SAMURAI
20.01.2006, 10:52
Donnerstag, 19. Januar 2006
Gute Nachricht für Flüchtlinge
Grüne wollen Bleiberecht
Rund 150.000 Flüchtlinge, die seit Jahren in Deutschland nur geduldet werden, dürfen auf ein dauerhaftes Bleiberecht hoffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Grünen stieß am Donnerstag im Bundestag auch bei SPD, FDP und Linkspartei auf Sympathie. Klare Ablehnung kam aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion: Reinhard Grindel (CDU) warnte vor einem "Ansturm" von Ausländern und warf den Grünen vor, sie wollten für mehr Zuwanderung sorgen.
Nach den Vorstellungen der Grünen soll Ausländern eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden können, wenn sie zum Ende des vergangenen Jahres mindestens fünf Jahre rechtmäßig in Deutschland gelebt haben. In Härtefällen, etwa bei traumatisierten Kriegsopfern, soll dies auch nach einer kürzen Frist möglich sein. Man wolle den Betroffenen damit nach jahrelanger Unsicherheit eine Zukunftsperspektive bieten, sagte der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Josef Winkler.
Schon seit langem ringt die Politik um eine Lösung für jene Ausländer, die nach der aktuellen Rechtslage abgeschoben werden müssten, aber teils schon seit Jahren -meist aus humanitären Gründen -in Deutschland geduldet werden. Zuletzt hatte im Dezember die Innenministerkonferenz vergeblich nach einem Kompromiss gesucht.
SPD und FDP unterstützen den Grünen-Vorstoß, mahnten aber unter anderem strengere Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht an. So sollten die Betroffenen ihren Lebensunterhalt selbst sichern können und nicht straffällig geworden sein. Auch die Linkspartei, die einen weiter gehenden Gesetzentwurf eingebracht hatte, sprach von einem "Schritt in die richtige Richtung". auszug n-tv.de
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Da kann man wieder sehen, dass die GRÜNE PEST die Hintermänner/frauen für die ungehemmte Zuwanderung sind. Die Linkspartei ist wohl inzwischen zu Genossen des Grünen Denkens geworden.
Was soll der Quatsch mit den Traumatisierten ? Das ist ein Freibrief für jeden. Wer soll den den Grad der Traumatisierung festellen - die Grüne Pest vielleicht ?
Braucht Deutschland das Bleiberecht ? Die kamen als Flüchtlinge und sollen wieder gehen - für immer bitte.
:rolleyes:
Gute Nachricht für Flüchtlinge
Grüne wollen Bleiberecht
Rund 150.000 Flüchtlinge, die seit Jahren in Deutschland nur geduldet werden, dürfen auf ein dauerhaftes Bleiberecht hoffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Grünen stieß am Donnerstag im Bundestag auch bei SPD, FDP und Linkspartei auf Sympathie. Klare Ablehnung kam aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion: Reinhard Grindel (CDU) warnte vor einem "Ansturm" von Ausländern und warf den Grünen vor, sie wollten für mehr Zuwanderung sorgen.
Nach den Vorstellungen der Grünen soll Ausländern eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden können, wenn sie zum Ende des vergangenen Jahres mindestens fünf Jahre rechtmäßig in Deutschland gelebt haben. In Härtefällen, etwa bei traumatisierten Kriegsopfern, soll dies auch nach einer kürzen Frist möglich sein. Man wolle den Betroffenen damit nach jahrelanger Unsicherheit eine Zukunftsperspektive bieten, sagte der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Josef Winkler.
Schon seit langem ringt die Politik um eine Lösung für jene Ausländer, die nach der aktuellen Rechtslage abgeschoben werden müssten, aber teils schon seit Jahren -meist aus humanitären Gründen -in Deutschland geduldet werden. Zuletzt hatte im Dezember die Innenministerkonferenz vergeblich nach einem Kompromiss gesucht.
SPD und FDP unterstützen den Grünen-Vorstoß, mahnten aber unter anderem strengere Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht an. So sollten die Betroffenen ihren Lebensunterhalt selbst sichern können und nicht straffällig geworden sein. Auch die Linkspartei, die einen weiter gehenden Gesetzentwurf eingebracht hatte, sprach von einem "Schritt in die richtige Richtung". auszug n-tv.de
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Da kann man wieder sehen, dass die GRÜNE PEST die Hintermänner/frauen für die ungehemmte Zuwanderung sind. Die Linkspartei ist wohl inzwischen zu Genossen des Grünen Denkens geworden.
Was soll der Quatsch mit den Traumatisierten ? Das ist ein Freibrief für jeden. Wer soll den den Grad der Traumatisierung festellen - die Grüne Pest vielleicht ?
Braucht Deutschland das Bleiberecht ? Die kamen als Flüchtlinge und sollen wieder gehen - für immer bitte.
:rolleyes: