Vollständige Version anzeigen : Punktesystem für kriminelle Flüchtlinge
Der neueste Schnellschuss der Politik, wohl gedacht, um die Bürger zu veralbern oder an der Nase herumzuführen, ist ein Punktesystem für kriminelle Flüchtlinge.
Das jetzt vom Bundeskriminalamt präsentierte Punktesystem für straffällige Asylbewerber ist, kombiniert mit dem Aufbau einer bundesweiten Datenbank, ein maßvolles, aber zielgerichtetes Instrument, um die wirklich schweren Jungs zu identifizieren – und auszuweisen, wenn das Maß voll ist.
https://www.ovb-online.de/meinung/kommentare/punktesystem-kriminelle-fluechtlinge-mehr-papiertiger-10772856.html
Ein Riesenwurf soll es sein:
Der Riesenwurf: Mit einem Punktesystem will die Polizei frühzeitig erkennen, ob und welche Migranten kriminell werden. Wer von den Schutzsuchenden 60 Punkte erreicht, soll abgeschoben werden. Der Bundesbürger bleibt einmal mehr baff erstaunt über so viel Stümperei zurück.
Und der sieht so aus:
Einen Punkt soll es für Delikte ohne Freiheitsstrafe, wie etwa Diebstahl oder Schwarzfahren geben
Zehn Punkte soll es für Verbrechen mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe geben. Beispiel: sehr schwerere Formen des Drogenhandels.
70 Punkte gibt es erst für Taten, die mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden, so etwa Mord.
Mit Mord wird aber üblicherweise nix geahndet, schon gar nicht bei den Asylbewerbern. Die bekommen also für Totschlag höchstens einmal 5 Jahre, d.h. 10 Punkte.
Für sexuelle Nötigung gibt es aller Voraussicht nach gerade mal 1 Punkt.
Erreicht der kriminelle Schutzsuchende auf seinem Konto den Punktestand 60, dann erst soll es zu einer Abschiebung kommen
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/28/neues-punktsystem-asylbewerber/
Wenn überhaupt. Denn eine Abschiebung kommt dann auch in vielen Fällen nicht in Frage, etwa dann, wenn Abschiebehindernisse vorliegen, der Flüchtling also zum Beispiel über keine Identitätspapiere verfügt, das Heimatland ihn nicht aufnehmen will oder kein sicheres Drittland ist, der Asylbewerber hier schon bestens integriert ist bzw. als integriert gilt (z.B. einen Deutschkurs erfolgreich absolviert hat), oder hier Familie und/oder Kind hat oder hier geheiratet hat. Oder eben aus humanitären Gründen (beispielsweise auch dann, wenn seine Diabetes hier besser behandelt werden kann als im Heimatland).
Fortsetzung von der Süddeutschen Zeitung, die exakt die Beispiele der Punktevergabe noch einmal auflistet. Herr Pistorius findet dieses Punktesystem sehr gut:
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hat sich für das vom BKA vorgeschlagene Punktesystem für kriminelle Asylbewerber ausgesprochen.
Pistorius als in der SPD federführender Innenpolitiker sagte dem Radiosender NDR Info: "Es ist ein sehr vernünftiger Vorschlag, der ist sehr maßvoll und führt vor allem nicht zu einer Stigmatisierung von Flüchtlingen."
https://www.sueddeutsche.de/politik/abschiebung-fluechtlinge-migration-1.4230171
Ich finde auch, dass dieses Systemn sehr maßvoll ist, denn es führt auch bei härtester Anwendung nicht zu irgendwelchen Konsequenzen bis auf die, dass Mehrfachtäter nach wie vor in Deutschland bleiben können. Man wird also weiterhin lesen: Der Täter ist der Polizei bereits mehrfach bekannt.
Es ist einfach unglaublich, was die Schweine sich ungestraft erlauben dürfen. Ich meine die in Berlin und Brüssel.
Hrafnaguð
01.12.2018, 11:45
Augenwischerei. Darüber werden diese Gestalten nur lachen.
Ich mein bei Kleinscheiß wie einmaligem Schwarzfahren oder anderen Dingen
in dieser Richtung wäre ich ja noch tolerant. Bei schwereren Delikten sollte
es nach dem Motto gehen "Three strikes and you are out!"
