Vollständige Version anzeigen : Behoerdliche Allgemeinverfuegungen - verhaeltnismaessig oder nicht!
Man muss die politische Entwicklung genau beobachten. Ich habe das von Beginn des
Coronakrisengeschreies getan. Zunaechst traten die Landesregierungen auf den Plan.
Er wurden Erlasse mit Massnahmen- und Beschraenkungsvorschlaegen an die Staedte
Gemeinden und kommunale Spitzenverbaende zugestellt. Aufgrund der Erlasse hatten
die Kommunalpolitiker einen Gestaltungsspielraum nach pflichtgemaessen Ermessen
um Massnahmen zu treffen, die mit Allgemeinverfuegungen verhaengt wurden.
Die Folge war das sich jeder Stadtdirektor, Oberbuergermeister und Buergermeister
aus politischer Profilierungssucht im Namen der " Sorge um die Gesundheit " seiner
Buerger und im Namen des " Humanismus " richtig ins Zeug gelegt hat und in der
schaerfe der Allgemeinverfuegungen zulegte. Ein Stadtdirektor oder Buergermeister
wollte den anderen uebertreffen. Dabei haben die kommunalen Politikversager nicht
das Gebot der Verhaeltnismaessig und Opportunitaetsprinzip bei
der Verhaengung behoerdlicher Massnahmen beachten.
Es wurde und wird weiterhin duldend oder schuldhaft grobfahrlaessig hingenommen
das mit den behoerdlichen Massnahmen das Gemeinwesen und alle Sektoren der
Realwirtschaft mit Vollgas gegen die Wand gefahren werden. Dabei ist das Pack der
versoffenen, fettwanstigen und korrupten Kommunalpolitiker sogar noch auf der
sicheren Seite. Sollte nach einigen Monaten die Verwaltungsgerichte feststellen das
die Massnahmen unverhaeltnis waren, zahlen die Landesregierung und der Bund
fuer die angerichteten Schaeden, insofern eine Entschaedigung ueberhaupt noch
helfen sollte, weil das gesamte Gesellschafts-, Finanz- und Wirtschaftssystem bis
zur Rechtskraft verwaltungsgerichtliche Urteile kollabiert sein kann.
Wenn man sich dann noch an die Fakten der Mediziner und Virologen haelt, stellt
man fest das nicht das mutierte Coronavirus SARS Covid-19 die Gesellschaft, die
Finanz- und Wirtschaftswelt schaedigt und zerstoert sondern es sind die Politiker
und Regierungsamtstraeger.
Die westliche Welt geht wg. der unfaehigen, profilierungsuechtigen, vorgeblich
humanistischer und um die " Volksgesundheit besorgter " Regierungsamtstraeger
auf unterster Entscheidungsebene des foederalistischen Systems kaputt, die
von Gesundheitswesen, Finanz- und Wirtschaftsvorgaengen in etwa soviel Ahnung
haben wie " Schweine von fliegen "!
Die Profiteure der Coronashow sind mal wieder Pharmadindustrie und die Aerzte.
Wer kennt den Berufsbegriff des " Pharmareferenten " ?
Pharmareferenten sind lurch- und schlangenaehnliche Wesen die bei Aerzten in
der Praxis oder sogar zuhause herumschleimen, die Aerzte mit Cash oder mit
geldwerten Leistungen (Internatskosten fuer die Kinder, Incentives, Luxusurlaub,
Segeljachten und ein zweiter Porsche Cayenne fuer die Ehegattin) " stopfen "
damit die korrupten " Weisskittel " neue Medikamenten an den Patientenpoebel
wegdruecken! Aerzte sind in Deutschland private Unternehmer. Das passt!
Die Pharmareferenten verdienen nur ca. 1 Millionen EUR pro Jahr und sind
dem Grunde nach die " Frontschweine " der Pharmaindustrie. Ein anderes Kaliber
sind die zeckhaften Lobbyisten der Pharmakonzerne die Einfluss auf Mandats- und
Regierungsamtstraeger nehmen. Das geht von der Landesebene ueber Bundeseben
bis hinauf zu den Gremien der EU.
Es ist nicht auszuschliessen die Coronakrise eine skrupellose, schaebige Strategie
westlicher Pharmakonzernkraken ist, die weiter Gewinnmaximierung betreiben
wollen und das ohne Ruecksicht auf das Gemeinwohl des Volkes und andere Sektoren
der Realwirtschaft.
Fuer die voelksschaediglichen Verbrecher der westlichen Pharmakonzerne steigt
sogar der Gewinn noch infolge der fatalen gesellschaftlichen, finanziellen und
wirtschaftlichen Negativfolgen. In Krisenzeiten machen Leid, Elend und Not die
Menschen krank und der Bedarf an Medikamenten steigt.
Medizinische Fakten SARS Covid-19
• Milde Verlaeufe als Regelfall: Der ueberwiegende Teil (>80%) aller bisherigen Infektionen verlief mild
• Schwere Verlaeufe: Bei bis zu 14% der Infektionen; bei 5% Auftreten einer kritischen Krankheit mit akuter Lebensgefahr
• Sterblichkeit: Betraegt nach vorlaeufigen Zahlen ca. 0,5–3% bei Betrachtung labordiagnostisch bestaetigter Erkrankungen
Quelle:
https://www.amboss.com/de/wissen/COVID-19
Stellt Euch vor Ihr haette das Amt eines Verwaltungsrichters und muesstet
in den naechsten Wochen entscheiden ob die Allgemeinverfuegungen zur
vorgeblichen Bewaeltigung der Coronagrippewelle verhaeltnismaessig oder
unverhaeltnismaessig waren.
Wie wuerdet Ihr entscheiden?
Merkelraute
04.04.2020, 19:58
Man muss die politische Entwicklung genau beobachten. Ich habe das von Beginn des
Coronakrisengeschreies getan. Zunaechst traten die Landesregierungen auf den Plan.
Er wurden Erlasse mit Massnahmen- und Beschraenkungsvorschlaegen an die Staedte
Gemeinden und kommunale Spitzenverbaende zugestellt. Aufgrund der Erlasse hatten
die Kommunalpolitiker einen Gestaltungsspielraum nach pflichtgemaessen Ermessen
um Massnahmen zu treffen, die mit Allgemeinverfuegungen verhaengt wurden.
Die Folge war das sich jeder Stadtdirektor, Oberbuergermeister und Buergermeister
aus politischer Profilierungssucht im Namen der " Sorge um die Gesundheit " seiner
Buerger und im Namen des " Humanismus " richtig ins Zeug gelegt hat und in der
schaerfe der Allgemeinverfuegungen zulegte. Ein Stadtdirektor oder Buergermeister
wollte den anderen uebertreffen. Dabei haben die kommunalen Politikversager nicht
das Gebot der Verhaeltnismaessig und Opportunitaetsprinzip bei
der Verhaengung behoerdlicher Massnahmen beachten.
Es wurde und wird weiterhin duldend oder schuldhaft grobfahrlaessig hingenommen
das mit den behoerdlichen Massnahmen das Gemeinwesen und alle Sektoren der
Realwirtschaft mit Vollgas gegen die Wand gefahren werden. Dabei ist das Pack der
versoffenen, fettwanstigen und korrupten Kommunalpolitiker sogar noch auf der
sicheren Seite. Sollte nach einigen Monaten die Verwaltungsgerichte feststellen das
die Massnahmen unverhaeltnis waren, zahlen die Landesregierung und der Bund
fuer die angerichteten Schaeden, insofern eine Entschaedigung ueberhaupt noch
helfen sollte, weil das gesamte Gesellschafts-, Finanz- und Wirtschaftssystem bis
zur Rechtskraft verwaltungsgerichtliche Urteile kollabiert sein kann.
Wenn man sich dann noch an die Fakten der Mediziner und Virologen haelt, stellt
man fest das nicht das mutierte Coronavirus SARS Covid-19 die Gesellschaft, die
Finanz- und Wirtschaftswelt schaedigt und zerstoert sondern es sind die Politiker
und Regierungsamtstraeger.
Die westliche Welt geht wg. der unfaehigen, profilierungsuechtigen, vorgeblich
humanistischer und um die " Volksgesundheit besorgter " Regierungsamtstraeger
auf unterster Entscheidungsebene des foederalistischen Systems kaputt, die
von Gesundheitswesen, Finanz- und Wirtschaftsvorgaengen in etwa soviel Ahnung
haben wie " Schweine von fliegen "!
Die Profiteure der Coronashow sind mal wieder Pharmadindustrie und die Aerzte.
Wer kennt den Berufsbegriff des " Pharmareferenten " ?
Pharmareferenten sind lurch- und schlangenaehnliche Wesen die bei Aerzten in
der Praxis oder sogar zuhause herumschleimen, die Aerzte mit Cash oder mit
geldwerten Leistungen (Internatskosten fuer die Kinder, Incentives, Luxusurlaub,
Segeljachten und ein zweiter Porsche Cayenne fuer die Ehegattin) " stopfen "
damit die korrupten " Weisskittel " neue Medikamenten an den Patientenpoebel
wegdruecken! Aerzte sind in Deutschland private Unternehmer. Das passt!
Die Pharmareferenten verdienen nur ca. 1 Millionen EUR pro Jahr und sind
dem Grunde nach die " Frontschweine " der Pharmaindustrie. Ein anderes Kaliber
sind die zeckhaften Lobbyisten der Pharmakonzerne die Einfluss auf Mandats- und
Regierungsamtstraeger nehmen. Das geht von der Landesebene ueber Bundeseben
bis hinauf zu den Gremien der EU.
Es ist nicht auszuschliessen die Coronakrise eine skrupellose, schaebige Strategie
westlicher Pharmakonzernkraken ist, die weiter Gewinnmaximierung betreiben
wollen und das ohne Ruecksicht auf das Gemeinwohl des Volkes und andere Sektoren
der Realwirtschaft.
Fuer die voelksschaediglichen Verbrecher der westlichen Pharmakonzerne steigt
sogar der Gewinn noch infolge der fatalen gesellschaftlichen, finanziellen und
wirtschaftlichen Negativfolgen. In Krisenzeiten machen Leid, Elend und Not die
Menschen krank und der Bedarf an Medikamenten steigt.
Stellt Euch vor Ihr haette das Amt eines Verwaltungsrichters und muesstet
in den naechsten Wochen entscheiden ob die Allgemeinverfuegungen zur
vorgeblichen Bewaeltigung der Coronagrippewelle verhaeltnismaessig oder
unverhaeltnismaessig waren.
Wie wuerdet Ihr entscheiden?
Ich entscheide für schuldig. Es wird aktuell gegen eine ganze Reihe von Gesetze verstoßen, wie auch schon in den letzten Jahren des Merkelregimes. Die Todeszahlen sind gemäß Euromomo völlig normal für die Jahreszeit. Nichts, was auf eine besondere Krankheit hinweist. Einzig die Medien und die Politik dreht am Rad und erzeugt eine virtuelle Bedrohungslage, die nicht existiert. Merkel ist verrückt geworden. Sie gehört in die Klapse.
Todeszahlen Quelle: https://www.euromomo.eu/
Doppelstern
04.04.2020, 21:10
Man muss die politische Entwicklung genau beobachten. Ich habe das von Beginn des
Coronakrisengeschreies getan. Zunaechst traten die Landesregierungen auf den Plan.
Er wurden Erlasse mit Massnahmen- und Beschraenkungsvorschlaegen an die Staedte
Gemeinden und kommunale Spitzenverbaende zugestellt. Aufgrund der Erlasse hatten
die Kommunalpolitiker einen Gestaltungsspielraum nach pflichtgemaessen Ermessen
um Massnahmen zu treffen, die mit Allgemeinverfuegungen verhaengt wurden.
Die Folge war das sich jeder Stadtdirektor, Oberbuergermeister und Buergermeister
aus politischer Profilierungssucht im Namen der " Sorge um die Gesundheit " seiner
Buerger und im Namen des " Humanismus " richtig ins Zeug gelegt hat und in der
schaerfe der Allgemeinverfuegungen zulegte. Ein Stadtdirektor oder Buergermeister
wollte den anderen uebertreffen. Dabei haben die kommunalen Politikversager nicht
das Gebot der Verhaeltnismaessig und Opportunitaetsprinzip bei
der Verhaengung behoerdlicher Massnahmen beachten.
Es wurde und wird weiterhin duldend oder schuldhaft grobfahrlaessig hingenommen
das mit den behoerdlichen Massnahmen das Gemeinwesen und alle Sektoren der
Realwirtschaft mit Vollgas gegen die Wand gefahren werden. Dabei ist das Pack der
versoffenen, fettwanstigen und korrupten Kommunalpolitiker sogar noch auf der
sicheren Seite. Sollte nach einigen Monaten die Verwaltungsgerichte feststellen das
die Massnahmen unverhaeltnis waren, zahlen die Landesregierung und der Bund
fuer die angerichteten Schaeden, insofern eine Entschaedigung ueberhaupt noch
helfen sollte, weil das gesamte Gesellschafts-, Finanz- und Wirtschaftssystem bis
zur Rechtskraft verwaltungsgerichtliche Urteile kollabiert sein kann.
Wenn man sich dann noch an die Fakten der Mediziner und Virologen haelt, stellt
man fest das nicht das mutierte Coronavirus SARS Covid-19 die Gesellschaft, die
Finanz- und Wirtschaftswelt schaedigt und zerstoert sondern es sind die Politiker
und Regierungsamtstraeger.
Die westliche Welt geht wg. der unfaehigen, profilierungsuechtigen, vorgeblich
humanistischer und um die " Volksgesundheit besorgter " Regierungsamtstraeger
auf unterster Entscheidungsebene des foederalistischen Systems kaputt, die
von Gesundheitswesen, Finanz- und Wirtschaftsvorgaengen in etwa soviel Ahnung
haben wie " Schweine von fliegen "!
Die Profiteure der Coronashow sind mal wieder Pharmadindustrie und die Aerzte.
Wer kennt den Berufsbegriff des " Pharmareferenten " ?
Pharmareferenten sind lurch- und schlangenaehnliche Wesen die bei Aerzten in
der Praxis oder sogar zuhause herumschleimen, die Aerzte mit Cash oder mit
geldwerten Leistungen (Internatskosten fuer die Kinder, Incentives, Luxusurlaub,
Segeljachten und ein zweiter Porsche Cayenne fuer die Ehegattin) " stopfen "
damit die korrupten " Weisskittel " neue Medikamenten an den Patientenpoebel
wegdruecken! Aerzte sind in Deutschland private Unternehmer. Das passt!
Die Pharmareferenten verdienen nur ca. 1 Millionen EUR pro Jahr und sind
dem Grunde nach die " Frontschweine " der Pharmaindustrie. Ein anderes Kaliber
sind die zeckhaften Lobbyisten der Pharmakonzerne die Einfluss auf Mandats- und
Regierungsamtstraeger nehmen. Das geht von der Landesebene ueber Bundeseben
bis hinauf zu den Gremien der EU.
Es ist nicht auszuschliessen die Coronakrise eine skrupellose, schaebige Strategie
westlicher Pharmakonzernkraken ist, die weiter Gewinnmaximierung betreiben
wollen und das ohne Ruecksicht auf das Gemeinwohl des Volkes und andere Sektoren
der Realwirtschaft.
Fuer die voelksschaediglichen Verbrecher der westlichen Pharmakonzerne steigt
sogar der Gewinn noch infolge der fatalen gesellschaftlichen, finanziellen und
wirtschaftlichen Negativfolgen. In Krisenzeiten machen Leid, Elend und Not die
Menschen krank und der Bedarf an Medikamenten steigt.
Stellt Euch vor Ihr haette das Amt eines Verwaltungsrichters und muesstet
in den naechsten Wochen entscheiden ob die Allgemeinverfuegungen zur
vorgeblichen Bewaeltigung der Coronagrippewelle verhaeltnismaessig oder
unverhaeltnismaessig waren.
Wie wuerdet Ihr entscheiden?
Woher hast du das ?
Ich hatte mich mal vor Jahren bei einem Pharmakonzern als Pharmareferent beworben. Es wäre schön gewesen, 1 Mio zu verdienen. Max. waren damals ca. 5000 - 6000 pro Monat möglich. Also Brutto ca. 60.000 + DM. Damals hatten wir noch DM. Nix 1 Mio !
Woher hast du das ?
