Vollständige Version anzeigen : Wahlrecht für psychisch Kranke, Straftäter und Behinderte!
autochthon
15.04.2019, 12:27
https://www.swr.de/swraktuell/Eilantrag-fuer-Teilnahme-an-Europawahl-BVerfG-entscheidet-ueber-Stimmrecht-fuer-Behinderte,bundesverfassungsgerichtsentscheid-100.html
Dem Bundesverfassungsgericht liegt ein Eilantrag vor über dem Stimmrecht für psychisch Kranke, Straftäter und Behinderte.
Voll betreute Menschen mit Behinderung sollen bei Wahlen ihre Stimme abgeben dürfen.
Dieses neue Gesetz soll nach den Europawahlen greifen. HEUTE entscheidet das Bundesverfassungsgericht über einen Eilantrag. Im Koalitionsvertrag ist eine entsprechende Änderung vorgesehen.
Den Eilantrag haben die FDP, Grüne und Linke eingebracht.
Sie wollen die Umsetzung des neuen Gesetzes schon vor der Europwahl im Mai durchsetzen. Das gleiche Recht sollen auch Straftäter(!!!!) haben, die wegen Schuldunfähigkeit in einem psychatrischen Krankenheus untergebracht sind!!!!!!
Merkel-BRD 2019!!!!
Ja, dieses Wahlrecht war längst fällig. :) Profitieren tun Linke, Grüne, evtl. die SPD. Genau die, die es fordern. Bei uns wählen doch schon genügend geistig Kranke, um die 85 Prozent! Das genügt doch.
Jooo. Die nächste Wahl wird wohl eine "Trisomie21-Wahl".
PS: Das Strangthema ist irreführend. Denn natürlich durften auch vorher die "psychisch Kranke, Straftäter und Behinderte" wählen. Es geht diesmal um voll betreute Menschen mit Behinderungen.
Schwabenpower
15.04.2019, 13:29
Ja, dieses Wahlrecht war längst fällig. :) Profitieren tun Linke, Grüne, evtl. die SPD. Genau die, die es fordern. Bei uns wählen doch schon genügend geistig Kranke, um die 85 Prozent! Das genügt doch.
Eben. Kein Unterschied
Bruddler
15.04.2019, 13:59
Ja, dieses Wahlrecht war längst fällig. :) Profitieren tun Linke, Grüne, evtl. die SPD. Genau die, die es fordern. Bei uns wählen doch schon genügend geistig Kranke, um die 85 Prozent! Das genügt doch.
:dg:
Dr Mittendrin
15.04.2019, 14:04
https://www.swr.de/swraktuell/Eilantrag-fuer-Teilnahme-an-Europawahl-BVerfG-entscheidet-ueber-Stimmrecht-fuer-Behinderte,bundesverfassungsgerichtsentscheid-100.html
Dem Bundesverfassungsgericht liegt ein Eilantrag vor über dem Stimmrecht für psychisch Kranke, Straftäter und Behinderte.
Voll betreute Menschen mit Behinderung sollen bei Wahlen ihre Stimme abgeben dürfen.
Dieses neue Gesetz soll nach den Europawahlen greifen. HEUTE entscheidet das Bundesverfassungsgericht über einen Eilantrag. Im Koalitionsvertrag ist eine entsprechende Änderung vorgesehen.
Den Eilantrag haben die FDP, Grüne und Linke eingebracht.
Sie wollen die Umsetzung des neuen Gesetzes schon vor der Europwahl im Mai durchsetzen. Das gleiche Recht sollen auch Straftäter(!!!!) haben, die wegen Schuldunfähigkeit in einem psychatrischen Krankenheus untergebracht sind!!!!!!
Merkel-BRD 2019!!!!
Straftäter wählen oft grün. Erhoffen sich dass Drogenmissbrauch gut durchgeht. Humane Haftbedingungen herrschen.
Warum sollen Grüne nicht wählen dürfen?
