PDA

Vollständige Version anzeigen : Definition § 130 StGB Volksverhetzung: Warum greift der nicht, wer gegen das Deutsche Volk hetzt



WikingerWolf
22.10.2017, 10:13
Definition "Volksverhetzung" aus dem Gesetz:


§ 130
Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

Ist Deutschland und die Deutschen keine Nationale, rassische, religiöse Gruppe?

Warum werden nicht auch Täter angezeigt und verurteilt, die gegen Deutsche hetzen.

Wie oft liest und sieht man in den Medien, dass Deutsche beschimpft, böswillig verächtlich gemacht und verleumdet werden von "gewissen Gruppierungen" und nichts geschieht, aber wenn dann Deutsche mit genau der gleichen "Waffe" an genau diese Gewisse Gruppierung zurückschlagen, dann gleich ein Verfahren wegen Volksverhetzung an der Backe haben.

Warum dürfen Nichtdeutsche die Deutschen als "Kartoffelfresser" und "Faschisten" und "Hurensohn" und "Nazischwein" usw.beschimpfen, aber wenn ein Deutscher einen Nichtdeutschen als "Moslemschwein" z.b. beschimpft, dann der Deutsche gleich eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung an der Backe hat, der Nichtdeutsche aber keine Anzeige bekommt.

Das ist doch ungerecht und hat nichts mit Gleichheit vor dem Gesetz zu tun.

solg
22.10.2017, 10:23
Dieser Paragraph gilt praktisch nur hinsichtlich des Hohlen Klaus. Ist auch schon breit abgehandelt. Theoretisch natürlich auch für Deutsche, Aboriginees, Zulu und Eskimo...
Je nach politischer Großwetterlage können während volkserzieherischer Maßnahmen im Sinne der Demokratie und Menschenrechte durchaus mal Ereignisse oder Ethnien kurzfristig in die praktische Auslegung dieses Paragraphen aufgenommen werden, um Wertigkeiten und Fakten zu schaffen, aber das verfliegt dann meist genauso wieder wie es gekommen ist.
Es bedarf natürlich auch einer gewissen Ausdauer, viel Pflege (s. Nazidokus, usw.) und sicher auch einer gewissen politisch motivierten Sturheit derart altes Brot strafrechtlich so lange relevant zu halten.

Tryllhase
22.10.2017, 10:29
Definition "Volksverhetzung" aus dem Gesetz:
Ist Deutschland und die Deutschen keine Nationale, rassische, religiöse Gruppe?

Warum werden nicht auch Täter angezeigt und verurteilt, die gegen Deutsche hetzen.

Wie oft liest und sieht man in den Medien, dass Deutsche beschimpft, böswillig verächtlich gemacht und verleumdet werden von "gewissen Gruppierungen" und nichts geschieht, aber wenn dann Deutsche mit genau der gleichen "Waffe" an genau diese Gewisse Gruppierung zurückschlagen, dann gleich ein Verfahren wegen Volksverhetzung an der Backe haben.

Warum dürfen Nichtdeutsche die Deutschen als "Kartoffelfresser" und "Faschisten" und "Hurensohn" und "Nazischwein" usw.beschimpfen, aber wenn ein Deutscher einen Nichtdeutschen als "Moslemschwein" z.b. beschimpft, dann der Deutsche gleich eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung an der Backe hat, der Nichtdeutsche aber keine Anzeige bekommt.

Das ist doch ungerecht und hat nichts mit Gleichheit vor dem Gesetz zu tun.
Die Deutschen bilden zur Zeit noch die Grundsubstanz innerhalb der Grenzen der BRD. Das ändert sich erst,
wenn diese Grenzen in einem vereinten Europa wegfallen. Dann bilden auch die Deutschen eine schützenswerte Minderheit.

