Vollständige Version anzeigen : Innerer Notstand - Was ist das?
Wir befinden uns bereits seit Maerz diesen Jahres wg. der SARS-CoV2 Pandemie im:
Inneren Notstand
Wenn die Anzahl der SARS-CoV2 Neuinfizierten, Erkrankten, schwer Erkrankten und Todesopfer
weiter so drastisch eskaliert, kann, muss und wird die Bundesregierung verschaerfte Instrumente
des festgestellten Inneren Notstandes anwenden.
Im Gegensatz um Auesseren Notstand ist fuer den Inneren Notstand kein Beschluss
des Bundestages erforderlich. Der Innere Notstand muss nicht formell verkuendet werden
sondern die Bundesregierung trifft die Feststellung und handelt mit vorgesehen Instrumenten
nach dem Regelwerk des Inneren Notstands.
Andere Laender in Europa haben das auch bereits getan! Die Verfassung und hoechstrichterliche
Rechtsprechung sieht vor das Regierungen bei Notstandslagen, wie z.B. Pandemien temporaer
die " Demokratie ! samt " Grund- und Freiheitsrechten " wie einen alten Hut an den Nagel oder
einen alten Mantel in den Kleiderschrank haengen koennen. Der senile alte Knacker und Idiot
Gauland (AfD) hat das der Bundeskanzlerin in der Debatte am 29.10.2020 vorgeworfen und
damit genau das beschrieben wozu der Innerer Notstand die Regierung ermaechtigt.
Die Kanzlerin hat daraufhin das Parlament verlassen weil sie sich vermutlich vor lachen ueber
die verstandbefreite Redes des verwirrten Tattergreises und AfD Parteivorsitzenden Gauland
nicht mehr halten konnte. Was war der Idiot Gauland eigentlich vor seiner " politischen Karriere "
bei der AfD? Staubsaugervertreter bei Kobold?
Es ist bei Notstandslagen wichtig das Regierung in ihrer Entscheidungs- und Handlungsfaehigkeit
nicht von parlamentarischen Debattenhelden, unfaehigen Landes- und Kommualpolitikern und
last but not least grossmaeuligen, geschwaetzigen " Regierungskritikern " bei der Durchsetzung
notwendiger Massnahmen zur Bewaeltigung der Notstandslage stoeren oder behindert laesst.
" Demokratie " darf nicht als " Bremsklotz " wirken, weil das den Fortbestand der gesamten
Gesellschaft und der Nation aufs Spiel setzen koennten. Dabei ist mit Verlaub gesagt egal
ob das den " Querdenkern " bzw. der posttraumatisierten " Wir sind das Volk " Fraktion aus
der ehemaligen DDR passt oder nicht.
Bei Notstandslagen sind Ausblendung der Parlamente und Verwaltungsgerichte sowohl
verfassungsrechtlich als auch durch die hoechstrichterlich Rechtsprechung legitimiert.
Die Regierung waere sonst durch Parlamentarismus und die Justiz an der Bewaeltigung
der Notstandslage gehindert. Die Parlamente und Gerichte koennen sich nach Beendigung der
Notstandslage jahrelange mit der Aufarbeitung beschaeftigen.
Ob eine Innere Notstandslage vorliegt oder nicht entscheidet die Regierung, keine
Parlamente oder Gerichte, keine Opposition und keine Demonstranten auf der Strasse.
Das liegt Ersten daran das sowohl den meistens Mandatstraeger als auch den Richtern die
Fachkompetenz fehlt und zweitens an der zeitlichen Dringlichkeit, der sogenannten Gefahr im Verzuge.
Hier ein Ueberblick der Rechtsgrundlagen des Inneren Notstandes:
Innerer Notstand
liegt vor bei Naturkatastrophen u. besonders schweren Unglücksfällen sowie bei drohender Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes.
1. Im Fall von Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder Kräfte u Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes u. der Streitkräfte anfordem. Reicht die Gefährdung über das Gebiet eines Landes hinaus, kann die -Bundesregierung, soweit erforderlich, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes u. der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen.
Diese Massnahmen der Bundesregierung sind auf Verlangen des Bundesrates, im übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr aufzuheben (Art. 35 II u. III GG).
2. Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann ein Bundesland Polizeikräfte anderer Länder sowie Kräfte u. Einrichtungen anderer Verwaltungen u. des Bundesgrenzschutzes anfordern (Art. 91 I GG). Ist das Land, in dem die Gefahr droht, nicht selbst zur Gefahrenbekämpfung bereit oder in der Lage, so kann die Bundesregierung die Polizei in diesem Land u. die Polizeikräfte anderer Länder ihren Weisungen unterstellen sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes einsetzen; sie hat die Massnahmen nach Beseitigung der Gefahr, im übrigen jederzeit auf Verlangen des Bundesrates aufzuheben (Art. 91 II1 u. 2 GG).
Reichen Polizeikräfte u. Bundesgrenzschutz zur Gefahrenabwehr nicht aus, kann die
Bundesregierung Streitkräfte beim Schutz ziviler Objekte u. bei der Bekämpfung organisierter u. militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen; der Einsatz ist einzustellen, wenn Bundestag oder Bundesrat es verlangen (Art. 87 a IV GG). Sofern die Gefahr über das Gebiet eines Landes hinausgeht, kann die Bundesregierung notfalls den Landesregierungen Weisungen erteilen (Art. 91 II 3 GG).
http://www.rechtslexikon.net/d/innerer-notstand/innerer-notstand.htm
Innerer Notstand
Beim inneren Notstand handelt es sich um die Abwehr drohender Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines der Länder, die von innen her drohen (Art. 91 GG). Es kann hierbei auch um die Abwehr der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung in Fällen von besonderer Bedeutung gehen (Art. 35 Abs. 2 GG). Die Abwehr derartiger Gefährdungen ist in erster Linie Sache der Länder. Das betroffene Land kann zu diesem Zweck u. a. Polizeikräfte anderer Länder und Bundespolizeieinheiten anfordern. Das Recht auf Freizügigkeit kann eingeschränkt werden. – Ist das Land nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage, kann die Bundesregierung seine Polizei und zusätzlich Polizeikräfte anderer Länder ihren Weisungen unterstellen sowie Einheiten des Bundespolizei einsetzen. Erstreckt sich die Gefahr über ein Land hinaus, kann sie den betroffenen Landesregierungen Weisungen erteilen (Art. 91 Abs. 2 GG). Sie darf erforderlichenfalls auch die Bundeswehr zum Schutz ziviler Objekte und gegen organisierte und militärisch bewaffnete Aufständische einsetzen (Art. 87 a Abs. 4 GG). Der Einsatz von Streitkräften ist jedoch einzustellen, wenn Bundestag oder Bundesrat es verlangen.
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22619/notstandsverfassung#:~:text=Mit%20Zustimmung%20des %20Bundesrats%20kann,Verteidigungsfall%20jederzeit %20f%C3%BCr%20beendet%20erkl%C3%A4ren.&text=Beim%20inneren%20Notstand%20handelt%20es,91%2 0GG
Notstandsgesetze: Wie der Staat in Krisenzeiten funktioniert(Auszug)
Die Lage in der Corona-Krise ändert sich täglich, und mit ihr auch die Regeln und Verbote für die Bevölkerung. Da die meisten Entscheidungen von den Ländern und Kreisbehörden getroffen werden, gibt es keine bundesweit einheitlichen Maßnahmen. Doch die Verfassung sieht ein Instrument vor, das der Bundesregierung in Krisensituationen weitreichende Befugnisse einräumt.
#kurz erklärt
...
In Wochen wie diesen liegt die Frage nahe, welche Möglichkeiten die Verfassung für Krisenzeiten vorsieht, wenn der Föderalismus an seine Grenzen stößt. Zum Beispiel dann, wenn einzelne Bundesländer Maßnahmen ergreifen, die im Widerspruch zu denen in anderen Bundesländern stehen – eine Situation, die für eine effiziente Pandemiebekämpfung hinderlich sein könnte und rasche Entscheidungen erschwert.
Welche Möglichkeiten hätte die Bundesregierung, um bundesweit einheitliche Maßnahmen durchzusetzen?
Durchgriffsrechte für den Bund
Für besondere Krisenlagen gibt es eine Notstandsverfassung, die die Handlungsfähigkeit des Staates in Ausnahmesituationen sicherstellen und das Durchgriffsrecht des Bundes ermöglichen soll. Die sogenannten Notstandsgesetze sind freilich keine eigenständigen Gesetze, sondern überwiegend Ergänzungen von Artikeln des Grundgesetzes und enthalten Regelungen für
den Verteidigungsfall, zum Beispiel bei militärischen Bedrohungen
den inneren Notstand im Falle von Angriffen auf die Grundordnung oder den Bestand des Staates den Katastrophenfall bei Unglücksfällen, Seuchen oder Epidemien wie im derzeitigen Fall des Sars-CoV-2-Virus.
Wie kommen die Notstandsgesetze zur Anwendung?
Während ein Verteidigungsfall laut Verfassung durch den Bundestag festgestellt werden muss, gibt es für die Feststellung eines inneren Notstandes oder eines Katastrophenfalls keine verfassungsrechtlichen Regelungen. Hier entscheidet die Bundesregierung selbst und ohne eine formelle Verkündung, wann ein Notstand bzw. Katastrophenfall gegeben ist. Eine Einschränkung von Grundrechten muss auf Grundlage konkreter Einzelgesetze erfolgen. So bildet etwa das Infektionsschutzgesetz die gesetzliche Grundlage für die Ausgangssperre im oberpfälzischen Mitterteich.
Welche Maßnahmen könnte die Bundesregierung mithilfe der Notstandsgesetze ergreifen?
Wenn die Bundesregierung einen inneren Notstand oder einen Katastrophenfall festgestellt hat, kann sie
Anweisungen an die Landesregierungen geben, die zwingend umgesetzt werden müssen, die Bundespolizei und die Bundeswehr zum Schutz der Ordnung und des Zivillebens im Inneren einsetzen, auch die Außengrenzen können so geschützt werden.
...
In der aktuellen Corona-Krise wurde in mehreren Ländern – u.a. in Italien, Spanien und den USA - bereits ein Notstand (oder „Alarmzustand“) ausgerufen. In Deutschland haben Politiker weitere, über die bestehenden Maßnahmen hinausgehende Instrumente nicht ausgeschlossen. Notstandsgesetze wären das weitreichendste verfassungsrechtliche Mittel und ihre Inkraftsetzung ein Novum: Noch nie in der bundesdeutschen Geschichte kamen Notstandsgesetze zur Anwendung.
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/wahlen-parlamente/notstandsgesetze-wie-der-staat-krisenzeiten-funktioniert
Demokratie im Ausnahmezustand
Democracy and the State of Exception – La démocratie dans l'état d'exception
„Einschränkungen von Grundrechten, Sperrung der Grenzen, Versammlungsverbote und Kontaktverfolgungen, Schließung von Schulen und Geschäften – im Januar 2020 hätte kaum jemand in Deutschland derart massive Eingriffe in das Alltagsleben für möglich gehalten. Doch die außergewöhnlichen Maßnahmen, die Bund, Länder und Kommunen in der seuchenrechtlichen Notfallsituation der Corona-Pandemie ab März 2020 ergriffen, haben eine Vorgeschichte. Matthias Lemke beleuchtet in diesem Buch die wechselhafte Geschichte des Ausnahmezustands und Notstands in Deutschland – von der Weimarer Republik bis zur Corona-Pandemie. Regieren in Krisensituationen, das zeigt der Blick zurück, kann demokratiegefährdend sein, gerade wenn Rufe nach dem »starken Mann« oder der »starken Frau« lauter werden. Am Ende des Buches diskutiert er daher anhand von sieben Thesen, wie ein demokratieverträgliches Krisenmanagement funktionieren kann. Denn die nächste Katastrophe wird kommen, ob wir wollen oder nicht.“ – Matthias Lemke
https://emergency.hypotheses.org/tag/deutschland
autochthon
10.11.2020, 06:58
In Leipzig sind vor ein paar Tagen schon Panzer aufgefahren die fast auf die ganzen Selberdenker geschossen hätten.
Notstände sind doof. Ich hoffe es bleibt weiter so friedlich.
In Leipzig sind vor ein paar Tagen schon Panzer aufgefahren die fast auf die ganzen Selberdenker geschossen hätten.
Notstände sind doof. Ich hoffe es bleibt weiter so friedlich.
Fuer die verstandesbefreiten " Querdenker " und zwangneurotische " Wir sind das Volk " Fraktion
braucht es keine Panzer. Nicht genehmigte Demonstrationen oder Demonstrationen die gegen
gerichtliche Auflagen verstossen, kann man mit den ueblichen Instrumenten aufloesen und zwar
unter Einhaltung der Verhaeltnismaessgkeit der Mittel.
Es reicht voellig aus wenn man die Vollpfosten mit Wasserwerfern, Reizgas, Diensthundestaffel,
Polizeireiterstaffen und Schlagstockeinsatz anstaendig bedient und dann abraeumt. Ausserdem
kann man gerade bei den Buergern aus der ehemaligen DDR eine besondere Taktik anwenden.
Man ruft ueber Polizeilautsprecher:
" Im Aldi um die Ecke gibt es Bananen und Designer Badehosen von Kelvin Klein im Sonderangebot "
Binnen kurzer Zeit gliedert sich die Demonstration von selbst und es entsteht eine Schlangenbildung
disziplinierter kaufwilliger " Ossis " die mit Geduld nach und nach auf Einlass in den ALDI warten. Im
ALDI nehmen die Polizeieinsatzkraefte jeden einzelnen Demonstranten fest und schaffen ihn ueber
den Hinterausgang des ALDI Ladens in einen Mannschaftswage der Bereitschaftspolizei, mit dem die
ueberraschten Demonstranten fuer 24 Stunden nach Bautzen in Gewahrsam gebracht werden.
