Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

[Erik der Rote]

Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article216062770/Berlin-Ein-Gesetz-nur-gegen-Nazis.html

erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos

[Stanley_Beamish]

Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article216062770/Berlin-Ein-Gesetz-nur-gegen-Nazis.html

erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos

Soll der linksversiffte Senat sich ruhig weiterblamieren. Das wird sowieso vom BVerfG einkassiert.

[mick31]

Versammlungsfrwihwitsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben die alle bei Orwell abgeschrieben??

[Archivar]

Soll der linksversiffte Senat sich ruhig weiterblamieren. Das wird sowieso vom BVerfG einkassiert.

Bis das mal einkassiert wird vergeht jede Menge Zeit, Zeit die der deep state dringend braucht. Gewinnt Trump die Wahl wird es allerdings für korrupte Amtsmißbraucher gefährlich, denn dann fällt auch hierzulande der deep state. Die Briten befreien sich grade davon, das ist nun nicht so weit weg.

[Zirrus]

Dieses totalitäres Ansinnen wird hundertprozentig vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Aber das die linken Lumpen auf den Weg in den Untergang wild um sich schlagen, das war zu erwarten und es wird garantiert noch schlimmer werden, sodass man vielleicht den einen oder anderen Polithalunken „zwangsweise“ aus dem Amt entfernen muss.

[Schwabenpower]

Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article216062770/Berlin-Ein-Gesetz-nur-gegen-Nazis.html

erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos
Schön. Kein CSD mehr

[Finch]

Soll der linksversiffte Senat sich ruhig weiterblamieren. Das wird sowieso vom BVerfG einkassiert.

Das ist korrekt. "Blamage" ist hier auch das passende Wort.

[Archivar]

Mal eine Frage an die Admins. Was isn das fürn Scheiß?
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69189&stc=1

[Finch]

Übernommen aus Telegram. Unbekannter Verfasser.

Wer soll das denn bitte verwirklichen? Die paar Glatzen- und Öko-Schluffis von der Reichstagstreppe? Unter Führung des Großen Atila Hildmann?

[Rolf1973]

Mal eine Frage an die Admins. Was isn das fürn Scheiß?
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69189&stc=1

Auch in der Vergrößerung ist nichts zu erkennen. Worum gehts?

[Süßer]

Soll der linksversiffte Senat sich ruhig weiterblamieren. Das wird sowieso vom BVerfG einkassiert.

Es wird wirklich Zeit, das der Länderfinanzausgleich abgeschafft wird. Nur mittels dieser Milliaden können dem Volk solche Typen überhaupt ihren demokratiefeindlichen Scheiß andrehen.#
Tut mir leid um das alte Berlin aber man sollte iene neue Mauer drummachen und nach 10 Jahren schauen was man damit noch anfangen kann.

Ich hätte nie gedacht aber Berlin als Hauptstadt ist nicht gut für Deutschland. Langsam verstehe ich wieso Viele von der Bonner Republik schwärmen.

[Leberecht]

Soll der linksversiffte Senat sich ruhig weiterblamieren. Das wird sowieso vom BVerfG einkassiert.

Von wegen - im Gegenteil. Selbst linksversiffte Randale wird vom System nicht entsprechend verfolgt. Schließlich ist sie als Keule im Kampf gegen ´Rächz´ gut geeignet.

[Archivar]

Berlin Hauptstadt von was? Hauptstadt der BRD ist immer noch Bonn. In Berlin befindet sich nur der Reichstag und der Regierungssitz.
Bist Du schon mal nach Berlin reingefahren? Auf den Ortseigengsschildern (https://onlinestreet.de/strassen/ortsschild/Berlin.html) steht nur Berlin. Vielleicht vereinzelt diese Variante (https://www.google.com/search?q=ortseingangsschild+berlin&tbm=isch&ved=2ahUKEwirm7bXrPXrAhXHIRoKHQQcBnUQ2-cCegQIABAA&oq=Ortseingangsschild+Berlin&gs_lcp=CgNpbWcQARgAMgQIIxAnMgIIADoECAAQHjoECAAQGFD lqxRY_MYUYJfcFGgBcAB4AIABvAGIAZIKkgEDMi43mAEAoAEBq gELZ3dzLXdpei1pbWfAAQE&sclient=img&ei=1wpmX-vTGcfDaIS4mKgH&client=firefox-b-d#imgrc=HvMk-eNYv79n7M), wo sich aber die Frage stellt, Landeshauptstadt von welchem Land. So verhält es sich auch mit Dresden, dort steht nicht Landeshauptstadt Sachsen. Erfurt, Wiesbaden, Stuttgart, überall das gleiche Bild. Sie können sich auch nicht entsprechend nennen, da die souveränen deutschen Länder derzeit inaktiv sind.

