Vollständige Version anzeigen : Demokratie in Deutschland unerwünscht
Politikqualle
15.10.2017, 10:44
.. die Demokratie in Deutschland ist unerwünscht ..
.
. Bücher werden verboten , die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt , die Internetportale werden verboten ,
https://www.youtube.com/watch?v=RpKVsr3eP2Q
Politikqualle
15.10.2017, 10:49
.. oder hier ..
.
Die Besitzerin eines Esoterikladens setzt ein klares Statement:
sie will keine Flüchtlinge in ihrem Laden. Denn sie werde immer wieder von ihnen beklaut, so die Ladenbesitzerin. Jetzt droht ihr ein Verfahren wegen Volksverhetzung.
Politikqualle
15.10.2017, 10:52
... oder hier ..
... „Schwarze klauen alles“ : Weltreisende Heidi Hetzer entschuldigt sich anschließend weil der Druck auf ihre Person zu groß wird ... seit dem ist von ihr nix mehr zu hören oder sehen ..
nurmalso2.0
15.10.2017, 10:56
.. oder hier ..
.
Die Besitzerin eines Esoterikladens setzt ein klares Statement:
sie will keine Flüchtlinge in ihrem Laden. Denn sie werde immer wieder von ihnen beklaut, so die Ladenbesitzerin. Jetzt droht ihr ein Verfahren wegen Volksverhetzung.
Merkel und Flüchtlingskritik wird wie zu Zeiten der Inquisition wie Blasphemie behandelt. Die Inquisitoren würden dazu sagen, dass sie mit diesen Maßnahmen die Demokratie verteidigen, obwohl sie ganz genau wissen das wir überhaupt keine Demokratie (Volksherrschaft) haben. Herrschen tun andere!
Demokratie in Deutschland unerwünscht
Dem schliesse ich mich an!
.. die Demokratie in Deutschland ist unerwünscht ..
Deine gedachte Form davon ganz bestimmt. Wer will Idioten auch noch eine Möglichkeit bieten, sich irgendwie in die Belange der Gesellschaft einmischen zu können.
herberger
15.10.2017, 18:45
Ich bin zu der Erkenntnis gekommen und Frau Merkel vermutlich auch, gegen das freie Deutsche Fernsehen kann keiner regieren.
feuermax2
15.10.2017, 18:50
Dem schliesse ich mich an!
In jedem Fall haben wir nicht die erwünschre "repräsentative Demokratie." Im Bundestag sitzen viel zu viele Juristen, die auch noch als Zuarbeiter für verschiedene Firmen Lobbyarbeit machen.
Nicht im Regal in der Thalia Buchhandlung ist ja mehr wie peinlich.
Aber Investment Banker ist als von Beruf und der Lebenslauf ein Betrüger und Blender, rund um die Deutsche Bank, mit Josef Ackermann
Demokratie = Diktatur der Banken-Hochfinanz und Konzerne, die durch ihre Massenmedien die Wählerherde nach Belieben steuern (wenn das nicht klappt, werden die Wahlergebnisse nachträglich "angepasst")
"Demokratie" im Sinne einer "Volksherrschaft" hat es noch nie irgendwo gegeben. Das ist Theater und Volksverdummung.
Deine gedachte Form davon ganz bestimmt. Wer will Idioten auch noch eine Möglichkeit bieten, sich irgendwie in die Belange der Gesellschaft einmischen zu können.
Demokraten wollen das! Demokrat zu sein ist ja gerade das Bekenntnis zu der Idee, Ahnungslose entscheiden zu lassen.
In jedem Fall haben wir nicht die erwünschre "repräsentative Demokratie." Im Bundestag sitzen viel zu viele Juristen, die auch noch als Zuarbeiter für verschiedene Firmen Lobbyarbeit machen.
Für umfassende Repräsentativität, das kennen wir von Umfragen, brauchen wir eine Zufallsauswahl bzw. eine Annäherung an sie. Für's Parlament hiesse das: Auslosen der Abgeordneten!
Circopolitico
16.10.2017, 09:38
Deine gedachte Form davon ganz bestimmt. Wer will Idioten auch noch eine Möglichkeit bieten, sich irgendwie in die Belange der Gesellschaft einmischen zu können.
Gedachte Form? Du bist ja wirklich eine Hohlbirne vor dem Herren.
Das ist die politikwissenschaftliche Definition von Demokratie, welche auch u.a. in unserem GG verankert ist, siehe bspw. den Gleichbehandlungsgrundsatz. Niemand darf wegen seiner politischen Weltanschauung benachteiligt werden.
Gedachte Form? Du bist ja wirklich eine Hohlbirne vor dem Herren.
Das ist die politikwissenschaftliche Definition von Demokratie, welche auch u.a. in unserem GG verankert ist, siehe bspw. den Gleichbehandlungsgrundsatz. Niemand darf wegen seiner politischen Weltanschauung benachteiligt werden.
Soweit die Theorie. :cool:
Gedachte Form? Du bist ja wirklich eine Hohlbirne vor dem Herren.
Das ist die politikwissenschaftliche Definition von Demokratie, welche auch u.a. in unserem GG verankert ist, siehe bspw. den Gleichbehandlungsgrundsatz. Niemand darf wegen seiner politischen Weltanschauung benachteiligt werden.
Verstanden hast du aus deiner Vernagelung heraus nix. Es erging der Hinweis auf die Interpretation von Demokratie seitens des dumm aufgestellten Posters. Nicht um das, was das GG sagt.
Zu deiner Aufklärung, Demokratie lässt auch die Auffassung zu, das politisch Abwegige zwar Abseitigen positioniert sein können, dies aber auch so benannt werden darf. Das ist der Vorteil unserer tollen Demokratie und unserer Verfassung. Es gibt die gute Möglichkeit die Abwegigen einzuhegen. Die schreiben dann im Netz das Hirn rechts ausgerichtet heraus. An anderer Stelle verbleiben sie marginal. :-)
Verstanden hast du aus deiner Vernagelung heraus nix. Es erging der Hinweis auf die Interpretation von Demokratie seitens des dumm aufgestellten Posters. Nicht um das, was das GG sagt.
Zu deiner Aufklärung, Demokratie lässt auch die Auffassung zu, das politisch Abwegige zwar Abseitigen positioniert sein können, dies aber auch so benannt werden darf. Das ist der Vorteil unserer tollen Demokratie und unserer Verfassung. Es gibt die gute Möglichkeit die Abwegigen einzuhegen. Die schreiben dann im Netz das Hirn rechts ausgerichtet heraus. An anderer Stelle verbleiben sie marginal. :-)
Welche "Demokratie", du Spinner? Bist du ein bezahlter Schreiberling des Ministeriums, oder was? Danach hört sich dein Schwachsinn an...
Welche "Demokratie", du Spinner? Bist du ein bezahlter Schreiberling des Ministeriums, oder was? Danach hört sich dein Schwachsinn an...
:-)
Wurden deine Wahrnehmungsfähigkeiten schon von einem Amtsarzt untersucht ?
Gedachte Form? Du bist ja wirklich eine Hohlbirne vor dem Herren.
Das ist die politikwissenschaftliche Definition von Demokratie, welche auch u.a. in unserem GG verankert ist, siehe bspw. den Gleichbehandlungsgrundsatz. Niemand darf wegen seiner politischen Weltanschauung benachteiligt werden.
:gp: grün geht grad nicht, Rötung durch mich, da sind wir aber längst mit dem Gegenteil voll dabei, wer bei der AfD ist oder sonstwie anderweitiger Meinung ist, wird längst wieder ausgegrenzt, als Nazi und Rassist stigmatisiert und dem wird auch schon mal die wirtschaftliche Existenz vernichtet. Gestern gabs ein interessantes Experiment: Der Redner redet über die Bibel und den Satz: Du sollst dir dein Brot im Angesicht deines Schweißes verdienen, es wurde dann aufgefordert, wer Nahrungsmittel produziert, möge den linken Arm heben, es waren nicht allzu viele, dann wurde aufgefordert , dass unsere Gegner einem dieser Leute die Hand schütteln sollten, die für deren Nahrungsmittel sorgen. Das Ergebnis war klar :haha: Es hat sich niemand von den Schmarotzern geoutet, es sah gestern auch aus wie April 45, nur Kinder an der Front , mit paar Aufpassern im Hintergrund :hd:
Frankenberger_Funker
17.10.2017, 16:25
Verstanden hast du aus deiner Vernagelung heraus nix. Es erging der Hinweis auf die Interpretation von Demokratie seitens des dumm aufgestellten Posters. Nicht um das, was das GG sagt.
Zu deiner Aufklärung, Demokratie lässt auch die Auffassung zu, das politisch Abwegige zwar Abseitigen positioniert sein können, dies aber auch so benannt werden darf. Das ist der Vorteil unserer tollen Demokratie und unserer Verfassung. Es gibt die gute Möglichkeit die Abwegigen einzuhegen. Die schreiben dann im Netz das Hirn rechts ausgerichtet heraus. An anderer Stelle verbleiben sie marginal. :-)
So so, "einhegen". Sachemal, aus welchem Gehege bist du denn entwichen?
Und jetzt beglückst du das Forum mit deinem marginalen Ausdrucksvermögen, bis der Amtsarzt kommt? :haha:
Circopolitico
17.10.2017, 16:31
Verstanden hast du aus deiner Vernagelung heraus nix. Es erging der Hinweis auf die Interpretation von Demokratie seitens des dumm aufgestellten Posters. Nicht um das, was das GG sagt.
Zu deiner Aufklärung, Demokratie lässt auch die Auffassung zu, das politisch Abwegige zwar Abseitigen positioniert sein können, dies aber auch so benannt werden darf. Das ist der Vorteil unserer tollen Demokratie und unserer Verfassung. Es gibt die gute Möglichkeit die Abwegigen einzuhegen. Die schreiben dann im Netz das Hirn rechts ausgerichtet heraus. An anderer Stelle verbleiben sie marginal. :-)
... erklärte der Depp der Politikwissenschaftlerin. :auro:
Zu deiner Aufklärung, Demokratie lässt auch die Auffassung zu, das politisch Abwegige zwar Abseitigen positioniert sein können, dies aber auch so benannt werden darf. Das ist der Vorteil unserer tollen Demokratie und unserer Verfassung.
Was für eine Verfassung, Butz? Wir haben in Deutschland ein Grundgesetz, mehr nicht!!:?
Gruß Mäcki
Circopolitico
17.10.2017, 16:34
:gp: grün geht grad nicht, Rötung durch mich, da sind wir aber längst mit dem Gegenteil voll dabei, wer bei der AfD ist oder sonstwie anderweitiger Meinung ist, wird längst wieder ausgegrenzt, als Nazi und Rassist stigmatisiert und dem wird auch schon mal die wirtschaftliche Existenz vernichtet. Gestern gabs ein interessantes Experiment: Der Redner redet über die Bibel und den Satz: Du sollst dir dein Brot im Angesicht deines Schweißes verdienen, es wurde dann aufgefordert, wer Nahrungsmittel produziert, möge den linken Arm heben, es waren nicht allzu viele, dann wurde aufgefordert , dass unsere Gegner einem dieser Leute die Hand schütteln sollten, die für deren Nahrungsmittel sorgen. Das Ergebnis war klar :haha: Es hat sich niemand von den Schmarotzern geoutet, es sah gestern auch aus wie April 45, nur Kinder an der Front , mit paar Aufpassern im Hintergrund :hd:
Das hab ich nicht gesehen. Nur ein Ausschnitt von "Hart aber fair", wo Boris Palmer in die rechte und rassistische Ecke gestellt wurde. So ganz demokratisch natürlich. :D
Circopolitico
17.10.2017, 16:35
Was für eine Verfassung, Butz? Wir haben in Deutschland ein Grundgesetz, mehr nicht!!:?
Gruß Mäcki
Ich bezweifle stark, dass er den Unterschied kennt.
Das hab ich nicht gesehen. Nur ein Ausschnitt von "Hart aber fair", wo Boris Palmer in die rechte und rassistische Ecke gestellt wurde. So ganz demokratisch natürlich. :D
1. dann sieh dir die PEGIDA vom Montag auf der Tube an , Der Ede hat aber gestern auch ganz schön gehetzt :D der Palmer ist schon seit Oktober 15 ein Nazi, der hat nämlich als 1. die Grenzsicherung, notfalls mit Gewalt gefordert, nur hat man ihn damals noch medial verschont und lieber die AfD versucht zu schlachten
Ich bezweifle stark, dass er den Unterschied kennt.
Dann müsste er mal im Grundgesetz die Übergangs-Schlußbestimmung Art. 146 lesen, ob er es dann begreift?:?
Gruß Mäcki
Dann müsste er mal im Grundgesetz die Übergangs-Schlußbestimmung Art. 146 lesen, ob er es dann begreift?:?
Gruß Mäcki
wohl eher nicht :D
Ich bezweifle stark, dass er den Unterschied kennt.
Der kennt nicht nur den (alleinig semantischen ) Unterschied, der kennt sogar dass das GG die Verfassung Deutschlands ist und der A 146 GG nur bei den dummen rechten Staats- und Demoktratieverweigerern falsch verstanden wird.
Deren Auffassung kann in die Tonne gekloppt werden, wie das BVerfG es von vornherein zutreffender weise getan hat.
Den Mist aus you-tube lass stecken. Da palavern nur dämliche Knaller und schräg aufgestellten Außenseiter. Ist alles bekannt, alles nutzlosen überflüssiges Zeug.
