Vollständige Version anzeigen : Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen GruppierungenBerlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/startseite_artikel,-seehofer-pruefen-verbot-von-rechtsextremen-gruppierungen-_arid,524333.html
Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
Merkelraute
12.10.2019, 18:34
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen
Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/startseite_artikel,-seehofer-pruefen-verbot-von-rechtsextremen-gruppierungen-_arid,524333.html
Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
Dann wird es eng für die CDU !
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen GruppierungenBerlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/startseite_artikel,-seehofer-pruefen-verbot-von-rechtsextremen-gruppierungen-_arid,524333.html
Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
Der Dackelzuechter Verein von Koeln Kalk ist garantiert darunter!
https://www.youtube.com/watch?v=WoR9qqBnfUg
OneDownOne2Go
12.10.2019, 18:41
IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...
Merkelraute
12.10.2019, 19:05
IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...
Die AfD ist aus wirtschaftspolitischen Gründen, zumindest als Verbots-Willensbekundung vor Wahlen, natürlich gebongt. Die AfD kostet den Regimeparteien zu viel Geld und Zeit. Dabei muss das Merkelregime doch das Plansoll erfüllen !
Affenpriester
12.10.2019, 19:45
Na da hat sich ja der "Anschlag" gelohnt.
Zig Anschläge und Morde und nix passiert ... nun isses einmal kein zugereister Mohammedaner und jeder übertrifft den anderen plötzlich mit Forderungen und Ideen, die Bevölkerung zu schützen. Das ist doch nur lachhaft, mehr nicht.
Nordland
12.10.2019, 20:13
Die AfD wird nicht verboten, da sie als Auffangbecken für unzufriedene Altparteien Wähler fungiert. Könnte mir aber Verbote für IB, Die Rechte, NPD und 3. Weg vorstellen.
Die IB Deutschland hat grade erst gegen den Verfassungsschutz gewonnen, der sie nicht mehr als gesichert rechtsextrem bezeichnen darf.
Gar nichts wird da passieren. Der muss irgendwas ankündigen nach so einem Anschlag.
Bestmann
12.10.2019, 20:22
Na da hat sich ja der "Anschlag" gelohnt.
Zig Anschläge und Morde und nix passiert ... nun isses einmal kein zugereister Mohammedaner und jeder übertrifft den anderen plötzlich mit Forderungen und Ideen, die Bevölkerung zu schützen. Das ist doch nur lachhaft, mehr nicht.
Oh nein ,Lachhaft ist diese Aktion gegen die AFD nicht ,sondern
eine ab gekartete Aktion der ,in der Zustimmung/Wähler sinkenden Altparteien CDU/SPD/CSU ,die Grünen sind sowieso nicht für
voll zu nehmen ,und die Mauer Mörder na ja .Die Angst geht um unter den Genossen ,Stühle wackeln ,und die Zeiten der Fettlebe
sind nun in Gefahr .Was Uns nur beflügeln sollte für die Ziele der AFD zu werben/erklären /aufklären .
Lieben Gruß Bestmann .
SprecherZwo
12.10.2019, 20:26
Die AfD wird nicht verboten, da sie als Auffangbecken für unzufriedene Altparteien Wähler fungiert. Könnte mir aber Verbote für IB, Die Rechte, NPD und 3. Weg vorstellen.
Ein Parteienverbot muss vom Bundesverfassungsgericht erlassen werden, Vereine, kann der Innenminister im Alleingang verbieten. Daher sind wohl Pegida und IB besonders gefährdet.
Affenpriester
12.10.2019, 20:40
Oh nein ,Lachhaft ist diese Aktion gegen die AFD nicht ,sondern
eine ab gekartete Aktion der ,in der Zustimmung/Wähler sinkenden Altparteien CDU/SPD/CSU ,die Grünen sind sowieso nicht für
voll zu nehmen ,und die Mauer Mörder na ja .Die Angst geht um unter den Genossen ,Stühle wackeln ,und die Zeiten der Fettlebe
sind nun in Gefahr .Was Uns nur beflügeln sollte für die Ziele der AFD zu werben/erklären /aufklären .
Lieben Gruß Bestmann .
Nun, ich werde trotzdem nicht für die AfD werben, ihr nach dem Mund reden oder mich für irgendeine andere stinkende Partei einsetzen.
Wäre die AfD etabliert, ginge sie genauso mit neuen Parteien um. Der Deutsche begreift nicht, was Freiheit oder Demokratie bedeuten und es wird hier immer wieder entarten, ganz egal wer grad das Sagen hat. Ich verachte Parteien und ihre Vertreter, ich verachte das gesamte verlogene System. Dennoch gönne ich den Menschen die AfD, sie haben sie sich verdient und ganz allein erarbeitet.
IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...
Ich denke da wirds eng. Bei IB, Pegida, AfD glaube ich nicht, dass da die Gerichte mitspielen. NPD ist sicher moeglich, bei Pro-Bewegung weiss ich es gerade nicht. Ich denke das Kriterium wird da irgendwas judenkritisches sein und das wird man dann mit Umvolkungskritik verbinden.
OneDownOne2Go
13.10.2019, 09:01
Ich denke da wirds eng. Bei IB, Pegida, AfD glaube ich nicht, dass da die Gerichte mitspielen. NPD ist sicher moeglich, bei Pro-Bewegung weiss ich es gerade nicht. Ich denke das Kriterium wird da irgendwas judenkritisches sein und das wird man dann mit Umvolkungskritik verbinden.
Ich denke nicht, dass es irgendwie auf Kritik an Juden ankommen wird, man wird diesen Vorfall jetzt dazu instrumentalisieren, Kritiker der merkelschen Massenmigration zum Schweigen zu bringen. Deutsche Gerichte haben in den letzten Jahren jede Berührungsangst mit Rechtsbeugung weitgehend verloren, maximal an die AfD wird man sich vielleicht wirklich nicht heran trauen, aber sonst ist die Jagd eröffnet...
Schlummifix
13.10.2019, 09:09
Combat18, Neger90 und die Junge Union.
Oh nein ,Lachhaft ist diese Aktion gegen die AFD nicht ,sondern
eine ab gekartete Aktion der ,in der Zustimmung/Wähler sinkenden Altparteien CDU/SPD/CSU ,die Grünen sind sowieso nicht für
voll zu nehmen ,und die Mauer Mörder na ja .Die Angst geht um unter den Genossen ,Stühle wackeln ,und die Zeiten der Fettlebe
sind nun in Gefahr .Was Uns nur beflügeln sollte für die Ziele der AFD zu werben/erklären /aufklären .
Lieben Gruß Bestmann .
Ich bin zwar kein Fan der AfD, aber jetzt würde ich sagen: AfD wählen? Jetzt erst recht!
Bruddler
13.10.2019, 09:13
Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten ?!
Im Grunde will Seehofer nur eine einzige "Gruppierung" verbieten...:pfeif:
Ich bin zwar kein Fan der AfD, aber jetzt würde ich sagen: AfD wählen? Jetzt erst recht !
:dg: :gib5:
Ich denke nicht, dass es irgendwie auf Kritik an Juden ankommen wird, man wird diesen Vorfall jetzt dazu instrumentalisieren, Kritiker der merkelschen Massenmigration zum Schweigen zu bringen. Deutsche Gerichte haben in den letzten Jahren jede Berührungsangst mit Rechtsbeugung weitgehend verloren, maximal an die AfD wird man sich vielleicht wirklich nicht heran trauen, aber sonst ist die Jagd eröffnet...
