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Vollständige Version anzeigen : Wird Demokratie nur von linken Parteien gelebt ?



Tutsi
08.02.2020, 10:39
Ich frage mich schon die ganze Zeit, weshalb die linken Parteien und Teile von der Mitte glauben, daß nur sie die Demokratie leben und ausführen können - welche Kriterien sind daran gebunden - nach welchen Kriterien wird gelebt.

Da ich das Grundgesetz nicht in allem kenne, würde ich gern fragen, wer das Grundgesetz aus dem FF kennt und darüber Auskunft geben kann ?


Weitere wichtige Merkmale einer modernen Demokratie sind freie und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, sowie Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte.

de.wikipedia.org › wiki › Demokratie

Demokratie – Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie)





https://www.demokratiewebstatt.at/wissen/demokratie/wie/


Was sind Merkmale einer Demokratie?

Ob ein Staat (https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/staat) eine Demokratie (https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/demokratie) ist, kann man nicht immer am Namen erkennen. Auch Staaten, die „Demokratische Republik (https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/republik) XY“ oder „Volksrepublik YZ“ heißen, sind deshalb nicht unbedingt demokratisch geführt!

Demokratische Staaten weisen einige besondere Merkmale auf.



Lebt Deutschland noch in einer Demokratie ?

Wenn Herr Habeck meint, daß ihm die chinesische Staatsform gefällt und er auch gern eine solche in D. hätte - (wobei er darauf hofft, einmal Kanzler zu werden) - so denke ich, daß viele Parteien und sonstige wichtige Leute gern die Demokratie abschaffen würde.


Wahlen

Ein grundlegendes Element in einer Demokratie (https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/demokratie) sind Wahlen (https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-wahlen/wie-wird-gewaehlt). Durch sie hat jeder wahlberechtigte Bürger und jede wahlberechtigte Bürgerin die Möglichkeit, im Staat (https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/staat) politisch mitzubestimmen.
Gleichheit: In einem demokratischen Staat (https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/staat) haben alle BürgerInnen die gleichen Rechte und Pflichten, und zwar unabhängig von Geschlecht, Herkunft (https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/herkunft) oder Besitz.
Rechtsordnung: Die Rechte und Pflichten sind in Gesetzen festgeschrieben. Man nennt das auch Rechtsordnung. Die Rechte in einer Demokratie (https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/demokratie) sollen ermöglichen, dass man so weit als möglich selbst bestimmen kann, wie man leben möchte.


Ich bin mir sicher, daß viele, viel zu viele Bürger das Grundgesetz - genau wie ich - nicht in aller Gänze kennen.

http://www.demokratiezentrum.org/themen/demokratiemodelle/einfuehrung.html?type=98


Einführung

Konzeptionen von Demokratie

Indikatoren für Demokratie - Demokratiequalität

Normative und empirische Demokratietheorien


Ehrlich gesagt, wer liest sich wirklich in allen Punkten durch und wie kann man mitreden, wenn man nur Teilahnung hat ?

google: Demokratie kriterien

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16391/demokratie


DemokratieBezeichnung für eine Herrschaftsform. Die wörtliche griechische Übersetzung "Herrschaft des Volkes" hilft wenig weiter, weil sich mittlerweile auch Diktaturen als "wahre" Demokratien bezeichnen. Deshalb müssen charakteristische Merkmale benannt werden, die nach unserem Verständnis eine demokratische Herrschaftsordnung kennzeichnen. Diese Merkmale findest du in: Freiheitliche demokratische Grundordnung (https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16414/freiheitliche-demokratische-grundordnung). Unterschiedliche Erscheinungsformen der Demokratie sind weiter unten beschrieben.

