Vollständige Version anzeigen : Die Raiffeisenbank verweigert der AfD ein Konto
Raiffeisenbank: Kein Konto für die AfD
https://www.merkur.de/images/merkur-de/img/1_moritz2016color-20160202114148-c2.jpgvonHans Moritz
Die Raiffeisenbank Erding weigert sich, für den AfD-Kreisverband Erding ein Konto zu eröffnen. Bei der Sparkasse Erding-Dorfen war die Partei schließlich erfolgreich. In den sozialen Medien brach daraufhin ein regelrechter Shitstorm los.
Erding – Vorige Woche wollte der neu gegründete AfD-Kreisverband bei der Erdinger Raiba ein Konto eröffnen. Die Beraterin wollte das nicht alleine entscheiden und legte den Antrag Vorstandsvorsitzendem Christian Berther vor. Der lehnte den Antrag ab und teilte dies telefonisch AfD-Kreisvorsitzendem Wolfgang Kellermann mit..... WeiterDer wandte sich nach der Absage an die Kreis- und Stadtsparkasse Erding-Dorfen mit. Über die wickelt die nationalkonservative Partei nun ihre Geldgeschäfte ab. Die AfD wollte den Rausschmiss bei der Genossenschaftsbank nicht unkommentiert lassen – und setzte ihre Anhänger in Bewegung.
Die fluten seither das Bewertungsportal der Raiffeisenbank auf Facebook. „Jetzt ist die Raiba auch schon so weit, dass sie Leute diskriminiert, weil sie in einer in ihren Augen falschen Partei sind. Pfui Teufel. Wer ist hier jetzt rassistisch? Schämt euch!“, schreibt eine Userin. „Diese Bank ist nicht zu empfehlen. Sie verweigert aus nichtigen, politisch motivierten Gründen die Eröffnung eines Kontos“, postete ein anderer. „Jetzt schließt die Raiba schon Kunden aus, die eine andere politische Meinung haben“, so ein Dritter.
Es gibt aber auch viele Kunden, die die Entscheidung gegen die AfD gut heißen, darunter Mitglieder des Stadtrats. Josef Hochholzer (FW) meint: Toll, dass eine Bank ihre Werte auch lebt.“ Eine Userin schreibt: „Hier wird konsequent die Firmenphilosophie vertreten, auch gegen den zu erwartenden Shitstorm.“.... (Weiter im Artikel)
https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/rechtskonservative-partei-abgewiesen-raiffeisenbank-kein-konto-fuer-afd-9570050.html
Ich vermute, dass haengt nicht mit irgendwelche pseudomoralischen Gruenden zusammen, sondern mit dem Filz, der bei dieser Bank das Zepter schwingt. Hinzukommt das Banken keine Privatunternehmen sind, sonder vom Staat lizensiert werden, um dadurch gewisse Privilegien zu bekommen.
Die Netzseiten der Bank mit AGB:
https://www.rberding.de/service/rechtliche-hinweise/agb-sonderbedingungen.html
Ich vermute, dass haengt nicht mit irgendwelche pseudomoralischen Gruenden zusammen, sondern mit dem Filz, der bei dieser Bank das Zepter schwingt. Hinzukommt das Banken keine Privatunternehmen sind, sonder vom Staat lizensiert werden, um dadurch gewisse Privilegien zu bekommen.
(...)Vielleicht war schlicht und einfach nur die Schufa-Auskunft schlecht.
Ich vermute, dass haengt nicht mit irgendwelche pseudomoralischen Gruenden zusammen, sondern mit dem Filz, der bei dieser Bank das Zepter schwingt. Hinzukommt das Banken keine Privatunternehmen sind, sonder vom Staat lizensiert werden, um dadurch gewisse Privilegien zu bekommen.
Die Netzseiten der Bank mit AGB:
https://www.rberding.de/service/rechtliche-hinweise/agb-sonderbedingungen.html
Die Bank sucht sich ihre Kundschaft selbst aus, wo ist das Problem ? Jeder AfD Sympathisant der dort ein Konto hat sollte kündigen.
Aber eigentlich war das vorhersehbar, ist ja nicht das erste mal das der AfD Konten verweigert werden.
