Patente

[MorganLeFay]

Ganz kurz:

Hat hier jemand welche? Oder andere Schutzrechte?

Gibt es Erfahrungen? Wenn ja, welche? Oder gibt es Meinungen dazu?

Ich bin ernsthaft neugierig.

[Kreuzbube]

Ich hab ein Patent für eine Heim-Klima-Anlage...schnell selbst gebaut...:)

[Koslowski]

Urheberrecht auf Musik und Software. Was willst du denn wissen?

[Deutschmann]

Tja, ... ist heute leider nicht mehr so einfach. Wer ernsthaft was anmelden will, sollte erstmal recherchieren. Das dpma hat da ne tolle Plattform. Und dann einen gefuchsten Patentanwalt suchen. Das erste was nämlich passiert - andere Anwälte torpedieren einen und legen Widerspruch gegen die Eintragung ein. :D

[FranzKonz]

Ganz kurz:

Hat hier jemand welche? Oder andere Schutzrechte?

Gibt es Erfahrungen? Wenn ja, welche? Oder gibt es Meinungen dazu?

Ich bin ernsthaft neugierig.

Böse Sache. Kannst Du ein wenig konkreter werden?

[Deutschmann]

Böse Sache. Kannst Du ein wenig konkreter werden?

Und frech noch dazu. Alleine die Gebühr für die Markennamen haben sich in 10 Jahren mehr als verdoppelt.

[FranzKonz]

Und frech noch dazu. Alleine die Gebühr für die Markennamen haben sich in 10 Jahren mehr als verdoppelt.

Und dann ist die Eintragung noch nicht mehr wert, als das Papier, auf dem die Rechnung kommt.

Ich hatte eine Wortmarke für unseren Firmennamen eingetragen. Es gab diesen Namen aber schon irgendwo im Südwesten. Der Andere zeigte mit Hilfe einer Rechnung an einen Kunden in unserer Nähe, dass er den Namen schon vor der Eintragung überregional genutzt hatte, schon war's vorbei. Das Patentamt prüft derlei Geschichten in keiner Weise.

[MorganLeFay]

Böse Sache. Kannst Du ein wenig konkreter werden?

Mich interessiert schlicht, ob hier jemand Erfahrungen mit dem System hat. Details will ich gar nicht haben.

Konkretere Fragen wären:
Ist es den Aufwand wert, oder ist Geheimhaltung / versteckte Veröffentlichung besser?
Hat jemand gute oder schlechte Erfahrungen gemacht?
Ist man mit dem Thema sehr allein, oder bekommt man Hilfe (wenn man weiss, wo suchen)?

Ich habe die letzten Monaten viel drüber lesen müssen und würde jetzt aus rein persönlichem Interesse hier mal rumfragen wollen.
Meine Studie ist abgegeben, hier wird niemandes Meinung abgesaugt. Mich interessiert es einfach.

[MorganLeFay]

Und frech noch dazu. Alleine die Gebühr für die Markennamen haben sich in 10 Jahren mehr als verdoppelt.

Mir liegt es fern, frech zu sein oder etwas abzugreifen. Ich bin neugierig, ja.

[Chronos]

Zuerst klären, für welche Länder der Patentschutz gelten soll: Deutschland, Europa, Asien, USA? Je größer der Geltungsbereich, desto teurer.

Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster (in den USA auch Designpatent genannt) oder "richtiges" Patent? Danach richten sich die Kosten des Patentanwalts wie auch der Anmeldegebühren.

Geplante Schutzdauer?

Tipp: Allerhöchste Vorsicht bei USA (und auch einigen anderen Ländern, aber das weiss der Patentanwalt): In den USA gibt es die sogenannten U-Boot-Patente.

In den USA besteht keine zwingende Offenlegungspflicht.
Mit anderen Worten: Es kann also passieren, dass schon jemand anders die gleiche Idee hatte und zum Patent angemeldet hat, aber das Patent noch nicht offengelegt wurde.
Dann kann es passieren, dass Dein Patent schon lange hier wirksam ist und bereits ein Erzeugnis damit hergestellt und auf dem Markt verkauft wird, aber dann kommt der Inhaber des zuvor nicht offengelegten US-Patents aus dem Hinterhalt und fordert Schadenersatz, Ablösesumme, Beteiligung am Ertrag oder Einstellung der Herstellung und des Vertriebs des Erzeugnisses in den USA (und eventuell auch in anderen Ländern, die vom US-Patent abgedeckt werden).

