Vollständige Version anzeigen : Urteil: jeder kriminelle Ausländer kann in der Schweiz abgeschoben werden
Da sollte sich einmal Deutschland, die Weisungsgebundene Justiz in Deutschland ein Beispiel nehmen
Abschiebung ohne Wenn und Aber – Grundsatzurteil des Schweizer Bundesgerichts zu Härtefallregeln
Politik
18:44 27.12.2019(aktualisiert 19:28 27.12.2019) Zum Kurzlink
Von Andreas Peter
8760
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Das Schweizer Bundesgericht (Nun deutet sich an, dass die SVP einfach nur Geduld hätte aufbringen müssen, denn das aktuelle Urteil des Bundesgerichtes der Schweizeris), die höchste juristische Instanz des Landes, hat in einem Grundsatzurteil die Härtefallregeln der sogenannten obligatorischen Landesverweisung konkretisiert. Demnach ist weder die Geburt in der Schweiz noch ein jahrelanger Aufenthalt dort ein pauschaler Hinderungsgrund für eine Abschiebung aufgrund kriminellen Handelns.
Am 28. November 2010 stimmte eine Mehrheit der wahlberechtigten Schweizer einer Initiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP) zu („Ausschaffungsinitiative“), mit der ausländische Staatsbürger, die sich rechtmäßig in der Schweiz aufhalten, des Landes verwiesen werden müssen, wenn sie für eine Reihe von Delikten rechtskräftig verurteilt wurden.
Am 20. März 2015 beschloss das Parlament der Eidgenossen, die Bundesversammlung ein Umsetzungsgesetz, das mit einer Härtefallklause gekoppelt war. Diese Härtefallklausel bewirkt im Kern, dass von der sogenannten obligatorischen Landesverweisung in einer Reihe von Fällen abgesehen werden kann, insbesondere, wenn die Betreffenden in der Schweiz geboren wurden oder dort aufwuchsen.
Chefin der schweizerischen freien demokratischen Partei (FDP) Petra Gössi bei der Sitzung des Nationalrats in Bern
https://de.sputniknews.com/politik/20191227326289473-schweiz-ausschaffung-initiative/
Schwabenpower
27.12.2019, 19:57
Da sollte sich einmal Deutschland, die Weisungsgebundene Justiz in Deutschland ein Beispiel nehmen
Abschiebung ohne Wenn und Aber – Grundsatzurteil des Schweizer Bundesgerichts zu Härtefallregeln
Politik
18:44 27.12.2019(aktualisiert 19:28 27.12.2019) Zum Kurzlink
Von Andreas Peter
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Das Schweizer Bundesgericht (http://Nun deutet sich an, dass die SVP einfach nur Geduld hätte aufbringen müssen, denn das aktuelle Urteil des Bundesgerichtes der Schweizeris), die höchste juristische Instanz des Landes, hat in einem Grundsatzurteil die Härtefallregeln der sogenannten obligatorischen Landesverweisung konkretisiert. Demnach ist weder die Geburt in der Schweiz noch ein jahrelanger Aufenthalt dort ein pauschaler Hinderungsgrund für eine Abschiebung aufgrund kriminellen Handelns.
Am 28. November 2010 stimmte eine Mehrheit der wahlberechtigten Schweizer einer Initiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP) zu („Ausschaffungsinitiative“), mit der ausländische Staatsbürger, die sich rechtmäßig in der Schweiz aufhalten, des Landes verwiesen werden müssen, wenn sie für eine Reihe von Delikten rechtskräftig verurteilt wurden.
Am 20. März 2015 beschloss das Parlament der Eidgenossen, die Bundesversammlung ein Umsetzungsgesetz, das mit einer Härtefallklause gekoppelt war. Diese Härtefallklausel bewirkt im Kern, dass von der sogenannten obligatorischen Landesverweisung in einer Reihe von Fällen abgesehen werden kann, insbesondere, wenn die Betreffenden in der Schweiz geboren wurden oder dort aufwuchsen.
Chefin der schweizerischen freien demokratischen Partei (FDP) Petra Gössi bei der Sitzung des Nationalrats in Bern
https://de.sputniknews.com/politik/20191227326289473-schweiz-ausschaffung-initiative/
Die sind ja auch nicht in der EU.
