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Vollständige Version anzeigen : Parlamentarische Sommerpause in Krisenzeiten?



ABAS
05.06.2020, 05:37
Wir haben unbestreitbar die schwerste gesellschaftliche und wirtschaftliche
Krise in Deutschland seit bestehen der Bundesrepublik.

Die Geschehnisse sind unkalkulierbar. Es sind bewegte Zeiten die schnelles
agieren und reagieren der Politik und Regierung in jeder Hinsicht notwendig
machen.

Jetzt stellt sich die Frage ob die Mandatstraeger in den Parlamenten auf
Bundes- und Laenderebene angesichts der Gegebenheiten dieses Jahr
ueberhaupt eine Sommerpause machen sollten oder die Mandatstraeger
auch in der Sommerzeit mit ihrer Anwesenheit die staendige Beschluss-
und Entscheidungsfaehigkeit sicherstellen.

Moeglicherweise muessen in den Sommerzeit bedeutende Entscheidungen
bezueglich der Sicherheits- und Wirtschaftslage getroffen werden. Falls
ein zweite Coronawelle ausbrechen sollten kann unter Umstaenden der
Einsatz von Bundeswehrkraeften und Verhaengung des Ausnahmezustandes
notwendig werden. Die Bundeswehr darf nach geltenden Recht nur nach
vorheriger Entscheidung durch das Parlament im Inland eingesetzt werden.

Wie sehen die werten User des HPF die Lage?
Was fuer Ereignisse koennen eintreten welche die sofortige Beschluss- und
Entscheidungsfaehigkeit der Parlamente notwendig machen?
Kann man vielleicht ein Kompromiss machen und dieses Jahr nur
die Mandatstraeger der Opposition in den Sommerpause schicken?

Esreicht!
05.06.2020, 12:06
Wir haben unbestreitbar die schwerste gesellschaftliche und wirtschaftliche
Krise in Deutschland seit bestehen der Bundesrepublik.

Die Geschehnisse sind unkalkulierbar. Es sind bewegte Zeiten die schnelles
agieren und reagieren der Politik und Regierung in jeder Hinsicht notwendig
machen.

Jetzt stellt sich die Frage ob die Mandatstraeger in den Parlamenten auf
Bundes- und Laenderebene angesichts der Gegebenheiten dieses Jahr
ueberhaupt eine Sommerpause machen sollten oder die Mandatstraeger
auch in der Sommerzeit mit ihrer Anwesenheit die staendige Beschluss-
und Entscheidungsfaehigkeit sicherstellen.

Moeglicherweise muessen in den Sommerzeit bedeutende Entscheidungen
bezueglich der Sicherheits- und Wirtschaftslage getroffen werden. Falls
ein zweite Coronawelle ausbrechen sollten kann unter Umstaenden der
Einsatz von Bundeswehrkraeften und Verhaengung des Ausnahmezustandes
notwendig werden. Die Bundeswehr darf nach geltenden Recht nur nach
vorheriger Entscheidung durch das Parlament im Inland eingesetzt werden.

Wie sehen die werten User des HPF die Lage?
Was fuer Ereignisse koennen eintreten welche die sofortige Beschluss- und
Entscheidungsfaehigkeit der Parlamente notwendig machen?
Kann man vielleicht ein Kompromiss machen und dieses Jahr nur
die Mandatstraeger der Opposition in den Sommerpause schicken?

Äh welche wichtigen Entscheidungen werden denn vom Parlament getroffen? Wurde denn z.B.vom Parlament eine rechtmäßige MP-Wahl oder par ordre du mufti von Ex IM Erika aus Südafrika für ungültig erklärt, wie das auch Erdogan im Jahr zuvor bei der Istanbuler Bürgermeisterwahl vormachte?! Weitere Beispiele gibts zuhauf!

Es genügt ein rotes Telefon nach Sulden und gut is.....


kd

Smoker
05.06.2020, 12:43
Wen interessiert in diesem Land denn noch das Parlament?

BrüggeGent
05.06.2020, 13:09
Wir haben unbestreitbar die schwerste gesellschaftliche und wirtschaftliche
Krise in Deutschland seit bestehen der Bundesrepublik.

Die Geschehnisse sind unkalkulierbar. Es sind bewegte Zeiten die schnelles
agieren und reagieren der Politik und Regierung in jeder Hinsicht notwendig
machen.

Jetzt stellt sich die Frage ob die Mandatstraeger in den Parlamenten auf
Bundes- und Laenderebene angesichts der Gegebenheiten dieses Jahr
ueberhaupt eine Sommerpause machen sollten oder die Mandatstraeger
auch in der Sommerzeit mit ihrer Anwesenheit die staendige Beschluss-
und Entscheidungsfaehigkeit sicherstellen.

Moeglicherweise muessen in den Sommerzeit bedeutende Entscheidungen
bezueglich der Sicherheits- und Wirtschaftslage getroffen werden. Falls
ein zweite Coronawelle ausbrechen sollten kann unter Umstaenden der
Einsatz von Bundeswehrkraeften und Verhaengung des Ausnahmezustandes
notwendig werden. Die Bundeswehr darf nach geltenden Recht nur nach
vorheriger Entscheidung durch das Parlament im Inland eingesetzt werden.

Wie sehen die werten User des HPF die Lage?
Was fuer Ereignisse koennen eintreten welche die sofortige Beschluss- und
Entscheidungsfaehigkeit der Parlamente notwendig machen?
Kann man vielleicht ein Kompromiss machen und dieses Jahr nur
die Mandatstraeger der Opposition in den Sommerpause schicken?

