Vollständige Version anzeigen : NPD-Politiker scheitert vor Europa Menschenrechtsgericht
Udo PastörsNPD-Politiker scheitert vor Menschenrechtsgericht
Die Leugnung des Holocaust ist nicht von der Europäischen Menschenrechtskonvention gedeckt. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - und wies eine Beschwerde des NPD-Politikers Pastörs ab.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Beschwerde des ehemaligen NPD-Landtagsabgeordneten Udo Pastörs abgewiesen. Pastörs habe als Abgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern absichtlich Unwahrheiten zur Verleumdung von Juden und Leugnung des Holocausts geäußert. Dies sei nicht von dem Recht auf Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention gedeckt, erklärten die Richter am Donnerstag in Straßburg einstimmig. Sie bestätigten damit Entscheidungen von deutschen Gerichten.
Der frühere NPD-Fraktionschef im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern war 2012 zu acht Monaten Haft auf Bewährung und 6000 Euro Geldbuße verurteilt worden. Pastörs hatte in einer Landtagsrede im Januar 2010 vom "sogenannten Holocaust" und einer "Auschwitzprojektion" durch demokratische Parteien gesprochen. Eine Gedenkveranstaltung für die Opfer kritisierte er als "Betroffenheitstheater" und das Andenken an die Toten als "einseitigen Schuldkult".
Die Straßburger Richter urteilten nun, Pastörs habe "absichtlich die Unwahrheit gesagt, um Juden zu diffamieren". Seine Äußerungen fielen nicht unter den Schutz der Meinungsfreiheit, weil sie "den Werten der Konvention selbst entgegenstehen". Deshalb sei seine Verurteilung kein Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention.....
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/udo-pastoers-ex-npd-abgeordneter-scheitert-vor-menschenrechtsgericht-a-1289859.html
Das Gerichte teilweise recht eigenartige Auffassungen zur Meinungsfreiheit haben, ist ja bekannt. Aber das hier geht noch einen Schritt weiter als sonst.
Der Spiegel laesst weg, dass sich Pastoers dahingehend geaeussert hat, dass der sogenannte Holocaust fuer wirtschaftliche und politische Zwecke genutzt wird. Ich kann in den Aussagen, was Pastoers private Meinung zu dem Thema ist, lasse ich mal aussen vor, nicht erkennen, dass er "den Holocaust" in irgendeiner Form "geleugnet" hat. Seine Aussagen beziehen sich doch eigentlich nur auf das Spielchen welches die Etablierten mit dem Thema treiben. Steht dieses Verhalten nun auch etwa unter einem besonderem Schutz des "Rechtstaates"?
Lord Laiken
04.10.2019, 23:56
Der Rechtsstaat setzt hier hin und wider mal aus. Der Gang zu seinen Institutionen ist damit ohnehin hinfällig.
Niklas87
05.10.2019, 00:18
Die Existenz des Holocaust ist doch offenkundig
Das Urteil ist wie erwartet ausgefallen. Natürlich riskieren die Richter für Recht und Wahrheit ihren Posten nicht. Schon gar nicht, wenn es um ein Thema geht, auf dem das Fundament der BRD steht. Wichtig für den Menschen Udo Pastörs ist, daß er für diese verquere BRD-Nachkriegs-Ideologie nicht in den Kerker muß.
Die Existenz des Holocaust ist doch offenkundig
Hat Pastoers ja auch nicht bestritten, wie sogar PI-News findet:
http://www.pi-news.net/2012/08/gericht-verurteilt-pastors-trotz-indemnitat/
Die gesamte Rede, samt Zwischenrufen und anderer hysterischer Reaktionen anderer Abgeordneter, kann man im Protokoll des Landtages nachlesen:
http://www.dokumentation.landtag-mv.de/Parldok/dokument/29080/plenarprotokoll-5-88.pdf
Lord Laiken
05.10.2019, 00:28
Die Existenz des Holocaust ist doch offenkundig
Ist ja furchtbar! Kommen jetzt wieder LKW?
schastar
05.10.2019, 03:22
Die Existenz des Holocaust ist doch offenkundig
Klar ist er offenkundig. Den Holi zu leugnen zeugt von Dummheit, weil es eine Tatsache ist daß es ihn gab. Die Frage ist, wie gehe ich damit um.
Was sagt das Gesetz? Ich darf ihn nicht leugnen oder gutheißen.
Muß ich deshalb betroffen sein? Nein, muß ich nicht.
Kann er mir an Arsch vorbei gehen? Ja, kann er.
Wurden damals Verbrecher, Mörder, Vergewaltiger, etc. getötet? Ja, wurden sie.
Wurden auch Fehler gemacht? Klar, wo Regiert wird werden Fehler gemacht.
Wurden schwere Fehler gemacht? Sicher doch.
Muß ich deshalb ein schlechtes Gewissen habe? Nein, muß ich nicht, war ja noch nicht mal auf der Welt.
Nehmen ich es den Juden übel? Nein, ich bin ja kein Ewiggestriger.
Das Gerichte teilweise recht eigenartige Auffassungen zur Meinungsfreiheit haben, ist ja bekannt. Aber das hier geht noch einen Schritt weiter als sonst.
Der Spiegel laesst weg, dass sich Pastoers dahingehend geaeussert hat, dass der sogenannte Holocaust fuer wirtschaftliche und politische Zwecke genutzt wird. Ich kann in den Aussagen, was Pastoers private Meinung zu dem Thema ist, lasse ich mal aussen vor, nicht erkennen, dass er "den Holocaust" in irgendeiner Form "geleugnet" hat. Seine Aussagen beziehen sich doch eigentlich nur auf das Spielchen welches die Etablierten mit dem Thema treiben. Steht dieses Verhalten nun auch etwa unter einem besonderem Schutz des "Rechtstaates"?
Pastörs hat da offensichtlich die gleiche Meinung wie Prof. Norman Finkelstein aus den USA (Die Holocaustindustrie). Mit einem anders lautenden Urteil hätte man ja dann das Geschäft kaputt gemacht...
Schlummifix
05.10.2019, 07:10
Die Existenz des Holocaust ist doch offenkundig
Die Mondlandung ist auch offenkundig.
