Vollständige Version anzeigen : Stürzt Ulla Schmidt als erste/r Minister/in der Regirung Merkel ?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,394106,00.html
GROSSE KOALITION
Gesundheitsreform soll Chefsache werden
In der Koalition soll schon von "Entmachtung" die Rede sein: Gesundheitsministerin Schmidt wird einem Zeitungsbericht zufolge bei der Entscheidung über eine Gesundheitsreform außen vor bleiben. Den Umbau wollten die Chefs von CDU, SPD und CSU unter sich aus machen.
Hamburg - Es sei geplant, bei der morgen in Genshagen beginnenden Kabinettsklausur zu beschließen, dass allein die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Matthias Platzeck (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) über die geplante Reform der Krankenversicherung bestimmen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" ohne Angabe von näheren Quellen. In der Koalition sei hinter vorgehaltener Hand von einer "Beschädigung" oder "Entmachtung" von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die Rede, heißt es in dem Bericht.
Ulla Schmidt: Von den Parteichefs entmachtet?
Laut "Bild am Sonntag" gibt es weitere Hinweise auf einen Bedeutungsverlust der Gesundheitsministerin in der Regierungskoalition. So hätten Vertreter der Industrie von Spitzenbeamten im Gesundheitsministerium die Auskunft bekommen: "Über die Gesundheitsreform haben wir nicht im Haus zu entscheiden." Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) habe Schmidt zahlreiche Experten des Gesundheitsministeriums entzogen und seinem eigenen Ministerium einverleibt. Allein aus der Zentralabteilung des früheren Schmidt-Ministeriums habe sich Müntefering den Abteilungsleiter, beide Unterabteilungsleiter und fünf Referatsleiter ins Arbeitsministerium geholt, berichtet das Blatt.
Informationen der Zeitung zufolge schwebt Schmidt eine Gesundheitsreform nach dem Vorbild der Niederlande vor. Dort wurde zum Jahresanfang eine Standard-Pflichtversicherung für jeden Bürger eingeführt. Niederländer - ganz gleich, ob gesetzlich oder privat versichert - zahlen künftig pro Kopf den gleichen Beitrag. Wer will, kann eine Zusatzversicherung für weitergehende Leistungen abschließen. Das Modell wäre ein Kompromiss zwischen dem Prämienmodell der Union und der Bürgerversicherung der SPD. Schmidts Vorstellungen gelten laut "Bild am Sonntag" in der Koalitionsspitze allerdings lediglich als "Diskussionsbeitrag".
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Elke Ferner warnt vor einem "faulen Kompromiss". Die Ausgangspositionen zwischen den Partnern der Großen Koalition könnten "unterschiedlicher nicht sein", sagte sie der Nachrichtenagentur ddp in Saarbrücken. Ziel müsse eine Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bleiben. Dies sei im Koalitionsvertrag vereinbart, und dazu gebe es "Bewegungsmöglichkeiten" auf beiden Seiten.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil betonte die Schwierigkeiten bei der Konsensfindung mit der Union. "Wir kommen als SPD vom Nordpol, und die Union kommt vom Südpol - und wir müssen uns in Deutschland treffen", sagte Heil der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) glaubt an einen Kompromiss. "Ich will jetzt einen Prozess organisieren, an dessen Ende eine tragfähige Lösung der Großen Koalition steht", sagte Merkel dem SPIEGEL. auszug spiegel.de
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Die Laber-Ulla hat noch nie was auf die Reihe gebracht. Wie sie überhaupt in die neue Regierung übernommen worden ist, wird immer ein Rätsel bleiben.
Sie wird mir immer als Ankündigungsministerin für Beitragssenkungen in Erinnerung bleiben, bzw. als Abkassier-Ministerin.
Schiebt ULL-La-LA in den Ruhestand. Die hat noch nie was auf die Reihe gebracht.
Stürzt U. Schmidt als erste Ministerin der Regierung Merkel ? :2faces:
... will Frau Dr. Angela Merkel ihre Kopfpauschale durchsetzen!
Mit Ulla Schmitt als Ministerin kann ihr das aber nicht gelingen!