Fuer die Berufsdemonstranten der " Querdenker " gibt es ebenfalls einen besonders wirksame
Vorgehensweise die im Zuge der Deeskalation angewendet werden koennte. Die meisten der
" Querdenker " sind erfahrene Stuttgart 21 Demonstranten. Sollten sich einige der Vollhonks in
der 1. Reihe um Pruegel von der Polizei draengeln, ruft man ihnen zu das sie gerne weiterhin
friedlich ein Auge auf den Verlauf der Demonstration " werfen " duerften, aber dabei unbedingt
aufpassen moegen das " geworfene Auge " nicht zuverlieren.
Erikas Reichsbrandverordnung setzt das Parlament außer Funktion, und der germanische Normallemming macht begeistert mit bei Muttis Milgram-Experiment. Er ist glücklich über gleich zwei gute Nachrichten in den letzten Tagen: Trump ist weg, und endlich darf er darum betteln, den Impfstoff in die Arschbacke gerammt zu bekommen.
Kapieren tut der germanische Schafling gar nichts.
Wir befinden uns bereits seit Maerz diesen Jahres wg. der SARS-CoV2 Pandemie im:
Inneren Notstand
Wenn die Anzahl der SARS-CoV2 Neuinfizierten, Erkrankten, schwer Erkrankten und Todesopfer
weiter so drastisch eskaliert, kann, muss und wird die Bundesregierung verschaerfte Instrumente
des festgestellten Inneren Notstandes anwenden.
Im Gegensatz um Auesseren Notstand ist fuer den Inneren Notstand kein Beschluss
des Bundestages erforderlich. Der Innere Notstand muss nicht formell verkuendet werden
sondern die Bundesregierung trifft die Feststellung und handelt mit vorgesehen Instrumenten
nach dem Regelwerk des Inneren Notstands.
Andere Laender in Europa haben das auch bereits getan! Die Verfassung und hoechstrichterliche
Rechtsprechung sieht vor das Regierungen bei Notstandslagen, wie z.B. Pandemien temporaer
die " Demokratie ! samt " Grund- und Freiheitsrechten " wie einen alten Hut an den Nagel oder
einen alten Mantel in den Kleiderschrank haengen koennen. Der senile alte Knacker und Idiot
Gauland (AfD) hat das der Bundeskanzlerin in der Debatte am 29.10.2020 vorgeworfen und
damit genau das beschrieben wozu der Innerer Notstand die Regierung ermaechtigt.
Die Kanzlerin hat daraufhin das Parlament verlassen weil sie sich vermutlich vor lachen ueber
die verstandbefreite Redes des verwirrten Tattergreises und AfD Parteivorsitzenden Gauland
nicht mehr halten konnte. Was war der Idiot Gauland eigentlich vor seiner " politischen Karriere "
bei der AfD? Staubsaugervertreter bei Kobold?
Es ist bei Notstandslagen wichtig das Regierung in ihrer Entscheidungs- und Handlungsfaehigkeit
nicht von parlamentarischen Debattenhelden, unfaehigen Landes- und Kommualpolitikern und
last but not least grossmaeuligen, geschwaetzigen " Regierungskritikern " bei der Durchsetzung
notwendiger Massnahmen zur Bewaeltigung der Notstandslage stoeren oder behindert laesst.
" Demokratie " darf nicht als " Bremsklotz " wirken, weil das den Fortbestand der gesamten
Gesellschaft und der Nation aufs Spiel setzen koennten. Dabei ist mit Verlaub gesagt egal
ob das den " Querdenkern " bzw. der posttraumatisierten " Wir sind das Volk " Fraktion aus
der ehemaligen DDR passt oder nicht.
Bei Notstandslagen sind Ausblendung der Parlamente und Verwaltungsgerichte sowohl
verfassungsrechtlich als auch durch die hoechstrichterlich Rechtsprechung legitimiert.
Die Regierung waere sonst durch Parlamentarismus und die Justiz an der Bewaeltigung
der Notstandslage gehindert. Die Parlamente und Gerichte koennen sich nach Beendigung der
Notstandslage jahrelange mit der Aufarbeitung beschaeftigen.
Ob eine Innere Notstandslage vorliegt oder nicht entscheidet die Regierung, keine
Parlamente oder Gerichte, keine Opposition und keine Demonstranten auf der Strasse.
Das liegt Ersten daran das sowohl den meistens Mandatstraeger als auch den Richtern die
Fachkompetenz fehlt und zweitens an der zeitlichen Dringlichkeit, der sogenannten Gefahr im Verzuge.
Hier ein Ueberblick der Rechtsgrundlagen des Inneren Notstandes:
Du hast vergessen hin zu schreiben, daß es sich bei deinem Beitrag um Satire handelt oder glaubst du wirklich das Märchen von der schlimmen Plandemie? Man arbeitet weltweit am "great reset" und dazu muß die Wirtschaft auf Null gebracht und die Leute müssen geängstigt werden. Das mit dem "inneren Notstand" haben sie sich fein ausgedacht, aber die Leute sind aufgewacht und lassen sich das nicht länger gefallen. Leipzig war eine Blaupause und bei der nächsten Großdemo werden sie wieder nicht auf das hören, was die Polizei sagt.
Daß dir die Pläne des great reset gefallen, ist mir klar, oder vielleicht doch nicht so ganz?
Schau mal rein:
https://www.weforum.org/great-reset
https://www.politikarena.net/showpost.php?p=1286331&postcount=1
https://www.politikarena.net/showpost.php?p=1286657&postcount=2
Doppelstern
10.11.2020, 07:41
Fuer die verstandesbefreiten " Querdenker " und zwangneurotische " Wir sind das Volk " Fraktion
braucht es keine Panzer. Nicht genehmigte Demonstrationen oder Demonstrationen die gegen
gerichtliche Auflagen verstossen, kann man mit den ueblichen Instrumenten aufloesen und zwar
unter Einhaltung der Verhaeltnismaessgkeit der Mittel.
Es reicht voellig aus wenn man die Vollpfosten mit Wasserwerfern, Reizgas, Diensthundestaffel,
Polizeireiterstaffen und Schlagstockeinsatz anstaendig bedient und dann abraeumt. Ausserdem
kann man gerade bei den Buergern aus der ehemaligen DDR eine besondere Taktik anwenden.
Man ruft ueber Polizeilautsprecher:
" Im Aldi um die Ecke gibt es Bananen und Designer Badehosen von Kelvin Klein im Sonderangebot "
Binnen kurzer Zeit gliedert sich die Demonstration von selbst und es entsteht eine Schlangenbildung
disziplinierter kaufwilliger " Ossis " die mit Geduld nach und nach auf Einlass in den ALDI warten. Im
ALDI nehmen die Polizeieinsatzkraefte jeden einzelnen Demonstranten fest und schaffen ihn ueber
den Hinterausgang des ALDI Ladens in einen Mannschaftswage der Bereitschaftspolizei, mit dem die
ueberraschten Demonstranten fuer 24 Stunden nach Bautzen in Gewahrsam gebracht werden.
Fuer die Berufsdemonstranten der " Querdenker " gibt es ebenfalls einen besonders wirksame
Vorgehensweise die im Zuge der Deeskalation angewendet werden koennte. Die meisten der
" Querdenker " sind erfahrene Stuttgart 21 Demonstranten. Sollten sich einige der Vollhonks in
der 1. Reihe um Pruegel von der Polizei draengeln, ruft man ihnen zu das sie gerne weiterhin
friedlich ein Auge auf den Verlauf der Demonstration " werfen " duerften, aber dabei unbedingt
aufpassen moegen das " geworfene Auge " nicht zuverlieren.
Das ist ja gerade das, was die Bundesregierung vermeiden möchte. Dann würde man sie direkt einordnen unter den Belarussen, wo die Staatsmacht z.Zt ebenfalls jede Woche gegen Querdenker vorgehen. Dann wäre Merkel auf Augenhöhe mit Lukaschenko.
PS: Mach mir nicht den Gauland so schlecht. Er ist zwar kein hervorragender Rhetoriker, aber besser als Schäuble oder Merkel ist er allemal. Der redet jedenfalls nicht so einen Bullshit, die Europäer würden sich in Inzucht üben, wenn keine Nigger und Bückbeter nach Europa kämen.................Lächerlich !!!
Übrigens, Gauland war, bevor er die AFD gründete, Mitglied und Abgeordneter der CDU.
Fuer die verstandesbefreiten " Querdenker " und zwangneurotische " Wir sind das Volk " Fraktion
braucht es keine Panzer. Nicht genehmigte Demonstrationen oder Demonstrationen die gegen
gerichtliche Auflagen verstossen, kann man mit den ueblichen Instrumenten aufloesen und zwar
unter Einhaltung der Verhaeltnismaessgkeit der Mittel.
Es reicht voellig aus wenn man die Vollpfosten mit Wasserwerfern, Reizgas, Diensthundestaffel,
Polizeireiterstaffen und Schlagstockeinsatz anstaendig bedient und dann abraeumt. Ausserdem
kann man gerade bei den Buergern aus der ehemaligen DDR eine besondere Taktik anwenden.
Man ruft ueber Polizeilautsprecher:
" Im Aldi um die Ecke gibt es Bananen und Designer Badehosen von Kelvin Klein im Sonderangebot "
Binnen kurzer Zeit gliedert sich die Demonstration von selbst und es entsteht eine Schlangenbildung
disziplinierter kaufwilliger " Ossis " die mit Geduld nach und nach auf Einlass in den ALDI warten. Im
ALDI nehmen die Polizeieinsatzkraefte jeden einzelnen Demonstranten fest und schaffen ihn ueber
den Hinterausgang des ALDI Ladens in einen Mannschaftswage der Bereitschaftspolizei, mit dem die
ueberraschten Demonstranten fuer 24 Stunden nach Bautzen in Gewahrsam gebracht werden.
Fuer die Berufsdemonstranten der " Querdenker " gibt es ebenfalls einen besonders wirksame
Vorgehensweise die im Zuge der Deeskalation angewendet werden koennte. Die meisten der
" Querdenker " sind erfahrene Stuttgart 21 Demonstranten. Sollten sich einige der Vollhonks in
der 1. Reihe um Pruegel von der Polizei draengeln, ruft man ihnen zu das sie gerne weiterhin
friedlich ein Auge auf den Verlauf der Demonstration " werfen " duerften, aber dabei unbedingt
aufpassen moegen das " geworfene Auge " nicht zuverlieren.
Bullshit. Querdenken ist in Verruf geraten, weil es offensichtlich zur Kategorie "betreutes Demonstrieren" gehört und die Leute den Braten gerochen haben. In Leipzig haben die Demonstranten der Aufforderung eben nicht Folge geleistet. Eine Demo in dieser Größenordnung aufzulösen würde zu sehr unschönen Bildern führen, die Merkel nicht will.
Bruddler
10.11.2020, 07:49
Innerer Notstand ist, wenn man die Mißstände im Land nicht mehr länger schönreden kann. :hzu:
Erikas Reichsbrandverordnung setzt das Parlament außer Funktion, und der germanische Normallemming macht begeistert mit bei Muttis Milgram-Experiment. Er ist glücklich über gleich zwei gute Nachrichten in den letzten Tagen: Trump ist weg, und endlich darf er darum betteln, den Impfstoff in die Arschbacke gerammt zu bekommen.
Kapieren tut der germanische Schafling gar nichts.
Auch wenn die Medien Biden schon als Wahlgewinner ausgerufen und Merkel ihm gratuliert hat: Trump ist und bleibt Präsident, auch wenn das Regime Rotz und Wasser heult . Auch der germanische Schafling wird begreifen müssen, daß er nur mal wieder einer show beigewohnt hat.
Wad die Impfung betrifft: Wären die Leute so clever, sich ALLE der impfung zu verweigern - was dann? Dieses System funktioniert doch nur, solange es Idioten gibt, die da mit machen
Erikas Reichsbrandverordnung setzt das Parlament außer Funktion, und der germanische Normallemming macht begeistert mit bei Muttis Milgram-Experiment. Er ist glücklich über gleich zwei gute Nachrichten in den letzten Tagen: Trump ist weg, und endlich darf er darum betteln, den Impfstoff in die Arschbacke gerammt zu bekommen.
Kapieren tut der germanische Schafling gar nichts.
Vor meiner tiefgruendigen Recherche der Rechtslage war mir auch nicht bekannt das die
Bundesregierung bereits seit dem 28.10.2020 (ein historisches Datum) stillschweigend
den Inneren Notstand festgestellt hat und danach handelt. Das Einzige was mich an der
Tatsache stoert ist das die nutzlosen 701 DiaetenfresserInnen des Bundestagsparlamentes
samt der Horde von LandesparlamentarierInnen nach Bewaeltigung der Pandemielagen
die Aufhebung der Inneren Notstandes beschliessen und von der Bundesregierung sogar
verlangen koennen.
Ich finde es toll das im Verfassungseinklang zumindest fuer die Zeit des pandemischen
Inneren Notstandes die Volksfuehrerin Angela-Adolfine-Erike Merkel eine vorbildliche
Diktatur in Anlehnung an den Deutschen NationalSozialismus und der Demokratischen
Diktatur der DDR errichten kann. Vielleicht wird sogar die Chance genutzt das Fuehrerin
Merkel die CDU/CSU zur Einheitsvolkspartei macht, in der alle oppostionellen Parteien
entweder aufgehen oder Notstandsgesetzlich verboten werden.
