Vollständige Version anzeigen : Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung
https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/8574
Was haben das Luftfahrtamt der Bundeswehr, die Stadtverwaltung Köln, das Polizeipräsidium Düsseldorf, das Hessische Ministerium der Justiz. das Amtsgericht München gemeinsam?
Richtig!
Es sind nicht nur FIRMEN, sondern auch Teile der:
US MUNICIPAL GOVERNMENTS INDUSTRY 🇺🇸
Luftfahrtamt der Bundeswehr
https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.luftfahrtamt_der_bundeswehr.401110c9e2d09 36e91bd87342927b2da.html
Stadtverwaltung Köln
https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.stadt_köln.13e85f40dd61d817001df4a56727f 98e.html (https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.stadt_k%C3%B6ln.13e85f40dd61d817001df4a56 727f98e.html)
Polizeipräsidium Düsseldorf
https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.ministerium_des_innern_des_landes_nordrhe in-westfalen.3651d1639741446a7f097ac1836b1a45.html
Hess. Ministerium der Justiz
https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.hessisches_ministerium_der_justiz.05a68df 6349218309e3e14edab54cb96.html
Amtsgericht München
https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.amtsgericht_münchen.21682522e503de2566dd 1c4bf8bd7190.html
Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus. Offensichtlich lassen die USA sie aber NOCH gewähren. Wer allerdings mit seinem Urteil/Einspruch nicht zufrieden ist, sollte sich an die entsprechenden US-Stellen wenden.
Stadt Köln is located in Köln, Nordrhein-Westfalen, Germany.
Aha, jetzt wissen wir, wo Köln liegt. In Köln. Man ahnte es beinahe.
Stadt Köln has 316 total employees across all of its locations ...
Ich wusste nicht, dass die Kölner Stadtverwaltung derart effizient ist.
Stadt Köln ... generates $21.21 million in sales (USD).
Was verkaufen die denn? Taubendreck vom Dom?
There are 3,570 companies in the Stadt Köln corporate family.
Mit zusammen 316 Angestellten.
Merkst du was? Den ganzen Schmutz kannst du in die Tonne treten.
Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus.
Bitte belegen.
autochthon
26.02.2021, 16:43
Aha, jetzt wissen wir, wo Köln liegt. In Köln. Man ahnte es beinahe.
Ich wusste nicht, dass die Kölner Stadtverwaltung derart effizient ist.
Was verkaufen die denn? Taubendreck vom Dom?
Mit zusammen 316 Angestellten.
Merkst du was? Den ganzen Schmutz kannst du in die Tonne treten.
Bitte belegen.
Um navy zu zitieren: Twittermüll.
Ich habe mich bei US-Army beworben :-)
Merkelraute
27.02.2021, 04:02
https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/8574
Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus. Offensichtlich lassen die USA sie aber NOCH gewähren. Wer allerdings mit seinem Urteil/Einspruch nicht zufrieden ist, sollte sich an die entsprechenden US-Stellen wenden.
Wie ich hörte, wird in den entsprechenden Kreisen, doch auch die USA als Firma der City of London angesehen. :ja:
Merkelraute
27.02.2021, 04:03
Ich habe mich bei US-Army beworben :-)
Als Cheerleader ?
Westphale
27.02.2021, 04:22
https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/8574
Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus. Offensichtlich lassen die USA sie aber NOCH gewähren. Wer allerdings mit seinem Urteil/Einspruch nicht zufrieden ist, sollte sich an die entsprechenden US-Stellen wenden.
Der Iran auch:
https://www.dnb.com/business-directory/company-profiles.government_of_iran.29876d89047fa313c50ac7 5172f33d2a.html
Als Cheerleader ?
:gp::D bei mir geht grad das Kopfkino durch :haha::dd:
Wie ich hörte, wird in den entsprechenden Kreisen, doch auch die USA als Firma der City of London angesehen. :ja:
Nicht mehr. Das ist eins der Dinge, die Trump geregelt hat. Firma ist nur noch Washington DC.
Aha, jetzt wissen wir, wo Köln liegt. In Köln. Man ahnte es beinahe.
Ich wusste nicht, dass die Kölner Stadtverwaltung derart effizient ist.
