Vollständige Version anzeigen : Bundestag will NPD finanziell austrocknen
Der NPD soll der Geldhahn zugedreht werden. Nach Bundesrat und Bundesregierung hat nun auch der Bundestag beschlossen, beim Verfassungsgericht einen Ausschluss aus der Parteienfinanzierung zu beantragen.Nach der Bundesregierung und dem Bundesrat will nun auch der Bundestag die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen. Einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP billigte die große Mehrheit der Abgeordneten.
"Jeder Cent ein Cent zu viel"
Demnach soll das Parlament beim Bundesverfassungsgericht beantragen, dass die NPD für einen Zeitraum von zunächst sechs Jahren keine staatlichen Gelder mehr erhält. "Für die NPD ist jeder Cent ein Cent zu viel", sagte Unions-Fraktionsvize Stephan Harbarth (CDU). Es müsse alles daran gesetzt werden, dass die NPD so ohnmächtig bleibe wie im Moment.
In dem gemeinsamen Antrag wird auf die Feststellung der Karlsruher Richter verwiesen, dass die NPD die freiheitlich demokratische Grundordnung missachte und verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.
548 Abgeordnete votierten für den Antrag, Gegenstimmen gab es keine. Die AfD und Teile der Linksfraktion enthielten sich jedoch. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner betonte, die NPD sei "eine zutiefst widerliche Partei".
http://www.tagesschau.de/inland/npd-parteienfinanzierung-107.html
Nicht, daß ich von der AfD etwas Anderes erwartet hätte. Wo Tröge sind .... immerhin haben sie sich enthalten. Wie mutig! ^^
http://www.tagesschau.de/inland/npd-parteienfinanzierung-107.html
Nicht, daß ich von der AfD etwas Anderes erwartet hätte. Wo Tröge sind .... immerhin haben sie sich enthalten. Wie mutig! ^^
Widerlich. Da es anscheinend mit dem Verbot der NPD nicht klappt versuchen die "Demokraten" es auf diese Weise die NPD zu zerstören.
Die Mächtigen brauchen wahrscheinlich nicht mehr die NPD, weil sie die AfD haben.
https://www.youtube.com/watch?v=AMqgk7O60V0
Widerlich. Da es anscheinend mit dem Verbot der NPD nicht klappt versuchen die "Demokraten" es auf diese Weise die NPD zu zerstören.
Das ist merkellike.
Selbst dunkelrot bei der FDJ, aber versuchen ,andere kaputt zu machen.
Das ist nicht demokratisch.
Merkel weiss doch garnicht, was Demokratie ist.
Merkel weiss doch garnicht, was Demokratie ist.
Sie ist auch eine Plutokratien!
Sie ist auch eine Plutokratien!Nee, eine Dienerin der Plutoktaten.
Nee, eine Dienerin der Plutoktaten.
Ja, stimmt! Hast recht!
Widerlich. Da es anscheinend mit dem Verbot der NPD nicht klappt versuchen die "Demokraten" es auf diese Weise die NPD zu zerstören.
Als Parteilose habe ich über Jahre die NPD unterstützt. Zwar war ich nicht mit allem bei dieser Partei einverstanden, aber ich kenne einige NPDler persönlich, deren Motive auch meine sind.
Seit es die AfD gibt, unterstütze ich sie, da sie mir näher ist. Das würde mich aber nicht hindern, eine Petition gegen diesen Schritt unserer "Demokraten" zu unterzeichnen.
Wäre ich NPDler, würde ich so eine Petition starten - selbst wenn das nicht viel bringen würde, einige mündige Bürger würden vielleicht doch mal wieder über unsere "Demokratie" nachdenken.
Nee, eine Dienerin der Plutoktaten.
Genauer gesagt dient sie jenen Goldmannsachs-Plutokraten, und Israel macht sie für die BRD zur Staatsraison. :kotz:
Ich verstehe das nicht. Die NPD zerlegt sich von ganz allein, dazu bedarf es keiner Hilfeleistung von außen.
Genauer gesagt dient sie jenen Goldmannsachs-Plutokraten, und Israel macht sie für die BRD zur Staatsraison. :kotz:
... "und Israel macht sie für die BRD zur Staatsraison" ... Das war Teil der Ostblock-DDR-ANTIFA-Propaganda gegen die Bonner Ultras aus dem Hause des SED-Propagandaministers Albert Nordens und des Komitees der antifaschischtischen Widerstandskämpfer der DDR!
Die Mächtigen brauchen wahrscheinlich nicht mehr die NPD, weil sie die AfD haben.
https://www.youtube.com/watch?v=AMqgk7O60V0
Sehe ich auch so, außerdem wir die NPD doch vom Verfassungsschutz schon ausreichend "versorgt". Der VS wird seine Haus und Hofpartei schon nicht darben lassen.
Ich verstehe das nicht. Die NPD zerlegt sich von ganz allein, dazu bedarf es keiner Hilfeleistung von außen.
Mit dem Erfolg der AfD war das Ende der NPD besiegelt. Solange jene in allen Parlamenten sitzt und Leute wie Höcke duldet, braucht der Rechtaussenwähler diese nicht.
Reiner Zufall
27.04.2018, 08:51
Das Nicht-Verbot der NPD bei gleichzeitiger Feststellung, dass sie verfassungsfeindlich sei, entlarvt deutlich unseren Unrechtsstaat.
Wie verlogen dieser Staat in diesem Zusammenhang agiert, erweist schon ein einziges Beispiel:
ZEHN MONATEKNAST
Haftstrafe für Hitlergruß beim Karnevalsumzug
StevenS. (26) erklärte im Gericht: „Ich habe nur getanzt...“ Die Richter glaubten ihm nicht – und verdonnerten ihn zu 10 Monaten Haft
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/nationalsozialismus/hafstrafe-fuer-hitlegruss-beim-karnevalsumzug-55031292.bild.html (https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/nationalsozialismus/hafstrafe-fuer-hitlegruss-beim-karnevalsumzug-55031292.bild.html)
07.03.2018- 22:31 Uhr
Weil er beim großen Karnevalszug 2017 in Dessau immer wieder den Hitlergruß gezeigthaben soll, wurde Steven S. (26) vom Amtsgericht Dessau zu acht Monaten Haftverurteilt. Ohne Bewährung.
Mittwoch verhandelten dieBerufungsrichter am Landgericht den Fall neu.
StevenS. schwört: „Ich habe keinen Hitlergruß gezeigt. Wir haben nur wild rumgetanzt,die Arme durch die Luft gewirbelt.“
Während des Rosenmontagsumzuges 2017 in Dessau soll der Angeklagte immer wieder den Hitlergruß gezeigt haben
Zwei Polizisten erinnern sich imZeugenstand an etwas anderes. Ein Polizeikommissar: „Wir hatten dem Angeklagtenvorher Flyer mit Werbung für eine rechte Demo abgenommen.“ [!!!]
Undsein Kollege fügt hinzu: „Der Angeklagte hat auf dem Rathaus-Vorplatz mehrfachseinen Arm bewusst in unsere Richtung zum Hitlergruß in die Höhe gereckt.“
Wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole und weiterer Straftaten muss Steven S. nun fürinsgesamt 10 Monate ins Gefängnis.
Diese Perfidie ist nicht mehr zu übertreffen - eine verfassungsfeindliche Partei darf weitermachen, aber "verfassungsfeindliche" Symbole führen in den Knast.....
Kein
Reiner Zufall,
dass wir jedoch wissen, dass wir weder eine Verfassung haben noch eine unabhängige Justiz und immer noch im Waffenstillstand mit unseren Kolonialmächten leben müssen.
Das Nicht-Verbot der NPD bei gleichzeitiger Feststellung, dass sie verfassungsfeindlich sei, entlarvt deutlich unseren Unrechtsstaat. [...]
Eine Partei kann verfassungsfeindlich sein, ohne als verfassungswidrig verboten zu werden.
Reiner Zufall
27.04.2018, 09:31
Eine Partei kann verfassungsfeindlich sein, ohne als verfassungswidrig verboten zu werden.
Reiner Zufall,
dass du den Unterschied zwischen feindlich und widrig nicht kennst.....????
Das Nicht-Verbot der NPD bei gleichzeitiger Feststellung, dass sie verfassungsfeindlich sei, entlarvt deutlich unseren Unrechtsstaat.
Wie verlogen dieser Staat in diesem Zusammenhang agiert, erweist schon ein einziges Beispiel:
ZEHN MONATEKNAST
Haftstrafe für Hitlergruß beim Karnevalsumzug
StevenS. (26) erklärte im Gericht: „Ich habe nur getanzt...“ Die Richter glaubten ihm nicht – und verdonnerten ihn zu 10 Monaten Haft
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/nationalsozialismus/hafstrafe-fuer-hitlegruss-beim-karnevalsumzug-55031292.bild.html (https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/nationalsozialismus/hafstrafe-fuer-hitlegruss-beim-karnevalsumzug-55031292.bild.html)
07.03.2018- 22:31 Uhr
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Diese Perfidie ist nicht mehr zu übertreffen - eine verfassungsfeindliche Partei darf weitermachen, aber "verfassungsfeindliche" Symbole führen in den Knast.....
Kein
Reiner Zufall,
dass wir jedoch wissen, dass wir weder eine Verfassung haben noch eine unabhängige Justiz und immer noch im Waffenstillstand mit unseren Kolonialmächten leben müssen.
Nicht nur Waffenstillstand. Deutschland ist noch besetzt und es gelten nach wie vor im Zweifelsfall die Vorbehalte der Besatzer.
Grün geht leider nicht schon wieder.
Reiner Zufall,
dass du den Unterschied zwischen feindlich und widrig nicht kennst.....????
Reiner Zufall, dass der bei mir in der igno-Mülltonne sitzt.
Ob eine Partei verfassungsfeindlich bzw. verfassungswidrig ist, könnte nur das Verfassungsgericht feststellen.
Die Volkszertreter im BT usw. stellen sich also über das Verfassungsgericht, sie müßten bestraft werden.
Mich ärgert es, daß die AfD sich enthalten hat. Wieso haben die nicht dagegen gestimmt? Was kann denen denn passieren? Die fetten Pfründe sind erst mal sicher für 3,5 Jahre. Diese Gelegenheit, ein deutliches Zeichen zu setzen wurde aus Feigheit nicht wahrgenommen. Feige, ehrlose Bande, und ich habe denen meine Stimme gegeben ..... :auro:
FranzKonz
27.04.2018, 17:47
Ich verstehe das nicht. Die NPD zerlegt sich von ganz allein, dazu bedarf es keiner Hilfeleistung von außen.
Das zugrundeliegende Urteil war schon ein Schandurteil der besonderen Art.
Das zugrundeliegende Urteil war schon ein Schandurteil der besonderen Art.
Nun. Wäre die NPD konsequent, würde sie ohnehin kein Geld vom "System" annehmen, das sie mit dem "IV. Reich" überwinden und ersetzen will.
FranzKonz
27.04.2018, 21:41
Nun. Wäre die NPD konsequent, würde sie ohnehin kein Geld vom "System" annehmen, das sie mit dem "IV. Reich" überwinden und ersetzen will.
Auch das ist wahr. Aber dass das Bundesverfassungsgericht, wohl wissend, dass es die letzte Instanz ist, sich vor der Entscheidung drückt und der Politik eine juristische Entscheidung über den politischen Gegner zuweist, ist gottserbärmlich.
Naja, wenn man weiß, wie Bundesverfassungsrichter gemacht werden, muss man sich nicht wundern.
Nun. Wäre die NPD konsequent, würde sie ohnehin kein Geld vom "System" annehmen, das sie mit dem "IV. Reich" überwinden und ersetzen will.Dank der üppigen Spenden ist die NPD ohnehin nicht auf "Geld vom System" angewiesen.
Schwabenpower
27.04.2018, 21:53
Dank der üppigen Spenden ist die NPD ohnehin nicht auf "Geld vom System" angewiesen.
Quelle?
nurmalso2.0
28.04.2018, 09:55
http://www.tagesschau.de/inland/npd-parteienfinanzierung-107.html
(http://www.tagesschau.de/inland/npd-parteienfinanzierung-107.html)
Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner betonte, die NPD sei "eine zutiefst widerliche Partei".
Nicht, daß ich von der AfD etwas Anderes erwartet hätte. Wo Tröge sind .... immerhin haben sie sich enthalten. Wie mutig! ^^
Brander ist auch so ein depperter Depp wie so einige in der AfD. Katholik und Ex-JU, CDU u. CSU, noch Fragen?
Brandner ist also in einer zutiefst widerlichen Partei groß und hirngewaschen geworden und um politisch akzeptiert zu werden, hetzt er nun gegen die NPD, so wie er es gelernt hat. Die Katze kann das Mausen nicht lassen.
Der NPD Gelder entziehen und hetzen, etwa weil sie bedeutungslos ist? Nein, im Gegenteil!
Brander ist auch so ein depperter Depp wie so einige in der AfD. Katholik und Ex-JU, CDU u. CSU, noch Fragen?
Brandner ist also in einer zutiefst widerlichen Partei groß und hirngewaschen geworden und um politisch akzeptiert zu werden, hetzt er nun gegen die NPD, so wie er es gelernt hat. Die Katze kann das Mausen nicht lassen.
Der NPD Gelder entziehen und hetzen, etwa weil sie bedeutungslos ist? Nein, im Gegenteil!
was soll das Gejammere wegen der NPD ?
die haben sich selbst mit ihrer "Ausländer Raus Politik" disqualifiziert -
wir wollen auch keinen rechten Narrensaum, bestehend aus NPD-DVU-REP u.a., die sich zur Freude der Linken und der Stasi die Stimmen gegenseitig geklaut haben, sodaß es niemand von denen jemals in den Bundestag geschafft hätte -
ehemalige NPD und REP Wähler haben schon längst das Potential der AfD erkannt und zeigen den Linken die rote Zunge und den Mittelfinger -
und wer hier Brandner u.a. Spitzenpolitiker beschimpft der sollte endlich erkennen, dass es keinen anderen Weg als den der AfD gibt -
autochthon
28.04.2018, 10:14
Dank der üppigen Spenden ist die NPD ohnehin nicht auf "Geld vom System" angewiesen.
Quelle?
Wahrscheinlich eine gefühlte Größe. :D
Wahrscheinlich eine gefühlte Größe. :DParteienspenden - bis zu einer bestimmten Höhe - sind eine Vertrauensangelegenheit.
nurmalso2.0
28.04.2018, 10:40
was soll das Gejammere wegen der NPD ?
die haben sich selbst mit ihrer "Ausländer Raus Politik" disqualifiziert -
wir wollen auch keinen rechten Narrensaum, bestehend aus NPD-DVU-REP u.a., die sich zur Freude der Linken und der Stasi die Stimmen gegenseitig geklaut haben, sodaß es niemand von denen jemals in den Bundestag geschafft hätte -
ehemalige NPD und REP Wähler haben schon längst das Potential der AfD erkannt und zeigen den Linken die rote Zunge und den Mittelfinger -
und wer hier Brandner u.a. Spitzenpolitiker beschimpft der sollte endlich erkennen, dass es keinen anderen Weg als den der AfD gibt -
AfD ist Systempartei, die NPD nicht. Bleib bei deinem Gauland und leck mit im, der Merkel und dem Rest artig Israel und den Juden den Hintern blank. Schmeckt mir nicht. Hast dir schon eine Kippa gekauft?
http://www.tagesschau.de/inland/npd-parteienfinanzierung-107.html
Nicht, daß ich von der AfD etwas Anderes erwartet hätte. Wo Tröge sind .... immerhin haben sie sich enthalten. Wie mutig! ^^
Genau Stefan Brandner.
Und weil auch die Mehrheit des Bundestages die AfD "widerlich" findet, wirst Du bestimmt auch bald begeistert zustimmen, wenn der Bundestag deiner Partei den "Geldhahn" zudreht.
Wie kann man politisch so dumm sein wie die AfD?
Zumindest eine geschlossene Enthaltung wäre ein Zeichen gewesen.
So hat man wieder einmal Angst vor der Lügepresse, und aus rein taktischen Gründen meint man, mit den Systemidioten stimmen zu müssen.
AfD ist Systempartei, die NPD nicht. Bleib bei deinem Gauland und leck mit im, der Merkel und dem Rest artig Israel und den Juden den Hintern blank. Schmeckt mir nicht. Hast dir schon eine Kippa gekauft?
