Quo vadis, SPD?

[FranzKonz]

Regierung ist Mist (http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/quo-vadis-spd-regierung-ist-mist-15022626.html)

Für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz läuft es im Moment nicht so gut. Dabei könnte er Angela Merkel längst beiseite geräumt haben. Die Sozialdemokraten müssen sich mehr zutrauen. Ein Gastbeitrag.

Die Frage stellte ich hierzuforum auch schon: Aktuell gäbe es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag. Wollte Schulz wirklich einen Politikwechsel, hätte er nicht gewartet.

Immerhin ist die Idee jetzt mal im Mainstream angekommen.

[Bolle]

Die parlamentarische Parteiendemokratie wie wir sie kennen scheint nicht mehr zu funktionieren. Die Zeiten der "Volksparteien" ist vorbei! Die SPD wird sich nicht mehr erholen.
Als nächstes wird die Union zerfallen!
Wer sich ein Mischvolk zulegt, muss auch damit rechnen, dass sich die Wähler entweder in zig Gruppen und Grüppchen aufspalten oder wie in den USA sich in 2 Lagern konzentrieren.
Es wird Zeit dass sich das Politgesindel vernünftige Jobs sucht!

[Shahirrim]

Die Frage stellte ich hierzuforum auch schon: Aktuell gäbe es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag. Wollte Schulz wirklich einen Politikwechsel, hätte er nicht gewartet.

Immerhin ist die Idee jetzt mal im Mainstream angekommen.

Angela Merkels Strategie baut eigentlich darauf auf, dass sie die politischen Positionen ihrer Konkurrenzparteien besetzt. Dann, so ihre Strategie, können die nicht widersprechen. Wie sollen Grüne zum Beispiel widersprechen, wenn Merkel alle Atomkraftwerke abschaltet, ohne beim Wähler durchzufallen?

Auch in Europa setzt sie darauf, dass den Parteien die EU zu wichtig ist, als sie auflaufen zu lassen. Dabei könnte die SPD das ganz leicht und sogar mit Zustimmung des Wählers. Nur die EU nimmt dann Schaden. Und sie bezeichnet alle als rechtsradikal, die in der Union noch die Positionen vertreten, die bis zum Jahr 2000 total normal waren und hofft, dass viele Menschen ja nicht "rechts" sein wollen.

So kann sie theoretisch ewige Kanzlerin bleiben.

[FranzKonz]

Die parlamentarische Parteiendemokratie wie wir sie kennen scheint nicht mehr zu funktionieren. Die Zeiten der "Volksparteien" ist vorbei! Die SPD wird sich nicht mehr erholen.
Als nächstes wird die Union zerfallen!

Postdemokratische Zeiten.



Wer sich ein Mischvolk zulegt, muss auch damit rechnen, dass sich die Wähler entweder in zig Gruppen und Grüppchen aufspalten

Jep. Holland machts vor: Partij Voor Moslim Nederland


oder wie in den USA sich in 2 Lagern konzentrieren.

Das liegt wohl eher am Wahlrecht.


Es wird Zeit dass sich das Politgesindel vernünftige Jobs sucht!

Sollte das Dein Rezept gegen den Fachkräftemangel sein?

Stelle ich mir herrlich vor: Altmeier auf der Leiter oder Stegner als Kanalratz. :D

Nur lasst mir das Merkel um Himmels willen nicht als Kernphysikerin an ein Atomkraftwerk.

[FranzKonz]

Angela Merkels Strategie baut eigentlich darauf auf, dass sie die politischen Positionen ihrer Konkurrenzparteien besetzt. Dann, so ihre Strategie, können die nicht widersprechen. Wie sollen Grüne zum Beispiel widersprechen, wenn Merkel alle Atomkraftwerke abschaltet, ohne beim Wähler durchzufallen?

Auch in Europa setzt sie darauf, dass den Parteien die EU zu wichtig ist, als sie auflaufen zu lassen. Dabei könnte die SPD das ganz leicht und sogar mit Zustimmung des Wählers. Nur die EU nimmt dann Schaden. Und sie bezeichnet alle als rechtsradikal, die in der Union noch die Positionen vertreten, die bis zum Jahr 2000 total normal waren und hofft, dass viele Menschen ja nicht "rechts" sein wollen.