:gp:
Politikqualle
13.10.2019, 09:16
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen
Hat jemand Ideen welche das sein könnten? ...?
.. der FC St. Pauli .. die spielen auch immer in braunen Trikots ..
Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten ?!
Im Grunde will Seehofer nur eine einzige "Gruppierung" verbieten...:pfeif:
Ich denke an die Buchstaben 1-6-4
Gruß Kiwi
:dg: :gib5:
Ich denke an die Buchstaben 1-6-4
Gruß Kiwi
Bruddler
13.10.2019, 09:26
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen GruppierungenBerlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/startseite_artikel,-seehofer-pruefen-verbot-von-rechtsextremen-gruppierungen-_arid,524333.html
Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
Seehofer spricht nur von "rechtsextremen" Gruppierungen,
"linksextreme" Gruppierungen scheinen diesen "Saubermann" wohl nicht zu interessieren ?! :hmm:
Bruddler
13.10.2019, 09:28
.. der FC St. Pauli .. die spielen auch immer in braunen Trikots ..
Die haben sogar einen Totenkopf auf ihren Fahnen....:angst:
https://images-na.ssl-images-amazon.com/images/I/417BS9eUErL.jpg
Politikqualle
13.10.2019, 09:32
Die haben sogar einen Totenkopf auf ihren Fahnen....:angst:
https://images-na.ssl-images-amazon.com/images/I/417BS9eUErL.jpg
.. "das beste am Norden .. ist unserer braune Gesinnung " ....
Bestmann
13.10.2019, 11:31
Ich bin zwar kein Fan der AfD, aber jetzt würde ich sagen: AfD wählen? Jetzt erst recht!
Das ist genau richtig .
Nach der Rede von AKK im Bundestag ,würde ich zu einer Wahlempfehlung plädieren ,Nie wieder CDU/CSU zu wählen ,
sondern der Alternative für Deutschland jede mögliche Hilfe geben die möglich/nötig ist .
Gruß Bestmann .Rede auf Deutschlandtag der Jungen Union: AKK kritisiert ... (https://www.tagesspiegel.de/politik/rede-auf-deutschlandtag-der-jungen-union-akk-kritisiert-angst-hysterie-und-verbote-in-der-klimadebatte/25111296.html)
Menschen kann man nicht verbieten, Seehofer!!
Merkelraute
13.10.2019, 11:47
Die haben sogar einen Totenkopf auf ihren Fahnen....:angst:
https://images-na.ssl-images-amazon.com/images/I/417BS9eUErL.jpg
Für was steht die Chiffre ST. PAULI ? Schutztruppe Pauli?
Für was steht die Chiffre ST. PAULI ? Schutztruppe Pauli?
Ist jetzt nicht Dein Ernst, oder?!
SprecherZwo
13.10.2019, 20:55
Für was steht die Chiffre ST. PAULI ? Schutztruppe Pauli?
ST steht für Shithole.
Shahirrim
13.10.2019, 20:58
Die IB Deutschland hat grade erst gegen den Verfassungsschutz gewonnen, der sie nicht mehr als gesichert rechtsextrem bezeichnen darf.
Gar nichts wird da passieren. Der muss irgendwas ankündigen nach so einem Anschlag.
Der Innenminister kann dennoch einfach so was verbieten. Wenn es keine Partei ist, sondern nur ein Verein, dann geht das ziemlich leicht. Parteien kann nur das Bundesverfassungsgericht verbieten. Die AfD ist also erst mal sicher.
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen
Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/startseite_artikel,-seehofer-pruefen-verbot-von-rechtsextremen-gruppierungen-_arid,524333.html
Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
Ist doch inzwischen klar geworden. Es sind die Gamer. Seehofer will als "kluger Kopf" nicht auf den verrosteten Nazizug aufsteigen sondern sucht sich andere Tätergruppen, die ihm etwas realistischer scheinen. Leider ist sein Kopf dann doch nicht so klug, denn die Gamer für die Morde verantwortlich zu machen hat ihm irgendein völlig verdummter Staatssekretär eingeredet. Seehofer hat mit Sicherheit noch nie einen Egoshooter gespielt. Vielleicht sollte er sich lieber mal bei seinem VS umhören.
Anita Fasching
13.10.2019, 21:03
Blinder Aktionismus, nichts weiter.
Keine Gruppierung/Partei hat was mit Halle zu tun, es war ein (gestörter) Einzeltäter. Welcher Rechtsextreme bei Verstand bringt denn unschuldige Landsleute um?
Hier werden wieder Bauern geopfert, und die Demokröten klatschen bei diesem Unrechtsstaatvorgehen.
Ich bin zwar kein Fan der AfD, aber jetzt würde ich sagen: AfD wählen? Jetzt erst recht!
Egal, warum, Hauptsache dass. Danke. Wobei ich wirklich betonen möchte, dass unsere Bedeutung für Deutschland eine ganz andere Dimension hat als ein Sammelbecken für Trotzige und Frustrierte zu sein. Im Gegenteil, jeder der wirklich seinen Grips bemüht muss unweigerlich zu der Erkenntnis kommen, dass wir die, auch seine, letzte Chance sind. Also bitte nicht "jetzt erst recht", sondern "weil die AfD alternativlos war und ist".
Der Innenminister kann dennoch einfach so was verbieten.
Und guckt danach dumm aus der Wäsche, wenn ein Gericht das Verbot aufhebt.
Das würde nämlich derzeit bei der IB passieren.
Blinder Aktionismus, nichts weiter.
Keine Gruppierung/Partei hat was mit Halle zu tun, es war ein (gestörter) Einzeltäter. Welcher Rechtsextreme bei Verstand bringt denn unschuldige Landsleute um?
Hier werden wieder Bauern geopfert, und die Demokröten klatschen bei diesem Unrechtsstaatvorgehen.
Wobei anzumerken ist, dass es seit Jahrzehnten immer wieder mal Rechtsextreme gab, die nicht bei Verstand waren. Im Vergleich zu den vielen schweren Straftaten von Leuten, die trotz aller Bemühung nicht dem rechtsextremen Lager zuzuordnen waren, ist diese Zahl aber verschwindend gering.
Ich denke, wir können es uns gut erlauben, bei der Wahrheit zu bleiben. Die Wahrheit muss nur von der richtigen Seite angeleuchtet werden. Dann spricht sie für uns und nicht gegen uns.
Ist doch inzwischen klar geworden. Es sind die Gamer. Seehofer will als "kluger Kopf" nicht auf den verrosteten Nazizug aufsteigen sondern sucht sich andere Tätergruppen, die ihm etwas realistischer scheinen. Leider ist sein Kopf dann doch nicht so klug, denn die Gamer für die Morde verantwortlich zu machen hat ihm irgendein völlig verdummter Staatssekretär eingeredet. Seehofer hat mit Sicherheit noch nie einen Egoshooter gespielt. Vielleicht sollte er sich lieber mal bei seinem VS umhören.
Was ihn natürlich nicht davon abhalten sollte seine dezidierte Meinung zum Thema kundzutun. Schließlich gibt es ja auch respektierte Astronomen und Raketeningenieure, die noch nie im All waren.
Anita Fasching
13.10.2019, 21:16
Wobei anzumerken ist, dass es seit Jahrzehnten immer wieder mal Rechtsextreme gab, die nicht bei Verstand waren. Im Vergleich zu den vielen schweren Straftaten von Leuten, die trotz aller Bemühung nicht dem rechtsextremen Lager zuzuordnen waren, ist diese Zahl aber verschwindend gering.