Ein Kuerzel fuer die neue Einheitsvolkspartei faende ich NSED sehr gefaellig.
(Neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands)
Schlummifix
10.11.2020, 07:52
"Notstandsgesetzgebung"...
den Trick kannte bereits Hitler.
Jetzt fehlt noch Merkels Ermächtigungsgesetz.
Schlummifix
10.11.2020, 07:55
Wenn Merkel sich jetzt "wegen Corona" zur Diktatorin auf Lebenszeit ernennt (is ja schließlich Corona, also Notstand),
dann würden die Abgeordneten das ebenfalls absegnen. Es klappt einfach immer wieder.
Bullshit. Querdenken ist in Verruf geraten, weil es offensichtlich zur Kategorie "betreutes Demonstrieren" gehört und die Leute den Braten gerochen haben. In Leipzig haben die Demonstranten der Aufforderung eben nicht Folge geleistet. Eine Demo in dieser Größenordnung aufzulösen würde zu sehr unschönen Bildern führen, die Merkel nicht will.
Ob Demonstrationen die illgal veranstaltet werden oder wie im Falle der Leipiger Demonstation
von bewusstseinsgestoerten Richtern des OVG Bauten unter Auflagen genehmigt sind, es dann
aber von Demonstranten und Organisatoren im Verlauf der Demonstrationen zu Verstoessen
gegen die Auflagen kommt, durch die Polizei aufgeloest werden oder nicht, entscheidet weder
die Landesregierung noch Bundesregierung, auch kein Richter oder Staatsanwalt sondern der
Polizeieinsatzleiter vor Ort, nach pflichtgemaessen Ermessen unter Einhaltung des Gebotes
der Verhaeltnismassigkeit polizeilicher Massnahmen.
Das ist so, muss so sein und wird genauso gemacht!
Es haette in Leipzig auch anders laufen koennen. Im Falle der Eskalation haetten der Einsatzleiter
die Polizeieinsatzkraefte angewiesen das volle Programm zu fahren, wie es gelegentlich bei den
Demos zum 1. Mai und beim G20 in Hamburg der Fall war. Das heisste Wasserwerfer, Reizgaz,
Raeumfahrzeuge, Polizeihubschrauber, Diensthundestaffel, Reiterstaffel, Schlagstockeinsatz und
falls einer der Demonstranten die Polizei mit einer Schusswaffe attackiert, bekaeme er vom SEK
einen Blattschuss verpasst.
Alle diese Entscheidungen trifft allein der Polizeieinsatzleiter! Kein Politiker, Innenministern,
Polizeipraesident, Staatsanwalt oder Richter darf sich in die Entscheidung einmischen, weil
Gefahr im Verzuge vorliegt. Das gilt im uebrigen fuer Polizeieinsaetze in allen Bundeslaendern.
Es gibt leider immer mal wieder Faelle wo profilgeile Polizeipraesidenten, Innenminster oder
sogar Bundestagsabgeordnete versuchen sich in laufende Polizeieinsaetze einzumischen und
dem Polizeieinsatzfuehrer " Befehle " geben wollen. Die Dummschwaetzer werden dann genau
wie Pressefritzen bei nicht eingehaltenen Platzverweis abgeraeumt und notfalls fuer 24 Stunden
in Gewahrsam genommen, damit sie nicht den Erfolg der Polizeimassnahmen gefaehrden.
Esreicht!
10.11.2020, 08:17
Wir befinden uns bereits seit Maerz diesen Jahres wg. der SARS-CoV2 Pandemie im:
Inneren Notstand
Wenn die Anzahl der SARS-CoV2 Neuinfizierten, Erkrankten, schwer Erkrankten und Todesopfer
weiter so drastisch eskaliert, kann, muss und wird die Bundesregierung verschaerfte Instrumente
des festgestellten Inneren Notstandes anwenden.
Im Gegensatz um Auesseren Notstand ist fuer den Inneren Notstand kein Beschluss
des Bundestages erforderlich. Der Innere Notstand muss nicht formell verkuendet werden
sondern die Bundesregierung trifft die Feststellung und handelt mit vorgesehen Instrumenten
nach dem Regelwerk des Inneren Notstands.
Andere Laender in Europa haben das auch bereits getan! Die Verfassung und hoechstrichterliche
Rechtsprechung sieht vor das Regierungen bei Notstandslagen, wie z.B. Pandemien temporaer
die " Demokratie ! samt " Grund- und Freiheitsrechten " wie einen alten Hut an den Nagel oder
einen alten Mantel in den Kleiderschrank haengen koennen. Der senile alte Knacker und Idiot
Gauland (AfD) hat das der Bundeskanzlerin in der Debatte am 29.10.2020 vorgeworfen und
damit genau das beschrieben wozu der Innerer Notstand die Regierung ermaechtigt.
Die Kanzlerin hat daraufhin das Parlament verlassen weil sie sich vermutlich vor lachen ueber
die verstandbefreite Redes des verwirrten Tattergreises und AfD Parteivorsitzenden Gauland
nicht mehr halten konnte. Was war der Idiot Gauland eigentlich vor seiner " politischen Karriere "
bei der AfD? Staubsaugervertreter bei Kobold?
Es ist bei Notstandslagen wichtig das Regierung in ihrer Entscheidungs- und Handlungsfaehigkeit
nicht von parlamentarischen Debattenhelden, unfaehigen Landes- und Kommualpolitikern und
last but not least grossmaeuligen, geschwaetzigen " Regierungskritikern " bei der Durchsetzung
notwendiger Massnahmen zur Bewaeltigung der Notstandslage stoeren oder behindert laesst.
" Demokratie " darf nicht als " Bremsklotz " wirken, weil das den Fortbestand der gesamten
Gesellschaft und der Nation aufs Spiel setzen koennten. Dabei ist mit Verlaub gesagt egal
ob das den " Querdenkern " bzw. der posttraumatisierten " Wir sind das Volk " Fraktion aus
der ehemaligen DDR passt oder nicht.
Bei Notstandslagen sind Ausblendung der Parlamente und Verwaltungsgerichte sowohl
verfassungsrechtlich als auch durch die hoechstrichterlich Rechtsprechung legitimiert.
Die Regierung waere sonst durch Parlamentarismus und die Justiz an der Bewaeltigung
der Notstandslage gehindert. Die Parlamente und Gerichte koennen sich nach Beendigung der
Notstandslage jahrelange mit der Aufarbeitung beschaeftigen.
Ob eine Innere Notstandslage vorliegt oder nicht entscheidet die Regierung, keine
Parlamente oder Gerichte, keine Opposition und keine Demonstranten auf der Strasse.
Das liegt Ersten daran das sowohl den meistens Mandatstraeger als auch den Richtern die
Fachkompetenz fehlt und zweitens an der zeitlichen Dringlichkeit, der sogenannten Gefahr im Verzuge.
Hier ein Ueberblick der Rechtsgrundlagen des Inneren Notstandes:
Nachdem Trump ausgeschaltet ist, macht die freudige Nachricht die Runde, daß nach Jahren der intensiven Forschung endlich ein RNA-Impfstoff gegen Corona entwickelt wurde(Pfizer/Biotec) Sobald die "Bevölkerung durchgeimpft" (Kretschmann) ist,konnte Kretschmann Lockerungen von Zwangsmaßnahmen versprechen.Oh wie schön. Dann sind auch keine Zwangseinweisungen nach Stalin-Vorbild in die Psychiatrie notwendig, wie von Schäubles Schwiegersohn gefordert.
Unsere Kanzlerin hält sich an ihre Versprechen, denn schon im März wußte sie, daß die Pandemie erst beendet ist, wenn ein Impfstoff entwickelt wurde.
Ich sehe schon die Schlagzeilen:
Merkel schenkt uns Weihnachten
kd
Du hast vergessen hin zu schreiben, daß es sich bei deinem Beitrag um Satire handelt oder glaubst du wirklich das Märchen von der schlimmen Plandemie? Man arbeitet weltweit am "great reset" und dazu muß die Wirtschaft auf Null gebracht und die Leute müssen geängstigt werden. Das mit dem "inneren Notstand" haben sie sich fein ausgedacht, aber die Leute sind aufgewacht und lassen sich das nicht länger gefallen. Leipzig war eine Blaupause und bei der nächsten Großdemo werden sie wieder nicht auf das hören, was die Polizei sagt.
Daß dir die Pläne des great reset gefallen, ist mir klar, oder vielleicht doch nicht so ganz?
Schau mal rein:
https://www.weforum.org/great-reset
https://www.politikarena.net/showpost.php?p=1286331&postcount=1
https://www.politikarena.net/showpost.php?p=1286657&postcount=2
Aha! Du und Deinesgleichen halten die Pandemie also fuer ein " Maerchen " !
Wie kann man nur auf eine derartig geistige Verirrung kommen. Mit dieser
Idee implizierst Du zugleich das alle Regierungen dieser Welt in Ost und
West, egal ob kapitalistische oder sozialistische Regierungen ihre Voelker
beloegen, betroegen und " verscheisserten "! Bei der intersystemischen
globalen Verschwoerung saesse die WHO, UN und WTO auch noch mit in
einem Boot. Alle Regierungen die sich sonst wg. ideologischer, politischer
und systemischer Ansichten anfeinden bis hin zur Kriegsfuehrung, sollen
nach den kruden Vorstellungen von Dir und Deinesgleichen ploetzlich
einvernehlich an einem Strang ziehen, um ihre Voelker ueber den Tischen
ziehen und eine globale Dikatur errichten zu koennen.
Mit etwas Verstand und Vernunft kann man nur zu der plausibelen Ansicht
kommen das die Wahrscheinlichkeit dafuer gegen Null geht. Es ist nur eine
geringe Minderheit von Menschen die sich von einer derartig abwegigen,
nicht mal fantasievollen Verschwoerungstheorie geistig gefangen nehmen
lassen. Das laesst auf schwerwiegende Bewusstseinstoerung schliessen.
autochthon
10.11.2020, 08:52
Auch wenn die Medien Biden schon als Wahlgewinner ausgerufen und Merkel ihm gratuliert hat: Trump ist und bleibt Präsident, auch wenn das Regime Rotz und Wasser heult . Auch der germanische Schafling wird begreifen müssen, daß er nur mal wieder einer show beigewohnt hat.
Wad die Impfung betrifft: Wären die Leute so clever, sich ALLE der impfung zu verweigern - was dann? Dieses System funktioniert doch nur, solange es Idioten gibt, die da mit machen
Richtig.
Trump ist und bleibt Präsi. Bis zur Amtsübergabe im Januar. Danach: Jailhouse Rock.
autochthon
10.11.2020, 08:54
"Notstandsgesetzgebung"...
den Trick kannte bereits Hitler.
Jetzt fehlt noch Merkels Ermächtigungsgesetz.
Korrigiere lieber deinen Beitrag.
Für die nennung des Namens des Unsäglichen im Themenkontext bin ich gestern in einem Faden gebannt worden.
Klopperhorst
10.11.2020, 08:57
Ich kenne nur einen "Inneren Reichsparteitag", ist allerdings schon länger her.
---
Nachdem Trump ausgeschaltet ist, macht die freudige Nachricht die Runde, daß nach Jahren der intensiven Forschung endlich ein RNA-Impfstoff gegen Corona entwickelt wurde(Pfizer/Biotec) Sobald die "Bevölkerung durchgeimpft" (Kretschmann) ist,konnte Kretschmann Lockerungen von Zwangsmaßnahmen versprechen.Oh wie schön. Dann sind auch keine Zwangseinweisungen nach Stalin-Vorbild in die Psychiatrie notwendig, wie von Schäubles Schwiegersohn gefordert.
Unsere Kanzlerin hält sich an ihre Versprechen, denn schon im März wußte sie, daß die Pandemie erst beendet ist, wenn ein Impfstoff entwickelt wurde.
Ich sehe schon die Schlagzeilen:
Merkel schenkt uns Weihnachten
kd
Weihnachten, Karneval, Ostern und Pfingsten werden geknickt. Moeglicherweise
gibt es Erleichterungen zum Sommer 2021 aber nur wenn die Massnahmen der
tempoeraer errichteten Diktatur fruchten und der Innere Notstand aufgehoben ist.
Schwabenpower
10.11.2020, 09:32
Weihnachten, Karneval, Ostern und Pfingsten werden geknickt. Moeglicherweise
gibt es Erleichterungen zum Sommer 2021 aber nur wenn die Massnahmen der
tempoeraer errichteten Diktatur fruchten und der Innere Notstand aufgehoben ist.
Ramadan ist die Show vorbei
Schwabenpower
10.11.2020, 09:33
Erikas Reichsbrandverordnung setzt das Parlament außer Funktion, und der germanische Normallemming macht begeistert mit bei Muttis Milgram-Experiment. Er ist glücklich über gleich zwei gute Nachrichten in den letzten Tagen: Trump ist weg, und endlich darf er darum betteln, den Impfstoff in die Arschbacke gerammt zu bekommen.
Kapieren tut der germanische Schafling gar nichts.
Es scheint sich eher um einen inneren Notstand in einem gewissen Schädel zu handeln. Die letzte Gehirnzelle ruft um Hilfe
Schopenhauer
10.11.2020, 09:35
Weihnachten, Karneval, Ostern und Pfingsten werden geknickt. Moeglicherweise
gibt es Erleichterungen zum Sommer 2021 aber nur wenn die Massnahmen der
tempoeraer errichteten Diktatur fruchten und der Innere Notstand aufgehoben ist.