Bei Dingen wie Vergewaltigung oder schwerem Drogenhandel schon beim ersten Mal nach einem angemessen
langen Übergang in einer anstrengenden Arbeitshaft.
kotzfisch
01.12.2018, 11:51
Das ist alles nicht konsequent.Das ganze illegale Zeug braucht kein Punktesysteme,sondern eine zügige Heimreise.
Leute,die ihre herkunt verschleiern und ihre Pässe weggeworfen haben, kommen in eine Internierungslager, bis sie
reden.Wie in Australien, so what.
Dann schaltet man Spots in Medienüberall auf der Welt: Germany is not open, you never will make germany your home.
Without an invitation- stay out, you `ll never get a visa.
Oder so ähnlich- Fehler dürft Ihr behalten....
Und ich kann weiter träumen.
Neben der Spur
01.12.2018, 12:41
Es ist einfach unglaublich, was die Schweine sich ungestraft erlauben dürfen. Ich meine die in Berlin und Brüssel.
Manchmal glaube ich , das Beamtentum, Öffentlicher Dienst und Politk das Asylrecht deswegen behalten wollen ,
weil sie durch ihre Taten spüren oder wissen , daß sie eines Tages anderswo ein Asylrecht in Anspruch nehmen müssen .
Ayatollah Khomeni , z.B. , aber auch der Afghane Karsai , wären ohne Asylrechte und Staatliche Unterstützung der
jeweiligen Wirtsländer niemals an die Positionen gekommen , welche sie einst inne hatten .
Vielleicht denken unsere Verfasungsrichter ähnlich , und haben schon Schwarzkonten im Ausland vorsorglich angelegt .
Schwabenpower
01.12.2018, 13:24
Der neueste Schnellschuss der Politik, wohl gedacht, um die Bürger zu veralbern oder an der Nase herumzuführen, ist ein Punktesystem für kriminelle Flüchtlinge.
https://www.ovb-online.de/meinung/kommentare/punktesystem-kriminelle-fluechtlinge-mehr-papiertiger-10772856.html
Ein Riesenwurf soll es sein:
Und der sieht so aus:
Mit Mord wird aber üblicherweise nix geahndet, schon gar nicht bei den Asylbewerbern. Die bekommen also für Totschlag höchstens einmal 5 Jahre, d.h. 10 Punkte.
Für sexuelle Nötigung gibt es aller Voraussicht nach gerade mal 1 Punkt.
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/28/neues-punktsystem-asylbewerber/
Wenn überhaupt. Denn eine Abschiebung kommt dann auch in vielen Fällen nicht in Frage, etwa dann, wenn Abschiebehindernisse vorliegen, der Flüchtling also zum Beispiel über keine Identitätspapiere verfügt, das Heimatland ihn nicht aufnehmen will oder kein sicheres Drittland ist, der Asylbewerber hier schon bestens integriert ist bzw. als integriert gilt (z.B. einen Deutschkurs erfolgreich absolviert hat), oder hier Familie und/oder Kind hat oder hier geheiratet hat. Oder eben aus humanitären Gründen (beispielsweise auch dann, wenn seine Diabetes hier besser behandelt werden kann als im Heimatland).
Was ein überflüssiger Schwachsinn:
.
Zwingende Ausweisung
In bestimmten Fällen von schweren Straftaten sieht das Aufenthaltsgesetz vor, dass der Ausländer zwingend ausgewiesen wird (§ 53 Aufenthaltsgesetz). Ein solcher zwingender Ausweisungsgrund liegt insbesondere vor, wenn der Ausländer wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe oder einer Jugendstrafe von mindestens drei Jahren verurteilt wurde (§ 53 Nr. 1 Aufenthaltsgesetz) oder er wegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz rechtskräftig zu einer Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren oder zu einer (beliebig hohen) Freiheitsstrafe verurteilt worden ist und die Vollstreckung der Jugendstrafe oder der Freiheitsstrafe nicht zur Bewährung ausgesetzt wurde ( § 53 Nr. 2 Aufenthaltsgesetz).