Was verkaufen die denn? Taubendreck vom Dom?
Mit zusammen 316 Angestellten.
Merkst du was? Den ganzen Schmutz kannst du in die Tonne treten.
Bitte belegen.
Das sind die Daten von Dun&Bradstreet:
https://de.wikipedia.org/wiki/Dun_%26_Bradstreet
Vielleicht verstehst du es nicht, diese Infos zu lesen?
Dun&Bradstreet sind übrigens die, die die D-U-N-S-Nr. vergeben, die weltweit benutzt wird.
"…..nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge ….. zu führen".
(vgl.: Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) neugefaßt durch B. v. 19.02.1987 BGBl. I S. 602; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2353; Geltung ab 01.01.1975)
Nachdem das Einführungsgesetz zum sogenannten "Ordnungswidrigkeitengesetz" durch das sogenannte "Zweite Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz“ ("2. BMJBBG“) vom 23.11.2007, Art. 57 von den Besatzungsmächten aufgehoben worden ist,
(siehe G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2614 (Nr. 59); zuletzt geändert durch Artikel 2 G.v. 05.12.2008 BGBl. I S. 2346; Geltung ab 30.11.2007)
ist ein räumlicher Geltungsbereich dieses sogenannten "Ordnungswidrigkeitengesetzes" nunmehr nirgendwo mehr definiert, weder im sogenannten "Ordnungswidrigkeitengesetz", noch anderenorts.
Daß das sogenannte "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" keine Definition eines territorialen Geltungsbereiches enthält, wurde bereits umfassend dargelegt.
Dies bedeutet, daß auch nach den Regeln der "BRD" die Verhängung von Bußgeldern oder ähnlichem aufgrund von "Ordnungswidrigkeiten" ohne jede Rechtsgrundlage ist.
Aber auch die Gültigkeit des "Gerichtsverfassungsgesetz" der "Zivilprozessordnung", der "Strafprozeßordnung" etc. ist mit den Bereinigungsgesetzen beendet worden.
Am Besten, Sie recherchieren selbst, dann werden Sie auch feststellen, daß es für die Erhebung von jedweden "Steuern" im "BRD"-System keinerlei Rechtsgrundlage gibt !!
Mit den Bereinigungsgesetzen haben die Besatzungsmächte zudem das Besatzungsrecht bereinigt und dessen Rechtsgültigkeit bekräftigt, weshalb die Tätigkeit von Notaren und Richtern einer besonderen Genehmigung durch den SHAEF-Gesetzgeber (USA) bedürfen, ansonsten wirken sie illegal.
Damit dürfte auch jedem klar sein, daß man im Besatzungsgebiet keinerlei Eigentumsrechte wie beispielsweise an einer Immobilie erwerben kann, da kein Notar im Besatzungsgebiet berechtigt ist, als solcher tätigt zu werden.
https://cplusplus-development.de/planet/deutschland/die-sogenannten-bereinigungsgesetze
Wie ich hörte, wird in den entsprechenden Kreisen, doch auch die USA als Firma der City of London angesehen.
Mumpitz, hinter der City of London steht der Vatikan, und hinter dem steht das Oberrabbinat. So siehts aus.
Das sind die Daten von Dun&Bradstreet
Schon klar. Dennoch ist es Quatsch. Oder glaubst du den Jungs etwa alles bedingungslos?
https://cplusplus-development.de/planet/deutschland/die-sogenannten-bereinigungsgesetze
Wie passend, das auf einer Website für C++-Programmierer zu finden, und von Richtern usw. steht da nichts.
Aber ich habe auch gute Nachrichten für dich: das OWiG gilt da, wo alle Bundesgesetze gelten, nämlich in Deutschland, und wo es sonst noch gilt, regelt §5. Da steht ja (man müsste es lesen):
Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führen.
Der räumliche Geltungsbereich wird hier einfach vorausgesetzt, das ist nämlich Deutschland, so wie das bei allen Bundesgesetzen ist, die nicht ausdrücklich etwas anderes aussagen. Dazu kommen noch deutsche Schiffe und Flugzeuge im Ausland. Noch Fragen zum Geltungsbereich?