Wird dann auch Dein innerer Notstand aufgehoben? :haha:
Ich kann nicht anders...:peace:....
Wenn Merkel sich jetzt "wegen Corona" zur Diktatorin auf Lebenszeit ernennt (is ja schließlich Corona, also Notstand),
dann würden die Abgeordneten das ebenfalls absegnen. Es klappt einfach immer wieder.
Bisher wurde in der gesamten Geschichte der BRD noch keine innerer Notstand von
der jeweiligen Bundesregierung festgestellt und die Notstandsinstumente praktiziert.
Daher ist der 28.10.2020 eine Novum. Alle bisherigen Notstandslagen wurden von
den Laendern in Koordination mit der Bundesregierung erfolgreich bewaeltigt und
das binnen kurzer Zeit wie z.B. den Oderflutkatastrophen.
Die Verfassung hat ausserdem weder vorgesehen noch vorgeschrieben die lange
eine Innere Notstandslage andauern kann. Festgeschrieben ist lediglich das die
Parlamente nach Bewaeltigung der Notstandslagen die Regierung durch Beschluss
zur Aufhebung des Inneren Notstandes auffordern koennen.
Eine pandemische Notstandslage ist ebenfalls ein Novum. Man weiss nur aus der
Zeit der ersten Pandemie von 1918 bis 1921 in etwa wie lange die Bewaeltigung
einer Pandemielage andauern kann. Die SARS-CoV2 Pandemie kann in 2 Jahren
bewaeltigt sein aber auch wesentlich laengere Zeit dauern.
Es wird also auf die Absichten der Bundeskanzlerin und derzeitigen Regierung
ankommen. Will sie pflichtgemaess dem Deutschen Volk uns sich selbst den
die Hintern retten, die Weiterexistenz und Fortbestand des Deutschen Volkes,
oder will sie durch die Hintertuer eine bestaendige Diktatur errichten.
Die Erkenntnis was die Absichten sind wird nur die Zeit bringen. Haelt die
Pandemielage ueber Jahre an, koennen die Parlamente nicht mit Beschluss
die Aufhebung des Inneren Notstandes bei der Regierung duchsetzen, weil
das nach der Verfassung nur nach erfolgter Bewaeltigung der Lage
vorgesehen ist.
Wenn es schlecht laeuft sind den Parlamentariern ueber Jahre die Haende
gebunden. Allerdings bin ich zuversichtlich das die Deutschen Regierung
nur temporaer diktatorisch handelt. Falls das doch nicht so sein sollte, gibt
es noch eine Hintertuer fuer die Parlamentarier als Volksvertreter.
Das ist der sogenannte " Auessere Notstand " in Falle eines Angriffskrieges.
Die Verkuendung des Verteidigungsnotstandes erfordert nach der Verfassung
die Zustimmung des Bundestages.
Die Transatlantiker und Zionisten unter den Mandatstraegern des Bundestages
nur bei den Amis und den Zentralrat der Juden darum bitten das sie unbedingt
die " Deutsche Dikatur " wegbomben sollen. Das machen die unverzueglich und
sobald der militaerische Angriff erfolgt muss die Bundesregierung wieder das
Parlament einbinden, damit die Mandatstraeger entscheiden ob wir Deutschen
uns gegen die Angreifer verteidigen duerfen, oder besser gleich kapitulieren.
Wir befinden uns bereits seit Maerz diesen Jahres wg. der SARS-CoV2 Pandemie im:
Inneren Notstand
...
Es gibt aktuell keinen wissenschaftlichen Beleg, vor dem die Nebochanten sich in ihrem "inneren Notstand" geschützt fühlen dürfen.
Es gibt maximal einen geistigen Notstand, aber der hat es in sich.
Der sorgt für frenetischen Jubel über jede Beseitigung von freiheitlichen Rechten, der u. a. pharmazeutischen Gefahr für Leib und Leben, wirtschaftliche und gesellschaftliche Hinrichtung, zum Zwecke einer dystopischen Zukunft unter der Knute der raubtiersozialistenschen, bzw. selbsternannten Philantrophen und Wohltäter.
Wird dann auch Dein innerer Notstand aufgehoben? :haha:
Ich kann nicht anders...:peace:....
Es geht hier nicht um sexuelle Notstaende. Das ihr Frauen immer nur an das Eine denkt, erschuettelt mich.
In den 60ern gab es eine regelrechte Schlacht im Parlament über die Notstandsgesetzgebung. Damals hatte man noch die Nazizeit im Kopf und hatte Angst, daß das wiederkommt. Heute reicht ein Infektionsschutzgesetz, um Grundrechte auszuhebeln.
Würde Hitler heute leben, würde er über das Infektionsschutzgesetz regieren.
Schopenhauer
10.11.2020, 09:53
Es geht hier nicht um sexuelle Notstaende. Das ihr Frauen immer nur an das Eine denkt, erschuettelt mich.
Ich meine Deinen inneren Notstand 'obenrum'. Schatz.
Deine Interpretation erschüttert mich. :D
Es gibt aktuell keinen wissenschaftlichen Beleg, vor dem die Nebochanten sich in ihrem "inneren Notstand" geschützt fühlen dürfen.
Es gibt maximal einen geistigen Notstand, aber der hat es in sich.
Der sorgt für frenetischen Jubel über jede Beseitigung von freiheitlichen Rechten, der Gefahr für u. a. pharmazeutischen Gefahr für Leib und Leben, wirtschaftliche und gesellschaftliche Hinrichtung, zum Zwecke einer dystopischen Zukunft unter der Knute der raubtiersozialistenschen, bzw. selbsternannten Philantrophen und Wohltäter.
Selbst wenn Du die Existent der Pandemie beharrlich abstreitest.
Das der Innere Notstand von den Bundesregierung am 28.10.2020
stillschweigend festgestellt worden ist und danach gehandelt wird
ist ein Tatsache und genau darum geht es in diesem Strang.
Im Gegensatz zum Auesseren Notstand muss der Innere Notstand
nicht vom Bundestag beschlossen und anschliessend offiziell dem
Volk verkuendet werden.
Der Innere Notstand tritt ein durch konkludentes Handeln der Regierung.
Das ist in Deutschland seit dem 28.10.2020 der Fall. Die Debattenhelden
und Schwaetzer der Parlamente und die Landesregierungen sind aussen
vor.
Die Bundesregierung entscheidet und handelt im Alleingang, wie es
uebrigens bei Laendern mit Zentralregierungen wie Spanien, Frankreich,
VR China, der Russischen Foederation und den USA immer bei Lagen
von nationaler Bedeutung der Fall ist.
In den 60ern gab es eine regelrechte Schlacht im Parlament über die Notstandsgesetzgebung. Damals hatte man noch die Nazizeit im Kopf und hatte Angst, daß das wiederkommt. Heute reicht ein Infektionsschutzgesetz, um Grundrechte auszuhebeln.
Würde Hitler heute leben, würde er über das Infektionsschutzgesetz regieren.
Das Infektionsschutzgesetz wird gerade reformiert. Das duerfen die Parlamentarier
noch und danach wird ihnen gestattet zu beschliessen sich selbst aufzuloesen. Dann
muessen nur noch die Richter auf Kurs oder notfalls umbesetzt werden und fertig.
Das machen die unverzueglich und
sobald der militaerische Angriff erfolgt muss die Bundesregierung wieder das
Parlament einbinden, damit die Mandatstraeger entscheiden ob wir Deutschen
uns gegen die Angreifer verteidigen duerfen, oder besser gleich kapitulieren.
Die deutschen sollten das mache, worin sie die meiste Erfahrung haben und wo sie die Allerbesten sind: Im BEDINGUNGSLOSEN KAPITULIEREN.
Schopenhauer
10.11.2020, 10:06
Das Infektionsschutzgesetz wird gerade reformiert. Das duerfen die Parlamentarier
noch und danach wird ihnen gestattet zu beschliessen sich selbst aufzuloesen.
Korrekt.
(Das reißt Dich z.T. wieder raus.)
kotzfisch
10.11.2020, 10:08
Das ist ein kompletter Nonsensstrang.
Der innere Notstand beginnt beim Betreten des Supermarktes.Läppchen auf.
Völlig sinnlose Rituale.
Schopenhauer
10.11.2020, 10:09
Das ist ein kompletter Nonsensstrang.
Der innere Notstand beginnt beim Betreten des Supermarktes.Läppchen auf.
Völlig sinnlose Rituale.
:gp:
Die deutschen sollten das mache, worin sie die meiste Erfahrung haben und wo sie die Allerbesten sind: Im BEDINGUNGSLOSEN KAPITULIEREN.
Die Amis sollten das machen worin sie die meiste Erfahrung haben. Im deutschen Huertgenwald, den
Steilkuesten der Normandie, den Bergen Nordkoreas und den Sumpfgebieten Vietnams verrecken.
kotzfisch
10.11.2020, 10:23
Die Amis sollten das machen worin sie die meiste Erfahrung haben. Im deutschen Huertgenwald, den
Steilkuesten der Normandie, den Bergen Nordkoreas und den Sumpfgebieten Vietnams verrecken.
Wir hatten Frieden vereinbart.
Aber was bitte sollen solche Postings?
Trink einen Glühwein und geh ins Bett.
autochthon
10.11.2020, 10:32
Die Amis sollten das machen worin sie die meiste Erfahrung haben. Im deutschen Huertgenwald, den
Steilkuesten der Normandie, den Bergen Nordkoreas und den Sumpfgebieten Vietnams verrecken.
Bitte..........
Du möchtest als Deutscher doch auch nicht pauschal für unsere Ahnen in moralische Sippenhaft genommen werden. .....
Zitat # 3
Du kannst ja lange Kommentare schreiben, aber du hast vergessen, auch hier gegen die AfD und ihrem Vorsitzenden Hetze zu verbreiten.
Ist ja langsam Standart bei dir.
Leg mal ne andere Platte auf.
Ob Demonstrationen die illgal veranstaltet werden oder wie im Falle der Leipiger Demonstation
von bewusstseinsgestoerten Richtern des OVG Bauten unter Auflagen genehmigt sind, es dann
aber von Demonstranten und Organisatoren im Verlauf der Demonstrationen zu Verstoessen
gegen die Auflagen kommt, durch die Polizei aufgeloest werden oder nicht, entscheidet weder
die Landesregierung noch Bundesregierung, auch kein Richter oder Staatsanwalt sondern der
Polizeieinsatzleiter vor Ort, nach pflichtgemaessen Ermessen unter Einhaltung des Gebotes
der Verhaeltnismassigkeit polizeilicher Massnahmen.
Das ist so, muss so sein und wird genauso gemacht!
Es haette in Leipzig auch anders laufen koennen. Im Falle der Eskalation haetten der Einsatzleiter
die Polizeieinsatzkraefte angewiesen das volle Programm zu fahren, wie es gelegentlich bei den
Demos zum 1. Mai und beim G20 in Hamburg der Fall war. Das heisste Wasserwerfer, Reizgaz,
Raeumfahrzeuge, Polizeihubschrauber, Diensthundestaffel, Reiterstaffel, Schlagstockeinsatz und
falls einer der Demonstranten die Polizei mit einer Schusswaffe attackiert, bekaeme er vom SEK
einen Blattschuss verpasst.
Alle diese Entscheidungen trifft allein der Polizeieinsatzleiter! Kein Politiker, Innenministern,
Polizeipraesident, Staatsanwalt oder Richter darf sich in die Entscheidung einmischen, weil
Gefahr im Verzuge vorliegt. Das gilt im uebrigen fuer Polizeieinsaetze in allen Bundeslaendern.
Es gibt leider immer mal wieder Faelle wo profilgeile Polizeipraesidenten, Innenminster oder
sogar Bundestagsabgeordnete versuchen sich in laufende Polizeieinsaetze einzumischen und
dem Polizeieinsatzfuehrer " Befehle " geben wollen. Die Dummschwaetzer werden dann genau
wie Pressefritzen bei nicht eingehaltenen Platzverweis abgeraeumt und notfalls fuer 24 Stunden
in Gewahrsam genommen, damit sie nicht den Erfolg der Polizeimassnahmen gefaehrden.
Die "Verhältnismäßigkeit der polizeil. Maßnahmen läßt sich inzwischen in vielen Videos begutachten...:dru:
Aha! Du und Deinesgleichen halten die Pandemie also fuer ein " Maerchen " !
Wie kann man nur auf eine derartig geistige Verirrung kommen. Mit dieser
Idee implizierst Du zugleich das alle Regierungen dieser Welt in Ost und
West, egal ob kapitalistische oder sozialistische Regierungen ihre Voelker
beloegen, betroegen und " verscheisserten "! Bei der intersystemischen
globalen Verschwoerung saesse die WHO, UN und WTO auch noch mit in
einem Boot. Alle Regierungen die sich sonst wg. ideologischer, politischer
und systemischer Ansichten anfeinden bis hin zur Kriegsfuehrung, sollen
nach den kruden Vorstellungen von Dir und Deinesgleichen ploetzlich
einvernehlich an einem Strang ziehen, um ihre Voelker ueber den Tischen
ziehen und eine globale Dikatur errichten zu koennen.
Mit etwas Verstand und Vernunft kann man nur zu der plausibelen Ansicht
kommen das die Wahrscheinlichkeit dafuer gegen Null geht. Es ist nur eine
geringe Minderheit von Menschen die sich von einer derartig abwegigen,
nicht mal fantasievollen Verschwoerungstheorie geistig gefangen nehmen
lassen. Das laesst auf schwerwiegende Bewusstseinstoerung schliessen.
