Jay
17.05.2018, 09:57
Ich wage mal einen Blick in die Glaskugel: Die Anzahl "rechter" Übergriffen wird ab dem 1.Juni sprunghaft ansteigen. Täter werden aber keine ermittelt.
Ausländische Opfer rassistischer und rechter Gewalt in Thüringen erhalten künftig ein humanitäres Bleiberecht. Ein entsprechender Erlass trete am 1. Juni in Kraft, teilte das Migrationsministerium am Mittwoch mit. Die Zahl der Gewaltstraftaten sei weiterhin besorgniserregend hoch, begründete Minister Dieter Lauinger die Initiative seines Hauses. Zu den Opfern zählten häufig Menschen mit Migrationshintergrund. "Wir halten es für erforderlich, die Situation der Betroffenen durch ein humanitäres Bleiberecht zu verbessern.
Der Erlass soll auf Ausländer Anwendung finden, die ohne Aufenthaltsrecht sind und Opfer einer Gewaltstraftat mit erheblichen Folgen wurden. Zu den Straftaten im Sinne des Erlasses gehören laut Ministerium beispielsweise Landfriedensbruch, Sexualstraftaten, Körperverletzungen und Tötungsdelikte. Es müssten aber Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Opfer aufgrund seiner Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe oder Religionszugehörigkeit angegriffen wurde. https://www.mdr.de/thueringen/thueringen-bleiberecht-fuer-auslaendische-gewaltopfer-100.html
Ausländische Opfer rassistischer und rechter Gewalt in Thüringen erhalten künftig ein humanitäres Bleiberecht. Ein entsprechender Erlass trete am 1. Juni in Kraft, teilte das Migrationsministerium am Mittwoch mit. Die Zahl der Gewaltstraftaten sei weiterhin besorgniserregend hoch, begründete Minister Dieter Lauinger die Initiative seines Hauses. Zu den Opfern zählten häufig Menschen mit Migrationshintergrund. "Wir halten es für erforderlich, die Situation der Betroffenen durch ein humanitäres Bleiberecht zu verbessern.
Der Erlass soll auf Ausländer Anwendung finden, die ohne Aufenthaltsrecht sind und Opfer einer Gewaltstraftat mit erheblichen Folgen wurden. Zu den Straftaten im Sinne des Erlasses gehören laut Ministerium beispielsweise Landfriedensbruch, Sexualstraftaten, Körperverletzungen und Tötungsdelikte. Es müssten aber Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Opfer aufgrund seiner Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe oder Religionszugehörigkeit angegriffen wurde. https://www.mdr.de/thueringen/thueringen-bleiberecht-fuer-auslaendische-gewaltopfer-100.html