Das GVG, die ZPO und die StPO gelten ebenfalls. Ebenso die Steuergesetze. Wo das Grundgesetz gilt, ergibt sich aus seinem Titel. Immerhin war das alles kein Besatzungsrecht. Wie man Richter wird, steht im Richtergesetz. Die Tätigkeit von Notaren regeln die Landesgesetze. Das ist alles weder wahr noch originell. Solchen Mumpitz hat schon Reichskanzler Ebel verzapft. Ergebnis: er ist gestorben! Sieh dich lieber vor.
Mit den Bereinigungsgesetzen haben die Besatzungsmächte zudem das Besatzungsrecht bereinigt und dessen Rechtsgültigkeit bekräftigt,
Die Bereinigungsgesetze (es gab deren etwa ein Dutzend, jeweils für alle wichtigen Ressorts) sind vom Bundestag beschlossen worden, so wie alle Bundesgesetze, und zwar im ordentlichen Verfahren. Und sie dienten, wie man fast schon dem Titel entnehmen könnte, nicht der Bekräftigung des Besatzungsrechts (das es schon seit 1955 nicht mehr gab), sondern seiner Abschaffung, so weit überhaupt noch vorhanden, und weit darüber hinaus der Abschaffung zahlreicher anderer überholter und überflüssiger Vorschriften. Lies sie doch mal. Das mit der Abschaffung des Besatzungsrechts findet sich nur in einem der verschiedenen Gesetze und ist auch nur ein eher untergeordneter Teil davon.
Gehirnnutzer
27.02.2021, 08:50
Das sind die Daten von Dun&Bradstreet:
https://de.wikipedia.org/wiki/Dun_%26_Bradstreet
Vielleicht verstehst du es nicht, diese Infos zu lesen?
Dun&Bradstreet sind übrigens die, die die D-U-N-S-Nr. vergeben, die weltweit benutzt wird.
https://cplusplus-development.de/planet/deutschland/die-sogenannten-bereinigungsgesetze
Kaktus,
41-088-0603 Tweede Kamer DER Staten-Generaal, Niederlande
31-065-0643 Folketinget
zwei DUNS-Nummern, einmal für eine Kammer des niederländischen Parlamentes, einmal für das dänische Parlament. Der Oberste Gerichtshof Dänemarks hat auch eine DUNS-Nummer, die erste Kammer des Niederländischen Parlamentes auch, genau wie diverse öffentliche Einrichtungen anderer Länder dieser Welt.
Weder ein Däne noch ein Niederländer würde auf die Idee kommen seine Heimat als Firma zu bezeichnen, dass kriegen nur Deutsche hin.
Mal abgesehen davon, ist es eine irrige Annahme, die von D&B angebotene Dienstleistung sei ein Handelsregister. Eine Wirtschaftsdatenbank ist kein Handelsregister, das wirklich rechtsverbindliche Aussagen über einen Firmenstatus etc. treffen kann.
Auch eine Aussage in der Dienstleistungsbeschreibung von D&B, dass nur Firmen eine DUNS-Nummer bekommen, ist nicht rechtsverbindlich. Es sei angemerkt, dass die Übersetzung des Begriffes "business entity" in Firma, Unternehmen etc. zwar durchaus richtig ist, jedoch sind alle Teilnehmer eines Wirtschaftskreislaufes Wirtschaftsentitäten.
Die Aufhebung eines Einführungsgesetzes hat nur Auswirkungen auf das Einführungsgesetz.
Einführungsgesetze haben zwei Aufgaben:
1. Wenn ein Gesetzeswerk überarbeitet wird oder erneuert wird, enthält es Übergangsvorschriften, z.b. wann und wie Personen noch dem altem Gesetzeswerk unterliegen etc. pp.. Dies ist beim Ordnungswidrigkeitengesetz der Fall. Da jetzt keiner mehr dem alten Ordnungswidrigkeiten Gesetz unterliegt, ist das Einführungsgesetz nicht mehr notwendig gewesen.
2. Kann ein Einführungsgesetz Vorschriften enthalten, die nicht mehr in das eigentliche Gesetzeswerk eingeflossen sind, wie es z.B. beim Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch der Fall ist.