Ich denke, wir können es uns gut erlauben, bei der Wahrheit zu bleiben. Die Wahrheit muss nur von der richtigen Seite angeleuchtet werden. Dann spricht sie für uns und nicht gegen uns.
Ich bestreite ja nicht, dass er Gedanken und geplante Taten in sich trug, die man gemeinhin als rechtsextrem klassifiziert.
Nur ist er psychisch bewiesenermassen nicht ganz knusper. Und er war Einzeltäter.
Das System sieht hier aber ein große Chance, durch konstruierte Vorwürfe politisch ungeliebte Gruppen durch einen verbrecherischen Rundumschlag auszubremsen.
Dem BRD-System ist das zuzutrauen, und nichts neues. Was wirklich absurd ist, wie die hirngewaschenen Zombies noch darauf abfahren.
Kannnste nicht besser hinbekommen in einem Blockbuster.
Für was steht die Chiffre ST. PAULI ? Schutztruppe Pauli?
Keine Ahnung, der Mann. "St. Pauli" steht für "Friedrich Wilhelm ErnSt Paulus",
also die Koseform für den General, der in der DDR seine subversive Tätigkeit für das Reich ausgeübt hat.
Ich bestreite ja nicht, dass er Gedanken und geplante Taten in sich trug, die man gemeinhin als rechtsextrem klassifiziert.
Nur ist er psychisch bewiesenermassen nicht ganz knusper. Und er war Einzeltäter.
Das Systen sieht hier aber ein große Chance, durch konstruierte Vorwürfe politisch ungeliebte Gruppen durch einen verbrecherischen Rundumschlag auszubremsen.
Dem BRD-System ist das zuzutrauen, und nichts neues. Was wirklich absurd ist, wie die hirngewaschenen Zombies noch darauf abfahren.
Kannnste nicht besser hinbekommen in einen Blockbuster.
Dem ist leider nichts hinzuzufügen. :gp:
Was ihn natürlich nicht davon abhalten sollte seine dezidierte Meinung zum Thema kundzutun. Schließlich gibt es ja auch respektierte Astronomen und Raketeningenieure, die noch nie im All waren.
Die allerdings deswegen respektiert sind weil sie eben nicht kenntnislosen Scheiß erzählen. Um bei deinem leicht lendenlahmen Beispiel zu bleiben: Seehofer hat auch noch nie einen Egoshooter programmiert.
Keine Ahnung, der Mann. "St. Pauli" steht für "Friedrich Wilhelm ErnSt Paulus",
also die Koseform für den General, der in der DDR seine subversive Tätigkeit für das Reich ausgeübt hat.
Hä? :?
Wie konnte man in der DDR eine subversive Tätigkeit für ein Reich ausüben, das es zu diesem Zeitpunkt gar nicht mehr gab?
Oder ist ein anderes Reich als das Dritte Reich gemeint? Welches Reich?
Bei der im Land grassierenden Hysterie würde es mich nicht wundern, wenn irgendwann gegen das hpf vorgegangen wird.
SprecherZwo
14.10.2019, 07:48
Und guckt danach dumm aus der Wäsche, wenn ein Gericht das Verbot aufhebt.
Das würde nämlich derzeit bei der IB passieren.
Ich würde nicht so ein Gottvertrauen in die BRD-Gerichte haben.
mathetes
14.10.2019, 07:58
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen
Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/startseite_artikel,-seehofer-pruefen-verbot-von-rechtsextremen-gruppierungen-_arid,524333.html
Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
Schätze irgendwelche Randgruppen, die den wenigsten ein Begriff sind.
Ist doch inzwischen klar geworden. Es sind die Gamer. Seehofer will als "kluger Kopf" nicht auf den verrosteten Nazizug aufsteigen sondern sucht sich andere Tätergruppen, die ihm etwas realistischer scheinen. Leider ist sein Kopf dann doch nicht so klug, denn die Gamer für die Morde verantwortlich zu machen hat ihm irgendein völlig verdummter Staatssekretär eingeredet. Seehofer hat mit Sicherheit noch nie einen Egoshooter gespielt. Vielleicht sollte er sich lieber mal bei seinem VS umhören.
Hat in der CSU Tradition, Beckstein wollte den Besitz von Ballerspielen dem von Kinderpornographie gleich stellen, wobei man vll. die 4Chan Community vll. im Auge behalten sollte.
autochthon
14.10.2019, 08:01
Bei der im Land grassierenden Hysterie würde es mich nicht wundern, wenn irgendwann gegen das hpf vorgegangen wird.
Wird.
Bis dahin wird der ein oder andere Provotroll wirken.
Hä? :?
Wie konnte man in der DDR eine subversive Tätigkeit für ein Reich ausüben, das es zu diesem Zeitpunkt gar nicht mehr gab?
Oder ist ein anderes Reich als das Dritte Reich gemeint? Welches Reich?
Wie Sie wissen, besteht das Reich weiterhin fort, es wurde nie offiziell liquidiert. So steht es zu lesen an vielerlei Stellen und falls Ihro Gnaden eventuell geruhten einen Scherz für lustig zu halten wäre ich froh.
Ihr stets ergebener
Swesda
Bei der im Land grassierenden Hysterie würde es mich nicht wundern, wenn irgendwann gegen das hpf vorgegangen wird.
Vorgegangen vielleicht, erfolgreich vorgegangen nicht. Man hat überhaupt nichts in der Hand. Das Forum ist ausreichend moderiert.
Der Innenminister kann dennoch einfach so was verbieten. Wenn es keine Partei ist, sondern nur ein Verein, dann geht das ziemlich leicht. Parteien kann nur das Bundesverfassungsgericht verbieten. Die AfD ist also erst mal sicher.
Der Innenminister kann dennoch einfach so was verbieten. Wenn es keine Partei ist, sondern nur ein Verein,
Und wenn ? verbieten kann man viel, die Gesinnung bleibt.
Man sollte die Ursachen bekämpfen – verbieten.
Wolfger von Leginfeld
14.10.2019, 08:30
Nun, ich werde trotzdem nicht für die AfD werben, ihr nach dem Mund reden oder mich für irgendeine andere stinkende Partei einsetzen.
Wäre die AfD etabliert, ginge sie genauso mit neuen Parteien um. Der Deutsche begreift nicht, was Freiheit oder Demokratie bedeuten und es wird hier immer wieder entarten, ganz egal wer grad das Sagen hat. Ich verachte Parteien und ihre Vertreter, ich verachte das gesamte verlogene System. Dennoch gönne ich den Menschen die AfD, sie haben sie sich verdient und ganz allein erarbeitet.
Auch wenn es hier viele nicht glauben werden. Die AfD wird kein einziges Problem lösen, sondern will nur am Ende mit der CDU "bessere" Mitte-Rechts-Politik machen ohne auch nur irgendeine Sache nachhaltig lösen zu können. Es treiben sich grundsätzlich viel zu viele Karrieristen in den "rechtspopulistischen" Partien herum. Das Versagen der FPÖ auf allen Linien in Österreich, die sich sogar jetzt als "CSU" neuerfinden will, ist Bestätigung genug.
Bei der im Land grassierenden Hysterie würde es mich nicht wundern, wenn irgendwann gegen das hpf vorgegangen wird.
Natürlich , auch Foren sind in den Fokus der Ermittler geraten und Seehofer meint, auch diese müßten durchleuchtet werden.
