Vollständige Version anzeigen : Baden Württemberg. Landtagspräsidentin lässt Abgeordneten im Parlament verhaften
Querfront
01.05.2020, 07:10
Polizei dringt dazu in den Plenarsaal ein. Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner kritisiert die Aussetzung des Parlamentsbetriebs Anfang April, wegen der Corona-Krise. Nach drei politisch motivierten Ordnungsrufen lässt ihn die Parlamentspräsidentin quasi vom Rednerpult verhaften. Die Polizei dringt dazu in den Parlamentssaal ein und führt Fiechtner ab.
https://www.youtube.com/watch?v=MX2ockdlY-I
Hier eine Pressemeldung dazu.
https://www.merkur.de/welt/corona-baden-wuerttemberg-lockerungen-spielplaetze-regeln-aenderungen-kontaktsperre-massnahmen-kretschmann-zr-13718255.html
Corona in Baden-Württemberg: Eklat im Landtag - Ex-AfD-Politiker rebelliert und wird aus Saal geworfen
Eklat im Landtag Baden-Württembergs. Der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner wurde von der Sitzung am Mittwoch ausgeschlossen. Von der Polizei begleitet wurde Fiechtner aus dem Saal geworfen. Grund dafür waren anhaltende Zwischenrufe und Provokationen.
Der Ex-AfD-Politiker war zuvor mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) aneinander geraten. Der 59-Jährige hatte Aras vorgeworfen, sie würde den Parlamentarismus in Zeiten der Krise aushebeln. Das Parlament werde derzeit „zur Schwatzbude.“
Die Zwischenrufe kamen von Abgeordneten der Grünschwarzroten Einheitspartei. Fiechtner wurde regelrecht niedergebrüllt. Ich kann mich nicht erinnern, dass es einen solchen Vorgang in Deutschland schon mal gegeben hat. Jetzt dürfte auch dem Letzen klar sein, in welche Richtung wir marschieren.
Deutschmann
01.05.2020, 07:49
Abgeordnete mit der Polizei aus dem Plenarsaal zu führen ist ein Novum. Unfassbar.
Querfront
01.05.2020, 08:06
Abgeordnete mit der Polizei aus dem Plenarsaal zu führen ist ein Novum. Unfassbar.
Sowas regeln üblicherweise die Saaldiener, die dem Parlamentspräsidium unterstehen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Saaldiener
Die wohl bekanntesten Saaldiener Deutschlands sind die des Deutschen Bundestages. Organisatorisch sind sie in einem Teilsachbereich (Plenar- und Ausschussassistenzdienst) im Referat Org.- Technischer Parlamentsdienst der Abteilung Z (Zentrale Dienste) in der Bundestagsverwaltung angesiedelt. Geleitet werden sie von einem Platzmeister und seinen Plenarsekretären, die mit der Unterstützung vieler Plenarassistenten für eine organisatorisch-technisch reibungslose Durchführung der Plenarsitzungen sorgen. Die Bezeichnung Saaldiener ist somit ein Sammelbegriff für all diese Mitarbeiter.
Es gibt auch eine Polizeitruppe, die ist aber für die äußere Sicherheit des Parlaments zuständig, nicht um Abgeordnete zu verhaften.
https://www.bundestag.de/polizei
Parlamentarismus ist das Widerlichste an der " Demokratie "! Dagegen hilft nur ein
aufrichtiges, ehrliches und anstaendiges Obristensystem mit mir als generalistischen
Fuehrer als alleinverantwortungfaehiges Instrument der Diktatur des Volkes.
Das Parlament wird unter Anwendung militaerischer Gewalt dazu gezwungen ein
Ermaechtigungsgesetz zu unterzeichnen mit dem ich als Fuehrer legitimiert werde
und gleichzeitig alle Mandatstraeger der Niederlegung ihrer Mandate und Aufloesung
der Parlamente auf Kommunal, Laender- und Bundesebene zustimmen.