... erklärte der Depp der Politikwissenschaftlerin. :auro:
Der Depp ist du. Wenn du Politikwissenschaftlerin bist, bin ich Jesus...arme Socke !
Der Depp ist du. Wenn du Politikwissenschaftlerin bist, bin ich Jesus...arme Socke !
:gp::haha::haha::haha:
Esreicht!
17.10.2017, 17:41
Verstanden hast du aus deiner Vernagelung heraus nix. Es erging der Hinweis auf die Interpretation von Demokratie seitens des dumm aufgestellten Posters. Nicht um das, was das GG sagt.
Zu deiner Aufklärung, Demokratie lässt auch die Auffassung zu, das politisch Abwegige zwar Abseitigen positioniert sein können, dies aber auch so benannt werden darf. Das ist der Vorteil unserer tollen Demokratie und unserer Verfassung. Es gibt die gute Möglichkeit die Abwegigen einzuhegen. Die schreiben dann im Netz das Hirn rechts ausgerichtet heraus. An anderer Stelle verbleiben sie marginal. :-)
Du unbedeutende dümmlich,linke Kanalratte eiferst wohl Deinem RAF-Waffen-Transporter,Steinewerfer, völkerrechtswidrigem Angriffskrieger(Serbien) und vor allem Deutschlandvernichter Fischer nach:
DIE WELT
"Risiko Deutschland" - Joschka Fischer in Bedrängnis
Von Mariam Lau | Veröffentlicht am 07.02.2005 | Lesedauer: 3 Minuten
Porträt
……
Deutschland muß von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi "verdünnt" werden. Die "schlimmen Gefahren" sind die Leitlinie von Joschkas Fischers Politik; deshalb begründete er die Intervention im Kosovo mit Auschwitz, und vielleicht liegt ihm auch deshalb die deutsche Sicherheit nicht so besonders am Herzen….
https://www.welt.de/print-welt/article423170/Risiko-Deutschland-Joschka-Fischer-in-Bedraengnis.html
kd
Circopolitico
17.10.2017, 17:45
Der kennt nicht nur den (alleinig semantischen ) Unterschied, der kennt sogar dass das GG die Verfassung Deutschlands ist und der A 146 GG nur bei den dummen rechten Staats- und Demoktratieverweigerern falsch verstanden wird.
Deren Auffassung kann in die Tonne gekloppt werden, wie das BVerfG es von vornherein zutreffender weise getan hat.
Den Mist aus you-tube lass stecken. Da palavern nur dämliche Knaller und schräg aufgestellten Außenseiter. Ist alles bekannt, alles nutzlosen überflüssiges Zeug.
Youtube? Nein, politikwissenschaftliche Definitionen.
Wenn die Gründungsväter des Grundgesetzes beschlossen haben, dass das keine Verfassung ist, sondern nur eine Übergangslösung...wenn es nicht vom Volk legitimiert ist, und es auch nach der Wiedervereinigung keine Neufassung gab...ja was haben wir dann? Ein Grundgesetz oder eine Verfassung?
Circopolitico
17.10.2017, 17:46
Der Depp ist du. Wenn du Politikwissenschaftlerin bist, bin ich Jesus...arme Socke !
Dann glaub es mir halt nicht, du kleiner Klugscheißer. Das geht mir sowas von am Arsch vorbei...
Youtube? Nein, politikwissenschaftliche Definitionen.
Wenn die Gründungsväter des Grundgesetzes beschlossen haben, dass das keine Verfassung ist, sondern nur eine Übergangslösung
Dann bestimmen die legitimen Nachfolger der Gründunsgväter, wann das Kriterium Übergangslösung beendet ist....
...wenn es nicht vom Volk legitimiert ist, und es auch nach der Wiedervereinigung keine Neufassung gab
Frau Politikwössenschuftlerin, es ist total legitimiert, weil die zuständige alleinig maßgebliche Stelle nach dem GG diese Verfassung -genannt Grundgesetz - seine Legitimation überwältigend ausgesprochen hat
...ja was haben wir dann? Ein Grundgesetz oder eine Verfassung?
Ja, was haben wir denn da tolles ? Eine Verfassung die in D Grundgesetz heißt. Siehste..und du bist Politikw... ach geh..:-)
Lol..und jetzt lass einen rechts versifften Driss stecken, dämlich Deutschland hassende Aufstellung.
Du unbedeutende dümmlich,linke Kanalratte eiferst wohl Deinem RAF-Waffen-Transporter,Steinewerfer, völkerrechtswidrigem Angriffskrieger(Serbien) und vor allem Deutschlandvernichter Fischer nach:
Du solltes mal warm duschen, damit deine Synapsen mal vom Dreck gereinigt werden...noch sonne kaputte arme Socke, die was los werden musste.
kd
Du solltest mal warm duschen, damit deine Synapsen vom Dreck gereinigt werden. Noch sonne kaputte arme Socke, die was los werden wollte.
Circopolitico
17.10.2017, 18:12
Dann bestimmen die legitimen Nachfolger der Gründunsgväter, wann das Kriterium Übergangslösung beendet ist....
Frau Politikwössenschuftlerin, es ist total legitimiert, weil die zuständige alleinig maßgebliche Stelle nach dem GG diese Verfassung -genannt Grundgesetz - seine Legitimation überwältigend ausgesprochen hat
Ja, was haben wir denn da tolles ? Eine Verfassung die in D Grundgesetz heißt. Siehste..und du bist Politikw... ach geh..:-)
Lol..und jetzt lass einen rechts versifften Driss stecken, dämlich Deutschland hassende Aufstellung.
Zu 2:
Na, das musst du mir jetzt bitte mal erklären. Wann, wo und wie wurde das Grundgesetz vom Volk legitimiert?
Das ist das erste Mal, dass ich sowas höre. Ehrlich. Aber ich lasse mich gerne von dir eines Besseren belehren.
Also wann, wo und wie?
Zu 4:
Rechts? Nein, ich bin linksliberal und im Gegensatz zu dir jemand, der die Definition von Demokratie verstanden hat.
autochthon
17.10.2017, 18:12
Der Depp ist du. Wenn du Politikwissenschaftlerin bist, bin ich Jesus...arme Socke !
Macht dir Bildung Angst?
Esreicht!
17.10.2017, 18:22
Du solltest mal warm duschen, damit deine Synapsen vom Dreck gereinigt werden. Noch sonne kaputte arme Socke, die was los werden wollte.
Lern erst mal richtig zitieren
kaputte arme Socke !
kd
Zu 2:
Na, das musst du mir jetzt bitte mal erklären. Wann, wo und wie wurde das Grundgesetz vom Volk legitimiert?
Das ist das erste Mal, dass ich sowas höre. Ehrlich. Aber ich lasse mich gerne von dir eines Besseren belehren.
Also wann, wo und wie?
du gucke da:
Darüber hinaus wurde das Grundgesetz sehr wohl allen Länderparlamenten zur Entscheidung vorgelegt, welche sich wiederum aus vom Volk gewählten Abgeordneten zusammensetzten. Bayern stimmte als einziges Bundesland dem Grundgesetz damals nicht zu. Da jedoch zwei Drittel der Länder zur Annahme des Grundgesetzes ausreichten, trat es auch in Bayern in Kraft.
Dies aus dem Munde meines Vereins.
Mein Beitrag ergänzend: -> durch den von der Volkskammer der DDR gebilligten Beitritt zur BRD ist das GG demnach gemeinsame Verfassung der neuen Bundesrepublik Deutschland.
hier findest du alles gegen den rechts versifften Quark gegen unsere Verfassung........ Thema durch !!
https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/1705/ist-das-deutsche-grundgesetz-eine-echte-verfassung/
Circopolitico
17.10.2017, 18:40
du gucke da:
Darüber hinaus wurde das Grundgesetz sehr wohl allen Länderparlamenten zur Entscheidung vorgelegt, welche sich wiederum aus vom Volk gewählten Abgeordneten zusammensetzten. Bayern stimmte als einziges Bundesland dem Grundgesetz damals nicht zu. Da jedoch zwei Drittel der Länder zur Annahme des Grundgesetzes ausreichten, trat es auch in Bayern in Kraft.
Dies aus dem Munde meines Vereins.
Mein Beitrag ergänzend: -> durch den von der Volkskammer der DDR gebilligten Beitritt zur BRD ist das GG demnach gemeinsame Verfassung der neuen Bundesrepublik Deutschland.
hier findest du alles gegen den rechts versifften Quark gegen unsere Verfassung........ Thema durch !!
https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/1705/ist-das-deutsche-grundgesetz-eine-echte-verfassung/
Naja, Häschen... eigentlich sollte man von Anwälten erwarten können, dass sie Gesetze und die dahinter stehende Geschichte verstehen.
Eigentlich...
Es wurde ein Volksentscheid gefordert, was aber durch die CDU und SPD verhindert wurde.
Dann drängte man auf einen parlamentarischen Rat.
Das hat aber nichts mit "vom Volk legitimiert" zu tun. Beschäftige dich mal mit der Entstehungsgeschichte, mit den Koblenzer Beschlüssen, mit der Konferenz im Jagdschloss Niederwald etc.
Anita Fasching
17.10.2017, 18:41
Lol..und jetzt lass einen rechts versifften Driss stecken, dämlich Deutschland hassende Aufstellung.
"rechts versifft" ist ein Oxymoron.
Weil eben konservativ, spiessig, ordentlich, traditionell etc. damit konnotiert ist.
Versifft geht immer nur links.
Der Depp ist du. Wenn du Politikwissenschaftlerin bist, bin ich Jesus...arme Socke !Tja. Dann, Jesus, mach mal! Worauf gründest du denn deinen Zweifel, sie sei keine Politikwissenschaftlerin?
Naja, Häschen... eigentlich sollte man von Anwälten erwarten können, dass sie Gesetze und die dahinter stehende Geschichte verstehen.
Eigentlich...
Es wurde ein Volksentscheid gefordert, was aber durch die CDU und SPD verhindert wurde.
Dann drängte man auf einen parlamentarischen Rat.
Das hat aber nichts mit "vom Volk legitimiert" zu tun. Beschäftige dich mal mit der Entstehungsgeschichte, mit den Koblenzer Beschlüssen, mit der Konferenz im Jagdschloss Niederwald etc.
Na mein Mäuschen,
ein Volksentscheid wurde nie irgendwo in den Regularien der BRD gefordert, vorgesehen oder als zwingend erforderlich angesehen.
Raffst du noch was ?
"rechts versifft" ist ein Oxymoron.
Weil eben konservativ, spiessig, ordentlich, traditionell etc. damit konnotiert ist.
Versifft geht immer nur links.
Du weißt ja noch noch mal , was ein Oxymoron ist. Dummbatz es ist Gegensätzlichkeit OBJEKTIVER Natur. Deine Zuschreibung ist eine subjektive. Weiter hättest du in semantischer Hinsicht deine idiotische Aussage über ein Oxymoron zu begründen. Schaffst nicht.
Denn, wenn eine Gegensätzlichkeit von Nöten ist, dann wäre im politischen Sinne ( hier aus Kontext) eine Gegensätzlichkeit erforderlich, die das eine vom anderen als gegensätzlich trennt. Der Bezug wäre hier versifft weil durch dies recht oder links adjektivisch bestimmt wird . Versifft ist hier also gültig im politischen Sinne. Da es kein Antonym für Politik gibt, gibt es kein Oxymoron in dem Sinne.
Lass stecken. Ergehe dich in den rechten Dingen der Welt....lol
Conclusio : wenn links versifft ein gültiger Begriff ist, dann ist rechts versifft ebenfalls ein gültiger.
Circopolitico
17.10.2017, 18:59
Na mein Mäuschen,
ein Volksentscheid wurde nie irgendwo in den Regularien der BRD gefordert, vorgesehen oder als zwingend erforderlich angesehen.
Raffst du noch was ?
Nein?
Das wurde von den Militärgouverneuren beschlossen, und kann jeder in den "Frankfurter Dokumenten" nachlesen.
Du weißt ja noch noch mal , was ein Oxymoron ist. Dummbatz es ist Gegensätzlichkeit OBJEKTIVER Natur. Deine Zuschreibung ist eine subjektive. Weiter hättest du in semantischer Hinsicht deine idiotische Aussage über ein Oxymoron zu begründen. Schaffst nicht.
Denn, wenn eine Gegensätzlichkeit von Nöten ist, dann wäre im politischen Sinne ( hier aus Kontext) eine Gegensätzlichkeit erforderlich, die das eine vom anderen als gegensätzlich trennt. Der Bezug wäre hier versifft weil durch dies recht oder links adjektivisch bestimmt wird . Versifft ist hier also gültig im politischen Sinne. Da es kein Antonym für Politik gibt, gibt es kein Oxymoron in dem Sinne.
Lass stecken. Ergehe dich in den rechten Dingen der Welt....lolButzilein, je verworrener du hier argumentierst, umso mehr machst du dich zum Löffel! Das ist nicht intelligent, sondern morbid.
Butzilein, je verworrener du hier argumentierst, umso mehr machst du dich zum Löffel! Das ist nicht intelligent, sondern morbid.
Ich habe nicht erwartet, Ernst Moritz, dass du dies verstehst.
Ich habe nicht erwartet, Ernst Moritz, dass du dies verstehst.Denkst du, mein Kleiner! Wenn du wüsstest...
Nein?
Das wurde von den Militärgouverneuren beschlossen, und kann jeder in den "Frankfurter Dokumenten" nachlesen.