Sonst ist aber alles in Ordnung bei Dir, oder?
nurmalso2.0
28.04.2018, 10:51
Sonst ist aber alles in Ordnung bei Dir, oder?
Alles! Bei dir doch hoffentlich auch?
Alles! Bei dir doch hoffentlich auch?
Logisch. Nur trete ich nicht als Spalter auf wie Du und verunglimpfe die AfD aufs Sinnloseste!
nurmalso2.0
28.04.2018, 10:55
Logisch. Nur trete ich nicht als Spalter auf wie Du und verunglimpfe die AfD aufs Sinnloseste!
Du gehst also mit Gaulands Rede im Namen seiner Partei und unter dem Beifall seiner Parteifreunde konform?
Du gehst also mit Gaulands Rede im Namen und unter dem Beifall seiner Parteifreunde konform?
Klar. Du nicht?
nurmalso2.0
28.04.2018, 10:56
Klar. Du nicht?
Kippa bestellt oder lag sie bereits in der Schublade?
Müssen NPDler jetzt etwa arbeiten gehen?
nurmalso2.0
28.04.2018, 11:02
Müssen NPDler jetzt etwa arbeiten gehen?
Als Büroarbeiter in der AfD :haha:
AfD ist Systempartei, die NPD nicht. Bleib bei deinem Gauland und leck mit im, der Merkel und dem Rest artig Israel und den Juden den Hintern blank. Schmeckt mir nicht. Hast dir schon eine Kippa gekauft?
Richtig. Und deswegen träumen wir auch weiter vom Endsieg der NPD anstatt ein paar notwendige Kröten zu schlucken.
Kippa bestellt oder lag sie bereits in der Schublade?
Ich trage meine Kippa täglich damit keiner den Docht sieht der mir aus dem Schädel wächst.
nurmalso2.0
28.04.2018, 11:11
Richtig. Und deswegen träumen wir auch weiter vom Endsieg der NPD anstatt ein paar notwendige Kröten zu schlucken.
Dicke Kröten, aber dabei wird es nicht bleiben, will die AfD doch VOLL dazugehören. Ich mag keine Kröten!
nurmalso2.0
28.04.2018, 11:12
Ich trage meine Kippa täglich damit keiner den Docht sieht der mir aus dem Schädel wächst.
:haha: ... ich hätte auch so verstanden.
Brander ist auch so ein depperter Depp wie so einige in der AfD. Katholik und Ex-JU, CDU u. CSU, noch Fragen?
Brandner ist also in einer zutiefst widerlichen Partei groß und hirngewaschen geworden und um politisch akzeptiert zu werden, hetzt er nun gegen die NPD, so wie er es gelernt hat. Die Katze kann das Mausen nicht lassen.
Der NPD Gelder entziehen und hetzen, etwa weil sie bedeutungslos ist? Nein, im Gegenteil!
Ja, das ist genau der Punkt, was soll das alles eigentlich? Völlig unlogisch.
AfD ist Systempartei, die NPD nicht. Bleib bei deinem Gauland und leck mit im, der Merkel und dem Rest artig Israel und den Juden den Hintern blank. Schmeckt mir nicht. Hast dir schon eine Kippa gekauft?
die Dummheit hat viele Gesichter, mein Freund-
schau bei Gelegenheit mal in den Spiegel -
Buchenholz
28.04.2018, 20:39
Nun. Wäre die NPD konsequent, würde sie ohnehin kein Geld vom "System" annehmen, das sie mit dem "IV. Reich" überwinden und ersetzen will.
Die NPD IST eine Systempartei. Sie erfüllt eine der wichtigsten Funktionen im System, auch wenn die Mehrheit ihrer Mitglieder das nicht begreift.
Anita Fasching
28.04.2018, 21:05
Die NPD IST eine Systempartei. Sie erfüllt eine der wichtigsten Funktionen im System, auch wenn die Mehrheit ihrer Mitglieder das nicht begreift.
Bleibt nur die Frage der momentanen Bedeutung der NPD, um irgendeine Funktion überhaupt zu erfüllen?
Ich muss sagen, umso mehr man diese Partei fertig machen will, unso sympathischer wird sie mir wieder.
Vielleicht gelingt bald mal wieder ein kleiner Überraschungserfolg, wäre ihr zu gönnen.
So sie die Attacken und Dolchstösse der etablierten Bonzen denn überhaupt überlebt.
Merkelraute
28.04.2018, 21:41
Bleibt nur die Frage der momentanen Bedeutung der NPD, um irgendeine Funktion überhaupt zu erfüllen?
Ich muss sagen, umso mehr man diese Partei fertig machen will, unso sympathischer wird sie mir wieder.
Vielleicht gelingt bald mal wieder ein kleiner Überraschungserfolg, wäre ihr zu gönnen.
So sie die Attacken und Dolchstösse der etablierten Bonzen denn überhaupt überlebt.
Es wäre besser, wenn es außer der AfD keine rechte Partei geben würde. Sollte das System hierbei behilflich sein, daß Alleinstellungsmerkmal der AfD durchzusetzen, so halte ich das für positiv. Manchmal muss man die Menschen zu ihrem Glück zwingen.
Anita Fasching
28.04.2018, 22:04
Es wäre besser, wenn es außer der AfD keine rechte Partei geben würde. Sollte das System hierbei behilflich sein, daß Alleinstellungsmerkmal der AfD durchzusetzen, so halte ich das für positiv. Manchmal muss man die Menschen zu ihrem Glück zwingen.
Das Alleinstellungsmerkmal verwässert mit solcher Kippa-Idiotie, NPD-Bashing und Nato-Jüngern wie Pazederski und Co. aber immer mehr.
Da kann man auch gleich wieder das Original, also CDU oder FDP wählen.
Ich aber habe nicht vor, solches Bonzenpack jemals wieder zu unterstützen.
nurmalso2.0
29.04.2018, 09:31
Nun. Wäre die NPD konsequent, würde sie ohnehin kein Geld vom "System" annehmen, das sie mit dem "IV. Reich" überwinden und ersetzen will.
Du kennst dich aber aus in dieser Partei, Respekt.
Zu den Geldern. Gerade weil es Systemgeld ist, würde ich es nehmen.
nurmalso2.0
29.04.2018, 09:32
die Dummheit hat viele Gesichter, mein Freund-
schau bei Gelegenheit mal in den Spiegel -
Das war nun aber kein Gegenargument, eher :schnatt:
nurmalso2.0
29.04.2018, 10:01
Es wäre besser, wenn es außer der AfD keine rechte Partei geben würde. Sollte das System hierbei behilflich sein, daß Alleinstellungsmerkmal der AfD durchzusetzen, so halte ich das für positiv. Manchmal muss man die Menschen zu ihrem Glück zwingen.
Das wäre der Super-Gau und das sichere Ende Deutschlands. Mit einer CDUAfD wird das nix, so wie der Gauland der Merkel in seiner jüngsten Bundetagsrede den Hintern leckte.
Reiner Zufall, dass der bei mir in der igno-Mülltonne sitzt.
Ob eine Partei verfassungsfeindlich bzw. verfassungswidrig ist, könnte nur das Verfassungsgericht feststellen.
Die Volkszertreter im BT usw. stellen sich also über das Verfassungsgericht, sie müßten bestraft werden.
Erstens Quatsch, weil es keinen Straftatbestand "sich über das BVerfG stellen" gibt, zwotens Quatsch weil das BVerfG bereits entschieden hat, sieh http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html.
Du kennst dich aber aus in dieser Partei, Respekt. (...)
Wie jeder, der aufmerksam Zeitung liest.
nurmalso2.0
29.04.2018, 11:47
Wie jeder, der aufmerksam Zeitung liest.
Die "Deutsche Stimme" meinst du aber nicht. Aber glaube nur das was in der "Zeitung" steht.
Nun. Wäre die NPD konsequent, würde sie ohnehin kein Geld vom "System" annehmen, das sie mit dem "IV. Reich" überwinden und ersetzen will.
Es soll konsequent sein, keine Ressourcen des Feindes gegen ihn zu verwenden?
Reiner Zufall,
dass du den Unterschied zwischen feindlich und widrig nicht kennst.....????
Erhelle uns doch bitte!
Merkelraute
29.04.2018, 12:26
Das wäre der Super-Gau und das sichere Ende Deutschlands. Mit einer CDUAfD wird das nix, so wie der Gauland der Merkel in seiner jüngsten Bundetagsrede den Hintern leckte.
Was bringt Dir eine NPD mit 2% ? Nichts außer Spesen. Dann kann sich der NPD Parteivorsitzende toll auf die Schulter klopfen. Ändern wird er an der Politik Deutschlands nichts.
die Dummheit* hat viele Gesichter....
*Deine?
AfD : Petry lässt kaschern | Jüdische Allgemein
(http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528)www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528Im Cache (http://10.251.16.19/search/srpcache?p=AfD+Israel&fr=uh3_news_web_gs&ei=UTF-8&u=http://cc.bingj.com/cache.aspx?q=AfD+Israel&d=4522215799064110&mkt=de-DE&setlang=de-DE&w=c0ydd7DDVVIId0aeomV6MYcFeNiarveJ&icp=1&.intl=de&sig=AKh6lWmODem5YTuCxIC3qQ--)
Die Vorsitzende sucht eine Annäherung ihrer Partei an Israel
Mit der AfD für Israel
Die AfD-Fraktion sprach sich ebenfalls für den ersten Antrag aus. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärte darüber hinaus, dass die Bundesrepublik nicht bloß politische Schutzmacht Israels sein müsse, wie dies in den Reden der anderen bürgerlichen Parteien eingefordert worden war. Laut Gauland gelte es, »im Ernstfall einer existentiellen Bedrohung Israels an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben«.
https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html (https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)
AfD auf Seiten der Verbündeten Israel und USA | PI-NEWS (http://www.pi-news.net/2017/12/afd-auf-seiten-der-verbuendeten-israel-und-usa/)
www.pi-news.net/2017/12/ (http://www.pi-news.net/2017/12/)
nurmalso2.0
29.04.2018, 13:05
Was bringt Dir eine NPD mit 2% ? Nichts außer Spesen. Dann kann sich der NPD Parteivorsitzende toll auf die Schulter klopfen. Ändern wird er an der Politik Deutschlands nichts.
Allein bringt keine Rechtspartei etwas. Darum geht es.
Die "Deutsche Stimme" meinst du aber nicht. Aber glaube nur das was in der "Zeitung" steht.
Der Erfolg eines fruchtbaren Gesprächs besteht u.a. auch darin, dem Gegenüber mindestens die bescheidenen Erkenntnisfähigkeiten zuzubilligen, über die man selber verfügt.
Es soll konsequent sein, keine Ressourcen des Feindes gegen ihn zu verwenden?
Nein. Aber wenn der "Feind" diese Ressourcen kappt, ist das nur logisch und kein Grund für Mimimi.
Nein. Aber wenn der "Feind" diese Ressourcen kappt, ist das nur logisch und kein Grund für Mimimi.
Das hängt davon ab, ob und wie sehr der Feind damit seinen selbsterklärten Werten zuwiderhandelt. Tut er's, kann man auch das als Munition gegen ihn nutzen.
Richtig ist, dass man generell nicht zuviel rumflennen sollte, hackt der politische Gegner auf einem rum. Das ist seine Aufgabe.
Grundsätzlich ist solch ein Ansinnen ein zu tiefst undemokratischer Akt, der auch die Macher dieser kriminellen Maßnahme delegitimiert. Aber sei‘s drum, als Partei die fundamentale nationale Ansichten vertritt, sollte man sich auf solchen Aktionen gefasst machen und man ist gut beraten, wenn man sich frühzeitig darauf eingestellt hat und wenn nicht, dann zeigt das, dass vieles was gesagt wurde, nur oberflächliche Schaumschlägereien waren.
Das Verweigern von staatlichen Geldern kann aber auch etwas Positives für die NPD haben, weil diese Partei nun die Chance bekommt, sich auf ihre eigene Kraft zu besinnen, indem sie Freunde und Förderer in dieser deutschen Gesellschaftlich sucht und vielleicht auch findet, denen Deutschland noch nicht egal ist und dieses Land und Volk erhalten möchte. Geld genug ist schließlich in diese deutschen Gesellschaft vorhanden. Jedoch setzt das voraus, dass die NPD sich bemüht vorzeigbare Personen in ihren Reihen aufzunehmen, die nicht durch dümmliche Aktionen vor Asylantenheimen auffallen, sondern den Feind dort suchen, wo er ist, bei den widerlichen Weibern, die ihre Kinder massenhaft abgetrieben haben und den abartigen Kerlen, die das zuließen und nun nach einer Rente oder nach einer Pflege schreien, weil sie alt und kaputt sind, jedoch feststellen müssen, dass nicht genügend Kinder vorhanden sind, die das leisten könnten. Und um dieses Dilemma zu lösen, in einer kriminellen Vereinigung mit den Altparteien getreten sind, um gemeinschaftlich massenhaft Fremde ins Land zu schleppen.
Richtig. Und deswegen träumen wir auch weiter vom Endsieg der NPD anstatt ein paar notwendige Kröten zu schlucken.
Man darf sich aber auch nicht unendlich verbiegen, sodass vom Wesentlichen nichts mehr übrigbleibt!
Was sollten denn das für Kröten sein, die da zu schlucken wären, um ein Pöstchen zu ergattern?
SprecherZwo
29.04.2018, 20:23
Was bringt Dir eine NPD mit 2% ? Nichts außer Spesen. Dann kann sich der NPD Parteivorsitzende toll auf die Schulter klopfen. Ändern wird er an der Politik Deutschlands nichts.
Eine AfD die genauso ist wie die Systemparteien, wird auch nichts ändern.
Die NPD IST eine Systempartei. Sie erfüllt eine der wichtigsten Funktionen im System, auch wenn die Mehrheit ihrer Mitglieder das nicht begreift.
Und doch ist die NPD immer noch eine Partei, die voll und ganz zum deutschen Volk steht, was man von den restlichen Parteien nicht sagen kann.
Bleibt nur die Frage der momentanen Bedeutung der NPD, um irgendeine Funktion überhaupt zu erfüllen?
Ich muss sagen, umso mehr man diese Partei fertig machen will, unso sympathischer wird sie mir wieder.
Vielleicht gelingt bald mal wieder ein kleiner Überraschungserfolg, wäre ihr zu gönnen.
So sie die Attacken und Dolchstösse der etablierten Bonzen denn überhaupt überlebt.
Ausgeschlossen ist das nicht, aber das vorrangige Ziel der NPD muss es sein, sich eine wirtschaftliche Basis zu schaffen, damit sie sich aus eigener Kraft erhalten kann.
Es wäre besser, wenn es außer der AfD keine rechte Partei geben würde. Sollte das System hierbei behilflich sein, daß Alleinstellungsmerkmal der AfD durchzusetzen, so halte ich das für positiv. Manchmal muss man die Menschen zu ihrem Glück zwingen.
Die AfD vertritt nicht ausschließlich deutsche Interessen! Folglich kann sie niemals eine Heimstatt für stramme Nationalisten sein!
Wer denkt, es wäre gut, dass die AfD so etwas unterstützt, sollte diesen Artikel lesen. Es könnte sich schon morgen gegen die AfD wenden.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/im-bundestag-anschlag-der-gruenen-auf-die-demokratie-vereitelt/
joeschmara
29.04.2018, 20:33
http://www.tagesschau.de/inland/npd-parteienfinanzierung-107.html
Nicht, daß ich von der AfD etwas Anderes erwartet hätte. Wo Tröge sind .... immerhin haben sie sich enthalten. Wie mutig! ^^
Ja nu - jetzt wo die Kopie ans Rollen kommt, kann man keine Konkurrenz vom Original gebrauchen.
Wo kämen wir denn hin, wenn es rechts von der AFD (in meinen Augen einer U-Boot-Partei bzw. ein Auffangbecken für richtigen Protest) noch eine tatsächliche Alternative gäbe.
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=62867&stc=1
Willkommen im Kasperlestheathertag.
Rotes Kasperl, grüner Förster, Schwarzer Deifi. Und alle so:"Kaschbr bass uff!".
Dass alle Puppen im Kasperlestheater den Finger vom Puppenspieler hinten drin haben, das schnallen die wenigsten.