Ich hatte mich mal vor Jahren bei einem Pharmakonzern als Pharmareferent beworben. Es wäre schön gewesen, 1 Mio zu verdienen. Max. waren damals ca. 5000 - 6000 pro Monat möglich. Also Brutto ca. 60.000 + DM. Damals hatten wir noch DM. Nix 1 Mio !
100.000 EUR Brutto p. M. sind Standard fuer " gute " und gewissenlose Pharmareferenten.
Pharmarefenten verdienen damit mehr als Biochemiker und die sind schon Spitzenverdiener
weil der groesste Anteil ihres Gehaltes " Schweigegeld " ist! Die Druecker der raffgierigen
Pharmakonzerne beziehen nicht nur ein Festgehalt sondern zusaetzliche Provisionen. Ich
weiss das deshalb so genau weil ich zu Zeiten meiner Unserioesitaet mit der Ehefrau eines
Pharmarefenten eine Liaison hatte. Ihr Gatte war aus Gier nach dem Geld nie da, hat das
Geld herangeschafft und ich habe es nicht nur seiner Frau besorgt, sondern gemeinsam mit
ihr erhebliche Summes seines Geldes verprasst!
100.000 EUR Brutto p. M. sind Standard fuer " gute " und gewissenlose Pharmareferenten.
Pharmarefenten verdienen damit mehr als Biochemiker und die sind schon Spitzenverdiener
weil der groesste Anteil ihres Gehaltes " Schweigegeld " ist! Die Druecker der raffgierigen
Pharmakonzerne beziehen nicht nur ein Festgehalt sondern zusaetzliche Provisionen. Ich
weiss das deshalb so genau weil ich zu Zeiten meiner Unserioesitaet mit der Ehefrau eines
Pharmarefenten eine Liaison hatte. Ihr Gatte war aus Gier nach dem Geld nie da, hat das
Geld herangeschafft und ich habe es nicht nur seiner Frau besorgt, sondern gemeinsam mit
ihr erhebliche Summes seines Geldes verprasst!
Hängt von der Vergütungsstruktur ab. Wenn eine prozentuale Vermittlungskommission gezahlt wird, ist viel möglich.
Für Fonds und Versicherungen beispielsweise werden regelmäßig mehrere Prozentpunkte gezahlt.
Ein KMU kann problemlos einmal 50 Millionen in einer betrieblichen Altersversorgung unterbringen.
In diesem Fall kann diese eine Unterschrift eine Million Euro wert sein.
Ein Blackrock-Geldmarktfonds hat eine Mindestanlagesumme von 500 Millionen Euro. Das ist nichts in der Welt von institutionellen Anlegern.
Die Frage selbst in von philosophischer Natur. Was nützt es uns, wenn ein Gericht im Nachhinein feststellt, dass die Flutung mit Ausländern oder eben jetzt diese Abriegelung unrechtmäßig war?
Die Frage selbst in von philosophischer Natur. Was nützt es uns, wenn ein Gericht im Nachhinein feststellt, dass die Flutung mit Ausländern oder eben jetzt diese Abriegelung unrechtmäßig war?
Stimmt aber die Verwaltungsgerichte koennen auch in Eilverfahren entscheiden
wenn z.B. die Allgemeinverfuegungen bzw. Verordnungen von den Behoerden
ueber den 30. April diesen Jahres verlaengert werden sollen. Zumindest waeren
die Verwaltungsrichter rechtlich dazu in der Lage. Fraglich ist ob die Richter bei
ihren Entscheidungen unbefangen sind. Richter sind Beamte im Staatsdienst.
Doppelstern
04.04.2020, 22:13
100.000 EUR Brutto p. M. sind Standard fuer " gute " und gewissenlose Pharmareferenten.
Pharmarefenten verdienen damit mehr als Biochemiker und die sind schon Spitzenverdiener
weil der groesste Anteil ihres Gehaltes " Schweigegeld " ist! Die Druecker der raffgierigen
Pharmakonzerne beziehen nicht nur ein Festgehalt sondern zusaetzliche Provisionen. Ich
weiss das deshalb so genau weil ich zu Zeiten meiner Unserioesitaet mit der Ehefrau eines
Pharmarefenten eine Liaison hatte. Ihr Gatte war aus Gier nach dem Geld nie da, hat das
Geld herangeschafft und ich habe es nicht nur seiner Frau besorgt, sondern gemeinsam mit
ihr erhebliche Summes seines Geldes verprasst!
Meinst Du 100.000 Brutto p. Monat ? Halte ich für ein Gerücht. Als einfacher Pharmareferent wirst Du das nicht schaffen. Vielleicht gibt es bei Pharmaunternehmen auch die Möglichkeit von Strukturvertriebe. Hat vielleicht 10 Referenten oder mehr noch unter sich und an allen verdient er auch eine Provision. Dann wäre es unter Umständen möglich. Ich sollte damals auch ein Festgehalt (Fixum) beziehen + Provision. Wieviel Ärzte mußt du denn da mit einem bestimmten Medikament versorgen, damit Du 5 - 6 stellige Provisionen beziehen kannst ?
Wenn ein Medikament in der Apotheke 25 € kostet, davon ca. 10 % Provision*, dann sind das 2,50 € und nicht jeder Patient braucht dieses Medikament.
*weiß allerdings nicht mehr, ob ich damals 10% Prov. bekommen hätte. Ist zu lange her.
Stimmt aber die Verwaltungsgerichte koennen auch in Eilverfahren entscheiden
wenn z.B. die Allgemeinverfuegungen bzw. Verordnungen von den Behoerden
ueber den 30. April diesen Jahres verlaengert werden sollen. Zumindest waeren
die Verwaltungsrichter rechtlich dazu in der Lage. Fraglich ist ob die Richter bei
ihren Entscheidungen unbefangen sind. Richter sind Beamte im Staatsdienst.
Die Richter am Bundesverfassungsgericht sind leider befangen. Ansonsten ist es bunt gemischt.
Meinst Du 100.000 Brutto p. Monat ? Halte ich für ein Gerücht. Als einfacher Pharmareferent wirst Du das nicht schaffen. Vielleicht gibt es bei Pharmaunternehmen auch die Möglichkeit von Strukturvertriebe. Hat vielleicht 10 Referenten oder mehr noch unter sich und an allen verdient er auch eine Provision. Dann wäre es unter Umständen möglich. Ich sollte damals auch ein Festgehalt (Fixum) beziehen + Provision. Wieviel Ärzte mußt du denn da mit einem bestimmten Medikament versorgen, damit Du 5 - 6 stellige Provisionen beziehen kannst ?
Wenn ein Medikament in der Apotheke 25 € kostet, davon ca. 10 % Provision*, dann sind das 2,50 € und nicht jeder Patient braucht dieses Medikament.
*weiß allerdings nicht mehr, ob ich damals 10% Prov. bekommen hätte. Ist zu lange her.
Ich würde nicht kleine Arztpraxen abklappern, sondern große Klinik-Konzerne. Mit den entsprechenden Kick-Backs ist bestimmt einiges möglich.
Doppelstern
04.04.2020, 22:34
Ich würde nicht kleine Arztpraxen abklappern, sondern große Klinik-Konzerne. Mit den entsprechenden Kick-Backs ist bestimmt einiges möglich.
Man ist natürlich nicht als einziger Referent eingestellt. Die lukrativen Vertriebswege werden dann schon von anderen vermarktet. Als kleiner Pharmareferent wird man zumindest am Anfang nur die Ärzte abklappern müssen. Und ich sage euch, daß ist kein Zuckerschlecken. Man kann einen Termin haben und wird trotzdem unter Umständen, weil das Wartezimmer voll ist, noch sehr lange warten müssen.
" Keiner wird im Stich gelassen! Allen wird geholfen! " Dafuer gibt es ja die " Corona Soforthilfe "
auf die allerdings vorgeblich " kein " Rechtsanspruch bestehe, sondern Bund, Land und Staedte
daher aus Humanismus und Selbstlosigkeit " freiwillig "zahlen! Politiker und Regierungsamtstraeger
geben etwas " freiwillig " ab und dann noch Geld?
Wie naiv muss man sein um diese politische Luege zu glauben?
Fuer alle Privatpersonen, Gewerbetreibende, Freiberufler und Unternehmer die direkte Geschaedigte der
behoerdlichen Allgemeinverfuegung sind ergeben sich Ansprueche aus Staatshaftungsrecht.
Die Politik- und Regierungsamtsversagen moechten allerdings nicht das dem gemeinen Volk
und den Anspruchsberechtigten das bekannt wird, damit sie weiterhin von " freiwilliger Hilfe "
durch Zuschuesse reden koennen, auf die seitens der Betroffenen " kein " Rechtsanspruch bestehe.
Ich freue mich schon jetzt darauf wenn die ersten Wirtschaftsjuristen und Anwaelte fuer
Verwaltungsrecht im Auftrage ihrer Mandaten Entschaedigungsklagen auf den Weg bringen.
Im uebrigen kann sich jeder geschaedigte Buerger oder Unternehmer bei seiner Klage vor dem
Verwaltungsgericht selbst vertreten. Gerichtskosten fuer Anfechtungsklage bzw. Feststellungsklage
sind marginal. Wer eine Entschaedigungsklage vor dem Zivilgerichten anstrebt muss sich allerdings
einen Rechtsanwalt nehmen, weil wg. des Streitwertes von ueber 5.000 EUR die Zivilgerichtsinstanz
bei den Landgrichten beginnt.
Anspruchsgrundlagen nach Staatshaftungsrecht
1) Anspruch aus Amtshaftung (§39 BGB iVm Art 34. GG) - Verwaltungsgerichtsweg
2) Folgebeseitigungsanspruch aus Grundrechten iVm Rechtstaatprinzip - Verwaltungsgerichtsweg
3) Anspruch aus Enteignung - ordentlicher Gerichtsweg > Landgericht
4) Anspruch aus Aufopferung fuer das gemeine Wohl (§ 906 BGB) - ordentlicher Rechtsweg > Landgericht
5) Anspruch aus enteignungsgleichen Eingriff (§ 254 BGB) ordentlicher Rechtsweg > Langericht
6) Anspruch aus enteignendem Eingriff (§ 254 BGB) ordentlicher Rechtsweg > Landgericht
Doppelstern
05.04.2020, 09:11
Es heißt immer, die jenigen die durch Corona in Not geraten sind, also Selbständige, Klein Unternehmer, Freiberufler etc werden finanziell unterstützt. Die Anträge sollen schnellstmöglich positiv entschieden werden. Ich bin allerdings der Ansicht, daß diese Finanziellen Unterstützungen lediglich Darlehen sind, die diesen Kleinunternehmern großzügig gewährt werden. Das Geld muß also wieder + Zinsen zurück gezahlt werden. Es sind also keine Geschenke, die der Staat den Unternehmen gewährt, so wie es in den Medien und in der Presse dargestellt wird, sondern knallharte Kreditgeschäfte.
Bin mir nicht 100 % sicher. Also, wenn jemand andere Informationen hat, dann raus damit.
Stanley_Beamish
05.04.2020, 09:30
Es heißt immer, die jenigen die durch Corona in Not geraten sind, also Selbständige, Klein Unternehmer, Freiberufler etc werden finanziell unterstützt. Die Anträge sollen schnellstmöglich positiv entschieden werden. Ich bin allerdings der Ansicht, daß diese Finanziellen Unterstützungen lediglich Darlehen sind, die diesen Kleinunternehmern großzügig gewährt werden. Das Geld muß also wieder + Zinsen zurück gezahlt werden. Es sind also keine Geschenke, die der Staat den Unternehmen gewährt, so wie es in den Medien und in der Presse dargestellt wird, sondern knallharte Kreditgeschäfte.
Bin mir nicht 100 % sicher. Also, wenn jemand andere Informationen hat, dann raus damit.
Die 9.000 für Soloselbständige bzw. 15.000 Euro für Kleinstfirmen sind Geschenke, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Doppelstern
05.04.2020, 09:35
Die 9.000 für Soloselbständige bzw. 15.000 Euro für Kleinstfirmen sind Geschenke, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Wie sicher bist Du Dir ?
Dann wäre mir auch klar, warum die Koalition wieder mehr Wählerstimmen bekommt. Mal eben 6% mehr, ist doch schon was. Man kann sich Wählerstimmen halt auch erkaufen.:D
Bruddler
05.04.2020, 09:36
Die 9.000 für Soloselbständige bzw. 15.000 Euro für Kleinstfirmen sind Geschenke, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Müssen diese Firmen ihre Bedürftigkeit nachweisen ? :hmm:
Die 9.000 für Soloselbständige bzw. 15.000 Euro für Kleinstfirmen sind Geschenke, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Schon mal ueberlegt was der Grund fuer die " Geschenke " des Bundes-, der Laender und Kommunen sind?
Schon mal ueberlegt warum die " Geschenke " mit Ausnahme des Bundeslandes Bayern ausschliesslich ueber
die landeseigenen Investitionsfoerderungsbanken beantragt und abgewickelt werden?
Schon mal ueberlegt ob die landeseigenen Investitionsfoerderungsbanken im Interessenkonflikt stehen weil
sie ihre eigenen Kreditprodukte verkaufen wollen und bei der Vergabe von nicht rueckzahlbaren Zuschuessen
voreingenommen sind? Die Antragsteller muessen zudem im Antrag versichern das sie keinen Rechtsanspruch
auf Zahlung der Zuschuesse haben. Warum ist das wohl so?
Zumindest ich habe mir diese Fragen gestellt und stehe damit nicht allein!
Die " Geschenke " dienen der temporaeren " Ruhigstellung " aller von den Allgemeinverfuegungen direkt
betroffene, geschaedigten Gewerbetreibenden, Freiberuflern und Unternehmen, damit keiner auf die Idee
kommt das es eine Rechtsgrundlage und somit einen Rechtsanspruch fuer Entschaedigungsleistungen bei
behoerdlichen Massnahmen gibt.
Mit diesen " Geschenke " wird zugleich verhindert das betroffene und geschaedigte Unternehmen innerhalb
der Widerspruchsfristen auf die Allgemeinverfuegungen reagieren. Wenn die Fristen versaeumt werden ist
die spaetere Beschreitung des Klageweges vor den Verwaltungsgerichten und Zivilgerichten erschwert bzw.
ueberhaupt nicht mehr moeglich.
Man muss nicht Jurist sein um erkennen zu koennen das seitens der Politiker und Regierungsamtstraeger
mit den " Soforthilfepaketen lediglich " Beruhigungspillen " an betroffene Geschaedigten verteilt werden,
damit innerhalb der Widerspruchsfrist so wenig wie moeglich Klagen gegen die Allgemeinverfuegungen
bei den Verwaltungsgerichten und Zivilgerichten eingehen.
Der Politiker und Regierungsamtstraeger zeigen bezueglich der Vorgehensweise mal wieder Januskoepfigkeit.
Das Gesicht auf der Vorderseite zeigt " Humanismus " und " Sorge um die Volksgesundheit "! Das Gesicht
der Rueckseite des Januskopfes zeigt die haesslichen Fratze der Kapitalismus weil zumindest grobfahrlaessig,
folglich schuldhaft in Kauf genommen wird das sich die Unternehmer aus allen Bereichen der Realwirtschaft
fuer das gesundheitlich Wohlergehen der Angehoerigen von " Hochrisikogruppen " opfern.
Die Verhaeltnissmaessigkeit der verhaengten Allgemeinverfuegung ist gerade wg. der gigantischen
finanziellen und wirtschaftlichen Kausalnegativfolgen zumindest zweifhaft. Natuerlich ist es nicht leicht
fuer die Entscheider der Behoerde. Bei einer Rechtsgueterabwaegung hatten sie zu entscheiden ob
das gesundheitliche Wohl einer Minderheit des Volkes, die den Hochrisikigruppen angehoert, ueber
das Gemeinwohl des Volkes, den gedeihlichen Fortbestand des Gemeinwesens und last but not least
ueber den Fortbestand der Existenz des Finanz- und Wirtschaftslebens stellen.
Meiner Ansicht nach haben sowohl die Regierung in China als auch alle Regierungen in der westlichen
Welt ausser Schweden und einige andere " Aussreisserlaender " fatale Fehlentscheidungen getroffen.
Damit das gedeihliche Gemeinwesen weiter besteht muss man im Zuge der Rechtsgueterabwaegung
ein " Opfer " von den Angehoerigen der Hochrisikogruppen verlangen und verhindern die Gesellschaft
samt aller Sektoren der Realwirtschaft mit nachhaltiger Wirkung " gegen die Wand gefahren werden ".
