Vollständige Version anzeigen : Lambrecht verlangt Passwörter-Herausgabe bei Online-Diensten
Lambrecht verlangt, dass Online-Diensten bei Personen mit einer radikalen Meinung die Passwörter herausgeben, deshalb will sie ein Gesetz herausgeben, dass Online-Diensten dazu verpflichte. Sie sagt: Es soll keiner mehr seine radikale Meinung und Hasskommentare verbreiten, ohne strafrechtlich zu belangt zu werden.
Pläne: Passwörter-Herausgabe - Morddrohungen gegen Lambrecht Düsseldorf (dpa) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat im Zuge der Debatte um einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität Morddrohungen erhalten. Der Entwurf aus ihrem Ressort enthält Regelungen, wonach Online-Dienste zur Herausgabe von Passwörtern an Behörden verpflichtet werden sollen. Die Passwörter-Diskussion habe dazu geführt, dass sie massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend, sagte Lambrecht dem «Handelsblatt». Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. Es erreiche genau das Gegenteil.
"Achtung: Regierung will an Passwörter ran!"
https://www.youtube.com/watch?v=7vEg-qp-X4U
https://www.youtube.com/watch?v=2gkuv80DHRw
Die SPD-Justizministerin des BRD-Regimes behauptet, wegen ihres Vorhabens, persönliche Passwörter von Internetunternehmen zu erpressen, Morddrohungen zu erhalten.
"An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen" habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, behauptet sie.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekommt nach eigenen Angaben Morddrohungen. Anlass sind Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten. "Die Passwörter-Diskussion hat dazu geführt, dass ich massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. "Es erreicht genau das Gegenteil." Die Drohungen habe sie "auf unterschiedlichsten Wegen" erhalten, etwa über Facebook.
"Sowas geht nicht", so Lambrecht. "Das ist doch keine Art des Umgangs in einer sachlichen Frage." Sie gebe alle Drohungen, die sie für strafwürdig halte, an die Ermittlungsbehörden weiter. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die SPD-Politikerin.
Lambrecht kritisierte generell eine "Enthemmung und Entfesselung des Hasses im Netz". "Mir haben Kommunalpolitiker berichtet, dass sie die Anfeindungen nicht mehr ertragen können", sagte die Ministerin. "Viele sind nicht mehr bereit, ihr Amt auszuüben, weil sie Tag für Tag wegen sachlicher Entscheidungen mit furchtbaren Mails und Bedrohungen konfrontiert werden."
Es gehe auch um Leute, die sich ehrenamtlich engagierten. "Hier hat sich ein schrecklicher Debattenton entwickelt." Natürlich müsse auch in der Politik gestritten werden, sagte Lambrecht weiter. Das gehöre zu den Aufgaben in einer Demokratie, auch wenn es anstrengend sei.
"Aber mit dem Hass muss Schluss sein", so die Ministerin. "An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen – das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun." Der Rechtsstaat müsse daher "klar aufzeigen, wo die Grenzen sind, wo Strafrecht beginnt".
https://www.mmnews.de/politik/136167-lambrecht-bekommt-morddrohungen-im-zuge-der-passwoerter-diskussion
Die gute Frau sollte sich mal eine Woche hier im Forum aktiv tummeln. Das härtet ab und vermeidet so weinerliche muschimässigen Aussagen!
Die gute Frau sollte sich mal eine Woche hier im Forum aktiv tummeln. Das härtet ab und vermeidet so weinerliche muschimässigen Aussagen!
Wer weiß, ob sie überhaupt die Wahrheit sagt. Lügen ist das Naturell von Regimemitgliedern.
Deutschmann
26.12.2019, 19:54
Morddrohungen zu bekommen scheint ja momentan so eine Art Statussymbol der Politiker zu sein. Und beim Thema Datenschutz dürfte es schwer sein die Urheber in einer politischen Ecke zu verorten.
Die gute Frau sollte sich mal eine Woche hier im Forum aktiv tummeln. Das härtet ab und vermeidet so weinerliche muschimässigen Aussagen!
was für eine Mimose :D für 15K/Monat muss man das abhalten, dann soll die Ziege eben nicht so einen Mist anzetteln
Die SPD-Justizministerin des BRD-Regimes behauptet, wegen ihres Vorhabens, persönliche Passwörter von Internetunternehmen zu erpressen, Morddrohungen zu erhalten.
"An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen" habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, behauptet sie.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekommt nach eigenen Angaben Morddrohungen. Anlass sind Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten. "Die Passwörter-Diskussion hat dazu geführt, dass ich massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. "Es erreicht genau das Gegenteil." Die Drohungen habe sie "auf unterschiedlichsten Wegen" erhalten, etwa über Facebook.
"Sowas geht nicht", so Lambrecht. "Das ist doch keine Art des Umgangs in einer sachlichen Frage." Sie gebe alle Drohungen, die sie für strafwürdig halte, an die Ermittlungsbehörden weiter. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die SPD-Politikerin.
Lambrecht kritisierte generell eine "Enthemmung und Entfesselung des Hasses im Netz". "Mir haben Kommunalpolitiker berichtet, dass sie die Anfeindungen nicht mehr ertragen können", sagte die Ministerin. "Viele sind nicht mehr bereit, ihr Amt auszuüben, weil sie Tag für Tag wegen sachlicher Entscheidungen mit furchtbaren Mails und Bedrohungen konfrontiert werden."
Es gehe auch um Leute, die sich ehrenamtlich engagierten. "Hier hat sich ein schrecklicher Debattenton entwickelt." Natürlich müsse auch in der Politik gestritten werden, sagte Lambrecht weiter. Das gehöre zu den Aufgaben in einer Demokratie, auch wenn es anstrengend sei.
"Aber mit dem Hass muss Schluss sein", so die Ministerin. "An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen – das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun." Der Rechtsstaat müsse daher "klar aufzeigen, wo die Grenzen sind, wo Strafrecht beginnt".
https://www.mmnews.de/politik/136167-lambrecht-bekommt-morddrohungen-im-zuge-der-passwoerter-diskussion
Übrigens!
Die Politik und die Staatsgewalten sind kein RECHTSFREIER RAUM !!!
Vielleicht sollte man dies der Frau Lambrecht auch mal mitteilen dürfen?
Schwabenpower
26.12.2019, 19:56
Morddrohungen zu bekommen scheint ja momentan so eine Art Statussymbol der Politiker zu sein. Und beim Thema Datenschutz dürfte es schwer sein die Urheber in einer politischen Ecke zu verorten.
Kann sich ja an der Chebli, oder wie die heißt, orientieren. Jedesmal Anzeige schreiben
Wer weiß, ob sie überhaupt die Wahrheit sagt. Lügen ist das Naturell von Regimemitgliedern.
Ich glaube schon das ihr diese Kritik entgegenbläst. Aber wer die Hitze nicht verträgt, soll nicht in der Küche arbeiten. Wenn die erwartet das ihr nordkoreamässig nur Freudentränen entgegenfliegen bei jedem Furz den die abgeht, soll sie sich hier einfach verpissen!
Muss die ''angeblich'' eine Angst haben ?
Sie wollte doch zum Wohl des deutschen Volkes arbeiten - nicht gegen das deutsche Volk.
Morddrohungen zu bekommen scheint ja momentan so eine Art Statussymbol der Politiker zu sein. Und beim Thema Datenschutz dürfte es schwer sein die Urheber in einer politischen Ecke zu verorten.
Das dient der Verklärung der eigenen Person zu einer Streiterin für das Gute, die von bösen Faschisten angefeindet wird. Die Marionette (plappert NGO-Texte nach) Gauck wurde bekanntlich auch als DDR-Bürgerrechtler inszeniert. Dass sich die Verantwortlichen angesichts derart dreister Lügen nicht schämen ist beachtlich.
Ich glaube schon das ihr diese Kritik entgegenbläst. Aber wer die Hitze nicht verträgt, soll nicht in der Küche arbeiten. Wenn die erwartet das ihr nordkoreamässig nur Freudentränen entgegenfliegen bei jedem Furz den die abgeht, soll sie sich hier einfach verpissen!
Andererseits hat man in Nordkorea genug eigenen Bodensatz, den man durchbringen muss. Die können noch mehr davon auch nicht gebrauchen.
Komisch. Vor 20, 30, 40 Jahren gabs sowas nicht, Hetze im Internet. Da ist jeder der Arbeit nachgegangen und hat sonntags einen Familienausflug gemacht oder ging ins Kino. Was haben sie denn verbrochen, dass es jetzt eine solche Hetze gibt? Es geht doch allen gut, alle haben Arbeit, eine Wohnung; zahlen niedrige Steuern und Beitraege; es lebt sich doch sehr gut in Deutschland, oder nicht? Sogar auslaendische Arbeitnehmer zieht es hierher, oder sehe ich da was falsch? :D
Schwabenpower
26.12.2019, 20:15
Komisch. Vor 20, 30, 40 Jahren gabs sowas nicht, Hetze im Internet. Da ist jeder der Arbeit nachgegangen und hat sonntags einen Familienausflug gemacht oder ging ins Kino. Was haben sie denn verbrochen, dass es jetzt eine solche Hetze gibt? Es geht doch allen gut, alle haben Arbeit, eine Wohnung; zahlen niedrige Steuern und Beitraege; es lebt sich doch sehr gut in Deutschland, oder nicht? Sogar auslaendische Arbeitnehmer zieht es hierher, oder sehe ich da was falsch? :D
Vor 40 Jahren war Hetze im Internet auch etwas schwierig.
Vor 40 Jahren war Hetze im Internet auch etwas schwierig.
Gut; da gabs auch Parolen, die irgendwohin geschmiert wurden. Aber von solcher Hetze oder Morddrohungen weiss ich zu der damaligen Zeit nichts.
Querfront
26.12.2019, 20:18
Die SPD-Justizministerin des BRD-Regimes behauptet, wegen ihres Vorhabens, persönliche Passwörter von Internetunternehmen zu erpressen, Morddrohungen zu erhalten.
"An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen" habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, behauptet sie.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekommt nach eigenen Angaben Morddrohungen. Anlass sind Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten. "Die Passwörter-Diskussion hat dazu geführt, dass ich massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. "Es erreicht genau das Gegenteil." Die Drohungen habe sie "auf unterschiedlichsten Wegen" erhalten, etwa über Facebook.
"Sowas geht nicht", so Lambrecht. "Das ist doch keine Art des Umgangs in einer sachlichen Frage." Sie gebe alle Drohungen, die sie für strafwürdig halte, an die Ermittlungsbehörden weiter. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die SPD-Politikerin.
Lambrecht kritisierte generell eine "Enthemmung und Entfesselung des Hasses im Netz". "Mir haben Kommunalpolitiker berichtet, dass sie die Anfeindungen nicht mehr ertragen können", sagte die Ministerin. "Viele sind nicht mehr bereit, ihr Amt auszuüben, weil sie Tag für Tag wegen sachlicher Entscheidungen mit furchtbaren Mails und Bedrohungen konfrontiert werden."
Es gehe auch um Leute, die sich ehrenamtlich engagierten. "Hier hat sich ein schrecklicher Debattenton entwickelt." Natürlich müsse auch in der Politik gestritten werden, sagte Lambrecht weiter. Das gehöre zu den Aufgaben in einer Demokratie, auch wenn es anstrengend sei.
"Aber mit dem Hass muss Schluss sein", so die Ministerin. "An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen – das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun." Der Rechtsstaat müsse daher "klar aufzeigen, wo die Grenzen sind, wo Strafrecht beginnt".
https://www.mmnews.de/politik/136167-lambrecht-bekommt-morddrohungen-im-zuge-der-passwoerter-diskussion
Eine perfide Methode den eigenen Gesetzesentwurf zu pushen. Mit der Bedrohung von Politikern im Netz wurde dieser ja begründet.
Morddrohungen zu bekommen scheint ja momentan so eine Art Statussymbol der Politiker zu sein. Und beim Thema Datenschutz dürfte es schwer sein die Urheber in einer politischen Ecke zu verorten.
Ja, das sind allesamt Widerstandskämpfer!
Vor 40 Jahren war Hetze im Internet auch etwas schwierig.
laut "tosh" gabs da abber analoges Internet :D
Zyankali
26.12.2019, 20:33
der neue trend, morddrohungen ! wer keine bekommt, macht wohl was verkehrt... :auro:
herrje, sind denn plötzlich alle nur noch am rumlügen ?!
Diese Asozialistin will sozusagen das Briefgeheimnis und die Meinungsfreiheit derartig beschneiden, daß man sich öffentlich wie in China oder Nordkorea sich nur noch systemfreundlich äußern kann. Jede Kritik wird damit kriminalisiert und die betreffenden Bürger bekommen überhaupt nicht mehr mit, daß sie staatlicherseits einer totalen Kontrolle unterliegen. Insofern braucht sich diese Schlamoe nicht zu wundern, daß ihr ein eisiger Wind entgegen weht.
Schlummifix
26.12.2019, 20:59
Diese ganze sogn. hate speech ist doch nichts anderes, als der gerechte Zorn der Bürger gegenüber einer immer totalitärer werdenden Regierung.
Die Hälfte deines Einkommens nehmen die dir weg.
Dann musst du GEZ zahlen. Wirst geblitzt. Überwacht. Bedroht. Mit Fremden überflutet. Wohnraum ist unbezahlbar...
Konsumiere und arbeite..und wer was sagt, landet im Knast wegen hate speech. Schlimme Entwicklung..
laut "tosh" gabs da abber analoges Internet :DAber nur das vom IS, in arabischen Halal-Schriftzeichen...
Schwabenpower
26.12.2019, 21:03
laut "tosh" gabs da abber analoges Internet :D
Genau! Umweltfreundlich mit Rauchzeichen. Erzeugt mit in Altöl getränkten Decken über Feuerstellen aus Autoreifen und Plastikabfällen :D
Dr Mittendrin
26.12.2019, 21:12
Das dient der Verklärung der eigenen Person zu einer Streiterin für das Gute, die von bösen Faschisten angefeindet wird. Die Marionette (plappert NGO-Texte nach) Gauck wurde bekanntlich auch als DDR-Bürgerrechtler inszeniert. Dass sich die Verantwortlichen angesichts derart dreister Lügen nicht schämen ist beachtlich.
Wer ständig Unrecht anwendet soll sich nicht wundern wenn Unrecht zurück kommt.
Merkelraute
26.12.2019, 22:07
Die SPD-Justizministerin des BRD-Regimes behauptet, wegen ihres Vorhabens, persönliche Passwörter von Internetunternehmen zu erpressen, Morddrohungen zu erhalten. ...
Die Stasi-Frau sollte mal das Grundgesetz lesen. Das Briefgeheimnis ist unverletzlich. :hi:
Merkelraute
26.12.2019, 22:09
Diese ganze sogn. hate speech ist doch nichts anderes, als der gerechte Zorn der Bürger gegenüber einer immer totalitärer werdenden Regierung.
Die Hälfte deines Einkommens nehmen die dir weg.
Dann musst du GEZ zahlen. Wirst geblitzt. Überwacht. Bedroht. Mit Fremden überflutet. Wohnraum ist unbezahlbar...
Konsumiere und arbeite..und wer was sagt, landet im Knast wegen hate speech. Schlimme Entwicklung..
Kritik am Merkelregime ist verboten. Du besitzt das Recht dich gleichzuschalten. Wäre doch ein super Gesetz für Lambrecht.
Schwabenpower
26.12.2019, 22:12
Die SPD-Justizministerin des BRD-Regimes behauptet, wegen ihres Vorhabens, persönliche Passwörter von Internetunternehmen zu erpressen, Morddrohungen zu erhalten.
"An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen" habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, behauptet sie.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekommt nach eigenen Angaben Morddrohungen. Anlass sind Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten. "Die Passwörter-Diskussion hat dazu geführt, dass ich massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. "Es erreicht genau das Gegenteil." Die Drohungen habe sie "auf unterschiedlichsten Wegen" erhalten, etwa über Facebook.
"Sowas geht nicht", so Lambrecht. "Das ist doch keine Art des Umgangs in einer sachlichen Frage." Sie gebe alle Drohungen, die sie für strafwürdig halte, an die Ermittlungsbehörden weiter. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die SPD-Politikerin.
Lambrecht kritisierte generell eine "Enthemmung und Entfesselung des Hasses im Netz". "Mir haben Kommunalpolitiker berichtet, dass sie die Anfeindungen nicht mehr ertragen können", sagte die Ministerin. "Viele sind nicht mehr bereit, ihr Amt auszuüben, weil sie Tag für Tag wegen sachlicher Entscheidungen mit furchtbaren Mails und Bedrohungen konfrontiert werden."
Es gehe auch um Leute, die sich ehrenamtlich engagierten. "Hier hat sich ein schrecklicher Debattenton entwickelt." Natürlich müsse auch in der Politik gestritten werden, sagte Lambrecht weiter. Das gehöre zu den Aufgaben in einer Demokratie, auch wenn es anstrengend sei.
"Aber mit dem Hass muss Schluss sein", so die Ministerin. "An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen – das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun." Der Rechtsstaat müsse daher "klar aufzeigen, wo die Grenzen sind, wo Strafrecht beginnt".
https://www.mmnews.de/politik/136167-lambrecht-bekommt-morddrohungen-im-zuge-der-passwoerter-diskussion
Wo im Strafrecht ist Haß verboten?
Die Frau verwechselt übrigens mal wieder Ursache und Wirkung.
Deutschmann
26.12.2019, 22:16
Diese ganze sogn. hate speech ist doch nichts anderes, als der gerechte Zorn der Bürger gegenüber einer immer totalitärer werdenden Regierung.
....
Und irgendwie werde ich das Gefühl nicht los dass deren ganzer Aktionismus darauf abzielt dass sich der Unmut lieber auf der Strasse entlädt als im Netz. Anders kann ich mir diese abartigen Vorschläge und Regulierungen nicht erklären.
Wo im Strafrecht ist Haß verboten?
Die Frau verwechselt übrigens mal wieder Ursache und Wirkung.
Richtig. In freiheitlichen Staaten (Nicht-Diktaturen wie z.B. Liechtenstein) können sich die Regierenden auch frei bewegen. Wenn Maas dagegen beispielsweise in Mitteldeutschland auftritt, muss er trotz etlichen Personenschützern nach kurzer Zeit die Flucht antreten, um nicht die Früchte seiner Arbeit genießen zu müssen.
Merkelraute
26.12.2019, 22:18
Wo im Strafrecht ist Haß verboten?
Die Frau verwechselt übrigens mal wieder Ursache und Wirkung.
Eben. Laut Dutschke ist für den Hass das Merkelregime verantwortlich zu machen. Also ist sie selbst dafür verantwortlich. Lambrecht und die anderen Regimemitglieder sollten ihren Hass beenden.
Über Gewalt in einer Gesellschaft verfügt derjenige einer Gesellschaft, der über Grundstruktursetzung einer Gesellschaft verfügt. ... Es ist eine Gesellschaftsstruktur die in sich die Gewalt produziert, reproduziert, unvermeidlicherweise weil sie so ist wie sie ist und sie prägt den Terrorismus. Sie ist in sich voll mit Terrorismus geladen.
Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=4Zz330wzxv0
Deutschmann
26.12.2019, 22:28
Richtig. In freiheitlichen Staaten (Nicht-Diktaturen wie z.B. Liechtenstein) können sich die Regierenden auch frei bewegen. Wenn Maas dagegen beispielsweise in Mitteldeutschland auftritt, muss er trotz etlichen Personenschützern nach kurzer Zeit die Flucht antreten, um nicht die Früchte seiner Arbeit genießen zu müssen.
War früher bei uns auch anders. Da haben wir am Stammtisch mit den Abgeordneten bis Nachts um 3 gesoffen. Heute kommen die mit Bodyguards und die Polizei steht eine Strasse weiter ums Eck.
Schwabenpower
26.12.2019, 22:39
War früher bei uns auch anders. Da haben wir am Stammtisch mit den Abgeordneten bis Nachts um 3 gesoffen. Heute kommen die mit Bodyguards und die Polizei steht eine Strasse weiter ums Eck.
Stimmt. Und ordentlich gefetzt. Wurde auch mal laut. Aber eben nie handgreiflich,
Archivar
26.12.2019, 22:45
Und irgendwie werde ich das Gefühl nicht los dass deren ganzer Aktionismus darauf abzielt dass sich der Unmut lieber auf der Strasse entlädt als im Netz. Anders kann ich mir diese abartigen Vorschläge und Regulierungen nicht erklären.
Der Bürgerkrieg gehört zum Programm der Machtergreifung des totalitärem Regimes, sprich EineWeltler-Diktatur. Insofern macht diese Politik durchaus Sinn.
War früher bei uns auch anders. Da haben wir am Stammtisch mit den Abgeordneten bis Nachts um 3 gesoffen. Heute kommen die mit Bodyguards und die Polizei steht eine Strasse weiter ums Eck.
Ach, waren das noch Zeiten als die Führung noch im offenen Wagen durch die Massen fuhren.
Deutschmann
26.12.2019, 22:48
...
Ach, waren das noch Zeiten als die Führung noch im offenen Wagen durch die Massen fuhren.
Kurioserweise machen die das in Diktaturen heute noch. Nur die Muster-Demokraten scheinen irgendwie Angst zu haben ihrem Volk ins Gesicht zu schauen.
Beobachter
26.12.2019, 22:55
Ekel-Alfred wusste es schon damals.
https://www.youtube.com/watch?v=HMwpFpAJzX0&feature=emb_logo
Solange es bei einer Drohung bleibt, muss man nicht in Panik verfallen. Den Bürger auszuspionieren ist auch eine Art der Bedrohung, eine Bedrohung seiner Freiheit und seines Privatlebens. Wer ist nur der Drohende, die die das angestiftet haben oder jene, die ihre in der Verfassung zugestandenen Rechte verteidigen. Im Übrigen gibt es in diesem Land das Wiederstandsrecht gegen jene, die die Freiheit des Volkes beseitigen wollen. Und zum Widerstand gehört nun mal auch zu drohen und im extremen Fall Gewalt anzuwenden.
:vorsicht:
Affenpriester
27.12.2019, 04:29
Was soll dieser weinerliche Müll? Denkt die, dass ich sie deswegen jetzt ernster nehme oder sowas wie Mitgefühl entwickle? Eher das Gegenteil ist der Fall. Das ist wie mit dem Özdemir ... da fliegt ein Steinchen gegen die Haustür seiner Mietparteienunterkunft und der bezieht das sofort auf sich und tönt im Internet, er werde weiter stark bleiben oder sowas. Was sind das nur für behinderte Leute? Wenn es sie nicht jucken würde, würden sie auch nicht ungefragt davon erzählen.
John Donne
27.12.2019, 08:43
[...]
"Das ist doch keine Art des Umgangs in einer sachlichen Frage." Sie gebe alle Drohungen, die sie für strafwürdig halte, an die Ermittlungsbehörden weiter. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die SPD-Politikerin.
[...]
Damit hat sie natürlich recht.
Folgende Dinge scheinen ihr m.E. allerdings nicht klar zu sein:
In den Passwort-Datenbanken der Online-Dienste schlummern, sofern das Angebot nicht grob fahrlässig ist, ja keine Klartext-Passwörter, sondern kryptographische Hashes der Klartextpasswörter (z.B. SHA256 mit einem Salt, was Rainbowtables erschwert). D.h. der Betreiber sollte das Passwort eines Benutzer gar nicht kennen. Das muß er auch nicht, um zu überprüfen, ob der Benutzer beim Login das für ihn richtige Passwort ausgegeben hat. Aus den Hashes läßt sich das Originalpasswort regelmäßig gar nicht mehr extrahieren. Das ist überhaupt der Sinne einer sauber umgesetzen kryptographischen Hashfunktion. Ggf. läßt sich in akzeptabler Zeit eine Zeichenkette finden, die, in die kryptographische Hashfunktion eingesetzt, den gleichen Hashwert erzeugt. Dies wird umso schwerer möglich sein, je gewissenhafter der Anbieter hier arbeitet, um z.B. gegen geleakte oder gehackte Datenbanken gerüstet zu sein.
Zu einem bestimmten Zeitpunkt wird das vom Benutzer eingegebene Passwort natürlich ungehasht (aber z.B. SSL-/TLS-verschlüsselt) übertragen. Daß die Justizministerin wohl auch hier plant, staatlicherseits das Recht zu fordern, diese Kommunikation (und die ohnehin vorhandenen Daten) mehr oder weniger nach Belieben "aufdampfen" zu dürfen/können, weckt nicht gerade mein Vertrauen in ihr Verständnis von Rechtsstaatlichkeit, inbesondere wenn gleichzeitig die StPO geändert werden soll, so daß Betroffene noch seltener Auskunft über die erfolgten Grundrechtseingriffe erhalten, und darüberhinaus der Kreis der Anspruchsberechtigten denkbar weit gefaßt wird. Und nein, man muß wahrlich nicht "rechts" sein, um das so zu sehen (https://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerium-WhatsApp-Gmail-Co-sollen-Passwoerter-herausgeben-muessen-4615602.html).
Der Aufwand der den der Staat in Kampagnen zur Imagepflege (https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/wir-sind-rechtsstaat-werbung-der-bundesregierung-riesenreklame-a-1287641.html) steckt, wäre absolut überflüssig, wenn er nicht permanent den Eindruck versprühte, ihm würden Recht und Gesetz zunehmend entgleiten (https://www.focus.de/politik/deutschland/ist-der-rechtsstaat-bedroht-ehemaliger-verfassungsrichter-warnt-dann-erodiert-der-staat-insgesamt_id_9850655.html). Als vertrauensbildende Maßnahme läßt sich Frau Lambrechts Vorstoß in dem Zusammenhang kaum verstehen. Auf fundierter Sachkenntnis (https://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerium-WhatsApp-Gmail-Co-sollen-Passwoerter-herausgeben-muessen-4615602.html) scheint er mir auch nicht zu fußen.
... Als vertrauensbildende Maßnahme läßt sich Frau Lambrechts Vorstoß in dem Zusammenhang kaum verstehen. Auf fundierter Sachkenntnis (https://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerium-WhatsApp-Gmail-Co-sollen-Passwoerter-herausgeben-muessen-4615602.html) scheint er mir auch nicht zu fußen.
Weder vertrauensbildende Maßnahmen noch gar fundierte Sachkenntnis gehören zu den Voraussetzungen, einem Merkelkabinett anzugehören. Insofern ist diese Dame also absolut wie geschaffen für ihre Position.
FranzKonz
27.12.2019, 09:06
Damit hat sie natürlich recht. ...
Im Prinzip ja, aber wer in dieser Position so frech die Grundrechte seiner Mitbürger angreift, hat ###edit### verdient.
Mich wundert ja irgendwie nur, daß alle Politiker, welche die Grundrechte des Pöbels beschneiden wollen, bedroht, beleidigt, etc. ... werden!
Nur, von Urteilen gegen die Täter liest man wiederrum nichts?
SprecherZwo
27.12.2019, 10:04
Morddrohungen zu bekommen scheint ja momentan so eine Art Statussymbol der Politiker zu sein. Und beim Thema Datenschutz dürfte es schwer sein die Urheber in einer politischen Ecke zu verorten.