Neben der Spur
22.10.2017, 11:02
Abschaffen !
Die Juden haben wegen dem Holocaust
Minderwertigkeitskomplexe,
weil sie eben durch den Holocaust vorgeführt bekommen,
kein Auserwähltes Volk zu sein;
und die Jüdischen Eliten kein Schlechtes Gewissen
sich aufladen wollen,
den Polnischen Schlomo mit ihren Millionen Dollars
nicht haben retten wollen.

Eine Theorie ist der Satz Simon Petrus,
der Staat wäre von iGitt eingesetzt,
und darum wäre die Beamtenschaft jene,
welche die Segensreiche Hand über den
Ewigen Wanderer Abraham halten würde :

Römer 13:


Bibelstudium: Römer 13, 1-7

Der Christ und die staatliche Ordnung

1 Jeder soll sich den bestehenden staatlichen Gewalten unterordnen. Denn es gibt keine Autorität, die nicht von Gott kommt. Jede staatliche Autorität ist von Gott eingesetzt. 2 Wer sich also den Behörden widersetzt, handelt gegen die von Gott eingesetzte Ordnung und wird dafür von ihm bestraft werden.

http://www.livenet.ch/themen/glaube/bibel/bibelstudium/roemerbrief/132819-bibelstudium_roemer_13_17.html

denkmalnach
22.10.2017, 11:21
Erstens sind die Deutschen weniger Wert als Dreck für die Regierenden und zweitens stellen die Deutschen die Mehrheit in diesem Land dar. Somit können sie beleidigt, denunziert und gejagt werden von andern ( noch ) Minderheiten in diesem Land.

tabasco
22.10.2017, 11:42
Abschaffen !
Die Juden haben wegen dem Holocaust
Minderwertigkeitskomplexe,
weil sie eben durch den Holocaust vorgeführt bekommen,
kein Auserwähltes Volk zu sein;
und die Jüdischen Eliten kein Schlechtes Gewissen
sich aufladen wollen,
den Polnischen Schlomo mit ihren Millionen Dollars
nicht haben retten wollen.

Eine Theorie ist der Satz Simon Petrus,
der Staat wäre von iGitt eingesetzt,
und darum wäre die Beamtenschaft jene,
welche die Segensreiche Hand über den
Ewigen Wanderer Abraham halten würde :

Römer 13:

http://www.livenet.ch/themen/glaube/bibel/bibelstudium/roemerbrief/132819-bibelstudium_roemer_13_17.html

Wow. Welch ein erfrischend verspielt zusammengewürfelter Bullshit. Respekt.

autochthon
22.10.2017, 11:57
Dieser Paragraph gilt praktisch nur hinsichtlich des Hohlen Klaus. Ist auch schon breit abgehandelt. Theoretisch natürlich auch für Deutsche, Aboriginees, Zulu und Eskimo...
Je nach politischer Großwetterlage können während volkserzieherischer Maßnahmen im Sinne der Demokratie und Menschenrechte durchaus mal Ereignisse oder Ethnien kurzfristig in die praktische Auslegung dieses Paragraphen aufgenommen werden, um Wertigkeiten und Fakten zu schaffen, aber das verfliegt dann meist genauso wieder wie es gekommen ist.
Es bedarf natürlich auch einer gewissen Ausdauer, viel Pflege (s. Nazidokus, usw.) und sicher auch einer gewissen politisch motivierten Sturheit derart altes Brot strafrechtlich so lange relevant zu halten.

Ich stimme vollumfänglich zu.
Natürlich auch an der Stelle mit dem "breit abgehandelt".

Chronos
22.10.2017, 12:02
Dieser Paragraph gilt praktisch nur hinsichtlich des Hohlen Klaus. Ist auch schon breit abgehandelt. Theoretisch natürlich auch für Deutsche, Aboriginees, Zulu und Eskimo...
Je nach politischer Großwetterlage können während volkserzieherischer Maßnahmen im Sinne der Demokratie und Menschenrechte durchaus mal Ereignisse oder Ethnien kurzfristig in die praktische Auslegung dieses Paragraphen aufgenommen werden, um Wertigkeiten und Fakten zu schaffen, aber das verfliegt dann meist genauso wieder wie es gekommen ist.
Es bedarf natürlich auch einer gewissen Ausdauer, viel Pflege (s. Nazidokus, usw.) und sicher auch einer gewissen politisch motivierten Sturheit derart altes Brot strafrechtlich so lange relevant zu halten.
Nicht mal theoretisch für Deutsche.