Ein Experte aber meinte das die Überwachung des Internets personell noch nicht mal mir ausgeklügelten Überwachungssoftware, noch mit einer Verdoppelung des Personals zu bewältigen wäre.
kreuzer
Auch wenn es hier viele nicht glauben werden. Die AfD wird kein einziges Problem lösen, sondern will nur am Ende mit der CDU "bessere" Mitte-Rechts-Politik machen ohne auch nur irgendeine Sache nachhaltig lösen zu können. Es treiben sich grundsätzlich viel zu viele Karrieristen in den "rechtspopulistischen" Partien herum. Das Versagen der FPÖ auf allen Linien in Österreich, die sich sogar jetzt als "CSU" neuerfinden will, ist Bestätigung genug.
Also bis zur Strache Affäre wurde die Politik der FPÖ in der Regierung von den Wählern als sehr gut bezeichnet. Von Versagen auf allen Linien kann deshalb nun mal keine Rede sein.
kreuzer
Wolfger von Leginfeld
14.10.2019, 08:45
Also bis zur Strache Affäre wurde die Politik der FPÖ in der Regierung von den Wählern als sehr gut bezeichnet. Von Versagen auf allen Linien kann deshalb nun mal keine Rede sein.
kreuzer
Was haben sie denn wirklich Entscheidendes erreicht?
Gar nichts. Was "der Wähler" gut findet heißt noch lange nicht das es gut ist. Nicht umsonst war es "der Wähler" der ja die Zustände seit Jahrzehnten so herbeigeführt hat, wie es nun ist.
P.S: "Der Wähler" findet jetzt und derzeit Schwarz-Grün supertoll.
Bei der im Land grassierenden Hysterie würde es mich nicht wundern, wenn irgendwann gegen das hpf vorgegangen wird.
Vor einigen Jahren hatte ich ein Programm auf meinem Rechner das zeigte mir wann und wer mich überwachen wollte. Die IP Nummer wurde angezeigt. Dieser Sache bin ich nachgegangen, der „Spanner“ hatte in einer hochsensiblen Sicherheitseinrichtung (AKW) Nachschicht, das war es dann aber auch für ihn.
Also vertraue ich dem Internet nicht weiter als ich ein Klavier werfen kann.
Vorgegangen vielleicht, erfolgreich vorgegangen nicht. Man hat überhaupt nichts in der Hand. Das Forum ist ausreichend moderiert.
Die Gesetzeslage kann man ändern und wenn die Kartellparteien es ernsthaft wollen, dann kann man auch gegen das hpf vorgehen. Zur Not mit Hilfe von Trollen und Provokateuren. Zum Glück ist das hpf zu klein, so daß es sich momentan nicht lohnt, die ganze Staatsmacht gegen das hpf aufmarschieren zu lassen.
Merkelraute
14.10.2019, 10:30
Keine Ahnung, der Mann. "St. Pauli" steht für "Friedrich Wilhelm ErnSt Paulus",
also die Koseform für den General, der in der DDR seine subversive Tätigkeit für das Reich ausgeübt hat.
Ne, das ist schon die Schutztruppe Pauli. "Er" hieß ja auch Adolf "Pauli" Hitler. :hi:
kotzfisch
14.10.2019, 10:39
Ich denke nicht, dass es irgendwie auf Kritik an Juden ankommen wird, man wird diesen Vorfall jetzt dazu instrumentalisieren, Kritiker der merkelschen Massenmigration zum Schweigen zu bringen. Deutsche Gerichte haben in den letzten Jahren jede Berührungsangst mit Rechtsbeugung weitgehend verloren, maximal an die AfD wird man sich vielleicht wirklich nicht heran trauen, aber sonst ist die Jagd eröffnet...
Sehe ich auch so.
kotzfisch
14.10.2019, 10:41
Allerdings ist Seehofer ein reiner Schwätzer....dertut gar nichts.
Wer wollte die Kanzlerin vor Gericht zerren und sprach von einer Herrschaft des Unrechts?
Die Gesetzeslage kann man ändern und wenn die Kartellparteien es ernsthaft wollen, dann kann man auch gegen das hpf vorgehen. Zur Not mit Hilfe von Trollen und Provokateuren. Zum Glück ist das hpf zu klein, so daß es sich momentan nicht lohnt, die ganze Staatsmacht gegen das hpf aufmarschieren zu lassen.
Ja, das sehe ich auch so.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, (der Bonze, der damals keine Zeit hatte, den Hinterbliebenen von Daniel Siefert zu kondolieren, dafür lieber eine bereits abgeschobene Zigeunerfamilie aus dem Kosovo zurückholte) möchte die AfD verbieten.
https://www.focus.de/politik/deutschland/dieser-mann-darf-nie-wieder-als-lehrer-arbeiten-niedersachsens-innenminister-boris-pistorius-will-bjoern-hoecke-beamtenstatus-entziehen_id_11231780.html
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) möchte Beamten, die sich offen zum rechtsnationalen Flügel der AfD bekennen, den Beamtenstatus aberkennen. Dies gilt insbesondere für den thüringischen AfD-Spitzenkandidaten und beurlaubten Lehrer Björn Höcke.
Pistorius forderte gegenüber der "Bild am Sonntag": "Dieser Mann darf nie wieder als Lehrer arbeiten. Solche Leute haben im öffentlichen Dienst nichts zu suchen. Ein wehrhaft-demokratischer Staat muss ein rechtsstaatliches Verfahren einleiten, um ihm den Beamtenstatus abzuerkennen."
Wer das Gedankengut des Flügels teile, so Pistorius, widerspreche dem Bild, das das Grundgesetz von Richtern, Staatsanwälten, Lehrern, Polizisten oder Finanzbeamten habe. "Wer sich offen zum Flügel bekennt, dem sollte der Beamtenstatus aberkannt werden."
Der blöde Hund kennt das Gedankengut des Flügels doch überhaupt nicht.
Ich bekenne mich offen zum Flügel. Bin aber keine Beamtin.:D
Der Flügel der AfD wird bislang vom Verfassungsschutz als "Verdachtsfall" eingestuft. Pistorius geht allerdings davon aus, dass es nicht dabei bleiben wird: "Der Flügel wird sich weiter radikalisieren. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis er vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Und wenn sein Einfluss auf die Gesamtpartei weiter so zunimmt, ist auch ein Verbotsverfahren gegen die AfD denkbar."
Aha.
Mich würde einmal interessieren, was genau er gegen den Flügel vorzubringen hat? Haben wir schon einmal Gewalt angewendet, oder gar jemanden verletzt, haben wir schon mal jemanden beleidigt? Außer meiner Wenigkeit, die den Bonzen gerade als blöden Hund bezeichnet hat. Aber bei solchen Leuten könnte ich meine guten Manieren vergessen und ausfällig werden.
OneDownOne2Go
14.10.2019, 11:57
Ja, das sehe ich auch so.
Man sollte es realistisch sehen, wenn man uns hier "weg" haben will, dann wird man uns auch weg bekommen, auf welchem Weg auch immer. Noch stoßen sich nur die besonders bekloppten wirklich an uns, bei denen abweichende Ansichten körperliche Schmerzen auslösen, aber das kann sich zu jeder Zeit ändern. Es wäre zwar recht schwierig, uns den Betrieb aus dem Rechtsweg unmöglich zu machen, aber da gibt es genug andere Möglichkeiten.