Eigentlich soll jedes Privatunternehmen auch politisch diskriminieren dürfen. Eigentlich, denn es gibt Infrastrukturen, bei denen man wenigstens hier und heute aus entweder prinzipiellen oder aus praktischen Erwägungen eine Ausnahme machen muss. AfDler brauchen Konten, AfDler müssen mit der Bahn fahren, AfDler brauchen zwecks Wahlkampf Zugang zu den Sozialen Medien usw. usw.
Die Bank sucht sich ihre Kundschaft selbst aus, wo ist das Problem ? Jeder AfD Sympathisant der dort ein Konto hat sollte kündigen.
Aber eigentlich war das vorhersehbar, ist ja nicht das erste mal das der AfD Konten verweigert werden.
Dann dürfte die Bank auch Juden, Israelis als Kunden ablehnen...? Schließlich darf man sich seine Kunden aussuchen.
Eigentlich soll jedes Privatunternehmen auch politisch diskriminieren dürfen. Eigentlich, denn es gibt Infrastrukturen, bei denen man wenigstens hier und heute aus entweder prinzipiellen oder aus praktischen Erwägungen eine Ausnahme machen muss. AfDler brauchen Konten, AfDler müssen mit der Bahn fahren, AfDler brauchen zwecks Wahlkampf Zugang zu den Sozialen Medien usw. usw.
Banken sind keine Privatunterhnehmen. Denn wenn Du ohne staatliche Lizenz das machst, was eine Bank macht, dann wirst Du Aerger mit eben dieser Staatsgewalt bekommen.
brausepaul
31.01.2018, 11:08
Die Bank sucht sich ihre Kundschaft selbst aus, wo ist das Problem ?
Nö, in dem Fall nicht. Jede Bank hat jedem hier ein Konto zu eröffnen. Betrifft Obdachlose, Insolvenzler genau so. Das es anders praktiziert wird, ist ne andere Kiste Bier. "Aussuchen" kann sich eine Bank ihre Kunden nicht. Zumindest ein P-Konto, auf Guthabenbasis muß eingerichtet werden. Das man kein Dispo, EC/Kreditkarte einklagen kann, sollte klar sein.
Deutschmann
31.01.2018, 11:08
Vielleicht war schlicht und einfach nur die Schufa-Auskunft schlecht.
Darf keine Rolle spielen. Seit (ich glaube) 2 Jahren sind Banken verpflichtet, jedem ein Guthabenkonto einzurichten. Jedem!
pixelschubser
31.01.2018, 11:16
Vielleicht war schlicht und einfach nur die Schufa-Auskunft schlecht.
Schufa spielt bei Guthabenkonten keine Rolle. Bei P-Konten sieht die Sache schon anders aus.
Selbst pfändbares Gehalt muss ja irgendwohin. Die Zeiten der Lohntüte sind lange vorbei.
pixelschubser
31.01.2018, 11:20
Darf keine Rolle spielen. Seit (ich glaube) 2 Jahren sind Banken verpflichtet, jedem ein Guthabenkonto einzurichten. Jedem!
Macht dennoch nur die jeweilige Sparkasse. Die haben noch diese Klausel mit der "Grundversorgung". Ähnlich wie die Telekom/ehemals Post oder auch die örtlichen Stromanbieter.
Versuch mal als Insolventer den Anbieter bei Strom, Gas, Wasser oder Telefon zu wechseln. Und diese Drecksäue nutzen das weidlich aus.
Darf keine Rolle spielen. Seit (ich glaube) 2 Jahren sind Banken verpflichtet, jedem ein Guthabenkonto einzurichten. Jedem!
Andersherum hat eine Bank auch IMMER aus Guthabenkonten Vorteile. Da ist es eigentlich wieder nett, wenn sich Arschlochlieferanten weigern, dann haben die den Vorteil auch nicht.
Immerhin hat die Raiffeisenbank Erding sich nicht unbedingt beliebt gemacht:
https://web.facebook.com/raiffeisenbankerdingeg/reviews/
Banken sind keine Privatunterhnehmen. Denn wenn Du ohne staatliche Lizenz das machst, was eine Bank macht, dann wirst Du Aerger mit eben dieser Staatsgewalt bekommen.
