Vollständige Version anzeigen : Ätsch, MUFL (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) aus mit Schummeln!
Anne Bonny
11.01.2018, 11:35
Ätsch, MUFL (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) aus mit Schummeln!
Neuartiger DNA-Test aus USA bestimmt Euer wahres Alter mit 95prozentiger Sicherheit.
Und auch ätsch Ärztekammer – zum Test ist nur ein bisschen Spucke notwendig, also keine gesundheitliche Belastung.
Hildesheim: MUFL mit neuartigem DNA-Test überführt (http://www.pi-news.net/2018/01/hildesheim-mufl-mit-neuartigem-dna-test-ueberfuehrt/)
... Dabei hat der Landkreis Hildesheim längst Nägel mit Köpfen gemacht: er ließ das Alter eines mutmaßlichen Flüchtlings per neuartigem DNA-Test untersuchen und siehe da: der junge Migrant, der behauptete, minderjährig zu sein, ist mit 95prozentiger Sicherheit zwischen 26 und 29 Jahren alt, meldet der Stern (https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/fluechtlinge--neues-testverfahren-zur-altersbestimmung-7815650.html) heute in einer Vorabmeldung.
Der Landkreis Hildesheim nutzte dabei schon im Mai 2017 einen neuen DNA-Test aus Amerika zur Altersbestimmung. Für die Methode ist lediglich eine Probe aus Speichel oder Blut notwendig. Piekst nicht und hat keine körperlichen Nebenwirkungen.
http://www.pi-news.net/2018/01/hildesheim-mufl-mit-neuartigem-dna-test-ueberfuehrt/
:D
mal sehen was die Bande wieder für Ausreden finden wird, warum man das den Invasoren nicht zumuten kann
Anne Bonny
11.01.2018, 11:57
mal sehen was die Bande wieder für Ausreden finden wird, warum man das den Invasoren nicht zumuten kann
Nun, die Gegner der Altersbestimmung bei MUFL werden "Diskriminierung" kreischen. :D
Atomwaffel
11.01.2018, 12:02
Man wird sich auf die 5 Prozent Unsicherheit berufen.
Krombacher007
11.01.2018, 12:04
Man wird sich auf die 5 Prozent Unsicherheit berufen.
Einmal das und dann werden die Kosten des Test als zu hoch ausgegeben
Ein Mann darf sich als Frau fühlen, sich auf Kosten der Kassen umoperieren und eine neue Identität zulegen, aber einem 30jährigen, der sich als 15jähriger fühlt und sich auch als solcher entsprechend verwirklichen möchte, dem verbauen wir ein glückliches und erfülltes Leben. Naja, vielleicht sind wir einfach noch nicht so weit...
Deshalb bin ich für mehr Hollywoodmovies, die sich dieser Thematik mal annehmen, um zu zeigen, wie sehr die Betroffenen unter der Diskriminierung ihrer Mitmenschen leiden.
Anne Bonny
11.01.2018, 12:34
https://www.politikforen.net/images/misc/quote_icon.png Zitat von Atomwaffel https://www.politikforen.net/images/buttons/viewpost-right.png (https://www.politikforen.net/showthread.php?p=9324729#post9324729)
Man wird sich auf die 5 Prozent Unsicherheit berufen.
Einmal das und dann werden die Kosten des Test als zu hoch ausgegeben
Wenn unsere Obrigkeit integer sein wollte, müsste sie doch die, gegenüber einer vielleicht lebenslangen Alimentation, geringen Kosten einer Altersbestimmung freudig übernehmen und hätte dann auch jeden Grund, einen überführten Lügner des Landes zu verweisen.
Ätsch, MUFL (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) aus mit Schummeln!
Neuartiger DNA-Test aus USA bestimmt Euer wahres Alter mit 95prozentiger Sicherheit.
Und auch ätsch Ärztekammer – zum Test ist nur ein bisschen Spucke notwendig, also keine gesundheitliche Belastung.
:D
Ich verwette den Schuh des Manitou, dass ein solcher Test niemals auf breiter Fläche zur Anwendung kommen wird. Entweder wird er zu teuer sein oder logistisch nicht durchführbar oder es wird argumentiert, dass man mit einem solchen oder DNA-Tests im Allgemeinen ja mehr Daten herausfinden könnte vielleicht über das zulässige Maß hinaus und dass man dies auch nicht eingrenzen könne und Mißbrauch möglich sei, dass man Menschen unter Generalverdacht stellte und so weiter und so fort.
Einmal das und dann werden die Kosten des Test als zu hoch ausgegeben
Ist ganz sicher billiger, als die erhöhten Kosten für ein MUFL.
Buchenholz
11.01.2018, 12:44
Wenn unsere Obrigkeit integer sein wollte,...
Ist jetzt nicht dein Ernst, oder?
Erstens werden deutsche Richter sich wie bereits erwähnt auf die 5% Restunsicherheit berufen, um dem illegalen Einwanderer den 1-Klasse-Minderjährigenstatus zu erhalten und zweitens bekäme ein illegaler Einwanderer,dem der Minderjährigenstatus aberkannt wird zwar nicht mehr eben diese 1.Klasse-Versorgung/-Unterbringung und Behütung, aber außer Landes geschafft würde er damit trotzdem definitiv nicht und die einheimische Bevölkerung würde weiterhin mit polizeistaatlicher Gewalt gezwungen ihn zu versorgen.
Anne Bonny
11.01.2018, 12:46
Ich verwette den Schuh des Manitou, dass ein solcher Test niemals auf breiter Fläche zur Anwendung kommen wird. Entweder wird er zu teuer sein oder logistisch nicht durchführbar oder es wird argumentiert, dass man mit einem solchen oder DNA-Tests im Allgemeinen ja mehr Daten herausfinden könnte vielleicht über das zulässige Maß hinaus und dass man dies auch nicht eingrenzen könne und Mißbrauch möglich sei, dass man Menschen unter Generalverdacht stellte und so weiter und so fort.
Oh we! Ich fürchte, dass es so sein wird.
Tryllhase
11.01.2018, 12:47
Ich verwette den Schuh des Manitou, dass ein solcher Test niemals auf breiter Fläche zur Anwendung kommen wird. Entweder wird er zu teuer sein oder logistisch nicht durchführbar oder es wird argumentiert, dass man mit einem solchen oder DNA-Tests im Allgemeinen ja mehr Daten herausfinden könnte vielleicht über das zulässige Maß hinaus und dass man dies auch nicht eingrenzen könne und Mißbrauch möglich sei, dass man Menschen unter Generalverdacht stellte und so weiter und so fort.
Nein. Der Test wird nie eingeführt, weil er die roten Pläne der Schaffung eines vorrevolutionären Chaos unzulässig behindert. Rote Vorrevolutionäre in Politik, Medizin, Medien usw.- eure von Marx geforderte Vereinigung hat wunderbar funktioniert!
Anne Bonny
11.01.2018, 12:49
Ist jetzt nicht dein Ernst, oder?
Erstens werden deutsche Richter sich wie bereits erwähnt auf die 5% Restunsicherheit berufen, um dem illegalen Einwanderer den 1-Klasse-Minderjährigenstatus zu erhalten und zweitens bekäme ein illegaler Einwanderer,dem der Minderjährigenstatus aberkannt wird zwar nicht mehr eben diese 1.Klasse-Versorgung/-Unterbringung und Behütung, aber außer Landes geschafft würde er damit trotzdem definitiv nicht und die einheimische Bevölkerung würde weiterhin mit polizeistaatlicher Gewalt gezwungen ihn zu versorgen.
Oh weh, auch du wirst wohl mit deiner Vorausschau Recht haben.
Anne Bonny
11.01.2018, 12:55
Nein. Der Test wird nie eingeführt, weil er die roten Pläne der Schaffung eines vorrevolutionären Chaos unzulässig behindert. Rote Vorrevolutionäre in Politik, Medizin, Medien usw.- eure von Marx geforderte Vereinigung hat wunderbar funktioniert!