Es gibt bereits Gerichtsurteile, die Hetze gegen Deutsche als null und nichtig bewerteten.

Absurde Begründung: Deutsche sind (Anm.: immer noch) die Mehrheit im Lande und infolgedessen keine Minderheit, gegen die gehetzt werden könne.

Neben der Spur
22.10.2017, 12:11
Wow. Welch ein erfrischend verspielt zusammengewürfelter Bullshit. Respekt.

Ochsenfladen düngt !

Als ich noch einen Fernseher hatte,
gab es einen Bericht aus dem Kaukasus,
und die Frauen von dort waren begehrt,
weil sie es noch gelernt hatten,
Kuhfladen mit der bloßen Hand an den Fels zu klatschen,
und mit den getrockneten Scheiben den heimischen Herd zu betreiben !

tabasco
22.10.2017, 12:16
Ochsenfladen düngt !

Als ich noch einen Fernseher hatte,
gab es einen Bericht aus dem Kaukasus,
und die Frauen von dort waren begehrt,
weil sie es noch gelernt hatten,
Kuhfladen mit der bloßen Hand an den Fels zu klatschen,
und mit den getrockneten Scheiben den heimischen Herd zu betreiben !Als Grundschulkinder in den Ferien verdienten wir immer 'ne Kleinigkeit, indem wir getrocknete Fladen sammelten und sie auf dem Markt abgaben.

:-)

cornjung
22.10.2017, 12:22
Als Grundschulkinder in den Ferien verdienten wir immer 'ne Kleinigkeit, indem wir getrocknete Fladen sammelten und sie auf dem Markt abgaben.
Ja und ? Wir haben als Volksschüler nach der Schule täglich für ein paar Groschen beim Bauern geschuftet und malocht , plus nachts noch beim schwulen Pfarrer eingebrochen, und uns eingedeckt.

tabasco
22.10.2017, 12:25
Ja und ? (...) .
Die Antwort ging an Neben der Spur und bezog sich auf seine Äußerung "Ochsenfladen düngt (...)". Und was jetzt "und"?

cornjung
22.10.2017, 12:25
Die Antwort ging an Neben der Spur und bezog sich auf seine Äußerung "Ochsenfladen düngt (...)". Und was jetzt "und"?
Ach so...sorry.

Das Leben
22.10.2017, 12:30
Erstens sind die Deutschen weniger Wert als Dreck für die Regierenden und zweitens stellen die Deutschen die Mehrheit in diesem Land dar. Somit können sie beleidigt, denunziert und gejagt werden von andern ( noch ) Minderheiten in diesem Land.

Das liegt weniger allein ab den Regierenden, sondern an den Deutschen insgesamt selbst, dass es so ist.

Neben der Spur
22.10.2017, 12:32
Als Grundschulkinder in den Ferien verdienten wir immer 'ne Kleinigkeit, indem wir getrocknete Fladen sammelten und sie auf dem Markt abgaben.

:-)

In Russland weigern sie sich heute,
die Felder abzuernten, weil der Markt
nichts abnimmt;
und verlangen von Putin, für 900 Millionen
Silos zu errichten - ganz ohne die Kornkammer Ukraine



Mit der Ankündigung reagierte Putin auf zunehmende Proteste von Landwirten, die ihr Getreide nicht loswerden. Aus der Trans-Uralregion hieß es, die Landwirte dort hätten es nicht eilig, das restliche Getreide auf den Feldern zu ernten, weil es niemanden gebe, der es kaufe. Bauern aus 50 Regionen des Landes hatten an Landwirtschaftsminister Dr. Alexander Tkatschew appelliert, dringend ein Programm für den Bau von Getreidesilos aufzulegen.

