Leseratte
18.01.2019, 08:06
Wahrscheinlich kommt Bouffier glatt durch. Seine schwarz-grüne Koalition, hat aber nur eine Stimme Mehrheit im Landtag. Vielleicht läuft aber doch, was schief, bei Bouffiers Wiederwahl.
Zum dritten und wohl letzten Mal will Volker Bouffier (CDU) zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Der 67-Jährige hat das Amt 2010 in einer laufenden Legislaturperiode von seinem Parteikollegen Roland Koch übernommen. So schwach wie diesmal - nur eine Stimme mehr als die Opposition - war seine parlamentarische Rückendeckung aber noch nie. Schuld sind die enormen Verluste der CDU bei der Landtagswahl.
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https://www.hessenschau.de/politik/bouffier-wiederwahl-und-afd-landtagspremiere-mit-viel-ueberraschungspotenzial,landtag-konstituierung-100.html
Wünschen, würde ich mir natürlich, daß Boufier untergeht, wie damals, Heide Simonis 2005.
War bestimmt nur ein Fehler, daß das nicht geklappt hat dieses Mal.
Im Bundestag hatten CDU und SPD mit ihrer Mehrheit die Geschäftsordnung geändert, damit kein AfD-Politiker als Alterspräsident die konstituierende Sitzung eröffnen durfte. In Hessen wird der AfD-Politiker Rolf Kahnt am Freitag als ältester Abgeordneter und damit Alterspräsident die Eröffnungsrede im Landtag halten.
Ob ein AfD-Vizepräsident gewählt wird, anders als im Bundestag, ist noch nicht sicher.
Fraglich ist jedoch, ob der AfD-Kandidat die erforderliche Mehrheit im Parlament bekommt.
Die AfD-Fraktion ist bereits dezimiert, einer ihrer gewählten Landtagsabgeordneten ist plötzlich und unerwartet verstorben. Dazu habe ich, jetzt keinen Beleg. Fremdeinwirkung war es wohl nicht.
Also wie gesagt, wahrscheinlich keine besonderen Vorkommnisse. Aber wer weiß.
In Hessen gibt es nicht das erste Mal knappe Verhältnisse: Von 1999 bis 2003 verfügte die schwarz-gelbe Landesregierung unter Koch über lediglich eine Stimme Mehrheit, ebenso die CDU-Alleinregierung in den darauf folgenden fünf Jahren. In Schleswig-Holstein ging eine Ein-Sitz-Mehrheit dagegen schon einmal schief: Als sich Heide Simonis (SPD) 2005 mit Hilfe des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) zur Chefin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen wollte, scheiterte sie viermal spektakulär im Parlament. Welcher Abgeordneter der geplanten Koalition oder vom SSW sich der Stimme enthielt, ist bis heute unbekannt.
https://www.hildesheimer-allgemeine.de/news/article/hessens-regierungschef-bouffier-tritt-zur-wiederwahl-an.html
Dafür habe, ich jetzt auch, einen Beleg, gefunden.
Der AfD-Politiker Nikolaus Pethö aus Lich ist kurz vor seinem Einzug in den hessischen Landtag gestorben.
https://www.giessener-allgemeine.de/regional/hessen/Hessen-Giessener-AfD-Politiker-Pethoe-gestorben;art189,540732
[QUOTE]
Der 47-Jährige starb nach kurzer schwerer Krankheit, sagte ein Parteisprecher am Donnerstag. Pethö war stellvertretender Sprecher des Kreisverbands Gießen und hatte auf Listenplatz vier den Sprung ins Landesparlament geschafft. Die erste Sitzung des neuen Landtags findet am Freitag in Wiesbaden statt, erstmals sind Abgeordnete der AfD dabei. Der Sprecher des Landesverbands, Robert Lambrou, sagte, die Partei sei tief bestürzt und werde im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Landtags ihre Trauer auch zeigen.