Stanley_Beamish
05.04.2020, 09:51
Müssen diese Firmen ihre Bedürftigkeit nachweisen ? :hmm:
Nein. Man muss nur Name, Anschrift, Anzahl der Mitarbeiter, Handelsregister-Nr. und Bankverbindung angeben. In nicht einmal einer Woche ist das Geld dann auf dem Konto.
Kann sein, dass im nächsten Jahr das Finanzamt mal schaut, ob es wirklich Umsatzeinbrüche gab, aber das kann ich mir bei den vielen Anträgen nicht vorstellen.
Bruddler
05.04.2020, 09:58
Nein. Man muss nur Name, Anschrift, Anzahl der Mitarbeiter, Handelsregister-Nr. und Bankverbindung angeben. In nicht einmal einer Woche ist das Geld dann auf dem Konto.
Kann sein, dass im nächsten Jahr das Finanzamt mal schaut, ob es wirklich Umsatzeinbrüche gab, aber das kann ich mir bei den vielen Anträgen nicht vorstellen.
Wenn man bedenkt, was diesbezügl. während der Wiedervereinigung an Schindluder getrieben wurde... :umkipp:
Nein. Man muss nur Name, Anschrift, Anzahl der Mitarbeiter, Handelsregister-Nr. und Bankverbindung angeben. In nicht einmal einer Woche ist das Geld dann auf dem Konto.
Kann sein, dass im nächsten Jahr das Finanzamt mal schaut, ob es wirklich Umsatzeinbrüche gab, aber das kann ich mir bei den vielen Anträgen nicht vorstellen.
Das mag Deine Wunschvorstellung sein aber in der Tat laeuft es nicht so!
Ich linke hier mal die FAQ zur Antragstellung und Foederrichtlinie der HCS
powered by SAP SE, abgewickelt durch die landeseigene Hamburger IFB.
Hier die wichtigen Punkte aus der HCS Foerderrichtlinie als Auszug:
1. Was ist das Ziel der Förderung?
Der Senat legt mit der IFB Hamburg ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere
Unternehmen und Freiberufler sowie Solo-Selbständige (Hamburger Corona Soforthilfe, HCS)
mit finanzieller Unterstützung des Bundes auf, die infolge der Corona-Krise nach dem
11.03.2020 in eine existenzgefährdende Wirtschaftslage geraten sind.
2. Wer kann Anträge stellen?
Antragsberechtigt sind kleine und mittlere Unternehmen und Unternehmen der Landwirtschaft
mit bis zu 250 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente), Solo-Selbstständige und Angehörige der
Freien Berufe sowie Künstler und Kulturschaffende, die im Haupterwerb
(a) wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen tätig sind, oder als
Freiberufler oder Selbständige tätig sind,
(b) ihre Tätigkeit von einem Unternehmenssitz oder einer bestehenden Betriebsstätte in
Hamburg aus ausführen,
(c) bei einem deutschen Finanzamt angemeldet sind und
(d) ihre Waren oder Dienstleistungen bereits vor dem 01.02.2020 am Markt angeboten
haben.
Gemeinnützige oder Non-Profit-Organisationen sind ebenfalls antragsberechtigt.
Unerheblich ist, ob der Antragsberechtigte ganz oder teilweise steuerbefreit ist.
Personenvereinigungen und Körperschaften werden als eine Einheit betrachtet.
Einschränkung: Antragsberechtigt sind Unternehmen, die am 31.12.2019 nicht in
Schwierigkeiten waren gemäß Art. 2 Nr. 18 AGVO1; antragsberechtigt sind Unternehmen, die
nicht in Schwierigkeiten sind und/oder für Unternehmen, die am 31.12.2019 nicht in
Schwierigkeiten waren, aber danach in Folge des Ausbruchs von COVID-19 Schwierigkeiten
hatten oder in Schwierigkeiten geraten sind.
Nicht antragsberechtigt sind: Unternehmen, die am 31.12.2019 in Schwierigkeiten waren
gemäß Art. 2 Nr. 18 AGVO, in der jeweils gültigen Fassung. Öffentliche Unternehmen sind
ebenfalls von der Förderung ausgeschlossen.
Der Antragsteller muss versichern, dass seine wirtschaftliche Tätigkeit seit dem 11.03.2020
durch die Corona-Krise wesentlich beeinträchtigt ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn
mehr als die Hälfte der Aufträge aus der Zeit vor dem 11.03.2020 durch die Krise
weggefallen sind und/oder
ein Umsatz- bzw. Honorarrückgang im laufenden und/oder zurückliegenden Monat von
mindestens 50 Prozent verglichen mit dem Umsatz der gleichen Monate im Vorjahr (bei
Neugründungen im Vergleich zu dem Vormonat) vorliegt und/oder
die Umsatzerzielungsmöglichkeiten durch die Corona-Allgemeinverfügungen massiv
eingeschränkt wurden.
Dazu muss der Antragsteller auch versichern, dass die vorhandenen liquiden Mittel nicht
ausreichen, um die kurzfristigen Verbindlichkeiten aus dem fortlaufenden betrieblichen Sach-,
Personal- und Finanzaufwand des Unternehmens zu zahlen (Liquiditätsengpass).
Selbständige müssen versichern, dass sie in der Zeit vom 10.12.2019 bis einschließlich
10.03.2020 keine Leistungen nach dem ALG II bezogen haben.
3. Welche Maßnahmen werden gefördert?
Die Zuschüsse werden zur Überwindung der existenzbedrohlichen Wirtschaftslage bzw. des
Liquiditätsengpasses gewährt, die durch die Corona-Krise nach dem 11.03.2020 entstanden
sind.
4. Wie sind die Förderkonditionen?
Die Soforthilfe orientiert sich an dem versicherten Liquiditätsengpass für drei aufeinander
folgende Monate. Sie wird dabei auf Basis des fortlaufenden betrieblichen Sach- und
Finanzaufwands des Antragsstellers, insbesondere für gewerbliche Mieten, Pachten,
Leasingaufwendungen berechnet.
Die Höhe der Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Vollzeitäquivalente (VZÄ). Obergrenze
für die Höhe der Finanzhilfe ist der Beitrag des durch die Corona-Krise verursachten
Liquiditätsengpasses in einem Zeitraum von drei Monaten.
Maximale Förderbeträge (in €) Bund Hamburg Summe
Solo-Selbstständige (Haupterwerb, 1 VZÄ) 9.000 2.500* 11.500
mehr als 1 bis 5 Mitarbeiter bzw. VZÄ 9.000 5.000 14.000
mehr als 5 bis 10 Mitarbeiter bzw. VZÄ 15.000 5.000 20.000
mehr als 10 bis 50 Mitarbeiter bzw. VZÄ 0 25.000 25.000
mehr als 50 bis 250 Mitarbeiter bzw. VZÄ 0 30.000 30.000
*Solo-Selbstständige erhalten neben der Förderung zur Deckung des Liquiditätsengpass aus
Mitteln des Bundes eine zusätzliche pauschale Förderung in Höhe von 2.500 € zur
Kompensation von Umsatz- und Honorarausfällen aus Landesmitteln.
Eine Kumulierung mit anderen staatlichen Beihilfen u.a. aus staatlichen Förderprogrammen, die
auf Grundlage der „Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" vom 24.03.2020 gewährt werden, ist
bis zu den in der „Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“ benannten zulässigen Höchstbeträgen
möglich.
Die Gesamtsumme der einem Unternehmen nach der „Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“ gewährten Beihilfen darf
den Höchstbetrag von 800 000 EUR nicht übersteigen. Für ein Unternehmen, das im Fischerei- und Aquakultursektor
tätig ist , darf die Kleinbeihilfe 120 000 EUR und für ein Unternehmen, das in der Primärproduktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse tätig ist , 100 000 EUR nicht übersteigen. Eine Kumulierung mit De-Minimis-Beihilfen sowie mit Beihilfen nach der „Bundesregelung Bürgschaften“ und auf der Grundlage von Nr. 3.3. und Nr. 3.5. der Mitteilung der Kommission vom 19.03.2020, C(2020) 1863 final ist ebenso möglich.
Eine Überkompensation darf nicht eintreten.Die Soforthilfe (Bundes- und Landesmittel) kann nur für Anträge gewährt werden, die bis zum 31.05.2020 gestellt wurden.
5. Welche allgemeinen Anforderungen gelten?
5.1 Ein Anspruch auf Gewährung der Förderung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die IFB
Hamburg aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens und im Rahmen der verfügbaren
Haushaltsmittel. Dabei ist der Zeitpunkt des Eingangs der vollständigen Antragsunterlagen
maßgebend.
5.2 Der Antragsteller ist verpflichtet, der IFB Hamburg, den zuständigen Behörden, den
zuständigen Rechnungshöfen sowie Beauftragten Dritten auf Verlangen jederzeit Auskünfte
über die für die Gewährung und Belassung der Zuschüsse maßgeblichen Umstände zu erteilen,
entsprechende Unterlagen vorzulegen und im Einzelfall Ortsbesichtigungen zuzulassen.
5.3 Der Antragsteller verpflichtet sich, an der Überprüfung der vorgelegten
Legitimationsdokumente mitzuwirken.
5.4 Die Bewilligung kann widerrufen werden, wenn die eingegangenen Verpflichtungen nicht
eingehalten werden oder gegen diese Richtlinie verstoßen wird. Der Zuschuss ist dann
zurückzuzahlen und der zu erstattende Betrag vom Eintritt der Unwirksamkeit des
Bewilligungsbescheides an mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu
verzinsen.
6. Welche Rechtsgrundlage gilt?
Die Gewährung der Fördermittel erfolgt unter den Voraussetzungen der Regelung zur
vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik
Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 („Bundesregelung
Kleinbeihilfen 2020"), genehmigt von der Europäische Kommission unter SA.56790 (2020/N)
am 24.03.2020, sowie der Mitteilung der Europäischen Kommission Befristeter Rahmen für
staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von
COVID-19 vom 19.03.2020 (2020/C 91 I/01).
4
Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18.12.2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des
Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen, Amtsblatt der Europäischen Union
L 352 vom 24.12.2013, S. 1, der Verordnung (EU) Nr. 717/2014 der Kommission vom 27.06.2014 über die
Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimisBeihilfen im Fischerei- und Aquakultursektor, Amtsblatt der Europäischen Union L 190 vom 28.06.2014, S. 45, der Verordnung (EU) Nr. 1408/2013 der Kommission vom 18.12.2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen im Agrarsektor, Amtsblatt der Europäischen Union L 352 vom 24.12.2013, S. 9.
Diese verpflichten die IFB Hamburg und den Antragstellenden zur Einhaltung spezifischer Vorgaben. So hat der Antragstellende auf dem Formblatt „Erklärung über beantragte/erhaltene Kleinbeihilfen“ der IFB Hamburg ggf. weitere Kleinbeihilfen anzugeben. In Bezug genommene Gesetze und Verordungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Förderzusage. Richtliniengeber ist die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI), die diese Richtlinlie mit der Finanzbehörde Hamburg abgestimmt hat. Die Förderrichtlinie gilt ab 27.03.2020 und ist befristet bis zum 31.05.2020.
7. Programmlaufzeit
Das Förderprogramm endet spätestens zum 31.05.2020, das heißt Bewilligungen müssen bis
zu diesem Tag dem Antragsteller zugegangen sein. Sofern vor Ablauf dieses Termins alle
Fördermittel vergeben wurden, tritt die Richtlinie mit dem Tag der Erstellung des letzten
Zuwendungsbescheids außer Kraft.
8. Wo kann man die Förderung beantragen?
Anträge werden ausschließlich in der vorgegebenen digitalen Form über die Verlinkung auf der
Homepage der IFB Hamburg angenommen, www.ifbhh.de.
IFB Hamburger Corona Soforthilfe (HCS)
https://www.ifbhh.de/foerderprogramm/hcs#so-funktioniert-das-antragsverfahren
Foederrichtline HCS (PDF)
https://www.ifbhh.de/api/services/document/2147
FAQ Hilfestellung zum Ausfuellen des HCS Antrages
https://www.ifbhh.de/api/services/document/2157
Man ist natürlich nicht als einziger Referent eingestellt. Die lukrativen Vertriebswege werden dann schon von anderen vermarktet. Als kleiner Pharmareferent wird man zumindest am Anfang nur die Ärzte abklappern müssen. Und ich sage euch, daß ist kein Zuckerschlecken. Man kann einen Termin haben und wird trotzdem unter Umständen, weil das Wartezimmer voll ist, noch sehr lange warten müssen.
Schon klar. Um die attraktiven Geschäfte muss man allerdings in allen Branchen kämpfen. Die Marktwirtschaft und ihr Konkurrenzkampf ist kein Zuckerschlecken.
Stanley_Beamish
05.04.2020, 18:23
Das mag Deine Wunschvorstellung sein aber in der Tat laeuft es nicht so!
Ich linke hier mal die FAQ zur Antragstellung und Foederrichtlinie der HCS
powered by SAP SE, abgewickelt durch die landeseigene Hamburger IFB.
Hier die wichtigen Punkte aus der HCS Foerderrichtlinie als Auszug:
Das ist Hamburg, in Berlin läuft das so wie ich geschrieben habe, man gibt die genannten Angaben ein und muss keine Kenntnisnahme von Förderrichlinien, sondern nur die Bedürftigkeit bestätigen.
Ich weiß, dass die Förderung nur für wirklich bedürftige Firmen gilt, und das evtl. auch irgendwann einmal nachgewiesen werden muss, aber bei der Anzahl der Anträge werden die Finanzämter das nur stichprobenartig durchführen können oder wenn das Abrechnungsprogramm des Finanzamtes außergewöhnliche Unstimmigkeiten anzeigt.
Das ist Hamburg, in Berlin läuft das so wie ich geschrieben habe, man gibt die genannten Angaben ein und muss keine Kenntnisnahme von Förderrichlinien, sondern nur die Bedürftigkeit bestätigen.
Ich weiß, dass die Förderung nur für wirklich bedürftige Firmen gilt, und das evtl. auch irgendwann einmal nachgewiesen werden muss, aber bei der Anzahl der Anträge werden die Finanzämter das nur stichprobenartig durchführen können oder wenn das Abrechnungsprogramm des Finanzamtes außergewöhnliche Unstimmigkeiten anzeigt.
Berlin ist bekanntlich arm und sexy. Mit etwas guten politischen Willen ist in Berlin infolge
der Corona Allgemeinverfuegungen besonders beduertigt. Erheblich " geschaedigt " sind
alle Club- und Restaurantbetreiber die Geldwaesche betreiben, weil sie die Einnahmen aus
organisierter Kriminalitaet selbst in die Kasse legen und damit reinwaschen.
Aktueller denn je: Ich will, dass Ihr wuetend werdet!
Steht auf, oeffnet die Fenster, die Balkontueren, die Terrassentueren
solange die Politikmarionetten und Regierungsamtsmissbraucher das
noch nicht gegen Bussgeld- und Strafandrohung verboten haben.
Schreit Eure Wut in den oeffentlichen Raum!
https://www.youtube.com/watch?v=8jPXCwDXrlo&feature=player_embedded
Das Mittelstaendisches Geschaeftsklima kollabiert im Angesicht der Corona-Krise!
Das mittelständische Geschaeftsklima erfaehrt im Angesicht der Corona-Krise einen
historisch einmaligen Absturz. Mit einem Minus von 20 Zaehlern wird der bisher
schaerfste Rueckgang in der Finanzkrise um ein Vielfaches uebertroffen.
Anders als bei vorausgegangenen Rezessionen erfolgt der Einbruch nicht primaer
durch die eher zyklischen Industriebranchen, sondern es wurden viele Teile der
Binnenwirtschaft bewusst stillgelegt. Dementsprechend rauscht das Geschaeftsklima
der mittelstaendischen Dienstleister sowie Einzel- und Grosshaendler besonders
rasant in den Keller. Dennoch wird das Ausmass der Krise erst zum Teil erfasst.
Im Befragungszeitraum hat sich eine Verschaerfung der Pandemie und der damit
notwendigen Einschraenkungsmassnahmen zwar abgezeichnet, diese waren in
Deutschland aber ueberwiegend noch nicht in Kraft. Die vollen Auswirkungen
duerften also erst im April abgebildet werden.