Jede nichtaufgeklärte "Morddrohung" geht mit Sicherheit als "rechtsextreme Straftat" in die Statistik ein.
Skorpion968
27.12.2019, 10:30
Ich glaube schon das ihr diese Kritik entgegenbläst. Aber wer die Hitze nicht verträgt, soll nicht in der Küche arbeiten. Wenn die erwartet das ihr nordkoreamässig nur Freudentränen entgegenfliegen bei jedem Furz den die abgeht, soll sie sich hier einfach verpissen!
Mal ganz ehrlich, das ist doch von eurer Seite genau das gleiche Mimosenspektakel. Wehe, jemand übt Kritik an einem AfD-Fuzzi ... sofort Gejammer und Opferecke. Ja, da kann man genauso sagen, wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.
Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
SprecherZwo
27.12.2019, 10:33
Mal ganz ehrlich, das ist doch von eurer Seite genau das gleiche Mimosenspektakel. Wehe, jemand übt Kritik an einem AfD-Fuzzi ... sofort Gejammer und Opferecke. Ja, da kann man genauso sagen, wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.
Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Hass ist keine Straftat. "Hetze" auch nicht. Mordrohungen ja.
Skorpion968
27.12.2019, 10:33
Jede nichtaufgeklärte "Morddrohung" geht mit Sicherheit als "rechtsextreme Straftat" in die Statistik ein.
Mit Sicherheit nicht. Das ist schon wieder die übliche Verschwörungstheorie.
Mal ganz ehrlich, das ist doch von eurer Seite genau das gleiche Mimosenspektakel. Wehe, jemand übt Kritik an einem AfD-Fuzzi ... sofort Gejammer und Opferecke. Ja, da kann man genauso sagen, wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.
Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Definiere doch mal bitte Hass und Hetze als juristischen Straftatbestand! Morddrohung ist ja klar....denkt man, aber selbst da ist es nicht so einfach wie man denkt. Eine Drohung ist die glaubhafte Ankündigung einer unangenehmen Maßnahme gegen jemanden...... hier sei der Schwerpunkt bei "glaubhaft"!
In der Strafrechtswissenschaft ist eine „Drohung“ das in Aussicht stellen eines künftigen Übels, auf dessen Eintritt der Erklärende Einfluss zu haben vorgibt. Das deutsche Strafrecht (https://de.wikipedia.org/wiki/Strafrecht) kennt eine Strafbarkeit der Drohung, wenn sie als Mittel einer Nötigung (https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%B6tigung_(Deutschland)) eingesetzt wird. Der Straftatbestand (https://de.wikipedia.org/wiki/Straftatbestand) der Bedrohung (https://de.wikipedia.org/wiki/Bedrohung) bezeichnet die Ankündigung eines gegen das Opfer oder eine diesem nahestehende Person gerichteten Verbrechens, wobei Verbrechen nach § 12 Abs. 1 StGB solche Delikte (https://de.wikipedia.org/wiki/Delikt) sind, die eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe (https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitsstrafe_(Deutschland)) vorsehen.
Im Bereich des Zivilrechts gilt, dass eine Willenserklärung, die unter der Einwirkung einer widerrechtlichen Drohung abgegeben wurde, angefochten werden kann (§ 123 Abs. 1 BGB).
Siehe auch: Bedrohung (https://de.wikipedia.org/wiki/Bedrohung) (§ 241 StGB) und Widerrechtliche Drohung (https://de.wikipedia.org/wiki/Widerrechtliche_Drohung)
https://de.wikipedia.org/wiki/Drohung
Schade dass Nutzer "Gehirnnutzer" nicht mehr unter uns weilt..........!Der hätte uns das jur. aufbereitet.
Skorpion968
27.12.2019, 10:35
Hass ist keine Straftat. "Hetze" auch nicht. Mordrohungen ja.
Hetze ist eine Straftat. Sogar laut Grundgesetz.
Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Schkorpi so lieben iiiesch diiiesch :D genau aus diesem Grunde gehört die Betriebsanleitung der Musels auch verboten!!!!
Skorpion968
27.12.2019, 10:37
Definiere doch mal bitte Hass und Hetze als juristischen Straftatbestand! Morddrohung ist ja klar.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
Affenpriester
27.12.2019, 10:38
Mal ganz ehrlich, das ist doch von eurer Seite genau das gleiche Mimosenspektakel. Wehe, jemand übt Kritik an einem AfD-Fuzzi ... sofort Gejammer und Opferecke. Ja, da kann man genauso sagen, wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.
Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Wer Meinungsgegner, Kritiker und Oppositionelle zu Nazis erklärt, sie mit Nazis gleichsetzt oder auch nur den Anschein erwecken lässt, es könnten Nazis sein (also judenmordende Barbaren, die andere Menschen vergasen oder totprügeln), der sollte über ein paar lächerliche Morddrohungen nicht verwundert sein. Das ist nämlich ein ganz ganz mieser Stil und mal unter uns ... die Nazis hätten solche Drohungen gar nicht nötig gehabt. Wenn das wirklich alles Nazis wären, dann gäbe es hier ganz andere Zustände. Man kann Menschen, nur weil sie eine andere Meinung haben, nicht mit massenmordenden Bestien gleichsetzen und erwarten, dass die sich friedlich beleidigen lassen. Selbst schuld.
Die Linkspolitiker schmücken sich mit Morddrohungen von "Rächts" wie früher die Chebli
mit ihren Rolex-Uhren. Ist jetzt ganz groß in Mode. Kann man auch ganz einfach erfinden,
ohne daß es jemand ernsthaft nachprüfen kann. Eine ganz billige Propaganda-Masche !
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
"Volksverhetzung" ist eine ganz andere Nummer! Zwar auch ein neuer, recht schwammiger §! Hat aber mit Hass und Hetze allgemein nichts zu tun!
ich stell mal das Urteil im Fall Künast dagegen!
https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/lg-berlin-beschimpfungen-gegen-kuenast-zulaessig
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LG%20Berlin&Datum=09.09.2019&Aktenzeichen=27%20AR%2017%2F19
Skorpion968
27.12.2019, 10:47
Wer Meinungsgegner, Kritiker und Oppositionelle zu Nazis erklärt, sie mit Nazis gleichsetzt oder auch nur den Anschein erwecken lässt, es könnten Nazis sein (also judenmordende Barbaren, die andere Menschen vergasen oder totprügeln), der sollte über ein paar lächerliche Morddrohungen nicht verwundert sein. Das ist nämlich ein ganz ganz mieser Stil und mal unter uns ... die Nazis hätten solche Drohungen gar nicht nötig gehabt. Wenn das wirklich alles Nazis wären, dann gäbe es hier ganz andere Zustände. Man kann Menschen, nur weil sie eine andere Meinung haben, nicht mit massenmordenden Bestien gleichsetzen und erwarten, dass die sich friedlich beleidigen lassen. Selbst schuld.
Tja, dann kann man auch nicht erwarten, dass es mal eben so durchgeht, wenn Migranten oder Flüchtlinge mit massenmordenden Bestien gleichgesetzt werden. Wie man in den Wald reinruft, so schallt es heraus.
Skorpion968
27.12.2019, 10:50
"Volksverhetzung" ist eine ganz andere Nummer! Zwar auch ein neuer, recht schwammiger §! Hat aber mit Hass und Hetze allgemein nichts zu tun!
ich stell mal das Urteil im Fall Künast dagegen!
https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/lg-berlin-beschimpfungen-gegen-kuenast-zulaessig
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LG%20Berlin&Datum=09.09.2019&Aktenzeichen=27%20AR%2017%2F19
Wie das Wort schon sagt: Verhetzung kommt von Hetze. Und auch zum Thema Hass gegen Minderheiten steht alles drin. Das sind Straftaten. Völlig egal, wie Leute deiner Gesinnung das umzudefinieren versuchen.
Esreicht!
27.12.2019, 10:52
Die SPD-Justizministerin des BRD-Regimes behauptet, wegen ihres Vorhabens, persönliche Passwörter von Internetunternehmen zu erpressen, Morddrohungen zu erhalten.
"An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen" habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, behauptet sie.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekommt nach eigenen Angaben Morddrohungen. Anlass sind Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten. "Die Passwörter-Diskussion hat dazu geführt, dass ich massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. "Es erreicht genau das Gegenteil." Die Drohungen habe sie "auf unterschiedlichsten Wegen" erhalten, etwa über Facebook.
"Sowas geht nicht", so Lambrecht. "Das ist doch keine Art des Umgangs in einer sachlichen Frage." Sie gebe alle Drohungen, die sie für strafwürdig halte, an die Ermittlungsbehörden weiter. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die SPD-Politikerin.
Lambrecht kritisierte generell eine "Enthemmung und Entfesselung des Hasses im Netz". "Mir haben Kommunalpolitiker berichtet, dass sie die Anfeindungen nicht mehr ertragen können", sagte die Ministerin. "Viele sind nicht mehr bereit, ihr Amt auszuüben, weil sie Tag für Tag wegen sachlicher Entscheidungen mit furchtbaren Mails und Bedrohungen konfrontiert werden."
Es gehe auch um Leute, die sich ehrenamtlich engagierten. "Hier hat sich ein schrecklicher Debattenton entwickelt." Natürlich müsse auch in der Politik gestritten werden, sagte Lambrecht weiter. Das gehöre zu den Aufgaben in einer Demokratie, auch wenn es anstrengend sei.
"Aber mit dem Hass muss Schluss sein", so die Ministerin. "An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen – das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun." Der Rechtsstaat müsse daher "klar aufzeigen, wo die Grenzen sind, wo Strafrecht beginnt".
https://www.mmnews.de/politik/136167-lambrecht-bekommt-morddrohungen-im-zuge-der-passwoerter-diskussion
Wem die Umwandlung der BRD in eine DDR 2.0 wie der Lambrecht noch zu langsam geht, darf sich über Verachtung nicht wundern!
In letzter Zeit sollen sich Morddrohungen gegen Politiker häufen, bis jetzt ist jedoch noch keiner der Täter gefaßt/verurteilt! Warum?
Auf Indymedia gibts täglich Gewaltaufrufe, Bekennerschreiben usw., dennoch existiert das Portal noch! Warum?
kd
Affenpriester
27.12.2019, 10:53
Tja, dann kann man auch nicht erwarten, dass es mal eben so durchgeht, wenn Migranten oder Flüchtlinge mit massenmordenden Bestien gleichgesetzt werden. Wie man in den Wald reinruft, so schallt es heraus.
Tut ja keiner. Wenn ich überall rumerzählen würde dass du ein Kinderficker wärst und die Leute mir das glauben und dir die Scheibe einschmeißen oder dich anpöbeln auf der Straße, dann würdest du dich auch nicht drüber freuen. Hör doch endlich mit deinen Rechtfertigungen auf! Einen Demokraten öffentlich als Nazi zu betiteln sollte unter Strafe stehen. Das ist nix, wo irgendjemand applaudieren sollte.
Wie das Wort schon sagt: Verhetzung kommt von Hetze. Und auch zum Thema Hass gegen Minderheiten steht alles drin. Das sind Straftaten. Völlig egal, wie Leute deiner Gesinnung das umzudefinieren versuchen.
Was hab ich denn für eine Gesinnung? Steh ich schon auf deiner Liste.....?
Skorpion968
27.12.2019, 10:56
"Volksverhetzung" ist eine ganz andere Nummer! Zwar auch ein neuer, recht schwammiger §! Hat aber mit Hass und Hetze allgemein nichts zu tun!
ich stell mal das Urteil im Fall Künast dagegen!
https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/lg-berlin-beschimpfungen-gegen-kuenast-zulaessig
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LG%20Berlin&Datum=09.09.2019&Aktenzeichen=27%20AR%2017%2F19
Das Urteil im Fall Künast wird eh in der nächsten Instanz kassiert. Das waren Richter am Werke, die entweder sturzbetrunken oder gesinnungsbesoffen waren. Und dafür haben wir ja unseren Rechtsstaat. Dass man jedes Urteil noch mal gegenprüfen lassen kann.
Wie das Wort schon sagt: Verhetzung kommt von Hetze. Und auch zum Thema Hass gegen Minderheiten steht alles drin. Das sind Straftaten. Völlig egal, wie Leute deiner Gesinnung das umzudefinieren versuchen.
Mir geht es um die klare Abgrenzung juristischer Art! "Hass gegen Minderheiten" ist also strafbar, Hass gegen Mehrheiten dann wohl nicht! Wenn ich es hasse im Stau zu stehen, mach ich mich dann strafbar? "Hass und Hetze" ist einfach viel zu schwammig! Aber das ist wohl so gewollt!
Hass ist keine Straftat. "Hetze" auch nicht. Mordrohungen ja.
"Hass" als Straftat zu deklarieren, ist eine ziemlich perfide Strategie die eigentlich nur von linken totalitären Systemen angewendet wird.
Mittels diesem schwammigen Begriff kann man eigentlich jede entschlossenere Contra-Meinung diffamieren und verfolgen.
kommt dann bei ZDF Info
"Feind ist jeder der anders denkt" Die Geheimnisse der Stasi 3teiler
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/geheimnisse-der-stasi-gegen-die-faschisten-102.html
sollte sich Schkorpion& alle Linksfaschisten ansehen
Wie das Wort schon sagt: Verhetzung kommt von Hetze. Und auch zum Thema Hass gegen Minderheiten steht alles drin. Das sind Straftaten. Völlig egal, wie Leute deiner Gesinnung das umzudefinieren versuchen.
Hass ist keine Straftat.
Sondern eine Avocadosorte.
kommt dann bei ZDF Info
"Feind ist jeder der anders denkt" Die Geheimnisse der Stasi 3teiler
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/geheimnisse-der-stasi-gegen-die-faschisten-102.html
sollte sich Schkorpion& alle Linksfaschisten ansehen
Nicht nötig. Die sind darin geschult.
Skorpion968
27.12.2019, 11:06
Tut ja keiner. Wenn ich überall rumerzählen würde dass du ein Kinderficker wärst und die Leute mir das glauben und dir die Scheibe einschmeißen oder dich anpöbeln auf der Straße, dann würdest du dich auch nicht drüber freuen. Hör doch endlich mit deinen Rechtfertigungen auf! Einen Demokraten öffentlich als Nazi zu betiteln sollte unter Strafe stehen. Das ist nix, wo irgendjemand applaudieren sollte.
Erzähl mir doch nicht ernsthaft, "das tut keiner"! Willst du dich lächerlich machen? Ich bin seit fast 15 Jahren in diesem Forum. Ich kenne hier jeden Stein und jeden Furz. Als ich mich hier angemeldet habe, bist du vermutlich noch mit dem Trömmelchen um den Weihnachtsbaum gerannt. Und ausgerechnet mir willst du erzählen, dass das angeblich keiner tut? :haha:
Kindchen, hier werden ständig und durchgehend Flüchtlinge als massenmordende Bestien dargestellt. Und dann sollte man sich nicht wundern und nicht ständig rumjammern, wenn das Pendel in die Gegenrichtung ausschlägt.
Erzähl mir doch nicht ernsthaft, "das tut keiner"! Willst du dich lächerlich machen? Ich bin seit fast 15 Jahren in diesem Forum. Ich kenne hier jeden Stein und jeden Furz. Als ich mich hier angemeldet habe, bist du vermutlich noch mit dem Trömmelchen um den Weihnachtsbaum gerannt. Und ausgerechnet mir willst du erzählen, dass das angeblich keiner tut? :haha:
Kindchen, hier werden ständig und durchgehend Flüchtlinge als massenmordende Bestien dargestellt. Und dann sollte man sich nicht wundern und nicht ständig rumjammern, wenn das Pendel in die Gegenrichtung ausschlägt.
Einige sind ja auch Bestien. Die unter normalen Umständen eben nicht hier wären um sich hier auszuleben.
Aber auf welchen Menschen trifft denn der Begriff Nazi zu? Welcher AFD Politiker oder welcher Wähler hat vergewaltigt, gegrapscht, gemessert und gemordet? Oder ist in Polen einmarschiert....., hm?!
Skorpion968
27.12.2019, 11:12
Mir geht es um die klare Abgrenzung juristischer Art! "Hass gegen Minderheiten" ist also strafbar, Hass gegen Mehrheiten dann wohl nicht! Wenn ich es hasse im Stau zu stehen, mach ich mich dann strafbar? "Hass und Hetze" ist einfach viel zu schwammig! Aber das ist wohl so gewollt!
Lies einfach den Paragrafen, den ich dir verlinkt habe. Da steht alles drin. Klar und unmissverständlich. Das mag dir persönlich nicht passen. Aber so ist unsere Gesetzeslage.
Wo im Strafrecht ist Haß verboten?
Die Frau verwechselt übrigens mal wieder Ursache und Wirkung.
Weder vertrauensbildende Maßnahmen noch gar fundierte Sachkenntnis gehören zu den Voraussetzungen, einem Merkelkabinett anzugehören. Insofern ist diese Dame also absolut wie geschaffen für ihre Position.
Sie verursacht, gelinde gesagt, Mist und wundert sich, wenn Gegenwind kommt.
Kindchen, hier werden ständig und durchgehend Flüchtlinge als massenmordende Bestien dargestellt. Und dann sollte man sich nicht wundern und nicht ständig rumjammern, wenn das Pendel in die Gegenrichtung ausschlägt.
wenn sich die Musels stringent an ihre Betriebsanleitung halten würden, sie haben sogar die Pflicht dazu, sind sie es auch. In der Vergangenheit, insbesondere in ihrer Expansionszeit, haben sie das oft genug gezeigt und sie haben auch HEUTE noch ihren unveränderlichen Freibrief von Allah
Lies einfach den Paragrafen, den ich dir verlinkt habe. Da steht alles drin. Klar und unmissverständlich. Das mag dir persönlich nicht passen. Aber so ist unsere Gesetzeslage.
Ok. also nicht! Dachte ich mir schon!
Gesinnungsjustiz ist auch schwer zu definieren........ oder auch ganz einfach! Die Nazis hatten sie , die DDR hatte sie und jetzt haben wir sie auch! Bewährtes setzt sich eben durch!
Im Prinzip ja, aber wer in dieser Position so frech die Grundrechte seiner Mitbürger angreift, hat ###edit### verdient.
Früher wurde auch der Papst in einer Sänfte durch das Publikum getragen. :appl:
Affenpriester
27.12.2019, 11:17
Erzähl mir doch nicht ernsthaft, "das tut keiner"! Willst du dich lächerlich machen? Ich bin seit fast 15 Jahren in diesem Forum. Ich kenne hier jeden Stein und jeden Furz. Als ich mich hier angemeldet habe, bist du vermutlich noch mit dem Trömmelchen um den Weihnachtsbaum gerannt. Und ausgerechnet mir willst du erzählen, dass das angeblich keiner tut? :haha:
Kindchen, hier werden ständig und durchgehend Flüchtlinge als massenmordende Bestien dargestellt. Und dann sollte man sich nicht wundern und nicht ständig rumjammern, wenn das Pendel in die Gegenrichtung ausschlägt.
Wer redet denn von diesem Forum? Was willst du eigentlich? Hier gehts um jammernde SPD-Schlunzen und Politiker, die angeblich bedroht werden. Seit Jahren beschimpfen sie Meinungsgegner als Nazis und jammern jetzt über ein paar böse E-Mails. Bei den Nazis hätten die längst am Baum gebaumelt ... also sollten sie doch zufrieden sein, dass die Leute, die sie beschimpfen, keine wirklichen Nazis sind. Sowas täten die sich da nämlich nicht trauen. Und ja, ich freue mich über jeden, der es den Affen mal zeigt. Deine linken Freunde bekommen ja keine Gegenwehr mehr auf die Kette, da es verschwulte Systemlinge geworden sind ... so wie du. Und erzähl du mir nix von Widerstand ... du bist so sehr Widerstand wie es ein Systemling nur sein kann. Du bist nicht links, im Grunde bist du gar nichts und noch stolz darauf. Das System freut sich über solche Idioten. Die echten Linken von damals, die würden euch bespucken ... aber die hatten auch noch Eier und Biss.
Ok. also nicht! Dachte ich mir schon!
Gesinnungsjustiz ist auch schwer zu definieren........ oder auch ganz einfach! Die Nazis hatten sie , die DDR hatte sie und jetzt haben wir sie auch! Bewährtes setzt sich eben durch!
:gp: Wie sagte doch die Bärbel Bohley 91 zu Journalisten
Und nun sagte sie etwas, was ich nie vergaß. „Alle diese Untersuchungen“, sagte sie, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.“
hier nachzulesen https://www.achgut.com/artikel/baerbel_bohley_die_frau_die_es_voraussah
Erzähl mir doch nicht ernsthaft, "das tut keiner"! Willst du dich lächerlich machen? Ich bin seit fast 15 Jahren in diesem Forum. Ich kenne hier jeden Stein und jeden Furz. Als ich mich hier angemeldet habe, bist du vermutlich noch mit dem Trömmelchen um den Weihnachtsbaum gerannt. Und ausgerechnet mir willst du erzählen, dass das angeblich keiner tut? :haha:
Kindchen, hier werden ständig und durchgehend Flüchtlinge als massenmordende Bestien dargestellt. Und dann sollte man sich nicht wundern und nicht ständig rumjammern, wenn das Pendel in die Gegenrichtung ausschlägt.
Wenn einer Unrechtes tut oder sagt, darf man das also mit anderem Unrecht quittieren! Ist das deine Rechtsauffassung?
Erzähl mir doch nicht ernsthaft, "das tut keiner"! Willst du dich lächerlich machen? Ich bin seit fast 15 Jahren in diesem Forum. Ich kenne hier jeden Stein und jeden Furz. Als ich mich hier angemeldet habe, bist du vermutlich noch mit dem Trömmelchen um den Weihnachtsbaum gerannt. Und ausgerechnet mir willst du erzählen, dass das angeblich keiner tut? :haha:
Kindchen, hier werden ständig und durchgehend Flüchtlinge als massenmordende Bestien dargestellt. Und dann sollte man sich nicht wundern und nicht ständig rumjammern, wenn das Pendel in die Gegenrichtung ausschlägt.
Ohne solche Typen wie du, würde es wahrscheinlich gar keine Flüchtlingsprobleme geben.
Hast du mal darüber nachgedacht ?
Ach, du kannst ja nicht denken.Du schmierst ja nur die Foren voll.
:gp: Wie sagte doch die Bärbel Bohley 91 zu Journalisten
hier nachzulesen https://www.achgut.com/artikel/baerbel_bohley_die_frau_die_es_voraussah
Ja eine Linke mit Weit-und Durchblick! Ein ganz anderes Kaliber als unser "Skorbi"!
„Das ständige Lügen wird wiederkommen“
Sofort war Übereinstimmung hergestellt. Und nun sagte sie etwas, was ich nie vergaß. „Alle diese Untersuchungen“, sagte sie, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.“
Als wir verblüfft schwiegen, fuhr sie fort: „Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
https://www.achgut.com/artikel/baerbel_bohley_die_frau_die_es_voraussah
cornjung
27.12.2019, 11:29
Wer redet denn von diesem Forum? Was willst du eigentlich? Hier gehts um jammernde SPD-Schlunzen und Politiker, die angeblich bedroht werden. Seit Jahren beschimpfen sie Meinungsgegner als Nazis und jammern jetzt über ein paar böse E-Mails. Bei den Nazis hätten die längst am Baum gebaumelt ... also sollten sie doch zufrieden sein, dass die Leute, die sie beschimpfen, keine wirklichen Nazis sind. Sowas täten die sich da nämlich nicht trauen. Und ja, ich freue mich über jeden, der es den Affen mal zeigt. Deine linken Freunde bekommen ja keine Gegenwehr mehr auf die Kette, da es verschwulte Systemlinge geworden sind ... so wie du. Und erzähl du mir nix von Widerstand ... du bist so sehr Widerstand wie es ein Systemling nur sein kann. Du bist nicht links, im Grunde bist du gar nichts und noch stolz darauf. Das System freut sich über solche Idioten. Die echten Linken von damals, die würden euch bespucken ... aber die hatten auch noch Eier und Biss.
Skorpion zeigt jungen, meist männlichen angeblichen refugees, wie man deutsche Steuergelder anzapft und plündert, und die Sozialkassen ruiniert. Pardon, unterichtet refugees im Heim. Sprich, gibt sich bei denen als Sponsor und Wohltäter aus, schleimt sich ein, und spielt den Gutmenschen. Natürlich arbeitet er ehrenamtlich ohne Bezahlung. Es gibt dafür nur eine kleine " Aufwands-entschädigung ", die doppelt so hoch ist, wie eine normale Bezahlung. Und Lob und Orden in seiner Gemeinde für sein soziales Engagement. Aber der Clou ist, dass Skorpon behauptet, " Betriebsinhaber " *lol zu sein, der als " sozial " tätiger Unternehmer keinerlei Steuern zahlt, sprich, der zahlt die ganze Umvolkung nicht , hat aber dafür hat reichlich Zeit, sich, statt um seinen Bauchladen, pardon " Betrieb ", sich um refugess zu kümmern. Und solche gibts Tausende...
Meist sind es beruflich und privat erfolglose Komplexler, denen es an gesellschaftlicher Anerkennung und beruflichem Erfolg fehlt, und die nach Aufmerksamkeit und Ehrung gieren. Der Skorpion ist kein guter Mensch, er ist der typische Heuchler und loser, der auf sozial und wichtig macht. Er verteilt ja nicht sein erarbeites und versteuertes Geld. Er verdient ja nix. Und sich seltsamerweise nur für junge afrikanische refugee-boys im Heim interssiert, pardon Unterricht erteilt. Ich kenne auch ne alte, fette, hässliche und notgeile Frau. Die hat sich einen jungen refugee- Boy sogar nach hause ins Bett geholt. Pardon, kümmert sich um ihn.
Ohne solche Typen wie du, würde es wahrscheinlich gar keine Flüchtlingsprobleme geben. Hast du mal darüber nachgedacht ?
Skorpion hat das Helfersyndrom...aber nur für afrikanische und arabische refugees. Deutsche sind Nazis und Weisse, und ihm egal.
Wer redet denn von diesem Forum? Was willst du eigentlich? Hier gehts um jammernde SPD-Schlunzen und Politiker, die angeblich bedroht werden. Seit Jahren beschimpfen sie Meinungsgegner als Nazis und jammern jetzt über ein paar böse E-Mails. Bei den Nazis hätten die längst am Baum gebaumelt ... kann. Du bist nicht links, im Grunde bist du gar nichts und noch stolz darauf. Das System freut sich über solche Idioten. Die echten Linken von damals, die würden euch bespucken ... aber die hat ten auch noch Eier und Biss.
