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Vollständige Version anzeigen : Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!



Jay
11.07.2019, 11:37
Die sogenannte Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiter: Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196689527/Verfassungsschutz-stuft-Identitaere-Bewegung-als-rechtsextremistisch-ein.html

Wir sind verloren.

Jay
11.07.2019, 11:41
Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.


Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-verfassungsschutz-stuft-die-gruppe-als-rechtsextremistisch-ein-a-1276822.html

ichhalt
11.07.2019, 11:42
Die Begründung ist der Hammer. Also zumindest den einen Satz den ich gelesen habe.
Aber nach dem Aus von Maßen war es schon klar, in welche Richtung es gehen wird.

tosh
11.07.2019, 11:56
Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.


homas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-verfassungsschutz-stuft-die-gruppe-als-rechtsextremistisch-ein-a-1276822.html
Die Meinungsfreiheit sollte endlich mit der Mehrheit der Volkszertreter aus dem GG gestrichen werden.

Was, das geht nicht? Dann müssen ganz dringend Gesetze gegen "geistige Brandstiftung" her.

bitchplease
11.07.2019, 12:00
"Die Gleichheit der Menschen." Dann ist das Grundgesetz selbst wohl rechtsextremistisch. Unterscheidet es doch auch zwischen Deutschen und Nichtdeutschen.

Süßer
11.07.2019, 12:29
Erst mal der Link direkt zu der Meldung des Verfassungsschutzes, damit man überhaupt eine Diskussionsgrundlage hat.
https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/presse/pm-20190711-bfv-stuft-ibd-als-gesichert-rechtsextremistische-bestrebung-ein

Da zu erwarten ist das diese Meldung modifiziert ist oder verloren geht, hier die Meldung als Gesamtzitat.


Pressemitteilung vom 11. Juli 2019

Im Juni 2016 hat das BfV die IBD zum Verdachtsfall erklärt und damit als Beobachtungsobjekt eingestuft. Diese Entscheidung beruhte insbesondere auf dem rechtsextremistischen Hintergrund einiger Aktivistinnen und Aktivisten der IBD sowie deren Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung.
Die Beobachtung der IBD hat ergeben, dass das Verdachtsstadium überschritten ist. Sie wird nunmehr als eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung i. S. v. §§ 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs. 1 S. 1 c) BVerfSchG eingestuft.
Die Positionen der IBD sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die IBD zielt letztlich darauf ab, Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren. Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen können aus Sicht der IBD niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein. Multikulturalismus als Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft gilt der IBD als kulturvernichtend. Für die IBD existiert Kultur nur in einer dauerhaften Verknüpfung mit einer Ethnie (Ethnopluralismus).
Dies zeigt sich u. a. in Aktionen und Kampagnen der IBD wie etwa „Der große Austausch“, „Keine No-Go-Areas“ oder „Stop Fatih – Gegen islamischen Universalismus – Für echte Vielfalt“.
Eine europaweite Vernetzung äußert sich durch gemeinsame Aktionen wie „Defend Europe“ oder die jährliche Sommeruniversität in Frankreich.
Zurzeit verfügt die IBD in Deutschland über etwa 600 Mitglieder.
Der Präsident des BfV Thomas Haldenwang erklärt hierzu:
„Der Bundesverfassungsschutz steht fremdenfeindlicher und demokratiefeindlicher Ideologie nicht tatenlos gegenüber. Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln. Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich in Frage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten und schüren gezielt Feindbilder. Es darf keine Toleranz für Extremisten geben.“
V. i. S. d. P.
Angela Pley, Pressesprecherin


i. S. v. §§ 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs. 1 S. 1 c) BVerfSchG


§ 3 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden





(1) Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über

1.Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben,

§ 4 Begriffsbestimmungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes sinda)Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben, ihre staatliche Einheit zu beseitigen oder ein zu ihm gehörendes Gebiet abzutrennen;






Das ist alles sehr unklar und wischiwaschi formuliert. Wie kann der IBD gegen die Aufgaben des VS verstoßen?
Oder hat die Angela Pley sich nur keine Mühe gemacht die zutreffenden Zitatstellen rauszusuchen?


die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben Wie soll man das bitteschön verstehen? Man darf sich nicht gegen Fremdherrschaft stellen...?


Übrigend FATIH heißt nichts anderes als Eroberer. Google nach 'Fatih Bedeutung' gibt es die Antwort:Fatih ist ein türkischer Vorname arabischer Herkunft. Übersetzt bedeutet er „der Eroberer“; seine Tradition geht auf Mehmed II. (Al Fath = die Eroberung) zurück.
Mehmed der 2. war der Eroberer Konstantinopel 1453.



Man könnte diesen Verweis der Ungebildetheit der Verfasser dieser Pressemitteilung zugute halten. Aber wahrscheinlich wollten sie auf die Ähnlichkeiten des Untergangs des Byzantinischen Reiches und des anderen, des deutschen 'tausendjährigen Reiches' anspielen.


Das ehemals mächtige Byzantinische Reich (auch griechisches oder oströmisches Kaiserreich genannt) blickte auf eine fast tausendjährige Geschichte zurück, war aber seit der zweiten Hälfte des 11. Jahrhunderts von einem schleichenden Niedergang geprägt

https://austria-forum.org/af/AustriaWiki/Eroberung_von_Konstantinopel_%281453%29

oder hier

https://www.domradio.de/radio/sendungen/anno-domini/vor-der-eroberung-konstantinopels-durch-mehmed-ii

JWalker
11.07.2019, 12:34
Ein weiterer Beleg dafür, daß die Antifa den Verfassungsschutz gekapert hat.
Linksextremisten entscheiden ab sofort darüber, wer Rechtsextremist ist.
Germoney, shithole country !

Jay
11.07.2019, 12:41
Das ist alles sehr unklar und wischiwaschi formuliert. Wie kann der IBD gegen die Aufgaben des VS verstoßen?

Ja, wie schon geschrieben, ist die Begründung ein schlechter Scherz. Dies ist das gleiche, wie es bereits bei AfD versucht wurde, aber die AfD konnte sich auf halbem Wege verteidigen. Und es hat (noch) nicht funktioniert. Dass Bewegungen, die der AfD nahe stehen, jetzt als "rechtsextrem" einstuft, war zu erwarten, um die AfD direkt anzugreifen. Du wirst jetzt immer schneller zum Rechtsextremisten, die Ebenen verschieben sich immer schneller.

Tyl
11.07.2019, 14:56
...
§ 4 Begriffsbestimmungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes sinda)Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben, ihre staatliche Einheit zu beseitigen oder ein zu ihm gehörendes Gebiet abzutrennen;






Das ist alles sehr unklar und wischiwaschi formuliert. Wie kann der IBD gegen die Aufgaben des VS verstoßen?
Oder hat die Angela Pley sich nur keine Mühe gemacht die zutreffenden Zitatstellen rauszusuchen?

Wie soll man das bitteschön verstehen? Man darf sich nicht gegen Fremdherrschaft stellen...?



Ersetze "aufzuheben" durch abzuschaffen, vielleicht wird es dir dann klarer.

Mit anderen Worten - die Regierung ist ein Fall für den Verfassungsschutz,
weil die ja bestrebt ist, dass Kompetenzen Deutschlands an Fremde Mächte abgegeben werden.

Die Autoren des Gesetzes waren noch sehr optimistisch gestimmt,
weil sie glaubten, Deutschland sei frei von fremder Herrschaft.

Niklas87
11.07.2019, 15:04
IBD sind übelste Cucks. Die nehmen nicht mal das Wort Rasse in den Mund. Die sind nur gegen millionenhafte Moslem-Einwanderung...gehts noch harmloser?

Tyl
11.07.2019, 15:06
https://www.identitaere-bewegung.de/blog/politische-instrumentalisierung-des-verfassungsschutzes/






Politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes

Heute verkündete der Verfassungsschutz die Hochstufung der Identitären Bewegung Deutschland vom Verdachtsfall zum tatsächlichen Beobachtungsobjekt. Dies ist mit einer klaren politischen Motivation verbunden, die sich im Zuge der um sich greifenden Anti-rechts-Hysterie nun in einer wachsenden Überwachung der Identitären Bewegung und ihrer Aktivisten niederschlagen soll. Innenminister Horst Seehofer hatte bereits vor zwei Wochen ein schärferes Vorgehen gegen rechts angekündigt. Dabei wurden völlig willkürlich auch Verbindungslinien von der Identitären Bewegung und der AfD hin zu tatsächlichen rechtsterroristischen Gruppen wie „Combat18“ gezogen. Anlass war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke in Kassel.

Seit jetzt knapp zwei Jahren ist ein juristisches Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz anhängig, in dem die Identitäre Bewegung gegen ihre Beobachtung und die Verdachtsfalleinstufung klagt. Dieses Verfahren wird auch ungeachtet der neuen Verlautbarungen des Verfassungsschutzes weitergeführt. In dem Verfahren hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist. Seine Aufgabe sollte eigentlich darin bestehen, genau und möglichst neutral abzuwägen, wo die Meinungsfreiheit noch gilt und wo Extremismus anfängt. Heute leben wir in einem vagen, von rechtsstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelösten Raum, in dem von der Regierung begangene schwere Verfassungsbrüche ohne Konsequenzen bleiben, in dem der Bürger jedoch staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann, wenn er eine einwanderungskritische Haltung vertritt und selbstverständlich für den Erhalt der eigenen Identität eintritt.

Der Verfassungsschutz warnt also nicht vor einer realen Gefahr, sondern konstruiert sich ein extremistisches Gespenst und macht sich dabei zum willfährigen Handlanger des linken Establishments und der politisch Herrschenden. Als eine dem Innenministerium – und damit der Regierung – unterstellte Behörde wird hier die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für politische Ziele offenkundig: Jede politische Opposition soll diskreditiert, ausgegrenzt, kriminalisiert und zersetzt werden. Die Identitäre Bewegung hat sich stets friedlich für den Schutz und die Bewahrung der eigenen ethnokulturellen Identität eingesetzt und hat bei ihren Aktionen das Prinzip der Gewaltlosigkeit nie verletzt.

Unsere Aktionen sind subversiv und sie provozieren bisweilen. Doch sie sind unter keinen Umständen verfassungsfeindlich oder extremistisch. Die neue Einstufung durch den Verfassungsschutz bewerten wir daher als eindeutig politisch motiviert und als rechtsstaatlich alarmierend. Dieses Vorgehen verstößt eklatant gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und ist als ein Sabotageversuch gegen unsere Aktivisten zu werten. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und werden weiterhin jede Repression gegen junge, friedliche Patrioten in die Öffentlichkeit tragen.

In diesem Gespräch wurde die bisherige Argumentation des Verfassungsschutzes seziert und argumentativ dekonstruiert.

Schlummifix
11.07.2019, 15:12
Die Umvolkung und Abschaffung der Deutschen, wie wir sie erleben, ist grundgesetzkonform.
Womöglich gar Sinn und Zweck des Ganzen.

Tyl
11.07.2019, 15:16
Die Begründung ist der Hammer. Also zumindest den einen Satz den ich gelesen habe.
.....
Wieso der Hammer?
Der Verfassung Deutschlands ist schließlich nicht das Grundgesetz, sondern die Scharia.
Die IBD hätte sich denken können, dass nach ihrer unsäglichen Forderung "Grundgesetz statt Scharia" eine Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" zwangsläufig ist.

Ansuz
11.07.2019, 15:22
Was für ein verlogenes Theater! Die sogen. Verfassungsschützer sollten erst mal den Politverbrechern der derzeitigen ReGIERung zusetzen, die ständig das Gesetz brechen! Da hätten die eine sinnvolle Aufgabe.
Geht nicht wegen Weisungsgebundenheit? Doch, das geht. Man muß nur wollen und diesen Willen in die Tat umsetzen.

Sjard
11.07.2019, 15:22
Die Umvolkung und Abschaffung der Deutschen, wie wir sie erleben, ist grundgesetzkonform.
Womöglich gar Sinn und Zweck des Ganzen.

Das Grundgesetz wurde seinerzeit in der Villa Rothschild verabschiedet. Das erklärt doch vieles.

Tyl
11.07.2019, 15:30
Was für ein verlogenes Theater! Die sogen. Verfassungsschützer sollten erst mal den Politverbrechern der derzeitigen ReGIERung zusetzen, die ständig das Gesetz brechen! Da hätten die eine sinnvolle Aufgabe.
Geht nicht wegen Weisungsgebundenheit? Doch, das geht. Man muß nur wollen und diesen Willen in die Tat umsetzen.
De jure richtig, de facto falsch, weil die wahrhaftig Pflichtbewussten ganz schnell abgesetzt wären.

Ansuz
11.07.2019, 15:44
De jure richtig, de facto falsch, weil die wahrhaftig Pflichtbewussten ganz schnell abgesetzt wären.
Auf Befehlsnotstand können sich diese Erfüllungsgehilfen jedenfalls nicht berufen.
Kein Wunder, daß das Internetz zunehmend reglementiert und zensiert werden soll, da es kaum eine bessere Möglichkeit der Dokumentation gibt, zudem mit sehr hohem, schnellstmöglichen Verbreitungsgrad.

Deutschmann
11.07.2019, 15:55
OK. Nachdem die ja offiziell vom VS eingestuft wurden, darf man quasi minütlich darauf warten bis irgendwelche Idenditären Nazi-Floskeln raushauen, Runen malen oder den Arm heben. :D

erselber
11.07.2019, 16:00
Auf Befehlsnotstand können sich diese Erfüllungsgehilfen jedenfalls nicht berufen.
Kein Wunder, daß das Internetz zunehmend reglementiert und zensiert werden soll, da es kaum eine bessere Möglichkeit der Dokumentation gibt, zudem mit sehr hohem, schnellstmöglichen Verbreitungsgrad.


Doch Befehlsnotstand geht in Deutschland immer.

herberger
11.07.2019, 16:20
https://abload.de/img/66649843_241185571575q1ks2.jpg (https://abload.de/image.php?img=66649843_241185571575q1ks2.jpg)

BrüggeGent
11.07.2019, 16:28
Ja, wie schon geschrieben, ist die Begründung ein schlechter Scherz. Dies ist das gleiche, wie es bereits bei AfD versucht wurde, aber die AfD konnte sich auf halbem Wege verteidigen. Und es hat (noch) nicht funktioniert. Dass Bewegungen, die der AfD nahe stehen, jetzt als "rechtsextrem" einstuft, war zu erwarten, um die AfD direkt anzugreifen. Du wirst jetzt immer schneller zum Rechtsextremisten, die Ebenen verschieben sich immer schneller.

Die JUNGE FREIHEIT hat vor Jahren erfolgreich gegen ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht geklagt.:dg:

Esreicht!
11.07.2019, 17:53
Die JUNGE FREIHEIT hat vor Jahren erfolgreich gegen ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht geklagt.:dg:


Es läuft ja seit über zwei Jahren ein juristischen Verfahren und wird auch weiterlaufen.


Seit jetzt knapp zwei Jahren ist ein juristisches Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz anhängig, in dem die Identitäre Bewegung gegen ihre Beobachtung und die Verdachtsfalleinstufung klagt“, so Daniel Fiß von der IB-D gegenüber jouwatch. „Dieses Verfahren wird auch ungeachtet der neuen Verlautbarungen des Verfassungsschutzes weitergeführt. In dem Verfahren hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist. Seine Aufgabe sollte eigentlich darin bestehen, genau und möglichst neutral abzuwägen, wo die Meinungsfreiheit noch gilt und wo Extremismus anfängt. Heute leben wir in einem vagen, von rechtsstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelösten Raum, in dem von der Regierung begangene schwere Verfassungsbrüche ohne Konsequenzen bleiben, in dem der Bürger jedoch staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann, wenn er eine einwanderungskritische Haltung vertrit tund selbstverständlich für den Erhalt der eigenen Identität eintritt.“

Der Verfassungsschutz warne nicht vor einer realen Gefahr, sondern konstruiere sich ein extremistisches Gespenst und mache sich dabei zum „willfährigen Handlanger des linken Establishments und der politisch Herrschenden“, so der IB-D Sprecher. ..
https://www.journalistenwatch.com/2019/07/11/ib-verfassungsschutz-wird-politisch-instrumentalisiert/




Letztendes spielt der VS den Handlanger für antideutsche BRD-Parteien, weil sie keine Argumente für ihr niederträchtiges Handeln haben. Jedwede Oppostition soll bereits im Keim erstickt werden mit der ausgelutschten Rechtsextremismus-Keule!


kd

nurmalso2.0
11.07.2019, 18:04
Die sogenannte Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiter: Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196689527/Verfassungsschutz-stuft-Identitaere-Bewegung-als-rechtsextremistisch-ein.html

Wir sind verloren.

Das kommt einer Ordensverleihung gleich. Nicht von denen beobachtet zu werden würde Bedeutungslosigkeit bedeuten.

FloridaGerd
11.07.2019, 18:07
Ich sehne den Tag herbei, an dem der sog. BRD-"Verfassungsschutz" und seine Unterorganisationen als verbrecherische Organisationen eingestuft werden und seine Agenten mit Strafverfolgung rechnen müssen. Dazu müsste Deutschland wieder zum Rechtsstaat werden. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass "Einigkeit und Recht und Freiheit", wie so schön in der geduldeten BRD-Fußball-Sauf-Strophe heißt, hier nochmal Einzug halten, im Land der Deutschen.

Pelle
11.07.2019, 18:16
Die sogenannte Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiter: Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196689527/Verfassungsschutz-stuft-Identitaere-Bewegung-als-rechtsextremistisch-ein.html

Wir sind verloren.

Das ist richtig. Hätte ich als Verfassungsschutz-Chef auch gemacht. Alle politischen Gruppen, die das plutokratische, kapitalistische System gefährden können, werden verboten.

Esreicht!
11.07.2019, 18:21
Hallo,

in der Heute-Sendung war die IB-Überwachung Hauptthema und selbstredend wurde auch der Bogen zur AfD geschlagen. Nur wenige Wochen vor der Sachsenwahl wird der Holzhammer rausgeholt.....

Das eigentlich Erschreckende ist die undifferenzierte Berichterstattung so genannter freier Medien! Und klar wurde auch der Neuseeländer Attentäter ins Spiel gebracht der für die IB spendete und mittendrin Seehofer, der den Kampf gegen Rechtsexremismus betonte....

kd

sunbeam
11.07.2019, 18:24
Hallo,

in der Heute-Sendung war die IB-Überwachung Hauptthema und selbstredend wurde auch der Bogen zur AfD geschlagen. Nur wenige Wochen vor der Sachsenwahl wird ,der Holzhammer rausgeholt.....

Das eigentlich Erschreckende ist die undifferenzierte Berichterstattung so genannter freier Medien! Und klar wurde auch der Neuseeländer Attentäter ins Spiel gebracht der für die IB spendete und mittendrin Seehofer, der den Kampf gegen Rechtsexremismus betonte....

kd

Das ist alles so durchsichtig. Ich glaube nicht das sich auch nur ein Sachse davon beeindrucken lässt!

Krombacher007
11.07.2019, 18:25
Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

Das ist echt das absolute Highlight

Ein Neuer
11.07.2019, 18:25
Die IB kam mir nicht mal sonderlich "Rechts" vor sondern viel mir eher durch witzige Aktionen auf mit unverfänglichen Meinungsäusserungen zum Nachdenken.

Dieses Gebilde was der VS da konstruieren will kann nichtmal der dümmste Linke wirklich glauben ohne sich absolut lächerlich zu machen.
Der VS stellt sich mit dieser Schmonzette nur selbst ein Bein und die IB bekommt wieder etwas Werbung.

Politikqualle
11.07.2019, 18:25
Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.
......
Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben. .... richtig !! ... fangen wir gleich an ..

... https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=66065&stc=1

.. hallo Verfassungsschutz hier noch so ein Fall :

... https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=66066&stc=1

SprecherZwo
11.07.2019, 18:26
Das kommt einer Ordensverleihung gleich. Nicht von denen beobachtet zu werden würde Bedeutungslosigkeit bedeuten.
Ja das hat man an den Republikanern gesehen. Die haben sich auch zu Tode distanziert und sich ein Loch in den Bauch gefreut, dass sie irgendwann nicht mehr im VS-Bericht standen. Nur gewählt hat sie dann auch keiner mehr.

Neu
11.07.2019, 18:26
Jetzt erzaehlen unsere Neubuerger, dass sie selbst garkeine Schuld haben, ihr Alter ein paar Jahre zurueckzuschrauben. Die Behoerden sinds! Die tragen ganz einfach ein anderes Datum ein, damit "Schulungen" erfolgen koennen. Und sagen ihren "Kunden", dass sie darueber schweigen sollen.

SprecherZwo
11.07.2019, 18:26
Das ist alles so durchsichtig. Ich glaube nicht das sich auch nur ein Sachse davon beeindrucken lässt!


Nein, von sowas lassen sich höchstens westdeutsche Feiglinge ins Boxhorn jagen.

sunbeam
11.07.2019, 18:32
Nein, von sowas lassen sich höchstens westdeutsche Feiglinge ins Boxhorn jagen.

Definitiv. Wir Wessis sind, so leid es mir tut, hoffnungslos verloren. Daher blicke ich mit Neid aber auch stolz nach Sachsen und Thüringen!

Ein Neuer
11.07.2019, 18:42
Definitiv. Wir Wessis sind, so leid es mir tut, hoffnungslos verloren.

Wir??
Dieses seltsame Gemeingefühl ist mir aber völlig fremd und vielen anderen ebenfalls.Das ist ja schon eine Beleidigung.
Es gibt ja hier nicht nur noch Kaputte,lediglich zu viele davon.

sunbeam
11.07.2019, 18:43
Wir??
Dieses seltsame Gemeingefühl ist mir aber völlig fremd und vielen anderen ebenfalls.Das ist ja schon eine Beleidigung.
Es gibt ja hier nicht nur noch Kaputte,lediglich zu viele davon.

Mehrheitlich sind Wessis kaputt. Ausnahmen bestätigen lediglich die Regel.

Ansuz
11.07.2019, 18:44
Das ist echt das absolute Highlight
Stimmt. Unfaßbar, das ist doch ein klassisches Eigentor!
Diese totale Verdrehung erinnert wiederum an Orwell. Zwiedenk, Neusprech. Und über die korrekte Durchführung und Einhaltung wacht das Wahrheitsministerium. In der BRD werden diese Funktionen zudem beschämenderweise von freiwilligen, selbsternannten Blockwarten und zudem gratis geleistet. :germane:

Carl von Cumersdorff
11.07.2019, 18:53
Die sogenannte Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiter: Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196689527/Verfassungsschutz-stuft-Identitaere-Bewegung-als-rechtsextremistisch-ein.html

Wir sind verloren.

​Die Identitäre Bewegung stuft den Verfassungsschutz als linksextreme Terrororganisation sein!

Buchenholz
11.07.2019, 19:34
Die IB kam mir nicht mal sonderlich "Rechts" vor sondern viel mir eher durch witzige Aktionen auf mit unverfänglichen Meinungsäusserungen zum Nachdenken.

Dieses Gebilde was der VS da konstruieren will kann nichtmal der dümmste Linke wirklich glauben ohne sich absolut lächerlich zu machen.
Der VS stellt sich mit dieser Schmonzette nur selbst ein Bein und die IB bekommt wieder etwas Werbung.
Wir werden uns noch alle wundern, wozu der VS als Organ des Einparteienblocks und diverse andere deutsche Behörden bald noch fähig sein werden.

radelroll
11.07.2019, 19:40
was bin ausgelacht worden, als ich meinte die WM 2018 sei die letzte "normale" WM. Also ein Event, verbunden mit Stolz zur Nation und Nationalmannschaft.