Aber was nützte den Marxisten das schönste vorrevolutische Chaos, wenn dann die mohammedanischen Invasoren gewinnen täten?
mal sehen was die Bande wieder für Ausreden finden wird, warum man das den Invasoren nicht zumuten kann
Möööööööööööööönschen-
recht
würde
müll
usf.
irgendetwas einsetzten.
Meine Fresse mir hauts den Mützenbügel raus.
Anne Bonny
11.01.2018, 13:13
Hildesheimer DNA-Test zieht Kreise und enthüllt frappierende Wahrheiten
Niedersachsen: 58 Prozent der MUFLs lügen beim Alter
Der Afghane beharrte aber auf seinen Angaben. Da machte der Kreis Nägel mit Köpfen: er nutzte eine neuartige Methode zur Altersbestimmung und ließ im Mai 2017 eine DNA-Analyse des Blutes des Afghanen bei Professor Steve Horvath in Los Angeles durchführen. Die ergab nach mehreren Monaten Untersuchungsdauer mit höchster Wahrscheinlichkeit, dass der angebliche erst 16jährige Afghane zum Zeitpunkt des Testes zwischen 26 und 29 Jahren alt gewesen ist.
Der Blutprobenentnahme – Voraussetzung für den Test – hatte der Afghane zugestimmt, so dass der Test völlig korrekt abgelaufen ist. Er hätte sich auch weigern können. Die Investition von 3000 Euro Testgebühr haben sich für den Landkreis längst wieder amortisiert, denn ein minderjähriger Flüchtling kostet der Behörde monatlich rd. 5000 Euro Unterbringungs- und Betreuungskosten, erwachsene Asylbewerber dagegen „nur“ 1000 Euro. Bei rd. 60.000 MUFLs bundesweit ließen sich so Milliardensummen jährlich einsparen.
http://www.pi-news.net/2018/01/niedersachsen-58-prozent-der-mufls-luegen-beim-alter/
Na, da schaun wir doch mal, ob sich der Test nicht doch durchsetzen lässt.
Oh we! Ich fürchte, dass es so sein wird.
Wobei ich ja noch ein Argument vergessen habe, das unweigerlich folgen wird, sofern die Altersangabe nicht bis auf den Tag genau und mit 100prozentiger Sicherheit erfolgen kann: Die Alterseinschätzung wäre zu ungenau.
Oder geschickt formuliert: Es könne nicht mit Sicherheit festgestellt werden, wie alt der Flüchtling sei....
Deutschmann
11.01.2018, 13:37
mal sehen was die Bande wieder für Ausreden finden wird, warum man das den Invasoren nicht zumuten kann
Wollen wir Wetten abschließen? Ich tippe mal auf: ... in Deutschland nicht zugelassen.
ladydewinter
11.01.2018, 13:41
Wollen wir Wetten abschließen? Ich tippe mal auf: ... in Deutschland nicht zugelassen.
Ein guter Zahnarzt tut es auch..
Anne Bonny
11.01.2018, 13:46
Wobei ich ja noch ein Argument vergessen habe, das unweigerlich folgen wird, sofern die Altersangabe nicht bis auf den Tag genau und mit 100prozentiger Sicherheit erfolgen kann: Die Alterseinschätzung wäre zu ungenau.
Oder geschickt formuliert: Es könne nicht mit Sicherheit festgestellt werden, wie alt der Flüchtling sei....
Dann hülfe nur noch, gar keine MUFL mehr aufzunehmen, sie sogleich ihren Eltern zurückzuschicken, mit der Begründung, dass die Eltern die Pflicht und das Recht haben, für ihre minderjährigen Kinder zu sorgen.
Auch wolle man auf keinen Fall den Eltern die Kinder vorenthalten!
Suedwester
11.01.2018, 13:59
Ich verwette den Schuh des Manitou, dass ein solcher Test niemals auf breiter Fläche zur Anwendung kommen wird. Entweder wird er zu teuer sein oder logistisch nicht durchführbar oder es wird argumentiert, dass man mit einem solchen oder DNA-Tests im Allgemeinen ja mehr Daten herausfinden könnte vielleicht über das zulässige Maß hinaus und dass man dies auch nicht eingrenzen könne und Mißbrauch möglich sei, dass man Menschen unter Generalverdacht stellte und so weiter und so fort.
.....ausserdem muesste der Test zuerst noch so 5-7 Jahre --getestet-- werden.
Dann folgt evtl. ein mehrjaehriges Genehmigungsverfahren und im Falle der Zulassung,
eine Klage dagegen.... von irgendeinem Schwachmaten. Danach folgt nur noch eben
der Gang durch die gerichtlichen Instanzen, bis zum Bundesgerichtshof.....
und ruckzuck ist dann, innerhalb von 10 -20 Jahren, der Test in D. zugelassen.
Oder auch nicht.......
Tryllhase
11.01.2018, 14:36
Aber was nützte den Marxisten das schönste vorrevolutische Chaos, wenn dann die mohammedanischen Invasoren gewinnen täten?
Die linke Politik liegt völlig am Boden. Der allgemeine Rechtstrend ist nicht mehr zu verkennen. Die Linksgrünen haben also nur die Wahl zwischen vorübergehender Islamisierung und Gulag. Dafür konvertiert man auch mal vorübergehend. Immer das Fernziel im Kopf, dass die völlig geknechteten Europäer, zu rechtlosem Proletariat degradiert, sich erfolgreich gegen ihre Knechter erheben.
Die Linksgrünen haben also nur die Wahl zwischen vorübergehender Islamisierung und Gulag.
Na dann doch Gulag :cool:
denkmalnach
11.01.2018, 15:03
Die linke Politik liegt völlig am Boden. Der allgemeine Rechtstrend ist nicht mehr zu verkennen. .
Schön wäre es. Den Trend kann ich leide rnicht erkennen. Eher das Gegenteil ist der Fall...leider immer noch.
Esreicht!
11.01.2018, 15:44
Ätsch, MUFL (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) aus mit Schummeln!
Neuartiger DNA-Test aus USA bestimmt Euer wahres Alter mit 95prozentiger Sicherheit.
Und auch ätsch Ärztekammer – zum Test ist nur ein bisschen Spucke notwendig, also keine gesundheitliche Belastung.
:D
Ein herber Schlag für die Flüchtlingsindustrie, denn die Minderjährigen bringen ca. 6000,-- Umsatz pro Monat, daher auch Goldjungen genannt, dürfen rauben, vergewaltigen, dealen usw. und werden weder inhaftiert noch abgeschoben, da rollt der Rubel und Eltern Geschwister usw. dürfen nachziehen!
kd
....
und ruckzuck ist dann, innerhalb von 10 -20 Jahren, der Test in D. zugelassen.
Oder auch nicht.......
In 10-20 Jahren könnte sich der Test aber gegen ganz andere richten. Na, ja, vielleicht nicht in zehn Jahren, aber vielleicht doch in zwanzig oder besser dreißig Jahren. Denn dann sieht Deutschland schon ganz anders aus.
Stanley_Beamish
11.01.2018, 18:22
Einmal das und dann werden die Kosten des Test als zu hoch ausgegeben
Ein MUFL kostet pro Monat 5000 Euro. Das Geld für den Test hat man also schnell wieder drin.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162274380/Junge-Migranten-kosten-Deutschland-vier-Milliarden.html
Ein MUFL kostet pro Monat 5000 Euro. Das Geld für den Test hat man also schnell wieder drin.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162274380/Junge-Migranten-kosten-Deutschland-vier-Milliarden.html
Die Zahlen sind Window Dressing. Jeder Fluechtling kostet dem
Steuerzahler wesentlich mehr als 5.000 EURO pro Monat, weil
bei der hohen Anzahl von Fluechtlingen die Kapazitaeten zur
Aufrechterhaltung des Gemeinwesens erhoeht werden muessen.
feuermax2
11.01.2018, 18:27
Dann hülfe nur noch, gar keine MUFL mehr aufzunehmen, sie sogleich ihren Eltern zurückzuschicken, mit der Begründung, dass die Eltern die Pflicht und das Recht haben, für ihre minderjährigen Kinder zu sorgen.
Auch wolle man auf keinen Fall den Eltern die Kinder vorenthalten!
Genau - der letzte Satz trifft den Punkt ganz genau.