Vor der Landtagswahl sagte Pethö gegenüber dieser Zeitung: »Ich habe eine Diktatur erlebt und möchte den Rechtsstaat und die Demokratie bewahren und pflegen.«
Zum dritten und wohl letzten Mal will Volker Bouffier (CDU) zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Der 67-Jährige hat das Amt 2010 in einer laufenden Legislaturperiode von seinem Parteikollegen Roland Koch übernommen. So schwach wie diesmal - nur eine Stimme mehr als die Opposition - war seine parlamentarische Rückendeckung aber noch nie. Schuld sind die enormen Verluste der CDU bei der Landtagswahl.
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https://www.hessenschau.de/politik/bouffier-wiederwahl-und-afd-landtagspremiere-mit-viel-ueberraschungspotenzial,landtag-konstituierung-100.html
Wünschen, würde ich mir natürlich, daß Boufier untergeht, wie damals, Heide Simonis 2005.
War bestimmt nur ein Fehler, daß das nicht geklappt hat dieses Mal.
Im Bundestag hatten CDU und SPD mit ihrer Mehrheit die Geschäftsordnung geändert, damit kein AfD-Politiker als Alterspräsident die konstituierende Sitzung eröffnen durfte. In Hessen wird der AfD-Politiker Rolf Kahnt am Freitag als ältester Abgeordneter und damit Alterspräsident die Eröffnungsrede im Landtag halten.
Ob ein AfD-Vizepräsident gewählt wird, anders als im Bundestag, ist noch nicht sicher.
Fraglich ist jedoch, ob der AfD-Kandidat die erforderliche Mehrheit im Parlament bekommt.
Die AfD-Fraktion ist bereits dezimiert, einer ihrer gewählten Landtagsabgeordneten ist plötzlich und unerwartet verstorben. Dazu habe ich, jetzt keinen Beleg. Fremdeinwirkung war es wohl nicht.
Also wie gesagt, wahrscheinlich keine besonderen Vorkommnisse. Aber wer weiß.
In Hessen gibt es nicht das erste Mal knappe Verhältnisse: Von 1999 bis 2003 verfügte die schwarz-gelbe Landesregierung unter Koch über lediglich eine Stimme Mehrheit, ebenso die CDU-Alleinregierung in den darauf folgenden fünf Jahren. In Schleswig-Holstein ging eine Ein-Sitz-Mehrheit dagegen schon einmal schief: Als sich Heide Simonis (SPD) 2005 mit Hilfe des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) zur Chefin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen wollte, scheiterte sie viermal spektakulär im Parlament. Welcher Abgeordneter der geplanten Koalition oder vom SSW sich der Stimme enthielt, ist bis heute unbekannt.
https://www.hildesheimer-allgemeine.de/news/article/hessens-regierungschef-bouffier-tritt-zur-wiederwahl-an.html
Dafür habe, ich jetzt auch, einen Beleg, gefunden.
Der AfD-Politiker Nikolaus Pethö aus Lich ist kurz vor seinem Einzug in den hessischen Landtag gestorben.
https://www.giessener-allgemeine.de/regional/hessen/Hessen-Giessener-AfD-Politiker-Pethoe-gestorben;art189,540732
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Der 47-Jährige starb nach kurzer schwerer Krankheit, sagte ein Parteisprecher am Donnerstag. Pethö war stellvertretender Sprecher des Kreisverbands Gießen und hatte auf Listenplatz vier den Sprung ins Landesparlament geschafft. Die erste Sitzung des neuen Landtags findet am Freitag in Wiesbaden statt, erstmals sind Abgeordnete der AfD dabei. Der Sprecher des Landesverbands, Robert Lambrou, sagte, die Partei sei tief bestürzt und werde im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Landtags ihre Trauer auch zeigen.
Vor der Landtagswahl sagte Pethö gegenüber dieser Zeitung: »Ich habe eine Diktatur erlebt und möchte den Rechtsstaat und die Demokratie bewahren und pflegen.«