IFO Mittelstandsbarometer (PDF)
https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-KfW-ifo-Mittelstandsbarometer/2020/KfW-ifo-Mittelstandsbarometer_2020-03.pdf?kfwnl=Research.08-04-2020.776762
Stimmt aber die Verwaltungsgerichte koennen auch in Eilverfahren entscheiden
wenn z.B. die Allgemeinverfuegungen bzw. Verordnungen von den Behoerden
ueber den 30. April diesen Jahres verlaengert werden sollen. Zumindest waeren
die Verwaltungsrichter rechtlich dazu in der Lage. Fraglich ist ob die Richter bei
ihren Entscheidungen unbefangen sind. Richter sind Beamte im Staatsdienst.
Eilrechtsverfahren sind bisher immer als unbegründet abgewiesen worden.
Im Übrigen ist jede Klage vor dem Verwaltungsgericht eine Klage gegen behördliches Handeln. Es ist also per se Job eines Verwaltungsgerichts, behördliche Entscheidungen aufzuheben. Insoweit sind Verwaltungsgerichte unabhängig. Welches Interesse sollte ein VG auch daran haben, rechtswidrige Verwaltungsakte von Landratsämtern oder Bürgermeistern aufrechtzuerhalten. Die Erfahrung zeigt, dass untere Verwaltungsbehörden ziemlich schlampig arbeiten.
Es geht doch gar nicht um Corona. Das ist doch nur das Schiff, unterdessen Segel man in die NwO segeln will. Leider wird das jeden Tag deutlicher (s. letzte Aussagen von Kurz).
Kai hat das ganz gut zusammen gefaßt:
https://www.youtube.com/watch?v=Sju5UZ3qB-8
Aktueller denn je: Ich will, dass Ihr wuetend werdet!
Steht auf, oeffnet die Fenster, die Balkontueren, die Terrassentueren
solange die Politikmarionetten und Regierungsamtsmissbraucher das
noch nicht gegen Bussgeld- und Strafandrohung verboten haben.
Schreit Eure Wut in den oeffentlichen Raum!
https://www.youtube.com/watch?v=8jPXCwDXrlo&feature=player_embedded
Wie wäre es am 1. Mai mit einem flashmob mit obigem Slogan?
Eilrechtsverfahren sind bisher immer als unbegründet abgewiesen worden.
Im Übrigen ist jede Klage vor dem Verwaltungsgericht eine Klage gegen behördliches Handeln. Es ist also per se Job eines Verwaltungsgerichts, behördliche Entscheidungen aufzuheben. Insoweit sind Verwaltungsgerichte unabhängig. Welches Interesse sollte ein VG auch daran haben, rechtswidrige Verwaltungsakte von Landratsämtern oder Bürgermeistern aufrechtzuerhalten. Die Erfahrung zeigt, dass untere Verwaltungsbehörden ziemlich schlampig arbeiten.
Das in Mecklenburg-Vorpommern von der Landesregierung zu Ostern verhaengte
Reiseverbot wurde bereits vom OVG aufgehoben. Die Buerger in MV koennen an
Ostekueste und Seeplatten reisen. Fuer Buerger anderer Bundeslaender gilt das
nicht.
Selbstverstaendlich kann nicht von einer generellen Unbefangenheit der Richter
in Verwaltungsgerichtsverfahren gesprochen werden. Das gilt fuer den ordentlichen
Rechtsweg genauso. Ich kann mir allerdings gut vorstellen das einige Richter selbst
erkannt haben das die Entscheidungen der Politik unverhaeltnismaessig waren.
Wenn Politiker weiter mit Vollgas das Gemeinwesen und die Wirtschaft gegen die
Wand fahren, wird sich das auch auf das Gerichtswesen auswirken. Richter sind
auch Menschen mit Familie und ein Teil der Gesellschaft. Ausserdem sind Richter
direkt bei einem Systemwechsel betroffen. Den Systemlingen koennte es sogar im
Zuge eines Systemwechsels an den Kragen gehen. Moeglicherweise beugen daher
einige kluge Richter mit ihren gegenwaertigen Enscheidungen der Entwicklung in
der Zukunft vor. Richter die sich auf Seite des Volkes gestellt haben und nicht auf
Seite der Regierungsversager haben unzweifelhaft eine bessere Perspektive.
Das in Mecklenburg-Vorpommern von der Landesregierung zu Ostern verhaengte
Reiseverbot wurde bereits vom OVG aufgehoben. Die Buerger in MV koennen an
Ostekueste und Seeplatten reisen. Fuer Buerger anderer Bundeslaender gilt das
nicht.
Selbstverstaendlich kann nicht von einer generellen Unbefangenheit der Richter
in Verwaltungsgerichtsverfahren gesprochen werden. Das gilt fuer den ordentlichen
Rechtsweg genauso. Ich kann mir allerdings gut vorstellen das einige Richter selbst
erkannt haben das die Entscheidungen der Politik unverhaeltnismaessig waren.
Wenn Politiker weiter mit Vollgas das Gemeinwesen und die Wirtschaft gegen die
Wand fahren, wird sich das auch auf das Gerichtswesen auswirken. Richter sind
auch Menschen mit Familie und ein Teil der Gesellschaft. Ausserdem sind Richter
direkt bei einem Systemwechsel betroffen. Den Systemlingen koennte es sogar im
Zuge eines Systemwechsels an den Kragen gehen. Moeglicherweise beugen daher
einige kluge Richter mit ihren gegenwaertigen Enscheidungen der Entwicklung in
der Zukunft vor. Richter die sich auf Seite des Volkes gestellt haben und nicht auf
Seite der Regierungsversager haben unzweifelhaft eine bessere Perspektive.
Ich habe das jetzt nicht auf dem Schirm:
1. Gibt es denn in anderen Bundesländern eine Reiseverbot?
2. Wenn ja, müßte die Aufhebung nicht auch dort gelten?
Wie wäre es am 1. Mai mit einem flashmob mit obigem Slogan?
Wir leben in Zeiten schneller Veraenderungen. Die IFO hat im Index des Mittelstandsbarometer
eine drastischen Verschlechterung des Geschaeftsklimas fuer Mitte bis Ende April prognositiziert.
Es liegt daran das die ab Mitte Maerz verhaengten behoerdlichen Restriktion ihre fatale Wirkung
auf die Wirtschaft zeitverzoegert entfalten.
Der 1. Mai kann fuer einen Aufstand des Volkes daher schon zu spaet sein. Es werden vorher
Menschen " durchticken " und Verzeifelungstaten begehen. Da die Versammlungsverbote und
Demonstrationsfreiheit von der Regierung nicht ausser Kraft gesetzt werden, muss sich das Volk
geschlossen und solidarisch hinter die Buerger stellen, die dem Druck nicht mehr gewachsen
sind und ihrer Verzweifelung oeffentlichen Ausdruck verleihen. Das kann jeden Tag passieren
und weder der Regierung noch der Systemjournaille wird gelingen das zu verhindern. Irgend ein
" Nonename " wird einen Dominoeffekt im Volk ausloesen und darauf sollten sich das Volk schon
jetzt vorbereiten, weil es dann auf Seiten des Ausloesers stehen muss, selbst wenn seitens der
Regierung und Systemmedien die Tat als " Terrorakt " oder " Tat eines Irren " verkauft wird.
Es geht doch gar nicht um Corona. Das ist doch nur das Schiff, unterdessen Segel man in die NwO segeln will. Leider wird das jeden Tag deutlicher (s. letzte Aussagen von Kurz).
Kai hat das ganz gut zusammen gefaßt:
https://www.youtube.com/watch?v=Sju5UZ3qB-8
Gestern war es noch V E R S C H W Ö R U N G S T H E O R I E !
https://www.youtube.com/watch?v=EXfqj3CVqlk
Ich habe das jetzt nicht auf dem Schirm:
1. Gibt es denn in anderen Bundesländern eine Reiseverbot?
2. Wenn ja, müßte die Aufhebung nicht auch dort gelten?
Das weiss ich nicht und habe ich nicht recherchiert. Das die Landesregierung von MV
den Buergern die Reisen an Ostsee und Seenplatten verboten hat und das Verbot vom
OVG Greifswald im Eilverfahren aufgehoben wurde, habe ich aus dem NDR Radio MV.
NDR1 / 09.04.2020 / Radio MV
Corona: Gericht kippt Oster-Reisebeschränkungen in MV
Im Streit um die Reisebeschränkungen für Einheimische zu Ostern hat die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern eine juristische Niederlage kassiert. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald hat nach Informationen von NDR 1 Radio MV im Eilverfahren die Regeln kassiert. Damit gibt es zu Ostern für Einheimische keine Reiseverbote.
Regierung wollte Einheimischen Reisen an Küste, Inseln und Seenplatte verbieten.
Der Beschluss des Gerichts kommt überraschend: Die Richter streichen den Paragraph 4a aus der Verordnung. In ihm waren die Reisebeschränkungen für Einheimische zu Ostern geregelt. Die Landesregierung wollte den Bürgern untersagen, auf die Ostseeinseln, an die Küste oder in die Region Mecklenburgische Seenplatte zu reisen. Erst am Mittwoch hatte sie ihre Verordnung noch einmal genauer gefasst, um eine drohende juristische Niederlage abzuwenden. Grund für die Regelung sei, Kontakte in Zeiten der Corona-Krise zu minimieren.
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Corona-Gericht-kippt-Oster-Reisebeschraenkungen-in-MV,coronavirus1324.html
Schlummifix
10.04.2020, 08:33
Merkels Notstandsverordnungen werden wahrscheinlich nie wieder aufgehoben. Für die Kartoffeln gibt es ein böses Erwachen in der nächsten Diktatur.
Bruddler
10.04.2020, 08:36
Merkels Notstandsverordnungen werden wahrscheinlich nie wieder aufgehoben. Für die Kartoffeln gibt es ein böses Erwachen in der nächsten Diktatur.
Selberdenker sind schon längst erwacht. :hi:
Merkels Notstandsverordnungen werden wahrscheinlich nie wieder aufgehoben. Für die Kartoffeln gibt es ein böses Erwachen in der nächsten Diktatur.
Wir leben doch angeblich in einer Demokratie muendiger Buerger die Wahlrecht haben.
Man kann unter mehreren Wahloptionen auch den Volksaufstand waehlen.
Bruddler
10.04.2020, 08:39
Es geht doch gar nicht um Corona. Das ist doch nur das Schiff, unterdessen Segel man in die NwO segeln will. Leider wird das jeden Tag deutlicher (s. letzte Aussagen von Kurz).
Kai hat das ganz gut zusammen gefaßt:
https://www.youtube.com/watch?v=Sju5UZ3qB-8
Wann, wenn nicht jetzt ?!
Für die NWO'ler muss das Corona-Virus ein wahrer Segen sein...
Bruddler
10.04.2020, 08:42
Wir leben doch angeblich in einer Demokratie muendiger Buerger die Wahlrecht haben.
Man kann unter mehreren Wahloptionen auch den Volksaufstand waehlen.
Genaugenommen dürfen wir gar nicht (frei) wählen, genaugenommen dürfen wir ledigl. etwas auswählen.
Die Auswahl wird uns immer vorgegeben...
Wann, wenn nicht jetzt ?!
Für die NWO'ler muss das Corona-Virus ein wahrer Segen sein...
Volksaufstand jetzt:
" Alles fuer das Volk, alles mit dem Volk, alles durch das Volk! "
Revolutionen
Zwischen Befreiung, Gewalt und Sozialromantik
Die Zeit der Revolutionen ist längst nicht vorbei. Das hat die Arabellion gezeigt. Aber auch für die Zukunft erwartet Gero von Randow weitere Revolten, auch wenn sie nicht das beste Mittel für Veränderungen seien. Mit einem Schuss Sozialromantik wagt er eine Gesamtschau zum Phänomen Revolution.
https://www.deutschlandfunk.de/revolutionen-zwischen-befreiung-gewalt-und-sozialromantik.1310.de.html?dram:article_id=381024
Zeit.de / Revolutionen
"Unsre Parole heißt Klassenkampf"
Revolutionen entstehen, wenn der Widerspruch zwischen Wirklichkeit und Möglichkeit unerträglich wird. Das ist in vielen Weltgegenden heute der Fall.
https://www.zeit.de/2017/07/revolutionen-entstehung-widerstand-klassenkampf-gero-von-randow
Schlummifix
10.04.2020, 08:44
Wir leben doch angeblich in einer Demokratie muendiger Buerger die Wahlrecht haben.
Man kann unter mehreren Wahloptionen auch den Volksaufstand waehlen.
In einem Notstand kann man die Demokratie ganz schnell beseitigen. Ist ja ein Notstand.
Siehe Reichstagsbrand. Nichts anderes passiert gerade.
Jetzt dürft ihr nichtmal mehr auf die Straße und das wird auch dauerhaft so bleiben.
Bruddler
10.04.2020, 08:47
Volksaufstand jetzt:
" Alles fuer das Volk, alles mit dem Volk, alles durch das Volk! "
Das Volk, das Du meinst, hat sich längst aufgegeben. Es will nur noch "bunt" sein...
Merkels Notstandsverordnungen werden wahrscheinlich nie wieder aufgehoben. Für die Kartoffeln gibt es ein böses Erwachen in der nächsten Diktatur.
Vielleicht gibt es den Ausweg, sich irgend eine Scheiße injizieren zu lassen und als geimpft zu gelten.
Als Krönung dieser wiedergewonnen "Freiheit" darf´s dann (noch) eine App auf dem Mobiltelefon oder (dann) sogar ein implantierter Chip sein.
Das böse (pfui) Bargeld wird dann auch nicht mehr angefaßt.
Aber! Ist ja alles VERSCHWÖRUNGSTHEORIE .
Schön stehen sie da mit ihrem Abstand und ihren Gesichts-Lappen an den Kassen und raunzen sich gegenseitig an, wenn dann ein böser Quertreiber in ihre Abstandszone eindringt.
Nun hat man der gemeinen Bevölkerung ja wieder das Denunzieren als höchste Stufe der rechtsstaatlichen "Demokratie" an die Hand gegeben, was auch fleißtigst genutzt wird.
Was dieser rechtsstaatlichen Demokratie die absolute Krone aufsetzen würde, wäre eine Kennzeichnung derer, welche nicht geimpft und/oder gechipt sind.
Selberdenker sind schon längst erwacht. :hi:
Gehen aber im Strom der total Durchverblödeten unter!
Das Volk, das Du meinst, hat sich längst aufgegeben. Es will nur noch "bunt" sein...
bunt = dümmste Dümmlinge
Bruddler
10.04.2020, 08:58
bunt = dümmste Dümmlinge
Das Gegenteil von bunt ist braun. Das zumind. glauben die dümmsten Dümmlinge...
Eine "Logik" für geistig Minderbemittelte !
Das Volk, das Du meinst, hat sich längst aufgegeben. Es will nur noch "bunt" sein...
Das Volk muss sich mobilisieren und damit meine ich nicht " Elektromobiliaet "!
Mit mobilisieren meine ich das sich die Menschen beweglicher machen, als sie
sind. Frei wie Taenzer, geistesgegenwaertig wie Fussballspieler, ueberraschend
wie Guerilleros. Ein bewegliches Volk ist vom Regime unkalkulierbar und daher
unkontrollierbar.
Bruddler
10.04.2020, 09:09
Das Volk muss sich mobilisieren und damit meine ich nicht " Elektromobiliaet "!
Mit mobilisieren meine ich das sich die Menschen beweglicher machen, als sie
sind. Frei wie Taenzer, geistesgegenwaertig wie Fussballspieler, ueberraschend
wie Guerilleros. Ein bewegliches Volk ist vom Regime unkalkulierbar und daher
unkontrollierbar.
:crazy:
Nationalix
10.04.2020, 09:09
Das Gegenteil von bunt ist braun. Das zumind. glauben die dümmsten Dümmlinge...
Eine "Logik" für geistig Minderbemittelte !
Wohin ist eigentlich der Forist mit dem "Bunt statt Braun T-Shirt" im Profil verschwunden?
Bruddler
10.04.2020, 09:11
Wohin ist eigentlich der Forist mit dem "Bunt statt Braun T-Shirt" im Profil verschwunden?
Vielleicht ist er in der Klappse ? :hmm:
Nationalix
10.04.2020, 09:12
Merkels Notstandsverordnungen werden wahrscheinlich nie wieder aufgehoben. Für die Kartoffeln gibt es ein böses Erwachen in der nächsten Diktatur.
Die meisten Kartoffeln woll(t)en doch diese Diktatur.
Bruddler
10.04.2020, 09:14
Die meisten Kartoffeln woll(t)en doch diese Diktatur.