Bruddler
01.12.2018, 13:36
Mein "Punktesystem" würde wie folgt aussehen:
http://4.bp.blogspot.com/-pWGXJZWpzYw/UGBHqy2HCxI/AAAAAAAAGmM/8I1xZe3b5UY/s1600/KickButt.gif
Heinrich_Kraemer
01.12.2018, 17:31
Kann man sich nicht ausdenken.
Illegale werden damit legalisiert und deren zusätzliche Straftaten sogar noch gedultet. Bei 60 Punkten sind das dann wohl 60 verurteilte Diebstähle, oder 3 Vergewaltigungen, 2 Raubüberfälle, und ein Totschlag, Mischformen je nach individuellem Bedarf. 70 Punkte bei Mord, das geht aber dann zu weit...
Und bei zuvielen Punkten dann nochmal in die Fahrschule, ehm, Integrationsnachhilfe und bei Geburtstag gibts dann einen Bonus.
Absurdistan wie es leibt und lebt.
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--> Der dt. Staat will hier weiter Illegalen-Kriminalität fördern, weil sich die schwarzbraunen "Schuitzsuchenden" somit an die Punktegrenze heranstraffälligen können sollen.
Das ist alles nicht konsequent.Das ganze illegale Zeug braucht kein Punktesysteme,sondern eine zügige Heimreise.
Leute,die ihre herkunt verschleiern und ihre Pässe weggeworfen haben, kommen in eine Internierungslager, bis sie
reden.Wie in Australien, so what.
Dann schaltet man Spots in Medienüberall auf der Welt: Germany is not open, you never will make germany your home.
Without an invitation- stay out, you `ll never get a visa.
Oder so ähnlich- Fehler dürft Ihr behalten....
Und ich kann weiter träumen.
Nur das genaue Gegenteil passiert. Das Merkel, samt der schädlichen Regierung und Bürokratie, reisen in der Dritten Welt herum, um den Abschaum und Müll nach Deutschland einzuladen. Gleichzeitig ist allen klar, das sich kriminelle Subjekte alles in Deutschland erlauben können.
Ein Paradies für bösartige Menschen. Und die Hölle auf Erden für rechtschaffene, gutartige Menschen. Das ist die BRD.
Nur das genaue Gegenteil passiert. Das Merkel, samt der schädlichen Regierung und Bürokratie, reisen in der Dritten Welt herum, um den Abschaum und Müll nach Deutschland einzuladen. Gleichzeitig ist allen klar, das sich kriminelle Subjekte alles in Deutschland erlauben können.
Ein Paradies für bösartige Menschen. Und die Hölle auf Erden für rechtschaffene, gutartige Menschen. Das ist die BRD.
:dg:
Wobei ich das mit der sogen. Dritten Welt inzwischen kritischer sehe. Uns wird ein Bild vermittelt, welches nicht unbedingt stimmig ist und im Grunde hauptsächlich dazu dient, über die gefakte Mitleidsschiene die nötige Toleranz zur Aufnahme des Abschaums zu generieren.
Was ein überflüssiger Schwachsinn:
Ja, überhaupt kein Schwachsinn, denn das Aufenthaltsgesetz sieht dann schon eine zwingende Abschiebung vor, wenn das Punktesystem noch nicht einmal zur Hälfte ausgefüllt ist. Letztlich weicht das Punktesystem dann das Aufenthaltsgesetz aus, das sowieso nicht angewendet wird. Damit legitimiert man wieder im Nachhinein den jahrelangen Rechtsbruch der staatlichen Instanzen.
Ist doch geschickt einfädelt. Und zusätzlich gibt es dann noch eine positive Schlagzeile für naive, rechtsunkundige Bundesbürger, die nun tatsächlich meinen, es könnte sich etwas zum Guten wenden.
... es wird also Kriminalität von den, nun "Schutzsuchenden" bis zu einer gewissen Schwere und/oder Häufigkeit offiziell akzeptiert und hingenommen?
Und wieder eine Behörde, welche diese vollalimentierte Spezies verwalten und ggfs. kontrollieren sollte.
Was soll diese Legalisierung von kriminellen, unnützen Eindringlingen?
Es gibt eine Behörde in Flensburg, die ebenfalls ein Punktesystem betreut.