Es wäre ein Segen, wenn die kommunistisch-indoktrinierte Karnevalsnervensäge weg wäre, idealerweise in Begleitung von Seehofer-Horst, der Magengeschwüre hat, weil er ins Grünfutterministerium abgeschoben wurde.
... will Frau Dr. Angela Merkel ihre Kopfpauschale durchsetzen!
Mit Ulla Schmitt als Ministerin kann ihr das aber nicht gelingen!
Vermutlich hat Merkel jetzt auf Ulla-La-La eine Kopfprämie ausgesetzt !
Wer trifft wohl als erster - was für eine Abschuss-Prämie gibt es ? :2faces: :2faces: :2faces:
Ich will Ulla Schmidt hier nicht verteidigen. Sie ist auch nicht fähiger oder unfähiger als andere Gesundheitsminister vor ihr. Das Standesdenken, die Lobbyisten in Berlin und die verkrusteten Verbandsstrukturen haben bisher noch jedem Gesundheitsminister über kurz oder lang den Garaus gemacht. Die Kosten im Gesundheitswesen sind in den letzten 15 - 20 Jahren nicht stärker gestiegen als die gesamtwirtschaftliche Leistung. Die Einkommen aus Lohn und Gehalt, woran die Krankenkassenbeiträge gekoppelt sind, sind stetig gesunken, vor allem daher rühren die Finanzierungsprobleme. Insofern ist der Streit "Bürgerversicherung gegen Kopfpauschale" eigentlich eine Gespensterdebatte. Beide versuchen, die Krankenkassenbeiträge (richtigerweise) von den Löhnen abzukoppeln. Ich meine, der entscheidende Punkt liegt auf der Ausgabenseite. Was wollen wir künftig noch von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlen lassen und wofür sollte jeder individuell vorsorgen ? Was ist eine medizinische Grundversorgung ? Und da steckt der Teufel im Detail, so dass hier eher eine Diskussion für Fachmediziner als für Politiker fällig ist. Ulla Schmidt hat gleich zu Anfang, als die große Koalition stand und die Frage der Gesundheitsreform ausdrücklich zurückgestellt worden war, den taktischen Fehler begangen, gleich vorzupreschen und eine Abschaffung der Privatversicherungen zu fordern und so schon einmal den ersten Schritt zu ihrem Modell einer Bürgerversicherung per Überrumpelungstaktik durchzusetzen. Sie ist dann von Angela Merkel erst einmal zurückgepfiffen worden. Berücksichtigt man zudem, dass Frau Schmidt wohl nicht die allergrößte Hausmacht in der SPD hat, muss man kein Prophet sein, um zu wissen, dass ihre Tage als Gesundheitsministerin gezählt sind. Mein Tipp: es wird auf eine (ziemlich hohe) Kopfpauschale wie in den Niederlanden hinauslaufen, wobei die privaten Krankenversicherungen vor allem ihr Geschäft mit den Zusatzdienstleistungen machen werden und soziale Härten durch entsprechende Regelungen (Finanzhilfen aus Steuermitteln etc.) ein bißchen aufgefangen werden. Ulla Schmidt wird deshalb nicht dabei sein, weil sie zu ideologisch argumentiert und die entstehenden Gerechtigkeitslücken nicht mittragen wird.
Insofern ist der Streit "Bürgerversicherung gegen Kopfpauschale" eigentlich eine Gespensterdebatte. Beide versuchen, die Krankenkassenbeiträge (richtigerweise) von den Löhnen abzukoppeln.
Das ist falsch. Die Bürgerversicherung unterscheidet sich vom momentanen System dadurch, daß alle einzahlen sollen (also auch bisherige PKV-Versicherte). Es bliebe aber bei einer Prämienhöhe, die an das Einkommen (Arbeit oder Kapital) gekoppelt ist. Das ist u.a. ein Webfehler dieser Konstruktion.
Solange die Pharmaindustrie und andere Lobby-Verbände das Sagen haben, wird nichts besser werden.
Die einzige Möglichkeit, das Krankenkassensystem zu reformieren, besteht in seiner völligen Abschaffung. Wer sich gegen Krankheit versichern will, kann das privat tun.
