BAMF muss erneut abgeschobenen Asylbewerber zurückholen [Archiv] - HPF

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Vollständige Version anzeigen : BAMF muss erneut abgeschobenen Asylbewerber zurückholen

brausepaul

03.01.2018, 18:25

Maitre

03.01.2018, 18:51

Die Richterkaste in Deutschland gehört fast vollständig ausgetauscht.

Brotzeit

03.01.2018, 18:56

Eine Groteske! Und ein Zeichen von Dekadenz!

FranzKonz

03.01.2018, 19:10

Die Richterkaste in Deutschland gehört fast vollständig ausgetauscht.

Die Journaille auch. In solchen Fällen würde mich nämlich interessieren, wie der Kerl überhaupt hierher kam, ob der schon illegal über die Grenze kam, ob er "polizeibekannt" ist, was er den Staat und somit den Steuerzahler bisher schon gekostet hat, und was er voraussichtlich in absehbarer Zeit noch kosten wird, ob das BAMF schon einen solchen Fall bis zur letzten Instanz durchgeklagt hat, und wie es mit der Verhältnismäßigkeit aussieht.

Was recherchiert die Bande überhaupt noch?

Maitre

03.01.2018, 19:22

Die Journaille auch. In solchen Fällen würde mich nämlich interessieren, wie der Kerl überhaupt hierher kam, ob der schon illegal über die Grenze kam, ob er "polizeibekannt" ist, was er den Staat und somit den Steuerzahler bisher schon gekostet hat, und was er voraussichtlich in absehbarer Zeit noch kosten wird, ob das BAMF schon einen solchen Fall bis zur letzten Instanz durchgeklagt hat, und wie es mit der Verhältnismäßigkeit aussieht.

Was recherchiert die Bande überhaupt noch?

Ein gordischer Knoten: Justiz, Medien, Schulen, Hochschulen und Behörden. Mit einem einfachen Tausch der Regierung wird es nicht getan sein.

FranzKonz

03.01.2018, 19:29

Ein gordischer Knoten: Justiz, Medien, Schulen, Hochschulen und Behörden. Mit einem einfachen Tausch der Regierung wird es nicht getan sein.

Das ist wahr, aber man sieht allmählich das Pendel in die andere Richtung schwingen. Ich fürchte nur es wird ein heftiger Überschwinger statt des aperiodischen Grenzfalls auf uns zukommen.

latinroad

03.01.2018, 20:07

Das Problem sind teilweise die Richter, die von Staatsgelder bezahlt werden und zum Schaden des Steuerzahlers Urteile fällen, die einem die Haare grau werden lassen. Am besten sind die Prozesse gegen über 90-jährige Soldaten , die dem Steuerzahler 2stellige Millionen Beträge kosten. Im Asylrecht sind 200.000 Verfahren gegen abgelehnte Asylanten anhängig. Also Kostenpunkt mindestens 10.000 Euro aufwärts

. Die Kosten für das ganze Asyl- und Flüchtlingswesen laufen aus dem Ruder. Es werden 30,40 oder 50 Milliarden Euro öffentlich gennant !

Horrorzahlen, die SPD, Grüne , CDU, FDP und Linkspartei wollen das der Steuerzahler noch mehr bezahlen soll !! Ein Stapelfahrer freut sich, das er die SPD wählt. Ein A15 Lehrer die CDU und ein selbständiger die FDP. Linksradikale und Träumer wählen die Linken. Die Versager und Ideologen die Grünen.

Wenn die Auto- und Maschinenkrise kommt, und sie wird kommen, wird es hier Millionen Arbeitslose geben (Krise wird ganz Europa betreffen). Die Chinesen werden wirtschaftlich nochmals aufdrehen. Schaut euch Alibaba im Vergleich zu ebay an. Oder Alipay zu paypal. Nur Beispiele. Die Chinesen werden in einigen Jahren wirtschaftliche Weltmacht sein und Deutschland träumt weiterhin vom Weltsoilzialismus für alle Wirtschaftsflüchtlinge !!

marion

03.01.2018, 20:20

marion

03.01.2018, 20:23

Ein gordischer Knoten: Justiz, Medien, Schulen, Hochschulen und Behörden. Mit einem einfachen Tausch der Regierung wird es nicht getan sein.

:gp:grün geht grad nich. Das predige ich aber schon lange, es gehören mindestens 3-4 Millionen, die das System erst am laufen halten, gen Osten entsorgt und möglist schnell, solange es dort noch schön kalt ist :D Dafür können wir dem Putin schon ein gutes Handgeld bezahlen , das rechnet sich allemal

Deutschmann

03.01.2018, 21:16

Das Flüchtlingsamt BAMF muss erneut einen bereits abgeschobenen Asylbewerber zurückholen.

Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden. Der Mann aus Simbabwe sei Ende Oktober dorthin abgeschoben worden, teilte das Gericht mit. Die Abschiebung muss spätestens bis 1. Februar rückgängig gemacht werden. Sonst droht dem BAMF ein Zwangsgeld in Höhe von 8000 Euro.

https://www.focus.de/politik/deutschland/gericht-urteilt-sonst-drohen-tausende-euro-strafe-bamf-muss-abgeschobenen-asylbewerber-zurueckholen_id_8207221.html

Das Ende vom Lied wird sein, dass noch weniger abgeschoben wird, da die Zurückholung von Flüchtlingen immer öfter droht.... Richter erziehen das BAMF....

Interessante Entwicklung. Dass jetzt schon staatlichen Institutionen ein Zwangsgeld angedroht wird. Das geht dann in den Steuersäckel wovon die bezahlt werden. Dürfte wohl einzigartig in der Welt sein.

Deutschland ist dank seiner weitsichtigen Unternehmen und fleißigen Bürgern ein Selbstläufer - aber die Regierung und ihre Organisation und Apparate sind fertig.

Schwabenpower

03.01.2018, 21:53

Die Journaille auch. In solchen Fällen würde mich nämlich interessieren, wie der Kerl überhaupt hierher kam, ob der schon illegal über die Grenze kam, ob er "polizeibekannt" ist, was er den Staat und somit den Steuerzahler bisher schon gekostet hat, und was er voraussichtlich in absehbarer Zeit noch kosten wird, ob das BAMF schon einen solchen Fall bis zur letzten Instanz durchgeklagt hat, und wie es mit der Verhältnismäßigkeit aussieht.

Was recherchiert die Bande überhaupt noch?
Steht doch in der Überschrift: Asyl(!)bewerber

Demnach ist er illegal über die Grenze gekommen. Asylantrag hätte er an den Außengrenzen stellen müssen. Wäre der positiv beschieden worden (was nicht geht), wäre er hier kein Bewerber mehr.

Hier hätte er noch vor dem Aussprechen von "A" des "Asyl" gleich wieder hinter die (Außen)grenze geschafft werden müssen.

BlackForrester

04.01.2018, 06:43

opppa

04.01.2018, 07:17

Wenn man den Bericht liest - dann hat hier das BAMF bei der Abschiebung gegen einen richterliche Anordnung verstoßen und dass ist so ein Urteil nur die logische Folge.

Dass eine staatliche Behörde aber eine anderen staatlichen Behörde ein Zwangsgeld androht - dies ist schon eine Bürokratiedekadenz sondersgleichen.

Jedenfalls kann die Regierung anhand solcher Fälle jederzeit "nachweisen", daß sie ihr bestes gegeben hat, Asylbewerber abzuschieben, und daß sie von der Justiz daran gehindert wurde.

Auf die glorreiche Idee, die Gesetze so zu schreiben, daß eine Regierung handlungsfähig bleibt, ist offensichtlich noch niemand gekommen!

:fizeig:

Suedwester

04.01.2018, 09:35

Das Flüchtlingsamt BAMF muss erneut einen bereits abgeschobenen Asylbewerber zurückholen.

Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden. Der Mann aus Simbabwe sei Ende Oktober dorthin abgeschoben worden, teilte das Gericht mit. Die Abschiebung muss spätestens bis 1. Februar rückgängig gemacht werden. Sonst droht dem BAMF ein Zwangsgeld in Höhe von 8000 Euro.

https://www.focus.de/politik/deutschland/gericht-urteilt-sonst-drohen-tausende-euro-strafe-bamf-muss-abgeschobenen-asylbewerber-zurueckholen_id_8207221.html

Das Ende vom Lied wird sein, dass noch weniger abgeschoben wird, da die Zurückholung von Flüchtlingen immer öfter droht.... Richter erziehen das BAMF....

Na und ?! Die 8000 Euro zahlt doch der letztendlich der Steuerzahler.
Und wohin geht das Zwangsgeld anschliessend ?
Wieder in eine "oeffentliche" Kasse. Es wird also nur verschoben.
Der Rueckflug und die anschliessende "Beherbergung" wird viel, viel mehr
kosten.

Kreuzbube

04.01.2018, 09:51

Ich glaube, die wollen damit die Deutschen gezielt demütigen. Anders ist das nicht zu erklären.

