Was will das Regime mit dem Ermächtigungsgesetz 2020 erreichen ?

[Merkelraute]

In den nächsten Tagen soll das Ermächtigungsgesetz 2020 kommen, um den Bundestag zu entmachten und dem Regime diktatorische Vollmachten zu geben. Dies bei einer "Coronaepidemie" von gerade einmal 10000 Toten im Alter von zumeist der natürlichen Lebenserwartung. Was will das Regime damit erreichen ?

[autochthon]

In den nächsten Tagen soll das Ermächtigungsgesetz 2020 kommen, um den Bundestag zu entmachten und dem Regime diktatorische Vollmachten zu geben. Dies bei einer "Coronaepedemie" von gerade einmal 10000 Toten im Alter von zumeist der natürlichen Lebenserwartung. Was will das Regime damit erreichen ?

Die Antwort liegt in den Strängen.

[Esreicht!]

In den nächsten Tagen soll das Ermächtigungsgesetz 2020 kommen, um den Bundestag zu entmachten und dem Regime diktatorische Vollmachten zu geben. Dies bei einer "Coronaepidemie" von gerade einmal 10000 Toten im Alter von zumeist der natürlichen Lebenserwartung. Was will das Regime damit erreichen ?

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:


Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bun-des und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden. Das elektronische Melde- und Informationssystem (DEMIS) nach § 14 IfSG setzt eine nach bundesweit einheitlichen Maßstäben strukturierte, auf-bereitete und vorgehaltene Datenverarbeitung sowie die für die übergrei-fende Nutzung dieser Datenbasis erforderliche Bund-Länder-übergreifende Betriebsinfrastruktur voraus.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/BevSchutzG_BT.pdf


Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit nur an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:


Deutschland belegt nur Platz 16 im Digital Quality of Life Index 2020 und zeigt damit abermals, dass die Digitalisierung hierzulande noch in den Kinderschuhen steckt. In dem von Surfshark erstellten Ranking schneidet die Bundesrepublik vor allem in den Kategorien “Digitale Infrastruktur” (23), “Internet Bezahlbarkeit” (24) und “Internet Qualität” (32) bestenfalls mittelmäßig ab. Im Vergleich zu anderen europäischen Nationen besteht in Deutschland dahingehend deutlicher Nachholbedarf, wie die Statista-Grafik zeigt.


https://de.statista.com/toplisten?utm_source=statista.de&utm_medium=sky_free_B&utm_campaign=toplist&utm_content=de



Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:



Im internationalen Vergleich in der Schlussgruppe
Deutschlands Schulen bei der Digitalisierung noch hinter Moldawien
Deutschland hinkt einer Pisa-Sonderauswertung bei der digitalen Schulausstattung hinterher. Bei der Lehrerausbildung landet Deutschland auf Platz 76 – von 78.
Tilmann Warnecke
….-
https://www.tagesspiegel.de/politik/im-internationalen-vergleich-in-der-schlussgruppe-deutschlands-schulen-bei-der-digitalisierung-noch-hinter-moldawien/26228262.html




:dg: Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist:crazy:

kd

[Merkelraute]

Die Antwort liegt in den Strängen.
Das sehe ich nicht so. Das Ermächtigungsgesetz hat sehr viel Ähnlichkeit mit dem Austrofaschismus, wo die Christlichsozialen Österreichs einen faschistischen Staat geschaffen haben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Korneuburger_Eid

https://www.youtube.com/watch?v=pwQtOEEog30

[Merkelraute]

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:



Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:



Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:




:dg: Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist:crazy:

kd
Ich habe den Eindruck, als wenn das Merkelregime sowas wie den Austrofaschismus schaffen will. Also einen Faschismus der Christsozialen.

https://www.youtube.com/watch?v=pwQtOEEog30

Hier vor allem der Korneuburger Eid. Ausschaltung des Parlaments durch den Christlichsozialen Faschismus,
https://de.wikipedia.org/wiki/Korneuburger_Eid

[Merkelraute]

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:



Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit nur an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:



Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:




:dg: Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist:crazy:

kd
Ist Merkel der Dollfuß/Schuschnigg Deutschlands ? Ab 0.55min geht es los.

https://www.youtube.com/watch?v=apU8UJ_Wbu8

[Merkelraute]

Hier ein Teil der Beschränkungen, die das Regime beschließen will:


1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Maskenpflicht),
4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlichen Einrichtungen sowieErteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
11. Untersagung, soweit dies zwingend erforderlich ist, oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten vonVersammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern,um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zukönnen,
15. Reisebeschränkungen.

Schwerwiegende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertesvon über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht. Stark einschränkende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht. Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kommen insbesondereeinfache Schutzmaßnahmen in Betracht. Vor dem Überschreiten eines Schwellenwertes sind entsprechendeMaßnahmen insbesondere dann angezeigt, wenn die Infektionsdynamik eine Überschreitung des Schwellenwertes in absehbarer Zeit wahrscheinlich macht. Bei einer bundesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind bundesweit einheitliche schwerwiegende Maßnahmen anzustreben.

Das heisst ab 50 PCR-Test-Positive pro 100000 Menschen wird das ganze Programm 1-15 beschlossen. Allein der Fehler des PCR Tests führt damit zu den obigen dauerhaften Beschränkungen.

[Schwabenpower]

Hier ein Teil der Beschränkungen, die das Regime beschließen will:


Das heisst ab 50 PCR-Test-Positive pro 100000 Menschen wird das ganze Programm 1-15 beschlossen. Allein der Fehler des PCR Tests führt damit zu den obigen dauerhaften Beschränkungen.
Das steht eben nicht drin. Da steht "Infizierte". Das kann der PCR Test gar nicht feststellen.
Das müßte man denen rechtlich sauber um die Ohren hauen. Zusammen mit der fehlenden Erwähnung der Testanzahl. Testet man gar nicht, gibt es keine "Infizierten"

[Merkelraute]

Das steht eben nicht drin. Da steht "Infizierte". Das kann der PCR Test gar nicht feststellen.
Das müßte man denen rechtlich sauber um die Ohren hauen. Zusammen mit der fehlenden Erwähnung der Testanzahl. Testet man gar nicht, gibt es keine "Infizierten"
Ja, kann sein. Scheint wohl nicht richtig definiert zu sein.
Interessant aber auch, daß man wohl künftig den Mundschutz von der Krankenkasse bezahlt bekommt:

Versicherte Anspruch aufa) bestimmte Schutzimpfungen oder auf bestimmte andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxehaben oderb) bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit einem bestimmtenKrankheitserreger oder auf das Vorhandensein von Antikörpern gegen diesen Krankheitserregerhaben,

Wie ich hörte, sollen aber wohl die Versicherungsbeiträge massiv steigen. Regime halt. Nichtversicherte Ausländer bekommen die Sachen auch alle finanziert.

[Schwabenpower]

Ja, kann sein. Scheint wohl nicht richtig definiert zu sein.
Interessant aber auch, daß man wohl künftig den Mundschutz von der Krankenkasse bezahlt bekommt:


Wie ich hörte, sollen aber wohl die Versicherungsbeiträge massiv steigen. Regime halt. Nichtversicherte Ausländer bekommen die Sachen auch alle finanziert.
Die Maske wird doch nur bezahlt, wenn Du "infiziert" bist. Was natürlich Schwachsinn ist, weil Du dann entweder im Krankenhaus oder in Quarantäne bist.

Und natürlich gilt bei denen als "Infiziert", wer positiv getestet wurde. Es sei denn, man ist Fußballprofi. Dann wird nochmal getestet.

Aber genau dieses fehlende Definition sollte man denen um die Ohren hauen. Am besten mit einem Vorschlaghammer

[Merkelraute]

Die Maske wird doch nur bezahlt, wenn Du "infiziert" bist. Was natürlich Schwachsinn ist, weil Du dann entweder im Krankenhaus oder in Quarantäne bist.

Und natürlich gilt bei denen als "Infiziert", wer positiv getestet wurde. Es sei denn, man ist Fußballprofi. Dann wird nochmal getestet.

Aber genau dieses fehlende Definition sollte man denen um die Ohren hauen. Am besten mit einem Vorschlaghammer
Nein, da steht Prophylaxe. Ich habe es zitiert. Somit kannst Du die Kosten des Mundschutz, falls Du ihn bezahlst, an die Krankenkasse weiterreichen.
So kommt man sich mittlerweile vor. Wie ein am Band eines Beamten gehaltener Hund mit Maulkorb.
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69487&stc=1

[Schwabenpower]

Nein, da steht Prophylaxe. Ich habe es zitiert. Somit kannst Du die Kosten des Mundschutz, falls Du ihn bezahlst, an die Krankenkasse weiterreichen.
Ja klar, Anspruch. Aber nicht, daß der kostenlos ist. Zudem immer das Wort "bestimmte" ohne etwas zu bestimmen.

[Olli]

Ich wundere mich, dass der massivste Angriff auf Freiheit und Demokratie durch das heute vom Bundestag und Bundesrat beschlossen „Infektionsschutzgesetz“ , mit einer bisher nicht gekannten politischen Sprengkraft, in diesem Forum so wenig Aufmerksamkeit erhält.

Der Staat kann ab kommenden Montag die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte aushebeln, wie es ihm beliebt.

Wenn das kein Scandal ist, was dann.... :hd:

[erselber]

„Die haben den „Schuss immer noch nicht gehört oder wollen nicht hören“. Sie machen immer und immer wieder die Selben Fehler, sind halt lernresitent, arrogant, abgehoben oder alles zusammen in unterschiedlicher Ausprägung.

Sie wollten nicht reden, diskutieren

mit der ASTA, ernteten die APO,
mit der Bewegung 1. Juni und bekamen die RAF,

mit der Friedenbewegung den Ostermarschieren,
mit den Vietnamkriegsgegnern,
denjenigen die gegen die Nachrüstung (Pershing II) waren,
die gegen die Endlager bedenken hatten,
die gegen die Wiederaufbereitungsanlagen waren,
die gegen die Startbahn West demonstrierten,
die gegen Stuttgart 21 bedenken anmeldeten

die Aufzählung könnte man endlos weiter führen.

Was ernten sie jedes Mal?

Demonstrationen die durch die Provokationen seitens der „Staatsbüttel und deren Schlägertrupps auch durch Agent Provokateurs“ in Gewalt und wüsten Schlägereien endeten/ausarteten. Die der Demokratie erheblichen Schaden zufügte, so dass diese von der Bevölkerung nur noch als Farce verstanden und wahr genommen wurde/wird. Allenfalls noch in Sonntagsreden von den „Politclowns“ beschworen wird um dieses alsbald wieder zu vergessen.

Sie sprachen nicht mit Bernd Lucke, einem renommierten Wissenschaftler, Professor, der geradezu bettelte, flehte, dass man mit ihm in einen wissenschaftlichen Diskurs eintreten solle.

Sie ernteten die AfD in ihrer heutigen Ausprägung, Ausrichtung, Ideologie.

Was wollen sie diesmal an Ernte einfahren?“

[Merkelraute]

„Die haben den „Schuss immer noch nicht gehört oder wollen nicht hören“. Sie machen immer und immer wieder die Selben Fehler, sind halt lernresitent, arrogant, abgehoben oder alles zusammen in unterschiedlicher Ausprägung.

Sie wollten nicht reden, diskutieren

mit der ASTA, ernteten die APO,
mit der Bewegung 1. Juni und bekamen die RAF,

mit der Friedenbewegung den Ostermarschieren,
mit den Vietnamkriegsgegnern,
denjenigen die gegen die Nachrüstung (Pershing II) waren,
die gegen die Endlager bedenken hatten,
die gegen die Wiederaufbereitungsanlagen waren,
die gegen die Startbahn West demonstrierten,
die gegen Stuttgart 21 bedenken anmeldeten

die Aufzählung könnte man endlos weiter führen.

Was ernten sie jedes Mal?

Demonstrationen die durch die Provokationen seitens der „Staatsbüttel und deren Schlägertrupps auch durch Agent Provokateurs“ in Gewalt und wüsten Schlägereien endeten/ausarteten. Die der Demokratie erheblichen Schaden zufügte, so dass diese von der Bevölkerung nur noch als Farce verstanden und wahr genommen wurde/wird. Allenfalls noch in Sonntagsreden von den „Politclowns“ beschworen wird um dieses alsbald wieder zu vergessen.

Sie sprachen nicht mit Bernd Lucke, einem renommierten Wissenschaftler, Professor, der geradezu bettelte, flehte, dass man mit ihm in einen wissenschaftlichen Diskurs eintreten solle.

Sie ernteten die AfD in ihrer heutigen Ausprägung, Ausrichtung, Ideologie.

Was wollen sie diesmal an Ernte einfahren?“
Merkel will jetzt die Gunst der Stunde nutzen, und die Diktatur schaffen. Führt ein Tagebuch ! Ihr erlebt derzeit Weltgeschichte.

[erselber]

Merkel will jetzt die Gunst der Stunde nutzen, und die Diktatur schaffen. Führt ein Tagebuch ! Ihr erlebt derzeit Weltgeschichte.


Nur wenn das spätere Generationen lesen werden sie es nicht glauben. Und das GG in den Märchenbüchern von Gebrüder Grimm suchen, vermuten.

" In längst vergangenen Zeiten, gab es mal ein glückliches, friedliches Volk. Es lebte irgendwo zwischen Maas, Memel, Etsch, Belt, war reich, aber wenig angesehen, gelitten. In ihrem Überfluss wählten die dann abermals eine FührerIn usw."

[Merkelraute]

Ich wundere mich, dass der massivste Angriff auf Freiheit und Demokratie durch das heute vom Bundestag und Bundesrat beschlossen „Infektionsschutzgesetz“ , mit einer bisher nicht gekannten politischen Sprengkraft, in diesem Forum so wenig Aufmerksamkeit erhält.

Der Staat kann ab kommenden Montag die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte aushebeln, wie es ihm beliebt.

Wenn das kein Scandal ist, was dann.... :hd:
Wozu braucht Merkel eigentlich die Diktatur ? :? Traut die ihren eigenen Abgeordneten nicht mehr, daß sie ihren Maßnahmen nicht weiter folgen ?

[Leberecht]

...Der Staat kann ab kommenden Montag die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte aushebeln, wie es ihm beliebt. ...

Das war de facto auch ohne Beschluss längst usus(alternativlos). Es geht lediglich um die Unterbindung von Rechtsklagen.

[Merkelraute]

Nur wenn das spätere Generationen lesen werden sie es nicht glauben. Und das GG in den Märchenbüchern von Gebrüder Grimm suchen, vermuten.

" In längst vergangenen Zeiten, gab es mal ein glückliches, friedliches Volk. Es lebte irgendwo zwischen Maas, Memel, Etsch, Belt, war reich, aber wenig angesehen, gelitten. In ihrem Überfluss wählten die dann abermals eine FührerIn usw."
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69517&stc=1
Werden wir jetzt diese Plakate bald an allen Häusern sehen ?:?

[erselber]

https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69517&stc=1
Werden wir jetzt diese Plakate bald an allen Häusern sehen ?:?


Vermutlich und wer sie nicht raushängt wird bestraft.