Alle politischen Parteien erhalten unbedingtes, unbefristetes Betaetigungsverbot!
Parlamentarismus ist das widerlichste an der " Demokratie "! Dagegen hilft nur ein
aufrichtiges, ehrliches und anstaendiges Obristensystem mit mir als generalistischen
Fuehrer.
Das Parlament wird unter Anwendung militaerischer Gewalt dazu gezwungen ein
Ermaechtigungsgesetz zu unterzeichnen mit dem ich als Fuehrer legitimiert werde
und gleichzeitig alle Mandatstraeger der Niederlegung ihrer Mandate und Aufloesung
aller Parlamente zustimmen.
:gp:und wer nicht spurt landet im GULAG :dg:ich sehe vor meinem geistigen Auge schon ein HPF GULAG mit dir als Obercapo und Schkorpie & Kurti als Helfer :appl:
Querfront
01.05.2020, 08:13
Soeben stelle ich bei meinen Recherchen fest, dass es sowas schon einige male gegeben hat, auch in BW.
https://verfassungsblog.de/die-polizei-im-parlament-sitzungsausschluesse-von-abgeordneten-und-ihre-durchsetzung/
Im Dezember 2018 schlug ein Vorfall in der Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg hohe Wellen: Die Abgeordneten Räpple, AfD, und Gedeon, fraktionslos und vormals AfD, wurden von der Sitzung ausgeschlossen. Dies allein ist noch kein außergewöhnliches Ereignis; allein im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns kam es während jener Legislaturperioden, in denen die NPD im Landtag vertreten war, zu 55 Sitzungsausschlüssen (zu dieser Zahl und folgenden siehe Jan Benjamin Daniels, Sitzungsausschluss und Ordnungsgeld: Praxis und Verfassungsmäßigkeit parlamentarischer Ordnungsmaßnahmen, 2018).
Die Abgeordneten Räpple und Gedeon weigerten sich jedoch, das Plenum zu verlassen, wodurch der Einsatz der Polizei notwendig wurde. Dass die Polizei zum Vollzug von Sitzungsausschlüssen eingesetzt wird, ist zwar nicht einmalig, wie der Abgeordnete Gedeon meinte. Seit 1945 kam es tatsächlich drei Mal vor.
wieder was dazu gelernt. Ich hab es bisher für ein "No Go" gehalten. Aber außergewöhnlich und vor allem grenzwertig ist es schon. Es hat "Gschmäckle", würde man wohl in der Region sagen.
Merkelraute
01.05.2020, 08:14
Polizei dringt dazu in den Plenarsaal ein. Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner kritisiert die Aussetzung des Parlamentsbetriebs Anfang April, wegen der Corona-Krise. Nach drei politisch motivierten Ordnungsrufen lässt ihn die Parlamentspräsidentin quasi vom Rednerpult verhaften. Die Polizei dringt dazu in den Parlamentssaal ein und führt Fiechtner ab.
https://www.youtube.com/watch?v=MX2ockdlY-I
Hier eine Pressemeldung dazu.
https://www.merkur.de/welt/corona-baden-wuerttemberg-lockerungen-spielplaetze-regeln-aenderungen-kontaktsperre-massnahmen-kretschmann-zr-13718255.html
Die Zwischenrufe kamen von Abgeordneten der Grünschwarzroten Einheitspartei. Fiechtner wurde regelrecht niedergebrüllt. Ich kann mich nicht erinnern, dass es einen solchen Vorgang in Deutschland schon mal gegeben hat. Jetzt dürfte auch dem Letzen klar sein, in welche Richtung wir marschieren.
Das Regime wird schon bald die Parlamente komplett abschaffen. Redezeiten werden von 10, auf 5, auf 2, 1 und schließlich auf 0 Minuten begrenzt.