So kann sie theoretisch ewige Kanzlerin bleiben.

Es scheint so. Dieses Volk ist einfach zu dämlich.

[Stanley_Beamish]

Die Frage stellte ich hierzuforum auch schon: Aktuell gäbe es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag. Wollte Schulz wirklich einen Politikwechsel, hätte er nicht gewartet.

Immerhin ist die Idee jetzt mal im Mainstream angekommen.


Warum hat die Partei es versäumt, Martin Schulz nach dem rauschhaften Parteitag der hundert Prozent im März mit den Stimmen der Grünen und der Linken zum Bundeskanzler zu wählen?

Das kann ich dir sagen: Weil der Termin der BTW feststeht, die CDU/CSU zusammen mit der FDP dann eine satte Mehrheit bekommen würde, und die SPD sich für lange Zeit von einer Regierungsbeteiligung verabschieden könnte.
Die Deutschen wollen kein R2G.

[Smultronstället II.]

Die Frage stellte ich hierzuforum auch schon: Aktuell gäbe es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag. Wollte Schulz wirklich einen Politikwechsel, hätte er nicht gewartet.

Immerhin ist die Idee jetzt mal im Mainstream angekommen.

Das Problem ist ganz einfach, dass es in der Linkspartei noch ein paar echte Linke oder zumindest noch Leute mit wenigstens einigen linken Überzeugungen gibt.

Das Kapital will entweder zum Elend gehen (Arbeit nach China, Mexico, etc. "outsourcen") oder Elend importieren (Migranten aus Hunger und Elend, die dann für n' Euro die Stunde arbeiten). Dafür braucht das Kapital offene Grenzen, Freihandel und die Zerstörung jeglicher nationaler Souveränität außerhalb des amerikanischen Herrschaftsbereichs: so wie Hussein und Gaddafi soll es auch Assad und dann Putin und dann dem Iran und in zwanzig, dreißig Jahren China ergehen. In der Linkspartei gibt es hier und dort noch Stimmen, die das wenigstens ansatzweise erkennen.

Natürlich ist die Linkspartei ein erbärmlicher, verachtenswerter Scheißhaufen und letztlich nur die gelenkte Pseudo-Opposition, die es in jeder totalitären Herrschaft gibt (vergleichbar etwa der asketischen Sozialkritik die im 13. Jahrhundert aus den Klöstern der Franziskaner kam). Aber: die Weltherrschaft des amerikanischen Mega-Kapitals ist schon DERMASSEN weit fortgeschritten, dass selbst für so eine Scheißpartei kein Platz mehr ist, nur weil es dort ein paar Hühner gibt, die hin und wieder mal ein Korn finden.

Die Linkspartei wird entweder zu Tode diskriminiert, oder die "vernünftigen" und "gemäßigten" Stimmen in der Linkspartei setzen sich endgültig durch, damit es dann Hartz 5 und einen geschlechtergerechten Imperialismus geben kann.

[gurkenschorsch]

Angela Merkels Strategie baut eigentlich darauf auf, dass sie die politischen Positionen ihrer Konkurrenzparteien besetzt. Dann, so ihre Strategie, können die nicht widersprechen. Wie sollen Grüne zum Beispiel widersprechen, wenn Merkel alle Atomkraftwerke abschaltet, ohne beim Wähler durchzufallen?

Auch in Europa setzt sie darauf, dass den Parteien die EU zu wichtig ist, als sie auflaufen zu lassen. Dabei könnte die SPD das ganz leicht und sogar mit Zustimmung des Wählers. Nur die EU nimmt dann Schaden. Und sie bezeichnet alle als rechtsradikal, die in der Union noch die Positionen vertreten, die bis zum Jahr 2000 total normal waren und hofft, dass viele Menschen ja nicht "rechts" sein wollen.

So kann sie theoretisch ewige Kanzlerin bleiben.Markiert durch mich.


