Afd Klage gegen Seehofer erfolgreich

[Differentialgeometer]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article209225219/Bundesverfassungsgericht-AfD-Klage-gegen-Kritik-Seehofers-erfolgreich.html

“Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht gab jetzt einer Klage der AfD statt.“

[Bruddler]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article209225219/Bundesverfassungsgericht-AfD-Klage-gegen-Kritik-Seehofers-erfolgreich.html

“Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht gab jetzt einer Klage der AfD statt.“

Wer die AfD bekämpfen will, der sollte seine eigene Politik ändern, und zwar zum Wohle des deutschen Volkes.
Ein Ratschlag, den auch Horst Seehofer beherzigen sollte. :hi:

[navy]

Korrupter Oberdepp Seehofer emails Adressen, sind komplett lahm gelegt, in Berlin, von Sicherheits Behoerden. Versucht es mal, kann aber dazu nicht mehr schreiben.

Seehofer ist durch Maasen, sehr gut informiert, er machte also den erfundenen SPD und Gruenen Terror mit, weil der noch Profit machen muss,fuer die Pension, mit dem Corona Betrug:)



Wer die AfD bekämpfen will, der sollte seine eigene Politik ändern, und zwar zum Wohle des deutschen Volkes.
Ein Ratschlag, den auch Horst Seehofer beherzigen sollte. :hi:


zu spaet! Weil viele aus dem Balkan auch in Deutschland leben, wird sich der Corona Betrug, die Hintermaenner, Merkel, Soeder, Seehofer und Co. auch in Deutschland trotz Gehirnwaesche Medien, smartphone verbloedung und Milliarden Betrug herumsprechen. Horst Seehofer, vollkommen korrupt, ist ja mit seinem BMI Strategie Papier, der Drehbuch Schreiber, fuer Angst, Euthanasie der Alten. ER war schon Roche Partner m Tamiflu Betrug

[Merkelraute]

Korrupter Oberdepp Seehofer emails Adressen, sind komplett lahm gelegt, in Berlin, von Sicherheits Behoerden. Versucht es mal, kann aber dazu nicht mehr schreiben

Ja, da hat doch kürzlich ein Ministeriumsbeamter eine Studie zu Corona geschrieben. Das unterhöhlte natürlich die kommunistische Agenda des Regimes.

[Bruddler]

Korrupter Oberdepp Seehofer emails Adressen, sind komplett lahm gelegt, in Berlin, von Sicherheits Behoerden. Versucht es mal, kann aber dazu nicht mehr schreiben.

Seehofer ist durch Maasen, sehr gut informiert, er machte also den erfundenen SPD und Gruenen Terror mit, weil der noch Profit machen muss,fuer die Pension, mit dem Corona Betrug:)





zu spaet! Weil viele aus dem Balkan auch in Deutschland leben, wird sich der Corona Betrug, die Hintermaenner, Merkel, Soeder, Seehofer und Co. auch in Deutschland trotz Gehirnwaesche Medien, smartphone verbloedung und Milliarden Betrug herumsprechen. Horst Seehofer, vollkommen korrupt, ist ja mit seinem BMI Strategie Papier, der Drehbuch Schreiber, fuer Angst, Euthanasie der Alten. ER war schon Roche Partner m Tamiflu Betrug

Wissen die etablierten Parteien eigentlich, dass sie es sind, die permanent Wahlkampf für die AfD machen ?! :pfeif:

[Bestmann]

Ja, da hat doch kürzlich ein Ministeriumsbeamter eine Studie zu Corona geschrieben. Das unterhöhlte natürlich die kommunistische Agenda des Regimes.

Eines ist klar ,die AFD sollte/muss bedeutend öfter und härter im Bundestag gegen "Misstände" die durch die Regierung CDU/CSU/SPD
entstanden sind vorgehen laut deutlich und immer und immer wieder .
Last Uns wie ein Pitbull sein ,hartnäckig und ohne Kompromisse ,die Gegner sind auch gnadenlos .
Gruß Bestmann .