Vitalienbruder
29.04.2018, 20:40
Die AfD vertritt nicht ausschließlich deutsche Interessen! Folglich kann sie niemals eine Heimstatt für stramme Nationalisten sein!
Zumindest nicht solchen, denen ihr ideologisches Ego wichtiger ist, als Deutschlands Überleben.
https://www.youtube.com/watch?v=kFXyo6LAx_4
M.E. können Parteien eh nur Mittel zum Zweck sein, ein unter den gegebenen Umständen ein mehr oder weniger notwendiges Übel.
Ja nu - jetzt wo die Kopie ans Rollen kommt, kann man keine Konkurrenz vom Original gebrauchen.
Wo kämen wir denn hin, wenn es rechts von der AFD (in meinen Augen einer U-Boot-Partei bzw. ein Auffangbecken für richtigen Protest) noch eine tatsächliche Alternative gäbe.
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=62867&stc=1
Willkommen im Kasperlestheathertag.
Rotes Kasperl, grüner Förster, Schwarzer Deifi. Und alle so:"Kaschbr bass uff!".
Dass alle Puppen im Kasperlestheater den Finger vom Puppenspieler hinten drin haben, das schnallen die wenigsten.
Sehr schön, danke! Ein Bild sagt oftmals mehr als viele Worte ....
Bestmann
29.04.2018, 21:15
Widerlich. Da es anscheinend mit dem Verbot der NPD nicht klappt versuchen die "Demokraten" es auf diese Weise die NPD zu zerstören.
Noch haben Wir ein Grundgesetz ,in dem die Parteien Finanzierung gut dargestellt :Geregelt ist.
Aber alleine der Versuch ,die NPD finanziell aus zu Bluten zeigt das die Demokratie auf dem Sterbebett
liegt -
Aber was einmal klappen sollte ist immer wiederholbar .
Wer ist als Nächster dran dem das Geld entzogen wird ?
Etwa die Merkel Partei CDU ?
Gruß Bestmann.
joeschmara
29.04.2018, 21:30
Noch haben Wir ein Grundgesetz ,in dem die Parteien Finanzierung gut dargestellt :Geregelt ist.
Aber alleine der Versuch ,die NPD finanziell aus zu Bluten zeigt das die Demokratie auf dem Sterbebett
liegt -
Aber was einmal klappen sollte ist immer wiederholbar .
Wer ist als Nächster dran dem das Geld entzogen wird ?
Etwa die Merkel Partei CDU ?
Gruß Bestmann.
Lieber Bestman,
vielen Dank für den Einblick.
Ich würde nach der Reihe von Gesetzesbrüchen in den letzten zehn Jahren nicht davon ausgehen, dass noch irgendein Gesetz mehr wert ist als das Papier. Das Grundgesetz ist da in meinen Augen keine Ausnahme. Das wird dann schon richtig uminterpretiert.
Dein Ausblick auf den nächsten Geldentzug dürfte sich wohl als richtig erweisen.
Denn die SPD finanziert sich versteckt aus dem Steuersäckel und über ihre Zeitungsverlage.
Beste Grüße
Bestmann
29.04.2018, 21:34
Lieber Bestman,
vielen Dank für den Einblick.
Ich würde nach der Reihe von Gesetzesbrüchen in den letzten zehn Jahren nicht davon ausgehen, dass noch irgendein Gesetz mehr wert ist als das Papier. Das Grundgesetz ist da in meinen Augen keine Ausnahme. Das wird dann schon richtig uminterpretiert.
Dein Ausblick auf den nächsten Geldentzug dürfte sich wohl als richtig erweisen.
Denn die SPD finanziert sich versteckt aus dem Steuersäckel und über ihre Zeitungsverlage.
Beste Grüße
Da ist etwas völlig aus dem Ruder gelaufen ,Die SPD ist wohl der größte Eigner aller Verlage
.Das Unternehmensimperium der SPD (Archiv) - Deutschlandfunk (http://www.deutschlandfunk.de/das-unternehmensimperium-der-spd.724.de.html?dram:article_id=97247)
joeschmara
29.04.2018, 21:34
Sehr schön, danke! Ein Bild sagt oftmals mehr als viele Worte ....
Alle Parteien seit der Wiedervereinigung haben die Interessen derer verraten, die sie zu ihrer Klientel rechneten.
Kohl die Vertriebenen mit Schlesien
Fischer die Friedensbewegung
Schröder die Malocher
Merkel die Konservativen
Ich rechne ganz fest damit, dass die AFD diese Tradition fortsetzen wird. Und welche Klientel diesmal verraten wird, darüber zu spekulieren ist nicht schwer.
Alle Parteien seit der Wiedervereinigung haben die Interessen derer verraten, die sie zu ihrer Klientel rechneten.
Kohl die Vertriebenen mit Schlesien
Fischer die Friedensbewegung
Schröder die Malocher
Merkel die Konservativen
Ich rechne ganz fest damit, dass die AFD diese Tradition fortsetzen wird. Und welche Klientel diesmal verraten wird, darüber zu spekulieren ist nicht schwer.
Meine Klientel wäre was ganz spezielles, nämlich die Baltendeutschen. Da habe ich keine Sorge, verraten zu werden, einmal sind wir das bereits und heute vergessen. Die anderen Vertriebenenverbände, haben die wirklich noch Hoffnung?
... Dgie anderen Vertriebenenverbände, haben die wirklich noch Hoffnung?
Die Frage ist: Worauf?
Die Frage ist: Worauf?
Haha, Schachmatt würde ich mal sagen!
Bestmann
29.04.2018, 21:48
Alle Parteien seit der Wiedervereinigung haben die Interessen derer verraten, die sie zu ihrer Klientel rechneten.
Kohl die Vertriebenen mit Schlesien
Fischer die Friedensbewegung
Schröder die Malocher
Merkel die Konservativen
Ich rechne ganz fest damit, dass die AFD diese Tradition fortsetzen wird. Und welche Klientel diesmal verraten wird, darüber zu spekulieren ist nicht schwer.
Bitte urteile nicht zu früh ,die AFD ist eine Junge Partei mit gerade 4-5 Jahren Erfahrung ,und wird von allen Anderen Angefeindet
als wäre das eine Mörderpartei .
Wenn die AFD Kompromisse macht in Aussagen ist das völlig in Ordnung ,nur Gemeinsam /mit allen Demokraten
ist Deutschland noch zu retten .
Jede Partei hat etwas bei zu steuern ,damit der Laden nicht auseinander fliegt .
Die Erfolge der AFD in der Wähler Gunst sind sehr hoffnungsvoll ,und wird noch weitaus Besser in einer
Beteiligung der Regierung .
Gruß und eine Alptraum freie Nachtruhe .
Haha, Schachmatt würde ich mal sagen!Nee nee, so würde ich das nicht sehen. Natürlich ist die Hoffnung auf materielle Belange unsinnig und aussichtslos. Der Kampf um das ideelle Erbe der Ost- und Westpreußen, der Sudetendeutschen, der Karpatendeutschen, der Russlanddeutschen, der Banater Schwaben, der Siebenbürger Sachsen u.v.a. ist nicht vergeblich, auch wenn es vordergründig keine Rolle mehr zu spielen scheint. Es gibt aber glücklicherweise immer noch neben einer geringen Anzahl unmittelbarer
Zeugen deutschen Lebens in Regionen außerhalb Deutschlands in heutigen Grenzen Leute, die das kulturelle Erbe nicht aufzugeben bereit sind.
joeschmara
29.04.2018, 22:14
Hallo lieber Bestmann,
Bitte urteile nicht zu früh ,die AFD ist eine Junge Partei mit gerade 4-5 Jahren Erfahrung ,und wird von allen Anderen Angefeindet als wäre das eine Mörderpartei .
Meine Zustimmung. Ein Wahlprogramm, das sich liest wie ein CSU-Wahlprogramm aus den 80ern des letzten Jahrhunderts. Das war vor noch nicht mal dreißig Jahren überhaupt kein Aufreger. Und heute soll das Nazi sein? Ich halte das für lächerlich.
Diskussion am ansonsten recht konservativen Stammtisch:
"Ja wenn's eine bundesweite CSU geben würde - die könnte ich wählen"
"Warum hast Du nicht die AFD gewählt?"
"Die kann man ja nicht wählen. Da habe ich dann die FDP genommen"
Und das funktioniert auch mit AFD und NPD statt CSU und AFD.
Fußballvereinmentalität.
Wenn die AFD Kompromisse macht in Aussagen ist das völlig in Ordnung,
Ja. Für Kompromisse sind Parteien gut. Ich sehe aber nicht ein, dass ich dann Kompromisse bei meinem Wahlverhalten machen soll, wenn dann hinterher andere die Kompromisse für mich abschließen. Bitte da um Verständnis für meine Kompromisslosigkeit in manchen Belangen.
nur Gemeinsam /mit allen Demokraten ist Deutschland noch zu retten.
Das bestreite ich allerdings. Die Mathematik ist da an der Stelle etwas anderer Auffassung. Dieser Vorsprung bei den Geburtenraten ist nur auf drei Arten aufzuholen.
* Ausweisung aller Musels
* Förderung der autochtonen Familien bei Erziehung und Bildung
* Verbot des Islam als verfassungsfeindliche Ideologie
Alles andere halte ich für Behelf und Augenwischerei.
Ansonsten warte ich ganz unenttäuscht auf die ersten Realo-/Fundi-Diskussionen und den einen oder anderen ansonsten hochintelligenten Fundi, der auf ganz misteriöse Weise aus dem Leben scheidet.
Bitte richtig verstehen: Ich schätze die Bundestagsreden und Anträge sehr. Aber um es mit Faust zu sagen:"Die Worte hör ich wohl, allein es fehlt der Glaube".
Jede Partei hat etwas bei zu steuern ,damit der Laden nicht auseinander fliegt.
Das hatte ich auch mal geglaubt. Ist aber schon eine Weile her.
Die Erfolge der AFD in der Wähler Gunst sind sehr hoffnungsvoll ,und wird noch weitaus Besser in einer Beteiligung der Regierung .
Hoffnungsvoll ja. Das sehe ich genau so. Das Auffangbecken wirkt. Die Unzufriedenheit wird kanalisiert.
Nun müssen schnell andere Alternativen verboten oder kaputt geschossen werden, bevor die Enttäuschung über den AFD-Verrat sich andere Bahnen bricht.
Gruß und eine Alptraum freie Nachtruhe .
Aber immer doch. :-)
Beste Grüße
Seligman
29.04.2018, 22:22
Dank der üppigen Spenden ist die NPD ohnehin nicht auf "Geld vom System" angewiesen.
Du meinst sicher Steuergelder. Auf Steuergelder ist sie nicht angewiesen. Aber trotzdem glaube ich nicht dass sie mehr Spenden bekommen als andere Parteien.
Beobachter
29.04.2018, 22:25
Dank der üppigen Spenden ist die NPD ohnehin nicht auf "Geld vom System" angewiesen.
Wieviel hast du denn gespendet?
Wieviel hast du denn gespendet?Mein letztes Hemd.
Beobachter
29.04.2018, 22:46
Mein letztes Hemd.
Und was ist mit deiner Leber?
Vitalienbruder
29.04.2018, 22:47
Entweder ist eine Partei zulässig, oder nicht. Ist sie es, müssen für sie die gleichen Rechte gelten, wie für alle anderen auch. Dass man hier versucht, für eine Partei die Rechte auszuhebeln, weil man sie nicht verbieten kann, zeugt von Demokratiefeindlichkeit.
Shahirrim
29.04.2018, 22:50
Es ist einfach so, dass die AfD ohne Konkurrenz von rechts den Flügel immer mehr ausschaltet. Deswegen werde ich auch wieder zur NPD gehen. Mir egal, wie lange sie noch da ist.
HansMaier.
29.04.2018, 23:03
Mich ärgert es, daß die AfD sich enthalten hat. Wieso haben die nicht dagegen gestimmt? Was kann denen denn passieren? Die fetten Pfründe sind erst mal sicher für 3,5 Jahre. Diese Gelegenheit, ein deutliches Zeichen zu setzen wurde aus Feigheit nicht wahrgenommen. Feige, ehrlose Bande, und ich habe denen meine Stimme gegeben ..... :auro:
Merke: In der westlichen Welt wird immer der Kandidat Rothschilds gewählt.
Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen die Zügel fest in der Hand
halten. So funktioniert die ganze westliche Demokrattie.
MfG
H.Maier
Bestmann
29.04.2018, 23:54
Hallo lieber Bestmann,
Meine Zustimmung. Ein Wahlprogramm, das sich liest wie ein CSU-Wahlprogramm aus den 80ern des letzten Jahrhunderts. Das war vor noch nicht mal dreißig Jahren überhaupt kein Aufreger. Und heute soll das Nazi sein? Ich halte das für lächerlich.
Diskussion am ansonsten recht konservativen Stammtisch:
"Ja wenn's eine bundesweite CSU geben würde - die könnte ich wählen"
"Warum hast Du nicht die AFD gewählt?"
"Die kann man ja nicht wählen. Da habe ich dann die FDP genommen"
Und das funktioniert auch mit AFD und NPD statt CSU und AFD.
Fußballvereinmentalität.
Ja. Für Kompromisse sind Parteien gut. Ich sehe aber nicht ein, dass ich dann Kompromisse bei meinem Wahlverhalten machen soll, wenn dann hinterher andere die Kompromisse für mich abschließen. Bitte da um Verständnis für meine Kompromisslosigkeit in manchen Belangen.
Das bestreite ich allerdings. Die Mathematik ist da an der Stelle etwas anderer Auffassung. Dieser Vorsprung bei den Geburtenraten ist nur auf drei Arten aufzuholen.
* Ausweisung aller Musels
* Förderung der autochtonen Familien bei Erziehung und Bildung
* Verbot des Islam als verfassungsfeindliche Ideologie
Alles andere halte ich für Behelf und Augenwischerei.
Ansonsten warte ich ganz unenttäuscht auf die ersten Realo-/Fundi-Diskussionen und den einen oder anderen ansonsten hochintelligenten Fundi, der auf ganz misteriöse Weise aus dem Leben scheidet.
Bitte richtig verstehen: Ich schätze die Bundestagsreden und Anträge sehr. Aber um es mit Faust zu sagen:"Die Worte hör ich wohl, allein es fehlt der Glaube".
Das hatte ich auch mal geglaubt. Ist aber schon eine Weile her.
Hoffnungsvoll ja. Das sehe ich genau so. Das Auffangbecken wirkt. Die Unzufriedenheit wird kanalisiert.
Nun müssen schnell andere Alternativen verboten oder kaputt geschossen werden, bevor die Enttäuschung über den AFD-Verrat sich andere Bahnen bricht.
Aber immer doch. :-)
Beste Grüße
Die Übereinstimmung bei fast 50% ist doch auch ein Grund den Weg
gemeinsam nicht nur zu ebenen ,sondern auch zu gehen .
Gruß Bestmann
*Deine?
AfD : Petry lässt kaschern | Jüdische Allgemein
(http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528)www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528Im Cache (http://10.251.16.19/search/srpcache?p=AfD+Israel&fr=uh3_news_web_gs&ei=UTF-8&u=http://cc.bingj.com/cache.aspx?q=AfD+Israel&d=4522215799064110&mkt=de-DE&setlang=de-DE&w=c0ydd7DDVVIId0aeomV6MYcFeNiarveJ&icp=1&.intl=de&sig=AKh6lWmODem5YTuCxIC3qQ--)
Die Vorsitzende sucht eine Annäherung ihrer Partei an Israel
Mit der AfD für Israel
Die AfD-Fraktion sprach sich ebenfalls für den ersten Antrag aus. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärte darüber hinaus, dass die Bundesrepublik nicht bloß politische Schutzmacht Israels sein müsse, wie dies in den Reden der anderen bürgerlichen Parteien eingefordert worden war. Laut Gauland gelte es, »im Ernstfall einer existentiellen Bedrohung Israels an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben«.
(https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html
AfD auf Seiten der Verbündeten Israel und USA | PI-NEWS (http://www.pi-news.net/2017/12/afd-auf-seiten-der-verbuendeten-israel-und-usa/)
www.pi-news.net/2017/12/ (http://www.pi-news.net/2017/12/)
ausgerechnet mit Petry, dieser dreckigen verlogenen "zwei Mandate Schlampe" willst du hier punkten ?
und was ist mit dem schleimigen und nichtsnutzigen Eheman Pretzell -
den solltest du aber unbedingt auch noch aus der Jauchengrube zerren -
und was die Aussagen von Herrn Gauland anbelangt so ist nur festzustellen, dass eine andere Aussage nicht unbedingt zum derzeitigen Zeitpunkt geschickt gewesen wäre -
ach ja, die armen Antesemiten hast du geschickt unterschlagen, die bereits zu TAUSENDEN durch die Bundesregierung "gepampert" werden und persönliche Gäste der Frau Ferkel sind -
aber HALLO !