[autochthon]

Berlin Hauptstadt von was? Hauptstadt der BRD ist immer noch Bonn. In Berlin befindet sich nur der Reichstag und der Regierungssitz.
Bist Du schon mal nach Berlin reingefahren? Auf den Ortseigengsschildern (https://onlinestreet.de/strassen/ortsschild/Berlin.html) steht nur Berlin. Vielleicht vereinzelt diese Variante (https://www.google.com/search?q=ortseingangsschild+berlin&tbm=isch&ved=2ahUKEwirm7bXrPXrAhXHIRoKHQQcBnUQ2-cCegQIABAA&oq=Ortseingangsschild+Berlin&gs_lcp=CgNpbWcQARgAMgQIIxAnMgIIADoECAAQHjoECAAQGFD lqxRY_MYUYJfcFGgBcAB4AIABvAGIAZIKkgEDMi43mAEAoAEBq gELZ3dzLXdpei1pbWfAAQE&sclient=img&ei=1wpmX-vTGcfDaIS4mKgH&client=firefox-b-d#imgrc=HvMk-eNYv79n7M), wo sich aber die Frage stellt, Landeshauptstadt von welchem Land. So verhält es sich auch mit Dresden, dort steht nicht Landeshauptstadt Sachsen. Erfurt, Wiesbaden, Stuttgart, überall das gleiche Bild. Sie können sich auch nicht entsprechend nennen, da die souveränen deutschen Länder derzeit inaktiv sind.

Es muss nichf ausgewiesen werden. Ganz einfach.

[Schwabenpower]

Berlin Hauptstadt von was? Hauptstadt der BRD ist immer noch Bonn. In Berlin befindet sich nur der Reichstag und der Regierungssitz.
Bist Du schon mal nach Berlin reingefahren? Auf den Ortseigengsschildern (https://onlinestreet.de/strassen/ortsschild/Berlin.html) steht nur Berlin. Vielleicht vereinzelt diese Variante (https://www.google.com/search?q=ortseingangsschild+berlin&tbm=isch&ved=2ahUKEwirm7bXrPXrAhXHIRoKHQQcBnUQ2-cCegQIABAA&oq=Ortseingangsschild+Berlin&gs_lcp=CgNpbWcQARgAMgQIIxAnMgIIADoECAAQHjoECAAQGFD lqxRY_MYUYJfcFGgBcAB4AIABvAGIAZIKkgEDMi43mAEAoAEBq gELZ3dzLXdpei1pbWfAAQE&sclient=img&ei=1wpmX-vTGcfDaIS4mKgH&client=firefox-b-d#imgrc=HvMk-eNYv79n7M), wo sich aber die Frage stellt, Landeshauptstadt von welchem Land. So verhält es sich auch mit Dresden, dort steht nicht Landeshauptstadt Sachsen. Erfurt, Wiesbaden, Stuttgart, überall das gleiche Bild. Sie können sich auch nicht entsprechend nennen, da die souveränen deutschen Länder derzeit inaktiv sind.
Nö, gibt bei allen Schildern auch den Zusatz Landeshauptstadt. Google Bildersuche mit "Landeshauptstadt" zeigt sie

[Archivar]

Nö, gibt bei allen Schildern auch den Zusatz Landeshauptstadt. Google Bildersuche mit "Landeshauptstadt" zeigt sie