In Deutschland kommt jetzt auf dem Rücken von erfundenen Beispiel und wirren Aussagen eine Durchsetzung von jeglichen Themen aus dem linksextremen Umfeld.

Heute ist es die IB, morgen nicht-linke Facebook-Accounts und übermorgen das Zeigen der deutschen Flagge + deutschen Hymne.


Wahrhaft ein Land, "in dem man gut und gerne lebt".

Jay
11.07.2019, 19:42
https://i.imgur.com/YbA9OMV.jpg

Führt euch mal die Pressemitteilung zu Gemüte. Das ist so unfassbar bizarr. Der Verfassungsschutz scheint überfordert damit, Ethnie und Kultur begrifflich zu trennen. Noch absurder: "Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung" Die Identitäre Bewegung hat nie gegen "Asyl" agitiert, sondern gegen Masseneinwanderung. Zweitens liegt gerade in der Differenz das Maßgebliche, nämlich die illegale, ungesteuerte Migration. Es ist einfach unglaublich, dass dies für eine Beobachtung und die Einstufung als rechtsextreme Bewegung ausreicht.

Ein Neuer
11.07.2019, 19:49
Um so wichtiger das man vor diesen Linksextremen nicht noch klein beigibt oder mal wieder in unnutze Diskussionen verfällt.
Man muss die zum Teufel jagen.

Deutschland 2020
11.07.2019, 19:57
Claudia Roth, die aufgrund (nicht trotz) ihrer Hass-Tiraden gegen Deutschland Vizepräsidentin des BT werden konnte, ist die wahre Extremistin. Es ist erbärmlich, wie beliebig und parteiisch der VS vollkommen vorgeht.

radelroll
11.07.2019, 20:01
https://i.imgur.com/YbA9OMV.jpg

Führt euch mal die Pressemitteilung zu Gemüte. Das ist so unfassbar bizarr. Der Verfassungsschutz scheint überfordert damit, Ethnie und Kultur begrifflich zu trennen. Noch absurder: "Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung" Die Identitäre Bewegung hat nie gegen "Asyl" agitiert, sondern gegen Masseneinwanderung. Zweitens liegt gerade in der Differenz das Maßgebliche, nämlich die illegale, ungesteuerte Migration. Es ist einfach unglaublich, dass dies für eine Beobachtung und die Einstufung als rechtsextreme Bewegung ausreicht.

ist wohl nett, dass du dieses Dokument verlinkst. Nur es bleibt eben einer kleinen Filterblase. Die Mehrheit läuft den Meldungen des VSs nach und es reicht "Das sind Nazis".
Sollte dir doch längst klar sein, wer und was deine Mitmenschen sind und wer in DE das Sagen hat.
Falls nicht, dann bist du ähnlich zu den Traumtänzern aus der IB, die auch bisher meinten, dass es sich noch "zum Guten" wendet.

Pelle
11.07.2019, 20:12
Claudia Roth, die aufgrund (nicht trotz) ihrer Hass-Tiraden gegen Deutschland Vizepräsidentin des BT werden konnte, ist die wahre Extremistin. Es ist erbärmlich, wie beliebig und parteiisch der VS vollkommen vorgeht.

Das sind alles Hass-Tiraden.


https://www.youtube.com/watch?v=PhqNK5wuYjk

Skorpion968
11.07.2019, 20:30
Definitiv. Wir Wessis sind, so leid es mir tut, hoffnungslos verloren. Daher blicke ich mit Neid aber auch stolz nach Sachsen und Thüringen!

Dann geh doch nach drüben. :D

Dr Mittendrin
11.07.2019, 20:36
Dann geh doch nach drüben. :D

Typ du sägst am eigenen Ast.

SprecherZwo
11.07.2019, 20:42
Wir werden uns noch alle wundern, wozu der VS als Organ des Einparteienblocks und diverse andere deutsche Behörden bald noch fähig sein werden.

Spätestens seit dem NSU-Hoax sollte man sich über gar nichts mehr wundern.
Wer den Drecks-BRD-Behörden noch irgendwelches Vertrauen entgegenbringt, ist selber schuld.
Die BRD ist ein antideutscher Schurkenstaat.

Wunderbar
11.07.2019, 20:44
Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.


Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

Grundgesetz verteidigen? Unvereinbar mit dem Grundgesetz.


Beim ‚Wahl-O-Mat zur EU-Wahl 2019‘ kann man sich am Ende die Entscheidungen aller 41 Parteien (dabei antworten CDU und CSU zusammen) zu allen 38 Thesen anzeigen lassen. Dabei zeigt sich, dass 11 Parteien, darunter die Regierungspartei SPD und im Bundestag noch die FDP und die Grünen, der 37. These zustimmen (9 weitere enthalten sich, so dass nur die Hälfte der Antworten dagegen ist): „Die EU soll sich langfristig zu einem europäischen Bundesstaat entwickeln.“

Trotz Änderungen am Grundgesetz (insbesondere Artikel 23) ist diese These nicht nur verfassungswidrig, sondern staatsfeindlich, da die Bundesrepublik Deutschland als souveräner Staat abgeschafft werden soll. Es wird außerdem in den unveränderlichen Kernbestand des Grundgesetzes nach Artikel 79 Abs. 3 in Verbindung mit Artikel 20 eingegriffen. Deutschland wäre kein Bundesstaat mehr, sondern höchstens noch Teil eines solchen, der nicht hinreichend demokratisch, rechtsstaatlich und gewaltenteilend wäre, zumindest wenn die Vereinigten Staaten von Europa im Wesentlichen der EU entsprechen würden. Dass es keine konkret ausgearbeiteten Pläne für solch einen drastischen Wechsel gibt, spricht zusätzlich dagegen.
https://alexanderdilger.wordpress.com/2019/05/16/viele-parteien-fuer-abschaffung-der-bundesrepublik-deutschland/

Für verfassungswidrige Abschaffung des Staates sein? Kein Problem.

Willkommen in Absurdistan. :crazy:

Archivar
11.07.2019, 20:51
Typ du sägst am eigenen Ast.
Trolle bitte nicht füttern.

Skorpion968
11.07.2019, 20:52
Typ du sägst am eigenen Ast.

Nein.

Dr Mittendrin
11.07.2019, 21:06
Nein.

Euer Migranten-Luxus wird platzen

Deutschland 2020
11.07.2019, 21:56
Das sind alles Hass-Tiraden.
Er kann froh sein, dass es "Nazis" waren und nicht islamistische Araber. Diese hätten ihn gleich abgestochen und Freundin gleich mit und hätten sich nicht von einer Frau in die Flucht schlagen lassen.

Maggie
11.07.2019, 21:56
Das Beste war ja der Satz heute in der Tagesschau "und gerade weil sie so unauffällig sind, sind sie als gefährlich einzustufen". :sark:

Frontferkel
11.07.2019, 22:02
Die Umvolkung und Abschaffung der Deutschen, wie wir sie erleben, ist grundgesetzkonform.
Womöglich gar Sinn und Zweck des Ganzen.
Hallo Negerkalle , Du hast mal wieder recht.

ichhalt
11.07.2019, 22:05
Die Kommentare bei Facebook Tagesschau zu dieser Meldung sind durchgehend positiv, die "Demokratie" habe sich mit dem VS-Wechsel endlich durchgesetzt.
Dazu der tagesschau Kommentar: https://www.facebook.com/tagesschau/posts/10157621592634407 .
Dazu fällt einen nichts mehr ein. Demokratie ist das! scheinbar schon länger nicht mehr in der BRD.

Frontferkel
11.07.2019, 22:54
Wir werden uns noch alle wundern, wozu der VS als Organ des Einparteienblocks und diverse andere deutsche Behörden bald noch fähig sein werden.
Mit der Frau Bohley hatte ich nichts am Hut , aber hier hat sie wirklich recht.

https://abload.de/img/66649843_241185571575q1ks2.jpg (https://abload.de/image.php?img=66649843_241185571575q1ks2.jpg)

moishe c
11.07.2019, 23:50
Mit der Frau Bohley hatte ich nichts am Hut , aber hier hat sie wirklich recht.

https://abload.de/img/66649843_241185571575q1ks2.jpg (https://abload.de/image.php?img=66649843_241185571575q1ks2.jpg)




Achgottchen, Frau Bärbel,



sooo "gewaltfrei" ist die West-Kollabi-Meute keineswegs!


Die sperren auch - wenn es befohlen wird - ne 90jährige alte Frau in den Knast - natürlich in Handschellen!

Oder nen älteren Herrn, fußamputiert ... wohl damit er nicht davonrennt und Fremde durch die Straßen hetzt ...

Übrigens, die haben auch schon nen Kranken auf der Bahre zum Galgen raufgetragen ...

sunbeam
12.07.2019, 03:47
Dann geh doch nach drüben. :D

Nee, ich warte einfach bis auch im Westen der Tag kommt an dem der Mehrheit der Kragen platzt ob solcher Idioten wie Dir. Das wird dann extrem spannend werden.

Götz
12.07.2019, 04:15
Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.



https://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-verfassungsschutz-stuft-die-gruppe-als-rechtsextremistisch-ein-a-1276822.html

Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.

Konsequent angewendet, müßte man sämtliche hier errichteten Moscheen sofort schließen lassen und den Islam verbieten,
beim Islam werden alle angeprangerten Machenschaften übererfüllt. In der real existierenden BRD, dem US Pilotprojekt, läuft
jedoch das genaue Gegenteil, eine Umdeutung und ein Etikettenschwindel orwellschen Ausmaßes, in freimaurerischer Tradition.
"Wir haben Aids"

Olliver
12.07.2019, 04:58
Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.

Konsequent angewendet, müßte man sämtliche hier errichteten Moscheen sofort schließen lassen und den Islam verbieten,
beim Islam werden alle angeprangerten Machenschaften übererfüllt. In der real existierenden BRD, dem US Pilotprojekt, läuft
jedoch das genaue Gegenteil, eine Umdeutung und ein Etikettenschwindel orwellschen Ausmaßes, in freimaurerischer Tradition.
"Wir haben Aids"


https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=HjDsKCEMHOo

Frankenberger_Funker
12.07.2019, 06:27
Das Beste war ja der Satz heute in der Tagesschau "und gerade weil sie so unauffällig sind, sind sie als gefährlich einzustufen". :sark:

Wie damals bei den Apachen: Wenn man sie nicht sah, waren sie am gefährlichsten.

Wusste jeder jenseits des Pecos. :D

navy
12.07.2019, 06:33
Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.

Konsequent angewendet, müßte man sämtliche hier errichteten Moscheen sofort schließen lassen und den Islam verbieten,
beim Islam werden alle angeprangerten Machenschaften übererfüllt. In der real existierenden BRD, dem US Pilotprojekt, läuft
jedoch das genaue Gegenteil, eine Umdeutung und ein Etikettenschwindel orwellschen Ausmaßes, in freimaurerischer Tradition.
"Wir haben Aids"

Deshalb hat man Maasen gefeuert, der das Jahrzehnte lange Lügen PR Gebäude des Verfassungschutzes, inklusive Bomben Attentate, gegen die Haftanstalt Celle, als Celler Loch bekannt finanzierten und organisierten

Bruddler
12.07.2019, 07:03
Die Begründung ist der Hammer. Also zumindest den einen Satz den ich gelesen habe.
Aber nach dem Aus von Maßen war es schon klar, in welche Richtung es gehen wird.

Als nächstes wird wohl die ungeliebte AfD fällig sein ?! :hmm:
Das wäre allerdings für das BRD-Regime ein zu hartes Eisen...

Bruddler
12.07.2019, 07:10
Deshalb hat man Maasen gefeuert, der das Jahrzehnte lange Lügen PR Gebäude des Verfassungschutzes, inklusive Bomben Attentate, gegen die Haftanstalt Celle, als Celler Loch bekannt finanzierten und organisierten

Mit dem "Celler Loch (https://de.wikipedia.org/wiki/Celler_Loch)" hat das Regime gezeigt, wozu es imstande ist.
Wer jedoch glaubt, das "Celler Loch" wäre ein einmaliger Vorgang gewesen, der täuscht sich, und zwar gewaltig !
Ohne Lügen & Tricksereien wäre dieses System schon längst am Ende...

Bruddler
12.07.2019, 07:17
Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.

Konsequent angewendet, müßte man sämtliche hier errichteten Moscheen sofort schließen lassen und den Islam verbieten,
beim Islam werden alle angeprangerten Machenschaften übererfüllt. In der real existierenden BRD, dem US Pilotprojekt, läuft
jedoch das genaue Gegenteil, eine Umdeutung und ein Etikettenschwindel orwellschen Ausmaßes, in freimaurerischer Tradition.
"Wir haben Aids"

Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.
Ich bin mir sicher, Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes weiß, dass er Stuss schreibt. :hi:

Kaktus
12.07.2019, 08:17
"Die Gleichheit der Menschen." Dann ist das Grundgesetz selbst wohl rechtsextremistisch. Unterscheidet es doch auch zwischen Deutschen und Nichtdeutschen.
Bingo

Esreicht!
12.07.2019, 08:44
https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=HjDsKCEMHOo

Und weil die BRD-Stasi nicht überall sein kann,unterstützen Stasi assoziierte
Unternehmen wie z.B.youtube die rechtswidrige Be-und Einschränkung der Rede-und Meinungsfreiheit :


Meinungsfreiheit in Deutschland: Sie finden „Tacheles“ oder NuoViso gut? Schade, ab sofort zensiert…
https://www.anti-spiegel.ru/wp-content/uploads/2019/07/zensur-youtube.jpg

Die Zensur in Deutschland greift um sich. Ich mache es hier kurz, zum Wochenende werde ich sehr viel ausführlicher werden.

Auf YouTube gibt (besser gab) es den Kanal „NuoViso„. Das ist (war) ein Kanal, der alternative Meinungen zu Wort kommen lässt und zwar ohne Scheuklappen und zu allen Themen. Egal, ob UFOs, Mondlandung, Flüchtlinge, Klima, Medienkritik, Politik oder was auch immer. Man kann jedes dieser Themen interessant finden oder nicht. Aber man bekam eine argumentierte Sicht darauf und konnte sich danach eine eigene Meinung bilden. Man konnte dem, was dort gesagt wurde, zustimmen oder es ablehnen…..
https://www.anti-spiegel.ru/2019/meinungsfreiheit-in-deutschland-sie-finden-tacheles-oder-nuoviso-gut-schade-ab-sofort-zensiert/

Wir gehen riesigen Schrittes einer entmenschten Diktatur entgegen! Anders läßt sich das welthistorisch einmalige Fluten kulturfremder Invasoren gegen die eigene Bevölkerung nicht weiter fortsetzen!


kd

Jay
12.07.2019, 10:36
Die Staatsfunk fordert bereits, dass jetzt auch die AfD beobachtet. Wie erwartet. Man zielt auf die IB, um auch die AfD zu treffen. Wenn man die IB als rechtsextremistisch eingestuft hat, fällt eine AfD-Beobachtung wegen der Kontaktschuld leichter.

https://twitter.com/tagesthemen/status/1149412324232564736


(https://twitter.com/tagesthemen/status/1149412324232564736)

Skorpion968
12.07.2019, 10:40
Nee, ich warte einfach bis auch im Westen der Tag kommt an dem der Mehrheit der Kragen platzt ob solcher Idioten wie Dir. Das wird dann extrem spannend werden.

Auf diesen Tag wirst du aber auch extrem lange warten müssen. Falls er denn überhaupt jemals kommen wird. Das ist das Warten auf Godot... :D

Klopperhorst
12.07.2019, 10:44
Auf diesen Tag wirst du aber auch extrem lange warten müssen. Falls er denn überhaupt jemals kommen wird. Das ist das Warten auf Godot... :D

Die Zeit ist größer als es sich ein Skorpion-Gehirn vorzustellen vermag.

---

Skorpion968
12.07.2019, 10:59
Die Zeit ist größer als es sich ein Skorpion-Gehirn vorzustellen vermag.

---

Dass Westdeutschland rechtsdrallend umkippt, wirst du nicht erleben. Deine Kinder auch nicht. Da hat unsere Generation ausnahmsweise mal einen guten Job gemacht.

LOL
12.07.2019, 11:05
Dass Westdeutschland rechtsdrallend umkippt, wirst du nicht erleben. Deine Kinder auch nicht. Da hat unsere Generation ausnahmsweise mal einen guten Job gemacht.
Deutschland kippt nicht von selbst um, sondern wird darin immer notgedrungen von aussen gekippt. Ob damals die Nazis, oder nun der fatal um sich greifende Linksextremismus, den Job sich dieser kranken Ideologie-Geschwüre zu erledigen, erledigten für D immer andere Staaten.

Smoker
12.07.2019, 11:16
Haldenwang macht das was man von ihm erwartet und wofür er eingesetzt wurde. Den Inlandsgeheimdienst nutzen um Opposition zu behindern oder zu verbieten.

nurmalso2.0
12.07.2019, 11:28
Dass Westdeutschland rechtsdrallend umkippt, wirst du nicht erleben. Deine Kinder auch nicht. Da hat unsere Generation ausnahmsweise mal einen guten Job gemacht.

Deutschland verausländert dramatisch und bedrohlich, wenn das kein umkippen ist! Das haben deine Freunde hinbekommen.

sunbeam
12.07.2019, 12:01
Auf diesen Tag wirst du aber auch extrem lange warten müssen. Falls er denn überhaupt jemals kommen wird. Das ist das Warten auf Godot... :D

Da kann ich Dich beruhigen. Nichts dauert ewig.

Schlummifix
12.07.2019, 14:26
https://abload.de/img/66649843_241185571575q1ks2.jpg (https://abload.de/image.php?img=66649843_241185571575q1ks2.jpg)

Hat sie das echt gesagt?
Wow, welche Weitsicht.

Götz
12.07.2019, 14:35
Ich bin mir sicher, Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes weiß, dass er Stuss schreibt. :hi:

Dafür wird er üppig bezahlt, auf Kosten des Beutemichels, wahrscheinlich wird er auch noch "Backschisch" kassieren,
wahabitische Ölprinzen , US "Investoren" , Logen, Syndikate und diverse Geheimdienste wissen wie und wen sie schmieren müssen/können.

Esreicht!
12.07.2019, 18:22
Hallo,

um die an Diktaturen erinnernde Hatz auf Kritiker aktueller Politik zu rechtfertigen, stützt Siemens-Chef Kaeser die BRD-Stasi:


12.07.2019
Morddrohung gegen Siemens-Chef Joe Kaeser "Der nächste Lübcke"

https://cdn1.manager-magazin.de/images/image-1364221-mmo_panoV9-reog-1364221.jpg

Siemens-Chef Joe Kaeser im November 2018 bei der Bilanzpressekonferenz seines Konzerns
.......
Siemens lehnte eine Stellungnahme zu dem Fall ab. Die Polizei stand für einen Kommentar zunächst nicht zur Verfügung.
Dem Bericht zufolge wurde die Drohung von einer Adresse mit der Kennung "adolf.hitler@nsdap.de" abgeschickt. Die Adresse ist den Sicherheitsbehörden aus einem anderen Fall bekannt. ….


https://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/joe-kaeser-siemens-chef-erhaelt-morddrohung-der-naechste-luebcke-a-1276990.html



Und dann auch noch mit einer nun wirklich kindischen e-mail-adresse,die sofort gesperrt würde! Ein Zeichen, daß der BRD-Wahl-Depp bereits als Idiot betrachtet wird!


kd

Klopperhorst
12.07.2019, 18:29
Hallo,

um die an Diktaturen erinnernde Hatz auf Kritiker aktueller Politik zu rechtfertigen, stützt Siemens-Chef Kaeser die BRD-Stasi:



Und dann auch noch mit einer nun wirklich kindischen e-mail-adresse,die sofort gesperrt würde! Ein Zeichen, daß der BRD-Wahl-Depp bereits als Idiot betrachtet wird!


kd

adolf.hitler@nsdap.de, die fallen auch auf jeden Spammer rein und beantworten wohl auch E-Mails mit gigantischen Lotto-Gewinnen.

---

Ein Neuer
12.07.2019, 18:33
Die E-Mailadresse adolf.hitler@nsdap.de existiert,hab ich gerade mal nachgeprüft.

JWalker
12.07.2019, 18:35
Dass Westdeutschland rechtsdrallend umkippt, wirst du nicht erleben. Deine Kinder auch nicht. Da hat unsere Generation ausnahmsweise mal einen guten Job gemacht.

Doofland ist bereits umgekippt. Es ist ein "failed state" und ein "shithole" .

JWalker
12.07.2019, 18:37
Die E-Mailadresse adolf.hitler@nsdap.de existiert,hab ich gerade mal nachgeprüft.

hoffentlich hast du ihm nicht eine email geschickt :cool:

Ein Neuer
12.07.2019, 18:46
Das wäre selbst mir zu blöd...:crazy:

Ausserdem Hat Adolf Hitler schon längst seinen Namen gewechselt. https://www.spiegel.de/panorama/brasilien-student-adolf-hitler-will-seinen-namen-aendern-a-804373.html

Hans Huckebein
12.07.2019, 20:36
....und wer sich 3x bei der Stadt oder Gemeinde beschwert, wird bald als Reichsbürger eingestuft!

Es kommen Wahlen im Osten und die ziehen alle Register.

Skorpion968
12.07.2019, 20:41
Deutschland verausländert dramatisch und bedrohlich, wenn das kein umkippen ist! Das haben deine Freunde hinbekommen.

Jeder ist Ausländer - fast überall. :)

Da kippt gar nichts um. Die große Mehrheit ist nicht fremdenfeindlich.

Skorpion968
12.07.2019, 20:42
Doofland ist bereits umgekippt. Es ist ein "failed state" und ein "shithole" .

Nein. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde.

Klopperhorst
12.07.2019, 20:43
... Die große Mehrheit ist nicht fremdenfeindlich.

Eben, das ist ja auch nur ein Hirngespinst der BRD-Presse.
Fremden gibt man Grüße an die Heimat mit auf den Rückweg und hält sie in guter Erinnerung.

---

autochthon
12.07.2019, 20:45
Jeder ist Ausländer - fast überall. :)

Da kippt gar nichts um. Die große Mehrheit ist nicht fremdenfeindlich.

Bist du eigentlich treffbar??? Unter. 4 Augen?? Im Stadtbild in einem Café unter hunderten Zeugen wenn du willst.

Ich will sehen wie jemand wie du aussieht und spricht.

Leberecht
12.07.2019, 20:45
Jeder ist Ausländer - fast überall. :)
Auch Afrikaner in Afrika? Wie stehst zu diesem Satz?: "Afrika den Afrikanern!"

Schlummifix
12.07.2019, 20:46
Nein. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde.

Lass doch endlich deine Hirngespinste.
Dieser Staat hat 3-5 Billionen EUR Schulden.
Die DDR war reicher.
Die BRD könnte sofort pleite sein, wenn ihr niemand mehr Geld leiht.
Es ist alles auf Pump, alles.

Skorpion968
12.07.2019, 21:24
Lass doch endlich deine Hirngespinste.
Dieser Staat hat 3-5 Billionen EUR Schulden.
Die DDR war reicher.
Die BRD könnte sofort pleite sein, wenn ihr niemand mehr Geld leiht.
Es ist alles auf Pump, alles.

Dummes Geschwätz.
Deutschland hat 2 Billionen Staatsschulden. Die Amis haben 20 Billionen Staatsschulden.
Und dann muss man sehen, was auf der anderen Seite der Bilanz steht.
In Deutschland gibt es 10 Billionen Nettovermögen. Hier gibt es Geld wie Dreck.