Das war nun aber kein Gegenargument, eher :schnatt:
sorry, aber zu deinen dämlichen Aussagen fällt mir grad nichts mehr ein !
nurmalso2.0
30.04.2018, 11:31
sorry, aber zu deinen dämlichen Aussagen fällt mir grad nichts mehr ein !
Dann frag deine Oma, wenn Du schon überfordest bist.
ausgerechnet mit Petry, dieser dreckigen verlogenen "zwei Mandate Schlampe" willst du hier punkten ?
und was ist mit dem schleimigen und nichtsnutzigen Eheman Pretzell -
den solltest du aber unbedingt auch noch aus der Jauchengrube zerren -
und was die Aussagen von Herrn Gauland anbelangt so ist nur festzustellen, dass eine andere Aussage nicht unbedingt zum derzeitigen Zeitpunkt geschickt gewesen wäre -
ach ja, die armen Antesemiten hast du geschickt unterschlagen, die bereits zu TAUSENDEN durch die Bundesregierung "gepampert" werden und persönliche Gäste der Frau Ferkel sind -
aber HALLO !
Weder will ich mit denen punkten noch unterschlage die muslimischen Antisemiten (zu denen habe ich mich hier schon sehr deutlich geäußert).
Es ging vielmehr gerade nur darum zu zeigen wie untertänigst die AfD mit dem zionistischen Krebsgeschwür herumschmust.
Weder will ich mit denen punkten noch unterschlage die muslimischen Antisemiten (zu denen habe ich mich hier schon sehr deutlich geäußert).
Es ging vielmehr gerade nur darum zu zeigen wie untertänigst die AfD mit dem zionistischen Krebsgeschwür herumschmust.
dir wäre es doch viel lieber, wenn rechtsradikale deutsche NPD Anhänger die Judenfahne auf offener Strasse verbrennen würden.
und genau das geschieht in unserem Land, jeden Tag und zu jeder Stunde -
es sind Merkels Gäste und keine AfD Anhänger, keine AfD Wähler und keine AfD Politiker die daran beteiligt sind -
was hast du also gegen die AfD vorzubringen, ausser deiner pauschalen Hetze ?
Millionen sind gegen Euch -
du wirst mir sicher ein paar Gründe nennen können -
oder verlange ich nun zu viel von dir -
Das zugrundeliegende Urteil war schon ein Schandurteil der besonderen Art.
Ein Schandurteil was es, aber was sollen die Altparteien machen, da sie faktisch auf den Abgrund zu steuern? Drei Beispiele: Demografie im Arsch, mit dem Euro sind diese Gestalten in eine Billionenfalle getappt und Verteidigungspolitisch sind sie faktisch Bankrott! Und nun, nun kommt das große Diktat aus Washington, wie viel Geld in die Verteidigung zu invertieren ist und das die BRD gefälligst die Schulden der südeuropäischen Staaten solidarisch mitzutragen hätten, damit der Westen in Zukunft auch fest zusammen stehen könne.
Was wird bleiben von der BRD nach 1945 und dem Wirtschaftswunder? Was wird bleiben von den vielen Billionen, die die Deutschen nach dem Krieg zusammengekratzt haben? Ich denke, wenn man eine Bilanz der deutschen Politik und Politiker aufstellt, dann wird die schrecklich aussehen. Deshalb muss gelogen und betrogen werden, weil es letztendlich real um deren Köpfe gehen wird.
Bitte urteile nicht zu früh ,die AFD ist eine Junge Partei mit gerade 4-5 Jahren Erfahrung ,und wird von allen Anderen Angefeindet
als wäre das eine Mörderpartei .
Wenn die AFD Kompromisse macht in Aussagen ist das völlig in Ordnung ,nur Gemeinsam /mit allen Demokraten
ist Deutschland noch zu retten .
Jede Partei hat etwas bei zu steuern ,damit der Laden nicht auseinander fliegt .
Die Erfolge der AFD in der Wähler Gunst sind sehr hoffnungsvoll ,und wird noch weitaus Besser in einer
Beteiligung der Regierung .
Gruß und eine Alptraum freie Nachtruhe .
Es ist für Deutschland besser, wenn dieser Parteienstaat möglich schnell abstirbt, denn umso länger diese korrupten Horden in den Parlamenten hocken, umso mehr Schaden werden diese Gestalten noch anrichten!
Bestmann
30.04.2018, 19:49
Es ist für Deutschland besser, wenn dieser Parteienstaat möglich schnell abstirbt, denn umso länger diese korrupten Horden in den Parlamenten hocken, umso mehr Schaden werden diese Gestalten noch anrichten!
Wie wahr ,und darum gilt es die Alternative zu ergreifen .
Gruß ....
FranzKonz
30.04.2018, 20:55
... weil es letztendlich real um deren Köpfe gehen wird.
Die ersten sind schon dick und fett in die Kiste gesprungen, und der Rest arbeitet nur darauf hin, das auch noch zu schaffen, bevor "der ruh'ge Bürger greift zur Wehr,
die Straßen füllen sich, die Hallen,
und Würgerbanden ziehn umher.
Da werden Weiber zu Hyänen
und treiben mit Entsetzen Scherz;
noch zuckend, mit des Panthers Zähnen
zerreißen sie des Feindes Herz. ...."
Circopolitico
30.04.2018, 21:14
Dank der üppigen Spenden ist die NPD ohnehin nicht auf "Geld vom System" angewiesen.
Naja, Jürgen Rieger ist ja nicht mehr da.
Ich verstehe das nicht. Die NPD zerlegt sich von ganz allein, dazu bedarf es keiner Hilfeleistung von außen.
Irrtum, die NPD wurde von außen durch
Denunzianten und Spaltern, von VS Gnaden zerlegt, welche entspr. zu großen Teilen auch nie vom Völkischen Glauben beseelt waren.
Nun stellt sich die Frage, wie solche Leute überh. in der Partei Fuß fassen konnten, nun recht einfach wie in jeder Politischen Gruppierung ist ersteinmal die Basisarbeit Ehrenamtlich, Ergo ist man über jedes Mitglied froh.
Zum Zweiten kommt noch ein existenzielles Detail hinzu, und zwar, das man sich nach dem Vereins und Parteien - Gesetz nur bedingt seine Mitglieder aussuchen darf, da es sich sonst um eine Elitäre Verenigung handelt, welche eben nach diesem Gesetz verboten ist...
Entschuldige, aber ich finde es immer wieder amüsant, wie bei solchen Dingen völlig Betriebsblinde sich erdreisten, ein Urteil fällen zu können, ohne die Hintergründe zu kennen.
Eine Partei kann verfassungsfeindlich sein, ohne als verfassungswidrig verboten zu werden.
Weißt Du auch, warum man die NPD als angeblich “Verfassungsfeindlich“ einstuft? - Wegen dem Völkischen Element, welches besagt, daß “Deutscher nur sein kann, welcher Deutschen Blutes ist“ sprich die Volkszugehörigkeit durch die Blutslinie bedingt ist und nun im Ernst, wer will das wirklich bestreiten? Bei dieser Urteilsbegründung stellen sich eigentlich nur zwei Fragen; erstens, ab wann wird man auf ähnlichen Wege der AfD versuchen das Wasser abzugraben, denn dieses Element vertreten auch einig Mitglieder der AfD, und zweitens hat dieser Staat mit all seinen Organen überhaupt noch eine Legitimation, da dieser eigentlich sich mit diesem Urteil gegen das eigene Staatsvolk stellt!
.....was hast du also gegen die AfD vorzubringen, ausser deiner pauschalen Hetze ?
Millionen sind gegen Euch -
du wirst mir sicher ein paar Gründe nennen können -
oder verlange ich nun zu viel von dir -
Wegen deiner Leseschwäche solltest du mal den Augenarzt wechseln. Ich schrieb bereits:
AfD : Petry lässt kaschern | Jüdische Allgemein
(http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528)www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528Im Cache (http://10.251.16.19/search/srpcache?p=AfD+Israel&fr=uh3_news_web_gs&ei=UTF-8&u=http://cc.bingj.com/cache.aspx?q=AfD+Israel&d=4522215799064110&mkt=de-DE&setlang=de-DE&w=c0ydd7DDVVIId0aeomV6MYcFeNiarveJ&icp=1&.intl=de&sig=AKh6lWmODem5YTuCxIC3qQ--)
Die Vorsitzende sucht eine Annäherung ihrer Partei an Israel
Mit der AfD für Israel
Die AfD-Fraktion sprach sich ebenfalls für den ersten Antrag aus. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärte darüber hinaus, dass die Bundesrepublik nicht bloß politische Schutzmacht Israels sein müsse, wie dies in den Reden der anderen bürgerlichen Parteien eingefordert worden war. Laut Gauland gelte es, »im Ernstfall einer existentiellen Bedrohung Israels an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben«.
(https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)https://www.jungewelt.de/artikel/331...cr-israel.html (https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)
AfD auf Seiten der Verbündeten Israel und USA | PI-NEWS (http://www.pi-news.net/2017/12/afd-auf-seiten-der-verbuendeten-israel-und-usa/)
www.pi-news.net/2017/12/ (http://www.pi-news.net/2017/12/)
Wer mit diesem verbrecherischen Krebsgeschwür schmust ist keine Alternative für Deutschland.
Wegen deiner Leseschwäche solltest du mal den Augenarzt wechseln. Ich schrieb bereits:
AfD : Petry lässt kaschern | Jüdische Allgemein
(http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528)www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528Im Cache (http://10.251.16.19/search/srpcache?p=AfD+Israel&fr=uh3_news_web_gs&ei=UTF-8&u=http://cc.bingj.com/cache.aspx?q=AfD+Israel&d=4522215799064110&mkt=de-DE&setlang=de-DE&w=c0ydd7DDVVIId0aeomV6MYcFeNiarveJ&icp=1&.intl=de&sig=AKh6lWmODem5YTuCxIC3qQ--)
Die Vorsitzende sucht eine Annäherung ihrer Partei an Israel
Mit der AfD für Israel
Die AfD-Fraktion sprach sich ebenfalls für den ersten Antrag aus. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärte darüber hinaus, dass die Bundesrepublik nicht bloß politische Schutzmacht Israels sein müsse, wie dies in den Reden der anderen bürgerlichen Parteien eingefordert worden war. Laut Gauland gelte es, »im Ernstfall einer existentiellen Bedrohung Israels an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben«.
(https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)https://www.jungewelt.de/artikel/331...cr-israel.html (https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)
AfD auf Seiten der Verbündeten Israel und USA | PI-NEWS (http://www.pi-news.net/2017/12/afd-auf-seiten-der-verbuendeten-israel-und-usa/)
www.pi-news.net/2017/12/ (http://www.pi-news.net/2017/12/)
Wer mit diesem verbrecherischen Krebsgeschwür schmust ist keine Alternative für Deutschland.
deine alten teilweise verlogenen Argumente muss ich mir nicht noch ein zweites mal antun ..
wer will das wirklich bestreiten?
Die Verfassung.
Weißt Du auch, warum man die NPD als angeblich “Verfassungsfeindlich“ einstuft? - Wegen dem Völkischen Element, welches besagt, daß “Deutscher nur sein kann, welcher Deutschen Blutes ist“ sprich die Volkszugehörigkeit durch die Blutslinie bedingt ist und nun im Ernst, wer will das wirklich bestreiten? Bei dieser Urteilsbegründung stellen sich eigentlich nur zwei Fragen; erstens, ab wann wird man auf ähnlichen Wege der AfD versuchen das Wasser abzugraben, denn dieses Element vertreten auch einig Mitglieder der AfD, und zweitens hat dieser Staat mit all seinen Organen überhaupt noch eine Legitimation, da dieser eigentlich sich mit diesem Urteil gegen das eigene Staatsvolk stellt!
nurmalso2.0
01.05.2018, 11:09
deine alten teilweise verlogenen Argumente muss ich mir nicht noch ein zweites mal antun ..
Ich sehe in im Beitrag von "tosh" kein Lügen und in deiner Antwort keine Beweise für Lügen.
.....
Weißt Du auch, warum man die NPD als angeblich “Verfassungsfeindlich“ einstuft? - Wegen dem Völkischen Element, welches besagt, daß “Deutscher nur sein kann, welcher Deutschen Blutes ist“ sprich die Volkszugehörigkeit durch die Blutslinie bedingt ist und nun im Ernst, wer will das wirklich bestreiten? Bei dieser Urteilsbegründung stellen sich eigentlich nur zwei Fragen; erstens, ab wann wird man auf ähnlichen Wege der AfD versuchen das Wasser abzugraben, denn dieses Element vertreten auch einig Mitglieder der AfD, und zweitens hat dieser Staat mit all seinen Organen überhaupt noch eine Legitimation, da dieser eigentlich sich mit diesem Urteil gegen das eigene Staatsvolk stellt!
Was allerdings wiederum altdeutsches Recht ist. Wer das ablehnt, will letztendlich die Rechtsordnung der Deutschen zerstoeren - Ist also gleichzeitig ein Volks- und Verfassungsfeind.
Klar sein sollte, warum dies Politikern ein Dorn im Auge ist: Wenn das Recht und auch das Wahlvolk durch Abstammung festgelegt ist, dann koennen Behoerden nur feststellen aber eben nicht willkuerlich entscheiden wen sie zum Rechtstraeger bestimmen.
Der Bundestag geht mir nicht weit genug: Alle Parteien sollten finanziell ausgetrocknet werden, einschliesslich ihrer Stiftungen und Gesinnungseliten.
Ich sehe in im Beitrag von "tosh" kein Lügen und in deiner Antwort keine Beweise für Lügen.
ja
ja
Im Windschatten der NPD-Finanzierungsdebatte ist es zu einem viel weiter gehenden Anschlag der Grünen auf die Demokratie gekommen!
Still und heimlich sollte der Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen werden.
Noch haben sich die demokratischen Kräfte durchgesetzt.
Alexander Wallasch berichtet:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/im-bundestag-anschlag-der-gruenen-auf-die-demokratie-vereitelt/
Bei den Systemmedien herrscht mal wieder Schweigen im Walde.
deine alten teilweise verlogenen Argumente muss ich mir nicht noch ein zweites mal antun ..
Tatsachen sind keine verlogenen Argumente.
Du lügst dir selber in die Tasche wenn du verdrängst dass die AfD mit dem verbrecherischen Krebsgeschwür herumschmust.
Was allerdings wiederum altdeutsches Recht ist. Wer das ablehnt, will letztendlich die Rechtsordnung der Deutschen zerstoeren - Ist also gleichzeitig ein Volks- und Verfassungsfeind.
Klar sein sollte, warum dies Politikern ein Dorn im Auge ist: Wenn das Recht und auch das Wahlvolk durch Abstammung festgelegt ist, dann koennen Behoerden nur feststellen aber eben nicht willkuerlich entscheiden wen sie zum Rechtstraeger bestimmen.
Der Bundestag geht mir nicht weit genug: Alle Parteien sollten finanziell ausgetrocknet werden, einschliesslich ihrer Stiftungen und Gesinnungseliten.
:appl:
Habe mir erlaubt, den letzten Abschnitt zu fetten: DAS sehe ich auch so. Erster meßbarer Effekt wäre eine wahre Explosion der Arbeitslosenzahlen, was wiederum die Realität besser abbildete, als die derzeitige Illusion. Immerhin soll der aufgeblähte Bonzenapparat an unproduktiven Sesselfurzern ca. 45% des Steueraufkommens verbrauchen, wie ich kürzlich las.
:appl:
Habe mir erlaubt, den letzten Abschnitt zu fetten: DAS sehe ich auch so. Erster meßbarer Effekt wäre eine wahre Explosion der Arbeitslosenzahlen, was wiederum die Realität besser abbildete, als die derzeitige Illusion. Immerhin soll der aufgeblähte Bonzenapparat an unproduktiven Sesselfurzern ca. 45% des Steueraufkommens verbrauchen, wie ich kürzlich las.