[Merkelraute]

Vermutlich und wer sie nicht raushängt wird bestraft.
Wie der Schäubleschwiegersohn, ebenfalls CDU, ja schon drohte: Die Opposition kommt in geschlossene Lager.

[Zirrus]

Ich wundere mich, dass der massivste Angriff auf Freiheit und Demokratie durch das heute vom Bundestag und Bundesrat beschlossen „Infektionsschutzgesetz“ , mit einer bisher nicht gekannten politischen Sprengkraft, in diesem Forum so wenig Aufmerksamkeit erhält.

Der Staat kann ab kommenden Montag die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte aushebeln, wie es ihm beliebt.

Wenn das kein Scandal ist, was dann.... :hd:

Ganz so ist es sicherlich nicht, deshalb sollte man nicht so maßlos übertreiben. Was deine eigentliche Frage angeht: Schau dir einmal diese ganzen „Angststränge“ hier in diesem Forum an, dann wirst du verstehen, weshalb keine konstruktiven Themenbeiträge von vielen Usern in diesem Forum mehr zu erwarten sind. Alleine im „Coronavirus – Covid 19“ gibt es mittlerweile 8232 Seiten und sage und schreibe 82312 Beiträge. In diesem besagten Strang schreiben sich einige Teilnehmer von morgens bis abends ihre Ängste vom Leib, wie sollen die dann noch einen klaren Gedanken finden, um sich mit wirklich wichtige Dinge im Leben zu befassen?

[Olli]

Ganz so ist es sicherlich nicht, deshalb sollte man nicht so maßlos übertreiben. Was deine eigentliche Frage angeht: Schau dir einmal diese ganzen „Angststränge“ hier in diesem Forum an, dann wirst du verstehen, weshalb keine konstruktiven Themenbeiträge von vielen Usern in diesem Forum mehr zu erwarten sind. Alleine im „Coronavirus – Covid 19“ gibt es mittlerweile 8232 Seiten und sage und schreibe 82312 Beiträge. In diesem besagten Strang schreiben sich einige Teilnehmer von morgens bis abends ihre Ängste vom Leib, wie sollen die dann noch einen klaren Gedanken finden, um sich mit wirklich wichtige Dinge im Leben zu befassen?


Traurig...aber verständlich...

[tosh]

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte

https://www.tag24.de/berlin/polizei-zieht-vorlaeufig-bilanz-nach-corona-demo-in-berlin-fast-80-verletzte-beamte-1730003

Die Demonstrante skandierten: "Wir sind friedlich..." :D
...

[tosh]

Das Ermächtigungsgesetz wurde bereits am 1.1. 2001 erlassen:


​Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen


http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html


Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft und stellte das System der meldepflichtigen Krankheiten in Deutschland auf eine neue Basis...:





Impfpflicht ist bereits gesetzlich erlaubt:




​§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe

(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.




​§ 28 Schutzmaßnahmen
(1) Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist; sie kann insbesondere Personen verpflichten, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte oder öffentliche Orte nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu betreten. Unter den Voraussetzungen von Satz 1 kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen von Menschen beschränken oder verbieten und Badeanstalten oder in § 33 genannte Gemeinschaftseinrichtungen oder Teile davon schließen. Eine Heilbehandlung darf nicht angeordnet werden. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) werden insoweit eingeschränkt.

(2) Wird festgestellt, dass eine Person in einer Gemeinschaftseinrichtung an Masern erkrankt, dessen verdächtig oder ansteckungsverdächtig ist, kann die zuständige Behörde Personen, die weder einen Impfschutz, der den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission entspricht, noch eine Immunität gegen Masern durch ärztliches Zeugnis nachweisen können, die in § 34 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten Verbote erteilen, bis eine Weiterverbreitung der Krankheit in der Gemeinschaftseinrichtung nicht mehr zu befürchten ist.

(3) Für Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 gilt § 16 Abs. 5 bis 8, für ihre Überwachung außerdem § 16 Abs. 2 entsprechend.




http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html






​Aufruhr um neues Corona-Gesetz: Was wirklich drin steht und was nicht






Krisenmaßnahmen: In einem neuen Paragrafen 28a zählt das Gesetz Schritte zur Pandemiebekämpfung auf - darunter Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Schließung der Gastronomie. Diese Liste ist allerdings offenbar nicht abschließend. Voraussetzung ist stets die Feststellung einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Kriterien dafür werden im Gesetz anhand von Empfehlungen der WHO genannt.





Abwägung über Infektionsschutz-Maßnahmen: Neu festgeschrieben werden soll, dass „soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf den Einzelnen und die Allgemeinheit einzubeziehen und zu berücksichtigen“ sind. Religiöse Zusammenkünfte wie Gottesdienste und Demonstrationen sollen nur eingeschränkt werden, wenn eine wirksame Pandemie-Eindämmung sonst „erheblich gefährdet“ wäre.



Befristung von Maßnahmen des Bundes: Geplant ist eine Pflicht, Verordnungen auf vier Wochen zu befristen. Die Dauer soll aber verlängerbar sein.



Reisen und Gästelisten: Gästelisten in Restaurants sollen laut einem Bericht (https://taz.de/Infektionsschutzgesetz-im-Bundestag/!5725342/) der taz nur noch für die Seuchenbekämpfung verwendet werden dürfen. Für Einreiseanmeldungen nach Reisen aus Risikogebieten soll eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden.



Inzidenzwert als Handlungsmaßgabe: Ab einer 7-Tage-Inzidenz* (https://www.merkur.de/welt/coronavirus-sieben-tage-inzidenz-ausbreitung-neuinfektionen-krise-covid-19-90028183.html) von 50 sollen die Länder zu umfassenden Schutzmaßnahmen verpflichtet werden. Ist dieser Wert bundesweit erreicht, sollen „bundesweit abgestimmte Maßnahmen“ angestrebt werden.



Regeln der Länder: Die Bundesländer sollen ihre Regeln künftig - ebenso wie der Bund - begründen und befristen.



Impfzentren sollen bis zum 15. Dezember entstehen. Der Bund soll zudem regeln können, dass auch Nichtversicherte Anspruch auf Schutzimpfungen und Tests haben.



Finanzfragen: Festgelegt werden auch neue finanzielle Ausgleiche für Krankenhäuser. Auch sollen Entschädigungsansprüche für Eltern, die wegen einer Kinder-Betreuung nicht arbeiten können, bis März 2021 verlängert und erweitert werden


https://www.merkur.de/politik/infektionsschutzgesetz-corona-deutschland-merkel-bundestag-regeln-beschluesse-groko-afd-protest-90103650.html

[Kaktus]

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte

https://www.tag24.de/berlin/polizei-zieht-vorlaeufig-bilanz-nach-corona-demo-in-berlin-fast-80-verletzte-beamte-1730003

Die Demonstrante skandierten: "Wir sind friedlich..." :D
...
Ach Gottchen, die Armen...

Aber jetzt mal im Ernst: das Zahlenverhältnis ist ähnlich wie echte Coronatote in D in Relation auf die Bevölkerungszahl: Vernachlässigbar

[Kaktus]

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte

https://www.tag24.de/berlin/polizei-zieht-vorlaeufig-bilanz-nach-corona-demo-in-berlin-fast-80-verletzte-beamte-1730003

Die Demonstrante skandierten: "Wir sind friedlich..." :D
...
Die Beamten haben da aber ganz sicher nicht mit gesungen:
https://t.me/TrueLife18/6428

[Kaktus]

Das Ermächtigungsgesetz wurde bereits am 1.1. 2001 erlassen:


​Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen


http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html


Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft und stellte das System der meldepflichtigen Krankheiten in Deutschland auf eine neue Basis...:





Impfpflicht ist bereits gesetzlich erlaubt:




​§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe

(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.




​§ 28 Schutzmaßnahmen
(1) Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist; sie kann insbesondere Personen verpflichten, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte oder öffentliche Orte nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu betreten. Unter den Voraussetzungen von Satz 1 kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen von Menschen beschränken oder verbieten und Badeanstalten oder in § 33 genannte Gemeinschaftseinrichtungen oder Teile davon schließen. Eine Heilbehandlung darf nicht angeordnet werden. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) werden insoweit eingeschränkt.

(2) Wird festgestellt, dass eine Person in einer Gemeinschaftseinrichtung an Masern erkrankt, dessen verdächtig oder ansteckungsverdächtig ist, kann die zuständige Behörde Personen, die weder einen Impfschutz, der den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission entspricht, noch eine Immunität gegen Masern durch ärztliches Zeugnis nachweisen können, die in § 34 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten Verbote erteilen, bis eine Weiterverbreitung der Krankheit in der Gemeinschaftseinrichtung nicht mehr zu befürchten ist.

(3) Für Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 gilt § 16 Abs. 5 bis 8, für ihre Überwachung außerdem § 16 Abs. 2 entsprechend.




http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html






​Aufruhr um neues Corona-Gesetz: Was wirklich drin steht und was nicht






Krisenmaßnahmen: In einem neuen Paragrafen 28a zählt das Gesetz Schritte zur Pandemiebekämpfung auf - darunter Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Schließung der Gastronomie. Diese Liste ist allerdings offenbar nicht abschließend. Voraussetzung ist stets die Feststellung einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Kriterien dafür werden im Gesetz anhand von Empfehlungen der WHO genannt.




Abwägung über Infektionsschutz-Maßnahmen: Neu festgeschrieben werden soll, dass „soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf den Einzelnen und die Allgemeinheit einzubeziehen und zu berücksichtigen“ sind. Religiöse Zusammenkünfte wie Gottesdienste und Demonstrationen sollen nur eingeschränkt werden, wenn eine wirksame Pandemie-Eindämmung sonst „erheblich gefährdet“ wäre.



Befristung von Maßnahmen des Bundes: Geplant ist eine Pflicht, Verordnungen auf vier Wochen zu befristen. Die Dauer soll aber verlängerbar sein.



Reisen und Gästelisten: Gästelisten in Restaurants sollen laut einem Bericht (https://taz.de/Infektionsschutzgesetz-im-Bundestag/!5725342/) der taz nur noch für die Seuchenbekämpfung verwendet werden dürfen. Für Einreiseanmeldungen nach Reisen aus Risikogebieten soll eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden.



Inzidenzwert als Handlungsmaßgabe: Ab einer 7-Tage-Inzidenz* (https://www.merkur.de/welt/coronavirus-sieben-tage-inzidenz-ausbreitung-neuinfektionen-krise-covid-19-90028183.html) von 50 sollen die Länder zu umfassenden Schutzmaßnahmen verpflichtet werden. Ist dieser Wert bundesweit erreicht, sollen „bundesweit abgestimmte Maßnahmen“ angestrebt werden.



Regeln der Länder: Die Bundesländer sollen ihre Regeln künftig - ebenso wie der Bund - begründen und befristen.



Impfzentren sollen bis zum 15. Dezember entstehen. Der Bund soll zudem regeln können, dass auch Nichtversicherte Anspruch auf Schutzimpfungen und Tests haben.



Finanzfragen: Festgelegt werden auch neue finanzielle Ausgleiche für Krankenhäuser. Auch sollen Entschädigungsansprüche für Eltern, die wegen einer Kinder-Betreuung nicht arbeiten können, bis März 2021 verlängert und erweitert werden


https://www.merkur.de/politik/infektionsschutzgesetz-corona-deutschland-merkel-bundestag-regeln-beschluesse-groko-afd-protest-90103650.html




Wenn die Person mit der Spritze dann anrückt, sollte man sich nicht dagegen sträuben, aber auf Folgendem bestehen

1) Qualitätszertifikat für den Impfstoff,

2) Angaben zum Impfstoff-Hersteller,

3) Dokumente und Lizenzen des Impfstoff-Herstellers,

4) Auszug aus dem einheitlichen StaatsRegister des Impfstoff-Unternehmens,

5) Unterlagen zur Zulassung und Akkreditierung des Unternehmens,

6) gültige Firmenlizenzen:
- ImpfstoffTestZertifikate,
- Nebenwirkungen des Impfstoffs,
- Versicherungsschutz-Dokumente bei negativen Folgen und die Höhe der EntschädigungsKosten,

7) Dokumente der Personen, die die Impfung verabreichen:
- Ausbildung,
- Zertifizierung,
- Arbeitszulassung,
- COVID-19 Negativtest.

Nach der Vorlage all dieser Dokumente muss man eine Probe des Impfstoffs zur Analyse ins Labor schicken und sie untersuchen lassen.

Danach müsst ihr eine schriftliche Erklärung mit Unterschrift verlangen, dass ihr nach dieser Impfung keine gesundheitlichen Schäden haben werdet. DIES IST EINE NOTWENDIGE VORAUSSETZUNG !!!


Bitte teilen!

[tosh]

Ach Gottchen, die Armen...

Aber jetzt mal im Ernst: das Zahlenverhältnis ist ähnlich wie echte Coronatote in D in Relation auf die Bevölkerungszahl: Vernachlässigbar*

Es geht darum dass die Demo eben nicht so friedlich war wie es behauptet wird bzw. wie es die Veranstalter geplant haben.

*Genau. Die depperten Verharmloser und Coronaleugner sind eine kleine Minderheit, die an VTs glauben.

Allerdings gehören sie wahrscheinlich zu denen wo man nicht weiss wo sie sich anstecken: 75%% der Infizierten.
Das macht sie gefährlich, auch dadurch dass sie ohne Masken und Abstände in Bussen usw. den Virus in viele Teile Deutschlands verbreiten.

[marion]

Es geht darum dass die Demo eben nicht so friedlich war wie es behauptet wird bzw. wie es die Veranstalter geplant haben.

*Genau. Die depperten Verharmloser und Coronaleugner sind eine kleine Minderheit, die VTs glauben.

Allerdings gehören sie wahrscheinlich zu denen wo man nicht weiss wo sie sich anstecken: 75%% der Infizierten.
Das macht sie gefährlich, auch dadurch dass sie ohne Masken und Abstände in Bussen usw. den Virus in viele Teile Deutschlands verbreiten.

du sitzt mit dem auti ja auch 24/7 im Keller und tipperst hier die Vorlagen eurer FO ein, dir kann doch Carola gar nichts anhaben

[tosh]

Wenn die Person mit der Spritze dann anrückt, sollte man sich nicht dagegen sträuben, aber auf Folgendem bestehen.....

Nach der Vorlage all dieser Dokumente muss man eine Probe des Impfstoffs zur Analyse ins Labor schicken und sie untersuchen lassen.*

Danach müsst ihr eine schriftliche Erklärung mit Unterschrift verlangen, dass ihr nach dieser Impfung keine gesundheitlichen Schäden haben werdet. DIES IST EINE NOTWENDIGE VORAUSSETZUNG !!!
Einiges doppelt und dreifach.
Insgesamt viel zu unrealistisch - in welcher Welt lebst du :?
*Besonders unrealistisch, da die Impfstoffe lange vielfach getestet wurden.