:gp:und wer nicht spurt landet im GULAG :dg:ich sehe vor meinem geistigen Auge schon ein HPF GULAG mit dir als Obercapo und Schkorpie & Kurti als Helfer :appl:
Dir bleibt immerhin die letzte Chance das Du Dich bei mir noch rechtzeitig einschleimst.
Mütterchen
01.05.2020, 08:19
Abgeordnete mit der Polizei aus dem Plenarsaal zu führen ist ein Novum. Unfassbar.
Ein Novum scheint es nicht zu sein.
..
Auch die Abgeordneten Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon hatten sich im Dezember 2018 nach mehreren Ordnungsrufen von der Polizei aus dem Landtag führen lassen - ein historischer Eklat. ...
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.polizeieinsatz-im-landtag-heinrich-fiechtner-fliegt-aus-dem-parlament.f35d22f2-1cdc-4011-a3b0-016a5218d3b1.html
Abgeordnete mit der Polizei aus dem Plenarsaal zu führen ist ein Novum. Unfassbar.
Leider kein Novum: https://www.welt.de/politik/article185389760/Stefan-Raepple-AfD-Abgeordneter-sorgt-fuer-Polizei-Einsatz-in-Landtag.html
//edit: oh, hatte Mütterchens Post noch nicht gesehen, da war sie wohl schneller. :D
Soeben stelle ich bei meinen Recherchen fest, dass es sowas schon einige male gegeben hat, auch in BW.
https://verfassungsblog.de/die-polizei-im-parlament-sitzungsausschluesse-von-abgeordneten-und-ihre-durchsetzung/
wieder was dazu gelernt. Ich hab es bisher für ein "No Go" gehalten. Aber außergewöhnlich und vor allem grenzwertig ist es schon. Es hat "Gschmäckle", würde man wohl in der Region sagen.
Der Ausschluss und durch Durchsetzung eines solchen sind natürlich möglich. Anders könnte ein Parlament seine Ordnung auch nicht gewährleisten. Ob die Ausschlüsse, insbesondere auch der gestrige, rechtmäßig sind, ist natürlich eine berechtigte Frage. Ich würde das anstelle des Herrn Fiechtner gerichtlich überprüfen lassen.
Das Regime wird schon bald die Parlamente komplett abschaffen. Redezeiten werden von 10, auf 5, auf 2, 1 und schließlich auf 0 Minuten begrenzt.
Ja und die KZs und Gulags stehen auch schon bereit. Ganz sicher. :crazy:
Dir bleibt immerhin die letzte Chance das Du Dich bei mir noch rechtzeitig einschleimst.
da bin ja beruhigt :hsl::gib5:
Doppelstern
01.05.2020, 08:37
Polizei dringt dazu in den Plenarsaal ein. Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner kritisiert die Aussetzung des Parlamentsbetriebs Anfang April, wegen der Corona-Krise. Nach drei politisch motivierten Ordnungsrufen lässt ihn die Parlamentspräsidentin quasi vom Rednerpult verhaften. Die Polizei dringt dazu in den Parlamentssaal ein und führt Fiechtner ab.
https://www.youtube.com/watch?v=MX2ockdlY-I
Hier eine Pressemeldung dazu.
https://www.merkur.de/welt/corona-baden-wuerttemberg-lockerungen-spielplaetze-regeln-aenderungen-kontaktsperre-massnahmen-kretschmann-zr-13718255.html
Die Zwischenrufe kamen von Abgeordneten der Grünschwarzroten Einheitspartei. Fiechtner wurde regelrecht niedergebrüllt. Ich kann mich nicht erinnern, dass es einen solchen Vorgang in Deutschland schon mal gegeben hat. Jetzt dürfte auch dem Letzen klar sein, in welche Richtung wir marschieren.
