Petitionen

[Kaktus]

Ich eröffne diesen Strang, damit wir hier Petitionen vorstellen können.
Ich mache mal mit dieser Petition den Anfang, in der es darum geht, eine Impfpflicht in D zu verhindern:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/petition.html

[Jim_Panse]

Ich eröffne diesen Strang, damit wir hier Petitionen vorstellen können.
Ich mache mal mit dieser Petition den Anfang, in der es darum geht, eine Impfpflicht in D zu verhindern:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/petition.html

ideologischer Schwachsinn ... Impfverhinderung ....

[Kaktus]

ideologischer Schwachsinn ... Impfverhinderung ....
Dieser Strang soll nur zum Einstellen von Petitionen dienen. Eure Meinung dazu könnt ihr bitte in einem anderen Strang kundtun, sonst wird dieser Strang hier geshreddert. Danke!

[mick31]

https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-unverhaeltnismaessigen-verschaerfung-des-waffenrechts-bmi-gesetzentwurf-vom-9-januar-2019

Da schön unterschreiben und Drehhorsti in die Suppe spucken

[Jim_Panse]

Dieser Strang soll nur zum Einstellen von Petitionen dienen. Eure Meinung dazu könnt ihr bitte in einem anderen Strang kundtun, sonst wird dieser Strang hier geshreddert. Danke!


OK !

Dann verweise ich mal auf die äußerst wichtige Petiton

https://secure.avaaz.org/de/community_petitions/EUKommissionspraesident_und_EUNationalstaatsregier ungen_Wir_fordern_eine_humane_Gestaltung_der_aktue llen_EUFluechtlingsp/

[Kaktus]

OK !

Dann verweise ich mal auf die äußerst wichtige Petiton

https://secure.avaaz.org/de/community_petitions/EUKommissionspraesident_und_EUNationalstaatsregier ungen_Wir_fordern_eine_humane_Gestaltung_der_aktue llen_EUFluechtlingsp/
Kleine Ergänzung zu Avaaz: das gehört zum Soros-Netzwerk

[Blaz]

Petitionen sind heute wertlos. Mittlerweile wird für jeden Scheiß eine gestartet.

[Kaktus]

https://www.patriotpetition.org/2019/06/05/recht-auf-anonyme-rede-verteidigen-nein-zur-klarnamenpflicht-im-internet/

Nein zur Klarnamenpflicht im Internet

[Affenpriester]

Ich bin für eine Petition gegen bescheuerte Petitionen.

[Kaktus]

Einstufung der Antifa als terroristische Vereinigung



Die Antifa (https://www.conservapedia.com/Antifa) ist ein Netzwerk militanter Linksextremisten, die im Namen des „Antifaschismus“ jeden körperlich angreifen, der politisch rechts von Mao Zedong steht – seien es friedliche Lebensrechtsdemonstranten, Patrioten oder konservative Politiker. Die Antifa vertritt die Überzeugung, dass die freiheitliche Demokratie irreversibel unterdrückend sei – sogar faschistisch – und deshalb gewaltsam beseitigt werden müsse. Durch Gewaltakte gegen Einzelpersonen, Privateigentum und den Staat will die Antifa den Zusammenbruch der Gesellschaftsordnung herbeiführen. Die mit Abstand größte Gefahr stellt die Antifa für die demokratischen Ideale der friedlichen Versammlung und der Redefreiheitdar. Ihre Anhänger glauben, dass freie Meinungsäußerung gleichbedeutend mit Gewalt sei. Demonstrationen und Kundgebungen ihrer politischen Gegner werden gestört, Teilnehmer eingeschüchtert und gewaltsam angegriffen und deren Recht auf Meinungsäußerung somit unterdrückt.
Besonders schockierend: Die linksextreme Gewalt wird in Deutschland und Österreich zum Großteil aus Steuergeldern finanziert. Das musste selbst die linke Tageszeitung „taz“ eingestehen (https://taz.de/Proteste-gegen-Pegida-und-Co/!5020381/): „Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund.“ So erhielten Antifa-Mitglieder beispielsweise für Randale am Rande des Wiener Akademikerballs einen „Lohn“ in Höhe von 498,05 Euro, inklusive Auslands- und Nachtzuschlag.
Doch die Verstrickungen zwischen Regierung und den gewaltbereiten Linksextremisten geht noch weiter. Wie jetzt publik wurde (https://www.einprozent.de/blog/recherche/bewiesen-gefoerderte-linke-spionieren-fuer-den-vs/2513), spionieren staatlich geförderte Linksextremisten für den deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“! Das ergab eine parlamentarische Anfrage, aus der hervorgeht, dass der brandenburgische Verfassungsschutz Informationen über Privatpersonen mit linksextremistischen Netzwerken austauscht. Ein System, das an die Methoden der Stasi erinnert.
Dieser Sumpf muss dringend ausgetrocknet werden! Da auf nationaler Ebene keine Abhilfe zu erwarten ist, wenden wir uns an den EU-Ministerrat und fordern ihn mit anbei stehender Petition auf, die Antifa auf die EU-Terroristenliste (https://www.consilium.europa.eu/de/policies/fight-against-terrorism/terrorist-list/) zu setzen, damit Polizei und Strafverfolgungsbehörden endlich europaweit gegen die militanten Linksextremisten vorgehen können. Nur wenn die Antifa von der EU zur Terrororganisation erklärt wird, kann deren Finanzierung aus Steuermitteln und die Unterstützung durch Regierung und Parteien unterbunden werden. Antifa-Aktivisten sind Terroristen, gewalttätige, maskierte Mobber und Tyrannen und müssen endlich auch rechtlich als solche eingestuft werden. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition zum Schutz unserer freiheitlichen Demokratie.