[Deutschmann]

Und dann ist die Eintragung noch nicht mehr wert, als das Papier, auf dem die Rechnung kommt.

Ich hatte eine Wortmarke für unseren Firmennamen eingetragen. Es gab diesen Namen aber schon irgendwo im Südwesten. Der Andere zeigte mit Hilfe einer Rechnung an einen Kunden in unserer Nähe, dass er den Namen schon vor der Eintragung überregional genutzt hatte, schon war's vorbei. Das Patentamt prüft derlei Geschichten in keiner Weise.

Nein. Die entscheiden nur. Zum Prüfen gibts ja die Anwälte.
Wir hatten das Problem mit einer Wortmarke auch mal. Und zwar gegen einen riesigen Konzern. Unverschämt wird es nur, wenn bspw. ein Werkzeughersteller seine Wortmarke auch auf Gummibärchen oder so ausweitet. Da wird - sofern darauf hingewiesen - sogar das dpma hellhörig.

Es gibt auch lustige Geschichten dazu. Erinnerst du dich an die Wortmarke "class E". Hat irgendwie ein Franzose eingetragen und wollten von Mercedes damals Millionen. Ist komplett in die Hosen gegangen - weil der den Hals nicht vollkriegen konnte. :D

Oder VW mit seinem "Touran". Da hat ein cleverer Autohändler nur wenige Geld verlang für seine gleichklingende Wortmarke - und bekommen.

[Deutschmann]

Mich interessiert schlicht, ob hier jemand Erfahrungen mit dem System hat. Details will ich gar nicht haben.

Konkretere Fragen wären:
Ist es den Aufwand wert, oder ist Geheimhaltung / versteckte Veröffentlichung besser?
Hat jemand gute oder schlechte Erfahrungen gemacht?
Ist man mit dem Thema sehr allein, oder bekommt man Hilfe (wenn man weiss, wo suchen)?

Ich habe die letzten Monaten viel drüber lesen müssen und würde jetzt aus rein persönlichem Interesse hier mal rumfragen wollen.
Meine Studie ist abgegeben, hier wird niemandes Meinung abgesaugt. Mich interessiert es einfach.

OK. Kurz gesagt: es gibt ja verschiedene Dinge die man eintragen kann. Wortmarke, Gebrauchsmusterschutz, Patente selbst etc ...

Kommt darauf an was du anzubieten hast, wirst du um einen Patentanwalt nicht drumrum kommen. Wie ich bereits sagte ist Recherche das wichtigste an der Sache. Und dann gibts ja eben die Patente bei uns, Europaweit geschütz oder Weltweit - was nahezu unbezahlbar ist. Dazu kommt noch, dass du zwar ein Patent haben kannst, aber wenn in Österreich jemand das Ding auch baut und nur wenig abändert dein Patent nix wert ist.

Und dann wie FranzKonz erwähnt hat, wer schon länger auf den Markt ist oder wem man eher zutraut ein gewisses Produkt zu vertreiben. Ist ne schwierige Sache.

[MorganLeFay]

OK. Kurz gesagt: es gibt ja verschiedene Dinge die man eintragen kann. Wortmarke, Gebrauchsmusterschutz, Patente selbst etc ...

Kommt darauf an was du anzubieten hast, wirst du um einen Patentanwalt nicht drumrum kommen. Wie ich bereits sagte ist Recherche das wichtigste an der Sache. Und dann gibts ja eben die Patente bei uns, Europaweit geschütz oder Weltweit - was nahezu unbezahlbar ist. Dazu kommt noch, dass du zwar ein Patent haben kannst, aber wenn in Österreich jemand das Ding auch baut und nur wenig abändert dein Patent nix wert ist.

Und dann wie FranzKonz erwähnt hat, wer schon länger auf den Markt ist oder wem man eher zutraut ein gewisses Produkt zu vertreiben. Ist ne schwierige Sache.

Ich danke Dir.

In meiner Erfahrung ist es erstmal das schwierigste, einen Anwalt zu finden, der Dich echt vertritt und nicht nur die Uhr ticken lässt. Mit einem guten Anwalt bist Du gut positioniert, aber den zu finden, ist nicht leicht.

Sich in die verschiedenen Schutzrechtsarten einzuarbeiten ist ein anderes Thema.

[FranzKonz]

Mich interessiert schlicht, ob hier jemand Erfahrungen mit dem System hat. Details will ich gar nicht haben.

Konkretere Fragen wären:
Ist es den Aufwand wert, oder ist Geheimhaltung / versteckte Veröffentlichung besser?
Hat jemand gute oder schlechte Erfahrungen gemacht?
Ist man mit dem Thema sehr allein, oder bekommt man Hilfe (wenn man weiss, wo suchen)?

