Vollständige Version anzeigen : Bushs Gegner erwägen Amtsenthebungs- Verfahren
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,393205,00.html
NSA-SKANDAL
Bushs Gegner erwägen Amtsenthebungs- Verfahren
Sein Techtelmechtel mit Praktikantin Monika Lewinsky hätte Präsident Clinton fast das Amt gekostet. Das Wort "Impeachment" machte die Runde. Jetzt kursiert es wieder in Washington - wegen der Lauschangriffe der NSA prüfen Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush. auszug spiegel.de
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Jetzt scheinen die Aktionen gegen Bush auf Druck zulaufen.
Der Gedanke an die Verwerfungen macht mir Übelkeit.
Amtsenthebungsverfahren während des Krieges - kaum vorstellbar.
Das wäre auch für Deutschland nicht gut !!!!!
Was meint ihr ? ?(
es wäre interessant zu wissen inwiefern sich so etwas umsetzen lässt
sofern er die Mehrheiten hat, kann man da machen was man will
es wäre interessant zu wissen inwiefern sich so etwas umsetzen lässt
sofern er die Mehrheiten hat, kann man da machen was man will
Das Verfahren allein würde schon die USA lähmen. Das kann niemand wollen !
LuckyLuke
02.01.2006, 17:45
Bush hat die Mehrheit im Senat und Repräsentantenhaus, dass es ein erfolgreiches Verfahren gäbe, steht nicht zu erwarten.
Bush hat die Mehrheit im Senat und Repräsentantenhaus, dass es ein erfolgreiches Verfahren gäbe, steht nicht zu erwarten.
Sicher, die Mehrheiten sind klar. Aber das Gerede über ein Verfahren ??
Clinton hat schon die Androhung mürbe gemacht !!
Dann ist auch noch zu bedenken:
(1) Ob der "NSA-Skandal" ein ungesetzlicher Skandal ist, kann vermutlich nur der US Supreme Court entscheiden. Clinton's zwei Meineide waren klar und unbestritten, auch von Bill Clinton selbst.
Nur wenn die Rechtslage klar und eindeutig ist, ist Article II, Section IV anwendbar.
Nehme wir mal an, dass ein Impeachment erfolgreich waere, und Bush waere abgesetzt, dann wuerden folgende Leute Praesident werden, in der Nachfolge Reihenfolge:
(1) Cheney, aber der ist ja derwirklich Verhasste bei den Bush Hassern. Bush ist da nur der Pruegelknabe.
Also, impeachen wir den auch, dann kommt:
(2) Dennis Heastert, Speaker of the House, den aber nun die Haus Demokraten wirklich nicht leiden koennen,
Ich weiss nicht, wie sie den loekriegen wollen, aber vielleicht was Uebles anhaengen und vom Haus entfernen, dann kaeme
(3) Robert C. Byrd dran, der 87(? so ungefaehr) jaehrige senator pro tem, der extrem eigenartige DEMOKRAT von West Virginia. Ich glaube kaum, dass die Demokraten sich den Byrd in den Pelz setzen wollen. Ich glaube auch dass der schlicht ablehnen wuerde, also dann
(4) Roberts der neue Chief of the US Supreme Court, auwei, den moechte kein Demokrat haben, aber der waere auch schoen bloed, wenn er annehmen wuerde, dessen Lebenszeit Job, bei dem er selbst eine gewisse Kontrolle ueber dem Huehnerhaufen hat, i viel besser ist fuer einen ausgezeichneten Rechtsanwalt, was er ist. Also bleibt,
(5) Condi Rice, die Aussenministerin, in welchem Falle die Demokraten ein kraeftiges Eigentor geschossen haetten.
Also, wer ist immer noch fuer Impeachment?
Rocky
Spartacus
02.01.2006, 18:06
Bush hat die Mehrheit im Senat und Repräsentantenhaus, dass es ein erfolgreiches Verfahren gäbe, steht nicht zu erwarten.