Was darf man denn hierzulande ohne Lizenz, Schein, Berechtigung, Nachweis usw. tun?
Was darf man denn hierzulande ohne Lizenz, Schein, Berechtigung, Nachweis usw. tun?
Es geht nicht um die Anmeldung eines Gewerbes. Die Banklizenz erlaubt Dinge, die man auch nicht privat machen duerfte.
Ein Beispiel: eine Gaststaette ist auch denkbar ohne Lizenzen. Raum, Stuehle, Theke, Bier und dann der Verkauf davon.
Bei einer Bank ist das Kerngeschaeft aber abhaengig von der Lizenz. Ein staatliches Privileg unter gewissen Auflagen Geld aus dem nichts zu erzeugen.
Da muss man also schon noch differenzieren.
Das gleiche Problem hat Sellner in Österreich. Es gibt zwar von der EU ein Gesetz, wonach JedeR EU-Bürger (auch mittellose Leute) Anrecht auf ein Bankkonto hat (muss ja auch so sein, wenn man das Bargeld abschaffen will), aber bei der Umsetzung hakt es noch.
Darf keine Rolle spielen. Seit (ich glaube) 2 Jahren sind Banken verpflichtet, jedem ein Guthabenkonto einzurichten. Jedem!
Schufa spielt bei Guthabenkonten keine Rolle. Bei P-Konten sieht die Sache schon anders aus.
Selbst pfändbares Gehalt muss ja irgendwohin. Die Zeiten der Lohntüte sind lange vorbei.Bei natürlichen Personen trifft euer Einwand zu, aber gilt der auch bei Körperschaften des öffentlichen Rechts oder juristischen Personen?
brausepaul
31.01.2018, 17:26
Das gleiche Problem hat Sellner in Österreich. Es gibt zwar von der EU ein Gesetz, wonach JedeR EU-Bürger (auch mittellose Leute) Anrecht auf ein Bankkonto hat (muss ja auch so sein, wenn man das Bargeld abschaffen will), aber bei der Umsetzung hakt es noch.
Bei Sellner ist das Problem das er Spenden über das Konto sammeln will, das ist wohl der offizielle Ablehnungsgrund. Weiß nicht ob sie Spendensammler ausschließen können. Bei Privatkonten sicher, aber wenn er ein Geschäftskundenkonto eröffnet sollte das kein Problem sein.
pixelschubser
31.01.2018, 17:43
Bei natürlichen Personen trifft euer Einwand zu, aber gilt der auch bei Körperschaften des öffentlichen Rechts oder juristischen Personen?
Da wird wohl jedes "Kreditinstitut" seine AGB so auslegen, wie es opportun ist.
Da wird wohl jedes "Kreditinstitut" seine AGB so auslegen, wie es opportun ist.Sofern eine Interpretation nicht gegen gültiges Recht verstößt, nimmt der Interpretierende nur sein gutes Recht wahr.
pixelschubser
31.01.2018, 18:33
Sofern eine Interpretation nicht gegen gültiges Recht verstößt, nimmt der Interpretierende nur sein gutes Recht wahr.
Wohl wahr. Deswegen werden wir Zwei in diesem Leben auch keine Freunde.
tommy3333
31.01.2018, 18:45
Vielleicht war schlicht und einfach nur die Schufa-Auskunft schlecht.
Ach, und Du meinst, die Sparkasse nimmt es mit der Schufa nicht so genau?
Smultronstället II.
31.01.2018, 18:49
Seufz.
Also so langsam müssten den Gutis, die ständig gegen "Konzerne", "Globalisierung" und "Banken" wettern doch was auffalen.
Inzwischen scheint die Raiffeisenbank die Quittung für ihre Entscheidung zu bekommen:
Die ansonsten wenig bedeutende Raiffeisenbank Erding hat es über Nacht in die deutschen Schlagzeilen geschafft: Sie weigert sich, für den AfD-Kreisverband Erding ein Konto zu eröffnen.
Man stehe dort für Respekt, Fairness und Anstand: „Das erkenne ich bei der AfD nicht.“ so ein Herr Berther von der Filiale der Bank in Erding. Man hat dort lieber Flüchtlinge als Kunden, die dort auch immer ein Konto bekommen – so der „Merkur“ (https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/rechtskonservative-partei-abgewiesen-raiffeisenbank-kein-konto-fuer-afd-9570050.html).