Tutsi
08.02.2020, 10:44
Eine zweite Frage zu dem Punkt:

google: leben deutsche Parteien demokratie

Welche Parteien in Deutschland leben wirklich die Demokratie und wer lebt nur die Scheindemokratie, weil die Ideologien, nach denen manche Parteien leben, von Demokratie nicht viel halten.

https://www.tagesschau.de/inland/btw17/programmvergleich/programmvergleich-demokratie-101.html


SPD

Die SPD will die "direkte Demokratiebeteiligung auf Bundesebene" stärken. Im Wahlprogramm fehlt allerdings eine explizite Erklärung, für welche Fragen und Themen die Partei Volksentscheide auf Bundesebene unterstützt. Die Sozialdemokraten machen sich dafür stark, das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre zu senken. Die Wahlbeteiligung soll unter anderem durch längere Öffnungszeiten der Wahllokale und mobile Wahlstationen steigen. Bei der Parteienfinanzierung will die SPD eine Obergrenze von 100.000 Euro pro Spender einführen und das Sponsoring im Parteiengesetz regeln.

Die Linke

Die Linke fordert Volksentscheide auf Bundesebene, unter anderem zu Änderungen der EU-Verträge und zu Privatisierungsvorhaben. Die Bürger sollen per Referendum auch ihr Veto gegen Entscheidungen des Parlaments einlegen können. Im Bundestag will Die Linke der Opposition zu mehr Rechten verhelfen. Ausschusssitzungen sollen grundsätzlich öffentlich sein. Grundlegende Änderungen verlangt die Partei beim Wahlrecht. Sie will die Fünf-Prozent-Hürde abschaffen, das Wahlalter auf 16 Jahre senken und das Wahlrecht auf alle Menschen ausweiten, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben. Parteispenden von Firmen und Lobbyisten will Die Linke ebenso verbieten wie Parteisponsoring. Für Parteispenden von Privatleuten soll künftig eine Obergrenze von 25.000 Euro gelten.

Grüne

Die Grünen wollen Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene einführen. Der Bundestag soll transparenter arbeiten, indem Ausschüsse grundsätzlich öffentlich tagen. Für die Opposition im Parlament fordern die Grünen mehr Rechte. Wenn Lobbyisten an Gesetzestexten mitwirken, muss das nach dem Willen der Partei künftig deutlich erkennbar sein. Sie fordert, die Veröffentlichungsgrenzen für Parteispenden zu senken und vergleichbare Regeln auch für Parteisponsoring einzuführen. Beim Wahlrecht lautet das Ziel, das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken.


Wir müssen unterscheiden lernen und genauer hinschauen.

Tutsi
08.02.2020, 10:46
Gibt es Unterschiede ?


FDP

Die FDP äußert sich zurückhaltend zur Ausweitung von Volksabstimmungen. Sie unterstützt lediglich den "probeweisen Ausbau von Instrumenten der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene und Landesebene". Die Liberalen setzten sich dafür ein, die Legislaturperiode des Bundestags - ebenso wie bereits bei fast allen Landesparlamenten - auf fünf Jahre zu verlängern.


Wem darf man glauben ?


AfD

Mehr direkte Demokratie ist für die AfD ein zentrales Ziel. Sie fordert Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Die Bürger sollen vom Parlament beschlossene Gesetze ändern oder ablehnen und eigene Gesetzesvorschläge einbringen können. Für Änderungen des Grundgesetzes und wichtige völkerrechtliche Verträge verlangt die AfD die Bestätigung durch ein Referendum. Auch der Bundespräsident soll direkt vom Volk gewählt werden. Die Partei setzt sich dafür ein, dass Regierungschefs und Kabinettsmitglieder im Bund und den Ländern nicht mehr gleichzeitig Abgeordnete sein dürfen. Die Amtszeit des Bundeskanzlers soll auf zwei Wahlperioden und die Mandatszeit der Abgeordneten auf vier Wahlperioden begrenzt werden. Ziel ist auch eine Verkleinerung des Bundestags auf weniger als 500 Volksvertreter. Beim Wahlrecht fordert die AfD, die bisher von den Parteien vorgegebenen Listen durch eine freie Listenwahl mit Kumulieren und Panaschieren zu ersetzen. Zudem soll die staatliche Parteienfinanzierung reformiert werden.