Klopperhorst
12.07.2019, 21:27
...
In Deutschland gibt es 10 Billionen Nettovermögen. Hier gibt es Geld wie Dreck.

Und zur Zeit der großen Inflation gab es noch viel mehr Vermögen. Da hättest du sogar ein paar Billionen gehabt.

---

Schlummifix
12.07.2019, 21:31
Dummes Geschwätz.
Deutschland hat 2 Billionen Staatsschulden. Die Amis haben 20 Billionen Staatsschulden.
Und dann muss man sehen, was auf der anderen Seite der Bilanz steht.
In Deutschland gibt es 10 Billionen Nettovermögen. Hier gibt es Geld wie Dreck.

Das ist Privatvermögen.
Wie kommst du denn auf die wahnwitzige Idee, dass man das verrechnen kann?
Glaubst du, die Bürger machen deine Enteignungsphantasien mit?
Die BRD lebt davon, dass es noch genug Deppen gibt, die ihr Geld leihen. Das kann jederzeit enden, siehe Griechenland.

SprecherZwo
12.07.2019, 21:38
Dummes Geschwätz.
Deutschland hat 2 Billionen Staatsschulden. Die Amis haben 20 Billionen Staatsschulden.
Und dann muss man sehen, was auf der anderen Seite der Bilanz steht.
In Deutschland gibt es 10 Billionen Nettovermögen. Hier gibt es Geld wie Dreck.

10 Billionen bei 83 Mio Einwohnern macht 120 k pro Kopf im Durchschnitt. So viel ist das gar nicht, dafür kriegst du in München nichtmal ne 1-Zimmerwohnung.
Und der Median dürfte noch weit niedriger sein als der Durchschnitt.

Skorpion968
12.07.2019, 21:59
Und zur Zeit der großen Inflation gab es noch viel mehr Vermögen. Da hättest du sogar ein paar Billionen gehabt.

---

Wir haben dezeit keine Hyperinflation. Und selbst wenn wir eine hätten, entscheidend ist immer das Verhältnis zwischen Verbindlichkeiten und Vermögen.

Hrafnaguð
12.07.2019, 22:01
Dummes Geschwätz.
Deutschland hat 2 Billionen Staatsschulden. Die Amis haben 20 Billionen Staatsschulden.
Und dann muss man sehen, was auf der anderen Seite der Bilanz steht.
In Deutschland gibt es 10 Billionen Nettovermögen. Hier gibt es Geld wie Dreck.

Gerade du als Linker solltest wissen wie es um die Vermögensverteilung geht. Die Mehrheit der Bevölkerung hat eben nicht "Geld wie Dreck".

Ein Neuer
12.07.2019, 22:04
In Deutschland gibt es 10 Billionen Nettovermögen. Hier gibt es Geld wie Dreck.

Ja,ja.

Dann kann man auch den Rentnern was zukommen lassen oder in meiner Strasse die Schlaglöcher beseitigen.

Wetten das dafür kein Geld da ist?

Klopperhorst
12.07.2019, 22:06
Wir haben dezeit keine Hyperinflation. Und selbst wenn wir eine hätten, entscheidend ist immer das Verhältnis zwischen Verbindlichkeiten und Vermögen.

"Geld wie Dreck" hat in der Hyperinflation aber nun mal jeder Skorpion. Ich empfehle dir abzuwarten.

---

joschka
12.07.2019, 22:10
Wir haben dezeit keine Hyperinflation. Und selbst wenn wir eine hätten, entscheidend ist immer das Verhältnis zwischen Verbindlichkeiten und Vermögen.

... buntbedrucktes Papier stellt jedoch (bei Hyperinflation) keinerlei Vermögen dar.
Staaten sanieren sich "gerne" mal auf diese Art.

Systemhandbuch
12.07.2019, 22:13
Wir haben dezeit keine Hyperinflation. Und selbst wenn wir eine hätten, entscheidend ist immer das Verhältnis zwischen Verbindlichkeiten und Vermögen.

Das stimmt so nicht. Entscheidend ist, "WANN" Du Verbindlichkeiten oder Vermögen hast. Auf den Zeitpunkt kommt es an.

Skorpion968
12.07.2019, 22:13
Das ist Privatvermögen.
Wie kommst du denn auf die wahnwitzige Idee, dass man das verrechnen kann?
Glaubst du, die Bürger machen deine Enteignungsphantasien mit?
Die BRD lebt davon, dass es noch genug Deppen gibt, die ihr Geld leihen. Das kann jederzeit enden, siehe Griechenland.

Selbstverständlich kann man das verrechnen. Das eine sind die Verbindlichkeiten des Volkes und das andere ist das Vermögen des Volkes. Alles andere ist nur noch eine Frage der Verteilung. Die letzten 20-30 Jahre hat man die Bonzen verschont. Vermögenssteuer ausgesetzt, niedrige Erbschaftssteuern, geringe Kapitalertragssteuer, Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer von 56% auf 43% gesenkt und all solche Spirenzchen. Deswegen haben die Bonzen sich noch weiter aufgebläht. Das ist aber nicht in Stein gemeißelt. Das kann man jederzeit wieder ändern, wenn es notwendig ist.

Die letzten 10 Jahre hat man mit viel Steuergeld die großen Privatvermögen mehrmals gerettet. Daraus entstand ja ein großer Teil unserer Staatsverschuldung. Irgendwann kommt dann eben der Tag der Rückzahlung.

Ansuz
12.07.2019, 22:14
Gerade du als Linker solltest wissen wie es um die Vermögensverteilung geht. Die Mehrheit der Bevölkerung hat eben nicht "Geld wie Dreck".
Ja, und zudem kann man beobachten, daß die bereits großen Vermögen innert der letzten 20 Jahre stetig zugenommen haben. Wenig beachtet wird auch, daß die Agenda 2010 quasi eine stille Enteignung vieler Deutscher bedeutet(e).
Angesichts der maroden Infrastruktur, um nur einen von vielen Mißständen zu benennen, fragt man sich, wo das ganze Geld geblieben ist. Rekordsteuereinnahmen, Exportweltmeister usw. und so fort.
Im eigenen Lande ist davon nichts zu spüren. Besonders verwerflich ist, daß die Bedürftigen unseres eigenen Volkes darben müssen, während zur gleichen Zeit der Abschaum aus den Shitholistans und Bimbohausens aller Welt bedingungslos gepampert und alimentiert wird.
:germane:

Systemhandbuch
12.07.2019, 22:18
Lass doch endlich deine Hirngespinste.
Dieser Staat hat 3-5 Billionen EUR Schulden.
Die DDR war reicher.
Die BRD könnte sofort pleite sein, wenn ihr niemand mehr Geld leiht.
Es ist alles auf Pump, alles.

Die DDR war reicher ? Kommt immer drauf an, wer wem zu welchem Zinssatz was leiht. :D

Systemhandbuch
12.07.2019, 22:23
[...]schwer gekürzt SHB[...]Das eine sind die Verbindlichkeiten des Volkes und das andere ist das Vermögen des Volkes.

Was geht @Skorpion, ... nationale Ader entdeckt?:D

Deutschmann
12.07.2019, 22:26
Selbstverständlich kann man das verrechnen. Das eine sind die Verbindlichkeiten des Volkes und das andere ist das Vermögen des Volkes. Alles andere ist nur noch eine Frage der Verteilung. Die letzten 20-30 Jahre hat man die Bonzen verschont. Vermögenssteuer ausgesetzt, niedrige Erbschaftssteuern, geringe Kapitalertragssteuer, Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer von 56% auf 43% gesenkt und all solche Spirenzchen. Deswegen haben die Bonzen sich noch weiter aufgebläht. Das ist aber nicht in Stein gemeißelt. Das kann man jederzeit wieder ändern, wenn es notwendig ist.

Die letzten 10 Jahre hat man mit viel Steuergeld die großen Privatvermögen mehrmals gerettet. Daraus entstand ja ein großer Teil unserer Staatsverschuldung. Irgendwann kommt dann eben der Tag der Rückzahlung.

Wo ist denn der Spitzensteuersatz geblieben? Letztens hat in der BILD ausgerechnet ein Linker seine Steuererklärung veröffentlicht. Von 100.000 zahlt der gerade mal irgendwas von 9000 Steuern. Dann hat der noch 3500 zurück bekommen. Bleibt 5.500 Steuern.

John Donne
12.07.2019, 22:30
Dummes Geschwätz.
Deutschland hat 2 Billionen Staatsschulden. Die Amis haben 20 Billionen Staatsschulden.
Und dann muss man sehen, was auf der anderen Seite der Bilanz steht.
In Deutschland gibt es 10 Billionen Nettovermögen. Hier gibt es Geld wie Dreck.

In den 2.000.000.000.000 € Schulden sind die zu zahlenden Pensionen an Beamte aber beispielsweise gar nicht eingerechnet (siehe z.B. hier (https://www.sueddeutsche.de/geld/rentenexperte-raffelhueschen-ueber-deutschlands-heimliche-schulden-griechenland-ist-hier-1.1235191)). Die Sculden bzw. Verbindlichkeiten sind also bedeutend höher (von denen, die behaupten, Deutsche seien so reich, kommt ja auch stets der Hinweis, man müsse zu den 52.000 € Mediannettovermögen, die sich im Euroraum am unteten Ende befinden, noch die Renten- und Pensionsansprüche addieren).
Was Du vorschlägst, sind letztlich Enteignungen. Mag sein, daß Du unter den an Massenpsychose leidenden Deutschen damit mittlerweile sogar eine Mehrheit findest. Aber Abgesehen von den verfassungsrechtlichen Hürden ist das ein einmaliger Akt. Nach spätestens 15 Jahren wärst Du wieder pleite. Und dann?

Schlummifix
12.07.2019, 22:45
Selbstverständlich kann man das verrechnen. Das eine sind die Verbindlichkeiten des Volkes und das andere ist das Vermögen des Volkes. Alles andere ist nur noch eine Frage der Verteilung. Die letzten 20-30 Jahre hat man die Bonzen verschont. Vermögenssteuer ausgesetzt, niedrige Erbschaftssteuern, geringe Kapitalertragssteuer, Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer von 56% auf 43% gesenkt und all solche Spirenzchen. Deswegen haben die Bonzen sich noch weiter aufgebläht. Das ist aber nicht in Stein gemeißelt. Das kann man jederzeit wieder ändern, wenn es notwendig ist.

Die letzten 10 Jahre hat man mit viel Steuergeld die großen Privatvermögen mehrmals gerettet. Daraus entstand ja ein großer Teil unserer Staatsverschuldung. Irgendwann kommt dann eben der Tag der Rückzahlung.

:lach: du bist echt ein Spinner.
Das eine ist Privatvermögen, welches schon mehrfach besteuert wurde.
Und das andere sind die Schulden eines Staats, der mit seinen Steuern nicht auskommt.
Jetzt gibt's ja bald die nächste Steuer; die Kartoffeln zahlen gern. Egal, dieser Staat ist finanziell nicht mehr zu retten.

Das Privatvermögen der Bürger geht diesen Schuldenstaat nichts an. Die BRD ist schon das Land mit der höchsten Abgabenlast weltweit. Dennoch hat das Land 5 Bio Eur Schulden inklusive Länder und Gemeinden.

Mamamia
13.07.2019, 00:16
Ich muss sagen, Ede Schnitzler war ein Waisenknabe gegen diese Restle-Propaganda ^^

https://www.youtube.com/watch?v=sxmcDFhUvE4&feature=share

Skorpion968
13.07.2019, 05:47
In den 2.000.000.000.000 € Schulden sind die zu zahlenden Pensionen an Beamte aber beispielsweise gar nicht eingerechnet (siehe z.B. hier (https://www.sueddeutsche.de/geld/rentenexperte-raffelhueschen-ueber-deutschlands-heimliche-schulden-griechenland-ist-hier-1.1235191)). Die Sculden bzw. Verbindlichkeiten sind also bedeutend höher (von denen, die behaupten, Deutsche seien so reich, kommt ja auch stets der Hinweis, man müsse zu den 52.000 € Mediannettovermögen, die sich im Euroraum am unteten Ende befinden, noch die Renten- und Pensionsansprüche addieren).
Was Du vorschlägst, sind letztlich Enteignungen. Mag sein, daß Du unter den an Massenpsychose leidenden Deutschen damit mittlerweile sogar eine Mehrheit findest. Aber Abgesehen von den verfassungsrechtlichen Hürden ist das ein einmaliger Akt. Nach spätestens 15 Jahren wärst Du wieder pleite. Und dann?

Es ist eben kein einmaliger Akt. Nehmen wir als Beispiel eine höhere Besteuerung von Kapitalerträgen. Kapitalerträge werden fortlaufend generiert und können daher auch fortlaufend besteuert werden. Und das Geld fließt ja über staatliche Investitionen in den Wirtschaftskreislauf zurück. Wenn der Staat beispielsweise in den Wohnungsbau investiert, bedeutet das Aufträge, Arbeitsplätze und Einkommen in der Bauwirtschaft. Die Einkommen unterliegen dann wiederum der Besteuerung, usw... Es fließt ein Teil in die Gemeinschaft zurück und kann wieder investiert werden.

Das vergleichsweise geringe Mediannettovermögen liegt an der vergleichsweise hohen Zahl an Niedrigeinkommen. Ein Viertel aller Erwerbstätigen sind in Deutschland im Niedriglohnsektor. Die können gar kein Vermögen aufbauen. Ungefähr 50% der Deutschen haben kein Vermögen, sondern Schulden. Während die oberen 1% über 30% des Vermögens verfügen. Dass der Median da nicht besoonders hoch liegt, ist doch ganz klar. Die Deutschen leiden nicht unter einer Massenpsychose, sondern unter einer extremen Ungleichverteilung der Einkommen und Vermögen.

Das wird natürlich von der Bonzenlobby gerne abgestritten, beschönigt und verschleiert. Da kommt dann auch dieser Unfug her, das sei nur ein einmaliger Akt und man sei nach 15 Jahren wieder pleite. Alles Verschleierungsgeschwurbel, um den Michel zu verwirren und blöd zu halten. Gerade Kollege Raffelhüschen ist ein bekannter Lobbyist dieser Gattung. Der hat uns damals schon den größten Unsinn erzählt, als es um die Absenkung des Rentenniveaus oder die Einführung der Riester-Rente ging. Wer solchen Typen glaubt, ist mit dem Klammerbeutel gepudert.

autochthon
13.07.2019, 06:33
Jeder ist Ausländer - fast überall. :)

Da kippt gar nichts um. Die große Mehrheit ist nicht fremdenfeindlich.

das stimmt. Die große Mehrheit ist sogar fremdengeil. So wie du.


Ansonsten hälst du zu dem Thema besser den Rand. Du hast zu dem Thema von nichts eine Ahnung.

Buella
13.07.2019, 07:14
Typ du sägst am eigenen Ast.

Wer sonst nichts kann, der profiliert sich dann mit seinen Zwangsneurosen!

Buella
13.07.2019, 07:42
Auf diesen Tag wirst du aber auch extrem lange warten müssen. Falls er denn überhaupt jemals kommen wird. Das ist das Warten auf Godot... :D

Das ist mal eine sehr gute und treffende Interpretation der realen Politik als absurdes Theater!
Du hast das Theaterstück verstanden!

Jetzt mußt Du mir nur noch erklären, welche gesichert rechtsextremen Handlungen und Aussagen, bzw. wird von "Bestrebungen" geschrieben, diese identitäre Bewegung KONKRET beging, bzw. begeht, oder vor hat, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, welche die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen versuchen, bzw. gefährden?

Wo wann und wie wurden fremden- und demokratiefeindliche Handlungen und Aussagen, bzw. Bestrebungen KONKRET nachgewiesen?
Welches sind diese?

Buella
13.07.2019, 07:46
Dass Westdeutschland rechtsdrallend umkippt, wirst du nicht erleben. Deine Kinder auch nicht. Da hat unsere Generation ausnahmsweise mal einen guten Job gemacht.

Wie gut der Job wirklich war, werden wir erleben, wenn der Laden bald auseinanderbricht?
Da wirst Du vielleicht heil froh sein, wenn Du Deinen Arsch Richtung Osten retten kannst?

Buella
13.07.2019, 07:48
Deutschland kippt nicht von selbst um, sondern wird darin immer notgedrungen von aussen gekippt. Ob damals die Nazis, oder nun der fatal um sich greifende Linksextremismus, den Job sich dieser kranken Ideologie-Geschwüre zu erledigen, erledigten für D immer andere Staaten.

Vielleicht sollte man bei dieser Gelegenheit aber auch nicht unterschlagen, wer sich hier mit Ideologie-Menschenversuchen, bzw. welcher Zielrichtung, austobt?

Buella
13.07.2019, 07:50
Haldenwang macht das was man von ihm erwartet und wofür er eingesetzt wurde. Den Inlandsgeheimdienst nutzen um Opposition zu behindern oder zu verbieten.

Das kennt man doch aus bereits vergangenen Diktaturen auf deutschem Boden?

Buella
13.07.2019, 07:52
Hallo,

um die an Diktaturen erinnernde Hatz auf Kritiker aktueller Politik zu rechtfertigen, stützt Siemens-Chef Kaeser die BRD-Stasi:



Und dann auch noch mit einer nun wirklich kindischen e-mail-adresse,die sofort gesperrt würde! Ein Zeichen, daß der BRD-Wahl-Depp bereits als Idiot betrachtet wird!


kd

Das ist doch nun wirklich Real-Satire der allerplumpsten Art?

Buella
13.07.2019, 07:57
Jeder ist Ausländer - fast überall. :)

Da kippt gar nichts um. Die große Mehrheit ist nicht fremdenfeindlich.

Wow! Schon wieder ein Volltreffer! Leider kann man Dich nicht begrünen!

Was das Umkippen und die Fremdenfeindlichkeit betrifft, wirst Du besonders überrascht sein, wer tatsächlich fremdenfeindlich ist, wenn die Voraussetzungen für die große Sause gekommen sind?

Buella
13.07.2019, 08:34
Und zur Zeit der großen Inflation gab es noch viel mehr Vermögen. Da hättest du sogar ein paar Billionen gehabt.

---

Schon bald darf er sich wieder Billionär nennen!

Buella
13.07.2019, 08:37
Wir haben dezeit keine Hyperinflation. Und selbst wenn wir eine hätten, entscheidend ist immer das Verhältnis zwischen Verbindlichkeiten und Vermögen.

Die Verteilung der Verbindlichkeiten und Vermögen sind Dir Salon-Bolschewik sowieso wurscht!
Hauptsache Du kannst jemandem das letzte Hemd ausziehen und es irgendwelchen Fremden in den Arsch schieben!
Und, wenn Du dafür zu recht kritisiert wirst, schreist Du auch noch Fremdenfeind, haltet den naszi!

Buella
13.07.2019, 08:41
Gerade du als Linker solltest wissen wie es um die Vermögensverteilung geht. Die Mehrheit der Bevölkerung hat eben nicht "Geld wie Dreck".

Nun sollten wir aus der Geschicht reichlich Erfahrung gesammelt haben, daß es den linken immer wurscht war, wem sie das Vermögen, die Existenz, die Unversehrtheit und das Leben raubten, um ihre ideologischen Umverteilungs-Selbstverwirklichungs-Phantastereien durchzuknüppeln!

Buella
13.07.2019, 08:54
"Geld wie Dreck" hat in der Hyperinflation aber nun mal jeder Skorpion. Ich empfehle dir abzuwarten.

---

Die ersten Warnsignale tauchen bereits auf!


Regierung will Goldkauf drastisch einschränken (https://www.mmnews.de/2-uncategorised/127236-regierung-will-goldkauf-drastisch-einschraenken)

Jetzt gehts gegen Gold: Regierung will anonyme Käufe deutlich einschränken. Offiziell geht es um den Kampf gegen Geldwäsche. Ab 2000 Euro werden Personalien des Käufers kontrolliert.

...

Buella
13.07.2019, 09:01
Ja, und zudem kann man beobachten, daß die bereits großen Vermögen innert der letzten 20 Jahre stetig zugenommen haben. Wenig beachtet wird auch, daß die Agenda 2010 quasi eine stille Enteignung vieler Deutscher bedeutet(e).
Angesichts der maroden Infrastruktur, um nur einen von vielen Mißständen zu benennen, fragt man sich, wo das ganze Geld geblieben ist. Rekordsteuereinnahmen, Exportweltmeister usw. und so fort.
Im eigenen Lande ist davon nichts zu spüren. Besonders verwerflich ist, daß die Bedürftigen unseres eigenen Volkes darben müssen, während zur gleichen Zeit der Abschaum aus den Shitholistans und Bimbohausens aller Welt bedingungslos gepampert und alimentiert wird.
:germane:

Nicht nur die Agenda 2010 war und ist eine Enteignung!
Und es kommt noch mehr!

Buella
13.07.2019, 09:02
Was geht @Skorpion, ... nationale Ader entdeckt?:D

Wenn´s ums Enteignen und Verteilen geht!
Irgendwie muß das be-Völkern ja finanziert werden!

Esreicht!
13.07.2019, 09:11
Und weil die BRD-Stasi nicht überall sein kann,unterstützen Stasi assoziierte
Unternehmen wie z.B.youtube die rechtswidrige Be-und Einschränkung der Rede-und Meinungsfreiheit :



Wir gehen riesigen Schrittes einer entmenschten Diktatur entgegen! Anders läßt sich das welthistorisch einmalige Fluten kulturfremder Invasoren gegen die eigene Bevölkerung nicht weiter fortsetzen!


kd

hier ein Aufbegehren gegen die zunehmende Beschränkung der Meinungsfreiheit und willkürliche Stillegung von Alternativ-Medien:


https://www.youtube.com/watch?time_continue=3&v=QgrPPnmaRSA


Mich wundert allerdings nichts mehr in einem Land, in dem die Forderung "Grundgesetz statt Scharia" von der BRD-Stasi als rechtsextrem gebrandmarkt wird:schlecht:

kd

Buella
13.07.2019, 09:24
Ich muss sagen, Ede Schnitzler war ein Waisenknabe gegen diese Restle-Propaganda ^^

https://www.youtube.com/watch?v=sxmcDFhUvE4&feature=share

Das ist mal richtig heftig!
Die Schwelle zum Faschismus wurde spätstens diese Woche überschritten!

LOL
13.07.2019, 09:30
Vielleicht sollte man bei dieser Gelegenheit aber auch nicht unterschlagen, wer sich hier mit Ideologie-Menschenversuchen, bzw. welcher Zielrichtung, austobt???? Geht das etwas konkreter?

John Donne
13.07.2019, 09:49
Es ist eben kein einmaliger Akt. Nehmen wir als Beispiel eine höhere Besteuerung von Kapitalerträgen. Kapitalerträge werden fortlaufend generiert und können daher auch fortlaufend besteuert werden. Und das Geld fließt ja über staatliche Investitionen in den Wirtschaftskreislauf zurück. Wenn der Staat beispielsweise in den Wohnungsbau investiert, bedeutet das Aufträge, Arbeitsplätze und Einkommen in der Bauwirtschaft. Die Einkommen unterliegen dann wiederum der Besteuerung, usw... Es fließt ein Teil in die Gemeinschaft zurück und kann wieder investiert werden.

Das vergleichsweise geringe Mediannettovermögen liegt an der vergleichsweise hohen Zahl an Niedrigeinkommen. Ein Viertel aller Erwerbstätigen sind in Deutschland im Niedriglohnsektor. Die können gar kein Vermögen aufbauen. Ungefähr 50% der Deutschen haben kein Vermögen, sondern Schulden. Während die oberen 1% über 30% des Vermögens verfügen. Dass der Median da nicht besoonders hoch liegt, ist doch ganz klar. Die Deutschen leiden nicht unter einer Massenpsychose, sondern unter einer extremen Ungleichverteilung der Einkommen und Vermögen.