Ich habe die letzten Monaten viel drüber lesen müssen und würde jetzt aus rein persönlichem Interesse hier mal rumfragen wollen.
Meine Studie ist abgegeben, hier wird niemandes Meinung abgesaugt. Mich interessiert es einfach.

Ich hatte mich ziemlich intensiv im Zusammenhang mit der Gesetzesinitiative zu Softwarepatenten mit der Geschichte auseinandergesetzt. Das ist insoweit ein wenig speziell, als in Europa (der Gültigkeitsbereich des europäischen Patentabkommens geht über die EU-Staaten hinaus) Algorithmen, Geschäftsprozesse und eben reine Software nicht patentierbar ist. Es ist eine physikalische Anwendung notwendig.

Konkret: Den Aufwand dürfte es in den meisten Fällen nur dann wert sein, wenn das Ziel ein größeres Patentportfolio ist. Dann kommt nämlich neben dem reinen Schutz für eine Erfindung auch ein Stück Marktmacht hinzu. In der amerikanischen Softwareindustrie ist es geübte Praxis, sich gegenseitig zu blockieren bzw. die Blockade durch eine mögliche Gegenblockade zu unterbinden.

Zum Aufwand: Der ist in der Regel vorher nicht so ohne weiteres abzuschätzen.

Weiterer Haken: Die Patentschrift macht Prinzip und Herstellungsverfahren öffentlich und schubst die Konkurrenz mit der Nase drauf.

Wichtig: Egal ob eine Anmeldung oder Geheimhaltung geplant ist: Unbedingt die Erfindung mit Terminierung dokumentieren. Dann kann zumindest die Verwertung der Erfindung nicht durch das Patent eines Dritten verhindert werden.

Wichtig: Wie oben schon mal angemerkt ist die Entscheidung vom Einzelfall und der Zielsetzung abhängig.

[Deutschmann]

Ich danke Dir.

In meiner Erfahrung ist es erstmal das schwierigste, einen Anwalt zu finden, der Dich echt vertritt und nicht nur die Uhr ticken lässt. Mit einem guten Anwalt bist Du gut positioniert, aber den zu finden, ist nicht leicht.

Sich in die verschiedenen Schutzrechtsarten einzuarbeiten ist ein anderes Thema.

Der beste Weg ist über die jeweilige Kammer die für dich zuständig ist. Handwerkskammer, IHK oder was es sonst noch so gibt. Die könner dir da was empfehlen. Oder über das Wirtschaftsministerium. Je nach dem was du bietest, kann da auch ne Förderung rausspringen. Im Übrigen - Patentanwälte sind auch nicht so weit gestreut wie Abmahnanwälte. ;)

[MorganLeFay]

Ich hatte mich ziemlich intensiv im Zusammenhang mit der Gesetzesinitiative zu Softwarepatenten mit der Geschichte auseinandergesetzt. Das ist insoweit ein wenig speziell, als in Europa (der Gültigkeitsbereich des europäischen Patentabkommens geht über die EU-Staaten hinaus) Algorithmen, Geschäftsprozesse und eben reine Software nicht patentierbar ist. Es ist eine physikalische Anwendung notwendig.
Danke. Auf solche Überlegungen hatte ich durchaus gehofft. Halt Leute, die das ernstnehmen.

Ds beginnt damit, dass das EPA eben keine EU-Einrichtung ist. Wissen die meisten nicht.


Konkret: Den Aufwand dürfte es in den meisten Fällen nur dann wert sein, wenn das Ziel ein größeres Patentportfolio ist. Dann kommt nämlich neben dem reinen Schutz für eine Erfindung auch ein Stück Marktmacht hinzu. In der amerikanischen Softwareindustrie ist es geübte Praxis, sich gegenseitig zu blockieren bzw. die Blockade durch eine mögliche Gegenblockade zu unterbinden.
Wirklich? Mein Eindruck ist, dass ein Patent/ Schutzrecht auch dem eigenen Matketing sowie der eigenen Verteidigung dienen kann und soll. Zumindest bei Startups, die Venture Capital suchen. Fehlende Marktmacht ist gerade das, was beklagt wird.


Zum Aufwand: Der ist in der Regel vorher nicht so ohne weiteres abzuschätzen.
Das ist das Hauptproblem immaterieller Werte. Immer.


