Vollständige Version anzeigen : In Deutschland geborener Straftäter darf abgeschoben werden
BlackForrester
21.12.2018, 10:32
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-12/europaeischer-menschengerichtshof-abschiebung-straftaeter-tuerkei
Bislang war es in Deutschland ja gängige Praxis, dass man angeblich in Deutschland geborene Personen, welche nicht im Besitz der deutschen Staatsangehorigkeit sind bzw. denen man, mangels einer zweiten Staatsangehörigkeit diese nicht entziehen könnte nicht abschieben wollte oder konnte - died dann vor allem mnicht, wenn man dann ggf. noch mit einer deutschen Staatsbürgerin verheiratet war und gar Kinder hatte. So jeden Falls der politdeutsche Nichtabschiebungsjargon.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - also oberste Instanz der Rechtssprechung in Europa - sieht dies nun ganz anders. Unter bestimmten Vorraussetzungen ist eine Abschiebung durchaus möglich und da spielen dann auch Gründe wie Ehefrau und / oder Kinder keine Rolle mehr.
Wer sich also NICHT intergriert und wer straffälig wird kann also sehr wohl abgeschoben werden umd nicht zu sagen MUSS abgeschoben werden - alleine um die Menschen zu schützen, welche in dieses Land kommen und alles,wirklich alles tun um weder den Sozialkassen zur Last zu fallen, noch in Kriminalität zu fallen, sondern sich zum Vorteil des Landes einbringen wollen.
Famit fallen auch solche "Geschäftsmodelle" wie Heirat weg - denn auch dies schützt nicht mehr vor Abschiebung - recht so.
Merkelraute
21.12.2018, 11:05
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-12/europaeischer-menschengerichtshof-abschiebung-straftaeter-tuerkei
Bislang war es in Deutschland ja gängige Praxis, dass man angeblich in Deutschland geborene Personen, welche nicht im Besitz der deutschen Staatsangehorigkeit sind bzw. denen man, mangels einer zweiten Staatsangehörigkeit diese nicht entziehen könnte nicht abschieben wollte oder konnte - died dann vor allem mnicht, wenn man dann ggf. noch mit einer deutschen Staatsbürgerin verheiratet war und gar Kinder hatte. So jeden Falls der politdeutsche Nichtabschiebungsjargon.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - also oberste Instanz der Rechtssprechung in Europa - sieht dies nun ganz anders. Unter bestimmten Vorraussetzungen ist eine Abschiebung durchaus möglich und da spielen dann auch Gründe wie Ehefrau und / oder Kinder keine Rolle mehr.
Wer sich also NICHT intergriert und wer straffälig wird kann also sehr wohl abgeschoben werden umd nicht zu sagen MUSS abgeschoben werden - alleine um die Menschen zu schützen, welche in dieses Land kommen und alles,wirklich alles tun um weder den Sozialkassen zur Last zu fallen, noch in Kriminalität zu fallen, sondern sich zum Vorteil des Landes einbringen wollen.
Famit fallen auch solche "Geschäftsmodelle" wie Heirat weg - denn auch dies schützt nicht mehr vor Abschiebung - recht so.
Tolle Theorie. In der Praxis bleiben Dank Merkelregime alle hier.
BlackForrester
21.12.2018, 11:59
Tolle Theorie. In der Praxis bleiben Dank Merkelregime alle hier.
...man darf auf die Ausreden gespannt sein, da gebe ich Dir schon recht.
Die Damen und Herren können sich aber nun nicht mehr auf den "Rechtsstaat" berufen, wenn man unrechtmäßig nicht abschiebt
Eine Lügen Geschichte vcon "Die Zeit", ! Wer soll die Story glauben, der Toleranz und Asyl Mafia? Nichts wird abgeschoben, die erhalten einen neuen Pass und Namen, das ist wahrscheinlicher
Affenpriester
21.12.2018, 15:09
Ich wäre nicht dagegen, eine einsame Insel von irgendeinem Untervolk abzukaufen und alle Straftäter dorthin abzuschieben. Die Flucht wird von der Marine verhindert und es ist am Ende sogar billiger als die ganzen Vollzugsanstalten.
Jeder, der mehr als drei Jahre abzusitzen hat, der wird dort angesiedelt. Die können ihr Fressen da selbst anbauen, kümmert nicht.
nurmalso2.0
21.12.2018, 19:04
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-12/europaeischer-menschengerichtshof-abschiebung-straftaeter-tuerkei
Bislang war es in Deutschland ja gängige Praxis, dass man angeblich in Deutschland geborene Personen, welche nicht im Besitz der deutschen Staatsangehorigkeit sind bzw. denen man, mangels einer zweiten Staatsangehörigkeit diese nicht entziehen könnte nicht abschieben wollte oder konnte - died dann vor allem mnicht, wenn man dann ggf. noch mit einer deutschen Staatsbürgerin verheiratet war und gar Kinder hatte. So jeden Falls der politdeutsche Nichtabschiebungsjargon.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - also oberste Instanz der Rechtssprechung in Europa - sieht dies nun ganz anders. Unter bestimmten Vorraussetzungen ist eine Abschiebung durchaus möglich und da spielen dann auch Gründe wie Ehefrau und / oder Kinder keine Rolle mehr.
Wer sich also NICHT intergriert und wer straffälig wird kann also sehr wohl abgeschoben werden umd nicht zu sagen MUSS abgeschoben werden - alleine um die Menschen zu schützen, welche in dieses Land kommen und alles,wirklich alles tun um weder den Sozialkassen zur Last zu fallen, noch in Kriminalität zu fallen, sondern sich zum Vorteil des Landes einbringen wollen.
Famit fallen auch solche "Geschäftsmodelle" wie Heirat weg - denn auch dies schützt nicht mehr vor Abschiebung - recht so.
Abschieben dürfen und tatsächlich abschieben sind zwei paar Stiefel.