Naja, das mit dem Positionen der Konkurrenzparteien dachte ich, bis ich zufällig irgendwo auf diesen sehr ausführlichen und erhellenden Spiegel-Artikel gestoßen bin:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-129095167.html

Nach Meinungsforschern, hatte Angela Merkel einst erklärt, wolle sie sich nicht richten. Jetzt zeigen 600 geheim gehaltene Umfragen des Bundespresseamts, wie Demoskopen Merkels Denken, Reden und Handeln beeinflussen.


Ist zwar von 2014, aber es hat sich offensichtlich wenig geändert. So erklärt sich vieles:
- Merkels "Aussitzen"
- Merkels "180°-Drehungen"
- Merkels "Alternativlosigkeit"

Merkel richtet ihre "Meinung" einfach nach dem Gros der Wähler - das machen die anderen Parteien eben nicht.

Im Grunde ist das nicht blöd, blöd ist in erster Linie das Wahlvolk. Das Wahlvolk (oder zumindest ein gewichtiger Teil) will etwas und Merkel erzählt kurze Zeit später genau das. Das machen die anderen eben nicht. Die faseln entweder jahrelang denselben Mist oder beten irgendeinen ideologisch verbrämten Sermon herunter.

So erodiert halt im Prinzip das gesamte Parteiensystem.

Am schlimmsten ist das bei der SPD, der einstigen Volkspartei, die sich komplett vergaloppiert hat und jetzt nicht nur darunter leidet, jahrelang unter Merkel den Deppen und Fußabstreifer gespielt zu haben (da kommt man durch Merkels Taktik aufgrund der Wählerblödheit automatisch hin), sondern auch noch absolut katastrophales Personal aufzubieten.

Man schaue sich mal die Führungsriege der SPD an, da ist keine einzige Person dabei, die als sympathisch durchgehen würde. Die SPD weiß doch im Prinzip selbst nicht mehr, wo sie mal herkam und die SPD weiß auch nicht, wo sie hin will.

[romeo1]

Wo die SPD hin will, das wissen sie genau - nämlich an die Fleischtöpfe der Macht. Sie wissen bloß nicht mehr, wie sie das richtig anstellen sollen. Ihr ursprüngliches Wählerklientel haben sie gründlich vergrault und neue Wählerschichten erschließen sich nur schlecht - trotz ausufernder Islamarschkriecherei.

[gurkenschorsch]

Wo die SPD hin will, das wissen sie genau - nämlich an die Fleischtöpfe der Macht. Sie wissen bloß nicht mehr, wie sie das richtig anstellen sollen. Ihr ursprüngliches Wählerklientel haben sie gründlich vergrault und neue Wählerschichten erschließen sich nur schlecht - trotz ausufernder Islamarschkriecherei.Da stimmte ich schon zu, das Problem ist halt der zweite Satz und der drückt das aus, was ich meinte. Ich sagte, dass die nicht wissen, wo sie hin wollen und du sagtest, dass sie nicht wissen, wie sie es anstellen sollen. So war das von mir auch gemeint.

[Towarish]

Angela Merkels Strategie baut eigentlich darauf auf, dass sie die politischen Positionen ihrer Konkurrenzparteien besetzt. Dann, so ihre Strategie, können die nicht widersprechen. Wie sollen Grüne zum Beispiel widersprechen, wenn Merkel alle Atomkraftwerke abschaltet, ohne beim Wähler durchzufallen?

Auch in Europa setzt sie darauf, dass den Parteien die EU zu wichtig ist, als sie auflaufen zu lassen. Dabei könnte die SPD das ganz leicht und sogar mit Zustimmung des Wählers. Nur die EU nimmt dann Schaden. Und sie bezeichnet alle als rechtsradikal, die in der Union noch die Positionen vertreten, die bis zum Jahr 2000 total normal waren und hofft, dass viele Menschen ja nicht "rechts" sein wollen.

So kann sie theoretisch ewige Kanzlerin bleiben.

Für eine sehr kurze Zeit hatte ich den Eindruck, als ob Merkel unbedingt länger im Amt bleiben möchte, als der "autokratische Putin".