CDU/CSU

Im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU sind weder Volkabstimmungen auf Bundesebene noch Änderungen des Wahlrechts oder der staatlichen Parteienfinanzierung ein Thema. Das liegt teilweise auch an Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Schwesterparteien. Während die CDU Volksentscheide auf Bundesebene ablehnt, kündigt die CSU in ihrem Bayernplan an, in "wichtigen politischen Fragen" Volksentscheide auf Bundesebene einführen zu wollen. Auf diesem Weg soll die Bevölkerung künftig unter anderem bei besonders wichtigen EU-Themen die Entscheidung selbst treffen.


Der aktuelle Streit in den Parteizentren läßt aufhorchen und man beginnt, zu hinterfragen, wem man seine Stimme geben könnte und von wem man die Finger lassen sollte.

der Karl
08.02.2020, 10:47
https://www.tagesspiegel.de/images/plakat-am-willy-brandt-haus/25524524/1-format6001.jpg

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Tutsi
08.02.2020, 10:49
Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Das Problem sehe ich so: Leben alle Parteien das, was sie so öffentlich verkündigen in der Praxis ?

Affenpriester
08.02.2020, 10:51
https://www.tagesspiegel.de/images/plakat-am-willy-brandt-haus/25524524/1-format6001.jpg

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Die sind immernoch son bissl stinkig wegen ihrem unschönen Abgang damals. Deswegen sehen die heute überall eine Bedrohung und wittern Verrat in jeder Ecke. Die zerbröseln von ganz alleine heute, daher sind die auch in heller Aufregung. Für das Ende eines Hühnerstalls muss nicht immer ein Fuchs verantwortlich sein ... es reicht bereits, wenn alle dummen Hühner gackern, statt Eier zu legen.
FranzKonz, bitte übernehmen Sie!

Wunderbar
08.02.2020, 11:39
Weil für sie Demokratie weniger eine Staatsform als eine Ideologie, Demokratismus ist. Deshalb gelten Rechte per Definition als undemokratisch.


Wenn Herr Habeck meint, daß ihm die chinesische Staatsform gefällt und er auch gern eine solche in D. hätte - (wobei er darauf hofft, einmal Kanzler zu werden) - so denke ich, daß viele Parteien und sonstige wichtige Leute gern die Demokratie abschaffen würde.

Laut der Verfassung der Volksrepublik China ist diese auch demokratisch. Man würde also argumentieren, das man die Demokratie gar nicht abschafft.


Kapitel I. Allgemeine Grundsätze.

Art. 1. Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.

Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.

Art. 2. Alle Macht in der Volksrepublik China gehört dem Volk.

Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, sind der Nationale Volkskongreß und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen.

Das Volk verwaltet entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen die Staatsangelegenheiten, die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Angelegenheiten durch verschiedene Kanäle und in verschiedenen Formen.

Art. 3. Die Staatsorgane der Volksrepublik China wenden das Prinzip des demokratischen Zentralismus an.

Der Nationale Volkskongreß und die lokalen Volkskongresse der verschiedenen Ebenen werden durch demokratische Wahlen gebildet, sind dem Volk verantwortlich und stehen unter seiner Aufsicht.

Alle Organe der Staatsverwaltung, alle Staatsorgane der Rechtsprechung und alle Organe der Staatsanwaltschaft werden von den Volkskongressen ins Leben gerufen, sind ihnen verantwortlich und unterliegen ihrer Aufsicht.

Die Teilung der Funktionen und Gewalten zwischen den zentralen und den lokalen Staatsorganen läßt sich von dem Prinzip leiten, die Initiative und den Enthusiasmus der lokalen Behörden unter der einheitlichen Leitung der zentralen Behörden voll find ganz zu entfallen.