Mir ging es darum, dass die Querulanten garnicht wissen, dass es das Ermächtigungsgesetz schon sehr lange gibt, dass sie garnicht wissen dass am 18.11. 20 nur eine Erweiterung gemacht wurde und die eigentlich einige Verbesserungen und wenig Anlass zu Besorgnis gibt:


Aufruhr um neues Corona-Gesetz: Was wirklich drin steht und was nicht







Krisenmaßnahmen: In einem neuen Paragrafen 28a zählt das Gesetz Schritte zur Pandemiebekämpfung auf - darunter Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Schließung der Gastronomie. Diese Liste ist allerdings offenbar nicht abschließend. Voraussetzung ist stets die Feststellung einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Kriterien dafür werden im Gesetz anhand von Empfehlungen der WHO genannt.




Abwägung über Infektionsschutz-Maßnahmen: Neu festgeschrieben werden soll, dass „soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf den Einzelnen und die Allgemeinheit einzubeziehen und zu berücksichtigen“ sind. Religiöse Zusammenkünfte wie Gottesdienste und Demonstrationen sollen nur eingeschränkt werden, wenn eine wirksame Pandemie-Eindämmung sonst „erheblich gefährdet“ wäre.



Befristung von Maßnahmen des Bundes: Geplant ist eine Pflicht, Verordnungen auf vier Wochen zu befristen. Die Dauer soll aber verlängerbar sein.



Reisen und Gästelisten: Gästelisten in Restaurants sollen laut einem Bericht (https://taz.de/Infektionsschutzgesetz-im-Bundestag/!5725342/) der taz nur noch für die Seuchenbekämpfung verwendet werden dürfen. Für Einreiseanmeldungen nach Reisen aus Risikogebieten soll eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden.





Inzidenzwert als Handlungsmaßgabe: Ab einer 7-Tage-Inzidenz* (https://www.merkur.de/welt/coronavirus-sieben-tage-inzidenz-ausbreitung-neuinfektionen-krise-covid-19-90028183.html) von 50 sollen die Länder zu umfassenden Schutzmaßnahmen verpflichtet werden. Ist dieser Wert bundesweit erreicht, sollen „bundesweit abgestimmte Maßnahmen“ angestrebt werden.





Regeln der Länder: Die Bundesländer sollen ihre Regeln künftig - ebenso wie der Bund - begründen und befristen.





Impfzentren sollen bis zum 15. Dezember entstehen. Der Bund soll zudem regeln können, dass auch Nichtversicherte Anspruch auf Schutzimpfungen und Tests haben.





Finanzfragen: Festgelegt werden auch neue finanzielle Ausgleiche für Krankenhäuser. Auch sollen Entschädigungsansprüche für Eltern, die wegen einer Kinder-Betreuung nicht arbeiten können, bis März 2021 verlängert und erweitert werden



https://www.merkur.de/politik/infekt...-90103650.html (https://www.merkur.de/politik/infektionsschutzgesetz-corona-deutschland-merkel-bundestag-regeln-beschluesse-groko-afd-protest-90103650.html)


Ansonsten lasse ich mich nicht einmal gegen Grippe impfen, gegen Corona schon garnicht.

[Kaktus]

Einiges doppelt und dreifach.
Insgesamt viel zu unrealistisch - in welcher Welt lebst du :?
*Besonders unrealistisch, da die Impfstoffe lange vielfach getestet wurden.

Mir ging es darum, dass die Querulanten garnicht wissen, dass es das Ermächtigungsgesetz schon sehr lange gibt, dass sie garnicht wissen dass am 18.11. 20 nur eine Erweiterung gemacht wurde und die eigentlich einige Verbesserungen und wenig Anlass zu Besorgnis gibt:


Ansonsten lasse ich mich nicht einmal gegen Grippe impfen, gegen Corona schon garnicht.
Die Erweiterung ist eben Sch...

Und der Impfstoff ist lange geprüft, z.B. der gegen Carola? :auro:

[tosh]

Die Erweiterung ist eben Sch...

Und der Impfstoff ist lange geprüft, z.B. der gegen Carola? :auro:
Was genau ist denn gemäß deiner Expertenmeinung daran Sch. ?

Die Impfstoffe durchlaufen bekanntlich 3 Testphasen bevor sie eine Zulassung beantragen können

[Finch]

Es ist kein Ermächtigungsgesetz. Und das wird es auch dann nicht, wenn man noch weitere 10 Stränge dazu erstellt.

[KatII]

Vielleicht will Hit... äh Merkel die Weltherrschaft, vielleicht will sie, dass alle ihre Sklaven wieder gesund werden. Ich habe die dritte Option gewählt.

[tosh]

Es ist kein Ermächtigungsgesetz. Und das wird es auch dann nicht, wenn man noch weitere 10 Stränge dazu erstellt.


Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft, darin gibt es auch die gesetzliche Impfpflicht wie gepostet - das ist wenn überhaupt das "Ermächtigungsgesetz".
Am 18.11. wurde es nur durch §28a erweitert, zT entschärft und z.T. präzisiert.

[Finch]

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft, darin gibt es auch die gesetzliche Impfpflicht wie gepostet - das ist wenn überhaupt das "Ermächtigungsgesetz".
Am 18.11. wurde es nur durch §28a erweitert, zT entschärft und z.T. präzisiert.


Das wohl größte Missverständnis aller Zeiten ist, eine sog. Ermächtigungsgrundlage als Ermächtigungsgesetz misszuverstehen. Ja, beide Wörter beinhalten das Wort "Ermächtigung". Ermächtigungsgrundlage ist ein simpler Rechtsbegriff. Man kann auch Rechtsgrundlage oder Eingriffsgrundlage als Synonyme verwenden. Wahrscheinlich fallen die ganzen Dauer-Empörten hier aus allen Wolken, wenn man ihnen sagt, dass es tausende Ermächtigungsgrundlagen gibt. In quasi jedem Gesetz gibt es die. Selbst ein lächerliche Norm aus dem Naturschutzgesetz, die dem Staat die Möglichkeit verleiht, einen Baum zu fällen, ist eine Ermächtigungsgrundlage.

[marion]

Was genau ist denn gemäß deiner Expertenmeinung daran Sch. ?

Die Impfstoffe durchlaufen bekanntlich 3 Testphasen bevor sie eine Zulassung beantragen können

und die dauern zwischen 5-10 Jahren, weil nach 5 Jahren neue Studien zu den Nebenwirkungen ( krebs z. bsp.) fällig werden

[HansMaier.]

Es ist kein Ermächtigungsgesetz. Und das wird es auch dann nicht, wenn man noch weitere 10 Stränge dazu erstellt.

Interessant. Warum kommt das Wort Ermächtigung dutzend mal darin vor?
MfG
H.Maier

[Finch]

Interessant. Warum kommt das Wort Ermächtigung dutzend mal darin vor?
MfG
H.Maier

Weil Ermächtigungsgrundlage ein stinknormaler Rechtsbegriff ist. Ist das Wasserstraßengesetz oder das Naturschutzgesetz für dich auch ein Ermächtigungsgesetz? Denn darin finden sich - wie in fast allen Gesetzen - auch Ermächtigungsgrundlagen.

[HansMaier.]

Weil Ermächtigungsgrundlage ein stinknormaler Rechtsbegriff ist. Ist das Wasserstraßengesetz oder das Naturschutzgesetz für dich auch ein Ermächtigungsgesetz? Denn darin finden sich - wie in fast allen Gesetzen - auch Ermächtigungsgrundlagen.


Lol, ja. Um genau die geht es. Um Ermächtigungsgrundlagen zum Abbau von
Grundrechten der Bürger. Die Nazis nannten ihr Ermächtigungsgesetz auch nicht
Ermächtigungsgesetz. Die nannten das, „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“
Aber beide Gesetze tun das gleiche. Sie setzen die Grundrechte der Bürger ausser Kraft.
MfG
H.Maier

[Finch]

Lol, ja. Um genau die geht es. Um Ermächtigungsgrundlagen zum Abbau von
Grundrechten der Bürger. Die Nazis nannten ihr Ermächtigungsgesetz auch nicht
Ermächtigungsgesetz. Die nannten das, „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“
Aber beide Gesetze tun das gleiche. Sie setzen die Grundrechte der Bürger ausser Kraft.
MfG
H.Maier

Dh, dass du dagegen bist, dass es Ermächtigungsgrundlagen gibt? Trollst du?

[HansMaier.]

Dh, dass du dagegen bist, dass es Ermächtigungsgrundlagen gibt? Trollst du?


Hast Du keinen Verstand?
MfG
H.Maier

[Finch]

Hast Du keinen Verstand?
MfG
H.Maier

Na gut.
MfG
Finch

[marion]

bitchplease (https://www.politikforen.net/member.php?135612-bitchplease)
Finch (https://www.politikforen.net/member.php?122077-Finch)
luis_m (https://www.politikforen.net/member.php?1264-luis_m)
SprecherZwo (https://www.politikforen.net/member.php?136318-SprecherZwo)


ihr solltet für eure Überzeugung (das ferkel will nur das beste fürs Volk) auch ordentlich bluten müssen , ihr haltet euch als ÖDler oder Beamte noch geschützt

[tosh]

Das wohl größte Missverständnis aller Zeiten ist, eine sog. Ermächtigungsgrundlage als Ermächtigungsgesetz misszuverstehen. Ja, beide Wörter beinhalten das Wort "Ermächtigung". Ermächtigungsgrundlage ist ein simpler Rechtsbegriff. Man kann auch Rechtsgrundlage oder Eingriffsgrundlage als Synonyme verwenden. Wahrscheinlich fallen die ganzen Dauer-Empörten hier aus allen Wolken, wenn man ihnen sagt, dass es tausende Ermächtigungsgrundlagen gibt. In quasi jedem Gesetz gibt es die. Selbst ein lächerliche Norm aus dem Naturschutzgesetz, die dem Staat die Möglichkeit verleiht, einen Baum zu fällen, ist eine Ermächtigungsgrundlage.
Ist zwar richtig aber das sind juristische Spitzfindigkeiten.
Im IfSG vom 1.1.2001 gibt es bereits sehr wichtige grundsätzliche Ermächtigungsgrundlagen wie gepostet.
Deshalb kann man mE bereits dieses Gesetz durchaus volkstümlich als ein "Ermächtigungsgesetz zur Epidemiebekämpfung" bezeichnen.*

Deshalb wies ich schon mehrfach darauf hin dass die Querulanten garnicht wissen, dass hier das IfSG vom 1.1.2001 das eigentliche "Ermächtigungsgesetz" ist und am 18.11.2020 nur verbessert und präzisiert wurde.

*Gut wird es hier erklärt:

​Warum eine Ermächtigungsgrundlage kein Ermächtigungsgesetz ist

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/infektionsschutzgesetz-warum-eine-ermaechtigungsgrundlage-kein-ermaechtigungsgesetz-ist-a-2da2ec98-181e-46b8-9209-cf3c49b379c2

[tosh]

Lol, ja. Um genau die geht es. Um Ermächtigungsgrundlagen zum Abbau von
Grundrechten der Bürger. Die Nazis nannten ihr Ermächtigungsgesetz auch nicht
Ermächtigungsgesetz. Die nannten das, „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“
Aber beide Gesetze tun das gleiche. Sie setzen die Grundrechte der Bürger ausser Kraft.
MfG
H.Maier
Ermächtigungsgesetze gab es bereits in der Weimarer Republik!
Das benutzte Hitler, er machte nichts grundsätzlich Neues, er änderte also nicht die Verfassung durch sein „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“

​Ermächtigungsgesetze von 1914 bis 1933 und die SPD ... (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&ved=2ahUKEwjU5NWOlJbtAhUMD2MBHcb1DtIQFjADegQICxAC&url=https%3A%2F%2Fwww.bundestag.de%2Fresource%2Fbl ob%2F407790%2F73e315cf2696714d2451d7d4edf67519%2Fw d-1-015-14-pdf-data.pdf&usg=AOvVaw1BIppydWaxpvBpTImG-2eT)
...Der Begriff „Ermächtigungsgesetz“, der den Zeitgenossen in der Politik geläufig war, bot Hitler

die Möglichkeit, unter Wahrung einer scheinbar demokratisch legitimierten Fassade sein totalitäres

Regime zu errichten. „Die politische Bezeichnung ‚Ermächtigungsgesetz‘ knüpfte als Zeichen

scheinbarer Parallelität bewusst an die in der Anfangszeit der Weimarer Republik erlassenen Ermächtigungsgesetze

an. Bereits diese hatten der Exekutive zeitlich begrenzt erhebliche Befugnisse

eingeräumt.“

www.bundestag.de › blob › wd-1-015-14-pdf-data (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&ved=2ahUKEwjU5NWOlJbtAhUMD2MBHcb1DtIQFjADegQICxAC&url=https%3A%2F%2Fwww.bundestag.de%2Fresource%2Fbl ob%2F407790%2F73e315cf2696714d2451d7d4edf67519%2Fw d-1-015-14-pdf-data.pdf&usg=AOvVaw1BIppydWaxpvBpTImG-2eT)

Vergleichsweise wurde auch am 18.11.2020 nichts grundsätzlich Neues gemacht, also nicht die Verfassung geändert durch die Erweiterung des längst bestehenden IfSG.
...

[Merkelraute]

Es ist kein Ermächtigungsgesetz. Und das wird es auch dann nicht, wenn man noch weitere 10 Stränge dazu erstellt.
Das Volk sieht es anders.

[autochthon]

Das Volk sieht es anders.

Das Volk ist in der Masse dumm.
Das wurde hier schon des öfteren kommuniziert. Nicht zuletzt auch von dir?

[Finch]

Das Volk sieht es anders.

Und das ändert jetzt was?

[Hay]

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:



Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit nur an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:



Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:




:dg: Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist:crazy:

kd

Apropos:


schneidet die Bundesrepublik vor allem in den Kategorien “Digitale Infrastruktur” (23), “Internet Bezahlbarkeit” (24) und “Internet Qualität” (32) bestenfalls mittelmäßig ab.

Bezahlbarkeit ist hierzulande öfter ein Problem, aber die Deutschen müssen auch nicht alles bezahlen können. Es reicht, wenn sie dafür sorgen, dass andere alles bezahlen können.

Der Rest per PN.

[tosh]

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:

Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit nur an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:

Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:

:dg: Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist:crazy:

kd
Nonsens.

Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bundes und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden.
https://www.bundesgesundheitsministe...SchutzG_BT.pdf (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/BevSchutzG_BT.pdf)

Für ein Digitalisierungsförderprogramm sind lediglich Geldmittel des Bundes erforderlich und keine Verordnungsermächtigungen oder gar ein Ermächtigungsgesetz.

Ein "Ermächtigungsgesetz" für Elektronisches Melde- und Informationssystem bei Seuchen gibt es aber bereits im IfSG vom 1.1.2001:

IfSG
§ 14 Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung

(8) Ab dem 1. Januar 2021 haben die zuständigen Behörden der Länder das elektronische Melde- und Informationssystem zu nutzen. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Melde- und Benachrichtigungspflichtige ihrer Verpflichtung zur Meldung und Benachrichtigung durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit dem in § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 44a genannten Krankheitserreger durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. Januar 2021 nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den sonstigen in § 7 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. Januar 2022 nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den in § 7 Absatz 3 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. April 2022 nachkommen. Das Robert Koch-Institut bestimmt das technische Format der Daten und das technische Verfahren der Datenübermittlung.