Was erzählst du ? Wo steht da im Sinne deiner Ausführungen der Regelungen -> Grundgesetz, neues Grundgesetz, neue Verfassung, andere Verfassung etwas......Nirgends !
Zur Nachschau dazu dies:
http://www.zeit.de/reden/die_historische_rede/200232_frankfurter_dokumente/seite-2
nurmalso2.0
17.10.2017, 19:14
Nein?
Das wurde von den Militärgouverneuren beschlossen, und kann jeder in den "Frankfurter Dokumenten" nachlesen.
Geht es hier gerade um das von den Siegermächten des WK.2 den Besiegten zur Unterschrift vorgelegte Papier, dass sich Grundgesetz nennt?
Circopolitico
17.10.2017, 19:19
Was erzählst du ? Wo steht da im Sinne deiner Ausführungen der Regelungen -> Grundgesetz, neues Grundgesetz, neue Verfassung, andere Verfassung etwas......Nirgends !
Zur Nachschau dazu dies:
http://www.zeit.de/reden/die_historische_rede/200232_frankfurter_dokumente/seite-2
http://m.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung
Absatz "Frankfurter Dolumente geben den Weg vor"
Bundeszentrle für politische Bildung
Circopolitico
17.10.2017, 19:20
Geht es hier gerade um das von den Siegermächten des WK.2 den Besiegten zur Unterschrift vorgelegte Papier, dass sich Grundgesetz nennt?
Der Herr Anwalt versteht nicht, warum das Grundgesetz keine Verfassung ist.
Nur weil sich einige Verlage weigern ein politisches Buch zu verkaufen, muss die Demokratie noch lange nicht zu Ende sein. Zu allen Zeiten hat es von Seiten des Kapitals oder andere Interessengruppen, gleich welch einer politischen Farbe, Versuche gegeben, den politischen Gegner mundtot zu machen.
Werden die Parteien kleiner, dann werden die politischen Auseinandersetzungen auch aggressiver und das ist eine ganz neue Erfahrung, die die politischen Akteure jetzt und zukünftig durchleben müssen. In einer Gesellschaft, in der die Gewaltlosigkeit den Kindern bereits im Kindergarten gepredigt wird, kann das dann im späteren politischen Leben schon mal einen Schock auslösen, wenn der eine oder andere Träumer feststellen muss, dass die Welt gar nicht so lieb und nett ist, wie einem das immer erzählt wurde.
:germane:
Anita Fasching
17.10.2017, 19:34
Du weißt ja noch noch mal , was ein Oxymoron ist. Dummbatz es ist Gegensätzlichkeit OBJEKTIVER Natur. Deine Zuschreibung ist eine subjektive. Weiter hättest du in semantischer Hinsicht deine idiotische Aussage über ein Oxymoron zu begründen. Schaffst nicht.
Denn, wenn eine Gegensätzlichkeit von Nöten ist, dann wäre im politischen Sinne ( hier aus Kontext) eine Gegensätzlichkeit erforderlich, die das eine vom anderen als gegensätzlich trennt. Der Bezug wäre hier versifft weil durch dies recht oder links adjektivisch bestimmt wird . Versifft ist hier also gültig im politischen Sinne. Da es kein Antonym für Politik gibt, gibt es kein Oxymoron in dem Sinne.
Lass stecken. Ergehe dich in den rechten Dingen der Welt....lol
Conclusio : wenn links versifft ein gültiger Begriff ist, dann ist rechts versifft ebenfalls ein gültiger.
Aus deiner schiefen Perspektive mag das so zutreffen, deshalb wird dein semantisches Wirrwarr nicht besser oder richtiger.
Aus deinen Worten spricht die pure Arroganz eines Typen, dem nur eine einzige Erziehungsmassnahme noch zu einem vernünftigen Menschen verhelfen vermag.
Die armen Punker (explizit links-versifft) bekommen ständig aufs zahnlose Maul, und schnöselige Wichser wie deinereiner laufen unbehelligt durch die Gegend.
Ja, ja du elfenbeinturmgefangener Mülleimer, die Welt ist zu deinem großen Glück nicht gerecht.
Youtube? Nein, politikwissenschaftliche Definitionen.
Wenn die Gründungsväter des Grundgesetzes beschlossen haben, dass das keine Verfassung ist, sondern nur eine Übergangslösung...wenn es nicht vom Volk legitimiert ist, und es auch nach der Wiedervereinigung keine Neufassung gab...ja was haben wir dann? Ein Grundgesetz oder eine Verfassung?
Das Volk kann zu jeder Zeit ein neues Grundgesetz/Verfassung in Kraft setzen. Man braucht nur eine Mehrheit der Wähler dafür, um solch ein Vorhaben zu bewerkstelligen.
Nun noch einmal für die User welche es nicht schnallen wollen.Art.146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Leider meidet es die Regierungen wie der Teufel das Weihwasser und wollen das Grundgesetz den Deutschen als Verfassung unter zu schieben. Es ist nun mal und bleibt nur ein Grundgesetz, ein Provisorium aus
der Besatzerzeit!!:hd:
Gruß Mäcki
http://m.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung
Absatz "Frankfurter Dolumente geben den Weg vor"
Bundeszentrle für politische Bildung
Und? Was hat das mit dem Vorgeben fur eine Bewandtnis? Weil Vorgaben vorhanden sind , gibt es keine Verfassung? Wobei die Vorgaben noch aus den Gedanken von ganz erprobten Verfassungen stammen und die Siegermächte geregelt haben wollten , dass sich 33 nicht wiederholen kann. Alles in den Frankfurter Dokumenten stützt deine Haltung bzgl. der deutschen Verfassung nicht. Hat mit dem, was Verfassung ist , mit der Legitimation durch die verfassungsrechtlich gesichert auftretenden Organe der damaligen BRD nichts zu tun.
Ganz tolle politikwissenschaftliche Erkenntniss deinerseits....:-). Wie wäre es mit einem neuen Proseminar in Sachen Verfassungsrecht, Gnädigste.
Deutschmann
18.10.2017, 06:08
Nun noch einmal für die User welche es nicht schnallen wollen.Art.146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Leider meidet es die Regierungen wie der Teufel das Weihwasser und wollen das Grundgesetz den Deutschen als Verfassung unter zu schieben. Es ist nun mal und bleibt nur ein Grundgesetz, ein Provisorium aus
der Besatzerzeit!!:hd:
Gruß Mäcki
Jetzt überlege mal Merkel und Co.würden heute über eine neue Verfassung beraten. Meinst du die würde besser als das Grundgesetz?
Jetzt überlege mal Merkel und Co.würden heute über eine neue Verfassung beraten. Meinst du die würde besser als das Grundgesetz?
Bloss nicht - die halten sich ja jetzt schon nicht ans GG - wie sollte da erst eine Verfassung aussehen?
Deutschmann
18.10.2017, 07:26
Bloss nicht - die halten sich ja jetzt schon nicht ans GG - wie sollte da erst eine Verfassung aussehen?
- Verpflichtende Frauen-, Schwulen-, Ausländerquote in derRegierung
- Bundeswehreinsatz im Inneren
- Die Menschenwürde gilt nur bestimmten Personengruppen
- Meinungsfreiheit für Alle, außer Kritiker des System
- Grundrecht auf Einwanderung
... und bestimmt noch ein paar weitere Vorschläge die vom Volk bejubelt würden.
Murmillo
18.10.2017, 07:33
- Verpflichtende Frauen-, Schwulen-, Ausländerquote in derRegierung
...
Würde man diese Quoten alle zu einer einzigen zusammenfassen, so wäre die schon allein durch die Schwulen und Lesben übererfüllt !
Schopenhauer
18.10.2017, 07:37
- Verpflichtende Frauen-, Schwulen-, Ausländerquote in derRegierung
- Bundeswehreinsatz im Inneren
- Die Menschenwürde gilt nur bestimmten Personengruppen
- Meinungsfreiheit für Alle, außer Kritiker des System
- Grundrecht auf Einwanderung
... und bestimmt noch ein paar weitere Vorschläge die vom Volk bejubelt würden.
Ich würde sagen: Dumm gelaufen.
Dänemark, Norwegen, Finnland, Estland, Ungarn u.a. haben Grundgesetze. Was könnte uns das sagen?
Jetzt überlege mal Merkel und Co.würden heute über eine neue Verfassung beraten. Meinst du die würde besser als das Grundgesetz?
Steht da nicht, Deutschmann, die vom dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist! Das es die Merkel-Regierung es nicht allein entscheiden dürfen. So lese ich es.
Liege ich damit falsch???
Gruß Mäcki
Deutschmann
18.10.2017, 19:33
Steht da nicht, Deutschmann, die vom dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist! Das es die Merkel-Regierung es nicht allein entscheiden dürfen. So lese ich es.
Liege ich damit falsch???
Gruß Mäcki
Die Regierung wurde in freier Entscheidung vom Volk gewählt und wurde somit beauftragt im Volkes Sinne eine neue Verfassung zu gestalten. Die Vorstellung dass sich das Volk selber eine Verfassung gibt, ist nur ein Wunschtraum. Wie sollte das auch funktionieren?
Die Regierung wurde in freier Entscheidung vom Volk gewählt und wurde somit beauftragt im Volkes Sinne eine neue Verfassung zu gestalten. Die Vorstellung dass sich das Volk selber eine Verfassung gibt, ist nur ein Wunschtraum. Wie sollte das auch funktionieren?
Fettung durch mich!
. . . . . und den Umfang dieser Ermächtigung kann die (demokrötisch gewählte) Regierung dann selbst bestimmen!
:hmm:
Archivar
19.10.2017, 20:49
Ich habe mich mal in diesem Thema fast durchgearbeitet. Und was ich bisher dazu sagen kann mag viele vor den Kopf stoßen, entspricht aber nunmal aus meiner Sicht der Realität. Keiner darf sich darüber aufregen, daß wir nach über 27 Jahren unserer Teilwiedervereinigung noch immer keine vom deutschen Volk gegebene Verfassung haben. Es ist lätztlich an uns das zu ändern. Diese Chance haben wir durch Faulheit, falscher Repressaleinangst und Dummheit vertan. Wir sind jeder Zeit in der Lage uns eine Verfassung zu geben, weil völkerrechtlich gedeckt. Daß da Widerstand von den Herrschenden kommt, speziell von der Allparteienherrschaft, dürfte klar sein.
Daß uns nun ein Grundgesetzt als Verfassung verkauft wird liegt an uns selbst. Und diese Schuld kann uns keiner nehmen. Wir alle akzeptieren es, daß dieses GG sich mitlerweile in der Gesellschaft als Verfassung etabliert hat, obwohl es keine ist. Wir akzeptieren es auch, daß diese BRD im staatsrechtlichem Sinne kein Staat ist, und wohl aber als dieser verkauft wird.
Carlo Schid hatte in seiner Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 eindeutig und unmißverständlich erklärt, daß erstens der Deutsche Staat mit der Kapitulation der Wehrmacht nicht aufgehört hat zu existieren und zweitens, daß der Parlamentarische Rat nicht über eine Gründung eines Staates befinden solle.
Was ist nun die Lage Deutschlands heute? Am 8. Mai 1945 hat die deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert. An diesen Akt werden von den verschiedensten Seiten die verschiedensten Wirkungen geknüpft. Wie steht es damit? Die bedingungslose Kapitulation hatte Rechtswirkungen ausschließlich auf militärischem Gebiet. Die Kapitulationsurkunde, die damals unterzeichnet wurde, hat nicht etwa bedeutet, daß damit das deutsche Volk durch legitimierte Vertreter zum Ausdruck bringen wollte, daß es als Staat nicht mehr existiert, sondern hatte lediglich die Bedeutung, daß den Alliierten das Recht nicht bestritten werden sollte, mit der deutschen Wehrmacht nach Gutdünken zu verfahren. Das ist der Sinn der bedingungslosen Kapitulation und kein anderer.
Manche haben daran andere Rechtsfolgen geknüpft. Sie haben gesagt, auf Grund dieser bedingungslosen Kapitulation sei Deutschland als staatliches Gebilde untergegangen. Sie argumentieren dabei mit dem völkerrechtlichen Begriff der debellatio, der kriegerischen Niederwerfung eines Gegners. Diese Ansicht ist schlechterdings falsch.
Nach Völkerrecht wird ein Staat nicht vernichtet, wenn seine Streitkräfte und er selbst militärisch niedergeworfen sind. Die debellatio vernichtet für sich allein die Staatlichkeit nicht, sie gibt lediglich dem Sieger einen Rechtstitel auf Vernichtung der Staatlichkeit des Niedergeworfenen durch nachträgliche Akte. Der Sieger muß also von dem Zustand der debellatio Gebrauch machen, wenn die Staatlichkeit des Besiegten vernichtet werden soll. Hier gibt es nach Völkerrecht nur zwei praktische Möglichkeiten. Die eine ist die Annexion. Der Sieger muß das Gebiet des Besiegten annektieren, seinem Gebiet einstücken. Geschieht dies, dann allerdings ist die Staatlichkeit vernichtet. Oder er muß zur sogenannten Subjugation schreiten, der Verknechtung des besiegten Volkes. Aber die Sieger haben nichts von dem getan. Sie haben in Potsdam ausdrücklich erklärt, erstens, daß kein deutsches Gebiet im Wege der Annexion weggenommen werden soll, und zweitens, daß das deutsche Volk nicht versklavt werden soll. Daraus ergibt sich, daß zum mindesten aus den Ereignissen von 1945 nicht der Schluß gezogen werden kann, daß Deutschland als staatliches Gebilde zu existieren aufgehört hat.