Stimmt!
Aber man muss diese Nachricht unter Tatsachen sehen, dass demnächst Wahlen in USA anstehen.
Es kann so gesehen werden, dass die Demokraten nun Stimmung im Vorfeld der Wahlen machen wollen.
Nach den Wahlen im diesen Jahr können die Machtverhältnisse im Kongress und Senat sich ändern.
Es wäre jedenfalls für die Welt besser, wenn dieser Verrückte so schnell wie möglich auf der Müllkippe der Geschicht verbuddelt wird.
:2faces:
Dann ist auch noch zu bedenken:
(1) Ob der "NSA-Skandal" ein ungesetzlicher Skandal ist, kann vermutlich nur der US Supreme Court entscheiden. Clinton's zwei Meineide waren klar und unbestritten, auch von Bill Clinton selbst.
Nur wenn die Rechtslage klar und eindeutig ist, ist Article II, Section IV anwendbar.
Nehme wir mal an, dass ein Impeachment erfolgreich waere, und Bush waere abgesetzt, dann wuerden folgende Leute Praesident werden, in der Nachfolge Reihenfolge:
(1) Cheney, aber der ist ja derwirklich Verhasste bei den Bush Hassern. Bush ist da nur der Pruegelknabe.
Also, impeachen wir den auch, dann kommt:
(2) Dennis Heastert, Speaker of the House, den aber nun die Haus Demokraten wirklich nicht leiden koennen,
Ich weiss nicht, wie sie den loekriegen wollen, aber vielleicht was Uebles anhaengen und vom Haus entfernen, dann kaeme
(3) Robert C. Byrd dran, der 87(? so ungefaehr) jaehrige senator pro tem, der extrem eigenartige DEMOKRAT von West Virginia. Ich glaube kaum, dass die Demokraten sich den Byrd in den Pelz setzen wollen. Ich glaube auch dass der schlicht ablehnen wuerde, also dann
(4) Roberts der neue Chief of the US Supreme Court, auwei, den moechte kein Demokrat haben, aber der waere auch schoen bloed, wenn er annehmen wuerde, dessen Lebenszeit Job, bei dem er selbst eine gewisse Kontrolle ueber dem Huehnerhaufen hat, i viel besser ist fuer einen ausgezeichneten Rechtsanwalt, was er ist. Also bleibt,
(5) Condi Rice, die Aussenministerin, in welchem Falle die Demokraten ein kraeftiges Eigentor geschossen haetten.
Also, wer ist immer noch fuer Impeachment?
Rocky
Nun, ich bin aus beschriebenen Gründen dagegen ! Auch wenn ich Bush nicht leiden kann. Er soll seine 2 Jahre noch absitzen !
:rolleyes:
Spartacus
02.01.2006, 18:10
Nun, ich bin aus beschriebenen Gründen dagegen ! Auch wenn ich Bush nicht leiden kann. Er soll seine 2 Jahre noch absitzen !
:rolleyes:
Leider, eher 3 Jahre!
Stimmt!
Aber man muss diese Nachricht unter Tatsachen sehen, dass demnächst Wahlen in USA anstehen.
Es kann so gesehen werden, dass die Demokraten nun Stimmung im Vorfeld der Wahlen machen wollen.
Nach den Wahlen im diesen Jahr können die Machtverhältnisse im Kongress und Senat sich ändern.
Es wäre jedenfalls für die Welt besser, wenn dieser Verrückte so schnell wie möglich auf der Müllkippe der Geschicht verbuddelt wird.
:2faces:
Spartacus:
Die 2006 Wahlen koennten, was aber unwahrscheinlich ist, die Haus und Senat Mehrheit aendern, aber an der Administration wird sich nix aendern.
Nun, der Speaker waere dann vielleicht die Pelosi, aber ob sich die Demokraten, und besonders Hillary, die unglaublich grossmaulige Pelosi als Praesidenten in den Pelz setzen wollen, wage ich sehr, sehr, sehr zu bezweifeln.