Weiterer Haken: Die Patentschrift macht Prinzip und Herstellungsverfahren öffentlich und schubst die Konkurrenz mit der Nase drauf.
Deswegen meine Frage nach der versteckten Veröffentlichung. Ist das heutzutage eine Option?


Wichtig: Egal ob eine Anmeldung oder Geheimhaltung geplant ist: Unbedingt die Erfindung mit Terminierung dokumentieren. Dann kann zumindest die Verwertung der Erfindung nicht durch das Patent eines Dritten verhindert werden.

Wichtig: Wie oben schon mal angemerkt ist die Entscheidung vom Einzelfall und der Zielsetzung abhängig.
Trotzdem danke für die Ausführungen. Ich glaube ernsthaft, die meisten Mittelstândler denken nicht soweit.

[MorganLeFay]

Der beste Weg ist über die jeweilige Kammer die für dich zuständig ist. Handwerkskammer, IHK oder was es sonst noch so gibt. Die könner dir da was empfehlen. Oder über das Wirtschaftsministerium. Je nach dem was du bietest, kann da auch ne Förderung rausspringen. Im Übrigen - Patentanwälte sind auch nicht so weit gestreut wie Abmahnanwälte. ;)

Das mit der Kammer ist leider nicht immer so.

Und die Anwaltskammern sind teilweise sehr scheisse.

Die Förderungen kenne ich - und brauche keine. Das ganze System ist einfach abhängig vom Bundesland recht schwierig.

[Deutschmann]

Das mit der Kammer ist leider nicht immer so.

Und die Anwaltskammern sind teilweise sehr scheisse.

Die Förderungen kenne ich - und brauche keine. Das ganze System ist einfach abhängig vom Bundesland recht schwierig.

Es ist natürlich schwierig dir da was zu empfehlen wenn man nicht weiß in welche Richtung das ganze geht. Weil es da schlicht ganz unterschiedliche Vorgehensweisen gibt. Ich kann dir aber nur sagen was uns unser Patentanwalt mal geraten hat: den Markt aufrollen und beherrschen bevor ein anderer überhaupt daran denkt das Ding nachzubauen. Das ist wertvoller als jedes Patent.

Übrigens: wenn du eine wirklich gute Idee hast, solltest du auch im Bekanntenkreis schön den Mund halten. Weil ... im Zweifel ist der eingeweiht, Mitwisser und sitzt mit im Boot. ;) Kann dir also einen Strich durch die Rechnung machen. Also nur um mal das Horrorszenarion darzustellen.

[GSch]

Deswegen meine Frage nach der versteckten Veröffentlichung. Ist das heutzutage eine Option?

Nein, denn das ist ein Widerspruch in sich. Ein Patent ist grundsätzlich öffentlich. Man kann sein geistiges Eigentum ja nur schützen, wenn man mitteilt, was geschützt ist.

Eine Patentanmeldung allerdings kann bis zu sieben Jahren liegenbleiben, wenn der Einreichen keinen Prüfantrag stellt. Danach muss er das entweder tun, oder die Anmeldung gilt als zurückgenommen.

[FranzKonz]

Auf die Markierung von Auslassungen verzichte ich mal ausnahmsweise.


Wirklich? Mein Eindruck ist, dass ein Patent/ Schutzrecht auch dem eigenen Matketing sowie der eigenen Verteidigung dienen kann und soll. Zumindest bei Startups, die Venture Capital suchen. Fehlende Marktmacht ist gerade das, was beklagt wird.

Sicher. Aber mit einem Patent, das eventuell auch noch durch eine Ersatzlösung umgangen werden kann, klappt die Verteidigung bestenfalls in Ausnahmefällen. Die Verteidigung ist zudem in der Regel auch noch recht teuer, für ein Startup also auch existenzgefährdend. Deshalb der Hinweis auf die langfristige Strategie: Soll eine Erfindung patentiert werden, oder soll das Patent der erste Schritt zum Portfolio werden.


Deswegen meine Frage nach der versteckten Veröffentlichung. Ist das heutzutage eine Option?

Hmm. Versteckte Veröffentlichung ist der Widerspruch in sich. Ich weiß nicht, was das sein sollte.

[MorganLeFay]

Es ist natürlich schwierig dir da was zu empfehlen wenn man nicht weiß in welche Richtung das ganze geht. Weil es da schlicht ganz unterschiedliche Vorgehensweisen gibt. Ich kann dir aber nur sagen was uns unser Patentanwalt mal geraten hat: den Markt aufrollen und beherrschen bevor ein anderer überhaupt daran denkt das Ding nachzubauen. Das ist wertvoller als jedes Patent.