Weiter sagt er:
Aber das wäre dann Sache des deutschen Volkes selbst und nicht Sache staatlicher Organe, die ihre Akte jeweils vorher genehmigen lassen müssen.
Damit glaube ich die Frage beantwortet zu haben, worum es sich bei unserem Tun denn eigentlich handelt. Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten
Wer die ganze Rede von Carlo Schmid im O-Ton lesen möchte sollte danach googlen. Ich habe sie in meiner Datenbank, einen Link dazu kann ich nicht liefern.
Zum Thema Grundgesetz und Souveränität des Deutschen Volkes und Deutschlands habe ich schon viele Artikel geschrieben aber wieder vom Netz genommen, weil immer wieder Denunzianten wie @Butz daherkommen und wirres Zeug schreiben und nicht selten mit Anzeige drohen, wobwohl es nichts zu anzeigen gibt. Früher nannte man diese Typen Nestbeschmutzer.
Demokratie = Diktatur der Banken-Hochfinanz und Konzerne, die durch ihre Massenmedien die Wählerherde nach Belieben steuern (wenn das nicht klappt, werden die Wahlergebnisse nachträglich "angepasst")
"Demokratie" im Sinne einer "Volksherrschaft" hat es noch nie irgendwo gegeben. Das ist Theater und Volksverdummung.
Richtig, die gab es noch nicht einmal im Griechenland der Antike. Zumindest nicht nach unserem heutigen Verständnis von Demokratie. Denn im alten Griechenland durften nur die Bürger wählen, nicht aber das gemeine Volk.
Für umfassende Repräsentativität, das kennen wir von Umfragen, brauchen wir eine Zufallsauswahl bzw. eine Annäherung an sie. Für's Parlament hiesse das: Auslosen der Abgeordneten!
Das muß gar nicht sein. Die Allparteienherrschaft muß zerschlagen werden. Parteien sind der Krebsschaden einer jeden Gesellschaft. Parteien gehören verboten.
Verstanden hast du aus deiner Vernagelung heraus nix. Es erging der Hinweis auf die Interpretation von Demokratie seitens des dumm aufgestellten Posters. Nicht um das, was das GG sagt.
Zu deiner Aufklärung, Demokratie lässt auch die Auffassung zu, das politisch Abwegige zwar Abseitigen positioniert sein können, dies aber auch so benannt werden darf. Das ist der Vorteil unserer tollen Demokratie und unserer Verfassung. Es gibt die gute Möglichkeit die Abwegigen einzuhegen. Die schreiben dann im Netz das Hirn rechts ausgerichtet heraus. An anderer Stelle verbleiben sie marginal. :-)
Ich kann dir ob deiner Dummheit noch nicht einmal einen Vorwurf machen. Ihr Vertreter der Smartphone-Generation seid die kläglichen Opfer einer neofaschistischen Umerziehung durch die Altachtundsechziger. Das selbständige Denken wurde euch erfolgreich aberzogen.
Das Schlimme daran ist halt nur, daß ihr noch nicht einmal merkt wie ihr von denen benutzt werdet, die euch versklavt haben oder noch versklaven wollen.
Was für eine Verfassung, Butz? Wir haben in Deutschland ein Grundgesetz, mehr nicht!!:?
Gruß Mäcki
Wenn es doch nur so einfach wäre.
Der kennt nicht nur den (alleinig semantischen ) Unterschied, der kennt sogar dass das GG die Verfassung Deutschlands ist und der A 146 GG nur bei den dummen rechten Staats- und Demoktratieverweigerern falsch verstanden wird.
Deren Auffassung kann in die Tonne gekloppt werden, wie das BVerfG es von vornherein zutreffender weise getan hat.
Den Mist aus you-tube lass stecken. Da palavern nur dämliche Knaller und schräg aufgestellten Außenseiter. Ist alles bekannt, alles nutzlosen überflüssiges Zeug.
Zum besseren Verständnis der Artikel 146 GG für die BRD habe ich einmal drei Fassungen herausgesucht.
Entwurf vom August 1948
Dieses Grundesetz verliert seine Geltung an dem Tage, an dem eine von dem deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.
Urfassung vom Mai 1949
bis 3. Oktober 1990
Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Fassung seit 1992
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
[QUOTE=Butz;9232725]Dann bestimmen die legitimen Nachfolger der Gründunsgväter, wann das Kriterium Übergangslösung beendet ist....
Frau Politikwössenschuftlerin, es ist total legitimiert, weil die zuständige alleinig maßgebliche Stelle nach dem GG diese Verfassung -genannt Grundgesetz - seine Legitimation überwältigend ausgesprochen hat
Ja, was haben wir denn da tolles ? Eine Verfassung die in D Grundgesetz heißt. Siehste..und du bist Politikw... ach geh..:-)
Lol..und jetzt lass einen rechts versifften Driss stecken, dämlich Deutschland hassende Aufstellung.
du gucke da:
Darüber hinaus wurde das Grundgesetz sehr wohl allen Länderparlamenten zur Entscheidung vorgelegt, welche sich wiederum aus vom Volk gewählten Abgeordneten zusammensetzten. Bayern stimmte als einziges Bundesland dem Grundgesetz damals nicht zu. Da jedoch zwei Drittel der Länder zur Annahme des Grundgesetzes ausreichten, trat es auch in Bayern in Kraft.
Dies aus dem Munde meines Vereins.
Mein Beitrag ergänzend: -> durch den von der Volkskammer der DDR gebilligten Beitritt zur BRD ist das GG demnach gemeinsame Verfassung der neuen Bundesrepublik Deutschland.
hier findest du alles gegen den rechts versifften Quark gegen unsere Verfassung........ Thema durch !!
https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/1705/ist-das-deutsche-grundgesetz-eine-echte-verfassung/
Das ist soweit gschichtlich vollkommen richtig, traugt aber sachlich nicht zur Beweisführung. Parlamentarischer Rat und Länderparlamente sind Volksvertretungen aber nicht der Souverän. Aber nur der kann sich selbst eine Verfassung geben. Ich weiß, daß das in unseren Verblödungslehranstalten nicht mehr gelehrt wird, befreit dich aber nicht von der Pflicht dich zu bilden, wenn du hier teilnehmen möchtenst.
Naja, Häschen... eigentlich sollte man von Anwälten erwarten können, dass sie Gesetze und die dahinter stehende Geschichte verstehen.
Eigentlich...
Es wurde ein Volksentscheid gefordert, was aber durch die CDU und SPD verhindert wurde.
Dann drängte man auf einen parlamentarischen Rat.
Das hat aber nichts mit "vom Volk legitimiert" zu tun. Beschäftige dich mal mit der Entstehungsgeschichte, mit den Koblenzer Beschlüssen, mit der Konferenz im Jagdschloss Niederwald etc.
Richtig. Es waren wieder Parteien, die einen Volksentscheid verhindert haben. Damals allerdings war das nachvollziehbar und auch richtig. Hätte man dem Westdeutschen eine Verfassung gegeben, dann wäre die Teilung des Deutscheb Volkes und Staates nahezu unüberwindbar geworden.
Na mein Mäuschen,
ein Volksentscheid wurde nie irgendwo in den Regularien der BRD gefordert, vorgesehen oder als zwingend erforderlich angesehen.
Raffst du noch was ?
Nein?
Das wurde von den Militärgouverneuren beschlossen, und kann jeder in den "Frankfurter Dokumenten" nachlesen.
Das konnte ich mir erst auch nicht vorstellen, bis ich es nachgelesen hatte. Das Verhalten der Militärgouvaneure kann sich nur damit erklären, daß sie die Teilung Deutschlands für immer haben wollten.
Archivar
19.10.2017, 21:04
Jetzt überlege mal Merkel und Co.würden heute über eine neue Verfassung beraten. Meinst du die würde besser als das Grundgesetz?
Merkel kann gar nicht über eine Verfassung beraten, sie kann sie an eine Volksversammlung in Auftrag geben. Ob diese dann besser als das GG wäre ist eine andere Frage. Aber ein Grundgesetz, welches nach Gutdünken der jeweilig herrschenden Parteien geändert werden kann ist kein Grundpfeiler für eine Gesellschaft. Wie ist es denn in den letzten Jahren gelaufen? Wollten Parteien neue Gesetze verabschiede, die dem GG entgegen standen wurde das GG geändert.
Außerdem, was nützen Artikel im GG, wenn im gleichen Absatz der Zusatz steht "Näheres regeln Bundesgesetze". Das hat mit einem Grundpfeiler der Gesetzgebung gar nichts zu tun. Schlechter könnte ein Verfassung dann auch nicht mehr werden.
Und ich geben zu bedenken. Welche Regierung der letzten Jahre hat sich denn überhaupt noch um das GG geschert?
Archivar
19.10.2017, 21:07
Die Regierung wurde in freier Entscheidung vom Volk gewählt und wurde somit beauftragt im Volkes Sinne eine neue Verfassung zu gestalten. Die Vorstellung dass sich das Volk selber eine Verfassung gibt, ist nur ein Wunschtraum. Wie sollte das auch funktionieren?
Nun, es hat doch oft genug schon funktioniert. Was läßt Dich denn daran zweifeln?
Ich habe mich mal in diesem Thema fast durchgearbeitet. [...]
Es gab übrigens hierzuforum über die Jahre einige Diskussionen zu dem Thema. Dem, was Du schreibst, wurde da durchaus auch widersprochen. Für Details bitte die Suchfunktion benutzen, die einschlägigen Stichwörter sind Dir ja geläufig.
Das muß gar nicht sein. Die Allparteienherrschaft muß zerschlagen werden. Parteien sind der Krebsschaden einer jeden Gesellschaft. Parteien gehören verboten.
Öhm - doch, es muss sein, wenn man Repräsentativität will. Denn wie will man die sonst erreichen?
Ich kann dir ob deiner Dummheit noch nicht einmal einen Vorwurf machen. Ihr Vertreter der Smartphone-Generation seid die kläglichen Opfer einer neofaschistischen Umerziehung durch die Altachtundsechziger. Das selbständige Denken wurde euch erfolgreich aberzogen.
Das Schlimme daran ist halt nur, daß ihr noch nicht einmal merkt wie ihr von denen benutzt werdet, die euch versklavt haben oder noch versklaven wollen.
Nix für ungut, aber anderen vorwerfen, sie seien "umerzogen", aber "(neo)faschistisch" in diesem Sinne zu benützen, ist, naja...
Mag ja sein, dass Dich am Faschismus etwas stört, die 68er haben damit aber nüscht zu tun.
[...]Das ist soweit gschichtlich vollkommen richtig, traugt aber sachlich nicht zur Beweisführung. Parlamentarischer Rat und Länderparlamente sind Volksvertretungen aber nicht der Souverän. Aber nur der kann sich selbst eine Verfassung geben.
Jeder, der's kann, kann anderen ein Regelwerk oktroyieren. Viele Staaten haben Verfassungen, die nicht per Referendum beschlossen wurden. Und die sind vollgültig, weil "Verfassung" sich ja nicht durch den Beschluss als solche ergibt, sondern durch die Funktion.
Merkel kann gar nicht über eine Verfassung beraten, sie kann sie an eine Volksversammlung in Auftrag geben.
Bräuchte es dazu nicht erstmal ein Gesetz, welches der Bundesregierung sowas erlaubt?
[...]Außerdem, was nützen Artikel im GG, wenn im gleichen Absatz der Zusatz steht "Näheres regeln Bundesgesetze".[...]
Was nützt eine Verfassung, die zu rigide ist, mit gesellschaftlichem Wandel umzugehen?
BlackForrester
21.10.2017, 10:59
Deine gedachte Form davon ganz bestimmt. Wer will Idioten auch noch eine Möglichkeit bieten, sich irgendwie in die Belange der Gesellschaft einmischen zu können.
Nun, ich muss nicht unbedingt Demjenigen zustimmen, auf welchen Du geantwortet hat - vom Grundsatz her aber hat Derjenige recht.
Ein in Wahrheit demokratisches System setzt zur Legitimation die Mehrheit der Zustimmung voraus - schauen wir nun uns aktuell die Bundestagswahl an. Über 70% der Wähler (nicht der Bürger, sonst wäre das Ergebnis noch verheerender) haben die CDU NICHT gewählt, über 90% der Wähler haben B90/DIEGRÜNEN oder die FDP oder die CSU nicht gewählt.
Das ist ein nicht zu bestreitendes Faktum.
Dazu kommt, die Zusammensetzung des Bundestages (also Mandate) entscheidest Du auch nur zu einer Minderheit. Nur 300 der 700 Abgeordneten wurden von Wähler gewählt (also 43%), die übrigen 400 Abgeordneten (also 57%) habe keine Legitimation durch den Wähler, sondern werden von Parteien bestimmt.
Auch dieses Faktum ist nicht zu bestreiten.
Man muss den Begriff "Demokratie" schon ab absurdum führen will man in Deutschland von einer Demokratie reden. Das System Deutschland ist auf Parteiendiktatur aufgebaut wo Minderheiten über die Mehrheit der Bürger bestimmen.
Archivar
21.10.2017, 11:11
Bräuchte es dazu nicht erstmal ein Gesetz, welches der Bundesregierung sowas erlaubt?
Was nützt eine Verfassung, die zu rigide ist, mit gesellschaftlichem Wandel umzugehen?
Dazu benötigt man kein Gesetz. Der Artikel 1 UN-Socialcarte regelt bereits alles. Selbstbestimmungsrecht der Völker wäre hier das Stichwort.