Bruddler
15.04.2019, 14:07
Straftäter wählen oft grün. Erhoffen sich dass Drogenmissbrauch gut durchgeht. Humane Haftbedingungen herrschen.
Kinderf***** auch. :hi:
Ich verstehe das Problem bzw. den Gegensatz nicht.
Um in diesem Land überhaupt noch zur Wahl zu gehen, ist eine schwere psychische Erkrankung sowieso eine unabdingbare Grundvoraussetzung.
Dr Mittendrin
15.04.2019, 14:09
Warum sollen Grüne nicht wählen dürfen?
Die ganze Demokratie ist eine Shimäre.
Wenn die Lügenmedien uns den fatalistischen Klimawandel auftischen und man deswegen Grün wählt, ist das bedenklich und beruht auf Lügen.
Demokratie aufgebaut auf Lügen ? Ich will so was nicht.
Gegenmeinungen unterdrücken ? Ich will so was nicht.
Bruddler
15.04.2019, 14:19
Die ganze Demokratie ist eine Shimäre.
Wenn die Lügenmedien uns den fatalistischen Klimawandel auftischen und man deswegen Grün wählt, ist das bedenklich und beruht auf Lügen.
Demokratie aufgebaut auf Lügen ? Ich will so was nicht.
Gegenmeinungen unterdrücken ? Ich will so was nicht.
Unser ganzes System (Staatsgebilde) ist auf Lügen & Trickserei aufgebaut.
Nur mit Lügen & Tricksereien kann sich dieses System (Staatsgebilde) noch über Wasser halten.
Merkelraute
15.04.2019, 16:54
https://www.swr.de/swraktuell/Eilantrag-fuer-Teilnahme-an-Europawahl-BVerfG-entscheidet-ueber-Stimmrecht-fuer-Behinderte,bundesverfassungsgerichtsentscheid-100.html
Dem Bundesverfassungsgericht liegt ein Eilantrag vor über dem Stimmrecht für psychisch Kranke, Straftäter und Behinderte.
Voll betreute Menschen mit Behinderung sollen bei Wahlen ihre Stimme abgeben dürfen.
Dieses neue Gesetz soll nach den Europawahlen greifen. HEUTE entscheidet das Bundesverfassungsgericht über einen Eilantrag. Im Koalitionsvertrag ist eine entsprechende Änderung vorgesehen.
Den Eilantrag haben die FDP, Grüne und Linke eingebracht.
Sie wollen die Umsetzung des neuen Gesetzes schon vor der Europwahl im Mai durchsetzen. Das gleiche Recht sollen auch Straftäter(!!!!) haben, die wegen Schuldunfähigkeit in einem psychatrischen Krankenheus untergebracht sind!!!!!!
Merkel-BRD 2019!!!!
Dann muss man auch die Geschäftsunfähigkeit für die Personengruppe abschaffen. Wer wählen kann, soll auch ohne Vertreter einkaufen gehen können.
Das ging aber erstaunlich schnell, wenn man bedenkt, wie lange Verfahren vor dem BVG sonst dauern. :auro:
15. April 2019, 20:00 UhrBundesverfassungsgericht
Wahlrecht für betreute Menschen gilt bereits zur Europawahl
Allerdings erhalten die rund 84 000 Betroffenen in den nächsten Wochen nicht automatisch eine Wahlbenachrichtigung. Sie müssen vielmehr einen Antrag bei ihrer Gemeindeverwaltung stellen - nur dann werden sie ins Wahlregister eingetragen. Ganz überwiegend geht es um Personen, für die eine Betreuung in allen Angelegenheiten des täglichen Lebens angeordnet worden war. Hinzu kommt eine kleine Gruppe schuldunfähiger Straftäter, die in die Psychiatrie eingewiesen worden sind.
https://www.sueddeutsche.de/politik/menschen-betreuung-wahlrecht-1.4411713
Flüchtling
15.04.2019, 19:32
Die Blockparteien brauchen JEDE Stimme. Die Betreuer werden (dafür sorgen, dass ihre Klienten) Volldemokratische Parteien wählen.
