Vollständige Version anzeigen : Nazis erlaubt, oder?
Schwabenpower
03.12.2019, 13:49
Artikel (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayern-integrationsgesetz-teilweise-verfassungswidrig-a-1299450.html)
Auszug
Demnach ist es ein unzulässiger Eingriff des Gesetzes in die Meinungsfreiheit, Migranten allein aufgrund einer bestimmten Einstellung zur demokratischen Grundordnung zu einem Grundkurs über deren Werte zu verpflichten.
Die bayerischen Verfassungsrichter kassierten auch das in dem Gesetz vorgesehene Bußgeld für Aktivitäten, die die bestehende verfassungsmäßige Ordnung durch eine andere Rechtsordnung ersetzen wollen. Dies verstoße gegen Bundesgesetz. Außerdem hoben die Richter die Pflicht auf, die in dem Gesetz definierte "Leitkultur" (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-ohne-obergrenze-keine-regierungsbeteiligung-im-bund-a-1122847.html) in Rundfunk- und Telemedienangeboten zu vermitteln. Dies verletze die Rundfunkfreiheit und das Recht der freien Meinungsäußerung.
(fett von mir)
Also was ge au wird noch mal Reichsbürgend, Identitären und AfD vorgeworfen?
Die Lösung liegt auf der Hand: sie wandern aus und wieder ein bzw. beantragen Asyl
Stanley_Beamish
03.12.2019, 15:18
Artikel (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayern-integrationsgesetz-teilweise-verfassungswidrig-a-1299450.html)
Auszug
(fett von mir)
Also was ge au wird noch mal Reichsbürgend, Identitären und AfD vorgeworfen?
Die Lösung liegt auf der Hand: sie wandern aus und wieder ein bzw. beantragen Asyl
Warum sollte es überhaupt strafbar sein, sich für eine andere Verfassung und eine andere Staatsform einzusetzen, solange das alles friedlich geschieht?
Diese sogenannte offene Gesellschaft, mit der wir es seit der Übernahme der Theorien der Frankfurter Schule in die offizielle Politik aller Systemparteien zu tun haben, ist doch kein Naturgesetz.
Schwabenpower
03.12.2019, 15:39
Warum sollte es überhaupt strafbar sein, sich für eine andere Verfassung und eine andere Staatsform einzusetzen, solange das alles friedlich geschieht?
Diese sogenannte offene Gesellschaft, mit der wir es seit der Übernahme der Theorien der Frankfurter Schule in die offizielle Politik aller Systemparteien zu tun haben, ist doch kein Naturgesetz.
Eben! Offenbar so ähnlich wie Volksverhetzung: für Deutsche gilt es nicht.
Doppelstern
03.12.2019, 16:17
Artikel (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayern-integrationsgesetz-teilweise-verfassungswidrig-a-1299450.html)
Auszug
Demnach ist es ein unzulässiger Eingriff des Gesetzes in die Meinungsfreiheit, Migranten allein aufgrund einer bestimmten Einstellung zur demokratischen Grundordnung zu einem Grundkurs über deren Werte zu verpflichten.
(fett von mir)
Also was ge au wird noch mal Reichsbürgend, Identitären und AfD vorgeworfen?
Die Lösung liegt auf der Hand: sie wandern aus und wieder ein bzw. beantragen Asyl
Demnach darf man einen erkennbaren Terroristen nicht für einen Grundkurs zur Demokratischen Grundordnung verpflichten. Also ihr Terrorbubis: kommt alle nach Deutschland, da bekommt ihr gut was zum essen, ihr braucht nicht arbeiten, bekommt jeden Monat eure Miete bezahlt und braucht noch nicht einmal einen Kursus belegen, der Euch auf den rechten Pfad bringen soll. Ach so, überwacht werdet ihr in der Regel auch nicht, da wir gar nicht genügend Personal dafür haben. Also ein Paradies für alle stinkenden Dchihadisten. Kassiert die Kohle und plant ganz in Ruhe euren Terroranschlag.
Ach, man fühlt sich richtig wohl in Deutschland.