Einspruch: Wieso hat der Thälmann und Breitscheid denn dann sein Ende durch Bombensplitter der "Befreier" gefunden" :? Die Genossen Kommunisten waren da viel skrupelloser, Göring, Hitler &Co hätten keine 3 Wochen bei Machtergreifung durch die Kommunisten überlebt, deswegen haben die auch den Krieg gewonnen und nicht die menschenfressenden Nazimonster
Affenpriester
27.12.2019, 11:42
Einspruch: Wieso hat der Thälmann und Breitscheid denn dann sein Ende durch Bombensplitter der "Befreier" gefunden" :? Die Genossen Kommunisten waren da viel skrupelloser, Göring, Hitler &Co hätten keine 3 Wochen bei Machtergreifung durch die Kommunisten überlebt, deswegen haben die auch den Krieg gewonnen und nicht die menschenfressenden Nazimonster
Nazis oder Kommunisten ... ist doch völlig egal und im Grunde derselbe Scheiß. Von wem will man lieber unterdrückt oder ermordet werden? Die Frage stellt sich für mich gar nicht, da ich unter beiden zu leiden hätte.
Flaschengeist
27.12.2019, 11:42
Erzähl mir doch nicht ernsthaft, "das tut keiner"! Willst du dich lächerlich machen? Ich bin seit fast 15 Jahren in diesem Forum. Ich kenne hier jeden Stein und jeden Furz. Als ich mich hier angemeldet habe, bist du vermutlich noch mit dem Trömmelchen um den Weihnachtsbaum gerannt. Und ausgerechnet mir willst du erzählen, dass das angeblich keiner tut? :haha:
Kindchen, hier werden ständig und durchgehend Flüchtlinge als massenmordende Bestien dargestellt. Und dann sollte man sich nicht wundern und nicht ständig rumjammern, wenn das Pendel in die Gegenrichtung ausschlägt.
Offensichtlich hast Du Dich im Forum geirrt. Flüchtlinge sind hier so gut wie nie das Thema, sondern Muslime. Ich kann mich nicht erinnern, hier schon mal von Hass gegen Flüchtlinge gelesen zu haben. Nicht das pauschale Hetze gegen Musels besser wäre, aber Flüchtlinge sind zu mindestens nicht Opfer von Hetze. Eher im Gegenteil. Man liest hier oft genug, dass Flüchtlingen auch geholfen werden soll. Lediglich bei der Definition von Flüchtlingen, gibt es Differenzen.
Stanley_Beamish
27.12.2019, 12:09
Erzähl mir doch nicht ernsthaft, "das tut keiner"! Willst du dich lächerlich machen? Ich bin seit fast 15 Jahren in diesem Forum. Ich kenne hier jeden Stein und jeden Furz. Als ich mich hier angemeldet habe, bist du vermutlich noch mit dem Trömmelchen um den Weihnachtsbaum gerannt. Und ausgerechnet mir willst du erzählen, dass das angeblich keiner tut? :haha:
Kindchen, hier werden ständig und durchgehend Flüchtlinge als massenmordende Bestien dargestellt. Und dann sollte man sich nicht wundern und nicht ständig rumjammern, wenn das Pendel in die Gegenrichtung ausschlägt.
Natürlich werden hier manche "Flüchtlinge" als Bestien dargestellt. Weil sie Bestien sind.
Aber du wirst mir keinen Beitrag zeigen können, in dem alle Flüchtlinge als Bestien bezeichnet werden.
Im Übrigen sind die, die hier täglich aus Afrika anlanden, in der Regel keine Flüchtlinge.
Es ist Prekariat, das in seiner Heimat nichts gebacken bekommt, sich aber hier auf Einladung der Grünen und der Kanzlerin in unserem Sozialsystem wohlfühlt. Oder wie wir sie nennen: Schmarotzer.
"An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen" habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, behauptet sie
Wenn ihre linksradikalen Kumpanen von der Antifa dies bei den Kandidaten und Mitgliedern nationaler Parteien machen, dann hat sie damit kein Problem.
SprecherZwo
27.12.2019, 12:17
"Hass" als Straftat zu deklarieren, ist eine ziemlich perfide Strategie die eigentlich nur von linken totalitären Systemen angewendet wird.
Mittels diesem schwammigen Begriff kann man eigentlich jede entschlossenere Contra-Meinung diffamieren und verfolgen.
Böse Naahtsies dagegen darf man, ja muss man hassen, sonst ist man selber einer.
Mal ganz ehrlich, das ist doch von eurer Seite genau das gleiche Mimosenspektakel. Wehe, jemand übt Kritik an einem AfD-Fuzzi ... sofort Gejammer und Opferecke. Ja, da kann man genauso sagen, wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.
Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Mich kannst Du bei „ihr“ ausklammern. Ich bin der Meinung, es wird gegen diese AfD-Nazis noch zu harmlos argumentiert.
Es gibt keine linken Hassbeiträge. Rund 90% der Hasskommentare stammen von Rechten.
Eben. Wenn eine SPD-Nahles sagt „...hauen ihnen in die Fresse“ dann ist das lyrische Prosa, lieb, höchst ansprechend.
Wenn ein AfD-Gauland sagt „...werden sie jagen“ dann ist das menschenverachtende Hass-Propaganda überlauter Nazi-Art!
DJ_rainbow
27.12.2019, 12:38
Lies einfach den Paragrafen, den ich dir verlinkt habe. Da steht alles drin. Klar und unmissverständlich. Das mag dir persönlich nicht passen. Aber so ist unsere Gesetzeslage.
Im Gesetz steht auch, dass diejenigen, die aus einem sicheren Drittstaat hereinwollen, keinerlei Asylgrund haben und deswegen wieder ausgeschafft gehören. Das mag dir persönlich nicht passen. Aber so ist unsere Gesetzeslage.
Aber für bullshitbolschewistische Bumsklumpen wie dich gibt's ja eh zweierlei Sorten von Gesetzen...
Eben. Wenn eine SPD-Nahles sagt „...hauen ihnen in die Fresse“ dann ist das lyrische Prosa, lieb, höchst ansprechend.
Wenn ein AfD-Gauland sagt „...werden sie jagen“ dann ist das menschenverachtende Hass-Propaganda überlauter Nazi-Art!
Sag nochmal einer, hiesige Medien seine staatsnah und manipulativ!
Alles waschechte saubere überzeugte Demokraten!
Niklas87
27.12.2019, 12:43
Wurde heute in Call of Duty auch mit dem Leben bedroht, wo ist mein Welt.de Artikel? Willkommen im Internet
Es gibt keine linken Hassbeiträge. Rund 90% der Hasskommentare stammen von Rechten.
Ist sicherlich ein Witz, oder? Andernfalls müsste man dich als Vollidiot bezeichnen und das wollen wir ja nicht. Schaue mal auf Indymedia oder gewisse Antifaseiten, wo sich die Zecken sogar offen mit ihren Brandstiftungen usw. rühmen.
Erstens ist beides nicht strafbar, aber das ist ein anderes Thema. Fakt ist: Hassbeiträge richten sich gegen Minderheiten, was bedeutet, dass es keinen linken Hass geben kann, weil "Hetze" gegen die Mehrheit der Bevölkerung nicht strafbar ist. Wir erinnern uns noch an die Beleidigung "Köterrasse" Man kann es gut finden oder nicht, aber das ist eine einfache Tatsache. Folgerichtig stammen an die 90% der "Hassbeiträge" aus dem rechten Spektrum.
So gesehen ist es richtig. "Hass" ist das, was das politische Regime als solchen definiert. Und wenn das Regime deutschfeindlich ist, dann ist Deutschenhass sogar positiv und wird bejubelt.
Erstens ist beides nicht strafbar, aber das ist ein anderes Thema. Fakt ist: Hassbeiträge richten sich gegen Minderheiten, was bedeutet, dass es keinen linken Hass geben kann, weil "Hetze" gegen die Mehrheit der Bevölkerung nicht strafbar ist. Wir erinnern uns noch an die Beleidigung "Köterrasse" Man kann es gut finden oder nicht, aber das ist eine einfache Tatsache. Folgerichtig stammen an die 90% der "Hassbeiträge" aus dem rechten Spektrum.
Also Hass auf 87% der Deutschen ist erlaubt. Wenn ich also schreiben würde, 87% der Deutschen gehören physisch vernichtet dann ist das kein Hass da er die Mehrheit betrifft? Gut zu wissen, Danke Dir!
So gesehen ist es richtig. "Hass" ist das, was das politische Regime als solchen definiert. Und wenn das Regime deutschfeindlich ist, dann ist Deutschenhass sogar positiv und wird bejubelt.Linke fröhnen keinen speziellen Deutschenhass, sondern immer einen Inländerhass.
Testosteronum
27.12.2019, 13:03
Es gibt keine "Hasskommentare". Warum nicht?
Wenn dem Deutschen etwas nicht passt, reagiert er mit Ironie darauf. Dann kloppt er dumme Sprüche und bildet sich ein, er hätte dem System oder sonst wem damit ganz doll eins ausgewischt.
Ein dummer Spruch ist ein dummer Spruch, aber kein "Hasskommentar".
Wenn ich das richtig verstanden habe, soll es den Leuten jetzt verboten werden, im Netz dumme Sprüche zu kloppen. Den Sinn dahinter verstehe ich allerdings nicht.
Denn Leute, die im Netz dumme Sprüche kloppen, halten sich selbst zwar für die grössten Widerstandskämpfer aller Zeiten, sind in Wirklichkeit aber die harmlosesten Leute auf diesem Planeten.
Wenn man diesen Leuten jetzt die Möglichkeit nimmt, sich als etwas zu fühlen, könnte es passieren, dass die Leute aufhören, mit Ironie auf alles zu reagieren.
Ob das so gewollt ist?
Wie das Wort schon sagt: Verhetzung kommt von Hetze. Und auch zum Thema Hass gegen Minderheiten steht alles drin. Das sind Straftaten. Völlig egal, wie Leute deiner Gesinnung das umzudefinieren versuchen.
Es ist oft hilfreich erst verstehend zu lesen.
"Volksverhetzung" ist eine ganz andere Nummer! Zwar auch ein neuer, recht schwammiger §! Hat aber mit Hass und Hetze allgemein nichts zu tun!
ich stell mal das Urteil im Fall Künast dagegen!
https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/lg-berlin-beschimpfungen-gegen-kuenast-zulaessig
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LG%20Berlin&Datum=09.09.2019&Aktenzeichen=27%20AR%2017%2F19
John Donne
27.12.2019, 13:37
Hetze ist eine Straftat. Sogar laut Grundgesetz.
In welchem Artikel des Grundgesetz soll sich diese grundgesetzliche Nebenstrafrecht denn befinden?
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
Volksverhetzung ist aber - wie kann es auch anders ein - eine sehr spezielle Straftat. Und das in vielerlei Hinsicht.
Erstens muß sie natürlich dem Bestimmtheitsgebot genügen, mit dem im Strafrecht alle Straftatbestände konkretisiert werden müssen. Anders ausgedrückt: Volkshetzung ist Hetze und ein Straftatebestand; jegliche Form von Hetze, die weiter gefaßt ist als der Wortlaut des §130 StGB, darunter zu subsumieren, geht fehlt. Das gebietet der Rechtsstaat (keine Strafe ohne konkretes Gesetz, Verbot strafbegründender und strafverschärfender Analogie). Beispielsweise kann man Herrn Schröder Äußerung zu Lehrern als "faule Säcke" durchaus als Hetze, d.h. das Erzeugen einer feindseligen Stimmung, gegen Lehrer begreifen. Ich mag mich täuschen, habe aber den Eindruck, daß hier eher wenige Bürger auf den Gedanken kämen, es sei der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt.
Zweitens bedarf der §130StGB - wohl mehr als die meisten anderen Straftatbestände - konkreter Auslegung. Grundsätzlich gibt es zu den Gesetzestexten ja Kommentare. Interessanterweise scheint irgendwie jeder - insbesondere jeder Laie - zu wissen, was "Volksverhetzung" ist; dabei ist allein der Gesetzestext des §130 StGB länger und komplizierter als der der meisten Straftatbestände (inkl. des §218). Mit der Realität hat die eigene Vorstellung allerdings nicht immer sonderlich viel zu tun.
Drittens ist das zu schützende Rechtsgut zumindest von Teilen des §130 StGB - konkret von Absatz III - speziell.
Der Zustand des §130 StGB wird z.B. hier (https://kripoz.de/2018/07/16/der-unmoegliche-zustand-des-%C2%A7-130-stgb/) gut dargestellt.
"Die Ministerin, die die Meinungsfreiheit aufs Spiel setzt."
Die Ministerin, die die Meinungsfreiheit aufs Spiel setzt
Stand: 21.12.2019 | Lesedauer: 4 Minuten
(https://www.welt.de/autor/johannes-boie/)
Von Johannes Boie (https://www.welt.de/autor/johannes-boie/) Chefredakteur WELT AM SONNTAG
###Bild entfernt###
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) spricht im Bundestag
Quelle: dpa-infocom GmbH
Sehr viele Menschen möchten sehr vieles sagen, das geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Das war schon immer so. Früher äußerten sich Menschen in ihrem Wohnzimmer oder auch mal am Kneipentisch. Sie blieben meistens allein. Die sozialen Medien haben das geändert. Hetze ist im Netz allgegenwärtig, weil sich alle Hetzer und Lügner digital finden und vereinigen können. Der Hass und die Propaganda nehmen deshalb in vielen Diskussionen überhand und neue Formen an, in manchen Fällen werden sie staatlich gesteuert und gefördert.
Großmoff
27.12.2019, 14:19
Strang gibt es schon:
https://www.politikforen.net/showthread.php?186385-Lambrecht-bekommt-Morddrohungen-wegen-Passw%C3%B6rtern
Wie das Wort schon sagt: Verhetzung kommt von Hetze. Und auch zum Thema Hass gegen Minderheiten steht alles drin. Das sind Straftaten. Völlig egal, wie Leute deiner Gesinnung das umzudefinieren versuchen.
Und hier mal ein Experte zum Thema:
Professur für Strafrecht mit Jugendstrafrecht und Kriminologie
Prof. Dr. Wolfgang Mitsch
https://kripoz.de/2018/07/16/der-unmoegliche-zustand-des-%C2%A7-130-stgb/
Nimm dir ruhig Zeit.......
Stanley_Beamish
27.12.2019, 17:13
In welchem Artikel des Grundgesetz soll sich diese grundgesetzliche Nebenstrafrecht denn befinden?
Volksverhetzung ist aber - wie kann es auch anders ein - eine sehr spezielle Straftat. Und das in vielerlei Hinsicht.
Erstens muß sie natürlich dem Bestimmtheitsgebot genügen, mit dem im Strafrecht alle Straftatbestände konkretisiert werden müssen. Anders ausgedrückt: Volkshetzung ist Hetze und ein Straftatebestand; jegliche Form von Hetze, die weiter gefaßt ist als der Wortlaut des §130 StGB, darunter zu subsumieren, geht fehlt. Das gebietet der Rechtsstaat (keine Strafe ohne konkretes Gesetz, Verbot strafbegründender und strafverschärfender Analogie). Beispielsweise kann man Herrn Schröder Äußerung zu Lehrern als "faule Säcke" durchaus als Hetze, d.h. das Erzeugen einer feindseligen Stimmung, gegen Lehrer begreifen. Ich mag mich täuschen, habe aber den Eindruck, daß hier eher wenige Bürger auf den Gedanken kämen, es sei der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt.
Zweitens bedarf der §130StGB - wohl mehr als die meisten anderen Straftatbestände - konkreter Auslegung. Grundsätzlich gibt es zu den Gesetzestexten ja Kommentare. Interessanterweise scheint irgendwie jeder - insbesondere jeder Laie - zu wissen, was "Volksverhetzung" ist; dabei ist allein der Gesetzestext des §130 StGB länger und komplizierter als der der meisten Straftatbestände (inkl. des §218). Mit der Realität hat die eigene Vorstellung allerdings nicht immer sonderlich viel zu tun.
Drittens ist das zu schützende Rechtsgut zumindest von Teilen des §130 StGB - konkret von Absatz III - speziell.
Der Zustand des §130 StGB wird z.B. hier (https://kripoz.de/2018/07/16/der-unmoegliche-zustand-des-%C2%A7-130-stgb/) gut dargestellt.
Dazu kommt, was von den meisten immer übersehen wird, dass die Tat geeignet sein muss, den öffentlichen Frieden zu stören.
Diese Störung des öffentlichen Friedens kann ich selbst bei einer Hetztirade auf unterstem Niveau in einem verhältnismäßig kleinen Forum wie dem HPF nicht erkennen.
John Donne
27.12.2019, 18:20
Dazu kommt, was von den meisten immer übersehen wird, dass die Tat geeignet sein muss, den öffentlichen Frieden zu stören.
Diese Störung des öffentlichen Friedens kann ich selbst bei einer Hetztirade auf unterstem Niveau in einem verhältnismäßig kleinen Forum wie dem HPF nicht erkennen.
Der Begriff "öffentlicher Friede" ist einigermaßen schwammig. Ob das HPF "öffentlich" genug ist, vermag ich nicht zu beurteilen, vermute aber, daß die Rechtsprechung hier durchaus eine Erfüllung des Kriteriums bejaht.
Unabhängig vom Strafrecht gibt es m.E. etwas wie Anstandund Zivilisiertheit. Wut ist generell ein schlechte Verfassung, um Beiträge zu verfassen. Davon abgesehen, muß in Diskussion aber eben Klartext formuliert werden können: Hart in der Sache, verbindlich in der Form. Und die Bereitschaft - und Aufforderungen dazu - unliebsame, potentiell - oder besser: nach eigenem laienhaften Empfinden - strafbare Außerungen anzuzeigen, hat m.E. deutlich zugenommen:
https://www.youtube.com/watch?v=2haQJ-dfNFE
Hetze ist eine Straftat. Sogar laut Grundgesetz.
Das GG definiert keine Straftaten, Depp.
Das GG definiert keine Straftaten, Depp.
Nicht nur das. Von Hetze, Hass und Liebe steht kein Wort im Grundgesetz. Das GG ist aehnlich wie eine Verfassung ein Auflagenkatalog fuer Behoerden. Das scheinen einige aber nicht zu begreifen, die meinen es wuerde auch Vorschriften fuer Privatpersonen machen.
Hinterfrager
27.12.2019, 19:21
Die gute Frau sollte sich mal eine Woche hier im Forum aktiv tummeln. Das härtet ab und vermeidet so weinerliche muschimässigen Aussagen!
Sag ich doch, unsere Vertreter sollten das " Politik-Forum " zur Meinungsvervollkommnung benutzen.
Skorpion968
28.12.2019, 06:56
Wer redet denn von diesem Forum? Was willst du eigentlich? Hier gehts um jammernde SPD-Schlunzen und Politiker, die angeblich bedroht werden. Seit Jahren beschimpfen sie Meinungsgegner als Nazis und jammern jetzt über ein paar böse E-Mails. Bei den Nazis hätten die längst am Baum gebaumelt ... also sollten sie doch zufrieden sein, dass die Leute, die sie beschimpfen, keine wirklichen Nazis sind. Sowas täten die sich da nämlich nicht trauen. Und ja, ich freue mich über jeden, der es den Affen mal zeigt. Deine linken Freunde bekommen ja keine Gegenwehr mehr auf die Kette, da es verschwulte Systemlinge geworden sind ... so wie du. Und erzähl du mir nix von Widerstand ... du bist so sehr Widerstand wie es ein Systemling nur sein kann. Du bist nicht links, im Grunde bist du gar nichts und noch stolz darauf. Das System freut sich über solche Idioten. Die echten Linken von damals, die würden euch bespucken ... aber die hatten auch noch Eier und Biss.
Es mag schon sein, dass die bei den Nazis am Baum gebaumelt hätten. Als die Nazis in Deutschland an der Macht waren. Aber zum Glück sind die heute in Deutschland nur noch eine kleine und ständig winselnde Minderheit. Deswegen baumelt hier auch keiner mehr am Baum. :)
Es mag schon sein, dass die bei den Nazis am Baum gebaumelt hätten. Als die Nazis in Deutschland an der Macht waren. Aber zum Glück sind die heute in Deutschland nur noch eine kleine und ständig winselnde Minderheit. Deswegen baumelt hier auch keiner mehr am Baum. :)
Und warum tut der linke Mainstream dann so, als würden die Kolonnen schon morgen durchs Brandenburger Tor marschieren und die Macht übernehmen!
Bruddler
28.12.2019, 07:06
Lambrecht verlangt Passwörter-Herausgabe bei Online-Diensten...
Als nächstes muss man auf den Wahlzetteln wohl Name und Adresse angeben ?! :hmm:
Skorpion968
28.12.2019, 07:09
Wenn einer Unrechtes tut oder sagt, darf man das also mit anderem Unrecht quittieren! Ist das deine Rechtsauffassung?
Nein, das ist nicht meine Rechtsauffassung. Die Frage ist eher, ob das deine Rechtsauffassung ist.
Wer andere diffamiert, sollte sich aber nicht allzusehr wundern, wenn er selbst diffamiert wird. Denn so ist die allgemeine Lebenserfahrung. Wie man andere behandelt, wird man in der Regel auch selbst behandelt. Da sollte man dann nicht ständig rumheulen.
Deswegen gibt es den ganz alten und sehr wahren Grundsatz: Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.
Oder in der Umkehrung: Behandle andere Menschen stets so, wie du selbst behandelt werden möchtest.
Bruddler
28.12.2019, 07:10
Und warum tut der linke Mainstream dann so, als würden die Kolonnen schon morgen durchs Brandenburger Tor marschieren und die Macht übernehmen!
Der linke Mainstream steckt voller Widersprüche. :umkipp:
Affenpriester
28.12.2019, 07:15
Der linke Mainstream steckt voller Widersprüche. :umkipp:
Das kann doch kein vernünftiger Mensch mehr ernst nehmen alles.
Nein, das ist nicht meine Rechtsauffassung. Die Frage ist eher, ob das deine Rechtsauffassung ist.
Wer andere diffamiert, sollte sich aber nicht allzusehr wundern, wenn er selbst diffamiert wird. Denn so ist die allgemeine Lebenserfahrung. Wie man andere behandelt, wird man in der Regel auch selbst behandelt. Da sollte man dann nicht ständig rumheulen.
Deswegen gibt es den ganz alten und sehr wahren Grundsatz: Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.
Oder in der Umkehrung: Behandle andere Menschen stets so, wie du selbst behandelt werden möchtest.
Darf man aus moralischen und so genannten "humanitären" Gründen Unrecht tun? Gegen Verträge und Abkommen verstoßen und geltendes Recht brechen? Darf eine solche, über Jahre andauernde Handlung, unwidersprochen und unbestraft bleiben?
Skorpion968
28.12.2019, 07:17
Und warum tut der linke Mainstream dann so, als würden die Kolonnen schon morgen durchs Brandenburger Tor marschieren und die Macht übernehmen!
So tut der linke mainstream gar nicht.
Es gibt gewisse untergründige Bestrebungen von Neonazi-Netzwerken, hier wieder mehr Macht und Geltung zu erlangen. Das erhoffen sie sich zum Teil über den "Flügel" der AfD und zum Teil über Social Media. Bis jetzt ist das noch reichlich Stückwerk. Aber man sollte das im Auge behalten. Darauf weist der linke mainstream hin. Nicht mehr und nicht weniger. Niemand nimmt an, dass morgen irgendwelche Kolonnen durchs Brandenburger Tor marschieren und die Macht übernehmen. Schon deshalb nicht, weil wir das im Auge behalten.
Bruddler
28.12.2019, 07:21
Verträge, Abkommen und Gesetze sind nicht dazu da, um bei Bedarf "außer Kraft" gesetzt zu werden.
Nur Unrechtsstaaten tun so etwas...:basta:
pixelschubser
28.12.2019, 07:22
Nein, das ist nicht meine Rechtsauffassung. Die Frage ist eher, ob das deine Rechtsauffassung ist.
Wer andere diffamiert, sollte sich aber nicht allzusehr wundern, wenn er selbst diffamiert wird. Denn so ist die allgemeine Lebenserfahrung. Wie man andere behandelt, wird man in der Regel auch selbst behandelt. Da sollte man dann nicht ständig rumheulen.
Deswegen gibt es den ganz alten und sehr wahren Grundsatz: Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.
Oder in der Umkehrung: Behandle andere Menschen stets so, wie du selbst behandelt werden möchtest.
Das findet der ehrenamtliche Helfer der Kirchengemeinde Aue bestimmt auch ganz toll.
Ach ja, und ich warte noch auf eine ausführliche Antwort im Strang zum "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe" bezüglich der Anträge und Formulare, die Du ausfüllen hilfst.
Was ist denn das für ne Art?! Du möchtest doch auch nicht ignoriert werden, oder?!
Bruddler
28.12.2019, 07:22
So tut der linke mainstream gar nicht.
Es gibt gewisse untergründige Bestrebungen von Neonazi-Netzwerken, hier wieder mehr Macht und Geltung zu erlangen. Das erhoffen sie sich zum Teil über den "Flügel" der AfD und zum Teil über Social Media. Bis jetzt ist das noch reichlich Stückwerk. Aber man sollte das im Auge behalten. Darauf weist der linke mainstream hin. Nicht mehr und nicht weniger. Niemand nimmt an, dass morgen irgendwelche Kolonnen durchs Brandenburger Tor marschieren und die Macht übernehmen. Schon deshalb nicht, weil wir das im Auge behalten.
Vorsicht Freundchen ! :isgut:
Affenpriester
28.12.2019, 07:27
So tut der linke mainstream gar nicht.
Es gibt gewisse untergründige Bestrebungen von Neonazi-Netzwerken, hier wieder mehr Macht und Geltung zu erlangen. Das erhoffen sie sich zum Teil über den "Flügel" der AfD und zum Teil über Social Media. Bis jetzt ist das noch reichlich Stückwerk. Aber man sollte das im Auge behalten. Darauf weist der linke mainstream hin. Nicht mehr und nicht weniger. Niemand nimmt an, dass morgen irgendwelche Kolonnen durchs Brandenburger Tor marschieren und die Macht übernehmen. Schon deshalb nicht, weil wir das im Auge behalten.
Na dann behalt mal schön deine Asylanten im Auge! Die einzigen Nazis, die hier rumlaufen, habt ihr erst hergeholt. Hier gabs keine Probleme mit Judenhass und Rassismus ... jedenfalls nicht in der Form wie jetzt. Als ob "ihr" jemals was im Auge gehabt hättet ... ihr seht doch den Wald vor lauter Bäumen nicht, ihr Blindschleichen!
Skorpion968
28.12.2019, 07:29
Darf man aus moralischen und so genannten "humanitären" Gründen Unrecht tun? Gegen Verträge und Abkommen verstoßen und geltendes Recht brechen? Darf eine solche, über Jahre andauernde Handlung, unwidersprochen und unbestraft bleiben?
Du sprichst vermutlich auf dieses ominöse Dublin-Abkommen an. Ja, das war fein, nicht wahr? Da hat Deutschland sich über viele Jahre einen schlanken Fuss gemacht und alles auf die südeuropäischen Staaten abgewälzt. Weil man wusste, dass über die Nordsee wahrscheinlich nicht so viele Flüchtlinge kommen werden, hat man sich da ganz schick aus der Nummer rausgestohlen.
Dass so ein Abkommen zu Lasten anderer nicht ewig funktioniert, sollte aber auch jedem klar sein. Und wenn es nicht mehr funktioniert, muss man es verändern oder aufgeben.