Bestmann
11.01.2018, 18:32
Die Zahlen sind Window Dressing. Jeder Fluechtling kostet dem
Steuerzahler wesentlich mehr als 5.000 EURO pro Monat, weil
bei der hohen Anzahl von Fluechtlingen die Kapazitaeten zur
Aufrechterhaltung des Gemeinwesens erhoeht werden muessen.
Ja die wirklichen Kosten/€ werden Wir nie erhalten ,diese Regierung ist ein Meister
der Vertuschung ,und ein Lügner der Spitzenklasse (Nach meiner Meinung )
Kosten der Flüchtlingskrise - Eine Hochrechnung kommt auf 43,1 Mrd ... (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=5&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwjA__aQxdDYAhWH46QKHYo8Ax8QFghDMAQ&url=http%3A%2F%2Fwww.epochtimes.de%2Fpolitik%2Fdeu tschland%2Fkosten-der-fluechtlingskrise-eine-hochrechnung-kommt-auf-431-mrd-euro-fuer-2017-a1969884.html&usg=AOvVaw2htKJvxqlnKcqDSSTFnBLY)
Bestmann
11.01.2018, 18:43
.....ausserdem muesste der Test zuerst noch so 5-7 Jahre --getestet-- werden.
Dann folgt evtl. ein mehrjaehriges Genehmigungsverfahren und im Falle der Zulassung,
eine Klage dagegen.... von irgendeinem Schwachmaten. Danach folgt nur noch eben
der Gang durch die gerichtlichen Instanzen, bis zum Bundesgerichtshof.....
und ruckzuck ist dann, innerhalb von 10 -20 Jahren, der Test in D. zugelassen.
Oder auch nicht.......
Und nach der tatsächlichen Alters Feststellung hat der Betroffene sicher einen Anspruch auf eine Rente ,und der Bürger ist
wie immer "nur" der Zahlmeister .
Ich hoffe ,das diese Unsere Regierung ,nein nicht vom Blitz erschlagen wird sondern an den eingeschleppten Krankheiten
der Ungeliebten !
Gruß ...
herberger
11.01.2018, 18:55
Warum dulden die Medien die Allzweck-Antwort "Integration"
Jeden normal denkenden Menschen müsste es doch klar sein das man Menschen die ihre eigene Sprache weder im Schreiben noch im Lesen beherrschen, niemals eine fremde Sprache erlernen so das diese Menschen geeignet sind eine Ausbildung zu machen.
Jeder gering gebildete Deutsche bringt bessere Voraussetzungen mit etwas zu erlernen als diese kulturfremden Migranten und selbst die kommen schwer in Arbeit.
Ein Mann darf sich als Frau fühlen, sich auf Kosten der Kassen umoperieren und eine neue Identität zulegen, aber einem 30jährigen, der sich als 15jähriger fühlt und sich auch als solcher entsprechend verwirklichen möchte, dem verbauen wir ein glückliches und erfülltes Leben. Naja, vielleicht sind wir einfach noch nicht so weit...
Deshalb bin ich für mehr Hollywoodmovies, die sich dieser Thematik mal annehmen, um zu zeigen, wie sehr die Betroffenen unter der Diskriminierung ihrer Mitmenschen leiden.
Ja, ja,Solg.
Life is one of the hardest - ob DU's glaubst oder nicht.
Dann hülfe nur noch, gar keine MUFL mehr aufzunehmen, sie sogleich ihren Eltern zurückzuschicken, mit der Begründung, dass die Eltern die Pflicht und das Recht haben, für ihre minderjährigen Kinder zu sorgen.
Auch wolle man auf keinen Fall den Eltern die Kinder vorenthalten!
Na, da stimme ich aber 100% zu!
Deutschmann
11.01.2018, 22:46
Warum dulden die Medien die Allzweck-Antwort "Integration"
Jeden normal denkenden Menschen müsste es doch klar sein das man Menschen die ihre eigene Sprache weder im Schreiben noch im Lesen beherrschen, niemals eine fremde Sprache erlernen so das diese Menschen geeignet sind eine Ausbildung zu machen.
Jeder gering gebildete Deutsche bringt bessere Voraussetzungen mit etwas zu erlernen als diese kulturfremden Migranten und selbst die kommen schwer in Arbeit.
Viele Deutsche haben eine Art "Helfersyndrom". Die setzen sich für Randgruppen bis aufs Blut ein. Kurioserweise erkennen sie die eigenen Randgruppen nicht als solche an, sondern verurteilen diese noch. Keine Ahnung warum das so ist. Auf jeden Fall eine zunehmend entartete Gesellschaftskompatibilität.
Sportsman
12.01.2018, 07:07
Ätsch, MUFL (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) aus mit Schummeln!
Neuartiger DNA-Test aus USA bestimmt Euer wahres Alter mit 95prozentiger Sicherheit.
Und auch ätsch Ärztekammer – zum Test ist nur ein bisschen Spucke notwendig, also keine gesundheitliche Belastung.
:D
Ich will mal den juristischen Aspekt mit hier einbringen. Da lese ich auf einer relevanten Seite:
Rechtsfolgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben in Sozialleistungsanträgen
...
Die Sozialleistungen, die der Bürger für sich empfangen kann, sind nahezu unüberschaubar und finden sich in allen relevanten Lebensbereichen von der Arbeitsförderung über die Ausbildungsförderung, Krankenversicherung und Pflegeversicherungsleistungen bis hin zu verschiedenen Rentenleistungen. Eines ist jedoch nahezu allen Sozialleistungen gemeinsam. Sie werden nur auf Antrag gewährt, ...
...
Oftmals unterlaufen dem Antragsteller bei der Antragstellung jedoch Fehler. Es werden unrichtige Angaben gemacht oder die Angaben, die gemacht werden, sind zwar richtig, aber unvollständig. In manchen Fällen geschieht dies absichtlich, also vorsätzlich, in manchen Fällen aus Unachtsamkeit oder Unkonzentriertheit, also fahrlässig. ...
...
Stellt sich heraus, dass eine Leistung, wären bei der Antragstellung alle Angaben richtig und vollständig gemacht worden, nicht bewilligt worden wäre, wird der Bescheid, welcher die Leistung ursprünglich bewilligte, wieder zurückgenommen.
Folge der Rücknahme des ursprünglichen Bescheids ist, dass zu Unrecht erbrachte Leistungen vom Leistungsempfänger gemäß § 50 I SGB X zu erstatten sind. ...
Ordnungswidrigkeitenrecht:
Unabhängig von möglichen sozialrechtlichen Konsequenzen können sich aber - sofern keine Straftat vorliegt - ordnungswidrigkeitenrechtliche Folgen für den Antragsteller ergeben. Insbesondere droht demjenigen, der unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat, ein Bußgeld.
Strafrecht:
Ist dem Sozialleistungsträger durch die unrichtigen oder unvollständigen Angaben auch ein wirtschaftlicher Schaden entstanden, wurden also Leistungen zu Unrecht ausbezahlt, liegt keine bloße Ordnungswidrigkeit mehr vor, sondern es kommt schon eine Straftat in Betracht, namentlich Betrug gemäß § 263 StGB.
Betrug (§ 263 StGB) wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
https://www.anwalt.de/rechtstipps/rechtsfolgen-unrichtiger-oder-unvollstaendiger-angaben-in-sozialleistungsantraegen_005749.html
Aber offensichtlich gilt das nur für die, die schon länger hier wohnen!
Krombacher007
12.01.2018, 07:25
[gekürzt]
Stellt sich heraus, dass eine Leistung, wären bei der Antragstellung alle Angaben richtig und vollständig gemacht worden, nicht bewilligt worden wäre, wird der Bescheid, welcher die Leistung ursprünglich bewilligte, wieder zurückgenommen.
Folge der Rücknahme des ursprünglichen Bescheids ist, dass zu Unrecht erbrachte Leistungen vom Leistungsempfänger gemäß § 50 I SGB X zu erstatten sind. ...