Die Reaktionen auf Facebook waren eindeutig:
https://philosophia-perennis.com/2018/01/31/konto-raiffeisen/
Tja, wer Wind sät, wird Sturm ernten :-D
Das gleiche Problem hat Sellner in Österreich. Es gibt zwar von der EU ein Gesetz, wonach JedeR EU-Bürger (auch mittellose Leute) Anrecht auf ein Bankkonto hat (muss ja auch so sein, wenn man das Bargeld abschaffen will), aber bei der Umsetzung hakt es noch.
Wobei noch mal zwischen natuerlichen Personen und Rechtspersonen zu unterscheiden ist. Nur: Wenn die Rechtsperson ein Verein ist, wie bei einer Partei, dann sinds an fuer sich lediglich mehrere natuerliche Personen, die dann gemeinsam fuer einen bestimmten Zweck ein Konto haben.
Da es sich um eine Partei handelt, kann der Fall hier durchaus als schwerwiegender gesehen werden. Parteien dienen naemlich der Willensbildung des Volkes und dem demokratischem Bekunden des politischen Willens der Buerger. Wer also eine Partei bei deren legalen Arbeit behindet, outet sich somit als Feind der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Haben wir es also mit Verfassungsfeinden im Vorstand der Raiffeisenbank Erding zu tun?
Ach, und Du meinst, die Sparkasse nimmt es mit der Schufa nicht so genau?
Im uebrigen ist das auch nur relevant, wenn jemand ein Konto anlegt, dass er ueberziehen will/kann.
Nö, in dem Fall nicht. Jede Bank hat jedem hier ein Konto zu eröffnen. Betrifft Obdachlose, Insolvenzler genau so. Das es anders praktiziert wird, ist ne andere Kiste Bier. "Aussuchen" kann sich eine Bank ihre Kunden nicht. Zumindest ein P-Konto, auf Guthabenbasis muß eingerichtet werden. Das man kein Dispo, EC/Kreditkarte einklagen kann, sollte klar sein.
Das betrifft aber nur die Privatkunden.
Frontferkel
31.01.2018, 22:26
Vielleicht war schlicht und einfach nur die Schufa-Auskunft schlecht.
Um Deine nichtgenehmigte Kontoeröffnung geht es nicht . Aber danke für Deine Selbstauskunft . :D
Ich sehe nicht, inwiefern dieser Unterschied für meine Argumentation wesentlich sein soll. Für z.B. Soziale Medien braucht man m.W. keine Lizenz, jeder kann Facebook 2.0 aufmachen, wenn er will. Sollte man demnach also z.B. Politiker dort frei ausschliessen dürfen?
Mir geht es um Infrastrukturen, die entweder der Normalbürger oder der Politiker sinnvollerweise zu einem anständigen Leben braucht und von denen er nicht unverschuldet ausgeschlossen werden darf. (Die Bundesrepublik ist nunmal - leider - nicht Ankapistan.)
Es geht nicht um die Anmeldung eines Gewerbes. Die Banklizenz erlaubt Dinge, die man auch nicht privat machen duerfte.
Ein Beispiel: eine Gaststaette ist auch denkbar ohne Lizenzen. Raum, Stuehle, Theke, Bier und dann der Verkauf davon.
Bei einer Bank ist das Kerngeschaeft aber abhaengig von der Lizenz. Ein staatliches Privileg unter gewissen Auflagen Geld aus dem nichts zu erzeugen.
Da muss man also schon noch differenzieren.
Ich sehe nicht, inwiefern dieser Unterschied für meine Argumentation wesentlich sein soll. Für z.B. Soziale Medien braucht man m.W. keine Lizenz, jeder kann Facebook 2.0 aufmachen, wenn er will. Sollte man demnach also z.B. Politiker dort frei ausschliessen dürfen?
Mir geht es um Infrastrukturen, die entweder der Normalbürger oder der Politiker sinnvollerweise zu einem anständigen Leben braucht und von denen er nicht unverschuldet ausgeschlossen werden darf. (Die Bundesrepublik ist nunmal - leider - nicht Ankapistan.)