Sehr ratsam für den, in Deutschland Steuerpflichtigen ist es, dort keine Kundennummer zu haben.
:dg:
Wobei ich das mit der sogen. Dritten Welt inzwischen kritischer sehe. Uns wird ein Bild vermittelt, welches nicht unbedingt stimmig ist und im Grunde hauptsächlich dazu dient, über die gefakte Mitleidsschiene die nötige Toleranz zur Aufnahme des Abschaums zu generieren.
Aus der sogenannten Dritten Welt kommen nicht die Gebildeten, nicht die Reichen, aber auch nicht die Armen, sondern die Glücksritter, die gehört haben, dass man hier besser leben kann als daheim als Strassenbäcker oder als sogenannter Handwerker etc.
Schwabenpower
01.12.2018, 19:32
Ja, überhaupt kein Schwachsinn, denn das Aufenthaltsgesetz sieht dann schon eine zwingende Abschiebung vor, wenn das Punktesystem noch nicht einmal zur Hälfte ausgefüllt ist. Letztlich weicht das Punktesystem dann das Aufenthaltsgesetz aus, das sowieso nicht angewendet wird. Damit legitimiert man wieder im Nachhinein den jahrelangen Rechtsbruch der staatlichen Instanzen.
Ist doch geschickt einfädelt. Und zusätzlich gibt es dann noch eine positive Schlagzeile für naive, rechtsunkundige Bundesbürger, die nun tatsächlich meinen, es könnte sich etwas zum Guten wenden.
Genau deswegen ist es ja Schwachsinn. Passend für den Wähler
Schrottkiste
01.12.2018, 19:38
... es wird also Kriminalität von den, nun "Schutzsuchenden" bis zu einer gewissen Schwere und/oder Häufigkeit offiziell akzeptiert und hingenommen?
Und wieder eine Behörde, welche diese vollalimentierte Spezies verwalten und ggfs. kontrollieren sollte.
Was soll diese Legalisierung von kriminellen, unnützen Eindringlingen?
Es gibt eine Behörde in Flensburg, die ebenfalls ein Punktesystem betreut.
Sehr ratsam für den, in Deutschland Steuerpflichtigen ist es, dort keine Kundennummer zu haben.
Dachte ich mir auch so. Arbeitsplatzbeschaffung für Verwaltung
:dg:
Wobei ich das mit der sogen. Dritten Welt inzwischen kritischer sehe. Uns wird ein Bild vermittelt, welches nicht unbedingt stimmig ist und im Grunde hauptsächlich dazu dient, über die gefakte Mitleidsschiene die nötige Toleranz zur Aufnahme des Abschaums zu generieren.
Ich habe kein Mitleid. Erst recht kein von Medien und dem System aufoktroyierte Emotionen. Ich habe hier in Kanada die unterschiedlichsten Ethnien und Kulturen erlebt und beobachtet. Es gibt sehr viele faule und undisziplinierte Menschen aus der Dritten Welt. Genau genommen ist dies mit ein Grund, warum deren Länder so verkommen, so arm sind. Shithole countries.
DJ_rainbow
01.12.2018, 20:15
Und wenn es das Punkte-System erst mal gibt, wird es dann auch ganz schnell pervertiert: Je mehr Punkte, desto schneller ein Schland-Pass.
Es bedarf kein „Punktesystem“ für kriminelle Ausländer. Ein einfacher Rausschmiss tut es auch! Mit diesem „Punktesystem“ soll nur vom Versagen der jämmerlichen Altparteien abgelenkt werden, weil sie diese kriminellen Lumpen nicht mehr los werden. Ist ja auch verständlich, die Herkunftsländer aus den diese Verbrecher kommen, sind ja froh, dass sie dieses Pack los sind.
Aus der sogenannten Dritten Welt kommen nicht die Gebildeten, nicht die Reichen, aber auch nicht die Armen, sondern die Glücksritter, die gehört haben, dass man hier besser leben kann als daheim als Strassenbäcker oder als sogenannter Handwerker etc.
Ja, das ist mir mittlerweile auch klar geworden. Früher war das noch nicht so, da war ich der Propaganda anheim gefallen. Und wenn ich heute solche Leute als "Abschaum" bezeichne, hat das durchaus einen belastbaren Hintergrund.