Wolfger von Leginfeld
14.10.2019, 11:58
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, (der Bonze, der damals keine Zeit hatte, den Hinterbliebenen von Daniel Siefert zu kondolieren, dafür lieber eine bereits abgeschobene Zigeunerfamilie aus dem Kosovo zurückholte) möchte die AfD verbieten.
https://www.focus.de/politik/deutschland/dieser-mann-darf-nie-wieder-als-lehrer-arbeiten-niedersachsens-innenminister-boris-pistorius-will-bjoern-hoecke-beamtenstatus-entziehen_id_11231780.html
Der blöde Hund kennt das Gedankengut des Flügels doch überhaupt nicht.
Ich bekenne mich offen zum Flügel. Bin aber keine Beamtin.:D
Aha.
Mich würde einmal interessieren, was genau er gegen den Flügel vorzubringen hat? Haben wir schon einmal Gewalt angewendet, oder gar jemanden verletzt, haben wir schon mal jemanden beleidigt? Außer meiner Wenigkeit, die den Bonzen gerade als blöden Hund bezeichnet hat. Aber bei solchen Leuten könnte ich meine guten Manieren vergessen und ausfällig werden.
Möchten tu ma viel. Die Frage ist, ob diverse Säuberungen auch rechtmäßig wären.
IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...
Wann verbietet Seehofer sich selbst ?
OneDownOne2Go
14.10.2019, 12:09
Wann verbietet Seehofer sich selbst ?
Das würde nicht zum Krankheitsbild passen, deswegen werden wir das wohl nicht erleben...
Seehofer spricht nur von "rechtsextremen" Gruppierungen,
"linksextreme" Gruppierungen scheinen diesen "Saubermann" wohl nicht zu interessieren ?! :hmm:
Da sieht man, wie dumm (doof) der ist.
Das würde nicht zum Krankheitsbild passen, deswegen werden wir das wohl nicht erleben...
Schade :hd:
OneDownOne2Go
14.10.2019, 12:15
Schade :hd:
Er sollte erst mal die Hackfresse aus der Uckermark verbieten, das wäre meiner Ansicht nach deutlich dringlicher. Ob er sich danach dann noch selbst verbietet, da bin ich ganz ehrlich, ist mir ziemlich einerlei. Wenn der Fisch so vom Kopf stinkt, dann hilft es wenig, wenn man nur eine Flosse abschneidet...
Pistorius forderte gegenüber der "Bild am Sonntag": "Dieser Mann darf nie wieder als Lehrer arbeiten. Solche Leute haben im öffentlichen Dienst nichts zu suchen. Ein wehrhaft-demokratischer Staat muss ein rechtsstaatliches Verfahren einleiten, um ihm den Beamtenstatus abzuerkennen."
Hat Pistorius mal überlegt, was er im Dienst der Öffentlichkeit zu suchen hat ?
OneDownOne2Go
14.10.2019, 12:24
Hat Pistorius mal überlegt, was er im Dienst der Öffentlichkeit zu suchen hat ?
Pistorius steht im Dienst der SPD, das ist - gerade angesichts der letzten Wahlergebnisse - etwas ganz anderes als "die Öffentlichkeit". Die bedauernswerte Öffentlichkeit muss diese Drohne "nur" finanzieren, ihn und tausende andere, deren Karriere alleine auf dem Parteibuch beruht. Wir leisten uns Steinseier als Bundesgrüßaugust, angesichts dieser kapitalen Fehlbesetzung verblasst für mich alles andere doch deutlich...
Niklas87
14.10.2019, 12:26
Die IB Deutschland hat grade erst gegen den Verfassungsschutz gewonnen, der sie nicht mehr als gesichert rechtsextrem bezeichnen darf.
Gar nichts wird da passieren. Der muss irgendwas ankündigen nach so einem Anschlag.
Wozu auch, mehr als ein paar Plakate irgendwo hinkleben ist da ja nicht
Man sollte es realistisch sehen, wenn man uns hier "weg" haben will, dann wird man uns auch weg bekommen, auf welchem Weg auch immer. Noch stoßen sich nur die besonders bekloppten wirklich an uns, bei denen abweichende Ansichten körperliche Schmerzen auslösen, aber das kann sich zu jeder Zeit ändern. Es wäre zwar recht schwierig, uns den Betrieb aus dem Rechtsweg unmöglich zu machen, aber da gibt es genug andere Möglichkeiten.
solange pi-news nicht geschlossen wird solange braucht sich auch das Forum keine Sorgen machen - ich denke die Reichweite und der Dorn im auge durch pi ist wesentlich grösser als des Forums hiers.
Wenn alledings pinews verboten würde und auch entsprechende youtuber, dann ist eh alles möglich , dann sind wir huier tatsächlich in der DDR 2.0 oder in China etc....
Gefr. Meyer
14.10.2019, 13:24
Ich finde es gut, dass Seehofer die alle verbieten will! Er tut ihnen damit sogar einen Riesen Gefallen! Er nimmt sie aus dem öffentlichen Fokus und zwingt sie in den Untergrund. Von dort aus kann man viel leichter subversiv operieren. Gleichzeitig schützt Seehofer damit diesen Personenkreis vor öffentlichen Anfeindungen und linken Übergriffen. Außendem kann der Staatsschutz dann keine Überwachung, der nun völlig versprengten Mitglieder, mehr gewährleisten. Die Folge: mehr spontane Einzelaktionen völlig unbekannter Täter und Ziele. Man könnte meinen, Seehofer tut dies mit genau dieser Absicht. Es wird auf jeden Fall spannender werden.
Man sollte es realistisch sehen, wenn man uns hier "weg" haben will, dann wird man uns auch weg bekommen, auf welchem Weg auch immer. Noch stoßen sich nur die besonders bekloppten wirklich an uns, bei denen abweichende Ansichten körperliche Schmerzen auslösen, aber das kann sich zu jeder Zeit ändern. Es wäre zwar recht schwierig, uns den Betrieb aus dem Rechtsweg unmöglich zu machen, aber da gibt es genug andere Möglichkeiten.
Also gut, ein wenig Zweckpessimismus schadet ja nicht und ein wenig Daumen drücken auch nicht. Ist aber wirklich alles recht harmlos. Ein paar Dummheiten gibt es, aber da ist eine Debatte mit Grünen-Beteiligung sehr viel gehaltvoller, was Dummheiten betrifft, ein paar ganz unnötige historische Ausfälle gegen die Juden und ansonsten doch eine recht frische und moderne Sammlung von Meinungen, vereinzelt sogar auch mal etwas links von der Mitte von ein paar Abenteurern - also ich finds prima. Schade vielleicht nur, dass sich ganz rechts etwas Stimmenpotential verirrt hat, bedauerlich, aber daran kann man noch arbeiten.
Ich finde es gut, dass Seehofer die alle verbieten will! Er tut ihnen damit sogar einen Riesen Gefallen! Er nimmt sie aus dem öffentlichen Fokus und zwingt sie in den Untergrund. Von dort aus kann man viel leichter subversiv operieren. Gleichzeitig schützt Seehofer damit diesen Personenkreis vor öffentlichen Anfeindungen und linken Übergriffen. Außendem kann der Staatsschutz dann keine Überwachung, der nun völlig versprengten Mitglieder, mehr gewährleisten. Die Folge: mehr spontane Einzelaktionen völlig unbekannter Täter und Ziele. Man könnte meinen, Seehofer tut dies mit genau dieser Absicht. Es wird auf jeden Fall spannender werden.
Eher nicht. Die Zeiten sind vorbei. Die Linken hatten mächtige Verbündete, Ost-Geheimdienste, militärisches Training bei den Palästinensern und Jemeniten, aktive Sympathisanten in der Bevölkerung. Verglichen zu heute hatten die Linken einen Waldspaziergang und wurden doch gekillt oder verfaulten in Hochsicherheitsbunkern. Bewirkt haben sie garnichts. Wie sollten sich heute unorganisierte Einzeltäter durchkämpfen? Die wären völlig chancenlos.