Übrigens: wenn du eine wirklich gute Idee hast, solltest du auch im Bekanntenkreis schön den Mund halten. Weil ... im Zweifel ist der eingeweiht, Mitwisser und sitzt mit im Boot. ;) Kann dir also einen Strich durch die Rechnung machen. Also nur um mal das Horrorszenarion darzustellen.
Sorry, wenn das falsch rüberkam.

Ich habe keine Idee. Ich wollte schlicht unverbindlich hören, was Erfahrungen sind. Gute wie schlechte, ohne Wertung von mir.

Wie ich sagte: ich bin neugierig. Ich würde nichts aus dem Forum tragen, nichts abgreifen, aber nach einer Studie über das Thema bin ich privat neugierig. Ich kenne meine Ethik und würde im Leben nichts verwenden wollen. Aber Zuhören ist halt interessant.

Ich hoffe, dass ich hier lange genug bin, dass mir niemand unterstellt, ich wollte Ideen klauen. Wie gesagt, die Ideen selber sind mir egal.

[Deutschmann]

Sorry, wenn das falsch rüberkam.

Ich habe keine Idee. Ich wollte schlicht unverbindlich hören, was Erfahrungen sind. Gute wie schlechte, ohne Wertung von mir.

Wie ich sagte: ich bin neugierig. Ich würde nichts aus dem Forum tragen, nichts abgreifen, aber nach einer Studie über das Thema bin ich privat neugierig. Ich kenne meine Ethik und würde im Leben nichts verwenden wollen. Aber Zuhören ist halt interessant.

Ich hoffe, dass ich hier lange genug bin, dass mir niemand unterstellt, ich wollte Ideen klauen. Wie gesagt, die Ideen selber sind mir egal.

Ahh, ok. Dann sag ich mal meine Meinung dazu.

Eintragungen halte ich heute in der schnelllebigen Zeit für überholt. Kostet nur Geld und bringt nicht wirklich viel. Außer du hast natürlich eine revolutionäre Idee und das Geld dazu das weltweit einigermaßen zu schützen und sämtliche Widersprüche abzuwehren. Insbesondere "kleine" Erfinder kommen da nicht zum großen Zug. Weil ihnen schlicht der Background fehlt.

[MorganLeFay]

Auf die Markierung von Auslassungen verzichte ich mal ausnahmsweise.



Sicher. Aber mit einem Patent, das eventuell auch noch durch eine Ersatzlösung umgangen werden kann, klappt die Verteidigung bestenfalls in Ausnahmefällen. Die Verteidigung ist zudem in der Regel auch noch recht teuer, für ein Startup also auch existenzgefährdend. Deshalb der Hinweis auf die langfristige Strategie: Soll eine Erfindung patentiert werden, oder soll das Patent der erste Schritt zum Portfolio werden.
Die meisten Startups denken überhaupt nicht soweit, aber das am Rande.
Interessanter ist dies:




Hmm. Versteckte Veröffentlichung ist der Widerspruch in sich. Ich weiß nicht, was das sein sollte.
Apothekenrundschau. Schafft State-of-the-Art, bleibt aber unterm Radar und ist im Streitfall belastbar.

[MorganLeFay]

Nein, denn das ist ein Widerspruch in sich. Ein Patent ist grundsätzlich öffentlich. Man kann sein geistiges Eigentum ja nur schützen, wenn man mitteilt, was geschützt ist.

Eine Patentanmeldung allerdings kann bis zu sieben Jahren liegenbleiben, wenn der Einreichen keinen Prüfantrag stellt. Danach muss er das entweder tun, oder die Anmeldung gilt als zurückgenommen.

Nochmal, die “versteckte Veröffentlichung” ist die, die unterm Radar bleibt aber State-of-the-Art schafft. apothekenumschau reicht da.

[Deutschmann]

Nochmal, die “versteckte Veröffentlichung” ist die, die unterm Radar bleibt aber State-of-the-Art schafft. apothekenumschau reicht da.

Wenn ich das richtig verstanden habe, meinst du mit einem Artikel bspw. in der Apothekenrundschau dein Produkt/Dienstleistung/Marke (o.ä.) anzupreisen um später im Streifall nachweisen zu können, dass du bereits früher am Markt agiert hast. Korrekt?

[FranzKonz]

Die meisten Startups denken überhaupt nicht soweit, aber das am Rande. ...

Kann ich mir gut vorstellen, das Thema ist schon ziemlich speziell.