Selbstbestimmungsrecht der Völker
Das Recht auf Selbstbestimmung, das sich weder in der UN-Menschenrechtserklärung (https://www.menschenrechtserklaerung.de) noch in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten findet, ist, wie im UN-Zivilpakt (https://www.zivilpakt.de/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3189/), herausgehoben und in einem besonderen Teil den übrigen im Pakt behandelten Rechten vorangestellt.
Der Grundsatz des Selbstbestimmungsrechts soll den Völkern, deren nationale Gemeinschaft durch außenpolitische Ereignisse zerrissen wurde, erneut das Recht bestätigt, über ihren politischen Status und damit über ihre staatliche Einheit entscheiden zu können. Um die Aufnahme des Selbstbestimmungsrechts in den UN-Sozialpakt hat es in den Organen der Vereinten Nationen heftige Auseinandersetzungen gegeben, bei denen sich schließlich die Befürworter einer Einbeziehung mit der Überzeugung durchsetzten, dass das Recht auf Selbstbestimmung als das fundamentalste Grundrecht Voraussetzung für alle anderen Rechte sei, zwar kollektiver Natur, aber von unmittelbarer Wirkung auf den einzelnen.
Nach mehreren Kompromissvorschlägen, das Selbstbestimmungsrecht in eine gesonderte Erklärung oder jedenfalls nur in die Präambel aufzunehmen, wurde schließlich der Text des Artikels 1, den eine besondere Arbeitsgruppe des Dritten Ausschusses der Generalversammlung der Vereinten Nationen erarbeitet hatte, mit geringfügigen Änderungen angenommen.
Dabei ging man davon aus, dass Artikel 1 Absatz 1 der UN-Sozialcharta das Selbstbestimmungsrecht als universelles Recht klarstelle, und dass der Begriff der Völker so weit wie möglich auszulegen sei. Dies ergibt sich auch aus Artikel 1 Absatz 3 der UN-Sozialcharta, der die Verpflichtung der Vertragsstaaten zur Achtung und Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung festlegt und dabei auch Gebiete ohne Selbstregierung und Treuhandgebiete anführt.
Artikel 1 Absatz 2 der UN-Sozialcharta sichert die wirtschaftliche Seite des Selbstbestimmungsrechts durch das Recht auf freie Verfügung der Völker über ihre Naturschätze und Wirtschaftsquellen, das später in Artikel 25 der Sozialcharta noch einmal aufgegriffen wird.
Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.
Quelle: https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3181/
Und genau das trifft ja für Deutschland und das deutsche Volk zu. Nach der Kapitulation der Wehrmacht und der militärischen Besetzung Deutschlands, die übrigens bis heute nicht aufgehoben ist (geregelt in den Zusatzprotokollen der s. g. 2+4- Verträge), wäre es am deutschen Volk sich territorial, gesellschaftlich und wirtschaftlich neu zu ordnen, sprich sich eine Verfassung zu geben. Ein Regierungschef einer Übergangslösung könnte dies in Auftrag geben.
Eine Verfassung sollte immer Rigide ausfallen, wie Du das so nennst, denn sie ist der Grundpfeiler des Zusammenlebens. Änderungen in diesem Grundpfeiler sind immer möglich, aber eben nur mit der Zustimmung der Mehrheit des Volkes.
[...] Und genau das trifft ja für Deutschland und das deutsche Volk zu. [...]
Nun ist es aber nicht so, als hätten eine Bundesregierung und ein Bundestag nichts zu entscheiden. Sie handeln ja politisch, sogar jetzt im Moment. Dann aber können sie auch ein Gesetz verabschieden, welches eine Nationalversammlung o.ä. zum Inhalt hat. Damit wär jedenfalls etwas Ordnung in der G'schicht.
Eine Verfassung sollte immer Rigide ausfallen, wie Du das so nennst, denn sie ist der Grundpfeiler des Zusammenlebens. Änderungen in diesem Grundpfeiler sind immer möglich, aber eben nur mit der Zustimmung der Mehrheit des Volkes.
Nun, das sehe ich anders. Eigentlich bin ich auch eher insgesamt gegen diese Art von Verfassung und mehr für Grundgesetze (Plural!) im früheren Sinne des Wortes, weil so eher eine organische Weiterentwicklung möglich ist im Gegensatz zu konstitutionalistischen "Wir backen uns einen Staat nach Rezept".
Nun, ich muss nicht unbedingt Demjenigen zustimmen, auf welchen Du geantwortet hat - vom Grundsatz her aber hat Derjenige recht.
Ein in Wahrheit demokratisches System setzt zur Legitimation die Mehrheit der Zustimmung voraus - schauen wir nun uns aktuell die Bundestagswahl an. Über 70% der Wähler (nicht der Bürger, sonst wäre das Ergebnis noch verheerender) haben die CDU NICHT gewählt, über 90% der Wähler haben B90/DIEGRÜNEN oder die FDP oder die CSU nicht gewählt.
Das ist ein nicht zu bestreitendes Faktum.
Dazu kommt, die Zusammensetzung des Bundestages (also Mandate) entscheidest Du auch nur zu einer Minderheit. Nur 300 der 700 Abgeordneten wurden von Wähler gewählt (also 43%), die übrigen 400 Abgeordneten (also 57%) habe keine Legitimation durch den Wähler, sondern werden von Parteien bestimmt.
Auch dieses Faktum ist nicht zu bestreiten.
Man muss den Begriff "Demokratie" schon ab absurdum führen will man in Deutschland von einer Demokratie reden. Das System Deutschland ist auf Parteiendiktatur aufgebaut wo Minderheiten über die Mehrheit der Bürger bestimmen.
Völlig falsch. Die hast es nicht verstanden, dass Demokratie nicht nach deinem Gusto sich aufstellt, sondern in der Form, wie eine Gesellschaft/Nation sich die Demokratie in ihre Verfassung schreibt. Demokratie hat grundsätzliche Charakteristika aufzuweisen. Sind die erfüllt, dann ist die demokratische Grundform des politischen Gestaltens gegeben.
Dein und anderer verquertes Denken hin zur Demokratie aus der eigentlichen Ablehnung von demokratischer Aufstellung heraus , lässt ein offenes Denken zur Beteiligung der Massen am politischen Geschen nicht zu.
Frankenberger_Funker
22.10.2017, 09:42
Völlig falsch. Die hast es nicht verstanden, dass Demokratie nicht nach deinem Gusto sich aufstellt, sondern in der Form, wie eine Gesellschaft/Nation sich die Demokratie in ihre Verfassung schreibt. Demokratie hat grundsätzliche Charakteristika aufzuweisen. Sind die erfüllt, dann ist die demokratische Grundform des politischen Gestaltens gegeben.
Dein und anderer verquertes Denken hin zur Demokratie aus der eigentlichen Ablehnung von demokratischer Aufstellung heraus , lässt ein offenes Denken zur Beteiligung der Massen am politischen Geschen nicht zu.
Butzel, kennst du den Spruch, dass derjenige, welcher in der Glashütte hockt, nicht mit schwerem Geschütz schießen sollte?
Butzel, kennst du den Spruch, dass derjenige, welcher in der Glashütte hockt, nicht mit schwerem Geschütz schießen sollte?
Schwätzer, was hat das mit dem Thema zu tun. Immer die gleichen dumme Leier und verzerrten Funksprüche aus dem Lager der rechts verdötschten .-)
Frankenberger_Funker
22.10.2017, 09:46
Schwätzer, was hat das mit dem Thema zu tun. Immer die gleichen dumme Leier und verzerrten Funksprüche aus dem Lager der rechts verdötschten .-)
Dachte mir schon, dass du Hilfs-Heinz das nicht kapierst. :haha:
cornjung
22.10.2017, 09:59
Schwätzer, was hat das mit dem Thema zu tun. Immer die gleichen dumme Leier und verzerrten Funksprüche aus dem Lager der rechts verdötschten .-)
Dachte mir schon, dass du Hilfs-Heinz das nicht kapierst.
Wir halten fest, ausser deinen immer gleichen luftleeren Parolen und sinnfreien Phrasen " dumme Leier, rechts verdötscht, verzerrte Funksprüche " hast du Nullnummer nichts drauf. Immer mehr DEUTSCHE sind arm trotz Arbeit. Millionen. Wohlgemerkt in einem Land, das für nicht arbeitende, integrationsunwillige und null Steuern zahlende, aber angeblich " hilfebedürftigen schutzsuchende " Nicht-fachkräfte, sprich feige, lebensuntüchtige und landflüchtige Schmarotzer aus Analphabeten und Habenichts- Araber, Neger und Zigeuner- refugees Kohle ohne Ende hat. Gut, warum sollen sich unsere eingeschleusten Flüchtlinge integrieren, wenn sie auch ohne Arbeit und Integration lebenslang H-4 erhalten ? Die lachen sich kaputt über Leute wie euch.
Kinderarmut, Hungerlöhne, No-Go-Areas, marode und mit Analphabeten überfüllte Schulen, Mini-Renten und Pflegenotstand bei DEUTSCHEN- eine unterbezahlte und überlastete Hilfs-Pflegerin schuftet für 100 Patienten- ist das Ergebnis. Dabei kassiert der kriminelle Abzock- Staat der Politik-Nullen und Steuerverschwender bereits heute die unglaubliche Summe von fast 1000 Milliarden an Steuern ....jährlich. Von DEUTSCHEN !!! Von den zusätzlichen fast 12 Milliarden Kirchensteuern nicht zu reden. Aber DEUTSCHE bedürfen keiner Hilfe.
Im Gegensatz zu dir Ignorant dämmert es sogar Linken wie Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht allmählich, dass die Flutung und Masszuwanderung von Analphabeten und Habenichtse in unsere Sozial-systeme zu Lasten ihrer Klientel, der kleinen Leute geht. Wer im eigenen Haus im ruhigen Grünen wohnt, nur in der Caritas, Golfclub und im Rotary-Club verkehrt, seine Kinder auf teure Privat-schulen schickt- falls er überhaupt welche hat- privat krankenversichert ist, und Ersparnisse auf dem Konto hat, ist von verslumten und versifften Asyl-Klau-und Müll-Zigeuner-unterkünften, kriminellen No-Go-areas, steigenden Mieten, überfüllten Schulen und Krankenhäüsern nicht betroffen.
Kein Bischof in seinem feudalen Palast- in desen Umgebung zufällig nie eine Asylanten-Unterkunft steht- oder seiner 100.000 € Luxus-Limousine mit Stander unds Polizei-eskorte , kein Millionär oder privilegierter Politiker bekommt die Probleme der Zuwanderung aus eigener Erfahrung mit. Die kinderlose , dafür Finger-nägel-kauende Merkel bekommt die Auswirkungen ihrer desaströsen und ruinösen Politik nie persönlich zu spüren und zu sehen. Sie wagt sich nicht mal im Schutz ihrer schwerst bewaffneten 100 Mann Leibwache in No-Go- areas- nicht mal am hellichten Tag- und hat mit ihrer 15.000 € Pension auch keine Ahnung von Kinderarmut, Hungerlöhnen, Minirenten und Pflegenotstand. Die labert weiter " mir gehts gut, ich habe ne Leibwache, ich bin sicher ". * lol
Das Leben
22.10.2017, 10:01
Während die deutschen Medien sich weiterhin über die Wahlsiege der sogenannten "Rechtspopulisten" wundern und hysterisch werden , rätselt das benachbarte Ausland immer mehr über das saubekloppte Deutschland.
Nun, ich muss nicht unbedingt Demjenigen zustimmen, auf welchen Du geantwortet hat - vom Grundsatz her aber hat Derjenige recht.
Ein in Wahrheit demokratisches System setzt zur Legitimation die Mehrheit der Zustimmung voraus - schauen wir nun uns aktuell die Bundestagswahl an. Über 70% der Wähler (nicht der Bürger, sonst wäre das Ergebnis noch verheerender) haben die CDU NICHT gewählt, über 90% der Wähler haben B90/DIEGRÜNEN oder die FDP oder die CSU nicht gewählt.
a)Das ist ein nicht zu bestreitendes Faktum.
Dazu kommt, die Zusammensetzung des Bundestages (also Mandate) entscheidest Du auch nur zu einer Minderheit. Nur 300 der 700 Abgeordneten wurden von Wähler gewählt (also 43%), die übrigen 400 Abgeordneten (also 57%) habe keine Legitimation durch den Wähler, sondern werden von Parteien bestimmt.
b)Auch dieses Faktum ist nicht zu bestreiten.
Man muss den Begriff "Demokratie" schon ab absurdum führen will man in Deutschland von einer Demokratie reden. Das System Deutschland ist auf Parteiendiktatur aufgebaut wo Minderheiten über die Mehrheit der Bürger bestimmen.
Nur noch kurzer Hinweis a und b sind KEINE Fakten . Es sind deine Mutmaßungen, die einer kritischen Betrachtung nicht stand halten
a) deshalb , weil die Demokratie nur die Möglichkeit un das Angebot macht zu wählen. Unsere Verfassung hat keine Wahllicht installiert, geht vom mündigen Bürger aus. Nichwählen spricht nicht gegen die Demokratie, sonder gegen die Vernunft
Vergiss also deinen Fakt
b) weil die Heranziehung der Hälfte aller Mandate über die sog. Listen ein wunderbarer demokratischer Ausfluss des A 21 GG ist. Dort wird das beteiligen an der Gestaltung des politischen Lebens "belohnt". Die Listen werden demokratisch und in positiver Auslegung des Begriffes mündiger Bürger aufgestellt, abgesegnet und die Aufgestellten legitimiert in die demokratischen Strukturen der BRD geschickt
Vergiss also deinen Fakt.