Unterdessen ist der Getreideexport aus Russland kräftig gestiegen: Vom 1. Juli bis zum 11. Oktober 2017 wurden nach Angaben der Moskauer Zollbehörde (FTS) bereits 13,551 Mio t Getreide ausgeführt; das waren 2,354 Mio t oder 21 % mehr als im Vorjahreszeitraum. Im Einzelnen erhöhte sich die Exportmenge von Weizen um 13,5 % auf 10,488 Mio t, von Gerste um 60 % auf 2,082 Mio t und von Mais um rund 70 % auf 903 000 t. AgE

Veröffentlich am: 20.10.2017

Quelle : raiffeisen24 App für Android

autochthon
22.10.2017, 12:34
Wir hatten uns als Grundschüler nichts dazuverdient.

Wir hatten Eltern mit Geld!! :party2:

brain freeze
22.10.2017, 12:52
[...]
Die Juden haben wegen dem Holocaust
Minderwertigkeitskomplexe,
weil sie eben durch den Holocaust vorgeführt bekommen,
kein Auserwähltes Volk zu sein;
und die Jüdischen Eliten kein Schlechtes Gewissen
sich aufladen wollen,
den Polnischen Schlomo mit ihren Millionen Dollars
nicht haben retten wollen.
[...]

Nichts könnte falscher sein. So was kommt dabei raus, wenn sich Opfer der Reeducation von einer Illusion zur nächsten hangeln.

Neben der Spur
22.10.2017, 13:30
Wir hatten uns als Grundschüler nichts dazuverdient.

Wir hatten Eltern mit Geld!! :party2:

Du vielleicht, wir hatten Eltern mit massig Schulden.

Warum Du trotz Money kein Honey hast,
wird an Deiner Dann heirate doch Dein Büro - Arbeitsmoral liegen .?

Neben der Spur
22.10.2017, 13:34
Nichts könnte falscher sein. So was kommt dabei raus, wenn sich Opfer der Reeducation von einer Illusion zur nächsten hangeln.

Begründe Deine Behauptung ,
Fake-Inquisutor !

Wasserleichen sehen mehr an verschwommenen Gelbbrandkäfern.

tabasco
22.10.2017, 13:37
Wir hatten uns als Grundschüler nichts dazuverdient.

Wir hatten Eltern mit Geld!! :party2:
Es hat uns Spaß gemacht. Nötig hatten wir's nicht.

smk
22.10.2017, 13:39
Definition "Volksverhetzung" aus dem Gesetz:



Ist Deutschland und die Deutschen keine Nationale, rassische, religiöse Gruppe?

Warum werden nicht auch Täter angezeigt und verurteilt, die gegen Deutsche hetzen.

Wie oft liest und sieht man in den Medien, dass Deutsche beschimpft, böswillig verächtlich gemacht und verleumdet werden von "gewissen Gruppierungen" und nichts geschieht, aber wenn dann Deutsche mit genau der gleichen "Waffe" an genau diese Gewisse Gruppierung zurückschlagen, dann gleich ein Verfahren wegen Volksverhetzung an der Backe haben.

Warum dürfen Nichtdeutsche die Deutschen als "Kartoffelfresser" und "Faschisten" und "Hurensohn" und "Nazischwein" usw.beschimpfen, aber wenn ein Deutscher einen Nichtdeutschen als "Moslemschwein" z.b. beschimpft, dann der Deutsche gleich eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung an der Backe hat, der Nichtdeutsche aber keine Anzeige bekommt.

Das ist doch ungerecht und hat nichts mit Gleichheit vor dem Gesetz zu tun.

Dieses Gesetz wurde von Juden gemacht. Somit kann es von vornherein nur ungerecht sein.


Im Übrigen zeigt dieses Gesetz alleine schon das nicht wir Deutschen Herr im eigenen Haus sind.