Das ist gefuehlt bei mir auch so um den Dreh. Aber hast Du dazu vielleicht eine konkrete Quelle?
Die Besoldungen duerften das eine sein, Beamtenbezuege und so. Da kommen noch mal Pensionen zu. Aber es gibt auch Gehaelter und aehnliches, die indirekt aus dem Steueraufkommen bezahlt werden. Das sind haeufig Gelder fuer die, die die Drecksarbeit der Parteienmafia erledigen.
Tatsachen sind keine verlogenen Argumente.
Du lügst dir selber in die Tasche wenn du verdrängst dass die AfD mit dem verbrecherischen Krebsgeschwür herumschmust.
dann präsentiere mal Beweise -
dann können wir weiter diskutieren -
Die Verfassung.
...zeige mir den entsprechenden Passus, den wirst Du nicht finden, also NEIN.
dann präsentiere mal Beweise -
dann können wir weiter diskutieren -
Es hat keinen Sinn jemand mit Leseschwäche weitere Beweise vorzulegen.
...zeige mir den entsprechenden Passus, den wirst Du nicht finden, also NEIN.
(Art. 116.I) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt [...]
(Art. 116.I) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt [...]
Entschuldige, aber Du spinnst, Du legst Artikel 116 GG völlig falsch aus, wie dieser auch niemals gemeint war, wenn Du alles eingestellt hättest, so würde man auch den Sinn von Artikel 116 GG erkennen;
"
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.
"
Dieser Artikel sagt eigentlich nichts anders aus, als DEUTSCH DURCH ABSTAMMUNG, sofern Du mir nicht glaubst, so frage deinen Rechtsanwalt.
Im Gegenteil, dieser Passus untermauert (mit kleinen Abstrichen - bezogen auf die deutschen Juden) sogar den Leitsatz "Deutsch ist nur, welcher deutschen Blutes ist".
Unabhängig dessen, wurde dieser Passus auch nicht in der Urteilsbegründung, Anfang letzten Jahres, hergeleitet, sondern das Gleichbestimmungsgesetz, des weiteren stellen wir fest, selbst wenn Du recht hättest, so wäre (nach deiner Auslegung) die NPD niemals in Deutschland als Partei zugelassen wurden, entschuldige, aber, das was Du nun aufbieten wolltest spricht eher für Dein historisches und politisches Unverständniß, noch nicht einmal die Grünen würden, bezogen auf den Artikel 116, so Argumentieren, eben da deine Herleitung im Kontext grundliegend falsch ist.
SprecherZwo
03.05.2018, 16:02
Ich sehe in im Beitrag von "tosh" kein Lügen und in deiner Antwort keine Beweise für Lügen.
Manche wollen die Wahrheit nicht hören. Da faselt der senile Gauland vor laufenden Kameras vom Sterben für Israel und manch einer tut so als wäre das alles nur Verschwörungsgeschwurbel.
Manche wollen die Wahrheit nicht hören. Da faselt der senile Gauland vor laufenden Kameras vom Sterben für Israel und manch einer tut so als wäre das alles nur Verschwörungsgeschwurbel.
Allerdings muß man auch sehen, das die AfD, derzeit die einzige Partei ist, welche entspr. Optionen in den Parlamenten hat und unserem Ideal am ehesten gerecht wird - auch wenn mir selbst dieses nicht passt.
nurmalso2.0
03.05.2018, 16:54
Manche wollen die Wahrheit nicht hören. Da faselt der senile Gauland vor laufenden Kameras vom Sterben für Israel und manch einer tut so als wäre das alles nur Verschwörungsgeschwurbel.
Und manch einer hier meinte, es wären lediglich "Kröten" die geschluckt werden müssen. Wollen "wir" mal hoffen, dass die AfD an dieser Kröte und Weitere die ganz sicher noch kommen werden, sich nicht verschluckt oder gar daran erstickt.
Das ist gefuehlt bei mir auch so um den Dreh. Aber hast Du dazu vielleicht eine konkrete Quelle?
Die Besoldungen duerften das eine sein, Beamtenbezuege und so. Da kommen noch mal Pensionen zu. Aber es gibt auch Gehaelter und aehnliches, die indirekt aus dem Steueraufkommen bezahlt werden. Das sind haeufig Gelder fuer die, die die Drecksarbeit der Parteienmafia erledigen.
Die Quelle habe ich nicht abgespeichert nachlässigerweise. Werde nachsuchen und bei hoffentlich Fündigwerden hier angeben.
Habe eben nachgeschaut bei den offiziellen Statistiken der BRD, daraus geht das nicht direkt hervor, man könnte mit Zeitaufwand den einzelnen Posten nachgehen und so auf diese Zahl durchaus kommen.
Entschuldige, aber Du spinnst, Du legst Artikel 116 GG völlig falsch aus, wie dieser auch niemals gemeint war, wenn Du alles eingestellt hättest, so würde man auch den Sinn von Artikel 116 GG erkennen [...
Du übersiehst das "oder", vor dem ich stoppte. Der Artikel zählt Möglichkeiten auf. Wer ist demnach Deutscher? Möglichkeit 1: der Staatsbürger. Möglichkeit 2: der ins DR gekommene Volksdeutsche samt Familie.
Dieser Artikel sagt eigentlich nichts anders aus, als DEUTSCH DURCH ABSTAMMUNG
Nein, das tut er nicht, sondern er trennt Staatsbürgerschaft und Abstammung, sonst könnte er ja einfach heissen, Deutscher im Sinne des GG sei, wer Volksdeutscher sei. Tut er aber nicht. Er verweist auf die Staatsbürgerschaft und die war und ist auch Nichtvolksdeutschen (z.B. Friesen und Dänen) zugänglich.
sofern Du mir nicht glaubst, so frage deinen Rechtsanwalt.
Der hörte dieselbe Staatsrechtsvorlesung wie ich.
[...] selbst wenn Du recht hättest, so wäre (nach deiner Auslegung) die NPD niemals in Deutschland als Partei zugelassen wurden [...]
Über das Verbot einer Partei entscheidet das BVerfG, nicht der Bundeswahlleiter, Du kannst verfassungsfeindliche Parteien gründen, wie Du lustig bist.
entschuldige, aber, das was Du nun aufbieten wolltest spricht eher für Dein historisches und politisches Unverständniß, noch nicht einmal die Grünen würden, bezogen auf den Artikel 116, so Argumentieren, eben da deine Herleitung im Kontext grundliegend falsch ist.
Was ist an dem Satze "Deutscher ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt" denn bitte so arg schwierig zu verstehen?
Du übersiehst das "oder", vor dem ich stoppte. Der Artikel zählt Möglichkeiten auf. Wer ist demnach Deutscher? Möglichkeit 1: der Staatsbürger. Möglichkeit 2: der ins DR gekommene Volksdeutsche samt Familie.
Nein, das tut er nicht, sondern er trennt Staatsbürgerschaft und Abstammung, sonst könnte er ja einfach heissen, Deutscher im Sinne des GG sei, wer Volksdeutscher sei. Tut er aber nicht. Er verweist auf die Staatsbürgerschaft und die war und ist auch Nichtvolksdeutschen (z.B. Friesen und Dänen) zugänglich.
Der hörte dieselbe Staatsrechtsvorlesung wie ich.
Über das Verbot einer Partei entscheidet das BVerfG, nicht der Bundeswahlleiter, Du kannst verfassungsfeindliche Parteien gründen, wie Du lustig bist.
Was ist an dem Satze "Deutscher ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt" denn bitte so arg schwierig zu verstehen?
Du irrst, selbst im Netz gibt es
verschiedenster Amtliche verweise, welche deine Auslegung NICHT untermauern!
http://www.ratgeber-fuer-auslaender.de/pdf/Wer_ist_Deutscher_in_Deutschland.pdf
http://www.krr-faq.net/art116.php
https://www.kreis-kleve.de/c12570cb0037ac59/files/artikel_116_gg_.pdf/$file/artikel_116_gg_.pdf?openelement
Also höre doch bitte auf Tatsachen zu verdrehen.
Zu deinem anderen geblubbere, NEIN, Du hast doch keinerlei Ahnung vom Parteien und Vereinsgesetz, Bedingung einer Partei ist, daß diese die Freiheitliche Demokratische Grundordnung, somit das GG anerkennt, sonst wir diese garnicht erst als Vereinigung zugelassen, das hat NICHTS mit Wahlkreisleitern zu tun, sondern ersteinmal mit der Zulassung als Vereinigung, Vollidiot.
Du irrst, selbst im Netz gibt es
verschiedenster Amtliche verweise, welche deine Auslegung NICHT untermauern!
http://www.ratgeber-fuer-auslaender.de/pdf/Wer_ist_Deutscher_in_Deutschland.pdf
http://www.krr-faq.net/art116.php
https://www.kreis-kleve.de/c12570cb0037ac59/files/artikel_116_gg_.pdf/$file/artikel_116_gg_.pdf?openelement
Verstehe ich das richtig, dass Du uns oben verlinkte Seiten als "amtliche Verweise" verkaufen willst?
Zu deinem anderen geblubbere, NEIN, Du hast doch keinerlei Ahnung vom Parteien und Vereinsgesetz, Bedingung einer Partei ist, daß diese die Freiheitliche Demokratische Grundordnung, somit das GG anerkennt, sonst wir diese garnicht erst als Vereinigung zugelassen, das hat NICHTS mit Wahlkreisleitern zu tun, sondern ersteinmal mit der Zulassung als Vereinigung, Vollidiot.
Hervorgehobenes bitte mal mittels Zitation nachweisen, danke.
Verstehe ich das richtig, dass Du uns oben verlinkte Seiten als "amtliche Verweise" verkaufen willst?
Hervorgehobenes bitte mal mittels Zitation nachweisen, danke.
Klicke ersteinmal an und lese....der erste bezieht sich auf die Polizein, der zweite ist ein Ratgeber vom Bund, der dritte von Stadt und Kreis Kleve, also, was willst Du Riesenroß mehr?!
Zum hervorgehobenen, bitte, Du Großkotz:
https://www.gesetze-im-internet.de/vereinsg/BJNR005930964.html
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html
https://m.grin.com/document/310521
§ 20 VereinsG Zuwiderhandlungen gegen Verbote - dejure.org
https://dejure.org › gesetze › VereinsG
Klicke ersteinmal an und lese....der erste bezieht sich auf die Polizein, der zweite ist ein Ratgeber vom Bund, der dritte von Stadt und Kreis Kleve, also, was willst Du Riesenroß mehr?!
Das erste ist eine Privatseite eines Buchautoren, das zwote ist von einer selbsternannten Reichsregierung, beides also nicht amtlich, wie behauptet. Der dritte Link führt lediglich zu einer Wiedergabe von Art. 116 GG.
Zum hervorgehobenen, bitte, Du Großkotz:
https://www.gesetze-im-internet.de/vereinsg/BJNR005930964.html
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html
https://m.grin.com/document/310521
§ 20 VereinsG Zuwiderhandlungen gegen Verbote - dejure.org
https://dejure.org › gesetze › VereinsG
§ 20 VereinsG ist hier nicht einschlägig, da es nicht um eine verbotene Partei oder eine Ersatzorganisation geht. Welche sonstige Regelung aus VereinsG oder PartG Du meinst für Deine Behauptung in Beschlag nehmen zu können, müsstest Du bitte mal ausdrücklich nennen.
Das erste ist eine Privatseite eines Buchautoren, das zwote ist von einer selbsternannten Reichsregierung, beides also nicht amtlich, wie behauptet. Der dritte Link führt lediglich zu einer Wiedergabe von Art. 116 GG.
§ 20 VereinsG ist hier nicht einschlägig, da es nicht um eine verbotene Partei oder eine Ersatzorganisation geht. Welche sonstige Regelung aus VereinsG oder PartG Du meinst für Deine Behauptung in Beschlag nehmen zu können, müsstest Du bitte mal ausdrücklich nennen.
Nun, dann habe ich wohl einen anderen Browser, als Du, NeuschwabenlandReich 3.1, das wird es sein.
Zum zweiten, das PartG selbst, sowie Art.21 Absatz 2GG, welcher Aussagt, das “(...)diese sich nicht zum Ziel setzen darf, die Demokratie zu zerstören, da diese somit gegen die Freiheitliche Demokratische Grundordnung verstößt...“ was eigentlich heißt, daß eine politische Partei nur eine solche sein kann, solang diese dies anerkennt und eben, da sich das Parteiprogramm seit der Gründung der NPD nicht seit Gründung geändert hat, ist die Begründung ein Witz, denn die
ses nach Art. 21 GG stellte die NPD nie in frage.
Und nochmal, “als Verfassungswidrig“ wurde letztlich die NPD aufgrund des “Gleichbehandlungsgesetzes“ und “Antidiskriminisierungs Gesetzes“ erklärt, und das weiß ich, da ich die Urteilsbegründung selbst hörte , von daher ist ohehin dein ganzer Denkansatz falsch.
Nun, dann habe ich wohl einen anderen Browser, als Du, NeuschwabenlandReich 3.1, das wird es sein.
Oder Du weisst nicht mehr, welche Links Du gepostet hast. Kann ja glücklicherweise jeder selbst prüfen.
Zum zweiten, das PartG selbst
Zitiere doch bitte die entsprechenden §§!
sowie Art.21 Absatz 2GG, welcher Aussagt, das “(...)diese sich nicht zum Ziel setzen darf, die Demokratie zu zerstören, da diese somit gegen die Freiheitliche Demokratische Grundordnung verstößt...“ was eigentlich heißt, daß eine politische Partei nur eine solche sein kann, solang diese dies anerkennt
Nein, das heisst es nicht, denn das BVerfG führte im KPD-Urteil 1956 aus, dass eine Partei "nicht schon dann verfassungswidrig [sei], wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung […] nicht anerkenn[e]" und bestimmte, es müsse "vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen".
Man darf in der Bundesrepublik "Verfassungsfeind" sein, auch als Partei, halt nur im Rahmen der geltenden Gesetze und Verfassungsordnung.
[...] Und nochmal, “als Verfassungswidrig“ wurde letztlich die NPD aufgrund des “Gleichbehandlungsgesetzes“ und “Antidiskriminisierungs Gesetzes“ erklärt, und das weiß ich, da ich die Urteilsbegründung selbst hörte, von daher ist ohehin dein ganzer Denkansatz falsch.
Die NPD wurde gar nicht für verfassungswidrig erklärt - sonst wär sie ja nicht mehr da. "[...] weshalb der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den zulässigen Antrag des Bundesrats auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit [...] zurückgewiesen hat." (http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html, erster Absatz unten, Hervorhebung von mir).
Oder Du weisst nicht mehr, welche Links Du gepostet hast. Kann ja glücklicherweise jeder selbst prüfen.
.
Weißt Du Du pochst auf die Staatsangehörigkeit und ich auf die Volkszugehörigkeit....interessant daran ist, das letztlich mir (leider eigentlich auch Dir) selbst Wikiblödia recht gibt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Statusdeutscher
Nein, das heisst es nicht, denn das BVerfG führte im KPD-Urteil 1956 aus, dass eine Partei "nicht schon dann verfassungswidrig [sei], wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung […] nicht anerkenn[e]" und bestimmte, es müsse "vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen".
Man darf in der Bundesrepublik "Verfassungsfeind" sein, auch als Partei, halt nur im Rahmen der geltenden Gesetze und Verfassungsordnung.
Die NPD wurde gar nicht für verfassungswidrig erklärt - sonst wär sie ja nicht mehr da. "[...] weshalb der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den zulässigen Antrag des Bundesrats auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit [...] zurückgewiesen hat." (http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html, erster Absatz unten, Hervorhebung von mir).
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html
" (...)Der von der NPD vertretene Volksbegriff verletzt die Menschenwürde. Er negiert den sich hieraus ergebenden Achtungsanspruch der Person und führt zur Verweigerung elementarer Rechtsgleichheit für alle, die nicht der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ in ihrem Sinne angehören. Das Politikkonzept der NPD ist auf die Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von gesellschaftlichen Gruppen (Ausländern, Migranten, religiösen und sonstigen Minderheiten) gerichtet.(...)