Ordnungswidrigkeitenrecht:
Unabhängig von möglichen sozialrechtlichen Konsequenzen können sich aber - sofern keine Straftat vorliegt - ordnungswidrigkeitenrechtliche Folgen für den Antragsteller ergeben. Insbesondere droht demjenigen, der unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat, ein Bußgeld.
Strafrecht:
Ist dem Sozialleistungsträger durch die unrichtigen oder unvollständigen Angaben auch ein wirtschaftlicher Schaden entstanden, wurden also Leistungen zu Unrecht ausbezahlt, liegt keine bloße Ordnungswidrigkeit mehr vor, sondern es kommt schon eine Straftat in Betracht, namentlich Betrug gemäß § 263 StGB.
Bußgeld oder gar die durch Betrug erhaltenen Leistungen erstatten? Da würden unsere Behörden und die Regierung mit ihrem Heer an Gut- und Bessermenschen aber Schnappatmung kriegen. Wir können die armen Schutzsuchenden doch nicht vor einen Schuldenberg stellen.
Die Schnappatmung gab es ja schon als vereinzelt den Schutzsuchenden Geld bis auf den Selbstbehalt abgenommen wurde, also so wie bei ALGII-Antragsstellern, die auch ihr "Vermögen" aufbrauchen müssen
Anne Bonny
12.01.2018, 12:10
Ich will mal den juristischen Aspekt mit hier einbringen. Da lese ich auf einer relevanten Seite:
Rechtsfolgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben in Sozialleistungsanträgen
...
Die Sozialleistungen, die der Bürger für sich empfangen kann, sind nahezu unüberschaubar und finden sich in allen relevanten Lebensbereichen von der Arbeitsförderung über die Ausbildungsförderung, Krankenversicherung und Pflegeversicherungsleistungen bis hin zu verschiedenen Rentenleistungen. Eines ist jedoch nahezu allen Sozialleistungen gemeinsam. Sie werden nur auf Antrag gewährt, ...
...
Oftmals unterlaufen dem Antragsteller bei der Antragstellung jedoch Fehler. Es werden unrichtige Angaben gemacht oder die Angaben, die gemacht werden, sind zwar richtig, aber unvollständig. In manchen Fällen geschieht dies absichtlich, also vorsätzlich, in manchen Fällen aus Unachtsamkeit oder Unkonzentriertheit, also fahrlässig. ...
...
Stellt sich heraus, dass eine Leistung, wären bei der Antragstellung alle Angaben richtig und vollständig gemacht worden, nicht bewilligt worden wäre, wird der Bescheid, welcher die Leistung ursprünglich bewilligte, wieder zurückgenommen.
Folge der Rücknahme des ursprünglichen Bescheids ist, dass zu Unrecht erbrachte Leistungen vom Leistungsempfänger gemäß § 50 I SGB X zu erstatten sind. ...
Ordnungswidrigkeitenrecht:
Unabhängig von möglichen sozialrechtlichen Konsequenzen können sich aber - sofern keine Straftat vorliegt - ordnungswidrigkeitenrechtliche Folgen für den Antragsteller ergeben. Insbesondere droht demjenigen, der unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat, ein Bußgeld.
Strafrecht:
Ist dem Sozialleistungsträger durch die unrichtigen oder unvollständigen Angaben auch ein wirtschaftlicher Schaden entstanden, wurden also Leistungen zu Unrecht ausbezahlt, liegt keine bloße Ordnungswidrigkeit mehr vor, sondern es kommt schon eine Straftat in Betracht, namentlich Betrug gemäß § 263 StGB.
Betrug (§ 263 StGB) wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
https://www.anwalt.de/rechtstipps/rechtsfolgen-unrichtiger-oder-unvollstaendiger-angaben-in-sozialleistungsantraegen_005749.html
Aber offensichtlich gilt das nur für die, die schon länger hier wohnen!
Bei allen minderjährigen Flüchtlingen das Alter überprüfen, auch bei denen die schon länger hier verweilen.
Ist ein MUFL der Lüge überführt, statt 5 Jahre Knast sofort abschieben samt den eventuell bereits zusammengeführten Familienangehörigen!
Danke Sportsmann für die Rechtsbelehrung!
Bei allen minderjährigen Flüchtlingen das Alter überprüfen, auch bei denen die schon länger hier verweilen.
Ist ein MUFL der Lüge überführt, statt 5 Jahre Knast sofort abschieben samt eventuell bereits zusammengeführte Familienangehörige!
Danke Sportsmann für die Rechtsbelehrung!
Ich würde noch weitergehen und bei ganz offensichtlichen Fällen von Falschangabe die Beweislast umkehren! Soll der vollbärtige und massiv brustbehaarte "Siebzehnjährige" sein Alter nachweisen bzw. die Kosten dafür tragen! In anderen Bereichen ist sich die bunte Republik auch nicht zu fein dafür.
Tryllhase
12.01.2018, 12:18
Ich will mal den juristischen Aspekt mit hier einbringen. Da lese ich auf einer relevanten Seite:
Rechtsfolgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben in Sozialleistungsanträgen
...
Die Sozialleistungen, die der Bürger für sich empfangen kann, sind nahezu unüberschaubar und finden sich in allen relevanten Lebensbereichen von der Arbeitsförderung über die Ausbildungsförderung, Krankenversicherung und Pflegeversicherungsleistungen bis hin zu verschiedenen Rentenleistungen. Eines ist jedoch nahezu allen Sozialleistungen gemeinsam. Sie werden nur auf Antrag gewährt, ...
...
Oftmals unterlaufen dem Antragsteller bei der Antragstellung jedoch Fehler. Es werden unrichtige Angaben gemacht oder die Angaben, die gemacht werden, sind zwar richtig, aber unvollständig. In manchen Fällen geschieht dies absichtlich, also vorsätzlich, in manchen Fällen aus Unachtsamkeit oder Unkonzentriertheit, also fahrlässig. ...
...
Stellt sich heraus, dass eine Leistung, wären bei der Antragstellung alle Angaben richtig und vollständig gemacht worden, nicht bewilligt worden wäre, wird der Bescheid, welcher die Leistung ursprünglich bewilligte, wieder zurückgenommen.
Folge der Rücknahme des ursprünglichen Bescheids ist, dass zu Unrecht erbrachte Leistungen vom Leistungsempfänger gemäß § 50 I SGB X zu erstatten sind. ...
Ordnungswidrigkeitenrecht:
Unabhängig von möglichen sozialrechtlichen Konsequenzen können sich aber - sofern keine Straftat vorliegt - ordnungswidrigkeitenrechtliche Folgen für den Antragsteller ergeben. Insbesondere droht demjenigen, der unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat, ein Bußgeld.
Strafrecht:
Ist dem Sozialleistungsträger durch die unrichtigen oder unvollständigen Angaben auch ein wirtschaftlicher Schaden entstanden, wurden also Leistungen zu Unrecht ausbezahlt, liegt keine bloße Ordnungswidrigkeit mehr vor, sondern es kommt schon eine Straftat in Betracht, namentlich Betrug gemäß § 263 StGB.
Betrug (§ 263 StGB) wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
https://www.anwalt.de/rechtstipps/rechtsfolgen-unrichtiger-oder-unvollstaendiger-angaben-in-sozialleistungsantraegen_005749.html
Aber offensichtlich gilt das nur für die, die schon länger hier wohnen!
Was nicht im Gesetz steht: Der Bürger hat keine Chance, sich in dem unübersichtlichen Angebot von Leistungen zurecht zu finden. Er weiß nicht, was ihm zusteht und wird somit um verfügbare Leistungen betrogen. Der Staat hat keine Informationspflicht.
Schwarzkittel
13.01.2018, 10:46
Und nach der tatsächlichen Alters Feststellung hat der Betroffene sicher einen Anspruch auf eine Rente ,und der Bürger ist
wie immer "nur" der Zahlmeister .
Ich hoffe ,das diese Unsere Regierung ,nein nicht vom Blitz erschlagen wird sondern an den eingeschleppten Krankheiten
der Ungeliebten !
Gruß ...
Na Bestmann, ins rechte Lager gewechselt ?
Tryllhase
13.01.2018, 10:53
Und nach der tatsächlichen Alters Feststellung hat der Betroffene sicher einen Anspruch auf eine Rente ,und der Bürger ist
wie immer "nur" der Zahlmeister .
