Vollständige Version anzeigen : Verkehrskontrolle - Was darf die Polizei eigentlich kontrollieren?
BlackForrester
04.01.2021, 18:43
Ist doch immer ein "Aufreger" wert - warum ziehen ausgerechnet mich die "Sherriffs" heraus und dürfen die eigentlich so Alles, was da so getrieben wird.
Vorab - das Fahrgastinnenraum ist bei einer Verkehrskontrolle komplett tabu (dazu bräuchte man einen Durchsuchungsbefehl oder einen dringenden Tatverdacht mit Gefahr im Verzug) und wir richtig beschfieben, dazu gehört auch der Kofferraum.
Wenn ich also die Jungs und Mädels mit dem Sherriffstern nach Warndreick und Verbandskasten fragen und mir dann folgen - dann bitte ich doch um soviel Abstand, dass ein Blick in den Kofferraum nicht möglich ist - daüber sind die Damen und Herren zumeist "not amused", ebenso wie ich das "blasen" oder "auf dem Strich gehen" verweigere...denn auch hier gilt, es müssen belastbare Indizien bzw. Verdachtsmomente vorliegen und da bei mir gilt don´t drink and drive liegen weder solche Verdachtsmomente noch Indizien vor - daher ist auch die Drohung mit der Polizeiwache und Blutprobe eher eine leere Drohung. Wurde mir oft genug angedroht - umgesetzt wurde es noch nie.
Ja, zumeist werden die Kontrollen dann etwas länger, weil dies den Damen und Herren nicht so gefällt, wenn man die Grenzen aufgezeigt bekommt und man doch etwas sucht um mir an den Kittel zu fahren...im Grunde fast immer vergeblich - dies muss man halt in Kauf nehmen - ich bin halt auch ein Querulant :D
https://www.t-online.de/auto/recht-und-verkehr/id_84356896/verkehrskontrolle-was-darf-die-polizei-kontrollieren-.html
Was habt irh den so für nette Erfahrungen gemacht....
Ist doch immer ein "Aufreger" wert - warum ziehen ausgerechnet mich die "Sherriffs" heraus und dürfen die eigentlich so Alles, was da so getrieben wird.
Vorab - das Fahrgastinnenraum ist bei einer Verkehrskontrolle komplett tabu (dazu bräuchte man einen Durchsuchungsbefehl oder einen dringenden Tatverdacht mit Gefahr im Verzug) und wir richtig beschfieben, dazu gehört auch der Kofferraum.
Wenn ich also die Jungs und Mädels mit dem Sherriffstern nach Warndreick und Verbandskasten fragen und mir dann folgen - dann bitte ich doch um soviel Abstand, dass ein Blick in den Kofferraum nicht möglich ist - daüber sind die Damen und Herren zumeist "not amused", ebenso wie ich das "blasen" oder "auf dem Strich gehen" verweigere...denn auch hier gilt, es müssen belastbare Indizien bzw. Verdachtsmomente vorliegen und da bei mir gilt don´t drink and drive liegen weder solche Verdachtsmomente noch Indizien vor - daher ist auch die Drohung mit der Polizeiwache und Blutprobe eher eine leere Drohung. Wurde mir oft genug angedroht - umgesetzt wurde es noch nie.
Ja, zumeist werden die Kontrollen dann etwas länger, weil dies den Damen und Herren nicht so gefällt, wenn man die Grenzen aufgezeigt bekommt und man doch etwas sucht um mir an den Kittel zu fahren...im Grunde fast immer vergeblich - dies muss man halt in Kauf nehmen - ich bin halt auch ein Querulant :D
https://www.t-online.de/auto/recht-und-verkehr/id_84356896/verkehrskontrolle-was-darf-die-polizei-kontrollieren-.html
Was habt irh den so für nette Erfahrungen gemacht....
Wenn sich die Kontrollen bei einzelnen Verkehrsteilnehmern etwas schwieriger gestalten und dadurch in die Länge ziehen, können natürlich auch weniger Verkehrsteilnehmer kontrolliert werden...