[Großmoff]

Eines ist klar ,die AFD sollte/muss bedeutend öfter und härter im Bundestag gegen "Misstände" die durch die Regierung CDU/CSU/SPD
entstanden sind vorgehen laut deutlich und immer und immer wieder .
Last Uns wie ein Pitbull sein ,hartnäckig und ohne Kompromisse ,die Gegner sind auch gnadenlos .
Gruß Bestmann .
In diesem Zusammenhang ist der angefügte Artikel ganz lesenswert;

https://www.zeit.de/2020/24/afd-manipulation-bundesverfassungsgericht-horst-seehofer

[latrop]

Wer die AfD bekämpfen will, der sollte seine eigene Politik ändern, und zwar zum Wohle des deutschen Volkes.
Ein Ratschlag, den auch Horst Seehofer beherzigen sollte. :hi:

Seehofer ist doch nur ein Laberkopp.

Der hat doch kein Rückgrad oder politisches Durchsetzungsvermögen - Gott sei Dank.

[navy]

Wissen die etablierten Parteien eigentlich, dass sie es sind, die permanent Wahlkampf für die AfD machen ?! :pfeif:

Die drehen voll durch, haben im uebrigen sogar emails SErver dicht gemacht. Das ist organisiere Kriminalitaet, wenn es gegen Kinder, Alte geht, wie mit dem Corona Betrug.

[Merkelraute]

Eines ist klar ,die AFD sollte/muss bedeutend öfter und härter im Bundestag gegen "Misstände" die durch die Regierung CDU/CSU/SPD
entstanden sind vorgehen laut deutlich und immer und immer wieder .
Last Uns wie ein Pitbull sein ,hartnäckig und ohne Kompromisse ,die Gegner sind auch gnadenlos .
Gruß Bestmann .

Wenn man sich deren youtube Kanäle anschaut, machen die schon eine ganze Menge. Die Merkelmedien verschweigen natürlich die AfD.

[Bruddler]

Wenn man sich deren youtube Kanäle anschaut, machen die schon eine ganze Menge. Die Merkelmedien verschweigen natürlich die AfD.

So entsteht der Eindruck, die AfD wäre nur ein Mauerblümchen.
Ich nenne das eine gezielte Desinformationen...

[Merkelraute]

So entsteht der Eindruck, die AfD wäre bestenfalls ein Mauerblümchen...

Wenn die Leute langsam ihre Arbeitsplätze verlieren, werden die schon darüber nachdenken, ob die Merkelpolitik für sie das richtige ist. Problem ist natürlich weiterhin, daß die Rentner zahlenmäßig in der Mehrheit und weitgehend Linke sind. Die werden vom Regime-TV gut eindoktriniert.

[Bruddler]

Wenn die Leute langsam ihre Arbeitsplätze verlieren, werden die schon darüber nachdenken, ob die Merkelpolitik für sie das richtige ist. Problem ist natürlich weiterhin, daß die Rentner zahlenmäßig in der Mehrheit und weitgehend Linke sind.

Rentner sind "Gewohnheitstiere", d.h. sie werden das wählen, was sie immer schon gewählt haben. Tradition ist ihnen heilig...

[Merkelraute]

Rentner sind "Gewohnheitstiere", d.h. sie werden das wählen, was sie immer schon gewählt haben. Tradition ist ihnen heilig...

Nun ja, ein nicht unerheblicher Teil ist inzwischen von der SPD und der CDU zu den Grünen abgewandert. Völlig unbeweglich scheinen sie also nicht zu sein.

[Bruddler]

Nun ja, ein nicht unerheblicher Teil ist inzwischen von der SPD und der CDU zu den Grünen abgewandert. Völlig unbeweglich scheinen sie also nicht zu sein.