Merkelraute
08.02.2020, 11:42
Ich frage mich schon die ganze Zeit, weshalb die linken Parteien und Teile von der Mitte glauben, daß nur sie die Demokratie leben und ausführen können - welche Kriterien sind daran gebunden - nach welchen Kriterien wird gelebt.

Da ich das Grundgesetz nicht in allem kenne, würde ich gern fragen, wer das Grundgesetz aus dem FF kennt und darüber Auskunft geben kann ?



https://www.demokratiewebstatt.at/wissen/demokratie/wie/



Lebt Deutschland noch in einer Demokratie ?

Wenn Herr Habeck meint, daß ihm die chinesische Staatsform gefällt und er auch gern eine solche in D. hätte - (wobei er darauf hofft, einmal Kanzler zu werden) - so denke ich, daß viele Parteien und sonstige wichtige Leute gern die Demokratie abschaffen würde.



Ich bin mir sicher, daß viele, viel zu viele Bürger das Grundgesetz - genau wie ich - nicht in aller Gänze kennen.

http://www.demokratiezentrum.org/themen/demokratiemodelle/einfuehrung.html?type=98


Ehrlich gesagt, wer liest sich wirklich in allen Punkten durch und wie kann man mitreden, wenn man nur Teilahnung hat ?

google: Demokratie kriterien

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16391/demokratie

Die "Demokratie" hat man ja in der DDR erlebt.

Tutsi
08.02.2020, 11:46
Weil für sie Demokratie weniger eine Staatsform als eine Ideologie, Demokratismus ist. Deshalb gelten Rechte per Definition als undemokratisch.



Laut der Verfassung der Volksrepublik China ist diese auch demokratisch. Man würde also argumentieren, das man die Demokratie gar nicht abschafft.

China wird Mao nicht los.

Aufbegehren wird es in China nicht geben - es gab auch Zwangssterilisatonen - keiner konnte sich wehren - heute sieht man, daß man durch die Tötung von Mädchen ein Debakel erschaffen hat - den Jungen fehlen die Bräute und daher klauen sie aus anderen asiatischen Ländern die Mädchen - ein neues Unheil ist entstanden.

Was hat das mit Demokratie zu tun ?

https://de.wikipedia.org/wiki/Hungersn%C3%B6te_in_China


Die Hungersnot von 1959 bis 1961→ Hauptartikel: Große Chinesische Hungersnot (https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fe_Chinesische_Hungersnot)
In der Hungerkatastrophe 1959 bis 1961 wird die Anzahl der Toten auf zehn bis über 40 Millionen Menschen geschätzt.[27] (https://de.wikipedia.org/wiki/Hungersn%C3%B6te_in_China#cite_note-27) Die Zahlen sind sehr unsicher, da es in den 1950er Jahren noch keine exakte Volkszählung, sondern nur Schätzungen gab, in die politische Vorgaben mit einflossen. Die im Jahr 1953 bei der Schätzung festgestellte Bevölkerungsgröße von 595 Millionen lag um 100 Millionen über dem zuvor angenommenen Wert.[8] (https://de.wikipedia.org/wiki/Hungersn%C3%B6te_in_China#cite_note-Bev%C3%B6lkerungsentwicklung_in_China-8) Es ist also nicht exakt festzustellen, wie viele Menschen nach der Hungersnot wirklich „fehlten“.


Bei einer Bevölkerungsdichte von über 1 Milliarde Menschen ist der einzelne Mensch nichts mehr wert.

Tutsi
08.02.2020, 11:48
Die "Demokratie" hat man ja in der DDR erlebt.