Suedwester

04.01.2018, 10:14

Ich glaube, die wollen damit die Deutschen gezielt demütigen. Anders ist das nicht zu erklären.

Ueberall in Aemtern, Behoerden..... sitzen irgendwelche abgehobenen, weltfremden
Sesselfurzer und Tintenboecke, die --ihre-- Massnahmen "auf Teufel komm' 'raus"
durchsetzen wollen. Und typischerweise ist es ihnen egal, wen sie dabei in die
Pfanne hauen, ob ihre Massnahme Sinn macht und wer ihren Irrsinn bezahlt.
Solche Spinner verwenden ihre Position um Komplexe zu uebertuenchen und
ein ansonsten ereignisloses Dasein aufzupimpen. Armselige Figuren .

Kreuzbube

04.01.2018, 10:29

Ueberall in Aemtern, Behoerden..... sitzen irgendwelche abgehobenen, weltfremden
Sesselfurzer und Tintenboecke, die --ihre-- Massnahmen "auf Teufel komm' 'raus"
durchsetzen wollen. Und typischerweise ist es ihnen egal, wen sie dabei in die
Pfanne hauen, ob ihre Massnahme Sinn macht und wer ihren Irrsinn bezahlt.
Solche Spinner verwenden ihre Position um Komplexe zu uebertuenchen und
ein ansonsten ereignisloses Dasein aufzupimpen. Armselige Figuren .

Er wird sie irgendwann einholen...der Fluch der bösen Tat.

Bolle

04.01.2018, 10:31

Das Flüchtlingsamt BAMF muss erneut einen bereits abgeschobenen Asylbewerber zurückholen.

Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden. Der Mann aus Simbabwe sei Ende Oktober dorthin abgeschoben worden, teilte das Gericht mit. Die Abschiebung muss spätestens bis 1. Februar rückgängig gemacht werden. Sonst droht dem BAMF ein Zwangsgeld in Höhe von 8000 Euro.

https://www.focus.de/politik/deutschland/gericht-urteilt-sonst-drohen-tausende-euro-strafe-bamf-muss-abgeschobenen-asylbewerber-zurueckholen_id_8207221.html

Das Ende vom Lied wird sein, dass noch weniger abgeschoben wird, da die Zurückholung von Flüchtlingen immer öfter droht.... Richter erziehen das BAMF....

8.000 €...... nur ein winziger Bruchteil von dem, was er uns hier kosten würde! Also sofort die Kohle überweisen!

Esreicht!

04.01.2018, 10:39

Hallo,

die Invasoren-Gesetze sind bewußt so gehalten, daß eine Abschiebung so gut wie unmöglich ist. Während das Diätengesetz für Volkszertreter in einer Art Bundestagsstreich geändert werden konnte, kommen keine Gesetze zum Überleben des deutschen Volkes in Gang.Merke:

Die Umvolkung in seinem Lauf
hält weder Ochs noch Esel auf!

kd

antiseptisch

04.01.2018, 10:49

Jedenfalls kann die Regierung anhand solcher Fälle jederzeit "nachweisen", daß sie ihr bestes gegeben hat, Asylbewerber abzuschieben, und daß sie von der Justiz daran gehindert wurde.

Auf die glorreiche Idee, die Gesetze so zu schreiben, daß eine Regierung handlungsfähig bleibt, ist offensichtlich noch niemand gekommen!

:fizeig:
Dafür muss man keine Gesetze ändern, denn Richterdeppen würden sich dann die nächste Gesetzeslücke suchen. Es würde schon reichen, solche Juradeppen wegen akuter Geisteskrankheit zu entmündigen. Das geht beim entsprechenden politischen Willen ruck-zuck. Vor allen Dingen würde es abschrecken. Richter dürfen hier keine Narrenfreiheit mehr haben. Es gibt ohnehin schon genug Rechtsbeugung und Willkür in der Rechtsprechung.

Tutsi

04.01.2018, 10:51

Ich hatte gestern die letzte aktuelle preussische-allgemeine-zeitung durchgelesen und konnte danach wieder mal so schlecht einschlafen.

http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/einsicht-statt-visionen.html
artikel/einsicht-statt-visionen

Die Deutschen schwanken zwischen Zufriedenheit und Pessimismus. Dabei hat dieses Volk das Zeug, Wunder zu vollbringen.

Eva Herrmann schreibt über den linken Journalismus und ihre Macht im Staat.