Zu dem, was die Polizei darf und welche Eingriffe erlaubt sind, hier die tagesaktuelle Frage in Corona-Zeiten:
Seit Sonntagvormittag (03.01.2021) 11 Uhr sperrt die Polizei nach Beratung im Krisenstab aus Landkreis, Gemeinde Willingen und Polizei, die Zufahrtsstraßen nach Willingen aus Richtung Brilon, Korbach und Diemelsee und damit die Zugänge ins Skigebiet.
https://www.hna.de/wlz/Willingen/corona-skigebiet-willingen-besucher-pisten-geschlossen-polizei-kontrolle-schliessung-90155776.html
Auch am Sonntagvormittag musste die Polizei bereits die Zufahrten zum Feldberg im Bereich Schmitten (Dorfweil) und Glashütten (Oberems) absperren – Auswärtige wurden wieder heimgeschickt.
https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/grosser-andrang-von-schneesuchenden-chaotische-zustaende-rund-um-taunusgipfel-74711042.bild.html
Das geschah ja nun ziemlich spontan. Hier ist die Frage, inwieweit eine Polizei in Eigenständigkeit wegen Corona ganze Straßen sperren und sogar Gemeinden abriegeln darf.
Isegrins
04.01.2021, 18:57
Ist doch immer ein "Aufreger" wert - warum ziehen ausgerechnet mich die "Sherriffs" heraus und dürfen die eigentlich so Alles, was da so getrieben wird.
Vorab - das Fahrgastinnenraum ist bei einer Verkehrskontrolle komplett tabu (dazu bräuchte man einen Durchsuchungsbefehl oder einen dringenden Tatverdacht mit Gefahr im Verzug) und wir richtig beschfieben, dazu gehört auch der Kofferraum.
Wenn ich also die Jungs und Mädels mit dem Sherriffstern nach Warndreick und Verbandskasten fragen und mir dann folgen - dann bitte ich doch um soviel Abstand, dass ein Blick in den Kofferraum nicht möglich ist - daüber sind die Damen und Herren zumeist "not amused", ebenso wie ich das "blasen" oder "auf dem Strich gehen" verweigere...denn auch hier gilt, es müssen belastbare Indizien bzw. Verdachtsmomente vorliegen und da bei mir gilt don´t drink and drive liegen weder solche Verdachtsmomente noch Indizien vor - daher ist auch die Drohung mit der Polizeiwache und Blutprobe eher eine leere Drohung. Wurde mir oft genug angedroht - umgesetzt wurde es noch nie.
Ja, zumeist werden die Kontrollen dann etwas länger, weil dies den Damen und Herren nicht so gefällt, wenn man die Grenzen aufgezeigt bekommt und man doch etwas sucht um mir an den Kittel zu fahren...im Grunde fast immer vergeblich - dies muss man halt in Kauf nehmen - ich bin halt auch ein Querulant :D
https://www.t-online.de/auto/recht-und-verkehr/id_84356896/verkehrskontrolle-was-darf-die-polizei-kontrollieren-.html
Was habt irh den so für nette Erfahrungen gemacht....
Biete Dir Konkurrenz an.
Bei Verkehrskontrolle:
"Setzen Sie bitte ihre Maske auf."
"Ich habe eine Befreiung."
"Die würde ich gerne sehen."
"Haben Sie eine Kontrollberechtigung?"
Dann teilen sich die Geister.
Bei Antwort: "Ich darf das":
"Warum weisen Sie sich nicht als kontrollberechtigt aus?"
BrüggeGent
04.01.2021, 18:58
Ist doch immer ein "Aufreger" wert - warum ziehen ausgerechnet mich die "Sherriffs" heraus und dürfen die eigentlich so Alles, was da so getrieben wird.