*kicher* - sie kamen sogar mit der Urne vor die Haustür, wenn du nicht wählen warst :-) Und der Tag, an dem Demonstrationen waren, wurden bezahlt - du mußtest also erscheinen, sonst Arbeitsausfall und du bekamst dein Fett weg :-) Hätte als Fehltag gegolten. So kriegt man die Leute auch auf die Straße :-)

Merkelraute
08.02.2020, 11:50
*kicher* - sie kamen sogar mit der Urne vor die Haustür, wenn du nicht wählen warst :-) Und der Tag, an dem Demonstrationen waren, wurden bezahlt - du mußtest also erscheinen, sonst Arbeitsausfall und du bekamst dein Fett weg :-) Hätte als Fehltag gegolten. So kriegt man die Leute auch auf die Straße :-)

Klar, und Ramelow wurde mit 100% aller Genossen gewählt !

Merkelraute
08.02.2020, 11:50
https://www.tagesspiegel.de/images/plakat-am-willy-brandt-haus/25524524/1-format6001.jpg

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Die haben sich verschrieben. Es heisst "Verschissmus".

Leseratte
08.02.2020, 12:48
Kannst du doch an der Wahl von Kemmerich sehen. Das Ergebnis muß rückgängig gemacht werden.

Wunderbar
08.02.2020, 19:50
Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten.

Der Hauptsinn von Wahlen und somit auch Demokratie ist die Legitimierung der Herrschaft der herrschenden Elite, deshalb haben auch quasi-dynastische Länder wie das sozialistische Nordkorea oder das technokratische Singapur Wahlen und sind offiziell demokratisch.
In der BRD wird ein begrenzter Wettbewerb zwischen den Kandidaten und deren Parteien gestattet, aber dieser ist durch Maßnahmen wie die 5%-Hürde manipuliert, damit die Leute des Establishments von Anfang an im Vorteil sind.

https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=67458&stc=1

Rhino
12.02.2020, 13:36
Die haben sich verschrieben. Es heisst "Verschissmus".
Chronologisch Geschichtsvergessen sind die auch.


Sowas kommt dann von Bodo Ramelow.... Kein Problem.

https://pbs.twimg.com/media/EQh23E4XsAA9rBv?format=jpg&name=large
http://archive.is/gqcZq


CDU kaempft natuerlich gegen Hass:
https://pbs.twimg.com/media/EQgziKfWAAYyHXO?format=png&name=small

Politikqualle
12.02.2020, 13:39
https://www.tagesspiegel.de/images/plakat-am-willy-brandt-haus/25524524/1-format6001.jpg

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

.. aber die SPD hatte doch damals dem Adolf Hitler zur Macht verholfen ….

Politikqualle
12.02.2020, 13:48
CDU kaempft natuerlich gegen Hass:

.. was bitte soll dieser Blödsinn ?? das ist aus dem jahre 2018 … >> 11:59 - 11. Nov. 2018

der Karl
13.02.2020, 08:47
https://i.imgur.com/ZKYqeZF.png

herberger
14.02.2020, 08:28
Der Konfuzius der linken BRD


Rosa-Luxemburg-Stiftung ist hier: Stuttgart.
Gesponsert ⋅ Finanziert durch Rosa-Luxemburg-Stiftung ·
Heute vor 125 Jahren wurde Max Horkheimer geboren
«Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.»
Max Horkheimer fand erst spät zu seiner Berufung. 1895 wird er in Stuttgart geboren und wächst in einer jüdischen Fabrikanten-Familie auf. Im Familienunternehmen macht er eine Ausbildung und wird Prokurist. Erst nach dem 1. Weltkrieg beginnt er ein Studium, heiratet Rose Riekher und promoviert an der Universität Frankfurt.
Er erhält eine Professur für Sozialphilosophie und gründet das Institut für Sozialforschung (IfS). Hier schart er Weggefährten wie Pollock, Löwenthal und Fromm um sich. Maßgeblich von Marxismus und Psychoanalyse beeinflusst, entwerfen sie ein Forschungsprogramm, das interdisziplinär angelegt ist und eine kritische Theorie der gegenwärtigen Gesellschaft entwickeln soll.
1933 wird das Institut von den Nazis geschlossen. Horkheimer emigriert in die USA, wo er gemeinsam mit Adorno seine Arbeit fortführt. Gemeinsam publizieren sie ihr Hauptwerk «Dialektik der Aufklärung».
Horkheimer kehrt 1949 zurück in die Bundesrepublik, wo er das IfS wieder aufbaut und erneut an der Universität lehrt. Im Juli 1973 stirbt er in Nürnberg.
#AnDiesemTag