Tolle Theorie. In der Praxis bleiben Dank Merkelregime alle hier.
das war auch vorher schon so
pixelschubser
21.12.2018, 20:32
Abschieben dürfen und tatsächlich abschieben sind zwei paar Stiefel.
So siehts aus!
Da hopsen dann ein paar irre Weiber rum und behindern die polizeilichen Maßnahmen oder im Flieger wird randaliert oder ein findiger Anwalt stoppt die Abschiebung aus fadenscheinigen Gründen.
Die paar echten Abschiebungen sind doch nun wirklich lächerlich bei diesem Heer von Vergewaltigern, Mördern und sonstigen Verbrechern.
Wie war das grad vor kurzem in den Medien: 14 Straftäter nach Afghanistan.....in diesem Land halten sich Hunderttausende Straftäter illegal auf!
Die sollen sich ALLE in ihre Shitholes verpissen! Und mir ist es scheißegal, ob die um ihr Leben fürchten müssen oder ihnen dort Folter droht. WIR brauchen diesen Genabfall in unserem Land nicht! Selbst "Ingenieure" von dort nicht.
Die sollen ihre Kackländer aufbauen oder wieder herrichten!
Die Amis verpissen sich grad ausm mittleren Osten....der Krieg in Syrien ist aus und nun heisst für das ganze Gesindel: "AB NACH HAUSE!"
So siehts aus!
Da hopsen dann ein paar irre Weiber rum und behindern die polizeilichen Maßnahmen oder im Flieger wird randaliert oder ein findiger Anwalt stoppt die Abschiebung aus fadenscheinigen Gründen.
Die paar echten Abschiebungen sind doch nun wirklich lächerlich bei diesem Heer von Vergewaltigern, Mördern und sonstigen Verbrechern.
Wie war das grad vor kurzem in den Medien: 14 Straftäter nach Afghanistan.....in diesem Land halten sich Hunderttausende Straftäter illegal auf!
Die sollen sich ALLE in ihre Shitholes verpissen! Und mir ist es scheißegal, ob die um ihr Leben fürchten müssen oder ihnen dort Folter droht. WIR brauchen diesen Genabfall in unserem Land nicht! Selbst "Ingenieure" von dort nicht.
Die sollen ihre Kackländer aufbauen oder wieder herrichten!
Die Amis verpissen sich grad ausm mittleren Osten....der Krieg in Syrien ist aus und nun heisst für das ganze Gesindel: "AB NACH HAUSE!"
... und wer soll die dann ernähren? :D
pixelschubser
21.12.2018, 21:21
... und wer soll die dann ernähren? :D
Tja, da sollte sich das ganze Pack mal an eigene Birne fassen!
Warum soll ich mit meiner Arbeit irgendwelche Neger, Araber oder Inder am Scheißen und Ficken halten? Das können die selber - die Arschlöcher wollen nur nicht und die Gutis schmeissen Brot vom Himmel!
Du hast die Lösung für Dich gefunden, mein Freund. Ich kann mir die leider noch nicht leisten.
Gäbe es die Kinder nicht und mein Weib - ich wäre längst durch alle Instanzen marschiert und wäre mindestens berechtigt einen Behindertenparkplatz zu nutzen.
Hab ich versucht - ich bin noch zu jung. In diesem Lande gilt für Autochtone um die 50 "Reha vor Rente"!
Selbst mit zwei Gutachten bezüglich meiner körperlichen Verfassung wollen die mich immer noch "eingliedern".
frundsberg
21.12.2018, 21:24
Eine Lügen Geschichte vcon "Die Zeit", ! Wer soll die Story glauben, der Toleranz und Asyl Mafia? Nichts wird abgeschoben, die erhalten einen neuen Pass und Namen, das ist wahrscheinlicher
Einer, der es begriffen hat! Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Selbst wenn er mal die Wahrheit spricht.
Deutsche zu bescheißen und ihnen das zu erzählen, was sie hören wollen, ist das Einfachste auf der ganzen Welt!
Zum erfolgreichen Betrug gehören immer zwei!
Einer der betrügt.
Und einer, der sich seit Jahrzehnten andauernd betrügen läßt.
frundsberg
21.12.2018, 21:26
Tja, da sollte sich das ganze Pack mal an eigene Birne fassen!
Warum soll ich mit meiner Arbeit irgendwelche Neger, Araber oder Inder am Scheißen und Ficken halten? Das können die selber - die Arschlöcher wollen nur nicht und die Gutis schmeissen Brot vom Himmel!
Du hast die Lösung für Dich gefunden, mein Freund. Ich kann mir die leider noch nicht leisten.
Gäbe es die Kinder nicht und mein Weib - ich wäre längst durch alle Instanzen marschiert und wäre mindestens berechtigt einen Behindertenparkplatz zu nutzen.
Hab ich versucht - ich bin noch zu jung. In diesem Lande gilt für Autochtone um die 50 "Reha vor Rente"!
Selbst mit zwei Gutachten bezüglich meiner körperlichen Verfassung wollen die mich immer noch "eingliedern".
Klar, du sollst Dich in der J-Republik für die Fremden kaputt-malochen.
Die anderen sind zur Reproduktion angesiedelt.
Einmal verstanden, hat man die ganze BRD-Besatzungsrepublik zu 97 Prozent geschnallt.
Nicht schön. Aber auch nicht unbekannt. Weimar war ähnlich.
Tja, da sollte sich das ganze Pack mal an eigene Birne fassen!
Warum soll ich mit meiner Arbeit irgendwelche Neger, Araber oder Inder am Scheißen und Ficken halten? Das können die selber - die Arschlöcher wollen nur nicht und die Gutis schmeissen Brot vom Himmel!
Du hast die Lösung für Dich gefunden, mein Freund. Ich kann mir die leider noch nicht leisten.
