SAMURAI
17.01.2006, 18:44
http://stern.de/politik/deutschland/:Geheimdienst-Kontrolle-Das/553430.html
eheimdienst-Kontrolle
"Das ist doch völlig verrückt"
Ströbele allein im hohen Haus: Forderung nach einem Geheimdienstbeauftragten
Christian Ströbele, Grünen-Politiker und Geheimdienstkontrolleur, will mehr Transparenz und weniger Geheimhaltung bei seiner Arbeit. Seine Vorschläge aber stoßen bei Experten auf Skepsis.
Neun Bundestagsabgeordnete treffen sich im Zwei-Wochen-Rhythmus in einem abhörsicheren und fensterlosen Raum. Dort im Keller des Bundestags informieren sie die zuständigen Ämterchefs über die Arbeit der Geheimdienste. Die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) hören zu. Das ist alles.
Es gibt keine Tagesordnung und auch sonst nicht Schriftliches. Notizen dürfen sich die Parlamentarier ebenfalls nicht machen. Über das Gehörte sind sie zudem zum Schweigen verpflichtet - auch nach ihrem Ausscheiden aus dem illustren Kreis. auszug Stern.de
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Irgendwie hat Ströbele was an der Lampe.
Geheimdienst - heisst eben geheim.
Der Grüne Dummbeutel will mehr Offenheit und Transparenz - geht das ?
eheimdienst-Kontrolle
"Das ist doch völlig verrückt"
Ströbele allein im hohen Haus: Forderung nach einem Geheimdienstbeauftragten
Christian Ströbele, Grünen-Politiker und Geheimdienstkontrolleur, will mehr Transparenz und weniger Geheimhaltung bei seiner Arbeit. Seine Vorschläge aber stoßen bei Experten auf Skepsis.
Neun Bundestagsabgeordnete treffen sich im Zwei-Wochen-Rhythmus in einem abhörsicheren und fensterlosen Raum. Dort im Keller des Bundestags informieren sie die zuständigen Ämterchefs über die Arbeit der Geheimdienste. Die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) hören zu. Das ist alles.
Es gibt keine Tagesordnung und auch sonst nicht Schriftliches. Notizen dürfen sich die Parlamentarier ebenfalls nicht machen. Über das Gehörte sind sie zudem zum Schweigen verpflichtet - auch nach ihrem Ausscheiden aus dem illustren Kreis. auszug Stern.de
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Irgendwie hat Ströbele was an der Lampe.
Geheimdienst - heisst eben geheim.
Der Grüne Dummbeutel will mehr Offenheit und Transparenz - geht das ?