Vorab - das Fahrgastinnenraum ist bei einer Verkehrskontrolle komplett tabu (dazu bräuchte man einen Durchsuchungsbefehl oder einen dringenden Tatverdacht mit Gefahr im Verzug) und wir richtig beschfieben, dazu gehört auch der Kofferraum.
Wenn ich also die Jungs und Mädels mit dem Sherriffstern nach Warndreick und Verbandskasten fragen und mir dann folgen - dann bitte ich doch um soviel Abstand, dass ein Blick in den Kofferraum nicht möglich ist - daüber sind die Damen und Herren zumeist "not amused", ebenso wie ich das "blasen" oder "auf dem Strich gehen" verweigere...denn auch hier gilt, es müssen belastbare Indizien bzw. Verdachtsmomente vorliegen und da bei mir gilt don´t drink and drive liegen weder solche Verdachtsmomente noch Indizien vor - daher ist auch die Drohung mit der Polizeiwache und Blutprobe eher eine leere Drohung. Wurde mir oft genug angedroht - umgesetzt wurde es noch nie.
Ja, zumeist werden die Kontrollen dann etwas länger, weil dies den Damen und Herren nicht so gefällt, wenn man die Grenzen aufgezeigt bekommt und man doch etwas sucht um mir an den Kittel zu fahren...im Grunde fast immer vergeblich - dies muss man halt in Kauf nehmen - ich bin halt auch ein Querulant :D
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Was habt irh den so für nette Erfahrungen gemacht....
In meiner Studentenzeit bin ich in München Taxi gefahren.Da kam es am Hauptbahnhof öfter vor, daß die Polizisten/Bullen Sturzbesoffene loswerden wollten...also ins Taxi schieben wollten.Von wegen "Beförderungspflicht"..."müsse" ich die fahren.Mußte ich natürlich nicht.Die Polizisten/Bullen hatten vielmehr die Pflicht auf die Unversehrtheit der Angetrunkenen zu achten.Also entweder fuhren sie mit bis zur Wohnadresse des Angetrunkenen oder sie steckten ihn in eine Ausnüchterungszelle.Das gefiel den Polizisten/Bullen natürlich nicht und sie notierten demonstrativ die Taxinummer...und drohten mit "Folgen"...nie ist etwas passiert.:cool:
Biete Dir Konkurrenz an.
Bei Verkehrskontrolle:
"Setzen Sie bitte ihre Maske auf."
"Ich habe eine Befreiung."
"Die würde ich gerne sehen."
"Haben Sie eine Kontrollberechtigung?"
Dann teilen sich die Geister.
Bei Antwort: "Ich darf das":
"Warum weisen Sie sich nicht als kontrollberechtigt aus?"
Es gibt keine Maskenpflicht im eigenen Pkw, es sei denn, du bist Fahrlehrer und in dieser Funktion mit einem Fahrschüler unterwegs.
BlackForrester
04.01.2021, 19:20
Biete Dir Konkurrenz an.
Bei Verkehrskontrolle:
"Setzen Sie bitte ihre Maske auf."
"Ich habe eine Befreiung."
"Die würde ich gerne sehen."
"Haben Sie eine Kontrollberechtigung?"
Dann teilen sich die Geister.
Bei Antwort: "Ich darf das":
"Warum weisen Sie sich nicht als kontrollberechtigt aus?"
Warum sollte man bei einer Verkehrskontrolle nun eine Maske tragen :?...wir reden doch von den eigenen 4-Wänden (sinnbildlich) und da kann man ja tun und lassen was man denn will.
Isegrins
04.01.2021, 19:36
Es gibt keine Maskenpflicht im eigenen Pkw, es sei denn, du bist Fahrlehrer und in dieser Funktion mit einem Fahrschüler unterwegs.
Meinte, wenn ich aussteigen muss und der Polizei gegenübertreten.
Meinte, wenn ich aussteigen muss und der Polizei gegenübertreten.