Alles gesagt, mehr ist nicht zusagen. Alles andere ist nur wieder Demokratie verachtendes Gerede,. Geht nur alles in Richtung von Propaganda zwecks Abschaffung der Demokratie hin zur Führerschaft derer, die mehr rechts verdötscht sind, als klarer Verstand bei ihnen waltet.
Schönen Sonntag noch.
cornjung
22.10.2017, 10:40
Nur noch kurzer Hinweis a und b sind KEINE Fakten .Alles andere ist nur wieder Demokratie verachtendes Gerede,. Geht nur alles in Richtung von Propaganda zwecks Abschaffung der Demokratie hin zur Führerschaft derer, die mehr rechts verdötscht sind, als klarer Verstand bei ihnen waltet.
Schönen Sonntag noch.
Seit wann bestimmst du was Fakten sind ? Deine Beiträge sind Europa, Deutschland, Deutsche und Weisse hassendes Komplex-und Neid-Gerede. Geht nur alles in Richtung von Propaganda zwecks Abschaffung der Demokratie und Enteignung der Fleissigen, Tüchtigen und Wohlhanbenden zu Gunsten euch loser im Sold der von Asyl-mafia und Flüchtlings-industrie und hin zur Führerschaft von Asylanten, Analphabten, Habenichts, Antanzer-arber und ficki-fickis-Neger, die mehr verdötscht sind, als klarer Verstand bei ihnen waltet. Alles gesagt, mehr ist nicht zusagen.
Archivar
22.10.2017, 11:01
Völlig falsch. Die hast es nicht verstanden, dass Demokratie nicht nach deinem Gusto sich aufstellt, sondern in der Form, wie eine Gesellschaft/Nation sich die Demokratie in ihre Verfassung schreibt. Demokratie hat grundsätzliche Charakteristika aufzuweisen. Sind die erfüllt, dann ist die demokratische Grundform des politischen Gestaltens gegeben.
Dein und anderer verquertes Denken hin zur Demokratie aus der eigentlichen Ablehnung von demokratischer Aufstellung heraus , lässt ein offenes Denken zur Beteiligung der Massen am politischen Geschen nicht zu.
Du nennst gesunden demokratischen Verstans falsch!? Wo kommst du denn her? So langsam habe ich den Verdacht, daß du für deinen Unsinn hier bezahlt wirst.
Wo bitte haben die Deutschen sich eine Verfassung gegeben? Das GG wurde ihnen von den Siegermächten diktiert und mußte mit sehr wenigen Ausnahmen auch so vom Parlamentarischen Rat verabschiedet werden. In der Folge wurde das GG seit 1952 52 mal geändert und diese Änderungen per Gesetz betrafen meist nicht nur einen Artikel sondern gleich mehrere Artikel. Wie gesagt, per Gesetz, das Volk wurde nicht gefragt.
Wie also sollte sich das Volk seine eigenen Regeln des Zusammenlebens gegeben haben?
Du unterstellst hier den Kritikern dieser Verfahrensweise der Machtausübung Demokratiefeindlichkeit. Das ist ansich schon mehr als dämlich und bestärkt mich in dem Verdacht, daß es sich bei dir um einen bezahlten Propagandaschreiber handelt.
Die Demokratiefeinde sitzen an den obersten Schaltstellen, nicht beim Volk.
Der Diskurs mit dir dürfte daher für mich beendet sein.
Einen Nachtrag habe ich noch. Damit es nicht heißen soll, ich würde keine Beweise haben,
https://grundgesetz.wordpress.com/2008/01/13/die-grundgesetzanderungen-seit-1949/
Du nennst gesunden demokratischen Verstans falsch!? Wo kommst du denn her? So langsam habe ich den Verdacht, daß du für deinen Unsinn hier bezahlt wirst.
Wo bitte haben die Deutschen sich eine Verfassung gegeben? Das GG wurde ihnen von den Siegermächten diktiert und mußte mit sehr wenigen Ausnahmen auch so vom Parlamentarischen Rat verabschiedet werden. In der Folge wurde das GG seit 1952 52 mal geändert und diese Änderungen per Gesetz betrafen meist nicht nur einen Artikel sondern gleich mehrere Artikel. Wie gesagt, per Gesetz, das Volk wurde nicht gefragt.
Wie also sollte sich das Volk seine eigenen Regeln des Zusammenlebens gegeben haben?
Du unterstellst hier den Kritikern dieser Verfahrensweise der Machtausübung Demokratiefeindlichkeit. Das ist ansich schon mehr als dämlich und bestärkt mich in dem Verdacht, daß es sich bei dir um einen bezahlten Propagandaschreiber handelt.
Die Demokratiefeinde sitzen an den obersten Schaltstellen, nicht beim Volk.
Der Diskurs mit dir dürfte daher für mich beendet sein.
Einen Nachtrag habe ich noch. Damit es nicht heißen soll, ich würde keine Beweise haben,
https://grundgesetz.wordpress.com/2008/01/13/die-grundgesetzanderungen-seit-1949/
Alberne Erzählerei , mehr nicht.
Wo bitte ist deine tolle Quelle ein Beweis ? ! Sie ist alleine eine tabellarische Aufstellung der Dinge , die legitim im demokratischen Verfahren im Laufe der politischen Arbeit in der BRD abgelaufen sind. Wo ist eigentlich dein Problem, außer, dass deine Art die Demokratie zu betrachten eine minimale Minderheitenmeinung ist.
schönen Sonntag noch
Brotzeit
22.10.2017, 20:42
Du brauchst heute nur mal bei einer Zeitung ( z. B. im Kreis OF ) Etwas zu schreiben , was nicht der von Oben vorgeschriebenen pol cor entspricht .......
Da weißt Du wie es um Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland bestellt ist! ............
Wie wäre es, wenn du dich mal richtig über die Entstehung des GG informiertest?
Das ist die Kurzfassung:
https://www.youtube.com/watch?v=e7LIDmC6LuA
Langfassung:
https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0
Der Parlamentarische Rat war das von den Alliierten nach dem Krieg eingesetzte deutsche Gremium, welches das Grundgesetz unter Einwirkung der Besatzungsmächte und im Rahmen der Besatzung aufsetzen sollte. Der Staatsrechtler Carlo Schmid war einer der Väter des Grundgesetzes und der BRD.In dieser Rede erläutert Schmid die Umstände und den Rahmen, in dem das Grundgesetz verfasst wurde und wirkt, sowie dessen Funktion als Mittel der Besatzung nach Haager Landkriegsordnung (Völkerrecht) Art. 42 und 43.Es lohnt sich die gesamte Rede zu hören. Zum Nachschlagen sind im Folgenden wichtige Stellen und deren Inhalte markiert.Der erste Teil der Rede beschäftigt sich mit einigen Hintergründen.ab 00:13:31 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=811s)Bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht (nicht des Deutschen Reiches)Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen.Eine Debellatio fand nicht statt.Erläuterung zum Begriff:Eine Debellatio ist die Bezeichnung für das durch vollständige Zerstörung und militärische Niederringung eines feindlichen Staates herbeigeführte Ende eines Krieges, verbunden mit optionaler Annexion. Der Krieg wurde jedoch durch Kapitulation der Wehrmacht beendet, nicht durch die vollständige Zerstörung Deutschlands. Eine Annexion entspricht dem Beseitigen der Regierung und der Verfassung des besiegten Staates, was tatsächlich mit der Inhaftierung der Regierung Dönitz geschehen ist. Siehe Video ganz unten für weitere Quellen.Kein deutsches Gebiet soll abgetrennt werden (hiergegen hat man verstoßen mit der Abtrennung Österreichs und die Abtretung der Ostgebiete an Russland und Polen durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag 1990).Treuhänderschaft Deutschlandsab 00:28:48 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=1728s)Völkerrechtsbruch durch die Alliierten in DeutschlandAlliierten blockieren deutsche SouveränitätAlliierten schufen die Bundesländer (Grenzen)ab 00:39:58 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=2398s)Nur eine deutsche Nationalversammlung kann eine Verfassung aufsetzen.Wenn nötig ist Gewalt erforderlich, wenn die Besatzungsmächte dem entgegenstehen.ab 00:42:51 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=2571s)Auferlegung bestimmter Inhalte im Grundgesetz durch Besatzungsmächte.Grundgesetz muss durch Besatzungsmächte genehmigt werden (eine Verfassung muss durch das Volk bestätigt werden).ab 00:46:18 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=2778s)Die deutsche Verfassung ist das Besatzungsstatut, in dem das Grundgesetz wirkt.Nur das deutsche Volk kann dies beenden, nicht die Regierung.ab 00:48:24 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=2904s)Zweck des Grundgesetzes.ab 00:50:16 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=3016s)Eine deutsche Verfassung darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes entstehen (dies ist aber faktisch geschehen, als man das Grundgesetz zur Verfassung erklärte).Artikel 146 setzt das Grundgesetz außer Kraft.ab 00:57:02 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=3422s)Weimarer Verfassungab 01:09:07 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=4147s)Schwarz-Rot-Goldab 01:23:46 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=5026s)Gesetze dürfen Grundrechte nicht beschneiden.Strafgesetzbuch § 130 (3) verstößt gegen Grundrechte Art. 1 (2) und Art. 5 (1). Hier wird hinterhältig der allgemein gültige Schutz von ethnischen Minderheiten mit Einschränkung der Meinungsfreiheit und Bestrafung verbunden. Kein anderes Land hat dieses Zusatz.Gegen Art. 5 (1) wird in Deutschland generell verstoßenArt. 10 wurde von der Besatzungsmacht außer Kraft gesetztGegen Art. 18 verstieß die "Bundesregierung" im Zuge des ESMab 01:33:59 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=5639s)Abgabe von Nationalstaatlichkeit (Grundlage für die EU)ab 01:38:50 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=5930s)Kriegsvorbereitung und Waffenverkauf unter Strafeab 01:39:45 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=5985s)Gebietsabtretung nur durch Volksentscheidab 01:42:18 (https://www.youtube.com/watch?v=pM5-zSpygJ0&t=6138s)Aufgezwungenen Föderalismus zur Spaltung DeutschlandsCarlo Schmid (SPD) und Hermann Schäfer (FDP): Erklärungen zum Besatzungsstatut (26.01.1949)https://www.youtube.com/watch?v=SVpha... (https://www.youtube.com/watch?v=SVphauWkkMA)Für zusammenhängende Erläuterungen zum Thema 'Deutsche Souveränität' einschließlich weiterer Quellen siehe hier:http://deutscherfreigeist.wordpress.c... (https://www.youtube.com/redirect?redir_token=5K_A3rgx2s-6m0zvaHVcwUx1fLR8MTUwODc4ODQ4MkAxNTA4NzAyMDgy&q=http%3A%2F%2Fdeutscherfreigeist.wordpress.com%2F souveranitat-und-rechtsstaatlichkeit-in-deutschland%2F&event=video_description&v=pM5-zSpygJ0)QUELLE:https://www.youtube.com/watch?v=wzugi... (https://www.youtube.com/watch?v=wzugicAycUs)
BlackForrester
23.10.2017, 06:07
Nur noch kurzer Hinweis a und b sind KEINE Fakten . Es sind deine Mutmaßungen, die einer kritischen Betrachtung nicht stand halten
a) deshalb , weil die Demokratie nur die Möglichkeit un das Angebot macht zu wählen. Unsere Verfassung hat keine Wahllicht installiert, geht vom mündigen Bürger aus. Nichwählen spricht nicht gegen die Demokratie, sonder gegen die Vernunft
Vergiss also deinen Fakt
b) weil die Heranziehung der Hälfte aller Mandate über die sog. Listen ein wunderbarer demokratischer Ausfluss des A 21 GG ist. Dort wird das beteiligen an der Gestaltung des politischen Lebens "belohnt". Die Listen werden demokratisch und in positiver Auslegung des Begriffes mündiger Bürger aufgestellt, abgesegnet und die Aufgestellten legitimiert in die demokratischen Strukturen der BRD geschickt
Vergiss also deinen Fakt.
Alles gesagt, mehr ist nicht zusagen. Alles andere ist nur wieder Demokratie verachtendes Gerede,. Geht nur alles in Richtung von Propaganda zwecks Abschaffung der Demokratie hin zur Führerschaft derer, die mehr rechts verdötscht sind, als klarer Verstand bei ihnen waltet.
Ich verstehe ja, dass man das "System Deutschland" für gut befindt - nur einem Anderen vozuwerfen, man wäre "demokratieverachtend", wolle "die Demokratie abschaffen" etc., weil man eben einer ganz anderen Auffassung ist - nun ds ist wohl unter dem Begriff "Systemreflex" einzuordnen.
Art. 21GG sagt einzig und alleine, dass Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken.
Daraus abzuleiten, dass am Ende ein paar Dutzend oder ein paar hundert Parteimitglieder entscheiden können, dass Person A auf Listenplatz 1 einer Partei steht und diese Person - selbst wenn diese nicht EINE Stimme in dem entsprechenden Wahlkreis erhält - trotzdem (entsprechende Stimmen für die Partei vorrausgesetzt) sein Bundestagsmandat sicher hat stellt das Grundprinzip einer Demokratie auf den Kopf. Du heißt am Ende nämlich - Du kannst als Bürger und Wähler einen Kandidaten NICHT abwählen.