Eher nicht. Die Zeiten sind vorbei. Die Linken hatten mächtige Verbündete, Ost-Geheimdienste, militärisches Training bei den Palästinensern und Jemeniten, aktive Sympathisanten in der Bevölkerung. Verglichen zu heute hatten die Linken einen Waldspaziergang und wurden doch gekillt oder verfaulten in Hochsicherheitsbunkern. Bewirkt haben sie garnichts. Wie sollten sich heute unorganisierte Einzeltäter durchkämpfen? Die wären völlig chancenlos.
Mit Gewalt haben die Linken nich viel bewirkt.
Aber mit dem "Marsch durch die Institutionen" durchaus Einiges.
solange pi-news nicht geschlossen wird solange braucht sich auch das Forum keine Sorgen machen - ich denke die Reichweite und der Dorn im auge durch pi ist wesentlich grösser als des Forums hiers.
Wenn alledings pinews verboten würde und auch entsprechende youtuber, dann ist eh alles möglich , dann sind wir huier tatsächlich in der DDR 2.0 oder in China etc....Vom "Dorn im Auge" weiss ich nichts. Aber gelaenge es PI-News zu verbieten, haette man einen nuetzlichen Praezedenzfall.
Bruddler
14.10.2019, 15:38
Seehofer spricht nur von "rechtsextremen" Gruppierungen,
"linksextreme" Gruppierungen scheinen diesen "Saubermann" wohl nicht zu interessieren ?! :hmm:
Da sieht man, wie dumm (doof) der ist.
Dumm (doof) ist vor allem der Großteil seiner Wähler...
BrüggeGent
14.10.2019, 15:39
Mit Gewalt haben die Linken nich viel bewirkt.
Aber mit dem "Marsch durch die Institutionen" durchaus Einiges.
Vom "Dorn im Auge" weiss ich nichts. Aber gelaenge es PI-News zu verbieten, haette man einen nuetzlichen Praezedenzfall.
Warum sollte der Staat PI-News verbieten? Das sind militante Israelfreunde.Auch in der CSU hat PI-News viele Fans.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, (der Bonze, der damals keine Zeit hatte, den Hinterbliebenen von Daniel Siefert zu kondolieren, dafür lieber eine bereits abgeschobene Zigeunerfamilie aus dem Kosovo zurückholte) möchte die AfD verbieten.
https://www.focus.de/politik/deutschland/dieser-mann-darf-nie-wieder-als-lehrer-arbeiten-niedersachsens-innenminister-boris-pistorius-will-bjoern-hoecke-beamtenstatus-entziehen_id_11231780.html
Der blöde Hund kennt das Gedankengut des Flügels doch überhaupt nicht.
Ich bekenne mich offen zum Flügel. Bin aber keine Beamtin.:D
Aha.
Mich würde einmal interessieren, was genau er gegen den Flügel vorzubringen hat? Haben wir schon einmal Gewalt angewendet, oder gar jemanden verletzt, haben wir schon mal jemanden beleidigt? Außer meiner Wenigkeit, die den Bonzen gerade als blöden Hund bezeichnet hat. Aber bei solchen Leuten könnte ich meine guten Manieren vergessen und ausfällig werden.
Siehe es mal so, die Bonzen der im steten Niedergang begriffenen Spezialdemokraten schlagen immer hysterischer um sich. Allerdings muß ich auch feststellen, daß die Masse der Westdeutschen komplett verpeilt ist und gar nicht merken wie sie gehirngewaschen und manipuliert werden.
kotzfisch
14.10.2019, 17:11
@romeo: ich befürchte Du hast recht.
Wenn aber spezielle die Westdeutschen so verpeilt sind, warum hat Thüringen dann einen MP der Mauermörder und bekennender Kommunist und Umvolker?
Ausrutscher,was?
@romeo: ich befürchte Du hast recht.
Wenn aber spezielle die Westdeutschen so verpeilt sind, warum hat Thüringen dann einen MP der Mauermörder und bekennender Kommunist und Umvolker?
Ausrutscher,was?
Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht. Allerdings sind auch große Teile der Ostdeutschen auch nicht viel anders, wobei der Anteil derjenigen, die Merkels Selbstmordkurs ablehnen, viel größer ist.
Gefr. Meyer
14.10.2019, 17:54
... Bewirkt haben sie garnichts. Wie sollten sich heute unorganisierte Einzeltäter durchkämpfen? Die wären völlig chancenlos.
Würde ich nicht sagen. Siehe Breivik. Unentdeckt und effektiv. Er hat seinen politischen "Feind" genau dort getroffen wo es ihm am meisten wehtut - am linken Nachwuchs. Die nachfolgende Generation anzugreifen ist ein strategisch, kluger Zug. Jetzt stell Dir 10 davon vor. 100, 1000. Und kein Sicherheitsapparat kann etwas dagegen tun. Völlig Chancenlos sieht anders. Das Problem der Rechten wird aber wohl eher sein, dass sie für solche Aktionen zu zahm sind.
Lord Laiken
14.10.2019, 17:59
@romeo: ich befürchte Du hast recht.
Wenn aber spezielle die Westdeutschen so verpeilt sind, warum hat Thüringen dann einen MP der Mauermörder und bekennender Kommunist und Umvolker?
Ausrutscher,was?
Liegt wohl an schlimmen Zuständen damals in der DDR...
Würde ich nicht sagen. Siehe Breivik. Unentdeckt und effektiv. Er hat seinen politischen "Feind" genau dort getroffen wo es ihm am meisten wehtut - am linken Nachwuchs. Die nachfolgende Generation anzugreifen ist ein strategisch, kluger Zug. Jetzt stell Dir 10 davon vor. 100, 1000. Und kein Sicherheitsapparat kann etwas dagegen tun. Völlig Chancenlos sieht anders. Das Problem der Rechten wird aber wohl eher sein, dass sie für solche Aktionen zu zahm sind.
1000 Manifestschreiber, die hoch erhobenen Hauptes ins Gefängnis marschieren? Naja, kannst ja mal suchen.
Es ist auch sehr naiv anzunehmen, dass Kinder von Linken später auch Linke werden oder Kinder von Rechten hochwahrscheinlich auch Rechte. Ist niemals ausgemacht. Den Nachwuchs anzugreifen zeugt von stupider Dummheit, als wäre man ein Folterknecht, der einfach quält weil es ihm Spaß macht und nicht um etwas zu bewirken. Sicher tut es am meisten weh, aber weder poliotisch noch gesellschaftlich sondern höchst persönlich im konkreten Einzelfall den Eltern.
Ich halte wirklich überhaupt nichts von einer derart perversen "Strategie". Politisch bewirkt sie sowieso das Gegenteil. Breivik hat nicht dafür gesorgt, dass die Linken aussterben, auch 1000 Breiviks könnten das nicht, nicht mal die deutsche Gründlichkeit konnte dafür sorgen dass alle Juden aussterben, bei weitem nicht. Das sind alles nur so kranke Wahnideen, die die komplette rechte Bewegung stigmatisieren.
kotzfisch
14.10.2019, 19:02
G r ü n !
Hrafnaguð
14.10.2019, 19:29
Menschen kann man nicht verbieten, Seehofer!!
Warte ab. Das kommt auch noch.