Wie gesagt, diese Traeumerein auch von Dir zerschellen an der Realitaet, an der Realitaet.
Es ist schoen aber unrealistisch in Wolkenkuckucksheim herumzuschwafeln.
Rocky
Nun, ich bin aus beschriebenen Gründen dagegen ! Auch wenn ich Bush nicht leiden kann. Er soll seine 2 Jahre noch absitzen !
:rolleyes:
So, Samurai, dann haettest Du ja auf meine Bemerkungen gehoert.
Also, Samurai, wie wird's dann, am 21. Januar 2009? Wir koennen, wenn Du Lust hast, ja schon heute anfangen zu diskutieren.
Rocky
So, Samurai, dann haettest Du ja auf meine Bemerkungen gehoert.
Also, Samurai, wie wird's dann, am 21. Januar 2009? Wir koennen, wenn Du Lust hast, ja schon heute anfangen zu diskutieren.
Rocky
Na ich denke Hillary gegen Rice. Aber wer weiss .........
Na ich denke Hillary gegen Rice. Aber wer weiss .........
Nicht schlecht geraten. Aber die Rice wird nicht als Kandidatin antreten. Waere auch meine Top-Kampagne. Schade, sie wird nicht annehmen, wen dann?
Und die Hillary? Nehmen wir mal an, sie wuerde Praesidentin werden, dann haben wir eine wirklich polarisierende Figur als Praesidentin, GW war da ein Waisenknabe dagegen.
Die Hillary mit ihren sozialistischen Zentralstaats Ideen wird im roten Amerika tief gehasst, und wesentlich mehr verteufelt als Bush bei den Links-Radikalen (Howard Dean, Pelosi, Moore, Soros, Reid Types)
Und ich glaube kaum, dass sie es schafft, ihre Ideen unter'm Tisch zu halten.
Dazu sind die zu sehr einintegriert in ihr beinahe marxistisches Weltbild. Aber a g'scheites Weib isch sie scho. Und durch die New York Senatoren Wahl wird sie's auch schaffen. Die Republikaner scheinen ueberhaupt keinen ernsthaften Gegenkandidaten zu suchen, nachdem Giuliani endgueltig abgelehnt hat.
Sie macht zur Zeit einen Tanz um Iraq, weil die links-radikale Samarai'sche Verteufelung nur in den nord-oestlichen Medien und im links-radikalen Gesangverein praechtig funktioniert, die aber weniger und weniger nationalen Einfluss haben, und die deshlab weniger und weniger die Meinung der amerikanischen Bevoelkerung praesentieren -beide meine ich, die nationalen Nord-Ost linken Medien und der links-radikale Gesangverein).
Wichtig beim Iraq Song ist zu erkennen, dass die Cindy Sheehan voellig versagt hat. Sie konnte beim letzten Weisse Haus Ansturm, den sie auch noch gemacht hat ohne die DC Polizei davon zu unterrichten, sie wurde deshalb kurzzeitig von der Strasse geraeumt, war aber eine weniger als 20 Minuten nicht politisch ausschlachtbare Affaere, kaum 50 Mann zusammentrommeln.
Also, Sumarai, Du beobachtest doch schon seit beinahe sechs Jahren die US Politik im Detail, oder nicht? Wer dann?
Rocky
http://www.n24.de/boulevard/jahresrueckblick/?a2005122317291281647
Störrischer Kongress: Bush könnte früh "lahme Ente" werden
Von Laszlo Trankovits
Dies war wahrlich nicht das Jahr von George W. Bush. Kurz nachdem der US-Präsident am Mittwoch mit seinem Hubschrauber aus Washington für die Weihnachtstage nach Camp David abgeflogen war, musste er schon wieder eine bittere Schlappe einstecken. Die Gültigkeit der Anti-Terror-Gesetze des "Patriot Act" soll nun nur um einen Monat verlängert werden - Bush hatte um mehrere Jahre gebeten. Obwohl beide Häuser des Kongresses von seinen republikanischen Parteifreunden beherrscht werden, fand auch der zunächst erzielte Kompromiss einer Fristverlängerung von sechs Monaten keine Zustimmung.