Gäbe es die Kinder nicht und mein Weib - ich wäre längst durch alle Instanzen marschiert und wäre mindestens berechtigt einen Behindertenparkplatz zu nutzen.
Hab ich versucht - ich bin noch zu jung. In diesem Lande gilt für Autochtone um die 50 "Reha vor Rente"!
Selbst mit zwei Gutachten bezüglich meiner körperlichen Verfassung wollen die mich immer noch "eingliedern".
Daß Du noch ein paar Jährchen jünger bist ist auch eine Chance. Wenn der Tanz losgeht, kannst Du Dich noch wehren. Ich bin dann wohl so klapprig, daß ich allenfalls noch in meiner vollverminten Bude den Zündknopf für die "Aerosolbomben" und die 50 Propangasflaschen drücken kann.
In einem anständigen Staat hätte ich klaglos weitermalocht, bis es ums Verrecken nicht mehr gegangen wäre. Aber Buntland läßt einem keine andere Chance, als so früh wie möglich aus dem Vernichtung-durch-Arbeit-Hamsterrad zu fliehen, oder kaputtzugehen.
Einer, der es begriffen hat! Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Selbst wenn er mal die Wahrheit spricht.
Deutsche zu bescheißen und ihnen das zu erzählen, was sie hören wollen, ist das Einfachste auf der ganzen Welt!
Zum erfolgreichen Betrug gehören immer zwei!
Einer der betrügt.
Und einer, der sich seit Jahrzehnten andauernd betrügen läßt.
Interessant, wie hier unverhohlen so nebenbei Tipps zum erfolgreichen Asylbetrug gegeben werden:
https://www.focus.de/politik/deutschland/asylbewerber-steht-vor-gericht-maedchen-erstochen-migrationsexpertin-erklaert-was-deutschland-aus-fall-mireille-lernen-kann_id_10103702.html
Klar, du sollst Dich in der J-Republik für die Fremden kaputt-malochen.
Die anderen sind zur Reproduktion angesiedelt.
Einmal verstanden, hat man die ganze BRD-Besatzungsrepublik zu 97 Prozent geschnallt.
Nicht schön. Aber auch nicht unbekannt. Weimar war ähnlich.
Damals war das Volk außerhalb von Sündenbabel-Metropolen wie "Babylon-Berlin" aber noch nicht so flächendeckend versaut und kaputt wie heute.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-12/europaeischer-menschengerichtshof-abschiebung-straftaeter-tuerkei
Bislang war es in Deutschland ja gängige Praxis, dass man angeblich in Deutschland geborene Personen, welche nicht im Besitz der deutschen Staatsangehorigkeit sind bzw. denen man, mangels einer zweiten Staatsangehörigkeit diese nicht entziehen könnte* nicht abschieben wollte oder konnte - died dann vor allem mnicht, wenn man dann ggf. noch mit einer deutschen Staatsbürgerin verheiratet war und gar Kinder hatte. So jeden Falls der politdeutsche Nichtabschiebungsjargon.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - also oberste Instanz der Rechtssprechung in Europa - sieht dies nun ganz anders. Unter bestimmten Vorraussetzungen ist eine Abschiebung durchaus möglich und da spielen dann auch Gründe wie Ehefrau und / oder Kinder keine Rolle mehr.
Wer sich also NICHT intergriert und wer straffälig wird kann also sehr wohl abgeschoben werden umd nicht zu sagen MUSS abgeschoben werden - alleine um die Menschen zu schützen, welche in dieses Land kommen und alles,wirklich alles tun um weder den Sozialkassen zur Last zu fallen, noch in Kriminalität zu fallen, sondern sich zum Vorteil des Landes einbringen wollen.
Famit fallen auch solche "Geschäftsmodelle" wie Heirat weg - denn auch dies schützt nicht mehr vor Abschiebung - recht so.
*Auch wer ein deutscher Pass ist keine Garantie für deutsche Staatsangehorigkeit:
Deutscher Pass darf entzogen werden Bundesverfassungsgericht weist Klage nach Verlust der Staatsbürgerschaft ab
https://www.tagesspiegel.de/politik/deutscher-pass-darf-entzogen-werden-bundesverfassungsgericht-weist-klage-nach-verlust-der-staatsbuergerschaft-ab/714734.html
Allerdings haben die Foristen recht mit der Überzeugung dass sich durch solche Urteile nicht irgendetwas ändern wird in der Bunzelrepublik.
pixelschubser
21.12.2018, 21:39
Klar, du sollst Dich in der J-Republik für die Fremden kaputt-malochen.
Die anderen sind zur Reproduktion angesiedelt.
Einmal verstanden, hat man die ganze BRD-Besatzungsrepublik zu 97 Prozent geschnallt.
Nicht schön. Aber auch nicht unbekannt. Weimar war ähnlich.
Ich habe das "kleine" Glück, dass ich in meinem Job entschleunigen kann und dies auch mache.
Mir sind diese Internetfanatiker und Konsumenten sowas von egal. Zalando, Snipes, Amazon, Zooplus.....hey, is mir Rille und wenns kaputt geht, weil son Hundefutterbarfscheiss draufknallt..dann isset so.
Egal ist mir aber nicht, wenn meine Gesundheit drunter leidet. Derzeit krank wegen sonem Barfdreck. Seit Anfang November und wenn mich der Loki zwickt, zieh ich das Ding ein Jahr durch. Ist ein Arbeitsunfall.
Vor nem Jahr bin ich grad noch so einer defekten Autobatterie ausgewichen. Da flog der Inhalt durch die halbe Halle.. Platzwunde am Schienbein durch Hantelscheiben und diverse andere Verletzungen....ich hab den Sack zu!
pixelschubser
21.12.2018, 21:52
Daß Du noch ein paar Jährchen jünger bist ist auch eine Chance. Wenn der Tanz losgeht, kannst Du Dich noch wehren. Ich bin dann wohl so klapprig, daß ich allenfalls noch in meiner vollverminten Bude den Zündknopf für die "Aerosolbomben" und die 50 Propangasflaschen drücken kann.