Dann wollen wir das mal so stehenlassen. :auro:

[Merkelraute]

Dann wollen wir das mal so stehenlassen. :auro:

Das beste wäre eine Rentensenkung, weil kein Geld mehr da wäre. Die Rentner fasst das Regime mit Samthandschuhen an, weil sie wie Du richtig schreibst, die treuesten Wähler sind. Das würde einige vielleicht aus dem Tiefschlaf erwachen lassen,

[Bruddler]

Das beste wäre eine Rentensenkung, weil kein Geld mehr da wäre. Die Rentner fasst das Regime mit Samthandschuhen an, weil sie wie Du richtig schreibst, die treuesten Wähler sind. Das würde einige vielleicht aus dem Tiefschlaf erwachen lassen,

Rentner an sich sind für die meisten Regime nur unnützer, und lästiger Ballast. Andererseits, weiß man deren Wählerstimmen durchaus zu schätzen...

[Politikqualle]

Wer die AfD bekämpfen will, der sollte seine eigene Politik ändern, und zwar zum Wohle des deutschen Volkes.
Ein Ratschlag, den auch Horst Seehofer beherzigen sollte. :hi:

** Der Innenminister hatte die Partei unter anderem als „staatszersetzend“ ** .. wer wohl staatszersetzend ist , dürfte uns ja wohl bekannt sein > Seehofer …

[Bruddler]

** Der Innenminister hatte die Partei unter anderem als „staatszersetzend“ ** .. wer wohl staatszersetzend ist , dürfte uns ja wohl bekannt sein > Seehofer …

Die AfD ist beileibe nicht „staatszersetzend“, die AfD ist lediglich eine Partei, die den Niedergang und die Zerschlagung unseres Landes nicht mittragen will.

Was also meint Seehofer, mit „staatszersetzend“ ?!
Sieht er etwa sein dekadentes, und deutschfeindliches System in Gefahr ? :hmm:

[Esreicht!]

Hallo,


Direkte Konsequenzen für den Minister hat das Urteil nicht. Das Interview steht schon lange nicht mehr auf der Internetseite.

Seehofer muß sich ja nicht einmal entschuldigen. Was also soll das Urteil? Ein Innenminister, der die einzige Oppositionspartei kraft Amtsmacht rechtswidrig auf Ministeriumseiten verunglimpft mangels Argumenten, sollte seinen Hut nehmen. Zumindest müßte das Urteil im Staatsfernsehen kommuniziert werden neben öffentlicher Entschuldigung Seehofers!

kd

[Politikqualle]

Sieht er etwa sein dekadentes, und deutschfeindliches System in Gefahr ? :hmm:
.. und bezüglich ** https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=68464&stc=1**

… gestern bei NDR : "nach den vielen rechtsradikalen Anschlägen in Halle , Erfurt , Hanau , jetzt ein neuer Fall in Hildesheim !!"" .. ich könnte denen ….:germane:

[Bruddler]

.. und bezüglich ** https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=68464&stc=1**

… gestern bei NDR : "nach den vielen rechtsradikalen Anschlägen in Halle , Erfurt , Hanau , jetzt ein neuer Fall in Hildesheim !!"" .. ich könnte denen ….:germane:

Leutverarschung durch und durch... :basta: :wut:

[Finch]

Nun ja, ein nicht unerheblicher Teil ist inzwischen von der SPD und der CDU zu den Grünen abgewandert. Völlig unbeweglich scheinen sie also nicht zu sein.

Das ist soweit ich informiert bin eher nicht so. Rentner machen vielmehr einen großen Teil der SPD und Union Wählerschaft aus. Die Grünen haben vor allem junge Wähler auf ihrer Seite, zudem 40-50 Jährige linksliberale Akademiker. Viele Rentner haben sie dagegen nicht gewinnen können.