(9) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes festzulegen: 1.
in welchen Fällen Ausnahmen von der Verpflichtung zur Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nach Absatz 8 Satz 1 bis 5 bestehen,
2.die im Hinblick auf die Zweckbindung angemessenen Fristen für die Löschung der im elektronischen Melde- und Informationssystem gespeicherten Daten,
3.welche funktionalen und technischen Vorgaben einschließlich eines Sicherheitskonzepts dem elektronischen Melde- und Informationssystem zugrunde liegen müssen,
4.welche notwendigen Test-, Authentifizierungs- und Zertifizierungsmaßnahmen sicherzustellen sind und
5.welches Verfahren bei der Bildung der fallbezogenen Pseudonymisierung nach Absatz 3 Nummer 1 anzuwenden ist; hierzu kann festgelegt werden, dass bei nichtnamentlichen Meldungen andere als die in § 10 Absatz 1 und 2 genannten Angaben übermittelt werden, die sofort nach Herstellung der fallbezogenen Pseudonymisierung zu löschen sind.

[Esreicht!]

Nonsens.

Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bundes und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden.
https://www.bundesgesundheitsministe...SchutzG_BT.pdf (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/BevSchutzG_BT.pdf)

Für ein Digitalisierungsförderprogramm sind lediglich Geldmittel des Bundes erforderlich und keine Verordnungsermächtigungen oder gar ein Ermächtigungsgesetz.

Ein "Ermächtigungsgesetz" für Elektronisches Melde- und Informationssystem bei Seuchen gibt es aber bereits im IfSG vom 1.1.2001:

IfSG
§ 14 Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung

(8) Ab dem 1. Januar 2021 haben die zuständigen Behörden der Länder das elektronische Melde- und Informationssystem zu nutzen. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Melde- und Benachrichtigungspflichtige ihrer Verpflichtung zur Meldung und Benachrichtigung durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit dem in § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 44a genannten Krankheitserreger durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. Januar 2021 nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den sonstigen in § 7 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. Januar 2022 nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den in § 7 Absatz 3 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. April 2022 nachkommen. Das Robert Koch-Institut bestimmt das technische Format der Daten und das technische Verfahren der Datenübermittlung.

(9) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes festzulegen: 1.
in welchen Fällen Ausnahmen von der Verpflichtung zur Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nach Absatz 8 Satz 1 bis 5 bestehen,
2.die im Hinblick auf die Zweckbindung angemessenen Fristen für die Löschung der im elektronischen Melde- und Informationssystem gespeicherten Daten,
3.welche funktionalen und technischen Vorgaben einschließlich eines Sicherheitskonzepts dem elektronischen Melde- und Informationssystem zugrunde liegen müssen,
4.welche notwendigen Test-, Authentifizierungs- und Zertifizierungsmaßnahmen sicherzustellen sind und
5.welches Verfahren bei der Bildung der fallbezogenen Pseudonymisierung nach Absatz 3 Nummer 1 anzuwenden ist; hierzu kann festgelegt werden, dass bei nichtnamentlichen Meldungen andere als die in § 10 Absatz 1 und 2 genannten Angaben übermittelt werden, die sofort nach Herstellung der fallbezogenen Pseudonymisierung zu löschen

sind.

Warum gibt es nur ein Digitalisierungs-Förderprogramm im Zuge des Ermächtigungsgesetzes. Dazu vielleicht eine Erklärung?


Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bundes und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden.
https://www.bundesgesundheitsministe...SchutzG_BT.pdf

Warum gibts noch kein Förderprogramm für die Digitalisierung von Schulen! Warum liegen wir weltweit nur an 18. Stelle in Sachen Digitalisierung? Ich lese bisher nur in Verbindung mit dem Ermächtigungsgesetz von Digitalisierungs-förderprogramm. Vielleicht ein Hinweis zu einem Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz?

kd

[tosh]

Warum gibt es nur ein Digitalisierungs-Förderprogramm im Zuge des Ermächtigungsgesetzes. Dazu vielleicht eine Erklärung?


Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bundes und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden.
https://www.bundesgesundheitsministe...SchutzG_BT.pdf

Dieses 3.Gesetz ist kein Ermächtigungsgesetz!
Für ein Digitalisierungsförderprogramm sind lediglich Geldmittel des Bundes erforderlich und keine Verordnungsermächtigungen oder gar ein Ermächtigungsgesetz.
Und: Das 3. Gesetz ist erst nur ein Entwurf und noch kein Gesetz.


Warum gibts noch kein Förderprogramm für die Digitalisierung von Schulen! ...
Warum lügst du so unverfroren? Oder hast du Ärmster kein Google?

Förderprogramme für die Digitalisierung von Schulen gibt es doch vom Bund und den Ländern:

DigitalPakt Schule: Das sollten Sie jetzt wissen - BMBF
www.bmbf.de (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwjl7Pbnn5ftAhVKKuwKHbfcAI8QtwIwAHoECAIQA g&url=https%3A%2F%2Fwww.bmbf.de%2Fde%2Fwissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.php&usg=AOvVaw3bVe1v7PSoM3E3ZuTkozWS) › wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496
DigitalPakt Schule, FAQ, Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Länder, Beispiele:

Fördergelder für Schulen - DigitalPakt Schule - digitalpakt.org
Anzeige· (https://www.googleadservices.com/pagead/aclk?sa=L&ai=DChcSEwjWo4_NnpftAhUDt3cKHXCjDVkYABAAGgJlZg&ohost=www.google.de&cid=CAASEuRoXGS9tWepcwoSjbnQWv18Fg&sig=AOD64_11DlU-69FnrfUmgYsq195ok3r85w&q&adurl&ved=2ahUKEwiy74fNnpftAhVR3aQKHccHBVIQ0Qx6BAgFEAE)w ww.digitalpakt.org/ (http://www.digitalpakt.org/)

Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur an bayerischen ...
www.km.bayern.de (https://www.km.bayern.de/lehrer/meldung/6585/ausbau-der-digitalen-bildungsinfrastruktur-an-bayerischen-schulen.html) › lehrer › meldung › ausbau-der-di...
vor 2 Tagen — Die Gestaltung des digitalen Wandels an den Schulen ist eine der großen ... Freistaat Bayern über fünf Jahre hinweg eine ‚Digitalisierungsmilliarde' für ...
...

[tosh]

Trendwende?

Dreyer sieht noch keine Corona-Trendwende
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rechnet mit einer Verlängerung des Teil-Lockdowns. Dreyer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir können den Wellenbrecher-Lockdown Ende November noch nicht beenden, auch wenn wir uns das alle wünschen." Die Trendwende sei noch nicht geschafft.
https://www.presseportal.de/pm/57706/4771907

Land sieht noch keine Trendwende bei den Infektionszahlen
Das Land Niedersachsen kann bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie noch keine entscheidende Trendwende erkennen. Der starke Anstieg der Infektionszahlen, den das Land im Oktober erlebt habe, sei zwar gebrochen, sagte der Leiter des Krisenstabes, Heiger Scholz, bei der wöchentlichen Pressekonferenz am Dienstag, „aber nicht genug, um die Zahlen zum Sinken zu bringen“.
https://www.waz-online.de/Nachrichten/Der-Norden/Corona-Niedersachsen-sieht-noch-keine-Trendwende-bei-den-Infektionszahlen

Keine Trendwende, aber etwas Hoffnung
Stand: 12.11.2020
Der Anstieg der Neuinfektionen verlangsamt sich etwas, dennoch will das Robert Koch-Institut noch von keiner Trendwende sprechen. Es stimme ihn zwar vorsichtig optimistisch, dass die Zahlen zuletzt nicht mehr so stark gestiegen seien, sagte RKI-Chef Lothar Wieler. "Wir wissen aber noch nicht, ob das eine stabile Entwicklung ist." Die Lage sei nach wie vor ernst. Immer noch nehme das Infektionsgeschehen praktisch in ganz Deutschland zu. ....
Wieler zufolge ist unklar, inwieweit das Abflachen der Kurve mit den neuen Einschränkungen wie Restaurant-Schließungen zusammenhängt. Möglich sei auch, dass die Testkapazitäten der Labore an ihre Grenzen gestoßen seien. Andererseits sei zuletzt auch die Ansteckungsrate leicht zurückgegangen. Klar sei aber, dass die Zahlen der Intensivpatienten und der Toten zunächst weiter steigen. "Wir müssen damit rechnen, dass Kliniken an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen."
https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-pandemie-zahlen-105.html

Corona-Zahlen in Deutschland heute:
Rekordwert bei Todesfällen am 25.11. gemeldet
Tote: Die Zahl der Todesfälle, die mit oder im Zusammenhang mit Corona starben, liegt bei 14.771. Das sind 410 Tote mehr als am Vortag. Zeit Online meldete 391 Tote binnen 24 Stunden und insgesamt 14.992 Todesfälle. Sowohl 391 als auch 410 Tote sind ein neuer Rekordwert. (https://www.swp.de/panorama/corona-tote-deutschland-zahl-der-todesfaelle-binnen-eines-tages-laut-rki-auf-rekordwert-am-25-11-coronavirus-inzidenz-neuinfektionen-53355204.html)
https://www.swp.de/panorama/corona-zahlen-deutschland-heute-aktuell-25-11-2020-rki-meldet-fallzahlen-neuinfektionen-inzidenz-tote-und-genesene-im-dashboard-bayern-bw-53334022.html

Corona: Neuer Hotspot in Deutschland schnellt über 500er Inzidenz -
Intensivstationen immer voller
Update vom 25. November, 5.58 Uhr: Corona-Hotspot Landkreis Hildburghausen (Thüringen) zieht die Notbremse. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen sind ab Mittwoch Schulen (28) und Kitas (40) geschlossen. ...
Inzwischen ist der Inzidenzwert über die Marke von 500 geschnellt. ...
https://www.merkur.de/welt/corona-deutschland-hildburghausen-thueringen-aktuell-zahlen-karte-rki-merkel-news-lockdown-inzidenz-zr-90108294.html
Ende Oktober sahen besonders schlaue Verharmloser bereits eine Trendwende in Deutschland :crazy:
Dem Virus war es egal, die neuen Fälle stiegen sogar bis ganz knapp unter 25.000.
Der heutige Rekord der Todeszahlen spricht auch für sich.
In anderen Ländern Europas stiegen die Fallzahlen noch viel extremer.

Am 2.11. wurde der Lockdown-Light verkündet bis 30.11.2020
Einige Foristen wie auch ich sagten voraus dass das nicht reichen wird.
Heute verfügt die Regierung eine Verschärfung und Verlängerung mindestens bis 20.12.2020 mit einer Lockerung für Weihnachten.
Wird das reichen?
...

[Erik der Rote]

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte

https://www.tag24.de/berlin/polizei-zieht-vorlaeufig-bilanz-nach-corona-demo-in-berlin-fast-80-verletzte-beamte-1730003

Die Demonstrante skandierten: "Wir sind friedlich..." :D
...
79 haben sich wegen ihres eigenen Wassersprühens krank gemeldet - nirgendswo wird man finden wo sie sich verletzen

[Hank Rearden]

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte

https://www.tag24.de/berlin/polizei-zieht-vorlaeufig-bilanz-nach-corona-demo-in-berlin-fast-80-verletzte-beamte-1730003

Die Demonstrante skandierten: "Wir sind friedlich..." :D
...

Genau so funktioniert Lügenpresse:
80 Verletzte nach Corona-Demo!
Man beachte die suggestive Wortwahl:
Da steht wohlweislich nicht: 80 Verletzte durch Corona-Demonstranten.
Es wird der Eindruck erweckt, die Polizisten seien durch die Demonstranten verletzt worden, was aber offensichtlich falsch ist.
Die meisten Polizisten sind durch gewaltaffine Gegendemonstranten verletzt worden.
Ganz üble Meinungsmache...

[tosh]

79 haben sich wegen ihres eigenen Wassersprühens krank gemeldet - nirgendswo wird man finden wo sie sich verletzen
Leseschwäche? :crazy:

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte
Berlin - Bei der Demonstration gegen die Corona-Politik (https://www.tag24.de/thema/coronavirus/coronavirus-demo-berlin-bundestag-infektionsschutzgesetz-brandenburger-tor-wasserwerfer-polizeieinsatz-1727575)am Mittwoch in Berlin sind nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte massiv angegriffen worden.

Es habe 77 verletzte Polizisten und 365 Festnahmen gegeben, berichtete die Polizei am Donnerstagabend in einer vorläufigen Bilanz zu den Protesten in Berlin-Mitte.
"Das Potenzial und die Brutalität der Gewalt am Mittwoch waren immens. Einzelne Stimmen haben mir gesagt, sowas haben wir in Berlin seit Jahrzehnten nicht erlebt", sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik dem "Tagesspiegel".
Da die Demonstranten gegen die Hygiene-Auflagen angesichts der Corona-Pandemie (https://www.tag24.de/thema/coronavirus) verstießen, verfügte die Polizei die Auflösung der Versammlung.
Schließlich kamen mehrfach Wasserwerfer zum Einsatz, weil die Teilnehmer laut Polizei nicht abziehen wollten.
Einzelne Gruppen griffen Einsatzkräfte massiv an, wie die Polizei mitteilte. Demonstranten versuchten demnach, Polizisten die Helme vom Kopf zu zerren.
Bei einigen Einsatzkräften seien die Visiere hochgerissen worden, es sei Reizgas ins Gesicht gesprüht worden. Flaschen, Steine und Pyrotechnik seien auf Einsatzkräfte geflogen.
https://www.tag24.de/berlin/polizei-...beamte-1730003 (https://www.tag24.de/berlin/polizei-zieht-vorlaeufig-bilanz-nach-corona-demo-in-berlin-fast-80-verletzte-beamte-1730003)
...

[tosh]

Genau so funktioniert Lügenpresse:
80 Verletzte nach Corona-Demo!
Man beachte die suggestive Wortwahl:
Da steht wohlweislich nicht: 80 Verletzte durch Corona-Demonstranten.*
Es wird der Eindruck erweckt, die Polizisten seien durch die Demonstranten verletzt worden, was aber offensichtlich falsch ist.
Die meisten Polizisten sind durch gewaltaffine Gegendemonstranten verletzt worden.
Ganz üble Meinungsmache...

*Falsch, da steht "...Bilanz nach Corona-Demo" also nicht "...Verletzte durch Corona-Demonstranten..."

Ansonsten steht im Text genau dass und welche Gewalt von "Gruppen" ausging.

Üble Meinungsmache also eher von dir.
...

[Erik der Rote]

Leseschwäche? :crazy:

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte
Berlin - Bei der Demonstration gegen die Corona-Politik (https://www.tag24.de/thema/coronavirus/coronavirus-demo-berlin-bundestag-infektionsschutzgesetz-brandenburger-tor-wasserwerfer-polizeieinsatz-1727575)am Mittwoch in Berlin sind nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte massiv angegriffen worden.