Da gäb es noch eine schöne Variante:
"Ich würde ja gerne aussteigen, aber ich habe keine Maske dabei, weil ich überhaupt nicht vorhatte, mein Auto zu verlassen, sondern nur nach Hause fahren wollte, Garage vor meiner Haustür. Da müssen Sie mir schon eine Maske leihen. Tut mir leid!"
Und dann mal abwarten, was weiter geschieht.
Schwabenpower
04.01.2021, 19:42
Meinte, wenn ich aussteigen muss und der Polizei gegenübertreten.
Inzwischen kannst Du sie ja entsetzt anblicken und völlig hysterisch kreischen: "SIND SIE ETWA NICHT GEIMPFT?!?!?"
Isegrins
04.01.2021, 19:43
Warum sollte man bei einer Verkehrskontrolle nun eine Maske tragen :?...wir reden doch von den eigenen 4-Wänden (sinnbildlich) und da kann man ja tun und lassen was man denn will.
Siehe https://www.politikforen.net/showthread.php?189194-Verkehrskontrolle-Was-darf-die-Polizei-eigentlich-kontrollieren&p=10509720&viewfull=1#post10509720
Isegrins
04.01.2021, 19:54
Da gäb es noch eine schöne Variante:
"Ich würde ja gerne aussteigen, aber ich habe keine Maske dabei, weil ich überhaupt nicht vorhatte, mein Auto zu verlassen, sondern nur nach Hause fahren wollte, Garage vor meiner Haustür. Da müssen Sie mir schon eine Maske leihen. Tut mir leid!"
Und dann mal abwarten, was weiter geschieht.
Werd ich mal ausprobieren, fehlt mir noch in der Sammlung.
Aber i.d.R. kennen die sich ja inzwischen aus, allein schon, weil sich rumgeschwiegen hat, dass oft die Leute mit Maskenbefreiung juristisch einigermaßen sattelfest sind.
Deshalb laufen ja auch in den Städten die Ordnungsämter zusammen mit der Polizei rum.
Und nicht Jeden können die Ordnungsämter eine Kontrollberechtigung erteilen.
Die Personen müssen schon in einem "besonderen Treueverhältnis zum Staat" stehen. Beamte, mindestens öffentlicher Dienst. Schon wegens Haftungsfragen.
Werd ich mal ausprobieren, fehlt mir noch in der Sammlung.
Aber i.d.R. kennen die sich ja inzwischen aus, allein schon, weil sich rumgeschwiegen hat, dass oft die Leute mit Maskenbefreiung juristisch einigermaßen sattelfest sind.
Deshalb laufen ja auch in den Städten die Ordnungsämter zusammen mit der Polizei rum.
Und nicht Jeden können die Ordnungsämter eine Kontrollberechtigung erteilen.
Die Personen müssen schon in einem "besonderen Treueverhältnis zum Staat" stehen. Beamte, mindestens öffentlicher Dienst. Schon wegens Haftungsfragen.
Na, ja, gehen wir bei dieser Szene mal davon aus, dass der Hauptdarsteller kein Attest für eine Maskenbefreiung hat oder dieses extra für diese Aufführung den Beamten verschweigt.
Isegrins
04.01.2021, 20:02
Na, ja, gehen wir bei dieser Szene mal davon aus, dass der Hauptdarsteller kein Attest für eine Maskenbefreiung hat oder dieses extra für diese Aufführung den Beamten verschweigt.
Jepp, Szenarien für alle Bevölkerungsgruppen erarbeiten.
Beispiel Harz4-Empfänger: "Geld für Masken ist nicht in meinem Regelsatz enthalten."
Schwabenpower
04.01.2021, 20:05
Jepp, Szenarien für alle Bevölkerungsgruppen erarbeiten.
Beispiel Harz4-Empfänger: "Geld für Masken ist nicht in meinem Regelsatz enthalten."
Brillenträger haben es da einfach. Wäre vorsätzliche Verkehrsgefährdung
Jepp, Szenarien für alle Bevölkerungsgruppen erarbeiten.