Trantor
14.02.2020, 10:12
Ich frage mich schon die ganze Zeit, weshalb die linken Parteien und Teile von der Mitte glauben, daß nur sie die Demokratie leben und ausführen können - welche Kriterien sind daran gebunden - nach welchen Kriterien wird gelebt.



Das hatte ich auch schon mal angesprochen auch mit "Linken".
Es ist tatsächlich so das man hinsichtlich Demokratie nicht die allgemeingültige Definition akzeptiert.

Nach meiner Auffassung und nach der von Wiki bedeutet Demokratie schlicht Volkssouveränität, dh das Volk entscheidet was es will und zwar, das ist der Punkt, "egal was es will".
Das akzeptieren Linke nicht sich verknüpfen einfach ihre ideologische Auffassung mit dem Demokratiebegriff. Dh wenn die Mehrheit der Bevölkerung irgendwas rechtes will und egal wie gross die Mehrheit ist, die demokratische Entscheidung wird ihnen einfach abgesprochen.

Das Gesetzt ist da noch nicht so ganz auf Kurs und macht den Linken da - je nach Richter und Besetzung des BVG, noch gelegentlich einen Strich durch die Rechnung, deshalb versucht man viel von den linken ideologische Vorstellungenins Gesetz oder gar ins GG zu bringen weil dann wird es auch wesentlich schwerer das durch demokratische Voten wieder auszuhebeln.

Rhino
14.02.2020, 10:52
Das hatte ich auch schon mal angesprochen auch mit "Linken".
Es ist tatsächlich so das man hinsichtlich Demokratie nicht die allgemeingültige Definition akzeptiert.

Nach meiner Auffassung und nach der von Wiki bedeutet Demokratie schlicht Volkssouveränität, dh das Volk entscheidet was es will und zwar, das ist der Punkt, "egal was es will".
Das akzeptieren Linke nicht sich verknüpfen einfach ihre ideologische Auffassung mit dem Demokratiebegriff. Dh wenn die Mehrheit der Bevölkerung irgendwas rechtes will und egal wie gross die Mehrheit ist, die demokratische Entscheidung wird ihnen einfach abgesprochen.

Das Gesetzt ist da noch nicht so ganz auf Kurs und macht den Linken da - je nach Richter und Besetzung des BVG, noch gelegentlich einen Strich durch die Rechnung, deshalb versucht man viel von den linken ideologische Vorstellungenins Gesetz oder gar ins GG zu bringen weil dann wird es auch wesentlich schwerer das durch demokratische Voten wieder auszuhebeln.

Nicht nur die nominal linken machen das so:

https://www.youtube.com/watch?v=fq7XNtG96Zg



Aber die SPD hatte doch damals dem Adolf Hitler zur Macht verholfen ….
Wie hat sie das denn gemacht?

Wunderbar
14.02.2020, 11:16
Wie hat sie das denn gemacht?

Anspielung auf das hier?

Am 17. März 1922 lud Schweyer deshalb die Vorsitzenden der wichtigen im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien in sein Büro ein. Alle kamen, vom erzkonservativen Hans Hilpert von der DNVP über den Liberalen Karl Hammerschmidt und den SPD-Fraktionschef Erhard Auer bis hin zu Ernst Niekisch, dem Sprecher der linken SPD-Abspaltung USPD.

Es ging um eine wichtige Frage: Sollte Adolf Hitler, der sich aufführte, „als wäre er der Herr der bayerischen Hauptstadt“, aus Bayern ausgewiesen werden? Immerhin war er offiziell als „staatenlos“ registriert, wenn er auch in Wirklichkeit Österreicher war. Eine Abschiebung wäre also möglich.