Allerdings bezweifle ich, daß eine Volksabstimmung hier bei den Merkelaffen ähnlich verlaufen wäre
Das Schweizer FBI, (FEDPOL), bereitet sich vor, das man Clan Kriminelle wie "Ngradhet"- Partner die Albaner Mafia viel schneller inhaftiert und abschiebt
https://www.occrp.org/en/27-ccwatch/cc-watch-briefs/11391-switzerland-to-prioritize-fight-against-ndrangheta-in-2020
Schwabenpower
08.01.2020, 20:43
Das Schweizer FBI, (FEDPOL), bereitet sich vor, das man Clan Kriminelle wie "Ngradhet"- Partner die Albaner Mafia viel schneller inhaftiert und abschiebt
https://www.occrp.org/en/27-ccwatch/cc-watch-briefs/11391-switzerland-to-prioritize-fight-against-ndrangheta-in-2020
Da werden wohl Merkel und Co. bächtig möse werden. Boykott Schweizer Schokolade
Da werden wohl Merkel und Co. bächtig möse werden. Boykott Schweizer Schokolade
Die Schweizer Kriminellen, Asylanten, Ausländer machen sich seit Langem direkt auf den Weg nach Deutschland, weil man dort Straffrei seine Geschäfte macht und das war vor 20 Jahren auch schon bekannt. Von der EU wollen die Schweizer Niichts mehr wissen.
Schwabenpower
08.01.2020, 20:53
Die Schweizer Kriminellen, Asylanten, Ausländer machen sich seit Langem direkt auf den Weg nach Deutschland, weil man dort Straffrei seine Geschäfte macht und das war vor 20 Jahren auch schon bekannt. Von der EU wollen die Schweizer Niichts mehr wissen.
Das ist mir bekannt. Deswegen schimpfen unsere "Demokraten" doch so gerne auf die Schweiz: eben weil die nicht in der EU sind und auch ohne Euro bestens klarkommen.
latinroad
08.01.2020, 21:01
Riesengrosse Sauerrei ! Diese Asylbetrüger gehören umgehend nach Italien zurück. Dann können sie in Italien die Sozialsystem ausplündern , aber nicht in der Schweiz:
https://www.blick.ch/news/politik/bundesverwaltungsgericht-spricht-machtwort-schweiz-darf-fluechtlings-familien-nicht-nach-italien-zurueckschaffen-id15693848.html
UnterschichtenZeitung Blick
Gegen die politischen Verantwortlichen müsste auch vorgegangen werden.
Wenn Italien die illegalen Flüchtlingen reinlässt, müssen die Italiener nur richtig wählen. Wenn sie natürlich Sozialisten, Grüne und Kommunisten wählen und die Konservativen die Linken überholen wollen, dann sind sie selbst schuld. Wahrscheinlich wird nur durch eine erhöhte Arbeitslosenquote die Denkweise der Gutmenschen. Das schein aber in vielen westlichen Ländern zu sein.
Die Schweizer Kriminellen, Asylanten, Ausländer machen sich seit Langem direkt auf den Weg nach Deutschland, weil man dort Straffrei seine Geschäfte macht und das war vor 20 Jahren auch schon bekannt. Von der EU wollen die Schweizer Niichts mehr wissen.
In der EU müssten sich die Schweizer auch der Asyl-Gesetzgebung anpassen, die den aktuellen Gesetzen konträr gegenüber steht.
Beispiel Staatenlosigkeit. Papiere verlieren und auf Palästinenser machen, geht bei den Eidgenossen nicht so problemlos wie bei uns. Es gibt kein klar geregeltes Staatenlosen-Anerkennungsverfahren. Wer diesen Weg gehen möchte, erschwert seine Einbürgerung. Art 31 AuG regelt zwar, dass eine in der Schweiz als STAATENLOS anerkannte Person ein Recht auf eine Aufenthaltsbewilligung hat, jedoch definieren die Behörden Staatenlosigkeit i.d.R., dass eine Person seine Staatsangehörigkeit ohne eigenes Verschulden verloren hat. Laut humanrights.ch schließt die Schweiz auch Personen vom Schutz des UN-Übereinkommens (-> über die Rechtstellung der Staatenlosen) aus, die theoretisch die Möglichkeit hätten, den Schutz einer UN-Organisation zu genießen (Palästinenser fallen in das Mandat der UNRWA). Das Staatssekretariat für Migration verneint die Feststellung der Staatenlosigkeit zudem, wenn Personen in einem anderen Land als staatenlos anerkannt wurden. Nicht wie bei uns durch Glaubhaftmachung, man muss quasi das Fehlen einer Staatsangehörigkeit in der Schweiz beweisen. https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/asyl/asylverfahren/weitere_themen/staatenlosigkeit.html
2018 gab es in der Schweiz 606 anerkannte Staatenlose. Bei uns lässt man den Reisepass verschwinden und erklärt sich zu etwas. Das muss dank miserabler Gesetzgebung und fehlendem (politischen) Willen stets akzeptiert werden. Einfacher geht der Eintritt in ein üppiges Sozialsystem nicht.