Es habe 77 verletzte Polizisten und 365 Festnahmen gegeben, berichtete die Polizei am Donnerstagabend in einer vorläufigen Bilanz zu den Protesten in Berlin-Mitte.
"Das Potenzial und die Brutalität der Gewalt am Mittwoch waren immens. Einzelne Stimmen haben mir gesagt, sowas haben wir in Berlin seit Jahrzehnten nicht erlebt", sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik dem "Tagesspiegel".
Da die Demonstranten gegen die Hygiene-Auflagen angesichts der Corona-Pandemie (https://www.tag24.de/thema/coronavirus) verstießen, verfügte die Polizei die Auflösung der Versammlung.
Schließlich kamen mehrfach Wasserwerfer zum Einsatz, weil die Teilnehmer laut Polizei nicht abziehen wollten.
Einzelne Gruppen griffen Einsatzkräfte massiv an, wie die Polizei mitteilte. Demonstranten versuchten demnach, Polizisten die Helme vom Kopf zu zerren.
Bei einigen Einsatzkräften seien die Visiere hochgerissen worden, es sei Reizgas ins Gesicht gesprüht worden. Flaschen, Steine und Pyrotechnik seien auf Einsatzkräfte geflogen.
https://www.tag24.de/berlin/polizei-...beamte-1730003 (https://www.tag24.de/berlin/polizei-zieht-vorlaeufig-bilanz-nach-corona-demo-in-berlin-fast-80-verletzte-beamte-1730003)
...
nein ich habe keine Leseschwäche - ich habe auch keine linksextreme Framingschwäche

Verletzungen sind bei mir Nasenbrüche, Schienbeinfrakturen , Armbrüche etc. pp.

Pyrotechnik dagegen nicht und Helm hochreissen auch nicht

auch zu Silvester wird Pyrotechnik eingesetzt und was die Antifa unter Helme hochreissen versteht will ich nicht wissen wenn ich schon den Reichtagssturm kenne und Reizgas setzt die Polizei ein und "verletzt" damit manchmal ihre eigenen Leute

nirgends wurde mehr gefilmt als bei dieser Demo und die Gewalt ging nur von der Polizei aus

[Deutschmann]

Leseschwäche? :crazy:

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte
Berlin - Bei der Demonstration gegen die Corona-Politik (https://www.tag24.de/thema/coronavirus/coronavirus-demo-berlin-bundestag-infektionsschutzgesetz-brandenburger-tor-wasserwerfer-polizeieinsatz-1727575)am Mittwoch in Berlin sind nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte massiv angegriffen worden.

Es habe 77 verletzte Polizisten und 365 Festnahmen gegeben, ....

365 Festnahmen? Das ist mal ne Hausnummer. Bei uns haben sie ein Fass aufgemacht nachdem in Belarus 260 Demonstranten mitgenommen wurden. Man sieht - die Musterdemokratie ist bedeutend schlagkräftiger. :D

[FaustDick]

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte

https://www.tag24.de/berlin/polizei-zieht-vorlaeufig-bilanz-nach-corona-demo-in-berlin-fast-80-verletzte-beamte-1730003

Die Demonstrante skandierten: "Wir sind friedlich..." :D
...

Jeder konnte und kann sich die Demo aus diversen Perspektiven anschauen und auf dieser Demo hat es defintiv keine nennenswerte Gewalt von Seiten der Demonstranten gegeben. Da gibt es nichts dran zu rütteln! Ich habe jahrelang in Berlin-Kreuzberg gelebt und jedes Jahr die "Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration" teilweise direkt von der eigenen Haustür gehabt - das sich die Berliner Polizeipräsidentin nach Mittwoch den 18.11. hingestellt hat und ernsthaft von der "gewaltätigsten Demo in Berlin seit Jahrzehnten" gesprochen hat ist so dermaßen infam und dreist gelogen, das mir dazu die Worte fehlen! Die Zahlen die von der Polizei von wegen verletzter Polizisten veröffentlich wurden, sind völlig an den Haaren herbeigezogen und pure Propaganda. Wie gesagt: Die komplette Demo ist von vorne, von hinten, von den Seiten und von Oben aufgezeichnet worden; wenn Du ernsthaft diese dreckige Propaganda der Regierung hier vertreten möchtest, dann schau Dir die Bilder wenigstens vorerst an! Die Leute die dort festgenommen wurden sind keine Randalierer und Krawallmacher gewesen, sondern größtenteils ältere Männer und Frauen, deren einziges Vergehen es gewesen ist keine Maske zu tragen oder zurückzuweichen. Ja, ich habe sogar einen Mitarbeiter des Roten Kreuzes gesehen, der im Würgegriff abgeführt wurde.

[Erik der Rote]

https://odysee.com/@MartinSellner:d/Dieses-Zitat-aus-dem--Great-Reset--m%C3%BCsst-ihr-kennen!:0

[tosh]

Jeder konnte und kann sich die Demo aus diversen Perspektiven anschauen und auf dieser Demo hat es defintiv keine nennenswerte Gewalt von Seiten der Demonstranten gegeben. Da gibt es nichts dran zu rütteln! Ich habe jahrelang in Berlin-Kreuzberg gelebt und jedes Jahr die "Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration" teilweise direkt von der eigenen Haustür gehabt - das sich die Berliner Polizeipräsidentin nach Mittwoch den 18.11. hingestellt hat und ernsthaft von der "gewaltätigsten Demo in Berlin seit Jahrzehnten" gesprochen hat ist so dermaßen infam und dreist gelogen, das mir dazu die Worte fehlen! Die Zahlen die von der Polizei von wegen verletzter Polizisten veröffentlich wurden, sind völlig an den Haaren herbeigezogen und pure Propaganda. Wie gesagt: Die komplette Demo ist von vorne, von hinten, von den Seiten und von Oben aufgezeichnet worden; wenn Du ernsthaft diese dreckige Propaganda der Regierung hier vertreten möchtest, dann schau Dir die Bilder wenigstens vorerst an! Die Leute die dort festgenommen wurden sind keine Randalierer und Krawallmacher gewesen, sondern größtenteils ältere Männer und Frauen, deren einziges Vergehen es gewesen ist keine Maske zu tragen oder zurückzuweichen. Ja, ich habe sogar einen Mitarbeiter des Roten Kreuzes gesehen, der im Würgegriff abgeführt wurde.
Danke für deine Sicht des Geschehens die auch meiner Sicht entspricht.
Am 18.11. habe ich die Live-Übertragung von RT verfolgt und keine Gewalt aus den Reihen der Demonstranten gegen die Polizei gesehen sondern nur Gewalt der Polizei gegen friedliche Demonstranten weil diese gegen Auflagen verstiessen. Ich glaube auch dass es andere Aufnahmen gibt die ähnlich sind.
Das schliesst aber mE nicht grundsätzlich aus, dass es da wo nicht gefilmt wurde es womöglich doch diese Gewalt durch gewaltbereite Gruppen gab, das wäre mW nicht das erste mal in Deutschland gewesen.
Es liegt mir fern eine Propaganda der Regierung zu vertreten. Die friedlichen Demonstranten habe ich wegen ihrer Standhaftigkeit bewundert und ihnen deshalb auch Erfolg gewünscht wie man in dem entsprechenden Topic nachlesen kann, obwohl ihre Motive für falsch halte.

[autochthon]

365 Festnahmen? Das ist mal ne Hausnummer. Bei uns haben sie ein Fass aufgemacht nachdem in Belarus 260 Demonstranten mitgenommen wurden. Man sieht - die Musterdemokratie ist bedeutend schlagkräftiger. :D
Es geht nicht um die Zahl.

Man sieht - Du hast nichts verstanden.

[Deutschmann]

Es geht nicht um die Zahl.

Man sieht - Du hast nichts verstanden.

Doch. Ich habe sehr wohl.
Eine Diktatur in der Hunderttausende Menschen demonstrieren um die Allmachts-Regierung zu stürzen schaffen mit ihrem effizienten Polizeiapparat gerade mal 260 Festnahmen, während es eine Demokratie gegen friedliche Bürger auf 365 schafft.

[autochthon]

Doch. Ich habe sehr wohl.
Eine Diktatur in der Hunderttausende Menschen demonstrieren um die Allmachts-Regierung zu stürzen schaffen mit ihrem effizienten Polizeiapparat gerade mal 260 Festnahmen, während es eine Demokratie gegen friedliche Bürger auf 365 schafft.

Ja. Aber daran mache ich nicht gut und böse fest. Zumal ich mich erstmal über die Festnahmezahlen informieren müsste.

[tosh]

Trendwende?

Dreyer sieht noch keine Corona-Trendwende
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rechnet mit einer Verlängerung des Teil-Lockdowns. Dreyer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir können den Wellenbrecher-Lockdown Ende November noch nicht beenden, auch wenn wir uns das alle wünschen." Die Trendwende sei noch nicht geschafft.
https://www.presseportal.de/pm/57706/4771907

Land sieht noch keine Trendwende bei den Infektionszahlen
Das Land Niedersachsen kann bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie noch keine entscheidende Trendwende erkennen. Der starke Anstieg der Infektionszahlen, den das Land im Oktober erlebt habe, sei zwar gebrochen, sagte der Leiter des Krisenstabes, Heiger Scholz, bei der wöchentlichen Pressekonferenz am Dienstag, „aber nicht genug, um die Zahlen zum Sinken zu bringen“.
https://www.waz-online.de/Nachrichten/Der-Norden/Corona-Niedersachsen-sieht-noch-keine-Trendwende-bei-den-Infektionszahlen

Keine Trendwende, aber etwas Hoffnung
Stand: 12.11.2020
Der Anstieg der Neuinfektionen verlangsamt sich etwas, dennoch will das Robert Koch-Institut noch von keiner Trendwende sprechen. Es stimme ihn zwar vorsichtig optimistisch, dass die Zahlen zuletzt nicht mehr so stark gestiegen seien, sagte RKI-Chef Lothar Wieler. "Wir wissen aber noch nicht, ob das eine stabile Entwicklung ist." Die Lage sei nach wie vor ernst. Immer noch nehme das Infektionsgeschehen praktisch in ganz Deutschland zu. ....
Wieler zufolge ist unklar, inwieweit das Abflachen der Kurve mit den neuen Einschränkungen wie Restaurant-Schließungen zusammenhängt. Möglich sei auch, dass die Testkapazitäten der Labore an ihre Grenzen gestoßen seien. Andererseits sei zuletzt auch die Ansteckungsrate leicht zurückgegangen. Klar sei aber, dass die Zahlen der Intensivpatienten und der Toten zunächst weiter steigen. "Wir müssen damit rechnen, dass Kliniken an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen."
https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-pandemie-zahlen-105.html

Corona-Zahlen in Deutschland heute:
Rekordwert bei Todesfällen am 25.11. gemeldet
Tote: Die Zahl der Todesfälle, die mit oder im Zusammenhang mit Corona starben, liegt bei 14.771. Das sind 410 Tote mehr als am Vortag. Zeit Online meldete 391 Tote binnen 24 Stunden und insgesamt 14.992 Todesfälle. Sowohl 391 als auch 410 Tote sind ein neuer Rekordwert. (https://www.swp.de/panorama/corona-tote-deutschland-zahl-der-todesfaelle-binnen-eines-tages-laut-rki-auf-rekordwert-am-25-11-coronavirus-inzidenz-neuinfektionen-53355204.html)
https://www.swp.de/panorama/corona-zahlen-deutschland-heute-aktuell-25-11-2020-rki-meldet-fallzahlen-neuinfektionen-inzidenz-tote-und-genesene-im-dashboard-bayern-bw-53334022.html

Corona: Neuer Hotspot in Deutschland schnellt über 500er Inzidenz -
Intensivstationen immer voller
Update vom 25. November, 5.58 Uhr: Corona-Hotspot Landkreis Hildburghausen (Thüringen) zieht die Notbremse. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen sind ab Mittwoch Schulen (28) und Kitas (40) geschlossen. ...
Inzwischen ist der Inzidenzwert über die Marke von 500 geschnellt. ...
https://www.merkur.de/welt/corona-deutschland-hildburghausen-thueringen-aktuell-zahlen-karte-rki-merkel-news-lockdown-inzidenz-zr-90108294.html
Ende Oktober sahen besonders schlaue Verharmloser bereits eine Trendwende in Deutschland :crazy:
Dem Virus war es egal, die neuen Fälle stiegen sogar bis ganz knapp unter 25.000.
Der heutige Rekord der Todeszahlen spricht auch für sich.
In anderen Ländern Europas stiegen die Fallzahlen noch viel extremer.

Am 2.11. wurde der Lockdown-Light verkündet bis 30.11.2020
Einige Foristen wie auch ich sagten voraus dass das nicht reichen wird.
Heute verfügt die Regierung eine Verschärfung und Verlängerung mindestens bis 20.12.2020 mit einer Lockerung für Weihnachten.
Wird das reichen?
...

Mich würde wirklich interessieren ob Verharmloser und Panikler damit rechnen dass diese Massnahmen ausreichen werden eine Trendwende herbeizuführen?!

[Arndt]

Mich würde wirklich interessieren ob Verharmloser und Panikler damit rechnen dass diese Massnahmen ausreichen werden eine Trendwende herbeizuführen?!
Eine Trendwende in der Kommentierung durch die Staatsmedien und die Kartellparteien mit Sicherheit nicht.

[Leberecht]

Mich würde wirklich interessieren ob Verharmloser und Panikler damit rechnen dass diese Massnahmen ausreichen werden eine Trendwende herbeizuführen?!

Mich interessiert, ob wir angesichts immer dichterer Besiedelung des Planeten mit Menschen verschiedener genetischen Ausstattung, Beziehung und kultureller Eigenheiten überhaupt jemals wieder gewohnte Normalität erreichen.

[Merkelraute]

365 Festnahmen? Das ist mal ne Hausnummer. Bei uns haben sie ein Fass aufgemacht nachdem in Belarus 260 Demonstranten mitgenommen wurden. Man sieht - die Musterdemokratie ist bedeutend schlagkräftiger. :D
Alles lupenreine Demokraten hier beim Regime.

[tosh]

Eine Trendwende in der Kommentierung durch die Staatsmedien und die Kartellparteien mit Sicherheit nicht.
Ja, das habe ich zwischen den Zeilen (es ist überall in den MSM von Verlängerung bis in den Januar die Rede) auch schon mitbekommen.

Mich würde allerdings die Meinung der Foristen, hier deine Meinung dazu interessieren.

[marion]

Leseschwäche? :crazy:

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte
Berlin - Bei der Demonstration gegen die Corona-Politik (https://www.tag24.de/thema/coronavirus/coronavirus-demo-berlin-bundestag-infektionsschutzgesetz-brandenburger-tor-wasserwerfer-polizeieinsatz-1727575)am Mittwoch in Berlin sind nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte massiv angegriffen worden.

Es habe 77 verletzte Polizisten und 365 Festnahmen gegeben, berichtete die Polizei am Donnerstagabend in einer vorläufigen Bilanz zu den Protesten in Berlin-Mitte.
"Das Potenzial und die Brutalität der Gewalt am Mittwoch waren immens. Einzelne Stimmen haben mir gesagt, sowas haben wir in Berlin seit Jahrzehnten nicht erlebt", sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik dem "Tagesspiegel".