Richtig, jeder koennte ein Facebook 2.0. aufmachen, nur eben nicht selbigen Namen benutzen. Und in gewisser Weise haben Netzseitenbesitzer auch ein Hausrecht. Bei Facebook handhaben das Verwalter - und die loeschen in der Regel wenn es viele Beschwerden gibt. Wobei da jetzt auch noch andere Gruende hinzugekommen sind.
Banken sind mittlerweile lebensnotwendige Dienstleister, da stimme ich Dir zu. Aber die sind eben auch oligopolisiert wegen der Lizenzen.
Mit den Lizenzen unterliegen sie auch einer staerkeren Auflage. Daher eben auch:
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/10/2015-10-28-recht-auf-ein-konto-fuer-jedermann.html
Es zeigt sich hier wieder einmal auf drastische Art und Weise, daß Gutmenschen alles mögliche sind - nur keine guten Menschen.
BlackForrester
04.02.2018, 11:35
Die Bank sucht sich ihre Kundschaft selbst aus, wo ist das Problem ? Jeder AfD Sympathisant der dort ein Konto hat sollte kündigen.
Aber eigentlich war das vorhersehbar, ist ja nicht das erste mal das der AfD Konten verweigert werden.
Man korrigiere mich jetzt, falls in Bayern solche Banken anders organisiert sind. Im Ländle sind die Volks- und Raiffeisenbanken in den Händen der "Anteilseigner", also den Mitgliedern.
So besitze ich Anteile an meiner Bank, werde jedes Jahr zur Mitgliederversammlung eingeladen, kann mich in die Vertreterversammlung und Aufsichtsrat meiner Bank wählen lassen und habe auch ein Rederecht bei der Mitgliederversammlung.
Jetzt annehmend, dass dies in Bayern ebenso ist wäre es doch zielführender für die AfD, deren Mitgliedern und Sympathisanten dafür Sorge zu tragen, dass eine Konteneröffnung NICHT verweigert wird und man sich darum bemüht Einfluß bei der Bank zu gewinnen anstatt sich vom Acker zu machen.
BlackForrester
04.02.2018, 11:41
Es geht nicht um die Anmeldung eines Gewerbes. Die Banklizenz erlaubt Dinge, die man auch nicht privat machen duerfte.
Ein Beispiel: eine Gaststaette ist auch denkbar ohne Lizenzen. Raum, Stuehle, Theke, Bier und dann der Verkauf davon.
Bei einer Bank ist das Kerngeschaeft aber abhaengig von der Lizenz. Ein staatliches Privileg unter gewissen Auflagen Geld aus dem nichts zu erzeugen.
Da muss man also schon noch differenzieren.
Täusche Dich nicht - ohne Lizenz, sprich Genehmigung ist in Deutschland kaum was um nicht zu sagen nichts möglich.
Der Gemeinderat einer Kommune kann Dir sehr wohl untersagen, dass Du eine Gaststätte eröffnen und betreiben darfst, selbst wenn diese Gaststätte (also die Räumlichkeiten) allen gesetzlichen Norman entspricht. Dies ist zumindest auf dem Land im Ländle so. Da kannst Du nicht einmal sagen ich eröffne ein Lebensmittelgeschäft - auch dies muss genehmigt werden oder eine Tankstelle oder...oder...oder...und man glaubt es kaum - es gibt dafür sogar gesetzliche Grundlagen um dies zu verbieten.
Täusche Dich nicht - ohne Lizenz, sprich Genehmigung ist in Deutschland kaum was um nicht zu sagen nichts möglich.
Der Gemeinderat einer Kommune kann Dir sehr wohl untersagen, dass Du eine Gaststätte eröffnen und betreiben darfst, selbst wenn diese Gaststätte (also die Räumlichkeiten) allen gesetzlichen Norman entspricht. Dies ist zumindest auf dem Land im Ländle so. Da kannst Du nicht einmal sagen ich eröffne ein Lebensmittelgeschäft - auch dies muss genehmigt werden oder eine Tankstelle oder...oder...oder...und man glaubt es kaum - es gibt dafür sogar gesetzliche Grundlagen um dies zu verbieten.