[Finch]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article209225219/Bundesverfassungsgericht-AfD-Klage-gegen-Kritik-Seehofers-erfolgreich.html

“Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht gab jetzt einer Klage der AfD statt.“

Richtige Entscheidung. Wenn man die Rechtsprechung verfolgt hat auch ein erwartbares Urteil. Es ist wichtig, dass Regierungspolitiker immer wieder mit rechtswidrigem Handeln gegen die Opposition vor Gericht unterliegen.

[Bestmann]

In diesem Zusammenhang ist der angefügte Artikel ganz lesenswert;

https://www.zeit.de/2020/24/afd-manipulation-bundesverfassungsgericht-horst-seehofer

Danke für den Info Link .Gruß.....

[Bestmann]

Wenn man sich deren youtube Kanäle anschaut, machen die schon eine ganze Menge. Die Merkelmedien verschweigen natürlich die AfD.
Völlig richtig ,was fehlt ist der Bericht über Skandale der Regierung mindestens aber an Themen die Fragen aufwerfen .
In Medien die nicht der SPD gehören ,und auch der Zukunft offenen Auges entgegen sehen .
Unabhängige Presse ,wen es die noch gibt .
Gruß Bestmann .

[Deutschmann]

Hilft der AfD auch nix. Die befindet sich im absoluten Sinkflug. Wenn kein Wunder passiert, dürfen die bei der nächsten BTW um den Einzug fürchten.

[JWalker]

Hilft der AfD auch nix. Die befindet sich im absoluten Sinkflug. Wenn kein Wunder passiert, dürfen die bei der nächsten BTW um den Einzug fürchten.

die nächste Bundestagswahl ist erst in anderthalb Jahren - und bis dahin werden noch viele "Wunder" geschehen : wirtschaftlicher Niedergang, Massenarbeitslosigkeit, Disruption der Euro-Zone,
Masseneinwanderung aus Afrika und den Arab-Staaten, Islam-Terror, grün-linker Klima-Horror, usw. Viel Stoff für die AfD, sie muß ihn nur nutzen.

[luki]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.

[BrüggeGent]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.

Mit alten weißen Männern meinst Du sicher auch Habeck.Ein übergewichtiger, eitler Sack über 40.Am schlimmsten sind grüne Männer, die einen auf jugendlich machen.:cool:

[Vitalienbruder]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article209225219/Bundesverfassungsgericht-AfD-Klage-gegen-Kritik-Seehofers-erfolgreich.html “Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht gab jetzt einer Klage der AfD statt.“ Und? Was für eine Strafe bekommt er? Oder muss er nur die Gerichtskosten tragen? Lasst mich raten: es hat keine Konsequenzen für ihn. Selbst die Gerichtskosten zahlt der Blödmichel.

[Silencer]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.

In der Welt nach deinen Vorstellungen möchte ich nicht leben. Du bist doch total daneben. Geh lieber für das Klima hüpfen. Beim zurück ins Mittelalter werden nicht mal die Neger und Musels mitmachen.
Was lernt ihr nur für ein dummes Zeug in den Verblödungsanstallten der deutschen Bildungsstätten?
Etwas Kluges habt ihr doch noch nie vorgeschlagen, nur Verbote.

[Reichs_Adler]

Ganz schön clever vom Horst und trotz des Sieges vor Gericht gar nicht mal so clever von der AfD, muss man leider so sagen.
Es liest doch keine Sau die Seite des Innenministeriums aber dank des Prozesses ist das Thema jetzt in allen Medien vertreten und jeder kann lesen, dass der gute Horst die AfD staatszersetzend nennt und das auch überall tun darf wenn er nicht gerade in seiner Funktion als Minister unterwegs ist.
Ohne Prozess hätte kein Mensch davon was mitbekommen.

[Dr Mittendrin]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.


Du bist ja geisteskrank, hirngewaschen, unzurechnungsfähig und lebensunerfahren. VWL, Note 6.