Das Dublin-Abkommen sagt übrigens nicht aus, dass Deutschland keine Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten aufnehmen DARF. Oder dass Deutschland diese Flüchtlinge zurückweisen MUSS. All das steht da nicht drin. Es obliegt immer der Entscheidung der jeweils im Amt befindlichen Regierung.
Skorpion968
28.12.2019, 07:33
Das findet der ehrenamtliche Helfer der Kirchengemeinde Aue bestimmt auch ganz toll.
Ach ja, und ich warte noch auf eine ausführliche Antwort im Strang zum "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe" bezüglich der Anträge und Formulare, die Du ausfüllen hilfst.
Was ist denn das für ne Art?! Du möchtest doch auch nicht ignoriert werden, oder?!
Darüber bin ich dir doch gar keine Rechenschaft schuldig. Vorschlag: Engagiere dich doch einfach selbst in der Flüchtlingshilfe und du wirst recht schnell mitbekommen, welche Anträge und Formulare da eine Rolle spielen.
Skorpion968
28.12.2019, 07:38
Na dann behalt mal schön deine Asylanten im Auge! Die einzigen Nazis, die hier rumlaufen, habt ihr erst hergeholt. Hier gabs keine Probleme mit Judenhass und Rassismus ... jedenfalls nicht in der Form wie jetzt. Als ob "ihr" jemals was im Auge gehabt hättet ... ihr seht doch den Wald vor lauter Bäumen nicht, ihr Blindschleichen!
Ja klar, hier gab es nie Probleme mit Judenhass und Rassismus. In Deutschland gab es auch noch nie Nazis. Das ist alles nur eine Verschwörung und ein Märchen, das von den bööösen J... in die Welt gesetzt wurde.
Und die Leute, die sich hier im Forum rassistisch äußern, sind dann wohl Asylanten. Schön, dass wir das geklärt haben. :crazy:
Bruddler
28.12.2019, 07:41
Du sprichst vermutlich auf dieses ominöse Dublin-Abkommen an. Ja, das war fein, nicht wahr? Da hat Deutschland sich über viele Jahre einen schlanken Fuss gemacht und alles auf die südeuropäischen Staaten abgewälzt. Weil man wusste, dass über die Nordsee wahrscheinlich nicht so viele Flüchtlinge kommen werden, hat man sich da ganz schick aus der Nummer rausgestohlen.
Dass so ein Abkommen zu Lasten anderer nicht ewig funktioniert, sollte aber auch jedem klar sein. Und wenn es nicht mehr funktioniert, muss man es verändern oder aufgeben.
Das Dublin-Abkommen sagt übrigens nicht aus, dass Deutschland keine Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten aufnehmen DARF. Oder dass Deutschland diese Flüchtlinge zurückweisen MUSS. All das steht da nicht drin. Es obliegt immer der Entscheidung der jeweils im Amt befindlichen Regierung.
Genau das habe ich gemeint...
Verträge, Abkommen und Gesetze sind nicht dazu da, um bei Bedarf "außer Kraft" gesetzt zu werden.
Nur Unrechtsstaaten tun so etwas...:basta:
Du sprichst vermutlich auf dieses ominöse Dublin-Abkommen an. Ja, das war fein, nicht wahr? Da hat Deutschland sich über viele Jahre einen schlanken Fuss gemacht und alles auf die südeuropäischen Staaten abgewälzt. Weil man wusste, dass über die Nordsee wahrscheinlich nicht so viele Flüchtlinge kommen werden, hat man sich da ganz schick aus der Nummer rausgestohlen.
Dass so ein Abkommen zu Lasten anderer nicht ewig funktioniert, sollte aber auch jedem klar sein. Und wenn es nicht mehr funktioniert, muss man es verändern oder aufgeben.
Das Dublin-Abkommen sagt übrigens nicht aus, dass Deutschland keine Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten aufnehmen DARF. Oder dass Deutschland diese Flüchtlinge zurückweisen MUSS. All das steht da nicht drin. Es obliegt immer der Entscheidung der jeweils im Amt befindlichen Regierung.
Konkrete Fragen konkret zu beantworten ist nicht so dein Ding!
Im übrigen gilt das Dublin-Abkommen ja nicht nur für Deutschland sondern für ganz Europa! Wer aus dem Mittleren Osten nach Deutschland "flüchtet" durchquert mindestens 6 bis 7 Länder in denen der "Flüchtling" eigentlich sicher ist!
Das "ominöse" Dublin-Abkommen:
Geschichte
Das Dubliner Übereinkommen wurde am 15. Juni 1990 von Belgien (https://de.wikipedia.org/wiki/Belgien), Dänemark (https://de.wikipedia.org/wiki/D%C3%A4nemark), Deutschland (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland), Frankreich (https://de.wikipedia.org/wiki/Frankreich), Griechenland (https://de.wikipedia.org/wiki/Griechenland), Irland (https://de.wikipedia.org/wiki/Irland), Italien (https://de.wikipedia.org/wiki/Italien), Luxemburg (https://de.wikipedia.org/wiki/Luxemburg), Niederlande (https://de.wikipedia.org/wiki/Niederlande), Portugal (https://de.wikipedia.org/wiki/Portugal), Spanien (https://de.wikipedia.org/wiki/Spanien) und dem Vereinigten Königreich (https://de.wikipedia.org/wiki/Vereinigtes_K%C3%B6nigreich) unterzeichnet. Es trat für diese Staaten am 1. September 1997 in Kraft.[1] (https://de.wikipedia.org/wiki/Dubliner_%C3%9Cbereinkommen#cite_note-1) Später beigetreten sind Österreich (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreich) und Schweden (https://de.wikipedia.org/wiki/Schweden) (1. Oktober 1997), Finnland (https://de.wikipedia.org/wiki/Finnland) (1. Januar 1998)[2] (https://de.wikipedia.org/wiki/Dubliner_%C3%9Cbereinkommen#cite_note-2) und Tschechien (https://de.wikipedia.org/wiki/Tschechien) (1. August 2005)[3] (https://de.wikipedia.org/wiki/Dubliner_%C3%9Cbereinkommen#cite_note-3).
Die Mitgliedstaaten des Schengener Durchführungsübereinkommens (https://de.wikipedia.org/wiki/Schengener_Durchf%C3%BChrungs%C3%BCbereinkommen) (SDÜ) vereinbarten im Bonner Protokoll (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Bonner_Protokoll&action=edit&redlink=1) vom 26. April 1994[4] (https://de.wikipedia.org/wiki/Dubliner_%C3%9Cbereinkommen#cite_note-4), dass mit dem Inkrafttreten des Dubliner Übereinkommens die Artikel 28 bis 38 SDÜ über die Zuständigkeit für die Behandlung von Asylbegehren keine Anwendung mehr finden. Das SDÜ von 1990 regelte wegen des Wegfalls der Binnengrenzkontrollen erstmals, welcher Staat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist
Seit 1. Januar 2014 gilt die Dublin-III-Verordnung
Am 26. Juli 2017 bestätigte der EuGH, dass ein Asylbewerber in dem EU-Staat seinen Asylantrag stellen muss, an dem er die EU zuerst betreten hat.[18] (https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_Nr._604/2013_(Dublin_III)#cite_note-18) Der erste Grenzübertritt werde durch eine willkürliche Duldung nicht legal.
(https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_Nr._604/2013_(Dublin_III))
Und die Leute, die sich hier im Forum rassistisch äußern, sind dann wohl Asylanten. Schön, dass wir das geklärt haben. :crazy:
Schkorpie: 1. gibt es nach moderner Definition gar KEINE Rassen mehr, also gibts auch keine Rassisten
2. ist die faschistische Ideologie Islam (getarnt als Religion) erst recht KEINE Rasse
damit wir das mal endgültig geklärt haben :crazy: aber du begreifst das sicher nie :hd: oder willst es einfach nicht begreifen
pixelschubser
28.12.2019, 07:46
Darüber bin ich dir doch gar keine Rechenschaft schuldig. Vorschlag: Engagiere dich doch einfach selbst in der Flüchtlingshilfe und du wirst recht schnell mitbekommen, welche Anträge und Formulare da eine Rolle spielen.
Warum sollte ich das tun?
Ich will doch einfach nur aus erster Hand mal wissen, was da noch so für Anträge und Formulare nötig sind. Und Du stehst doch direkt an der "Front". Magst Du Dein Wissen nicht teilen, damit auch wir was davon haben?
Was braucht denn so ein "Flüchtling", der hier einen zeitlich begrenzten Schutz geniessen darf und dann, laut Asylgesetz, wieder in seine Heimat geht?! Er hat doch Unterkunft, Verpflegung, Bekleidung, Taschengeld und so weiter....was braucht der also?!
So tut der linke mainstream gar nicht.
Es gibt gewisse untergründige Bestrebungen von Neonazi-Netzwerken, hier wieder mehr Macht und Geltung zu erlangen. Das erhoffen sie sich zum Teil über den "Flügel" der AfD und zum Teil über Social Media. Bis jetzt ist das noch reichlich Stückwerk. Aber man sollte das im Auge behalten. Darauf weist der linke mainstream hin. Nicht mehr und nicht weniger. Niemand nimmt an, dass morgen irgendwelche Kolonnen durchs Brandenburger Tor marschieren und die Macht übernehmen. Schon deshalb nicht, weil wir das im Auge behalten.
Zunächst zum nebulösen "im Auge behalten" : Warum nennst du es nicht bei dem Namen, den dieses ekelige linke Projekt verdient? Nämlich das Denunzieren von Leuten, die einfach nur aus guten Gründen nicht links orientiert sind mit dem Ziel, sie sozial zu isolieren und zu erledigen? Und nun zur näheren Differenzierung der von dir und deinesgleichen "im Auge zu behaltenden" Leute: Diejenigen, die SA-like durchs Brandenburger Tor marschieren wollen, kannst du doch im Ernst nicht meinen. Die lohnen doch schon quantitativ den riesigen Aufwand, den ihr mit eurem "im Auge halten" - Projekt betreibt, nicht. Es sei denn, du leidest unter Halluzinationen. Damit erkenne ich und mit Sicherheit nicht nur ich dieses bereits schon länger laufende und immer radikaler werdende linke Projekt als das an, was es ist, nämlich eine gegen die noch schweigend Mehrheit des deutschen Volkes gerichtete stalinistische "Säuberungsvision", die scheitern wird, wenngleich ich zugeben muss, dass dafür noch eine Menge Leute über die Klinge springen werden, ehe das passiert.
Pillefiz
28.12.2019, 07:48
Du sprichst vermutlich auf dieses ominöse Dublin-Abkommen an. Ja, das war fein, nicht wahr? Da hat Deutschland sich über viele Jahre einen schlanken Fuss gemacht und alles auf die südeuropäischen Staaten abgewälzt. Weil man wusste, dass über die Nordsee wahrscheinlich nicht so viele Flüchtlinge kommen werden, hat man sich da ganz schick aus der Nummer rausgestohlen.
Dass so ein Abkommen zu Lasten anderer nicht ewig funktioniert, sollte aber auch jedem klar sein. Und wenn es nicht mehr funktioniert, muss man es verändern oder aufgeben.
Das Dublin-Abkommen sagt übrigens nicht aus, dass Deutschland keine Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten aufnehmen DARF. Oder dass Deutschland diese Flüchtlinge zurückweisen MUSS. All das steht da nicht drin. Es obliegt immer der Entscheidung der jeweils im Amt befindlichen Regierung.
Selbstverständlich nehmen wir Flüchtlinge mit Asylgrund auf, und das ist auch OK. Nur sind Migranten keine Flüchtlinge.
Selbstverständlich nehmen wir Flüchtlinge mit Asylgrund auf, und das ist auch OK. Nur sind Migranten keine Flüchtlinge.
Klingt nobel. Erfordert aber vor Umsetzung solch herer Pläne eine ganz exakte Definition des Begriffs "Asylgrund". Angesichts des enormen Schadens, den das Fluten Deutschlands mit Kulturfremden und - feinden bereits unübersehbar angerichtet hat, erscheint es sogar berechtigt, darüber nachzudenken, dass die Gewährung von Asyl einen Gnadenakt eines souveränen Staates darstellt, der dann seine Berechtigung verliert, wenn er diesen souveränen Staat in seinem Fortbestand gefährdet.
Pillefiz
28.12.2019, 08:02
Klingt nobel. Erfordert aber vor Umsetzung solch herer Pläne eine ganz exakte Definition des Begriffs "Asylgrund". Angesichts des enormen Schadens, den das Fluten Deutschlands mit Kulturfremden und - feinden bereits unübersehbar angerichtet hat, erscheint es sogar berechtigt, darüber nachzudenken, dass die Gewährung von Asyl einen Gnadenakt eines souveränen Staates darstellt, der dann seine Berechtigung verliert, wenn er diesen souveränen Staat in seinem Fortbestand gefährdet.
Soweit mir bekannt ist, gibt es eine klare Definition des Asylgrundes. Ein weltweites Anrecht auf Sozialhilfe steht da wohl nicht drin.
Schlummifix
28.12.2019, 08:03
Konkrete Fragen konkret zu beantworten ist nicht so dein Ding!
Im übrigen gilt das Dublin-Abkommen ja nicht nur für Deutschland sondern für ganz Europa! Wer aus dem Mittleren Osten nach Deutschland "flüchtet" durchquert mindestens 6 bis 7 Länder in denen der "Flüchtling" eigentlich sicher ist
Das "ominöse" Dublin-Abkommen:
Seit 1. Januar 2014 gilt die Dublin-III-Verordnung
(https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_Nr._604/2013_(Dublin_III))
Die Refugees haben natürlich alle ein jeweiliges Wunschland. Das muss man bei der Rettung schon auch berücksichtigen :lach:
Zunächst zum nebulösen "im Auge behalten" : Warum nennst du es nicht bei dem Namen, den dieses ekelige linke Projekt verdient? Nämlich das Denunzieren von Leuten, die einfach nur aus guten Gründen nicht links orientiert sind mit dem Ziel, sie sozial zu isolieren und zu erledigen? t.
Bärbel Bohley 1991
Das ständige Lügen wird wiederkommen“ Sofort war Übereinstimmung hergestellt. Und nun sagte sie etwas, was ich nie vergaß. „Alle diese Untersuchungen“, sagte sie, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.“
Als wir verblüfft schwiegen, fuhr sie fort: „Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Skorpion968
28.12.2019, 08:08
Warum sollte ich das tun?
Ich will doch einfach nur aus erster Hand mal wissen, was da noch so für Anträge und Formulare nötig sind. Und Du stehst doch direkt an der "Front". Magst Du Dein Wissen nicht teilen, damit auch wir was davon haben?
Was braucht denn so ein "Flüchtling", der hier einen zeitlich begrenzten Schutz geniessen darf und dann, laut Asylgesetz, wieder in seine Heimat geht?! Er hat doch Unterkunft, Verpflegung, Bekleidung, Taschengeld und so weiter....was braucht der also?!
Dir gehts doch gar nicht darum, dass ich mein Wissen mit dir teile. Dir geht es darum, Informationen über meine ehrenamtliche Tätigkeit zu bekommen, die du dann meinst hier im Forum gegen mich verwenden zu können.
Mein Vorschlag steht. Ist ganz einfach. Das nächste Flüchtlingsheim in deiner Nähe sucht bestimmt noch Leute zur Unterstützung. Dann machst du mal was Sinnvolles, kriegst mit was Flüchtlinge brauchen und durch welchen Antragsdschungel so ein Asylverfahren läuft. :)
Bärbel Bohley 1991
Genau das meine ich!
Soweit mir bekannt ist, gibt es eine klare Definition des Asylgrundes. Ein weltweites Anrecht auf Sozialhilfe steht da wohl nicht drin.
und die ist ziemlich eng gefasst, so gehören z.Bsp. Bürgerkriege und Hungersnöte NICHT dazu, mit den 2-3% "wahren" Asylanten hätten wir ja auch kein Problem, nur fangen wir uns über diese Schiene MILLIONEN an Wirtschaftsmigranten ein, von denen die Meisten hier völlig unbrauchbar sind, die neuesten HartzIV Zahlen belegen das wieder
Schkorpie: 1. gibt es nach moderner Definition gar KEINE Rassen mehr, also gibts auch keine Rassisten
...
Liebe Marion, deine Beiträge sind immer herzerwärmend, gerade weil ihnen die männliche Logik fehlt. Wir sehen solche Sachverhalte sehr nüchtern und weniger emotional. Aber das Emotionale ist doch das Salz in der Suppe des Lebens.
Zur Sache hier: Ein Rassist wird der genannt, der entgegen angeblicher wissenschaftlicher Erkenntnisse Menschen in Rassen einteilt. Es kann dann keine Rassisten geben, wenn wir den rassischen Gedanken zulassen, anstatt ihn abzulehnen. So argumentiert ein Mann. Ich hoffe, du kannst das entschuldigen. Wir sind eben so. :-)
Skorpion968
28.12.2019, 08:12
Selbstverständlich nehmen wir Flüchtlinge mit Asylgrund auf, und das ist auch OK. Nur sind Migranten keine Flüchtlinge.
Flüchtlinge sind Migranten.
Skorpion968
28.12.2019, 08:14
Liebe Marion, deine Beiträge sind immer herzerwärmend, gerade weil ihnen die männliche Logik fehlt. Wir sehen solche Sachverhalte sehr nüchtern und weniger emotional. Aber das Emotionale ist doch das Salz in der Suppe des Lebens.
Zur Sache hier: Ein Rassist wird der genannt, der entgegen angeblicher wissenschaftlicher Erkenntnisse Menschen in Rassen einteilt. Es kann dann keine Rassisten geben, wenn wir den rassischen Gedanken zulassen, anstatt ihn abzulehnen. So argumentiert ein Mann. Ich hoffe, du kannst das entschuldigen. Wir sind eben so. :-)
Dafür brauchst du dich nicht zu entschuldigen. Die Erklärung ist doch ganz brauchbar. :)
Pillefiz
28.12.2019, 08:14
Flüchtlinge sind Migranten.
Irrtum. Flüchtlinge haben das Land wieder zu verlassen, wenn der Asylgrund wegfällt. Migranten haben gar nicht die Absicht, jemals wieder zu gehen.
Flüchtlinge sind Migranten.
Die Masse derer, die sich als "Flüchtlinge" ausgeben, sind Migranten, stimmt.
Unterstützung. Dann machst du mal was Sinnvolles, kriegst mit was Flüchtlinge brauchen und durch welchen Antragsdschungel so ein Asylverfahren läuft. :)
98% sind Asylbetrüger , sie sind Wirtschaftmigranten. Wenn sie alle so dringend benötigte Fachkräfte wären, könnten die jederzeit in ihren HEIMATLÄNDERN ein Arbeits oder Ausbildungsvisum beantragen, die abertausende für Schleuser könnten die dann besser in ihre Bildung investieren
Skorpion968
28.12.2019, 08:17
Irrtum. Flüchtlinge haben das Land wieder zu verlassen, wenn der Asylgrund wegfällt. Migranten haben gar nicht die Absicht, jemals wieder zu gehen.
Migranten bedeutet einfach nur, dass Menschen sich von Ort A nach Ort B bewegen. Dass sie wandern. Migration heißt Wanderung. Ziel, Zweck, Ursache, Dauer, usw... sind davon völlig unberührt.
Schlummifix
28.12.2019, 08:19
Dir gehts doch gar nicht darum, dass ich mein Wissen mit dir teile. Dir geht es darum, Informationen über meine ehrenamtliche Tätigkeit zu bekommen, die du dann meinst hier im Forum gegen mich verwenden zu können.
Mein Vorschlag steht. Ist ganz einfach. Das nächste Flüchtlingsheim in deiner Nähe sucht bestimmt noch Leute zur Unterstützung. Dann machst du mal was Sinnvolles, kriegst mit was Flüchtlinge brauchen und durch welchen Antragsdschungel so ein Asylverfahren läuft. :)
Meist geht es wohl um Gerichtskostenübernahme, um den abgelehnten Asylantrag gerichtlich durch alle Instanzen zu bringen. Ich habe mich schon immer gefragt, wer das für diese Analphabeten organisiert. Leute wie du also.
Wieviele Anwälte habt ihr denn in eurem "breiten Netzwerk" eingebunden?
Pillefiz
28.12.2019, 08:22
Migranten bedeutet einfach nur, dass Menschen sich von Ort A nach Ort B bewegen. Dass sie wandern. Migration heißt Wanderung. Ziel, Zweck, Ursache, Dauer, usw... sind davon völlig unberührt.
Diese falsche Interpretation kostet uns jährlich Milliarden, während immer mehr Deutsche zur Tafel gehen müssen.
Dir gehts doch gar nicht darum, dass ich mein Wissen mit dir teile. Dir geht es darum, Informationen über meine ehrenamtliche Tätigkeit zu bekommen, die du dann meinst hier im Forum gegen mich verwenden zu können.
Mein Vorschlag steht. Ist ganz einfach. Das nächste Flüchtlingsheim in deiner Nähe sucht bestimmt noch Leute zur Unterstützung. Dann machst du mal was Sinnvolles, kriegst mit was Flüchtlinge brauchen und durch welchen Antragsdschungel so ein Asylverfahren läuft. :)
Bedauerlich. Ich stelle auch fest, dass es in vielen Diskussionen nicht darum geht seinen Kenntnisstand zu verbessern. Etliche User scheinen davon auszugehen, dass ihr Wissensstand schon völlig ausreichend ist, abgesehen von einigen Updates zu den neuesten Verbrechenszahlen von Migranten. Das ist zu wenig, um ernsthaft Politik in Deutschland gestalten zu können.
Die ungebremste Aufnahme von Migranten hat Deutschland in eine gefährliche Schieflage gebraucht, nicht nur finanziell. Das Finanzielle ist noch das wenigste. Gefährlicher ist der Substanzverlust an deutscher Kultur. Hierzu bestehen erhebliche Wissenslücken bei vielen Usern. Sie verteilen Schlagworte, schlucken Vorgekautes und sonnen sich in der Idee der Legitimation ihrer Faulheit, weil Deutschland ja sowieso untergehen werde. Scheiße, wirklich.
Mit so traurigen Figuren ist kein politischer Wandel möglich. Manche Sofarevoluzzer träumen sogar von Bürgerkrieg mit Waffengewalt. Welche Volksmasse bitte soll denn das mittragen? Die sind doch schon zu faul um im Wahlbüro für die AfD zu stimmen. Statt dessen machen sie hier für billiges Geld den wilden Mann. Der Badenser sagt dazu: Des isch aber onangnähm.
Diese falsche Interpretation kostet uns jährlich Milliarden, während immer mehr Deutsche zur Tafel gehen müssen.
Nein, die Interpretation ist schon ganz richtig, nur die fehlt dem User der Willen oder die Fähigkeit, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen. Migration heißt Wanderung. Ja, richtig, sehr nett und harmlos. Wenn allerdings Millionen wandern wird es für das Wanderungsziel gefährlich. Eine wandernde Heuschrecke frisst nicht ganz Deutschland leer. Aber Millionen schon.
Skorpion968
28.12.2019, 08:26
Konkrete Fragen konkret zu beantworten ist nicht so dein Ding!
Im übrigen gilt das Dublin-Abkommen ja nicht nur für Deutschland sondern für ganz Europa! Wer aus dem Mittleren Osten nach Deutschland "flüchtet" durchquert mindestens 6 bis 7 Länder in denen der "Flüchtling" eigentlich sicher ist!
Das "ominöse" Dublin-Abkommen:
Seit 1. Januar 2014 gilt die Dublin-III-Verordnung
(https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_Nr._604/2013_(Dublin_III))
Die Flüchtlinge kommen aber nicht alle in den ersten sicheren Ländern unter. Verstehst du das? Dafür sind es zu viele. Also müssen auch welche weiterziehen durch die nächsten sicheren Staaten hindurch. Damit sich das verteilt und nicht 1-2 Staaten, die zufällig an der Außengrenze liegen, die gesamte Verantwortung alleine zu tragen haben.
Migranten bedeutet einfach nur, dass Menschen sich von Ort A nach Ort B bewegen. Dass sie wandern. Migration heißt Wanderung. Ziel, Zweck, Ursache, Dauer, usw... sind davon völlig unberührt.
Dann ist also Deiner Ansicht nach
-ein jeder Pendler (bewegt sich von Ort A nach Ort B)
-ein jeder Bergwanderer (wandert^^)
-oder einfacher gesagt, jede Person, die sich irgendwohin bewegt, und sei es nur auf den Porzellanthron,
ein Migrant?
Die Flüchtlinge kommen aber nicht alle in den ersten sicheren Ländern unter. Verstehst du das? Dafür sind es zu viele. Also müssen auch welche weiterziehen durch die nächsten sicheren Staaten hindurch. Damit sich das verteilt und nicht 1-2 Staaten, die zufällig an der Außengrenze liegen, die gesamte Verantwortung alleine zu tragen haben.
Was ich ungerecht finde. Warum dürfen nicht einfach alle nach Deutschland? Wir sind ein reiches Land, haben Platz und brauchen dringend Fachkräfte. Ich bin also dafür endlich zwei Milliarden Menschen hier aufzunehmen, mit deutschen Pässen und genug Geld auszustatten damit sie gut leben können.
Skorpion968
28.12.2019, 08:35
Diese falsche Interpretation kostet uns jährlich Milliarden, während immer mehr Deutsche zur Tafel gehen müssen.
Ich bitte dich, das weißt du doch wirklich besser. Du weißt genauso gut wie ich, dass das mit Migranten gar nichts zu tun hat. Deutschland ist ein unglaublich stinkreiches Land, in dem niemand zur Tafel gehen müsste, wenn Einkommen und Vermögen nicht so unglaublich krass ungleich verteilt wären. Du weißt genauso gut wie ich, dass das die Folge der neoliberalen Politik der letzten 30 Jahre ist. Du bist viel zu intelligent und politisch viel zu sehr auf Draht, als dafür die Schuld bei Migranten zu suchen.
dulliSwedish
28.12.2019, 08:36
Die Flüchtlinge kommen aber nicht alle in den ersten sicheren Ländern unter. Verstehst du das? Dafür sind es zu viele. Also müssen auch welche weiterziehen durch die nächsten sicheren Staaten hindurch. Damit sich das verteilt und nicht 1-2 Staaten, die zufällig an der Außengrenze liegen, die gesamte Verantwortung alleine zu tragen haben.Skorpie, warum sind bei deinen Flüchtlingen eigentlich kaum Frauen dabei, müssen die nicht flüchten?
Schlummifix
28.12.2019, 08:37
Dir gehts doch gar nicht darum, dass ich mein Wissen mit dir teile. Dir geht es darum, Informationen über meine ehrenamtliche Tätigkeit zu bekommen, die du dann meinst hier im Forum gegen mich verwenden zu können.
Mein Vorschlag steht. Ist ganz einfach. Das nächste Flüchtlingsheim in deiner Nähe sucht bestimmt noch Leute zur Unterstützung. Dann machst du mal was Sinnvolles, kriegst mit was Flüchtlinge brauchen und durch welchen Antragsdschungel so ein Asylverfahren läuft. :)
Ist dir eigentlich mal aufgefallen, dass die Mehrzahl der Asylanträge, die du da auszufüllen hilfst, abgelehnt wird?