Dass es anders gehen kann zeigt Ba.-Wü. Hier gibt es keine Listenplätze (darum ist man gerade auch bestrebt das Wahlrecht zu ändern) und in den Landtag kommen nur die Personen, welche eine entsprechende Stimmenzahl vorweisen können. Dies hatte bei der letzten Wahl z.B. zur Folge, dass der Bürger dem Fraktionsvorsitzenden der SPD die rote Karte gezeigt hat und dieser sein Mandat im Landtag verloren hat. Hätte Ba.-Wü. das Listenplatzwahlrecht wie der Rest derr Rupublik wäre der gute Mann wohl über einen guten Listenplatz in den Landtag wieder eingezogen.
Dass a) und b) keine Fakten wären ist eine interessante Sichtweise. Also ist es unrichtig, dass über 70% der Wähler eine CDU nicht gewählt haben und über 90% weder die FDP, noch B90/DIEGRÜNEN noch die CSU. Ebenso ist es dann unrichtig, dass der Wähler nur über die Minderheit des Sitze im Bundestag direkt entscheiden kann (und darf?).
Dann muss ich wohl in einem anderen Land leben.
BlackForrester
23.10.2017, 06:38
Völlig falsch. Die hast es nicht verstanden, dass Demokratie nicht nach deinem Gusto sich aufstellt, sondern in der Form, wie eine Gesellschaft/Nation sich die Demokratie in ihre Verfassung schreibt. Demokratie hat grundsätzliche Charakteristika aufzuweisen. Sind die erfüllt, dann ist die demokratische Grundform des politischen Gestaltens gegeben.
Dein und anderer verquertes Denken hin zur Demokratie aus der eigentlichen Ablehnung von demokratischer Aufstellung heraus , lässt ein offenes Denken zur Beteiligung der Massen am politischen Geschen nicht zu.
Ich bringe Demokratie auf einen ganz einfachen Nenner - Mehrheit und die Mehrheit ist nun einmal 50% + mindestens 1 Stimme.
Ich mache dies an einen einfachen Beispiel fest.
Deutschland hat rote Gehwege mit roten Bordsteinen, auf den Gehwegen stehen rote Blümenkübel.
Nun tritt eine CDU/CSU an und sagt - wir wollen und machen schwarze Gehwege mit schwarzen Bordsteinen, schwarzen Blumenkübel und Parkbänken, ,die FDO macht dasselbe nur in gelb und B90/DIEGRÜNEN macht ebenfalls dasselbe nur in grün.
Setzen wir voraus, diese vier Parteien koalieren und heraus kommt dann eine "Koalitionsvertrag" in dem nun festgelegt wird - schwarze Gehwege mit gelben Bordsteinen, grünen Blumenkübel und Parkbänken.
Rund 65% der Wähler haben die schwarzen Gehwege nicht gewählt und rund 90% der Wähler weder die gelben Bordsteine noch die grünen Blumenkübel. Einzig und alleine bei den Parkbänken hat sich eine Minderheit dagegen ausgesprochen...welche demokratische Legitimation durch den Wähler (wenn mein Überzeugung 50% + 1 Stimme richtig ist) hat also der schwarzen Gehweg, der gelbe Bordstein, der grüne Blumenkübel?
Wenn Du zum selben Ergebnis kommst wie ich - KEINE vorliegende demokratische Legitimation für den Gehweg, für den Bordstein, für den Blumenkübel, was ist dann eine zwingende Schlußfolgerung? Kommst Du aber zu einem anderen Ergebnis wie ich (sprich, dass am Ende eine Minderheit der Wähler Parteien legitimiert gegenüber der Mehrheit der Wähler agieren zu können) und dies als Demokratie bezeichnest, dann bin ich auf Deine Begründung gespannt.
Ich bringe Demokratie auf einen ganz einfachen Nenner - Mehrheit und die Mehrheit ist nun einmal 50% + mindestens 1 Stimme.
Ich mache dies an einen einfachen Beispiel fest.
Deutschland hat rote Gehwege mit roten Bordsteinen, auf den Gehwegen stehen rote Blümenkübel.
Nun tritt eine CDU/CSU an und sagt - wir wollen und machen schwarze Gehwege mit schwarzen Bordsteinen, schwarzen Blumenkübel und Parkbänken, ,die FDO macht dasselbe nur in gelb und B90/DIEGRÜNEN macht ebenfalls dasselbe nur in grün.
Setzen wir voraus, diese vier Parteien koalieren und heraus kommt dann eine "Koalitionsvertrag" in dem nun festgelegt wird - schwarze Gehwege mit gelben Bordsteinen, grünen Blumenkübel und Parkbänken.
Rund 65% der Wähler haben die schwarzen Gehwege nicht gewählt und rund 90% der Wähler weder die gelben Bordsteine noch die grünen Blumenkübel. Einzig und alleine bei den Parkbänken hat sich eine Minderheit dagegen ausgesprochen...welche demokratische Legitimation durch den Wähler (wenn mein Überzeugung 50% + 1 Stimme richtig ist) hat also der schwarzen Gehweg, der gelbe Bordstein, der grüne Blumenkübel?
Wenn Du zum selben Ergebnis kommst wie ich - KEINE vorliegende demokratische Legitimation für den Gehweg, für den Bordstein, für den Blumenkübel, was ist dann eine zwingende Schlußfolgerung? Kommst Du aber zu einem anderen Ergebnis wie ich (sprich, dass am Ende eine Minderheit der Wähler Parteien legitimiert gegenüber der Mehrheit der Wähler agieren zu können) und dies als Demokratie bezeichnest, dann bin ich auf Deine Begründung gespannt.
Die Begründung liegt einfach im Begriff Legitimation. Was in der Verfassung steht, legitimiert. Also dein Beispiel (deine beiden Posts) spricht nicht gegen meine Auffassung. Dein Beispiel kann dazu dienen, die in der Verfassung vorgegeben demokratischen Strukturen zu überdenken. Das geschieht in einem politischen, demokratisch ausgerichteten Prozess.
Das Geschwätz von Undemokratischen ist dabei nur misstönende Begleitmusik.
[...] Wie also sollte sich das Volk seine eigenen Regeln des Zusammenlebens gegeben haben? [...]
Bei knapp 200 Bundes- und Landtagswahlen.
Bei knapp 200 Bundes- und Landtagswahlen.
Demnach sind die Supermarktkunden ja auch selbst dafür verantwortlich, dass versucht wird all ihre Sinnesorgane mit Eintritt in den Supermarkt dahingehend zu manipulieren, dass sie ein dem Supermarktchef genehmes Kaufverhalten an den Tag legen...
Der Supermarktchef hat, kundenorientiert wie er nunmal ist, sich nur auf die Wünsche des Kunden verlassen.
Und ein Wunsch, das weiß jeder Wirtschaftsliberale, wird dadurch geäußert, indem man etwas nicht ausdrücklich ablehnt und es einfach mit sich machen lässt, denn ein freier Mensch kann ja "Nein" sagen, oder "Stop".
Wenn er nichts sagt (vielleicht weil er ganz andere Probleme hat oder gar keine Alternativen) dann will er es ja genauso und nicht anders. Darauf wiederum können wir Humanisten aufbauen... :D
Ich meine, sie (die wenigen, die sonst nichts zu tun haben und engstirnig und ewiggestrig sind, dass sie diese Manipulation stört) können aus Empörung darüber, dass der Supermarktchef sie manipulieren will, ja den Supermarkt wechseln... machen sie aber nicht!
And, therefore, as a free man, I take pride in the words "Ich habe eine Payback-Card!"
Deine Supermarkt-Fabel ist eine Nebelkerze. Die Gesellschaft der BRD ist kein Supermarkt, sie ist ein Tummelplatz. Demokratie ist Spielregel dort. Die Demokratie steht nicht zu Verkauf im Regal. Wer sich auf dem Tummelplatz tummelt unterliegt dem Gewusel da, wird getrieben, manipuliert.
Mit der Hausordnung und dem Regelwerk auf dem Tummelplatz hat das nichts zu tun. Das wissen Humanisten und arbeiten danach.
Bleiben wir mal bei der Analogie und fragen: Wie würdest Du Supermärkte ändern, um solches abzustellen, und wie würdest Du das entsprechend bei der Demokratie tun?
Demnach sind die Supermarktkunden ja auch selbst dafür verantwortlich, dass versucht wird all ihre Sinnesorgane mit Eintritt in den Supermarkt dahingehend zu manipulieren, dass sie ein dem Supermarktchef genehmes Kaufverhalten an den Tag legen...
Der Supermarktchef hat, kundenorientiert wie er nunmal ist, sich nur auf die Wünsche des Kunden verlassen.
Und ein Wunsch, das weiß jeder Wirtschaftsliberale, wird dadurch geäußert, indem man etwas nicht ausdrücklich ablehnt und es einfach mit sich machen lässt, denn ein freier Mensch kann ja "Nein" sagen, oder "Stop".
Wenn er nichts sagt (vielleicht weil er ganz andere Probleme hat oder gar keine Alternativen) dann will er es ja genauso und nicht anders. Darauf wiederum können wir Humanisten aufbauen... :D
Ich meine, sie (die wenigen, die sonst nichts zu tun haben und engstirnig und ewiggestrig sind, dass sie diese Manipulation stört) können aus Empörung darüber, dass der Supermarktchef sie manipulieren will, ja den Supermarkt wechseln... machen sie aber nicht!
And, therefore, as a free man, I take pride in the words "Ich habe eine Payback-Card!"
Bleiben wir mal bei der Analogie und fragen: Wie würdest Du Supermärkte ändern, um solches abzustellen, und wie würdest Du das entsprechend bei der Demokratie tun?
Wenn ich richtig verstanden habe, dann ging es ja bei deiner Antwort an "Archivar" um wahrgenommene Verantwortung und (gesellschaftspolitische) Gestaltungskraft der Bürger mittels Teilnahme an Bundes- und Landtagswahlen.
Übertragen auf die Supermarktnummer heißt das, dass du dem liberalen Grundsatz anhängst, wonach der "Kunde" (also der Wähler) durch sein Konsumverhalten (also aktive Teilnahme an politischen Veranstaltungen wie Wahlen) den Markt (also die Politik) regelt..
Nur leben wir aber vielmehr unlängst in einer Zeit, in der der Markt den Kunden regelt, teilweise sogar inzwischen maßregelt. Es gibt heute viele Beispiele. Und nichtmal unbedingt auf den Social-Media-Markt bezogen, was ja vermeintlich im Zeitalter von "Internethetze" und "Hasskommentaren" naheliegt. Wir können ruhig bei Supermärkten bleiben:
http://p5.focus.de/img/fotos/crop7493126/7227039982-w640-h480-q75-p5/edeka.png
Hat der Kunde mit seinem Kaufverhalten Edeka dazu gebracht diese Aktion zu bringen? Wenn ja, wie? Wenn nein, wer dann?
Zu deiner Frage wie ich das ändern würde:
Wenn, dann wäre das kein kurzer Weg. Ich habe bisher noch keine Konterkulturrevolution (meiner Ansicht nach die eleganteste Lösung, auch wenns nen paar Tote gibt) von Anfang bis Ende durchgeplant, weil das mehr als nur ein Vollzeitjob wäre.
Zumal noch heutzutage im Digitalen Zeitalter... Lass mich hier nicht wieder den griesgrämigen Partycrasher und pessimistischen Miesepeter spielen, denn schließlich ist die AfD erst jüngst mit Pauken und Trompeten ins Bundesparlament eingezogen.
Ich würde z.B. Musikbeschallung, Duftstoffeinsatz udgl. im Supermarkt verbieten. Ebenso die meisten Kinderprodukte. Schon beim Arrangement der Produkte geht das aber nicht mehr, denn irgendwie müssen sie ja angeordnet werden und dass der Verkäufer das so tun, dass der Verkauf gefördert wird, lässt sich kaum abstellen - es sei denn, man schriebe das Gegenteil vor.
Ich würde auch die Marktschreierei in der Werbung untersagen und nur noch sachliche Produkt- und Leistungsinformation erlauben. Aber Werbung gäbe es auch dann immernoch.
Für die Demokratie heisst das: Der Wähler informiert sich bei Politikern und Medien, die alle ebenfalls die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen und obendrein noch persönliche Ansichten und private Interessen haben. D.h. wir haben es immer mit "Manipulation" zu tun in dem Sinne, als dass der Wähler dazu bewegt werden soll so und so zu wählen.
Ich bestreite, dass man sich in den letzten Jahrzehnten so schlecht informieren konnte, dass die Nichtwahl von systemkritischen bis systemoppositionellen Kräften (z.B. NPD, DKP, 80er-Grüne, usw.) hauptsächlich darauf beruht. Ich glaube, hätten die lieben Leut' gewollt, hätten sie ganz erheblich etwas ändern können in diesem Lande! Wollten sie aber nicht. Und das ist die weiter oben angesprochene Zustimmung und Bestätigung der jetzigen Staats- und Verfassungsordnung durch das Volk.
Wenn ich richtig verstanden habe, dann ging es ja bei deiner Antwort an "Archivar" um wahrgenommene Verantwortung und (gesellschaftspolitische) Gestaltungskraft der Bürger mittels Teilnahme an Bundes- und Landtagswahlen.
Übertragen auf die Supermarktnummer heißt das, dass du dem liberalen Grundsatz anhängst, wonach der "Kunde" (also der Wähler) durch sein Konsumverhalten (also aktive Teilnahme an politischen Veranstaltungen wie Wahlen) den Markt (also die Politik) regelt..