Nur zu Info: Der §130 wird auch benutzt um jüdische Verbrechen an unseren Kindern zu decken und um die Opfer der Weinsteins, Eppsteins, Friedmänner und co. zum Schweigen zu bringen...

Neben der Spur
22.10.2017, 14:07
Zur Geschichte des §130 :


Anfang Januar 1959 legte die Bundesregierung erstmals einen Gesetzentwurf für die Neufassung des § 130 StGB vor. Sie reagierte damit auf eine Serie antisemitischer Straftaten, darunter Brandanschläge auf Synagogen, und Justizskandale.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

Das Jahr 1959 ist im auch im Zeit-Rahmen der
ersten Gastarbeiterverträge zu betrachten.

Hier werden wieder Unbeteiligte von
deutscher Politik und Beamtenschaft in Sippenhaft genommen.

Die Fassung von 1871 gefällt mir besser.

moishe c
22.10.2017, 14:30
Mensch, hört auf mit eueren SCHEIß-Kuhfladen!!!


Im 130er sehe jedenfalls ICH nichts, kein Wort, keine Silbe, die es zur "tatbestandlichen" Voraussetzung machen, daß es sich bei dem betroffenen ("Bevölkerungs"-)Teil um eine "Minderheit" handeln müsse!

Ein "Teil" kann nach allgemeinem Verständnis NATÜRLICH auch ein größerer Teil, also eine Mehrheit (der "Bevölkerung"), sein.

Dieses Geschwalle von wegen "Mehrheit ist nicht schutzwürdig" ist GANZ KLAR eine FEHLINTERPRETATION des 130er-Gesetzestextes!

Nach allgemeiner Anschauung DARF die Judikative in einem Rechtsstaat KEINESWEGS den Sinn bzw. den Rahmen eines Gesetzes ABÄNDERN bzw. zum Nachteil von Teilen der Bevölkerung außer Kraft setzen.

Judikative darf HÖCHSTENS Lücken ausfüllen.

Nur, der "Tatbestand" des 130er hat KEINE "Lücken"!



Ich bilde mal ein Beispiel!

Die Minderheit der Schrotflinten-Besitzer (ca. 1 Mio) fordert dazu auf, bzw. wird aufgefordert,

ALLE Nicht-Schrotflintenbesitzer - also ca. 58 Mio + 20 Mio = Mehrheit - ABZUKNALLEN!

Filofax
22.10.2017, 14:32
Definition "Volksverhetzung" aus dem Gesetz:



Ist Deutschland und die Deutschen keine Nationale, rassische, religiöse Gruppe?

Warum werden nicht auch Täter angezeigt und verurteilt, die gegen Deutsche hetzen.

Wie oft liest und sieht man in den Medien, dass Deutsche beschimpft, böswillig verächtlich gemacht und verleumdet werden von "gewissen Gruppierungen" und nichts geschieht, aber wenn dann Deutsche mit genau der gleichen "Waffe" an genau diese Gewisse Gruppierung zurückschlagen, dann gleich ein Verfahren wegen Volksverhetzung an der Backe haben.

Warum dürfen Nichtdeutsche die Deutschen als "Kartoffelfresser" und "Faschisten" und "Hurensohn" und "Nazischwein" usw.beschimpfen, aber wenn ein Deutscher einen Nichtdeutschen als "Moslemschwein" z.b. beschimpft, dann der Deutsche gleich eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung an der Backe hat, der Nichtdeutsche aber keine Anzeige bekommt.

Das ist doch ungerecht und hat nichts mit Gleichheit vor dem Gesetz zu tun.

Wo ist denn Punkt 4 bei deiner Umfrage?:

Weg mit diesem Schwachsinn, wir brauchen keinen §130!

So kann ich mich leider nicht beteiligen...

Ich habe die Schnauze gestrichen voll von diesem ganzen Anti-Diskriminierungsgeschwafel!

Wenn ich meinen Kindern eine Eiswaffel kaufe, muss ich denn den Zigeunerkids nebendran mit den grossen traurigen Augen auch ein Eis kaufen?
Damit ich die nicht diskriminiere?