An dieser Stelle nochmals Danke an Rumpelstilz und Rhino für die wertvollen Informationen zu den realen Bedingungen in der sogen. Dritten Welt.
Einen Punktgibt es für Delikte ohne Freiheitsstrafe, wie etwa Diebstahl
Zehn Punktegibt es für Delikte mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe, wie beispielsweise schwerere Formen des Drogenhandels
70 Punktegibt es für Taten, die mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden, so etwa Mord.
Rechtlich gesehen dürfte dieses Punktesystem vor allem bei Ausländern schwerwiegen, die nur geduldet werden. Aber auch abgelehnte Asylbewerber, die viele Straftaten begehen, dürften dadurch auf der Liste der Abzuschiebenden nach oben rutschen.
Genial: Es muss ein Mord sein, bis der sogenannte Flüchtling auf der Abschiebeliste landet. Einfach nur genial.
Genial: Es muss ein Mord sein, bis der sogenannte Flüchtling auf der Abschiebeliste landet. Einfach nur genial.
Wegen Mord wird in der Regel aber nicht verurteilt, nur wegen Totschlag.
Seligman
02.12.2018, 10:14
Mein "Punktesystem" würde wie folgt aussehen:
http://4.bp.blogspot.com/-pWGXJZWpzYw/UGBHqy2HCxI/AAAAAAAAGmM/8I1xZe3b5UY/s1600/KickButt.gif
Guter Punkt.
Seligman
02.12.2018, 10:14
Genial: Es muss ein Mord sein, bis der sogenannte Flüchtling auf der Abschiebeliste landet. Einfach nur genial.
Ja ein oder zwei minimum. Und dealen kann er auch noch zwischendurch. Und a bissl vergewaltigen… Alround fun Paket. WO bekommt man eigentlich neue Punkte wenn die alten aufgebraucht sind?
Augenwischerei. Darüber werden diese Gestalten nur lachen.
Ich mein bei Kleinscheiß wie einmaligem Schwarzfahren oder anderen Dingen
in dieser Richtung wäre ich ja noch tolerant. Bei schwereren Delikten sollte
es nach dem Motto gehen "Three strikes and you are out!"
Bei Dingen wie Vergewaltigung oder schwerem Drogenhandel schon beim ersten Mal nach einem angemessen
langen Übergang in einer anstrengenden Arbeitshaft.
Warum drei? Niemand, absolut niemand, muss in diesem Land kriminell werden. Hier muss niemand hungern, hier muss niemand frieren, hier wird jedem bei jedem Problem geholfen wenn man sich helfen lassen will und sich an die entsprechenden Anlaufstellen wendet. Wir sind ja hier (noch) kein failed state. Hier muss niemand kriminell sein um sich über Wasser zu halten. Wenn die 300 oder 400 Euro + Versicherung + Unterkunft nicht reichen für Spielotheken, Fitness, Handys, Alkohol, Drogen und um bei Frauen auf dicke Hose zu machen ist das ein ganz anderes Problem.
Das Problem ist meiner Ansicht nach, dass wir mittlerweile zu viele von solchen Gestalten im Land haben. Selbst wenn man wollte man könnte gar keine Null Toleranz Politik mehr machen. Denn a) fehlen die Ressourcen (Richter, Polizei, Gefüngnisszellen...) und b) der Rückhalt durch den linken Mainstream. Bei null Toleranz, Streichung von Mitteln, Aufenthaltsablehnungen usw. hätten wir endgültig Krieg auf der Strasse.
Warum drei? Niemand, absolut niemand, muss in diesem Land kriminell werden. Hier muss niemand hungern, hier muss niemand frieren, hier wird jedem bei jedem Problem geholfen wenn man sich helfen lassen will und sich an die entsprechenden Anlaufstellen wendet. Wir sind ja hier (noch) kein failed state. Hier muss niemand kriminell sein um sich über Wasser zu halten. Wenn die 300 oder 400 Euro + Versicherung + Unterkunft nicht reichen für Spielotheken, Fitness, Handys, Alkohol, Drogen und um bei Frauen auf dicke Hose zu machen ist das ein ganz anderes Problem.