Hrafnaguð
14.10.2019, 19:34
Ich finde es gut, dass Seehofer die alle verbieten will! Er tut ihnen damit sogar einen Riesen Gefallen! Er nimmt sie aus dem öffentlichen Fokus und zwingt sie in den Untergrund. Von dort aus kann man viel leichter subversiv operieren. Gleichzeitig schützt Seehofer damit diesen Personenkreis vor öffentlichen Anfeindungen und linken Übergriffen. Außendem kann der Staatsschutz dann keine Überwachung, der nun völlig versprengten Mitglieder, mehr gewährleisten. Die Folge: mehr spontane Einzelaktionen völlig unbekannter Täter und Ziele. Man könnte meinen, Seehofer tut dies mit genau dieser Absicht. Es wird auf jeden Fall spannender werden.
Liest sich als wären Seehofer und Brenton Tarrant beste Kumpels. Letzterer hat den Anschlag ja mit genau der Absicht ausgeführt. Ersterer macht nun genau das was Tarrant im Manifest herbeigewünscht hat.
Ich würde nicht so ein Gottvertrauen in die BRD-Gerichte haben.
Schau dir einfach mal an, welche Vereine sonst so verboten worden.
Dagegen ist die IB einfach zu harmlos.
SprecherZwo
14.10.2019, 21:07
Schau dir einfach mal an, welche Vereine sonst so verboten worden.
Dagegen ist die IB einfach zu harmlos.
Die Vereine die nicht "harmlos" sind wurden schon längst alle verboten, also muss man jetzt an die "harmlosen" gehen wenn man weitere Verbote erlassen will.
Die Vereine die nicht "harmlos" sind wurden schon längst alle verboten, also muss man jetzt an die "harmlosen" gehen wenn man weitere Verbote erlassen will.
Dann freue dich schon darauf, wenn Drehhofer es mit der IB versucht.
Wenn er bzgl. der IB nicht etwas Neues zu Tage fördern lässt,
wird er mit einem solchen Vorhaben kläglich scheitern.
Gehirnnutzer
14.10.2019, 23:06
Nur mal zu Info:
3 Verbot
(1) Ein Verein darf erst dann als verboten (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes) behandelt werden, wenn durch Verfügung der Verbotsbehörde festgestellt ist, daß seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder daß er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet; in der Verfügung ist die Auflösung des Vereins anzuordnen (Verbot). Mit dem Verbot ist in der Regel die Beschlagnahme und die Einziehung1.des Vereinsvermögens,
2.von Forderungen Dritter, soweit die Einziehung in § 12 Abs. 1 vorgesehen ist, und
3.von Sachen Dritter, soweit der Berechtigte durch die Überlassung der Sachen an den Verein dessen verfassungswidrige Bestrebungen vorsätzlich gefördert hat oder die Sachen zur Förderung dieser Bestrebungen bestimmt sind,
zu verbinden.
https://www.gesetze-im-internet.de/vereinsg/BJNR005930964.html
Das kann für einige Gruppierungen jetzt sehr eng werden.
Insbesondere, wenn man auf Absatz 5 achtet
(5) Die Verbotsbehörde kann das Verbot auch auf Handlungen von Mitgliedern des Vereins stützen, wenn1.ein Zusammenhang zur Tätigkeit im Verein oder zu seiner Zielsetzung besteht,
2.die Handlungen auf einer organisierten Willensbildung beruhen und
Übermütige Mitglieder und schon ist Feierabend.
Irgendwie lustig, die gleichen Typen, die in Parteien potentielle Wähler abschrecken, brechen in Vereinen diesen das Genick.
Gefr. Meyer
15.10.2019, 00:34
... ...
Ob Du das nun gut findest oder nicht! Fakt ist, dass ist eine bewährte Strategie. Die Natur zeugt täglich davon genau wie die Geschichte. Das sich der „moderne“ westliche Mensch solch Grausamkeiten heutzutage nicht mehr vorstellen kann zeigt doch nur wie weit er sich von seiner eigentlichen Natur entfernt hat. Manche würden es Zivilisation nennen, ich nenne es Degeneration. Wenn wir hier(im Westen) nicht alle solche Waschlappen wären, dann würden sich die Bimbos auch nicht so daneben benehmen. Degeneration halt.
spoonfedvomit
15.10.2019, 01:31
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen
Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/startseite_artikel,-seehofer-pruefen-verbot-von-rechtsextremen-gruppierungen-_arid,524333.html
Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
Mir persönlich Latte.
Soll er doch alle verbieten, der kann aber nicht verbieten dass sich Patrioten treffen.
Die werden sich neue Mittel und Wege einfallen lassen, dieser Dumme hat das nicht mal auf dem Schirm.:cool:
Die depperte Flitzpiepe wird sich noch umschauen, wie sich die Patrioten vernetzen, soviele Bullen kann der gar nicht einstellen.
Ob Du das nun gut findest oder nicht! Fakt ist, dass ist eine bewährte Strategie. Die Natur zeugt täglich davon genau wie die Geschichte. Das sich der „moderne“ westliche Mensch solch Grausamkeiten heutzutage nicht mehr vorstellen kann zeigt doch nur wie weit er sich von seiner eigentlichen Natur entfernt hat. Manche würden es Zivilisation nennen, ich nenne es Degeneration. Wenn wir hier(im Westen) nicht alle solche Waschlappen wären, dann würden sich die Bimbos auch nicht so daneben benehmen. Degeneration halt.
Ich hoffe du gehörst nicht zu den Bewahrern deutscher Kultur wenn du Kultiviertheit für Degeneration hältst.
frundsberg
15.10.2019, 08:10
Mir persönlich Latte.
Soll er doch alle verbieten, der kann aber nicht verbieten dass sich Patrioten treffen.
Die werden sich neue Mittel und Wege einfallen lassen, dieser Dumme hat das nicht mal auf dem Schirm.:cool:
Die depperte Flitzpiepe wird sich noch umschauen, wie sich die Patrioten vernetzen, soviele Bullen kann der gar nicht einstellen.
Braucht er auch nicht. Die Demokraten werden sie einfach alle erschießen. Den Rest erledigt das Zwischenzeitalter, wo sie den Strom abstellen und uns über Jahre keine Nahrung mehr zur Verfügung stellen. Erst dann versteht man, wozu schwarze Demokraten all die Schwarzen und Braunen ansiedeln...
Aktiver Volkstod, nennt das die CDU/CSU.
Und alle schimpfen über die pummlige Claudia Roth ...
:crazy::haha:
frundsberg
15.10.2019, 08:11
Ich hoffe du gehörst nicht zu den Bewahrern deutscher Kultur wenn du Kultiviertheit für Degeneration hältst.
@Swesda
Was hältst du von unseren PDFs auf dem heimatforum?
www.heimatforum. de
@Swesda
Was hältst du von unseren PDFs auf dem heimatforum?
www.heimatforum (http://www.heimatforum). de
Geht nicht:
"Die Seite kann nicht angezeigt werden."
dulliSwedish
15.10.2019, 08:14
Ich hoffe du gehörst nicht zu den Bewahrern deutscher Kultur wenn du Kultiviertheit für Degeneration hältst.Wenn es um eine Art von Kultur geht, die mit Absicht und von außen in richtung Degeneration, Unterdrückung und Niedergang gesteuert wird, so ist diese Kultivierung natürlich abzulehnen und ein kultureller Atavismus, eine Rückbesinnung auf ältere Werte, evtl auch weiter zurückliegend kann die passende Antwort sein. Kultur ist nicht per se gut. Wir im Westen haben guten Grund die kulturelle und zivilisatorische Richtung, in die unsere Gesellschaft geht zu hinterfragen.
frundsberg
15.10.2019, 08:19
Geht nicht:
"Die Seite kann nicht angezeigt werden."