Eine Diktatur, als "Demokratie" verkleidet...
Nationalix
10.04.2020, 09:15
Eine Diktatur, als "Demokratie" verkleidet...
Die Regierung will ja auch nur unser Bestes.
Bruddler
10.04.2020, 09:23
Die Regierung will ja auch nur unser Bestes.
Da sollten bei jedem die Alarmglocken schrillen. :pfeif:
Das Gegenteil von bunt ist braun. Das zumind. glauben die dümmsten Dümmlinge...
Eine "Logik" für geistig Minderbemittelte !
Dümmlichster Weise bermerken die dümmlichsten Dümmlinge gar nicht, daß ihr bunt tief-braun ist.
Merkels Notstandsverordnungen werden wahrscheinlich nie wieder aufgehoben. Für die Kartoffeln gibt es ein böses Erwachen in der nächsten Diktatur.
Zumindest sind die die Regierung kontrollierenden Gerichte auf Tauchstation gegangen.
À propos Tauchstation.
Von Gewerkschaften und Kirchen hört man irgendwie gar nichts!
Wo sie doch sonst ihre Fähnchen schwingen, wenn es darum geht, Deutschland mit der Zufuhr fremder Kulturen und Zivilisationen zu verändern, bzw. nicht wenige dieser Herrschaften auf unsere Unversehrtheit und Wahrung unserer Gesetze, Kultur, Zivilisation, Wohlstand, Sicherheit und Schutz (mit Verlaub) regelrecht scheißen.
Politikqualle
10.04.2020, 09:59
Es ist nicht auszuschliessen die Coronakrise eine skrupellose, schaebige Strategie westlicher Pharmakonzernkraken ist, die weiter Gewinnmaximierung betreiben wollen und das ohne Ruecksicht auf das Gemeinwohl des Volkes und andere Sektoren der Realwirtschaft.
.. dazu kann man dir nur dieses mitteilen :vogel: …
Schlummifix
10.04.2020, 10:00
Leute, ihr könnt aufatmen: Diätenerhöhung zum 1.Juli
Derzeit erhalten die Abgeordneten 10.083,47 Euro im Monat. Bei der für Anfang Juli geplanten Anpassung an den Nominallohnindex sollen die Diäten um 2,6 Prozent auf 10.345,64 Euro steigen.
Leute, ihr könnt aufatmen: Diätenerhöhung zum 1.Juli
Warte ab. Bald kommt noch der Laternenorden am Bande dazu.
Leute, ihr könnt aufatmen: Diätenerhöhung zum 1.Juli
Das wird doch unsere Einheitspartei-Wähler sicherlich freuen, daß ihre schwer arbeitenden Abgeordneten nicht Hunger leiden müssen.
Das in Mecklenburg-Vorpommern von der Landesregierung zu Ostern verhaengte
Reiseverbot wurde bereits vom OVG aufgehoben. Die Buerger in MV koennen an
Ostekueste und Seeplatten reisen. Fuer Buerger anderer Bundeslaender gilt das
nicht.
Selbstverstaendlich kann nicht von einer generellen Unbefangenheit der Richter
in Verwaltungsgerichtsverfahren gesprochen werden. Das gilt fuer den ordentlichen
Rechtsweg genauso. Ich kann mir allerdings gut vorstellen das einige Richter selbst
erkannt haben das die Entscheidungen der Politik unverhaeltnismaessig waren.
Wenn Politiker weiter mit Vollgas das Gemeinwesen und die Wirtschaft gegen die
Wand fahren, wird sich das auch auf das Gerichtswesen auswirken. Richter sind
auch Menschen mit Familie und ein Teil der Gesellschaft. Ausserdem sind Richter
direkt bei einem Systemwechsel betroffen. Den Systemlingen koennte es sogar im
Zuge eines Systemwechsels an den Kragen gehen. Moeglicherweise beugen daher
einige kluge Richter mit ihren gegenwaertigen Enscheidungen der Entwicklung in
der Zukunft vor. Richter die sich auf Seite des Volkes gestellt haben und nicht auf
Seite der Regierungsversager haben unzweifelhaft eine bessere Perspektive.
Ja, die Maßnahmen und Gesetze zur Corona-Pandemie werden Verwaltungsgerichte und andere Instanzen noch Jahre beschäftigen. Dass Maßnahmen bereits jetzt schon teilweise unverhältnismäßig ist, liegt auf der Hand und wird zunehmen, je mehr Menschen gesundet sind.
Ja, die Maßnahmen und Gesetze zur Corona-Pandemie werden Verwaltungsgerichte und andere Instanzen noch Jahre beschäftigen. Dass Maßnahmen bereits jetzt schon teilweise unverhältnismäßig ist, liegt auf der Hand und wird zunehmen, je mehr Menschen gesundet sind.
Die werden schon rechtzeitig die nächste Pandemie nachschieben.
Die werden schon rechtzeitig die nächste Pandemie nachschieben.
Erstens bin ich nicht der Meinung, die Pandemie sei einer Erfindung der deutschen Behörden.
Zweitens ist das - angesichts der Tatsache, dass eine solche Pandemie ca. alle 100 Jahre vorkommt - unwahrscheinlich.
Drittens entfalten verwaltungsgerichtliche Entscheidungen auch Wirkung für zukünftige behördliche Einschränkungen und Gesetze. Wenn beispielsweise die landesrechtlichen Verordnungen zum Erlass der einschränkenden Allgemeinverfügungen von den Oberverwaltungsgerichten/Verwaltungsgerichtshöfen als rechtswidrig kassiert werden, wird es eine solche Verordnung zum Infektionsschutzgesetz nicht mehr geben. Denn unter dieses fallen auch zukünftige Pandemien.
Erstens bin ich nicht der Meinung, die Pandemie sei einer Erfindung der deutschen Behörden.
Zweitens ist das - angesichts der Tatsache, dass eine solche Pandemie ca. alle 100 Jahre vorkommt - unwahrscheinlich.
Drittens entfalten verwaltungsgerichtliche Entscheidungen auch Wirkung für zukünftige behördliche Einschränkungen und Gesetze. Wenn beispielsweise die landesrechtlichen Verordnungen zum Erlass der einschränkenden Allgemeinverfügungen von den Oberverwaltungsgerichten/Verwaltungsgerichtshöfen als rechtswidrig kassiert werden, wird es eine solche Verordnung zum Infektionsschutzgesetz nicht mehr geben. Denn unter dieses fallen auch zukünftige Pandemien.
Deine Worte in Gottes Ohr.
In diesem Video zeigt Olaf Kretschmann, sauber recherchiert, wertungsneutral einige Fakten auf:
https://www.youtube.com/watch?v=8TUv07vNZAA
Wann, wenn nicht jetzt ?!
Für die NWO'ler muss das Corona-Virus ein wahrer Segen sein...
Segen ist gut: Soweit bisher die Sache untersucht wurde, wurde der Virus willentlich frei gelassen
Bruddler
10.04.2020, 15:36
Segen ist gut: Soweit bisher die Sache untersucht wurde, wurde der Virus willentlich frei gelassen
Kann man ein bestimmtes Virus wissentlich und vorsätzlich so verändern (mutieren), dass es außer Kontrolle gerät ? :hmm:
erselber
10.04.2020, 15:51
Kann man ein bestimmtes Virus wissentlich und vorsätzlich so verändern (mutieren), dass es außer Kontrolle gerät ? :hmm:
Ich weiß ja nicht an was die in den Bio-, Chemiewaffenlaboren arbeiten, aber sicher an einer neuen Backmischung?
Außerdem unterstelle z. G. des chinesischen Militärs, dass sie diesen Virus nicht wissentlich, willentlich, bewusst vorsätzlich frei gesetzt haben, sondern es ein bedauerlicher aber weitreichender, fataler Fehler/Versehen gewesen ist.
Entweder waren die Filter zu grobmaschig, nicht richtig gewartet, verschmutzt oder ein bzw. mehrere Mitarbeiter dieses Labors haben sich aus Unachtsam-, Sorglosigkeit, Hektik das muss unbedingt sofort fertig werden unwissentlich selbst infiziert. Und gingen mit dem Virus mit Kollegen einen Heben oder haben diesen in ihren Familien dann weiter verbreitet.
Vielleicht ging man sogar ursprünglich davon aus, dass dieser Virus sich außerhalb der Laborbedingungen noch nicht reproduzieren, mutieren kann, abschwächt und in Folge von klimatischen Bedingungen „abstirbt“ oder sich in seinen Grundbaustein, Erkältungs- oder schlimmstenfalls einen echten Grippevirus zurück bildet.
Der Rest dürfte bekannt sein, dass dieser sich so rasend schnell weltweit ausgebreitet hat. Touristen, Geschäftsreisende vielleicht waren auch Exportartikel mit diesem Virus in Kontakt gekommen und haben diesen sozusagen Huckepack als blinden Passagier mit reisen lassen.
Bruddler
10.04.2020, 15:56
Ich weiß ja nicht an was die in den Bio-, Chemiewaffenlaboren arbeiten, aber sicher an einer neuen Backmischung?
Außerdem unterstelle z. G. des chinesischen Militärs, dass sie diesen Virus nicht wissentlich, willentlich, bewusst vorsätzlich frei gesetzt haben, sondern es ein bedauerlicher aber weitreichender, fataler Fehler/Versehen gewesen ist.
Entweder waren die Filter zu grobmaschig, nicht richtig gewartet, verschmutzt oder ein bzw. mehrere Mitarbeiter dieses Labors haben sich aus Unachtsam-, Sorglosigkeit, Hektik das muss unbedingt sofort fertig werden unwissentlich selbst infiziert. Und gingen mit dem Virus mit Kollegen einen Heben oder haben diesen in ihren Familien dann weiter verbreitet.
Vielleicht ging man sogar ursprünglich davon aus, dass dieser Virus sich außerhalb der Laborbedingungen noch nicht reproduzieren, mutieren kann, abschwächt und in Folge von klimatischen Bedingungen „abstirbt“ oder sich in seinen Grundbaustein, Erkältungs- oder schlimmstenfalls einen echten Grippevirus zurück bildet.
Der Rest dürfte bekannt sein, dass dieser sich so rasend schnell weltweit ausgebreitet hat. Touristen, Geschäftsreisende vielleicht waren auch Exportartikel mit diesem Virus in Kontakt gekommen und haben diesen sozusagen Huckepack als blinden Passagier mit reisen lassen.
Sicherlich nur eine unangenehme "Verschwörungstheorie" (?) :hmm:
Tatsache ist, in den Chemie- und Biowaffenlaboren weltweit, werden keine Backrezepte ausprobiert...
Merkelraute
10.04.2020, 15:59
Kann man ein bestimmtes Virus wissentlich und vorsätzlich so verändern (mutieren), dass es außer Kontrolle gerät ? :hmm:
Vielleicht ist es ja gar nicht außer Kontrolle. :?
erselber
10.04.2020, 16:01
Sicherlich nur eine unangenehme "Verschwörungstheorie" (?) :hmm:
Die Wahrheit werden wir, weil so gewünscht, befohlen, nie erfahren. Und man die Akten 120 Jahre unter Verschluss hält.
Eines ist aber sicher, die Globalisierer scharren schon wieder mit den Füßen in den Startlöchern, wann sie wieder billigen China-Schrott einkaufen und hier teuer verkaufen können.
Und die Anderen geifern, gieren bereits danach, wann die Bundesregierung nur endlich beschließt im Inland wichtige, systemrelevante vor allem Medizinprodukte produzieren zu lassen und kauft. Das gibt einen Reibach, nachdem jahrzehntelanger Nachholbedarf besteht.
Bruddler
10.04.2020, 16:04
Die Wahrheit werden wir, weil so gewünscht, befohlen, nie erfahren. Und man die Akten 120 Jahre unter Verschluss hält.
Eines ist aber sicher, die Globalisierer scharren schon wieder mit den Füßen in den Startlöchern, wann sie wieder billigen China-Schrott einkaufen und hier teuer verkaufen können.
Und die Anderen geifern, gieren bereits danach, wann die Bundesregierung nur endlich beschließt im Inland wichtige, systemrelevante vor allem Medizinprodukte produzieren zu lassen und kauft. Das gibt einen Reibach, nachdem jahrzehntelanger Nachholbedarf besteht.
Wurde evtl. wissentlich, und vorsätzlich die "Reset-Taste" gedrückt ? :hmm:
erselber
10.04.2020, 16:06
Wurde evtl. wissentlich, und vorsätzlich die "Reset-Taste" gedrückt ? :hmm:
Was für eine Reset-Taste?
Ich meine, dass die Militärs nicht so dämlich werden, aber wer weiß, wenns der "guten Sache" dient, ihre eigene Bevölkerung als Versuchskaninchen her zunehmen.
Die haben derzeit mit den Uiguren und Hongkong genügend andere Sorgen.
Bruddler
10.04.2020, 16:06
Kann man ein bestimmtes Virus wissentlich und vorsätzlich so verändern (mutieren), dass es außer Kontrolle gerät ? :hmm:
Vielleicht ist es ja gar nicht außer Kontrolle. :?
Du meinst, es ist "wohldosiert" ?
Stark genug, um die Alten & Gebrechlichen auszuschalten, aber
schwach genug, um die jungen Generationen zu verschonen ? :auro:
Bruddler
10.04.2020, 16:12
Was für eine Reset-Taste?
Ich meine, dass die Militärs nicht so dämlich werden, aber wer weiß, wenns der "guten Sache" dient, ihre eigene Bevölkerung als Versuchskaninchen her zunehmen.
Die haben derzeit mit den Uiguren und Hongkong genügend andere Sorgen.
Über den Militärs steht immer noch die Politik (und deren Hintermänner) !
erselber
10.04.2020, 16:13
Über den Militärs steht immer noch die Politik (und deren Hintermänner) !
Vermutlich Letztere!
Bruddler
10.04.2020, 16:15
Was für eine Reset-Taste?
Ich meine, dass die Militärs nicht so dämlich werden, aber wer weiß, wenns der "guten Sache" dient, ihre eigene Bevölkerung als Versuchskaninchen her zunehmen.
Die haben derzeit mit den Uiguren und Hongkong genügend andere Sorgen.
Mit der "Reset-Taste" könnte man die Weltwirtschaft auf "Werkseinstellung" zurücksetzen.
D.h. nur die Stärksten würden diese Prozedur überleben...
erselber
10.04.2020, 16:19
Mit der "Reset-Taste" könnte man die Weltwirtschaft auf "Werkseinstellung" zurücksetzen.
D.h. nur die Stärksten würden diese Prozedur überleben...
Auch möglich, aber die Prozedur dürften eher die "gepamperten" überleben.
Merkelraute
10.04.2020, 16:19
Du meinst, es ist "wohldosiert" ?
Stark genug, um die Alten & Gebrechlichen auszuschalten, aber
schwach genug, um die jungen Generationen zu verschonen ? :auro:
Nun, vielleicht geht es ja weniger um die Menschen, als um die Volkswirtschaften ? Schließlich ist das ganze Szenario im Oktober 2019 beim World Economic Forum durchgespielt worden. Nur Zufall ?
https://www.youtube.com/watch?v=rWRmlumcN_s
.. dazu kann man dir nur dieses mitteilen :vogel: …
Ich sags mal mit Kinski:
"Du dumme Sau!": Die legendärsten Ausraster von Klaus Kinski
https://www.maennersache.de/klaus-kinski-ausraster-19555.html
Blackbyrd
10.04.2020, 17:12
.. dazu kann man dir nur dieses mitteilen :vogel: …
:gp:
Ja, die Maßnahmen und Gesetze zur Corona-Pandemie werden Verwaltungsgerichte und andere Instanzen noch Jahre beschäftigen. Dass Maßnahmen bereits jetzt schon teilweise unverhältnismäßig ist, liegt auf der Hand und wird zunehmen, je mehr Menschen gesundet sind.
Stimmt! Die Verwaltungsgerichte, Zivilgerichte wg. Schadenersatzklagen und das Bundesverfassungsgericht
werden sich inbesondere mit der Frage beschaeftigten nach pflichtgemaessen Ermessen die Entscheider der
Behoerden zum Schutz der Bevoelkerung eine andere Massnahme haetten treffen koennen.