Kommen wir jetzt zum Geltungsbereich von Gesetzen.
BVerwG, 28.11.1963 - IC 74.61 (https://opinioiuris.de/entscheidung/1601)
Nettes Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. Geht übrigens um eine Flurkarte. Es geht jedoch um den Leitsatz
Eine Landschaftsschutzverordnung, die den räumlichen Geltungsbereich ihres Veränderungsverbotes nicht in ihrem verkündeten Text bestimmt, sondern insoweit nur auf die Eintragungen in eine nicht veröffentlichte Karte verweist, verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip.
Überträgt man diesen Leitsatz auf andere Gesetze, ändert sich nicht seine Aussage. Nur ist die Aussage dieses Leitsatzes nicht, dass ein Geltungsbereich konkret definiert sein muss, sondern, dass ein Geltungsbereich für den Normunterworfenen erkennbar sein muss.
Als Cheerleader ?
Nein, als Illustrator :-)
Merkelraute
09.06.2022, 10:14
https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/8574
Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus. Offensichtlich lassen die USA sie aber NOCH gewähren. Wer allerdings mit seinem Urteil/Einspruch nicht zufrieden ist, sollte sich an die entsprechenden US-Stellen wenden.
Die wahren Machthaber sitzen in den Verwaltungen. Sei es in der Kommune oder im Bundesministerium. Die Politiker sind im Grunde nur Puppen der Verwaltungen und führen das aus, was die Verwaltungen vorgeben. Es würde mich daher nicht wundern, wenn die USA diese Behörden kontrollieren. Ich habe keine Informationen darüber, aber vorstellbar ist es auf jeden Fall.
Merkelraute
09.06.2022, 10:20
Das sind die Daten von Dun&Bradstreet:
https://de.wikipedia.org/wiki/Dun_%26_Bradstreet
Vielleicht verstehst du es nicht, diese Infos zu lesen?
Dun&Bradstreet sind übrigens die, die die D-U-N-S-Nr. vergeben, die weltweit benutzt wird.
https://cplusplus-development.de/planet/deutschland/die-sogenannten-bereinigungsgesetze
Interessante Firma, deren Aktien nur in New York gehandelt werden. Hat was von einer Schnüfflerfirma. Wie kommen die eigentlich an die Daten? Sind die mit der Schufa verbandelt?
Leberecht
09.06.2022, 14:21
Die wahren Machthaber sitzen in den Verwaltungen.
Nur die kleinen. Die großen kennt man nicht.
Anekdote:
Der Sohn eines chinesischen Machthabers kam zu Konfuzius und ihn bat um Ausbildung zu einem hohen chinesischen Beamten. "Hast du Geld?" fragte ihn der Meister und der Besucher nickte."Gehe nach Hause und wirf es in den Brunnen, dann komme wieder. Als er abermals vorsprach, fragte ihn der Meister, ob er alles Geld in den Brunnen geworfen hätte. Der Bittsteller meinte: "Nur die kleineren Scheine". Drauf der Meister: "Nun gut, ich mache dich zu einem Beamten, aber nur zu einem kleinen."
Die wahren Machthaber sitzen in den Verwaltungen. Sei es in der Kommune oder im Bundesministerium. Die Politiker sind im Grunde nur Puppen der Verwaltungen und führen das aus, was die Verwaltungen vorgeben. Es würde mich daher nicht wundern, wenn die USA diese Behörden kontrollieren. Ich habe keine Informationen darüber, aber vorstellbar ist es auf jeden Fall.
Nicht nur dort. Sie sitzen auch in Redaktionen. Ich hatte eine Mitforistin in einem anderen Forum, die in einer Redaktion gearbeitet hatte. Sie schrieb, daß gewisse Artikel einem Ami zur Kontrolle vorgelegt werden mußten...
Passend zum Thema noch ein interessanter Beitrag:
[Weitergeleitet aus Nitya D.Stahl (Nitya)]
[ Video ]
Peter Orzechowski
Warum die USA noch immer Deutschland kontrollieren:
„Wer Deutschland gewinnt, hat den Brückenkopf! Wer den Brückenkopf hat, hat die Vorherrschaft über Eurasien! Wir sind Zeitzeuge dieses großen Ringens, dass derzeit stattfindet!“
Zbigniew. Brzeziński (Die einzige Weltmacht!)