[Dr Mittendrin]

Ganz schön clever vom Horst und trotz des Sieges vor Gericht gar nicht mal so clever von der AfD, muss man leider so sagen.
Es liest doch keine Sau die Seite des Innenministeriums aber dank des Prozesses ist das Thema jetzt in allen Medien vertreten und jeder kann lesen, dass der gute Horst die AfD staatszersetzend nennt und das auch überall tun darf wenn er nicht gerade in seiner Funktion als Minister unterwegs ist.
Ohne Prozess hätte kein Mensch davon was mitbekommen.


Darf eben nicht tun.

[Dr Mittendrin]

In der Welt nach deinen Vorstellungen möchte ich nicht leben. Du bist doch total daneben. Geh lieber für das Klima hüpfen. Beim zurück ins Mittelalter werden nicht mal die Neger und Musels mitmachen.
Was lernt ihr nur für ein dummes Zeug in den Verblödungsanstallten der deutschen Bildungsstätten?
Etwas Kluges habt ihr doch noch nie vorgeschlagen, nur Verbote.


Der kann hier das Schwellenland nicht mehr früh genug erwarten.

[luki]

Der kann hier das Schwellenland nicht mehr früh genug erwarten. Die Naturwissenschaft sagt uns, dass wir uns unseren momentanen Lebensstil nie leisten konnten. Die Ressourcen werden knapper, die Müllberge wachsen, die Atmosphäre heizt sich immer weiter auf. Die Boomer-Generation hat ihr ganzes Leben lang nur in einer Wohlstands-Illusion gelebt. Entweder wir korrigieren es selbst oder die Natur korrigiert es von alleine. Der Status Quo wird nicht zu halten sein, ob es euch passt oder nicht.

[Reichs_Adler]

Darf eben nicht tun.

Doch, genau das darf er tun. Es wurde ihm nicht verboten die AfD als staatzersetzend zu bezeichnen, außer in seiner Funktion als Minister. Als Privatperson oder auf einem CSU Parteitag darf er es aber ohne weiteres.
Die Wortwahl an sich wurde nämlich vom Gericht nicht beanstandet und war auch nie Gegenstand der Verhandlung.

[Politikqualle]

Doch, genau das darf er tun. Es wurde ihm nicht verboten die AfD als staatzersetzend zu bezeichnen, außer in seiner Funktion als Minister. Als Privatperson oder auf einem CSU Parteitag darf er es aber ohne weiteres. Die Wortwahl an sich wurde nämlich vom Gericht nicht beanstandet und war auch nie Gegenstand der Verhandlung.
.. das sind die Fakten :

*** Vorwurf der AfD : Frank-Walter Steinmeier (64) habe „für eine linksradikale Großveranstaltung“ geworben, indem er ein Konzert gegen Rassismus der zeitweilig vom Verfassungsschutz beobachteten Linkspunkband Feine Sahne Fischfilet unterstützt hatte.

Seehofer kommentierte das in dem Interview mit den Worten: „Das ist für unseren Staat hochgefährlich.“ Man könne nicht „wie auf dem Jahrmarkt den Bundespräsidenten abkanzeln“. „Das ist staatszersetzend.“ Außerdem sagte er: „Die stellen sich gegen diesen Staat. Da können sie tausend Mal sagen, sie sind Demokraten.“Nach der Veröffentlichung hatte das Ministerium den dpa-Text zu den anderen Medienberichten auf seiner Homepage gestellt. Die AfD hatte in einem ganz ähnlichen Fall in Karlsruhe schon einmal erfolgreich gegen die damalige Bildungsministerin Johanna Wanka (69, CDU) geklagt.
Direkte Konsequenzen für den Minister hat das Urteil nicht. Das Interview steht schon lange nicht mehr auf der Internetseite.
****

… https://www.bild.de/politik/2020/politik/wegen-afd-kritik-justiz-klatsche-fuer-seehofer-71151498.bild.html ….