[Bettmaen]

Ich weiß nicht, welche Blockpartei noch mehr zum Kotzen ist. Die Pharisäer von der CDU/CSU? Die Sozialdarwinisten von der FDP? Die Weintrinker und Wasserprediger von den Olivgrünen? Oder eben die Arbeiterverräter der SPD, die den Leuten Hartz IV, Ausdehnung der Leihsklaverei und zusammen mit den übrigen Blockparteien die Umvolkung beschert haben?

Ginge es nach mir...ähm...ich schweige lieber und genieße das Laternenlicht der Nacht!

[Bettmaen]

[...]

Die Linkspartei wird entweder zu Tode diskriminiert, oder die "vernünftigen" und "gemäßigten" Stimmen in der Linkspartei setzen sich endgültig durch, damit es dann Hartz 5 und einen geschlechtergerechten Imperialismus geben kann.
Wenn sich diese "Vernünftigen" durchsetzen, dann wird die Linke koalitionsfähig.

Dann erhält die Linke vom Großkapital das Mandat zum Volksverrat und zur Volksverarsche - auch Regierungsauftrag genannt.

[Bettmaen]

Für eine sehr kurze Zeit hatte ich den Eindruck, als ob Merkel unbedingt länger im Amt bleiben möchte, als der "autokratische Putin".
Merkel wollte eigentlich aufhören und in Jew York als UN-Tante der Weltbevölkerung auf den Sack gehen.

Dass sie trotzdem weiter macht, hängt mit den Anweisungen aus Washington und Jew York zusammen. Erst soll sie offenbar noch die BRD "nachhaltig" ruinieren.

[Deutschmann]

Die Frage stellte ich hierzuforum auch schon: Aktuell gäbe es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag. Wollte Schulz wirklich einen Politikwechsel, hätte er nicht gewartet.

Immerhin ist die Idee jetzt mal im Mainstream angekommen.

Das täuscht. CDU und SPD haben es sich in einer großen Koalition sehr gut eingerichtet. Die Vorteile die beide daraus haben, will keiner mehr abgeben. Keine der Regierungsparteien vertritt noch die Interessen ihres Klientel.

[Fortuna]

Ich weiß nicht, welche Blockpartei noch mehr zum Kotzen ist. Die Pharisäer von der CDU/CSU? Die Sozialdarwinisten von der FDP? Die Weintrinker und Wasserprediger von den Olivgrünen? Oder eben die Arbeiterverräter der SPD, die den Leuten Hartz IV, Ausdehnung der Leihsklaverei und zusammen mit den übrigen Blockparteien die Umvolkung beschert haben?

Ginge es nach mir...ähm...ich schweige lieber und genieße das Laternenlicht der Nacht!

Für mich am Ekelhaftesten und Abstoßendsten ist die Arbeiterverräterpartei.

[Bettmaen]

Für mich am Ekelhaftesten und Abstoßendsten ist die Arbeiterverräterpartei.
Zusammen mit den Grünen rangieren die Arbeiterverräter auch bei mir ganz oben auf der Kotz-Skala.

Aber die Wir-Schaffen-Das-Partei finde ebenfalls mächtig zum Kotzen. Und die Heuchler von der FDP. Und die Linken...und, und, und...Einfach alle verbieten!

[ronnyghost]

Substanzielles gibt es nichts mehr, was die großen Parteien unterscheidet.
Deshalb werden Personen gewählt.
Schulz hat gezeigt, wie schnell man so Wählerstimmungen einkassieren kann.
Sein folgender Absturz hat gezeigt, das Schwätzer nicht mehr ausreicht.

Die SPD hat aber nur noch Phrasendrescher mit Politsprech.
Da muss Merkel nicht viel machen, das läuft von alleine.

[mathetes]

Die Frage stellte ich hierzuforum auch schon: Aktuell gäbe es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag. Wollte Schulz wirklich einen Politikwechsel, hätte er nicht gewartet.

Immerhin ist die Idee jetzt mal im Mainstream angekommen.

Diese Mehrheit gibt es nur weil FDP und AfD knapp ander 5% Hürde gescheitert sind, zusammen hatten sie etwa 9%, diese Stimmen fehlen im bürgerlichen Lager, man kann davon ausgehen, dass im nächsten Bundestag beide Parteien vertreten sind und es keine linke Mehrheit mehr geben wird.