Ich nehme an, du schriebst von dir?
Hast du schon mal darüber nachgedacht, warum so viele Konzerne anstandslos beim lockdown und auch vorher schon mitgemacht haben?
BrüggeGent
10.11.2020, 15:52
Bitte..........
Du möchtest als Deutscher doch auch nicht pauschal für unsere Ahnen in moralische Sippenhaft genommen werden. .....
Wenn Du wüßtest, was für Rache-/Revanchegedanken im Unterbewußtsein sehr vieler Deutscher(nicht nur alter Männer 50+) (noch) vorhanden sind.Laß Dich nicht täuschen durch die letzten Jahre/Jahrzehnte voll mit Rock/Pop/Sex/Frieden/Umwelt/Greta und Gender.:cool:
BrüggeGent
10.11.2020, 15:54
Du kannst ja lange Kommentare schreiben, aber du hast vergessen, auch hier gegen die AfD und ihrem Vorsitzenden Hetze zu verbreiten.
Ist ja langsam Standart bei dir.
Leg mal ne andere Platte auf.
Gibt es die AfD eigentlich noch?Ich wollte schon eine Vermißtenanzeige aufgeben :cool:
Wir hatten Frieden vereinbart.
Aber was bitte sollen solche Postings?
Trink einen Glühwein und geh ins Bett.
Das ist eine Vereinbarung zwischen uns beiden. Ausserdem hatte ich gesagt das ich es
Leid sei, wenn sich Deutsche untereinander anfeinden. Der User auf dessen Beitraeg
meine gezielt mit Stilmitteln sprachlicher psychologischer Kriegsfuehrung angereicherte,
zynische und verhaemende Antwort erfolgte, ist kein Deutscher.
Die deutschen sollten das mache, worin sie die meiste Erfahrung haben und wo sie die Allerbesten sind: Im BEDINGUNGSLOSEN KAPITULIEREN.
Das ist ein kompletter Nonsensstrang.
Der innere Notstand beginnt beim Betreten des Supermarktes.Läppchen auf.
Völlig sinnlose Rituale.
Gelebtes Märchen "Des Kaisers neue Kleider"
kotzfisch
11.11.2020, 09:48
Ähnlich wie der Klimaschwindelwandelunsinn.
Fuer die verstandesbefreiten " Querdenker " und zwangneurotische " Wir sind das Volk " Fraktion braucht es keine Panzer. Nicht genehmigte Demonstrationen oder Demonstrationen die gegen
gerichtliche Auflagen verstossen, kann man mit den ueblichen Instrumenten aufloesen und zwar
unter Einhaltung der Verhaeltnismaessgkeit der Mittel.
Es reicht voellig aus wenn man die Vollpfosten mit Wasserwerfern, Reizgas, Diensthundestaffel,
Polizeireiterstaffen und Schlagstockeinsatz anstaendig bedient und dann abraeumt.
Und wenns zu viele sind, kann man den Polizeiensatz auflösen, es sei denn, man schießt sie einfach nieder.
Wenn Du wüßtest, was für Rache-/Revanchegedanken im Unterbewußtsein sehr vieler Deutscher(nicht nur alter Männer 50+) (noch) vorhanden sind.Laß Dich nicht täuschen durch die letzten Jahre/Jahrzehnte voll mit Rock/Pop/Sex/Frieden/Umwelt/Greta und Gender.:cool:
Der Büchsenheini, so ein Grüner, hatte mal die Bierbüchsen abgeschafft. In Spanien gabs Bier in Büchsen. Ich habe die leeren Büchsen dort gesammelt und mit dem Filzstift draufgeschrieben:
"Tritt ihn, den Trittin"
Alle Bierbüchsen mit dieser Aufschrift, die man in Deutschland findet, sind von mir aus Spanien mitgebracht worden.
Gut, irgendwann hat man Trittin abgeschaft, jetzt gibts wieder Bier in Büchsen.
Selbst wenn Du die Existent der Pandemie beharrlich abstreitest.
Das der Innere Notstand von den Bundesregierung am 28.10.2020
stillschweigend festgestellt worden ist und danach gehandelt wird
ist ein Tatsache und genau darum geht es in diesem Strang.
Im Gegensatz zum Auesseren Notstand muss der Innere Notstand
nicht vom Bundestag beschlossen und anschliessend offiziell dem
Volk verkuendet werden.
Der Innere Notstand tritt ein durch konkludentes Handeln der Regierung.
Das ist in Deutschland seit dem 28.10.2020 der Fall. Die Debattenhelden
und Schwaetzer der Parlamente und die Landesregierungen sind aussen
vor.
Die Bundesregierung entscheidet und handelt im Alleingang, wie es
uebrigens bei Laendern mit Zentralregierungen wie Spanien, Frankreich,
VR China, der Russischen Foederation und den USA immer bei Lagen
von nationaler Bedeutung der Fall ist.
Nun ist es allerdings so, daß der innere Notstand durch die Bundesregierung selbst verursacht wurde/wird, da durch ihr selbstermächtigendes Agieren, u. a. an der Legislative vorbei, die Gefahr droht, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen.
Nun ist es allerdings so, daß der innere Notstand durch die Bundesregierung selbst verursacht wurde/wird, da durch ihr selbstermächtigendes Agieren, u. a. an der Legislative vorbei, die Gefahr droht, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen.
Nach der Deutschen Verfassung laeuft das anders. Erst wenn die Bundeslaender nicht mehr
selbst faehig sind eine Bedrohungslage in den Griff zu bekommen, darf die Bundesregierung
die Laenderregierungen anweisen und sowohl das Bundesparlament als auch die Parlamente
auf Landesebene ausblenden und uebergehen. Das ist am 28.10.2020 festgestellt und von
der Bundesregierung gemacht worden. Genauso muss es laufen!
Dr Mittendrin
11.11.2020, 17:55
Gibt es die AfD eigentlich noch?Ich wollte schon eine Vermißtenanzeige aufgeben :cool:
Gibt es deine depperte ÖDP noch du Kindergartenkind.
BrüggeGent
11.11.2020, 18:29
Gibt es deine depperte ÖDP noch du Kindergartenkind.
Es ist nicht meine ödp.Ich finde sie einfach ganz interessant.Die Freien Wähler ebenso.Aber jetzt wegen Corona soll man ja1,50m Abstand halten.:sark::sark:...Vielleicht mache ich bei der Petry mit oder der Partei Bibeltreuer Christen(PBC)...nee, wir kaufen uns zwei Rauhhaardackel.Tue Gutes und spreche drüber.:sark::sark:
Nach der Deutschen Verfassung laeuft das anders. Erst wenn die Bundeslaender nicht mehr
selbst faehig sind eine Bedrohungslage in den Griff zu bekommen, darf die Bundesregierung
die Laenderregierungen anweisen und sowohl das Bundesparlament als auch die Parlamente
auf Landesebene ausblenden und uebergehen. Das ist am 28.10.2020 festgestellt und von
der Bundesregierung gemacht worden. Genauso muss es laufen!
Die Lage als Voraussetzung des inneren Notstands ist klar definiert.
Das Entscheidungs-Gremium Länder-Chefs und Bundeskanzlerin gibt es so nicht.
Nun versucht die Regierung nachträglich ihre unrechtmäßigen Maßnahmen zu legitimieren.
Von einem inneren Notstand ist bis dato nie gesprochen worden.
Gegen die Gefahr der Beseitiung der freiheitlich demokratischen Grundordnung würde der innere Notstand greifen.
Da ist die Bundesregierung und die Länderregierungen näher dran, als eine für die Lage nicht vorgesehene und real nicht existente Pandemie.
Fuer die verstandesbefreiten " Querdenker " und zwangneurotische " Wir sind das Volk " Fraktion
braucht es keine Panzer. Nicht genehmigte Demonstrationen oder Demonstrationen die gegen
gerichtliche Auflagen verstossen, kann man mit den ueblichen Instrumenten aufloesen und zwar
unter Einhaltung der Verhaeltnismaessgkeit der Mittel.
Es reicht voellig aus wenn man die Vollpfosten mit Wasserwerfern, Reizgas, Diensthundestaffel,
Polizeireiterstaffen und Schlagstockeinsatz anstaendig bedient und dann abraeumt. Ausserdem
kann man gerade bei den Buergern aus der ehemaligen DDR eine besondere Taktik anwenden.
Oder man wendet die "notwendigen Mittel" bei Leuten wie dir an, wenn sie ein volksfeindliche Regime und volksfeindliche Lügen unterstützen. Du quatscht ständig irgendwas von "Nationalsozialismus" und plädierst hier für das Niederknüppeln BRD-kritischer und nationaler Deutscher. Bist du schizo? Wir sind auch nicht in deinem geliebten Ameisen-Regime China
Gegen die Gefahr der Beseitiung der freiheitlich demokratischen Grundordnung würde der innere Notstand greifen.
Da ist die Bundesregierung und die Länderregierungen näher dran, als eine für die Lage nicht vorgesehene und real nicht existente Pandemie.
Korrekt! Abgesehen davon haben wir Deutschen seit Kriegsende keinen völkerrechtlich souveränen Staat und auch keine Verfassung
Widder58
11.11.2020, 23:54
Fuer die verstandesbefreiten " Querdenker " und zwangneurotische " Wir sind das Volk " Fraktion
braucht es keine Panzer. Nicht genehmigte Demonstrationen oder Demonstrationen die gegen
gerichtliche Auflagen verstossen, kann man mit den ueblichen Instrumenten aufloesen und zwar
unter Einhaltung der Verhaeltnismaessgkeit der Mittel.
Es reicht voellig aus wenn man die Vollpfosten mit Wasserwerfern, Reizgas, Diensthundestaffel,
Polizeireiterstaffen und Schlagstockeinsatz anstaendig bedient und dann abraeumt. Ausserdem
kann man gerade bei den Buergern aus der ehemaligen DDR eine besondere Taktik anwenden.
Man ruft ueber Polizeilautsprecher:
" Im Aldi um die Ecke gibt es Bananen und Designer Badehosen von Kelvin Klein im Sonderangebot "
Binnen kurzer Zeit gliedert sich die Demonstration von selbst und es entsteht eine Schlangenbildung
disziplinierter kaufwilliger " Ossis " die mit Geduld nach und nach auf Einlass in den ALDI warten. Im
ALDI nehmen die Polizeieinsatzkraefte jeden einzelnen Demonstranten fest und schaffen ihn ueber
den Hinterausgang des ALDI Ladens in einen Mannschaftswage der Bereitschaftspolizei, mit dem die
ueberraschten Demonstranten fuer 24 Stunden nach Bautzen in Gewahrsam gebracht werden.
Fuer die Berufsdemonstranten der " Querdenker " gibt es ebenfalls einen besonders wirksame
Vorgehensweise die im Zuge der Deeskalation angewendet werden koennte. Die meisten der
" Querdenker " sind erfahrene Stuttgart 21 Demonstranten. Sollten sich einige der Vollhonks in
der 1. Reihe um Pruegel von der Polizei draengeln, ruft man ihnen zu das sie gerne weiterhin
friedlich ein Auge auf den Verlauf der Demonstration " werfen " duerften, aber dabei unbedingt
aufpassen moegen das " geworfene Auge " nicht zuverlieren.
Dann wenden wir doch mal die Verhältnismäßigkeit der Mittel beim Coronawahn an. Dann brauchts auch keine Querdenker mehr.
Wer meint, er müsse wegen einer Opferzahl von 1% aller Lungentoten ( nämlich jährlich 150000) 83 Millionen Menschen drangsalieren sollte über diesen Grundsatz nachdenken.
Die Sterblichkeit der Hysteriekrankheit liegt bei kaum 0,2% der jährlichen Verstorbenen im Bereich bisher jeder dagewesenen Virenepidemie.
Aha! Du und Deinesgleichen halten die Pandemie also fuer ein " Maerchen " !
Wie kann man nur auf eine derartig geistige Verirrung kommen. Mit dieser
Idee implizierst Du zugleich das alle Regierungen dieser Welt in Ost und
West, egal ob kapitalistische oder sozialistische Regierungen ihre Voelker
beloegen, betroegen und " verscheisserten "! Bei der intersystemischen
globalen Verschwoerung saesse die WHO, UN und WTO auch noch mit in
einem Boot. Alle Regierungen die sich sonst wg. ideologischer, politischer
und systemischer Ansichten anfeinden bis hin zur Kriegsfuehrung, sollen
nach den kruden Vorstellungen von Dir und Deinesgleichen ploetzlich
einvernehlich an einem Strang ziehen, um ihre Voelker ueber den Tischen
ziehen und eine globale Dikatur errichten zu koennen.
Die kleine Verbrecherbande der "globalen Elite" arbeitet in den größten Nationen zusammen. Zudem "bekämpfen" die sich nirgendwo, weil die Staaten selbst machtlos sind und inzwischen alle von der Hochfinanz gelenkt werden. Es gibt einige Politiker, die bei dem Corona-Schwindel nicht direkt mitgemacht haben und jetzt medial bekämpft werden. Zudem gibt es viele tausend Ärzte, die ganz klar sagen, dass die "Pandemie" ebenfalls ein Fake ist. Aber die kommen eben nicht in die monopolisierten Massenmedien. Das sollte selbst ein unterdrückungsgeiler Fetish-Spinner wie du eigentlich geschnallt haben, da hier im Forum schon jede Menge dazu verlinkt wurde.