Ihr Artikel fällt unter das Thema: " Prominente Journalisten "säubern" Facebook.

http://www.preussische-allgemeine.de/nc/nachrichten/artikel/frei-gedacht-von-eva-herman.html

Spannend nachzulesen sind die Verbindungen deutscher Journalisten und Politiker zu den US-gesteuerten, transatlantischen Bündnissen, die über eine Art globale Allmacht zu verfügen scheinen. Ob es sich um die elitären Geheimzirkel wie die Bilderberger oder die Atlantikbrücke handelt oder um die noch weniger bekannte Trilaterale Kommission: All diesen verdeckt arbeitenden Riegen ist gemein, dass sie in ihren regelmäßig stattfindenden weltweiten Treffen die Netze immer enger knüpfen, um weitreichende politische Entscheidungen ihrer Auftraggeber, der globalen Finanzmacht, zu ermöglichen, die im Anschluss von den jeweiligen Politikdarstellern, den Verlagshäusern sowie Fernsehanstalten in die Tat umgesetzt werden müssen. Gleichgültig übrigens, ob die Bürger damit einverstanden sind (sie werden nicht gefragt), egal auch, ob es sich um für sie förderliche Maßnahmen (bislang niemals der Fall) oder um zerstörerische Entscheidungen (der Regelfall) handelt.

Doch all diese Machenschaften müssen sich eines Tages rächen. Der Verlust der Glaubwürdigkeit der Medien, die fatale Verliererrolle, in die diese zunehmend nun geraten, macht Ulfkotte an ganz unterschiedlichen Ursachen fest, die doch nur Bruchteile sein können, herausgebrochen aus einer riesigen Phalanx aus Korruption, Honorarhörigkeit, vorauseilender Liebedienerei sowie der völligen Abwesenheit von für stabile Persönlichkeiten notwendigen Charaktereigenschaften wie Courage und Wahrheitsliebe: „Wen wundert es da noch, dass einstmals angesehene Medienunternehmen heute im Internet immer öfter als ,Medienhuren‘ bezeichnet und etwa das ehemalige Nachrichtenmagazin ‚Spiegel‘ dort jetzt den unrühmlichen Spitznamen ,Der Speichel‘ abbekommen hat?“
Wer offenen Auges die Presseszene beobachtet, dem bleibt der fortschreitende Zerfall keineswegs verborgen, welcher ja bereits die Folge des unrühmlichen Tuns ist: Fast täglich erfahren wir von massivem Stellenabbau in Verlagshäusern und Rundfunkanstalten, „renommierte“ Tagesblätter werden eingestellt, abstürzende Verkaufszahlen und einbrechende Einschaltquoten vermeintlich wichtiger Informationssendungen schränken die Handlungsfreiheit der Berichtenden zunehmend ein und belasten ihr Selbstbewusstsein.

http://www.preussische-allgemeine.de/aktuelle-ausgabe/inhaltsverzeichnis.html

Die jeweils gewünschten Artikel kann man sich über google suchen.

Wie ich gerade fest gestellt habe, ist diese Ausgabe schon die neue Ausgabe.

Auf Politik gedrückt:
»Christen bilden keine Ghettos« (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/christen-bilden-keine-ghettos.html)

Interview mit dem chaldäisch-katholischen Erzbischof von Kirkuk-Sulaimaniya, Joseph Thomas MirkisJoseph Thomas Mirkis ist seit 2014 der chaldäisch-katholische Erzbischof von Kirkuk-Sulaimaniya im Nordirak. Geboren wurde er 1949 in Mossul, der...
Weiterlesen » (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/christen-bilden-keine-ghettos.html)

http://www.preussische-allgemeine.de/typo3temp/pics/PAZ51_01_WartburgText_pa_596edc6516.jpg (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/morgengrauen-einer-wende.html)
Morgengrauen einer Wende (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/morgengrauen-einer-wende.html)

2017 hat Deutschland massiv verändert − und der Umbruch hat erst begonnenBundestagswahl, grassierendes Staatsversagen, ratlose Parteien: Dieses Jahr hat die etablierte Macht ins Rutschen gebracht. Das Jahr 2017 hat...
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http://www.preussische-allgemeine.de/typo3temp/pics/PAZ50_24_Kari_07_aad059a675.jpg (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/wenn-maenner-hassen.html)
Wenn »Männer« hassen (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/wenn-maenner-hassen.html)

Was uns Trump da eingebrockt hat, wen Maas beim Namen nennt und wen lieber nicht, und wie der Import weitergeht / Der satirische Wochenrückblick mit Hans HeckelSchuld ist natürlich Trump. Zwar hatten schon seine Vorgänger West-Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt, aber der Unruhestifter ließ...
Weiterlesen » (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/wenn-maenner-hassen.html)

http://www.preussische-allgemeine.de/typo3temp/pics/PAZ50_2_Miss_Germany_176fc20dc0.jpg (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/absurdistan-im-herbst.html)
Absurdistan im Herbst (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/absurdistan-im-herbst.html)