In einem anständigen Staat hätte ich klaglos weitermalocht, bis es ums Verrecken nicht mehr gegangen wäre. Aber Buntland läßt einem keine andere Chance, als so früh wie möglich aus dem Vernichtung-durch-Arbeit-Hamsterrad zu fliehen, oder kaputtzugehen.
Eben, Du bist alleine in Deiner Butze. Ich hab hier drei Kinder und ne Frau...
Bis zum Letzten würde ich metzeln! Um ihnen ihr Leben zu retten.
Allein die Nummer der Fotzen da in Marokko treibt mir derartig den Hass auf dieses Gesindel hoch. Ich WILL nicht unterscheiden. Die sind ALLE Gesindel!
Meine Tochter wird im Januar 5 Jahre alt. Sie ist wunderschön, blond, klug und so ein unglaubliches Geschenk der Götter. Ich denke da immer an die beiden Mädchen und seh dann mein Kind....meine Kinder.
Die wollen doch leben und nicht wie Vieh geschlachtet werden.
...
Hab ich versucht - ich bin noch zu jung. In diesem Lande gilt für Autochtone um die 50 "Reha vor Rente"!
Selbst mit zwei Gutachten bezüglich meiner körperlichen Verfassung wollen die mich immer noch "eingliedern".
Ein Deutscher, der nicht länger einzahlt, sondern auch mal ein paar Kröten kriegt, ist für dieses System der Super-GAU.
Da fangen die plötzlich wie verrückt zu knausern und zu rechnen an, während sie anderswo die Kohle so rausschaufeln als gäbe es kein Morgen.
Die wollen, daß das Volk sich so krank und kaputt schindet, daß es frühzeitig verreckt und die über Jahrzehnte erworbenen "Ansprüche" von den Systembonzen und den Systembütteln verfrühstückt, bzw. anderweitig versaubeutelt werden können.
Ich könnte mich heute noch schwarzärgern, daß ich so blöd war und so lange geschuftet und gezahlt habe.
Jetzt will ich halt versuchen, so lange es geht zu kassyren um wenigstens ein bißchen zurückzuholen.
Eben, Du bist alleine in Deiner Butze. Ich hab hier drei Kinder und ne Frau...
Bis zum Letzten würde ich metzeln! Um ihnen ihr Leben zu retten.
Allein die Nummer der Fotzen da in Marokko treibt mir derartig den Hass auf dieses Gesindel hoch. Ich WILL nicht unterscheiden. Die sind ALLE Gesindel!
Meine Tochter wird im Januar 5 Jahre alt. Sie ist wunderschön, blond, klug und so ein unglaubliches Geschenk der Götter. Ich denke da immer an die beiden Mädchen und seh dann mein Kind....meine Kinder.
Die wollen doch leben und nicht wie Vieh geschlachtet werden.
:gp:
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-12/europaeischer-menschengerichtshof-abschiebung-straftaeter-tuerkei
Bislang war es in Deutschland ja gängige Praxis, dass man angeblich in Deutschland geborene Personen, welche nicht im Besitz der deutschen Staatsangehorigkeit sind bzw. denen man, mangels einer zweiten Staatsangehörigkeit diese nicht entziehen könnte nicht abschieben wollte oder konnte - died dann vor allem mnicht, wenn man dann ggf. noch mit einer deutschen Staatsbürgerin verheiratet war und gar Kinder hatte. So jeden Falls der politdeutsche Nichtabschiebungsjargon.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - also oberste Instanz der Rechtssprechung in Europa - sieht dies nun ganz anders. Unter bestimmten Vorraussetzungen ist eine Abschiebung durchaus möglich und da spielen dann auch Gründe wie Ehefrau und / oder Kinder keine Rolle mehr.
Wer sich also NICHT intergriert und wer straffälig wird kann also sehr wohl abgeschoben werden umd nicht zu sagen MUSS abgeschoben werden - alleine um die Menschen zu schützen, welche in dieses Land kommen und alles,wirklich alles tun um weder den Sozialkassen zur Last zu fallen, noch in Kriminalität zu fallen, sondern sich zum Vorteil des Landes einbringen wollen.
Famit fallen auch solche "Geschäftsmodelle" wie Heirat weg - denn auch dies schützt nicht mehr vor Abschiebung - recht so.
Können dürften. Deutsche Gerichte sehen das anders. Wer hier ist, bleibt. Die Ausnahme steht als großer Aufmacher in der Bild-Zeitung.
Ich wäre nicht dagegen, eine einsame Insel von irgendeinem Untervolk abzukaufen und alle Straftäter dorthin abzuschieben. Die Flucht wird von der Marine verhindert und es ist am Ende sogar billiger als die ganzen Vollzugsanstalten.
Jeder, der mehr als drei Jahre abzusitzen hat, der wird dort angesiedelt. Die können ihr Fressen da selbst anbauen, kümmert nicht.
Macht u.a. Australien, der beste Weg, bevor die Chaoten und kriminellen Clans, ihre arachischen Raubzüge, inklusive Vergewaltigungen wie die Amerikaner in Deutschland am Ende des 2 WK, oder im Irak fortsetzen
BlackForrester
22.12.2018, 08:56
Können dürften. Deutsche Gerichte sehen das anders. Wer hier ist, bleibt. Die Ausnahme steht als großer Aufmacher in der Bild-Zeitung.
Die "Argumente" für deutsche Richter werden eine Abschuiebung zu untersagen werden aber deutlich schwieriger, da man sich auf die Europa-Rechtssprechung berufen kann und damit den Richtern zumindest in Teilen die Hände gebunden sind. Ich kann mir gut vorstellen, dass dieses Urteil in Teilen der Richterschaft nicht unbedingt gerne gesehen wird. Wurden damit solche gerne angeführten "Abschiebehindernisse" wie Ehefrau / -mann und / oder Kinder faktisch als nicht relevant eingestuft.