Gegen eine Diktatur, die unser Volk schützt, es gesund hält und es aufbaut, habe ich nichts. Aber du stellst dich hier eindeutig auf die Seite von denen, die das Gegenteil für uns wollen. Das ist der Punkt.
Dann wenden wir doch mal die Verhältnismäßigkeit der Mittel beim Coronawahn an. Dann brauchts auch keine Querdenker mehr.
Wer meint, er müsse wegen einer Opferzahl von 1% aller Lungentoten ( nämlich jährlich 150000) 83 Millionen Menschen drangsalieren sollte über diesen Grundsatz nachdenken.
Die Sterblichkeit der Hysteriekrankheit liegt bei kaum 0,2% der jährlichen Verstorbenen im Bereich bisher jeder dagewesenen Virenepidemie.
Bei ABAS geht es offenbar weniger um politische Inhalte, sondern eher um die wundervolle Vorstellung, von wem auch immer "unterdrückt" zu werden. Notfalls findet er es wohl auch geil, wenn ihm Merkel ohne Grund in die Fresse tritt. Ist wohl eher ein Fall für den Psychiater...
Schwabenpower
12.11.2020, 05:27
Dann wenden wir doch mal die Verhältnismäßigkeit der Mittel beim Coronawahn an. Dann brauchts auch keine Querdenker mehr.
Wer meint, er müsse wegen einer Opferzahl von 1% aller Lungentoten ( nämlich jährlich 150000) 83 Millionen Menschen drangsalieren sollte über diesen Grundsatz nachdenken.
Die Sterblichkeit der Hysteriekrankheit liegt bei kaum 0,2% der jährlichen Verstorbenen im Bereich bisher jeder dagewesenen Virenepidemie.
Ach, da kommt doch immer das "Argument" : ohne die Maßnahmen unserer gottgleichen Bundeskaiserin wären Milliarden alleine in Deutschland verstorben.
Da kannst Du den Hysterikern die Beweise an den Kopf nageln, daß Maßnahmen die Fallzahlen steigern. Bringt nichts. Die haben Fakten auf ignore
Die Lage als Voraussetzung des inneren Notstands ist klar definiert.
Das Entscheidungs-Gremium Länder-Chefs und Bundeskanzlerin gibt es so nicht.
Nun versucht die Regierung nachträglich ihre unrechtmäßigen Maßnahmen zu legitimieren.
Von einem inneren Notstand ist bis dato nie gesprochen worden.
Gegen die Gefahr der Beseitiung der freiheitlich demokratischen Grundordnung würde der innere Notstand greifen.
Da ist die Bundesregierung und die Länderregierungen näher dran, als eine für die Lage nicht vorgesehene und real nicht existente Pandemie.
Informiere Dich genau ueber die Rechtslage, verstehe die Rechtslage und dann wirst
Du erkennen das Dein bisheriges Geschreibsel leider Unsinnig ist. Im Gegensatz zum
Auesseren Notstand muss der Inneren Notstand nicht von der Bundesregierung formell
verkuendet werden. Es reicht aus wenn die Bundesregierung das feststellt und danach
handelt, wie es am 28.10.2020 geschehen ist.
Weder die Bundes- und Laenderparlamente noch die Ministerpraesidenten der Laender
koennen das aendern. Die Mandatstrager sind aussen vor und die Ministerpraesidenten
sind der Entscheidungen und Handlungen der Bundesregierung durch Weisungen unterstellt.
Erst wenn die Notstandslage bewaeltigt worden ist, kann der Deutsche Bundestag und
der Deutsche Bundesrat beschliessen und bei der Bundesregierung die Aufhebung der im
Zuge des Inneren Notstandes geltenden Massnahmen verlangen.
Ob und wann eine Notstandslage vorliegt und wann sie bewaeltigt ist entscheidet die
Bundesregierung eigenverantwortlich Einmischung geschwaetziger Debattenhelden
der Parlamente, profilgeile Ministerpraesidenten und inkompetente Richter. Bums!
kotzfisch
12.11.2020, 07:24
Innerer Notstand
Beim inneren Notstand handelt es sich um die Abwehr drohender Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines der Länder, die von innen her drohen (Art. 91 GG). Es kann hierbei auch um die Abwehr der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung in Fällen von besonderer Bedeutung gehen (Art. 35 Abs. 2 GG). Die Abwehr derartiger Gefährdungen ist in erster Linie Sache der Länder. Das betroffene Land kann zu diesem Zweck u. a. Polizeikräfte anderer Länder und Bundespolizeieinheiten anfordern. Das Recht auf Freizügigkeit kann eingeschränkt werden. – Ist das Land nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage, kann die Bundesregierung seine Polizei und zusätzlich Polizeikräfte anderer Länder ihren Weisungen unterstellen sowie Einheiten des Bundespolizei einsetzen. Erstreckt sich die Gefahr über ein Land hinaus, kann sie den betroffenen Landesregierungen Weisungen erteilen (Art. 91 Abs. 2 GG). Sie darf erforderlichenfalls auch die Bundeswehr zum Schutz ziviler Objekte und gegen organisierte und militärisch bewaffnete Aufständische einsetzen (Art. 87 a Abs. 4 GG). Der Einsatz von Streitkräften ist jedoch einzustellen, wenn Bundestag oder Bundesrat es verlangen.
So sieht das aus.
autochthon
12.11.2020, 07:41
Oder man wendet die "notwendigen Mittel" bei Leuten wie dir an, wenn sie ein volksfeindliche Regime und volksfeindliche Lügen unterstützen. Du quatscht ständig irgendwas von "Nationalsozialismus" und plädierst hier für das Niederknüppeln BRD-kritischer und nationaler Deutscher. Bist du schizo? Wir sind auch nicht in deinem geliebten Ameisen-Regime China
Korrekt! Abgesehen davon haben wir Deutschen seit Kriegsende keinen völkerrechtlich souveränen Staat und auch keine Verfassung
Hausaufgabe zum Thema "keine Verfassung" für heute: Lesen!
https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/ist-das-deutsche-grundgesetz-eine-echte-verfassung
Hausaufgabe zum Thema "keine Verfassung" für heute: Lesen!
https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/ist-das-deutsche-grundgesetz-eine-echte-verfassung
Es kann wertneutral festgestellt werden das Staatbuergerkunde im Allgemeinen und
Verfassungsrecht im Speziellen sowohl in der BRD als auch der DDR im Unterricht zu
kurz gekommen sind. In den Schulen des Westens wurde vorrangig " Judologie " und
in den Schulen des Ostens " Kapitalimperialismus " unterricht.
Den Unterschied zwischen Auesseren Notstand und Inneren Notstand kennen daher
sowohl die " Wessis " als auch die " Ossis " ueberhaupt nicht. Die " Wessis " wissen
was sexueller Notstand ist und die " Ossis " wissen noch aus Erfahrung was Genussnotstand
in Ermangelung leckerer Bananen ist.
Hausaufgabe zum Thema "keine Verfassung" für heute: Lesen!
https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/ist-das-deutsche-grundgesetz-eine-echte-verfassung
Die Hausaufgaben sind längst gemacht, Systemboy. Ich empfehle "Fröhner - Die Jahrhundertlüge"
Es kann wertneutral festgestellt werden das Staatbuergerkunde im Allgemeinen und
Verfassungsrecht im Speziellen sowohl in der BRD als auch der DDR im Unterricht zu
kurz gekommen sind. In den Schulen des Westens wurde vorrangig " Judologie " und
in den Schulen des Ostens " Kapitalimperialismus " unterricht.
Juden und Kapitalisten dissen und dann die Tyranneimaßnahmen und die Propagandalügen derselben den Völkern mit Gewalt aufzwingen wollen. Macht echt Sinn, ABAS. Entscheide dich mal für eine Seite.
Informiere Dich genau ueber die Rechtslage, verstehe die Rechtslage und dann wirst
Du erkennen das Dein bisheriges Geschreibsel leider Unsinnig ist. Im Gegensatz zum
Auesseren Notstand muss der Inneren Notstand nicht von der Bundesregierung formell
verkuendet werden. Es reicht aus wenn die Bundesregierung das feststellt und danach
handelt, wie es am 28.10.2020 geschehen ist.
Weder die Bundes- und Laenderparlamente noch die Ministerpraesidenten der Laender
koennen das aendern. Die Mandatstrager sind aussen vor und die Ministerpraesidenten
sind der Entscheidungen und Handlungen der Bundesregierung durch Weisungen unterstellt.
Erst wenn die Notstandslage bewaeltigt worden ist, kann der Deutsche Bundestag und
der Deutsche Bundesrat beschliessen und bei der Bundesregierung die Aufhebung der im
Zuge des Inneren Notstandes geltenden Massnahmen verlangen.
Ob und wann eine Notstandslage vorliegt und wann sie bewaeltigt ist entscheidet die
Bundesregierung eigenverantwortlich Einmischung geschwaetziger Debattenhelden
der Parlamente, profilgeile Ministerpraesidenten und inkompetente Richter. Bums!
Dieser von dir behauptete "innere Notstand" wurde ja dann mit Sicherheit schriftlich dokumentiert und ist für den gemeinen Bürger nachzulesen?
Dieser von dir behauptete "innere Notstand" wurde ja dann mit Sicherheit schriftlich dokumentiert und ist für den gemeinen Bürger nachzulesen?
Begreife es endlich. Der Innere Notstand muss seitens der Regierung nur festgestellt werden
und nicht " verkuendet " werden. Das heisst Parlament, Volk und Gerichte erkennen das die
Regierung den Inneren Notstand erkannt und festgestellt hat, an den Entscheidungen und dem
Verhalten der Regierung.
Begreife es endlich. Der Innere Notstand muss seitens der Regierung nur festgestellt werden
und nicht " verkuendet " werden. Das heisst Parlament, Volk und Gerichte erkennen das die
Regierung den Inneren Notstand erkannt und festgestellt hat, an den Entscheidungen und dem
Verhalten der Regierung.
Quasi ein Phantom - Innerer Notstand - von dem keiner was wissen darf?
Wie erklärt man sich dann, daß von Gerichten massenhaft Innerer Notstands-Maßnahmen kassiert werden?
Laufen da gerade staatliche Parallel-Welten nebeneinander her?
Ist nur eine Frage.
Ist der „Innere Notstand“ festgestellt – kann dann die Bundesdeutsche Söldnertruppe eingesetzt werden um für Ruhe und Ordnung zu sorgen?Die Frage ist doch gar nicht mehr, ob die bundesdeutsche Söldnertruppe eingesetzt werden kann, sondern lediglich, wann sie es wird. Es gibt Gesetze in diesem Land, die es auch nicht ermöglicht hätten, was bereits früher real vollzogen wurde. Ich billige das zwar ausdrücklich nicht, hoffe aber, ABAS damit korrekt interpretiert zu haben.
Quasi ein Phantom - Innerer Notstand - von dem keiner was wissen darf?
Wie erklärt man sich dann erklären, daß von Gerichten massenhaft Innerer Notstands-Maßnahmen kassiert werden?
Laufen da gerade staatliche Parallel-Welten nebeneinander her?
Das war vor dem 28.10.2020 so. Danach ist es anders. Die Urteile der Verwaltungsgerichte auf allen Instanzen
darf die Regierung geschmeidig uebergehen. Das muss ebenfalls nicht verkuendet werden. Ich gestehe jetzt
allerdings ein das ich vor meiner Rechecher ueber die Voraussetungen und Auswirkungen des Inneren Notstands
das auch nicht wusste, sondern mich erschrocken habe. Ich war natuerlich angenehm erschrocken, wie leicht
sich im Falle Innerer Notstaende die schwatzenden Debattenhelden der Parlamente auf auf alle Ebenen, die
Ministerpraesidenten der Laender, die Richter der Verwaltungsgerichte und vorgebliche Regierungskritiker
im Volk von der Regierung ausblenden, kaltstellen und in die Aersche treten lassen muessen!
Ich finde das toll, weil es zeigt das die " Demokratie " um wehrhaft, entscheidungs- und handlungsfaehig zu
sein, sich temporaer autoritaerer und diktarischer Regierungsinstrumente bedienen darf.
Widder58
12.11.2020, 10:34
Ach, da kommt doch immer das "Argument" : ohne die Maßnahmen unserer gottgleichen Bundeskaiserin wären Milliarden alleine in Deutschland verstorben.
Da kannst Du den Hysterikern die Beweise an den Kopf nageln, daß Maßnahmen die Fallzahlen steigern. Bringt nichts. Die haben Fakten auf ignore
Wer meint, dass z.B. 1 Million Feiernde in kleinen Gruppen Zuhause besser sind als gemeinsam an der frischen Luft vor dem Brandenburger Tor der beweist nur, dass er vor geistigen Coronaverkrustungen
nicht mehr klar denken kann.
Wer meint, dass z.B. 1 Million Feiernde in kleinen Gruppen Zuhause besser sind als gemeinsam an der frischen Luft vor dem Brandenburger Tor der beweist nur, dass er vor geistigen Coronaverkrustungen
nicht mehr klar denken kann.
Genau aus diesem Grund ist ja auch beides verboten.
Schwabenpower
12.11.2020, 10:38
Genau aus diesem Grund ist ja auch beides verboten.
Weil die nicht mehr klar denken können, richtig
Schwabenpower
12.11.2020, 10:39
Wer meint, dass z.B. 1 Million Feiernde in kleinen Gruppen Zuhause besser sind als gemeinsam an der frischen Luft vor dem Brandenburger Tor der beweist nur, dass er vor geistigen Coronaverkrustungen
nicht mehr klar denken kann.