Beispiel Harz4-Empfänger: "Geld für Masken ist nicht in meinem Regelsatz enthalten."
Dieser Einwand dürfte allerdings wenig erfolgreich sein. Aber vielleicht hilft hier ein sanktionierter Hartz-IV-Empfänger, der mit Lebensmittelgutscheinen abgespeist wurde und der daher im Moment keine Maske hat. Der fährt allerdings erwartungsgemäß auch nicht mit dem Auto. Außerdem sind Hartz-IV-Empfänger die Unberührbaren unserer Gesellschaft. Unsere Presse brandmarkt sie schon seit vielen Jahren als unfähig und faul und im Einzelfall kennt man genauso einen, auf den das Klischee zutrifft. Kennt man ihn nicht, so doch immerhin einen Mangelberuf, für den dringend Arbeitskräfte gesucht werden und viele herumlungernde Hartz-IV-Empfänger entfernter Kulturen. Ob es hilft, dass es in diesem und im nächsten Jahr durch die Maßnahmen des Staates viele weitere Hartz-IV-Empfänger geben wird?
Schwabenpower
04.01.2021, 20:10
Dieser Einwand dürfte allerdings wenig erfolgreich sein. Aber vielleicht hilft hier ein sanktionierter Hartz-IV-Empfänger, der mit Lebensmittelgutscheinen abgespeist wurde und der daher im Moment keine Maske hat. Der fährt allerdings erwartungsgemäß auch nicht mit dem Auto. Außerdem sind Hartz-IV-Empfänger die Unberührbaren unserer Gesellschaft. Unsere Presse brandmarkt sie schon seit vielen Jahren als unfähig und faul und im Einzelfall kennt man genauso einen, auf den das Klischee zutrifft. Kennt man ihn nicht, so doch immerhin einen Mangelberuf, für den dringend Arbeitskräfte gesucht werden und viele herumlungernde Hartz-IV-Empfänger entfernter Kulturen. Ob es hilft, dass es in diesem und im nächsten Jahr durch die Maßnahmen des Staates viele weitere Hartz-IV-Empfänger geben wird?
Erst übernächstes Jahr. Kommt ja erst ALG I
Brillenträger haben es da einfach. Wäre vorsätzliche Verkehrsgefährdung
Stimmt. Es beschlägt ja mitunter die Brille. Außerdem sind viele China-Schrott-Masken einfach so schlecht geschnitten, dass sie verrutschen können und dem Träger dann die Brille von der Nase hauen.
Erst übernächstes Jahr. Kommt ja erst ALG I
Ja, aber vielleicht muss ALG I ja auch aufgestockt werden, z.B. weil der ALG-I-Bezieher nur Teilzeit arbeitete und/oder zu wenig verdiente oder weil die Familie zu groß ist und er sie mit dem ALG I nicht mehr ernähren kann? Na, egal, dann kommt die große Welle eben 2022.
Schwabenpower
04.01.2021, 20:14
Stimmt. Es beschlägt ja mitunter die Brille. Außerdem sind viele China-Schrott-Masken einfach so schlecht geschnitten, dass sie verrutschen können und dem Träger dann die Brille von der Nase hauen.
Hatten wir auf dem Werksgelände. Maskenpflicht wenn nicht alleine im Auto. Jede Menge Blechschäden durch beschlagene Brillen
Hatten wir auf dem Werksgelände. Maskenpflicht wenn nicht alleine im Auto. Jede Menge Blechschäden durch beschlagene Brillen
Man sollte den Verantwortlichen mal die Folgen und Wirkungen ihrer Entscheidungen um die Ohren hauen. Zuallererst mal diesem Jens Spahn. Und es geht mir bei diesem Beispiel nicht darum, dass ich mich mit diesem schnellst entwickelten Impfstoff, bei dem weder Nebenwirkungen noch Wirksamkeit hinreichend untersucht und belegt sind, impfen lassen würde, nein, es geht nur darum, wie Spahn die Verantwortlichkeit weiterleitet:
...Das erste Impfzentrum ist schon wieder geschlossen, weil es keinen Nachschub gibt. „Es war klar, dass es anfangs knapp sein würde“, erklärte der Gesundheitsminister dazu. Was er zu erwähnen vergaß: Knapp ist der Impfstoff nur deswegen, weil Spahn im Sommer zu wenig bestellte....