Ich hoffe ,das diese Unsere Regierung ,nein nicht vom Blitz erschlagen wird sondern an den eingeschleppten Krankheiten
der Ungeliebten !
Gruß ...
Wenn das Rentenalter naht, wird sich der ehemalige Flüchtling amtlich bescheinigen lassen, dass er eigentlich viel älter ist und deshalb sofort Anspruch auf Rente hat. Bis dahin gibt es mit Sicherheit schon genauere Verfahren zum Nachweis.
Er wird vor Gericht glaubhaft vorbringen, dass er damals sein zu geringes Alter aus einer Zwangssituation angegeben hat.
mathetes
13.01.2018, 10:59
Ist ganz sicher billiger, als die erhöhten Kosten für ein MUFL.
Vermutlich schon aber man wird es trotzdem als Argument vorschieben, es dauert wohl auch recht lange.
Aber was nützte den Marxisten das schönste vorrevolutische Chaos, wenn dann die mohammedanischen Invasoren gewinnen täten?
Soweit denken sie nicht und weil Marxisten Atheisten sind unterschätzen sie auch die religiöse Bindung der Menschen.
Krombacher007
13.01.2018, 11:01
Vermutlich schon aber man wird es trotzdem als Argument vorschieben, es dauert wohl auch recht lange.
Man muss den Test, da es keinen Sinn machen würde, auch nicht flächendeckend auf alle anwenden, sondern nur bei denen augenscheinlich der Verdacht einer falschen Altersangabe besteht. Also würden sich die Kosten in sehr engen Grenzen halten und die Trefferquote ist da ja ziemlich hoch, so dass sich die "Investition" von 1.000 Euro je Test recht schnell amortisiert
mathetes
13.01.2018, 11:03
Man muss den Test, da es keinen Sinn machen würde, auch nicht flächendeckend auf alle anwenden, sondern nur bei denen augenscheinlich der Verdacht einer falschen Altersangabe besteht.
Das dürften alle zwischen 14 und 18 sein.
Ein MUFL kostet pro Monat 5000 Euro. Das Geld für den Test hat man also schnell wieder drin.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162274380/Junge-Migranten-kosten-Deutschland-vier-Milliarden.html
Jeder Asylant kostet, was kostet denn ein Nicht-Mufl weniger? Abgeschoben wird ja so oder so nicht.
Krombacher007
13.01.2018, 11:05
Das dürften alle zwischen 14 und 18 sein.
Einen tätsächlich 14jährigen wird man wohl auch augenscheinlich von einem augenscheinlich 20jährigen auseinanderhalten können. Da der Test ja auch eine Ungenauigkeit von ca. 3 Jahren hat, bräuchte man den wirklich nur zur Anwendung bringen, wenn jemand sofort als >20 Jahren ins Auge fällt und angibt dass er erst 15 oder 16 Jahre alt wäre
Vermutlich schon aber man wird es trotzdem als Argument vorschieben, es dauert wohl auch recht lange.
Soweit denken sie nicht und weil Marxisten Atheisten sind unterschätzen sie auch die religiöse Bindung der Menschen.
Angeblich liegen die Kosten für einen MUFL bei 5.000-6.000€/Monat und der Test bei 1.500€. Selbst wenn die angeblichen Kosten nur die Hälfte betragen würden, würde sich das rechnen und länger als 1 Monat dauert es ganz sicher nicht, das Ergebnis zu bekommen.
Stanley_Beamish
13.01.2018, 11:12
Na Bestmann, ins rechte Lager gewechselt ?
Und aus welchem linksversifften Loch kommst du gekrochen?
Wir haben doch Alternativen:
https://www.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/2017/oktober/medica-2017-fraunhofer-zeigt-ultraschall-handscanner/_jcr_content/contentPar/sectioncomponent/sectionParsys/textwithinlinedimage/imageComponent1/image.img.large.jpg/1508505097120_pi35-IBMT-scanner.jpg
Der Ultraschall-Handscanner »PRIMSA« im Einsatz.
Fraunhofer IBMT und Partner stellen mobilen, smartphonefähigen Ultraschall-Handscanner zur Identifizierung minderjähriger Opfer vor
https://www.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/2017/oktober/medica-2017-fraunhofer-zeigt-ultraschall-handscanner.html
Die günstigste Alternative wäre natürlich diese Leute gar nicht mehr ins Land zu lassen!
Tryllhase
13.01.2018, 11:31
Angeblich liegen die Kosten für einen MUFL bei 5.000-6.000€/Monat und der Test bei 1.500€. Selbst wenn die angeblichen Kosten nur die Hälfte betragen würden, würde sich das rechnen und länger als 1 Monat dauert es ganz sicher nicht, das Ergebnis zu bekommen.
Nur weil irgend ein Affe eine Summe nennt, plappern alle sie nach. Dabei kosten selbst hochqualifizierte Zahnaufnahmen nur ein Zehntel!
Kosten und Abrechnung von CT und DVT nach GOÄ
GOZ-Nr.: Details
Punkzahl
Kosten bei 1-fachem Satz
Ä5370: Aufnahme und Befundung (CT oder DVT)
2000
116,57 €
Ä5377: Analyse mit 3d-Rekonstruktion
800
46,63 €
Gesamtkosten: DT + Analyse mittels 3d-Rekonstrukion
-
163,20 €
Schwarzkittel
13.01.2018, 12:28
Und aus welchem linksversifften Loch kommst du gekrochen?
Aus KEINEM ! Weder links noch rechtsversifften Loch !
BRDDR_geschaedigter
13.01.2018, 12:30
Ätsch, MUFL (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) aus mit Schummeln!
Neuartiger DNA-Test aus USA bestimmt Euer wahres Alter mit 95prozentiger Sicherheit.
Und auch ätsch Ärztekammer – zum Test ist nur ein bisschen Spucke notwendig, also keine gesundheitliche Belastung.
:D
Ändert doch nix. Dann dürfen sie als offiziell Erwachsene ihr Unwesen treiben.
Nur weil irgend ein Affe eine Summe nennt, plappern alle sie nach. Dabei kosten selbst hochqualifizierte Zahnaufnahmen nur ein Zehntel!
Kosten und Abrechnung von CT und DVT nach GOÄ
GOZ-Nr.: Details
Punkzahl
Kosten bei 1-fachem Satz
Ä5370: Aufnahme und Befundung (CT oder DVT)
2000
116,57 €
Ä5377: Analyse mit 3d-Rekonstruktion
800
46,63 €
Gesamtkosten: DT + Analyse mittels 3d-Rekonstrukion
-
163,20 €
Auch gut, dann war das Argument noch weniger stichhaltig, als bereits angenommen. Allerdings greift bei solchen Zahnaufnaghmen wieder der Vorwurf, es wäre Körperverletzung. Komisch, als es um die Beschneidung kleiner Jungs (Juden + Muslime) ging, hat Merkel mit ihrem "basta" die Diskussion abgewürgt. Da war sie nicht so zimperlich. Ich bin sicher, wenn sie sich für solche Tests ausgesprochen hätte, wären die auch gekommen
Ändert doch nix. Dann dürfen sie als offiziell Erwachsene ihr Unwesen treiben.
Ändert insofern was, als sie weniger Privilegien haben und weniger pro Monat kosten, und das sind ein paar Tausender/Monat
Ändert insofern was, als sie weniger Privilegien haben und weniger pro Monat kosten, und das sind ein paar Tausender/Monat
Je mehr wir uns in solche Überlegungen vertiefen, desto mehr rückt das generelle Problem aus dem Fokus.
Die gehören alle nicht hierher, egal, ob Jugendlicher oder Erwachsener.
Und aus welchem linksversifften Loch kommst du gekrochen?
Ich habe mich auch über diese Anmache gewundert.
Je mehr wir uns in solche Überlegungen vertiefen, desto mehr rückt das generelle Problem aus dem Fokus.
Die gehören alle nicht hierher, egal, ob Jugendlicher oder Erwachsener.