Mache die Leerzeichen weg.
Gefr. Meyer
15.10.2019, 09:44
Ich hoffe du gehörst nicht zu den Bewahrern deutscher Kultur wenn du Kultiviertheit für Degeneration hältst.
Du bist ja lustig! Welche Kultiviertheit? Schau Dich mal um! Die letzte Kultiviertheit ging Dank der Boomer unter. Zugegeben, gibt es sie hier und da noch vereinzelt, ist aber nicht mehr relevant. In spätestens 10-15 Jahre sind auch die letzten noch halbwegs anständigen Rentner tot. Und dann? Wo ist sie dann hin, Deine Kultiviertheit? Die Millennials sollen die deutsche Kultur retten? Oder die Generation Doof? Na dann, glaub daran! Ich sag ja - Du bist lustig!
Wenn es um eine Art von Kultur geht, die mit Absicht und von außen in richtung Degeneration, Unterdrückung und Niedergang gesteuert wird, so ist diese Kultivierung natürlich abzulehnen und ein kultureller Atavismus, eine Rückbesinnung auf ältere Werte, evtl auch weiter zurückliegend kann die passende Antwort sein. Kultur ist nicht per se gut. Wir im Westen haben guten Grund die kulturelle und zivilisatorische Richtung, in die unsere Gesellschaft geht zu hinterfragen.
Wirkliche Kultur hinterfragt sich ständig. Das gehört dazu und das ist dann auch der Unterschied zu starren Riten im Negerkral. "Ältere Werte, evtl auch weiter zurückliegend"? Sicher, auch das ist wichtig, die Frage ist nur, wie weit zurückliegend. Bis zur Steinzeit hoffentlich nicht.
dulliSwedish
15.10.2019, 17:43
Wirkliche Kultur hinterfragt sich ständig. Das gehört dazu und das ist dann auch der Unterschied zu starren Riten im Negerkral. "Ältere Werte, evtl auch weiter zurückliegend"? Sicher, auch das ist wichtig, die Frage ist nur, wie weit zurückliegend. Bis zur Steinzeit hoffentlich nicht.Nein, das wäre wohl unangemessen weit.
Du bist ja lustig! Welche Kultiviertheit? Schau Dich mal um! Die letzte Kultiviertheit ging Dank der Boomer unter. Zugegeben, gibt es sie hier und da noch vereinzelt, ist aber nicht mehr relevant. In spätestens 10-15 Jahre sind auch die letzten noch halbwegs anständigen Rentner tot. Und dann? Wo ist sie dann hin, Deine Kultiviertheit? Die Millennials sollen die deutsche Kultur retten? Oder die Generation Doof? Na dann, glaub daran! Ich sag ja - Du bist lustig!
Das kann man so einfach nicht sagen. Es ist ein Zeichen von Kultur - und dieses Zeichen kommt nicht zufällig aus dem bis vor kürzerer Zeit noch abgeschirmten Osten - wenn die AfD von einer ständig wachsenden Zahl von Menschen als selbstverständliche Lösung anstehender Probleme betrachtet wird. PEGIDA sagt ja etwas vollmundig "Wir sind das Volk", das mag übertrieben klingen, aber tatsächlich decken wir die Hoffnung sehr vieler Menschen ab, Deutschland als deutsche Nation zu bewahren. Das Verlangen ist da und es wächst ständig. Das nenne ich auch deutsche Kultur und die wird ganz sicher nicht in 10-15 Jahren verschwunden sein. Im Gegenteil.
@Swesda
Was hältst du von unseren PDFs auf dem heimatforum?
www.heimatforum (http://www.heimatforum). de
Naja, nicht so sehr viel. Ich bin mehr dafür nach vorne zu schauen, als nach hinten umzustellen. Mag ja alles schön und gut sein und von mir aus wurden die Dönermorde von Türken verübt - die Energie, die man darauf verwendet zu behaupten, der Rechtsextremismus wäre entweder nicht vorhanden oder lammfromm ist für mich pure Verschwendung. Mir ehrlich egal, wer nun wann wen ermordet hat. Mir ist wichtig, dass nicht ständig die AfD für all den Mist verantwortlich gemacht wird und dass man versucht, diese Irren an die Leine zu legen. Tatsächlich haben viele Verrückte Kontakte zur rechtsextremen Szene und ich frage mich, warum die Szene nicht selbst für Ordnung sorgt.
katalaune
17.10.2019, 11:19
Verboten werden solch"rechtsextreme" Gruppen,die sich der Meinung der Frau Merkel und ihrer noch-regierung nicht anpassen wollen.Als letzte Maßname droht dann das Arbeitslager.Deutschland wird immer verrückter.
Politikqualle
17.10.2019, 11:36
.. der FC St. Pauli .. die spielen auch immer in braunen Trikots ..
Naja, nicht so sehr viel. Ich bin mehr dafür nach vorne zu schauen, als nach hinten umzustellen. Mag ja alles schön und gut sein und von mir aus wurden die Dönermorde von Türken verübt - die Energie, die man darauf verwendet zu behaupten, der Rechtsextremismus wäre entweder nicht vorhanden oder lammfromm ist für mich pure Verschwendung. Mir ehrlich egal, wer nun wann wen ermordet hat. Mir ist wichtig, dass nicht ständig die AfD für all den Mist verantwortlich gemacht wird und dass man versucht, diese Irren an die Leine zu legen. Tatsächlich haben viele Verrückte Kontakte zur rechtsextremen Szene und ich frage mich, warum die Szene nicht selbst für Ordnung sorgt.Kontext meine Lieben.
Frag Dich mal ab wie insbesondere Punkt eins zustande kommt:
https://scontent.fjnb6-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/72343355_2705480766148912_3298758157202882560_n.pn g?_nc_cat=1&_nc_eui2=AeGSyAtiHUYhNo_pB7gExDliaj-nqARxIkrZ02I0NJDngWMwHjDo38SVTW8U8uFDJerotpGaC7grd xd4CQb5HOq85xIWgddiwKumSTc6GU7v6A&_nc_oc=AQnPvHecM6jxeYsjL-woKICTWUEUmj8tsLV_t8jfFKB0bgopU1aUs3xFPQtv2Yiz5M4&_nc_ht=scontent.fjnb6-1.fna&oh=a5957c9950f9b7c696646ca0f211098a&oe=5E1B77F8
Kontext meine Lieben.
Frag Dich mal ab wie insbesondere Punkt eins zustande kommt:
https://scontent.fjnb6-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/72343355_2705480766148912_3298758157202882560_n.pn g?_nc_cat=1&_nc_eui2=AeGSyAtiHUYhNo_pB7gExDliaj-nqARxIkrZ02I0NJDngWMwHjDo38SVTW8U8uFDJerotpGaC7grd xd4CQb5HOq85xIWgddiwKumSTc6GU7v6A&_nc_oc=AQnPvHecM6jxeYsjL-woKICTWUEUmj8tsLV_t8jfFKB0bgopU1aUs3xFPQtv2Yiz5M4&_nc_ht=scontent.fjnb6-1.fna&oh=a5957c9950f9b7c696646ca0f211098a&oe=5E1B77F8
Super, kenne ich. Wir werden sehen, ob es was nützt. Daumen drücken.
Mir persönlich ist es etwas zu schreiend. Ich mag es nicht derart bunt. Aber ein Wahlplakat muss natürlich so sein.
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