Das wird natürlich von der Bonzenlobby gerne abgestritten, beschönigt und verschleiert. Da kommt dann auch dieser Unfug her, das sei nur ein einmaliger Akt und man sei nach 15 Jahren wieder pleite. Alles Verschleierungsgeschwurbel, um den Michel zu verwirren und blöd zu halten. Gerade Kollege Raffelhüschen ist ein bekannter Lobbyist dieser Gattung. Der hat uns damals schon den größten Unsinn erzählt, als es um die Absenkung des Rentenniveaus oder die Einführung der Riester-Rente ging. Wer solchen Typen glaubt, ist mit dem Klammerbeutel gepudert.

Willst Du nun die 10.000.000.000.000 € oder nicht? Die sind Vermögen, kein Einkommen. Wenn Du also sagst, es ist genug Geld da (nämlich die 10.000.000.000 €), redest Du von Vermögen. Das kannst Du einmal konfiszieren und ausgeben und das wars. Und: die Vermögensverteilung, die Du ansprichst, führt dazu, daß ein Großteil derjenigen, die zusammen mehr als die Hälfte des Vermögens besitzen, den mobilen Teil und sich selbst dem Zugriff eines Staates, der als Räuber und Dieb auftritt, erfolgreich und dauerhaft entziehen werden. Übrig bleibt der immobile Teil. Der wird dann mangels Nachfrage zunehmend wertlos werden.

Du kannst natürlich Einkommen besteuern. Das wird heute schon in nicht unerheblichem Umfang durchgeführt. Jahr für Jahr fährt der Staat Rekordsteuereinnahmen ein, brüstet sich mit einer schwarzen Null und läßt gleichzeitig die Infrastruktur verrotten. Und Deinem Staat, der Vermögen bei Bedarf konfisziert, wird niemand, der in der Lage ist, Vermögen aufzubauen, noch trauen.

Das unausrottbare Narrativ vom reichen Deutschland ist eine Mär: die öffentliche Hand ist hoch verschuldet (aber gilt vielfach als noch kreditwürdig), das Mediannettovermögen unterdurchschnittlich. Das sind Fakten. Das vergleichsweise geringe Nettovermögen hat insbesondere etwas mit der weit unterdurchschnittlichen Eigenheimquote zu tun.
Momentan lebt Deutschland von der Substanz. Sozialleistungen, die verkonsumiert werden, auszuzahlen ist keine Investition.

Bis 2030 wird in den ersten Kommunen im Ruhrgebiet das Lichter ausgehen. Das Rentenniveau wird weiter sinken. Der häßliche, belehrende und hypermorslisierende Deutsche will das alles nicht hören, weil er ja die Welt retten muß. Was nicht nur unsympathisch, sondern völlig unglaubwürdig wirkt, weil er vor aller Augen seinen eigenen Staat vor die Wand fährt. Er schafft das!

Schlummifix
13.07.2019, 10:49
Selbstverständlich kann man das verrechnen. Das eine sind die Verbindlichkeiten des Volkes und das andere ist das Vermögen des Volkes. Alles andere ist nur noch eine Frage der Verteilung. Die letzten 20-30 Jahre hat man die Bonzen verschont. Vermögenssteuer ausgesetzt, niedrige Erbschaftssteuern, geringe Kapitalertragssteuer, Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer von 56% auf 43% gesenkt und all solche Spirenzchen. Deswegen haben die Bonzen sich noch weiter aufgebläht. Das ist aber nicht in Stein gemeißelt. Das kann man jederzeit wieder ändern, wenn es notwendig ist.

Die letzten 10 Jahre hat man mit viel Steuergeld die großen Privatvermögen mehrmals gerettet. Daraus entstand ja ein großer Teil unserer Staatsverschuldung. Irgendwann kommt dann eben der Tag der Rückzahlung.

Das ist doch hirnrissig. Du hast von Grundlagen der Volkswirtschaft null Ahnung.

Du kannst Einkommen besteuern. Du kannst auch Kapitalerträge besteuern.
Nach der Besteuerung, die in der BRD sowieso schon wahnwitzig hoch ist, gehört der kümmerliche Rest allerdings den Bürgern: das ist ihr Eigentum.

Deine sogn. Vermögenssteuer ist in Wahrheit eine Enteignung. Dass du als Bolschewist solche Gedanken hast, ist natürlich normal.
Die BRD hat die höchste Steuer- und Abgabenlast der Welt mit Rekordsteuereinnahmen. Trotzdem steht sie vor der Pleite.
Weil ihr Linken notorische Versager und Geldverschwender seid. In Wahrheit geht die BRD längst den Weg der DDR, deine "Vermögensenteignung" wäre nur ein weiterer Sargnagel.

Die Staatsverschuldung rührt auch im Wesentlichen her vom überbordenden Sozialstaat in Verbindung mit massenhaftem Sozialbetrug. Schau dir einfach mal den Bundeshaushalt an. Wofür dieser Staat Unsummen rauswirft. Z.B. für Beamtenpensionen und H4.

Skorpi, du hast absurde Gedanken im Kopf. Wenn ein gewisser Punkt erreicht ist, verlassen die Leute in Scharen das Land, die großen Vermögen sowieso. Willst du dann wieder ne Mauer bauen?
So wie die echten Fachkräfte jetzt schon einen riesen Bogen um die BRD machen. Warum sollten Fachkräfte diese abartigen Steuern zahlen, mit denen man sich kein Leben aufbauen kann; nachdem sie 10 Jahre studiert haben? Sowas Dummes tut keiner.
Stattdessen kommen nur Sozialfälle in diese BRD.

Sven71
13.07.2019, 10:58
Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.



https://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-verfassungsschutz-stuft-die-gruppe-als-rechtsextremistisch-ein-a-1276822.html


Dann sind Heiko Maas und seine Hate Speech-Agentin Julia Schramm auch Extremisten. Die wollen einen Teil der Menschheit gerne nochmal von Bomber Harris beglücken lassen oder rufen zu "Attacken" auf. Der Verfassungsschutz selbst müsste in Frage gestellt werden, sieht man sich den kriminellen Teil seiner Beschäftigten an.

Sven71
13.07.2019, 11:03
Willst Du nun die 10.000.000.000.000 € oder nicht? Die sind Vermögen, kein Einkommen. Wenn Du also sagst, es ist genug Geld da (nämlich die 10.000.000.000 €), redest Du von Vermögen. Das kannst Du einmal konfiszieren und ausgeben und das wars. Und: die Vermögensverteilung, die Du ansprichst, führt dazu, daß ein Großteil derjenigen, die zusammen mehr als die Hälfte des Vermögens besitzen, den mobilen Teil und sich selbst dem Zugriff eines Staates, der als Räuber und Dieb auftritt, erfolgreich und dauerhaft entziehen werden. Übrig bleibt der immobile Teil. Der wird dann mangels Nachfrage zunehmend wertlos werden.

Du kannst natürlich Einkommen besteuern. Das wird heute schon in nicht unerheblichem Umfang durchgeführt. Jahr für Jahr fährt der Staat Rekordsteuereinnahmen ein, brüstet sich mit einer schwarzen Null und läßt gleichzeitig die Infrastruktur verrotten. Und Deinem Staat, der Vermögen bei Bedarf konfisziert, wird niemand, der in der Lage ist, Vermögen aufzubauen, noch trauen.

Das unausrottbare Narrativ vom reichen Deutschland ist eine Mär: die öffentliche Hand ist hoch verschuldet (aber gilt vielfach als noch kreditwürdig), das Mediannettovermögen unterdurchschnittlich. Das sind Fakten. Das vergleichsweise geringe Nettovermögen hat insbesondere etwas mit der weit unterdurchschnittlichen Eigenheimquote zu tun.
Momentan lebt Deutschland von der Substanz. Sozialleistungen, die verkonsumiert werden, auszuzahlen ist keine Investition.

Bis 2030 wird in den ersten Kommunen im Ruhrgebiet das Lichter ausgehen. Das Rentenniveau wird weiter sinken. Der häßliche, belehrende und hypermorslisierende Deutsche will das alles nicht hören, weil er ja die Welt retten muß. Was nicht nur unsympathisch, sondern völlig unglaubwürdig wirkt, weil er vor aller Augen seinen eigenen Staat vor die Wand fährt. Er schafft das!


Wie Jordan Peterson ausführte, sind die Weltverbesserer diejenigen, die zuhause nix geregelt bekommen, aber ihrer Umgebung irgendwas vorweisen müssen oder wollen. Man engagiert sich gegen den Hunger. Wenn man es schon nicht zum Ingenieur geschafft hat. Das "Engagement" endet mit dem Zahlen der Rechnung für das eigene Abendessen durch den spendablen Ingenieur am Tisch, denn dann ist man nicht mehr hungrig.

Buella
13.07.2019, 11:04
??? Geht das etwas konkreter?

Klar!


https://www.youtube.com/watch?v=efAOEExv_e4

und:

http://www.menschenkunde.com/weltgeschehen/preparata.html

;)

Skorpion968
13.07.2019, 12:04
Willst Du nun die 10.000.000.000.000 € oder nicht? Die sind Vermögen, kein Einkommen. Wenn Du also sagst, es ist genug Geld da (nämlich die 10.000.000.000 €), redest Du von Vermögen. Das kannst Du einmal konfiszieren und ausgeben und das wars.

Die Vermögenssteuer nimmt ja nicht 100%. Die Erbschaftssteuer nimmt ja nicht 100%. Es bleiben den Vermögenden und den Erben ja demgemäß immer noch Teile übrig. Es geht darum, dass sich Vermögen über Generationen nicht exorbitant in wenigen Händen anhäufen, während 50% der Bevölkerung in die Röhre kuckt.


Und: die Vermögensverteilung, die Du ansprichst, führt dazu, daß ein Großteil derjenigen, die zusammen mehr als die Hälfte des Vermögens besitzen, den mobilen Teil und sich selbst dem Zugriff eines Staates, der als Räuber und Dieb auftritt, erfolgreich und dauerhaft entziehen werden. Übrig bleibt der immobile Teil. Der wird dann mangels Nachfrage zunehmend wertlos werden.

Unsinn. Das ist wieder das schwachsinnige Drohargument, dass die Bonzen alle verschwinden. Das ist wirklich hochgradiger Unfug aus der Bonzenlobby. Den immobilen Teil ihres Vermögens können sie schon mal gar nicht außer Landes schaffen. Der bleibt auf jeden Fall hier. Und dann muss man die Steuerpflicht an die Staatsangehörigkeit koppeln und nicht an den Wohnsitz. Das ist ein Kardinalfehler in Deutschland. Die USA machen das vor. Die kriegen jeden an die Kandarre, auch wenn er sich sonstwohin verkrochen hat. Diese Diskussion hat doch keinen Sinn, wenn du nur die Bonzenlobby nachplapperst. Das hatten wir schon zigmal.


Du kannst natürlich Einkommen besteuern. Das wird heute schon in nicht unerheblichem Umfang durchgeführt. Jahr für Jahr fährt der Staat Rekordsteuereinnahmen ein, brüstet sich mit einer schwarzen Null und läßt gleichzeitig die Infrastruktur verrotten. Und Deinem Staat, der Vermögen bei Bedarf konfisziert, wird niemand, der in der Lage ist, Vermögen aufzubauen, noch trauen.

Das unausrottbare Narrativ vom reichen Deutschland ist eine Mär: die öffentliche Hand ist hoch verschuldet (aber gilt vielfach als noch kreditwürdig), das Mediannettovermögen unterdurchschnittlich. Das sind Fakten. Das vergleichsweise geringe Nettovermögen hat insbesondere etwas mit der weit unterdurchschnittlichen Eigenheimquote zu tun.
Momentan lebt Deutschland von der Substanz. Sozialleistungen, die verkonsumiert werden, auszuzahlen ist keine Investition.

Das vergleichsweise geringe Mediannettovermögen hat in erster Linie mit dem großen Niedriglohnsektor zu tun. Diese Leute können kein Vermögen bilden und logischerweise auch kein Eigenheim erwerben. Sogar Sozialleistungen sind Investitionen. Und zwar Investitionen in die Kaufkraft der Bevölkerung. Die Binnenwirtschaft ist darauf angewiesen, dass die Leute den ganzen Scheiß, der angeboten wird, auch kaufen können. Kaufkraft schafft Arbeitsplätze. Konsum schafft Arbeitsplätze. Wenn seine Brötchen nicht konsumiert werden, kann der Bäcker nicht mal seinen eigenen Arbeitsplatz schaffen. Das ist die Wechseldynamik der Volkswirtschaft, die Leute wie du einfach nicht begreifen (wollen). Stattdessen plappert ihr neoliberale Phrasen aus der Mottenkiste nach.

Skorpion968
13.07.2019, 12:24
Das ist doch hirnrissig. Du hast von Grundlagen der Volkswirtschaft null Ahnung.

Du kannst Einkommen besteuern. Du kannst auch Kapitalerträge besteuern.
Nach der Besteuerung, die in der BRD sowieso schon wahnwitzig hoch ist, gehört der kümmerliche Rest allerdings den Bürgern: das ist ihr Eigentum.

Deine sogn. Vermögenssteuer ist in Wahrheit eine Enteignung. Dass du als Bolschewist solche Gedanken hast, ist natürlich normal.
Die BRD hat die höchste Steuer- und Abgabenlast der Welt mit Rekordsteuereinnahmen. Trotzdem steht sie vor der Pleite.
Weil ihr Linken notorische Versager und Geldverschwender seid. In Wahrheit geht die BRD längst den Weg der DDR, deine "Vermögensenteignung" wäre nur ein weiterer Sargnagel.

Die Staatsverschuldung rührt auch im Wesentlichen her vom überbordenden Sozialstaat in Verbindung mit massenhaftem Sozialbetrug. Schau dir einfach mal den Bundeshaushalt an. Wofür dieser Staat Unsummen rauswirft. Z.B. für Beamtenpensionen und H4.

Skorpi, du hast absurde Gedanken im Kopf. Wenn ein gewisser Punkt erreicht ist, verlassen die Leute in Scharen das Land, die großen Vermögen sowieso. Willst du dann wieder ne Mauer bauen?
So wie die echten Fachkräfte jetzt schon einen riesen Bogen um die BRD machen. Warum sollten Fachkräfte diese abartigen Steuern zahlen, mit denen man sich kein Leben aufbauen kann; nachdem sie 10 Jahre studiert haben? Sowas Dummes tut keiner.
Stattdessen kommen nur Sozialfälle in diese BRD.

Schon wieder Falschinformation. Deutschland hat eine hohe Abgabenquote, das stimmt. Weil wir ein ausgebautes Sozialsystem haben. Abgaben zahlen wir an die Krankenversicherung, die Rentenversicherung und die Arbeitslosenversicherung. Hätten wir diese Abgaben nicht, müsste sich jeder Arbeitnehmer entsprechend privat versichern. Das würde keinesfalls weniger Geld kosten.

Davon zu unterscheiden ist die Steuerquote. Die ist in Deutschland nicht sehr hoch. Besonders für Reiche ist die Steuer in Deutschland gering. Vermögensteuer, Erbschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Spitzensteuersatz sind gering bis gar nicht vorhanden. Für Reiche ist Deutschland ein Steuerparadies. Das ist Fakt.

Die echten Fachkräfte, die es sich tatsächlich aussuchen können, machen zu recht einen Bogen um Deutschland. Weil es hier eine ausgeprägte Fremdenfeindlichkeit von Teilen der Bevölkerung gibt. Und weil es hier einen ausgeprägten Niedriglohnsektor gibt. Du geiferst gegen Flüchtlinge, erkennst aber nicht, wer dir in Wahrheit das Geld aus der Tasche zieht. Das ist maximal dumm.

joschka
13.07.2019, 12:29
@Skorpion,
es mag unglaublich erscheinen, aber mit dieser, Ihrer Aussage haben Sie den Nagel mal so richtig auf den Kopf getroffen.
... eine absolut korrekte Darstellung, die besser nicht formuliert werden kann.

Obwohl Wir meist völlig unterschiedliche Ansichten vertreten, darf ich Ihnen jederzeit meinen Respekt / Hochachtung versichern!
Es ist mir egal Was Andere über mich denken, da ich mir selbst auch ein Urteil bilden kann.

... besten Dank für die Einlassung (unten zitiert) und ein schönes Wochenende!


"Das vergleichsweise geringe Mediannettovermögen hat in erster Linie mit dem großen Niedriglohnsektor zu tun. Diese Leute können kein Vermögen bilden und logischerweise auch kein Eigenheim erwerben. Sogar Sozialleistungen sind Investitionen. Und zwar Investitionen in die Kaufkraft der Bevölkerung. Die Binnenwirtschaft ist darauf angewiesen, dass die Leute den ganzen Scheiß, der angeboten wird, auch kaufen können. Kaufkraft schafft Arbeitsplätze. Konsum schafft Arbeitsplätze. Wenn seine Brötchen nicht konsumiert werden, kann der Bäcker nicht mal seinen eigenen Arbeitsplatz schaffen. Das ist die Wechseldynamik der Volkswirtschaft, die Leute wie du einfach nicht begreifen (wollen). Stattdessen plappert ihr neoliberale Phrasen aus der Mottenkiste nach."

:dg: :gib5: :appl:

Kreuzbube
13.07.2019, 12:41
Wer sonst nichts kann, der profiliert sich dann mit seinen Zwangsneurosen!


Der Typ ist `ne komplette Null. Außer seinen MLPD-Phrasen hat Nichts drauf. Dumm geboren...nix dazugelernt!:)

Schlummifix
13.07.2019, 13:16
Schon wieder Falschinformation. Deutschland hat eine hohe Abgabenquote, das stimmt. Weil wir ein ausgebautes Sozialsystem haben. Abgaben zahlen wir an die Krankenversicherung, die Rentenversicherung und die Arbeitslosenversicherung. Hätten wir diese Abgaben nicht, müsste sich jeder Arbeitnehmer entsprechend privat versichern. Das würde keinesfalls weniger Geld kosten.

Davon zu unterscheiden ist die Steuerquote. Die ist in Deutschland nicht sehr hoch. Besonders für Reiche ist die Steuer in Deutschland gering. Vermögensteuer, Erbschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Spitzensteuersatz sind gering bis gar nicht vorhanden. Für Reiche ist Deutschland ein Steuerparadies. Das ist Fakt.

Die echten Fachkräfte, die es sich tatsächlich aussuchen können, machen zu recht einen Bogen um Deutschland. Weil es hier eine ausgeprägte Fremdenfeindlichkeit von Teilen der Bevölkerung gibt. Und weil es hier einen ausgeprägten Niedriglohnsektor gibt. Du geiferst gegen Flüchtlinge, erkennst aber nicht, wer dir in Wahrheit das Geld aus der Tasche zieht. Das ist maximal dumm.

Ich geifere nicht gegen Flüchtlinge, ich geifere gegen dich.
Weil ihr eine katastrophale Politik betreibt mit ganz schlimmen Folgen. Die ich täglich sehen kann.

Demokrat
13.07.2019, 19:24
Doofland ist bereits umgekippt. Es ist ein "failed state" und ein "shithole" .
Wenn ihr Deutschland so sehr hasst, warum wandert ihr nicht aus? *gröhl:* Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen! :?

BrüggeGent
13.07.2019, 19:29
Wenn ihr Deutschland so sehr hasst, warum wandert ihr nicht aus? *gröhl:* Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen! :?

Ein kämpferischer Sozialdemokrat!?Also gibt es die doch noch.Und nicht nur so Nullfiguren wie Andrea Nahles oder Martin Schulz.:gwitz:

Demokrat
13.07.2019, 19:37
Ein kämpferischer Sozialdemokrat!?Also gibt es die doch noch.Und nicht nur so Nullfiguren wie Andrea Nahles oder Martin Schulz.:gwitz:
Eher ein RADIKALdemokrat, aber kämpferisch auf jeden Fall! :)

BrüggeGent
13.07.2019, 19:40
Eher ein RADIKALdemokrat, aber kämpferisch auf jeden Fall! :)

Da Du als Avatar das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold präsentierst, verortete ich Dich dort bei der SPD.:happy:

Demokrat
13.07.2019, 19:44
Da Du als Avatar das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold präsentierst, verortete ich Dich dort bei der SPD.:happy:
Genaugenommen ist es das Banner der Eisernen Front, damals dem letzten Aufgebot antifaschistischer Demokraten, also ohne die KP. ;)

latrop
13.07.2019, 19:48
Wenn ihr Deutschland so sehr hasst, warum wandert ihr nicht aus? *gröhl:* Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen! :?

Den Spruch habe ich doch schonmal gehört.

Und jetzt ist der Verkünder tot.

BrüggeGent
13.07.2019, 19:49
Genaugenommen ist es das Banner der Eisernen Front, damals dem letzten Aufgebot antifaschistischer Demokraten, also ohne die KP. ;)

Danke.Hab mal schnell gegoogelt.Man lernt eben nie aus.

John Donne
13.07.2019, 21:22
Die Vermögenssteuer nimmt ja nicht 100%. Die Erbschaftssteuer nimmt ja nicht 100%. Es bleiben den Vermögenden und den Erben ja demgemäß immer noch Teile übrig. Es geht darum, dass sich Vermögen über Generationen nicht exorbitant in wenigen Händen anhäufen, während 50% der Bevölkerung in die Röhre kuckt.
[...]

Richtig ist, daß die Sätze für die Vermögensteuer (wird aktuell nicht erhoben) und die Erbschaftssteuer in Deutschland aktuell eher niedrig sind. Deutschland macht es durch die hohe Steuer- und Abgabenlast aber auch überhaupt schwer, Vermögen aufzubauen.
Dazu kommt der typisch deutsche Neid: hat ein anderer finanziellen Erfolg, kann es eigentlich nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Das schreit nach Umverteilung!



[...]
Unsinn. Das ist wieder das schwachsinnige Drohargument, dass die Bonzen alle verschwinden. Das ist wirklich hochgradiger Unfug aus der Bonzenlobby. Den immobilen Teil ihres Vermögens können sie schon mal gar nicht außer Landes schaffen. Der bleibt auf jeden Fall hier. Und dann muss man die Steuerpflicht an die Staatsangehörigkeit koppeln und nicht an den Wohnsitz. Das ist ein Kardinalfehler in Deutschland. Die USA machen das vor. Die kriegen jeden an die Kandarre, auch wenn er sich sonstwohin verkrochen hat. Diese Diskussion hat doch keinen Sinn, wenn du nur die Bonzenlobby nachplapperst. Das hatten wir schon zigmal.
[...]