Das Video kann ich mir nicht lange anschauen. Dann werde ich aggressiv. Eine Parlamentspräsidentin, die einen Akzent hat. Und wenn man liest wer das ist, dann wird es einem klar. Muhterem Aras (Grüne) eine Türkin. Von so einer grünen Fut muß man sich jetzt Anweisungen abholen. Warte auf den Moment, wo ein Bückbeter Parlamentspräsident wird, der nur noch gebrochen Deutsch kann. Deutschland verkommt immer mehr. Die Parlamente werden mit Moslems unterwandert und das bereits seit einigen Jahren.
da bin ja beruhigt :hsl::gib5:
Du musst Dich nicht bei mir einschleimen! Das war ein Scherz. Ich habe
den Ehrgeiz Dich von meinem Obristensystem zu ueberzeugen. Hier nur
eines der erfolgreichen Bespiele in Europa.
Die Griechen als Erfinder der " Demokratie " hatte sowohl gesellschaftlich
als auch wirtschaftlich ihre beste Epoche zur Zeiten des Obristensystems
von 1967-1974.
Merkelraute
01.05.2020, 09:02
Polizei dringt dazu in den Plenarsaal ein. Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner kritisiert die Aussetzung des Parlamentsbetriebs Anfang April, wegen der Corona-Krise. Nach drei politisch motivierten Ordnungsrufen lässt ihn die Parlamentspräsidentin quasi vom Rednerpult verhaften. Die Polizei dringt dazu in den Parlamentssaal ein und führt Fiechtner ab.
https://www.youtube.com/watch?v=MX2ockdlY-I
Hier eine Pressemeldung dazu.
https://www.merkur.de/welt/corona-baden-wuerttemberg-lockerungen-spielplaetze-regeln-aenderungen-kontaktsperre-massnahmen-kretschmann-zr-13718255.html
Die Zwischenrufe kamen von Abgeordneten der Grünschwarzroten Einheitspartei. Fiechtner wurde regelrecht niedergebrüllt. Ich kann mich nicht erinnern, dass es einen solchen Vorgang in Deutschland schon mal gegeben hat. Jetzt dürfte auch dem Letzen klar sein, in welche Richtung wir marschieren.
China ist in Deutschland angekommen. Es wird nicht mehr lange dauern und das Regime wird ganz offiziell Oppositionspolitiker verhaften und ins Gefängnis stecken.
Würfelqualle
01.05.2020, 09:05
Das Video kann ich mir nicht lange anschauen. Dann werde ich aggressiv. Eine Parlamentspräsidentin, die einen Akzent hat. Und wenn man liest wer das ist, dann wird es einem klar. Muhterem Aras (Grüne) eine Türkin. Von so einer grünen Fut muß man sich jetzt Anweisungen abholen. Warte auf den Moment, wo ein Bückbeter Parlamentspräsident wird, der nur noch gebrochen Deutsch kann. Deutschland verkommt immer mehr. Die Parlamente werden mit Moslems unterwandert und das bereits seit einigen Jahren.
Diese Unterwanderung findet ja schon in fast jeder Partei statt, außer evtl. bei der NPD und der AfD nicht.
China ist in Deutschland angekommen. Es wird nicht mehr lange dauern und das Regime wird ganz offiziell Oppositionspolitiker verhaften und ins Gefängnis stecken.
Verstand einschalten und denken! Bei fortschrittliche Einparteiensystemen
gibt es ueberhaupt keine Opposition die man unterdruecken oder gar in den
Knast stecken koennte. Ausserdem kann das Volk frei waehlen und zwar ob
es die Volkspartei waehlt oder eben nicht. Es besteht kein Wahlzwang!
Merkelraute
01.05.2020, 09:10
Ja und die KZs und Gulags stehen auch schon bereit. Ganz sicher. :crazy:
In Baden-Württemberg haben sie doch die Reden auf 1min begrenzt. Was kommt als nächstes ? 30s oder 0s ?