Zumindest Intensivtäter kriegt man damit schneller aus dem Land (wenn man denn will).
BlackForrester
22.12.2018, 09:02
*Auch wer ein deutscher Pass ist keine Garantie für deutsche Staatsangehorigkeit:
Deutscher Pass darf entzogen werden Bundesverfassungsgericht weist Klage nach Verlust der Staatsbürgerschaft ab
https://www.tagesspiegel.de/politik/deutscher-pass-darf-entzogen-werden-bundesverfassungsgericht-weist-klage-nach-verlust-der-staatsbuergerschaft-ab/714734.html
Allerdings haben die Foristen recht mit der Überzeugung dass sich durch solche Urteile nicht irgendetwas ändern wird in der Bunzelrepublik.
Ich werde da mit Sicherheit nicht widersprechen...ob und wie man umsetzt, darauf darf man gespannt sein. Allerdings macht es die Argumentation der Abschiebeverweigerer angreifbar, da ja nun hoch-. und höchstrichterliche Urteile ergangen sind, welche den "Schutz" der Gesellschaft über das Einzelwohl stellen.
BlackForrester
22.12.2018, 09:04
Abschieben dürfen und tatsächlich abschieben sind zwei paar Stiefel.
Unbestritten - mit dem Urteil wird aber die Rechtspraxis in Deutschland z.T. auf den Kopf gestellt - bisheriger Abschiebungsverhinderungsgründe sind in Teilen nichtig und damit dürfte - der politische Wille vorausgesetzt - zumindest die Abschiebung von Intensivstraftäter deutlich vereinfacht werden - wenn man dies denn will.
...man darf auf die Ausreden gespannt sein, da gebe ich Dir schon recht.
Die Damen und Herren können sich aber nun nicht mehr auf den "Rechtsstaat" berufen, wenn man unrechtmäßig nicht abschiebt
Man hat doch - wohl aus Sicherheitsgründen - mehr Gesetze, die die Abschiebung verhindern, fabriziert - als Gesetze, die die Abschiebung vorschreiben!
:hmm:
Einer, der es begriffen hat! Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Selbst wenn er mal die Wahrheit spricht.
Deutsche zu bescheißen und ihnen das zu erzählen, was sie hören wollen, ist das Einfachste auf der ganzen Welt!
Zum erfolgreichen Betrug gehören immer zwei!
Einer der betrügt.
Und einer, der sich seit Jahrzehnten andauernd betrügen läßt.
Das eigentlich Perverse daran ist, daß der deutsche Staat solchen Straftätern sogar noch (Yachten in der Ägäis.....äh) Rechtsanwälte finanziert, damit auch alle Gesetze, die gegen eine Abschiebung sprechen, eingehalten werden!
:fizeig:
nurmalso2.0
22.12.2018, 09:23
Unbestritten - mit dem Urteil wird aber die Rechtspraxis in Deutschland z.T. auf den Kopf gestellt - bisheriger Abschiebungsverhinderungsgründe sind in Teilen nichtig und damit dürfte - der politische Wille vorausgesetzt - zumindest die Abschiebung von Intensivstraftäter deutlich vereinfacht werden - wenn man dies denn will.
Da man weder Kosten und Mühen scheut um sogar Abgeschobene wieder zurückzuholen, habe ich berechtigte Zweifel. Das EUGH-Urteil ist wie ein Drops das Kinder verabreicht wird, damit sie endlich Ruhe geben, wenn nicht Fakenews. Die Richter wissen ja um die Willkommenshysterie in der BRD und wie die Politik hier mit dem Recht umgeht.
Die "Argumente" für deutsche Richter werden eine Abschuiebung zu untersagen werden aber deutlich schwieriger, da man sich auf die Europa-Rechtssprechung berufen kann und damit den Richtern zumindest in Teilen die Hände gebunden sind. Ich kann mir gut vorstellen, dass dieses Urteil in Teilen der Richterschaft nicht unbedingt gerne gesehen wird. Wurden damit solche gerne angeführten "Abschiebehindernisse" wie Ehefrau / -mann und / oder Kinder faktisch als nicht relevant eingestuft.
Zumindest Intensivtäter kriegt man damit schneller aus dem Land (wenn man denn will).
Richter dürfen Gesetz auslegen. Es ist weltfremd anzunehmen, man könne einen Richter einfach mal so auf eine "Europa-Rechttssprechung" hinweisen, wenn er individuelle Abschiebungshindernisse beurteilt. Und es ist den Richtern ziemlich egal, als was eine Europa-Rechtssprechung als nicht relevant ansieht.
Da man weder Kosten und Mühen scheut um sogar Abgeschobene wieder zurückzuholen, habe ich berechtigte Zweifel. Das EUGH-Urteil ist wie ein Drops das Kinder verabreicht wird, damit sie endlich Ruhe geben, wenn nicht Fakenews. Die Richter wissen ja um die Willkommenshysterie in der BRD und wie die Politik hier mit dem Recht umgeht.
Das Urteil bindet ja schließlich nicht die Richter in ihrer Rechtssprechung. Daher bleibt alles so, wie es ist.
frundsberg
22.12.2018, 11:56
Das eigentlich Perverse daran ist, daß der deutsche Staat solchen Straftätern sogar noch (Yachten in der Ägäis.....äh) Rechtsanwälte finanziert, damit auch alle Gesetze, die gegen eine Abschiebung sprechen, eingehalten werden!