Das Steuerprinzip an die Staatsangehörigkeit zu koppeln, ist ein Ansatz. In den USA sind die Steuersätze verglichen mit den deutschen bei gleicher zu versteuernder Summe deutlich geringer. Wesentlicher aber sind folgende Punkte: [LIST]
Die USA verlangen von ihren Bürgern eine Steuererklärung in den USA. Dort ist jedoch nicht in jedem Fall das (gesamte) Einkommen zu versteuern. Das sind schlicht fake news.
Wie jedes zivilisierte Land haben auch die USA diverse Doppelbesteuerungsabkommen, d.h. völkerrechtliche Verträge zur Vermeidung von Doppelbesteuerung, unterzeichnet.
Die globale Elite sind "Anywheres" im Gegensatz zu Otto Müller aus Buxtehude, der ein "Somewhere" ist. Vielleicht ist letzterer sogar ein Geringverdiener, für den die Grenzbelastung durch die Sozialabgaben und Transferabschmelzungen besonders hoch sind.
Ersteren fällt es leicht, ihren Wohnsitz in ohnehin schon vorhandene Immobilien im Ausland zu verlegen. Und eins sollte klar sein: das Geld ist in der Regel ohnehin nicht in Deutschland. Mit Kenntnis der Gesetzeslage, wird dort ver- und geerbt, wo die Gesetzeslage am günstigsten ist.
Eine Vermogensteuer wieder einzuführen ist nicht unmöglich. Aber trivial ist es auch nicht, wenn mann bedenkt, daß schon eine grundgesetzkonforme Erbschaftsteuer nicht existiert. Dabei sollte das, was vererbt wird, doch mindestens so einfach zu bemessen sein wie das Vermögen. Aber selbst ersteres klappt nicht.



[...]
Das vergleichsweise geringe Mediannettovermögen hat in erster Linie mit dem großen Niedriglohnsektor zu tun. Diese Leute können kein Vermögen bilden und logischerweise auch kein Eigenheim erwerben. Sogar Sozialleistungen sind Investitionen. Und zwar Investitionen in die Kaufkraft der Bevölkerung. Die Binnenwirtschaft ist darauf angewiesen, dass die Leute den ganzen Scheiß, der angeboten wird, auch kaufen können. Kaufkraft schafft Arbeitsplätze. Konsum schafft Arbeitsplätze. Wenn seine Brötchen nicht konsumiert werden, kann der Bäcker nicht mal seinen eigenen Arbeitsplatz schaffen. Das ist die Wechseldynamik der Volkswirtschaft, die Leute wie du einfach nicht begreifen (wollen). Stattdessen plappert ihr neoliberale Phrasen aus der Mottenkiste nach.

Das sind, staatlich finanziert, einfach Strohfeuer, die die Wirtschaft kurzfristig stützem können und schon mittelfristig künstlich aufblähen, keine langfristig tragfähigen Konstrukte. Du wirst durch Staatsausgaben niemals ein volkswirtschaftliches Perpetuum Mobile erreichen. Deficit spending ist nicht immer falsch, aber ich habe noch nie erlebt, daß in guten Zeiten dafür - wie eigentlich vorgesehen - Geld von der Politik zurückgelegt wurde. Das hatten wir auch schon mehrfach.

Die wesentliche Frage ist doch: Warum ist in Deutschland der Niedriglohnsektor so groß? Und glaubst Du, das wird durch die stetige Niveauabsenkung im Schul- (und mittlerweile auch Hochschul-)Sektor zukünftig besser, während 5 bis 7 Prozent eines Jahrgangs gar keinen Schulabschluß erreichen, und täglich überwiegend Unqualifizierte ins Land kommen?

JWalker
13.07.2019, 21:24
Wenn ihr Deutschland so sehr hasst, warum wandert ihr nicht aus? *gröhl:* Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen! :?

ist jetzt hier Geisterstunde für Systemtrolle ?

Erik der Rote
13.07.2019, 21:28
Nach der Begründung durch den Verfassungsschutzonkel wäre ja die Angela Merkel von 2003 rechtsextrem

Skorpion968
14.07.2019, 07:19
Richtig ist, daß die Sätze für die Vermögensteuer (wird aktuell nicht erhoben) und die Erbschaftssteuer in Deutschland aktuell eher niedrig sind. Deutschland macht es durch die hohe Steuer- und Abgabenlast aber auch überhaupt schwer, Vermögen aufzubauen.
Dazu kommt der typisch deutsche Neid: hat ein anderer finanziellen Erfolg, kann es eigentlich nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Das schreit nach Umverteilung!

Man muss genauer differenzieren. Nicht bei jedem, der Vermögen hat, ist etwas unrecht zugegangen. Es gibt sicher viele Vermögen, die hart und ehrlich erarbeitet wurden. Das streitet niemand ab. Es gibt allerdings auch Leute, die ihr Vermögen auf unehrliche Weise oder leistungslos erhalten haben. Wenn man das kritisiert, kommt direkt die Neidkeule. Das ist keine geeignete Grundlage für eine Diskussion. Wer annimmt, dass Vermögende per se rechtschaffen und fleißig seien, irrt genauso wie jemand, der annimmt, dass finanzieller Erfolg per se nicht mit rechten Dingen zugegangen sei.

Ein gesellschaftliches Problem wird es dann, wenn Vermögen sich in immer weniger Händen anhäufen und die Gesellschaft sich sozioökonomisch spaltet. Das passiert beispielsweise durch große Erbschaften. Und eine Erbschaft ist erstmal an sich leistungsloses Einkommen, denn der Erbe selbst hat dafür in der Regel nicht geleistet. Da muss der Staat mit Steuern eingreifen. Denn Steuern sind, wie der Name sagt, ein Steuerungsinstrument des Staates unter anderem zur Wahrung der gesellschaftlichen Gleichgewichte. Andernfalls landet man im Feudalismus.


Das Steuerprinzip an die Staatsangehörigkeit zu koppeln, ist ein Ansatz. In den USA sind die Steuersätze verglichen mit den deutschen bei gleicher zu versteuernder Summe deutlich geringer. Wesentlicher aber sind folgende Punkte: [LIST]
Die USA verlangen von ihren Bürgern eine Steuererklärung in den USA. Dort ist jedoch nicht in jedem Fall das (gesamte) Einkommen zu versteuern. Das sind schlicht fake news.
Wie jedes zivilisierte Land haben auch die USA diverse Doppelbesteuerungsabkommen, d.h. völkerrechtliche Verträge zur Vermeidung von Doppelbesteuerung, unterzeichnet.
Die globale Elite sind "Anywheres" im Gegensatz zu Otto Müller aus Buxtehude, der ein "Somewhere" ist. Vielleicht ist letzterer sogar ein Geringverdiener, für den die Grenzbelastung durch die Sozialabgaben und Transferabschmelzungen besonders hoch sind.
Ersteren fällt es leicht, ihren Wohnsitz in ohnehin schon vorhandene Immobilien im Ausland zu verlegen. Und eins sollte klar sein: das Geld ist in der Regel ohnehin nicht in Deutschland. Mit Kenntnis der Gesetzeslage, wird dort ver- und geerbt, wo die Gesetzeslage am günstigsten ist.
Eine Vermogensteuer wieder einzuführen ist nicht unmöglich. Aber trivial ist es auch nicht, wenn mann bedenkt, daß schon eine grundgesetzkonforme Erbschaftsteuer nicht existiert. Dabei sollte das, was vererbt wird, doch mindestens so einfach zu bemessen sein wie das Vermögen. Aber selbst ersteres klappt nicht.

In den USA gibt es beispielsweise eine Vermögenssteuer. Wer behauptet, dass das nicht klappe, oder dass dann die Vermögenden reihenweise ins Ausland fliehen, argumentiert ideologisch. Natürlich geht das. Man muss es wollen. Es scheitert nicht an der Unmachbarkeit, sondern lediglich am politischen Willen. Und natürlich an der Manipulation durch Lobbyisten.


Das sind, staatlich finanziert, einfach Strohfeuer, die die Wirtschaft kurzfristig stützem können und schon mittelfristig künstlich aufblähen, keine langfristig tragfähigen Konstrukte. Du wirst durch Staatsausgaben niemals ein volkswirtschaftliches Perpetuum Mobile erreichen. Deficit spending ist nicht immer falsch, aber ich habe noch nie erlebt, daß in guten Zeiten dafür - wie eigentlich vorgesehen - Geld von der Politik zurückgelegt wurde. Das hatten wir auch schon mehrfach.

Die wesentliche Frage ist doch: Warum ist in Deutschland der Niedriglohnsektor so groß? Und glaubst Du, das wird durch die stetige Niveauabsenkung im Schul- (und mittlerweile auch Hochschul-)Sektor zukünftig besser, während 5 bis 7 Prozent eines Jahrgangs gar keinen Schulabschluß erreichen, und täglich überwiegend Unqualifizierte ins Land kommen?

Grundsätzlich gilt: Es kann nicht jeder Mensch hochgebildet sein. Und selbst wenn jeder hochgebildet wäre, müssten die weniger qualifizierten und schweren Arbeiten immer noch gemacht werden. In einer Gesellschaft, in der alle Ärzte oder Ingenieure sind, müssten Ärzte und Ingenieure den Müll entsorgen, die Alten pflegen, die Kinder betreuen, die Parkanlagen bepflanzen, die Toten begraben, Gebäude bewachen, Verbrecher schnappen, Möbel bauen, Kanalisationen reinigen, usw... Eine Gesellschaft nur mit Hochgebildeten scheitert. Es muss immer Menschen geben, die auch diese Tätigkeiten machen. Und auch diese Menschen brauchen ein auskömmliches Leben. Mit Bildung allein kannst du das nicht lösen. Eine Gesellschaft muss so gestaltet sein, dass jeder partizipieren kann, auch wenn er Tätigkeiten ausführt, die weniger Bildung erfordern. Auch dazu braucht der Staat Steuerungsinstrumente. Nicht zuletzt aus volkswirtschaftlicher Sicht, um die Kaufkraft der gesamten Bevölkerung zu erhalten. Das sind langfristig tragfähige Konstrukte und keine Strohfeuer. Das Gegenteil ist der Fall. Ein Strohfeuer ist dieser aufgeblähte Niedriglohnsektor, der zwar kurzfristig alle möglichen Leute in schlecht bezahlte Beschäftigung zwingt zum Wohl weniger Profiteure, aber langfristig die Binnenwirtschaft schädigt und die Gesellschaft spaltet. Wir haben in Deutschland einen so großen Niedriglohnsektor, weil diese falsche Ideologie viel zu lange das politische Denken und Handeln bestimmt hat.

Krombacher007
14.07.2019, 08:09
Selbst mit großer Hirnakrobatik ist es mir nicht möglich, die Einstufung nachzuvollziehen. Die IB will weder die Demokratie, noch die FDGO abschaffen. Sie fordern die konsequente Anwendung des Rechts und der Rechtsausübung, um illegale Personen aus dem Land zu schaffen. Und diese Forderung entspricht ja dem Wesensgehalt der deutschen Rechtsordnung. Sie wenden kategorisch keine Gewalt an und lehnen auch keinesfalls Migration im Generellen ab. Sie stehen für eine qualifizierte und begrenzte Einwanderung, um die kulturelle Identität des Landes nicht zu gefährden. All das sind grundgesetzkonforme Anliegen und daher ist es mir einfach nicht möglich, die Einstufung irgendwie zu verstehen.
Ich denke, dass rechtliche Schritte dagegen eingeleitet werden sollten und schätze die Erfolgsaussicht auf 50%, da auch eine juristische Überprüfung natürlich politisch/ideologisch seitens der Justiz geprägt sein kann/wird

John Donne
14.07.2019, 17:46
[...]
Ein gesellschaftliches Problem wird es dann, wenn Vermögen sich in immer weniger Händen anhäufen und die Gesellschaft sich sozioökonomisch spaltet. Das passiert beispielsweise durch große Erbschaften. Und eine Erbschaft ist erstmal an sich leistungsloses Einkommen, denn der Erbe selbst hat dafür in der Regel nicht geleistet. Da muss der Staat mit Steuern eingreifen. Denn Steuern sind, wie der Name sagt, ein Steuerungsinstrument des Staates unter anderem zur Wahrung der gesellschaftlichen Gleichgewichte. Andernfalls landet man im Feudalismus.
[...]

Das ist zugegebenermaßen natürlich ein Problem. Allerdings nimmt die Kohäsion der (deutschen) Gesellschaft insgesamt ab. Das macht es natürlich nicht besser (sondern schlimmer). Es fällt der Gesellschaft zunehmend schwerer, sich überhaupt auf Regeln zu einigen. Ketzerisch gefragt: warum sollte ausgerechnet in der sozialen Frage Einigkeit herrschen, wenn sich die Gesellschaft insgesamt erkennbar spaltet und dem Staat, dessen Politiker den Rechtsstaat durch Nichtanwendung klarer gesetzlicher Vorgaben unterminieren, die Staatsgewalt zunehmend entgleitet?



[...]
In den USA gibt es beispielsweise eine Vermögenssteuer. Wer behauptet, dass das nicht klappe, oder dass dann die Vermögenden reihenweise ins Ausland fliehen, argumentiert ideologisch. Natürlich geht das. Man muss es wollen. Es scheitert nicht an der Unmachbarkeit, sondern lediglich am politischen Willen. Und natürlich an der Manipulation durch Lobbyisten.
[...]

Ein paar nackte Zahlen: das Aufkommen der Erbschaftsteuer in Deutschland liegt bei etwa 4 Millionen Euro p.a. (das der Tabaksteuer bei etwa 14 Milliarden). In den USA liegt das Aufkommen der property tax, die keine Bundessteuer (sondern kommunal) ist, bei ca. 380.000.000.000 Euro p.a. (Quelle (https://www.kpmg.de/docs/vermoegenssteuer-kpmg-20120919.pdf)). Eine allgemeine Vermögensteuer existiert nicht (tatsächlich ist der Plan, sie einzuführen, Teil des Wahlkampfes der Demokraten, siehe z.B. hier (https://www.washingtonpost.com/opinions/2019/04/04/wealth-tax-presents-revenue-estimation-puzzle). Es kann nur geschätzt werden, wie hoch das Aufkommen sein wird; der Kommentator halt die Schätzung der Urheber des Vorschlags für deutlich zu hoch und prognostiziert ca. 25.000.000.000 US$ p.a.
Das ist durchaus Geld. Echte Umverteilung, die Du willst, wird damit sicher nicht erreicht.
Die Kommunalität der property tax führt übrigens zusammen mit der Tendenz zur Segregation zwischen arm und reich dazu, daß die Wohlhabenden bessere Schulen, Krankenhäuser und insgesamt eine bessere Infrastruktur genießen.

https://i.redd.it/77gz76m5lyd11.jpg



[...]
Grundsätzlich gilt: Es kann nicht jeder Mensch hochgebildet sein. Und selbst wenn jeder hochgebildet wäre, müssten die weniger qualifizierten und schweren Arbeiten immer noch gemacht werden. In einer Gesellschaft, in der alle Ärzte oder Ingenieure sind, müssten Ärzte und Ingenieure den Müll entsorgen, die Alten pflegen, die Kinder betreuen, die Parkanlagen bepflanzen, die Toten begraben, Gebäude bewachen, Verbrecher schnappen, Möbel bauen, Kanalisationen reinigen, usw... Eine Gesellschaft nur mit Hochgebildeten scheitert. Es muss immer Menschen geben, die auch diese Tätigkeiten machen. Und auch diese Menschen brauchen ein auskömmliches Leben. Mit Bildung allein kannst du das nicht lösen. Eine Gesellschaft muss so gestaltet sein, dass jeder partizipieren kann, auch wenn er Tätigkeiten ausführt, die weniger Bildung erfordern. Auch dazu braucht der Staat Steuerungsinstrumente. Nicht zuletzt aus volkswirtschaftlicher Sicht, um die Kaufkraft der gesamten Bevölkerung zu erhalten. Das sind langfristig tragfähige Konstrukte und keine Strohfeuer. Das Gegenteil ist der Fall. Ein Strohfeuer ist dieser aufgeblähte Niedriglohnsektor, der zwar kurzfristig alle möglichen Leute in schlecht bezahlte Beschäftigung zwingt zum Wohl weniger Profiteure, aber langfristig die Binnenwirtschaft schädigt und die Gesellschaft spaltet. Wir haben in Deutschland einen so großen Niedriglohnsektor, weil diese falsche Ideologie viel zu lange das politische Denken und Handeln bestimmt hat.
Deutschland fährt gerade die Substanz seiner erfolgreichen Wirtschaft mit Verve vor die Wand. Deutsche Handwerker, Altenpfleger, Sozialarbeiter und Möbelpacker werden deshalb im internationalen Vergleich gut bezahlt, weil die Wirtschaft insgesamt noch international erfolgreich ist (z.B. Maschinenbau, Automobilbau, Chemie). Bricht das weg - und das scheint so gewollt zu sein - wird das Lohnniveau insgesamt erheblich sinken.
Momentan gibt es aufgrund der Konkurrenzsituation (EU, Migration) einen starken Konkurrenzdruck im Niedriglohnsektor. Der Staat selbst geht hier übrigens keineswegs mit gutem Beispiel voran, sondern befristet und drückt z.B. im Hochschulbereich in kaum zu überbietenender Weise und schafft dabei ein erhebliches (meist männliches) akademisches Prekariat.
Ich bin durchaus der Meinung, daß man als ausgebildeter Mensch in Vollzeittätigkeit deutlich besser als von ALG II leben können muß. Zwei einfache Ansatzmöglichkeiten: Verbot von Kettenbefristungen und eine Migrationspolitik, die sich klar an deutschen Interessen orientiert, d.h. Zuwanderung qualifizierter Menschen nach einem Punktesystem, wie es z.B. Kanada oder Neuseeland praktizieren. Denn eines hat sich seit Bismarck nicht geändert: Staaten haben Interessen. Die deutschen werden aktuell denkbar schlecht vertreten.

Skorpion968
14.07.2019, 22:05
Das ist zugegebenermaßen natürlich ein Problem. Allerdings nimmt die Kohäsion der (deutschen) Gesellschaft insgesamt ab. Das macht es natürlich nicht besser (sondern schlimmer). Es fällt der Gesellschaft zunehmend schwerer, sich überhaupt auf Regeln zu einigen. Ketzerisch gefragt: warum sollte ausgerechnet in der sozialen Frage Einigkeit herrschen, wenn sich die Gesellschaft insgesamt erkennbar spaltet und dem Staat, dessen Politiker den Rechtsstaat durch Nichtanwendung klarer gesetzlicher Vorgaben unterminieren, die Staatsgewalt zunehmend entgleitet?

Ich sehe nicht, dass dem Staat die Staatsgewalt entgleitet. Die abnehmende Kohäsion ist eine Folge der kapitalistischen Wirtschaft und der kapitalistischen Denkart. Durch die zunehmende Ungleichverteilung der Einkommen und Vermögen entsteht die sozioökonomische Spaltung. Und der Kapitalist möchte keine gesellschaftliche Kohäsion. Er will 80 Millionen Individuen. Er möchte keine Solidarität. Er will 80 Millionen Einzelkämpfer, die in allen Lebensbereichen und rund um die Uhr gegeneinander konkurrieren. Der Kapitalist will kein Miteinander, er will ein Gegeneinander. So bleibt der Vermögende ungefährdet. Wenn alle Knechte nur damit beschäftigt sind gegeneinander zu "wettbewerben", haben sie keine Zeit und keine Kraft sich gegen die Profiteure aufzulehnen oder sich nur mal Gedanken zu machen, von wem sie eigentlich abgezockt werden. Das ist der wahre Hintergrund des ideologischen Begriffs "Eigenverantwortung". Jeder gegen jeden, keine Solidarität, kein Miteinander, Spaltung statt Kohäsion.


Ein paar nackte Zahlen: das Aufkommen der Erbschaftsteuer in Deutschland liegt bei etwa 4 Millionen Euro p.a. (das der Tabaksteuer bei etwa 14 Milliarden). In den USA liegt das Aufkommen der property tax, die keine Bundessteuer (sondern kommunal) ist, bei ca. 380.000.000.000 Euro p.a. (Quelle (https://www.kpmg.de/docs/vermoegenssteuer-kpmg-20120919.pdf)). Eine allgemeine Vermögensteuer existiert nicht (tatsächlich ist der Plan, sie einzuführen, Teil des Wahlkampfes der Demokraten, siehe z.B. hier (https://www.washingtonpost.com/opinions/2019/04/04/wealth-tax-presents-revenue-estimation-puzzle). Es kann nur geschätzt werden, wie hoch das Aufkommen sein wird; der Kommentator halt die Schätzung der Urheber des Vorschlags für deutlich zu hoch und prognostiziert ca. 25.000.000.000 US$ p.a.
Das ist durchaus Geld. Echte Umverteilung, die Du willst, wird damit sicher nicht erreicht.
Die Kommunalität der property tax führt übrigens zusammen mit der Tendenz zur Segregation zwischen arm und reich dazu, daß die Wohlhabenden bessere Schulen, Krankenhäuser und insgesamt eine bessere Infrastruktur genießen.

Das ist in Deutschland ja auch schon längst der Fall. Ganz ohne Vermögenssteuer. Also dieser Zusammenhang, den du da konstruierst, existiert in der Realität nicht.


Deutschland fährt gerade die Substanz seiner erfolgreichen Wirtschaft mit Verve vor die Wand. Deutsche Handwerker, Altenpfleger, Sozialarbeiter und Möbelpacker werden deshalb im internationalen Vergleich gut bezahlt, weil die Wirtschaft insgesamt noch international erfolgreich ist (z.B. Maschinenbau, Automobilbau, Chemie). Bricht das weg - und das scheint so gewollt zu sein - wird das Lohnniveau insgesamt erheblich sinken.
Momentan gibt es aufgrund der Konkurrenzsituation (EU, Migration) einen starken Konkurrenzdruck im Niedriglohnsektor. Der Staat selbst geht hier übrigens keineswegs mit gutem Beispiel voran, sondern befristet und drückt z.B. im Hochschulbereich in kaum zu überbietenender Weise und schafft dabei ein erhebliches (meist männliches) akademisches Prekariat.
Ich bin durchaus der Meinung, daß man als ausgebildeter Mensch in Vollzeittätigkeit deutlich besser als von ALG II leben können muß. Zwei einfache Ansatzmöglichkeiten: Verbot von Kettenbefristungen und eine Migrationspolitik, die sich klar an deutschen Interessen orientiert, d.h. Zuwanderung qualifizierter Menschen nach einem Punktesystem, wie es z.B. Kanada oder Neuseeland praktizieren. Denn eines hat sich seit Bismarck nicht geändert: Staaten haben Interessen. Die deutschen werden aktuell denkbar schlecht vertreten.

In diesem Abschnitt stecken so einige Fehlschlüsse und Falschbehauptungen.
1. Deutsche Möbelpacker, Altenpfleger oder Sozialarbeiter werden im internationalen Vergleich NICHT gut bezahlt. Insgesamt werden alle sozialen Berufe in Deutschland NICHT gut bezahlt. Und das trotz der Milliardengewinne in der Industrie. Da findet also kein Transfer statt.
2. Die Wirtschaft fährt sich selbst vor die Wand. Wer wie die Autoindustrie seine eigenen Kunden weltweit betrügt, fährt sich selbst vor die Wand.
3. Die hohe Konkurrenz im Niedriglohnsektor liegt nicht an der Migration. Die war schon weit vor 2015 vorhanden. Die gab es schon seitdem es den Niedriglohnsektor gibt. Es ist ganz logisch, dass eine große Konkurrenz entsteht, wenn jeder gezwungen wird jeden Drecksjob zu jedem Dreckslohn anzunehmen.
4. Würde man deinem Ratschlag folgen, gäbe es noch mehr Flüchtlingsbewegungen. Denn wenn man Rosinenpickerei betreibt und den armen Ländern ihre qualifizierten Leute wegholt, dann werden die Armut und die Not dort ja noch größer. Das wäre ein klassisches Eigentor.

Deutschmann
14.07.2019, 22:08
...
4. Würde man deinem Ratschlag folgen, gäbe es noch mehr Flüchtlingsbewegungen. Denn wenn man Rosinenpickerei betreibt und den armen Ländern ihre qualifizierten Leute wegholt, dann werden die Armut und die Not dort ja noch größer. Das wäre ein klassisches Eigentor.