Was hätte es Schulz gebracht ein halbes Jahr vor den Bundestagswahlen Merkel zu stürzen? Ein halbes Jahr Kanzlerschaft und danach den Totalabsturz der SPD?

Was die SPD allgemein angeht, sie steht vor einer langen Durststrecke und ist im Grunde heute schon kein Volkspartei mehr, im Süden und Osten ist sie quasi bedeutungslos, nun hat sie auch ihr Stammland verloren.

[Uffzach]

Die Frage stellte ich hierzuforum auch schon: Aktuell gäbe es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün im Bundestag. Wollte Schulz wirklich einen Politikwechsel, hätte er nicht gewartet.

Immerhin ist die Idee jetzt mal im Mainstream angekommen.

Die Ursache ist schnell gefunden und ist die, unter der die Politik schon lange leidet: keine Eier!
Alle sind mittlerweile unter dem Bann des Merkelfluchs: Nicht-Entscheiden, Abwarten, Passivität. Es gilt das Axiom 'bloß bei keinem anecken".

[FranzKonz]

...
Was hätte es Schulz gebracht ein halbes Jahr vor den Bundestagswahlen Merkel zu stürzen? Ein halbes Jahr Kanzlerschaft und danach den Totalabsturz der SPD?
...

Gute Frage!

Zumindest wäre sein Wille zu einem Politikwechsel glaubhaft geworden, und er hätte gezeigt, dass er Eier hat. "Wer wagt, gewinnt!" sagt ein altes Sprichwort. Aber Schulz und die SPD agieren wie das Merkel: Saft- und kraftlos, ohne eine klare Linie.


Die Ursache ist schnell gefunden und ist die, unter der die Politik schon lange leidet: keine Eier!
Alle sind mittlerweile unter dem Bann des Merkelfluchs: Nicht-Entscheiden, Abwarten, Passivität. Es gilt das Axiom 'bloß bei keinem anecken".

Genau so ist das. Ich erinnere mal an den ollen Adenauer:

Machen Sie sich erst einmal unbeliebt, dann werden Sie auch ernst genommen.

Es gibt zwei Wege für den politischen Aufstieg: Entweder man paßt sich an oder man legt sich quer.

Aktuell gibt es nur noch Einheitsbrei, und den Wunsch, jedermanns Liebling zu sein. Tatsächlich verhält es sich allerdings so: Wer jedermanns Liebling sein will, ist am Ende jedermanns Depp.

[Frontferkel]

Gute Frage!

Zumindest wäre sein Wille zu einem Politikwechsel glaubhaft geworden, und er hätte gezeigt, dass er Eier hat. "Wer wagt, gewinnt!" sagt ein altes Sprichwort. Aber Schulz und die SPD agieren wie das Merkel: Saft- und kraftlos, ohne eine klare Linie.



Genau so ist das. Ich erinnere mal an den ollen Adenauer:

Machen Sie sich erst einmal unbeliebt, dann werden Sie auch ernst genommen.

Es gibt zwei Wege für den politischen Aufstieg: Entweder man paßt sich an oder man legt sich quer.

Aktuell gibt es nur noch Einheitsbrei, und den Wunsch, jedermanns Liebling zu sein. Tatsächlich verhält es sich allerdings so: Wer jedermanns Liebling sein will, ist am Ende jedermanns Depp.
Der Höcke von der AfD scheint den ollen Kölner Knochen vom Zentrum gelesen zu haben .

Wie war das noch ? :
>> was interessiert mich mein Geschwätz von gestern <<

[herberger]

https://www2.pic-upload.de/img/33267896/18739109_1504980606239366_8073700701210168902_o.jp g (https://www.pic-upload.de)

[brain freeze]

Der neue alte SPD-Generalsekretär Heil will das Wahljahr 2017 mit einem Sieg für die Regenbogenfraktion abschließen:


Egal in welcher Koalition: Wenn die SPD in der nächsten Regierung sein wird, setzen wir die Ehe für alle innerhalb der ersten 100 Tage um. Es ist völlig rückständig von der Union, an dieser Ungleichbehandlung festzuhalten. Der Staat darf nicht vorschreiben, wer wen lieben soll.