Eine Reise durch das »politisch korrekte« Deutschland – Persönliche Eindrücke und BewertungenKassel, Documenta 14„Ich war ein Fremdling und ihr habt mich beherbergt“ – diese goldene Inschrift prangt in der Kasseler Einkaufsmeile, graviert in...
Weiterlesen » (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/absurdistan-im-herbst.html)

http://www.preussische-allgemeine.de/rubriken/politik.html

Druck auf Merkel wächst (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/druck-auf-merkel-waechst.html)

Seehofers Teilrückzug lässt kritische Fragen zur CDU-Chefin noch lauter werdenNur die CDU-Chefin verharrt, während die CSU den Durchbruch wagt, die SPD einen Ausweg sucht und die AfD weiter reift.Mit der Entscheidung für Markus...
Weiterlesen » (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/druck-auf-merkel-waechst.html)

Wie ich aus den Leserzuschriften erkenne, liest man die Zeitung in der ganzen Bundesrepublik. Von Hannover bis Braunschweig und mehr -

antiseptisch

04.01.2018, 10:53

8.000 €...... nur ein winziger Bruchteil von dem, was er uns hier kosten würde! Also sofort die Kohle überweisen!
Eben. Man braucht nicht viel Phantasie, um sich Ereignisse auszudenken, die die Rückholung unmöglich machen. Man muss es nur wollen.

Suedwester

04.01.2018, 11:28

8.000 €...... nur ein winziger Bruchteil von dem, was er uns hier kosten würde! Also sofort die Kohle überweisen!

Leider beendet die Zahlung eines Zwangsgeldes die Massnahme nicht.
Zwangsgeld ist ein Druckmittel zur weiteren/ endgueltigen Durchsetzung.

antiseptisch

04.01.2018, 11:32

Leider beendet die Zahlung eines Zwangsgeldes die Massnahme nicht.
Zwangsgeld ist ein Druckmittel zur weiteren/ endgueltigen Durchsetzung.

Wie will denn das Gericht die Rückholung durchsetzen? Hier muss wohl erheblich was schiefgelaufen sein, wenn man Juradeppen solche Willkürakte gegen andere Behörden durchgehen lässt. Letzten Endes müsste man so viele Zwangsgelder auflaufen lassen, bis der politische Wille die Verantwortlichen Justizvergewaltiger hinwegfegt.

Suedwester

04.01.2018, 12:02

Wie will denn das Gericht die Rückholung durchsetzen? Hier muss wohl erheblich was schiefgelaufen sein, wenn man Juradeppen solche Willkürakte gegen andere Behörden durchgehen lässt. Letzten Endes müsste man so viele Zwangsgelder auflaufen lassen, bis der politische Wille die Verantwortlichen Justizvergewaltiger hinwegfegt.

Ganz deiner Meinung.
Aber leider ist das so moeglich.....wie man sieht.

antiseptisch

04.01.2018, 12:18

Ganz deiner Meinung.
Aber leider ist das so moeglich.....wie man sieht.
Tja, Gewaltentrennung schützt leider vor Idioten nicht, die sie missbrauchen.

herberger

04.01.2018, 14:02

Man sollte die Namen derer veröffentlichen die hinter solchen Klagen stehen.

Shahirrim

04.01.2018, 14:08

Im Oktober wurde er also abgeschoben, aber Mugabe ist doch seit November weg. Also ist sein Grund vielleicht ja obsolet geworden.

brausepaul

04.01.2018, 14:41

Na und ?! Die 8000 Euro zahlt doch der letztendlich der Steuerzahler.
Und wohin geht das Zwangsgeld anschliessend ?
Wieder in eine "oeffentliche" Kasse. Es wird also nur verschoben.

Es geht nicht um die 8000. Es geht darum, dass Abschiebungen weiter erschwert werden. Das BAMF wird sich in Zukunft also überlegen ob es eine Abschiebung anordnet oder lieber doch aussetzt, damit sie nicht wieder verklagt werden...

Suedwester

04.01.2018, 15:05

Es geht nicht um die 8000. Es geht darum, dass Abschiebungen weiter erschwert werden. Das BAMF wird sich in Zukunft also überlegen ob es eine Abschiebung anordnet oder lieber doch aussetzt, damit sie nicht wieder verklagt werden...