Das ist der beste Absatz von allem. Deswegen ist das "Fachkräfte-Geschwätz" der Konzerne und Politik der größte Scheiß. Entweder kommen nur die Blöden und wir werden mit dem Fachkräfte-Müll angelogen - oder die rauben den armen Ländern die Fachkräfte weg. Was ist jetzt verwerflicher?

Skorpion968
15.07.2019, 11:54
Das ist der beste Absatz von allem. Deswegen ist das "Fachkräfte-Geschwätz" der Konzerne und Politik der größte Scheiß. Entweder kommen nur die Blöden und wir werden mit dem Fachkräfte-Müll angelogen - oder die rauben den armen Ländern die Fachkräfte weg. Was ist jetzt verwerflicher?

Die Wahrheit liegt in der Mitte. Es kommen nicht nur die Blöden, aber es sind natürlich auch nicht nur Ärzte und Ingenieure. Es kommen Menschen in Not. Sei es durch Krieg, Vertreibung, Folter oder Armut.

Den Fachkräftemangel gibt es, aber nur in wenigen Branchen. Zuallererst im Handwerk und in den Pflegeberufen. Es kann aber nicht sein, dass der Spahn jetzt die Pflegekräfte aus Südosteuropa ranholt, nur um billige Arbeitskräfte zu bekommen. Das ist verwerflich.

Lykurg
15.07.2019, 11:58
Die Wahrheit liegt in der Mitte. Es kommen nicht nur die Blöden, aber es sind natürlich auch nicht nur Ärzte und Ingenieure. Es kommen Menschen in Not. Sei es durch Krieg, Vertreibung, Folter oder Armut.

Den Fachkräftemangel gibt es, aber nur in wenigen Branchen. Zuallererst im Handwerk und in den Pflegeberufen. Es kann aber nicht sein, dass der Spahn jetzt die Pflegekräfte aus Südosteuropa ranholt, nur um billige Arbeitskräfte zu bekommen. Das ist verwerflich.

Es kommen zu 90% nur die Blöden, abgesehen davon, dass der Durchschnitts-IQ in den Herkunftsländern bei uns Weißen bereits als "blöd" eingestuft wird. Aber mal etwas anderes: Bist du dann auch gegen die zionistische Hochfinanz, die die Kriege (z.B. in der arabischen Welt) künstlich anheizt und dann die "Flüchtlinge" millionenfach nach Europa führt?

Skorpion968
15.07.2019, 12:09
Es kommen zu 90% nur die Blöden, abgesehen davon, dass der Durchschnitts-IQ in den Herkunftsländern bei uns Weißen bereits als "blöd" eingestuft wird.

Rassengeschwurbel


Aber mal etwas anderes: Bist du dann auch gegen die zionistische Hochfinanz, die die Kriege (z.B. in der arabischen Welt) künstlich anheizt und dann die "Flüchtlinge" millionenfach nach Europa führt?

Ich bin Antikapitalist und strikt gegen Kriege und Imperialismus.

Ruy
15.07.2019, 12:54
https://www.identitaere-bewegung.de/blog/politische-instrumentalisierung-des-verfassungsschutzes/






Politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes

Heute verkündete der Verfassungsschutz die Hochstufung der Identitären Bewegung Deutschland vom Verdachtsfall zum tatsächlichen Beobachtungsobjekt. Dies ist mit einer klaren politischen Motivation verbunden, die sich im Zuge der um sich greifenden Anti-rechts-Hysterie nun in einer wachsenden Überwachung der Identitären Bewegung und ihrer Aktivisten niederschlagen soll. Innenminister Horst Seehofer hatte bereits vor zwei Wochen ein schärferes Vorgehen gegen rechts angekündigt. Dabei wurden völlig willkürlich auch Verbindungslinien von der Identitären Bewegung und der AfD hin zu tatsächlichen rechtsterroristischen Gruppen wie „Combat18“ gezogen. Anlass war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke in Kassel.

Seit jetzt knapp zwei Jahren ist ein juristisches Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz anhängig, in dem die Identitäre Bewegung gegen ihre Beobachtung und die Verdachtsfalleinstufung klagt. Dieses Verfahren wird auch ungeachtet der neuen Verlautbarungen des Verfassungsschutzes weitergeführt. In dem Verfahren hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist. Seine Aufgabe sollte eigentlich darin bestehen, genau und möglichst neutral abzuwägen, wo die Meinungsfreiheit noch gilt und wo Extremismus anfängt. Heute leben wir in einem vagen, von rechtsstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelösten Raum, in dem von der Regierung begangene schwere Verfassungsbrüche ohne Konsequenzen bleiben, in dem der Bürger jedoch staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann, wenn er eine einwanderungskritische Haltung vertritt und selbstverständlich für den Erhalt der eigenen Identität eintritt.

Der Verfassungsschutz warnt also nicht vor einer realen Gefahr, sondern konstruiert sich ein extremistisches Gespenst und macht sich dabei zum willfährigen Handlanger des linken Establishments und der politisch Herrschenden. Als eine dem Innenministerium – und damit der Regierung – unterstellte Behörde wird hier die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für politische Ziele offenkundig: Jede politische Opposition soll diskreditiert, ausgegrenzt, kriminalisiert und zersetzt werden. Die Identitäre Bewegung hat sich stets friedlich für den Schutz und die Bewahrung der eigenen ethnokulturellen Identität eingesetzt und hat bei ihren Aktionen das Prinzip der Gewaltlosigkeit nie verletzt.

Unsere Aktionen sind subversiv und sie provozieren bisweilen. Doch sie sind unter keinen Umständen verfassungsfeindlich oder extremistisch. Die neue Einstufung durch den Verfassungsschutz bewerten wir daher als eindeutig politisch motiviert und als rechtsstaatlich alarmierend. Dieses Vorgehen verstößt eklatant gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und ist als ein Sabotageversuch gegen unsere Aktivisten zu werten. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und werden weiterhin jede Repression gegen junge, friedliche Patrioten in die Öffentlichkeit tragen.

In diesem Gespräch wurde die bisherige Argumentation des Verfassungsschutzes seziert und argumentativ dekonstruiert.

Höckes "Flügel" soll ja auch bald eingestuft werden.

Deutschmann
15.07.2019, 13:06
Die Wahrheit liegt in der Mitte. Es kommen nicht nur die Blöden, aber es sind natürlich auch nicht nur Ärzte und Ingenieure. Es kommen Menschen in Not. Sei es durch Krieg, Vertreibung, Folter oder Armut.

Den Fachkräftemangel gibt es, aber nur in wenigen Branchen. Zuallererst im Handwerk und in den Pflegeberufen. Es kann aber nicht sein, dass der Spahn jetzt die Pflegekräfte aus Südosteuropa ranholt, nur um billige Arbeitskräfte zu bekommen. Das ist verwerflich.

Mir sind Pflegekräfte aus Sodosteuropa lieber als aus dem Kongo.Daher: alles richtig gemacht Herr Spahn.

DJ_rainbow
15.07.2019, 14:47
Nein. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde.

Wie jetzt? Wo doch im ach so schröcklichen Turbokapitalismus die Massen so verarmt sind und weiter verarmen, dass sie Fensterkitt fressen müssen?

Maitre
15.07.2019, 15:00
Wie jetzt? Wo doch im ach so schröcklichen Turbokapitalismus die Massen so verarmt sind und weiter verarmen, dass sie Fensterkitt fressen müssen?

Naja, naja, das liegt ja aber daran, dass es so viele ultrareiche Kapitalisten gibt, die täglich in ihrem Geldspeicher mit mehreren Milliarden Euro ein Geldbad nehmen. Wenn man deren Geldspeicher nun großzügig anbohrte und das abgezapfte Geld vertrauensvoll in die kompetenten Hände von Sozialisten und Kommunisten legte, würden sich alle unsere Probleme und die Probleme der restlichen Welt über Nacht verflüchtigen. Oder so ähnlich :crazy:

DJ_rainbow
15.07.2019, 15:51
Naja, naja, das liegt ja aber daran, dass es so viele ultrareiche Kapitalisten gibt, die täglich in ihrem Geldspeicher mit mehreren Milliarden Euro ein Geldbad nehmen. Wenn man deren Geldspeicher nun großzügig anbohrte und das abgezapfte Geld vertrauensvoll in die kompetenten Hände von Sozialisten und Kommunisten legte, würden sich alle unsere Probleme und die Probleme der restlichen Welt über Nacht verflüchtigen. Oder so ähnlich :crazy:

So wie es in der Vergangenheit auch immer war, als die geknechteten Proleten-Massen aus dem Kapitalismus in die Arbeiter-und-Bauern-Paradiese stürmten, bis dort eine Mauer gebaut werden musste...

Lykurg
15.07.2019, 16:35
Rassengeschwurbel

Ich bin Antikapitalist und strikt gegen Kriege und Imperialismus.

Rassengeschwurbel? Du linksextremistischer Depp hast davon keine Ahnung, was auch stets zu falschen Gleichungen bei dir führt. Und ein Antikapitalist hält keinem globalkapitalistischen Regime wie diesem so eisern die Stange wie du. Also bist du höchstens ein Lügner und Heuchler.

Skorpion968
15.07.2019, 20:29
Mir sind Pflegekräfte aus Sodosteuropa lieber als aus dem Kongo.Daher: alles richtig gemacht Herr Spahn.

Das ist genau das, was du oben noch verwerflich fandest. Massenzuwanderung und man raubt den armen Ländern die Fachkräfte weg.

Daran ist gar nichts richtig. Das wird nur gemacht, damit man die deutschen Pflegekräfte weiterhin schlecht bezahlen kann. Nach dem Motto: "Machst du es nicht für kleines Geld, macht es der Osteuropäer."

Aber wo es was für billig gibt, da bist du wieder dabei, oder? Da dürfen die Ausländer gerne in Scharen reinkommen.

Skorpion968
15.07.2019, 20:36
Rassengeschwurbel? Du linksextremistischer Depp hast davon keine Ahnung, was auch stets zu falschen Gleichungen bei dir führt. Und ein Antikapitalist hält keinem globalkapitalistischen Regime wie diesem so eisern die Stange wie du. Also bist du höchstens ein Lügner und Heuchler.

Sicher ist das Rassengeschwurbel. Und ich halte ganz sicher keinem kapitalistischen Regime die Stange. Deine kapitalistischen Freunde verursachen mit ihren Wirtschaftskriegen, ihren Plünderungen und ihrer Umweltzerstörung doch erst die Flüchtlingsbewegungen.

SprecherZwo
15.07.2019, 20:39
Mir sind Pflegekräfte aus Sodosteuropa lieber als aus dem Kongo.Daher: alles richtig gemacht Herr Spahn.
Spahn holt Kosovo-Albaner. Ob man ihn dafür loben sollte, lasse ich mal dahingestellt.

Gefr. Meyer
15.07.2019, 20:49
...Deine kapitalistischen Freunde verursachen mit ihren Wirtschaftskriegen, ihren Plünderungen und ihrer Umweltzerstörung doch erst die Flüchtlingsbewegungen.
Das ist doch dummes Zeug! Flüchtlingsbewegungen durch regionale Kriege bleiben ebenfalls regional! Maximal ins angrenzende Nachbarland! Aber niemals um die halbe Welt und ausgerechnet in die Länder mit den besten Sozialsystemen.

DJ_rainbow
15.07.2019, 21:00
Sicher ist das Rassengeschwurbel. Und ich halte ganz sicher keinem kapitalistischen Regime die Stange. Deine kapitalistischen Freunde verursachen mit ihren Wirtschaftskriegen, ihren Plünderungen und ihrer Umweltzerstörung doch erst die Flüchtlingsbewegungen.

Dummfug, wenn auch solcher in ganzen Sätzen. Is ja nu nich so, als hätten deine Arbeiter- und Bauernmördergenoss_x_Innens und -genoss_x_Außens diesbezüglich ein reines Gewissen.

Leibniz
15.07.2019, 21:03
Das ist genau das, was du oben noch verwerflich fandest. Massenzuwanderung und man raubt den armen Ländern die Fachkräfte weg.

Daran ist gar nichts richtig. Das wird nur gemacht, damit man die deutschen Pflegekräfte weiterhin schlecht bezahlen kann. Nach dem Motto: "Machst du es nicht für kleines Geld, macht es der Osteuropäer."

Aber wo es was für billig gibt, da bist du wieder dabei, oder? Da dürfen die Ausländer gerne in Scharen reinkommen.
Frau Merkel mitsamt ihres Regimes findet es richtig, fehlendes Menschenmaterial durch billige Importware aus dem Ausland zu ersetzen.
In einem Gespräch mit einem EU-Funktionär vor einiger Zeit thematisierte ich eher nebensächlich die gewaltigen Probleme im Bereich der Pflege.
Mein Gegenüber entgegnete sinngemäß, dass die Pflege allgemein auch keinen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen stifte. (euthanisieren wäre billiger) Deshalb sieht die Bundesregierung auch keine Notwendigkeit, Pflegekräften mehr als das Geld für ein Zimmer und eine sparsame Nahrungsgrundversorgung zu bezahlen.

In einem anderen mir bekannten Fall ist eine Investmentfirma bzw. eine Art Hedgefonds damit beschäftigt, gegen verpfändete Immobilien meist aus dem Gesundheitsbereich (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen,etc.- weil diese Zukunftssicher sind) praktisch einen Kredit zu erteilen("net lease") (Steuern, Wartung, Instandhaltung bleiben Aufgabe des bisherigen Betreibers). Diese Fälle zeichnen sich dadurch aus, dass Banken aus regulatorischen Gründen nicht imstande sind, in diesen Fällen Kredit zu erteilen.
Aufgrund dieser Monopolstellung können dabei erfolgreich Zinssätze von 7-15% vereinnahmt werden (10J. Euro). Er selbst verbrieft diesen Kredit mitsamt Sicherheiten und hat es auf mir unerklärliche Weise geschafft(so strukturiert, dass Ratingagenturen mitspielen), diese ABS in den EZB Collateral-Basket zu bekommen. Durch diese Konstruktion ist es möglich, den Kredit als Repo mit der EZB oder am Interbanken-Geldmarkt zu finanzieren, wobei -0,5%-0% Zinslast anfallen.
An anderen Stellen entsteht also durchaus wirtschaftlicher Nutzen. Zu Eigenkapitalrenditen über 50%.

DJ_rainbow
15.07.2019, 21:14
Das ist doch dummes Zeug! Flüchtlingsbewegungen durch regionale Kriege bleiben ebenfalls regional! Maximal ins angrenzende Nachbarland! Aber niemals um die halbe Welt und ausgerechnet in die Länder mit den besten Sozialsystemen.

Jetzt sag doch nicht sowas gemeines! Wo doch die Rucola Trompete den halben vorderen Orient, den halben hinteren Orient und ganz Affrika *schnüff schnüff* nach Schland schippern will, weil sie eine chronisch untervögelte und krampfadrige Hexe ist! So eine IM Viktoria für die Armen im Geiste...

Deutschmann
15.07.2019, 21:27
Das ist genau das, was du oben noch verwerflich fandest. Massenzuwanderung und man raubt den armen Ländern die Fachkräfte weg.

Daran ist gar nichts richtig. Das wird nur gemacht, damit man die deutschen Pflegekräfte weiterhin schlecht bezahlen kann. Nach dem Motto: "Machst du es nicht für kleines Geld, macht es der Osteuropäer."

Aber wo es was für billig gibt, da bist du wieder dabei, oder? Da dürfen die Ausländer gerne in Scharen reinkommen.

OK. Dann halten wir also fest: Deutschland sollte keine Fachkräfte aus ärmeren Ländern reinlassen.

Skorpion968
15.07.2019, 21:35
Frau Merkel mitsamt ihres Regimes findet es richtig, fehlendes Menschenmaterial durch billige Importware aus dem Ausland zu ersetzen.
In einem Gespräch mit einem EU-Funktionär vor einiger Zeit thematisierte ich eher nebensächlich die gewaltigen Probleme im Bereich der Pflege.
Mein Gegenüber entgegnete sinngemäß, dass die Pflege allgemein auch keinen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen stifte. (euthanisieren wäre billiger) Deshalb sieht die Bundesregierung auch keine Notwendigkeit, Pflegekräften mehr als das Geld für ein Zimmer und eine sparsame Nahrungsgrundversorgung zu bezahlen.

In einem anderen mir bekannten Fall ist eine Investmentfirma bzw. eine Art Hedgefonds damit beschäftigt, gegen verpfändete Immobilien meist aus dem Gesundheitsbereich (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen,etc.- weil diese Zukunftssicher sind) praktisch einen Kredit zu erteilen("net lease") (Steuern, Wartung, Instandhaltung bleiben Aufgabe des bisherigen Betreibers). Diese Fälle zeichnen sich dadurch aus, dass Banken aus regulatorischen Gründen nicht imstande sind, in diesen Fällen Kredit zu erteilen.
Aufgrund dieser Monopolstellung können dabei erfolgreich Zinssätze von 7-15% vereinnahmt werden (10J. Euro). Er selbst verbrieft diesen Kredit mitsamt Sicherheiten und hat es auf mir unerklärliche Weise geschafft(so strukturiert, dass Ratingagenturen mitspielen), diese ABS in den EZB Collateral-Basket zu bekommen. Durch diese Konstruktion ist es möglich, den Kredit als Repo mit der EZB oder am Interbanken-Geldmarkt zu finanzieren, wobei -0,5%-0% Zinslast anfallen.
An anderen Stellen entsteht also durchaus wirtschaftlicher Nutzen. Zu Eigenkapitalrenditen über 50%.

Dann hoffen wir doch mal, dass dein Gegenüber im Alter frühzeitig und erfolgreich euthanasiert wird. Wir wollen doch schließlich nicht, dass jemand keinen volkswirtschaftlichen Nutzen stiftet. Und die Pflegekräfte wissen dann Bescheid und können sich bis dahin einen anderen Beruf suchen.

Zyankali
15.07.2019, 21:38
OK. Dann halten wir also fest: Deutschland sollte keine Fachkräfte aus ärmeren Ländern reinlassen.

war übrigens auch mal eine urlinke einstellung, um die arbeiterschaft vor ort zu schützen...

Ein Neuer
15.07.2019, 21:43
OK. Dann halten wir also fest: Deutschland sollte keine Fachkräfte aus ärmeren Ländern reinlassen.

Einspruch.

Benötigte Fachkräfte deren Bedarf im eigenen Land nicht gedeckt werden kann können doch zum Zweck der Arbeitsaufnahme eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis bekommen oder nicht ? Sonst könnten in Deutschland ansässige Unternehmen z.B aus Japan sich kaum um die eigene Geschäftsführung kümmern.

Aufenthaltserlaubnis zu Arbeitsaufnahmen haben auch nichts mit Migration zu tun.

Scheinbeschäftigungen in der Dönerbude des Schwagers sind auch keine benötigten "Fachkräfte" so das ein Einschleichen ebenso verhindert werden kann.

Skorpion968
15.07.2019, 21:43
Das ist doch dummes Zeug! Flüchtlingsbewegungen durch regionale Kriege bleiben ebenfalls regional! Maximal ins angrenzende Nachbarland! Aber niemals um die halbe Welt und ausgerechnet in die Länder mit den besten Sozialsystemen.

Bist du schon mal vor Krieg geflohen oder quatscht der Gefreite wie der Blinde von der Farbe?

Skorpion968
15.07.2019, 21:46
Einspruch.

Benötigte Fachkräfte deren Bedarf im eigenen Land nicht gedeckt werden kann können doch zum Zweck der Arbeitsaufnahme eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis bekommen oder nicht ? Sonst könnten in Deutschland ansässige Unternehmen z.B aus Japan sich kaum um die eigene Geschäftsführung kümmern.

Aufenthaltserlaubnis zu Arbeitsaufnahmen haben auch nichts mit Migration zu tun.

Hört Hört. Dann sind die bösen Ausländer plötzlich keine bösen Ausländer mehr. :D

Deutschmann
15.07.2019, 21:48
Hört Hört. Dann sind die bösen Ausländer plötzlich keine bösen Ausländer mehr. :D

Nein. Fremdarbeiter - wie es seinerzeit ein Linker Namens Oskar LaFontaine gesagt hat. :D

Ein Neuer
15.07.2019, 21:50
Hört Hört. Dann sind die bösen Ausländer plötzlich keine bösen Ausländer mehr. :D

Das alle Ausländer für die "Volksgesundheit" böse wären war schon immer die Erfindung von Linken um die Nazikeule zu Schwingen.

Auch sollte man nicht Vergessen das benötigte Fachkräfte! keine Halbaffen sind.

kotzfisch
15.07.2019, 21:51
Do not feed.....na ja,längst zu spät.

autochthon
15.07.2019, 21:52
Bist du schon mal vor Krieg geflohen oder quatscht der Gefreite wie der Blinde von der Farbe?

Das gros aller Fluchtficker ist vor nichts geflohen. Schon gar nicht vor Krieg. Steigbügelhalter.

Leibniz
15.07.2019, 21:57
Dann hoffen wir doch mal, dass dein Gegenüber im Alter frühzeitig und erfolgreich euthanasiert wird. Wir wollen doch schließlich nicht, dass jemand keinen volkswirtschaftlichen Nutzen stiftet. Und die Pflegekräfte wissen dann Bescheid und können sich bis dahin einen anderen Beruf suchen.
Für ausreichend Geld findet der Privilegierte immer Pflegekräfte. Oder glaubst Du, die Verantwortlichen werden die Früchte ihrer Arbeit kosten? Diese Aufgabe übernimmt der kleine Mann, der eines Tages völlig unerwartet feststellt, dass er keine Gesundheitsversorgung mehr erhält. Allerdings zahlt es sich spätestens dann aus, CDU/SPD/FDP/GRÜNE gewählt zu haben.

Skorpion968
15.07.2019, 22:01
Das alle Ausländer für die "Volksgesundheit" böse wären war schon immer die Erfindung von Linken um die Nazikeule zu Schwingen.

Auch sollte man nicht Vergessen das benötigte Fachkräfte! keine Halbaffen sind.

Dass Ausländer für die "Volksgesundheit" (was immer das sein soll) böse seien, ist eines der üblichen Hirngespinste von Rechten.

Es sei denn, sie können Profit draus schlagen. Dann sind ihnen die "Volksgesundheit" und die "Überfremdung" plötzlich vollkommen wurscht. :D

LOL
15.07.2019, 22:02
Das gros aller Fluchtficker ist vor nichts geflohen. Schon gar nicht vor Krieg. Steigbügelhalter.Bitte was? Sind das denn jetzt nicht neuerdings alles CO2-Flüchtlinge?

Ein Neuer
15.07.2019, 22:07
Gekürzt.

Es sei denn, sie können Profit draus schlagen. Dann sind ihnen die "Volksgesundheit" und die "Überfremdung" plötzlich vollkommen wurscht. :D

Welche Überfremdung? Verwechselst du da wieder was?

Skorpion968
15.07.2019, 22:09
Für ausreichend Geld findet der Privilegierte immer Pflegekräfte.

Achso, du willst Pflegekräfte also doch besser bezahlen. Aber die haben doch keinen volkswirtschaftlichen Nutzen ... tztztz... das geht doch nicht. :D


Oder glaubst Du, die Verantwortlichen werden die Früchte ihrer Arbeit kosten? Diese Aufgabe übernimmt der kleine Mann, der eines Tages völlig unerwartet feststellt, dass er keine Gesundheitsversorgung mehr erhält. Allerdings zahlt es sich spätestens dann aus, CDU/SPD/FDP/GRÜNE gewählt zu haben.