Auch durch die Beteiligung am Prozess der politischen Willensbildung mit demokratischen Mitteln außerhalb des parlamentarischen Handelns hat die NPD in absehbarer Zeit keine Möglichkeit ihre verfassungsfeindlichen Ziele erfolgreich zu verfolgen. Vielmehr stehen einer nachhaltigen Beeinflussung der außerparlamentarischen politischen Willensbildung durch die NPD deren niedriger und tendenziell rückläufiger Organisationsgrad sowie ihre eingeschränkte Kampagnenfähigkeit und geringe Wirkkraft in die Gesellschaft entgegen...(...)
-
Doch, nur verweist man eben darauf, daß die NPD nunmehr politisch unwichtig wurde, allerdings ist das auch so eine Sache, denn aus meiner Sicht sorgte hierfür vor allem die Negativwerbung seit 2011, denn wer wählt schon eine Partei, welche ggf. Verboten werden könnte?
Unabhängig dessen hindert das langfristig ebenso die NPD in irgendeiner Form zu ernsthafter politischer Abeit, denn unterm Stricht hieße das nichts anders, als das, sofern die NPD einmal wieder bessere Wahlergebnisse einzufahren gelingen wurde, wie es vor einigen Jahren in Sachsen und MV war, ist eigentlich ein wirkliches Verbot bereits vorprgramiert.
Außerdem, wenn wir zum Anfang der Diskussion gehen; warum ging man diesen Schritt nicht bereits früher, wo die NPD bessere Ergebnisse hatte?
Explizit meine ich damit die Jahre ab ab 1964, bis in die späten achtziger, letztlich behaupte ich persönlich, daß sich eigentlich nur der Staatliche Kurz geändert hat, wir heute andere Richter haben, welche soetwas erst ermöglichen, und sich eben NICHT die Rechtslage an sich dafür auszeichnet"
Zitiere doch bitte die entsprechenden §§!
PartG, § 1, Verfassungsrechtliche Stellung,
Absatz 4
"Die Parteien verwenden ihre Mittel ausschließlich für die ihnen nach dem Grundgesetz und diesem Gesetz obliegenden Aufgaben."
Und da ist über dem hinaus im Übrigen der Punkt, denn das ganze geht aus meiner Sicht tiefer, denn nach § 2 Absatz 2
"Eine Vereinigung verliert ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat. Gleiches gilt, wenn eine Vereinigung sechs Jahre lang entgegen der Pflicht zur öffentlichen Rechenschaftslegung gemäß § 23 keinen Rechenschaftsbericht eingereicht hat; § 19a Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend."
Was der NPD wohl auf kurz oder lang blühen wird, und denn wäre es sicher ein leichtes, diese als kriminelle Vereinigung zu verbieten...
Weißt Du Du pochst auf die Staatsangehörigkeit und ich auf die Volkszugehörigkeit [...]
Der Unterschied ist für die diskutierte Frage nun wichtig.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html
" (...)Der von der NPD vertretene Volksbegriff verletzt die Menschenwürde.
Drum schrieb ich zu Anfang (#105) "die Verfassung"!
Doch, nur verweist man eben darauf, daß die NPD nunmehr politisch unwichtig wurde, allerdings ist das auch so eine Sache, denn aus meiner Sicht sorgte hierfür vor allem die Negativwerbung seit 2011, denn wer wählt schon eine Partei, welche ggf. Verboten werden könnte?
Die NPD war aber auch die Jahrzehnte vor 2011 "nicht wichtig" i.S.v. "nicht dauerhaft in LTn oder im BT vertreten".
Unabhängig dessen hindert das langfristig ebenso die NPD in irgendeiner Form zu ernsthafter politischer Abeit, denn unterm Stricht hieße das nichts anders, als das, sofern die NPD einmal wieder bessere Wahlergebnisse einzufahren gelingen wurde, wie es vor einigen Jahren in Sachsen und MV war, ist eigentlich ein wirkliches Verbot bereits vorprgramiert.
Das ist richtig, würde die NPD erheblich erstarken, käme die Sache wieder ins Rollen.
Außerdem, wenn wir zum Anfang der Diskussion gehen; warum ging man diesen Schritt nicht bereits früher, wo die NPD bessere Ergebnisse hatte?
Explizit meine ich damit die Jahre ab ab 1964, bis in die späten achtziger, letztlich behaupte ich persönlich, daß sich eigentlich nur der Staatliche Kurz geändert hat, wir heute andere Richter haben, welche soetwas erst ermöglichen, und sich eben NICHT die Rechtslage an sich dafür auszeichnet"
Die NPD sass ab Ende der 60er in einigen Landtagen, danach nicht mehr; sie kam auch nie in den Bundestag. Womöglich hielt man es einfach nicht für notwendig, sie zu verbieten?
Ausserdem hat sich ab den 90ern mit Herrn Voigt ja das Profil der Partei verändert: Er öffnete sie hin zu den Freien Kameradschaften und stärkte damit die N-Tendenzen.
PartG, § 1, Verfassungsrechtliche Stellung,
Absatz 4
"Die Parteien verwenden ihre Mittel ausschließlich für die ihnen nach dem Grundgesetz und diesem Gesetz obliegenden Aufgaben."
Bezieht sich das auch auf die Programmatik statt nur auf die Parteiarbeit?
Und da ist über dem hinaus im Übrigen der Punkt, denn das ganze geht aus meiner Sicht tiefer, denn nach § 2 Absatz 2
"Eine Vereinigung verliert ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat. Gleiches gilt, wenn eine Vereinigung sechs Jahre lang entgegen der Pflicht zur öffentlichen Rechenschaftslegung gemäß § 23 keinen Rechenschaftsbericht eingereicht hat; § 19a Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend."
Was der NPD wohl auf kurz oder lang blühen wird, und denn wäre es sicher ein leichtes, diese als kriminelle Vereinigung zu verbieten...
Man kann eine Partei nicht als "kriminelle Vereinigung" verbieten, wenn sie keine ist.
Wegen deiner Leseschwäche solltest du mal den Augenarzt wechseln. Ich schrieb bereits:
AfD : Petry lässt kaschern | Jüdische Allgemein
(http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528)www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24528Im Cache (http://10.251.16.19/search/srpcache?p=AfD+Israel&fr=uh3_news_web_gs&ei=UTF-8&u=http://cc.bingj.com/cache.aspx?q=AfD+Israel&d=4522215799064110&mkt=de-DE&setlang=de-DE&w=c0ydd7DDVVIId0aeomV6MYcFeNiarveJ&icp=1&.intl=de&sig=AKh6lWmODem5YTuCxIC3qQ--)
Die Vorsitzende sucht eine Annäherung ihrer Partei an Israel
Mit der AfD für Israel
Die AfD-Fraktion sprach sich ebenfalls für den ersten Antrag aus. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärte darüber hinaus, dass die Bundesrepublik nicht bloß politische Schutzmacht Israels sein müsse, wie dies in den Reden der anderen bürgerlichen Parteien eingefordert worden war. Laut Gauland gelte es, »im Ernstfall einer existentiellen Bedrohung Israels an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben«.
(https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)https://www.jungewelt.de/artikel/331...cr-israel.html (https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)
AfD auf Seiten der Verbündeten Israel und USA | PI-NEWS (http://www.pi-news.net/2017/12/afd-auf-seiten-der-verbuendeten-israel-und-usa/)
www.pi-news.net/2017/12/ (http://www.pi-news.net/2017/12/)
Wer mit diesem verbrecherischen Krebsgeschwür schmust ist keine Alternative für Deutschland.
Hat er das so gesagt, oder war das eher eine Frage an die anderen Parteien im Bundestag, ob sie denn auch wüsten, was das bedeutet, wenn sie so großzügig einen fremden Staat militärischen Bestand zubilligen wollen. Ich denke jedenfalls, dass Alexander Gauland lediglich auf die Problematik hinweisen wollte, die damit verbunden ist. Und die Problematik wäre, dass die Daseinsberechtigung der Bundeswehr darin besteht, dass sie Deutschland vor Angriffen von außen verteidigt. Der zweite wichtige Punkt wäre, dass ein militärisches Bündnis mit einem Staat, der sich faktisch mit anderen Staaten im Kriegszustand befindet, ausgeschlossen ist. Somit wurde viel heiße Luft im Bundestag von den so "wichtigen Vertreten" abgeblasen und kundgetan, dass sie nicht viel von der Rechtslage verstehen, aber was wollte man auch anderes erwarten.
Du übersiehst das "oder", vor dem ich stoppte. Der Artikel zählt Möglichkeiten auf. Wer ist demnach Deutscher? Möglichkeit 1: der Staatsbürger. Möglichkeit 2: der ins DR gekommene Volksdeutsche samt Familie.
Nein, das tut er nicht, sondern er trennt Staatsbürgerschaft und Abstammung, sonst könnte er ja einfach heissen, Deutscher im Sinne des GG sei, wer Volksdeutscher sei. Tut er aber nicht. Er verweist auf die Staatsbürgerschaft und die war und ist auch Nichtvolksdeutschen (z.B. Friesen und Dänen) zugänglich.
Der hörte dieselbe Staatsrechtsvorlesung wie ich.
Über das Verbot einer Partei entscheidet das BVerfG, nicht der Bundeswahlleiter, Du kannst verfassungsfeindliche Parteien gründen, wie Du lustig bist.
Was ist an dem Satze "Deutscher ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt" denn bitte so arg schwierig zu verstehen?
Fettung durch mich.
Deutscher und deutscher Staatsbürger ist aber ein Unterschied, wie zwischen Sonne und Mond! Tatsache ist, dass die Macher der Verfassung niemals von einer Masseneinwanderung ausgegangen sind, sonst hätten sie die Hürden dafür wesentlich höher gelegt. Anderseits ist das „Urteil“ des Bundesverfassungsgericht nicht in Stein gegossen und kann von den nachfolgenden Kräften wieder kassiert werden, mit der Begründung, dass eine Verfassung selber nicht über das Volk stehen kann. Das Volk ist der Maßstab und nicht eine Ansammlung von Paragrafen. Eine Verfassung kann sich nicht selbst ein neues Volk erschafft, indem sie das alte Volk durch einen faktischen Genozid beseitigt und durch eine Masseneinwanderung ersetzt, das wäre ein Verbrechen, das kein Volk dulden oder hinnehmen kann. Jegliche Art von Widerstand dagegen wäre gerechtfertigt!
Hat er das so gesagt, oder war das eher eine Frage an die anderen Parteien im Bundestag, ob sie denn auch wüsten, was das bedeutet, wenn sie so großzügig einen fremden Staat militärischen Bestand zubilligen wollen. Ich denke jedenfalls, dass Alexander Gauland lediglich auf die Problematik hinweisen wollte, die damit verbunden ist. Und die Problematik wäre, dass die Daseinsberechtigung der Bundeswehr darin besteht, dass sie Deutschland vor Angriffen von außen verteidigt. Der zweite wichtige Punkt wäre, dass ein militärisches Bündnis mit einem Staat, der sich faktisch mit anderen Staaten im Kriegszustand befindet, ausgeschlossen ist. Somit wurde viel heiße Luft im Bundestag von den so "wichtigen Vertreten" abgeblasen und kundgetan, dass sie nicht viel von der Rechtslage verstehen, aber was wollte man auch anderes erwarten.
Du meinst Gauland?
....Laut Gauland gelte es, »im Ernstfall einer existentiellen Bedrohung Israels an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben«.
(https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)https://www.jungewelt.de/artikel/331...cr-israel.html (https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)
Das ist keine Frage, auch ist die Bedeutung glasklar.
Die Daseinsberechtigung der Bundeswehr musst du direkt ableiten von Merkels Richtlinie:
Die Daseinsberechtigung Deutschlands lt. Bundeskanzlerin Merkel
Anlaesslich der israelischen Intervention in Libanon setzt sie den Einsatz der deutschen Flotte im Rahmen der FINUL durch, indem sie erklaerte:
«Wenn die Daseinsberechtigung Deutschlands darin besteht,
das Existenzrecht von Israel zu garantieren,
koennen wir jetzt, wo dessen Existenz in Gefahr ist, nicht untaetig bleiben.»
http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2007/nr2-vom-1512007/angela-merkel-eine-neokonservative-als-praesidentin-der-europaeischen-union/
Du meinst Gauland?
....Laut Gauland gelte es, »im Ernstfall einer existentiellen Bedrohung Israels an dessen Seite zu kämpfen und zu sterben«.
(https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)https://www.jungewelt.de/artikel/331...cr-israel.html (https://www.jungewelt.de/artikel/331498.mit-der-afd-f%c3%bcr-israel.html)
Das ist keine Frage, auch ist die Bedeutung glasklar.
Die Daseinsberechtigung der Bundeswehr musst du direkt ableiten von Merkels Richtlinie:
Die Daseinsberechtigung Deutschlands lt. Bundeskanzlerin Merkel
Anlaesslich der israelischen Intervention in Libanon setzt sie den Einsatz der deutschen Flotte im Rahmen der FINUL durch, indem sie erklaerte:
«Wenn die Daseinsberechtigung Deutschlands darin besteht,
das Existenzrecht von Israel zu garantieren,
koennen wir jetzt, wo dessen Existenz in Gefahr ist, nicht untaetig bleiben.»
http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2007/nr2-vom-1512007/angela-merkel-eine-neokonservative-als-praesidentin-der-europaeischen-union/
Einen Angriffskrieg zu planen oder herbeizuführen wird mit lebenslange Haft bestraft. Der militärische Handlungsspielraum der deutschen Regierung ist begrenzt und lässt sich nicht einfach so umgehen. Im Übrigen ist auch der „Dohnenkrieg“ der USA vom deutschen Boden aus ein zweischneidiges Schwert, wenn er denn stattfindet oder stattgefunden hat. Denn sollten dabei Zivilisten ums Leben gekommen sein, dann kann man das zur jeder Zeit jeden Abgeordneten im Bundestag als Beihilfe zum Mord auslegen. Die unverjährbare Strafe dafür – Lebenslang!
SprecherZwo
06.05.2018, 20:41
Einen Angriffskrieg zu planen oder herbeizuführen wird mit lebenslange Haft bestraft. Der militärische Handlungsspielraum der deutschen Regierung ist begrenzt und lässt sich nicht einfach so umgehen. Im Übrigen ist auch der „Dohnenkrieg“ der USA vom deutschen Boden aus ein zweischneidiges Schwert, wenn er denn stattfindet oder stattgefunden hat. Denn sollten dabei Zivilisten ums Leben gekommen sein, dann kann man das zur jeder Zeit jeden Abgeordneten im Bundestag als Beihilfe zum Mord auslegen. Die unverjährbare Strafe dafür – Lebenslang!
Da das Besatzerrecht über dem Grundgesetz steht (Artikel 139 GG), fallen von deutschem Boden aus geführte US-Angriffskriege nicht unter das im GG verankerte Verbot von Angriffskriegen.
Da das Besatzerrecht über dem Grundgesetz steht (Artikel 139 GG), fallen von deutschem Boden aus geführte US-Angriffskriege nicht unter das im GG verankerte Verbot von Angriffskriegen.
Das Besatzungsrecht galt nur bis 1990, seitdem haben die Bundestagsabgeordneten für ihre Taten oder für die Taten Dritter selbst zu haften! :hängen: :fizeig:
SprecherZwo
06.05.2018, 20:49
Das Besatzungsrecht galt nur bis 1990, seitdem haben die Bundestagsabgeordneten für ihre Taten oder für die Taten Dritter selbst zu haften! :hängen: :fizeig:
Der Artikel 139 ist aber nach wie vor in Kraft.
https://dejure.org/gesetze/GG/139.html
Der Artikel 139 ist aber nach wie vor in Kraft.
https://dejure.org/gesetze/GG/139.html
Der Paragrafen hat nichts mit einer „Besatzung“ zu tun.
Über den leichtfertigen Umgang mit Art. 139 GG
http://akj.rewi.hu-berlin.de/zeitung/05-1/139.htm
1. Soweit es um die NPD geht, geht es um deutsche Staatsbürger. Wie die Partei einen ethnischen Deutschen definiert, um ihn bspw. von einem Friesen oder einem Sorben zu unterscheiden, interessiert nicht sonderlich.
2. Man könnte ja einfach eine Nationalversammlung einberufen und eine neue Verfassung verabschieden. Scheint halt nur kaum einer zu wollen!
Fettung durch mich.