Wenn das BAMF eine Abschiebung anordnet muss die niet- und nagelfest sein.
Dann kann niemand dagegen anstinken.
Ist sie es nicht, wird wieder irgendein Buerohammel dagegen vorgehen.
So funktioniert Amtsstube.

BlackForrester

06.01.2018, 11:42

Jedenfalls kann die Regierung anhand solcher Fälle jederzeit "nachweisen", daß sie ihr bestes gegeben hat, Asylbewerber abzuschieben, und daß sie von der Justiz daran gehindert wurde.

Auf die glorreiche Idee, die Gesetze so zu schreiben, daß eine Regierung handlungsfähig bleibt, ist offensichtlich noch niemand gekommen!

:fizeig:

Du kannst Gesetze schreiben wie Du willst - so lange man Dir die Möglichkeit der Berufung / Revision eröffnet ist ein Urteil halt nicht rechtskräftig - solltest Du in Berufung / Revision gehen.

So lange Du dann aber eine Behörde wie Richter findest, welche geltendes Recht mit Vorsatz brechen (und wohl 99% der Antragssteller befinden sich - rein geltendes Recht betrachtend - widerrechtlich auf Bundesgebiet) kannst Du auch Gesetze schreiben so lange Du willst - dann musst Du auch die Eier haben diese Gesetze um- und durchzusetzen.

Neu

06.01.2018, 11:56

Wenn man den Bericht liest - dann hat hier das BAMF bei der Abschiebung gegen einen richterliche Anordnung verstoßen und dass ist so ein Urteil nur die logische Folge.

Dass eine staatliche Behörde aber eine anderen staatlichen Behörde ein Zwangsgeld androht - dies ist schon eine Bürokratiedekadenz sondersgleichen.

Das ist Jurifikation hoch zwei! Es lebe die Superbürokratie! Egal, was kommt, man sollte sie richtig beschäftigen. Immer einen Einspruch, Widerspruch machen, Rechtsmittel einlegen. Bei jedem Knöllchen widersprechen, bis es vor Gericht landet, und dann auch dieses Urteil anfechten. Das funzt! Ich habe mal auf diese Weise einen ganzen Ordner gefüllt. Das waren mindestens 500 Bürokratenstunden! Und hat mich nur etwa 130 € gekostet, allerdings auch Zeit, die ich hatte.

Neu

06.01.2018, 12:07

Es geht nicht um die 8000. Es geht darum, dass Abschiebungen weiter erschwert werden. Das BAMF wird sich in Zukunft also überlegen ob es eine Abschiebung anordnet oder lieber doch aussetzt, damit sie nicht wieder verklagt werden...

So sehe ich das auch. ""Wir wollen sie zwar abschieben, aber wir können nicht - aus juristischen Gründen."" Um zu verschleiern, dass man sie nicht abschieben WILL.

Wenn man sie abschieben WOLLTE, brauchte man nur die Gesetze zu ändern.

Shahirrim

06.01.2018, 16:43

Kann man nicht Richter für Fehlurteile haftbar machen?

Postkarte

06.01.2018, 17:05

Kann man nicht Richter für Fehlurteile haftbar machen?

Nicht im weltlichen Leben. Da muss schon Gott drüber richten ...

Thomas1734

06.01.2018, 18:03

Die BAMF müsste zuerst kplt. aufgelöst und dann grundlegend neu aufgestellt werden.

Für den Fall unsere Politiker nun auch hier plötzlich keine Ideen mehr haben, einfach mal in Australien,
in Kanada oder auch in Österreich anrufen.

Nur so wird es möglich werden - auch in Zukunft sich Politiker gewiss sein können, nicht eines guten o.
bösen Tages von der eigenen Bevölkerung, also deren Wähler nicht ins politische AUS geschickt zu
werden.

Für Politiker die Deutschland zum Flüchtlingslager, zum Schlaraffenland für Gestrandete, für Verbrecher,
für Mörder und Terroristen - in Europa, der Welt und des Universums machen wollen, wird es bald
sehr eng mit der multikulturellen Volksnähe wehren.

Wenn die GFK nicht sehr bald konsequent Anwendung findet, wird unweigerlich der Bürger aktiv.

Einige andere Politiker haben das schon etwas begriffen, Frau Merkel wird es auch erfahren und dieser
geschickte Robin Hoooooood der SPD und ehem. gescheiterte und geflüchtete Kanzler-Anwärter Martin
Schulz wird dies auch noch erfahren. Verantwortung im Sinne der GFK gegenüber Europa und Deutschland
sieht anders aus.

Welcher Steuerzahler soll denn für für den politischen Unsinn für den Rest der Welt bezahlen?