„… Absprachen zwischen den Vasallen zu verhindern und ihre Abhängigkeit in Fragen Sicherheit zu bewahren, die tributpflichtigen Staaten fügsam zu halten und zu schützen und dafür zu sorgen, dass die ‚Barbarenvölker‘ sich nicht zusammenschliessen.“
https://t.me/nityatelegram/24866
Interessante Firma, deren Aktien nur in New York gehandelt werden. Hat was von einer Schnüfflerfirma. Wie kommen die eigentlich an die Daten? Sind die mit der Schufa verbandelt?
Ich weiß es nicht, würde aber darauf tippen, daß es eine Mischung zwischen Handelsregister und Schufa ist.
https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/8574
Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus. Offensichtlich lassen die USA sie aber NOCH gewähren. Wer allerdings mit seinem Urteil/Einspruch nicht zufrieden ist, sollte sich an die entsprechenden US-Stellen wenden.
Interessante Information. Der Besatzungsstatus wird wieder verstärkt
Dr Mittendrin
10.06.2022, 12:14
Interessante Information. Der Besatzungsstatus wird wieder verstärkt
Deswegen versteh ich deine in letzter Zeit gewachsene Russophobie nicht. Ich erwarte nicht den russischen Befreier, aber dein antirussisches Wirken hier löst in Washington höchste Freuden aus, unser Superfeind. Du bist sehr bald wie Sprecherzwo.
Interessante Information. Der Besatzungsstatus wird wieder verstärkt
Ja, und man kann sich zumindest an die Amis bzw. Russen wenden. Im Netz gab es dazu auch die entsprechenden Adressen!
Deswegen versteh ich deine in letzter Zeit gewachsene Russophobie nicht. Ich erwarte nicht den russischen Befreier, aber dein antirussisches Wirken hier löst in Washington höchste Freuden aus, unser Superfeind. Du bist sehr bald wie Sprecherzwo.
Putin und die jüdischen Oligarchen im Hintergrund sind nicht mit den einfachen Russen gleichzusetzen. Sie arbeiten am Konstrukt der Neuen Weltordnung doch ebenso mit wie ihre Brüderchen in den USA und der EU. Ich hasse auch keine Russen, sondern Kommunisten. Und es kotzt mich tierisch an, dass in Russland wieder die alte Sowjetpropaganda in dieser Form aufgewärmt wird und derart gegen Deutschland (nicht die BRD!) gehetzt wird.
Putin würde, wenn er nicht zu diesem Netzwerk gehören würde, die zionistischen Fädenzieher in Russland bekämpfen und auch überall sonst offen benennen. Das tut er aber nicht. Im Gegenteil, er kungelt mit den Rabbis und irgendwelchen radikalen Sekten wie Chabad.
Noch einmal: Der Feind ist überstaatlich - es sind auch nicht die einfachen Amerikaner, die uns an vorderster Front das Leben schwer machen
Merkelraute
10.06.2022, 19:15
Nicht nur dort. Sie sitzen auch in Redaktionen. Ich hatte eine Mitforistin in einem anderen Forum, die in einer Redaktion gearbeitet hatte. Sie schrieb, daß gewisse Artikel einem Ami zur Kontrolle vorgelegt werden mußten...
Passend zum Thema noch ein interessanter Beitrag:
https://t.me/nityatelegram/24866
Sehr interessant, danke. Mir ist das in der Kommunalpolitik vor vielen Jahren klar geworden und neuerdings in der Bundespolitik. Ich meine, schau Dir die Ampel an. Wenn man da keine führende Verwaltung im Hintergrund hat, dann würde der Staat vollends zusammenbrechen.
Merkelraute
10.06.2022, 19:17
https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/8574
Und nach den Bereinigungsgesetzen übt kein Richter/Staatsanwalt/RA/Notar/Gerichtsvollzieher mehr sein "Amt" legal aus. Offensichtlich lassen die USA sie aber NOCH gewähren. Wer allerdings mit seinem Urteil/Einspruch nicht zufrieden ist, sollte sich an die entsprechenden US-Stellen wenden.