Merkelraute
01.05.2020, 09:12
Verstand einschalten und denken! Bei fortschrittliche Einparteiensystemen
gibt es ueberhaupt keine Opposition die man unterdruecken oder gar in den
Knast stecken koennte. Ausserdem kann das Volk frei waehlen und zwar ob
es die Volkspartei waehlt oder eben nicht. Es besteht kein Wahlzwang!
Dann nehme ich lieber ein Nullparteiensystem ! Anarchie.
Diese Unterwanderung findet ja schon in fast jeder Partei statt, außer evtl. bei der NPD und der AfD nicht.
Die schmierigen Lurche der AfD haben es durch " Basisdemokratie " und Anbiederlichkeit
laengst geschafft in den erlauchten Kreis der etablierten transatlantischen Stricherparteien
aufgenommen zu werden.
Meiner Ansicht nach ist die AfD in der Geschichte von Parteineugruendung die widerlichste,
scheinheiligste und schaebigste Partei ueberhaupt. Die NPD kann dagegen als aufrichtige
Partei gelten, weil sie keine Juden, Buschneger, Sandaffen und Homosexuelle als Mitglieder
aufnehmen, geschweige denn in Parteifunktionen oder politische Mandate hebeln.
Doppelstern
01.05.2020, 09:14
Diese Unterwanderung findet ja schon in fast jeder Partei statt, außer evtl. bei der NPD und der AfD nicht.
Das man als Partei Abgeorndete hat, die eine andere ursprüngliche Staatsangehörigkeit* haben, ist in der Deutschen Parteienlandschaft mittlerweile Usus. Aber das man die auch noch in die obersten Etagen kriechen läßt, das ist der blanke Wahnsinn.
Das wird sich irgendwann rächen, wenn die Türken oberste Richter sind und über die Deutschen zu richten haben.
* In Deutschland kriegt ja mittlerweile fast jeder die Deutsche Staatsangehörigkeit, auch wenn man nur das
Wort "Hartz4" furzen kann.
Diese Unterwanderung findet ja schon in fast jeder Partei statt, außer evtl. bei der NPD und der AfD nicht.
Das dürfte für die NPD zutreffen, aber hinsichtlich der AfD unterliegst du einem kleinen Irrtum:
https://i.imgur.com/wlz7LEK.jpg
Würfelqualle
01.05.2020, 10:50
Das dürfte für die NPD zutreffen, aber hinsichtlich der AfD unterliegst du einem kleinen Irrtum:
https://i.imgur.com/wlz7LEK.jpg
Das ist in der Tat widerlich, seitens der AfD. Der gehört in den Affenkäfig, aber nicht nach Schleswig Holstein.
Mütterchen
01.05.2020, 10:59
Das ist in der Tat widerlich, seitens der AfD. Der gehört in den Affenkäfig, aber nicht nach Schleswig Holstein.
Dir kann man es aber auch gar nicht recht machen. So rassistisch hatte ich dich gar nicht in Erinnerung.
Würfelqualle
01.05.2020, 11:15
Dir kann man es aber auch gar nicht recht machen. So rassistisch hatte ich dich gar nicht in Erinnerung.
Neger hab ich noch nie gemocht. Das wurde mir vor Jahren bei meinem Urlaub in Kenia schmerzlichst bewußt. Sehr schönes Land, schöne Tierwelt, herrliche Unterwasserwelt im Indischen Ozean. Aber die Neger stören da.
Stanley_Beamish
01.05.2020, 11:18
Neger hab ich noch nie gemocht. Das wurde mir vor Jahren bei meinem Urlaub in Kenia schmerzlichst bewußt. Sehr schönes Land, schöne Tierwelt, herrliche Unterwasserwelt im Indischen Ozean. Aber die Neger stören da.
Als du im Urlaub krank, und dann im Krankenhaus von einer Negerin gepflegt wurdest, hat dich das aber nicht gestört, oder?
Reichs_Adler
01.05.2020, 11:19
Das Regime wird schon bald die Parlamente komplett abschaffen. Redezeiten werden von 10, auf 5, auf 2, 1 und schließlich auf 0 Minuten begrenzt.