https://www.achgut.com/artikel/2021._aufstehen_oder_gleich_liegen_bleiben
Schwabenpower
04.01.2021, 20:52
Man sollte den Verantwortlichen mal die Folgen und Wirkungen ihrer Entscheidungen um die Ohren hauen. Zuallererst mal diesem Jens Spahn. Und es geht mir bei diesem Beispiel nicht darum, dass ich mich mit diesem schnellst entwickelten Impfstoff, bei dem weder Nebenwirkungen noch Wirksamkeit hinreichend untersucht und belegt sind, impfen lassen würde, nein, es geht nur darum, wie Spahn die Verantwortlichkeit weiterleitet:
...Das erste Impfzentrum ist schon wieder geschlossen, weil es keinen Nachschub gibt. „Es war klar, dass es anfangs knapp sein würde“, erklärte der Gesundheitsminister dazu. Was er zu erwähnen vergaß: Knapp ist der Impfstoff nur deswegen, weil Spahn im Sommer zu wenig bestellte....
https://www.achgut.com/artikel/2021._aufstehen_oder_gleich_liegen_bleiben
Insbesondere sind die Impfwilligen knapp :D
In Königsbrunn war gar keiner da, ehemalige Häuser für Asylanten. Vermutlich derselbe Grund: zu weit weg vom Schuß
BlackForrester
04.01.2021, 21:26
Inzwischen kannst Du sie ja entsetzt anblicken und völlig hysterisch kreischen: "SIND SIE ETWA NICHT GEIMPFT?!?!?"
Ganz schlechte Ausrede...weiß doch jeder dass die Verantwortlichen in diesem Lande (also die Parteien namens CDU/CSI, B90/DIEGRÜNEN, SPD, DIELINKE und FDP) noch nicht einmal in der Lage sind. dafür Sorge zu tragen, dass die Ü80 geimpft werden und zur Rollatorbridade gehören die Damen und Herren und Blau (oder grün) noch nicht :D
Inzwischen kannst Du sie ja entsetzt anblicken und völlig hysterisch kreischen: "SIND SIE ETWA NICHT GEIMPFT?!?!?"
:D:haha:
Schwabenpower
04.01.2021, 21:28
Ganz schlechte Ausrede...weiß doch jeder dass die Verantwortlichen in diesem Lande (also die Parteien namens CDU/CSI, B90/DIEGRÜNEN, SPD, DIELINKE und FDP) noch nicht einmal in der Lage sind. dafür Sorge zu tragen, dass die Ü80 geimpft werden und zur Rollatorbridade gehören die Damen und Herren und Blau (oder grün) noch nicht :D
Ja, aber das ist nicht unser Problem. Ungeimpfte Polizisten darf man nicht auf gesunde Menschen loslassen :hzu:
Also Polizisten so lange in Quarantäne, bis sie zweimal geimpft und zwei Wochen danach kontrolliert sind :ja:
Isegrins
13.06.2021, 09:35
Warum sollte man bei einer Verkehrskontrolle nun eine Maske tragen :?...wir reden doch von den eigenen 4-Wänden (sinnbildlich) und da kann man ja tun und lassen was man denn will.
Würde Dir gerne mal eine Ladung Gras bei Dir abholen, in der eigenen Bude angebaut...
Das meiste hier Beschrieben könnte man wohl machen.
Die Frage ist, warum man darauf soviel Zeit verwenden sollte.
Der Büttel geht sicher nicht heim und ist dann am nächsten Morgen ein besserer Mensch.
Eher muss es wohl der Nächste ausbaden.
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