Einige Republikaner wollten im Repräsentantenhaus die vom Senat bereits akzeptierte Sechs-Monats-Frist nicht absegnen, weil sie im Kampf gegen den Terrorismus rasch grundsätzliche Klärung haben wollten. Dann musste am späten Abend der Senat noch einmal über die Vier-Wochen-Verlängerung debattieren. Kurioserweise war nur ein einziger Senator, der Republikaner John Warner aus dem benachbarten Virginia, erreichbar. Also präsidierte Warner im geschichtsträchtigen Senatssaal des Kapitols ganz alleine die Sitzung, und ließ dann die Verlängerung des "Patriot Act" bis zum 3. Februar passieren - mit ihm als einzigem anwesenden Abstimmungsberechtigten.
Der Kongress in der Offensive
Dieses "wirre und vermasselte Finale des Kongressjahres", so die "New York Times", demonstrierte vor allem die geschwundene Autorität des Präsidenten. Bush hat im Parlament enorm an Vertrauen verloren. "Der Kongress ist nun willens, von seinen Rechten Gebrauch zu machen, nachdem in den vergangenen Jahren vor allem Bush die Bedingungen diktiert hat", kommentierte die "Washington Post".
Skandale bei den Republikanern, staatsanwaltliche Ermittlungen gegen Bush-Vertraute, das Blutvergießen im Irak, das Desaster in New Orleans nach dem Hurrikan Katrina und der bittere Streit über Menschen- und Bürgerrechte haben Bushs Reputation spürbar geschadet. Zum Jahresende nun wurden höchst fragwürdige, von Bush genehmigte Lauschangriffe des Geheimdienstes NSA in den USA enthüllt. "Wenn er glaubt, die Gesetze reichen nicht aus, soll er sie doch zu ändern suchen - so funktioniert es in einer großen Demokratie", wetterte der demokratische Ex-Senator Tom Daschle.
Bushs Wahlhilfe nicht erwünscht
Viele Republikaner, die sich 2006 zur Wahl stellen müssen, fürchten, wegen der zeitweise rapide geschwundenen Popularität des Präsidenten selbst Schaden zu nehmen. Der Republikaner J. D. Hayworth (Arizona) hat schon angekündigt, dass er keine Bush-Wahlhilfe möchte. Die "New York Times" sprach von einer "Mini-Revolte der Republikaner" gegen Bush. Denn auch seinen Wunsch, in Alaska Ölbohrungen zu erlauben, erfüllten die Volksvertreter auf dem Kapitol nicht.
Bush ist trotz seiner jüngsten offensiven, teilweise aggressiven Kampagne für seine Politik immer stärker in der Defensive. Schon rund ein gutes Jahr nach seinem Wahlsieg droht er zur berühmten "lahmen Ente" im Weißen Haus zu werden, wie Präsidenten zum Ende der zweiten Amtszeit genannt werden. "Überraschend ist nur, wie schnell der Präsident nun watschelt und herumwackelt", lästerte Prof. James Lindsay vom unabhängigen Wissenschafts-Institut «Rat für Auslandsbeziehungen» (Washington).
Von seiner Mission beseelt
Allerdings bestreiten nicht einmal seine politischen Gegner, dass Bush ein willensstarker, unbeirrbarer und von seiner "Mission" beseelter Politiker ist - deshalb ist unschwer vorauszusagen, dass 2006 für Bush ein kämpferisches Jahr werden wird. Denn die wachsenden Widerstände gegen seine Politik sind unübersehbar. (dpa) auszug n24-de
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Sieht so aus als ob Bush doch eine "frühe lahme Ente" wird !
mfg
Giftzwerg
03.01.2006, 09:59
Ist eigentlich keinem hier aufgefallen dass Bushs Approval Ratings gestiegen sind? Ich halte ja nicht viel von Approval Ratings, aber das dürfte es wohl erschweren..
