Youngtimer auf Privatparkplatz: Staatsanwalt ermittelt!

[Maximilian]

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg kam am Morgen mit einem Durchsuchungsbeschluss.

Das Vergehen von Kai Brinkmann: Er sammelt ältere Autos. In seinem Fall sei das ein Verstoß gegen das Abfallgesetz (Az. 28 Gs l100 Js 46 508/19 3333/19), erklären ihm die Beamten, als sie Fahrzeugdokumente sehen wollen.

Die Behörde stört sich an zwei älteren Audi-Limousinen, die seit mehreren Jahren abgemeldet auf angemieteten Stellplätzen vor der Wohnung des 39-Jährigen parken. Die Beamten werfen dem Autofan vor, er habe vor dem Abstellen nicht sämtliche Flüssigkeiten abgelassen.

Oder, wie es ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Oldenburg im schönsten Bürokratendeutsch erklärt: "Die in Altautos enthaltenen Betriebsstoffe sind generell geeignet, die Umwelt zu gefährden (§ 326 StGB). Die Durchsuchung dient auch zur Feststellung der Herkunft und des Zustandes des Altautos sowie der Klärung der Eigentums- und Besitzverhältnisse."

https://www.autobild.de/artikel/altauto-auf-privatparkplatz-staatsanwalt-ermittelt-16218463.html?fbclid=IwAR1ttLr7cejKXxK7KW2AK7Gh6Nl 6Zo2A0yjZLAtzQdbSrYay7f6s6bKvjKs

Es gibt leider viele Neider auf der Welt!

[Deutschmann]

Aber leider nichts dagegen einzuwenden. Die Behörden haben nicht die Kompetenz einzuschätzen was automobiles Kulturgut oder nur Schrott ist. Und wenn man Autos einfach so draußen stehen lässt, ist der erste Anschein dass es sich um Abfall handelt. Ist wie mit Garagen. Im Grunde darfst du da nicht mal den Rasenmäher reinstellen.

[BlackForrester]

Aber leider nichts dagegen einzuwenden. Die Behörden haben nicht die Kompetenz einzuschätzen was automobiles Kulturgut oder nur Schrott ist. Und wenn man Autos einfach so draußen stehen lässt, ist der erste Anschein dass es sich um Abfall handelt. Ist wie mit Garagen. Im Grunde darfst du da nicht mal den Rasenmäher reinstellen.


Auch wenn da rechtlich wohl im Großen und Ganzen nix gegen einzuwenden ist - manchmal staunt man ob der Hyperaktivität der Behörden dann doch schon.

Es ist halt auch so - Behörden dürfen Dein Grundstück nicht so einfach betreten, müssen als bei begründetem Tatverdacht einen Durchsuchungsbeschluss erwirken (wobei ich mich schon frage wo ein Richter einen begründeten Tatverdacht gesehen haben will, so lange die Kraftfahrzeuge auf befestigtem Boden stehen) um tätig werden zu können.

[Deutschmann]

Auch wenn da rechtlich wohl im Großen und Ganzen nix gegen einzuwenden ist - manchmal staunt man ob der Hyperaktivität der Behörden dann doch schon.

Es ist halt auch so - Behörden dürfen Dein Grundstück nicht so einfach betreten, müssen als bei begründetem Tatverdacht einen Durchsuchungsbeschluss erwirken (wobei ich mich schon frage wo ein Richter einen begründeten Tatverdacht gesehen haben will, so lange die Kraftfahrzeuge auf befestigtem Boden stehen) um tätig werden zu können.

Mich haben sie mal gefickt weil bei einem meiner Autos der TÜV ewig abgelaufen war. Die Kiste ist auf eigenem Grundstück gestanden. Begründung: so lange die Kiste zugelassen ist, besteht der Anscheinsverdacht dass damit auch gefahren wird ....

[Dr Mittendrin]

Mich haben sie mal gefickt weil bei einem meiner Autos der TÜV ewig abgelaufen war. Die Kiste ist auf eigenem Grundstück gestanden. Begründung: so lange die Kiste zugelassen ist, besteht der Anscheinsverdacht dass damit auch gefahren wird ....

Sollen mal bitte schön in andere Richtungen ( Hassmoscheen ) verdächtigen.

[Dr Mittendrin]

Aber leider nichts dagegen einzuwenden. Die Behörden haben nicht die Kompetenz einzuschätzen was automobiles Kulturgut oder nur Schrott ist. Und wenn man Autos einfach so draußen stehen lässt, ist der erste Anschein dass es sich um Abfall handelt. Ist wie mit Garagen. Im Grunde darfst du da nicht mal den Rasenmäher reinstellen.