:fizeig:
"Deutsche" Staat? Na ja, es ist im Grunde wie Weimar. Oder wie Brutus sagt, Demokratien sind der Paravent der Judendiktaturen. Demokraten und Hochfinanz im ewigen Krieg gegen die Völker. Ziemlich simpel. Aber warum sollte die Wirklichkeit sich nicht auf einen Halbsatz reduzieren lassen?
... und wer soll die dann ernähren? :D
Ihre 10 Kinder, die sie in die Welt setzen. :D
Rumpelstilz
22.12.2018, 21:15
Einer, der es begriffen hat! Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Selbst wenn er mal die Wahrheit spricht.
Deutsche zu bescheißen und ihnen das zu erzählen, was sie hören wollen, ist das Einfachste auf der ganzen Welt!
Zum erfolgreichen Betrug gehören immer zwei!
Einer der betrügt.
Und einer, der sich seit Jahrzehnten andauernd betrügen läßt.
Das eigentlich Perverse daran ist, daß der deutsche Staat solchen Straftätern sogar noch (Yachten in der Ägäis.....äh) Rechtsanwälte finanziert, damit auch alle Gesetze, die gegen eine Abschiebung sprechen, eingehalten werden!
:fizeig:
Ja, einige wenige begreifen es. Aber gleich kommt der nächste.
"Pervers" wäre es, wenn diese BRD auch nur einmal etwas Sinnvolles für ihre Leute tun würde. Das "wäre" pervers, wird aber sicher auch nicht vorkommen.
Ihre 10 Kinder, die sie in die Welt setzen. :D
Da beißt sich die Katze wieder in den Schwanz. Wer ernährt die? :D
Ja, einige wenige begreifen es. Aber gleich kommt der nächste.
"Pervers" wäre es, wenn diese BRD auch nur einmal etwas Sinnvolles für ihre Leute tun würde. Das "wäre" pervers, wird aber sicher auch nicht vorkommen.
Ganz besonders amüsiert mich die Berichterstattung der Systempresse in den letzten Tagen.
Einerseits wird lauthals verkündet, daß die Hälfte aller Einwanderer freiwillig wieder unser Land verlässt. Gleichzeitig schreibt man dagegen, daß weniger Flüchtlinge sich (widerstandslos) ausfliegen lassen.
:fizeig:
Da beißt sich die Katze wieder in den Schwanz. Wer ernährt die? :D
Wenn Du solchen Leuten ihre (mindestens) 10 Kinder wegnimmst, würde sich das so auswirken, wie wenn Du einem Deutschen seien gesamten Rentenansprüche streichst!
:hmm:
Wenn Du solchen Leuten ihre (mindestens) 10 Kinder wegnimmst, würde sich das so auswirken, wie wenn Du einem Deutschen seien gesamten Rentenansprüche streichst!
:hmm:
Ich fürchte, die Rentenansprüche der Deutschen sind auch so schon nicht mehr viel wert.
spoonfedvomit
23.12.2018, 18:36
Tja, da sollte sich das ganze Pack mal an eigene Birne fassen!
Warum soll ich mit meiner Arbeit irgendwelche Neger, Araber oder Inder am Scheißen und Ficken halten? Das können die selber - die Arschlöcher wollen nur nicht und die Gutis schmeissen Brot vom Himmel!
Du hast die Lösung für Dich gefunden, mein Freund. Ich kann mir die leider noch nicht leisten.
Gäbe es die Kinder nicht und mein Weib - ich wäre längst durch alle Instanzen marschiert und wäre mindestens berechtigt einen Behindertenparkplatz zu nutzen.
Hab ich versucht - ich bin noch zu jung. In diesem Lande gilt für Autochtone um die 50 "Reha vor Rente"!
Selbst mit zwei Gutachten bezüglich meiner körperlichen Verfassung wollen die mich immer noch "eingliedern".
Da kannste dich dann immer noch an die Kasse setzen.
Kenne viele mit kaputten Hüften und Krebs, die kriegen dann paar Jahre Behindertenausweis und dann läuft der ab und sie stehen dumm da.
Vorruhestand oder Invalidität kriegen die Kartoffeln nicht, die sollen knechten und noch vor der Rente verrecken.
pixelschubser
23.12.2018, 19:02
Da kannste dich dann immer noch an die Kasse setzen.
Kenne viele mit kaputten Hüften und Krebs, die kriegen dann paar Jahre Behindertenausweis und dann läuft der ab und sie stehen dumm da.
Vorruhestand oder Invalidität kriegen die Kartoffeln nicht, die sollen knechten und noch vor der Rente verrecken.
Ne Kollegin von mir hats grad dahingerafft. Herzinfarkt mit Mitte 40. Ein Kollege ist nur noch Gemüse. Schlaganfall mit Anfang 50. Deutsche!
Ein Land in dem wir gut und gerne verrecken dürfen!
"Deutsche" Staat? Na ja, es ist im Grunde wie Weimar. Oder wie Brutus sagt, Demokratien sind der Paravent der Judendiktaturen. Demokraten und Hochfinanz im ewigen Krieg gegen die Völker. Ziemlich simpel. Aber warum sollte die Wirklichkeit sich nicht auf einen Halbsatz reduzieren lassen?
@frundsberg,
Danke für Ihre perfekte Analyse! Jedoch wollen wir immer schön daran erinnern, daß Die Firma Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist !!! ... mfG
frundsberg
23.12.2018, 19:45
@frundsberg,
Danke für Ihre perfekte Analyse! Jedoch wollen wir immer schön daran erinnern, daß Die Firma Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist !!! ... mfG
Ein Staat ist in der Regel die Organisationsform eines Volkes. Gut, nach 1945 waren die wahren Gestalter der Nachkriegsorganisation nicht die Deutschen. Aber Deutsche haben etwas mitgestaltet bzw. ihre Vorschläge wurden genehmigt. Ansonsten haben wir sehr reale Staatsorgane. Die natürlich nicht das Wohl unseres Volkes organisieren sollen, sondern seine schrittweise Auslöschung bzw. Abwicklung. Aber formal ist die BRD natürlich ein Staat. Denn sowohl der Müll wird über Staatsorgane weggebracht, die Polizei verhaftet Deutsche, die gegen ihre Kolonisation sind, es existieren Gerichte, Kasernen, Schulorganisationen, Unis, Krankenhäuser und Regierungsapparate.