Alle Bundestagsabgeordneten müssen auf Rügen Urlaub machen. So ist gewährleistet, daß sie in kurzer Zeit in Berlin sein können.:cool:

grimreaper
05.06.2020, 13:22
Wir haben unbestreitbar die schwerste gesellschaftliche und wirtschaftliche
Krise in Deutschland seit bestehen der Bundesrepublik.

Die Geschehnisse sind unkalkulierbar. Es sind bewegte Zeiten die schnelles
agieren und reagieren der Politik und Regierung in jeder Hinsicht notwendig
machen.

Jetzt stellt sich die Frage ob die Mandatstraeger in den Parlamenten auf
Bundes- und Laenderebene angesichts der Gegebenheiten dieses Jahr
ueberhaupt eine Sommerpause machen sollten oder die Mandatstraeger
auch in der Sommerzeit mit ihrer Anwesenheit die staendige Beschluss-
und Entscheidungsfaehigkeit sicherstellen.

Moeglicherweise muessen in den Sommerzeit bedeutende Entscheidungen
bezueglich der Sicherheits- und Wirtschaftslage getroffen werden. Falls
ein zweite Coronawelle ausbrechen sollten kann unter Umstaenden der
Einsatz von Bundeswehrkraeften und Verhaengung des Ausnahmezustandes
notwendig werden. Die Bundeswehr darf nach geltenden Recht nur nach
vorheriger Entscheidung durch das Parlament im Inland eingesetzt werden.

Wie sehen die werten User des HPF die Lage?
Was fuer Ereignisse koennen eintreten welche die sofortige Beschluss- und
Entscheidungsfaehigkeit der Parlamente notwendig machen?
Kann man vielleicht ein Kompromiss machen und dieses Jahr nur
die Mandatstraeger der Opposition in den Sommerpause schicken?

Angela diktiert, äh,-ich meine regiert momentan ehe größtenteils mit dem Erlass von Verordnungen.
Also, weiter wie bisher, volle Fahrt vorraus.

Das Parlament können wir nach der Sommerpause auflösen, spart massigst kosten ein, die dann Angela an die Goldstücke verteilen kann.

Merkelraute
05.06.2020, 13:55
Angela diktiert, äh,-ich meine regiert momentan ehe größtenteils mit dem Erlass von Verordnungen.
Also, weiter wie bisher, volle Fahrt vorraus.

Das Parlament können wir nach der Sommerpause auflösen, spart massigst kosten ein, die dann Angela an die Goldstücke verteilen kann.

In Belgien gab es mehrere Jahre keine Regierung und die Wirtschaftsdaten wurden deutlich besser. Ich bin dafür, daß die Regierung ab sofort bis zu den Neuwahlen in eine Pause geht. Jeder Tag ohne Merkel ist ein guter Tag für Deutschland.

erselber
05.06.2020, 15:43
Was braucht man noch ein Parlament und für was soll es gut sein?

„IM Erika“ regiert besser herrscht mit den Brüningschen Notverordnungen und Adi s Ermächtigungsgesetz in Personalunion, die „Staatsratsvorsitzende“ weiß was alternativlos entschieden werden muss und richtig ist.

Die „Marionetten“ im Parlament dürfen nur noch

stramm stehen,
Jawoll/ ein Hoch, dreimal Hoch der „ewigen Bunzelette“ schreien, wer am lautesten schreit wird befördert,
täglich ihren Kotau entrichten,
ihren Irrglauben von Freiheit, Demokratie als Häresie, Ketzerei abschwören,
alle Entscheidungen enthusiastisch, beklatschen, -jubeln, als Pille fürs Volk dürfen sie ganz kurz abnicken, eher einnicken

und ansonsten haben sie die Schn… zu halten, sonst wird sie ihnen zugenäht.

Merkelraute
05.06.2020, 17:52
Was braucht man noch ein Parlament und für was soll es gut sein?

„IM Erika“ regiert besser herrscht mit den Brüningschen Notverordnungen und Adi s Ermächtigungsgesetz in Personalunion, die „Staatsratsvorsitzende“ weiß was alternativlos entschieden werden muss und richtig ist.

Die „Marionetten“ im Parlament dürfen nur noch

stramm stehen,
Jawoll/ ein Hoch, dreimal Hoch der „ewigen Bunzelette“ schreien, wer am lautesten schreit wird befördert,
täglich ihren Kotau entrichten,
ihren Irrglauben von Freiheit, Demokratie als Häresie, Ketzerei abschwören,
alle Entscheidungen enthusiastisch, beklatschen, -jubeln, als Pille fürs Volk dürfen sie ganz kurz abnicken, eher einnicken

und ansonsten haben sie die Schn… zu halten, sonst wird sie ihnen zugenäht.

Statt "Parlamentsjubler" reichen auch die linken Medienjubler. Die jubeln sogar bei einem Dünschiss von Merkel.

ABAS
05.06.2020, 20:03
Alle Bundestagsabgeordneten müssen auf Rügen Urlaub machen. So ist gewährleistet, daß sie in kurzer Zeit in Berlin sein können.:cool:

Konstruktiver und guter Vorschlag!

Merkelraute
05.06.2020, 21:32
Konstruktiver und guter Vorschlag!

Ja, schickt sie alle in den Prora-Bunker !

Deutschmann
05.06.2020, 21:43
Offen gesagt sollen die nicht nur in die Sommerpause, sondern besser in die Altersteilzeit. Am besten sogar in den Vorruhestand.

erselber
07.06.2020, 14:33
Ja, schickt sie alle in den Prora-Bunker !


"Oder gleich ins Endlager nach Gorleben?"

Da werden die aber strahlen.