Die Vertreter der bürgerlichen Parteien stimmten Schweyers Vorschlag zu, ebenso Niekisch. Nur einer widersprach: ausgerechnet der Sozialdemokrat Erhard Auer.

„Er führte demokratische und freiheitliche Grundsätze ins Feld“, erinnerte sich Auers Konkurrent von der USPD. Wenn man mit ihnen Ernst machen wolle, könne man den NSDAP-Chef nicht ausweisen. „Hitler sei doch nur eine komische Figur, es sei der Arbeiterschaft ein Leichtes, ihn in die Bedeutungslosigkeit zurückzuschleudern.“

Die Vertreter der anderen Parteien gaben nach; Schweyer bekam keine Zustimmung für sein Vorhaben – und gab es auf: Hitler wurde nicht ausgewiesen. Der Innenminister sah sich sogar gezwungen, wenige Wochen später im Landtag den (zutreffenden) Gerüchten entgegenzutreten, er habe den NSDAP-Chef abschieben wollen.
https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article149328924/Die-SPD-verhinderte-beizeiten-Hitlers-Ausweisung.html

Tutsi
14.02.2020, 16:16
Das hatte ich auch schon mal angesprochen auch mit "Linken".
Es ist tatsächlich so das man hinsichtlich Demokratie nicht die allgemeingültige Definition akzeptiert.

Nach meiner Auffassung und nach der von Wiki bedeutet Demokratie schlicht Volkssouveränität, dh das Volk entscheidet was es will und zwar, das ist der Punkt, "egal was es will".
Das akzeptieren Linke nicht sich verknüpfen einfach ihre ideologische Auffassung mit dem Demokratiebegriff. Dh wenn die Mehrheit der Bevölkerung irgendwas rechtes will und egal wie gross die Mehrheit ist, die demokratische Entscheidung wird ihnen einfach abgesprochen.

Das Gesetzt ist da noch nicht so ganz auf Kurs und macht den Linken da - je nach Richter und Besetzung des BVG, noch gelegentlich einen Strich durch die Rechnung, deshalb versucht man viel von den linken ideologische Vorstellungenins Gesetz oder gar ins GG zu bringen weil dann wird es auch wesentlich schwerer das durch demokratische Voten wieder auszuhebeln.

Links heißt auch, eine rote Diktatur zu leben - und das angeblich nach demokratischen Kriterien. Das muß man erst mal auf die Reihe kriegen.

Trantor
14.02.2020, 16:48
Links heißt auch, eine rote Diktatur zu leben - und das angeblich nach demokratischen Kriterien. Das muß man erst mal auf die Reihe kriegen.


ja ja de demokratische Sozialismus - das ist wie Kacke die angeblich nach Blumen duftet.....

Tutsi
14.02.2020, 16:53
ja ja de demokratische Sozialismus - das ist wie Kacke die angeblich nach Blumen duftet.....

Auch ein Sozialismus wird von Menschen gelebt und wenn die Führer verbohrt sind, kann das schief ausgehen - aber alles ist immer bunt - man konnte gut leben, wenn man angepaßt lebte - viele waren auch überzeugt - es sollte was Neues werden, etwas, was nur von den Arbeitern und Bauern regiert wurde. Dann kamen die Holzköpfe und schon war`s vorbei mit dem Leben - es gab nix - die Leute wollten was, sie sahen, daß es im Kap mit soz. Marktwirtschaft mehr gab und wollten das auch.

Deshalb denke ich mir so: etwas total Perfektes gibt es nicht.