Ordnungspolitisch eigentlich richtig, allerdings würde man Nichtversicherten aus ethischen Gründen eine Behandlung nicht verwehren und die Kosten würden damit wieder sozialisiert werden. Besser eine obligatorische einfache Grundversicherung und optional Zusatzleistungen für jeden Geschmack. Wichtig wäre Wahlfreiheit z.B. im Rahmen von Selbstbeteiligungen (wie in der PKV).
Das ist falsch. Die Bürgerversicherung unterscheidet sich vom momentanen System dadurch, daß alle einzahlen sollen (also auch bisherige PKV-Versicherte). Es bliebe aber bei einer Prämienhöhe, die an das Einkommen (Arbeit oder Kapital) gekoppelt ist. Das ist u.a. ein Webfehler dieser Konstruktion.
So wie ich über die Bürgerversicherung informiert bin, sollen alle einzahlen, aber eben nicht den gleichen Betrag, sondern - bis zu einer Beitragsbemessungsgrenze - abhängig vom Einkommen (ob aus Arbeit oder Kapital). Das Problem, Krankenversicherungbeitrage auch auf Kapitaleinkünfte zu erheben, ist das gleiche wie bei der Besteuerung von Kapitaleinkünften: man kommt an diese Einkünfte nur unvollkommen heran (bisher jedenfalls). Trotzdem glaube ich, dass eine Bürgerversicherung insofern gerechter wäre als eine Kopfpauschale, weil alle einzahlen und auch - wenn auch unvollkommen - die finanzielle Leistungsfähigkeit des einzelnen stärker berücksichtigt wird. Mit "Gespensterdebatte" meine ich, dass uns weder Kopfpauschale noch Bürgerversicherung, von schmerzhaften Entscheidungen auf der Ausgabenseite befreien: Welche Leistungen soll die gesetzlich Krankenversicherung in Zukunft bezahlen und welche nicht ?
Witzbold
08.01.2006, 17:56
Die einzige Möglichkeit, das Krankenkassensystem zu reformieren, besteht in seiner völligen Abschaffung. Wer sich gegen Krankheit versichern will, kann das privat tun.
Die Arbeitenden bezahlen für die KK, nur nicht die vielen, welche nicht nach D gehören, sondern dorthin, wo sie herkamen.
Wie überall bei unseren Finanzproblemen, in D gibt es nicht zu wenig Arbeit, sondern zuviel Menschen und wer arbeiten könnte und nicht will, der brauch keuin kein Geld und keinen Arzt. Jedoch soweit ist man in D auch nicht in 100 Jahren.
Absolut richtig. Um eine Rationierung von Gesundheitsleistungen kommen wir aus finanziellen Gründen nicht herum, auch wenn das bestritten wird. Bereits heute werden der Mehrzahl der Patienten optimale Behandlungen aus eben diesem Grund vorenthalten.
Die Nichterfaßbarkeit von Kapitaleinkünften hast Du gut dargestellt: Jeder wird sich ärmer rechnen als er tatsächlich ist. Dieses Problem hättest Du bei der Kopfpauschale nicht. Gerecht ist es deshalb, weil die Finanzierung des Beitrags für sozial Schwächere und Kinder ja aus dem Steueraufkommen bestritten wird und dort zahlen gut Verdienende wegen der Steuerprogression überproportional viel ein.
WALDSCHRAT
08.01.2006, 20:44
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,394106,00.html
GROSSE KOALITION
Gesundheitsreform soll Chefsache werden
In der Koalition soll schon von "Entmachtung" die Rede sein: Gesundheitsministerin Schmidt wird einem Zeitungsbericht zufolge bei der Entscheidung über eine Gesundheitsreform außen vor bleiben. Den Umbau wollten die Chefs von CDU, SPD und CSU unter sich aus machen.
Hamburg - Es sei geplant, bei der morgen in Genshagen beginnenden Kabinettsklausur zu beschließen, dass allein die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Matthias Platzeck (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) über die geplante Reform der Krankenversicherung bestimmen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" ohne Angabe von näheren Quellen. In der Koalition sei hinter vorgehaltener Hand von einer "Beschädigung" oder "Entmachtung" von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die Rede, heißt es in dem Bericht.
Ulla Schmidt: Von den Parteichefs entmachtet?