Wer die Mondlandung leugnet, kommt bald 10 Jahre in Haft.
Schlummifix
05.10.2019, 07:29
Ja, weil das bereits eine Relativierung und Verharmlosung ist. Und damit strafbar. Würde ich lieber löschen.
So gut wie jede Diskussion rund um dieses Thema ist in der BRD hochgradig strafbar.
Schlummifix
05.10.2019, 07:43
Das sind doch nur Fragen gewesen. Wenn man in Deutschland keine Fragen mehr stellen darf, dann ist Deuschland schon tief gesunken.
Und das merkst du jetzt erst?
Wenn du willst, dass das SEK an deiner Tür klopft, dann stell mal weiter deine Fragen
Doppelstern
05.10.2019, 07:45
Ja, weil das bereits eine Relativierung und Verharmlosung ist. Und damit strafbar. Würde ich lieber löschen.
So gut wie jede Diskussion rund um dieses Thema ist in der BRD hochgradig strafbar.
Das sind doch nur Fragen gewesen. Wenn man in Deutschland keine Fragen mehr stellen darf, dann ist Deuschland schon tief gesunken.
Bruddler
05.10.2019, 07:46
Die Existenz des Holocaust ist doch offenkundig
Wer den Holocaust leugnet, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank !
Diskussionswürdig ist ledigl. die Frage, was aus dem Holocaust "vermarktungstechnisch" gemacht wird (?)... :hi:
Das sind doch nur Fragen gewesen. Wenn man in Deutschland keine Fragen mehr stellen darf, dann ist Deuschland schon tief gesunken.
So manche Frage beinhaltet bereits die Antwort, deshalb sind viele Fragen bei uns so verpönt...
Leberecht
05.10.2019, 07:55
Seine Aussagen beziehen sich doch eigentlich nur auf das Spielchen welches die Etablierten mit dem Thema treiben. Steht dieses Verhalten nun auch etwa unter einem besonderem Schutz des "Rechtstaates"?
In Diktaturen haben Gerichte die Deutungshoheit und ihr Wort gilt, egal welches Urteil gefällt wird. In diesem Zusammenhang eine Frage: Wenn Gerichte Geld- und Haftstrafe auf Bewährung aussprechen, gilt es dann für beides?
nurmalso2.0
05.10.2019, 08:12
Pastörs wusste doch schon vor seiner Landtagsrede, dass Meinungsfreiheit in diesem Land eine Floskel ist, er unter besonderer Beobachtung stand und dass beim Thema HC jeder Satz akribisch nach StGb Verwertbarkeit hin untersucht wird. Warum er sich dennoch aufs Glatteis wagte ist mir ein Rätsel, vielleicht wollte er auch nur seinen Parteifreunden gefallen, dass hätte er allerdings auch in einem Hinterzimmer tun können.
Geleugnet hat Pastörs allerdings nicht, warum auch, denn auch er weiß dass ein Massenmord an J stattgefunden hat.
Sämtliche Urteile gegen Pastörs sind für mich politisch motiviert und somit makabere "Witze".
Was dem Plebs durch derartig Urteile nach Plan gesagt wird dürfte wohl klar sein.
Esreicht!
05.10.2019, 08:33
Und das merkst du jetzt erst?
Wenn du willst, dass das SEK an deiner Tür klopft, dann stell mal weiter deine Fragen
yepp, wer Fragen stellt, wandert in den Knast. Eine 90jährige hatte Fragen an alle Bundestagsabgeordneten gestellt, die Antwort: Knast!!!!!!!!
kd
SprecherZwo
05.10.2019, 09:41
Hat Pastoers ja auch nicht bestritten, wie sogar PI-News findet:
http://www.pi-news.net/2012/08/gericht-verurteilt-pastors-trotz-indemnitat/
Die gesamte Rede, samt Zwischenrufen und anderer hysterischer Reaktionen anderer Abgeordneter, kann man im Protokoll des Landtages nachlesen:
http://www.dokumentation.landtag-mv.de/Parldok/dokument/29080/plenarprotokoll-5-88.pdf
PI-News kriegt da aber in den Kommentaren gleich wieder Haue von hirngewaschenen Lesern, die sich darüber echauffieren, dass hier ein pöhser "holocaust-Leugner" verteidigt werde, was ja mal gar nicht ginge.
Lord Laiken
05.10.2019, 12:14
https://www.youtube.com/watch?v=MhUQ9NC681c
BrüggeGent
05.10.2019, 12:27
Das sind doch nur Fragen gewesen. Wenn man in Deutschland keine Fragen mehr stellen darf, dann ist Deuschland schon tief gesunken.
Wer das Thema Holocaust aufmacht, schadet Deutschland.Wann begreifen das diese NPD-Honks? Nie...denn sie sind Narren!:fuck:
Doppelstern
05.10.2019, 12:31
Wer das Thema Holocaust aufmacht, schadet Deutschland.Wann begreifen das diese NPD-Honks? Nie...denn sie sind Narren!:fuck:
Ich habe meine Beiträge wieder gelöscht. Hast Du wahrscheinlich bemerkt. Möchte keinen Streß, weder mit der Moderation noch mit irgendwelchen Behörden. Das Thema ist mir auch nicht so wichtig. Meine Fragen wurde ja auch schon beantwortet.
PI-News kriegt da aber in den Kommentaren gleich wieder Haue von hirngewaschenen Lesern, die sich darüber echauffieren, dass hier ein pöhser "holocaust-Leugner" verteidigt werde, was ja mal gar nicht ginge.
Die schienen da geteilter Meinung zu sein. Wenn ueberhaupt was offenkundig ist, dann dass der Holocaust-Narrativ fuer politische Zwecke eingespannt wurde und wird.
Nochmal, es geht hier nicht um die Frage welche historische Rede richtiger ist und welche Schule Recht hat (das duerfen wir hier ja nicht diskutieren), sondern ob bei der Pastoers-Rede gegen den 130er verstossen wurde! Hier das Urteil (https://hudoc.echr.coe.int/eng#{%22languageisocode%22:[%22ENG%22],%22documentcollectionid2%22:[%22JUDGMENTS%22],%22itemid%22:[%22001-196148%22]}).