Oder ist das dem Herrn egal, weil du als Linker ja sowieso über allem thronst?
Klopperhorst
28.12.2019, 08:38
Passwörter werden heute als Hash, also quasi verschlüsselt, gespeichert. Lambrecht sollte mal erklären, wie sie beispielsweise das Hash-Verfahren SHA512 knacken will. Das uralte DES ist mit einigem Aufwand knackbar. Die Provider kennen die Passwörter ihrer Kunden aber nicht und niemand wird so doof sein, diese im Klartext auf dem Server zu speichern.
---
Affenpriester
28.12.2019, 08:41
Soweit mir bekannt ist, gibt es eine klare Definition des Asylgrundes. Ein weltweites Anrecht auf Sozialhilfe steht da wohl nicht drin.
Leute wie der Skorpion schrotten das Sozialsystem ... das sind die Helfershelfer, die begreifen es nur nicht. Die sind weder links, noch menschenfreundlich. Die sind einfach nur doof. Wenn das deutsche Sozialsystem (endlich) zusammengebrochen ist, werden sie vor dem Scherbenhaufen stehen und die Schuld wieder woanders suchen. Mit den Leuten brauchste gar nicht mehr zu diskutieren, die verstehen gar nicht, worauf du hinaus willst.
Die Flüchtlinge kommen aber nicht alle in den ersten sicheren Ländern unter. Verstehst du das? Dafür sind es zu viele. Also müssen auch welche weiterziehen durch die nächsten sicheren Staaten hindurch. Damit sich das verteilt und nicht 1-2 Staaten, die zufällig an der Außengrenze liegen, die gesamte Verantwortung alleine zu tragen haben.
Und genau das geschieht nicht! Sie bleiben ja nicht in den Ländern an den Außengrenzen! Sie kommen überwiegend nach Deutschland! Verstehst du das?
Schlummifix
28.12.2019, 08:45
Leute wie der Skorpion schrotten das Sozialsystem ... das sind die Helfershelfer, die begreifen es nur nicht. Die sind weder links, noch menschenfreundlich. Die sind einfach nur doof. Wenn das deutsche Sozialsystem (endlich) zusammengebrochen ist, werden sie vor dem Scherbenhaufen stehen und die Schuld wieder woanders suchen. Mit den Leuten brauchste gar nicht mehr zu diskutieren, die verstehen gar nicht, worauf du hinaus willst.
Mit der Reichensteuer finanzieren wir das jetzt alles. Mach dir keine Sorgen, das Paradies bricht jetzt endlich aus, der Weltsozialismus.
Skorpie, warum sind bei deinen Flüchtlingen eigentlich kaum Frauen dabei, müssen die nicht flüchten?
Diese Frage wird er dir nicht beantworten können.
MANFREDM
28.12.2019, 08:47
Ich bitte dich, das weißt du doch wirklich besser. Du weißt genauso gut wie ich, dass das mit Migranten gar nichts zu tun hat. Deutschland ist ein unglaublich stinkreiches Land, in dem niemand zur Tafel gehen müsste, wenn Einkommen und Vermögen nicht so unglaublich krass ungleich verteilt wären. Du weißt genauso gut wie ich, dass das die Folge der neoliberalen Politik der letzten 30 Jahre ist. Du bist viel zu intelligent und politisch viel zu sehr auf Draht, als dafür die Schuld bei Migranten zu suchen.
Der User hilft beim Import von Kriminellen: https://www.mmnews.de/vermischtes/122444-asylantraege-von-nigerianern
Die Zahl der Asylanträge aus Nigeria ist laut eines Zeitungsberichts im ersten Quartal 2019 erheblich gestiegen.
Im Dezember 2018 hätten noch 554 Nigerianer Asyl in Deutschland beantragt, im ersten Quartal 2019 seien es insgesamt schon 3.923 gewesen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Im Februar und März habe das westafrikanische Land bereits auf den zweiten Platz in der Reihenfolge der Herkunftsstaaten rangiert.
Nur aus Syrien seien noch mehr Asylanträge gestellt worden, berichtet die Zeitung weiter.
Damit gehe nach den Worten des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster "auch der Import krimineller mafiöser Strukturen" einher. "Wir nehmen diese Entwicklung sehr ernst", sagte Schuster den Funke-Zeitungen.
Dem Bundeskriminalamt (BKA) sind Aktivitäten von drei nigerianischen Tätergruppen bekannt, vor allem in der Schleuserkriminalität und bei der Zwangsprostitution. "Wir wissen, dass viele Nigerianer aus Italien illegal nach Deutschland kommen", so Schuster.
dulliSwedish
28.12.2019, 08:48
Diese Frage wird er dir nicht beantworten können.Geben wir ihm eine Chance ;)
Affenpriester
28.12.2019, 08:49
Mit der Reichensteuer finanzieren wir das jetzt alles. Mach dir keine Sorgen, das Paradies bricht jetzt endlich aus, der Weltsozialismus.
Hier gehts gar nicht um Sozialismus. Der Skorpion ist ein kleiner Handlanger der Globalkapitalisten. Der ist nur zu doof, das zu erkennen. Deswegen regt es mich auf, dass der Vogel behauptet, er sei ein Linker. Wahrscheinlich denkt er das sogar, da hab ich keine Ahnung. Gegen die menschliche Dummheit kämpfen selbst die Götter vergebens. Hauptsache, er hat ein reines Gewissen dabei ... .
Schlummifix
28.12.2019, 08:50
Der User hilft beim Import von Kriminellen: https://www.mmnews.de/vermischtes/122444-asylantraege-von-nigerianern
Damit kommen dann jetzt die ganz krassen Typen.
frundsberg
28.12.2019, 08:55
Der User hilft beim Import von Kriminellen: https://www.mmnews.de/vermischtes/122444-asylantraege-von-nigerianern
Fachkräfte, für die die Demokraten in Nigeria und anderswo vorher Werbung machten. Und unter uns: Keine Regierung, die etwas aufs eigene VOlk hält, läßt Kriminelle und Ausländer aufs eigene Volk los, es sei denn, sie will es genauso und nicht anders.
Kenne den Unterschied:
Asyl: "Temporärer Schutz und Obdach vor politischer und kriegerischer Verfolgung." // zeitlich begrenzt
Integration: "Einschmelzung. // dauerhaftes Verbleiben in eine Gastgesellschaft. Mögliches Ziel: die Bevölkerungsstruktur dauerhaft zu verändern.
Ach ja, der von der US-Regierung politisch Verfolgte, Edward Snowden, bekommt in der BRD kein Asyl!
Demokraten versus Volk:
https://bit.ly/31dmtNP
John Donne
28.12.2019, 08:57
Migranten bedeutet einfach nur, dass Menschen sich von Ort A nach Ort B bewegen. Dass sie wandern. Migration heißt Wanderung. Ziel, Zweck, Ursache, Dauer, usw... sind davon völlig unberührt.
Das sehe ich - und nicht nur ich - anders: Migration ist grundsätzlich auf Dauer angelegt (siehe z.B. hier (https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/migration-38745), hier (https://de.wikipedia.org/wiki/Migration) oder hier (https://www.amnesty.ch/de/themen/asyl-und-migration/zahlen-fakten-und-hintergruende/grundlagen-und-begriffe)). Wesentlich ist die Verlagerung des Lebensmittelpunktes (habitual place of residence, siehe hier (https://www.un.org/en/sections/issues-depth/migration/index.html)).
Wenn ich z.B. in der Schweiz Urlaub mache, bin ich vieles, aber kein Migrant. Auch der Zweck der Migration ist zumindest vage umrissen: der Migrant möchte sich am Ort, zu dem er migriert, "ein Leben aufbauen" (Klick (https://www.amnesty.ch/de/themen/asyl-und-migration/zahlen-fakten-und-hintergruende/grundlagen-und-begriffe)). Zwar formulieren die Vereinten Nationen
The UN Migration Agency (IOM) defines a migrant as any person who is moving or has moved across an international border or within a State away from his/her habitual place of residence, regardless of [...] (4) what the length of the stay is.
(Quelle (https://www.un.org/en/sections/issues-depth/migration/index.html)), aber jedem sollte klar sein, daß das Ziel, sich woanders - anders als etwa ein Tourist - ein Leben aufzubauen, wohl nicht gänzlich unabhängig von der Dauer des Aufenthaltes und dem Ziel der Wanderung ist (weshald die UN-Defintion letztlich auch Blödsinn ist; nach ihr wäre jeder Tourist ein Migrant).
frundsberg
28.12.2019, 09:02
Das sehe ich - und nicht nur ich - anders: Migration ist grundsätzlich auf Dauer angelegt (siehe z.B. hier (https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/migration-38745), hier (https://de.wikipedia.org/wiki/Migration) oder hier (https://www.amnesty.ch/de/themen/asyl-und-migration/zahlen-fakten-und-hintergruende/grundlagen-und-begriffe)). Wesentlich ist die Verlagerung des Lebensmittelpunktes (habitual place of residence, siehe hier (https://www.un.org/en/sections/issues-depth/migration/index.html)).
Wenn ich z.B. in der Schweiz Urlaub mache, bin ich vieles, aber kein Migrant. Auch der Zweck der Migration ist zumindest vage umrissen: der Migrant möchte sich am Ort, zu dem er migriert, "ein Leben aufbauen" (Klick (https://www.amnesty.ch/de/themen/asyl-und-migration/zahlen-fakten-und-hintergruende/grundlagen-und-begriffe)). Zwar formulieren die Vereinten Nationen
(Quelle (https://www.un.org/en/sections/issues-depth/migration/index.html)), aber jedem sollte klar sein, daß das Ziel, sich woanders - anders als etwa ein Tourist - ein Leben aufzubauen, wohl nicht gänzlich unabhängig von der Dauer des Aufenthaltes und dem Ziel der Wanderung ist (weshald die UN-Defintion letztlich auch Blödsinn ist; nach ihr wäre jeder Tourist ein Migrant).
Vor allem verhalten sich die Begriffe Integration (Zielsetzung der Demokraten) und Asyl wie heiß und kalt. Sie sind gegensätzlich in der Form, daß das eine eine vorübergehende Schuptzoption ist, während das andere eine dauerhafte Einschmelzung bedeutet.
Wieviele Asylanten von 1980 sind danach wieder in den Orient / Türkei zurückgekehrt?
Wieviele Ostarfikaner, die 1985 Asyl im weißen Norden Deutschlands wollten, sind wieder nach 6 Monaten, als der Krieg vorbei war, zurückgekehrt?
Wieviele Kosovo-Albaner sind nach 1999 wieder zurückgekehrt?
Keiner. Und so geht das munter weiter. Deutsche Demokraten führen einen Krieg gegen das deutsche Volk, und die Ausländer sind seine besten Soldaten.
Das sollte man grundsätzlich begreifen, wenn man die "Regierung" + "Opposition" überhaupt verstehen will.
https://bit.ly/31dmtNP
Damit kommen dann jetzt die ganz krassen Typen.
Das wär toll. Die geben sich nicht mit dem Abziehen armer H-IV-ler ab, sondern schnappen sich auch mal Leon, Leonie und deren Eltern.
Skorpie, warum sind bei deinen Flüchtlingen eigentlich kaum Frauen dabei, müssen die nicht flüchten?
Junge, kräftige Männer werden als "Quartiermacher" vorgeschickt! Frauen, Kinder und Verwandtschaft werden nachgeholt. Geld fließt ja in nicht geringer Höhe fast automatisch zu.......
Damit kann man dann auch Schlepper bezahlen oder die Bundesregierung macht das kostenlos per Flugzeug-Shuttles.
https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&sxsrf=ACYBGNRLPUg5_Ksy_LSYvGtnjQ7uEC6-lQ:1577523770824&q=familien+von+Fl%C3%BCchtlingen+eingeflogen&spell=1&sa=X&ved=2ahUKEwif8-___dfmAhVRDuwKHWfqCCAQBSgAegQIBxAq&biw=1920&bih=966
https://bilder.t-online.de/b/86/16/71/38/id_86167138/920/c_raw/tid_da/fluechtlingsboot-im-mittelmeer-symbolfoto-die-internationale-organisation-fuer-migration-iom-befuerchtete-den-tod-von-mehr-als-110-migranten-.jpg
Flüchtlinge, Migranten, Asylanten, Auswanderer oder Wirtschaftstouristen? Keiner weiß es so genau.
Junge, kräftige Männer werden als "Quartiermacher" vorgeschickt! Frauen, Kinder und Verwandtschaft werden nachgeholt. Geld fließt ja in nicht geringer Höhe fast automatisch zu.......
Damit kann man dann auch Schlepper bezahlen oder die Bundesregierung macht das kostenlos per Flugzeug-Shuttles.
https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&sxsrf=ACYBGNRLPUg5_Ksy_LSYvGtnjQ7uEC6-lQ:1577523770824&q=familien+von+Fl%C3%BCchtlingen+eingeflogen&spell=1&sa=X&ved=2ahUKEwif8-___dfmAhVRDuwKHWfqCCAQBSgAegQIBxAq&biw=1920&bih=966
Wie ich nicht müde werde, mich zu wiederholen:
Das geht nur, solange es genug Deppen gibt, die dafür willig arbeiten und zahlen und obendrein noch bereit sind, ihre Zukunft und die ihrer Brut wegzuwerfen.
(Frage: Hat man in so einem Fall überhaupt eine Zukunft verdient?)
Minimalphilosoph
28.12.2019, 09:08
Leute wie der Skorpion schrotten das Sozialsystem ... das sind die Helfershelfer, die begreifen es nur nicht. Die sind weder links, noch menschenfreundlich. Die sind einfach nur doof. Wenn das deutsche Sozialsystem (endlich) zusammengebrochen ist, werden sie vor dem Scherbenhaufen stehen und die Schuld wieder woanders suchen. Mit den Leuten brauchste gar nicht mehr zu diskutieren, die verstehen gar nicht, worauf du hinaus willst.
:gp:
Das sehe ich - und nicht nur ich - anders: Migration ist grundsätzlich auf Dauer angelegt (siehe z.B. hier (https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/migration-38745), hier (https://de.wikipedia.org/wiki/Migration) oder hier (https://www.amnesty.ch/de/themen/asyl-und-migration/zahlen-fakten-und-hintergruende/grundlagen-und-begriffe)). Wesentlich ist die Verlagerung des Lebensmittelpunktes (habitual place of residence, siehe hier (https://www.un.org/en/sections/issues-depth/migration/index.html)).
Wenn ich z.B. in der Schweiz Urlaub mache, bin ich vieles, aber kein Migrant. Auch der Zweck der Migration ist zumindest vage umrissen: der Migrant möchte sich am Ort, zu dem er migriert, "ein Leben aufbauen" (Klick (https://www.amnesty.ch/de/themen/asyl-und-migration/zahlen-fakten-und-hintergruende/grundlagen-und-begriffe)). Zwar formulieren die Vereinten Nationen
(Quelle (https://www.un.org/en/sections/issues-depth/migration/index.html)), aber jedem sollte klar sein, daß das Ziel, sich woanders - anders als etwa ein Tourist - ein Leben aufzubauen, wohl nicht gänzlich unabhängig von der Dauer des Aufenthaltes und dem Ziel der Wanderung ist (weshald die UN-Defintion letztlich auch Blödsinn ist; nach ihr wäre jeder Tourist ein Migrant).
Bei Deinem blauen (Klick) habe ich geklickt – ganz groß habe ich sofort etwas von Menschenrechten gelesen – wie immer nirgends steht etwas von Menschenpflichten!!!
Vor vielen – sehr vielen Jahren habe ich in der Schule „Fach Staatsbürgerkunde“ gelernt, zu jedem Recht gehört eine Pflicht und zu jeder Pflicht ein Recht.
Ein kleines Beispiel – Ich habe das Recht auf Nachtruhe aber auch die Pflicht diese selbst einzuhalten.
Alles klar oder soll ich deutlicher werden.
dulliSwedish
28.12.2019, 09:12
Das ist ja der offizielle Narrativ, die Flucht sei für Frauen zu gefährlich, weswegen sie erst mal im Land verbleiben und sich bei etwaigem Granatenbeschuss einfach wegducken - duck and cover.
frundsberg
28.12.2019, 09:14
Übrigens!
Die Politik und die Staatsgewalten sind kein RECHTSFREIER RAUM !!!
Vielleicht sollte man dies der Frau Lambrecht auch mal mitteilen dürfen?
Das zeichnet ja diese Art westliche Demokratie aus: das sie alles tun können und dürfen, sie also im "freiesten Staate" walten können, wie sie es für richtig erachten.
Diesen Staat und seine Vertreter mit ihren eigenen Waffen zu schlagen wäre so, als ob Beate Zschäpe vor Gericht Anklage wegen Staatsmorde an ihre beiden Uwes erheben würde.
Es wäre sinn- und zwecklos, da man selbst immer am kürzeren Hebel sitzt.
Ist übrigens in den USA, UK, Frankreisch etc.pp ganz genauso und nicht anders.
Demokraten haben die Macht, zusammen mit ihren Freunden, der Hochfinanz.
Und wenn die Demokraten der Meinung sind, die weißen Europäer zu kolonisieren mit Dunklen, dann haben sie jede Macht und Möglichkeit dazu.
Wers nicht glaubt, gehe heute abend durch sein Dorf spazieren.
frundsberg
28.12.2019, 09:16
Das ist ja der offizielle Narrativ, die Flucht sei für Frauen zu gefährlich, weswegen sie erst mal im Land verbleiben und sich bei etwaigem Granatenbeschuss einfach wegducken - duck and cover.
Gilt auch für die Babies und Kinder, die Alten. Wichtig ist, das ersteinmal die wehrfähigen Männer in SAchsen "in Sicherheit" sind.
LOL
Frage mich immer, warum die deutschen Millionenflüchtlinge aus Ostpreußen und Schlesien alles so falsch machten???
Deutschland: Unerlaubte Einreise/ illegaler Grenzübertritt
Die Unerlaubte Einreise ist in Deutschland im § 14 (https://dejure.org/gesetze/AufenthG/14.html) Aufenthaltsgesetz (https://de.wikipedia.org/wiki/Aufenthaltsgesetz) (AufenthG) geregelt:
Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er
1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz nicht besitzt, (gemäß Passpflicht (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Passpflicht&action=edit&redlink=1) für Ausländer, § 3)
2. den erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt (nach § 4, dazu gehören diverse Formen des Visums, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU),
2a. zwar ein erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion (https://de.wikipedia.org/wiki/Kollusion_(Recht)) erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird, oder
3. nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis (nach den in § 11 geregelten Einreise- und Aufenthaltsverboten (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Einreise-_und_Aufenthaltsverbot&action=edit&redlink=1)) Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).
Reist allerdings ein Flüchtling (https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtling) ohne ein ggf. erforderliches Visum ein, gilt, dass er hierfür laut dem in Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention (https://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Fl%C3%BCchtlingskonvention) (GFK) festgelegten Grundsatz nicht bestraft werden darf, sofern er unmittelbar aus einem Gebiet kommt, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht waren, und sich umgehend bei den Behörden meldet. Entsprechend muss er nach § 13 (https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__13.html) Abs. 3 AsylG (https://de.wikipedia.org/wiki/Asylgesetz_(Deutschland)) an der Grenze oder andernfalls unverzüglich nach der unerlaubten Einreise um Asyl nachsuchen. Daraufhin erhält er gemäß § 55 (https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__55.html) Abs. 1 Satz 3 AsylG eine Aufenthaltsgestattung. In der Praxis werden viele Ermittlungsverfahren, die wegen unerlaubter Einreise eingeleitet werden, wegen Geringfügigkeit eingestellt (https://de.wikipedia.org/wiki/Einstellung_des_Strafverfahrens_(Deutschland)#Eins tellung_aus_Opportunitätsgründen), sofern es sich um den ersten Versuch handelt und sich die Einreisenden nicht wegen weiterer Straftaten schuldig machen.[1] (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-1) Auf Asyl kann ein Flüchtling sich andererseits laut Grundgesetz Artikel 16a, Absatz. 2, nicht berufen, wenn er aus einem sicheren Drittland (https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherer_Drittstaat) kommt.
Ein Ausländer, der unerlaubt einreisen will, ist an der Grenze (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Deutsche_Grenz%C3%BCberg%C3%A4nge_ in_die_Nachbarstaaten&action=edit&redlink=1) zurückzuweisen (§ 15 Abs. 1). Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden können Ausnahme-Visa und Passersatzpapiere ausstellen (§ 14 Abs. 2).
Im Hinblick auf diese Gesetzeslage führte der erste Familiensenat des Oberlandesgerichts Koblenz mit Beschluss vom 14. Februar 2017 (Aktenzeichen: 13 UF 32/17) aus: „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. “[2] (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-2)[3]
(https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-3)https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt
Das ist ja der offizielle Narrativ, die Flucht sei für Frauen zu gefährlich, weswegen sie erst mal im Land verbleiben und sich bei etwaigem Granatenbeschuss einfach wegducken - duck and cover.
:gp:x 1000
frundsberg
28.12.2019, 09:18
Junge, kräftige Männer werden als "Quartiermacher" vorgeschickt! Frauen, Kinder und Verwandtschaft werden nachgeholt. Geld fließt ja in nicht geringer Höhe fast automatisch zu.......
Damit kann man dann auch Schlepper bezahlen oder die Bundesregierung macht das kostenlos per Flugzeug-Shuttles.
https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&sxsrf=ACYBGNRLPUg5_Ksy_LSYvGtnjQ7uEC6-lQ:1577523770824&q=familien+von+Fl%C3%BCchtlingen+eingeflogen&spell=1&sa=X&ved=2ahUKEwif8-___dfmAhVRDuwKHWfqCCAQBSgAegQIBxAq&biw=1920&bih=966
https://bilder.t-online.de/b/86/16/71/38/id_86167138/920/c_raw/tid_da/fluechtlingsboot-im-mittelmeer-symbolfoto-die-internationale-organisation-fuer-migration-iom-befuerchtete-den-tod-von-mehr-als-110-migranten-.jpg
Flüchtlinge, Migranten, Asylanten, Auswanderer oder Wirtschaftstouristen? Keiner weiß es so genau.
Ich sehe 7 Flüchtlinge, 5 Migranten, 4 Asilanten, 3 Auswanderer und 0 Wirtschaftstouristen. Denn niemand von denen interessiert sich für die deutsche Wirtschaft oder möchte sich in Essen die alten Krupp-Werke ansehen.
Ach ja, dabei sind noch 2 Kulturreisende, die sich den Sacre-Couer in Paris unbedingt anschauen wollen und zwei Väter aus Kriegsgebiet, die ihre Frauen und Töchter ersteinmal dort lassen, weil das Geld für die Schlepper nur für sie reicht.
Surumsomarum: Fachkräfte ihrer Umvolkung!
Alles fürs messianische Zeitalter, ganz ohne weiße Völker. Denn die nerven nur.
Demokraten versus Volk:
https://bit.ly/31dmtNP
Leberecht
28.12.2019, 09:20
Sie sagt: Es soll keiner mehr seine radikale Meinung und Hasskommentare verbreiten, ohne strafrechtlich zu belangt zu werden.
Klar, wenn eine aussichtslose Situation nicht korrigiert werden darf, dann wird bestraft, wer sie benennt.
Das ist ja der offizielle Narrativ, die Flucht sei für Frauen zu gefährlich, weswegen sie erst mal im Land verbleiben und sich bei etwaigem Granatenbeschuss einfach wegducken - duck and cover.
Früher mal habe ich mich da auf Diskussionen und das Abwägen von Argumenten eingelassen. Habe das Spiel ernst genommen und geredet, nachgedacht, anerkannt, verworfen, etc.
Heute ist mein Beitrag zu solchen fruchtlosen Diskussionen und Scheinargumenten nur noch:
Scheiß drauf - ich will das nicht schaffen.
Da können die daherfaseln was sie wollen und barmen und um Mitleid heischen wie sie wollen.
Buntland hat mich hart gemacht. So wie Buntland mit mir umgeht, gehe ich mit allem was Buntland lieb und teuer ist um.
Der Haß wächst mit dem Schmerz.
Schlummifix
28.12.2019, 09:24
Deutschland: Unerlaubte Einreise/ illegaler Grenzübertritt
Die Unerlaubte Einreise ist in Deutschland im § 14 (https://dejure.org/gesetze/AufenthG/14.html) Aufenthaltsgesetz (https://de.wikipedia.org/wiki/Aufenthaltsgesetz) (AufenthG) geregelt:
Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er
1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz nicht besitzt, (gemäß Passpflicht (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Passpflicht&action=edit&redlink=1) für Ausländer, § 3)
2. den erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt (nach § 4, dazu gehören diverse Formen des Visums, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU),
2a. zwar ein erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion (https://de.wikipedia.org/wiki/Kollusion_(Recht)) erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird, oder
3. nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis (nach den in § 11 geregelten Einreise- und Aufenthaltsverboten (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Einreise-_und_Aufenthaltsverbot&action=edit&redlink=1)) Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).
Reist allerdings ein Flüchtling (https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtling) ohne ein ggf. erforderliches Visum ein, gilt, dass er hierfür laut dem in Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention (https://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Fl%C3%BCchtlingskonvention) (GFK) festgelegten Grundsatz nicht bestraft werden darf, sofern er unmittelbar aus einem Gebiet kommt, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht waren, und sich umgehend bei den Behörden meldet. Entsprechend muss er nach § 13 (https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__13.html) Abs. 3 AsylG (https://de.wikipedia.org/wiki/Asylgesetz_(Deutschland)) an der Grenze oder andernfalls unverzüglich nach der unerlaubten Einreise um Asyl nachsuchen. Daraufhin erhält er gemäß § 55 (https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__55.html) Abs. 1 Satz 3 AsylG eine Aufenthaltsgestattung. In der Praxis werden viele Ermittlungsverfahren, die wegen unerlaubter Einreise eingeleitet werden, wegen Geringfügigkeit eingestellt (https://de.wikipedia.org/wiki/Einstellung_des_Strafverfahrens_(Deutschland)#Eins tellung_aus_Opportunitätsgründen), sofern es sich um den ersten Versuch handelt und sich die Einreisenden nicht wegen weiterer Straftaten schuldig machen.[1] (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-1) Auf Asyl kann ein Flüchtling sich andererseits laut Grundgesetz Artikel 16a, Absatz. 2, nicht berufen, wenn er aus einem sicheren Drittland (https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherer_Drittstaat) kommt.
Ein Ausländer, der unerlaubt einreisen will, ist an der Grenze (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Deutsche_Grenz%C3%BCberg%C3%A4nge_ in_die_Nachbarstaaten&action=edit&redlink=1) zurückzuweisen (§ 15 Abs. 1). Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden können Ausnahme-Visa und Passersatzpapiere ausstellen (§ 14 Abs. 2).