Laut "Bild am Sonntag" gibt es weitere Hinweise auf einen Bedeutungsverlust der Gesundheitsministerin in der Regierungskoalition. So hätten Vertreter der Industrie von Spitzenbeamten im Gesundheitsministerium die Auskunft bekommen: "Über die Gesundheitsreform haben wir nicht im Haus zu entscheiden." Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) habe Schmidt zahlreiche Experten des Gesundheitsministeriums entzogen und seinem eigenen Ministerium einverleibt. Allein aus der Zentralabteilung des früheren Schmidt-Ministeriums habe sich Müntefering den Abteilungsleiter, beide Unterabteilungsleiter und fünf Referatsleiter ins Arbeitsministerium geholt, berichtet das Blatt.
Informationen der Zeitung zufolge schwebt Schmidt eine Gesundheitsreform nach dem Vorbild der Niederlande vor. Dort wurde zum Jahresanfang eine Standard-Pflichtversicherung für jeden Bürger eingeführt. Niederländer - ganz gleich, ob gesetzlich oder privat versichert - zahlen künftig pro Kopf den gleichen Beitrag. Wer will, kann eine Zusatzversicherung für weitergehende Leistungen abschließen. Das Modell wäre ein Kompromiss zwischen dem Prämienmodell der Union und der Bürgerversicherung der SPD. Schmidts Vorstellungen gelten laut "Bild am Sonntag" in der Koalitionsspitze allerdings lediglich als "Diskussionsbeitrag".
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Elke Ferner warnt vor einem "faulen Kompromiss". Die Ausgangspositionen zwischen den Partnern der Großen Koalition könnten "unterschiedlicher nicht sein", sagte sie der Nachrichtenagentur ddp in Saarbrücken. Ziel müsse eine Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bleiben. Dies sei im Koalitionsvertrag vereinbart, und dazu gebe es "Bewegungsmöglichkeiten" auf beiden Seiten.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil betonte die Schwierigkeiten bei der Konsensfindung mit der Union. "Wir kommen als SPD vom Nordpol, und die Union kommt vom Südpol - und wir müssen uns in Deutschland treffen", sagte Heil der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) glaubt an einen Kompromiss. "Ich will jetzt einen Prozess organisieren, an dessen Ende eine tragfähige Lösung der Großen Koalition steht", sagte Merkel dem SPIEGEL. auszug spiegel.de
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Die Laber-Ulla hat noch nie was auf die Reihe gebracht. Wie sie überhaupt in die neue Regierung übernommen worden ist, wird immer ein Rätsel bleiben.
Sie wird mir immer als Ankündigungsministerin für Beitragssenkungen in Erinnerung bleiben, bzw. als Abkassier-Ministerin.
Schiebt ULL-La-LA in den Ruhestand. Die hat noch nie was auf die Reihe gebracht.
Stürzt U. Schmidt als erste Ministerin der Regierung Merkel ? :2faces:
Ich wünsche mir persönlich, daß Ullaabdullah entsorgt wird. Ihre beiden Schwestern im Geiste kann sie gleich mitnehmen:
Zypris und die unbeschreibliche Wi...-Zeul.
:)
Henning
Absolut richtig. Um eine Rationierung von Gesundheitsleistungen kommen wir aus finanziellen Gründen nicht herum, auch wenn das bestritten wird. Bereits heute werden der Mehrzahl der Patienten optimale Behandlungen aus eben diesem Grund vorenthalten.
Die Nichterfaßbarkeit von Kapitaleinkünften hast Du gut dargestellt: Jeder wird sich ärmer rechnen als er tatsächlich ist. Dieses Problem hättest Du bei der Kopfpauschale nicht. Gerecht ist es deshalb, weil die Finanzierung des Beitrags für sozial Schwächere und Kinder ja aus dem Steueraufkommen bestritten wird und dort zahlen gut Verdienende wegen der Steuerprogression überproportional viel ein.
Es wird in der sog. Medizin für extreme Einzelfälle derart viel Geld verschwendet, dass für den Rest nicht genügend Geld mehr da ist.
Unsere Medizin ist pervertiert ! Es ist ein Abkassier-System !
Es wird in der sog. Medizin für extreme Einzelfälle derart viel Geld verschwendet, dass für den Rest nicht genügend Geld mehr da ist.