Ich meine das Urteil verfehlt das Thema. Man muss da schon ziemlich kreativ in die Rede reininterpretieren, um dort "Holocaustleugnung" zu erkennen.
Reiner Zufall
05.10.2019, 14:20
Der Rechtsstaat setzt hier hin und wider mal aus. Der Gang zu seinen Institutionen ist damit ohnehin hinfällig.
Reiner Zufall,
dass du noch irgendwo einen Rechtsstaat erkennst?
Lord Laiken
05.10.2019, 19:12
Reiner Zufall,
dass du noch irgendwo einen Rechtsstaat erkennst?
Fakten sind Fakten. Es läuft alles völlig normal, sieht man von ein paar Wunden Punkten in Sachen Bevölkerungspolitik und Geschichte ab.
Besonders der Erste ist prekär und auch besorgniserregend, denn hier ist ungezügelte Ideologie am Werk. Ansonsten fluppts.
Ich habe meine Beiträge wieder gelöscht. Hast Du wahrscheinlich bemerkt. Möchte keinen Streß, weder mit der Moderation noch mit irgendwelchen Behörden. Das Thema ist mir auch nicht so wichtig. Meine Fragen wurde ja auch schon beantwortet.
Es geht hier nicht um den Holocaust.
Es geht hier um den "Kult mit der Schuld"
Das ist ein Fundament der christlichen Lehre, der Mensch als geborener Sünder, die Vertreibung aus dem Paradies, weil Eva von der Schlange genascht hat.
Den Schuldkult gibt es selbstversttändlich auch in anderen westlichen, vor allem natürlich angesächsischen Staaten.
In Großbritannien bezieht sich der Schuldkult auf die Kolonialgeschichte, das ist auch wie eine Erbschuld, und deswegen zahlt man jetzt an ehemalige Kolonien unglaublich hohe Tribute als eine Art "Ablass" für seine Schuld.
In den USA und Kanada sind es die Indianer, und natürlich die schwarzen Sklaven.
Auch diese Schuld wird bis heute zelebriert.
Das Gegenteil von Schuldkult betreiben die Türken, da gilt das Gegenteil, wer wissen möchte was damals mit den Armeniern passierte bekommt von der anderen Seite einen vor den Latz geknallt und landet schnell im Gefängnis. Also genau das andere extrem...
Stanley_Beamish
06.10.2019, 08:30
Wer das Thema Holocaust aufmacht, schadet Deutschland.Wann begreifen das diese NPD-Honks? Nie...denn sie sind Narren!:fuck:
Das Thema Holocaust und Drittes Reich wird täglich auf Phoenix und anderen Sendern in einer Endlosschleife aufgemacht, Systemschwätzer.
Bruddler
06.10.2019, 08:35
Es geht hier nicht um den Holocaust.
Es geht hier um den "Kult mit der Schuld"
Das ist ein Fundament der christlichen Lehre, der Mensch als geborener Sünder, die Vertreibung aus dem Paradies, weil Eva von der Schlange genascht hat.
Den Schuldkult gibt es selbstversttändlich auch in anderen westlichen, vor allem natürlich angesächsischen Staaten.
In Großbritannien bezieht sich der Schuldkult auf die Kolonialgeschichte, das ist auch wie eine Erbschuld, und deswegen zahlt man jetzt an ehemalige Kolonien unglaublich hohe Tribute als eine Art "Ablass" für seine Schuld.
In den USA und Kanada sind es die Indianer, und natürlich die schwarzen Sklaven.
Auch diese Schuld wird bis heute zelebriert.
Das Gegenteil von Schuldkult betreiben die Türken, da gilt das Gegenteil, wer wissen möchte was damals mit den Armeniern passierte bekommt von der anderen Seite einen vor den Latz geknallt und landet schnell im Gefängnis. Also genau das andere extrem...
Wegen "Beleidigung des Türkentums"... :crazy:
Bruddler
06.10.2019, 08:37
Wer das Thema Holocaust aufmacht, schadet Deutschland.Wann begreifen das diese NPD-Honks? Nie...denn sie sind Narren ! :fuck:
Eigentor ! :fuck:
Bei uns gibt es ein Sprichwort:
"Kinder und Narren sagen die Wahrheit".
Das Gerichte teilweise recht eigenartige Auffassungen zur Meinungsfreiheit haben, ist ja bekannt. Aber das hier geht noch einen Schritt weiter als sonst.
Der Spiegel laesst weg, dass sich Pastoers dahingehend geaeussert hat, dass der sogenannte Holocaust fuer wirtschaftliche und politische Zwecke genutzt wird. Ich kann in den Aussagen, was Pastoers private Meinung zu dem Thema ist, lasse ich mal aussen vor, nicht erkennen, dass er "den Holocaust" in irgendeiner Form "geleugnet" hat. Seine Aussagen beziehen sich doch eigentlich nur auf das Spielchen welches die Etablierten mit dem Thema treiben. Steht dieses Verhalten nun auch etwa unter einem besonderem Schutz des "Rechtstaates"?
Gut, daß Pastoers diesen Weg gegangen ist. Denn so ein Urteil hat immer eine Außenwirkung, die es eben nicht gäbe, wenn niemand sich traut, seine Grundrechte auch einzufordern.
Das Urteil selbst war natürlich klar. Deswegen würde ich aber noch nicht das ganze "System" abschaffen wollen. Was wir brauchen, ist ein Austausch des Personals, in der Justiz wie in vielen anderen Bereichen.
Der EUGH allerdings gehört auch als Institution abgeschafft, weil er völlig überflüssig ist. Aber davon abgesehen hätte ja auch jedes deutsche Gericht das gleiche Urteil gefällt.
Die Abhängigkeit der Justiz von den politisch Mächtigen muß beendet werden. Gerichte müssen wieder unabhängig werden, wie sie es mal waren. Dann würde auch dieses ganze HC "Leugnungsverbot" ganz schnell kippen, weil es elementaren Menschenrechten widerspricht.