Cruithne
15.04.2019, 19:33
Wann wird endlich das Wahlrecht für Tote, Haustiere, und Topfpflanzen eingeführt?
Sagen wir es mal so, es ist sind jetzt nicht so viele, die dadurch wahlberechtigt werden, aber rein prinzipiell ist das ganze natürlich absolut lächerlicher Bullshit. Es gibt einfach keinen Grund, wieso Leute, die ohne einen Betreuer nicht zurecht kommen würden, wählen dürfen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie entsprechend beeinflusst werden, ist doch irgendwo sehr hoch. Mal wieder eine absolut unnötige und bescheuerte Gesetzesänderung. Zum kotzen ist aber, wie diese verblendeten Spinner auf FB auf diversen Nachrichtenseiten das abfeiern. Die üblichen Verdächtigen, die auch die Schlepperbanden im Mittelmeer und Grüne abfeiern -,-
Schwabenpower
15.04.2019, 23:28
Wann wird endlich das Wahlrecht für Tote, Haustiere, und Topfpflanzen eingeführt?
Zumindest für Hunde. Die zahlen Steuern
Ja, dieses Wahlrecht war längst fällig. :) Profitieren tun Linke, Grüne, evtl. die SPD. Genau die, die es fordern. Bei uns wählen doch schon genügend geistig Kranke, um die 85 Prozent! Das genügt doch.
Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten.
Zyankali
16.04.2019, 05:19
Die Blockparteien brauchen JEDE Stimme. Die Betreuer werden (dafür sorgen, dass ihre Klienten) Volldemokratische Parteien wählen.
Schon jämmerlich, für ein paar Zehntel Prozentpünktchen so ein Käse...
Doch intressant, wer die Stimmen prinzipiell haben will. Gibts da nicht was von wegen "Missbrauch von Schutzbedürftigen" oder so ?
Bruddler
16.04.2019, 06:39
Die Blockparteien brauchen JEDE Stimme. Die Betreuer werden (dafür sorgen, dass ihre Klienten) Volldemokratische Parteien wählen.
Einzig und alleine darum geht es.
Nach der Wahl werden die psychisch Kranken, Straftäter und Behinderte wieder ihrem Schicksal überlassen...
Bruddler
16.04.2019, 06:42
Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten.
Wahlen ändern zwar nicht die Politik, aber Wahlen bringen die eine oder andere Partei an den Futtertrog.
Würfelqualle
16.04.2019, 06:53
Ob nun ein Bekloppter, oder ein " Normaler " links wählt egal, zwei verschenkte Stimmen.
Jooo. Die nächste Wahl wird wohl eine "Trisomie21-Wahl".
PS: Das Strangthema ist irreführend. Denn natürlich durften auch vorher die "psychisch Kranke, Straftäter und Behinderte" wählen. Es geht diesmal um voll betreute Menschen mit Behinderungen.
Wissen wir. Anders waren die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre auch nicht zu erklären.
herberger
16.04.2019, 06:57
Ein gewisser Dunstkreis darf 2 mal wählen.
Bruddler
16.04.2019, 08:11
Ein gewisser Dunstkreis darf 2 mal wählen.
Erhalten psychisch Kranke auch das passive Wahlrecht ?
Anders gefragt - Dürfen psychisch Kranke auch in den Bundestag gewählt werden ? :hmm:
(...) Dürfen psychisch Kranke auch in den Bundestag gewählt werden ?(...)
Natürlich.
Bruddler
16.04.2019, 08:24
Natürlich.
Stimmt, seit Jahrzehnten wird das praktiziert... :pfeif:
Pillefiz
16.04.2019, 08:41
Die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber.
Erhalten psychisch Kranke auch das passive Wahlrecht ?