Apothekenrundschau. Schafft State-of-the-Art, bleibt aber unterm Radar und ist im Streitfall belastbar.

Eha. Ich dachte eher an einen Notar. Aber gut, auch sowas reicht als Nachweis, wobei natürlich fraglich ist, ob Du in einem solchen Artikel genügen beweiskräftiges Material unterbringst.

Ist ja auch so eine Sache: Beschreibst Du Deine Erfindung zu präzise, kann sich jemand das Gros der Erfindung greifen, ein Detail verändern, und schon ist er raus. Beschreibst Du sie nicht präzise genug, könnte der Richter die Sache nicht wieder erkennen.

Als ich die Lobbyarbeit bzgl. Softwarepatenten auf dem Höhepunkt war, kam dankenswerterweise Richard Stallman, eine der faszinierendsten Figuren der OpenSource-Bewegung, zur Unterstützung des Widerstands nach Europa und hielt auch einen Vortrag in relativ kleinem Kreis in Frankfurt. Bei der Gelegenheit stellte er einige Präzedenzfälle vor. So bekam GNU etliche Neuentwicklungen, nur um das Gesamtpaket patentfrei zu halten.

Der "Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur" (ffii.org bzw swpat.ffii.org) befasst sich ebenfalls recht intensiv mit dem Thema, dort solltest Du ebenfalls eine Reihe von Präzedenzfällen finden.

[MorganLeFay]

Wenn ich das richtig verstanden habe, meinst du mit einem Artikel bspw. in der Apothekenrundschau dein Produkt/Dienstleistung/Marke (o.ä.) anzupreisen um später im Streifall nachweisen zu können, dass du bereits früher am Markt agiert hast. Korrekt?

Richtig. Mit der Veröffentlichung hast du ein Datum, das belegt, wann Du die Technologie nachweislich dokumentiert hast. Sieht keine Sau, ist aber da und somit State-of-the-Art. Das ist im Fall einer (Patent-) Klage signifikant, weil es Priorität schaffen kann.
Und damit werden ganz andere Möglichkeiten (Lizenzierung o.ä.) erschlossen.

[Deutschmann]

Richtig. Mit der Veröffentlichung hast du ein Datum, das belegt, wann Du die Technologie nachweislich dokumentiert hast. Sieht keine Sau, ist aber da und somit State-of-the-Art. Das ist im Fall einer (Patent-) Klage signifikant, weil es Priorität schaffen kann.
Und damit werden ganz andere Möglichkeiten (Lizenzierung o.ä.) erschlossen.

Ok. Aber wie ich bereits vorher mal sinngemäß geschrieben habe: wenn du ein neues Gummibärchen-Rezept in der Apothekenrundschau anpreist und Haribo das selbe ein paar Monate später zum Geschmacksmusetr (oder wie das heißt) anmelden will, wirst du vermutlich trotzdem schlechte Karten haben. Ist eigentlich ein weitverbreiteter Irrtum dass der Erste auch der Sieger ist. Und wenn nicht in den ersten Prüfungen, so wird der Konzern doch mehr Zeit und Geld haben seine Interessen durchzusetzen wie ein Start-Up.

[Zirrus]

Nein, denn das ist ein Widerspruch in sich. Ein Patent ist grundsätzlich öffentlich. Man kann sein geistiges Eigentum ja nur schützen, wenn man mitteilt, was geschützt ist.

Eine Patentanmeldung allerdings kann bis zu sieben Jahren liegenbleiben, wenn der Einreichen keinen Prüfantrag stellt. Danach muss er das entweder tun, oder die Anmeldung gilt als zurückgenommen.

Nicht alle Patente sind öffentlich. Viele Techniken, die militärisch genutzt werden oder genutzt werden können bleiben geheim und werden nicht veröffentlicht, obwohl eine Patentierung erteilt wurde. So wurde ein deutsches Patent über einen laser-gesteuerten Kreiselkompass auch jahrelang geheimgehalten, weil er in militärische US-Raketen eingebaut wurde. Jedenfalls las ich vor Jahren mal so etwas. Auch wurden in den USA während des Zweiten Weltkrieges statistische Messverfahren als Geheim eingestuft und erst in den fünfziger Jahren veröffentlicht, wobei die Rechte daran selbstverständlich bei dem Urheber blieben. Mit anderen Worten, das Urheber- und Patentrecht ist etwas kompliziert.