[Reichs_Adler]

.. das sind die Fakten :

*** Vorwurf der AfD : Frank-Walter Steinmeier (64) habe „für eine linksradikale Großveranstaltung“ geworben, indem er ein Konzert gegen Rassismus der zeitweilig vom Verfassungsschutz beobachteten Linkspunkband Feine Sahne Fischfilet unterstützt hatte.

Seehofer kommentierte das in dem Interview mit den Worten: „Das ist für unseren Staat hochgefährlich.“ Man könne nicht „wie auf dem Jahrmarkt den Bundespräsidenten abkanzeln“. „Das ist staatszersetzend.“ Außerdem sagte er: „Die stellen sich gegen diesen Staat. Da können sie tausend Mal sagen, sie sind Demokraten.“Nach der Veröffentlichung hatte das Ministerium den dpa-Text zu den anderen Medienberichten auf seiner Homepage gestellt. Die AfD hatte in einem ganz ähnlichen Fall in Karlsruhe schon einmal erfolgreich gegen die damalige Bildungsministerin Johanna Wanka (69, CDU) geklagt.
Direkte Konsequenzen für den Minister hat das Urteil nicht. Das Interview steht schon lange nicht mehr auf der Internetseite.
****

… https://www.bild.de/politik/2020/politik/wegen-afd-kritik-justiz-klatsche-fuer-seehofer-71151498.bild.html ….

Widerspricht ja an keiner Stelle dem was ich bereits gesagt habe. Ging eben darum das er diese Aussage als Minister getroffen und auf der Seite des Innenministeriums veröffentlicht hat.

[Politikqualle]

Widerspricht ja an keiner Stelle dem was ich bereits gesagt habe. . .. hatte ich ja auch nicht geschrieben …

[Stanley_Beamish]

Ganz schön clever vom Horst und trotz des Sieges vor Gericht gar nicht mal so clever von der AfD, muss man leider so sagen.
Es liest doch keine Sau die Seite des Innenministeriums aber dank des Prozesses ist das Thema jetzt in allen Medien vertreten und jeder kann lesen, dass der gute Horst die AfD staatszersetzend nennt und das auch überall tun darf wenn er nicht gerade in seiner Funktion als Minister unterwegs ist.
Ohne Prozess hätte kein Mensch davon was mitbekommen.

Es geht nur darum, dass die AfD im Gespräch bleibt. Ob positiv oder negativ berichtet wird, ist vollkommen egal.
In den letzten Wochen kam sie jedenfalls in den vom BRD-Trottel konsumierten Systemmedien nicht mehr vor.

[Bestmann]

die nächste Bundestagswahl ist erst in anderthalb Jahren - und bis dahin werden noch viele "Wunder" geschehen : wirtschaftlicher Niedergang, Massenarbeitslosigkeit, Disruption der Euro-Zone,
Masseneinwanderung aus Afrika und den Arab-Staaten, Islam-Terror, grün-linker Klima-Horror, usw. Viel Stoff für die AfD, sie muß ihn nur nutzen.

Deine Befürchtungen sind die Zukunft ,und wenn das keine Vorlage für die Opposition ist , dann haben Politiker die Zeit einfach verschlafen ,
um etwas zu verändern .
Gruß .....

[Bestmann]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.
Hört hört ,da will Uns einer verarschen ,oder eine Komik Schau abziehen .
Na ja .Gruß .....

[JWalker]

Hört hört ,da will Uns einer verarschen ,oder eine Komik Schau abziehen .
Na ja .Gruß .....

oder ein Verfassungsschutztroll, der sein coming-out feiert :))

[Bestmann]

oder ein Verfassungsschutztroll, der sein coming-out feiert :))
Ja ,auch das soll es geben .
Gruß .....

[Bestmann]

Es geht nur darum, dass die AfD im Gespräch bleibt. Ob positiv oder negativ berichtet wird, ist vollkommen egal.
In den letzten Wochen kam sie jedenfalls in den vom BRD-Trottel konsumierten Systemmedien nicht mehr vor.