Das Problem ist meiner Ansicht nach, dass wir mittlerweile zu viele von solchen Gestalten im Land haben. Selbst wenn man wollte man könnte gar keine Null Toleranz Politik mehr machen. Denn a) fehlen die Ressourcen (Richter, Polizei, Gefüngnisszellen...) und b) der Rückhalt durch den linken Mainstream. Bei null Toleranz, Streichung von Mitteln, Aufenthaltsablehnungen usw. hätten wir endgültig Krieg auf der Strasse.
Mit einer kleinen Einschränkung: Für Deutsche gibt es kein verbrieftes Recht auf Wohnraum und daher können Deutsche auch ruhig und in letzter Zeit vermehrt obdachlos werden. Das hat, hört man, auch mit der Verknappung und Verteuerung von Wohnraum zu tun und natürlich mit explodierenden Preisen bei Mieten und Nebenkosten wie Strom seit der Energiewende.
Flüchtlinge hingegen haben ein verbrieftes Anrecht auf Wohnraum und Unterbringung in diesem Land. Daher kann ein Flüchtling nicht wirklich obdachlos werden. Der Staat muss zu jeder Zeit für seine Unterkunft sorgen.
Nicht jeder Mensch ist wirklich gleich.
Was für ein Witz, wenn man leichte Straftatten, wie Dokumenten Fälschung nicht erfasst. Angeblich nur 2.800 Mehrfach Täter wo die Statistik wohl nur einen Gross Clan erfasst hat
. Derzeit leben hierzulande laut BKA 2800 tatverdächtige Migranten, die mehr als zehn Delikte verübt haben.
Was für ein Witz, wenn man leichte Straftatten, wie Dokumenten Fälschung nicht erfasst. Angeblich nur 2.800 Mehrfach Täter wo die Statistik wohl nur einen Gross Clan erfasst hat
. Derzeit leben hierzulande laut BKA 2800 tatverdächtige Migranten, die mehr als zehn Delikte verübt haben.
Also die bestenfalls zwischen 1 und 20 Punkte haben.
Suedwester
02.12.2018, 16:03
Genial: Es muss ein Mord sein, bis der sogenannte Flüchtling auf der Abschiebeliste landet. Einfach nur genial.
Einfach irre.... Und danach ist er hoechtens auf der Liste. Aber laengst nicht
weg.... Aus den bekannten Gruenden: Shitholistan will ihn nicht...oder keine
Reisepapiere....oder von Folter oder Todesstrafe bedroht....oder, oder...
Derart "abgesichert" kann jeder eine Klinge und seinen Pillemann
praktisch reinstecken wo er will... Zumindest ein paar Mal.
@Suedwester,
mit Nichten und mit Sicherheit ist in (Zitat @Suedwester) "Zukunft 2050 : ALLES VERBOTEN ! "
Ich bin der Meinung, daß sich der rechtschaffende, leistende/produzierende und nützliche Mensch gegenüber Verbrechen und Gewalt durchsetzen wird.
Das zu erreichen beinhaltet jedoch auch praktizierte Gewalt gegen Kriminelle und Schmarotzer.
Allein das vorhandene Potenzial im Bundestag genügt, um eine gesponsorte Dauer-Veranstaltung zu vermuten.
Die Gefängnisse wären voll, wenn es eine völlige Haftungsfreiheit und Immunität, trotz Eid nicht geben würden dürfte.
Sofortige Ausweisung anstatt Ansprüche für hunderte Mitglieder des Bundestages, der Landtage sowie Behörden/ Institutionen/ Stiftungen etc.!
... innerhalb von 24 Stunden, nach Zugang dieses Schreibens wird Ihnen die ständige Ausreise in die BRD nahegelegt und ermöglicht.
Andere Länder schliessen die umgehend ein, in Abschiebe Zentren, geben den Banden vor allem kein Geld. Deutsche sind wahnsinnig, was ja auch die integrierten Ausländer hier sagen. Russland Deutsche wanderten deshalb aus zurück nach Deutschland. Andere in die Schweiz und Australien
ein punktesystem? wer als ausländer kriminell wird, muss wieder gehen. das ist doch überall so?
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