Trantor
14.02.2020, 17:00
Auch ein Sozialismus wird von Menschen gelebt und wenn die Führer verbohrt sind, kann das schief ausgehen - aber alles ist immer bunt - man konnte gut leben, wenn man angepaßt lebte - viele waren auch überzeugt - es sollte was Neues werden, etwas, was nur von den Arbeitern und Bauern regiert wurde. Dann kamen die Holzköpfe und schon war`s vorbei mit dem Leben - es gab nix - die Leute wollten was, sie sahen, daß es im Kap mit soz. Marktwirtschaft mehr gab und wollten das auch.

Deshalb denke ich mir so: etwas total Perfektes gibt es nicht.

nein und es mag sein das manche Menschen besser mit Sozialismus klar kommenund manche mit Kapitalimus, es ist ein Frage hinsichtlich der eigenen Leistungsstärke und Unabhängigkeit.

Tutsi
14.02.2020, 17:03
nein und es mag sein das manche Menschen besser mit Sozialismus klar kommenund manche mit Kapitalimus, es ist ein Frage hinsichtlich der eigenen Leistungsstärke und Unabhängigkeit.

Man mußte auch im Soz. die Augen offen halten, was so lief und weil alle Zeitungen einer Meinung waren, war es schwer, etwas anderes zu erfahren. Heute erfährt man zuviel und man muß stark filtern.

El viejo
14.02.2020, 17:25
https://pbs.twimg.com/media/D2bxjrwWsAAd2N5?format=jpg&name=900x900

Hier gibt es noch mehr "Aktivitäten"

https://www.google.com/search?rlz=1C1CHBF_deDE770DE770&sxsrf=ACYBGNQ8pkEG7HOYua0iMDO-NBQKuKVChg:1581700261188&q=elmar+brok+schl%C3%A4ft&tbm=isch&source=univ&sa=X&ved=2ahUKEwjHyNXRxNHnAhWlMewKHZVHBIQQsAR6BAgJEAE&biw=2048&bih=1010#imgrc=hRt-aNPHDyEmlM

Elmar, immer auf der Hut. Das "EU-Sinnbild".

Trantor
14.02.2020, 20:02
Man mußte auch im Soz. die Augen offen halten, was so lief und weil alle Zeitungen einer Meinung waren, war es schwer, etwas anderes zu erfahren. Heute erfährt man zuviel und man muß stark filtern.

ja stimmt irgendwie ist es grad das andere Extrem, so sicher kann man sich kaum noch mit was sein.

Wunderbar
15.02.2020, 17:31
Gastbeitrag vom Berliner SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh: "Demokratie gibt es nur links der Mitte"

https://pbs.twimg.com/media/EQwQ75MXsAAnQ58?format=jpg&name=large
https://twitter.com/LorenzMaroldt/status/1228375421433057280

Rhino
15.02.2020, 20:43
Gastbeitrag vom Berliner SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh: "Demokratie gibt es nur links der Mitte"

https://pbs.twimg.com/media/EQwQ75MXsAAnQ58?format=jpg&name=large
https://twitter.com/LorenzMaroldt/status/1228375421433057280
Spinnerei. Die CDU ist links der Mitte und treibt genau deswegen jetzt dieses Spielchen gegen die WerteUnion und in Thueringen. Auch die hinterfotzigen Aktionen gegen Ralf Hoecker sind wohl eher das Treiben von Links.


https://www.youtube.com/watch?v=tQJsILHHsVY

Nietzsche
15.02.2020, 21:31
Sieht man doch heutzutage sehr schön. Demokratie ist, wenn sich alle Parteien einig sind eine Partei auszuschließen aus Diskussionen und aus Wahlen, solange Neuwahlen durchzuführen bis das richtige Ergebnis herauskommt, und gleichzeitig sagen, man wolle durch das undemokratische Handeln eine Partei verhindern, die undemokratisch wäre.....

So genial muss man erst einmal sein. Eine Partei verhindern, die undemokratisch sein KÖNNTE und DESWEGEN selber undemokratisch SEIN. Das ist wie mit vorgehaltener Waffe jemanden anprangern er möge seine Waffe abgeben die wäre ja unnütz...