Im Hinblick auf diese Gesetzeslage führte der erste Familiensenat des Oberlandesgerichts Koblenz mit Beschluss vom 14. Februar 2017 (Aktenzeichen: 13 UF 32/17) aus: „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. “[2] (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-2)[3]
(https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-3)https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt
Die kommen jetzt auch immer öfter mit dem Flugzeug.
https://bilder.bild.de/fotos-skaliert/karte-aufgriffe-illegal-einreisender-an-deutschen-grenzen-66905194/1,w=1280,c=0.bild.gif
Deutschland: Unerlaubte Einreise/ illegaler Grenzübertritt
Die Unerlaubte Einreise ist in Deutschland im § 14 (https://dejure.org/gesetze/AufenthG/14.html) Aufenthaltsgesetz (https://de.wikipedia.org/wiki/Aufenthaltsgesetz) (AufenthG) geregelt:
Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er
1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz nicht besitzt, (gemäß Passpflicht (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Passpflicht&action=edit&redlink=1) für Ausländer, § 3)
2. den erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt (nach § 4, dazu gehören diverse Formen des Visums, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU),
2a. zwar ein erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion (https://de.wikipedia.org/wiki/Kollusion_(Recht)) erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird, oder
3. nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis (nach den in § 11 geregelten Einreise- und Aufenthaltsverboten (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Einreise-_und_Aufenthaltsverbot&action=edit&redlink=1)) Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).
Reist allerdings ein Flüchtling (https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtling) ohne ein ggf. erforderliches Visum ein, gilt, dass er hierfür laut dem in Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention (https://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Fl%C3%BCchtlingskonvention) (GFK) festgelegten Grundsatz nicht bestraft werden darf, sofern er unmittelbar aus einem Gebiet kommt, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht waren, und sich umgehend bei den Behörden meldet. Entsprechend muss er nach § 13 (https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__13.html) Abs. 3 AsylG (https://de.wikipedia.org/wiki/Asylgesetz_(Deutschland)) an der Grenze oder andernfalls unverzüglich nach der unerlaubten Einreise um Asyl nachsuchen. Daraufhin erhält er gemäß § 55 (https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__55.html) Abs. 1 Satz 3 AsylG eine Aufenthaltsgestattung. In der Praxis werden viele Ermittlungsverfahren, die wegen unerlaubter Einreise eingeleitet werden, wegen Geringfügigkeit eingestellt (https://de.wikipedia.org/wiki/Einstellung_des_Strafverfahrens_(Deutschland)#Eins tellung_aus_Opportunitätsgründen), sofern es sich um den ersten Versuch handelt und sich die Einreisenden nicht wegen weiterer Straftaten schuldig machen.[1] (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-1) Auf Asyl kann ein Flüchtling sich andererseits laut Grundgesetz Artikel 16a, Absatz. 2, nicht berufen, wenn er aus einem sicheren Drittland (https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherer_Drittstaat) kommt.
Ein Ausländer, der unerlaubt einreisen will, ist an der Grenze (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Deutsche_Grenz%C3%BCberg%C3%A4nge_ in_die_Nachbarstaaten&action=edit&redlink=1) zurückzuweisen (§ 15 Abs. 1). Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden können Ausnahme-Visa und Passersatzpapiere ausstellen (§ 14 Abs. 2).
Im Hinblick auf diese Gesetzeslage führte der erste Familiensenat des Oberlandesgerichts Koblenz mit Beschluss vom 14. Februar 2017 (Aktenzeichen: 13 UF 32/17) aus: „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. “[2] (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-2)[3]
(https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt#cite_note-3)https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt
Hübsch. Blöde Frage, was kümmert es was im Gesetz steht? Ich möchte nur nochmal daran erinnern was in den EU–Verträgen steht: kein Land haftet (bürgt) für die Schulden anderer EU–Staaten. ....
Hier sind Millionen Menschen die nach diesen hübschen Paragraphen gar nicht hier sein dürften.....Und?
dulliSwedish
28.12.2019, 09:29
Gilt auch für die Babies und Kinder, die Alten. Wichtig ist, das ersteinmal die wehrfähigen Männer in SAchsen "in Sicherheit" sind.LOLFrage mich immer, warum die deutschen Millionenflüchtlinge aus Ostpreußen und Schlesien alles so falsch machten???Das ist oberste Priorität! 2016 sprach ich mal mit einem Syrer und fragte ihn wo denn seine Schwester jetzt wäre. Die hätten die Eltern nach Irak geschickt sagte er, fand ich recht interessant. Dann gab es auch einen Artikel im Netz, wo behauptet wurde das in der Türkei vorsortiert würde, die hübschen jungen syrischen Mädels gehen in arabische Länder oder verbleiben gleich in der Türkei, junge Männer würden nach Europa durchgewunken.
Affenpriester
28.12.2019, 09:30
Hübsch. Blöde Frage, was kümmert es was im Gesetz steht? Ich möchte nur nochmal daran erinnern was in den EU–Verträgen steht: kein Land haftet (bürgt) für die Schulden anderer EU–Staaten. ....
Hier sind Millionen Menschen die nach diesen hübschen Paragraphen gar nicht hier sein dürften.....Und?
Die BRD ist ganz offiziell ein Unrechtsstaat und keine Sau juckt das.
Die BRD ist ganz offiziell ein Unrechtsstaat und keine Sau juckt das.
Na ja, Unrechtstaat...vergiss mal Deine ESt–Erklärung pünktlich abzugeben oder weigere Dich GEZ zu zahlen...mein lieber Scholli, dann kommt aber die geballte Macht dieses Staates! Alles selber schon erlebt. Wegen knapp 17€ zuwenig abgeführte Sozialversicherungsbeiträgen haben die mir meine Konten gesperrt, wegen Weigerung GEZ abzuführen klingelte die Frau Pfänderin an der Türe!
Klopperhorst
28.12.2019, 09:36
Die kommen jetzt auch immer öfter mit dem Flugzeug.
...
Das Rentnervolk wird epochal weggefickt. Was ist das Problem?
---
Das Rentnervolk wird epochal weggefickt. Was ist das Problem?
---
Eben. Ich sehe kein Problem.
Das zeichnet ja diese Art westliche Demokratie aus: das sie alles tun können und dürfen, sie also im "freiesten Staate" walten können, wie sie es für richtig erachten.
Diesen Staat und seine Vertreter mit ihren eigenen Waffen zu schlagen wäre so, als ob Beate Zschäpe vor Gericht Anklage wegen Staatsmorde an ihre beiden Uwes erheben würde.
Es wäre sinn- und zwecklos, da man selbst immer am kürzeren Hebel sitzt.
Ist übrigens in den USA, UK, Frankreisch etc.pp ganz genauso und nicht anders.
Demokraten haben die Macht, zusammen mit ihren Freunden, der Hochfinanz.
Und wenn die Demokraten der Meinung sind, die weißen Europäer zu kolonisieren mit Dunklen, dann haben sie jede Macht und Möglichkeit dazu.
Wers nicht glaubt, gehe heute abend durch sein Dorf spazieren.
Diese überzeugten Demokraten glauben, mit der Verantwortung, welche sie per Wahlen erlangen, die Absolution zu besitzen, Gott zu spielen!
Dabei gibt der Sourverän ihnen nur einen zeitlichen Vertrag, den Staat mitzuverwalten, nicht umzubauen!
dulliSwedish
28.12.2019, 09:45
Früher mal habe ich mich da auf Diskussionen und das Abwägen von Argumenten eingelassen. Habe das Spiel ernst genommen und geredet, nachgedacht, anerkannt, verworfen, etc.Heute ist mein Beitrag zu solchen fruchtlosen Diskussionen und Scheinargumenten nur noch:Scheiß drauf - ich will das nicht schaffen.Da können die daherfaseln was sie wollen und barmen und um Mitleid heischen wie sie wollen.Buntland hat mich hart gemacht. So wie Buntland mit mir umgeht, gehe ich mit allem was Buntland lieb und teuer ist um.Der Haß wächst mit dem Schmerz.Wir sind wahrscheinlich auch gar nicht die primäre Zielgruppe der Propaganda, sondern eher die heute 15 Jährigen bzw alle unter 20 und da scheint das durchaus zu greifen. Ich las heute einen Artikel über einen neuen Schuh von Nike, den man per App zuschnüren kann, elektrisch.
Ich checkte dann die Kommentare bei Youtube und: Die Kinder finden es mal so richtig cool. Die selben Kinder die dich mit Energiesparen vollquatschen wenn du mit dem auto zur Arbeit fährst, sie sind die Zielgruppe für derartigen Müll und sie sind die Zielgruppe für das ganze absurde "Rassismus" Gedöns.
Die Flüchtlinge kommen aber nicht alle in den ersten sicheren Ländern unter. Verstehst du das? Dafür sind es zu viele. Also müssen auch welche weiterziehen durch die nächsten sicheren Staaten hindurch. Damit sich das verteilt und nicht 1-2 Staaten, die zufällig an der Außengrenze liegen, die gesamte Verantwortung alleine zu tragen haben.
Hübsch. Blöde Frage, was kümmert es was im Gesetz steht? Ich möchte nur nochmal daran erinnern was in den EU–Verträgen steht: kein Land haftet (bürgt) für die Schulden anderer EU–Staaten. ....
Hier sind Millionen Menschen die nach diesen hübschen Paragraphen gar nicht hier sein dürften.....Und?
Wie nennt man denn einen Staat, der ganz bewusst und auf höchste Weisung, gegen seine eigenen und internationale Gesetze , Verträge und Abmachungen verstößt bzw. sie einseitig außer Kraft setzt oder einfach ignoriert..............? Nein, nicht Russland.......auch nicht Nordkorea.......DDR, lange her!
Schlummifix
28.12.2019, 09:55
Das Rentnervolk wird epochal weggefickt. Was ist das Problem?---
Das Problem ganz konkret ist meine Lohnabrechnung.
Die Steuern und Abgaben und die Kassenbeiträge.
Es ist nämlich keineswegs so, dass mein AG mir zu wenig bezahlt, sondern die Abzüge sind abartig geworden. Und das wird noch mehr.
Ich hänge also mit drin, in Skorpis dreckiger Welt.
Das Problem ist, dass wir ungewollt mit drin hängen.
pixelschubser
28.12.2019, 10:05
Dir gehts doch gar nicht darum, dass ich mein Wissen mit dir teile. Dir geht es darum, Informationen über meine ehrenamtliche Tätigkeit zu bekommen, die du dann meinst hier im Forum gegen mich verwenden zu können.
Mein Vorschlag steht. Ist ganz einfach. Das nächste Flüchtlingsheim in deiner Nähe sucht bestimmt noch Leute zur Unterstützung. Dann machst du mal was Sinnvolles, kriegst mit was Flüchtlinge brauchen und durch welchen Antragsdschungel so ein Asylverfahren läuft. :)
Warum sollte ich etwas gegen Dich verwenden wollen/können. Du wirst doch nicht irgendwelche illegalen Sachen machen, oder?!
Und warum sollte ich mich ehrenamtlich in einem Aufnahmelager für Asylsuchende betätigen? Warum? Nenne mir nur EINEN Grund, warum ich das ehrenamtlich tun sollte. Schafft diese humanitäre Aufgabe etwa unser toller deutscher Staat nicht selbst? Hat er sich gar übernommen und ist auf unentgeltliche Hilfe angewiesen? Und warum ist es ein Antragsdschungel? Der Antrag auf einstweiligen Schutz wird doch beim BamF gestellt und damit sollte es sich auch haben, oder?!
Übrigens bezweifle ich den Sinn, Leute zu unterstützen, die ihre Dankbarkeit in der Form ausdrücken, dass sie Helfer abschlachten, beschimpfen, missachten(Frauen), nicht gewillt sind, ihre Unterkunft sauber zu halten, sich gegen ihre berechtigte Abschiebung so vehemment wehren, dass ein Heer von Polizisten antreten muss, die gewalttätig sind...naja, Du kennst das ja...und lüg mir nicht die Taschen voll, dass die alle Lämmchen sind!
Sinnvoll ist eher Arbeit auf freiwilliger Basis in einem Kinderhospitz oder einem Altenheim, denn bereits dort versagt dieser Staat!
Meine Arbeit in einem Flüchtlingsheim wäre, in Deinem Sinne, eher kontraproduktiv. Ich würde die Rückführung in die Heimat eher beschleunigen, als sie zu behindern.
Eben. Ich sehe kein Problem.
Lustig wird es erst, wenn Oma die alte Umweltsau weg ist und Leon und Leonie nicht mehr unterstützen kann.
Aber es dürfte eigentlich kein Problem sein. Mamadou und Najuma werden ihnen Rettung bringen und wie die Irren arbeiten, damit sie weiterhin gut und gerne leben können.
Alles natürlich mit Pätscheler-Studium, voll klimaneutral und ÖD.
Buntland wird ein Hort immerwährenden Reichtums, ewigen Friedens, froher Eintracht, farbenfroher Milch- und Honigflüsse und unbegrenzten Eierkuchens-für-alle sein.
Vorher muß halt nur noch der böse, alte, weiße Naht-Zieh Grindel vertrieben werden.
https://weltbild.scene7.com/asset/vgwwb/vgw/emily-und-das-abenteuer-im-zauberland-258386647.jpg?$max-size$&wc80
Warum sollte ich etwas gegen Dich verwenden wollen/können. Du wirst doch nicht irgendwelche illegalen Sachen machen, oder?!
Und warum sollte ich mich ehrenamtlich in einem Aufnahmelager für Asylsuchende betätigen? Warum? Nenne mir nur EINEN Grund, warum ich das ehrenamtlich tun sollte. Schafft diese humanitäre Aufgabe etwa unser toller deutscher Staat nicht selbst? Hat er sich gar übernommen und ist auf unentgeltliche Hilfe angewiesen? Und warum ist es ein Antragsdschungel? Der Antrag auf einstweiligen Schutz wird doch beim BamF gestellt und damit sollte es sich auch haben, oder?!
Übrigens bezweifle ich den Sinn, Leute zu unterstützen, die ihre Dankbarkeit in der Form ausdrücken, dass sie Helfer abschlachten, beschimpfen, missachten(Frauen), nicht gewillt sind, ihre Unterkunft sauber zu halten, sich gegen ihre berechtigte Abschiebung so vehemment wehren, dass ein Heer von Polizisten antreten muss, die gewalttätig sind...naja, Du kennst das ja...und lüg mir nicht die Taschen voll, dass die alle Lämmchen sind!
Sinnvoll ist eher Arbeit auf freiwilliger Basis in einem Kinderhospitz oder einem Altenheim, denn bereits dort versagt dieser Staat!
Meine Arbeit in einem Flüchtlingsheim wäre, in Deinem Sinne, eher kontraproduktiv. Ich würde die Rückführung in die Heimat eher beschleunigen, als sie zu behindern.
Ehrenamtlich aufräumen würdest Du aber schon?
pixelschubser
28.12.2019, 10:18
Ehrenamtlich aufräumen würdest Du aber schon?
Mit nem gepanzerten Fahrzeug und Räumschild. Ja!
SprecherZwo
28.12.2019, 10:30
Eben. Ich sehe kein Problem.
Ich auch nicht. Je schneller die BRDler von der Weltbühne verschwinden, desto besser.
Refugees Welcome!
SprecherZwo
28.12.2019, 10:33
Lustig wird es erst, wenn Oma die alte Umweltsau weg ist und Leon und Leonie nicht mehr unterstützen kann.
Aber es dürfte eigentlich kein Problem sein. Mamadou und Najuma werden ihnen Rettung bringen und wie die Irren arbeiten, damit sie weiterhin gut und gerne leben können.
Alles natürlich mit Pätscheler-Studium, voll klimaneutral und ÖD.
Buntland wird ein Hort immerwährenden Reichtums, ewigen Friedens, froher Eintracht, farbenfroher Milch- und Honigflüsse und unbegrenzten Eierkuchens-für-alle sein.
Vorher muß halt nur noch der böse, alte, weiße Naht-Zieh Grindel vertrieben werden.
https://weltbild.scene7.com/asset/vgwwb/vgw/emily-und-das-abenteuer-im-zauberland-258386647.jpg?$max-size$&wc80
Die Boomer-Oma kriegt nur ihre eigene Medizin zu schmecken, die sie vorher ihren "Nazi-Eltern" verabreicht hat.
Pillefiz
28.12.2019, 10:33
Ich bitte dich, das weißt du doch wirklich besser. Du weißt genauso gut wie ich, dass das mit Migranten gar nichts zu tun hat. Deutschland ist ein unglaublich stinkreiches Land, in dem niemand zur Tafel gehen müsste, wenn Einkommen und Vermögen nicht so unglaublich krass ungleich verteilt wären. Du weißt genauso gut wie ich, dass das die Folge der neoliberalen Politik der letzten 30 Jahre ist. Du bist viel zu intelligent und politisch viel zu sehr auf Draht, als dafür die Schuld bei Migranten zu suchen.
Dann beleidige meine Intelligenz nicht mit den Spruch, wir wären ein reiches Land. Immer mehr Menschen können Miete und Strom nicht bezahlen und landen ohne Rundumversorgung auf der Straße. Zähne, Brille und Hörgerät bekommt nur, wer Geld hat. Anwohner müssen Straßensanierung bezahlen, die man angeblich aus Geldmangel hat vergammeln lassen. Es fehlt an allen Ecken und Enden, obwohl offensichtlich genug Geld da ist, Armut zu importieren und lebenslang durch UNSER Sozialsystem zu versorgen.
Und falls du mir jetzt erzählen willst, die kommen alle um zu arbeiten, wir haben nicht mal mehr genug Arbeit für die, die schon länger hier leben.
autochthon
28.12.2019, 10:41
Dann beleidige meine Intelligenz nicht mit den Spruch, wir wären ein reiches Land. Immer mehr Menschen können Miete und Strom nicht bezahlen und landen ohne Rundumversorgung auf der Straße. Zähne, Brille und Hörgerät bekommt nur, wer Geld hat. Anwohner müssen Straßensanierung bezahlen, die man angeblich aus Geldmangel hat vergammeln lassen. Es fehlt an allen Ecken und Enden, obwohl offensichtlich genug Geld da ist, Armut zu importieren und lebenslang durch UNSER Sozialsystem zu versorgen.
Und falls du mir jetzt erzählen willst, die kommen alle um zu arbeiten, wir haben nicht mal mehr genug Arbeit für die, die schon länger hier leben.
Dein letzter Satz ist interessant.
Bundesweit können 200.000 Stellen im öffentlichen Dienst nicht besetzt werden, weil dort angeblich nur sehr gering entlohnt wird. (Quelle: HRInfo),
Da der Deutsche Beamtenbund unkt daß sich daran auch nichts ändern wird, gehe ich mal davon aus daß sich selbst die Fluchtficker zu schade sind für dieses Entgeld zu arbeiten!?
Dieser Umstand könnte laut dem Medium in naher Zukunft unser gesamtes System ins Wanken bringen, bis hin zum Kollaps. Diese Aussage wurde so tatsächlich getroffen. Es bleibt spannend.
Dr Mittendrin
28.12.2019, 10:42
Ich auch nicht. Je schneller die BRDler von der Weltbühne verschwinden, desto besser.
Refugees Welcome!
Wer zahlt dann Negern H4 ? Brüssel ?
Dr Mittendrin
28.12.2019, 10:45
Dein letzter Satz ist interessant.
Bundesweit können 200.000 Stellen im öffentlichen Dienst nicht besetzt werden, weil dort angeblich nur sehr gering entlohnt wird. (Quelle: HRInfo),
Da der Deutsche Beamtenbund unkt daß sich daran auch nichts ändern wird, gehe ich mal davon aus daß sich selbst die Fluchtficker zu schade sind für dieses Entgeld zu arbeiten!?
Dieser Umstand könnte laut dem Medium in naher Zukunft unser gesamtes System ins Wanken bringen, bis hin zum Kollaps. Diese Aussage wurde so tatsächlich getroffen. Es bleibt spannend.
Muss halt die Kommune Geld rausrücken.
Schlummifix
28.12.2019, 10:54
Dein letzter Satz ist interessant.
Bundesweit können 200.000 Stellen im öffentlichen Dienst nicht besetzt werden, weil dort angeblich nur sehr gering entlohnt wird. (Quelle: HRInfo),
Da der Deutsche Beamtenbund unkt daß sich daran auch nichts ändern wird, gehe ich mal davon aus daß sich selbst die Fluchtficker zu schade sind für dieses Entgeld zu arbeiten!?
Dieser Umstand könnte laut dem Medium in naher Zukunft unser gesamtes System ins Wanken bringen, bis hin zum Kollaps. Diese Aussage wurde so tatsächlich getroffen. Es bleibt spannend.
Diese Deppen vom Staat wollten mich abwerben. Ich habe mir den Job angeschaut: Hochanspruchsvolle Tätigkeit, Vollzeit, jede Menge Verantwortung. Netto 100 Eur mehr.
Habe dankend abgelehnt.
Dass du irgendeinen Neger findest, der das überhaupt machen kann, würde ich einmal ausschließen.
Wo ich hinschaue, dieser Staat geht unter.
Dr Mittendrin
28.12.2019, 10:56
Ich bitte dich, das weißt du doch wirklich besser. Du weißt genauso gut wie ich, dass das mit Migranten gar nichts zu tun hat. Deutschland ist ein unglaublich stinkreiches Land, in dem niemand zur Tafel gehen müsste, wenn Einkommen und Vermögen nicht so unglaublich krass ungleich verteilt wären. Du weißt genauso gut wie ich, dass das die Folge der neoliberalen Politik der letzten 30 Jahre ist. Du bist viel zu intelligent und politisch viel zu sehr auf Draht, als dafür die Schuld bei Migranten zu suchen.
Du bist hier der größte Dummkopf. SAP Chef sagte neulich, kommt eine 2 % Vermögenssteuer, sind wir weg.
Reicher danach ? Und Pillefiz hat eben auch recht. Aber was du mit deinen Refugee-Luxusausgaben willst weiß ich.
Hier eine Negerrevolution der Prekärmenschen, einen Sozialismus.
Warum hier Einkommen schlecht sind kann ich gut erklären.
Wiedervereinigung ( Exkommunismus ) , viele Osteuropäer ( Exkommunismus ) hier und aus klammen EU Staaten das drückt die Löhne.
Zudem sind Kommunen, wegen refugees so klamm, dass sie Löhne nicht erhöhen.
Dr Mittendrin
28.12.2019, 10:57
Diese Deppen vom Staat wollten mich abwerben. Ich habe mir den Job angeschaut: Hochanspruchsvolle Tätigkeit, Vollzeit, jede Menge Verantwortung. Netto 100 Eur mehr.
Habe dankend abgelehnt.
Dass du irgendeinen Neger findest, der das überhaupt machen kann, würde ich einmal ausschließen.
Wo ich hinschaue, dieser Staat geht unter.
Weill sie klamm sind und kein Geld haben.
Schlummifix
28.12.2019, 10:59
Weil sie klamm sind und kein Geld haben.
Dann würde ich noch mehr H4-Fälle reinholen. BRD-Logik eben. Analphabeten.
Und schön weiter gegen deutsche Familien hetzen.
autochthon
28.12.2019, 11:02
Diese Deppen vom Staat wollten mich abwerben. Ich habe mir den Job angeschaut: Hochanspruchsvolle Tätigkeit, Vollzeit, jede Menge Verantwortung. Netto 100 Eur mehr.
Habe dankend abgelehnt.
Dass du irgendeinen Neger findest, der das überhaupt machen kann, würde ich einmal ausschließen.
Wo ich hinschaue, dieser Staat geht unter.
Ja.
Es knirscht an allen Ecken und Enden.
Es gibt allerdings Stellen im öffentlichen Dienst, da könnte man manch einen Fluchtaffen drauf anlernen. Pförtnerdienste und Reinigungsgeschichten und all so`n Zeuch.
Aber selbst die Fluchtficker sind clever genug davon abzusehen.
Wohnungsnot!
Pflegekatastrophe!
Öffentlicher Dienst vor dem Kollaps!
Migrantenkriminalität!
Die Zukunft wird heiss!!!!!!
Skorpion968
28.12.2019, 11:05
Warum sollte ich etwas gegen Dich verwenden wollen/können. Du wirst doch nicht irgendwelche illegalen Sachen machen, oder?!
Und warum sollte ich mich ehrenamtlich in einem Aufnahmelager für Asylsuchende betätigen? Warum? Nenne mir nur EINEN Grund, warum ich das ehrenamtlich tun sollte. Schafft diese humanitäre Aufgabe etwa unser toller deutscher Staat nicht selbst? Hat er sich gar übernommen und ist auf unentgeltliche Hilfe angewiesen? Und warum ist es ein Antragsdschungel? Der Antrag auf einstweiligen Schutz wird doch beim BamF gestellt und damit sollte es sich auch haben, oder?!
Übrigens bezweifle ich den Sinn, Leute zu unterstützen, die ihre Dankbarkeit in der Form ausdrücken, dass sie Helfer abschlachten, beschimpfen, missachten(Frauen), nicht gewillt sind, ihre Unterkunft sauber zu halten, sich gegen ihre berechtigte Abschiebung so vehemment wehren, dass ein Heer von Polizisten antreten muss, die gewalttätig sind...naja, Du kennst das ja...und lüg mir nicht die Taschen voll, dass die alle Lämmchen sind!
Sinnvoll ist eher Arbeit auf freiwilliger Basis in einem Kinderhospitz oder einem Altenheim, denn bereits dort versagt dieser Staat!
Meine Arbeit in einem Flüchtlingsheim wäre, in Deinem Sinne, eher kontraproduktiv. Ich würde die Rückführung in die Heimat eher beschleunigen, als sie zu behindern.
Natürlich mache ich keine illegalen Sachen!
Deswegen ja meine Aussage, dass du Informationen innerhalb dieses Forums gegen mich zu verwenden meinst. Weil du hier eine Mehrheit der Userschaft auf deiner Seite wähnst, die sich gar nicht um die geltende Gesetzeslage schert, sondern sich eine ganz eigene Gesetzeslage zurecht legt oder zusammenphantasiert.
Der Rest sind wieder mal nur die üblichen Ressentiments aus deiner Filterblase und Echokammer. Ohne auch nur eine einzige Stunde eigener Erfahrung. Sondern nur vom Hörensagen. Ich mache den Job seit mehreren Jahren. Ich habe keinen getroffen, der einen Helfer abgeschlachtet hat. Natürlich sind das nicht alles nur Lämmchen. Wer würde sowas annehmen? Natürlich sind diese Menschen unterschiedlich. Genau wie auch alle "Biodeutschen" unterschiedlich sind. Das gibt es in jeder Gruppe in allen Schattierungen.
Gerade deswegen wäre es für Leute wie dich sehr sinnvoll und lehrreich, wenn ihr die Erfahrungen mal selbst machen würdet. Anstatt immer nur Phrasen nachzuplappern. Einfach mal selbst mit den Leuten in Kontakt treten und lernen, dass das ganz normale Menschen sind.