Das ist ein Symptom der Problematik: Wieviel ist Gesundheit wert? Was soll die Allgemeinheit finanzieren? Was ist dem Einzelnen zumutbar? Kann jedem eine optimale Behandlung zugesichert werden?
Um die Beantwortung dieser Fragen drücken sich alle ("Jeder muß eine optimale Behandlung blafasel...").
Es wird in der sog. Medizin für extreme Einzelfälle derart viel Geld verschwendet, dass für den Rest nicht genügend Geld mehr da ist.
Unsere Medizin ist pervertiert ! Es ist ein Abkassier-System !
Was meinst du mit "extremen" Einzelfällen ? Ich arbeite im medizinischen Bereich und sehe dort natürlich auch, dass über 80jährige mit extrem teuren Chemotherapien behandelt werden, deren Nutzwert recht umstritten ist. Dennoch hätte ich nicht den Mut zu entscheiden, ab welchem Alter und welchem Allgemeinzustand ich nun eine teure Behandlung gutheiße oder nicht. Und natürlich wird abkassiert. Ein Beispiel sind Herzkatheteruntersuchungen. In Deutschland wird auch unter Berücksichtigung der Bevölkerungszahl doppelt so oft ein Herzkatheter geschoben als z.B. in Frankreich. Meines Wissens sind die Franzosen auch nicht herzkränker als die Deutschen. Und dennoch ist es oft schwer, im Einzelfall zu entscheiden, welche Untersuchung nötig ist und welche nicht. Ich glaube, dass man den Leuten eher zumuten kann, die "kleinen" Risiken selbst zu tragen, insbesondere die zahlreichen Bagatellerkrankungen. Einmal Abhören beim Arzt und dann ein Antibiotikum einnehmen - das kann der Einzelne eher bezahlen als eine Herzoperation oder eine Chemotherapie. Aber dann würden wieder Pharmaindustrie, Hausärzte usw. Sturm laufen - und die sind in gut organisiert und in Berlin vertreten. Nochmal Ulla Schmidt mag keine Leuchte sein - aber vor ihr sind noch andere an den selben Problemen gescheitert.
Alle sollten in nur eine Kasse einzahlen, ALLE
Dies kann ja auch extra Versicherungen beinhalten die sich Wohlhabende dann gerne
extra Abonnieren können.
Und alle die Geld verdienen sollen einzahlen, auch unsere Politiker.
Warum nennt sich das KV System den sonst Sozial-Versicherung.
Ulla S. hatte mal eine Vorstellung, die sie anscheinend aus Angst ihren Sonderstatus zu verlieren wieder aufgegeben hat.
Macher fühlt sich immer gleicher als gleich, Animal Farm......
mfg
Baxter
Was meinst du mit "extremen" Einzelfällen ? Ich arbeite im medizinischen Bereich und sehe dort natürlich auch, dass über 80jährige mit extrem teuren Chemotherapien behandelt werden, deren Nutzwert recht umstritten ist. Dennoch hätte ich nicht den Mut zu entscheiden, ab welchem Alter und welchem Allgemeinzustand ich nun eine teure Behandlung gutheiße oder nicht. Und natürlich wird abkassiert. Ein Beispiel sind Herzkatheteruntersuchungen. In Deutschland wird auch unter Berücksichtigung der Bevölkerungszahl doppelt so oft ein Herzkatheter geschoben als z.B. in Frankreich. Meines Wissens sind die Franzosen auch nicht herzkränker als die Deutschen. Und dennoch ist es oft schwer, im Einzelfall zu entscheiden, welche Untersuchung nötig ist und welche nicht. Ich glaube, dass man den Leuten eher zumuten kann, die "kleinen" Risiken selbst zu tragen, insbesondere die zahlreichen Bagatellerkrankungen. Einmal Abhören beim Arzt und dann ein Antibiotikum einnehmen - das kann der Einzelne eher bezahlen als eine Herzoperation oder eine Chemotherapie. Aber dann würden wieder Pharmaindustrie, Hausärzte usw. Sturm laufen - und die sind in gut organisiert und in Berlin vertreten. Nochmal Ulla Schmidt mag keine Leuchte sein - aber vor ihr sind noch andere an den selben Problemen gescheitert.