Jede Änderung staatlicher Institutionen fängt immer bei der Gesellschaft selber an. Das Volk muß erst aufgeklärt werden. Erst dann kann es sich seine Rechte, zu denen z.B. eine unabhängige Justiz gehört, zurückholen. Dafür sorgen die neuen Medien und sie arbeiten jeden Tag ein Stück weiter an dieser wichtigsten Aufgabe.
Menschen wie Pasteurs (unabhängig von seiner sonstigen politischen Meinung) sind Vorkämpfer, die wichtige Zeichen setzen, indem sie den Finger auf die Wunde legen. Unter den aktuellen Machtverhältnissen werden sie natürlich immer unterliegen. Auf lange Sicht jedoch wird sich das Recht wieder durchsetzen.
BrüggeGent
06.10.2019, 09:18
Das Thema Holocaust und Drittes Reich wird täglich auf Phoenix und anderen Sendern in einer Endlosschleife aufgemacht, Systemschwätzer.
Dann schaden Phoenix und NTV und WELT mit diesen Beiträgen auch den deutschen Interessen. Ganz einfach.
Stanley_Beamish
06.10.2019, 12:35
Gut, daß Pastoers diesen Weg gegangen ist. Denn so ein Urteil hat immer eine Außenwirkung, die es eben nicht gäbe, wenn niemand sich traut, seine Grundrechte auch einzufordern.
Das Urteil selbst war natürlich klar. Deswegen würde ich aber noch nicht das ganze "System" abschaffen wollen. Was wir brauchen, ist ein Austausch des Personals, in der Justiz wie in vielen anderen Bereichen.
Der EUGH allerdings gehört auch als Institution abgeschafft, weil er völlig überflüssig ist. Aber davon abgesehen hätte ja auch jedes deutsche Gericht das gleiche Urteil gefällt.
Die Abhängigkeit der Justiz von den politisch Mächtigen muß beendet werden. Gerichte müssen wieder unabhängig werden, wie sie es mal waren. Dann würde auch dieses ganze HC "Leugnungsverbot" ganz schnell kippen, weil es elementaren Menschenrechten widerspricht.
Jede Änderung staatlicher Institutionen fängt immer bei der Gesellschaft selber an. Das Volk muß erst aufgeklärt werden. Erst dann kann es sich seine Rechte, zu denen z.B. eine unabhängige Justiz gehört, zurückholen. Dafür sorgen die neuen Medien und sie arbeiten jeden Tag ein Stück weiter an dieser wichtigsten Aufgabe.
Menschen wie Pasteurs (unabhängig von seiner sonstigen politischen Meinung) sind Vorkämpfer, die wichtige Zeichen setzen, indem sie den Finger auf die Wunde legen. Unter den aktuellen Machtverhältnissen werden sie natürlich immer unterliegen. Auf lange Sicht jedoch wird sich das Recht wieder durchsetzen.
Gerichte waren noch nie unabhängig. Daher ist es wichtig, dass wir dort unsere Leute unterbringen.
Trump macht das in den USA übrigens auch.
autochthon
06.10.2019, 13:03
Gerichte waren noch nie unabhängig. Daher ist es wichtig, dass wir dort unsere Leute unterbringen.
Trump macht das in den USA übrigens auch.
Wer genau ist "unsere Leute"??
Es geht hier nicht um den Holocaust.
Es geht hier um den "Kult mit der Schuld"
Das ist ein Fundament der christlichen Lehre, der Mensch als geborener Sünder, die Vertreibung aus dem Paradies, weil Eva von der Schlange genascht hat.
Den Schuldkult gibt es selbstversttändlich auch in anderen westlichen, vor allem natürlich angesächsischen Staaten......
Das stimmt so nicht. Bei der Lehre von der sogenannten Erbsuende geht es nicht um Vererben der Schuld, sondern die Weitergabe der Verderbnis von Adam. Der Mensch wird nicht ALS Suender oder Schuldiger geboren, sondern er wird zum Suender wegen der Verderbnis (Verursacht durch die Trennung von Gott als Folge der ersten Suende. Christus ueberbrueckt diese Trennung durch sein Blutopfer). Mir ist klar, dass es zu dieser Lehre einige Varianten gibt auf die Deine Beschreibung schon eher zutrifft. Im Grunde genommen kann man aber den Schuldkult auch als eine saekulare Variante eines verirrten Christentums sehen.
Gehirnnutzer
07.10.2019, 04:51
Das Urteil ist wie erwartet ausgefallen. Natürlich riskieren die Richter für Recht und Wahrheit ihren Posten nicht. Schon gar nicht, wenn es um ein Thema geht, auf dem das Fundament der BRD steht. Wichtig für den Menschen Udo Pastörs ist, daß er für diese verquere BRD-Nachkriegs-Ideologie nicht in den Kerker muß.
Mal für dich
Art. 23
Amtszeit und Entlassung
(1) 1Die Richter werden für neun Jahre gewählt. 2Ihre Wiederwahl ist nicht zulässig.
(2) Die Amtszeit der Richter endet mit Vollendung des 70. Lebensjahrs.
(3) 1Die Richter bleiben bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger im Amt. 2Sie bleiben jedoch in den Rechtssachen tätig, mit denen sie bereits befasst sind.
(4) Ein Richter kann nur entlassen werden, wenn die anderen Richter mit Zweidrittelmehrheit entscheiden, dass er die erforderlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt.
https://dejure.org/gesetze/MRK/23.html
Erklär mir bitte doch mal, wie hier eine Gefahr für den Posten bestehen soll.
Noch mal zur Erinnerung, der Europäische Gerichtshof ist keine Einrichtung der EU, sondern des Europarates (https://www.coe.int/en/web/portal/home).
Nationalix
07.10.2019, 05:09
Mal für dich
https://dejure.org/gesetze/MRK/23.html
Erklär mir bitte doch mal, wie hier eine Gefahr für den Posten bestehen soll.
Noch mal zur Erinnerung, der Europäische Gerichtshof ist keine Einrichtung der EU, sondern des Europarates (https://www.coe.int/en/web/portal/home).