Bestreite ich ja gar nicht, das staatliche Stellen ueberal eingreifen mit Eintrittsbarrieren. Mir gehts aber darum, dass man bei Gaststaetten oder ein Tankstelle das Kerngeschaeft auch ohne Genehmigung laufen wuerde. Bei einer Bank ist das aber nicht so, da die Geldschoepfung eben von dieser Genehmigung abhaengt. Um Bier oder Benzin zu verkaufen ist man nicht auf die Lizenz angewiesen, dass kan man theoretisch auch "Schwarz" machen.
Anita Fasching
04.02.2018, 13:21
Andersherum hat eine Bank auch IMMER aus Guthabenkonten Vorteile. Da ist es eigentlich wieder nett, wenn sich Arschlochlieferanten weigern, dann haben die den Vorteil auch nicht.
Immerhin hat die Raiffeisenbank Erding sich nicht unbedingt beliebt gemacht:
https://web.facebook.com/raiffeisenbankerdingeg/reviews/
Wenn ich bei FB die letzten Kommentare lese, ist da nichts mit Shitstorm.
Fast alle sind mutiger Bürger, welche der Bank zu ihrer Zivilcourage gratulieren, und sogar andere auffordern, es ihnen nachzumachen.
Die wenigen AfD-Sympathisanten werden übel zurechtgestutzt, und der Mob der Guten stürzt sich auf jeden, der es wagt, die Wohlfühldemokratie oder gar das GG zu beschmutzen.
Hat schon was von fanatisierten Sektenmitgliedern, anders spricht der Antifaterrorist auch nicht.
Wenn ich bei FB die letzten Kommentare lese, ist da nichts mit Shitstorm.
Fast alle sind mutiger Bürger, welche der Bank zu ihrer Zivilcourage gratulieren, und sogar andere auffordern, es ihnen nachzumachen.
Die wenigen AfD-Sympathisanten werden übel zurechtgestutzt, und der Mob der Guten stürzt sich auf jeden, der es wagt, die Wohlfühldemokratie oder gar das GG zu beschmutzen.
Hat schon was von fanatisierten Sektenmitgliedern, anders spricht der Antifaterrorist auch nicht.
Ja, die Linken haben inzwischen ihre Anhaenger mobilisiert. Also Leute, die selbst waehrend der Arbeitszeit sehr viel Zeit haben, den ganzem Tag auf Facebook rumzuhopsen und schreiben.
Genau das ist doch zur Zeit das Problem. "Rechte" arbeiten den ganzen Tag produktiv in der privaten Wirtschaft, und finanzieren damit sogar noch den Linken, die aus subventionierten Bereichen ihr Einkommen beziehen, den Lebensunterhalt.
Anita Fasching
04.02.2018, 14:18
Ja, die Linken haben inzwischen ihre Anhaenger mobilisiert. Also Leute, die selbst waehrend der Arbeitszeit sehr viel Zeit haben, den ganzem Tag auf Facebook rumzuhopsen und schreiben.
Genau das ist doch zur Zeit das Problem. "Rechte" arbeiten den ganzen Tag produktiv in der privaten Wirtschaft, und finanzieren damit sogar noch den Linken, die aus subventionierten Bereichen ihr Einkommen beziehen, den Lebensunterhalt.
Es ist immer wieder eine erstaunliche Sozialstudie, wie schnell die Toleranten doch ihr heuchlerische Maske verlieren.
Ich meine, da trieft genau dieser abgrundtiefe Hass aus allen Poren, den sie doch ihren Gegnern immer wieder so vorwerfen.
Zum Beispiel "Afd- Anhänger sind keine natürlichen Personen, sondern es sind Nazis".
Damit spricht man also Afdlern das Menschsein ab.
Ich habe es ja schon immer geahnt, aber seit den letzten Jahren wird es immer klarer.
Die wahren Menschenfeinde und Völkermörder, das sind wirklich die sich selbst als bessere Menschen definierten.
Wenn das "Gutsein" so zur Lebensaufgabe und Ideologie mutiert, wie es in der westlichen Welt, vor allem in der BRD der Fall ist, gar zu einer psychischen Neurose erwächst, dann haben wir die widerwärtigsten Gestalten auf Erden erstellt.
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