Wir tragen hier draußen keine Masken und halten auch keine Abstände. Die Anzahl der Corona - Fälle kannst Du Dir denken
Hrafnaguð
12.11.2020, 11:15
Wir tragen hier draußen keine Masken und halten auch keine Abstände. Die Anzahl der Corona - Fälle kannst Du Dir denken
https://m.apotheke-adhoc.de/fileadmin/_processed_/d/2/csm_aok170308_lauterbach2_erstaunt_domma_e2f689e70 e.jpg
Das war vor dem 28.10.2020 so. Danach ist es anders. Die Urteile der Verwaltungsgerichte auf allen Instanzen
darf die Regierung geschmeidig uebergehen. Das muss ebenfalls nicht verkuendet werden. Ich gestehe jetzt
allerdings ein das ich vor meiner Rechecher ueber die Voraussetungen und Auswirkungen des Inneren Notstands
das auch nicht wusste, sondern mich erschrocken habe. Ich war natuerlich angenehm erschrocken, wie leicht
sich im Falle Innerer Notstaende die schwatzenden Debattenhelden der Parlamente auf auf alle Ebenen, die
Ministerpraesidenten der Laender, die Richter der Verwaltungsgerichte und vorgebliche Regierungskritiker
im Volk von der Regierung ausblenden, kaltstellen und in die Aersche treten lassen muessen!
Ich finde das toll, weil es zeigt das die " Demokratie " um wehrhaft, entscheidungs- und handlungsfaehig zu
sein, sich temporaer autoritaerer und diktarischer Regierungsinstrumente bedienen darf.
Diese "Innerer Notstand" - Maßnahme wurde kassiert.
Corona-Maßnahmen
Keine generelle Maskenpflicht mehr in Düsseldorf (https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.corona-massnahmen-keine-generelle-maskenpflicht-mehr-in-duesseldorf.22ebe3d0-53bd-4daa-b5fa-ccca0032f046.html)
Von red/dpa 10. November 2020 - 21:44 Uhr
Nach der Aufhebung einer stadtweiten Maskenpflicht infolge eines Eilantrags hat die Stadt Düsseldorf eine Regelung für Teile der Innenstadt erlassen.
...
Die generelle Maskenpflicht war vergangene Woche eingeführt und am Montag vom Verwaltungsgericht als „rechtswidrig“ bezeichnet worden. Das Gericht hatte damit dem Eilantrag eines Bürgers stattgegeben.
...
Die Frage ist doch gar nicht mehr, ob die bundesdeutsche Söldnertruppe eingesetzt werden kann, sondern lediglich, wann sie es wird. Es gibt Gesetze in diesem Land, die es auch nicht ermöglicht hätten, was bereits früher real vollzogen wurde. Ich billige das zwar ausdrücklich nicht, hoffe aber, ABAS damit korrekt interpretiert zu haben.
Hallo Arndt für Deine Antwort vielen Dank.
Gruß Kiwi
Das war vor dem 28.10.2020 so. Danach ist es anders. Die Urteile der Verwaltungsgerichte auf allen Instanzen
darf die Regierung geschmeidig uebergehen. Das muss ebenfalls nicht verkuendet werden. Ich gestehe jetzt
allerdings ein das ich vor meiner Rechecher ueber die Voraussetungen und Auswirkungen des Inneren Notstands
das auch nicht wusste, sondern mich erschrocken habe. Ich war natuerlich angenehm erschrocken, wie leicht
sich im Falle Innerer Notstaende die schwatzenden Debattenhelden der Parlamente auf auf alle Ebenen, die
Ministerpraesidenten der Laender, die Richter der Verwaltungsgerichte und vorgebliche Regierungskritiker
im Volk von der Regierung ausblenden, kaltstellen und in die Aersche treten lassen muessen!
Ich finde das toll, weil es zeigt das die " Demokratie " um wehrhaft, entscheidungs- und handlungsfaehig zu
sein, sich temporaer autoritaerer und diktarischer Regierungsinstrumente bedienen darf.
Noch eine "Innerer Notstand" - Maßnahme welche aktuell von der Justiz kassiert wurde:
Corona-News im Live-Ticker
Bayern-Gericht kippt Schließung von Fitnessstudios (https://www.bild.de/news/inland/news-inland/coronavirus-news-aktuell-bayern-gericht-kippt-schliessung-von-fitnessstudios-70411946.bild.html)
12.11.2020 - 14:08 Uhr
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die vollständige Schließung von Fitnessstudios gekippt.
Die komplette Schließung verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, entschied das Gericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Die entsprechende Regelung in der bayerischen Landesverordnung sei außer Vollzug gesetzt.
...
Denn andere Einrichtungen des Freizeitsports dürften nach den seit 2. November 2020 geltenden Beschränkungen für den Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands genutzt werden.
...
Irgendwie halten sich die Gerichte nicht an den laut deiner Aussage von der Bundesregierung festgestellten "Inneren Notstand"?
Widder58
12.11.2020, 15:51
Genau aus diesem Grund ist ja auch beides verboten.
Ich schrieb in kleinen Gruppen. Die wird und kann niemand verbieten.
Ich finde das toll, weil es zeigt das die " Demokratie " um wehrhaft, entscheidungs- und handlungsfaehig zu
sein, sich temporaer autoritaerer und diktarischer Regierungsinstrumente bedienen darf.
Was ist bei einem erklärt deutschfeindlichen Regime "toll" daran?? Außerdem ist das Erfolgsrezept dieses System nach 1945 der "volle Bauch" gewesen (erschaffen mit deutscher Intelligenz und deutschem Fleiß). Zwangs- und Terrormaßnahmen bei Leuten, die immer weniger haben, sind allerdings auf Dauer nicht nur sehr teuer, sondern fordern am Ende auch bei denen Opfer, die eigentlich nur "ihren Job" machen wollten und sich schon auf ihre Rente und ihren Urlaub gefreut haben...Und gerade diese Leute haben 0% Opferbereitschaft
BrüggeGent
12.11.2020, 17:30
Genau aus diesem Grund ist ja auch beides verboten.
Genau ...weil es verboten war, hatten früher auch Pistolenduelle ihren Reiz...wie Dein Avatar zeigt.:cool:
Genau ...weil es verboten war, hatten früher auch Pistolenduelle ihren Reiz...wie Dein Avatar zeigt.:cool:
Der Herr mit dem Zylinder hält ein Handy in der Hand. :D
Diese "Innerer Notstand" - Maßnahme wurde kassiert.
Das Land NRW hat in der Angelegenheit seit dem 28.102020 ueberhaupt nichts mehr zu entscheiden
und muss daher Weisungen der Bundesregierung genauso befolgen wie alle anderen Bundeslaender
aus. Verwaltungsgerichtsurteile aller Instanzen sind seit 28.10.2020 ebenfalls ohne Bedeutung.
Schlummifix
12.11.2020, 17:35
Corona führt auch zu sexuellem Notstand.
Das Land NRW hat in der Angelegenheit seit dem 28.102020 ueberhaupt nichts mehr zu entscheiden
und muss daher Weisungen der Bundesregierung genauso befolgen wie alle anderen Bundeslaender
aus. Verwaltungsgerichtsurteile aller Instanzen sind seit 28.10.2020 ebenfalls ohne Bedeutung.
Ganz ehrlich ABAS, was Du hier schreibst ist teilweise so dermaßen an den Haaren herbeigezogen und falsch... das geht auf keine Kuhhaut. Wie kommt man eigentlich auf sowas? Ist das zusammengegoogelt oder hat Dir das jemand so erzählt?
BrüggeGent
12.11.2020, 17:37
Der Herr mit dem Zylinder hält ein Handy in der Hand. :D
Du hast Recht .Auf meinem Smartphone kann man sich auch eine Pistole vorstellen.Egal...das ist die klassische Duell-Stellung.:cool:
Du hast Recht .Auf meinem Smartphone kann man sich auch eine Pistole vorstellen.Egal...das ist die klassische Duell-Stellung.:cool:
Stimmt, da hast Du Recht. :hi:
erselber
12.11.2020, 17:39
Einfach ausgedrückt, der Souverän hat versch....
„Oder der von allen bezahlte, subventionierte „Trachtenverein“ darf auf Dich schießen, da die „Bullerei“ da doch noch etwas zu zaghaft ist und versagt.“
BrüggeGent
12.11.2020, 17:40
Stimmt, da hast Du Recht. :hi:
:hi:Handyduelle finden ja auch per Foren,WhatsApp,Facebook etc.statt:gib5:
Noch eine "Innerer Notstand" - Maßnahme welche aktuell von der Justiz kassiert wurde:
Irgendwie halten sich die Gerichte nicht an den laut deiner Aussage von der Bundesregierung festgestellten "Inneren Notstand"?
Die Gerichte koennen Urteile in laufenden Verfahre natuerlich weiter faellen. Die Urteile
haben keine Auswirkung auf die Entscheidungen und Handlungen der Bundesregierung
solange der Innere Notstand weiter besteht. Das gilt sogar fuer das hoechste Gericht.
Richter haben bei Innerem Notstand genausowenig in die Massnahmen der Regierung
einzumischen wie die Parlamente. Das ist gerade die Absicht der Notstandsbestimmung,
weil die vor der Regierung als notwendige erachtete Entscheidungen und Handlungen
weder durch Mandatstraeger der Parlamente noch Urteile der Richter verzoegert und
dadurch der Erfolg zur Bewaeltigung der Notstandslage gefaehrdet sein koennte.
Das Notstandsrecht mag " undemokratisch " wirken. Das ist es aber nicht, es plausibel
und laesst den Regierungen uneingeschraenkte Entscheidungs- und Handlungsfreiheit
zur effizienten, pragmatischen, erfolgreichen Bewaeltigung der Inneren Notstandslage.
Waere das nicht so gaebe es bereits laengst keine Laender mit " Demokratien " mehr
auf der Welt, weil die " Demokratie " durch ihren Traegheit und Unwehrhaftigkeit sich
als Bestattungsunternehmer des Volkes, der Regierungen und der Nation erwiese.
Ganz ehrlich ABAS, was Du hier schreibst ist teilweise so dermaßen an den Haaren herbeigezogen und falsch... das geht auf keine Kuhhaut. Wie kommt man eigentlich auf sowas? Ist das zusammengegoogelt oder hat Dir das jemand so erzählt?
Du kannst meine gemachten Angaben gerne nachpruefen und recherchieren.
Das was ich geschrieben haben ist genau die Rechtslage und daher nicht meine
Meinungsaeusserung. Nur Meinungen koennen falsch oder richtig sein. Ich habe
aber die geltende Rechtslage beschrieben und das sind wahre Tatsachen.
Dir und anderen Usern passt nicht das die geltende Rechtslage dafuer sorgt
das die Vorwuerfe gegen die Bundesregierung sich als Luegen erweisen und
damit entkraeftet sind. Den lernresistenten und verstandbefreiten Querdenker
wird auch das Licht der Erkenntnis ueber die geltende Rechtslage aufleuchten.
Spaetestens wenn sie nach illegalen Demonstrationen von der Polizei abgefischt
und zu hohen Geld- oder sogar Haftstrafen verurteilt werden.
Es war schon immer wichtig sich im geltenden Recht auszukennen. Gerade bei
der Pandemielage ist das allerdings besonders wichtig. Unwissenheit, Ingnoranz
und Dummheit schuetzen nicht vor Bestrafung.
Du kannst meine gemachten Angaben gerne ueberpruefen und recherchieren.
Das was ich geschrieben haben ist genau die Rechtslage. Dir und anderen
Usern passt nur nicht das sie der Bundesregierungen nicht mehr Verstoesse
gegen Grund- und Freiheitsrechte oder sogar " diktatorische Handlungsweise "
vorwerfen koennen. Den lernresistenten und verstandbefreiten Querdenker
wird auch das Licht der Erkenntnis ueber die geltende Rechtslage aufleuchten.
Spaetestens wenn sie nach illegalen Demonstrationen von der Polizei abgefischt
und zu hohen Geld- oder sogar Haftstrafen verurteilt werden.
Es war schon immer wichtig sich im geltenden Recht auszukennen. Gerade bei
der Pandemielage ist das allerdings besonders wichtig. Unwissenheit, Ingnoranz
und Dummheit schuetzen nicht vor Bestrafung.
Da eine dezidierte Auseinandersetzung mit Deinem Eröffnungspost sehr lange dauern würde und ich dazu gerade keine Zeit habe nur soviel: ja, die Notstandsgesetze gibt es seit etwa 50 Jahren. Die Corona-Pandemie als konkreten Fall darunter zu subsumieren ist aber mehr als zweifelhaft. Die konkreten von Dir skizzierten Rechtsfolgen sind dazu höchst umstritten und alles andere als klar. Zunächst einmal muss klar sein, dass die Notstandsgesetze noch nie angewandt wurden und schon deswegen jedwede Erfahrungswerte fehlen. Es ist in der Wissenschaft, denn nur hier ist eine theoretische Auseinandersetzung damit erfolgt, höchst umstritten, wie weitreichend das Recht der Bundesregierung in einem konstruierten inneren Notstand gehen kann. Die herrschende Meinung sieht hier keinesfalls eine Unbeschränktheit an. Etwa könnten Bundesrat und Bundestag in den meisten Anwendungsfällen intervenieren. Das wichtigste ist jedoch, dass keinerlei Anlass dazu besteht zu glauben, Notstandsgesetze würden wegen der Corona-Pandemie angewendet werden. Das ist Humbug und wird als Schauermärchen erzählt. Dazu kommen wird es nicht.