Wirft unser Hobbyjurist mal wieder Nebelkerzen? Für wie blöd hältst du uns eigentlich? Glaubst du, wir können deine ständigen pseudojuristischen Einwürfe nicht durchschauen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Europäischer_Gerichtshof
Im verlinkten Artikel steht eindeutig und gleich im ersten Satz, dass der Europäische Gerichtshof eine Institution der EU ist.
Stanley_Beamish
07.10.2019, 06:10
Wer genau ist "unsere Leute"??
Vor dem geistigen Auge des Systemlings autochthon tauchen offenbar mal wieder Bilder von Freisler und dem Volksgerichtshof auf. :fizeig:
Gehirnnutzer
07.10.2019, 07:23
[/B]
Wirft unser Hobbyjurist mal wieder Nebelkerzen? Für wie blöd hältst du uns eigentlich? Glaubst du, wir können deine ständigen pseudojuristischen Einwürfe nicht durchschauen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Europäischer_Gerichtshof
Im verlinkten Artikel steht eindeutig und gleich im ersten Satz, dass der Europäische Gerichtshof eine Institution der EU ist.
Weisst du was du Viollpfosten, der Europäische Gerichtshof und der Europäishe Gerichtshof für Menschenrechte sind zwei verschiedene Gerchte. In diesem Thread geht es un den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
www.coe.int/de/web/portal/gerichtshof-fur-menschenrechte
Du schmeißt mit Nebelkerzen, nicht ich. Fang endlich an dich richtig zu informieren, anstatt mit ideologischen Annahmen zu kommen.
autochthon
07.10.2019, 07:28
Vor dem geistigen Auge des Systemlings autochthon tauchen offenbar mal wieder Bilder von Freisler und dem Volksgerichtshof auf. :fizeig:
Geb doch mal ne richtige Antwort.
SprecherZwo
07.10.2019, 09:13
Geb doch mal ne richtige Antwort.
Stell dich doch nicht immer so blöd.
BrüggeGent
07.10.2019, 09:46
Wer genau ist "unsere Leute"??
AfDler, HPF-Foristen und Identitäre, Pegidisten:tata::tata::tata:
Nationalix
07.10.2019, 10:29
Weisst du was du Viollpfosten, der Europäische Gerichtshof und der Europäishe Gerichtshof für Menschenrechte sind zwei verschiedene Gerchte. In diesem Thread geht es un den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
www.coe.int/de/web/portal/gerichtshof-fur-menschenrechte
Du schmeißt mit Nebelkerzen, nicht ich. Fang endlich an dich richtig zu informieren, anstatt mit ideologischen Annahmen zu kommen.
Dann drück du dich beim nächsten Mal deutlicher aus. :watschn:
autochthon
07.10.2019, 10:31
Stell dich doch nicht immer so blöd.
Wie wollt "ihr" eigentlich nach eurer Machtergreifung dem Volk eure Ziele kommunizieren wenn von euch nur grunzen kommt???
Ihr könnt ja die einfachsten Fragen nicht beantworten.
nurmalso2.0
07.10.2019, 10:39
AfDler, HPF-Foristen und Identitäre, Pegidisten:tata::tata::tata:
Selberdenker, also Leute die sich betreutem Denken widersetzen.
BrüggeGent
07.10.2019, 11:26
Selberdenker, also Leute die sich betreutem Denken widersetzen.
Genau...und in Zukunft (2029) eine Koalition aus Union/AfD und FDP.
Stanley_Beamish
07.10.2019, 18:22
Weisst du was du Viollpfosten, der Europäische Gerichtshof und der Europäishe Gerichtshof für Menschenrechte sind zwei verschiedene Gerchte. In diesem Thread geht es un den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
www.coe.int/de/web/portal/gerichtshof-fur-menschenrechte
Du schmeißt mit Nebelkerzen, nicht ich. Fang endlich an dich richtig zu informieren, anstatt mit ideologischen Annahmen zu kommen.
Selber Vollpfosten. :fizeig:
Das war deine Behauptung:
Noch mal zur Erinnerung, der Europäische Gerichtshof ist keine Einrichtung der EU, sondern des Europarates.
Und die ist falsch.
Wenn du neunmalkluger Möchtegernvölkerrechtler hier mit Halbwissen glänzen willst, dann bitte auch die richtige Bezeichnung für den EGMR verwenden.
Stanley_Beamish
07.10.2019, 18:25
Wie wollt "ihr" eigentlich nach eurer Machtergreifung dem Volk eure Ziele kommunizieren wenn von euch nur grunzen kommt???
Ihr könnt ja die einfachsten Fragen nicht beantworten.
Du Einfaltspinsel bist ja noch dümmer als der BrüggeGent. Selbst der wusste die richtige Antwort.
Du Einfaltspinsel bist ja noch dümmer als der BrüggeGent. Selbst der wusste die richtige Antwort.
Wat? Schwurbelt BrüggeGent nicht stets von einer Koalition aus CDSU/AfD/FDP als "Endziel"?
Findest Du das tatsächlich die "richtige Antwort" ?
Stanley_Beamish
07.10.2019, 18:49
Wat? Schwurbelt BrüggeGent nicht stets von einer Koalition aus CDSU/AfD/FDP als "Endziel"?
Findest Du das tatsächlich die "richtige Antwort" ?
Seine Antwort war:
AfDler, HPF-Foristen und Identitäre, Pegidisten
https://www.politikforen.net/showthread.php?185649-NPD-Politiker-scheitert-vor-Europa-Menschenrechtsgericht&p=10003750&viewfull=1#post10003750
Und damit kommt er dem, was mir vorschwebt, schon ziemlich nahe.
autochthon
07.10.2019, 19:02
Du Einfaltspinsel bist ja noch dümmer als der BrüggeGent. Selbst der wusste die richtige Antwort.
Und WAS konkret machen diese bunt zusammengewürfelten Haufen dann??????
Die BRD regieren????????????????????:haha:
Skorpion968
07.10.2019, 20:12
Seine Antwort war:
https://www.politikforen.net/showthread.php?185649-NPD-Politiker-scheitert-vor-Europa-Menschenrechtsgericht&p=10003750&viewfull=1#post10003750
Und damit kommt er dem, was mir vorschwebt, schon ziemlich nahe.