Gibt es denn Beispiele wo Urteile von den US-Besatzern abgeändert wurden?
Gibt es denn Beispiele wo Urteile von den US-Besatzern abgeändert wurden?
Das habe ich nicht weiter verfolgt, da für mich keine Notwendigkeit bestand
Alles ist im Arsch: Einer der berühmtesten Journalisten der Welt
Die Politiker, die unsere Demokratie zerstört haben, wollen, dass wir für sie stimmen, um sie zu retten. Chris Hedges
Wir hätten die Demokratische Partei verlassen und eine ernsthafte Oppositionsbewegung aufbauen sollen, solange wir noch eine Chance hatten.
Von Chris Hedges
Globale Forschung, 08. November 2022
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Das parteiübergreifende Projekt der Demontage unserer Demokratie, das in den letzten Jahrzehnten im Auftrag von Konzernen und Reichen stattfand, hat nur die äußere Hülle der Demokratie hinterlassen. Die Gerichte, die gesetzgebenden Körperschaften, die Exekutive und die Medien, einschließlich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sind Gefangene der Macht der Konzerne. Es gibt keine Institution mehr, die als authentisch demokratisch angesehen werden kann. Der Staatsstreich der Konzerne ist vorbei. Sie haben gewonnen. Wir verloren.
Die Trümmer dieses neoliberalen Projekts sind entsetzlich: endlose und vergebliche Kriege zur Bereicherung eines militärisch-industriellen Komplexes, der das US-Finanzministerium um die Hälfte aller diskretionären Ausgaben blutet; Deindustrialisierung, die US-Städte in verfallene Ruinen verwandelt hat; die Kürzung und Privatisierung von Sozialprogrammen, einschließlich Bildung, Versorgungsleistungen und Gesundheitsversorgung – die mehr als eine Million Amerikaner sahen machen ein Fünftel der weltweiten Todesfälle durch Covid aus, obwohl wir 4 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen; drakonische Formen sozialer Kontrolle, verkörpert in einer militarisierten Polizei, die als tödliche Besatzungsarmeen in armen Stadtgebieten fungiert; das größte Gefängnissystem der Welt; ein virtueller Steuerboykott durch die reichsten Einzelpersonen und Unternehmen; geldgesättigte Wahlen, die unser System legalisierter Bestechung aufrechterhalten; und die aufdringlichste staatliche Überwachung der Bürger in unserer Geschichte.
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Jo Biden
Das parteiübergreifende Projekt der Demontage unserer Demokratie, das in den letzten Jahrzehnten im Auftrag von Konzernen und Reichen stattfand, hat nur die äußere Hülle der Demokratie hinterlassen. Die Gerichte, die gesetzgebenden Körperschaften, die Exekutive und die Medien, einschließlich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sind Gefangene der Macht der Konzerne. Es gibt keine Institution mehr, die als authentisch demokratisch angesehen werden kann. Der Staatsstreich der Konzerne ist vorbei. Sie haben gewonnen. Wir verloren.
Die Trümmer dieses neoliberalen Projekts sind entsetzlich: endlose und vergebliche Kriege zur Bereicherung eines militärisch-industriellen Komplexes, der das US-Finanzministerium um die Hälfte aller diskretionären Ausgaben blutet; Deindustrialisierung, die US-Städte in verfallene Ruinen verwandelt hat; die Kürzung und Privatisierung von Sozialprogrammen, einschließlich Bildung, Versorgungsleistungen und Gesundheitsversorgung – die mehr als eine Million Amerikaner sahen machen ein Fünftel der weltweiten Todesfälle durch Covid aus, obwohl wir 4 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen; drakonische Formen sozialer Kontrolle, verkörpert in einer militarisierten Polizei, die als tödliche Besatzungsarmeen in armen Stadtgebieten fungiert; das größte Gefängnissystem der Welt; ein virtueller Steuerboykott durch die reichsten Einzelpersonen und Unternehmen; geldgesättigte Wahlen, die unser System legalisierter Bestechung aufrechterhalten; und die aufdringlichste staatliche Überwachung der Bürger in unserer Geschichte.