Da eine dezidierte Auseinandersetzung mit Deinem Eröffnungspost sehr lange dauern würde und ich dazu gerade keine Zeit habe nur soviel: ja, die Notstandsgesetze gibt es seit etwa 50 Jahren. Die Corona-Pandemie als konkreten Fall darunter zu subsumieren ist aber mehr als zweifelhaft. Die konkreten von Dir skizzierten Rechtsfolgen sind dazu höchst umstritten und alles andere als klar. Zunächst einmal muss klar sein, dass die Notstandsgesetze noch nie angewandt wurden und schon deswegen jedwede Erfahrungswerte fehlen. Es ist in der Wissenschaft, denn nur hier ist eine theoretische Auseinandersetzung damit erfolgt, höchst umstritten, wie weitreichend das Recht der Bundesregierung in einem konstruierten inneren Notstand gehen kann. Die herrschende Meinung sieht hier keinesfalls eine Unbeschränktheit an. Etwa könnten Bundesrat und Bundestag in den meisten Anwendungsfällen intervenieren. Das wichtigste ist jedoch, dass keinerlei Anlass dazu besteht zu glauben, Notstandsgesetze würden wegen der Corona-Pandemie angewendet werden. Das ist Humbug und wird als Schauermärchen erzählt. Dazu kommen wird es nicht.
Die Entscheidung ob eine Innere Notstandslage besteht oder nicht entscheidet
allein die Bundesregierung. Das ist so und daran gibt es nichts zu ruetteln oder
kritisieren. Wie lange die Innere Notstandslage besteht und wann sie bewaeltigt
ist entscheidet ebenfalls die Bundesregierung im Alleingang. Parlamente, Volk
und Gerichte bleiben bei Inneren Notstandslagen aussen vor.
erselber
12.11.2020, 18:30
Die Entscheidung ob eine Innere Notstandslage besteht oder nicht entscheidet
allein die Bundesregierung. Das ist so und daran gibt es nichts zu ruetteln oder
kritisieren. Wie lange die Innere Notstandslage besteht und wann sie bewaeltigt
ist entscheidet ebenfalls die Bundesregierung im Alleingang. Parlamente, Volk
und Gerichte bleiben bei Inneren Notstandslagen aussen vor.
"Leipzig hat gezeigt, dass das sehr schnell anders werden kann und ich denke/befürchte auch wird.
Das war nur die Overtüre."
Die Entscheidung ob eine Innere Notstandslage besteht oder nicht entscheidet
allein die Bundesregierung. Das ist so und daran gibt es nichts zu ruetteln oder
kritisieren. Wie lange die Innere Notstandslage besteht und wann sie bewaeltigt
ist entscheidet ebenfalls die Bundesregierung im Alleingang. Parlamente, Volk
und Gerichte bleiben bei Inneren Notstandslagen aussen vor.Genau, ABAS, weg mit Parlament und Volk! Nur der Führer*Innenstaat kann es richten!
erselber
12.11.2020, 18:35
Genau, ABAS, weg mit Parlament und Volk! Nur der Führer*Innenstaat kann es richten!
Manchmal weiß ich nicht, ob er das selber glaubt was er da schreibt, also selbst davon überzeugt ist.
Oder irgendwer gibt ihm einen Text zum Abtippen.
Manchmal weiß ich nicht, ob er das selber glaubt was er da schreibt, also selbst davon überzeugt ist.
Oder irgendwer gibt ihm einen Text zum Abtippen.Nee nee, ich glaube, schreibt so Sachen, um den deutschen Schlafmichel wenigstens zum verbalen Widerstand herauszufordern. Er sollte nicht unterschätzt werden!
Genau, ABAS, weg mit Parlament und Volk! Nur der Führer*Innenstaat kann es richten!
Ja! Innerer Notstand fuer Alle bis in die Ewigkeit!
Hoch und lang lebe " VolksfuehrerIn und DiktatorIn "
Bundeskanzlerin Angela " Adolfine Erike " Merkel!
Das Land NRW hat in der Angelegenheit seit dem 28.102020 ueberhaupt nichts mehr zu entscheiden
und muss daher Weisungen der Bundesregierung genauso befolgen wie alle anderen Bundeslaender
aus. Verwaltungsgerichtsurteile aller Instanzen sind seit 28.10.2020 ebenfalls ohne Bedeutung.
Aha!
Wissen die Gerichts das auch?
Oder ist das lediglich dein Phantom-Wissen?
Aha!
Wissen die Gerichts das auch?
Oder ist das lediglich dein Phantom-Wissen?
Tu Dir einen Gefallen und hör nicht darauf, was ABAS hier von sich gibt. Es ist gefährliches Halbwissen und größtenteils großer Unsinn.
Das Land NRW hat in der Angelegenheit seit dem 28.102020 ueberhaupt nichts mehr zu entscheiden
und muss daher Weisungen der Bundesregierung genauso befolgen wie alle anderen Bundeslaender
aus. Verwaltungsgerichtsurteile aller Instanzen sind seit 28.10.2020 ebenfalls ohne Bedeutung.
Komisch. Entgegen deiner skurrilen These entscheiden die Verwaltungsgerichte bundesweit munter über viele Fälle und sprechen rechtsverbindlich Recht. :crazy:
kotzfisch
12.11.2020, 23:38
Du kannst meine gemachten Angaben gerne nachpruefen und recherchieren.
Das was ich geschrieben haben ist genau die Rechtslage und daher nicht meine
Meinungsaeusserung. Nur Meinungen koennen falsch oder richtig sein. Ich habe
aber die geltende Rechtslage beschrieben und das sind wahre Tatsachen.
Dir und anderen Usern passt nicht das die geltende Rechtslage dafuer sorgt
das die Vorwuerfe gegen die Bundesregierung sich als Luegen erweisen und
damit entkraeftet sind. Den lernresistenten und verstandbefreiten Querdenker
wird auch das Licht der Erkenntnis ueber die geltende Rechtslage aufleuchten.
Spaetestens wenn sie nach illegalen Demonstrationen von der Polizei abgefischt
und zu hohen Geld- oder sogar Haftstrafen verurteilt werden.
Es war schon immer wichtig sich im geltenden Recht auszukennen. Gerade bei
der Pandemielage ist das allerdings besonders wichtig. Unwissenheit, Ingnoranz
und Dummheit schuetzen nicht vor Bestrafung.
OK,Du spinnst hochgradig!
Aha!
Wissen die Gerichts das auch?
Oder ist das lediglich dein Phantom-Wissen?
Die Richter aller Instanzen der Verwaltungsgerichte wissen das!
Komisch. Entgegen deiner skurrilen These entscheiden die Verwaltungsgerichte bundesweit munter über viele Fälle und sprechen rechtsverbindlich Recht. :crazy:
Die Justiz arbeitet langsam und haengt der seit 28.10.2020 bestehenden Inneren Notstandslaege hinterher.
Wer denken kann erkennt die Plausibilitaet warum ueberhaupt die rechtliche Regelungen fuer den Inneren
Notstand in der Verfassung verankert ist. Parlamente und Verwaltungsgericht sollen nicht in der Lage sein
bewusst oder unbewusst von der Regierung getroffene Entscheidungen und Handlungen zu verzoegern oder
sogar zu verhindern. Erst wenn die Notstandslage bewaeltigt ist duerfen sich Parlamente und Gerichte ueber
Jahre in aller Ruhe mit der Aufarbeitung beschaeftigen. Wann der Innere Notstand beendet werden kann
und die Pandemielage bewaeltigt ist, entscheidet ebenfalls die Regierung im Alleingang. Die Schwaetzer
und Debattenhelden der Parlamente samt Richter aller Instanzen entscheiden das nicht.
Die Richter aller Instanzen der Verwaltungsgerichte wissen das!
Warum urteilen viele Richter dann entgegen den "Inneren Notstand" - Maßnahmen?
Warum urteilen viele Richter dann entgegen den "Inneren Notstand" - Maßnahmen?
Habe ich gerade vorher im Beitrag erklaert. Die machen Dienst nach Vorschrift und Routine.
Die meisten Verwaltungsgerichtsverfahren sind bereits lange vor dem 28.10.2020 eingeleitet
und Richterurteile welche nach dem 28.10.2020 ergangen werden entweder in der naechsten
Instanz verworfen, weil eben der Innere Notstand gegeben ist oder falls es keine Entscheidung
in der naechsten Instanz gibt, von der Regierung ignoriert, weil die Urteile ueberholt sind.
Man muss allerdings beruecksichtigen das die Massnahmen des Inneren Notstandes sich nicht
auf alle Rechtsgebiete erstrecken sondern nur auf die Rechtsgebiet welche mit der Bewaeltigung
der Notstandslage direkt zusammenhaengen. Der sogenannte ordentlichen Gerichtsweg der
Zivilgerichte und die Strafgerichte sind daher wesentlich weniger durch die Regeln welche
beim Inneren Notstand gelten tangiert. Natuerlich duerfen die Parlamente auch weiter ihre
Taetigkeit durchfuehren und ueber alle Angelegenheiten debattieren die keinen Bezug auf die
Innere Notstandslage habe. Die Mandatstraeger koennen sich auch weiter als Gesetzgeber
betaetigen. Wenn das Gesetz allerdings direkt die Pandemielage betrifft und der Regierung
das nicht passt, muss und wird die Regierung sich nicht daran halten.
Die Justiz arbeitet langsam und haengt der seit 28.10.2020 bestehenden Inneren Notstandslaege hinterher.
Wer denken kann erkennt die Plausibilitaet warum ueberhaupt die rechtliche Regelungen fuer den Inneren
Notstand in der Verfassung verankert ist. Parlamente und Verwaltungsgericht sollen nicht in der Lage sein
bewusst oder unbewusst von der Regierung getroffene Entscheidungen und Handlungen zu verzoegern oder
sogar zu verhindern. Erst wenn die Notstandslage bewaeltigt ist duerfen sich Parlamente und Gerichte ueber
Jahre in aller Ruhe mit der Aufarbeitung beschaeftigen. Wann der Innere Notstand beendet werden kann
und die Pandemielage bewaeltigt ist, entscheidet ebenfalls die Regierung im Alleingang. Die Schwaetzer
und Debattenhelden der Parlamente samt Richter aller Instanzen entscheiden das nicht.
1. Wo hat die Regierung bitte den Inneren Notstand erklärt? Das stimmt doch einfach nicht.
2. Mir fallen auf Anhieb gleich mehrere Entscheidungen von Gerichten ein, die rechtsverbindlich sind. Etwa Allgemeinverfügungen zur Maskenpflicht, die ganz oder zum Teil aufgehoben wurden, sodass in den betroffenen Orten eine Maskenpflicht nicht mehr besteht. Bsp.: Verwaltungsgericht Düsseldorf (Beschluss, Az. 26 L 2226/20). Wie erklärst Du Dir das?!
Habe ich gerade vorher im Beitrag erklaert. Die machen Dienst nach Vorschrift und Routine.
Die meisten Verwaltungsgerichtsverfahren sind bereits lange vor dem 28.10.2020 eingeleitet
und Richterurteile welche nach dem 28.10.2020 ergangen werden entweder in der naechsten
Instanz verworfen, weil eben der Innere Notstand gegeben ist oder falls es keine Entscheidung
in der naechsten Instanz gibt, von der Regierung ignoriert, weil die Urteile ueberholt sind.
Man muss allerdings beruecksichtigen das die Massnahmen des Inneren Notstandes sich nicht
auf alle Rechtsgebiete erstrecken sondern nur auf die Rechtsgebiet welche mit der Bewaeltigung
der Notstandslage direkt zusammenhaengen. Der sogenannte ordentlichen Gerichtsweg der
Zivilgerichte und die Strafgerichte sind daher wesentlich weniger durch die Regeln welche
beim Inneren Notstand gelten tangiert. Natuerlich duerfen die Parlamente auch weiter ihre
Taetigkeit durchfuehren und ueber alle Angelegenheiten debattieren die keinen Bezug auf die
Innere Notstandslage habe. Die Mandatstraeger koennen sich auch weiter als Gesetzgeber
betaetigen. Wenn das Gesetz allerdings direkt die Pandemielage betrifft und der Regierung
das nicht passt, muss und wird die Regierung sich nicht daran halten.
Ich habe dir extra Beispiele gezeigt und das Datum fett markiert, wo die Ursache der Gerichtsentscheidung nach dem von dir behaupteten Beginn des "Inneren Notstands" lag.
Das Notstandsrecht mag " undemokratisch " wirken. Das ist es aber nicht, es plausibel
und laesst den Regierungen uneingeschraenkte Entscheidungs- und Handlungsfreiheit
zur effizienten, pragmatischen, erfolgreichen Bewaeltigung der Inneren Notstandslage.
Waere das nicht so gaebe es bereits laengst keine Laender mit " Demokratien " mehr
auf der Welt, weil die " Demokratie " durch ihren Traegheit und Unwehrhaftigkeit sich
als Bestattungsunternehmer des Volkes, der Regierungen und der Nation erwiese.
Ist dein Hirn inzwischen bestattet worden? Kannst du überhaupt verschiedene Regime und politische Ideologien unterscheiden?
Bruddler
14.11.2020, 08:55
"Innerer Notstand" ist auch, wenn die Menschen selbstständig zu denken beginnen.
Ist dein Hirn inzwischen bestattet worden? Kannst du überhaupt verschiedene Regime und politische Ideologien unterscheiden?
Er verwechselt das wohl mit sexuellen Notstand.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.