HPF-Foristen: Wie viele seid ihr hier? 100?
Pegidisten: Lass es mal 2000 sein, die da immer noch um die Kirche rennen.
Identitäre: Eine Randgruppenbewegung
AfD: Deutschlandweit 10-15%
Und mit dieser Trümmertruppe wollt ihr was genau machen? Die Gerichte unterwandern? Ihr kriegt ja nicht mal genug Macht, um in Deutschland über einen Busfahrplan zu entscheiden. :D
Stanley_Beamish
07.10.2019, 20:53
Und WAS konkret machen diese bunt zusammengewürfelten Haufen dann??????
Die BRD regieren????????????????????:haha:
Tschuldigung, mit den von dir präferierten Politkoryphäen Merkel, Kramp-Karrenbauer, Söder, Seehofer und Habeck können diese Leute natürlich nicht mithalten.
Aber sehr schön, wie du "Konservativer" mal wieder deine Maske hast fallen lassen.
autochthon
07.10.2019, 20:59
Tschuldigung, mit den von dir präferierten Politkoryphäen Merkel, Kramp-Karrenbauer, Söder, Seehofer und Habeck können diese Leute natürlich nicht mithalten.
Aber sehr schön, wie du "Konservativer" mal wieder deine Maske hast fallen lassen.
Könnten sie wahrscheinlich ersteinmal wirklich nicht.
Sie müssten sich erstmal einfinden. Konservativ bist du im übrigen selbst. Du hast die BRD bis heute nicht in Richtung China-/Russland-/Nordkorea verlassen, zahlst brav deine Steuern, bist für niemanden eine Gefahr im Stadtbild und lässt brav den Arm unten.
Kleiner Musterbürger.
HPF-Foristen: Wie viele seid ihr hier? 100?
Pegidisten: Lass es mal 2000 sein, die da immer noch um die Kirche rennen.
Identitäre: Eine Randgruppenbewegung
AfD: Deutschlandweit 10-15%
Und mit dieser Trümmertruppe wollt ihr was genau machen? Die Gerichte unterwandern? Ihr kriegt ja nicht mal genug Macht, um in Deutschland über einen Busfahrplan zu entscheiden. :D
@BrüggeGent präferiert folgende Koalition: CDSU/AfD/FDP, wie er schon vielfach schrub.
Dieser Beitrag, auf den sich bezogen wurde, war eine seiner typischen "spontanen" Antworten "just for fun".
Also, wie fändest Du das, eine Bunzelregierung bestehend aus CDSU/AfD/FDP?
Mir wäre da mindestens eine marktradikale Partei zuviel drin. Völlig überflüssig, den selben Scheixx in einer weiteren Färbung zu bekommen und alimentieren zu müssen.
HPF-Foristen: Wie viele seid ihr hier? 100?
Pegidisten: Lass es mal 2000 sein, die da immer noch um die Kirche rennen.
Identitäre: Eine Randgruppenbewegung
AfD: Deutschlandweit 10-15%
Und mit dieser Trümmertruppe wollt ihr was genau machen? Die Gerichte unterwandern? Ihr kriegt ja nicht mal genug Macht, um in Deutschland über einen Busfahrplan zu entscheiden. :D
Die Statistik des Forums gibt so 5000 Foristen an. Wenn Du schon im Interval denkst, dann wirst Du ja wissen, dass die Afd-Waehler nicht die Gesamtheit des Lagers sind. Die jetzt noch 75% nicht=Ueberzeugten sind es in weier Mehrheit meht und mehr Leid. Wart mal ab, bist der Willkommens- und Klimawahn richtig greifen, dann sehen die Mehrheisverhaeltnisse schon ganz anders aus.
Aber zurueck zum Thema, Genosse. Findest Du das Herr Pastoers in seiner Rede:
https://archive.org/details/UdoPastoersHolocaustRede
Den Holocaust geleugnet hat?
Zitat von Skorpion968 https://www.politikforen.net/images/buttons/viewpost-right.png (https://www.politikforen.net/showthread.php?p=10004487#post10004487) HPF-Foristen: Wie viele seid ihr hier? 100?
Pegidisten: Lass es mal 2000 sein, die da immer noch um die Kirche rennen.
Identitäre: Eine Randgruppenbewegung
AfD: Deutschlandweit 10-15%
Und mit dieser Trümmertruppe wollt ihr was genau machen? Die Gerichte unterwandern? Ihr kriegt ja nicht mal genug Macht, um in Deutschland über einen Busfahrplan zu entscheiden.
Wer unterhält sich noch mit diesem Irren ?
Wolfger von Leginfeld
08.10.2019, 14:33
Genau...und in Zukunft (2029) eine Koalition aus Union/AfD und FDP.
Die AfD wird sich wahrscheinlich eines Tages genauso dann an einen neuen Parteichef der CDU anbiedern, wie die FPÖ an Kurz.
BrüggeGent
08.10.2019, 14:49
Die AfD wird sich wahrscheinlich eines Tages genauso dann an einen neuen Parteichef der CDU anbiedern, wie die FPÖ an Kurz.
Eine andere Möglichkeit gibt es nicht.Alles besser als Rot/Rot/Grün etc.
Skorpion968
08.10.2019, 18:43
Die Statistik des Forums gibt so 5000 Foristen an. Wenn Du schon im Interval denkst, dann wirst Du ja wissen, dass die Afd-Waehler nicht die Gesamtheit des Lagers sind. Die jetzt noch 75% nicht=Ueberzeugten sind es in weier Mehrheit meht und mehr Leid. Wart mal ab, bist der Willkommens- und Klimawahn richtig greifen, dann sehen die Mehrheisverhaeltnisse schon ganz anders aus.
Das sind die üblichen Durchhalteparolen. "Wart mal ab. Eines Tages wird alles ganz anders..." Blabla...
Ein großer Anteil der AfD-Wähler sind Protestwähler. Die kannst du nicht einfach in dein Lager stecken. Es sind deutlich mehr als 75% "Nicht-Überzeugte". Und die werden auch nie überzeugt sein von eurem Unsinn. Es gibt keinen "Willkommens- und Klimawahn".