[Zirrus]

Tja, ... ist heute leider nicht mehr so einfach. Wer ernsthaft was anmelden will, sollte erstmal recherchieren. Das dpma hat da ne tolle Plattform. Und dann einen gefuchsten Patentanwalt suchen. Das erste was nämlich passiert - andere Anwälte torpedieren einen und legen Widerspruch gegen die Eintragung ein. :D

Ein Ingenieur der maßgebliche Rechte am Glasfaserkabel hatte, wurde auf diese Art ausgebremst, indem die Konzerne diese Technik nicht übernahmen und einfach warteten, bis das Paten ausgelaufen war. Ich glaube die Frist sind 18 Jahre. Aber wie gesagt, er selbst konnte es nicht anwenden, weil er solch eine Technik (Telefonnetz) überhaupt nicht finanzieren konnte. Allerdings geht das vielen so, deshalb ist es manchmal besser, wenn man darüber schweigt und diese Techniken selber nutzt, ohne das Fremde davon erfahren, das heißt, wenn es machbar ist.

[Deutschmann]

Ein Ingenieur der maßgebliche Rechte am Glasfaserkabel hatte, wurde auf diese Art ausgebremst, indem die Konzerne diese Technik nicht übernahmen und einfach warteten, bis das Paten ausgelaufen war. Ich glaube die Frist sind 18 Jahre. Aber wie gesagt, er selbst konnte es nicht anwenden, weil er solch eine Technik (Telefonnetz) überhaupt nicht finanzieren konnte. Allerdings geht das vielen so, deshalb ist es manchmal besser, wenn man darüber schweigt und diese Techniken selber nutzt, ohne das Fremde davon erfahren, das heißt, wenn es machbar ist.

Stimmt. Da gibt es einige Beispiele dazu. Ich meine mit einer gewissen Art von Scheibenwischer war das auch so. Der Erfinder hat in die Röhre geschaut, weil das Patent abgelaufen war. Sein Fehler war, dass er damit von Hersteller zu Hersteller hausieren ging - und keiner hats gekauft.

[Hulasebdender]

Eine sehr schöne verdeckte Veröffentlichung war Donald Duck gelungen. Sie kostete den dänischen Erfinder Karl Krøyer ein Patent.

Der hatte nämlich im Jahr 1964 den Auftrag bekommen, ein gesunkenes Schiff, das einen Hafen zu kontaminieren drohte, schnell zu bergen. Er füllte es mit 27 Millionen Plastikbällen, die BASF hergestellt hatte. Die Plastikbälle waren sehr leicht, und so stieg das Schiff.

Als er die Methode zum Patent anmelden wollte, stellte der Patentprüfer fest, dass Carl Barks schon 1949 in dem Band „The Sunken Yacht“ beschrieben hatte, wie Donald Duck auf fast dieselbe Weise ein Schiff barg. Er benutzte Tischtennisbälle.

Das galt as "prior art" und verhinderte das Patent.

[Heifüsch]

Eine sehr schöne verdeckte Veröffentlichung war Donald Duck gelungen. Sie kostete den dänischen Erfinder Karl Krøyer ein Patent.

Der hatte nämlich im Jahr 1964 den Auftrag bekommen, ein gesunkenes Schiff, das einen Hafen zu kontaminieren drohte, schnell zu bergen. Er füllte es mit 27 Millionen Plastikbällen, die BASF hergestellt hatte. Die Plastikbälle waren sehr leicht, und so stieg das Schiff.

Als er die Methode zum Patent anmelden wollte, stellte der Patentprüfer fest, dass Carl Barks schon 1949 in dem Band „The Sunken Yacht“ beschrieben hatte, wie Donald Duck auf fast dieselbe Weise ein Schiff barg. Er benutzte Tischtennisbälle.

Das galt as "prior art" und verhinderte das Patent.

Da ich Donald Duck noch immer als den Helden meiner Jugend verehre, ist mir diese Episode natürlich bekannt. Aber ich fragte mich schon damals, ob die Tischtennisbälle dem hohen Wasserdruck denn gewachsen waren. >ß´)

[Lima]

Nun ja, ich habe ein Patent, nämlich eine dauerhafte Verbindung unterschiedlicher Hölzer auf rein biologischer Basis; ohne Dazunahme irgendwelcher Hilfsmittel / Stoffe. Nun bringt mir das nichts, da sich das eh keiner leisten kann; aber ich habs nunmal erfunden und wollte unbedingt ein Patent haben. Finanziell ein sensationeller Fehlschlag, ABER: Ich habe ein Patent. Der Werdegang: Nachdem mir die Idee kam, habe ich erstmal recherchiert, ob es solche oder ähnliche Patente gibt --> teuer. Danach habe ich solange probiert, bis es jederzeit reproduzierbar ist --> teuer. Dann habe ich den Schriftsatz in Gegenwart zweier Anwälte und einer Kamera verfasst und versiegeln lassen--> teuer. Dann zum Notar, und den versiegelten Schriftsatz hinterlegt --> teuer. Dann Patent angemeldet --> teuer. Nach knapp zwei Jahren meine Patenturkunde bekommen --> teuer. Wir reden hier von einem mittleren sechsstelligen Betrag; und ich werde vermutlich keinen Pfennig davon wiedersehen.