Da es vorrgang nur um die Zugehoerigen der Hochrisikogruppe geht und die Masse der Bevoelkerung die
Infektion mit dem mutiereten SARS-Covid19 Viren sogar noch leichter uebersteht als eine Infektion mit
Influezaviren, haette man den Bewegungskreis der Hochrisikogruppen mit Restriktionen einschraenken
muessen, ohne das gesamte Gemeinwesen und alle Sektoren der Realwirtschaft fuer das Wohlbefinden
von Zugehoerigen der Hochsikogruppen gegen die Wand zu fahren.
Kleine Kinder unter 2 Jahre laufen ohnehin nicht im oeffentlichen Raum herum. Alte Menschen mit
chronischen Krankheiten sind entweder in Krankenhaeusern, Pflegeheimen oder in haeuslicher Pflege
und nehmen daher ueberhaupt nicht mehr am oeffentlichen Leben teil.
Man haette folglich nur Drogenkranke, Alkoholkranke, Aiskranke, geschlechtskranke Nutten und
Bahnhofstricher mit Kontaktverboten und Ausgangssperren belegen sollen als der Volksmasse
und den Akteuren des Arbeits- und Wirtschaftsleben abzuverlagen das sie sich aufopfern.
Wenn die Allgemeinheit sich aufopfern muss damit eine Minderheit geschuetzt wird ist das nach
nachrationalen Gesichtspunkten unverhaeltnismaessig und somit eine Fehlentscheidung.
Alles ein Vrebrechen, das durch kriminelle Institutionen organisiert wurde, lange geplant ist, von Bill Gates, seinen bezahlten Lakaien bei der UN, und Partnerschaften mit Jens Spahn, bis zu dem Verbrecher Wieler, Chef des RKI und erneut dabei Angela Merkel. Schlimmer wie unter Hitler, agieren die Politik Deppen, für Profite der Pharma Firmen, Bill Gates und Blackrock, stehlen Milliarden, wollen auch noch Apps zur totalen Kontrolle einsetzen der Bevölkerung, um leichter Auftragskiller los schicken zu können. Erste Fakten in den USA zeigen, das es Apple Sprionage Apps sind, Toten Zahlen sind für Panik Mache frei erfunden, wie Prof. Püschel dokumentierte, Streek, oder in Österreicher nahmhafte Professoren. Alles die Erfindung für Geschäfte von Politik Deppen Instituten, die Geschäft Machen wollen mit Unfugs PCR Streifen erneut, wie bei dem Schweine Grippe Betrug
'Pandemien', die Globale Impfallianz GAVI, Merkel und die Rolle der Bill & Melinda Gates Foundation
—
08.04.2020 11:42 Uhr
Hier geht's zu einem informativen Artikel in dieser Sache:
www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26705
Die Petition:
https://www.openpetition.de/petition/blog/sofortige-aufhebung-aller-in-der-corona-krise-verfuegten-einschraenkungen-buergerlicher-freiheiten/29
Bahner erklärt Shutdown mit sofortiger Wirkung für beendet (http://www.beatebahner.de/lib.medien/Corona%20Auferstehungs%20Verordnung.pdf)
Corona-Auferstehungs-Verordnung
vom 11. April 2020
Erlassen durch Beate Bahner auf Grundlage der Art. 1 GG (Menschenwürde), Art. 2 GG (Handlungsfreiheit), Art. 4 GG (freie Religionsausübung), Art. 5 GG (Meinungsfreiheit), Art. 6 GG (Schutz der Ehe, Familie und Kinder), Art. 7 GG (Schulwesen), Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit), Art. 9 GG (Vereinigungsfreiheit), Art. 11 GG (Freizügigkeit), Art. 12 GG (freie und ungehinderte Berufsausübung), Art. 14 GG (Eigentumsgarantie), Art. 20 Abs. 4 GG (Recht zum Widerstand), §§ 1, 12 a BRAO (anwaltliche Pflicht zur Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung)
Hiermit ergehen auf Basis der vorgenannten Artikel des Grundgesetzes und der darin verankerten freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland die folgenden Verfügungen: (Übersicht, für Gesamtdarstellung bitte hier klicken)
§ 1: Folgende Einrichtungen sind ab sofort wieder zu öffnen
§ 2: Folgende Einrichtungen sind ab sofort wieder zu betreten und
zu besuchen
§ 3: Aufenthalt im öffentlichen Raum
§ 4: Reisegebote im In- und Ausland
§ 5: Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflegestellen
§ 6: Studienbetrieb
§ 7: Kirchen und Gebetshäuser
§ 8: Pflicht zur schnellen und effizienten Verbreitung dieser
Verordnung
§ 9: Androhung von Konsequenzen bei Verstoß gegen diese
Verordnung
Die Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020 gilt bundesweit und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Beschlossen und verkündet durch Beate Bahner, die seit der Erarbeitung dieser Verordnung beschlossen hat, ihre Anwaltszulassung bis auf weiteres zu behalten. Heidelberg, den 11. April 2020, 19 Uhr
https://bilder.t-online.de/b/87/68/52/18/id_87685218/920/tid_da/streitbare-anwaeltin-beate-bahner-haelt-die-massnahmen-zur-eindaemmung-des-coronavirus-fuer-voellig-ueberzogen-sie-bekommt-einigen-zuspruch-stoesst-bei-anderen-aber-auch-auf-unverstaendnis-.jpg
http://www.beatebahner.de/
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Die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten und des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise gehen manchen Juristen zu weit. Auch eine Heidelberger Anwältin begehrt dagegen auf und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz.
Polizei und Staatsanwaltschaft gehen gegen eine Rechtsanwältin vor, die die Maßnahmen wegen der Corona-Krise für stark übertrieben hält und von "Coronoia" (wie Paranoia) und dem "größten Rechtsskandal" in der Geschichte der Bundesrepublik spricht. Am Donnerstag hat der Internetanbieter 1&1 Ionos zudem die Internetseite der Heidelberger Juristin Beate Bahner gesperrt.
Bereits am Mittwoch kam der Staatsschutz in die Kanzlei von Bahner. Laut Staatsanwaltschaft Heidelberg wird wegen des Verdachts ermittelt, dass Bahner über ihre Seite öffentlich zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen hat. Sie fordert zum Widerstand gegen die Corona-Verordnungen und zu Demonstrationen auf.
Polizei bat um "vorübergehende Abschaltung"
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/kritik-an-corona-massnahmen-ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin.html?utm_source=pocket-newtab
Vitalienbruder
12.04.2020, 08:13
[...] Fraglich ist ob die Richter bei
ihren Entscheidungen unbefangen sind. Richter sind Beamte im Staatsdienst.
Genau das ist ein Riesenproblem! Das dürfte einer der Hauptgründe sein, warum "unsere" Justiz so korrumpiert und verdorben ist!
Bruddler
12.04.2020, 08:24
Genau das ist ein Riesenproblem! Das dürfte einer der Hauptgründe sein, warum "unsere" Justiz so korrumpiert und verdorben ist!
In manch' anderen Ländern wäre Beate Bahner in einem "Umerziehungslager" gelandet. :hzu:
Vitalienbruder
12.04.2020, 08:28
Alles ein Vrebrechen, das durch kriminelle Institutionen organisiert wurde, lange geplant ist, von Bill Gates, seinen bezahlten Lakaien bei der UN, und Partnerschaften mit Jens Spahn, bis zu dem Verbrecher Wieler, Chef des RKI und erneut dabei Angela Merkel. Schlimmer wie unter Hitler, agieren die Politik Deppen, für Profite der Pharma Firmen, Bill Gates und Blackrock, stehlen Milliarden, wollen auch noch Apps zur totalen Kontrolle einsetzen der Bevölkerung, um leichter Auftragskiller los schicken zu können. Erste Fakten in den USA zeigen, das es Apple Sprionage Apps sind, Toten Zahlen sind für Panik Mache frei erfunden, wie Prof. Püschel dokumentierte, Streek, oder in Österreicher nahmhafte Professoren. Alles die Erfindung für Geschäfte von Politik Deppen Instituten, die Geschäft Machen wollen mit Unfugs PCR Streifen erneut, wie bei dem Schweine Grippe Betrug
Volle Zustimmung!!
Bahner erklärt Shutdown mit sofortiger Wirkung für beendet (http://www.beatebahner.de/lib.medien/Corona%20Auferstehungs%20Verordnung.pdf)
Hierfür wird man sie allerdings Verhaften, zumindest wegen Amtsanmaßung vermute ich mal.
Die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten und des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise gehen manchen Juristen zu weit. Auch eine Heidelberger Anwältin begehrt dagegen auf und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz.[...]
Du hast hier Juristen in der Mehrzahl geschrieben. Haben sich neben Frau Bahner noch andere dazu bekannt? Hast Du dazu Links?
Vitalienbruder
12.04.2020, 08:30
In manch' anderen Ländern wäre Beate Bahner in einem "Umerziehungslager" gelandet. :hzu:
Da landen sie und viele andere womöglich bald, wenn wir jetzt nicht höllisch aufpassen.
nurmalso2.0
12.04.2020, 08:33
Alles ein Vrebrechen, das durch kriminelle Institutionen organisiert wurde, lange geplant ist, von Bill Gates, seinen bezahlten Lakaien bei der UN, und Partnerschaften mit Jens Spahn, bis zu dem Verbrecher Wieler, Chef des RKI und erneut dabei Angela Merkel. Schlimmer wie unter Hitler, agieren die Politik Deppen, für Profite der Pharma Firmen, Bill Gates und Blackrock, stehlen Milliarden, wollen auch noch Apps zur totalen Kontrolle einsetzen der Bevölkerung, um leichter Auftragskiller los schicken zu können. Erste Fakten in den USA zeigen, das es Apple Sprionage Apps sind, Toten Zahlen sind für Panik Mache frei erfunden, wie Prof. Püschel dokumentierte, Streek, oder in Österreicher nahmhafte Professoren. Alles die Erfindung für Geschäfte von Politik Deppen Instituten, die Geschäft Machen wollen mit Unfugs PCR Streifen erneut, wie bei dem Schweine Grippe Betrug
Bahner erklärt Shutdown mit sofortiger Wirkung für beendet (http://www.beatebahner.de/lib.medien/Corona%20Auferstehungs%20Verordnung.pdf)
Corona-Auferstehungs-Verordnung
vom 11. April 2020
Erlassen durch Beate Bahner auf Grundlage der Art. 1 GG (Menschenwürde), Art. 2 GG (Handlungsfreiheit), Art. 4 GG (freie Religionsausübung), Art. 5 GG (Meinungsfreiheit), Art. 6 GG (Schutz der Ehe, Familie und Kinder), Art. 7 GG (Schulwesen), Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit), Art. 9 GG (Vereinigungsfreiheit), Art. 11 GG (Freizügigkeit), Art. 12 GG (freie und ungehinderte Berufsausübung), Art. 14 GG (Eigentumsgarantie), Art. 20 Abs. 4 GG (Recht zum Widerstand), §§ 1, 12 a BRAO (anwaltliche Pflicht zur Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung)
Hiermit ergehen auf Basis der vorgenannten Artikel des Grundgesetzes und der darin verankerten freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland die folgenden Verfügungen: (Übersicht, für Gesamtdarstellung bitte hier klicken)
§ 1: Folgende Einrichtungen sind ab sofort wieder zu öffnen
§ 2: Folgende Einrichtungen sind ab sofort wieder zu betreten und
zu besuchen
§ 3: Aufenthalt im öffentlichen Raum
§ 4: Reisegebote im In- und Ausland
§ 5: Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflegestellen
§ 6: Studienbetrieb
§ 7: Kirchen und Gebetshäuser
§ 8: Pflicht zur schnellen und effizienten Verbreitung dieser
Verordnung
§ 9: Androhung von Konsequenzen bei Verstoß gegen diese
Verordnung
Die Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020 gilt bundesweit und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Beschlossen und verkündet durch Beate Bahner, die seit der Erarbeitung dieser Verordnung beschlossen hat, ihre Anwaltszulassung bis auf weiteres zu behalten. Heidelberg, den 11. April 2020, 19 Uhr
https://bilder.t-online.de/b/87/68/52/18/id_87685218/920/tid_da/streitbare-anwaeltin-beate-bahner-haelt-die-massnahmen-zur-eindaemmung-des-coronavirus-fuer-voellig-ueberzogen-sie-bekommt-einigen-zuspruch-stoesst-bei-anderen-aber-auch-auf-unverstaendnis-.jpg
http://www.beatebahner.de/
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Die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten und des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise gehen manchen Juristen zu weit. Auch eine Heidelberger Anwältin begehrt dagegen auf und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz.
Polizei und Staatsanwaltschaft gehen gegen eine Rechtsanwältin vor, die die Maßnahmen wegen der Corona-Krise für stark übertrieben hält und von "Coronoia" (wie Paranoia) und dem "größten Rechtsskandal" in der Geschichte der Bundesrepublik spricht. Am Donnerstag hat der Internetanbieter 1&1 Ionos zudem die Internetseite der Heidelberger Juristin Beate Bahner gesperrt.
Bereits am Mittwoch kam der Staatsschutz in die Kanzlei von Bahner. Laut Staatsanwaltschaft Heidelberg wird wegen des Verdachts ermittelt, dass Bahner über ihre Seite öffentlich zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen hat. Sie fordert zum Widerstand gegen die Corona-Verordnungen und zu Demonstrationen auf.
Polizei bat um "vorübergehende Abschaltung"
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/kritik-an-corona-massnahmen-ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin.html?utm_source=pocket-newtab
Nun kennt sie jeder, die Rechtsanwältin. Sie wird ihre Kanzlei "danach" vergrößern müssen ...
Bruddler
12.04.2020, 08:35
Da landen sie und viele andere womöglich bald, wenn wir jetzt nicht höllisch aufpassen.
Vermutl. wird man Beate Bahner zur "Nazin" erklären, das würde alle weiteren Schritte gegen sie rechtfertigen...
Alles ein Vrebrechen, das durch kriminelle Institutionen organisiert wurde, lange geplant ist, von Bill Gates, seinen bezahlten Lakaien bei der UN, und Partnerschaften mit Jens Spahn, bis zu dem Verbrecher Wieler, Chef des RKI und erneut dabei Angela Merkel. Schlimmer wie unter Hitler, agieren die Politik Deppen, für Profite der Pharma Firmen, Bill Gates und Blackrock, stehlen Milliarden, wollen auch noch Apps zur totalen Kontrolle einsetzen der Bevölkerung, um leichter Auftragskiller los schicken zu können. Erste Fakten in den USA zeigen, das es Apple Sprionage Apps sind, Toten Zahlen sind für Panik Mache frei erfunden, wie Prof. Püschel dokumentierte, Streek, oder in Österreicher nahmhafte Professoren. Alles die Erfindung für Geschäfte von Politik Deppen Instituten, die Geschäft Machen wollen mit Unfugs PCR Streifen erneut, wie bei dem Schweine Grippe Betrug
Bahner erklärt Shutdown mit sofortiger Wirkung für beendet (http://www.beatebahner.de/lib.medien/Corona%20Auferstehungs%20Verordnung.pdf)
Corona-Auferstehungs-Verordnung
vom 11. April 2020
Erlassen durch Beate Bahner auf Grundlage der Art. 1 GG (Menschenwürde), Art. 2 GG (Handlungsfreiheit), Art. 4 GG (freie Religionsausübung), Art. 5 GG (Meinungsfreiheit), Art. 6 GG (Schutz der Ehe, Familie und Kinder), Art. 7 GG (Schulwesen), Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit), Art. 9 GG (Vereinigungsfreiheit), Art. 11 GG (Freizügigkeit), Art. 12 GG (freie und ungehinderte Berufsausübung), Art. 14 GG (Eigentumsgarantie), Art. 20 Abs. 4 GG (Recht zum Widerstand), §§ 1, 12 a BRAO (anwaltliche Pflicht zur Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung)
Hiermit ergehen auf Basis der vorgenannten Artikel des Grundgesetzes und der darin verankerten freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland die folgenden Verfügungen: (Übersicht, für Gesamtdarstellung bitte hier klicken)
§ 1: Folgende Einrichtungen sind ab sofort wieder zu öffnen
§ 2: Folgende Einrichtungen sind ab sofort wieder zu betreten und
zu besuchen
§ 3: Aufenthalt im öffentlichen Raum
§ 4: Reisegebote im In- und Ausland
§ 5: Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflegestellen
§ 6: Studienbetrieb
§ 7: Kirchen und Gebetshäuser
§ 8: Pflicht zur schnellen und effizienten Verbreitung dieser
Verordnung
§ 9: Androhung von Konsequenzen bei Verstoß gegen diese
Verordnung
Die Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020 gilt bundesweit und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Beschlossen und verkündet durch Beate Bahner, die seit der Erarbeitung dieser Verordnung beschlossen hat, ihre Anwaltszulassung bis auf weiteres zu behalten. Heidelberg, den 11. April 2020, 19 Uhr
https://bilder.t-online.de/b/87/68/52/18/id_87685218/920/tid_da/streitbare-anwaeltin-beate-bahner-haelt-die-massnahmen-zur-eindaemmung-des-coronavirus-fuer-voellig-ueberzogen-sie-bekommt-einigen-zuspruch-stoesst-bei-anderen-aber-auch-auf-unverstaendnis-.jpg
http://www.beatebahner.de/
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Die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten und des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise gehen manchen Juristen zu weit. Auch eine Heidelberger Anwältin begehrt dagegen auf und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz.