Nicht schlecht geraten. Aber die Rice wird nicht als Kandidatin antreten. Waere auch meine Top-Kampagne. Schade, sie wird nicht annehmen, wen dann?
Und die Hillary? Nehmen wir mal an, sie wuerde Praesidentin werden, dann haben wir eine wirklich polarisierende Figur als Praesidentin, GW war da ein Waisenknabe dagegen.
Die Hillary mit ihren sozialistischen Zentralstaats Ideen wird im roten Amerika tief gehasst, und wesentlich mehr verteufelt als Bush bei den Links-Radikalen (Howard Dean, Pelosi, Moore, Soros, Reid Types)
Und ich glaube kaum, dass sie es schafft, ihre Ideen unter'm Tisch zu halten.
Dazu sind die zu sehr einintegriert in ihr beinahe marxistisches Weltbild. Aber a g'scheites Weib isch sie scho. Und durch die New York Senatoren Wahl wird sie's auch schaffen. Die Republikaner scheinen ueberhaupt keinen ernsthaften Gegenkandidaten zu suchen, nachdem Giuliani endgueltig abgelehnt hat.
Sie macht zur Zeit einen Tanz um Iraq, weil die links-radikale Samarai'sche Verteufelung nur in den nord-oestlichen Medien und im links-radikalen Gesangverein praechtig funktioniert, die aber weniger und weniger nationalen Einfluss haben, und die deshlab weniger und weniger die Meinung der amerikanischen Bevoelkerung praesentieren -beide meine ich, die nationalen Nord-Ost linken Medien und der links-radikale Gesangverein).
Wichtig beim Iraq Song ist zu erkennen, dass die Cindy Sheehan voellig versagt hat. Sie konnte beim letzten Weisse Haus Ansturm, den sie auch noch gemacht hat ohne die DC Polizei davon zu unterrichten, sie wurde deshalb kurzzeitig von der Strasse geraeumt, war aber eine weniger als 20 Minuten nicht politisch ausschlachtbare Affaere, kaum 50 Mann zusammentrommeln.
Also, Sumarai, Du beobachtest doch schon seit beinahe sechs Jahren die US Politik im Detail, oder nicht? Wer dann?
Rocky
Deine Analyse stimme ich voll zu. Leider macht das die Politik des G.W.Bush nicht besser.
mfg X(
Deine Analyse stimme ich voll zu. Leider macht das die Politik des G.W.Bush nicht besser.
mfg X(
Tja, Samurai. Eigentlich wollte ich von Deinem grossen Wissen ueber amerikanische Politik etwas lernen.
Das da oben ist eine Platiuede, die nichts von Deinem Wissen erkennen laesst.
Also, Samurai, etwas mehr Detail. Nur keine Schuechternheit spielen.
Rocky
Ach, auf eine Gelegenheit zur Amtsenthebung warten die Dummiekraten nun schon seit einem Jahr bzw. seit der letzten Wahl. Man hatte grosse Hoffnung in den CIA-Leak-Case gelegt, aber das ist ja dann leider verpufft (wen interessiert schon ein angeklagter Libby?).
Ich hoffe sehr, dass die Dummiekraten ihren Kurs beibehalten: Keine eigenen Ideen, aber immer schon kraeftig drauf hauen. So sehen die Amerikaner klar und deutlich, wo die wahren Idioten sind.
Mondgoettin
03.01.2006, 15:11
Ach, auf eine Gelegenheit zur Amtsenthebung warten die Dummiekraten nun schon seit einem Jahr bzw. seit der letzten Wahl. Man hatte grosse Hoffnung in den CIA-Leak-Case gelegt, aber das ist ja dann leider verpufft (wen interessiert schon ein angeklagter Libby?).