Ich bin in 2014 wöchtendlich mehrmals nach Berlin reingefahren, da stand nichts von Landeshauptstadt. Selbst wenn solchen Ortstafeln stehen würden, welches Land ist denn dann gemeint? Hauptstadt welches Landes? Korrektwerweise müßte draufstehen "Landeshauptstadt Sachsen oder Hessen und wie die Bundesländer nicht alle heißen. Ist aber nicht so. Und das ist auch völlig logisch, weil es keine souveränen Bundesländer dieser BRD gibt. Ist gibt souveräne Länder (Staaten) die einst zum Reich gehörten, die aber nicht handlungsfähig sind, existieren tun sie aber noch und können jederzeit reaktiviert werden. Vielleicht solltet Ihr Euch mal mit den SHAEF-Gesetzen, dem Besatzungsrecht und dem Staatsrecht beschäftigen. Ich stelle diesen Mangel an Wissen bei fast allen fest, die sich Patrioten nennen. Stattdessen möchten sie gerne Reichsbürger sein. Das Deutsche Reich hat nie Staatsangehörige gehabt, zu keiner Zeit. Man konnte immer nur Staatsangehöriger eines Deutschen Landes sein. Und so ist das heute noch. Und da rüttelt auch das derzeit geltende (nicht gültige) Staatsangehörigkeitsgesetz nichts. Das ist auch der Grund warum die BRD, abgesehen davon, daß sie kein Staat ist, keine Staatsangehörigen hat.

[Bestmann]

Mal eine Frage an die Admins. Was isn das fürn Scheiß?
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69189&stc=1
Schade ,aber ich kann das leider nicht lesen ,ist einfach zu klein ,auch mit Lupe .
Gruß Bestmann .Ärgere Dich nicht wegen dem na ja ,kommt in der besten Familie vor .

[Archivar]

Da steht, daß ich nur aler 30 sek. einen Beitrag absetzen kann und noch 28 sek. warten müsse. Dabei war der letzte Beitrag mehrere Minuten her. Das verstehe einer wer will. Ich kanns nicht nachvollziehen.

[Kaktus]

Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article216062770/Berlin-Ein-Gesetz-nur-gegen-Nazis.html

erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos
Versammlungsfreiheitsgesetz ist ein Witz. Es sollte besser heißen Versammlungsregelungsgesetz oder so ähnlich. Mit Freiheit hat das jedenfalls nix mehr zu tun.

[mick31]

Das ganze ist ein Probelauf und wenn das durchgeht ......

Nur eine Vermutung

[John Donne]

Versammlungsfrwihwitsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben die alle bei Orwell abgeschrieben??

Diese defätistische Frage ist nicht hilfreich, um es mal mit Mutti zu formulieren. Du sollst einfach weiter die Demokratieabgabe berappen und Muttis Mannschaft vertrauen: Wir schaffen das!™

[Drache]

Diese Regierung ist zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen!
Mehr braucht man dazu glaube ich nicht zu sagen!

[Deutschmann]

Diese Regierung ist zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen!
Mehr braucht man dazu glaube ich nicht zu sagen!

Die sind nicht mal mehr zu irgendwas fähig. Aber denen ist alles zuzutrauen.

[Merkelraute]

Versammlungsfrwihwitsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben die alle bei Orwell abgeschrieben??
Es fehlt noch ein Meinungsfreiheitsgesetz, wo nur noch die Meinung von linksgrün legal ist.

[sunbeam]

Finde ich gut. Druck im Kessel nicht per Demo entweichen zu lassen sondern mit noch mehr Gegendruck im Kessel zu halten, führt unweigerlich zu einem Mega-Bumms!

[Schwabenpower]

Ich bin in 2014 wöchtendlich mehrmals nach Berlin reingefahren, da stand nichts von Landeshauptstadt. Selbst wenn solchen Ortstafeln stehen würden, welches Land ist denn dann gemeint? Hauptstadt welches Landes? Korrektwerweise müßte draufstehen "Landeshauptstadt Sachsen oder Hessen und wie die Bundesländer nicht alle heißen. Ist aber nicht so. Und das ist auch völlig logisch, weil es keine souveränen Bundesländer dieser BRD gibt. Ist gibt souveräne Länder (Staaten) die einst zum Reich gehörten, die aber nicht handlungsfähig sind, existieren tun sie aber noch und können jederzeit reaktiviert werden. Vielleicht solltet Ihr Euch mal mit den SHAEF-Gesetzen, dem Besatzungsrecht und dem Staatsrecht beschäftigen. Ich stelle diesen Mangel an Wissen bei fast allen fest, die sich Patrioten nennen. Stattdessen möchten sie gerne Reichsbürger sein. Das Deutsche Reich hat nie Staatsangehörige gehabt, zu keiner Zeit. Man konnte immer nur Staatsangehöriger eines Deutschen Landes sein. Und so ist das heute noch. Und da rüttelt auch das derzeit geltende (nicht gültige) Staatsangehörigkeitsgesetz nichts. Das ist auch der Grund warum die BRD, abgesehen davon, daß sie kein Staat ist, keine Staatsangehörigen hat.
Darum geht es doch gar nicht. Sondern nur darum, daß es manchmal eben doch darauf steht. Der rest ist mir bekannt.