Jedem Schwachkopf wie dir, der hier ständig was von Regime faselt, kann ich nur wünschen, mal unter einem echten Regime leben zu müssen. Leuten wie dir ist doch vollkommen der Sinn für die Realität abhanden gekommen.
Würfelqualle
01.05.2020, 11:22
Als du im Urlaub krank, und dann im Krankenhaus von einer Negerin gepflegt wurdest, hat dich das aber nicht gestört, oder?
Das war mir damals egal. Da war ich ja auch krank.
Merkelraute
01.05.2020, 11:58
Jedem Schwachkopf wie dir, der hier ständig was von Regime faselt, kann ich nur wünschen, mal unter einem echten Regime leben zu müssen. Leuten wie dir ist doch vollkommen der Sinn für die Realität abhanden gekommen.
Das Regime hält sich an keine Gesetze mehr, Reichsbürger ! Mach mal die Augen auf !
Die schmierigen Lurche der AfD haben es durch " Basisdemokratie " und Anbiederlichkeit
laengst geschafft in den erlauchten Kreis der etablierten transatlantischen Stricherparteien
aufgenommen zu werden.
Meiner Ansicht nach ist die AfD in der Geschichte von Parteineugruendung die widerlichste,
scheinheiligste und schaebigste Partei ueberhaupt. Die NPD kann dagegen als aufrichtige
Partei gelten, weil sie keine Juden, Buschneger, Sandaffen und Homosexuelle als Mitglieder
aufnehmen, geschweige denn in Parteifunktionen oder politische Mandate hebeln.
:gp:
Grün klemmt leider gerade.
Neger hab ich noch nie gemocht. Das wurde mir vor Jahren bei meinem Urlaub in Kenia schmerzlichst bewußt. Sehr schönes Land, schöne Tierwelt, herrliche Unterwasserwelt im Indischen Ozean. Aber die Neger stören da.
Ich teile Deine Meinung nicht vollständig, aber mir fällt folgender Witz ein:
Was ist der Unterschied zwischen einem Afrikaurlauber und einem Rassisten? 24 Stunden.
Neger hab ich noch nie gemocht. Das wurde mir vor Jahren bei meinem Urlaub in Kenia schmerzlichst bewußt. Sehr schönes Land, schöne Tierwelt, herrliche Unterwasserwelt im Indischen Ozean. Aber die Neger stören da.
Bei diesem Volk darf man nicht überrascht sein, wenn die in Kürze sogar freudestrahlend mehrheitlich einen Neger als Bundeskanzler (oder idealerweise als Entwicklungshilfeminister) beklatschen und bejubeln.
Ob das mittlerweile gelöschte Foto ein Fake war, weiss ich nicht. Aber Tatsache ist, dass es im Netz viele Fotos von diesem AfD-Mitglied Achille Demagbo gibt, die mit Sicherheit nicht gefaked sind.
Aber aus Eigenschutz werde ich darauf verzichten, ein solches Foto hier wieder einzustellen.
Schließlich ist Google sehr hilfreich.....
Es wird nicht mehr lange dauern und das Regime wird ganz offiziell Oppositionspolitiker verhaften und ins Gefängnis stecken.
Niemand ist ins Gefängnis gekommen. Ein Störer ohne Manieren wurde aus dem Saal expediert. Man redet, wenn man das Wort hat, und sonst nicht. Fiechtner ist einer, der im Sandkasten nicht genug Dresche bekommen hat.
Merkelraute
01.05.2020, 20:55
Niemand ist ins Gefängnis gekommen. Ein Störer ohne Manieren wurde aus dem Saal expediert. Man redet, wenn man das Wort hat, und sonst nicht. Fiechtner ist einer, der im Sandkasten nicht genug Dresche bekommen hat.
Ich habe seine Rede gesehen und ich fand seine Intention nachvollziehbar.
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