Trio = Verstoß gegen Versammlungsgesetz?

[Franko]

"FÜRTH. (91) Die Fürther Polizei nahm gestern am späten Abend (11.01.2018) im Bereich der Uferpromenade drei Männer fest. Sie hatten ein Transparent dabei, das offensichtlich an der Benario-Gedenkstätte angebracht werden sollte.



Eine Streife der PI Fürth bemerkte das Trio im Rahmen des Streifendienstes gegen 23:30 Uhr auf dem Spielplatz unweit des Denkmals. Bei der Kontrolle stellte sie ein Transparent in der Größe von 3,50 x 1,50 Metern sicher. Es war bereits zum Aufhängen vorbereitet und hatte linksorientierte Parolen zum Inhalt.

Die Betroffenen im Alter von 20 und 24 Jahren wurden des Platzes verwiesen. Zum Sachverhalt äußerten sie sich nicht. Wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das Fachkommissariat der Kripo Fürth übernahm die weitere Sachbearbeitung."

Ok, waren linke Spinner. Aber: Darf man abends nicht mal mehr zu dritt irgendwo draußen rumsitzen? Was rechtfertigt den Verstoß gegen das Versammlungsgesetz?

[Tryllhase]

"FÜRTH. (91) Die Fürther Polizei nahm gestern am späten Abend (11.01.2018) im Bereich der Uferpromenade drei Männer fest. Sie hatten ein Transparent dabei, das offensichtlich an der Benario-Gedenkstätte angebracht werden sollte.

Eine Streife der PI Fürth bemerkte das Trio im Rahmen des Streifendienstes gegen 23:30 Uhr auf dem Spielplatz unweit des Denkmals. Bei der Kontrolle stellte sie ein Transparent in der Größe von 3,50 x 1,50 Metern sicher. Es war bereits zum Aufhängen vorbereitet und hatte linksorientierte Parolen zum Inhalt.

Die Betroffenen im Alter von 20 und 24 Jahren wurden des Platzes verwiesen. Zum Sachverhalt äußerten sie sich nicht. Wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das Fachkommissariat der Kripo Fürth übernahm die weitere Sachbearbeitung."

Ok, waren linke Spinner. Aber: Darf man abends nicht mal mehr zu dritt irgendwo draußen rumsitzen? Was rechtfertigt den Verstoß gegen das Versammlungsgesetz?


Das mitgeführte Transparent! Dadurch wird aus bloßem Herumsitzen eine politische Absicht in Form einer öffentlichen Meinungsverkündung.

[Franko]

Das mitgeführte Transparent! Dadurch wird aus bloßem Herumsitzen eine politische Absicht in Form einer öffentlichen Meinungsverkündung.

D.h. die hatten es ausgerollt ("Es war bereits zum Aufhängen vorbereitet"), zusammengerollt wäre es also keine Versammlung gewesen?

[Tryllhase]

D.h. die hatten es ausgerollt ("Es war bereits zum Aufhängen vorbereitet"), zusammengerollt wäre es also keine Versammlung gewesen?
Das konnte man aus dem Beitrag nicht entnehmen. Wenn sie nur so rumsaßen, dürfen sie zwar pauschal kontrolliert, aber ohne konkrete Verdachtsmomente nicht des Platzes verwiesen werden.

[Lykurg]

"FÜRTH. (91) Die Fürther Polizei nahm gestern am späten Abend (11.01.2018) im Bereich der Uferpromenade drei Männer fest. Sie hatten ein Transparent dabei, das offensichtlich an der Benario-Gedenkstätte angebracht werden sollte.



Eine Streife der PI Fürth bemerkte das Trio im Rahmen des Streifendienstes gegen 23:30 Uhr auf dem Spielplatz unweit des Denkmals. Bei der Kontrolle stellte sie ein Transparent in der Größe von 3,50 x 1,50 Metern sicher. Es war bereits zum Aufhängen vorbereitet und hatte linksorientierte Parolen zum Inhalt.

Die Betroffenen im Alter von 20 und 24 Jahren wurden des Platzes verwiesen. Zum Sachverhalt äußerten sie sich nicht. Wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das Fachkommissariat der Kripo Fürth übernahm die weitere Sachbearbeitung."

Ok, waren linke Spinner. Aber: Darf man abends nicht mal mehr zu dritt irgendwo draußen rumsitzen? Was rechtfertigt den Verstoß gegen das Versammlungsgesetz?



Nicht, dass ich diesen Antifazecken nicht die Pest an den Hals wünsche, aber das ist albern. Demnächst dürfen Deutsche nicht einmal mehr zu zweit auf der Bank sitzen. Ist dann eine Nazi-Verschwörung gegen "unsere" gebliebte Demokratie!

[Testosteronum]

Aber: Darf man abends nicht mal mehr zu dritt irgendwo draußen rumsitzen? Was rechtfertigt den Verstoß gegen das Versammlungsgesetz?

Sie hatten ein ausgerolltes Transparent dabei. Das könnte von der Polizei als eine unangemeldete Demonstration eingestuft worden sein.

[Freddy K]

Das kenne ich aus dem Horrorfilm "1984". Da darf man sich auch nicht treffen und reden.

[Krombacher007]

Jede Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung kann als Demonstration gewertet werden. Das gilt streng genommen bereits wenn man mit 2 Personen Flyer verteilt, die zur Meinungsbildung beitragen.