Das ist nicht ganz richtig: Solange, bis wir sie wieder los sind, sollten wir sehen, dass wir die Kosten möglichst niedrig halten
Und aus welchem linksversifften Loch kommst du gekrochen?
Das ist irgendein Permafrost-Wiedergänger.
Man wird ihn bald wieder erkennen können.
Das ist nicht ganz richtig: Solange, bis wir sie wieder los sind, sollten wir sehen, dass wir die Kosten möglichst niedrig halten
Die Kosten könnten schlagartig auf Null gesenkt werden, wenn man dieses Gesindel hochkant rausschmeissen würde.
Der ganze Murks dreht sich im eigenen Morast. Dank der grünen Vollidioten wurden beispielsweise die Maghreb-Staaten als nicht sichere Drittstaaten deklariert, dabei kommt von dort das allerschlimmste Gesindel her.
Auch Afghanistan sollte zu einem sicheren Herkunftsland erklärt werden, denn wenn man dorthin in Urlaub fliegen kann, kann es dort soooo schlimm wohl nicht sein.
Und diese Logik sollte auch auf alle anderen Herkunftsländer dieses Gesocks angewandt werden, aber die linken und grünen Vollidioten in unserem Land werden das nie begreifen (wollen)?
Bestmann
13.01.2018, 14:23
Na Bestmann, ins rechte Lager gewechselt ?
Nun ja das ich mich nach den Gegebenheiten organisiere ist doch nur verständlich !
Die Politik von Merkel und mit Merkelnder Klicke ist gescheitert ,und wird Uns Deutschen sehr viel kosten ,nicht
nur an Ansehen sondern auch in Vorm des Niederganges der Abendländischen Kultur .
In 20-25 Jahren ist Deutschland so Vermasselt , das die Welt im besonderen die Ostländer nur noch über die Eroberten/Verlierer
der Geschichte lachen werden ,und die EU wird Uns den letzten Taler aus der Tasche nehmen .
Die Hoffnung ist mit der AFD verknüpft ,und wird nach dem großen Knall das "erledigen "was getan werden muss .
Gruß Bestmann .
PS toll das Du dich im HPF angemeldet hast .
Die Kosten könnten schlagartig auf Null gesenkt werden, wenn man dieses Gesindel hochkant rausschmeissen würde.
Der ganze Murks dreht sich im eigenen Morast. Dank der grünen Vollidioten wurden beispielsweise die Maghreb-Staaten als nicht sichere Drittstaaten deklariert, dabei kommt von dort das allerschlimmste Gesindel her.
Auch Afghanistan sollte zu einem sicheren Herkunftsland erklärt werden, denn wenn man dorthin in Urlaub fliegen kann, kann es dort soooo schlimm wohl nicht sein.
Und diese Logik sollte auch auf alle anderen Herkunftsländer dieses Gesocks angewandt werden, aber die linken und grünen Vollidioten in unserem Land werden das nie begreifen (wollen)?
Das wissen wir doch Alles, und die, die so tun, als ob sie uns regierten, wissen das auch. Die werden aber jetzt nervös, weil wir mitdenken und nicht mehr den ganzen Mist schlucken, den sie uns servieren. Die müssen quasi an 2 Fronten kämpfen: Gegen das dt. Volk und gegen die, die in Wirklichkeit die Strippen ziehen, und zwar in der Form, dass sie denen eigentlich erklären müssten, dass sie unfähig sind, den Deckel noch weiter auf dem Topf zu halten.
Im Grunde drehen sich die ganzen Diskussionen hier im Kreis, weshalb es so langsam in Zeitverschwendung ausartet, immer und immer wieder das Gleiche zu diskutieren und darüber womöglich noch andere Baustellen zu vernachlässigen.
Nun ja das ich mich nach den Gegebenheiten organisiere ist doch nur verständlich !
Die Politik von Merkel und mit Merkelnder Klicke ist gescheitert ,und wird Uns Deutschen sehr viel kosten ,nicht
nur an Ansehen sondern auch in Vorm des Niederganges der Abendländischen Kultur .
In 20-25 Jahren ist Deutschland so Vermasselt , das die Welt im besonderen die Ostländer nur noch über die Eroberten/Verlierer
der Geschichte lachen werden ,und die EU wird Uns den letzten Taler aus der Tasche nehmen .
Die Hoffnung ist mit der AFD verknüpft ,und wird nach dem großen Knall das "erledigen "was getan werden muss .
Gruß Bestmann .
PS toll das Du dich im HPF angemeldet hast .
Das dauert keine 20 Jahre mehr!
Bruddler
13.01.2018, 15:08
mal sehen was die Bande wieder für Ausreden finden wird, warum man das den Invasoren nicht zumuten kann
Sie werden mal wieder die Menschenrechte "verletzt" sehen...
By the way, haben wir einheim. Deutsche eigentlich auch noch irgendwelche Rechte ?! :hmm:
Bruddler
13.01.2018, 15:10
Die Kosten könnten schlagartig auf Null gesenkt werden, wenn man dieses Gesindel hochkant rausschmeissen würde.
Der ganze Murks dreht sich im eigenen Morast. Dank der grünen Vollidioten wurden beispielsweise die Maghreb-Staaten als nicht sichere Drittstaaten deklariert, dabei kommt von dort das allerschlimmste Gesindel her.
Auch Afghanistan sollte zu einem sicheren Herkunftsland erklärt werden, denn wenn man dorthin in Urlaub fliegen kann, kann es dort soooo schlimm wohl nicht sein.
Und diese Logik sollte auch auf alle anderen Herkunftsländer dieses Gesocks angewandt werden, aber die linken und grünen Vollidioten in unserem Land werden das nie begreifen (wollen)?
Das wissen wir doch Alles, und die, die so tun, als ob sie uns regierten, wissen das auch. Die werden aber jetzt nervös, weil wir mitdenken und nicht mehr den ganzen Mist schlucken, den sie uns servieren. Die müssen quasi an 2 Fronten kämpfen: Gegen das dt. Volk und gegen die, die in Wirklichkeit die Strippen ziehen, und zwar in der Form, dass sie denen eigentlich erklären müssten, dass sie unfähig sind, den Deckel noch weiter auf dem Topf zu halten.
Im Grunde drehen sich die ganzen Diskussionen hier im Kreis, weshalb es so langsam in Zeitverschwendung ausartet, immer und immer wieder das Gleiche zu diskutieren und darüber womöglich noch andere Baustellen zu vernachlässigen.
:gp:
Väterchen Frost
13.01.2018, 16:22
Ich würde noch weitergehen und bei ganz offensichtlichen Fällen von Falschangabe die Beweislast umkehren! Soll der vollbärtige und massiv brustbehaarte "Siebzehnjährige" sein Alter nachweisen bzw. die Kosten dafür tragen! In anderen Bereichen ist sich die bunte Republik auch nicht zu fein dafür.
Mein Reden. Das gilt doch sonst im öffentlichen Recht zu dem das hier einschlàgige Auslànderrecht als Bestandteil des Besonderen Verwaltungsrecht gehört. Wenn ich nicht beweisen kann, dass mein Auto den hierzulande bzw. in der EU geltenden Vorschriften entspricht, kriege ich es nicht zugelassen. M.a.W. Wenn ich nicht beweisen kann, dass ich erst 17 bin, dann gelten für mich Erwachsenenvorschriften. Da müsste mir dieser Test ja hochwillkommen sein, um meine "Juveniligkeit" nachzuweisen, es sei denn, ich wäre älter und auf die Begehung von Straftaten aus.
Bestmann
13.01.2018, 18:07
Das dauert keine 20 Jahre mehr!
Ich hoffe ,Du behältst nicht Recht .
Aber unmöglich ist der Untergang des Abendlandes nicht ,Beispiele haben Wir leider zu genüge .
Gruß Bestmann
Väterchen Frost
13.01.2018, 18:11
Sie werden mal wieder die Menschenrechte "verletzt" sehen...