Coriolanus
23.12.2018, 19:50
Der Klebstoff, der die BRD zusammenhält, ist das Steuergeld.
Ein Staat ist in der Regel die Organisationsform eines Volkes. Gut, nach 1945 waren die wahren Gestalter der Nachkriegsorganisation nicht die Deutschen. Aber Deutsche haben etwas mitgestaltet bzw. ihre Vorschläge wurden genehmigt. Ansonsten haben wir sehr reale Staatsorgane. Die natürlich nicht das Wohl unseres Volkes organisieren sollen, sondern seine schrittweise Auslöschung bzw. Abwicklung. Aber formal ist die BRD natürlich ein Staat. Denn sowohl der Müll wird über Staatsorgane weggebracht, die Polizei verhaftet Deutsche, die gegen ihre Kolonisation sind, es existieren Gerichte, Kasernen, Schulorganisationen, Unis, Krankenhäuser und Regierungsapparate.
Sehr geehrter @frundsberg,
womöglich ist es Ihnen noch nicht bewußt oder begreiflich, daß staatliche Organisationen, Ämter und Institutionen mit hochheitlichen Rechten, keine Handelsregistereinträge sowie Steueridentnummern benötigen !
"Beamte", welche sich durch einen DIENSTAUSWEIS legitimieren, sind lediglich Angestellte der "Staats-Firmen" und privat haftend!
--- Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig --- .
Stellen Sie sich die Frage, Wenn Sie einen Vertrag abschließen wollten ? Warum wohl ?
Frohe Weihnacht gewünscht und Dank für interessante Diskurse !
frundsberg
23.12.2018, 20:42
Sehr geehrter @frundsberg,
womöglich ist es Ihnen noch nicht bewußt oder begreiflich, daß staatliche Organisationen, Ämter und Institutionen mit hochheitlichen Rechten, keine Handelsregistereinträge sowie Steueridentnummern benötigen !
"Beamte", welche sich durch einen DIENSTAUSWEIS legitimieren, sind lediglich Angestellte der "Staats-Firmen" und privat haftend!
--- Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig --- .
Stellen Sie sich die Frage, Wenn Sie einen Vertrag abschließen wollten ? Warum wohl ?
Frohe Weihnacht gewünscht und Dank für interessante Diskurse !
Wen interessieren formal-juristische Feinheiten? Die Macht der Gewehre hat noch jeden Kleingeist überzeugt. Dieses dämliche Getue a la Hofmann aus MV ist einfach nur peinlich.
Souverän ist, wer Macht über das Eigene hat, ganz egal, was irgendwo auf einem Stück Papier ist. Die BRD ist natürlich eine Organisationsform. Morgen kann sie dich verurteilen und in den Knast schmeißen, egal, wie sehr du auch jammerst und schreist, sie existiere völkerrechtlich nicht.
Solche kleinbürgerliche Kackscheiße ist Kindergartenniveau. Die BRD ist ein Staat! Punkt. Ein anti-deutscher zwar und ein sehr gefährliches Regime noch dazu. Aber es kann innerhalb seines Arbeitslagers mit Deutschen machen, wozu die Demokraten lustig sind. Alte werden nämlich sehr real auf die Straße befördert ganz egal, ob ein beschissener deutscher Richter seine Anweisung unterschreibt, oder nicht.
Kopflastige Formaljuristen sind eigentlich nicht besser, als ideologische Gutmenschen. Beide haben ihre Probleme mit der harten Realität und Wirklichkeit.
Ach ja, die Auslöschung Dresdens war formal vom Völkerrecht auch illegal. Hiroshima sowieso! Und?
Der Angriffskrieg der US-Regierung gegen Korea und Vietnam war tausendmal illegaler, als der Angriff der Wehrmacht auf Polen! Und?
Wen interessieren formal-juristische Feinheiten? Die Macht der Gewehre hat noch jeden Kleingeist überzeugt. Dieses dämliche Getue a la Hofmann aus MV ist einfach nur peinlich.
Souverän ist, wer Macht über das Eigene hat, ganz egal, was irgendwo auf einem Stück Papier ist. Die BRD ist natürlich eine Organisationsform. Morgen kann sie dich verurteilen und in den Knast schmeißen, egal, wie sehr du auch jammerst und schreist, sie existiere völkerrechtlich nicht.
Solche kleinbürgerliche Kackscheiße ist Kindergartenniveau. Die BRD ist ein Staat! Punkt. Ein anti-deutscher zwar und ein sehr gefährliches Regime noch dazu. Aber es kann innerhalb seines Arbeitslagers mit Deutschen machen, wozu die Demokraten lustig sind. Alte werden nämlich sehr real auf die Straße befördert ganz egal, ob ein beschissener deutscher Richter seine Anweisung unterschreibt, oder nicht.
Kopflastige Formaljuristen sind eigentlich nicht besser, als ideologische Gutmenschen. Beide haben ihre Probleme mit der harten Realität und Wirklichkeit.
Ach ja, die Auslöschung Dresdens war formal vom Völkerrecht auch illegal. Hiroshima sowieso! Und?
Der Angriffskrieg der US-Regierung gegen Korea und Vietnam war tausendmal illegaler, als der Angriff der Wehrmacht auf Polen! Und?