Anders gefragt - Dürfen psychisch Kranke auch in den Bundestag gewählt werden ? :hmm:
guck dir den BT und die Regierung an, dann weißt du, dass es das schon seeeehr lange gibt
BlackForrester
16.04.2019, 14:27
Man muss das Urteil nur verstehen .- dann relativiert sich Vieles und was so in manchen Medien erzählt wird ist nicht mehr haltbar.
Die Karlsruher Richter haben eindeutig gesagt - ein Ausschluss aus dem aktiven Wahlrecht ist weiterhin verfassungsmäßig möglich - nur das aktuell geltende Wahlrecht weise Mängel in der gesetzlichen "Typisierung" auf, sprich - ein auf Vollbetreuung angewiesener Rollifahrer, welche aber noch völlig geistig klar vorhanden ist wird behandelt wie Jemand, der geistig völlig weggetreten ist und daher auf eine Vollbetreuung angewiesen ist.
Warum aber sollte ein geistig völlig klarer Rollifahrer, welcher auf Vollbetreuung angewiesen ist, nicht wählen dürfen sollen?
tommy3333
16.04.2019, 19:53
Mich würde es nicht wundern, wenn das Establishment jetzt auch noch geistig Behinderte als Potential für zukünftigen Wahlbetrug/Wahlfälschung entdeckt. Nur eine Frage der "richtigen" Betreuer.
herberger
20.04.2019, 18:28
http://666kb.com/i/e33gzc1b5hpqaqjxr.jpg
glaubensfreie Welt
20.04.2019, 20:46
http://666kb.com/i/e33gzc1b5hpqaqjxr.jpg
Ich halte das für einen Skandal. Ich war mit der Betreuung einer Verwandten beauftragt. Sie musste in ein Pflegeheim. Permanent gab es da Kräfte die sie übervorteilen wollten. Weil das Heim zu faul war sie zur Behandlung ins Krankenhaus zu bringen wollten sie eine ihrer Vertragsärztinnen die Ferndiagnosen erstellte, ins Spiel bringen. Dafür hat eine Angestellte des Heimes unserer Verwandten ein Schriftstück zum unterschreiben gegeben in dem sie sich aus freien Stücken für die deutlich schlechtere Behandlung entscheidet. Ein anders Mal hat eine Angestellte die verwandte zur Sparkasse geschoben und sie geld abheben lasen das dann natürlich verschwunden ist.
http://666kb.com/i/e33gzc1b5hpqaqjxr.jpg
:haha::gp:
Ich halte das für einen Skandal. Ich war mit der Betreuung einer Verwandten beauftragt. Sie musste in ein Pflegeheim. Permanent gab es da Kräfte die sie übervorteilen wollten. Weil das Heim zu faul war sie zur Behandlung ins Krankenhaus zu bringen wollten sie eine ihrer Vertragsärztinnen die Ferndiagnosen erstellte, ins Spiel bringen. Dafür hat eine Angestellte des Heimes unserer Verwandten ein Schriftstück zum unterschreiben gegeben in dem sie sich aus freien Stücken für die deutlich schlechtere Behandlung entscheidet. Ein anders Mal hat eine Angestellte die verwandte zur Sparkasse geschoben und sie geld abheben lasen das dann natürlich verschwunden ist.
überall wird Geld gestohlen ohne Ende, wo die Notare, Anwälte die Vermögen verwalten noch schlimmer sind
glaubensfreie Welt
30.04.2019, 21:01
überall wird Geld gestohlen ohne Ende, wo die Notare, Anwälte die Vermögen verwalten noch schlimmer sind
Die Verwandte musste vor dem Heim in eine psychiatrische Klinik. Ohne nachzufragen wurde ein staatlicher Betreuer eingesetzt. Nur mit großer Mühe konnten wir sie aus den Fängen befreien. So konnte sie bis sie ins Heim musste noch 5 Jahre zu Hause leben.
Das zeigt doch wie ernst das System die selbstbewussten und mündigen Bürger nimmt, die mit ihrer wertvollen Stimme die politische Ausrichtung ihres Landes mitbestimmen wollen und denen so schnell niemand mehr was vormachen kann.