Aber zurueck zum Thema, Genosse. Findest Du das Herr Pastoers in seiner Rede:
https://archive.org/details/UdoPastoersHolocaustRede
Den Holocaust geleugnet hat?
Er sagt das nicht wörtlich. Dazu ist er offenbar dann doch nicht dumm genug. Aber seine Aussagen gehen eindeutig in diese Richtung.
"Schuldkult"
"Betroffenheitstheater"
"sogenannter Holocaust"
"...wird für politische und kommerzielle Interessen dienstbar gemacht"
"Propagandalüge"
"Sie hoffen auf den Sieg der Lüge über die Wahrheit."
Da steckt es doch drin. Der Holocaust sei angeblich eine Propagandalüge, die über die Wahrheit siegen solle. Und das Ganze werde von irgendwelchen Verschwörungsmächten in die Hirne der Leute "indoktriniert" und für politische und kommerzielle Zwecke genutzt. Das ist ein Kern der Aussage.
Ein zweiter Kern ist die typische Täter-Opfer-Umkehr. Der Täter wird zum bedauernswerten Opfer umdeklariert. Dadurch werden die Opfer verächtlich gemacht und die Verantwortung wird kategorisch abgestritten. Holocaustleugnung bedeutet nicht nur, den Holocaust an sich zu leugnen, sondern auch die Täterschaft und die Verantwortung dafür zu leugnen.
Freidenkerin
08.10.2019, 19:44
Und die werden auch nie überzeugt sein von eurem Unsinn.
Etliche Länder dieser Welt sind überzeugt von diesem "Unsinn". Also gibt es keinen Grund, warum nicht auch die Deutschen irgendwann in großem Maß zur Vernunft kommen könnten.
Er sagt das nicht wörtlich. Dazu ist er offenbar dann doch nicht dumm genug. Aber seine Aussagen gehen eindeutig in diese Richtung.
"Schuldkult"
"Betroffenheitstheater"
"sogenannter Holocaust"
"...wird für politische und kommerzielle Interessen dienstbar gemacht"
"Propagandalüge"
"Sie hoffen auf den Sieg der Lüge über die Wahrheit."
Da steckt es doch drin. Der Holocaust sei angeblich eine Propagandalüge, die über die Wahrheit siegen solle. Und das Ganze werde von irgendwelchen Verschwörungsmächten in die Hirne der Leute "indoktriniert" und für politische und kommerzielle Zwecke genutzt. Das ist ein Kern der Aussage.
Ja und? Ist doch alles zutreffend von dem, was er sagt.
Ein zweiter Kern ist die typische Täter-Opfer-Umkehr. Der Täter wird zum bedauernswerten Opfer umdeklariert. Dadurch werden die Opfer verächtlich gemacht und die Verantwortung wird kategorisch abgestritten. Holocaustleugnung bedeutet nicht nur, den Holocaust an sich zu leugnen, sondern auch die Täterschaft und die Verantwortung dafür zu leugnen.
Welche Täter? Welche Verantwortung?
Es gibt keine Verantwortung. Deutsche haben nur eine Verantwortung, nämlich dem Wohl des deutschen Volkes zu dienen. Dieser Verantwortung kommen leider sehr viele Deutsche heutzutage nicht nach. Das muss wieder anders werden, so wie es in den berühmten 12 Jahren war.
Etliche Länder dieser Welt sind überzeugt von diesem "Unsinn". Also gibt es keinen Grund, warum nicht auch die Deutschen irgendwann in großem Maß zur Vernunft kommen könnten.
[...]
Russland, USA, China, Brasilien, Indien. Über 90% des Weltbruttosozialprodukts.
Für Skorpion sind aber nur Nordkorea, Kuba und Venezuela vorbildlich.
Pappenheimer
08.10.2019, 21:52
Die Mondlandung ist auch offenkundig.
Wer die Mondlandung leugnet, kommt bald 10 Jahre in Haft.
Wer die Klimareligion leugnet auch.
Das sind die üblichen Durchhalteparolen. "Wart mal ab. Eines Tages wird alles ganz anders..." Blabla...
Ein großer Anteil der AfD-Wähler sind Protestwähler. Die kannst du nicht einfach in dein Lager stecken. Es sind deutlich mehr als 75% "Nicht-Überzeugte". Und die werden auch nie überzeugt sein von eurem Unsinn. Es gibt keinen "Willkommens- und Klimawahn".
Ich denke mir schon, dass eine grosse Mehrheit, trotz Umerziehung, sich, zumindest latent, eine vernuenftige Politi fuer Deutschhland wuenscht.
Er sagt das nicht wörtlich. Dazu ist er offenbar dann doch nicht dumm genug. Aber seine Aussagen gehen eindeutig in diese Richtung.
"Schuldkult"
"Betroffenheitstheater"
"sogenannter Holocaust"
"...wird für politische und kommerzielle Interessen dienstbar gemacht"
"Propagandalüge"
"Sie hoffen auf den Sieg der Lüge über die Wahrheit."
Da steckt es doch drin. Der Holocaust sei angeblich eine Propagandalüge, die über die Wahrheit siegen solle. Und das Ganze werde von irgendwelchen Verschwörungsmächten in die Hirne der Leute "indoktriniert" und für politische und kommerzielle Zwecke genutzt. Das ist ein Kern der Aussage.
Ein zweiter Kern ist die typische Täter-Opfer-Umkehr. Der Täter wird zum bedauernswerten Opfer umdeklariert. Dadurch werden die Opfer verächtlich gemacht und die Verantwortung wird kategorisch abgestritten. Holocaustleugnung bedeutet nicht nur, den Holocaust an sich zu leugnen, sondern auch die Täterschaft und die Verantwortung dafür zu leugnen.
Das liegt zwar Nahe, ist damit aber noch nicht gesagt.
Sicher polemisch formuliert, aber was stimmt denn an den Aussagen nicht? Sagt Dir das was: Seife? Lampenschirme? Schrumpfkoepfe? Gaskammern in Dachau? Um nur ein paar Dinge zu nennen, bei denen bereits offiziel zugegeben wurde es seien Propagandaluegen gewesen.