Wie der Ortsvorsteher von Jamel mal sehr treffend sagte: "Ich will sie nicht kennenlernen. Weil wenn man sie kennt, kann man sie nicht mehr hassen." Das ist eine unglaublich weise Erkenntnis für so einen Rechtsverdrehten. Denn er hat natürlich recht. Nur solange man niemanden von denen persönlich kennt, kann man diese entmenschlichte und pauschal abwertende Sicht auf diese Menschen aufrecht erhalten. Ich garantiere dir, ich verspreche dir, nach einer Woche Flüchtlingsarbeit hast du ein ganz anderes Bild und du wirst dich fragen, was zum Teufel habe ich jahrelang für dummes Zeug gelabert und gedacht. Gib dir selbst diese Chance!
Skorpie, warum sind bei deinen Flüchtlingen eigentlich kaum Frauen dabei, müssen die nicht flüchten?
Die Flüchtlinge kommen aber nicht alle in den ersten sicheren Ländern unter. Verstehst du das? Dafür sind es zu viele. Also müssen auch welche weiterziehen durch die nächsten sicheren Staaten hindurch. Damit sich das verteilt und nicht 1-2 Staaten, die zufällig an der Außengrenze liegen, die gesamte Verantwortung alleine zu tragen haben.
Weil es nichts zu flüchten gibt!
Der Begriff " ... Flüchling ... " trifft auf das absolute Gros dieser Menschen nicht zu!
Sonst würden sie sich mit ihren Familien zum nächst sicheren Punkt bewegen und nicht, wie jemand, er in den Krieg zieht, die Familie zu Hause lassen!
Warum "flüchten" die denn nicht in Länder wie Saudi-Arabien, Namibia, Süd-Afrika, etc. ... !
Man könnte sich z. B. den ach so gefährlichen Weg über´s Meer z. B. sparen!
Die Weibchen, Alten und Kindlein bleiben lieber in der angeblichen Gefahrenzone, und erwarten die Überweisung der Beute, bzw. den Ruf des Sozialsystems, nachzukommen!
Die Fluchtursachen sind Eroberung im Sinne der Religion mit dem "f" für Frieden im Namen und fette Beute!
Alles andere ist größtenteils Lüge und Propaganda von geistig verelendeten Schwachköpfen!
Ich bitte dich, das weißt du doch wirklich besser. Du weißt genauso gut wie ich, dass das mit Migranten gar nichts zu tun hat. Deutschland ist ein unglaublich stinkreiches Land, in dem niemand zur Tafel gehen müsste, wenn Einkommen und Vermögen nicht so unglaublich krass ungleich verteilt wären. Du weißt genauso gut wie ich, dass das die Folge der neoliberalen Politik der letzten 30 Jahre ist. Du bist viel zu intelligent und politisch viel zu sehr auf Draht, als dafür die Schuld bei Migranten zu suchen.
Angeblich soll neoliberal ja eine wirtschaftsliberale Politik darstellen.
Man muss schon unglaublich daemlich sein, wenn man ein Regime mit weit mehr als 50% Abgaben und so immenser Regulierwut wie die BRD als "neoliberal" bezeichnet.
Deutschland ist zwar sehr produktiv, aber bestimmt nicht stinkreich, schon wegen der hohen Abgaben geht das einfach nicht. Das trotz der tatsaechlich neosozialistischen Politik die Einkommen so ungleich verteilt und die Armut am wachsen ist, sollte Dir eigentlich was sagen. Anscheinend bewirkt diese Politik genau das Gegenteil von dem was ihr Linken so gerne vorgebt. Vor allem in Kombination mit der Geldpolitik, die ihr eigentlich nie ansprecht.
Die Migranten sind nur eine zusaetzliche Verbindlichkeit, die man dem Steuerzahler aufbuerdet. Das sehen mittlerweile sogar einige Linke ein.
....Wie der Ortsvorsteher von Jamel mal sehr treffend sagte: "Ich will sie nicht kennenlernen. Weil wenn man sie kennt, kann man sie nicht mehr hassen." Das ist eine unglaublich weise Erkenntnis für so einen Rechtsverdrehten. ....
Diese Anmerkung von Sven Krueger war ziemlich offensichtlich ironisch gemeint, wie man im Kontext auch deutlich erkennen kann, wenn man nicht gerade ein Dummlinker ist. (Ab 15:00)
https://www.youtube.com/watch?v=OZd7fAUxrFo
Andersrum wird da auch ein Schuh draus. Die Vorbehalte beruhen naemlich nicht auf Vorurteilen, sondern Nachurteilen.
Auch lustig, aber wohl nicht ironisch gemeint: Manuela Schwesig sagt hinter dem Familienbild, stecke "rechtsradikales Gedankengut" (Ab 17:00). Wie duemmlich es von der studierten Schwesig ist, diese Aussage zu machen, brauche ich nicht zu sagen. Man Vergleiche die Art der Aussagen nur mal mit denen des Hauptschuelers Kruger.
Pillefiz
28.12.2019, 11:17
Natürlich mache ich keine illegalen Sachen!
Deswegen ja meine Aussage, dass du Informationen innerhalb dieses Forums gegen mich zu verwenden meinst. Weil du hier eine Mehrheit der Userschaft auf deiner Seite wähnst, die sich gar nicht um die geltende Gesetzeslage schert, sondern sich eine ganz eigene Gesetzeslage zurecht legt oder zusammenphantasiert.
Der Rest sind wieder mal nur die üblichen Ressentiments aus deiner Filterblase und Echokammer. Ohne auch nur eine einzige Stunde eigener Erfahrung. Sondern nur vom Hörensagen. Ich mache den Job seit mehreren Jahren. Ich habe keinen getroffen, der einen Helfer abgeschlachtet hat. Natürlich sind das nicht alles nur Lämmchen. Wer würde sowas annehmen? Natürlich sind diese Menschen unterschiedlich. Genau wie auch alle "Biodeutschen" unterschiedlich sind. Das gibt es in jeder Gruppe in allen Schattierungen.
Gerade deswegen wäre es für Leute wie dich sehr sinnvoll und lehrreich, wenn ihr die Erfahrungen mal selbst machen würdet. Anstatt immer nur Phrasen nachzuplappern. Einfach mal selbst mit den Leuten in Kontakt treten und lernen, dass das ganz normale Menschen sind.
Wie der Ortsvorsteher von Jamel mal sehr treffend sagte: "Ich will sie nicht kennenlernen. Weil wenn man sie kennt, kann man sie nicht mehr hassen." Das ist eine unglaublich weise Erkenntnis für so einen Rechtsverdrehten. Denn er hat natürlich recht. Nur solange man niemanden von denen persönlich kennt, kann man diese entmenschlichte und pauschal abwertende Sicht auf diese Menschen aufrecht erhalten. Ich garantiere dir, ich verspreche dir, nach einer Woche Flüchtlingsarbeit hast du ein ganz anderes Bild und du wirst dich fragen, was zum Teufel habe ich jahrelang für dummes Zeug gelabert und gedacht. Gib dir selbst diese Chance!
Bevor ich mich um Menschen kümmere, die hier nichts zu suchen haben, finde ich genug Einheimische, die Hilfe brauchen und für die sich niemand interessiert. Warum bist du da nicht tätig?
Was ich wirklich ernsthaft wissen möchte, woher kommen die Unsummen, die an die Schlepperindustrie gehen? Woher haben die ach so armen Leute das Geld, mit dem ganz Afrika ernährt werden könnte?
Ich bitte dich, das weißt du doch wirklich besser. Du weißt genauso gut wie ich, dass das mit Migranten gar nichts zu tun hat. Deutschland ist ein unglaublich stinkreiches Land, in dem niemand zur Tafel gehen müsste, wenn Einkommen und Vermögen nicht so unglaublich krass ungleich verteilt wären. Du weißt genauso gut wie ich, dass das die Folge der neoliberalen Politik der letzten 30 Jahre ist. Du bist viel zu intelligent und politisch viel zu sehr auf Draht, als dafür die Schuld bei Migranten zu suchen.
Warum immer diese Strohmänner?
Niemand gibt Migranten die Schuld und niemand hasst Migranten.
Und davon ab, nicht die Migrationspolitikkritiker müssen sich rechtfertigen sondern die Befürworter.
Und da kommt seit Jahren nichts ausser heisser Luft und Lügen.
Und das wissen Leute wie du auch und deswegen arbeiten sie mit Strohmännern und kehren die Argumentationspflicht um.
"Ihr" müsst erklären, und zwar plausibel, warum der Umbau der Gesellschaft notwendig ist. Nicht "wir" müssen erklären, warum wir das nicht wollen.
Lustig wird es erst, wenn Oma die alte Umweltsau weg ist und Leon und Leonie nicht mehr unterstützen kann.
Aber es dürfte eigentlich kein Problem sein. Mamadou und Najuma werden ihnen Rettung bringen und wie die Irren arbeiten, damit sie weiterhin gut und gerne leben können.
Alles natürlich mit Pätscheler-Studium, voll klimaneutral und ÖD.
Buntland wird ein Hort immerwährenden Reichtums, ewigen Friedens, froher Eintracht, farbenfroher Milch- und Honigflüsse und unbegrenzten Eierkuchens-für-alle sein.
Vorher muß halt nur noch der böse, alte, weiße Naht-Zieh Grindel vertrieben werden.
https://weltbild.scene7.com/asset/vgwwb/vgw/emily-und-das-abenteuer-im-zauberland-258386647.jpg?$max-size$&wc80
Die WDR–Blagen werden schon noch den gerechten Lohn kassieren. Karma. Gerade in Köln rennen etliche „Karma‘s“ rum.
Weil es nichts zu flüchten gibt!
Der Begriff " ... Flüchling ... " trifft auf das absolute Gros dieser Menschen nicht zu!
Sonst würden sie sich mit ihren Familien zum nächst sicheren Punkt bewegen und nicht, wie jemand, er in den Krieg zieht, die Familie zu Hause lassen!
Warum "flüchten" die denn nicht in Länder wie Saudi-Arabien, Namibia, Süd-Afrika, etc. ... !
Man könnte sich z. B. den ach so gefährlichen Weg über´s Meer z. B. sparen!
Die Weibchen, Alten und Kindlein bleiben lieber in der angeblichen Gefahrenzone, und erwarten die Überweisung der Beute, bzw. den Ruf des Sozialsystems, nachzukommen!
Die Fluchtursachen sind Eroberung im Sinne der Religion mit dem "f" für Frieden im Namen und fette Beute!
Alles andere ist größtenteils Lüge und Propaganda von geistig verelendeten Schwachköpfen!
grün: alles hat sich zu einer Industrie aufgebaut - und ja, warum flüchten Menschen nicht in das zunächst Naheliegende ?
Man könnte meinen, daß man ihnen den Floh ins Ohr gesetzt hat, daß sie in manchen Ländern auch ohne zu arbeiten kostenlos leben können - zwar etwas eng, aber doch leben und überleben und mit jedem Kind mehr Anspruch haben. Ich sehe immer mehr junge deutsche Mädchen und Frauen, die einen Schwarzen am Arm haben - wenn man auch die eigenen Frauen im Herkunftsland nicht zur Hand hat - Deutsche reichen als Übergang, bis man die eigene Frau bei sich weiß, auch aus.
Ich weiß nicht, stellen junge Mädchen und Frauen keine Anforderungen mehr an die menschliche Qualität eines Partners - genügt es, nur einen am Arm zu haben - Hauptsache, man ist nicht allein ?
Wandel in Moral und Ethik ?
Vor einigen Tagen bin ich einem Gender-Menschen begegnet - nicht Frau, nicht Mann - was dann ? Männlich aussehend, sich aber als Frau zu fühlen - dieses ER/Sie/Es - ist nirgends zugehörig - was eigentlich traurig ist, aber wenn es bereits mehr Menschen sind, warum schließen sie sich nicht auch Gleichgesinnten an ?
Man spricht zwar mit diesen Menschen, aber irgendwie hat man ein seltsames Gefühl dabei.
Skorpion968
28.12.2019, 11:28
Dann beleidige meine Intelligenz nicht mit den Spruch, wir wären ein reiches Land. Immer mehr Menschen können Miete und Strom nicht bezahlen und landen ohne Rundumversorgung auf der Straße. Zähne, Brille und Hörgerät bekommt nur, wer Geld hat. Anwohner müssen Straßensanierung bezahlen, die man angeblich aus Geldmangel hat vergammeln lassen. Es fehlt an allen Ecken und Enden, obwohl offensichtlich genug Geld da ist, Armut zu importieren und lebenslang durch UNSER Sozialsystem zu versorgen.
Und falls du mir jetzt erzählen willst, die kommen alle um zu arbeiten, wir haben nicht mal mehr genug Arbeit für die, die schon länger hier leben.
Natürlich ist Deutschland ein stinkreiches Land. Hier gibt es Geld wie Dreck. Hier gibt es soviel Drecksgeld, dass die Bonzen doch gar nicht mehr wissen, wo sie damit hin sollen. Die reichsten 45 Familien haben mehr Vermögen als die unteren 41 Millionen Bundesbürger. Mehr gibt es dazu doch gar nicht zu sagen. Und da hat kein einziger Migrant irgendeine Schuld dran. Die Ursache liegt darin, dass jahrzehntelang Bonzen gepampert und gepudert wurden, den Niedriglöhnern wurde Hartz4 vor die Füsse geknallt und die Mittelschicht wurde in den Wettlauf um niedrige Löhne gehetzt. Das Sozialsystem wurde abgebaut. Usw... Du weißt das alles selbst.
Bevor ich mich um Menschen kümmere, die hier nichts zu suchen haben, finde ich genug Einheimische, die Hilfe brauchen und für die sich niemand interessiert. Warum bist du da nicht tätig?
Was ich wirklich ernsthaft wissen möchte, woher kommen die Unsummen, die an die Schlepperindustrie gehen? Woher haben die ach so armen Leute das Geld, mit dem ganz Afrika ernährt werden könnte?
Tja. Irgendwie saublöde Fragen die Du da stellst. Irgendwie imperialistisch weiß und nazimäßig!
Natürlich ist Deutschland ein stinkreiches Land. Hier gibt es Geld wie Dreck. Hier gibt es soviel Drecksgeld, dass die Bonzen doch gar nicht mehr wissen, wo sie damit hin sollen. Die reichsten 45 Familien haben mehr Vermögen als die unteren 41 Millionen Bundesbürger. Mehr gibt es dazu doch gar nicht zu sagen. Und da hat kein einziger Migrant irgendeine Schuld dran. Die Ursache liegt darin, dass jahrzehntelang Bonzen gepampert und gepudert wurden, den Niedriglöhnern wurde Hartz4 vor die Füsse geknallt und die Mittelschicht wurde in den Wettlauf um niedrige Löhne gehetzt. Das Sozialsystem wurde abgebaut. Usw... Du weißt das alles selbst.
Warum müssen dann die 41 Millionen für Deinen Wahn büßen, warum richtet sich Deine Psychose nicht zielgerichteter gegen besagte 45 Familien?
Deutschland hat 2 Billionen Schulden.
Deutschland hat jetzt weniger als 2 Billionen Euro Schulden
(https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/deutschland-hat-jetzt-weniger-als-2-billionen-euro-schulden-15719306.html)https://www.faz.net › Wirtschaft
02.08.2018 - Die Schulden des deutschen Staates sind im vergangenen Jahr ... 2016 um 2,1 Prozent oder 42,1 Milliarden Euro auf 1,967 Billionen Euro, wie ...
Wir leben von Krediten - und das kann zusammen brechen - und wird wohl auch - alles hängt auch mit Amerika zusammen - was da noch kommen wird.
google: deutschland hat 2 billionen schulden
google: bricht amerikas wirtschaft ein ?
Weltwirtschaft - Einen Schritt näher am Abgrund - Wirtschaft ...
(https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/donald-trump-waehrung-wahlkampf-rezession-1.4554240)https://www.sueddeutsche.de › wirtschaft › donald-trump-waehrung-wahlka...
06.08.2019 - Noch furchterregender als eine baldige Rezession ist allerdings ein anderes Szenario: Trump gewinnt die Wahl - und die Wirtschaft bricht erst ...
Zitat von Skorpion968 https://www.politikforen.net/images/buttons/viewpost-right.png (https://www.politikforen.net/showthread.php?p=10088340#post10088340)
Ich bitte dich, das weißt du doch wirklich besser. Du weißt genauso gut wie ich, dass das mit Migranten gar nichts zu tun hat. Deutschland ist ein unglaublich stinkreiches Land, in dem niemand zur Tafel gehen müsste, wenn Einkommen und Vermögen nicht so unglaublich krass ungleich verteilt wären. Du weißt genauso gut wie ich, dass das die Folge der neoliberalen Politik der letzten 30 Jahre ist. Du bist viel zu intelligent und politisch viel zu sehr auf Draht, als dafür die Schuld bei Migranten zu suchen.
Die Milliarden, die die Unterstützung der Migranten und die Asylindustrie kostet, reißen uns noch weiter ein.
google: was kostet die asylindustrie ?
SuchergebnisseWebergebnisseMilliardengeschäft Asylindustrie – Deutschland Kurier
https://www.deutschland-kurier.org (https://www.deutschland-kurier.org/milliardengeschaeft-asylindustrie/) › milliardengeschaeft-asylindustrie
02.08.2017 - Die kumulierten Kosten werden für das nächste Jahrzehnt von einigen Wirtschaftsinstituten auf bis zu 55 Milliarden Euro jährlich geschätzt.
Asylindustrie: Auch ein Rechtsstaat kann zu großzügig sein ...
https://www.spiegel.de (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/asylindustrie-auch-ein-rechtsstaat-kann-zu-grosszuegig-sein-kolumne-a-1207129.html) › politik › deutschland › asylindustrie-auch-ein-rechts...
10.05.2018 - Wer als Asylbeweber vor Gericht zieht, für den entfallen die Gerichtskosten. Kein Wunder, dass die Zahl der Asylklagen explodiert.
Politikqualle
28.12.2019, 11:34
.
Ich garantiere dir, ich verspreche dir, nach einer Woche Flüchtlingsarbeit hast du ein ganz anderes Bild und du wirst dich fragen, was zum Teufel habe ich jahrelang für dummes Zeug gelabert und gedacht. Gib dir selbst diese Chance!
.. ich will dein ganzes dummes einseitiges Gelaber nicht alles kommentieren , darüber wurde hier im Forum schon genug geschrieben , du hast es nur nicht begriffen , nur es sind keine Flüchtlinge sondern es sind Migranten und Asylschmarotzer .. und genau da fängt schon das ganze Dilemma an , welches man diesem deutschen Volk vorlügt , die Steuern entzieht und Billionen Euronen in diese falsche dumme Sentimentalität steckt , aber dazu gehört eben auch eine entsprechende Intelligenz um dieses zu begreifen und die fehlt bei dir voll und ganz … und genau deswegen hat „Pillefiz“ absolut Recht mit ihrem Kommentar ..
John Donne
28.12.2019, 11:35
Du sprichst vermutlich auf dieses ominöse Dublin-Abkommen an. Ja, das war fein, nicht wahr? Da hat Deutschland sich über viele Jahre einen schlanken Fuss gemacht und alles auf die südeuropäischen Staaten abgewälzt. Weil man wusste, dass über die Nordsee wahrscheinlich nicht so viele Flüchtlinge kommen werden, hat man sich da ganz schick aus der Nummer rausgestohlen.
Dass so ein Abkommen zu Lasten anderer nicht ewig funktioniert, sollte aber auch jedem klar sein. Und wenn es nicht mehr funktioniert, muss man es verändern oder aufgeben.
Das Dublin-Abkommen sagt übrigens nicht aus, dass Deutschland keine Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten aufnehmen DARF. Oder dass Deutschland diese Flüchtlinge zurückweisen MUSS. All das steht da nicht drin. Es obliegt immer der Entscheidung der jeweils im Amt befindlichen Regierung.
An dem Dublin-Abkommen ist nichts ominös, sein Zustandekommen steht in engem Zusammenhang mit dem Schengener Abkommen.
Erstens muß, wenn keine Binnengrenzen mehr kontrolliert werden, die EU Außengrenze entsprechend kontrolliert werden, was offensichtlich nicht klappt. Zweitens sollte sichergestellt werden, daß stets exakt ein Staat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist. Drittens steht es im Einklang mit Art. 16a GG (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html) sowie diesbezüglicher Urteile des Bundesverfassungsgerichts (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1996/05/rs19960514_2bvr193893.html).
Daß das Dublin-Abkommen nicht funktioniert, ist eine reine Behauptung, die der Verschleierung des Willens dient, es nicht mehr anzuwenden - und stattdessen vom Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen. Die Bundesregierung haut dazu Sprüche von erlesener Dämlichkeit raus wie "Wir schaffen das", "Genzen lassen sich nicht schützen", "Scheitert Schengen, dann scheitert Europa" oder "Jetzt sind sie halt da" und suggiert, die Migration nach Europa, von der man nach den Zahlen der Bevölkerungsentwicklung und des Yout Bulge in Afrika und dem Nahen Osten eine zukünftig weitere Zunahmen vermuten kann, wäre so etwas wie eine Naturgewalt: Wenn die Migranten konsequent genug vorgehen, kann man dagegen nichts machen. Zumindest nicht, ohne "häßliche Bilder" zu erzeugen, was auf jeden Fall zu vermeiden ist.
Bei den Adressaten, den Migrationswilligen, die dann zu "Geflüchteten" werden, kommt das auch genau so an: Wer es einmal irgendwie nach Deutschland geschafft hat, muß sich schon selten dämlich anstellen, um dort faktisch nicht dauerhaft bleiben zu können und - nach Ablauf einer Schamfrist - auch zu dürfen: "Jetzt sind sie halt da".
Gerade zu albern ist es, wenn dann beklagt wird, daß sich die Gesellschaft mehr und mehr spaltet. Erstens schwindet insgesamt der Kitt, der diese Gesellschaft zusammenhält (und wer meint, ein Verfassungpatrotismus sei geeignet, das Problem zu adressieren, hat es offensichtlich nicht verstanden: Der Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann (https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%B6ckenf%C3%B6rde-Diktum)). Zweitens entstehen die Grenzen, die den Staate eigentlich nach außen umgeben sollten (und die heute, nachdem die linksradikale Parole "no border - no nation" im Mainstream angekommen ist, als überkommen und reaktionär gelten) eben im Inneren: Gated Communities, Segregation, räumliche und geistige Blasenbildung und Abschottung. Um mal die historischen Dimensionen aufzuzeigen: Von der sozialen Ungleichheit beispielsweise im römischen Reich (sehr schön dargestellt z.B. hier (https://www.chbeck.de/bringmann-becksche-reihe-2012-rmische-geschichte/product/27190231)) sind wir aktuell noch sehr, sehr weit entfernt. Da geht noch was, versprochen.
Natürlich ist Deutschland ein stinkreiches Land. Hier gibt es Geld wie Dreck. Hier gibt es soviel Drecksgeld, dass die Bonzen doch gar nicht mehr wissen, wo sie damit hin sollen. Die reichsten 45 Familien haben mehr Vermögen als die unteren 41 Millionen Bundesbürger. Mehr gibt es dazu doch gar nicht zu sagen. Und da hat kein einziger Migrant irgendeine Schuld dran. Die Ursache liegt darin, dass jahrzehntelang Bonzen gepampert und gepudert wurden, den Niedriglöhnern wurde Hartz4 vor die Füsse geknallt und die Mittelschicht wurde in den Wettlauf um niedrige Löhne gehetzt. Das Sozialsystem wurde abgebaut. Usw... Du weißt das alles selbst.
Und die Rothschild-Dynastie hat durch den Zins Billionen Euro auf der hohen Kante. Aber diese zur Kasse
für ärmere Menschen zu bitten, käme dir nie in den Sinn, wenn es darauf ankäme schießt du dich lieber nur auf den Mittelstand
als sogenannter "Ausbeuter" ein, anstatt die Wurzel aller Probleme, das Zinssystem abzuschaffen.
cornjung
28.12.2019, 12:03
Dann beleidige meine Intelligenz nicht mit den Spruch, wir wären ein reiches Land.
Deutschland ist reich, denn für Banken, Kriege und refugees ist tatsächlich deutsches Geld ohne Ende da. Selbst wenn ganz Afrika kommt. An allen Ecken und Enden fehlt aber Geld für Deutsche und Deutschland - Bildung, Infrastruktur, Pflege, Rente, Sicherheit, Strassen, Schulen, Wohnungen für Deutsche uswusf- und das, obwohl der Staat die höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten durch nahezu ausschliesslich Deutsche hat. Türken bekommen allesamt H-4. Neue Steuern sind bereits geplant. Für nichts ist in diesem super, super reichen Staat Geld da, ausser für Banken, Kriege, Asylis, Migrus und refugees. Dafür hat der Staat Geld ohne Ende. Immer weniger Deutsche sollen immer länger arbeiten und immer höhere Steuern zahlen, damit immer mehr refugees, die weder arbeiten noch Steuern zahlen, finanziert werden können.
Bevor ich mich um Menschen kümmere, die hier nichts zu suchen haben, finde ich genug Einheimische, die Hilfe brauchen und für die sich niemand interessiert. Warum bist du da nicht tätig?Was ich wirklich ernsthaft wissen möchte, woher kommen die Unsummen, die an die Schlepperindustrie gehen? Woher haben die ach so armen Leute das Geld, mit dem ganz Afrika ernährt werden könnte?
Das wurde Skorpion zifach gefragt. Aber der " Betriebsinhaber " Skorpion antwortet darauf genausowenig, warum er selber keine Steuern zahlt, aber höhere Steuern für Andere fordert. Und durch und mit refugees profitiert. Also Teil der Flüchtilantenindustrie ist.
Pillefiz
28.12.2019, 12:09
Natürlich ist Deutschland ein stinkreiches Land. Hier gibt es Geld wie Dreck. Hier gibt es soviel Drecksgeld, dass die Bonzen doch gar nicht mehr wissen, wo sie damit hin sollen. Die reichsten 45 Familien haben mehr Vermögen als die unteren 41 Millionen Bundesbürger. Mehr gibt es dazu doch gar nicht zu sagen. Und da hat kein einziger Migrant irgendeine Schuld dran. Die Ursache liegt darin, dass jahrzehntelang Bonzen gepampert und gepudert wurden, den Niedriglöhnern wurde Hartz4 vor die Füsse geknallt und die Mittelschicht wurde in den Wettlauf um niedrige Löhne gehetzt. Das Sozialsystem wurde abgebaut. Usw... Du weißt das alles selbst.
Warum sollten die Bonzen auch irgendwas von ihrem Reichtum abgeben, es gibt ja genug Deppen, die ehrenamtlich deren Drecksarbeit machen und auch noch stolz darauf sind, während die neue Behörde Bamf und Heerscharen von Anwälten im Geld schwimmen :D
cornjung
28.12.2019, 12:22
Warum sollten die Bonzen auch irgendwas von ihrem Reichtum abgeben, es gibt ja genug Deppen, die ehrenamtlich deren Drecksarbeit machen und auch noch stolz darauf sind, während die neue Behörde Bamf und Heerscharen von Anwälten im Geld schwimmen
Die Bonzen zahlen Steuern. Keine Steuern zahlen Rollmöpse und Skorpione. Hat er selber gepostet, dass er als " Betreibsinhaber " nicht mal USt bezahlt. Beispiel Ober-Bonze Amazon. Schafft tausende Arbeitsplätze- immerhin besser als H-4- und zahlt zumindest Milliarden an Gewerbe-Körperschafts-Lohn-Umsatzsteuern uswusf. Gut, die Steuern kennt so ein ungebildeter Depp wie Skorpion gar nicht. Amzon zahlt also mindestens 100.000 mal mehr als Skorpion. Auffällig und bezeichnend, dass ausgerechnet Typen wie @ Rudi-Rollmops und @ Skorpion, die selber keinerlei Steuern zahlen, immer mehr Steuern für Andere fordern. Das ist pure Heuchelei. Abgesehen davon, dass der Staat die höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten hat, und das Geld für refugees verschwendet.
pixelschubser
28.12.2019, 12:31
Natürlich mache ich keine illegalen Sachen!