Deutscher und deutscher Staatsbürger ist aber ein Unterschied, wie zwischen Sonne und Mond! Tatsache ist, dass die Macher der Verfassung niemals von einer Masseneinwanderung ausgegangen sind, sonst hätten sie die Hürden dafür wesentlich höher gelegt. Anderseits ist das „Urteil“ des Bundesverfassungsgericht nicht in Stein gegossen und kann von den nachfolgenden Kräften wieder kassiert werden, mit der Begründung, dass eine Verfassung selber nicht über das Volk stehen kann. Das Volk ist der Maßstab und nicht eine Ansammlung von Paragrafen. Eine Verfassung kann sich nicht selbst ein neues Volk erschafft, indem sie das alte Volk durch einen faktischen Genozid beseitigt und durch eine Masseneinwanderung ersetzt, das wäre ein Verbrechen, das kein Volk dulden oder hinnehmen kann. Jegliche Art von Widerstand dagegen wäre gerechtfertigt!
Zirkuszelt
09.05.2018, 13:16
Mit dem Erfolg der AfD war das Ende der NPD besiegelt. Solange jene in allen Parlamenten sitzt und Leute wie Höcke duldet, braucht der Rechtaussenwähler diese nicht.
Das Gleiche gilt für die DKP.Solange die LINKE in den Parlamenten sitzt und Interessenten eine Arbeitsgemeinschaft " Kommunistische Plattform" anbietet .In Deutschland ist alles wunderbar geregelt Jede Randgruppe wird irgendwie " mitgenommen": Komm, wir alle zusammen spielen Bundesrepublik. :sark:
Bestmann
09.05.2018, 13:33
Es ist einfach so, dass die AfD ohne Konkurrenz von rechts den Flügel immer mehr ausschaltet. Deswegen werde ich auch wieder zur NPD gehen. Mir egal, wie lange sie noch da ist.
Ja lieber Freund dies Ankündigung ,die NPD zu wählen hörte ich des Öfteren ,
Wir die Wähler haben aber auch mit der 2ten Stimme eine Chance der AFD zu helfen ,endlich
den Erfolg der sich am Polithimmel abzeichnet auch zu erreichen .
Alle Neuen -Bundesländer haben gezeigt was geht ,oder gehen könnte (Sachsen zum Beispiel )
Gruß Bestmann .
Leberecht
09.05.2018, 13:43
Widerlich. Da es anscheinend mit dem Verbot der NPD nicht klappt versuchen die "Demokraten" es auf diese Weise die NPD zu zerstören.
Wenn Merkel im Alleingang das Grundgesetz aushebeln kann, dann sollte es nicht klappen, die NPD zu verbieten? Ein lächerlicher Gedanke. Der Verzicht auf das NPD-Verbot hat strategische Gründe.
Wenn Merkel im Alleingang das Grundgesetz aushebeln kann*, dann sollte es nicht klappen, die NPD zu verbieten? Ein lächerlicher Gedanke. Der Verzicht auf das NPD-Verbot hat strategische Gründe.
*Das konnte sie nicht, und eine Partei kann sie erst recht nicht verbieten.
1. Soweit es um die NPD geht, geht es um deutsche Staatsbürger. Wie die Partei einen ethnischen Deutschen definiert, um ihn bspw. von einem Friesen oder einem Sorben zu unterscheiden, interessiert nicht .
Friesen sind eigentlich ein deutscher Volksstamm, bis hin zu der Sprache, eigentlich sogar die Dänen, welche im Hochmittelalter ganz und gar Lehenspflichtig ggü. dem Kaiser waren.
Die Sorben, in Ordnung, ein Slawischer Volksstamm, aber niemand bestreitet, daß diese ein Teil Deutschlands sind, selbst beim Führer wurde dies nicht bestritten.
Vor allem, wenn man das ernst nehmen würde, so müßte man auch u.A. die Mecklenburger, als Nachkommen der slawischen Abodriten als Minderheit sehen, und dann bestehe auch ich als Böhme, mit Baltischen und Schlesischen Wurzeln auf “meinen“ Minderheiten Status....
Entschldige, aber NEIN, darum geht es doch garnicht, bei der Debatte des “(...) Deutschen Blutes“, sondern um jene Völkerschaften, welche in keinster weise eine Verbindung zum Deutschum haben, sprich Asiaten, Negroite, Araber, Turkmenen usw.
Anbei ganz nebenbei, dieser dumfug von Minderheiten Schutz, bezogen auf Dänen, Friesen und Sorben ist aus meiner Sicht ohnehin Überflüssig und taugt höchstens für politische Wirrnis, denn niemand gefährdet jene Teilvölkerschaften, auch nicht zu Zeiten des Wilhelminischen Deutschlands oder im Reich, auch bestritt niemand deren Zugehörigkeit zur Deutschen Nation.
SprecherZwo
09.05.2018, 20:03
Wenn Merkel im Alleingang das Grundgesetz aushebeln kann, dann sollte es nicht klappen, die NPD zu verbieten? Ein lächerlicher Gedanke. Der Verzicht auf das NPD-Verbot hat strategische Gründe.
Hauptsächlich wollte man sich die Blamage ersparen, dass der Europäische Gerichtshof das Verbot wieder kassiert hätte.
Wenn Merkel im Alleingang das Grundgesetz aushebeln kann, dann sollte es nicht klappen, die NPD zu verbieten? Ein lächerlicher Gedanke. Der Verzicht auf das NPD-Verbot hat strategische Gründe.
Das Bundesverfassungsgericht hat nur vorerst darauf verzichte die NPD zu verbieten und sich das Recht vorbehalten, das zu tun, falls die NPD eine relevante Größe erreicht, um den Staat aushebeln zu können!
Das Gleiche gilt für die DKP.Solange die LINKE in den Parlamenten sitzt und Interessenten eine Arbeitsgemeinschaft " Kommunistische Plattform" anbietet .In Deutschland ist alles wunderbar geregelt Jede Randgruppe wird irgendwie " mitgenommen": Komm, wir alle zusammen spielen Bundesrepublik. :sark:
Die DKP war allerdings auch vor 89/90 nicht stark, trotz SED-Geld. Ausserdem fassen prinzipientreue Kommunisten die Linkssozialdemokraten hoffentlich nur mit Kneifzange an. :)
Friesen sind eigentlich ein deutscher Volksstamm, bis hin zu der Sprache
Die friesischen Sprachen (Plural!) sind nordseegermanisch, das Hochdeutsche ist kontinentalgermanisch, das sind zwei verschiedene Zweige.
eigentlich sogar die Dänen, welche im Hochmittelalter ganz und gar Lehenspflichtig ggü. dem Kaiser waren.
Und die Dänen sprechen nordgermanisch, das ist nochmal ein dritter Zweig.
Die Sorben, in Ordnung, ein Slawischer Volksstamm, aber niemand bestreitet, daß diese ein Teil Deutschlands sind, selbst beim Führer wurde dies nicht bestritten.
Es geht noch weiter: In der WRV, der Verfassung von '71 und anderswo ist von "Deutschen" die Rede, aber nirgends wurde angedeutet oder wurde das so gehandhabt, dass die Regelungen für Dänen, Friesen, Sorben, Franzosen nicht gälten. D.h. auch solche Leute, die klar keine Deutschen waren, waren gleichzeitig klar Deutsche.
Vor allem, wenn man das ernst nehmen würde, so müßte man auch u.A. die Mecklenburger, als Nachkommen der slawischen Abodriten als Minderheit sehen, und dann bestehe auch ich als Böhme, mit Baltischen und Schlesischen Wurzeln auf “meinen“ Minderheiten Status....
Mecklenburg wurde total germanisiert, wo soll man da 'ne Minderheit hernehmen? Und eine eingeborene böhmische Minderheit gibt es auf dem Gebiet der Bundesrepublik nicht, alle hiesigen Böhmer sind Zugewanderte.
Entschldige, aber NEIN, darum geht es doch garnicht, bei der Debatte des “(...) Deutschen Blutes“, sondern um jene Völkerschaften, welche in keinster weise eine Verbindung zum Deutschum haben, sprich Asiaten, Negroite, Araber, Turkmenen usw.
Es geht darum, dass die NPD Kriterien zur Staatsbürgerschaft anlegt, die mit der geltenden Verfassung nicht übereinstimmen.
Anbei ganz nebenbei, dieser dumfug von Minderheiten Schutz, bezogen auf Dänen, Friesen und Sorben ist aus meiner Sicht ohnehin Überflüssig und taugt höchstens für politische Wirrnis, denn niemand gefährdet jene Teilvölkerschaften, auch nicht zu Zeiten des Wilhelminischen Deutschlands oder im Reich, auch bestritt niemand deren Zugehörigkeit zur Deutschen Nation.
"Minderheitenschutz" ist eine Folge des umsichgreifenden Etatismus und der Vermassung. Von sich aus würden genannte Volksgruppen in ihren Siedlungsgebieten selbstverständlich eine eigene Schul-, Kultur- u.a. 'Politik' betreiben. Nur dadurch, dass sich der Staat dafür zuständig erklärt, kommt überhaupt das Problem, sich dann wiederum kümmern zu müssen.
Die friesischen Sprachen (Plural!) sind nordseegermanisch, das Hochdeutsche ist kontinentalgermanisch, das sind zwei verschiedene Zweige.
Die friesischen Sprachen sind Formen des Plattdeutsch, selbst Niederländisch ist eine Deutsche Sprachform!
Unabhängig desse gibt es das eigentliche Hochdeutsch erst seit dem 17. / 18. Jh., als wirkliche Amtssprache erst zur wilhelminischen Zeit!
Und die Dänen sprechen nordgermanisch, das ist nochmal ein dritter Zweig.
.
Das ändert nichts an der Tatsache, daß Dänemark in seiner Fühgeschichte ggü. den Franken und später den Ottonen, zu deutsch dem Frankenreich, Ostfrankenreich und schließlich dem Hl. Römischen Reich Lehenspflichtig waren - abhängig von den Deutsch / Germanischen weltlichen Fürsten!
Es geht noch weiter: In der WRV, der Verfassung von '71 und anderswo ist von "Deutschen" die Rede, aber nirgends wurde angedeutet oder wurde das so gehandhabt, dass die Regelungen für Dänen, Friesen, Sorben, Franzosen nicht gälten. D.h. auch solche Leute, die klar keine Deutschen waren, waren gleichzeitig klar Deutsche.
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Warum auch?
Es handelt sich schließlich auch im Falle von Friesen, Süddänenen, Sorben, seinerzeit "Wasserpolen" usw. letztlich auch um Deutsche!
1871, ging in der Verfassung ja auch niemand auf Böhmen, Sachsen, Franken oder Bayern ein, eben da es sich um Deutsche handelt, was schreibst Du?
Willst Du nun allen ernstes das Deutschtum am Hochdeutschen Sprachgebrauch definieren? - So bleibt es bei meiner Aussage, daß auch andere Deutsche Völkchen, wie Erzgebirger, Schwaben, Hessen, Franken, Bayern usw. unter dem Minderheitenschutz gestellt werden müßten!
Mecklenburg wurde total germanisiert, wo soll man da 'ne Minderheit hernehmen?
Sprachlich, ja, aber eben so, wie bei den Süddänen eben nicht von der Blutslinie, Volksgenossen, mit Nachnamen, wie "Schelakowski", "Pischke", "Urbank" u.Ä. (was man in Mecklenburg, sowie BRB recht häufig antrifft), lassen letztlich auf eine Slawische Blutslinie schließen.
Und genau das ist eben das, was ich Darstellen wollte, mit meinem ersten Bsp. denn wieviele Süddänen sprechen als Bsp. wirklich Dänisch? - Im Höchstfalle sprechen diese Petuhtanten Deutsch!
Deutschtum ist mehr, als nur der eigentliche Sprachgebrauch, und selbst wenn, so müßte man wie geschrieben auch Bajuwaren, Amsivaren, Thurengier, Schwaben oder als Bsp. Erzgebirger unter Minderheitenstatus setzen, was freilich absurd ist, denn es bleiben Deutsche!
eine eingeborene böhmische Minderheit gibt es auf dem Gebiet der Bundesrepublik nicht, alle hiesigen Böhmer sind Zugewanderte.
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Doch im Erzgebirge;
Denn das Erzgebirge gehört erst zu Sachsen seit dem 18./19. Jh. davor zu Zeiten von Kursachsen, bis 1815 waren große Teile dieser Region zugehörig zu Böhmen, außerdem geht es ja Dir offensichtlich um Provinziale Kultur, sowie Sprachgebrauch, denn viele Böhmen (nach dem Stand seit dem 19. Jh.) fanden u.A. ihre neue Heimat nach dem zweiten Weltkrieg, um den Bayrischen Wald und erhielten NATÜRLICH zu Teilen ihre Mundart, sowie ihre Regionalen Kulturellen Werte, sprich wurden KEINE Bayern!
Es geht darum, dass die NPD Kriterien zur Staatsbürgerschaft anlegt, die mit der geltenden Verfassung nicht übereinstimmen.
Ich Pfeiffe etwas auf eine Verfassung, welche gegen das eigene Volk Arbeitet, und ganz nebenbei sich selbst scheinbar nicht Ernst nimmt, denn Streng genommen hat bis heute die BRD und das Grundgesetz KEINE Legitimation, dieses gab ganz und gar auch der ein oder Andere Etablierte Politiker recht offen zu:
https://www.youtube.com/watch?v=9V1Gdu_5L4E
....also wir fassen zusammen;
Das was seinerzeit (vor üder 30 Jahren) folgerichtig Demokratische Politker Feststelleten ist nun heute "Verfassungsfeindlich"? - Auf welchem Mond lebst Du eigentlich?!
Leberecht
11.05.2018, 05:01
Die DKP war allerdings auch vor 89/90 nicht stark, trotz SED-Geld. Ausserdem fassen prinzipientreue Kommunisten die Linkssozialdemokraten hoffentlich nur mit Kneifzange an. :)
Die Bedeutung von Gesetzen demonstrierte Spanien jüngst anschaulich. Da wurde kurzerhand, wahrscheinlich innerhalb von Stunden, mit einem Strich ein Gesetz geändert, weil der Regierung ein Passus darin störte.
Die Bedeutung von Gesetzen demonstrierte Spanien jüngst anschaulich. Da wurde kurzerhand, wahrscheinlich innerhalb von Stunden, mit einem Strich ein Gesetz geändert, weil der Regierung ein Passus darin störte.
Gesetze sind auch nur Verwaltungsregeln.
Leberecht
11.05.2018, 08:44
Das Bundesverfassungsgericht hat nur vorerst darauf verzichte die NPD zu verbieten und sich das Recht vorbehalten, das zu tun, falls die NPD eine relevante Größe erreicht, um den Staat aushebeln zu können!
Mit dieser Argumentation könnten Gerichte jeden Menschen vorbeugend verurteilen, den Strafvollzug aber nach Belieben aussetzen.
Die friesischen Sprachen sind Formen des Plattdeutsch, selbst Niederländisch ist eine Deutsche Sprachform! [...]
Das Friesische ist eine eigenständige germanische Sprache, das Hochniederfränkische ("Niederländisch") ebenso und Niedersächsisch und Ostniederdeutsch ("Platt") eigenständige germanische Dialektkontinua.
Es mit dem Englischen sprachgeschichtlich näher verwandt als mit den mittel- und oberdeutschen Dialektengruppen, aus denen das Hochdeutsche entstand.
Das ändert nichts an der Tatsache, daß Dänemark in seiner Fühgeschichte ggü. den Franken und später den Ottonen, zu deutsch dem Frankenreich, Ostfrankenreich und schließlich dem Hl. Römischen Reich Lehenspflichtig waren - abhängig von den Deutsch / Germanischen weltlichen Fürsten!
Die Volkszugehörigkeit ergibt sich nicht aus der Steuerpflicht.
Warum auch?
Es handelt sich schließlich auch im Falle von Friesen, Süddänenen, Sorben, seinerzeit "Wasserpolen" usw. letztlich auch um Deutsche!
Das ist aber nun eben genau die Sicht, die die NPD nicht vertritt und um die es hier geht!
1871, ging in der Verfassung ja auch niemand auf Böhmen, Sachsen, Franken oder Bayern ein, eben da es sich um Deutsche handelt, was schreibst Du?
Willst Du nun allen ernstes das Deutschtum am Hochdeutschen Sprachgebrauch definieren? - So bleibt es bei meiner Aussage, daß auch andere Deutsche Völkchen, wie Erzgebirger, Schwaben, Hessen, Franken, Bayern usw. unter dem Minderheitenschutz gestellt werden müßten!