-- -- -- edit --
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/auslaender/staatenlose/menschenrechte-schweiz-staatenlose
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19540178/index.html
https://www.swissinfo.ch/ger/politik/ohne-rechte_die-zoegerliche-anerkennung-von-staatenlosen-in-der-schweiz/44543616
Durch Bestechungsgeld, oder man stellte eine junge Frau zur Verfügung geht Alles in Deutschland und beim UNHCR, den Afrika und Migrations Ratten sowieso. Eine lange Tradtion des Betruges und Manager mit Super Gehältern
Hinweise auf Korruption beim UN-Flüchtlingshilfswerk – falsche Papiere gegen Geld?
Das "Resettlement"-Programm des UN-Flüchtlingshilfswerks soll besonders schutzbedürftigen Menschen eine Zukunft im Westen ermöglichen. Doch um das Programm blüht die Korruption.
Von Julia Amberger und Jonas Breng
Zwei Flüchtlingsjungen in Uganda trinken und essen
Zwei Flüchtlingsjungen in Uganda - dieses Foto wurde 2017 aufgenommen und zeigt die zwei Kinder, nachdem sie gerade aus dem Südsudan geflüchtet sind. In Uganda hat sich ein Markt für illegale Geschäfte mit Umsiedlungen gebildet.
©Isaac Kasamani
AFP
Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sollen nach Recherchen des stern Afrikanern gegen Geldzahlungen eine Umsiedlung in den Westen ermöglicht haben. Die Mitarbeiter stellten dafür unter anderem falsche Papiere aus, mit denen es die Afrikaner auf die begehrten Listen des sogenannten "Resettlement"-Programms schafften. In dessen Rahmen bieten mehrere westliche Staaten, darunter auch Deutschland, besonders schutzwürdigen Flüchtlingen eine sichere Zukunft in ihrem Land. Profitieren sollen davon vor allem Menschen, die aufgrund von Krankheiten und Verfolgung bedroht sind. Da aber derzeit weltweit nur 50.000 bis 60.000 solcher Umsiedlungen pro Jahr stattfinden, sind die Chancen verschwindend gering, einen der Plätze zu bekommen.
Für Geld in den Westen
Exklusiv
Korruption beim UNHCR
Für Geld in den Westen: Wie Mitarbeiter des UN-Flüchtlingswerks falsche Papiere verkaufen
Mit dem "Resettlement"-Programm des UN-Flüchtlingswerks soll den Bedrohtesten ein neues Leben in Europa ermöglicht werden. Das Problem: Mitarbeiter der Organisation verkaufen die begehrten Plätze, wie eine Recherche des stern in Europa und Ostafrika zeigt.
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Wie der stern in seiner aktuellen Ausgabe und in seinem stern+-Angebot berichtet, hat sich in der ugandischen Hauptstadt Kampala, die als einer der Hauptanlaufpunkte für Flüchtlinge in Ostafrika gilt, ein Markt mit Vermittlern für illegale Geschäfte rund um die Umsiedlungen gebildet.
Im stern beschreibt einer dieser Vermittler, wie er das Geschäft zwischen zahlungsbereiten Afrikanern und örtlichen UNHCR-Mitarbeitern einfädelt. Letztlich koste ein Platz auf der Liste den Afrikaner etwa 2500 US-Dollar. Für das Geld beschaffe der UNHCR-Mitarbeiter beispielsweise gefälschte ärztliche Atteste. https://www.stern.de/politik/ausland/unhcr--hinweise-auf-korruption-beim-un-fluechtlingshilfswerk-9078146.html
Der UNHCR hatte schon in der Vergangenheit mit Korruption im Resettlement zu kämpfen. 2001 wurden zum ersten Mal neun Personen, unter ihnen ein Deutscher, in Kenia (https://www.stern.de/politik/ausland/themen/kenia-4134910.html) verklagt, weil sie über Jahre Bestechungsgelder in Millionenhöhe kassiert hatten. 2017 sorgte ein ähnlicher Fall im kenianischen Kakuma für Schlagzeilen und zuletzt berichtete die Reporter-Website "The new Humanitarian" über Korruptionsfälle im Sudan.
El viejo
09.01.2020, 15:49
Das Abschiebe-Thema in der Schweiz hängt auch damit zusammen, dass die SVP dort sehr stark ist.
Warum ist sie so stark? Weil sie eine sehr große Wählerschaft hat. Mit anderen Worten, die Schweizer sind clever und richten ihr Land für die Zukunft aus.
Und Deutschland? Die Wahlergebnisse bei uns zeigen, wie sich der deutsche Bürger/Wähler seine Zukunft vorstellt.
Gute Nacht.