Apropos: Sollte das Wahlrecht für geistig Behinderte, Demenzkranke und Komapatienten nicht auch schon langsam durch sein?
Konsequenterweise sollte irgendwann jedem rechtsfähigen Menschen, völlig unabhängig von Alter, Geschlecht, gesundheitlicher Verfassung, sexueller Ausrichtung, Nationalität und Religion das Wahlrecht zugestanden werden.
Wenn wir damit durch sind, könnte man auch mal überlegen einen Schritt weiterzugehen und Primaten (des Menschen nächster Verwandter) und Hunden (des Menschen bester Freund) die Möglichkeit der Teilnahme an unserer Demokratie zu gestatten.
Völlig neue Parteien würden entstehen, was wiederum ein Zeichen für eine lebendige, offene und demokratische Gesellschaft wäre.
Klar sind viele Ewiggestrige dagegen, eben weil sie ja Angst vor Veränderungen haben. Aber auch sie werden früher oder später lernen müssen, dass Angst lähmt und deshalb schon immer ein schlechter Ratgeber war...
Der Sohn von mein Nachbar, der ist geistig behindert, möchte die AfD wählen.
Damit würde der Markt-Preis einer wohl doch auch käuflichen Wahlstimme recht erheblich sinken.
Je nach Klientel: 1 Extra-Schmerztablette - ein Six-Pack Bier - eine Schachtel Markenzigaretten - 1 liter Billigfusel - Freygang o.ä. .
Die Vor-Finanzierung könnten die Kandidaten im Erfolgsfall sogar persönlich und höchstselbst stemmen (steuerfreie Aufwandsentschädigung etc.).
... eine feine Idee!
Das ging aber erstaunlich schnell, wenn man bedenkt, wie lange Verfahren vor dem BVG sonst dauern. :auro:
https://www.sueddeutsche.de/politik/menschen-betreuung-wahlrecht-1.4411713
Warum so in Umstand? Die können die Stimmzettel doch gleich an die BetreuerInnen zum Ausfüllen schicken.
Warum so in Umstand? Die können die Stimmzettel doch gleich an die BetreuerInnen zum Ausfüllen schicken.
Warum? Um die Simulation einer Demokrattur weiter aufrecht zu erhalten. Brot und Spiele.
In der Demokratie regiert die Hochfinanz als strikt hierarchische und "faschistische" Macht im Hintergrund über die Nationen. Ihr gehört auch die Medienmacht. Und die dumme Masse kann so nach Belieben manipuliert werden.
Die Verwandte musste vor dem Heim in eine psychiatrische Klinik. Ohne nachzufragen wurde ein staatlicher Betreuer eingesetzt. Nur mit großer Mühe konnten wir sie aus den Fängen befreien. So konnte sie bis sie ins Heim musste noch 5 Jahre zu Hause leben.
Normal in Deutschland, wo Richter ebenso heute korrupt sind, im Hinterzimmer Mafia Urteile schmieden, ohne Zeugen Protokolle
Da wählt der Mongo die Mongos von den Grünen! Gute Nacht Deutschland!
P.S.: Mongo ist keine Frucht!
Da wählt der Mongo die Mongos von den Grünen! Gute Nacht Deutschland!
P.S.: Mongo ist keine Frucht!
Bei Mongo muß ich sofort hieran denken :D
https://www.youtube.com/watch?v=wCj-S1ybD6s
herberger
03.05.2019, 07:59
http://666kb.com/i/e3g7tdyfes5zsipgv.jpg
glaubensfreie Welt
03.05.2019, 20:49
Da wählt der Mongo die Mongos von den Grünen! Gute Nacht Deutschland!
P.S.: Mongo ist keine Frucht!
Wenn ein Mongo Kind durch die Welt hofiert, und sein wirres Geschwätz ernst genommen wird, ist die Gesellschaft krank. Man rufe einen Arzt.
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