Nur leben wir aber vielmehr unlängst in einer Zeit, in der der Markt den Kunden regelt, teilweise sogar inzwischen maßregelt. Es gibt heute viele Beispiele. Und nichtmal unbedingt auf den Social-Media-Markt bezogen, was ja vermeintlich im Zeitalter von "Internethetze" und "Hasskommentaren" naheliegt. Wir können ruhig bei Supermärkten bleiben:
http://p5.focus.de/img/fotos/crop7493126/7227039982-w640-h480-q75-p5/edeka.png
Hat der Kunde mit seinem Kaufverhalten Edeka dazu gebracht diese Aktion zu bringen? Wenn ja, wie? Wenn nein, wer dann?
Zu deiner Frage wie ich das ändern würde:
Wenn, dann wäre das kein kurzer Weg. Ich habe bisher noch keine Konterkulturrevolution (meiner Ansicht nach die eleganteste Lösung, auch wenns nen paar Tote gibt) von Anfang bis Ende durchgeplant, weil das mehr als nur ein Vollzeitjob wäre.
Zumal noch heutzutage im Digitalen Zeitalter... Lass mich hier nicht wieder den griesgrämigen Partycrasher und pessimistischen Miesepeter spielen, denn schließlich ist die AfD erst jüngst mit Pauken und Trompeten ins Bundesparlament eingezogen.
BlackForrester
25.10.2017, 12:13
Die Begründung liegt einfach im Begriff Legitimation. Was in der Verfassung steht, legitimiert. Also dein Beispiel (deine beiden Posts) spricht nicht gegen meine Auffassung. Dein Beispiel kann dazu dienen, die in der Verfassung vorgegeben demokratischen Strukturen zu überdenken. Das geschieht in einem politischen, demokratisch ausgerichteten Prozess.
Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert die freiheitlich demokratische Grundordnung wie folgt:
In unserer Verfassung wird zweimal der Begriff freiheitliche demokratische Grundordnung verwendet [Art. 18, Art. 21(2) GG]. Damit ist die demokratische Ordnung in Deutschland gemeint, in der demokratische Prinzipien [Art. 20 GG] und oberste Grundwerte gelten, die unantastbar sind. Allen voran gehört dazu die Würde des einzelnen Menschen [Art. 1 GG]. In der deutschen Demokratie herrschen Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. Eine Diktatur ist ausgeschlossen. In regelmäßigen allgemeinen Wahlen bestimmt das Volk selbst, wer es regieren soll. Dabei hat es die Auswahl zwischen konkurrierenden Parteien. Wer die Mehrheit der Wählerstimmen erhält, regiert anschließend - aber immer nur für einen bestimmten Zeitraum. Denn Demokratie ist nur Herrschaft auf Zeit. Eine Partei, die einmal am Ruder ist, muss auch wieder abgewählt werden können.
Nun kann man sich über den Begriff Mehrheit streiten - ob nun einfache oder absolute Mehrheit. Aber selbst wenn man nur die einfache Mehrheit nimmt, wäre aktuell im Bund nach dieser Definition NUR die CDU, in dieser definierten freiheitlich-demokratischer Grundordnung, legitimiert eine Regierung zu stellen und zu regieren.
Mit welcher Legitimation kommt also eine CSU, eine FDP und B90/DIEGRÜNEN daher IHRE politischen Ziele in einer Regierung umsetzen zu wollen und zu können, obwohl man nicht einmal die einfache Mehrheit der Stimmen eben erhalten hat?
Du kannst auch das Grundgesetz hoch und ´runter lesen, Du wirst nirgends einen Passus finden in welchem (sinngemäß) steht - sollte sich bei einer Wahl keine Stimmenmehrheit für eine Partei ergeben, sind mehrere Parteien berechtigt eine Koalition zu bilden um entsprechende Stimmemmehrheit zu erreichen.
Die "Legitimation" von welcher Du sprichst, geben sich die Parteien selber...
.
Falsch. Die Verfassung selber gibt die Legitimation. Die Verfassung richtet ihr Urteil nicht der tatsächlichen Zahl , sondern nach dem gezeigten politischen Willen. Das Nichtwählen ist auch eine Willensentscheidung. Das es eine Pflicht der Parteien wäre, sich um die demokratische Willensbildung mehr zu kümmer, steht außer Frage. Daraus der Demokratie einen ans Bein zu pissen, wie du und die anderen hier aus fehlender demokratischer Grundauftstellung es tun, ist albern.
Falsch. Die Verfassung selber gibt die Legitimation. Die Verfassung richtet ihr Urteil nicht der tatsächlichen Zahl , sondern nach dem gezeigten politischen Willen. Das Nichtwählen ist auch eine Willensentscheidung. Das es eine Pflicht der Parteien wäre, sich um die demokratische Willensbildung mehr zu kümmer, steht außer Frage. Daraus der Demokratie einen ans Bein zu pissen, wie du und die anderen hier aus fehlender demokratischer Grundauftstellung es tun, ist albern.
Sind das deine Hausaufgaben, ein wenig "Rechte entlarven" du dummes Kind?
Politikqualle
05.11.2017, 19:38
... Interview mit Aussenminister Sigmar Gabriel | »Unsere Weltordnung ist in akuter Gefahr ....
>> http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/sigmar-gabriel/warnt-im-interview-vor-entfremdung-zwischen-parteien-und-buergern-53755048,view=conversionToLogin.bild.html
..
... wer das Volk mit "Pack" beschimpft , muß sich nicht wundern , daß anschließend Gefahr droht ..
Politikqualle
10.11.2017, 08:59
... Demokratie unerwünscht ... es ist gut , daß die AfD im Bundestag sitzt :
Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner .
... Aufgedeckt: Merkel-Regime fördert linken Gesinnungsterror mit 116 Millionen Euro im Jahr ..
Die Ausgaben des Staates für den sogenannten „Kampf gegen Rechts“ haben sich seit dem Jahr 2013 mehr als verdoppelt. Die Mittel seien von 46,425 Millionen Euro auf 116,5 Millionen Euro gestiegen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner.
Zwischen 2016 und 2017 habe sich der größte Anstieg verzeichnen lassen. Entscheidend dafür ist unter anderem die Einführung des Bundesprogramms „Demokratie Leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/regierung-verdoppelt-budget-fuer-initiativen-gegen-rechts/)“. Zu den Mittelempfängern gehört auch die Amadeu-Antonio-Stiftung.
„Die Mittel, die im Kampf gegen Rechts an mehr als fragwürdige Vereine und Stiftungen herausgegeben werden, werden an anderer Stelle dringend benötigt. Insbesondere das Bundesministerium, in dem der Bereich der Familie angesiedelt ist, sollte sich auf seine Kernkompetenzen konzentrieren“, forderte Brandner.
.
Er bezeichnete die Herausgabe der Gelder als „ideologiegetriebene Subvention von Linksextremisten“. Unter der ehemaligen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) seien die Mittelzuweisungen geradezu „explosionsartig“ gestiegen. Gleichzeitig hätte Schwesig einschlägige Projekte gestoppt, die sich gegen eine Verbreitung des Linksextremismus wandten.
.
und so nebenbei : Cem Özdemir, Gründungskurator der Amadeu Antonio Stiftung
.
Rolf1973
09.12.2017, 23:06
Ich glaube schon lange nicht mehr, dass man mit BRD-DDR-Vergleichen noch zurückhaltend sein muss, aber das.....
Abartig! +++Jetzt offiziell! +++ Die SPD will mit dem Ausbau von Ganztagsschulen den Einfluß der Familie auf die
Kinder im Elternhaus reduzieren! Der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel gibt den wahren
Grund für den Ausbau von Ganztagsschulen an. In „RTL aktuell“ am 5.12.17 verkündigte er offen und ehrlich, daß mehr Schulen
als Ganztagsschulen ausgebaut werden sollen „und damit auch den Einfluß von unterschiedlichen Möglichkeiten im Elter…nhaus
zu reduzieren!“ (Siehe 9 Sekunden Video: https://www.facebook.com/marc.vomort/videos/1583996431689162/?permPage=1 (https://www.facebook.com/marc.vomort/videos/1583996431689162/?fref=mentions))
So, so! Der Einfluß der Eltern und der Familie ist also schädlich für den Staat. Deshalb fordert die SPD den Ausbau von Ganztags-
schulen. Das nenne ich mal ein ehrliches Statement! Will der Staat die Erziehung an sich reißen, damit keine politisch-unkorrekten
Familienmeinungen die Bildung des neuen sozialistischen Menschen behindern? Oder was ?!
Ein echter Sozialist, dieser Sozialdemokrat, dieser Schäfer-Gümbel!
Ganztagsschulen gibt es auch woanders, nur haben diese meist einen echten Bildungsauftrag. In der BRD aber sollen sie den Erfolg
wehrhaft-demokratischer Gehirnwäsche sicherstellen. Und das schlimmste ist: sie sagen es uns offen ins Gesicht, dass sie die Kon-
trolle über die Erziehung unserer Kinder erreichen und unseren Einfluss auf sie mindern/ausschalten wollen, sie werden trotzdem noch
von zu vielen Idioten gewählt.
https://conservo.wordpress.com/2017/12/09/von-scholz-bis-schulz-erst-hoheit-ueber-die-kinderbetten-dann-sozialismus-durch-die-hintertuer/.
https://www.facebook.com/marc.vomort/posts/1583996548355817.
Leute, die schon vor vielen Jahren von DDR2.0, EUdSSR und kommenden orwellschen Verhältnissen sprachen, hielt auch ich
einst für Verschwörungsdeppen. Irrtum, sie hatten und haben recht, auf ganzer Linie!
Morgen in Ihrer Nachbarschaft: das Neue III. Reich Antideutscher Nation.
Archivar
16.12.2017, 16:35
Ich glaube eher nicht, daß sich da ein großartiker Erfalg einstellen wird. Da müßten sie uns die Kinder schon ganz entziehen.
Wie das Beispiel der DDR deutlich gezeigt hat läßt sich der Einfluß der Eltern nicht abschaffen. Auch bei unseren Kindern wird sich der Freiheitswille durchsetzen.
Das war immer so und wird auch immer so bleiben.
Deutscher Schachbund "gegen Rassismus"
Knete gibts dafür vom Bundesministerium des Innern:
http://www.schachbund.de/news/zug-um-zug-gegen-rassismus.html
Es ist immer das gleiche Spiel:
Unter dem Deckmantel einer guten Sache und einer wohlklingenden Überschrift wird staatlicherseits gegen andere Meinungen gehetzt.
Politikqualle
09.02.2018, 12:13
.. es köchelt in beiden Parteien ..
..
... https://bilder.bild.de/fotos/spd-spitze-stellt-sichgegen-schulz-200689482-54757954/Bild/3.bild.jpg
herberger
11.02.2018, 08:33
Die Politiker der beiden ehemaligen Volksparteien sind nur noch Stimmvieh, das galt früher nur für die Hinterbänkler und heute für alle. Menschen mit Potenzial haben sich längst aus der Politik verabschiedet, wer noch richtig im Kopf ist verlässt die Altparteien, der Zwang mit unterbelichteten zu kommunizieren ist einfach nur abstoßend und ist nicht zumutbar.
herberger
12.02.2018, 15:53
https://deutsch.rt.com/kurzclips/65031-rechte-veranstalten-fackelmarsch-fur-bombardiertes/?utm_source=browser&utm_medium=aplication_chrome&utm_campaign=chrome
Rechte veranstalten Fackelmarsch für bombardiertes Dresden – Antifaschisten protestieren dagegen
Versuchen einer rechtsgerichteten Gruppe, des Jahrestags der Bombardierung Dresdens 1945 zu gedenken, traten am Samstag so genannte Antifaschisten in der Stadt entgegen. Sie wollten sich rund 500 rechten Demonstranten entgegenstellen, die einen Trauermarsch angekündigt hatten. Unter dem Titel "DresdenNazifrei" blockierten sie Routen des rechten Fackelmarsches. Beide Seiten mussten durch die Polizei voneinander getrennt werden.
Die Polizei resümierte, dass das Protestgeschehen im Großen und Ganzen friedlich verlief. Jährlich halten Rechte im Gedenken an die Brandbombardierung Dresdens durch britische und US-amerikanische Truppen zwischen dem 13. und 15. Februar 1945 einen Fackelmarsch durch die Stadt ab.
Deutschmann
12.02.2018, 15:56
Deutscher Schachbund "gegen Rassismus"
Knete gibts dafür vom Bundesministerium des Innern:
http://www.schachbund.de/news/zug-um-zug-gegen-rassismus.html
Es ist immer das gleiche Spiel:
Unter dem Deckmantel einer guten Sache und einer wohlklingenden Überschrift wird staatlicherseits gegen andere Meinungen gehetzt.
Geht. Jeder lokale Sportverein kann sein Wochenend-Besäufnis finanzieren lassen ... wenn der "passende Grund" gegeben ist. Nichts Neues.
https://deutsch.rt.com/kurzclips/65031-rechte-veranstalten-fackelmarsch-fur-bombardiertes/?utm_source=browser&utm_medium=aplication_chrome&utm_campaign=chrome
Rechte veranstalten Fackelmarsch für bombardiertes Dresden – Antifaschisten protestieren dagegen
Mein Gott, muss man denn Alles immer in links und rechts auseinander dividieren? Kann man nichr einmal "neutral" einfach dieser Toten gedenken und sonst nichts? Zum :kotz:
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