Die Schweizer haben zu viele Kriminelle angesiedelt. Die Kosovo Mafia, aber die Partner die Nghradeta ebenso. gemeinsam macht man auch EU Betrugs Geschäfte, von Müll bis Windrad Energie
Die «Imponimento»-Untersuchung, die auch in der Schweiz Konsequenzen hatte, begann in Catanzaro.
Die Schweiz als Wohlfühloase der Mafia
Madeleine Rossi, swissinfo.ch / 10. Aug 2020 - Die 'Ndrangheta hat auch in der Schweiz Wurzeln geschlagen. Die milden Strafen hierzulande sind wenig abschreckend.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Die-Schweiz-als-Wohlfuhloase-der-Mafia
Die Anti-Mafia-Operation «Imponimento», durchgeführt von schweizerischen und italienischen Sonderkommandos, hat die italienischen Mafia-Organisationen und ihre Präsenz in der Schweiz ins Rampenlicht gerückt. Insgesamt wurden 75 Personen verhaftet, eine davon im Kanton Aargau. Bereits 2016 wurden nach der Zerschlagung einer 'Ndrangheta-Zelle im Kanton Thurgau drei von Italien gesuchte Männer im Wallis verhaftet.
In jüngerer Zeit hat die Schweizer Polizei zwei weitere Mitglieder der Mafia im Exil zu fassen gekriegt, den ersten im September 2019 bei Lugano und den zweiten Ende Juni im Kanton Bern. Zuletzt, am 21. Juli, wurde ein Mitglied der 'Ndrangheta, die unter anderem für den Boss Rocco Anello in den Waffen- und Drogenhandel verwickelt war, in seinem Haus im Tessin verhaftet.
Diese Kadenz ist ein Indiz für die Präsenz mafiöser Gruppen in der Schweiz, aber auch ein guter Hinweis auf das Handeln des Bundes, der angesichts der organisierten Kriminalität offenbar die Samthandschuhe abgelegt hat. Sie widerspiegelt zudem die Bedeutung des italienisch-schweizerischen Austauschs auf Ebene Strafverfolgung.
Die Kenntnisse der italienischen Strafverfolger ermöglichen es uns, die «kriminelle» Bedeutung bestimmter Verhaltensweisen besser zu verstehen und Warnhinweise zu erkennen. Tatsächlich ist alles, was an mafiösen Aktivitäten in der Schweiz – oder allgemein im Ausland – geschieht, ableitbar aus dem Tun der Mafia in ihrer Heimat. Die gilt auch in Bezug auf Gewalt, Einschüchterung und auf die wirtschaftliche Mittel.
Zu wenig Ressourcen
Heute kann sich die Schweiz auf kompetente Ermittler und Analysten verlassen, aber es sind zu wenige und es fehlt an Ressourcen. Auf diese Schwäche hat erst kürzlich der ehemalige Polizist und Tessiner Nationalrat Giorgio Galusero hingewiesen. Er sagt, dass der Kampf gegen die Mafia vor allem durch Prävention, Überwachung und Informationen geführt wird.
Schlummifix
10.08.2020, 17:45
Schickt sie nach Baden-Württemberg, Deutschland sucht Fachkräfte, weil die Konjunktur brummt wie nie.
Dieter Zetsche vom Daimler will Hunderttausende einstellen, vor allem Flüchtlinge.
Merkelraute
10.08.2020, 18:43
Schickt sie nach Baden-Württemberg, Deutschland sucht Fachkräfte, weil die Konjunktur brummt wie nie.
Dieter Zetsche vom Daimler will Hunderttausende einstellen, vor allem Flüchtlinge.
Zetsche ist längst über alle Berge. Der hat seine Milliarden sicher und lebt jetzt in der Karibik.
Schickt sie nach Baden-Württemberg, Deutschland sucht Fachkräfte, weil die Konjunktur brummt wie nie.
Dieter Zetsche vom Daimler will Hunderttausende einstellen, vor allem Flüchtlinge.
Dass es in dem vorhergehenden Beitrag aber nicht um Flüchtlinge geht, sondern um EU-Italiener, hast du hoffentlich mitbekommen.
Die italienischen Mafia-Gruppierungen wie die sizilianische Cosa Nostra, die kalabrische N'drangheta und die neapolitanische Camorra sind schon längst in Baden-Württemberg sehr präsent, vermutlich wesentlich stärker als in der Schweiz.
Also ist es sehr schwierig, diese Leute als EU-Bürger überhaupt abzuschieben. Die Handvoll Mitglieder, die man jetzt vielleicht aus der Schweiz abschiebt, sind nur die Spitze des Eisbergs. Am Gesamtproblem ändert sich dadurch überhaupt nichts. Die Führungskräfte werden wieder nachwachsen.
Hydra-Prinzip.
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