Politiker die auf jene herumtrampeln die sie ernähren und bezahlen, sollten sich darüber klar werden,
dass Ungerechtigkeit, Unbelehrbarkeit sich bitter rächen kann.

Thomas

Klopperhorst

06.01.2018, 18:42

Kann man nicht Richter für Fehlurteile haftbar machen?

Wenn man weiß, wo sein Haus wohnt.

Das Zwangsgeld von 8000 sollten die zahlen, Rückholung und lebenslange Alimentierung ist noch teurer.

---

Shahirrim

06.01.2018, 18:51

Wenn man weiß, wo sein Haus wohnt.

Das Zwangsgeld von 8000 sollten die zahlen, Rückholung und lebenslange Alimentierung ist noch teurer.

---

Ja, aber so machen das nur die reichen Schweizer. Die zahlen sogar lieber 300.000 Franken, als 8 Flüchtlinge zu bekommen:

https://www.focus.de/politik/ausland/oberwil-lieli-zahlt-lieber-strafgebuehren-schweizer-gemeinde-kauft-sich-fuer-290-000-franken-von-fluechtlingen-frei_id_4956210.html

Thomas1734

06.01.2018, 19:13

Schlimmer noch....

.....wenn sich in Afrika herum spricht, dass Deutschland 3000 € und mehr für heimkehrende Flüchtlinge
zahlt, wird alsbald ganz Afrika übers Mittelmeer zu uns gepaddelt kommen.

Sie kommen als angebliche verarmte Flüchtlinge und kehren als reiche Afrikaner nach wenigen Monaten,
ohne jemals eine Minute dafür gearbeitet zu haben, nach Afrika zurück.

Ich meine nur, dass hält weder Deutschland noch Europa aus. Am allerwenigsten unser Politiker, sollte
es jemals zu dieser Realisierung kommen.

Dann sollte man ihnen die Diäten und Pensionen kplt. streichen, um unser Land vor weiterer politisch
angeordneter Plünderung zu schützen.

"So steht es auch in der Verfassung und im Grundgesetzt!"

Thomas

opppa

07.01.2018, 08:57

Du kannst Gesetze schreiben wie Du willst - so lange man Dir die Möglichkeit der Berufung / Revision eröffnet ist ein Urteil halt nicht rechtskräftig - solltest Du in Berufung / Revision gehen.

So lange Du dann aber eine Behörde wie Richter findest, welche geltendes Recht mit Vorsatz brechen (und wohl 99% der Antragssteller befinden sich - rein geltendes Recht betrachtend - widerrechtlich auf Bundesgebiet) kannst Du auch Gesetze schreiben so lange Du willst - dann musst Du auch die Eier haben diese Gesetze um- und durchzusetzen.

So eine Berufung (oder Revision) setzt voraus, daß der, der Einspruch einlegt, ordentlich was an Gerichtskosten vorlegen muß. Wenn er aber den Prozess um diese Sache schon mal verloren hat, sehe ich nicht ein, daß der deutsche Staat in solchen Fällen auch noch die Kosten der Klage übernimmt.
(Wenn es z.B. darum geht, daß deutsche Verbraucher gegen den Rechtskosten-Etat von Automobilkonzernen klagen, klappt das doch - aus Sicht der Kfz-Lobby - hervorragend.?

Die Richter lassen sich recht gut steuern, wenn man sie, wenn sie sich in Urteilen nicht an die bestehenden Gesetze halten, in Gebieten einsetzt, bei denen diese Gefahr geringer ist.

:hmm:

Rhino

20.11.2018, 12:02

.....
Wenn »Männer« hassen (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/wenn-maenner-hassen.html)

Was uns Trump da eingebrockt hat, wen Maas beim Namen nennt und wen lieber nicht, und wie der Import weitergeht / Der satirische Wochenrückblick mit Hans Heckel Schuld ist natürlich Trump. Zwar hatten schon seine Vorgänger West-Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt, aber der Unruhestifter ließ...
Weiterlesen » (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/wenn-maenner-hassen.html)

http://www.preussische-allgemeine.de/typo3temp/pics/PAZ50_2_Miss_Germany_176fc20dc0.jpg (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/absurdistan-im-herbst.html)
Absurdistan im Herbst (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/absurdistan-im-herbst.html)

Eine Reise durch das »politisch korrekte« Deutschland – Persönliche Eindrücke und BewertungenKassel, Documenta 14„Ich war ein Fremdling und ihr habt mich beherbergt“ – diese goldene Inschrift prangt in der Kasseler Einkaufsmeile, graviert in...
Weiterlesen » (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/absurdistan-im-herbst.html)

http://www.preussische-allgemeine.de/rubriken/politik.html

Druck auf Merkel wächst (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/druck-auf-merkel-waechst.html)