Ja, z.B. Seehofer - der hatte allerdings mehr drauf.
Muss Herzpatienten eine Herzklappe, Bypass etc. verpasst werden, wenn sie 85 Jahre alt sind ? Die leben mit/ohne Operation genau so lang - oder länger. Gerade dort kann ich es beurteilen, ich habe viele Jahre in der Qualitätsicherung Herzchirurgie mitgewirkt. Geld mit vollen Händen zum Fenster raus.
Die Medizin in ein Müllhaufen - kontrolliert von Kassen, Ärzeverbänden und der Pharmaindustrie. Dort sitzen allerdings unsere Parlamentarier als Lobbyisten drin - deshalb geht nix !
Warum? Welche Vorteile bringt das? Ich vermag nur Nachteile zu sehen.
Welche sind das.?
Eine Solidarität muss in diesem Bereich bestehen, auch wenn es dann noch extras für besser Verdienende geben darf. Warum nicht.
Die Leistungen würden doch dadurch nicht schlechter.
mfg
Baxter
Klopperhorst
09.01.2006, 14:25
Ulla ist eine dumme Nuß, deswegen will keiner mehr was mit ihr zu tun haben.
Ausplünderung der fleißigen Bevölkerungsgruppen, manifester Sozialsimus des Systems.
In welcher Welt leben Sie.??
mfg
Baxter
Witzbold
09.01.2006, 18:18
Warum? Welche Vorteile bringt das? Ich vermag nur Nachteile zu sehen.
Eine Kasse:
Ist der erste Schritt in Richtung DDR Krankenkassensystem.
Der zweite Gedanke, man kann besser & einfacher manipulieren.
Der dritte Schritt, wiedereinmal kassieren einige ordentlich ab, denn viele Managerposten werden frei.
Und wozu alles:
Es ist eh nur Strohfeuer und man will Fakten und die Unfähigkeit der Politiker verschleiern. In Wirklichkeit ist unser Sozialsystem, wo der arbeitende & einzahlende Bürger verarscht und beschissen wird nicht mehr lange tragbar und man versucht das Schlaraffenland für Faulpezle und unfähige Politiker so lang wie möglich aufrecht zuerhalten und gaukelt uns dessen dubiose Möglichkeiten vor.
Fakt ist, daß das jetzige System uneffektiv, intransparent und nicht überlebensfähig ist. Sollte die "Bürgerversicherung" (vulgo: Zwangs-AOK für alle) kommen, dauert das Siechtum eben zwei Jahre länger. Nicht überlebensfähig bleibt es aber.
Erst wenn Eigenverantwortung und Transparenz Einzug halten, funktioniert es wieder.
Ernesto-Che
10.01.2006, 16:10
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,394106,00.html
GROSSE KOALITION
Gesundheitsreform soll Chefsache werden
In der Koalition soll schon von "Entmachtung" die Rede sein: Gesundheitsministerin Schmidt wird einem Zeitungsbericht zufolge bei der Entscheidung über eine Gesundheitsreform außen vor bleiben. Den Umbau wollten die Chefs von CDU, SPD und CSU unter sich aus machen.
Hamburg - Es sei geplant, bei der morgen in Genshagen beginnenden Kabinettsklausur zu beschließen, dass allein die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Matthias Platzeck (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) über die geplante Reform der Krankenversicherung bestimmen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" ohne Angabe von näheren Quellen. In der Koalition sei hinter vorgehaltener Hand von einer "Beschädigung" oder "Entmachtung" von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die Rede, heißt es in dem Bericht.
Ulla Schmidt: Von den Parteichefs entmachtet?
Laut "Bild am Sonntag" gibt es weitere Hinweise auf einen Bedeutungsverlust der Gesundheitsministerin in der Regierungskoalition. So hätten Vertreter der Industrie von Spitzenbeamten im Gesundheitsministerium die Auskunft bekommen: "Über die Gesundheitsreform haben wir nicht im Haus zu entscheiden." Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) habe Schmidt zahlreiche Experten des Gesundheitsministeriums entzogen und seinem eigenen Ministerium einverleibt. Allein aus der Zentralabteilung des früheren Schmidt-Ministeriums habe sich Müntefering den Abteilungsleiter, beide Unterabteilungsleiter und fünf Referatsleiter ins Arbeitsministerium geholt, berichtet das Blatt.