Nimm doch einfach die Bildersuche von Google, da findest Du sie.

Das letzte Schild, an was ich mich erinnern kann, ist Landeshauptstadt Schwerin.

[Stanley_Beamish]

Darum geht es doch gar nicht. Sondern nur darum, daß es manchmal eben doch darauf steht. Der rest ist mir bekannt.

Nimm doch einfach die Bildersuche von Google, da findest Du sie.

Das letzte Schild, an was ich mich erinnern kann, ist Landeshauptstadt Schwerin.

Im Übrigen:
Warum sollten SIE nach Fake-Verfassung, Fake-Parlamenten, Fake-Gerichtsbarkeit ausgerechnet davor zurückschrecken, "Potsdam, Landeshauptstadt von Brandenburg" auf die Straßenschilder zu schreiben.

[Schwabenpower]

Im Übrigen:
Warum sollten SIE nach Fake-Verfassung, Fake-Parlamenten, Fake-Gerichtsbarkeit ausgerechnet davor zurückschrecken, "Potsdam, Landeshauptstadt von Brandenburg" auf die Straßenschilder zu schreiben.
Tun Sie ja auch nicht

[navy]

Auch in der Vergrößerung ist nichts zu erkennen. Worum gehts?

Kann ich auch Nichts erkennen, deshalb: Was soll der Sch...... Thread

Geldwäsche Chef, für Kriminelle: Angela Merkel, KfW, auch mit dem ausrufen der Pandemie, wo Deutsche Firmen Chefs auch Voraus Wissen hatten, und Hedge Funds

Die EU und Angela Merkel’s, Geldwäsche Zentralen in Europa: der FinCEN Skandal, bis WireCard, Rock Capital, Blackrock (https://wordpress.com/block-editor/post/geopolitiker.wordpress.com/13626)

Nun auch Miliiardär: und Dietmar Hopp, wurde lt. FObes, 4,9 Milliarden $ reicher, mit CureVac. Reine Ablenkung, die heutigen FinCEN-Files Veröffentlichung, von Georg Soros finanziert und kein Amerikaner, Hedge Fund, oder Britte ist darunter

Hatten Voraus Wissen, von einer Pandemie, wie er selbst verkündete, Ende Januar 2020, als er in England war. Da wird man schnell zum Milliardär, mit einer Pharma Firma, die als Geldwäsche, Betrugs Firma, der grossen Pharma Mafia gegründet wurde. Diebstahl von Forschungs Geldern: Alles normal.

20.09.2020 – 23:07 Uhr
Biontech-Boss Sahin und seine Frau Türeci Vom Gastarbeiter-Sohn
zum Milliardär
Biontech-Besitzer Sahin und seine Frau Türeci: Vom Gastarbeiter-Sohn zum Milliardär

Medizinprofessor Ugur Sahin (55) und seine Ehefrau, die Hochschuldozentin Özlem Türeci (52), sind in diesem Jahr zu Milliardären geworden – auf der neuen Liste der 1000 wohlhabendsten Deutschen liegen sie auf Platz 93. Und die halbe Welt hofft, dass das Ehepaar noch erfolgreicher wird – warum und wie es dazu kam, lesen Sie mit BILDplus. (https://www.bild.de/bild-plus/geld/wirtschaft/wirtschaft/biontech-besitzer-sahin-und-seine-frau-tuereci-vom-gastarbeiter-sohn-zum-milliar-73012882,view=conversionToLogin.bild.html)

[Bruddler]

Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article216062770/Berlin-Ein-Gesetz-nur-gegen-Nazis.html

erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos

Gilt das nur für "Aufmärsche", oder auch für "Demonstrationen" ? :hmm:

[Drache]

Die sind nicht mal mehr zu irgendwas fähig. Aber denen ist alles zuzutrauen.

So kann man das auch ausdrücken!

[navy]

Diese Regierung ist zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen!
Mehr braucht man dazu glaube ich nicht zu sagen!

Regieren tun nicht nicht, Die Wirtschaft retten auch nicht. Geld stehlen als System und Posten schaffen. Was wird noch kommen, in diesem Verbrecher Staat, der sogar Kinder und Alte terrorisiert und jeden Betrieb kaputt machen will