Ich hoffe sehr, dass die Dummiekraten ihren Kurs beibehalten: Keine eigenen Ideen, aber immer schon kraeftig drauf hauen. So sehen die Amerikaner klar und deutlich, wo die wahren Idioten sind.genau,die wahren amerikaner werden erkennen dass die republikaner die wahren dummen sind :]
Mondgoettin
03.01.2006, 15:13
Nicht schlecht geraten. Aber die Rice wird nicht als Kandidatin antreten. Waere auch meine Top-Kampagne. Schade, sie wird nicht annehmen, wen dann?
Und die Hillary? Nehmen wir mal an, sie wuerde Praesidentin werden, dann haben wir eine wirklich polarisierende Figur als Praesidentin, GW war da ein Waisenknabe dagegen.
Die Hillary mit ihren sozialistischen Zentralstaats Ideen wird im roten Amerika tief gehasst, und wesentlich mehr verteufelt als Bush bei den Links-Radikalen (Howard Dean, Pelosi, Moore, Soros, Reid Types)
Und ich glaube kaum, dass sie es schafft, ihre Ideen unter'm Tisch zu halten.
Dazu sind die zu sehr einintegriert in ihr beinahe marxistisches Weltbild. Aber a g'scheites Weib isch sie scho. Und durch die New York Senatoren Wahl wird sie's auch schaffen. Die Republikaner scheinen ueberhaupt keinen ernsthaften Gegenkandidaten zu suchen, nachdem Giuliani endgueltig abgelehnt hat.
Sie macht zur Zeit einen Tanz um Iraq, weil die links-radikale Samarai'sche Verteufelung nur in den nord-oestlichen Medien und im links-radikalen Gesangverein praechtig funktioniert, die aber weniger und weniger nationalen Einfluss haben, und die deshlab weniger und weniger die Meinung der amerikanischen Bevoelkerung praesentieren -beide meine ich, die nationalen Nord-Ost linken Medien und der links-radikale Gesangverein).
Wichtig beim Iraq Song ist zu erkennen, dass die Cindy Sheehan voellig versagt hat. Sie konnte beim letzten Weisse Haus Ansturm, den sie auch noch gemacht hat ohne die DC Polizei davon zu unterrichten, sie wurde deshalb kurzzeitig von der Strasse geraeumt, war aber eine weniger als 20 Minuten nicht politisch ausschlachtbare Affaere, kaum 50 Mann zusammentrommeln.
Also, Sumarai, Du beobachtest doch schon seit beinahe sechs Jahren die US Politik im Detail, oder nicht? Wer dann?
Rockyfuer die usa 2008 zwischen rice und clinton zu waehlen,wird ihnen ein horrorszenario sein.als haetten sie die wahl:Teufel oder Beelzebub? :lol:
§11 - jetzt bin ich hin - muss ich in den Knast.
Sagt es mir rechtzeitig, dann türme ich !
mfg
Mondgoettin
03.01.2006, 15:43
ich glUBE DIE MODS SPINNEN SICH HIER ALLE EINEN AB
nur zu,ich hab keinen angst vor dem knast :cool:
ich glUBE DIE MODS SPINNEN SICH HIER ALLE EINEN AB
nur zu,ich hab keinen angst vor dem knast :cool:
Moon, mach dir nichts draus, das geht vorbei.
Mitch ist auch eben vorbeigekommen - um die Antis zu hauen !
Zur Sache: Es wird kein Amtsenthebungsverfahren geben. Das würde den Demokraten nicht gut tun. Einer der Vorredner hat es genau erklärt - ich sage er hatte recht. Aber George Bush, wird inzwischen 3 Jahre vor der Wahl, bereits als "lame Duck" !! abqualifiziert.
Das ist eine Sauerei - wo er doch gerade den IRAK-Krieg gewinnt ! :2faces:
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