Informationen der Zeitung zufolge schwebt Schmidt eine Gesundheitsreform nach dem Vorbild der Niederlande vor. Dort wurde zum Jahresanfang eine Standard-Pflichtversicherung für jeden Bürger eingeführt. Niederländer - ganz gleich, ob gesetzlich oder privat versichert - zahlen künftig pro Kopf den gleichen Beitrag. Wer will, kann eine Zusatzversicherung für weitergehende Leistungen abschließen. Das Modell wäre ein Kompromiss zwischen dem Prämienmodell der Union und der Bürgerversicherung der SPD. Schmidts Vorstellungen gelten laut "Bild am Sonntag" in der Koalitionsspitze allerdings lediglich als "Diskussionsbeitrag".
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Elke Ferner warnt vor einem "faulen Kompromiss". Die Ausgangspositionen zwischen den Partnern der Großen Koalition könnten "unterschiedlicher nicht sein", sagte sie der Nachrichtenagentur ddp in Saarbrücken. Ziel müsse eine Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bleiben. Dies sei im Koalitionsvertrag vereinbart, und dazu gebe es "Bewegungsmöglichkeiten" auf beiden Seiten.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil betonte die Schwierigkeiten bei der Konsensfindung mit der Union. "Wir kommen als SPD vom Nordpol, und die Union kommt vom Südpol - und wir müssen uns in Deutschland treffen", sagte Heil der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) glaubt an einen Kompromiss. "Ich will jetzt einen Prozess organisieren, an dessen Ende eine tragfähige Lösung der Großen Koalition steht", sagte Merkel dem SPIEGEL. auszug spiegel.de
.................................................. .................................................. .....
Die Laber-Ulla hat noch nie was auf die Reihe gebracht. Wie sie überhaupt in die neue Regierung übernommen worden ist, wird immer ein Rätsel bleiben.
Sie wird mir immer als Ankündigungsministerin für Beitragssenkungen in Erinnerung bleiben, bzw. als Abkassier-Ministerin.
Schiebt ULL-La-LA in den Ruhestand. Die hat noch nie was auf die Reihe gebracht.
Stürzt U. Schmidt als erste Ministerin der Regierung Merkel ? :2faces:
Regierung schreibt man mit " ie " du Blitzbirne !!!
Regierung schreibt man mit " ie " du Blitzbirne !!!
Ach je, jo, jeep !
Wer Tippfehler findet kann sie behalten. Es ist kein Finderlohn fällig. :klatsch: :respekt:
Ernesto-Che
10.01.2006, 18:45
Ach je, jo, jeep !
Wer Tippfehler findet kann sie behalten. Es ist kein Finderlohn fällig. :klatsch: :respekt:
Das ist kein Tipfehler sondern " Schwachmatengekritzel " !!!
Wenn du stotterst kannst du " Tipfehler " auch mit " vier - P " schreiben.
Legasteniker aller Schwachmateninseln vereinigt euch.
Ein überaus sachlicher Beitrag von unserem Forumsrevoluzzer Che. Nur das mit dem Zitieren muß er noch lernen.
Ernesto-Che
10.01.2006, 21:42
Ein überaus sachlicher Beitrag von unserem Forumsrevoluzzer Che. Nur das mit dem Zitieren muß er noch lernen.
Dich zu zitieren ist nicht schwer ...
Das ist kein Tipfehler sondern " Schwachmatengekritzel " !!!
Wenn du stotterst kannst du " Tipfehler " auch mit " vier - P " schreiben.
Legasteniker aller Schwachmateninseln vereinigt euch.
Selbst ein Tausendfüssler schreibt besser. Nehme mal die Kommunisten-Kappe ab.
Stillgestanden - in den Urwald abgetreten ! Und - geh mir mit Deinem kleinkarrierten Tippfehlergeschwätz nicht auf den Nerv.
Ole, Ole - da kommt schon wieder Che. Abgraben, vergraben den alten Hut ! :rolleyes: :2faces:
mfg :]
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