Der Virus hat alles voll im Griff ,die Presse ,die Politik und den geknechteten Bürger mit seinem Lappen vor dem Mund ,
und die Vieren Wächter im Nacken .
Gruß ......

[Großmoff]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.
Als Satire ist deine Einlassung ganz brauchbar :cool:

[sunbeam]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.

:haha:

[nurmalso2.0]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article209225219/Bundesverfassungsgericht-AfD-Klage-gegen-Kritik-Seehofers-erfolgreich.html

“Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht gab jetzt einer Klage der AfD statt.“

Ein "Sieg" der völlig wertlos ist. Innenminister Seehofer kann trotzdem gegen Rechts hetzen.

[Panther]

Solange 90% der BRD Bunzeldeppen hinter der Politik Seehofers, Merkel und der BRD-SED stehen , ist doch eh alles wurscht.

[Differentialgeometer]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.

Das Versagen einer Elite beginnt damit,
daß sich die Falschen dafür halten.
H-J Quadbeck-Seeger

[Doppelstern]

Die AfD ist so oder so zum Scheitern verurteilt. Die Spannungen zwischen rechtskonservativen Wirtschaftsliberalen und völkisch angehauchten Sozialisten werden die Partei früher oder später zerreißen. Wenn der Inlandsgeheimdienst dabei etwas nachhilft und den Prozess beschleunigt, wäre der jungen, globalistischen, liberalen und akademischen Elite, als deren Teil ich mich betrachte, allemal gedient.

Alte, weiße, abgehängte Männer (= Loser) sollten in diesem Staat nichts mehr zu melden haben. Sie haben gearbeitet und ihren Dienst getan, aber nun sollte man sie aufs Abstellgleis verfrachten, ihre Forderungen ignorieren und sie mundtot machen. Wir brauchen eine Auflösung der Nationalstaaten, eine Europäische Republik mit strengen CO2-Emissionsgesetzen, ein Verbot des Verbrennungsmotors und generell eine sozial-ökologische Wende. Wer sich diesen notwendigen Zielen entgegenstellt, sollte als Verfassungsfeind deklariert werden und entsprechend behandelt werden. Wir haben nur noch wenig Zeit, den Klimakollaps aufzuhalten. Nur harte Sanktionen gegen Umweltsäue ermöglichen der jungen Generation eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten.


Ja, daß sehe ich genau so. Seehofer ist so ein Kandidat. Ein Bettvorleger ersten Ranges, der Speichellecker von Merkel.

Das Klima kann man nicht verändern. Oder kann neuerdings irgend jemand die Sonne oder die Erde verschieben ? In allen Epochen hat es Hitze und Kälteperioden gegeben. Die Erde dreht sich nicht nur, sondern sie taumelt auch leicht. Das ist ein sehr langer Prozeß von ca. 25.000 - 27.000 Jahren. Ein paar Grad Veränderung reichen da aus um Deutschland in einen Backofen oder in eine Kältekammer zu verwandeln. Als ob das Dummchen Merkel daran etwas verändern könnte. Einfach lächerlich !!!

Grönland war früher sogar mal Grün und nicht immer nur mit Eis bedeckt. Deswegen heißt es ja auch auf Englisch Greenland.



Die AFD ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Bundestages. Die wird nichts auseinanderbringen. Bis zu den nächsten Wahlen im Jahre 2021 wird sich die CDU wieder den Werten angenähert haben, wie vor Corona. Das gleiche gilt auch für die AFD.





Hier noch was zum lesen.

https://weather.com/de-DE/wissen/astronomie/news/erdachse-verschiebt-sich-gletscherschmelze-eurasien

(https://weather.com/de-DE/wissen/astronomie/news/erdachse-verschiebt-sich-gletscherschmelze-eurasien)https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4zession