Polizei und Staatsanwaltschaft gehen gegen eine Rechtsanwältin vor, die die Maßnahmen wegen der Corona-Krise für stark übertrieben hält und von "Coronoia" (wie Paranoia) und dem "größten Rechtsskandal" in der Geschichte der Bundesrepublik spricht. Am Donnerstag hat der Internetanbieter 1&1 Ionos zudem die Internetseite der Heidelberger Juristin Beate Bahner gesperrt.
Bereits am Mittwoch kam der Staatsschutz in die Kanzlei von Bahner. Laut Staatsanwaltschaft Heidelberg wird wegen des Verdachts ermittelt, dass Bahner über ihre Seite öffentlich zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen hat. Sie fordert zum Widerstand gegen die Corona-Verordnungen und zu Demonstrationen auf.
Polizei bat um "vorübergehende Abschaltung"
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/kritik-an-corona-massnahmen-ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin.html?utm_source=pocket-newtab
Wie ich bereits im anderen Strang geschrieben habe halte ich die Vorgehensweise der Anwaeltin
fuer eine insziniertes Staatsfakes. Keine Anwaeltin ist so dumm eine Klage vor dem BVG auf den
Weg zu bringen ohne die Zulaessigkeitsvoraussetzungen vorher genau geprueft zu haben.
Die Klage wurde abgeschmettert weil der Rechtsweg vorher nicht ausgeschoepft worden ist.
Wg. der Allgemeinverfuegungen steht allen geschaedigten Betroffenen der Verwaltungsgerichtsweg
und zusaetzlich der ordentliche Gerichtsweg (Zivilgerichte) offen.
Es koennen Klagen bei den oertlichen Verwaltungsgerichten von jedem Bueger ohne einen
Anwalt eingreicht werden, da es auf Verwaltungsgerichtsebene keinen Anwaltszwang gibt.
Zudem sind die Gerichtskosten marginal. In Bezug auf die behoerdliche Verbote im Zuge
der Coronakrise scheiden die Verpflichungsklage und Anfechtungsklage zwar aus aber es
bleiben je nach Bundesland noch zwei Klagearten vor den Verwaltungsgerichten:
1) das Normenkontrollverfahren (lassen nicht alle Bundeslaender zu)
2) Allgemeines Feststellungsverfahren (in allen Bundeslaendern zulaessig)
Beide Verfahren koennen zur Vorbereitung des sogenannten ordentlichen Gerichtsweg
verfahrensstrategisch und prozesstaktisch ausgenutzt werden. Richter koennen in den
Normenkontroll bzw. Feststellungsverfahren Verstoesse gegen die Verhaeltnismaessigkeit
behoerdliche Massnahmen feststellen und sich sogar durch richterliche Rechtsfortbildung
ueber geltende Gesetze hinwegsetzen, falls sie die Gesetze fuer ueberholt, untauglich und
reformbeduerftig halten.
Wenn auf Verwaltungsgerichtsebene die Verhaeltnissmaessig der im Zuge behoerdliche
Massnahmen verhaengten Verbote angezweifelt oder die geltende Rechtsnormen als
" reformbeduerftig " beurteilt werden, hat das anschliessend durch das Verwaltungsgericht
an den ordentlichen Gerichtsweg der Zivilberichte verwiesene Verfahren optimale Aussicht
auf Erfolg. Im ordentlichen Gerichtsverfahren koennen die durch Allgemeinverfuegung
geschaedigten Buerger und Unternehmer (Juristische Person) auf Entschaedigungsleistung
nach §65 IFSG und Entschaedigungleistungen nach Staatshaftungsrecht wg. abverlangter
Sonderopfer fuer das Gemeinwohl erfolgreich klagen.
Wer rechtskundig ist oder sich rechtkuendig macht kann den Verwaltungsgerichtsprozess
auf allen Ebenen ohne Rechtsanwalt durchziehen. Auf Ebene der ordentliche Gerichte sind
wg. der hohen Streitwerte gleich die Landgerichte oertlich und sachliche zustaendig. Der
ordentliche Gerichtsweg des Zivilprozesse sieht nur auf Ebene der Amtsgerichte keinen
Anwaltszwang vor. Der in Deutschland seit Jahrhunderte geltende Anwaltszwang verstoesst
zwar gegen europaeisches und internationales Recht aber das wird nicht geaendert, weil
die Lobby der Rechtsanwaelte in Deutschland besonders stark ist.
Man kann den Anwaltszwang allerdings unterlaufen indem man einen Anwalt als Marionette
im Zivilgerichtsverfahren vor Landgerichten und Oberlandesgerichten nutzt. Man sucht
sich einen der zahlreichen erfolg- und brotlosen Anwaelte (keinen juedischen Advokaten)
und macht mit ihm einen Honorarvertrag in dem er sich verpflichtet nur auf Weisung des
Mandanten zu handeln und vor Gericht genau das wie eine Sockenpuppe aufsagt, was man
ihm vorher schriftlich gebrieft und aufgegeben hat.
Wenn der den Job als Sockenpuppe gut macht und das Verfahren gewonnen wurde, ist ihm
15 % der Entschaedigungsleistung zuaetzlich zur Honorarnote der Gebuehrenordnung sicher!
Geht der Prozess verloren verzichtet er auf Kostenfestsetzung und stellt mich als Mandant frei.
Ausserdem unterschreibt er im Vertrag das er im Nichterfolgsfalle seine Berufshaftpflicht
bemueht, um mir meine Schaeden zu ersetzen. Von der Versicherungssumme bekommt
er 15 % cashback! Fuer den Anwalt und mich ist es folglich eine win-win Situation, egal
wie der Zivilprozess ausgeht.
Nun kennt sie jeder, die Rechtsanwältin. Sie wird ihre Kanzlei "danach" vergrößern müssen ...
Die Politik Banden, werden die Expertin für Medizin, fertig zumachen. Interessant, das die Main Stream Presse darüber berichtet. Wundere Dich Nicht, wenn die Frau plötzlich wie Frederike Beck, einen Herz Infarkt hat
In Bayern, musste gegen den Bayern LB Vorstand G., auch ein Klage Erzwínguns Verfahren eingeleitetet werden, wo es dann zur Verurteilung kam
DerBeißer
12.04.2020, 09:05
Die Politik Banden, werden die Expertin für Medizin, fertig zumachen. Interessant, das die Main Stream Presse darüber berichtet. Wundere Dich Nicht, wenn die Frau plötzlich wie Frederike Beck, einen Herz Infarkt hat
In Bayern, musste gegen den Bayern LB Vorstand G., auch ein Klage Erzwínguns Verfahren eingeleitetet werden, wo es dann zur Verurteilung kam
Wer ist denn die "Expertin für Medizin " ?
Volle Zustimmung!!
Hierfür wird man sie allerdings Verhaften, zumindest wegen Amtsanmaßung vermute ich mal.
Du hast hier Juristen in der Mehrzahl geschrieben. Haben sich neben Frau Bahner noch andere dazu bekannt? Hast Du dazu Links?
VIRUS:
Leutheusser-Schnarrenberger sieht Gefahren für Rechtsstaat
03.04.20, 05:32 dpa-AFX BERLIN (dpa-AFX) - Die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich in der Corona-Krise für schnellstmögliche Lockerungen der Beschränkungen ausgesprochen. "Wenn die Beschränkungen zu lange bestehen, drohen ernste Gefahren für unseren Rechtsstaat und die Grundrechte", sagte sie der "Passauer Neuen Presse" (Freitag). Es müsse bald wieder schrittweise Lockerungen geben, damit wieder gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben entstehen könne.
Natürlich müsse man die gefährdeten Gruppen besonders schützen. Aber "vielleicht sollte man nicht alle weiteren 80 Millionen Bürger auf Dauer unter Stubenarrest stellen". Willkürlich anmutende Einschränkungen, etwa bei Räumung von Zweitwohnungen seien problematisch.
Auch der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hatte vor einem lange währenden Eingriff in die Grundrechte infolge der Coronavirus-Krise gewarnt. Er sehe derzeit die Gefahr einer "Erosion des Rechtsstaats", falls die "extremen Eingriffe in die Freiheit aller" noch lange andauern sollten, hatte er der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstag) gesagt. "Wenn sich das über eine längere Zeit hinzieht, dann hat der liberale Rechtsstaat abgedankt."/zeh/DP/zb
https://www.onvista.de/news/virus-leutheusser-schnarrenberger-sieht-gefahren-fuer-rechtsstaat-344339559
Corona und Rechtsstaat:
Hans-Jürgen Papier im Interview
Demokratie:"Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet"
Hans-Jürgen Papier war Präsident des Bundesverfassungsgerichts und zählt zu den bekanntesten deutschen Staatsrechtlern. Er sagt: Wenn sich die Einschränkungen über längere Zeit hinziehen, dann ist die Freiheit in Gefahr.
https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-grundrechte-freiheit-verfassungsgericht-hans-juergen-papier-1.4864792?reduced=true
Und so schaut es es aus:
Kritik an Corona-Maßnahmen
Ermittler gehen gegen "Coronoia"-Anwältin vor https://bilder.t-online.de/b/83/78/95/14/id_83789514/c_Master-1-1-Small/tid_da/index.png Von Lars Wienand (https://www.t-online.de/lars-wienand/id_86119360/index)
10.04.2020, 11:27 Uhr
https://ssl-t-online.met.vgwort.de/na/vgzm.1704981-87685030 (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/kritik-an-corona-massnahmen-ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin.html)Die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten und des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise gehen manchen Juristen zu weit. Auch eine Heidelberger Anwältin begehrt dagegen auf und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz.
Polizei und Staatsanwaltschaft (https://www.t-online.de/themen/staatsanwaltschaft) gehen gegen eine Rechtsanwältin vor, die die Maßnahmen wegen der Corona-Krise (https://www.t-online.de/themen/corona-krise) für stark übertrieben hält und von "Coronoia" (wie Paranoia) und dem "größten Rechtsskandal" in der Geschichte der Bundesrepublik spricht. Am Donnerstag hat der Internetanbieter 1&1 Ionos zudem die Internetseite der Heidelberger Juristin Beate Bahner gesperrt.
Bereits am Mittwoch kam der Staatsschutz in die Kanzlei von Bahner. Laut Staatsanwaltschaft Heidelberg (https://www.t-online.de/themen/heidelberg) wird wegen des Verdachts ermittelt, dass Bahner über ihre Seite öffentlich zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen hat. Sie fordert zum Widerstand gegen die Corona-Verordnungen und zu Demonstrationen auf.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/kritik-an-corona-massnahmen-ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin.html?utm_source=pocket-newtab
Ein Fall für den Staatsschutz?
Vor einigen Tagen erhielt Beate Bahner mehr öffentliche Aufmerksamkeit als üblich. Die Arbeit einer Fachanwältin für Medizin- und Gesundheitsrecht wird außerhalb der medizinischen und juristischen Fachwelten für gewöhnlich nur selten wahrgenommen. Doch – wie gemeldet (https://www.achgut.com/artikel/verfassungsklage_gegen_covid_19_notstand) – hat Rechtsanwältin Beate Bahner eine Normenkontrollklage beim Landesverfassungsgericht in Baden-Württemberg gegen die Einschränkungen der Grundrechte mit Hilfe des Infektionsschutzgesetzes erhoben. Für Beate Bahner ist das, so schreibt sie, ein eklatanter Verfassungsbruch – nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in allen Bundesländern, die unisono einen Großteil der Grundrechte mit dem gleichen Instrument außer Kraft gesetzt haben.
In einer vorgestern veröffentlichten 19-seitigen Erklärung begründet sie ihre Haltung und ist dabei mehr um unmissverständliche Klarheit als um einen diplomatischen Ton bemüht. Man spürt, dass es hier für die Autorin um Existenzielles geht:
„Der einmalige Shutdown deutschlandweit und weltweit veranlasst daher leider zu den allerdüstersten Prognosen, die bis vor zwei Wochen – jedenfalls für mich als Rechtsanwältin – schlichtweg unvorstellbar waren. Bis dahin hatte ich noch einen profunden Glauben an unseren gut funktionierenden Rechtsstaat.
Dieser ist seit dem Shutdown vor zwei Wochen jedoch zutiefst und nachhaltig erschüttert.
### gekürzt###
Ja, sie ruft zur Missachtung bußgeldbewehrter Verbote auf. Aber ist das wirklich Aufruf zu einer Straftat oder wäre das nicht eher mit einem Aufruf zum Falschparken vergleichbar? Wer ihr folgt, trägt zudem selbst das Risiko, dass Gerichte Bahners Rechtsauffassung, wonach alle Bußgelder rechtswidrig seien, nicht teilen. Oder halten die Ermittler in Heidelberg die Stimmung in der Bevölkerung schon für so angespannt, dass sie aufgrund eines solchen Papiers einen nicht eindämmbaren massenhaften Ungehorsam fürchten?
Die zitierten 19 Seiten, die gestern noch unter diesem Link (http://beatebahner.de/lib.medien/Erklaerung%20Beate%20Bahner%207.4.2020.pdf) zu finden waren, waren heute Vormittag nicht mehr abrufbar, wie auch die gesamte Webseite ihrer Kanzlei nicht mehr erreichbar ist (Stand 9. April 2020, 12.53 Uhr).
Ist das nun wirklich ein Fall für den Staatsschutz? Wenn es um den Bestand von Grundrechten geht, dann muss darüber zwingend hart gestritten werden. Wenn die in einer freien, demokratischen Gesellschaft aufgrund einer Notlage eingeschränkt werden müssen, so müssen die handelnden Verantwortlichen die Legitimität und Legalität dieser Einschränkungen immer wieder auf den Prüfstand stellen.
https://www.achgut.com/artikel/ein_fall_fuer_den_staatsschutz_bahner
Anmerkung: die gesperrten Internetseiten sind wieder aufrufbar!
Wer ist denn die "Expertin für Medizin " ?
Beate Bahner (Fachanwältin für Medizinrecht) war dreimal mit Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der Berufsfreiheit vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich. Sie ist Autorin von fünf medizinrechtlichen Fachbüchern und zahlreichen Aufsätzen und Beiträgen. Ihr letztes Buch behandelt das Thema „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“.
https://www.achgut.com/artikel/verfassungsklage_gegen_covid_19_notstand
DerBeißer
12.04.2020, 10:29
https://www.achgut.com/artikel/verfassungsklage_gegen_covid_19_notstand
"Tolle" Expertin...weder als Anwältin und noch weniger für Medizin...:haha:
"Tolle" Expertin...weder als Anwältin und noch weniger für Medizin...:haha:
Der "tollste" bist natürlich du!
Als Dummschwätzer und Troll!:D
DerBeißer
12.04.2020, 11:02
Der "tollste" bist natürlich du!
Als Dummschwätzer und Troll!:D
Warum ? Weil die Dame nicht mal weiß, welchen Weg man nehmen muß zum Bundesverfassungsgericht (und das als Rechtsanwältin) und was versteht sie von Medizin ? Ist sie DR. der Medizin auch ? Du weißt sicher mehr.
Warum ? Weil die Dame nicht mal weiß, welchen Weg man nehmen muß zum Bundesverfassungsgericht (und das als Rechtsanwältin) und was versteht sie von Medizin ? Ist sie DR. der Medizin auch ? Du weißt sicher mehr.