Komische "Verschwoerung", wenn das Umerziehungsprogramm sogar in der offiziellen Fachliteratur unverhohlen benannt wird:
https://archive.org/details/MorrisJanowitzGermanReactionsToNaziAtrocities
Verantwortung kann man nur haben fuer die eigenen Entscheidungen und Handlungen.
Das sind die üblichen Durchhalteparolen. "Wart mal ab. Eines Tages wird alles ganz anders..." Blabla...
Ein großer Anteil der AfD-Wähler sind Protestwähler. Die kannst du nicht einfach in dein Lager stecken. Es sind deutlich mehr als 75% "Nicht-Überzeugte". Und die werden auch nie überzeugt sein von eurem Unsinn. Es gibt keinen "Willkommens- und Klimawahn".
Wie nennst du das denn, wenn erwachsene Männer von anderen Erwachsenen an Bahnhöfen beklatscht und bejubelt werden wie Götter, man ihnen Teddybärchen schenkt und der thüringische Ministerpräsident sich zu der Aussage versteigt, dass sei der schönste Tag in seinem Leben?
Und mit Greta für das Klima hüpfen, nun ja, das hat auch etwas extrem sektenhaftes an sich.
Es wird nicht mehr anders. Der Drops ist gelutscht, die Entwicklung nicht mehr aufzuhalten. Aber die Geisteskranken auslachen, das kann man noch tun.
Edit:
Hier, ein dringend benötigtes, beklatschtes und bejubeltes Talent bei der Ausübung...ja, von was eigentlich schon wieder....
https://m.youtube.com/watch?v=Jmttx5KRWPM
Deutschland 2019. Hätte man sicht erträumen können.
Wolfger von Leginfeld
09.10.2019, 09:23
Eine andere Möglichkeit gibt es nicht.Alles besser als Rot/Rot/Grün etc.
Im Endeffekt nichts anderes nur langsamer.
BrüggeGent
09.10.2019, 12:06
Im Endeffekt nichts anderes nur langsamer.
Hat der Weltschmerz bei Dir angeklopft?...Oder liegts am grauen Wetter?Irgendwie wird die Vernunft wieder siegen.:dg:
nurmalso2.0
09.10.2019, 12:16
Das sind die üblichen Durchhalteparolen. "Wart mal ab. Eines Tages wird alles ganz anders..." Blabla...
Ein großer Anteil der AfD-Wähler sind Protestwähler. Die kannst du nicht einfach in dein Lager stecken. Es sind deutlich mehr als 75% "Nicht-Überzeugte". Und die werden auch nie überzeugt sein von eurem Unsinn. Es gibt keinen "Willkommens- und Klimawahn".
Er sagt das nicht wörtlich. Dazu ist er offenbar dann doch nicht dumm genug. Aber seine Aussagen gehen eindeutig in diese Richtung.
"Schuldkult"
"Betroffenheitstheater"
"sogenannter Holocaust"
"...wird für politische und kommerzielle Interessen dienstbar gemacht"
"Propagandalüge"
"Sie hoffen auf den Sieg der Lüge über die Wahrheit."
Da steckt es doch drin. Der Holocaust sei angeblich eine Propagandalüge, die über die Wahrheit siegen solle. Und das Ganze werde von irgendwelchen Verschwörungsmächten in die Hirne der Leute "indoktriniert" und für politische und kommerzielle Zwecke genutzt. Das ist ein Kern der Aussage.
Ein zweiter Kern ist die typische Täter-Opfer-Umkehr. Der Täter wird zum bedauernswerten Opfer umdeklariert. Dadurch werden die Opfer verächtlich gemacht und die Verantwortung wird kategorisch abgestritten. Holocaustleugnung bedeutet nicht nur, den Holocaust an sich zu leugnen, sondern auch die Täterschaft und die Verantwortung dafür zu leugnen.
Ich halte es wie Fritjof Meyer: Massenmord hat stattgefunden aber die Opferzahlen stimmen nicht.
Skorpion968
09.10.2019, 12:52
Ich halte es wie Fritjof Meyer: Massenmord hat stattgefunden aber die Opferzahlen stimmen nicht.
Es reicht doch auch, wenn Massenmord stattgefunden hat. Oder nicht? Sollen wir jetzt tatsächlich Opferzahlen-Bingo spielen?
nurmalso2.0
09.10.2019, 12:54
Es reicht doch auch, wenn Massenmord stattgefunden hat. Oder nicht? Sollen wir jetzt tatsächlich Opferzahlen-Bingo spielen?
Wenn es tatsächlich ausreicht, warum dann die Zahlenspielereien immer nach oben??
Wolfger von Leginfeld
09.10.2019, 15:06
Hat der Weltschmerz bei Dir angeklopft?...Oder liegts am grauen Wetter?Irgendwie wird die Vernunft wieder siegen.:dg:
Purer Realitätssinn. In unseren Länder gibt es kein Happy End mehr. Merk dir meine Worte.
BrüggeGent
09.10.2019, 15:10
Purer Realitätssinn. In unseren Länder gibt es kein Happy End mehr. Merk dir meine Worte.
Wenn Du das als Deutscher am 8./9. 45 gesagt hättest...hätte man Dir vielleicht zugestimmt.Aber damals wurde durch Menschen wie meine Großeltern z.B. angepackt und Du wimmerst heute rum...!
Wolfger von Leginfeld
09.10.2019, 15:13
Wenn Du das als Deutscher am 8./9. 45 gesagt hättest...hätte man Dir vielleicht zugestimmt.Aber damals wurde durch Menschen wie meine Großeltern z.B. angepackt und Du wimmerst heute rum...!
Wer wimmert herum? Verträgst du vielleicht die Wahrheit nicht oder blendest sie aus, wie Millionen deiner Landsleute? Du kannst ja weiter den Kopf in den Sand stecken und dir eine heile Welt zusammenbasteln, die es schon längst nicht mehr gibt. Mir total egal.
Wenn es tatsächlich ausreicht, warum dann die Zahlenspielereien immer nach oben??
Warum Leute verfolgen, weil sie dazu andere Meinungen bekunden.
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