Seehofers Teilrückzug lässt kritische Fragen zur CDU-Chefin noch lauter werdenNur die CDU-Chefin verharrt, während die CSU den Durchbruch wagt, die SPD einen Ausweg sucht und die AfD weiter reift.Mit der Entscheidung für Markus...
Weiterlesen » (http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/druck-auf-merkel-waechst.html)

Wie ich aus den Leserzuschriften erkenne, liest man die Zeitung in der ganzen Bundesrepublik. Von Hannover bis Braunschweig und mehr -
Hans Heckel hat auch einen guten Vortrag zu Merkel's Migrationspolitik gehalten:
https://archive.org/details/HansHeckelAngelaMerkelsMigrationspolitik

Tutsi

21.11.2018, 20:09

Hans Heckel hat auch einen guten Vortrag zu Merkel's Migrationspolitik gehalten:
https://archive.org/details/HansHeckelAngelaMerkelsMigrationspolitik

Die anderen Parteien haben Merkel heute Beifall zukommen lassen. Alle fanden die Rede gut - in den Medien wurde sie gelobt. Noch begreifen die Menschen nicht, was ihnen blühen wird, wenn alles in Gang kommt. Das Volk merkt es sowieso erst zu spät -
heute gab es auf arte TV einen Bericht über "die vergessenen Kinder" - schon traurig, was die Kinder erleben müssen - in so jungen Jahren - und wie viele Regierungen ganz einfach nicht in der Lage sind, für das eigene Volk ein Leben zu schaffen, mit Arbeit und einem ganz normalen Leben.

Davon ausgehend: wenn die Kinder in diesem Elend und mit dieser Gewalt aufwachsen, wie hart werden sie als Erwachsene werden ? Welche Kriege sind dann vorprogrammiert ?

Ein anderer Bericht schilderte das Leben zurück gegangener Afrikaner, die sich ein neues Leben aufgebaut haben - in ihrer Heimat.

https://www.arte.tv/de/videos/072509-016-A/re-die-vergessenen-kinder/
https://www.youtube.com/watch?v=2QTfWh8Ts1w 29 min - Bericht aus Griechenland - aber man findet auch vergessene Kinder in Bulgarien und anderswo.

Die Menschen in der Welt sollten ganz einfach hin ihrer Heimat ihr Glück finden, aber politisch sind so viele Fehler von fehlerhaften menschen begangen worden, daß das Elend in der Welt immer größer wird. Mich dauern gerade Kinder und wenn es schon Kinder angeht, die leiden, wie sieht es dann erst mit den Tieren aus.

BlackForrester

22.11.2018, 00:52

Hans Heckel hat auch einen guten Vortrag zu Merkel's Migrationspolitik gehalten:

Zu welcher "Migrationspolitik"? Kannst Du da irgendwas erkennen? Ausser "wir schaffen das" sehe ich nix...

opppa

22.11.2018, 07:08

Zu welcher "Migrationspolitik"? Kannst Du da irgendwas erkennen? Ausser "wir schaffen das" sehe ich nix...

Im Moment hört man in den Qualitätsmedien doch täglich wieder, daß die Politiker (lüg....äh) tönen, daß die Wirtschaft bei ihrem dringenden Bedarf an qualifizierten (Messerern....äh) Fachkräften aus dem Vorderen Orient und aus Afrika Druck macht.
Ich frage mich nur, woher wir so viele Kamele, Schafe und Ziegen bekommen sollen, die gehütet werden müssen.

:?

BlackForrester

22.11.2018, 09:41

Im Moment hört man in den Qualitätsmedien doch täglich wieder, daß die Politiker (lüg....äh) tönen, daß die Wirtschaft bei ihrem dringenden Bedarf an qualifizierten (Messerern....äh) Fachkräften aus dem Vorderen Orient und aus Afrika Druck macht.
Ich frage mich nur, woher wir so viele Kamele, Schafe und Ziegen bekommen sollen, die gehütet werden müssen.

:?

...und was hat das mit "Migrationspolitik" zu tun? Ein plärren ohne Hirn und Verstand.

opppa

22.11.2018, 12:09

...und was hat das mit "Migrationspolitik" zu tun? Ein plärren ohne Hirn und Verstand.

Fettung durch mich!

. . . . und warum plärrst Du dann (ohne Hirn und Verstand) rum?

:?