Als Verfassungsschuetzer haette ich den Coups genauso angelegt weil es schnell gehen
musste. Einige Millionen aus undurchsichtigen Etats stehen fuer deartige Notfaelle immer
zur Verfuegung. Die Anwaeltin ist nun Mehrfachmillionaerin und braucht daher keine
Anwaltszulassung mehr. Das was von der inszinierten Show im Volk haengenbleibt ist
das die Verfassungsklage einer Juristin vom obersten Deutsche Gericht abgeschmettert
wurde. Nur darauf kommt es an! Das die Klage wg. Unzulaessigkeit von den Richtern des
BVG abgewiesen wurde, war aus zeitlichen Gruenden wichtig, weil alles andere haette
grosses oeffentliches Aufsehen erregt und das Verfahren in die Laenge gezogen.
Die Schlapphuete des Verfassungsschutzes haben auf Anweisung des Regimes somit
ausserordentlich hervorragende Arbeit zur Machterhalt des Regimes geleistet und
das tolle daran ist das die Richter des BVG das ueberhaupt nicht durchschaut haben.
Regime und der Verfassungsschutz haben die obersten Richter instrumentalisiert.
DerBeißer
12.04.2020, 11:53
Als Verfassungsschuetzer haette ich den Coups genauso angelegt weil es schnelle gehen
musste. Einige Millionen aus undurchsichtigen Etats stehe fuer deartige Notfaelle immer
zur Verfuegung. Die Anwaeltin ist nun Mehrfachmillionaeren und braucht daher keine
Anwaltszulassung mehr. Das was von der inszinierten Show im Volk haengenbleibt ist
das die Verfassungsklage einer Juristin vom obersten Deutsche Gericht abgeschmettert
wurde. Nur darauf kommt es an! Das die Klage wg. Unzulaessigkeit von den Richtern des
BVG abgeschmettert war aus zeitlichen Gruenden wichtig, weil alles andere haette zuviel
Aufsehen erregt und das Verfahren in die Laenge gezogen.
Die Schlapphuete des Verfassungsschutzes haben auf Anweisung des Regimes somit
ausserordentlich hervorragende Arbeit zur Machterhalt des Regimes geleistet und
das tolle daran ist das die Richter des BVG davon ueberhaupt nichts mitbekommen haben.
Das Regime und der Verfassungsschutz haben die obersten Richter instrumentalisiert.
Irgendwie hängst du mit deiner Denke wohl in alten Zeiten fest. Regime sind überwunden, das erste 45 und deines 89. Also reiß mal das/die Kalenderblätter ab...
und ihre Anwaltszulassung hat sie immer noch bzw. nicht zurückgegeben....bist nicht auf dem laufenden...
Irgendwie hängst du mit deiner Denke wohl in alten Zeiten fest. Regime sind überwunden, das erste 45 und deines 89. Also reiß mal das/die Kalenderblätter ab...
und ihre Anwaltszulassung hat sie immer noch bzw. nicht zurückgegeben....bist nicht auf dem laufenden...
Erstens hat die Zeit der Regime in Deutschland erst mit dem Sieg der schaebigen
Allierten ueber die NationalSozialisten des Deutschen Reichs begonnen. Zweitens
scheinst Du ein Musterschueler des korrupten Dreckschweins, Filmschauspielers
und Kalten Kriegers im US Praesidentenamt, Ronald Reagan, zu sein.
Eine Blutsverwandtschaft mit dem geistesgestoerten " Kommunistenjaeger " im
US Senatorenamt Joseph McCarthy schliesse ich in Deinem Sonderfall ebenfalls
nicht aus.
DerBeißer
12.04.2020, 12:28
Erstens hat die Zeit der Regime in Deutschland erst mit dem Sieg der schaebigen
Allierten ueber die NationalSozialisten des Deutschen Reichs begonnen. Zweitens
scheinst Du ein Musterschueler des korrupten Dreckschweins, Filmschauspielers
und Kalten Kriegers im US Praesidentenamt, Ronald Reagan, zu sein.
Eine Blutsverwandtschaft mit dem geistesgestoerten " Kommunistenjaeger " im
US Senatorenamt Joseph McCarthy schliesse ich in Deinem Sonderfall ebenfalls
nicht aus.
Also irgendwie mußt du dich jetzt aber mal entscheiden, welcher Zeit du denn nun nachhängst. Das du die Amerikaner nicht leiden kannst, ok. Sei deiner Herkunft geschuldet. Das aber gleich die Alliierten mit reinziehst...gut, die haben deinen Freund Adolf plattgemacht haben, dessen "Tätigkeit" du nicht als "Regime" siehst...aber irgendwie hast du so Gar keine Linie...na ja, mit DEMOKRATIE kannst du halt nichts anfangen. Ab 89 hat dich ja keiner mehr "geführt"...:)
KfW Research
KfW-Internationalisierungsbericht 2020 (PDF)
Außenhandel im Mittelstand – wirtschaftliche Auswirkungen
der Corona-Krise stellen Sorge um Handelskonflikte in den Schatten
https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-Internationalisierungsbericht/KfW-Internationalisierungsbericht-2020.pdf?kfwnl=Research.14-04-2020.814057
Linkhinweis zu einer uebersichtlichen Aufstellung aller im Zuge von SARS-Covid 19
behoerdlich ergangenen Erlasse, Verordnungen und verhaengten Verfuegungen:
https://abload.de/img/logoh7jj7.png
COVID-19: Übersicht der Verfügungen und Verordnungen von Bund und Ländern
https://www.twobirds.com/de/news/articles/2020/germany/covid-19-verordnungen-und-verfuegungen-bl
IFO Mittelstandsbarometer als PDF download:
KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: April 2020
Mittelstand endgültig im Corona-Tal angekommen
https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-KfW-ifo-Mittelstandsbarometer/2020/KfW-ifo-Mittelstandsbarometer_2020-04.pdf?kfwnl=Research.08-05-2020.879048
Pressemitteilung des BMWi zum Thesenpapier des wissenschaftlichen Beirates vom 05.05.2020.
Das Thesenpapier befasst mit Schlussfolgerungen zu folgenden Fragen:
I. Wie muessen die getroffenen Massnahmen zum Schutz der Unternehmen adjustiert und ausgestaltet werden?
II. Sollte die Kurzarbeiterregelung ausgeweitet oder modifiziert werden?
III. Was kann getan werden, um zu verhindern, dass Start-ups besonders hart getroffen werden und die Gruenderkultur in Deutschland nachhaltigen Schaden nimmt?
IV. Welche Schwaechen sind durch die Krise in der oeffentlichen Verwaltung offenbar geworden und wie koennen sie ueberwunden werden?
V. Wie soll mit den Schliessungen der Schulen verfahren werden?
VI. Ist ein Konjunkturprogramm zur Ueberwindung der Krise notwendig und wenn ja, wie sollte es gestaltet werden?
VII. Welche Rolle spielt die Globalisierung und worauf ist bei der Sicherung der medizinischen Versorgung zu achten?
VIII. Wie kann Europa erfolgreich durch die Krise kommen?
Thesenpapier zur Corona-Krise
Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
(PDF-download)
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/Wissenschaftlicher-Beirat/brief-wissenschaftlicher-beirat-coronakrise.pdf?__blob=publicationFile&v=8
Das höchste Gericht in Niedersachsen, hob die Quaratäne Pflicht, für Einreisende auf, ungültig
Keiner der Staatlich bestellten Spinner, hat gegen den kriminellen Unfug protestiert, das man den Regel Betrieb für den Normal Betrieb in Krankenhäusern auf Anordnung von Jens Spahn, auf 25 % nur noch herunter fuhr, als einfache Operationen, wie Blinddarm, Herzinfarkte nicht mehr stattfanden, denn man erhielt ja Ausgleich Zahlungen, um Patienten in Intensiv Behandlungen mit Atem Geräte tötete, falschen Behandlungen mit Medikamten wie nicht zugelassene Ebola Medikamente in München, Cortison tödete, obwohl es bekannt war, das nur durch die Beatmung: 80-100 % der oft älteren Patienten sterben. Unten, die aktuellen MItteilungen des Krankenhauses Organisationen! Kein Protest der Krankenkassen, obwohl nun meine Privat Krankenkasse, meine Vierteljährige Abrechnung, bereits nach 12 Tagen überwiesen hatte (nur einfache Dinge, Kontrollen, keine Medikamente) wo seit Jahrzehnten mindestens 30 Tage der Beartung normal waren. Heisst, Alte sind mit Vorsatz gestorben worden, die Bearbeiter der Rechnungen, haben unendlich Zeit) *
Das war Euthanie, denn auch Diaylse Patienten wurden nicht mehr behandelt, die Kontakt Sperren (was eine private Familien Angelegenheit ist), führten zum Tote vieler Leute, weil die Krankenhäuser durch Jens Spahn angewiesen haben, nur noch 25 % normale Behandlungen durch zuführen, Klarer Massenmord, identisch in Frankreich wie es der alte Selektierung Plan, der Amerikaner, des Pentagon vorsah. Auf Anweisung, Betten leere stehen lassen, um Patienten, Menschen zu töten, durch Nicht Behandlung, wie überall in NATO Ländern, vor allem Frankreich
„Wir haben Herzinfarkte, Schlaganfälle, Blinddärme zu spät gesehen. Wir haben in Deutschland einen großen Kollateralschaden erzeugt“, so der Fresenius-Chef weiter.
Finanzielle Einbußen durch leerstehende Betten
Trotz der finanziellen Ausgleichszahlungen für leer stehende Betten durch die Bundesregierung werde Fresenius mit der Krankenhaus-Sparte Helios Einbußen verkraften müssen. Für das eigene Geschäft in den vier Sparten sieht der Manager im zweiten Quartal stärkere Effekte als noch zum Jahresauftakt.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/fresenius-chef-wir-haben-herzinfarkte-zu-spaet-gesehen-wir-haben-einen-grossen-kollateralschaden-erzeugt-a3240917.html
Jens Spahn, Karl Lauterbach, im Solde der Pharma Industrie, und der Mafioös aufgestellten Krankenhaus Privatisierungs Mafia, die ihren Sitz in Offshore Ländern hat, wie hier Delaware, natürlich USA: Offshore Firmen Sitz Nr. 1 in der Welt der Geldwäsche und Internationalen Mafia. Intensiv Betten, mit Beatmung bringen bis zu 20.000 € pro Tag, was ja sogar heimlich von den hoch kriminellen Fall Studien heraus genommen wurde, für Profite. Auch diese Leute, schwafeln wieder mal von einem Impfstoff, denn es nie geben wird, bei normalen Grippe Viren, welche der Mensch schon immer in sich trägt.
Präsident: Dr. Gerald Gaß
Geschäftsführer Landeskrankenhaus in Rheinland-Pfalz und die unnützen Parteibuch Betrugs Clubs, (https://www.dkgev.de/dkg/verband-auf-einen-blick/vorstand/) wie AWO sind dort Mitglied
https://www.dkgev.de/typo3conf/ext/as_template/Resources/Public/Images/logo-DKG.png
Schrittweise Rückkehr zum Regelbetrieb
Aktuell verfügen die deutschen Krankenhäuser über rund 150.000 freien Betten auf die Normalstation und circa 10.000 freien Plätzen in den Intensiv Abteilungen. Bei der derzeit stabilen Corona Lage sind wir in der Lage den Regelbetrieb im Krankenhaus wieder anlaufen zu lassen. Selbstverständlich muss es unser Ziel sein die Kapazitäten auch in den kommenden Monaten nicht vollständig auszulasten und auch auf kurzfristige Veränderungen im Infektionsgeschehen zu reagieren. Für weitere Infektionswellen müssen die Krankenhäuser solange gewappnet sein, bis ein Impfstoff flächendeckend zur Verfügung steht.
...........................
Finanzierung
Für die erste Phase der Pandemie bis zunächst Ende September 2020 hat der Gesetzgeber einen finanziellen Rettungsschirm als Instrument zur wirtschaftlichen Stabilität der Krankenhäuser implementiert. Dieser soll durch einen Beirat aus Kassen und Krankenhausvertretern fortlaufend überprüft werden.
Aus Sicht der DKG ist es wichtig, dass die Finanzierung der Krankenhäuser mittelfristig auf die abgestimmte Balance zwischen Bereitschaft und Versorgung angepasst wird. Das bisherige Finanzierungssystem muss überprüft werden. Die Krankenpflege ist bereits aus gutem Grund nicht mehr den üblichen Fallpauschalen unterworfen. https://www.dkgev.de/dkg/coronavirus-fakten-und-infos/
Aber es sind nicht nur alle Dienstleister der Freizeit- und Bespassungsgesellschaft
betroffen. Es trifft andere Branchen entweder direkt oder indirekt ebenfalls hart.
Szenarien für die Wirtschaft in der Coronakrise (Auszug)
Wie lange wird das Coronavirus die Wirtschaft lähmen? Wir stellen verschiedene Shutdown-Szenarien vor, werfen einen Blick auf die betroffenen Branchen und geben Unternehmen Tipps, welche Themen jetzt auf der Agenda stehen sollten.
...
Einblicke in einzelne Branchen
Quartal 2: Stationärer Handel
Der globale Shutdown führt zu einem Nachfragerückgang beim stationären Handel. Von den Schließungen betroffene Händler haben kurz- und langfristig erhebliche Liquiditätsprobleme. Ohne Einnahmemöglichkeiten sind die laufenden Kosten nicht zu stemmen.
Quartal 3: Rohstoffindustrie
Die Rohstoffpreise sind gefallen. Öl wird weiterhin abgebaut, jedoch sinkt die globale Nachfrage. Weltweit bestreiten 26 Staaten im Schnitt fast ein Fünftel ihrer Einkünfte aus dem Verkauf von Öl, die meisten davon gehören zur Gruppe der Schwellenländer.
Quartal 3: Automobil
Es ist auch ein Nachfragerückgang in China, Europa und den USA zu erwarten. Dies kann den Stellenabbau in der Autoindustrie beschleunigen. Besonders gefährdet seien kleinere und mittlere Zulieferer.
Quartal 3/4: Luftfahrt
Mehr als die Hälfte der weltweiten Flüge wurde gestrichen. Ähnlich wie beim Tourismus ist generell ein hoher Nachfragerückgang zu erwarten.
Quartal 4: Tourismus
Die internationale Tourismusbranche ist stark von der Coronakrise betroffen. Viele EU- und APAC-Länder, dazu gehören Indonesien, Japan, Kambodscha, Malaysia und China, sind stark vom Tourismus abhängig. Die weltweite Nachfrage nach Fernreisen wird wahrscheinlich bis zum 4. Quartal zurückgehen.
Quelle: mckinsey (https://www.mckinsey.com/business-functions/risk/our-insights/covid-19-implications-for-business?cid=other-eml-alt-mip-mck&hlkid=3c51ad24523e42368e748a89f1a97e3a&hctky=%2011418578&hdpid=5050ca14-6551-46ec-b11f-d856171a3253)
https://www.funk-gruppe.de/de/themen-blog/versicherungs-management/szenarien-fuer-die-wirtschaft/
COVID-19: Implications for business
May 13, 2020 | Executive Briefing
https://www.mckinsey.com/business-functions/risk/our-insights/covid-19-implications-for-business?cid=other-eml-alt-mip-mck&hlkid=3c51ad24523e42368e748a89f1a97e3a&hctky=%2011418578&hdpid=5050ca14-6551-46ec-b11f-d856171a3253
Mc Kinsey&Company
Risk Practice (PDF)
https://www.mckinsey.com/~/media/McKinsey/Business%20Functions/Risk/Our%20Insights/COVID%2019%20Implications%20for%20business/COVID%2019%20May%2013/COVID-19-Briefing-note-May-13-2020-v3.ashx
Mc Kinsey&Company
Covid-19: Briefing materials (full report / PDF)
https://www.mckinsey.com/~/media/McKinsey/Business%20Functions/Risk/Our%20Insights/COVID%2019%20Implications%20for%20business/COVID%2019%20May%2013/COVID-19-Facts-and-Insights-May-6.ashx
Ökonomen erwarten drastischen Wirtschaftseinbruch wegen Corona
– diese Branchen trifft es am stärksten(Bildstrecke)
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/branchen-von-der-corona-krise-am-meisten-betroffen/
Der - BDO Legal employers‘ guide to staying compliant during the return to work in Europe -
gibt Antworten auf wichtige Fragestellungen aus der Perspektive des deutschen Rechts sowie
der Rechtsordnungen 11 weiterer Länder:
COVID-19 A BDO Legal employers’ guide to staying
compliant during the return to work in Europe (PDF-download)
https://de-www.bdo.global/BDO_DE/media/bdo/einblicke/A-BDO-Legal-employers-guide-to-staying-compliant-during-the-return-to-work-in-Europe.pdf
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