...

die lügt ohne rot zu werden, ich sag nur L34 Rigaer 94

[Arndt]

Ja, das habe ich zwischen den Zeilen (es ist überall in den MSM von Verlängerung bis in den Januar die Rede) auch schon mitbekommen.

Mich würde allerdings die Meinung der Foristen, hier deine Meinung dazu interessieren.

Dann hatte ich deine Frage offenbar falsch verstanden? Sie war doch an "Panikler und Verharmloser" gerichtet und jegliche Antwort darauf ist durch dich von vorn herein als realitätsfern abqualifiziert. Wer ist so dumm, dir auf solche Fragestellung zu antworten?

[Schwabenpower]

Dann hatte ich deine Frage offenbar falsch verstanden? Sie war doch an "Panikler und Verharmloser" gerichtet und jegliche Antwort darauf ist durch dich von vorn herein als realitätsfern abqualifiziert. Wer ist so dumm, dir auf solche Fragestellung zu antworten?
Ungefähr vier Leute kämen in Frage. Also die, die nicht in seiner Ignorierliste stehen

[Arndt]

Ungefähr vier Leute kämen in Frage. Also die, die nicht in seiner Ignorierliste stehen
Dann ist sein Gesprächskreis hier allerdings frustrierend klein und schrumpft immer weiter, bis er schließlich "Selbstgesprächler" wird.

[Schwabenpower]

Dann ist sein Gesprächskreis hier allerdings frustrierend klein und schrumpft immer weiter, bis er schließlich "Selbstgesprächler" wird.
Ich bin mir nicht sicher, ob das nicht schon der Fall ist. Seine "Gesprächspartner" schreiben verdächtig ähnlichen Blödsinn ;)

[Arndt]

Ich bin mir nicht sicher, ob das nicht schon der Fall ist. Seine "Gesprächspartner" schreiben verdächtig ähnlichen Blödsinn ;)

Klassische Filterblase also.

[ABAS]

In den nächsten Tagen soll das Ermächtigungsgesetz 2020 kommen, um den Bundestag zu entmachten und dem Regime diktatorische Vollmachten zu geben. Dies bei einer "Coronaepidemie" von gerade einmal 10000 Toten im Alter von zumeist der natürlichen Lebenserwartung. Was will das Regime damit erreichen ?

Du bist und bleibst ein populistischer Vollpfosten der zur AfD passt wie die Faust aufs Auge. Das was
Du in Deiner geistigen Minderbemittlung als " Ermaechtigungsgesetz " verkaufen willst, ist seit dem
19.11.2020 rechtskraeftig und nichts anderes als ein softig weiches Paket zur Bestaerkung der
" wir sind so wichtig " Maulhelden im Zuge des deutschen Parlamentarismus, Foederalismus
und Demokratismus.


Das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevoelkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
ist seit dem 19. November 2020 rechtskraeftig:

Wenn es weiter so schlecht laeuft und der Kampf gegen die Pandemie foederal und dezentral mit
" Samthandschuhen " von inkompetenten Ministerpraesidenten, Oberstadtdirektoren, Landraeten
und Kreisdirektoren gefuehrt wird, besteht die Gefahr das wir Deutschen am Parlamentarismus,
Foederalimus und Demokratismus verrecken.

Wer die " Grund- und Freiheitsrechte " beschnitten sieht, wie die " Querdenker " , " Janas aus Kassel "
und die AfD Vollpfosten samt " Wir sind das Volk " Zwangsneurotiker, ist an Bewusstseinsstoerungen nicht
mehr zu ueberbieten.

Was derzeit in Deutschland laeuft ist die geziele Behinderung von zentralen Regierungsentscheidungen
und Regierungsmassnahmen durch die Schwaetzer und Debattenhelden der Parlamente. Seitens der
Ministerpraesident der Bundeslaender wird dann dafuer gesorgt das der Kampf gegen die Pandemie
einem rosaroten Ponyhof und Besuch im Streichelzoo gleichkommt. Den " wir sind wichtig " HeldInnen
der MinisterpraesidentInnen und den Debattenhelden der Parlamente sollte man das Maul stopfen und
sie solange ohne Bezuege vom Dienst suspendieren bis die Pandemielage bewaeltig worden ist.

" Demokratien " sind der Bewaeltigung von Pandemielage nicht gewachsen. Das muss man klar erkennen!
Die Folgen fuer und Deutsche und andere westliche, " demokratische " Laender werden fatal und final sein!
Bevor der Letzte " Demokrat " und " Freiheitskaempfer " in Deutschland verreckt, moege er bitte das Licht
ausmachen!


Die Regelungen im Überblick

So werden Corona-Entscheidungen getroffen
• Nur wenn der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt, kann das Bundesgesundheitsministerium bzw. die Bundesregierung anhand festgelegter Kritieren spezifische Corona-Verordnungen erlassen.

• Der Bundestag kann jederzeit die epidemische Lage von nationaler Tragweite für beendet erklären.

• Nur wenn alle Schutzmaßnahmen – von Abstandsgebot bis Veranstaltungsverbot – nicht helfen, um das Corona-Virus wirksam einzudämmen, können umfassendere Maßnahmen (z.B. Ausgangsbeschränkungen) durch die Länder getroffen werden.

• So können betroffene Regionen insbesondere bei einer Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen umfassende Schutzmaßnahmen ergreifen, die eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.

• Rechtsverordnungen der Länder sind zu begründen und zeitlich zu befristen. Die Geltungsdauer beträgt grundsätzlich vier Wochen, kann aber verlängert werden.

• Das Recht des Bundestages, Rechtsverordnungen zu verändern, bleibt erhalten.

Krankenhäuser und stationäre Reha- und Vorsorgeeinrichtungen bekommen finanzielle Hilfen
• Die sogennanten „Freihalte-Pauschalen“ für Kliniken sollen zielgenau wieder eingeführt werden: Entscheidend für die Förderung ist, dass die Intensivkapazitäten knapp sind (weniger als 25% frei und betreibbar) und in dem Gebiet die 7-Tagesinzidenz über 70 liegt.

• Ausgleichszahlungen sollen insbesondere an Krankenhäuser gehen, die eine Versorgungsstruktur vorhalten, die in besonderem Maße für intensivmedizinische Behandlung geeignet ist.

• Die Pauschalen werden für 90% der Patientinnen und Patienten gezahlt, die weniger im Krankenhaus behandelt werden als im Durchschnitt des Vorjahres.

• Außerdem sollen Rehaeinrichtungen bis zum 31.01.2021 wieder als Ersatzkrankenhäuser genutzt werden können, um COVID-Patienten bei Abklingen der Symptome oder andere Patienten zu übernehmen und damit Intensivstationen zu entlasten.

• Auch für stationäre Reha- und Vorsorgeeinrichtungen wird ein auf zweieinhalb Monate befristeter Rettungsschirm aufgepannt: Übernommen werden die Hälfte der Kostenausfälle orientiert an den durchschnittlichen Tagespauschalen.

• Refinanziert werden die beiden Rettungsschirme über den Bundeshaushalt.

Risikogruppen erhalten Anspruch auf Schutzmasken
• Versicherte sollen grundsätzlich einen Anspruch auf die Schutzmasken erhalten, wenn sie zu einer Risikogruppe mit einem signifikant erhöhten Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gehören.

• Einzelheiten zur konkreten Ausgestaltung des Anspruchs, zur Art der Schutzmasken, zur Anzahl der vom Anspruch umfassten Schutzmasken sowie zu Vertrieb und Abgabe der Schutzmasken werden im Rahmen einer gesonderten Rechtsverordnung durch das BMG geregelt.

Impfprogramme werden vorbereitet
• In Bezug auf Schutzimpfungen und Testungen sollen nicht nur Versicherte, sondern auch Nichtversicherte einen entsprechenden Anspruch haben können, wenn eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit dies vorsieht. Die Rechtsverordnung kann für die entsprechenden Leistungen auch Regelungen u.a. zur Vergütung und Abrechnung vorsehen.

Bessere Nachverfolgung des Infektionsgeschehens durch digitale Einreiseanmeldung
• Die bislang vorgesehenen Regelungen zum Reiseverkehr werden für den Fall einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite angepasst. Eine digitale Einreiseanmeldung kann nach Aufenthalt in Risikogebieten verordnet werden, um eine bessere Nachvollziehbarkeit der Quarantäneeinhaltung durch die zuständigen Behörden zu ermöglichen.

Weitere Unterstützung für erwerbstätige Eltern
• Die mit dem ersten Bevölkerungsschutzgesetz im März 2020 geschaffene Entschädigungsregelung für Eltern wird bis März 2021 fortgeführt, bei einem unter Quarantäne gestellten Kind ist ebenfalls eine Entschädigungszahlung für die Eltern möglich.

Anspruch auf Verdienstausfall wird neu geregelt
• Der Begriff des Risikogebiets wird legal definiert. In diesem Zusammenhang soll eine Entschädigung wegen Verdienstausfalls künftig ausgeschlossen sein, wenn der Absonderung eine vermeidbare Reise in ein Risikogebiet zugrunde liegt.

Weiterentwicklung der verwendeten Surveillance-Instrumente
• Damit weitere wissenschaftliche Erkenntnisse über die Verbreitung des Virus und den Verlauf der Pandemie gewonnen werden können, sieht das Gesetz neuartige Surveillance-Instrumente beim Robert Koch-Institut vor.

Mehr Laborkapazitäten für Corona-Tests
• Im Sinne einer effizienten Nutzung der vorhandenen Testkapazität wird der Arztvorbehalt modifiziert, um patientennahe Schnelltests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 einsetzen zu können und bei Bedarf auch Kapazitäten der veterinärmedizinischen Labore abrufen zu können.


https://www.bundesgesundheitsministerium.de/drittes-bevoelkerungsschutzgesetz.html



Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Vom 18. November 2020

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 52, ausgegeben zu Bonn am 18. November 2020 2397
(PDF)

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/3._BevSchG_BGBl.pdf

[Dr Mittendrin]

Du bist und bleibst ein populistischer Vollpfosten der zur AfD passt wie die Faust aufs Auge. Das was
Du in Deiner geistigen Minderbemittlungen als " Ermaechtigungsgesetz " verkaufen willst ist seit dem
19.11.2020 rechtskraeftig und nichts anderes als eine softig weiches Paket zur Bestaerkung der " wir
sind so wichtig " Maulhelden im Zuge des Parlamentarismus, Foederalismus und Demokratismus.


Das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevoelkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
ist seit dem 19. November 2020 rechtskraeftig:

Wenn es weiter so schlecht laeuft und der Kampf gegen die Pandemie mit " Samthandschuhen " gefuehrt
wird, besteht die Gefahr das wir Deutschen am Parlamentarismus, Foederalimus und Demokratismus
verrecken.

Wer die " Grund- und Freiheitsrechte " beschnitten sieht, wie die " Querdenker " , " Janas aus Kassel "
und die AfD Vollpfosten samt " Wir sind das Volk " Zwangsneurotiker, ist an Bewusstseinsstoerungen nicht
mehr zu ueberbieten.

Was derzeit in Deutschland laeuft ist die geziele Behinderung von zentralen Regierungsentscheidungen
und Regierungsmassnahmen durch die Schwaetzer und Debattenhelden der Parlamente. Seitens der
Ministerpraesident der Bundeslaender wird dann dafuer gesorgt das der Kampf gegen die Pandemie
einem rosaroten Ponyhof und Besuch im Streichelzoo gleichkommt. Den " wir sind wichtig " HeldInnen
der MinisterpraesidentInnen und den Debattenhelden der Parlamente sollte man das Maul stopfen und
sie solange ohne Bezuege vom Dienst suspendieren bis die Pandemielage bewaeltig worden ist.

" Demokratien " sind der Bewaeltigung von Pandemielage nicht gewachsen. Das muss man klar erkennen!
Die Folgen fuer und Deutsche und andere westliche, " demokratische " Laender werden fatal und final sein!
Bevor der Letzte " Demokrat " und " Freiheitskaempfer " in Deutschland verreckt, moege er bitte das Licht
ausmachen!

Da brauchst du nicht zu viel Text rein hauen den liest eh keiner weil er zu lang ist

schau doch mal wie es Schweden macht schau doch mal wie es die Schweiz macht man kann erkennen dass hier sture Diktatoren agieren........und es geht ihnen einzig und allein darum die Wirtschaft zu schädigen wenn ein liftbetreiber 50% seines jahresumsatzes verliert dann ist das eine sehr große hausnummer

[ABAS]

Da brauchst du nicht zu viel Text rein hauen den liest eh keiner weil er zu lang ist

schau doch mal wie es Schweden macht schau doch mal wie es die Schweiz macht man kann erkennen dass hier sture Diktatoren agieren........und es geht ihnen einzig und allein darum die Wirtschaft zu schädigen wenn ein liftbetreiber 50% seines jahresumsatzes verliert dann ist das eine sehr große hausnummer

Die bist nicht auf dem aktuellen Stand. Die Schweiz kackt gerade ab weil die Kapazitaeten
des Gesundheitswesens ueberschritten sind und die Regierung von Schweden ist in Panik
nicht schnell genug die Eindaemmungsmassnahmen einzufuehren die sie vorher fuer nicht
notwendig gehalten hat und dem Volk daher nicht zumuten wollte.

Mittlerweile ist fuer mich leider klar absehbar das die westlichen Regierungen den Kampf
gegen die Pandemie verlieren. Es liegt daran das die westlichen Regierungen nicht willens
und faehig sind fuer eine beschraenkte Zeit einiger Monaten dem Volk eine klare Ansagen
zu machen. Regierungen muessen faehig sein dem Volk unmissverstaendliche Befehle zu
erteilen und wer sich nicht daran haelt und fuegt, wird hart sanktioniert.

Wenn sich die Vorgehensweise der Regierungen in Deutschland und anderen Laender der
EU nicht doch noch binnen weniger Wochern aendert und sie diktatorisch vorgehen, war
es das fuer die Voelker in Europa. Der letzte " Demokrat " und " Freiheitskaempfer " darf
das Licht ausmachen, bevor er am Virus " Demokratie " und " Foederaelismus " elendig
verreckt.

[Merkelraute]

....

" Demokratien " sind der Bewaeltigung von Pandemielage nicht gewachsen. Das muss man klar erkennen!
Die Folgen fuer und Deutsche und andere westliche, " demokratische " Laender werden fatal und final sein!
Bevor der Letzte " Demokrat " und " Freiheitskaempfer " in Deutschland verreckt, moege er bitte das Licht
ausmachen!
Es gibt keine Pandemie, sondern eine mittlere Grippe, wie jedes Jahr. Jetzt kommen die Placebo-Pillen mit einer Wirkung von nur 95%, wo doch selbst nichts tun mit 99,9% besser wirkt (nur 100 Fälle pro 100000).

[Finch]

Doch. Ich habe sehr wohl.
Eine Diktatur in der Hunderttausende Menschen demonstrieren um die Allmachts-Regierung zu stürzen schaffen mit ihrem effizienten Polizeiapparat gerade mal 260 Festnahmen, während es eine Demokratie gegen friedliche Bürger auf 365 schafft.