Deswegen ja meine Aussage, dass du Informationen innerhalb dieses Forums gegen mich zu verwenden meinst. Weil du hier eine Mehrheit der Userschaft auf deiner Seite wähnst, die sich gar nicht um die geltende Gesetzeslage schert, sondern sich eine ganz eigene Gesetzeslage zurecht legt oder zusammenphantasiert.
Der Rest sind wieder mal nur die üblichen Ressentiments aus deiner Filterblase und Echokammer. Ohne auch nur eine einzige Stunde eigener Erfahrung. Sondern nur vom Hörensagen. Ich mache den Job seit mehreren Jahren. Ich habe keinen getroffen, der einen Helfer abgeschlachtet hat. Natürlich sind das nicht alles nur Lämmchen. Wer würde sowas annehmen? Natürlich sind diese Menschen unterschiedlich. Genau wie auch alle "Biodeutschen" unterschiedlich sind. Das gibt es in jeder Gruppe in allen Schattierungen.
Gerade deswegen wäre es für Leute wie dich sehr sinnvoll und lehrreich, wenn ihr die Erfahrungen mal selbst machen würdet. Anstatt immer nur Phrasen nachzuplappern. Einfach mal selbst mit den Leuten in Kontakt treten und lernen, dass das ganz normale Menschen sind.
Wie der Ortsvorsteher von Jamel mal sehr treffend sagte: "Ich will sie nicht kennenlernen. Weil wenn man sie kennt, kann man sie nicht mehr hassen." Das ist eine unglaublich weise Erkenntnis für so einen Rechtsverdrehten. Denn er hat natürlich recht. Nur solange man niemanden von denen persönlich kennt, kann man diese entmenschlichte und pauschal abwertende Sicht auf diese Menschen aufrecht erhalten. Ich garantiere dir, ich verspreche dir, nach einer Woche Flüchtlingsarbeit hast du ein ganz anderes Bild und du wirst dich fragen, was zum Teufel habe ich jahrelang für dummes Zeug gelabert und gedacht. Gib dir selbst diese Chance!
Warum holen wir uns diese Leute ins Land und DU sorgst dafür, dass sie illegal im Land bleiben? KEINER von denen hat hier etwas zu suchen, KEINER! Bis zu 14 Identitäten und ihr Pfeifen füllt auch noch die Anträge für diese Arschgeigen aus....JAWOLL! Wie viele Aliasnamen hatte Amri? Wie viele der "Samurai", der seinen Helfer vor den Augen seiner Tochter zerstückelt hat?
Die können noch so normale Menschen sein - sie haben hier schlichtweg einfach nichts verloren, zu suchen, hier zu sein! Warum geben sich Neger als Syrer aus? Warum Kurden als Libanesen? Warum Pakistani als Iraker? Und DU förderst genau das!
Wieviele Frauen und Kinder "betreust" Du denn? Wie ist da so das Verhältnis zu jungen Männern?
Klopperhorst
28.12.2019, 12:41
Warum sollten die Bonzen auch irgendwas von ihrem Reichtum abgeben, es gibt ja genug Deppen, die ehrenamtlich deren Drecksarbeit machen und auch noch stolz darauf sind, während die neue Behörde Bamf und Heerscharen von Anwälten im Geld schwimmen :D
Die meiste Sozialkohle wird per Steuern abgepresst, nicht ehrenamtlich. Die abgeblich so selbstlosen Refugee-Kümmerer zahlen oft keinen Cent aus der eigenen Tasche. Und wenn sie als Flüchtlingsbürgen eingetragen sind, heulen sie bei der Abrechnung rum und rufen nach dem Staat.
---
Dr Mittendrin
28.12.2019, 13:11
Natürlich mache ich keine illegalen Sachen!
Deswegen ja meine Aussage, dass du Informationen innerhalb dieses Forums gegen mich zu verwenden meinst. Weil du hier eine Mehrheit der Userschaft auf deiner Seite wähnst, die sich gar nicht um die geltende Gesetzeslage schert, sondern sich eine ganz eigene Gesetzeslage zurecht legt oder zusammenphantasiert.
Der Rest sind wieder mal nur die üblichen Ressentiments aus deiner Filterblase und Echokammer. Ohne auch nur eine einzige Stunde eigener Erfahrung. Sondern nur vom Hörensagen. Ich mache den Job seit mehreren Jahren. Ich habe keinen getroffen, der einen Helfer abgeschlachtet hat. Natürlich sind das nicht alles nur Lämmchen. Wer würde sowas annehmen? Natürlich sind diese Menschen unterschiedlich. Genau wie auch alle "Biodeutschen" unterschiedlich sind. Das gibt es in jeder Gruppe in allen Schattierungen.
Gerade deswegen wäre es für Leute wie dich sehr sinnvoll und lehrreich, wenn ihr die Erfahrungen mal selbst machen würdet. Anstatt immer nur Phrasen nachzuplappern. Einfach mal selbst mit den Leuten in Kontakt treten und lernen, dass das ganz normale Menschen sind.
Wie der Ortsvorsteher von Jamel mal sehr treffend sagte: "Ich will sie nicht kennenlernen. Weil wenn man sie kennt, kann man sie nicht mehr hassen." Das ist eine unglaublich weise Erkenntnis für so einen Rechtsverdrehten. Denn er hat natürlich recht. Nur solange man niemanden von denen persönlich kennt, kann man diese entmenschlichte und pauschal abwertende Sicht auf diese Menschen aufrecht erhalten. Ich garantiere dir, ich verspreche dir, nach einer Woche Flüchtlingsarbeit hast du ein ganz anderes Bild und du wirst dich fragen, was zum Teufel habe ich jahrelang für dummes Zeug gelabert und gedacht. Gib dir selbst diese Chance!
Weiter so mit deinen Lügen. Ich kenne wem ... ja wem schon. Eine Fr aus Kamerun, sitzt im Rollstuhl. Ach was Bürgerkrieg, warum ist der Sohn mit 8 nicht hier ? Sie nutzt hier wegen ihrer Lage das soziale Netz.
Zudem sind ü 90 % nicht asylberechtigt, da können Behörden noch so oft Recht brechen.
Die Kriminalstatistik sagt genug, und die Poller an Weihnachtsmärkten errichtet man wegen Biodeutschen ?
Weiter so mit deinen Lügen. Ich kenne wem ... ja wem schon. Eine Fr aus Kamerun, sitzt im Rollstuhl. Ach was Bürgerkrieg, warum ist der Sohn mit 8 nicht hier ? Sie nutzt hier wegen ihrer Lage das soziale Netz.
Zudem sind ü 90 % nicht asylberechtigt, da können Behörden noch so oft Recht brechen.
Die Kriminalstatistik sagt genug, und die Poller an Weihnachtsmärkten errichtet man wegen Biodeutschen ?
Skorpi wird schon noch sehen wohin das führt. Dann will er’s nicht gewesen sein, kennt man ja.
Dr Mittendrin
28.12.2019, 13:17
Natürlich ist Deutschland ein stinkreiches Land. Hier gibt es Geld wie Dreck. Hier gibt es soviel Drecksgeld, dass die Bonzen doch gar nicht mehr wissen, wo sie damit hin sollen. Die reichsten 45 Familien haben mehr Vermögen als die unteren 41 Millionen Bundesbürger. Mehr gibt es dazu doch gar nicht zu sagen. Und da hat kein einziger Migrant irgendeine Schuld dran. Die Ursache liegt darin, dass jahrzehntelang Bonzen gepampert und gepudert wurden, den Niedriglöhnern wurde Hartz4 vor die Füsse geknallt und die Mittelschicht wurde in den Wettlauf um niedrige Löhne gehetzt. Das Sozialsystem wurde abgebaut. Usw... Du weißt das alles selbst.
Es ist dumm, gerade jetzt den Reichtum zu sehen in der Vermögensblase. Wenn die platzt ( wird 100 % platzen ) sind solche Zeilen nicht mehr zu lesen.
Unser Staatsideal ist nicht das was wir sehen. Tausende Osteuropäer die Löhne hier drücken. Sagte sogar La Fontaine.
Pillefiz
28.12.2019, 13:21
Die meiste Sozialkohle wird per Steuern abgepresst, nicht ehrenamtlich. Die abgeblich so selbstlosen Refugee-Kümmerer zahlen oft keinen Cent aus der eigenen Tasche. Und wenn sie als Flüchtlingsbürgen eingetragen sind, heulen sie bei der Abrechnung rum und rufen nach dem Staat.
---
Warum sollten die auch noch zahlen? Bezahlt der Caterer was für seine Dienste, eine Putzkolonne oder ein Anwalt? Deren Arbeit wird entlohnt. Die sind nicht so blöd und freuen sich über die Ehre, umsonst arbeiten zu dürfen.
Pillefiz
28.12.2019, 13:25
Leute wie der Skorpion schrotten das Sozialsystem ... das sind die Helfershelfer, die begreifen es nur nicht. Die sind weder links, noch menschenfreundlich. Die sind einfach nur doof. Wenn das deutsche Sozialsystem (endlich) zusammengebrochen ist, werden sie vor dem Scherbenhaufen stehen und die Schuld wieder woanders suchen. Mit den Leuten brauchste gar nicht mehr zu diskutieren, die verstehen gar nicht, worauf du hinaus willst.
Nur mit solchen Leuten lohnt sich eine Diskussion. Nur andere Meinungen sind es wert, darüber zu reden. Ansonsten reicht ein zustimmendes Nicken.
Dr Mittendrin
28.12.2019, 13:25
Warum müssen dann die 41 Millionen für Deinen Wahn büßen, warum richtet sich Deine Psychose nicht zielgerichteter gegen besagte 45 Familien?
Gute Frage. Der SAP Chef sagte schon, mit 2 % Vermögenssteuer sind wir weg.
Gute Frage. Der SAP Chef sagte schon, mit 2 % Vermögenssteuer sind wir weg.
Recht hat er. Bevor er geht sollte er enteignet werden, sein Vermögen gehört eingezogen und gut ist’s.
Dr Mittendrin
28.12.2019, 13:28
Skorpi wird schon noch sehen wohin das führt. Dann will er’s nicht gewesen sein, kennt man ja.
Dann waren die Reichen schuld. Würth, Hasso Plattner, Quandt.
Er könnte mal Wagenknecht fragen.
Ich kann mir nicht helfen. Immer, wenn ich die Lambrecht sehe, muß ich an Hilde Benjamin denken.
Dr Mittendrin
28.12.2019, 13:29
Recht hat er. Bevor er geht sollte er enteignet werden, sein Vermögen gehört eingezogen und gut ist’s.
Vorgestern fuhr ich durch Berlin. Auf eine Hauswand gesprayt. ENTEIGNEN !
Dort startet die Revolution.
Vorgestern fuhr ich durch Berlin. Auf eine Hauswand gesprayt. ENTEIGNEN !
Dort startet die Revolution.
Revolutionen starten stets in den versifftesten Kloaken, nie in den Vorgärten von Millionären.
Dr Mittendrin
28.12.2019, 13:41
Revolutionen starten stets in den versifftesten Kloaken, nie in den Vorgärten von Millionären.
Scheinbar wissen es auch Linke, deswegen schaffen sie die Kloake. Naja sollten die Wähler wissen.
Natürlich mache ich keine illegalen Sachen!
Deswegen ja meine Aussage, dass du Informationen innerhalb dieses Forums gegen mich zu verwenden meinst. Weil du hier eine Mehrheit der Userschaft auf deiner Seite wähnst, die sich gar nicht um die geltende Gesetzeslage schert, sondern sich eine ganz eigene Gesetzeslage zurecht legt oder zusammenphantasiert.
Der Rest sind wieder mal nur die üblichen Ressentiments aus deiner Filterblase und Echokammer. Ohne auch nur eine einzige Stunde eigener Erfahrung. Sondern nur vom Hörensagen. Ich mache den Job seit mehreren Jahren. Ich habe keinen getroffen, der einen Helfer abgeschlachtet hat. Natürlich sind das nicht alles nur Lämmchen. Wer würde sowas annehmen? Natürlich sind diese Menschen unterschiedlich. Genau wie auch alle "Biodeutschen" unterschiedlich sind. Das gibt es in jeder Gruppe in allen Schattierungen.
Gerade deswegen wäre es für Leute wie dich sehr sinnvoll und lehrreich, wenn ihr die Erfahrungen mal selbst machen würdet. Anstatt immer nur Phrasen nachzuplappern. Einfach mal selbst mit den Leuten in Kontakt treten und lernen, dass das ganz normale Menschen sind.
Wie der Ortsvorsteher von Jamel mal sehr treffend sagte: "Ich will sie nicht kennenlernen. Weil wenn man sie kennt, kann man sie nicht mehr hassen." Das ist eine unglaublich weise Erkenntnis für so einen Rechtsverdrehten. Denn er hat natürlich recht. Nur solange man niemanden von denen persönlich kennt, kann man diese entmenschlichte und pauschal abwertende Sicht auf diese Menschen aufrecht erhalten. Ich garantiere dir, ich verspreche dir, nach einer Woche Flüchtlingsarbeit hast du ein ganz anderes Bild und du wirst dich fragen, was zum Teufel habe ich jahrelang für dummes Zeug gelabert und gedacht. Gib dir selbst diese Chance!
So naiv, gutmenschlich und weltfremd war ich auch mal. Dann habe ich Lumpen der Arbeiterverräterpartei mal ohne Maske gesehen und persönlich erlebt, was es mit "Anstand, Moral und Idealen" dieser Strolche auf sich hat.
Seitdem bin ich Nahtzieh und kultiviere meinen Haß.
So naiv, gutmenschlich und weltfremd war ich auch mal. Dann habe ich Lumpen der Arbeiterverräterpartei mal ohne Maske gesehen und persönlich erlebt, was es mit "Anstand, Moral und Idealen" dieser Strolche auf sich hat.
Seitdem bin ich Nahtzieh und kultiviere meinen Haß.
Ich hatte ihm das kurz hier erklaert:
Angeblich soll neoliberal ja eine wirtschaftsliberale Politik darstellen.
Man muss schon unglaublich daemlich sein, wenn man ein Regime mit weit mehr als 50% Abgaben und so immenser Regulierwut wie die BRD als "neoliberal" bezeichnet.
Deutschland ist zwar sehr produktiv, aber bestimmt nicht stinkreich, schon wegen der hohen Abgaben geht das einfach nicht. Das trotz der tatsaechlich neosozialistischen Politik die Einkommen so ungleich verteilt und die Armut am wachsen ist, sollte Dir eigentlich was sagen. Anscheinend bewirkt diese Politik genau das Gegenteil von dem was ihr Linken so gerne vorgebt. Vor allem in Kombination mit der Geldpolitik, die ihr eigentlich nie ansprecht.
Die Migranten sind nur eine zusaetzliche Verbindlichkeit, die man dem Steuerzahler aufbuerdet. Das sehen mittlerweile sogar einige Linke ein.
Diese Anmerkung von Sven Krueger war ziemlich offensichtlich ironisch gemeint, wie man im Kontext auch deutlich erkennen kann, wenn man nicht gerade ein Dummlinker ist. (Ab 15:00)
https://www.youtube.com/watch?v=OZd7fAUxrFo
Andersrum wird da auch ein Schuh draus. Die Vorbehalte beruhen naemlich nicht auf Vorurteilen, sondern Nachurteilen.
Auch lustig, aber wohl nicht ironisch gemeint: Manuela Schwesig sagt hinter dem Familienbild, stecke "rechtsradikales Gedankengut" (Ab 17:00). Wie duemmlich es von der studierten Schwesig ist, diese Aussage zu machen, brauche ich nicht zu sagen. Man Vergleiche die Art der Aussagen nur mal mit denen des Hauptschuelers Kruger.
Natürlich ist Deutschland ein stinkreiches Land. Hier gibt es Geld wie Dreck. Hier gibt es soviel Drecksgeld, dass die Bonzen doch gar nicht mehr wissen, wo sie damit hin sollen. Die reichsten 45 Familien haben mehr Vermögen als die unteren 41 Millionen Bundesbürger. Mehr gibt es dazu doch gar nicht zu sagen. Und da hat kein einziger Migrant irgendeine Schuld dran. Die Ursache liegt darin, dass jahrzehntelang Bonzen gepampert und gepudert wurden, den Niedriglöhnern wurde Hartz4 vor die Füsse geknallt und die Mittelschicht wurde in den Wettlauf um niedrige Löhne gehetzt. Das Sozialsystem wurde abgebaut. Usw... Du weißt das alles selbst.
Da macht es ja wirklich Sinn, daß solche verantwortungslosen Trantüten wie du, den " ... unteren 41 Millionen ... " noch den Rest, den Lebensraum und die Zunkunft, per Massen-Migration nehmen wollen! Glückwunsch!
Die WDR–Blagen werden schon noch den gerechten Lohn kassieren. Karma. Gerade in Köln rennen etliche „Karma‘s“ rum.
Da wird es zum Karneval wieder "Karmamelle" en masse geben.
Übrigens erkläre ich integrierten Türken mit guten Jobs im ÖD mit denen ich so zwangsläufig ins Gespräch komme, daß Karneval ein Hochfest der Christenheit ist und daß damit alljährlich an den Sieg des Christentums über den Islam erinnert wird.
Am 2. Januar 1492 fand ja die Übergabe Granadas an die Katholischen Könige statt und in der Folge wurden wochenlang die Mauslems aus Spanien ausgetrieben oder mußten konvertieren.
Dieser Erfolg des wahren Glaubens wird nun jedes Jahr mit fröhlichen Umzügen, Schweinefleischfressen und Alkoholsaufen gefeiert und deshalb sind die Wochen bis zum Osterfest wo unser Herr wiedergeboren wird mit Freude und Lust für das siegreiche Christentum und Hohn und Spott für den unterlegenen Islam (mit bewußtem Verstoß gegen seine Speise- und Trank-Verbote/Gebote) erfüllt.
https://img.fotocommunity.com/trumpeltier-ec51e08f-5afb-470c-aa20-f8c620c76d13.jpg?height=1080
Die freuen sich dann immer über so viel gelebte deutsche Volkskultur.
cornjung
28.12.2019, 14:00
So naiv, gutmenschlich und weltfremd war ich auch mal.
Wenn der Skorpion ein guter Mensch wäre, würde er in seinem ererbten Haus refugees aufnehmen, Kohle verdienen und seine erabeitete und versteuerte Kohle gutmenschlich verschenken. Er aber zahlt nicht mal Steuern, sondern will nur, dass Andere noch mehr Steuern zahlen, profitiert noch von den refugees, und markiert den Gutmenschen.
Gute Frage. Der SAP Chef sagte schon, mit 2 % Vermögenssteuer sind wir weg.
Noch zahlen die pööööööösen " Bonze und Reiche " die Steuern für Hartzis und refugees...
frundsberg
28.12.2019, 14:19
Diese überzeugten Demokraten glauben, mit der Verantwortung, welche sie per Wahlen erlangen, die Absolution zu besitzen, Gott zu spielen!
Dabei gibt der Sourverän ihnen nur einen zeitlichen Vertrag, den Staat mitzuverwalten, nicht umzubauen!
Die schxxx aufs Volk. Das V. ist gar ihr selbsterklärter Feind, welches sie daher abschaffen.
frundsberg
28.12.2019, 14:21
So naiv, gutmenschlich und weltfremd war ich auch mal. Dann habe ich Lumpen der Arbeiterverräterpartei mal ohne Maske gesehen und persönlich erlebt, was es mit "Anstand, Moral und Idealen" dieser Strolche auf sich hat.
Seitdem bin ich Nahtzieh und kultiviere meinen Haß.
Nahtzieh = Anhänger und Freund seines Volkes, Todfeind einheimischer Bonzen u. Fremdbestimmung
Willkommen im Club, werter Volksgenosse.
:hi:
kotzfisch
28.12.2019, 14:23
Nur mit solchen Leuten lohnt sich eine Diskussion. Nur andere Meinungen sind es wert, darüber zu reden. Ansonsten reicht ein zustimmendes Nicken.
Solche Leute sind für kein Argument zugänglich, deswegen lohnt sich gerade mit jenen keine Diskussion.
Diskutiere mal mit den FFF Idioten über Fakten.Verwechsle Meinung nicht mit Haltung.Passiert oft.
kotzfisch
28.12.2019, 14:23
Nahtzieh = Anhänger und Freund seines Volkes, Todfeind einheimischer Bonzen u. Fremdbestimmung
Willkommen im Club, werter Volksgenosse.
:hi:
Nicht
An
Zuwanderung
Interessiert
Pillefiz
28.12.2019, 14:28
Solche Leute sind für kein Argument zugänglich, deswegen lohnt sich gerade mit jenen keine Diskussion.
Diskutiere mal mit den FFF Idioten über Fakten.Verwechsle Meinung nicht mit Haltung.Passiert oft.
Eine Diskussion ist Meinungsaustausch, keine Missionierung.
cornjung
28.12.2019, 14:41
Solche Leute sind für kein Argument zugänglich, deswegen lohnt sich gerade mit jenen keine Diskussion. Diskutiere mal mit den FFF Idioten über Fakten.Verwechsle Meinung nicht mit Haltung.Passiert oft.
Meine Enkelin ist ein guter optimistischer und positiver Mensch, kein heuchlerischer Gutmensch, hat Einser-Abi und studiert, ist also gebildet und intelligent, und argumentiert leider ähnlich wie der Skopion. Sie behauptet, die Rechten wären keinem vernünftigen Argument zugänglich. Aber diskutiere mal mit einem Fundi, Islamisten, klerikalen Priester, othodoxen Juden, Zeugen Jehovas oder Scientologen....oder einer gehirngewaschenen und manipulirten refugee-welcome Sektiererin.
Die schxxx aufs Volk. Das V. ist gar ihr selbsterklärter Feind, welches sie daher abschaffen.
Tja! So sieht er aus der faschistoide Machtmißbrauch zum Zwecke der Aufarbeitung ihrer eigenen Vita und Herkunft!
Nahtzieh = Anhänger und Freund seines Volkes, Todfeind einheimischer Bonzen u. Fremdbestimmung
Willkommen im Club, werter Volksgenosse.
:hi:
:gib5:
Wir können uns zur Sicherheit ja noch mal testen lassen:
https://www.testedich.de/quiz28/quiz/1285418208/Bin-ich-ein-Nazi
Meine Enkelin ist ein guter optimistischer und positiver Mensch, kein heuchlerischer Gutmensch, hat Einser-Abi und studiert, ist also gebildet und intelligent, und argumentiert leider ähnlich wie der Skopion. Sie behauptet, die Rechten wären keinem vernünftigen Argument zugänglich. Aber diskutiere mal mit einem Fundi, Islamisten, klerikalen Priester, othodoxen Juden, Zeugen Jehovas oder Scientologen....oder einer gehirngewaschenen und manipulirten refugee-welcome Sektiererin.
Ich fürchte, sie wird in den kommenden Jahren noch genügend Anlaß finden, ihre Meinung zu ändern.
frundsberg
28.12.2019, 15:38
:gib5:
Wir können uns zur Sicherheit ja noch mal testen lassen:
https://www.testedich.de/quiz28/quiz/1285418208/Bin-ich-ein-Nazi
So ne' demokratische Dreckscheiße mache ich nicht. Ich gehe gleich mit nem Freund beim Griechen etwas Trinken und Essen.
Nazis sind keine Kretins, die, nur weil sie Volk und Familie als die Essenz des Lebens begreifen, niemals bei anderen Völkern einkehren werden. Ebensowenig "hassen" wir andere Völker. Das ist alles jüdisch-demokratischer Unsinn, um die Nationalisten aller Nichtjuden-Völker generell als Feinde in ihren Völkern darzustellen.
Na dann, wohlan!
:hsl:
frundsberg
28.12.2019, 15:39
https://www.youtube.com/watch?v=h040CuiFsa4
kotzfisch
28.12.2019, 16:55
Eine Diskussion ist Meinungsaustausch, keine Missionierung.
Deine Antwort hat mit meinem Posting erkennbar nichts zu tun.
kotzfisch
28.12.2019, 16:56
Meine Enkelin ist ein guter optimistischer und positiver Mensch, kein heuchlerischer Gutmensch, hat Einser-Abi und studiert, ist also gebildet und intelligent, und argumentiert leider ähnlich wie der Skopion. Sie behauptet, die Rechten wären keinem vernünftigen Argument zugänglich. Aber diskutiere mal mit einem Fundi, Islamisten, klerikalen Priester, othodoxen Juden, Zeugen Jehovas oder Scientologen....oder einer gehirngewaschenen und manipulirten refugee-welcome Sektiererin.
100% Cornjung.Es geht einfach nicht.
Solche Leute sind für kein Argument zugänglich, deswegen lohnt sich gerade mit jenen keine Diskussion.
Diskutiere mal mit den FFF Idioten über Fakten.Verwechsle Meinung nicht mit Haltung.Passiert oft.
Auf den FFF Veranstaltungen laufen Kinder rum, die mit todernster Mine in die Kamera sagen, Klimaleugner gehörten eingesperrt.
Und die GEZ Medien etikettieren ihren "Oma ist eine Umweltsau" Beitrag als gesellschaftkritisch und überspitzt ironisch bezugnehmend auf die aktuelle Klimahysterie......
....die sie ja letztlich mit zu verantworten haben.
Das hat was.
Meine Enkelin ist ein guter optimistischer und positiver Mensch, kein heuchlerischer Gutmensch, hat Einser-Abi und studiert, ist also gebildet und intelligent, und argumentiert leider ähnlich wie der Skopion. Sie behauptet, die Rechten wären keinem vernünftigen Argument zugänglich. Aber diskutiere mal mit einem Fundi, Islamisten, klerikalen Priester, othodoxen Juden, Zeugen Jehovas oder Scientologen....oder einer gehirngewaschenen und manipulirten refugee-welcome Sektiererin.
dass gleiche hat grad mein Bekannter mit seinem Sohn, 10 Jahre Dauerstudent, eigentlich dafür völlig ungeeignet,
an Weihnachten durch, war zu DDR Wendezeiten 5 und will dem Alten jetzt erklären, dass das alles doch gar nicht sooo schröcklich war und was er denn wollte :hd: der hat den mit seiner EX und dessen neuen Mann auch zum Islam richtig hochgenommen, mangels besserer Argumente wurde er dann aggressiv und ausfallend :appl: kennt man ja von Linken ( 10 Jahre in der Dresdner Neustadt bleiben halt nicht ohne Spuren)
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