ortensia blu
10.01.2006, 19:43
WIEN. Rund 2000 Ehen in Österreich bestehen nicht der Liebe wegen. Sie wurden geschlossen, um einer Person mit nicht österreichischer Staatsbürgerschaft den Aufenthalt zu ermöglichen. Mit einer neuen Gesetzeslage wird diesen Beziehungen (laut Gesetz "Aufenthaltsehen") verstärkt der Kampf angesagt.
Seit 1. Jänner macht sich nun auch der österreichische Ehepartner strafbar, wenn er eine Scheinehe eingeht. Kassiert er dafür nichts, droht ihm eine Geldstrafe. Verlangt er dafür Geld oder Geschenke, blüht ihm eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Wer hingegen gewerbsmäßig derartige Ehen vermittelt oder anbahnt, riskiert bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe. Allerdings: Wer zwar bereits eine Scheinehe eingegangen ist, aber reumütig zur Polizei schreitet, bevor diese eine Strafverfolgung einleitet, bleibt straffrei. "Ich erwarte mir durch diese neuen Bestimmungen einen Rückgang der Scheinehen um bis zu 50 Prozent", meint Willfried Kovarnik, Wiens oberster Fremdenpolizist.
Allein in Wien hatten im Jahr 2005 die Ermittler der Fremdenpolizei 1999 Verdachtsfälle von Scheinehen zu bearbeiten. In lediglich 168 Fällen ließ sich eindeutig der Tatbestand der Scheinehe nachweisen, Aufenthaltsverbote wurden ausgesprochen. Beim überwiegenden Teil der ausländischen Ehepartner handelte es sich um Personen aus afrikanischen Ländern oder um Staatsbürger aus dem ehemaligen Jugoslawien. Besonders häufig trat im vergangenen Jahr folgende Konstellation auf: Ein im Ausland verheiratetes Paar lässt sich scheiden, ein Partner heiratet daraufhin einen Verwandten des Geschiedenen (z. B. den Schwiegervater), der seit kurzem die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt. ....
http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=c&ressort=w&id=530501
In Deutschland hingegen werden zweifelhafte Projekte gefördert, die den Eindruck erwecken, als seien sie eine Handreichung zur erfolgreichen Scheinheirat:
http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=c&ressort=w&id=530501
Die Webseite Schutzehe – Heiraten zum Zweck der Aufenthaltssicherung war ein Projekt von Silke Wagner im Rahmen der Ausstellung "Niemand ist eine Insel". Finanziert wurde die Ausstellung unter anderem durch die Kulturstiftung der Bundes und den Bremer Senator für Kultur. Das Kulturressort ist seit Jahren fest in CDU- Hand.
http://www.schutzehe.com/data/de_index.htm
SCHUTZEHE - Ein Interview mit einem sogenannten "Scheinehepaar"
Die Anerkennungszahlen für Asylsuchende sinken stetig. Die Möglichkeit, Asyl oder einen gefestigten Aufenthalt im Rahmen des Asylverfahrens in Deutschland zu erhalten, ist nur noch für wenige Flüchtlinge gegeben. Heirat ist eine Möglichkeit, einen anderen Menschen vor Abschiebung zu schützen. Während sich der deutsche Staat bei deutschen Paaren nicht darum kümmert, aus welchen Gründen sie heiraten, dürfen binationale Paare nur aus Liebe heiraten.
Andrea: Binationale Ehen werden in Deutschland unter den Generalverdacht der "Scheinehe" gestellt – swelche Vorkehrungen habt ihr getroffen, um diesem Verdacht vorzubeugen und damit einer Ermittlung/Befragung durch die Ausländerbehörde zu entgehen?....
Seit 1. Jänner macht sich nun auch der österreichische Ehepartner strafbar, wenn er eine Scheinehe eingeht. Kassiert er dafür nichts, droht ihm eine Geldstrafe. Verlangt er dafür Geld oder Geschenke, blüht ihm eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Wer hingegen gewerbsmäßig derartige Ehen vermittelt oder anbahnt, riskiert bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe. Allerdings: Wer zwar bereits eine Scheinehe eingegangen ist, aber reumütig zur Polizei schreitet, bevor diese eine Strafverfolgung einleitet, bleibt straffrei. "Ich erwarte mir durch diese neuen Bestimmungen einen Rückgang der Scheinehen um bis zu 50 Prozent", meint Willfried Kovarnik, Wiens oberster Fremdenpolizist.
Allein in Wien hatten im Jahr 2005 die Ermittler der Fremdenpolizei 1999 Verdachtsfälle von Scheinehen zu bearbeiten. In lediglich 168 Fällen ließ sich eindeutig der Tatbestand der Scheinehe nachweisen, Aufenthaltsverbote wurden ausgesprochen. Beim überwiegenden Teil der ausländischen Ehepartner handelte es sich um Personen aus afrikanischen Ländern oder um Staatsbürger aus dem ehemaligen Jugoslawien. Besonders häufig trat im vergangenen Jahr folgende Konstellation auf: Ein im Ausland verheiratetes Paar lässt sich scheiden, ein Partner heiratet daraufhin einen Verwandten des Geschiedenen (z. B. den Schwiegervater), der seit kurzem die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt. ....
http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=c&ressort=w&id=530501
In Deutschland hingegen werden zweifelhafte Projekte gefördert, die den Eindruck erwecken, als seien sie eine Handreichung zur erfolgreichen Scheinheirat:
http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=c&ressort=w&id=530501
Die Webseite Schutzehe – Heiraten zum Zweck der Aufenthaltssicherung war ein Projekt von Silke Wagner im Rahmen der Ausstellung "Niemand ist eine Insel". Finanziert wurde die Ausstellung unter anderem durch die Kulturstiftung der Bundes und den Bremer Senator für Kultur. Das Kulturressort ist seit Jahren fest in CDU- Hand.
http://www.schutzehe.com/data/de_index.htm
SCHUTZEHE - Ein Interview mit einem sogenannten "Scheinehepaar"
Die Anerkennungszahlen für Asylsuchende sinken stetig. Die Möglichkeit, Asyl oder einen gefestigten Aufenthalt im Rahmen des Asylverfahrens in Deutschland zu erhalten, ist nur noch für wenige Flüchtlinge gegeben. Heirat ist eine Möglichkeit, einen anderen Menschen vor Abschiebung zu schützen. Während sich der deutsche Staat bei deutschen Paaren nicht darum kümmert, aus welchen Gründen sie heiraten, dürfen binationale Paare nur aus Liebe heiraten.
Andrea: Binationale Ehen werden in Deutschland unter den Generalverdacht der "Scheinehe" gestellt – swelche Vorkehrungen habt ihr getroffen, um diesem Verdacht vorzubeugen und damit einer Ermittlung/Befragung durch die Ausländerbehörde zu entgehen?....