Nur Mal aus Interesse: was meinst Du, wie viele Journalisten sitzen in Deutschland im Gefängnis, weil Sie regierungskritisch berichten? Wie vielen Journalisten wird generell verboten, sich gegen die Politik der Bundesregierung zu äußern? Die Vergleichbarkeit will mir nicht ganz einläuchten.

[ABAS]

Es gibt keine Pandemie, sondern eine mittlere Grippe, wie jedes Jahr. Jetzt kommen die Placebo-Pillen mit einer Wirkung von nur 95%, wo doch selbst nichts tun mit 99,9% besser wirkt (nur 100 Fälle pro 100000).

Du bist ein Kaputter! Es wird Zeit das ihr Kaputten euch mal wieder von der
Polizei mit Wasserwerfern beregnen und abwaschen lasst, weil ihr stinkt schon!

[Merkelraute]

Du bist ein Kaputter! Es wird Zeit das ihr Kaputten euch mal wieder von der
Polizei mit Wasserwerfern beregnen und abwaschen lasst, weil ihr stinkt schon!
Für Dich als rotbraunen Jubelperser ist das natürlich zu hoch. Stimm doch ab, Merkel-Jubelperser ! :D

[Merkelraute]

Doch. Ich habe sehr wohl.
Eine Diktatur in der Hunderttausende Menschen demonstrieren um die Allmachts-Regierung zu stürzen schaffen mit ihrem effizienten Polizeiapparat gerade mal 260 Festnahmen, während es eine Demokratie gegen friedliche Bürger auf 365 schafft.
Das Regime zensiert auch wie blöd im Internet. China blockt wenigstens komplett google, Facebook und youtube. Das Merkelregime zensiert alles, was Opposition ist und lässt ihre Propaganda drin. Merkel macht hier China 2.0.
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69591&stc=1

[tosh]

Mich interessiert, ob wir angesichts immer dichterer Besiedelung des Planeten mit Menschen verschiedener genetischen Ausstattung, Beziehung und kultureller Eigenheiten überhaupt jemals wieder gewohnte Normalität erreichen.
Gewohnte Normalität? Meinst du die massenhaften Kriege, die Verbrennung von Kohle, Öl und Erdgas, das Artensterben?

[Arndt]

Gewohnte Normalität? Meinst du die massenhaften Kriege, die Verbrennung von Kohle, Öl und Erdgas, das Artensterben?Oh, hast du etwa Greta studiert?:?

[Arndt]

Du bist ein Kaputter! Es wird Zeit das ihr Kaputten euch mal wieder von der
Polizei mit Wasserwerfern beregnen und abwaschen lasst, weil ihr stinkt schon!Und das riechst du bis nach M-V?

[tosh]

Dann hatte ich deine Frage offenbar falsch verstanden? Sie war doch an "Panikler und Verharmloser" gerichtet und jegliche Antwort darauf ist durch dich von vorn herein als realitätsfern abqualifiziert. Wer ist so dumm, dir auf solche Fragestellung zu antworten?
Da habe ich tatsächlich nicht erwartet dass es hier ausser mir noch andere Neutrale bzw. Objektive gibt. Deren Meinung dazu ist natürlich am wichtigsten.
Ursprünglich hatte ich die Frage ganz allgemein an das Forum bzw. alle Foristen gestellt - da keine Antwort kam habe ich mit "Panikler und Verharmloser" versucht Antworten zu provozieren, was ja auch glückte.

[BrüggeGent]

Oh, hast du etwa Greta studiert?:?

Leberecht und tosh haben beide den richtigen Ansatz.Die Überbevölkerung in Indien,Afrika und China und der überdimensionale Hunger nach Rohstoffen sind auf Dauer destruktiv. Das weiß auch Dein Eisvogel-Avatar.http://lbv.de:cool:

[tosh]

Dann ist sein Gesprächskreis hier allerdings frustrierend klein und schrumpft immer weiter, bis er schließlich "Selbstgesprächler" wird.
Frustrierend wäre lediglich noch das Gewäsch und die Beleidigungen der Ausgesonderten zu lesen. Ansonsten mach dir keine Sorgen, ich habe eher zu viel als zu wenig zu tun im HPF, besonders um unrealistischen Meinungen und schädlicher Propaganda zu begegnen.

[Arndt]

Leberecht und tosh haben beide den richtigen Ansatz.Die Überbevölkerung in Indien,Afrika und China und der überdimensionale Hunger nach Rohstoffen sind auf Dauer destruktiv. Das weiß auch Dein Eisvogel-Avatar.http://lbv.de:cool:
Meine Replik war strikt auf den Kommentar von tosh begrenzt. Sollte er Vorbehalte gegen die Überbevölkerung unseres Planeten haben, hätte er alle Unterstützung von mir.

[BrüggeGent]

Meine Replik war strikt auf den Kommentar von tosh begrenzt. Sollte er Vorbehalte gegen die Überbevölkerung unseres Planeten haben, hätte er alle Unterstützung von mir.

Gründen Leberecht, tosh, Arndt und BrüggeGent den grünen Flügel in der AfD? :cool:

[tosh]

Du bist und bleibst ein populistischer Vollpfosten der zur AfD passt wie die Faust aufs Auge. Das was
Du in Deiner geistigen Minderbemittlung als " Ermaechtigungsgesetz " verkaufen willst, ist seit dem
19.11.2020 rechtskraeftig und nichts anderes als ein softig weiches Paket zur Bestaerkung der
" wir sind so wichtig " Maulhelden im Zuge des deutschen Parlamentarismus, Foederalismus
und Demokratismus.

Das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevoelkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
ist seit dem 19. November 2020 rechtskraeftig: ....
Da geht etwas gewaltig durcheinander:
Die Querdenker demostrierten am 18.11.2020 gegen den neuen §28a im Infektionsschutzgesetz IfSG von 2001, was sie fälschlich als Ermaechtigungsgesetz bezeichneten, der am 18.11. erlassen und rechtskräftig wurde.

Sie haben wohl noch garnicht mitbekommen, dass am 19.11.2020 zusätzlich das
das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevoelkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
rechtskräftig wurde.
https://www.bundesgesundheitsministe...utzgesetz.html (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/drittes-bevoelkerungsschutzgesetz.html)
https://www.bundesgesundheitsministe...vSchG_BGBl.pdf (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/3._BevSchG_BGBl.pdf)

Gut dass du hier darauf aufmerksam machst.
...

[Arndt]

Gründen Leberecht, tosh, Arndt und BrüggeGent den grünen Flügel in der AfD? :cool:Nichts, was ausgeschlossener wäre! Aber versuch's doch mal mit "Swesda" an meiner statt!

[tosh]

Oh, hast du etwa Greta studiert?:?
Umgedreht, Greta studierte bei Leuten wie mir. Zum Klimawandel schreibe ich schon, da lag Greta noch in den Windeln. :))

[tosh]

Gründen Leberecht, tosh, Arndt und BrüggeGent den grünen Flügel in der AfD? :cool:
Die AfD ist keine Alternative für Deutschland!

[Arndt]

Umgedreht, Greta studierte bei Leuten wie mir. Zum Klimawandel schreibe ich schon, da lag Greta noch in den Windeln. :))Sag bloß, dann hast du uns die eingebrockt?

[Arndt]

Die AfD ist keine Alternative für Deutschland!Ich fasse es nicht: Da sind wir uns ja mal bis auf eine winzige Kleinigkeit einig! Ich es würde es nämlich so ausdrücken: Die AfD ist eine ​Alternative für Deutschland! Wenn ich auch ehrlicherweise hinzufügen müsste, "mangels anderer Alternativen".

[BrüggeGent]

Nichts, was ausgeschlossener wäre! Aber versuch's doch mal mit "Swesda" an meiner statt!

Swesda traut mir noch nicht so ganz, weil ich ein ehemaliger CSUler bin. :fizeig::sark::fizeig::sark:

[Leberecht]

Gewohnte Normalität? Meinst du die massenhaften Kriege, die Verbrennung von Kohle, Öl und Erdgas, das Artensterben?

Nein, ich meinte die Zeiten, als Entstehen und Vergehen allen Lebens auf dem Blauen Planeten etwa um ihr Gleichgewicht pendelten.

[ABAS]

Und das riechst du bis nach M-V?

Mir wurde das aus zuverlaessigen Quellen der Polizeieinsatzkraefte zugetragen.
Die " Querdenker " scheinen sich vor Teilnahme an den Demonstrationen und vor
Verstoessen gegen die gerichtlichen Auflagen nicht zu waschen und zu kaemmen.

Daher stinken sie aus allen Loechern wie Tiere und sehen auch optisch aus wie
Gammler, Zausel oder Penner die auf Platte machen.

Die Polizeigewerkschaft fordert fuer die Einsatzkraefte bei den Demonstrationen
" Querdenker " daher eine Geruchs- und Ekelpauschale als steuerfreie Zulage.

[mick31]

Nur Mal aus Interesse: was meinst Du, wie viele Journalisten sitzen in Deutschland im Gefängnis, weil Sie regierungskritisch berichten? Wie vielen Journalisten wird generell verboten, sich gegen die Politik der Bundesregierung zu äußern? Die Vergleichbarkeit will mir nicht ganz einläuchten.

Erstens sind 90% der Journalisten in den großen Medien linksgrüne Lügner.

Zweitens werden die zwar nicht eingesperrt aber rausgeworfen und öffentlich geächtet und finden keinen gutbezahlten Job mehr.

[Arndt]

Mir wurde das aus zuverlaessigen Quellen der Polizeieinsatzkraefte zugetragen.
Die " Querdenker " scheinen sich vor Teilnahme an den Demonstrationen und vor
Verstoessen gegen die gerichtlichen Auflagen nicht zu waschen und zu kaemmen.

Daher stinken sie aus allen Loechern wie Tiere und sehen auch optisch aus wie
Gammler, Zausel oder Penner die auf Platte machen.

Die Polizeigewerkschaft fordert fuer die Einsatzkraefte bei den Demonstrationen
" Querdenker " daher eine Geruchs- und Ekelpauschale als steuerfreie Zulage.
Das hat aber auch Vorteile für die Exekutive. In gewissen Kreisen hat man ein großes Reservoir an Geruchsproben praktischerweise in Konservengläsern konserviert, um die "Stinker", die der Regierung nicht genehm waren, durch Hunde schnell ausfindig zu machen und im Zweifelsfall für den finalen Biss freizugeben. Frau Doktor Merkel ist mit solchen Praktiken aufgewachsen und wird sicher dankbar sein, wenn ihre Feinde wirklich so stinken, wie du hier (ganz ernst wie immer) feststellst. Das erleichert ihre Identifikation und Konzentration in abgeschlossenen Arealen ganz ungemein.

[ABAS]

Das hat aber auch Vorteile für die Exekutive. In gewissen Kreisen hat man ein großes Reservoir an Geruchsproben praktischerweise in Konservengläsern konserviert, um die "Stinker", die der Regierung nicht genehm waren, durch Hunde schnell ausfindig zu machen und im Zweifelsfall für den finalen Biss freizugeben. Frau Doktor Merkel ist mit solchen Praktiken aufgewachsen und wird sicher dankbar sein, wenn ihre Feinde wirklich so stinken, wie du hier (ganz ernst wie immer) feststellst.

Die Jurisdiktion kann das besser regeln! Bei kuenftige Demonstrationen der " Querdenker " muessen die
Verwaltungsrichter die gerichtlichen Auflagen fuer die Teilnehmer einschliesslich Veranstalter erweitern.

Alle Teilnehmer und Veranstalter muessen frisch geduscht, in sauberer, gepflegter, ordentlicher Kleidung
und gekaemmten Haaren zur Demonstration erscheinen. Ausserdem muessen sie ihre Identitaet durch
Personalausweise offenlegen, einen SARS-CoV2 Negativtest vorlegen, Fuehrungszeugnisse Belegart 0
und eine Selbstauskunftserklaerung abgeben, in dem sie eidesstattlich versichern nicht Empfaenger
staatlicher Sozialleistungen sind.

Wer gegen die Regierung demonstriert sollte nicht gleichzeitig die Sozialleistungen des Staates absaugen
duerfen, den er abschaffen will, weil das nicht nur Januskoepfkeit sondern Scheinheiligkeit ist.

[navy]

Hier ein Teil der Beschränkungen, die das Regime beschließen will:


Das heisst ab 50 PCR-Test-Positive pro 100000 Menschen wird das ganze Programm 1-15 beschlossen. Allein der Fehler des PCR Tests führt damit zu den obigen dauerhaften Beschränkungen.

Alles dreht sich um den Volksbetrug, PCR Test, die praktisch in Betrugs Absicht mit dem CT Wert: 45, immer positiv anzeigen, auch da wo Nichts ist. Die können keinen Virus, noch eine Infektions feststellen, also Betrug ohne Ende und Freiheits Beraubung

[tosh]

Sag bloß, dann hast du uns die eingebrockt?
Nein, sie liest sicherlich nicht das HPF, ich sprach nur von Leuten wie ich. Da gibt es natürlich viel klügere Leute wie mich, insbesondere auch viele Fachleute.

[tosh]

Nein, ich meinte die Zeiten, als Entstehen und Vergehen allen Lebens auf dem Blauen Planeten etwa um ihr Gleichgewicht pendelten.
Wann soll das gewesen sein :?

Entwicklung der Weltbevölkerungszahl von Christi Geburt bis zum Jahr 2020 (in Milliarden)
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1694/umfrage/entwicklung-der-weltbevoelkerungszahl/
...

[tosh]

Das hat aber auch Vorteile für die Exekutive. In gewissen Kreisen hat man ein großes Reservoir an Geruchsproben praktischerweise in Konservengläsern konserviert, um die "Stinker", die der Regierung nicht genehm waren, durch Hunde schnell ausfindig zu machen und im Zweifelsfall für den finalen Biss freizugeben. Frau Doktor Merkel ist mit solchen Praktiken aufgewachsen und wird sicher dankbar sein, wenn ihre Feinde wirklich so stinken, wie du hier (ganz ernst wie immer) feststellst. Das erleichert ihre Identifikation und Konzentration in abgeschlossenen Arealen ganz ungemein.
Hiess es nicht bisher, das Regime wolle per "Ermächtigungsgesetz" durch Chips in den Impfstoffen die Menschen kontrollieren? Reicht das etwa nicht?

[Leberecht]

In den nächsten Tagen soll das Ermächtigungsgesetz 2020 kommen, um den Bundestag zu entmachten und dem Regime diktatorische Vollmachten zu geben. ...