Und immer Polizei im Spiel, die Lieblinge von Chronos.

[Doppelstern]

Mich haben sie mal gefickt weil bei einem meiner Autos der TÜV ewig abgelaufen war. Die Kiste ist auf eigenem Grundstück gestanden. Begründung: so lange die Kiste zugelassen ist, besteht der Anscheinsverdacht dass damit auch gefahren wird ....


Die werden wohl fest gestellt haben, daß das Fahrzeug noch angemeldet ist. Wenn die sehen, du hast keinen TÜV mehr, dann ist halt die Kacke am dampfen, auch wenn das Fahrzeug auf Deinem Grundstück steht. Das Argument, du würdest mit dem Wagen noch fahren ist ja dahingehend berechtigt, sonst hättest Du ihn ja abgemeldet.

Wie bist du denn dagegen vorgegangen ? Was mußtest du bezahlen ?

[Deutschmann]

...

Wie bist du denn dagegen vorgegangen ? Was mußtest du bezahlen ?

Gar nicht. Und ich meine das waren seinerzeit um die 30 Euro.

[pixelschubser]

Mich haben sie mal gefickt weil bei einem meiner Autos der TÜV ewig abgelaufen war. Die Kiste ist auf eigenem Grundstück gestanden. Begründung: so lange die Kiste zugelassen ist, besteht der Anscheinsverdacht dass damit auch gefahren wird ....

Deswegen: Kennzeichen abmachen und die Feinstaubplakette abdecken oder entfernen. Besser noch sone Plane drüber, damit sie das Auto gar nicht erst typisieren können.

Mich wollten sie mal rankriegen, weil meine ehemalige Karre seit Wochen in Berlin rumstand...ohne Kennzeichen. Halterabfrage über die Plakette und dann wollten sie mir ans Fell.

Die Mühle hatte ich Wochen vorher verkauft. Ich hatte den Kaufvertrag.


Ich vermute mal, Du hattest auch keine Haftpflicht mehr für die Karre. Deswegen...verstecken. Bei der Haftpflicht drehen die durch.

[Nietzsche]

Die Bleifässer mit radioaktivem Abfall nicht vernünftig entsorgen. Aber dem kleinen Mann ans Bein pinkeln. Das sind mir die Liebsten....

[Fortuna]

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg kam am Morgen mit einem Durchsuchungsbeschluss.

Das Vergehen von Kai Brinkmann: Er sammelt ältere Autos. In seinem Fall sei das ein Verstoß gegen das Abfallgesetz (Az. 28 Gs l100 Js 46 508/19 3333/19), erklären ihm die Beamten, als sie Fahrzeugdokumente sehen wollen.

Die Behörde stört sich an zwei älteren Audi-Limousinen, die seit mehreren Jahren abgemeldet auf angemieteten Stellplätzen vor der Wohnung des 39-Jährigen parken. Die Beamten werfen dem Autofan vor, er habe vor dem Abstellen nicht sämtliche Flüssigkeiten abgelassen.

Oder, wie es ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Oldenburg im schönsten Bürokratendeutsch erklärt: "Die in Altautos enthaltenen Betriebsstoffe sind generell geeignet, die Umwelt zu gefährden (§ 326 StGB). Die Durchsuchung dient auch zur Feststellung der Herkunft und des Zustandes des Altautos sowie der Klärung der Eigentums- und Besitzverhältnisse."

https://www.autobild.de/artikel/altauto-auf-privatparkplatz-staatsanwalt-ermittelt-16218463.html?fbclid=IwAR1ttLr7cejKXxK7KW2AK7Gh6Nl 6Zo2A0yjZLAtzQdbSrYay7f6s6bKvjKs

Es gibt leider viele Neider auf der Welt!


Vielleicht vertritt der Autobesitzer auch eine politisch unliebsame Meinung.

In solchen Fällen werden gerne Tricks erfunden, Gesetzesauslegungen zurechtgebogen und die schäbigsten Zersetzungsmethoden angewandt um billige Rache zu üben.

Lumpenstaat halt.

[Deutschmann]

Vielleicht vertritt der Autobesitzer auch eine politisch unliebsame Meinung.

In solchen Fällen werden gerne Tricks erfunden, Gesetzesauslegungen zurechtgebogen und die schäbigsten Zersetzungsmethoden angewandt um billige Rache zu üben.

Lumpenstaat halt.

Quatsch. Die reagieren da zu recht. Kann ja nicht jeder seinen Abfall vor die Tür stellen. ;)