By the way, haben wir einheim. Deutsche eigentlich auch noch irgendwelche Rechte ?! :hmm:
Ja:
Das Recht, die Klappe zu halten,
das Recht, auf Heller und Pfennig alles zu zahlen, was diese Flüchtilanten, Asylanten, Reflutschies, Nafris, usw. usf. hier an Kosten und Schäden verursachen und
das Recht, uns von denen verdreschen zu lassen und von Fall zu Fall Angehörige zu begraben, für die die "Liebesbekundungen" jener zu heftig ausgefallen sind, wie jüngst in Kandel.
Welche Rechte wir nicht haben:
das Recht, gegenüber dem Murksel, dem Chulz und der ganzen anderen Gurkentruppe (einschl. Li nke und Grüne) mal richtig dazu die Meinung zu geigen,
das Recht, unsere Steuern, wenigstens die direkten, mal wegen politischer Schlechtleistung zu kürzen und
das Recht, uns mit direkten Austeilungen aus der Armkasse gegen übergriffige Flüchtilanten etc. pp. zur Wehr zu setzen, notfalls auch mit, wie es so schön im Juristendeutsch heißt: Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt, wie z.B. einem simplen Baseballschläger.
Die müssen quasi an 2 Fronten kämpfen: Gegen das dt. Volk und gegen die, die in Wirklichkeit die Strippen ziehen, und zwar in der Form, dass sie denen eigentlich erklären müssten, dass sie unfähig sind, den Deckel noch weiter auf dem Topf zu halten.
Es kocht noch lange nicht über. Da müssen die Schafe noch ein wenig mehr gequält und geschächtet werden. Und die deutschen KZ-Schergen und Blockwarte, diesmal mit linkem Hintergrund, freuen sich schon auf die Anweisungen von oben, wenn die Landsleute zum Schlachten frei gegeben werden. Auch die VOPOS haben für die Karriere gern auch mal ein paar Republikflüchtlinge gekillt. Ganz zu schweigen von den KZ-Wächtern, die gerne Deutsche, die damals nicht auf Linie waren, abgemurxt haben. Das liegt halt so drin, im deutschen Wesen.
Ich hoffe ,Du behältst nicht Recht .
Aber unmöglich ist der Untergang des Abendlandes nicht ,Beispiele haben Wir leider zu genüge .
Gruß Bestmann
Das hoffe ich auch, aber bereits jetzt ist statistisch erwiesen, dass im Jahr 2020, also in 2 Jahren, in D mehr muslimische junge Männer zwischen 18-30 Jahren leben werden, als dt. junge Männer der gleichen Altersgruppe
Bruddler
14.01.2018, 08:56
Das hoffe ich auch, aber bereits jetzt ist statistisch erwiesen, dass im Jahr 2020, also in 2 Jahren, in D mehr muslimische junge Männer zwischen 18-30 Jahren leben werden, als dt. junge Männer der gleichen Altersgruppe
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=20129&d=1241531016 auch sie werden mehrheitl. einen deutschen Pass haben, schließlich muss die Umvolkung möglischst "geräuschlos" vonstatten gehen...
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=20129&d=1241531016 auch sie werden mehrheitl. einen deutschen Pass haben, schließlich muss die Umvolkung möglischst "geräuschlos" vonstatten gehen...
Geeenau - und ganz plötzlich hat D dann wieder gaaanz viele Jugendliche. Die können zwar dann meist kein (gutes) Deutsch, sind keine Fachkräfte ubd liegen dem Rest von D auf der Tasche, aber was soll's
Bruddler
14.01.2018, 09:03
Geeenau - und ganz plötzlich hat D dann wieder gaaanz viele Jugendliche. Die können zwar dann meist kein (gutes) Deutsch, sind keine Fachkräfte ubd liegen dem Rest von D auf der Tasche, aber was soll's
Unsere Vorfahren würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie seheh könnten, was unserem Land geworden ist.
Unser Land wird immer mehr zum Drecksloch-Land...:umkipp:
Unsere Vorfahren würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie seheh könnten, was unserem Land geworden ist...:umkipp:
Nicht nur unsere Vorfahren, auch die in F, I und S, möglicherweise auch in A. Im Grunde müssten die von mir genannten Länder auf privater Ebene zusammen arbeiten, damit es eben nicht noch weiter so geht.
Unsere Vorfahren würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie seheh könnten, was unserem Land geworden ist...:umkipp:Nun, sie haben es vergeigt. Sie haben den existenziellen Krieg nun mal verloren. Und die Nachfahren verschwinden nun mal als krankes Volk nach den Gesetzen der Evolution, die das Kranke nicht überleben lässt. Die Evolution wählt nicht GRÜN.
Nun, sie haben es vergeigt. Sie haben den existenziellen Krieg nun mal verloren. Und die Nachfahren verschwinden nun mal als krankes Volk nach den Gesetzen der Evolution, die das Kranke nicht überleben lässt. Die Evolution wählt nicht GRÜN.
Das ist Quatsch, was du schreibst. In anderen (auch den "Siegerstaaten" gibt es niedrige Geburtenraten. Was D den Garaus mach (und einigen anderen Staaten) ist die Invasion der Flüchtilanten, gedeckt durch die Politiker-Darsteller-Kaste
Bruddler
14.01.2018, 09:13
Nun, sie haben es vergeigt. Sie haben den existenziellen Krieg nun mal verloren. Und die Nachfahren verschwinden nun mal als krankes Volk nach den Gesetzen der Evolution, die das Kranke nicht überleben lässt. Die Evolution wählt nicht GRÜN.
Und dafür bekommen wir jetzt die finale Abrechnung... :pfeif:
Und dafür bekommen wir jetzt die finale Abrechnung... :pfeif:Nein, Abrechnung ist nicht nötig. Die Evolution besorgt das ganz unaufgeregt.
Geeenau - und ganz plötzlich hat D dann wieder gaaanz viele Jugendliche. Die können zwar dann meist kein (gutes) Deutsch, sind keine Fachkräfte ubd liegen dem Rest von D auf der Tasche, aber was soll's
"Gutes Deutsch" ist doch nur eine Frage der Definition!
Wir haben die Anforderungen an die Schulen doch schon so weit zurückgeschraubt, daß man auch "Kanak" in den Duden aufnehmen kann!
:D
Bestmann
14.01.2018, 11:16
Nicht nur unsere Vorfahren, auch die in F, I und S, möglicherweise auch in A. Im Grunde müssten die von mir genannten Länder auf privater Ebene zusammen arbeiten, damit es eben nicht noch weiter so geht.
Ein besonderes Augenmerk sollte auf die Gesetzesbrecher Merkel &Ko gewandt sein ,ohne diese Dummdreiste Geste
vom Merkel das die Ungeliebten in Deutschland einfallen durften ,hätten Wir sicher bedeutend weniger Probleme .
Darum würde ich nach meinem Gefühl sagen ,Merkel hat nicht nur Gesetze gebrochen ,sondern Deutschland einen
unermesslichen Schaden zu gefügt .
Gruß Bestmann
Väterchen Frost
14.01.2018, 12:09
Das hat sie ganz sicher hat sie damit ihren Eid als Kanzlerette gebrochen, nach dem sie erklärt hatte, u.a. ihreKraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden zu wollen. Davon ist an der Stelle nichts zu erkennen. Im Gegenteil: Sie handelt nach Kräften gegen das deutsche Volk! Von der bebrillten Teppichfliese mal ganz zu schweigen. Wenn der Minister wird, muss er sich dann vielleicht mal rasieren?
Das hat sie ganz sicher hat sie damit ihren Eid als Kanzlerette gebrochen, nach dem sie erklärt hatte, u.a. ihreKraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden zu wollen. Davon ist an der Stelle nichts zu erkennen. Im Gegenteil: Sie handelt nach Kräften gegen das deutsche Volk! Von der bebrillten Teppichfliese mal ganz zu schweigen. Wenn der Minister wird, muss er sich dann vielleicht mal rasieren?
Ich weiss nicht, wie oft ich diesen link hier schon eingestellt habe: Der Eid der geschäftsführenden Kanzlerin ist kein "richtiger" Eid, sondern nur eine Absichtserklärung, hat das BVG geurteilt. Das heisst: Kein Eid = kein Meineid. Und was das mit dem "Nutzen mehren" auf sich hat, ist Auslegungssache. Es kann nämlich auch bedeuten, dass der Nutzen gemehrt wird, der aus dem dt. Volk gezogen werden kann. Mir dem Rest hast du Recht.