Sinnlos? Ja sicher. Teuer? Sehr! Aber jetzt hängt in meinem Büro neben meinem Diplom meine Patenturkunde; und das war es mir wert.

Ich gebe allerdings auch freimütig zu, damit unseren oberschlauen Forenten eins auswischen zu wollen. Nathan, Kurti, Skorpion, Pitti, Denkmal, Hephland, Hulasebdender, Blues und den Baron; also der Forenelite, welch ganz genau wissen; daß wir Nationalsozialisten Dämlich sein müssen. Jedem Einzelnen habe ich angeboten, mich auf meinem Latifundium zu besuchen, und hätte die Flüge finanziert. Alternativ habe ich den Genannten ein Treffen an einem Ort ihrer Wahl angeboten, samt meiner Frau, meiner Tochter und meinem Sohn.

Überflüssig zu erwähnen, dass nicht einer der wackeren Kämpfer "gegen rechts" die Angebote angenommen hat. Es sind halt die klassischen Systembüttel, im Internet die große Fresse und "Gesicht gegen Rechts zeigen", aber sich im RL vor lauter Angst in die Hose scheissen.

[Rumpelstilz]

Urheberrecht auf Musik und Software. Was willst du denn wissen?
Interessant, dass Dich niemand fragt.

In meiner letzten Firma, wo ich als Angestellter arbeitete, wurden wir ermuntert, Patente anzumelden und es gab sogar Kurse dazu und Geldprämien usw. Ich habe trotzdem keins und mich interessieren Patente auch nicht weiter.

Ich habe nur einmal in der BRD in einer Niederlassung einer US-Firma gearbeitet und da war eine Zeit lang Teil meines Jobs tatsächlich in die Bibliothek zu fahren und Patente zu studieren in der Hoffnung, vielleicht noch etwas abkupfern zu können.

[Koslowski]

Interessant, dass Dich niemand fragt.
Hinter mir stehen halt weder Unis noch Konzerne noch Plattenmfirmen. Alles, was ohne "Einpeitscher" erreicht wurde, zählt in Deutschland nicht. Da muß man den Angelsachsen ausnhamsweise zugestehen, daß sie da weiter sind.


In meiner letzten Firma, wo ich als Angestellter arbeitete, wurden wir ermuntert, Patente anzumelden und es gab sogar Kurse dazu und Geldprämien usw. Ich habe trotzdem keins und mich interessieren Patente auch nicht weiter.

Ich habe nur einmal in der BRD in einer Niederlassung einer US-Firma gearbeitet und da war eine Zeit lang Teil meines Jobs tatsächlich in die Bibliothek zu fahren und Patente zu studieren in der Hoffnung, vielleicht noch etwas abkupfern zu können.

Spionage? Einträglich aber stinklangweilig. Dann lieber reverse engineering.

[ABAS]

Ganz kurz:

Hat hier jemand welche? Oder andere Schutzrechte?

Gibt es Erfahrungen? Wenn ja, welche? Oder gibt es Meinungen dazu?

Ich bin ernsthaft neugierig.

Eingetragene Dienstleistungsmarke fuer mehrere Klassen. Wird alle 10 Jahre
gegen Gebuehr verlaengert. Taugt um unlautere Wettbewerber auszuschalten
und lauteren Wettbewerbern den Marktzutritt zu erschweren.

[-jmw-]

Zum Thema "Patente" eine lustige Anekdote: Meine Grossmutter hatte mal, so geht die Erzählung, eine Idee zu einem Hygiene-/Haushaltsprodukt. Opa wollte allerdings keine Patentgebühren o.ä. zahlen, also ging der Vorschlag einfach per Brief an ein entsprechendes Unternehmen, das sich auch artig bedankte für die Anregung, einen Geschenkkorb schickte und seitdem ein Produkt mit eben jener Verbesserung erfolgreich verkauft. Über das Thema durfte in meiner Familie in Anwesenheit von Opa nicht gesprochen werden. :)