https://www.patriotpetition.org/2019/08/22/die-linksterroristische-antifa-gehoert-endlich-als-terrororganisation-eingestuft/

Das Blöde an dieser Petition ist aber leider, dass sie sich die Schiesserei in Dayton als Beispiel ausgesucht hat, die offensichtlich eine false flag war.
Trotzdem: Ich bin sehr dafür, die Antifa als terroristische Vereinigung einzustufen, die Frage ist nur: Wie oft ermittelt der Staat dann gegen eigene Abteilungen?
Das soll jetzt hier keine Diskussion werden, das ist nur Hintergrundinfo!
Und ganz wichtig: Bevor man eine Petition unterschreibt: Überprüfung, wer das ist.
@Patriotpetition.org:
https://www.iposs.de/5473/wer-ist-patriotpetition-in-14-aktion-noch-nie-ueber-15-000-stimmen/

[Kaktus]

Keine türkischen Erdogan-Schulen in Deutschland! Seit Jahren übt die Türkei über ihr DiTiB-Moscheenetzwerk, das der staatlichen türkischen Religionsbehörde untersteht, Einfluss auf Deutschland aus. Doch das reicht dem türkischen Machthaber Erdogan offenbar nicht mehr. Dem Aufbau seiner islamischen Parallelgesellschaft stehen die deutschen Schulen im Weg. Darum will er jetzt türkische Schulen in Deutschland eröffnen – und verleiht seiner Forderung gleich mit einer Erpressung Nachdruck!
https://www.patriotpetition.org/2020/01/22/keine-tuerkischen-erdogan-schulen-in-deutschland/ (https://www.patriotpetition.org/?nltr=MTUxOzE3ODQ3MDtodHRwczovL3d3dy5wYXRyaW90cGV0 aXRpb24ub3JnLzIwMjAvMDEvMjIva2VpbmUtdHVlcmtpc2NoZW 4tZXJkb2dhbi1zY2h1bGVuLWluLWRldXRzY2hsYW5kLzs7Y2Nh MWQ3ZDgwNjcyNDUyNWI1M2RiMDViOTE5OWZmOTg%3D)
Erdogan fordert bereits seit 2008 türkische Schulen in Deutschland. Weil er aber mit dieser Forderung bislang nicht durchgekommen ist, versucht er es nun mit Erpressung: 2018 schloss die türkische Regierung die deutsche Schule in Izmir „vorübergehend“ wegen ihres angeblich „fehlenden rechtlichen Status“. Dadurch wurden die deutsche Bundesregierung und die für die Schulen zuständigen Bundesländer zu Verhandlungen mit der Türkei gezwungen. Seit Sommer 2019 wird nun über ein Abkommen verhandelt, das laut Auswärtigem Amt darauf abzielt, „die Rechtsgrundlage für die deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir abzusichern“. Als Gegenleistung für diese drei deutschen Auslandsschulen fordert die Türkei in dem Abkommen die Errichtung von drei türkischen Schulen in Berlin, Köln und Frankfurt am Main – Städten also, in denen die Islamisierung schon besonders weit vorangeschritten ist.
Laut dem Entwurf des Abkommens sollen die türkischen Schulen als sogenannte „Ersatzschulen“ betrieben werden. Das hieße, dass mit dem Besuch dieser Schulen die Schulpflicht erfüllt würde und die Schulen zum Großteil öffentlich, also vom deutschen Steuerzahler, finanziert würden. Außerdem dürften die türkischen Schulen selbst die Lehrmethoden wählen und über die Personalauswahl entscheiden. Neben dem deutschen Lehrplan würde dort dann auch die türkische Sprache, Landeskunde und Geschichte gemäß den Lehrplänen aus Ankara unterrichtet werden. Unterrichtssprache wäre Türkisch.
https://www.patriotpetition.org/2020/01/22/keine-tuerkischen-erdogan-schulen-in-deutschland/ (https://www.patriotpetition.org/?nltr=MTUxOzE3ODQ3MDtodHRwczovL3d3dy5wYXRyaW90cGV0 aXRpb24ub3JnLzIwMjAvMDEvMjIva2VpbmUtdHVlcmtpc2NoZW 4tZXJkb2dhbi1zY2h1bGVuLWluLWRldXRzY2hsYW5kLzs7Y2Nh MWQ3ZDgwNjcyNDUyNWI1M2RiMDViOTE5OWZmOTg%3D)
Da die Türkei nicht selber als Schulträger in Erscheinung treten darf, sollen die Schulen von privaten Vereinen betrieben werden. Das erinnert stark an das Moscheenetzwerk DiTiB. Auch DiTiB ist als privatrechtlicher Verein organisiert. Die in den DiTiB-Moscheen aktiven Imame werden aber an staatlichen theologischen Hochschulen in der Türkei ausgebildet und sind Angestellte der Türkei. Nicht selten agieren sie deshalb als Spione und Agenten des Erdogan-Regimes. Erwartungsgemäß werden die Lehrer der türkischen Schulen dann wohl auch in der Türkei ausgebildet werden und dem türkischen Schulministerium unterstehen, um gemäß den Vorgaben aus Ankara bereits Schulkinder zu indoktrinieren und ihnen das türkisch-islamische Weltbild Erdogans einzuprägen.
Wir müssen unbedingt verhindern, dass hier mit deutschen Steuergeldern türkische Kader-Schulen zur Verbreitung Erdogans islamistischer Propaganda errichtet werden! Die Drohung, deutsche Schulen in der Türkei zu schließen, kann niemals die Grundlage für Verhandlungen bilden. Deutschland darf sich nicht erpressen lassen! Fordern wir deshalb mit anbei stehender Petition das Auswärtige Amt dazu auf, die Verhandlungen mit der Türkei über türkische Schulen in Deutschland sofort abzubrechen und stattdessen das volle wirtschaftliche Gewicht Deutschlands, als größtem Handelspartner der Türkei, in die Waagschale zu werfen, um den Betrieb der deutschen Schulen in der Türkei abzusichern. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition, um eine weitere Ausdehnung des türkischen Einflusses auf Deutschland zu verhindern und die Islamisierung zu stoppen!