https://www.globalresearch.ca/politicians-who-destroyed-our-democracy-want-us-vote-them-save-it-chris-hedges/5798408
Bauamt Nürnberg. Reine Mafia
23.01.2023, 19:33 Uhr
> Millionenschaden: Korruptionsverdacht im Nürnberger Bauamt
Millionenschaden: Korruptionsverdacht im Nürnberger Bauamt
Ein früherer Mitarbeiter soll das Staatliche Bauamt in Nürnberg um Millionen betrogen haben. Er richtete offenbar ein betrügerisches Abrechnungssystem ein und ließ sich Schmiergeld zahlen. Dann stieß das Bauamt auf Unstimmigkeiten – und er flog auf.
Von
Martin Hähnlein
Martin Hähnlein
Simone Schülein
Simone Schülein
Karin Goeckel
Karin Goeckel
Im Staatlichen Bauamt in Nürnberg liefen alle Fäden zusammen: Ein ehemaliger Mitarbeiter soll ein korruptes System aufgebaut und das Bauamt um mehrere Millionen Euro geprellt haben. Davon ist die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth überzeugt. Dabei hatte er Komplizen und handelte nicht allein, so die Staatsanwaltschaft. Sie hat gegen acht Beschuldigte Anklage erhoben. Allein in den Jahren von 2017 bis 2021 sollen sie das Staatliche Bauamt um einen Betrag im mittleren siebenstelligen Bereich betrogen haben.
Der Betrug soll allerdings schon 2011 begonnen haben – jedoch sind alle Tatvorwürfe bis 2017 verjährt. Die betrogene Behörde selbst entdeckte Unstimmigkeiten und brachte die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ins Rollen.
Viel zu hohe Rechnungen gestellt
Der ehemalige Bauamtsmitarbeiter und ein Angestellter einer Nürnberger Baufirma sollen seit 2011 ein betrügerisches Abrechnungssystem aufgebaut haben. Demzufolge habe der Mitarbeiter dafür gesorgt, dass die Baufirma regelmäßig Aufträge vom Bauamt erhielt. Die Firma selbst stellte überhöhte Rechnungen, auf der Leistungen abgerechnet wurden, die in Wahrheit gar nicht erbracht wurden. Der Mitarbeiter des Bauamts soll dafür gesorgt haben, dass diese freigegeben werden. Das Geld sei dann unter den Beteiligten aufgeteilt worden.
Damit der Betrug nicht auffiel, sollen zwei weitere Baufirmen aus Mittelfranken und der Oberpfalz ins Boot geholt worden sein, so die Staatsanwaltschaft. Diese Firmen hätten Scheinrechnungen ausgestellt, um den Zahlungsfluss zu verschleiern.
Einen dieser Gehilfen und einen Geschäftsführer einer weiteren Firma aus der Oberpfalz verdächtigt die Staatsanwaltschaft außerdem, ebenfalls überhöhte Rechnungen an das Staatliche Bauamt gestellt zu haben. "Hierdurch soll noch einmal ein Schaden im sechsstelligen Bereich entstanden sein", sagte Oberstaatsanwältin Antje Gabriels-Gorsolke.
Auch interessant: Betrugsverdacht: Bürgermeister von Seeg vorläufig festgenommen
Über 100.000 Euro Schmiergeld
https://www.br.de/nachrichten/bayern/millionenschaden-korruptionsverdacht-im-nuernberger-bauamt,TTkl5Id
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/bayern/ermittlungen--verdacht-auf-korruption-im-bauamt-nuernberg--millionenschaden-33126490.html
Ausgezeichnet Jäger, mit Zucht Drathaar
https://images.bild.de/63d293757499db2bb728fd12/a3c64a60459899289282c8a1d9474446,786b5a13?w=992
Erich P (mit Balken, 63) ließen es sich mit den Betrugsmillionen gut gehen
https://www.bild.de/regional/nuernberg/nuernberg-news/holzhaus-teure-kleidung-suvs-das-feine-leben-der-millionen-schwindler-82690912.bild.html?dicbo=v2-2ad9eb74e43ad86c0a68717a8e10732f&cid=kooperation.article.outbrain.desktop.AR_2.bild
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