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/hubertus-heil-mit-der-spd-kommt-die-ehe-fuer-alle-in-den-ersten-100-tagen-aid-1.6900516

Da eine Regierungsbeteiligung der SPD kaum zu vermeiden sein wird, ist damit dann auch Deutschlands Widerstand gegen die Homoehe endgültig gebrochen. Ironisch daran ist, daß die Partei der Muselwähler diese NWO/JWO-Agenda durchdrückt.

[Krombacher007]

Ja, quo vadis, SPD?

Mit ihrem Parteitag in Dortmund bringen sie sich nun wirklich jenseits von Gut und Böse. Sie erschweren anstehende Koalitionsverhandlungen und stellen Forderungen, die einen gesunden Menschen am Verstand der SPD Politiker zweifeln lässt.
Mit ihrer Forderung „Außerdem werden wir eine Altfallregelung schaffen, sodass Menschen, die seit mindestens zwei Jahren in Deutschland leben, hier nicht straffällig geworden sind und Arbeit haben oder zur Schule gehen, nicht abgeschoben werden.“ wollen sie für Asylbewerber und abgelehnte Antragssteller eine Möglichkeit schaffen, hier bleiben zu können und somit wollen sie mit dem Vorhaben eine ordentliche und qualifizierte Einwanderung umgehen. Außer acht lassen sie dabei, dass die 2 Jahre auch mit unbegründeten Klagen erreicht werden können; das heißt, wer unrechtmäßig seinen Antrag stellt, alle Rechtsmittel nutzt und sich dabei rechtlich unauffällig verhält, der soll bleiben dürfen.
Einen Rechtsanspruch auf Aufenthaltsrecht erhalten abgelehnte Asylbewerber und andere geduldete ausreisepflichtige Ausländer nach aktueller Gesetzeslage erst vier Jahren (unter 21-Jährige), sechs (Eltern) oder acht Jahre (Kinderlose) nach ihrer Einreise. Dieses stichtagsunabhängige Bleiberecht hatte die SPD gemeinsam mit der Union 2015 beschlossen.

Nun möchten die Sozialdemokraten das Aufenthaltsrecht schon nach zwei Jahren für alle nicht wegen einer Straftat verurteilten abgelehnten Asylbewerber gewähren, falls eine Arbeit gefunden wird oder die Kinder in die Schule gehen. Weil zum einen Eltern nicht getrennt von ihren minderjährigen Kindern abgeschoben werden dürfen und zum anderen auch Kinder von abgelehnten Asylbewerbern die Schule besuchen, wären von dem Reformvorschlag der SPD viele Menschen betroffen – etwa jeder dritte Asylantragssteller ist minderjährig.
Für mich liest sich das wie das Vorhaben eines an schwerer kognitiver Dissonanz Leidenden.

Doch selbst das geht der SPD nun nicht weit genug, denn als Abschiebehindernis (und somit als generelles Anerkennungsbegründnis wenn man die 2 Jahre mit Rechtsmittel schafft) soll nun auch die Perspektivlosigkeit im Heimatland geltend gemacht werden können.

Wie kann man nur so scheiße sein?

[Frankenberger_Funker]

Ja, quo vadis, SPD?

Mit ihrem Parteitag in Dortmund bringen sie sich nun wirklich jenseits von Gut und Böse. Sie erschweren anstehende Koalitionsverhandlungen und stellen Forderungen, die einen gesunden Menschen am Verstand der SPD Politiker zweifeln lässt.
Mit ihrer Forderung „Außerdem werden wir eine Altfallregelung schaffen, sodass Menschen, die seit mindestens zwei Jahren in Deutschland leben, hier nicht straffällig geworden sind und Arbeit haben oder zur Schule gehen, nicht abgeschoben werden.“ wollen sie für Asylbewerber und abgelehnte Antragssteller eine Möglichkeit schaffen, hier bleiben zu können und somit wollen sie mit dem Vorhaben eine ordentliche und qualifizierte Einwanderung umgehen. Außer acht lassen sie dabei, dass die 2 Jahre auch mit unbegründeten Klagen erreicht werden können; das heißt, wer unrechtmäßig seinen Antrag stellt, alle Rechtsmittel nutzt und sich dabei rechtlich unauffällig verhält, der soll bleiben dürfen.
Einen Rechtsanspruch auf Aufenthaltsrecht erhalten abgelehnte Asylbewerber und andere geduldete ausreisepflichtige Ausländer nach aktueller Gesetzeslage erst vier Jahren (unter 21-Jährige), sechs (Eltern) oder acht Jahre (Kinderlose) nach ihrer Einreise. Dieses stichtagsunabhängige Bleiberecht hatte die SPD gemeinsam mit der Union 2015 beschlossen.