Das was heute in der BRD als „Recht“ angesehen wird, wird vielleicht morgen schon von den neuen Herrschaften, die die Keule in der Hand schwingen, als Verbrechen eingeordnet werden. Letztendlich hat immer der Recht, der am meisten Gewalt ausüben kann. Alles andere ist Augenwischerei.
frundsberg
23.12.2018, 21:01
Das was heute in der BRD als „Recht“ angesehen wird, wird vielleicht morgen schon von den neuen Herrschaften, die die Keule in der Hand schwingen, als Verbrechen eingeordnet werden. Letztendlich hat immer der Recht, der am meisten Gewalt ausüben kann. Alles andere ist Augenwischerei.
:hi:
Wen interessieren formal-juristische Feinheiten? Die Macht der Gewehre hat noch jeden Kleingeist überzeugt. Dieses dämliche Getue a la Hofmann aus MV ist einfach nur peinlich.
Souverän ist, wer Macht über das Eigene hat, ganz egal, was irgendwo auf einem Stück Papier ist. Die BRD ist natürlich eine Organisationsform. Morgen kann sie dich verurteilen und in den Knast schmeißen, egal, wie sehr du auch jammerst und schreist, sie existiere völkerrechtlich nicht.
Solche kleinbürgerliche Kackscheiße ist Kindergartenniveau. Die BRD ist ein Staat! Punkt. Ein anti-deutscher zwar und ein sehr gefährliches Regime noch dazu. Aber es kann innerhalb seines Arbeitslagers mit Deutschen machen, wozu die Demokraten lustig sind. Alte werden nämlich sehr real auf die Straße befördert ganz egal, ob ein beschissener deutscher Richter seine Anweisung unterschreibt, oder nicht.
Kopflastige Formaljuristen sind eigentlich nicht besser, als ideologische Gutmenschen. Beide haben ihre Probleme mit der harten Realität und Wirklichkeit.
Ach ja, die Auslöschung Dresdens war formal vom Völkerrecht auch illegal. Hiroshima sowieso! Und?
Der Angriffskrieg der US-Regierung gegen Korea und Vietnam war tausendmal illegaler, als der Angriff der Wehrmacht auf Polen! Und?
@ frundsberg,
Sie haben meinen größten Respekt verdient.
Habe es kaum für möglich gehalten, dass endlich KLARTEXT als Antwort kommt. Danke und beste Grüße !
Ich fürchte, die Rentenansprüche der Deutschen sind auch so schon nicht mehr viel wert.
Nu ja, die von uns gewählten Politiker haben eben sich eben seit dem Krieg um den Erhalt der Rente bemüht!
(die Vorstände jeder Versicherung, die versucht hätten, ihre Versicherungsbedingungen für laufende Verträge auch nur annähernd so zu Lasten von Zwangsversicherten zu ändern, säßen wohl heute noch hinter Gittern!)
:irre:
Tolle Theorie. In der Praxis bleiben Dank Merkelregime alle hier.
o NICHT intergriert und wer straffälig wird kann also sehr wohl abgeschoben werden Naja... ist offenbar eine KANN-Bestimmung.
Wen interessieren formal-juristische Feinheiten? Die Macht der Gewehre hat noch jeden Kleingeist überzeugt. Dieses dämliche Getue a la Hofmann aus MV ist einfach nur peinlich.
Souverän ist, wer Macht über das Eigene hat, ganz egal, was irgendwo auf einem Stück Papier ist. Die BRD ist natürlich eine Organisationsform. Morgen kann sie dich verurteilen und in den Knast schmeißen, egal, wie sehr du auch jammerst und schreist, sie existiere völkerrechtlich nicht.
Solche kleinbürgerliche Kackscheiße ist Kindergartenniveau. Die BRD ist ein Staat! Punkt. Ein anti-deutscher zwar und ein sehr gefährliches Regime noch dazu. Aber es kann innerhalb seines Arbeitslagers mit Deutschen machen, wozu die Demokraten lustig sind. Alte werden nämlich sehr real auf die Straße befördert ganz egal, ob ein beschissener deutscher Richter seine Anweisung unterschreibt, oder nicht.
Kopflastige Formaljuristen sind eigentlich nicht besser, als ideologische Gutmenschen. Beide haben ihre Probleme mit der harten Realität und Wirklichkeit.
Ach ja, die Auslöschung Dresdens war formal vom Völkerrecht auch illegal. Hiroshima sowieso! Und?
Der Angriffskrieg der US-Regierung gegen Korea und Vietnam war tausendmal illegaler, als der Angriff der Wehrmacht auf Polen! Und?
Jau. Mein Reden seit langem: DIE haben den Ballermann. Und aus :D
Naja... ist offenbar eine KANN-Bestimmung.
. . . . und in Deutschland bedeutet das: "In dubio pro reo!"
Obwohl da, wenn es um die Abschiebung geht, weit und breit kein Angeklagter zu sehen ist!
:aggr:
. . . . und in Deutschland bedeutet das: "In dubio pro reo!"
Obwohl da, wenn es um die Abschiebung geht, weit und breit kein Angeklagter zu sehen ist!
:aggr:
Natürlich nicht. Dann MÜSSTE man diese Leute ja womöglich tatasächlich abschieben. Und DAS ist eigentlich nicht vorgesehen. Wäre es anders, hätte man ja die miesen Köppe bereits an der Einreise hindern können,denn viele von ihnen haben schon ein ziemliches Strafregister in anderen, auch im Heimatland, Ländern zu verzeichnen. Aber anstatt diese Leute wegzusperren werden WIR jetzt weggesperrt, z. B. auf Weihnachtsmärkten, wo wir unter Polizeiaufsicht und unter Verwendung von Straßensperren und Merkel-Legos fette Wurst und sauren Glühwein kosten dürfen. Aber wenn du die Besucher dieser Märkte fragst, dann antworten sie dir, dass "sie sich niemals von diesen Terroristen einschüchtern lassen". Naja, sagen wir mal so: Im Gefängnis wärest du auch vor weiteren Verhaftungen sicher... denn du sitzt ja bereits.:D
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