Schwaben und Franken sind keine Völker, sondern Landmannschaften, Stämme, wie auch immer man es nennen will. Hingegen Friesen, Sorben, Dänen sind eigenständige Völker und nicht deutsch. Sie waren und sind es aber gleichzeitig doch, was eben das Problem der Unterscheidung von Nation, Ethnie und Staatsvolk aufwirft, um das es beim Volksbegriff der NPD und beim Verbotsverfahren (u.a.) geht und um das es jetzt auch hierzufaden geht.
Sprachlich, ja, aber eben so, wie bei den Süddänen eben nicht von der Blutslinie, Volksgenossen, mit Nachnamen, wie "Schelakowski", "Pischke", "Urbank" u.Ä. (was man in Mecklenburg, sowie BRB recht häufig antrifft), lassen letztlich auf eine Slawische Blutslinie schließen.
Und genau das ist eben das, was ich Darstellen wollte, mit meinem ersten Bsp. denn wieviele Süddänen sprechen als Bsp. wirklich Dänisch? - Im Höchstfalle sprechen diese Petuhtanten Deutsch!
Deutschtum ist mehr, als nur der eigentliche Sprachgebrauch, und selbst wenn, so müßte man wie geschrieben auch Bajuwaren, Amsivaren, Thurengier, Schwaben oder als Bsp. Erzgebirger unter Minderheitenstatus setzen, was freilich absurd ist, denn es bleiben Deutsche!
Wenn's Deutsche mehr ist als nur die Sprache, sind dann die Deutschen in Nordschleswig "eigentlich" Dänen?
Doch im Erzgebirge;
Denn das Erzgebirge gehört erst zu Sachsen seit dem 18./19. Jh. davor zu Zeiten von Kursachsen, bis 1815 waren große Teile dieser Region zugehörig zu Böhmen, außerdem geht es ja Dir offensichtlich um Provinziale Kultur, sowie Sprachgebrauch, denn viele Böhmen (nach dem Stand seit dem 19. Jh.) fanden u.A. ihre neue Heimat nach dem zweiten Weltkrieg, um den Bayrischen Wald und erhielten NATÜRLICH zu Teilen ihre Mundart, sowie ihre Regionalen Kulturellen Werte, sprich wurden KEINE Bayern!
Ach, Du meinst Böhmendeutsche? Sach das doch!
Ich Pfeiffe etwas auf eine Verfassung
Wenn Du auf einen Beitrag antwortest, in dem es um die Verfassung geht, dann kommste nunmal um sie nicht mehr drumherum, egal, ob sie Dir gefällt.
[...] Streng genommen hat bis heute die BRD und das Grundgesetz KEINE Legitimation, dieses gab ganz und gar auch der ein oder Andere Etablierte Politiker recht offen zu:
https://www.youtube.com/watch?v=9V1Gdu_5L4E
Erstens folgt das, was Du schreibst ("keine Legitimation") nicht aus dem, was im Video gesagt wird; zwotens wird in dem Video nichts "zugegeben", denn dass das DR nicht untergangen sei, ist geltendes Recht - "meine Damen und Herren, Sie leben im Deutschen Reich!" sagte sinngemäss der Dozent in der ersten Sitzung von Staatsrecht I (oder war's ASL?).
....also wir fassen zusammen;
Das was seinerzeit (vor üder 30 Jahren) folgerichtig Demokratische Politker Feststelleten ist nun heute "Verfassungsfeindlich"? - Auf welchem Mond lebst Du eigentlich?!
Was hat der völkerrechtliche Status der Ostgebiete denn mit dem Volksbegriff von NPD und GG zu tun?
Zumindesten muß ich ersteinmal eingestehen, daß es durchaus Laune macht, mit Dir zu Diksutieren, von daher Entschuldige ersteinmal entsprechende vergangene Entgleisungen meinerseits...
Zur Sache:
Das Friesische ist eine eigenständige germanische Sprache, das Hochniederfränkische ("Niederländisch") ebenso und Niedersächsisch und Ostniederdeutsch ("Platt") eigenständige germanische Dialektkontinua.
Es mit dem Englischen sprachgeschichtlich näher verwandt als mit den mittel- und oberdeutschen Dialektengruppen, aus denen das Hochdeutsche entstand.
(...)
Das ist eigentlich gleich, denn das eigentliche Hochdeutsch entstand eben aus dem Grunde, daß die Menschen eine mehr oder minder genormte Sprache haben, welche in den ganzen Deutschen Landen verstanden werden konnte.
Nach Deinem Vergleich, mit der Englischen Sprache verhält es sich doch wie folgt; bedingt durch Einwanderung von Sachsen und Friesen u.A. ist es doch kein wunder, daß entspr. Ähnlichkeiten in den Sprachen vorhanden sind, dieses bezieht sich selbst auf den Ostmitteldeutschen Dialekt, welcher auffalend viele paralellen zur Englischen Sprache hat, von daher hinkt für mich dieses Argument gewaltig.
Und nein, friesisch in Deutschen Landen wir in der Linguistik als "Ostfriesisches Platt", eine Niederdeutsche Mundart bezeichnet, und tatsächlich ist es so, daß Ostfriesisch und Westfriesisch sich durchaus nicht nur Ähneln, sondern, mit Ausnahme bestimmter Betonungen eigentlich recht Identisch sind.
Die Volkszugehörigkeit ergibt sich nicht aus der Steuerpflicht.
So?
Wie entstanden denn bitte im Füh und Hochtmittelalter die Völker, letztlich haben wir alle im Nord und Mitteleuropäiscen Raum die gleichen Ahnen, in Teilen Ausnahmen freilich die Ostslwaischen und Romanischen Völker, sowie die Briten, alles andere Stammt mehr oder minder Direkt von Sachsen, Goten, Thurengiern, Amsivaren, Franken, Allemanen, Bajuwaren und Teutonen ab, insofern nein, Volk ist durchaus um einiges mehr, wie Kunst, Volkscharakter, Esskultur oder auch die (natürliche und Ureigene) Mythen und Märchenwelt......
Das ist aber nun eben genau die Sicht, die die NPD nicht vertritt und um die es hier geht!
Eben NICHT, kein NPD Mitglied wird die Zugehörigkeit der Ostfriesen oder auch Sorben zum Deutschen Volk leugnen!
Wenn's Deutsche mehr ist als nur die Sprache, sind dann die Deutschen in Nordschleswig "eigentlich" Dänen?
Ein Volk erkennt man wohl am besten aus seiner Entstehungsgeschichte und im Resultalt dessen an seinem Brauchtum, sowie seinen Volkscharakter.
Ach, Du meinst Böhmendeutsche? Sach das doch!
Es gibt, oder besser gab Böhmen und Tschechen, wobei es die Tschechen an sich noch garnicht solang gibt, die Böhmen selbst waren Deutsche, die Tschechen entstanden aus der Slawischen Minderheit in jener Region, welche nach dem dreißig Jährigen Krieg unwahrscheinlich gesärkt wurde, der Grund, Zuzug aus der Ukraine, Slowenien, der Slowakei, sowie Polen, der Grund wieder hierfür, während des dreißig Jährigen Krieges wurde die eigentliche Böhmische Bevölkerung (mit Ausnahme im Erzgebirge und dem Riesengebirge) fast komplett ausgerottet.
Ergo, es gibt KEINE tschechisen Böhmen, es gibt Böhmen als Deutschen Volksstamm, und ebend Tschechen!
Erstens folgt das, was Du schreibst ("keine Legitimation") nicht aus dem, was im Video gesagt wird; zwotens wird in dem Video nichts "zugegeben", denn dass das DR nicht untergangen sei, ist geltendes Recht - "meine Damen und Herren, Sie leben im Deutschen Reich!" sagte sinngemäss der Dozent in der ersten Sitzung von Staatsrecht I (oder war's ASL?).(...)
"Mit der kapitulation der Deutschen Wehrmacht (...) ist das Deutsche Reich nicht untergegangen(...)"
Ganz ehrlich wenn ein Staatengebilde NICHT untergegangen ist, so kann im Umkehrschluß der Nachfolgestaat auch keine Legitimation haben.
Mit dieser Argumentation könnten Gerichte jeden Menschen vorbeugend verurteilen, den Strafvollzug aber nach Belieben aussetzen.
Zunehmend werden Menschen in diesem Staat für Taten verurteilt, die sie nie begangen haben, so zum Beispiel dafür, weil sie eine Straftat geplant haben, um nur ein Beispiel zu nennen! Das BRD-Strafrecht ist Teilweise wieder zurück ins Mittelalter gefallen, indem es ausreicht zu glauben, dass jemand schuldig ist, um diesen Menschen bzw. diese Menschen verurteilen zu können.
Feststeht, dass dieses BRD-System sich nicht mehr aus eigener Kraft reformieren kann und folglich nur die Möglichkeit bleibt, diesen ganzen korrupten Sumpf in den die Altparteien mit ihren Helfern hausen, radikal auszutrocknen und anschließen dieses Seuchengebiet abzubrennen, damit dort wieder etwas Gutes gedeihen kann.
Zumindesten muß ich ersteinmal eingestehen, daß es durchaus Laune macht, mit Dir zu Diksutieren, von daher Entschuldige ersteinmal entsprechende vergangene Entgleisungen meinerseits...
Ich bin lang genug hier, um sowas nicht mehr zu bemerken.
D[...] von daher hinkt für mich dieses Argument gewaltig.
Verstehe ich nicht. Welches Argument? Ich habe lediglich den Stand der Dinge darzustellen versucht.
Und nein, friesisch in Deutschen Landen wir in der Linguistik als "Ostfriesisches Platt", eine Niederdeutsche Mundart bezeichnet, und tatsächlich ist es so, daß Ostfriesisch und Westfriesisch sich durchaus nicht nur Ähneln, sondern, mit Ausnahme bestimmter Betonungen eigentlich recht Identisch sind.
Ostfriesisches Platt ist allerdings überhaupt kein Friesisch. Friesisch spricht man in der Ecke nur im Saterland, einem kleinen Landstrich bei Oldenburg. (klick! (https://de.wikipedia.org/wiki/Saterfriesische_Sprache))
So?
Wie entstanden denn bitte im Füh und Hochtmittelalter die Völker
Ethnogenese im Frühmittelalter ist eng verknüpft mit der Schaffung grossräumiger Herrschaften. Das braucht hier aber nicht unser Thema sein, richtig ist, wie Du schreibst, "Volk ist durchaus um einiges mehr, wie Kunst, Volkscharakter, Esskultur oder auch die (natürliche und Ureigene) Mythen und Märchenwelt......".
Und eben drum sind die Dänen in Südschleswig eben Dänen und keine Deutschen.
Eben NICHT, kein NPD Mitglied wird die Zugehörigkeit der Ostfriesen oder auch Sorben zum Deutschen Volk leugnen!
Das ist es ja, worauf ich hinauswollte: Die NPD macht, so das Urteil, das Deutschtum am Volkstum fest, rechnet andererseits aber auch Nichtdeutsche hinzu.
[...] "Mit der kapitulation der Deutschen Wehrmacht (...) ist das Deutsche Reich nicht untergegangen(...)"
Ganz ehrlich wenn ein Staatengebilde NICHT untergegangen ist, so kann im Umkehrschluß der Nachfolgestaat auch keine Legitimation haben.
Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht der Nachfolgestaat des Deutschen Reiches und das behauptet sie auch nicht. Sondern die Bundesrepublik ist die derzeitige Erscheinungsform des Völkerrechtssubjekts Deutschland, wie es 1867 im Norddeutschen Bund entstand, der sich 1871 zum Deutschen Reich erweiterte.
Sei gegrüßt,
Verstehe ich nicht. Welches Argument? Ich habe lediglich den Stand der Dinge darzustellen versucht.
Du schriebst;
"Das Friesische ist eine eigenständige germanische Sprache, das Hochniederfränkische ("Niederländisch") ebenso und Niedersächsisch und Ostniederdeutsch ("Platt") eigenständige germanische Dialektkontinua.
Es mit dem Englischen sprachgeschichtlich näher verwandt als mit den mittel- und oberdeutschen Dialektengruppen, aus denen das Hochdeutsche entstand."
Was für mich eine Argumentationskette Darstellt, daraufhin stellte ich klar, daß die Ostmitteldeutschen Dialekte und Mundarten, wie das alte Böhmische, das Ursprünglich "Sächsische", was heut noch teilweise im Harz gesprochen wird, oder das Erzgebirgische, ebenfalls, als DEUTSCHE Dialekte dem Englischen recht nahe sind.
Ostfriesisches Platt ist allerdings überhaupt kein Friesisch. Friesisch spricht man in der Ecke nur im Saterland, einem kleinen Landstrich bei Oldenburg. (klick! (https://de.wikipedia.org/wiki/Saterfriesische_Sprache))
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Also machst Du dieses doch an der Sprache aus?
EthnogeneEthnogenese im Frühmittelalter ist eng verknüpft mit der Schaffung grossräumiger Herrschaften. Das braucht hier aber nicht unser Thema sein, richtig ist, wie Du schreibst, "Volk ist durchaus um einiges mehr, wie Kunst, Volkscharakter, Esskultur oder auch die (natürliche und Ureigene) Mythen und Märchenwelt......".
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Richtig, als Bsp. beim Konzil von Konstanz, wo auch Jan Hus hingerichtet wurde, zählte man zu den Deutschen Stämmen auch Dänen u.A. - warum wohl?
Und eben drum sind die Dänen in Südschleswig eben Dänen und keine Deutschen.
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Ich habe Jahre in Schleswig Holstein gelebt, und es sei Dir Versichert, in den meißten Fällen ist nur noch der Name geblieben, die meißten "Dänen" dort haben eigentliche keinerlei Bezug mehr, zu Dänemark, außer freilich, wenn es um das "Rosinen picken" als Minderheit geht, wie bei Wahlen, da es ja für Minderheitspartein keine 5 % Hürde gibt, ABER von Brauchtum und Kultur haben diese Leute mit den Dänen kaum etwas gemein.
Das ist es ja, worauf ich hinauswollte: Die NPD macht, so das Urteil, das Deutschtum am Volkstum fest, rechnet andererseits aber auch Nichtdeutsche hinzu.
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Ich weiß, allerdings läßt Du außer acht, daß das Deutschtum auch aus diesen Minderheiten entstand, natürlich hatten diese auch einen Einfluß auf das Deutschtum, diesen Punkt zu negieren wäre unsinnig, ferner ging es doch eingehend eben NICHT um Sorben, Friesen oder Dänen, vielmehr geht es doch um den Punkt "Deutsch ist nur wer Deutschen Blutes ist...." darum, daß die Etablierten das ganze in diese Richtung drehen, daß eben die NPD es NICHT anerkennt, daß irgendwelche Eselficker aus Nahost "Deutsche" werden können, die Vögeln beim BGH ging es dabei ganz sicher nicht um Sorben oder Friesen, sondern um Mutti Merkels Drogenfachverkäufer!
Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht der Nachfolgestaat des Deutschen Reiches und das behauptet sie auch nicht. Sondern die Bundesrepublik ist die derzeitige Erscheinungsform des Völkerrechtssubjekts Deutschland, wie es 1867 im Norddeutschen Bund entstand, der sich 1871 zum Deutschen Reich erweiterte.se im Frühmittelalter ist eng verknüpft mit der Schaffung grossräumiger Herrschaften. Das braucht hier aber nicht unser Thema sein, richtig ist, wie Du schreibst, "Volk ist durchaus um einiges mehr, wie Kunst, Volkscharakter, Esskultur oder auch die (natürliche und Ureigene) Mythen und Märchenwelt......".
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Und?
Man macht uns weiß, daß die BRD "(...) mit dem Reich als Völkerrechtssubjekt identisch ist.(...)" stellt somit eine Legitimität her, welche dem Völkerecht widerspricht.
Das ist es ja, worauf ich hinauswollte: Die NPD macht, so das Urteil, das Deutschtum am Volkstum fest, rechnet andererseits aber auch Nichtdeutsche hinzu.
...Da diese, wie von mir bereits Erwähnt, eben auch ihren Einfluß auf das eigentliche Deutschtum hatten, daher, und nochmal, bei dem Richterspruch gegen die NPD hatte niemand Sorben, Friesen oder Dänen im Auge, sondern irgendwelches Geschmeiß aus Nahost, welches man seit Jahren hier einvölkert.
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