Du meinst die AfD hat dafür bessere Lösungen? Ist ja spannend.

Gefr. Meyer
15.07.2019, 22:11
Bist du schon mal vor Krieg geflohen oder quatscht der Gefreite wie der Blinde von der Farbe?
Das brauche ich gar nicht! Ich brauche mir nur die Bilder und Interviews von Flüchtlingen aus den wirklichen Kriegsgebieten ansehen um genug zu wissen. Material gibt es davon genug, nur eben nicht im Mainstream.

Leibniz
15.07.2019, 22:23
[...]Du meinst die AfD hat dafür bessere Lösungen? Ist ja spannend.
Nein. Sie (und andere politische Krafte) könnten allerdings eine Veränderung herbeiführen. Das gleiche Regime des Versagens, das die vergangenen 20 Jahre hier regiert , hat jedoch bewiesen, dass es unfähig ist. Im übrigen ist das Spitzenpersonal im Kabinett fachlich und persönlich völlig unterqualifiziert. Noch schlimmer die Abgeordneten. Diese Personen würde ich nicht als Kloputzer anstellen. Insofern sind sie noch ungeeigneter, ein Land zu regieren.

pixelschubser
15.07.2019, 22:24
Bist du schon mal vor Krieg geflohen oder quatscht der Gefreite wie der Blinde von der Farbe?

Und Du Vogel bist vor Krieg geflohen? Und hast deswegen so ne Ahnung davon?!

joschka
15.07.2019, 22:32
Dass Ausländer für die "Volksgesundheit" (was immer das sein soll) böse seien, ist eines der üblichen Hirngespinste von Rechten.

Es sei denn, sie können Profit draus schlagen. Dann sind ihnen die "Volksgesundheit" und die "Überfremdung" plötzlich vollkommen wurscht. :D



@Skorpion968,

wie können Sie nur den Begriff "Ausländer" so mißbrauchen!
Die Menschen, welche nicht unbedingt hierher gehören, werden in 4 Gruppen aufgeteilt:
Touristen, Flüchtlinge, Migranten und Terror-Gäste.

Dem Touristen ist ordentlich Geld aus Tasche zu leiern.
Dem Flüchtling und Migranten darf man Alles glauben und dessen Vermehrung ist zu fördern und zu unterstützen
Dem gescheiterten IS-Terror-Praktikanten ist ein Studium in den GENDER-Wissenschaften anzubieten.

... und ich würde gerne einen Revolver "38-Special" nebst Munition, eine AK 47 .... usw. , etc. legal erwerben wollen!

Rolf1973
15.07.2019, 22:49
Bist du schon mal vor Krieg geflohen oder quatscht der Gefreite wie der Blinde von der Farbe?

Nein, er hat recht, Du liegst wie immer voll daneben. Man muss schon absolut bescheuert sein, um anzunehmen, es gäbe an unseren Grenzen Flüchtlinge.
Eine Bedingung, die Du jedoch mit Leichtigkeit erfüllst. Tag für Tag. Abgesehen davon kommen hauptsächlich Wirtschaftsflüchtlinge und Krimigranten.

Warum gehen in der BRD die meisten Asylanträge ein? Wegen des tollen Wetters? Nein, wegen der reichlichen Leistungen für Asylanten! Streiche alle Gelder,
ersetze sie durch Sachleistungen-schon kommt keiner mehr. Nur Vollpfosten, die auf kognitivem Minuslevel spielen, glauben allen Ernstes, dass Ali und Wumba
allein des Schutzes und der Sicherheit wegen zu uns kommen. Nun aber sind sie hier, auf einmal brauchen wir Schutzzonen, in denen unsere Frauen und Töch-
ter vor den Schutzsuchenden Schutz suchen können! Oft reicht auch das nicht mehr: Chemnitzer Stadtfest 2017 wegen Ficklingsübergriffen abgebrochen, 2018
dann ein Mord und schwere Körperverletzung, ebenfalls Abbruch. Für dieses Jahr wurde das Stadtfest gleich ganz abgesagt, denn auch in Chemnitz ist die Lage
in punkto Migrantenkriminalität nicht mehr kontrollierbar. Könntest Dich ja mal vor Ort überzeugen, aber dafür bist Du zu feige und zu unehrlich. Wahrscheinlich
wirste wieder labern "In Sachsen gibt es doch kaum Flüchtlinge/Muslime-es gibt weit mehr davon als du "denkst"!

Auf Typen wie Dich passt am besten ein Zitat von Klaus Kinski.

######

Skorpion968
16.07.2019, 10:21
[QUOTE=Rolf1973;9917061]Nein, er hat recht, Du liegst wie immer voll daneben. Man muss schon absolut bescheuert sein, um anzunehmen, es gäbe an unseren Grenzen Flüchtlinge.
Eine Bedingung, die Du jedoch mit Leichtigkeit erfüllst. Tag für Tag. Abgesehen davon kommen hauptsächlich Wirtschaftsflüchtlinge und Krimigranten.

Warum gehen in der BRD die meisten Asylanträge ein? Wegen des tollen Wetters? Nein, wegen der reichlichen Leistungen für Asylanten! Streiche alle Gelder,
ersetze sie durch Sachleistungen-schon kommt keiner mehr. Nur Vollpfosten, die auf kognitivem Minuslevel spielen, glauben allen Ernstes, dass Ali und Wumba
allein des Schutzes und der Sicherheit wegen zu uns kommen. Nun aber sind sie hier, auf einmal brauchen wir Schutzzonen, in denen unsere Frauen und Töch-
ter vor den Schutzsuchenden Schutz suchen können! Oft reicht auch das nicht mehr: Chemnitzer Stadtfest 2017 wegen Ficklingsübergriffen abgebrochen, 2018
dann ein Mord und schwere Körperverletzung, ebenfalls Abbruch. Für dieses Jahr wurde das Stadtfest gleich ganz abgesagt, denn auch in Chemnitz ist die Lage
in punkto Migrantenkriminalität nicht mehr kontrollierbar. Könntest Dich ja mal vor Ort überzeugen, aber dafür bist Du zu feige und zu unehrlich. Wahrscheinlich
wirste wieder labern "In Sachsen gibt es doch kaum Flüchtlinge/Muslime-es gibt weit mehr davon als du "denkst"!

Auf Typen wie Dich passt am besten ein Zitat von Klaus Kinski.

#####

Du bist so tief verrammelt in deinem Hass, dass eine Diskussion mit dir gar nicht möglich ist. Daher auch immer wieder diese wüsten persönlichen Beschimpfungen. Es hat keinen Sinn.

Skorpion968
16.07.2019, 10:27
Nein. Sie (und andere politische Krafte) könnten allerdings eine Veränderung herbeiführen. Das gleiche Regime des Versagens, das die vergangenen 20 Jahre hier regiert , hat jedoch bewiesen, dass es unfähig ist. Im übrigen ist das Spitzenpersonal im Kabinett fachlich und persönlich völlig unterqualifiziert. Noch schlimmer die Abgeordneten. Diese Personen würde ich nicht als Kloputzer anstellen. Insofern sind sie noch ungeeigneter, ein Land zu regieren.

Die Wähler sind da mehrheitlich anderer Ansicht. Aber wenn du meinst, dass du es besser kannst, steht es dir jederzeit frei einer Partei beizutreten, eine eigene Partei zu gründen oder dich parteilos zur Wahl zu stellen. Im Gegensatz zu dem politischen System, das du dir vermutlich vorstellst, gibt es hier für jeden zahlreiche Möglichkeiten der politischen Partizipation.

Skorpion968
16.07.2019, 10:29
Das brauche ich gar nicht! Ich brauche mir nur die Bilder und Interviews von Flüchtlingen aus den wirklichen Kriegsgebieten ansehen um genug zu wissen. Material gibt es davon genug, nur eben nicht im Mainstream.

Sicherlich im Verschwörungsstream.

Rolf1973
16.07.2019, 12:14
Du bist so tief verrammelt in deinem Hass, dass eine Diskussion mit dir gar nicht möglich ist. Daher auch immer wieder diese wüsten persönlichen Beschimpfungen. Es hat keinen Sinn.

Eine Diskussion ist nicht möglich, weil Du grundsätzlich nicht auf Fakten eingehst. Das ist das Problem. Du versuchst es nicht einmal.
Ich beschimpfe Dich auch nicht, ich stelle nur Tatsachen fest. Du bist schlicht der wertloseste Nutzer des HPF, ein Provokateur und lügst
uns allen die Taschen voll, was Dein Leben und Deine berufliche Existenz betrifft. In Wahrheit bist Du nur ein Neider, weiter nichts.

Rolf1973
16.07.2019, 12:29
Die Wähler sind da mehrheitlich anderer Ansicht. Aber wenn du meinst, dass du es besser kannst, steht es dir jederzeit frei einer Partei beizutreten, eine eigene Partei zu gründen oder dich parteilos zur Wahl zu stellen. Im Gegensatz zu dem politischen System, das du dir vermutlich vorstellst, gibt es hier für jeden zahlreiche Möglichkeiten der politischen Partizipation.


Selbstverständlich ist die Mehrheit klug und hat immer recht. So wie 1933-45. Oder? Wenn ein kluger Mann feststellt, dass sich seine Meinung in irgendeinem
Punkt mit der Meinung der Mehrheit deckt, hält er inne und nordet erst mal seinen inneren Kompass neu. Skorpione aber lächeln selbstzufrieden und fühlen
sich gut, wenn sie Teil der Masse sind. Wenn der Orwell-Staat kommt, wirst Du Dich in ihm schnell zurechtfinden. Du musst nicht mal mehr denken (okay, das
hast Du schon jetzt geschafft), der Große Bruder übernimmt das für Dich, Du musst nur noch ausführen. Ist doch viel bequemer. Und nun schlaf gut......



........gibt es hier für jeden zahlreiche Möglichkeiten der politischen Partizipation.

:haha:

Man sollte irgendwo meinen, blöder ginge es nicht mehr. Aber dann sagt ein Münsteraner "Hold my beer". Wahnsinn!

DJ_rainbow
16.07.2019, 12:40
Eine Diskussion ist nicht möglich, weil Du grundsätzlich nicht auf Fakten eingehst. Das ist das Problem. Du versuchst es nicht einmal.
Ich beschimpfe Dich auch nicht, ich stelle nur Tatsachen fest. Du bist schlicht der wertloseste Nutzer des HPF, ein Provokateur und lügst
uns allen die Taschen voll, was Dein Leben und Deine berufliche Existenz betrifft. In Wahrheit bist Du nur ein Neider, weiter nichts.

Vor allem ist er / sie / es (jeweils m / w / d) ein strunzendummes Etwas, das zu dämlich ist, seinen Namen in den Schnee zu brunzen. Intellektuell anders begabt und nur damit beschäftigt, seine Resthirnphimose zu genießen. Dass datt Dingen zu den ersten Opfern eines Kalifats gehören wird, wäre an sich nicht traurig - nur hängen wir Vernünftigen eben mit drin, wenn sich die Armen im Geiste an Zivilisation & Kultur derart versündigen.

Deschawüh
16.07.2019, 20:22
Mit der Frau Bohley hatte ich nichts am Hut , aber hier hat sie wirklich recht.

https://abload.de/img/66649843_241185571575q1ks2.jpg (https://abload.de/image.php?img=66649843_241185571575q1ks2.jpg)

Die Frau hatte Weitblick. Sie kannte das System und wie es funktioniert.

DJ_rainbow
16.07.2019, 20:32
Die Frau hatte Weitblick. Sie kannte das System und wie es funktioniert.

Von Bärbel Bohley - RIP - stammt auch: "Wir träumten von Gerechtigkeit - und wachten auf im Rechtsstaat."

Deschawüh
16.07.2019, 20:41
Von Bärbel Bohley - RIP - stammt auch: "Wir träumten von Gerechtigkeit - und wachten auf im Rechtsstaat."

In einem Linksstaat, der sich als Rechtsstaat verkleidet hat und langsam seine Hüllen fallen lässt.

DJ_rainbow
16.07.2019, 20:45
In einem Linksstaat, der sich als Rechtsstaat verkleidet hat und langsam seine Hüllen fallen lässt.

Korrekt.

tosh
17.07.2019, 11:46
Von Bärbel Bohley - RIP - stammt auch: "Wir träumten von Gerechtigkeit - und wachten auf im Rechtsstaat."
Ja. Zur Sicherheit wird Rechtsstaat bekanntlich vom ZdJ regiert.

John Donne
17.07.2019, 15:30
Ich sehe nicht, dass dem Staat die Staatsgewalt entgleitet. Die abnehmende Kohäsion ist eine Folge der kapitalistischen Wirtschaft und der kapitalistischen Denkart. Durch die zunehmende Ungleichverteilung der Einkommen und Vermögen entsteht die sozioökonomische Spaltung.
[...]

Ich schon, und ich bin damit nicht allein (entsprechende Links hatte ich schon in einem anderen Beitrag gebracht).
Die Spaltung allein sozioökomisch zu betrachten, ist deutlich unterkomplex: der gesellschaftliche Kitt bröckelt auf jeder Ebene, nicht nur der sozioökomischen.



[...]
In diesem Abschnitt stecken so einige Fehlschlüsse und Falschbehauptungen.
1. Deutsche Möbelpacker, Altenpfleger oder Sozialarbeiter werden im internationalen Vergleich NICHT gut bezahlt. Insgesamt werden alle sozialen Berufe in Deutschland NICHT gut bezahlt. Und das trotz der Milliardengewinne in der Industrie. Da findet also kein Transfer statt.
2. Die Wirtschaft fährt sich selbst vor die Wand. Wer wie die Autoindustrie seine eigenen Kunden weltweit betrügt, fährt sich selbst vor die Wand.
3. Die hohe Konkurrenz im Niedriglohnsektor liegt nicht an der Migration. Die war schon weit vor 2015 vorhanden. Die gab es schon seitdem es den Niedriglohnsektor gibt. Es ist ganz logisch, dass eine große Konkurrenz entsteht, wenn jeder gezwungen wird jeden Drecksjob zu jedem Dreckslohn anzunehmen.
4. Würde man deinem Ratschlag folgen, gäbe es noch mehr Flüchtlingsbewegungen. Denn wenn man Rosinenpickerei betreibt und den armen Ländern ihre qualifizierten Leute wegholt, dann werden die Armut und die Not dort ja noch größer. Das wäre ein klassisches Eigentor.

Du kannst ja portugisiesische, polnische, bulgarische oder rumänische Arbeiter, die in diesen oder ähnlichen Berufen in ihrer Heimat tätig sind, fragen, ob die deutschen Löhne im internationalen Vergleich hoch sind oder nicht.
Warum soziale Berufe tendentiell eher schlecht bezahlt sind, hatten wir neulich schon: es sind nicht die Kunden, die sie in Anspruch nehmen, die sie bezahlen. Und zwar weder direkt (mangels finanzieller Mittel) noch indirekt (als Steuerzahler).
Das ist in fast allen Ländern so. Was nicht weiter verwundern sollte: so sind die Gesetze des Marktes. Und Damit dieser entsteht, ist keine irgendwie geartete Ideologie notwendig: der Markt organisiert sich quasi emergent von unten nach oben selbst. Der Staat muß da regelnd und steuernd eingreifen, keine Frage, aber von oben durchplanen kann man die Wirtschaft nicht; das geht naturgemäß immer in die Hose.
Die Wirtschaft zerlegt sich nicht selbst, sondern wird politisch zerlegt. Offensichtlich scheint das elementare Verständnis dafür zu fehlen, daß es Wirtschaftszweige geben muß, in denen eine tatsächliche Wertschöpfung erfolgt, von deren (d.h. Unternehmen und Beschäftigte) Steuern z.B. die im sozialen Bereich Beschäftigten überhaupt erst bezahlt werden. Absurd ist, daß vielfach die vom Staat Bezahlten diese elementare Tatsache ignorieren, meinen, es besser zu wissen, und letztlich nur am eigenen Ast sägen. Lehrer z.B. verd
Migration findet nicht erst seit 2015 statt, sondern vielfach innerhalb der EU. In dieser liegt das Pro-Kopf-GDP um mehr als eine Zehnerpotenz zwischen wirtschaftlich starken und schwachen Ländern auseinander. Das ist die EU!
Es mag zurzeit krass klingen, aber Migration und Flucht sind prinzipiell zwei Paar Schuhe. Wenn ein Migrant den Kriterien des Landes, in das er einwandern will, nicht genügt, hat er auf anderem Wege kein Recht, doch dort einzuwandern. Es gibt kein Menschenrecht auf Migration. Jeder Mensch hat Menschenrechte. Aber nicht prinzipiell das Recht, sich auszusuchen, wer diese Rechte erfüllen soll. Grundsätzlicher Ansprechpartner ist der Staat, dessen Staatsbürgerschaft - meist qua Geburt - man besitzt. Wer aus subjektiver Not migriert (weil er meint, woanders seien die Lebensbedingungen besser), ist kein Flüchtling i.S.d. GFK. Es ist für das Zielland völlig legitim, nur diejenigen immigrieren zu lassen, an deren Kommen ein eigenes Interesse besteht. Nächste elementare Erkenntnis: ein Staat unterscheidet seiner Natur nach zwingend immer zwischen seinen Staatsbürgern (die in ihrer Gesamtheit das Staatsvolk bilden) und allen anderen Menschen, die seine Staatsbürgerschaft nicht besitzen. Hier ist es ausnahmsweise sogar angemessen, den Terminus "Privileg" zu verwenden: Staatsbürger sind, was das Verhältnis des Staates zum Bürger angeht, verglichen mit Nichtstaatsbürgern privilegiert, haben also Vorrechte (und ggf. besondere Pflichten). Und ja: das muß so. Zwingend. Anders ist kein Staat zu machen.

Zirrus
17.07.2019, 22:05
Der Verfassungsschutz hat sich doch schon lange als Handlanger der Altparteien offenbart, was auch gut ist. Gut deshalb, weil es dadurch recht einfach ist, diese Organisation und deren Mitgliedern zu einer verbrecherische Organisation zu erklären. Dadurch wird es möglich sein, jeden dieser „Beamten“ aus den öffentlichen Dienst zu entfernen, die Pension zu streichen und das erbeutet Vermögen von diesen Täter zurückzufordern. Voraussetzung ist natürlich, man enthauptet zuvor das bestehende kriminelle System, welches sich BRD nennt.

Zirrus
17.07.2019, 22:06
Erst mal der Link direkt zu der Meldung des Verfassungsschutzes, damit man überhaupt eine Diskussionsgrundlage hat.
https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/presse/pm-20190711-bfv-stuft-ibd-als-gesichert-rechtsextremistische-bestrebung-ein

Da zu erwarten ist das diese Meldung modifiziert ist oder verloren geht, hier die Meldung als Gesamtzitat.




i. S. v. §§ 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs. 1 S. 1 c) BVerfSchG


§ 3 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden





(1) Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über

1.Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben,

§ 4 Begriffsbestimmungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes sinda)Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben, ihre staatliche Einheit zu beseitigen oder ein zu ihm gehörendes Gebiet abzutrennen;






Das ist alles sehr unklar und wischiwaschi formuliert. Wie kann der IBD gegen die Aufgaben des VS verstoßen?
Oder hat die Angela Pley sich nur keine Mühe gemacht die zutreffenden Zitatstellen rauszusuchen?

Wie soll man das bitteschön verstehen? Man darf sich nicht gegen Fremdherrschaft stellen...?


Übrigend FATIH heißt nichts anderes als Eroberer. Google nach 'Fatih Bedeutung' gibt es die Antwort:Fatih ist ein türkischer Vorname arabischer Herkunft. Übersetzt bedeutet er „der Eroberer“; seine Tradition geht auf Mehmed II. (Al Fath = die Eroberung) zurück.
Mehmed der 2. war der Eroberer Konstantinopel 1453.



Man könnte diesen Verweis der Ungebildetheit der Verfasser dieser Pressemitteilung zugute halten. Aber wahrscheinlich wollten sie auf die Ähnlichkeiten des Untergangs des Byzantinischen Reiches und des anderen, des deutschen 'tausendjährigen Reiches' anspielen.



https://austria-forum.org/af/AustriaWiki/Eroberung_von_Konstantinopel_%281453%29

oder hier

https://www.domradio.de/radio/sendungen/anno-domini/vor-der-eroberung-konstantinopels-durch-mehmed-ii

Mit schönen Worten wirst du diesen Leuten aber nicht beikommen, sondern nur damit, dass du die Fähigkeit hast oder erwirbst, deren Dasein zu beenden und alles zu Asche zu machen, was sie erschaffen haben. So was nennt man dann „Abschreckung“. Ein Prinzip, das heutzutage seine Gültigkeit unter den Staaten nicht verloren hat. Denn warum sonst gibt es Atomwaffen?
Wer also eine Organisation gründen möchte, der sollte sich erst einmal gründlich mit den Prinzipien der Macht auseinandersetzten, damit er in diesem System nicht als Hofnarr endet.

Zirrus
17.07.2019, 22:08
Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.



https://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-verfassungsschutz-stuft-die-gruppe-als-rechtsextremistisch-ein-a-1276822.html

Die Bankrotterklärung interessiert doch keine Sau, Fakt ist nur, ob man regiert oder nicht.

Zirrus
17.07.2019, 22:19
Spätestens seit dem NSU-Hoax sollte man sich über gar nichts mehr wundern.
Wer den Drecks-BRD-Behörden noch irgendwelches Vertrauen entgegenbringt, ist selber schuld.
Die BRD ist ein antideutscher Schurkenstaat.

Noch nicht ganz aber täglich ein bisschen mehr.

Zirrus
17.07.2019, 22:27
Doofland ist bereits umgekippt. Es ist ein "failed state" und ein "shithole" .

Noch ist genügend Geld da, um die sich abzeichnenden gesellschaftlichen Brüche zu übertünchen. Sobald aber die Kassen leer sind, dann gehst es rund in diesem multikulturellen Schweinestall!

Zirrus
17.07.2019, 22:30
Dummes Geschwätz.
Deutschland hat 2 Billionen Staatsschulden. Die Amis haben 20 Billionen Staatsschulden.
Und dann muss man sehen, was auf der anderen Seite der Bilanz steht.
In Deutschland gibt es 10 Billionen Nettovermögen. Hier gibt es Geld wie Dreck.

Und diese 10 Billionen sind gleichmäßig unter dem Volk verteilt??? :haha:

Deutschmann
17.07.2019, 22:30
Noch ist genügend Geld da, um die sich abzeichnenden gesellschaftlichen Brüche zu übertünchen. Sobald aber die Kassen leer sind, dann gehst es rund in diesem multikulturellen Schweinestall!

Hab ich auch immer gedacht. Vergiss es.
Die anderen haben schon vorgesorgt bzw. ihre eigenen Strukturen. Der arme Einheimische wird sich ne rote Weste anziehen und für mehr Geld vor dem Sozialamt demonstrieren.

Zirrus
17.07.2019, 22:42
Hab ich auch immer gedacht. Vergiss es.
Die anderen haben schon vorgesorgt bzw. ihre eigenen Strukturen. Der arme Einheimische wird sich ne rote Weste anziehen und für mehr Geld vor dem Sozialamt demonstrieren.

Sobald die Kassen leer sind, können die demonstrieren was sie wollen, dann gibt es nix mehr. Die Deutschen mögen dann „leidensfähig“ sein, aber die importieren Neger werden den „Institutionen“ schon zeigen, wie man die Machete schwingt.

autochthon
18.07.2019, 01:15
Sobald die Kassen leer sind, können die demonstrieren was sie wollen, dann gibt es nix mehr. Die Deutschen mögen dann „leidensfähig“ sein, aber die importieren Neger werden den „Institutionen“ schon zeigen, wie man die Machete schwingt.