Nun möchten die Sozialdemokraten das Aufenthaltsrecht schon nach zwei Jahren für alle nicht wegen einer Straftat verurteilten abgelehnten Asylbewerber gewähren, falls eine Arbeit gefunden wird oder die Kinder in die Schule gehen. Weil zum einen Eltern nicht getrennt von ihren minderjährigen Kindern abgeschoben werden dürfen und zum anderen auch Kinder von abgelehnten Asylbewerbern die Schule besuchen, wären von dem Reformvorschlag der SPD viele Menschen betroffen – etwa jeder dritte Asylantragssteller ist minderjährig.
Für mich liest sich das wie das Vorhaben eines an schwerer kognitiver Dissonanz Leidenden.

Doch selbst das geht der SPD nun nicht weit genug, denn als Abschiebehindernis (und somit als generelles Anerkennungsbegründnis wenn man die 2 Jahre mit Rechtsmittel schafft) soll nun auch die Perspektivlosigkeit im Heimatland geltend gemacht werden können.

Wie kann man nur so scheiße sein?

Diese Axxxlöcher sind entweder völlig verblödet oder abgrundtief bösartig. Eine andere Erklärung gibt es für mich nicht.

[OttoI]

Völlig versifft stufte ich die SPD ein, als sie mitteilte, dass sie solch einen Typen wie den Heil auf den Schild hoben. Dieser Typ ist schon seit 20 Jahren nur noch unterste Schublade.
Jetzt will die SPD mit Schulz, Heil, Pöbelralle und anderen 3.klassigen abgehalfterten Politikern der Karren weiter in den Dreck ziehen - Glückwunsch - gelungen.

[Frontferkel]

https://www2.pic-upload.de/img/33267896/18739109_1504980606239366_8073700701210168902_o.jp g (https://www.pic-upload.de)
:haha: :umkipp: :haha:

[Politikqualle]

Es wird Zeit dass sich das Politgesindel vernünftige Jobs sucht! ... im Prinzip regiert eine Minderheit dieses Land ...

[FaustDick]

Der neue alte SPD-Generalsekretär Heil will das Wahljahr 2017 mit einem Sieg für die Regenbogenfraktion abschließen:



http://www.rp-online.de/politik/deutschland/hubertus-heil-mit-der-spd-kommt-die-ehe-fuer-alle-in-den-ersten-100-tagen-aid-1.6900516

Da eine Regierungsbeteiligung der SPD kaum zu vermeiden sein wird, ist damit dann auch Deutschlands Widerstand gegen die Homoehe endgültig gebrochen. Ironisch daran ist, daß die Partei der Muselwähler diese NWO/JWO-Agenda durchdrückt.

Wenn die Leute die Homeehe wollen, sollen sie sie doch bekommen, aber die Farce an der Sache ist, dass die Politik damit Wahlkampf macht als ob wir derzeit keine wichtigeren Baustellen hätten. In Irland hat man das Ganze kurzerhand mit einem Voksentscheid abgefertigt und Ende; die Politik kann sich um andere Sachen kümmern, aber der dt. Pöbel ist natürlich zu primitiv, als dass man ihm das Instrument der direkten Demokratie in die Hand geben könnte. Vor allen Dingen: Etliche Dummmichel sind diesbezüglich sogar noch einer Meinung mit unseren Polithampelmännern; die halten sich quasi selber für zu blöde für die direkte Demokratie oder aber für etwas Besseres als der Rest des Pöbels der in der Masse zu blöde dafür ist.