Es geht Merkel & Co nicht um Recht. Der Bundestag ist längst ein gespenstiger Schatten seiner selbst. Es geht um den Schein deutschen Rechts. Merkel & Co regieren doch längst nach Devise "alternativlos". Heute habe ich aus einer Apotheke auf ärztliche Verschreibung 1 kleine Schachtel á 10 Tabletten geholt. Leider habe ich mir nicht gemerkt, wann die "Zuzahlung" zu vom Arzt verschriebener Medizin eingeführt wurde. In meiner Erinnerung betrug sie aber bei ihrer Einführung wenige Pfennige, nicht DM oder gar Euro.(Weis jemand genaueres?) Heute mußte ich knapp 17€ für 1 kleine Schachtel á Pillen auf ärztliches Rezept zuzahlen, ausreichend für 3 Tage und das, obwohl diese "Zuzahlung" mal später auf 10€ staatlich begrenzt worden war. Fürwahr, die deutsche Wirtschaft entwickelt sich äußerst dynamisch. Nur die Richtung hat ein negatives Vorzeichen.

[Finch]

Erstens sind 90% der Journalisten in den großen Medien linksgrüne Lügner.

Zweitens werden die zwar nicht eingesperrt aber rausgeworfen und öffentlich geächtet und finden keinen gutbezahlten Job mehr.

Aha. Dreiste Behauptung ohne jeden Beleg. Wer bitte wurde denn rausgeschmissen? Vermutlich nennst du jetzt diesen Irren Ken Jepsen. Ok, der ist aus völlig nachvollziehbaren Gründen vor 20 Jahren mal beim rbb rausgeflogen. Euer Versuch, Deutschland in Punkto Pressefreiheit mit Ländern wie Nordkorea oder Weißrussland zu vergleichen ist jämmerlicher Unsinn. Merkste selbst, oder?

[rumpelgepumpel]

Es geht Merkel & Co nicht um Recht. Der Bundestag ist längst ein gespenstiger Schatten seiner selbst. Es geht um den Schein deutschen Rechts...

diese Merkel glaubt wirklich das wir in einer Epidemie sind und nur dieses Stück Scheisse es aufhalten kann,
es ist aber belustigent wie die andern Parteien im Parlament aufwachen, zu spät,
der NWO-Plan funktioniert

der Maximal-Wert der Volks-Geduld dürfte bald erreicht sein

______

btw: ich finde es einfallslos das hinter Corona nur das NWO-Machtgehabe steckt,
es hätte doch zumindest ein nuklearer Kometen-Einschlag sein können

https://img.futurezone.de/img/science/crop217195909/0974583665-w1200-cv3_2-q70/asteroid.jpg

ab Weihnachten wird die Stimmung kippen,
Merkel & Co wird evtl. nur noch den Frühling mit Polizeigewalt durchhalten können

die Bullen die so etwas machen und unterstützen werden dann (leider) verrecken

https://youtu.be/B4rQiuO-XGQ


http://youtu.be/B4rQiuO-XGQ

[tosh]

diese Merkel glaubt wirklich das wir in einer Epidemie sind ....
Das weiß die ganze Welt, bis auf eine winzige Minderheit von Ignoranten und VT-Gläubigen. :-)

[rumpelgepumpel]

Das weiß die ganze Welt, bis auf eine winzige Minderheit von Ignoranten und VT-Gläubigen. :-)

wirst du dich freiwillig impfen lassen ?

Corona-Patient nach der Impfung, auf dem Weg zur Besserung:

https://img.youtube.com/vi/TStntiiYDt0/0.jpg

naaain, das ist ein Fake

[tosh]

wirst du dich freiwillig impfen lassen ? ...
Nein, ich liess mich auch noch nie gegen Grippe impfen.

[tosh]

Nürnberg - Bayerische Großstadt mit Inzidenz >300

Bayerische Stadt zieht Notbremse
Nürnberg verhängt Ausgangsbeschränkungen
"...Nürnberger dürfen ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, beispielsweise um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen, aber auch für Sport und Bewegung an der frischen Luft...
Außerdem weitet die Stadt die Maskenpflicht und das Alkoholverbot in der Innenstadt aus. Ab dem 7. Dezember sollen Klassen ab der fünften Jahrgangsstufe geteilt und im Wechsel unterrichtet werden - mit Ausnahme von Förderschulen, schulvorbereitenden Einrichtungen und Abschlussklassen. Wer einen Angehörigen in einem Altenheim besuchen will, muss sich vorher auf eine Infektion testen lassen und eine FFP2-Maske tragen. Demonstrationen dürfen nur noch an einem festen Ort für maximal 60 Minuten stattfinden, alle Teilnehmer müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. ..."
https://www.n-tv.de/panorama/Nuernberg-verhaengt-Ausgangsbeschraenkungen-article22206906.html

Kann mir jemand erklären was da entscheidend beim Ausgehen verändert wurde?
Glaubt irgendwer dass jetzt die Infektionszahlen in Nbg runtergehen werden?

Was ist anders in der 2. Welle?
Falls ihr es nicht wißt:
Die 1. Welle begann hier erst nach den Weihnachts-Familienfeiern und Sylvesterpartys.
Jetzt freut sich der Virus auf die Lockerung auf 10 + Kinder (also ca. 20 Personen) an Weihnachten und Sylvester!
Ach ja: Für das "Ermächtigungsgesetz" hat der Virus nur ein leichtes Lächeln.
...

[tosh]

487 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus meldete das RKI am Mittwoch – ein neuer Höchstwert

Und das trotz "Ermächtigungsgesetz. :hmm:

[navy]

Weissrussland, kopiert nun das tolle Deutsche System, wo Lagerhaft auch vorgesehen ist, für Masken Verweigerer

Belarus: Regierungvertreter fordert Lagerhaft für Teilnehmer an nicht genehmigten Massenveranstaltungen
Von Reinhard Werner19. Januar 2021 Aktualisiert: 20. Januar 2021 10:18
Facebook Twittern Parler Email
Internierungslager nach Gulag-Vorbild und bei Bedarf tödliche Schüsse auf Angehörige der Opposition: Das soll der stellvertretende Innenminister von Weißrussland und frühere Chef einer Sondereinheit mit Blick auf Demonstranten im Oktober 2020 angeregt haben.

Wie die der Opposition in Weißrussland nahe stehende Plattform „Belsat“ berichtet, soll ein namhafter Verantwortungsträger der Sicherheitskräfte des Staates Einsatzkräften ein harsches Vorgehen gegen Demonstranten, die gegen das Regime von Präsident Alexander Lukaschenko protestieren, empfohlen haben. Dies geht aus Tonbandaufnahmen hervor, welche die Gruppe By_Pol veröffentlichte hatte. Nikolai Karpenkow, der stellvertretende Innenminister und frühere Chef einer Sondereinheit, soll demnach


Alles ist gut im Merkel Land, Hetze gegen Querdenker, jeden Artz und Fachmann, der nicht Hurra Merkel ruft

http://marina-durres.de/wordpress/wp-content/uploads/2020/03/Corono-Merkel-e1603295559506.jpeg

Faschismus pure im Merkel- Söder Land! Jagd mit Schläger Trupps vor allem in Berlin der Polizei, zur Einschüchterung, nun kommen neue KZ dazu, was so einige der Abzocker planen

Quarantänebrecher: Einige Bundesländer planen zentrale Einrichtungen und Zwangseinweisungen (https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/quarantaenebrecher-einige-bundeslaender-planen-zentrale-einrichtungen-und-zwangseinweisungen-a3425960.html)


diese Merkel glaubt wirklich das wir in einer Epidemie sind und nur dieses Stück Scheisse es aufhalten kann,
es ist aber belustigent wie die andern Parteien im Parlament aufwachen, zu spät,
der NWO-Plan funktioniert

..........................

https://youtu.be/B4rQiuO-XGQ


http://youtu.be/B4rQiuO-XGQ

[Kaktus]

Weissrussland, kopiert nun das tolle Deutsche System, wo Lagerhaft auch vorgesehen ist, für Masken Verweigerer

Belarus: Regierungvertreter fordert Lagerhaft für Teilnehmer an nicht genehmigten Massenveranstaltungen
Von Reinhard Werner19. Januar 2021 Aktualisiert: 20. Januar 2021 10:18
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Internierungslager nach Gulag-Vorbild und bei Bedarf tödliche Schüsse auf Angehörige der Opposition: Das soll der stellvertretende Innenminister von Weißrussland und frühere Chef einer Sondereinheit mit Blick auf Demonstranten im Oktober 2020 angeregt haben.

Wie die der Opposition in Weißrussland nahe stehende Plattform „Belsat“ berichtet, soll ein namhafter Verantwortungsträger der Sicherheitskräfte des Staates Einsatzkräften ein harsches Vorgehen gegen Demonstranten, die gegen das Regime von Präsident Alexander Lukaschenko protestieren, empfohlen haben. Dies geht aus Tonbandaufnahmen hervor, welche die Gruppe By_Pol veröffentlichte hatte. Nikolai Karpenkow, der stellvertretende Innenminister und frühere Chef einer Sondereinheit, soll demnach


Alles ist gut im Merkel Land, Hetze gegen Querdenker, jeden Artz und Fachmann, der nicht Hurra Merkel ruft

http://marina-durres.de/wordpress/wp-content/uploads/2020/03/Corono-Merkel-e1603295559506.jpeg

Faschismus pure im Merkel- Söder Land
Das, was Jemand fordert ist noch lange nicht die Realität insofern ist dein 1. Satz dieses postings mehr als irreführend

[Kaktus]

487 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus meldete das RKI am Mittwoch – ein neuer Höchstwert

Und das trotz "Ermächtigungsgesetz. :hmm:
Im Zusammenhang: Wenn sich z.B. ein Unternehmer aus Verzweiflung über seine jetzige Lage vor einen Zug schmeißt, und nachher wird bei ihm festgestellt, daß er Corona-infiziert war, dann ist der auch im Zusammenhang mit Corona gestorben. Hast du's jetzt endlich begriffen?

[navy]

Das, was Jemand fordert ist noch lange nicht die Realität insofern ist dein 1. Satz dieses postings mehr als irreführend

Deutschland plant es! Punkt, siehe Medien Hetze und Markus Söder vergleicht anständige Bürger, mit der RAF sogar

Jagd mit Schläger Trupps vor allem in Berlin der Polizei, zur Einschüchterung, nun kommen neue KZ dazu, was so einige der Abzocker planen

Quarantänebrecher: Einige Bundesländer planen zentrale Einrichtungen und Zwangseinweisungen (https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/quarantaenebrecher-einige-bundeslaender-planen-zentrale-einrichtungen-und-zwangseinweisungen-a3425960.html)


Im Zusammenhang: Wenn sich z.B. ein Unternehmer aus Verzweiflung über seine jetzige Lage vor einen Zug schmeißt, und nachher wird bei ihm festgestellt, daß er Corona-infiziert war, dann ist der auch im Zusammenhang mit Corona gestorben. Hast du's jetzt endlich begriffen?

So ist es! Fake und erfundene Willkür Zahlen wie im Frühjahr schon. Angst und Panik verbreiten, für Regierungs Geschäfte der übelsten Art

http://marina-durres.de/wordpress/wp-content/uploads/2020/11/covid-selbstmord-e1606828226535.jpg

[Kaktus]

Das weiß die ganze Welt, bis auf eine winzige Minderheit von Ignoranten und VT-Gläubigen. :-)
Falsch ausgedrückt: das wird der ganzen Welt weis gemacht, nur bei einer winzigen Minderheit (die inzwischen aber enormen Zulauf bekommt) von Ignoranten und VT-Gläubigen, hat das nicht geklappt.

Ich würde eher sagen, daß die Corona-Jünger die VT-Gläubigen sind. :auro::achtung:

[Kaktus]

Deutschland plant es! Punkt, siehe Medien Hetze und Markus Söder vergleicht anständige Bürger, mit der RAF sogar

Jagd mit Schläger Trupps vor allem in Berlin der Polizei, zur Einschüchterung, nun kommen neue KZ dazu, was so einige der Abzocker planen

Quarantänebrecher: Einige Bundesländer planen zentrale Einrichtungen und Zwangseinweisungen (https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/quarantaenebrecher-einige-bundeslaender-planen-zentrale-einrichtungen-und-zwangseinweisungen-a3425960.html)



So ist es! Fake und erfundene Willkür Zahlen wie im Frühjahr schon. Angst und Panik verbreiten, für Regierungs Geschäfte der übelsten Art

http://marina-durres.de/wordpress/wp-content/uploads/2020/11/covid-selbstmord-e1606828226535.jpg
1. Einige dieser QZ's sind nicht nur geplant, sondern es gibt sie sachon in D
2. Daß das in D geplant und ggf. umgesetzt wird, streite ich nicht ab. Ich traue denen jede Dreckigkeit zu.
3. Der Präsident von Weißrußland hat etwas, was der gesamten dt. ReGIERungsmannschaft fehlt: Rückgrat. Ich denke nicht, daß diese Forderung in Belarus durchkommt. Im August hatte der Präsident einen Kredit der Weltbank abgelehnt, weil er mit der Forderung verbunden war, in seinem Land die Einschließungen (ich versuche, mir das Wort lock down abzugewöhnen) zu verhängen. Warum sollte er jetzt darauf eingehen? Diese Forderung zeigt nur, daß der Forderne zum deep state gehört.

[navy]

1. Einige dieser QZ's sind nicht nur geplant, sondern es gibt sie sachon in D
2. Daß das in D geplant und ggf. umgesetzt wird, streite ich nicht ab. Ich traue denen jede Dreckigkeit zu.
3. Der Präsident von Weißrußland hat etwas, was der gesamten dt. ReGIERungsmannschaft fehlt: Rückgrat. Ich denke nicht, daß diese Forderung in Belarus durchkommt. Im August hatte der Präsident einen Kredit der Weltbank abgelehnt, weil er mit der Forderung verbunden war, in seinem Land die Einschließungen (ich versuche, mir das Wort lock down abzugewöhnen) zu verhängen. Warum sollte er jetzt darauf eingehen? Diese Forderung zeigt nur, daß der Forderne zum deep state gehört.

Auf jeden Fall können sich die Volksdeppen dann in Berlin aufregen, ich denke der macht Nichts, aber mit Desinformatkion, graben sich die Volksdeppen in Berlin, ein noch tieferen Loch, denn Sanktionen gegen Dritt Staaten ist schon allein eine Frechheit, was Berlin, seit langem treibt

[tosh]

487 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus meldete das RKI am Mittwoch – ein neuer Höchstwert

Im Zusammenhang: Wenn sich z.B. ein Unternehmer aus Verzweiflung über seine jetzige Lage vor einen Zug schmeißt, und nachher wird bei ihm festgestellt, daß er Corona-infiziert war, dann ist der auch im Zusammenhang mit Corona gestorben. Hast du's jetzt endlich begriffen?
So etwas wird nicht an das RKI gemeldet, das ist nur ein indirekter Zusammenhang. Du wirst das sicher nie begreifen.

[tosh]

Falsch ausgedrückt: das wird der ganzen Welt weis gemacht, nur bei einer winzigen Minderheit (die inzwischen aber enormen Zulauf bekommt) von Ignoranten und VT-Gläubigen, hat das nicht geklappt..
Nein, die ganze Welt weiss es. Ihr Ignoranten:crazy: :crazy: werdet zum Glück immer weniger. :fizeig:

[herberger]

Ich muss an den Text denken, und ich glaube er wird zur Gewissheit werden, "er wird daher kommen und sagen er ist der Antifaschist"!

Werden wir jemals wieder in einem freien Land leben?