Das ganze Leben ist eine einzige Diskriminierung, und das ist auch gut so!
Schon bei der Geburt geht es los, da darf das Neugeborene nur an die Zitzen der Mutter.
So etwas Gemeines aber auch, vielleicht gibt die Bettnachbarin viel mehr Milch?

Shahirrim
22.10.2017, 14:39
Mensch, hört auf mit eueren SCHEIß-Kuhfladen!!!


Im 130er sehe jedenfalls ICH nichts, kein Wort, keine Silbe, die es zur "tatbestandlichen" Voraussetzung machen, daß es sich bei dem betroffenen ("Bevölkerungs"-)Teil um eine "Minderheit" handeln müsse!

Ein "Teil" kann nach allgemeinem Verständnis NATÜRLICH auch ein größerer Teil, also eine Mehrheit (der "Bevölkerung"), sein.
...

Gerichte haben aber schon so geurteilt. Eine Mehrheit könne nicht durch eine Minderheit diskriminiert werden. Diese Urteile gelten dann als Präzedenzfälle!

Shahirrim
22.10.2017, 14:40
Was für eine blöde Auswahl da oben. Ich will den § ganz weg haben.

moishe c
22.10.2017, 14:41
Gerichte haben aber schon so geurteilt. Eine Mehrheit könne nicht durch eine Minderheit diskriminiert werden. Diese Urteile gelten dann als Präzedenzfälle!



Was aber immer noch nichts daran ändert, daß der Tatbestand des 130er nicht von Minderheit oder Mehrheit spricht, sondern NUR von "Teil/en"!

Neben der Spur
22.10.2017, 15:45
Was aber immer noch nichts daran ändert, daß der Tatbestand des 130er nicht von Minderheit oder Mehrheit spricht, sondern NUR von "Teil/en"!

Nun Wikipedia sagt dieses :


Anwendbarkeit nur auf erkennbare Minderheiten

Der § 130 StGB ist nicht anwendbar bei Anstachelung zum Hass gegen das deutsche Volk als ganzes.

Am 15. Februar 2017 stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen ein Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg ein, der die Deutschen als „Köterrasse“ bezeichnet hatte. Zur Begründung hieß es, beim Straftatbestand der Volksverhetzung müsse es sich „um eine Gruppe handeln, die als äußerlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt“ und das sei bei „allen Deutschen“ nicht der Fall.[22]

Es gibt Bestrebungen, den § 130 StGB entsprechend zu erweitern.[23]

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

Im Alten Testament gibt es den Fluch beim
Übergang über den Jordan :

5.Mose 27:12-13


Wenn ihr den Jordan überschritten habt, sollen sich die einen auf dem Berge Gerizim aufstellen, um das Volk zu segnen, nämlich: Simeon, Levi, Juda, Issachar, Joseph und Benjamin;

die anderen aber sollen sich, um den Fluch auszusprechen, auf dem Berg Ebal aufstellen, nämlich:
Ruben, Gad, Asser, Zebulon, Dan und Naphthali.

http://bibeltext.com/deuteronomy/27-13.htm

Demnach muß Üble Nachrede der
Hälfte des Volkes erlaubt sein !

autochthon
22.10.2017, 18:48
Es hat uns Spaß gemacht. Nötig hatten wir's nicht.

Ich hatte erstmalig eine Fake-News verbreitet. Dachte ich löse mal einen Shitstorm aus. Hat nicht funktioniert. :cool:

opppa
23.10.2017, 10:07
Es hat uns Spaß gemacht. Nötig hatten wir's nicht.

Das hing wohl eher damit zusammen, daß Euch die Werbung noch nicht erklärt hatte, was Ihr so alles haben musstet!

:hmm:

Butz
23.10.2017, 12:36
Nun Wikipedia sagt dieses :

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

........