https://www.patriotpetition.org/2020/01/22/keine-tuerkischen-erdogan-schulen-in-deutschland/ (https://www.patriotpetition.org/?nltr=MTUxOzE3ODQ3MDtodHRwczovL3d3dy5wYXRyaW90cGV0 aXRpb24ub3JnLzIwMjAvMDEvMjIva2VpbmUtdHVlcmtpc2NoZW 4tZXJkb2dhbi1zY2h1bGVuLWluLWRldXRzY2hsYW5kLzs7Y2Nh MWQ3ZDgwNjcyNDUyNWI1M2RiMDViOTE5OWZmOTg%3D)






Jetzt unterzeichnen! (https://www.patriotpetition.org/?nltr=MTUxOzE3ODQ3MDtodHRwczovL3d3dy5wYXRyaW90cGV0 aXRpb24ub3JnLzIwMjAvMDEvMjIva2VpbmUtdHVlcmtpc2NoZW 4tZXJkb2dhbi1zY2h1bGVuLWluLWRldXRzY2hsYW5kLzs7Y2Nh MWQ3ZDgwNjcyNDUyNWI1M2RiMDViOTE5OWZmOTg%3D)

[Kaktus]

Das ist eine interessante Petition: Die Petition, Petitionen künftig schneller zu bearbeiten:





Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Gemeinsamen Erklärung



es ist ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine Öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war dank Ihrer Mitwirkung das Quorum von 50 000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden.
Die beiden Anhörungen, zuerst die Anhörung zur „Gemeinsamen Erklärung“ für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit an unseren Grenzen und die Petition von Dr. Englmeier gegen den Un-Migrationspakt, der ursprünglich praktisch hinter dem Rücken der Öffentlichkeit für Deutschland verbindlich werden sollte, fanden ein breites Echo, vor allem in den freien Medien. Aber auch der Parlamentskanal hatte kaum je so hohe Einschaltquoten wie bei der Übertragung der beiden Anhörungen.
Allerdings stellte sich schon bei der Anhörung aus, dass die Petenten stark in ihren Möglichkeiten, der Öffentlichkeit ihre Position zu erklären, beschnitten wurden. Bei den strengen Regeln, hatte jede Fraktion die Möglichkeit, Fragen zu stellen, die jeweils in einer Minute beantwortet werden mussten. Allerdings wurden die meisten Fragen an die Bundesregierung gerichtet, obwohl die Fraktionen jederzeit die Möglichkeit haben, die Regierung schriftlich und mündlich zu befragen. In jeder Parlamentswoche gibt es extra eine Stunde „Regierungsbefragung“. In der Anhörung dienten also die Fragen an die Regierung vor allem dazu, die Zeit für die Petenten so weit wie möglich einzuschränken.
Nach der Anhörung hätten die Berichterstatter der Fraktionen die Pflicht, ihre Voten zur Petition abzugeben. Erst wenn alle Berichterstatter das getan haben, wird die Petition wieder auf die Tagesordnung gesetzt und über sie beschlossen. Im Falle unser beiden Petitionen haben die Berichterstatter auch nach einem Jahr noch kein Votum abgegeben. Wer beim Petitionsausschuss nachfragt - und das heben neben den Petenten auch viele Unterstützer getan, bekommt man die lakonische Antwort, die Voten der Berichterstatter seien noch nicht vollständig. Ohne dem könne es keine weitere Bearbeitung geben. Offensichtlich haben die Parlamentarier Angst davor, ein Votum abgeben zu müssen. Also scheint der Plan zu sein, die Sache bis zum Ende der Legislaturperiode zu verschleppen. Das die Behandlung unserer Petitionen kein Einzelfall ist, beweisen mir zahlreiche Zuschriften von Lesern meines Blogs, die von ähnlichen Erfahrungen mit dem Petitionsausschuss berichten
Dr. Englmeier, Ulrich Vosgerau als unser juristischer Berater und ich hatten uns deshalb entschlossen, eine Petition zur Veränderung des Petitionsrechts aufzusetzen. Allerdings weigerte sich der Petitionsausschuss mit fadenscheinigen Argumenten, diese Petition auf der Bundestagsseite zu veröffentlichen. Sie kann deshalb nur hier ( change.org (http://chng.it/TfyJ9ZWJ)) unterstützt werden. Kern der geforderten Veränderung des Petitionsrechts ist, dass die Parlamentarier verpflichtet werden, eine Petition innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu bearbeiten, so dass Verschleppungen, wie wir sie gegenwärtig erleben, nicht mehr möglich sind. In Anhörungen soll es nur noch Fragen an die Petenten geben dürfen, weil die Bundesregierung von den Fraktionen auf andern Wegen befragt werden kann.
Nachdem wir ein Jahr lang Geduld bewiesen haben, der Petitionsausschuss sich bisher aber tot stellt, sind Dr. Englmeier, Ulrich Vosgerau und ich bereit, für die notwendige Veränderung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
Es ist höchste Zeit unseren Abgeordneten klar zu machen, dass sie Volksvertreter sind und sich um die Anliegen des Souveräns zu kümmern haben. bitte unterstützen Sie deshalb unsere Petition zur Änderung des Petitionsrechts. Es muss uns gelingen, wie der eine Öffentliche Anhörung zu erzwingen!
Mit herzlichen Grüßen
Ihre
Vera Lengsfeld







Die Petition kann online unterstützt, oder ausgedruckt mit einer oder mehrerer Unterschriften an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1, 11011 Berlin per Post oder per Fax 030 227 36878 geschickt werden.

[WilliN]

"STEUERFREIHEIT FÜR RENTNER"
https://www.openpetition.de/petition/online/steuerfreiheit-fuer-rentner-2

[Veruschka]

"STEUERFREIHEIT FÜR RENTNER"


https://www.openpetition.de/petition/online/steuerfreiheit-fuer-rentner-2
Es gibt viele arme Rentner, dem würde ich nie widersprechen.
Aber es gibt auch viele Rentner, die im Jahr mehrmals ne Kreuzfahrt machen können. Siehe den Altersdurchschnitt bei MSC- Kreuzfahrten.
Daher würde ich für eine allgemeine Steuerbefreiung für Rentner niemals unterschreiben.

[Dr Mittendrin]

Es gibt viele arme Rentner, dem würde ich nie widersprechen.
Aber es gibt auch viele Rentner, die im Jahr mehrmals ne Kreuzfahrt machen können. Siehe den Altersdurchschnitt bei MSC- Kreuzfahrten.
Daher würde ich für eine allgemeine Steuerbefreiung für Rentner niemals unterschreiben.

Gestern traf ich einen wohlhabenden Rentner, war bei BMW, zahlt Zweitwohnungssteuer. Man könnte doch Wertsteigerung bei Immos versteuern ?