**Ironie aus**
moishe c
03.12.2019, 17:13
Ich gehe bis auf weiteres davon aus,
daß Terror-Ali, Bombom-Mohammed oder Messer-Machmud auf keinen Fall durch bairische "Grundkurse" zu erreichen sind ...
... aus verschiedenen Gründen ...
nicht, da wir gar nicht genügend Personal dafür haben. Also ein Paradies für alle stinkenden Dchihadisten. Kassiert die Kohle und plant ganz in Ruhe euren Terroranschlag.
Ach, man fühlt sich richtig wohl in Deutschland.
**Ironie aus**
und bringt endlich mal was Großes zu Stande, am besten in Köln , Stuttgart, HH oder im Bundeshauptstadtslum, da trefft ihr zu 92% immer die Richtigen
Minimalphilosoph
03.12.2019, 18:35
und bringt endlich mal was Großes zu Stande, am besten in Köln , Stuttgart, HH oder im Bundeshauptstadtslum, da trefft ihr zu 92% immer die Richtigen
Passt perfekt: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/justizministerin-prueft-wiedereinfuehrung-von-straftatbestand/
Schwabenpower
03.12.2019, 18:36
Passt perfekt: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/justizministerin-prueft-wiedereinfuehrung-von-straftatbestand/
Eben. Deswsegen mein Hinweis im dortigen Strang. Sollte man zusammen legen.
Minimalphilosoph
03.12.2019, 18:38
Eben. Deswsegen mein Hinweis im dortigen Strang. Sollte man zusammen legen.
Gerne, organisiere das doch. :happy:
Passt perfekt: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/justizministerin-prueft-wiedereinfuehrung-von-straftatbestand/
dann müsste ja der Islam und deren Betriebsanleitung der Welt, als Anleitung zur Straftat erklärt werden :appl:das glaubt ja wohl niemand
Doppelstern
03.12.2019, 18:39
und bringt endlich mal was Großes zu Stande, am besten in Köln , Stuttgart, HH oder im Bundeshauptstadtslum, da trefft ihr zu 92% immer die Richtigen
Möchte es gerne nochmal wiederholen. Mein Beitrag war bittere Ironie.
Was großes zu Stande bringen, aber auch nur dann, wenn die Merkel zusichert, daß danach alle Kanacken aus Deutschland rausfliegen. Das wird sie natürlich nicht machen, von daher kann ich Deinen Vorschlag nicht gutheißen.
Schwabenpower
03.12.2019, 18:40
dann müsste ja der Islam und deren Betriebsanleitung der Welt, als Anleitung zur Straftat erklärt werden :appl:das glaubt ja wohl niemand
Nein, gilt nur für Deutsche. Natürlich nur für die ohne MiHiGru
Möchte es gerne nochmal wiederholen. Mein Beitrag war bittere Ironie.
Was großes zu Stande bringen, aber auch nur dann, wenn die Merkel zusichert, daß danach alle Kanacken aus Deutschland rausfliegen. Das wird sie natürlich nicht machen, von daher kann ich Deinen Vorschlag nicht gutheißen.
anders begreift das der Michel aber anscheinend nicht , deine Ironie hab ich schon verstanden
Doppelstern
03.12.2019, 18:48
anders begreift das der Michel aber anscheinend nicht , deine Ironie hab ich schon verstanden
Wenn der Michel es versteht, dann bringt uns das aber keinen Schritt weiter. Die Merkel muß es verstehen, aber dafür ist sie leider schon zu senil.
Minimalphilosoph
03.12.2019, 18:48
dann müsste ja der Islam und deren Betriebsanleitung der Welt, als Anleitung zur Straftat erklärt werden :appl:das glaubt ja wohl niemand
MÜSSTE. Aber das ist nicht das Ziel.
Wenn der Michel es versteht, dann bringt uns das aber keinen Schritt weiter. Die Merkel muß es verstehen, aber dafür ist sie leider schon zu senil.
das Ferkel ist gelernte Kommunistin, der Michel begreift es auch nicht, sonst wäre er jeden Tag zu 100tausenden auf der Strasse und das Ferkel längst weg, die Rumänen haben es vor 2 Jahren gezeigt, was 100.tausende 6 Wochen auf der Strasse bewegen können
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