Demnach muß Üble Nachrede der
Hälfte des Volkes erlaubt sein !

eigentlich sollte man sich mit der Semantik einer Sprache auskennen, zum anderen mit den Begründungen, die zu einem Gesetz - also einem Regelungsgehalt - geführt haben, beschäftigen, wenn über einen Gesetzestext geredet werden soll.

Beim ersten liegt es so, dass mit dem Text des Gesetzes eine Schutzfunktion für eine Gruppe einerhalb eines Volkes gesorgt werden soll. Dafür hat die Deutsche Sprache den Begriff Volksverhetzung seit Jahrzehnten als Bezeichnung gefunden. Gruppenverhetzung gibt es nicht. Demnach hat die StA Hamburg 2007 völlig richtig das Gesetz ausgelegt.

Zum anderen wollte der Gesetzgeber mit der Strafandrohung im 130 StGB verhindern, dass ein öffentlicher - sogar offizieller -
Sprachgebrauch in Deutschland wieder einziehen kann, der dem Ungeist und der Propaganda der Nazi- Ideologie entsprungen war.

Macht schon Sinn, wenn man die Sprachakrobatik eines Höcke betrachtet.

tabasco
23.10.2017, 16:12
Das hing wohl eher damit zusammen, daß Euch die Werbung noch nicht erklärt hatte, was Ihr so alles haben musstet!

:hmm:

Guter Einwand. Es war unter anderen auch so, dass alle so ziemlich das gleiche haben, Einheitsbrei mit kleinen "Rosinen": der eine war in der Tschechoslowakei und brachte Unterhose mit, der andere in der DDR und brachte Schreibzeug mit.

WikingerWolf
23.10.2017, 16:13
Die Deutschen bilden zur Zeit noch die Grundsubstanz innerhalb der Grenzen der BRD. Das ändert sich erst,
wenn diese Grenzen in einem vereinten Europa wegfallen. Dann bilden auch die Deutschen eine schützenswerte Minderheit.

Auch dann wird Deutschland mit seinen 82 oder 83 Millionen Einwohner nie eine Minderheit sein.

Nr.2 als Bevölkerungsreichstes Land in Europa wäre dann Frankreich mit 59 Millionen Einwohnern.


Dieses Gesetz wurde von Juden gemacht. Somit kann es von vornherein nur ungerecht sein.


Im Übrigen zeigt dieses Gesetz alleine schon das nicht wir Deutschen Herr im eigenen Haus sind.


Nur zu Info: Der §130 wird auch benutzt um jüdische Verbrechen an unseren Kindern zu decken und um die Opfer der Weinsteins, Eppsteins, Friedmänner und co. zum Schweigen zu bringen...

Ich persönlich mag diesen blödsinnigen § 130 auch nicht.


Wo ist denn Punkt 4 bei deiner Umfrage?:

Weg mit diesem Schwachsinn, wir brauchen keinen §130!

So kann ich mich leider nicht beteiligen...

Ich habe die Schnauze gestrichen voll von diesem ganzen Anti-Diskriminierungsgeschwafel!

Wenn ich meinen Kindern eine Eiswaffel kaufe, muss ich denn den Zigeunerkids nebendran mit den grossen traurigen Augen auch ein Eis kaufen?
Damit ich die nicht diskriminiere?

Das ganze Leben ist eine einzige Diskriminierung, und das ist auch gut so!
Schon bei der Geburt geht es los, da darf das Neugeborene nur an die Zitzen der Mutter.
So etwas Gemeines aber auch, vielleicht gibt die Bettnachbarin viel mehr Milch?

Ich gebe Dir ja zu 100 % Recht.

Die Umfrage war nur deshalb so formuliert und gestellt, um die Ungerechtigkeit in der Auslegung und Behandlung des § 130 vor Augen zu führen.

Hätte ich den § 130 gleich vollständig abgelehnt -was ich persönlich ja auch mache-
so hätten keine Vergleiche gezogen werden können, warum immer nur Deutsche deswegen verurteilt werden, aber nie Nichtdeutsche.