Ist ganz sicher billiger, als die erhöhten Kosten für ein MUFL.
Der Test würde ja auch der Absicht widersprechen "Hauptsache das Steuergeld wird nicht für die deutschen Bürger ausgegeben." Er darf nicht eingesetzt werden.
Anne Bonny
14.01.2018, 18:23
Ich weiss nicht, wie oft ich diesen link hier schon eingestellt habe: Der Eid der geschäftsführenden Kanzlerin ist kein "richtiger" Eid, sondern nur eine Absichtserklärung, hat das BVG geurteilt. Das heisst: Kein Eid = kein Meineid. Und was das mit dem "Nutzen mehren" auf sich hat, ist Auslegungssache. Es kann nämlich auch bedeuten, dass der Nutzen gemehrt wird, der aus dem dt. Volk gezogen werden kann. Mir dem Rest hast du Recht.
Na, da hat das BVG der Kanzlerin aber ein Gefälligkeitsgutachten erstellt.
Merkel hat keine Absicht erklärt, sondern geschworen und zwar bei Gott! Wenn das kein Eid ist, was ist dann ein Eid?
https://youtu.be/LQh_wE7xucg
https://youtu.be/n-EyqOc5u78
Tryllhase
14.01.2018, 18:35
Ich weiss nicht, wie oft ich diesen link hier schon eingestellt habe: Der Eid der geschäftsführenden Kanzlerin ist kein "richtiger" Eid, sondern nur eine Absichtserklärung, hat das BVG geurteilt. Das heisst: Kein Eid = kein Meineid. Und was das mit dem "Nutzen mehren" auf sich hat, ist Auslegungssache. Es kann nämlich auch bedeuten, dass der Nutzen gemehrt wird, der aus dem dt. Volk gezogen werden kann. Mir dem Rest hast du Recht.
Also eine größere Sauerei habe ich in meinem ganzen Leben noch nicht gehört. Diese Un-Richter bringen es fertig, auch den Fahneneid zur Farce zu machen. In einem Land der Ehrlosen nur folgerichtig!
Na, da hat das BVG der Kanzlerin aber ein Gefälligkeitsgutachten erstellt.
Merkel hat keine Absicht erklärt, sondern geschworen und zwar bei Gott! Wenn das kein Eid ist, was ist dann ein Eid?
https://youtu.be/LQh_wE7xucg
https://youtu.be/n-EyqOc5u78
Ich muss mich korrigieren: Es war nicht das BVG, aber trotzdem gilt er nicht als Eid (festgestellt schon unter H.Kohl):
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17704591.html
Anne Bonny
14.01.2018, 22:45
Ich muss mich korrigieren: Es war nicht das BVG, aber trotzdem gilt er nicht als Eid (festgestellt schon unter H.Kohl):
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17704591.html
Letzter Absatz aus obigem Link:
"Für Günther Stohmann, den der Briefwechsel mit dem Amtsschimmel "den Rest meiner politischen Überzeugung gekostet hat", gibt es nur eine logische Konsequenz: "Wenn der Amtseid ohnehin nur leeres Geschwätz und ein billiges Schauspiel ist - warum schaffen wir ihn dann nicht gleich ab?"
Was ist aus uns geworden ...
Väterchen Frost
15.01.2018, 06:52
Ich weiss nicht, wie oft ich diesen link hier schon eingestellt habe: Der Eid der geschäftsführenden Kanzlerin ist kein "richtiger" Eid, sondern nur eine Absichtserklärung, hat das BVG geurteilt. Das heisst: Kein Eid = kein Meineid. Und was das mit dem "Nutzen mehren" auf sich hat, ist Auslegungssache. Es kann nämlich auch bedeuten, dass der Nutzen gemehrt wird, der aus dem dt. Volk gezogen werden kann. Mir dem Rest hast du Recht.
Danke, das war mir bis dahin nicht bekannt. Das müsste ja dann für die zahllosen "Amtseide", die hierzulande Beamte und alle möglichen anderen Berufsgruppen so auch gelten.
Murmillo
15.01.2018, 07:11
..., die hierzulande Beamte ...
Die gibts ja gar nicht, jedenfalls nicht als solche mit hoheitlichem Titel. Lass dir mal einen Amtsausweis von so einem " Beamten" zeigen ! Den müsste er ja als " Beamter" mit hoheitlichen Aufgaben vorweisen können.
Murmillo
15.01.2018, 07:14
Ich muss mich korrigieren: Es war nicht das BVG, aber trotzdem gilt er nicht als Eid (festgestellt schon unter H.Kohl):
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17704591.html
Dann wird es Zeit, dies mal vom BVerfGH prüfern zu lassen !
Die gibts ja gar nicht, jedenfalls nicht als solche mit hoheitlichem Titel. Lass dir mal einen Amtsausweis von so einem " Beamten" zeigen ! Den müsste er ja als " Beamter" mit hoheitlichen Aufgaben vorweisen können.
Die gibt es nicht?
Also meine Frau hat so einen Ausweis. Das steht "Dienstausweis" drauf, Lichtbild, ihre Amtsbezeichnung, ausstellende Behörde, Dienstsiegel etc.
Murmillo
15.01.2018, 07:32
Die gibt es nicht?
Also meine Frau hat so einen Ausweis. Das steht "Dienstausweis" drauf, Lichtbild, ihre Amtsbezeichnung, ausstellende Behörde, Dienstsiegel etc.
Ja sicher, damit war sie Bedienstete der ausstellenden Behörde, aber noch keine Beamte des Bundesrepublik Deutschland.
Da seit dem BVerfG vom 17.12.1953 – 1 BvR 147/52 – im Leitsatz 2:Auf Befehl der Alliierten Besatzungsmächte: „Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen” keine Beamtenverhältnisse bestehen, können sich Akteure der Exekutive, Verwaltung und Judikative lediglich mit Dienstausweisen ausweisen – dies jedoch nur in Verbindung mit dem bundesrepublikanischen „Personalausweis“.
Wegen fehlendem Staatshaftungsgesetz, welches vom BVerfG 1982 bereits als verfassungswidrig deklariert wurde, sind sie somit auch nach § 823 BGB privat vollumfänglich haftend.
Bedienstete haben lediglich die Eigenschaften als Beamte.
Der Begriff „Dienst“ kommt von „dienen“, was wiederum einen „zu Dienenden“, einen „Weisungsgebenden“ voraussetzt, was wiederum bedeutet, dass der „Bedienstete“ an Weisungen gebunden ist, was wiederum bedeutet, dass er in seiner Handlung befangen ist.
Danke, das war mir bis dahin nicht bekannt. Das müsste ja dann für die zahllosen "Amtseide", die hierzulande Beamte und alle möglichen anderen Berufsgruppen so auch gelten.
Der Eid für Beamte ist wesentlich einfacher: Sie müssen nur schwören, auf dem Boden des GG zu stehen:
https://dejure.org/gesetze/BBG/64.html
Das fehlt beim Amtseid des BuKa und der Minister. Komisch, nicht?
Murmillo
15.01.2018, 07:44
Der Eid für Beamte ist wesentlich einfacher: Sie müssen nur schwören, auf dem Boden des GG zu stehen:
https://dejure.org/gesetze/BBG/64.html
Das fehlt beim Amtseid des BuKa und der Minister. Komisch, nicht?
Jeder Bedienstete in der Bundesrepublik Deutschland hat gemäß § 58 Abs. 1 BBG folgenden Diensteid zu leisten: „Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
Der Amtseid des BundeskanzlXXX lautet:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Auch dieser Eid kann ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
So unterschiedlich sind die also nicht.
Jeder Bedienstete in der Bundesrepublik Deutschland hat gemäß § 58 Abs. 1 BBG folgenden Diensteid zu leisten: „Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
Der Amtseid des BundeskanzlXXX lautet:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Auch dieser Eid kann ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
So unterschiedlich sind die also nicht.
Du warst zu schnell, ich wollte meinen Beitrag gerade löschen ;-)
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