Sollte Deutschland aus den Vereinten Nationen austreten?

[Leseratte]

Ich könnte mir vorstellen, daß die Feindstaatenklauseln schnell wieder aktuell werden könnten, wenn die BRD mal nicht spurt.



Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (https://de.wikipedia.org/wiki/Charta_der_Vereinten_Nationen) (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges (https://de.wikipedia.org/wiki/Zweiter_Weltkrieg) von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat (https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Sicherheitsrat) verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive (https://de.wikipedia.org/wiki/Aggression) Politik (https://de.wikipedia.org/wiki/Politik) verfolgen sollten.

Dies schließt auch militärische Interventionen (https://de.wikipedia.org/wiki/Invasion_(Milit%C3%A4r)) mit ein. Als „Feindstaaten“ werden in Artikel 53 jene Staaten (https://de.wikipedia.org/wiki/Staat) definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates (https://de.wikipedia.org/wiki/Signatarstaat) der UN-Charta waren (also primär Deutschland (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland) und Japan (https://de.wikipedia.org/wiki/Japan) – genau genommen das Deutsche Reich (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Reich) und das japanische Kaiserreich (https://de.wikipedia.org/wiki/Japanisches_Kaiserreich)).

In der heutigen internationalen Politik (https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Politik) spielt die Feindstaatenklausel keine Rolle. Nach ganz herrschender Meinung (https://de.wikipedia.org/wiki/Herrschende_Meinung) in der Völkerrechtswissenschaft ist sie (längst[1] (https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel#cite_note-1)) obsolet (https://de.wikipedia.org/wiki/Obsoleszenz).[2] (https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel#cite_note-Binder298-300-2)





https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel

Anstatt sich dafür einzusetzen, daß die Klausel aufgehoben wird, will die BRD, aber lieber einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben.



Im Juli 2005 machten die G4-Staaten (https://de.wikipedia.org/wiki/G4-Staaten) Brasilien (https://de.wikipedia.org/wiki/Brasilien), Deutschland (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland), Indien (https://de.wikipedia.org/wiki/Indien)und Japan (https://de.wikipedia.org/wiki/Japan), die alle spätestens seit Mitte der neunziger Jahre als potentielle Kandidaten für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat gehandelt werden, einen Vorschlag zur Reform des Sicherheitsrats. Ebenso, wie der Razali-Plan sieht er sechs neue ständige Sitze ohne Vetorecht vor, vier davon für die G4-Staaten und zwei für afrikanische Länder. Die Anzahl nichtständiger Sitze soll um vier (um jeweils einem Sitz für die lateinamerikanische, die asiatische, die afrikanische und die osteuropäische Gruppe) erhöht werden, sodass der Sicherheitsrat nach diesem Modell insgesamt 25 Mitglieder umfassen würde.[4] (https://de.wikipedia.org/wiki/Reform_des_UNO-Sicherheitsrats#cite_note-4)


https://de.wikipedia.org/wiki/Reform_des_UNO-Sicherheitsrats#Vorschlag_der_G4

Man könnte natürlich auch fragen, ob die UNO, nicht gleich ganz aufgelöst werden sollte. Ich bin für den Austritt der BRD.

[-jmw-]

Ich könnte mir vorstellen, daß die Feindstaatenklauseln schnell wieder aktuell werden könnten, wenn die BRD mal nicht spurt. [...] Ich bin für den Austritt der BRD.
Erklär uns mal bitte, wie das unfallfrei zusammengehen soll! :)

[Leseratte]

Die BRD soll ruhig verunfallen.

[Deutschmann]

Nein. Aber ein Veto-Recht bekommen.

[Leseratte]

Die bekommt nie ein Vetorecht und die jetzigen ständigen Mitglieder werden, ihre Macht auch nicht teilen oder was davon abgeben.

[pixelschubser]

Ich könnte mir vorstellen, daß die Feindstaatenklauseln schnell wieder aktuell werden könnten, wenn die BRD mal nicht spurt.





https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel

Anstatt sich dafür einzusetzen, daß die Klausel aufgehoben wird, will die BRD, aber lieber einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben.


[/LEFT]

https://de.wikipedia.org/wiki/Reform_des_UNO-Sicherheitsrats#Vorschlag_der_G4

Man könnte natürlich auch fragen, ob die UNO, nicht gleich ganz aufgelöst werden sollte. Ich bin für den Austritt der BRD.

Bedeutet die Feindstaatenklausel nicht, dass das Deutsche Reich doch noch existiert?

[Deutschmann]

Bedeutet die Feindstaatenklausel nicht, dass das Deutsche Reich doch noch existiert?

Lustige Sache übrigens. Die soll rausgelöscht werden wenn es mal einen Grund für die Überarbeitung der Charta gibt. Da frage ich mich: welchen "besseren" Grund brauchen die eigentlich um die zu überarbeiten, als aus ehemaligen Feinden Freunde zu machen?

[Leseratte]

Das Bundesverfassungsgericht, hat das entschieden.



In der zunächst umstrittenen Frage, ob das Deutsche Reich nach 1945 fortbestanden habe (https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_Deutschlands_nach_1945), setzte sich ab Ende der 1940er Jahre und schließlich mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht)
vom 31. Juli 1973 die These durch, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch von 1945 überdauert habe. Die Bundesrepublik sei zwar nicht dessen „Rechtsnachfolger“, aber als Staat mit dem Staat „Deutsches Reich“ identisch, hinsichtlich der räumlichen Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.




https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Reich

[pixelschubser]

Lustige Sache übrigens. Die soll rausgelöscht werden wenn es mal einen Grund für die Überarbeitung der Charta gibt. Da frage ich mich: welchen "besseren" Grund brauchen die eigentlich um die zu überarbeiten, als aus ehemaligen Feinden Freunde zu machen?

Das ist wirklich komisch. Fast so komisch wie ein Grundgesetz, dass noch immer nicht in eine Verfassung abgeändert wurde, obwohl es dies selbst so vorsieht.

[John Donne]

Bedeutet die Feindstaatenklausel nicht, dass das Deutsche Reich doch noch existiert?

Diese Frage wurde schon oft gestellt und ebenso oft beantwortet. Eine schöne Zusammenfassung findet sich hier (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ist-das-deutsche-reich-nie-untergegangen-14530954.html).

[Bestmann]

Geld ,Deutschland ist ein Zahlendes Mitglied ,aber fast ohne etwas bewegen zu können .
Raus aus allen Verbindungen die "nur " Geld kosten und Anderen die Rosinen in den Mund stopfen (Nato Türken )
Gruß und allen Freunden einen guten Tag in Würde .

[navy]

Mehrfach wurde verlangt, versprochen das die UN reformiert werden muss, wird. Man hat nur seit über 20 Jahre, korrupte UN Generalsekretäre, die Stellvertreter wie Jeffrey Feltmann, sogar Massenmörder Berufs Kriminelle. Alles von Kinder bis Waffen Handel läuft bei der UN und vor allem Milliarden Deibstahl, wo man den Deutschen Joschka Fischer Kaspar: Tom König und Martin Kobler nennen sollte, 2 der Grünen Abzocker in der UN