Ich schreibe es öfter dem Lykurg ins Poesiealbum.

Zum Thema "Kassen leer":

Macht euch schlau über den Bundesetat für das soziale per anno.Und dann kehrt wieder Realismus ein.

Nix Kühlschrank leer - Nix frieren und nix Machete.

Franko
20.07.2019, 18:55
Anscheinend hat die Polizei kurz vor Demobeginn den Leuten einfach ein "Stadtverbot" erteilt?! Siehe Ende Livestream:


https://www.youtube.com/watch?v=bbc2zaiVDPE

Dr. Nötigenfalls
23.07.2019, 05:31
Der Verfassungsschutz sollte sich lieber einmal hier drum kümmern:


Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass nach § 35 Absatz 2 Satz 2 SGB III die Agentur
für Arbeit die Neigung, Eignung und Leistungsfähigkeit der Arbeitsuchenden bei der
Vermittlung einer Stelle zu berücksichtigen hat. Ist dies nicht umsetzbar, sind nach
§ 140 Absatz 1 SGB III einer arbeitslosen Person alle ihrer Arbeitsfähigkeit
entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder
personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht
entgegenstehen.

Denn faktisch werden beide Paragraphen nicht beachtet.

Süßer
23.07.2019, 07:09
Der Verfassungsschutz hat sich doch schon lange als Handlanger der Altparteien offenbart, was auch gut ist. Gut deshalb, weil es dadurch recht einfach ist, diese Organisation und deren Mitgliedern zu einer verbrecherische Organisation zu erklären. Dadurch wird es möglich sein, jeden dieser „Beamten“ aus den öffentlichen Dienst zu entfernen, die Pension zu streichen und das erbeutet Vermögen von diesen Täter zurückzufordern. Voraussetzung ist natürlich, man enthauptet zuvor das bestehende kriminelle System, welches sich BRD nennt.

Ich gehe noch einen Schritt weiter.
Der Verfassungsschutz hat sich nicht nur als Handlanger der Altparteien offenbart, sondern der VS hat die Parteien übernommen. Der CIA lenkt den VS und der VS lenkt die Parteien. Angefangen hat es mit dem System Schwarzer Kassen unter Adenauer, welches mMn einfach die von Bormann verwalteten Nummernkonto darstellen. (https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7883014.html)
Das System des Dicken saß einfach die Fragen aus. Was in der Realität, die Reaktionszeit darstellte, die der VS brauchte um eine Antwort zu finden. Sein Mädel, aka die Neue von VS, ist Erika.
Damit haben wir ein plausibles System vom Anfang an der Verwaltungseinheit BRD bis heute.
Alle Einzelbehaupturheinische ngen sind mittlerweile bewiesen, nur die Schlußfolgerung (die sich mir aufdrängt) wird geleugnet.
Der VS war für die Rheinische Republik das ideale Lenkungsinstrument. Im Prinzip auch egal, nach dem Prinzip; hab fiel sie, halb sank sie hin..

tosh
23.07.2019, 12:58
Ich gehe noch einen Schritt weiter.
Der Verfassungsschutz hat sich nicht nur als Handlanger der Altparteien offenbart, sondern der VS hat die Parteien übernommen. Der CIA lenkt den VS und der VS lenkt die Parteien. Angefangen hat es mit dem System Schwarzer Kassen unter Adenauer, welches mMn einfach die von Bormann verwalteten Nummernkonto darstellen. (https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7883014.html)
Das System des Dicken saß einfach die Fragen aus. Was in der Realität, die Reaktionszeit darstellte, die der VS brauchte um eine Antwort zu finden. Sein Mädel, aka die Neue von VS, ist Erika.
Damit haben wir ein plausibles System vom Anfang an der Verwaltungseinheit BRD bis heute.
Alle Einzelbehaupturheinische ngen sind mittlerweile bewiesen, nur die Schlußfolgerung (die sich mir aufdrängt) wird geleugnet.
Der VS war für die Rheinische Republik das ideale Lenkungsinstrument. Im Prinzip auch egal, nach dem Prinzip; hab fiel sie, halb sank sie hin..

Geh noch einen Schritt weiter: CIA und VS werden von den "Auserwählten" kontrolliert. In der BRD ist dafür der ZdJ zuständig.

Süßer
23.07.2019, 13:03
Geh noch einen Schritt weiter: CIA und VS werden von den "Auserwählten" kontrolliert. In der BRD ist dafür der ZdJ zuständig.

Ich denke auf der hohen Ebene ist es nicht ein kontrollierendes aka unterwerfendes Verhältnis. Da greifen dann die Regeln der Machtpolitik.

Heißt je höher man geht umsomehr leben die in einem rechtsfreien, rechtsstaatsfreiem Raum, nur den Regeln der Machtpolitik unterworfen.
Deswegen weißt zB Cornjung immer auf die 100 Personenschützer für Erika hin.

Aber im Prinzip stimmt Deine Aussage schon. Mir ging es mehr darum die Macht- und Unterstellungsverhältnisse in der BRD zu beleuchten.
Und die sind klar, Besatzer mit ihrer Agentur CIA, dann Verfassungsschutz, die kontrolliert die Parteien. Wie die CDU Kontrolle etabliert wurde habe ich angeführt und auch die Weiterführung.
Für kleinere Splitterparteien wird zweckmäßigerweise die Parteiführung direkt vom VS gestellt. Dann hat man auch Zugriff auf ALLE relevanten Daten (ZB Bachmann).

Wolfger von Leginfeld
23.07.2019, 13:09
Fellner! Live: Fellner gegen Sellner

https://www.youtube.com/watch?v=682HNhWKDXU

----

Sellner von der IB hätte sogar Spitzenkandidat von Haiders ehem. Partei BZÖ werden können (vielleicht wird ers sogar noch). Ich wette, in einem deutschen Mainstreammedium wäre so ein Interview überhaupt undenkbar ...

---

Links gegen Rechts

https://www.youtube.com/watch?v=B50WlZ-EyJY

---

In Österreich gehts zur Sache.

Zirrus
23.07.2019, 21:32
Ich gehe noch einen Schritt weiter.
Der Verfassungsschutz hat sich nicht nur als Handlanger der Altparteien offenbart, sondern der VS hat die Parteien übernommen. Der CIA lenkt den VS und der VS lenkt die Parteien. Angefangen hat es mit dem System Schwarzer Kassen unter Adenauer, welches mMn einfach die von Bormann verwalteten Nummernkonto darstellen. (https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7883014.html)
Das System des Dicken saß einfach die Fragen aus. Was in der Realität, die Reaktionszeit darstellte, die der VS brauchte um eine Antwort zu finden. Sein Mädel, aka die Neue von VS, ist Erika.
Damit haben wir ein plausibles System vom Anfang an der Verwaltungseinheit BRD bis heute.
Alle Einzelbehaupturheinische ngen sind mittlerweile bewiesen, nur die Schlußfolgerung (die sich mir aufdrängt) wird geleugnet.
Der VS war für die Rheinische Republik das ideale Lenkungsinstrument. Im Prinzip auch egal, nach dem Prinzip; hab fiel sie, halb sank sie hin..

Zweifellos ist der Verfassungsschutz ein Kind der Besatzungsmächte, aber das der Verfassungsschutz die schmierigen Altparteien kontrolliert würde ich nicht sagen. Fakt ist aber, dass diese Ämter auf allen Ebenen systematisch mit Parteigenossen dieser Parteien durchsetzt sind.
Das es in diesem Staat bereits zu offenen Rechtsbrüchen kommt ist auch nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass es ein Klacks wäre, die Verantwortlichen in Bund und Länder der Beihilfe des Mordes anzuklagen, weil sie die Mordaktionen der Amerikaner von der Militärbasis Ramstein aus billigen, nur um einmal ein ein Beispiel zu nennen.

Süßer
23.07.2019, 22:46
Zweifellos ist der Verfassungsschutz ein Kind der Besatzungsmächte, aber das der Verfassungsschutz die schmierigen Altparteien kontrolliert würde ich nicht sagen. Fakt ist aber, dass diese Ämter auf allen Ebenen systematisch mit Parteigenossen dieser Parteien durchsetzt sind.
Das es in diesem Staat bereits zu offenen Rechtsbrüchen kommt ist auch nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass es ein Klacks wäre, die Verantwortlichen in Bund und Länder der Beihilfe des Mordes anzuklagen, weil sie die Mordaktionen der Amerikaner von der Militärbasis Ramstein aus billigen, nur um einmal ein ein Beispiel zu nennen.

Wie soll man sonst den Führungsstiel zb unter Kohl verstehen. Das typische Aussitzen und dann die überraschenden Entscheidungen. Wenn man man den VS berechnet, das der auch Zeit braucht um eine Lösung zu erarbeiten. hat man einen begründeten Verdacht. Aber wenn dann eine Antwort kommt, die die Möglichkeiten einer Partei weit überschreiten, kann man nichts anderes vermuten. ZB Pädatie der Inder, dem alten Internetkäufe zu Fall brachten, wie soll das eine Partei erfahren können, immer nur Zufälle? Nein keine Zufälle, sondern Kontrolle.

tosh
24.07.2019, 00:44
Ich denke auf der hohen Ebene ist es nicht ein kontrollierendes aka unterwerfendes Verhältnis. Da greifen dann die Regeln der Machtpolitik.

Heißt je höher man geht umsomehr leben die in einem rechtsfreien, rechtsstaatsfreiem Raum, nur den Regeln der Machtpolitik unterworfen.
Deswegen weißt zB Cornjung immer auf die 100 Personenschützer für Erika hin.

Aber im Prinzip stimmt Deine Aussage schon. Mir ging es mehr darum die Macht- und Unterstellungsverhältnisse in der BRD zu beleuchten.
Und die sind klar, Besatzer mit ihrer Agentur CIA, dann Verfassungsschutz, die kontrolliert die Parteien. Wie die CDU Kontrolle etabliert wurde habe ich angeführt und auch die Weiterführung.
Für kleinere Splitterparteien wird zweckmäßigerweise die Parteiführung direkt vom VS gestellt. Dann hat man auch Zugriff auf ALLE relevanten Daten (ZB Bachmann).

Rechtsfrei kann man eigentlich nicht sagen - besonders in den obersten Gerichten egal ob USA oder BRD werden die Posten so besetzt dass sich an den Machtverhältnissen nichts ändern kann.

Deschawüh
24.07.2019, 22:18
Fellner! Live: Fellner gegen Sellner

https://www.youtube.com/watch?v=682HNhWKDXU

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Sellner von der IB hätte sogar Spitzenkandidat von Haiders ehem. Partei BZÖ werden können (vielleicht wird ers sogar noch). Ich wette, in einem deutschen Mainstreammedium wäre so ein Interview überhaupt undenkbar ...

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Links gegen Rechts

https://www.youtube.com/watch?v=B50WlZ-EyJY

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In Österreich gehts zur Sache.

Leider will Sellner nicht in die Politik gehen, wenn ich ihn richtig verstanden habe. Aber was nicht ist, kann ja noch werden.

Zirrus
25.07.2019, 20:24
Wie soll man sonst den Führungsstiel zb unter Kohl verstehen. Das typische Aussitzen und dann die überraschenden Entscheidungen. Wenn man man den VS berechnet, das der auch Zeit braucht um eine Lösung zu erarbeiten. hat man einen begründeten Verdacht. Aber wenn dann eine Antwort kommt, die die Möglichkeiten einer Partei weit überschreiten, kann man nichts anderes vermuten. ZB Pädatie der Inder, dem alten Internetkäufe zu Fall brachten, wie soll das eine Partei erfahren können, immer nur Zufälle? Nein keine Zufälle, sondern Kontrolle.

In Deutschland muss man mit zwei Zeiten rechnen, die Zeit vor 1989 und die Zeit danach. Vor 1989 war Deutschland nicht frei gewesen (was ja Rechte auch immer gesagt haben), weil Deutschland nicht souverän war. Ab der Zeit danach schon und jeder Politiker kann für seine Verfehlungen haftbar gemacht werden, zum Beispiel für die Verbrechen (Mord durch Drohnen), die von Ramstein aus durch die US-Amerikaner organisiert werden.


Das einige Politiker zu Fall gebracht werden, weil einige schmutzigeDinge ans Tageslicht kommen, ist nicht verwunderlich, wenn man weiß das zum Beispiel die US-Amerikaner alles aufzeichnen, was sie über irgendwelche Politiker in die Finger bekommen und dieses Wissen letztendlich auch skrupellos gegen diese Personen einsetzen, damit diese Personen das tun, was die Amis wollen.


Man soll sich keine Illusionen hingeben, auch im Bundestag, in den deutschen Behörden, der deutschen Wirtschaft und in den Reihen der Journalisten gibt es reichlich US-Spione, die fleißig für die USA (und andere Staaten) spionieren. Und natürlich ist es möglich, dass der eine oder andere Mitarbeiter aus dem Verfassungsschutz einen Einblick in die eine oder andere Akte von manch einem Politiker hat und das Wissen gegen den einsetzt.
Das die CIA früher immer fleißig die CDU/CSU Infos über die Linken (SPD und andere Arschgeigen) zukommen ließ, ist auch kein Geheimnis. Das ging soweit, dass man mithilfe der Hiwis in diese CDU/CSU in Zusammenhang mit der Verbrecherorganisation „Gladio“ sogar die Ermordung von SPD-Mitgliedern plante. Und wer erinnert sich an solche Verbrechen heute, kein Arsch, alles vergessen.
Übrigen gibt es ein gutes Beispiel dafür, wie die eine oder andere Geheimdienstaktion aus dem Ruder laufen kann, zum Beispiel die Pleite mit der „NSU“, indem Mitarbeiter der Verfassungsschutzämter leichtgläubige Personen zu Mord und Totschlag anstifteten. Was allerdings nicht der einzige Fall in diesem Staat war und auch nicht sein wird.

Archivar
26.07.2019, 16:54
BRD oder, wegen mir auch Deutschland und souverän, das sind zwei Begriffe die nicht zusammenpassen.
"Deutschland ist seit 1945 zu keiner Zeit voll souverän gewesen."
OT Wolfgang Schäuble (seinerzeit Finanzminister BRD) auf dem Bankenkongreß 2012. Und der muß es ja wissen. :?

tosh
27.07.2019, 18:57
In Deutschland muss man mit zwei Zeiten rechnen, die Zeit vor 1989 und die Zeit danach. Vor 1989 war Deutschland nicht frei gewesen (was ja Rechte auch immer gesagt haben), weil Deutschland nicht souverän war. Ab der Zeit danach schon und jeder Politiker kann für seine Verfehlungen haftbar gemacht werden, zum Beispiel für die Verbrechen (Mord durch Drohnen), die von Ramstein aus durch die US-Amerikaner organisiert werden. ...
Hast du öfter solche lustigen Träume :?

Zirrus
29.07.2019, 22:11
Hast du öfter solche lustigen Träume :?

Was gibt es da zu maulen, die rechtliche Situation ist absolut klar. Noch sind diese Gestalten im Bundestag noch keine 95 Jahre alt und das was für einen ehemaligen SS-Angehörigen gilt, nämlich des Mordes angeklagt zu werden, nur weil er als Koch einmal in einem KZ dienst tat, das wird dann auch jenen Personen zuteil, die das Morden von Raumstein aus duldeten. Beweise braucht es ja nicht, wie wir das in den Gerichtsprozessen dieser SS-Männer sehen konnten.

tosh
30.07.2019, 17:11
Was gibt es da zu maulen, die rechtliche Situation ist absolut klar. Noch sind diese Gestalten im Bundestag noch keine 95 Jahre alt und das was für einen ehemaligen SS-Angehörigen gilt, nämlich des Mordes angeklagt zu werden, nur weil er als Koch einmal in einem KZ dienst tat, das wird dann auch jenen Personen zuteil, die das Morden von Raumstein aus duldeten. Beweise braucht es ja nicht, wie wir das in den Gerichtsprozessen dieser SS-Männer sehen konnten.
Dachte ichs doch dass du träumst - du vergisst dass D garnicht souverän ist und hier nach wie vor Besatzungsrechte vorrangig gelten.

Zirrus
31.07.2019, 21:05
Dachte ichs doch dass du träumst - du vergisst dass D garnicht souverän ist und hier nach wie vor Besatzungsrechte vorrangig gelten.

Einigen Leuten ist wirklich nicht mehr zu helfen, mit deren Unzulänglichkeiten wird man wohl leben müssen. Das von solchen Leute jedoch jemals eine Besserung für unser Land initiiert wird, ist definitiv ausgeschlossen.

tosh
01.08.2019, 16:32
Einigen Leuten ist wirklich nicht mehr zu helfen, mit deren Unzulänglichkeiten wird man wohl leben müssen. Das von solchen Leute jedoch jemals eine Besserung für unser Land initiiert wird, ist definitiv ausgeschlossen.
Du meinst sicher den:
Wolfgang Schäuble: „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“

Zirrus
01.08.2019, 21:40
Du meinst sicher den:
Wolfgang Schäuble: „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“

Das Zitat ist aus dem Kontext gerissen. Man sollte genau zuhören, weshalb er das sagte und welch ein Sinn dahinter steckt. Nur Verschwörungstheoretiker werden immer nur das hören und sehen was sie hören und sehen wollen. Die sind wie total verblendete Glaubensfanatiker, intolerant und unbelehrbar.

tosh
02.08.2019, 12:34
Das Zitat ist aus dem Kontext gerissen. Man sollte genau zuhören, weshalb er das sagte und welch ein Sinn dahinter steckt. Nur Verschwörungstheoretiker werden immer nur das hören und sehen was sie hören und sehen wollen. Die sind wie total verblendete Glaubensfanatiker, intolerant und unbelehrbar.

Egal weshalb und welcher Kontext, er hat die Wahrheit gesagt und es nicht zurückgenommen.

Zirrus
02.08.2019, 17:33
Egal weshalb und welcher Kontext, er hat die Wahrheit gesagt und es nicht zurückgenommen.

Du begreifst es einfach nicht.

Ein Neuer
02.08.2019, 17:40
Das Zitat ist aus dem Kontext gerissen. Man sollte genau zuhören, weshalb er das sagte und welch ein Sinn dahinter steckt. Nur Verschwörungstheoretiker werden immer nur das hören und sehen was sie hören und sehen wollen. Die sind wie total verblendete Glaubensfanatiker, intolerant und unbelehrbar.

Ah ja.

Obama Rede,Ramstein am 05.06.2009: "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben"

Zirrus
02.08.2019, 17:44
Ah ja.

Obama Rede,Ramstein am 05.06.2009: "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben"

Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.

BrüggeGent
02.08.2019, 18:00
Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.

Der Feldherr ließ sich auch schon im Mittelalter die Landkarte von seinen Generälen erklären und deutete dann mit seinen Fingern irgendwo drauf.

Merkelraute
02.08.2019, 18:36
Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.

Das weiß nicht mal Merkel. Merkel hält sogar Neger für Deutsche.

Zirrus
02.08.2019, 21:16
Der Feldherr ließ sich auch schon im Mittelalter die Landkarte von seinen Generälen erklären und deutete dann mit seinen Fingern irgendwo drauf.

Über Feldherren konnte man viel schreiben und es würde nicht gerade viel Gutes dabei herauskommen.

tosh
03.08.2019, 11:33
Ah ja.

Obama Rede,Ramstein am 05.06.2009: "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben"

Tja, Zirruswolken fliegen einfach zu hoch um die Wahrheit zu sehen. :))

Tyl
08.08.2019, 20:00
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/gerichtsurteil-sparkasse-darf-konto-der-identitaeren-nicht-kuendigen/





Amtsgericht Paderborn
Gerichtsurteil: Sparkasse darf Konto der Identitären nicht kündigen


Bisher dumm gelaufen für die Sparkasse-Paderborn-Detmold.

Wunder mich allerdings, dass das nicht vor dem Verwaltungsgericht war.

Hat die dortige Sparkasse ihre Rechtsform geändert?

Gehirnnutzer
08.08.2019, 21:22
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/gerichtsurteil-sparkasse-darf-konto-der-identitaeren-nicht-kuendigen/




Amtsgericht Paderborn
Gerichtsurteil: Sparkasse darf Konto der Identitären nicht kündigen





Bisher dumm gelaufen für die Sparkasse-Paderborn-Detmold.

Wunder mich allerdings, dass das nicht vor dem Verwaltungsgericht war.

Hat die dortige Sparkasse ihre Rechtsform geändert?

Tyl, ein Verwaltungsgericht ist zuständig, wenn es um Verwaltungsrecht geht. Auch wenn bei öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten die öffentliche Hand mehrheitlich Gesellschafter ist, fällt das Geschäft der Sparkassen wie bei anderen Kreditinstituten unter das Zivilrecht.

Tyl
08.08.2019, 21:42
Tyl, ein Verwaltungsgericht ist zuständig, wenn es um Verwaltungsrecht geht. Auch wenn bei öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten die öffentliche Hand mehrheitlich Gesellschafter ist, fällt das Geschäft der Sparkassen wie bei anderen Kreditinstituten unter das Zivilrecht.
So ganz einheitlich scheint man das aber nicht handzuhaben.
Letztes Jahr entschied das Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der NPD in einem ähnlichen Fall in Berlin.

https://kanzlei-kasper.blog/verbraucherrecht-den-kreisverbaenden-der-npd-darf-von-der-berliner-sparkasse-die-girokontoeroeffnung-nicht-verwehrt-werden/

https://www.bverwg.de/de/pm/2018/83

Kaktus
08.08.2019, 21:45
Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.
Du verlangst aber auch Sachen. Wenn noch nicht einmal Merkel weiss, wo Berlin liegt?!...
https://www.youtube.com/watch?v=4gwIoIgKzy0

Gehirnnutzer
08.08.2019, 23:31
So ganz einheitlich scheint man das aber nicht handzuhaben.
Letztes Jahr entschied das Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der NPD in einem ähnlichen Fall in Berlin.

https://kanzlei-kasper.blog/verbraucherrecht-den-kreisverbaenden-der-npd-darf-von-der-berliner-sparkasse-die-girokontoeroeffnung-nicht-verwehrt-werden/

https://www.bverwg.de/de/pm/2018/83

Die NPD hat sich auf das Parteiengesetz berufen und das gehört zum Verwaltungsrecht. In diesem Zusammenhang ist es von Bedeutung, dass der Träger der Sparkassen die öffentliche Hand ist.

Die Indentitäre Bewegung ist als Verein organisiert, kann sich nicht auf das Parteigesetz berufen.

RUMPEL
11.08.2019, 17:56
Die sogenannte Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiter: Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196689527/Verfassungsschutz-stuft-Identitaere-Bewegung-als-rechtsextremistisch-ein.html

Wir sind verloren.

Daraus folgt:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bekennt: Ja, die SHARIA ist mit dem "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" vereinbar !

Mein Glückwunsch gilt unserer grün-sozialistischen "Multi-kulturellen Identitäts-Bewegung im Deutschen Reichstag". Alles Gute :D

RUMPEL
11.08.2019, 18:11
Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.

Du hast offensichtlich nur sehr rudimentäre Kenntnisse hinsichtlich der präsidentialen Möglichkeiten us-amerikanischer Regierungsoberhäupter. Ihnen steht ein über 100-köpfiger Stab an Beratern zur Verfügung, die jeweils riesigen Abteilungen vorstehen. Mit deren Hilfe ist es einem Präsidenten jederzeit möglich herauszufinden, wo in Asien die Schweiz zu finden ist.