Netzwerkdurchsetzungsgesetz

[Krombacher007]

Das ist sehr wenig Aufwand.

Jetzt sage nicht dass du das löschen würdest, denn so viel freie Meinung muss manschon haben dürfen

[Uffzach]

Und wer definiert "emotionale Entgleisung" und schlägt ggf. den Bogen zu einem Straftatbestand? Etwa du Obersekretär im Wahrheitsministerium? :D
Eben das ist das dilemma, Derjenige, der emotional entgleist, ist offensichtlich nicht in der Lage sich zu kontrollieren. Muss ihm also geholfen werden.

[Krombacher007]

Eben das ist das dilemma, Derjenige, der emotional entgleist, ist offensichtlich nicht in der Lage sich zu kontrollieren. Muss ihm also geholfen werden.

Was eine Beleidigung im strafbaren Sinne ist, ist nicht mal so einfach zu beantworten und bedarf schon einer juristischen Ausbildung. Hier sollen aber nicht Juristen darüber entscheiden. Außerdem treibt das Gesetzt die sozialen Medien dazu, auch eher außerhalb der wirklichen Entgleisung zu löschen, da man ja keine Strafe riskieren will. Das führt zu voreiligen Löschen ohne juristische Klärung, denn der Gelöschte hat hier mit dem Gesetz keine Rechtsmittel. Das liegt alles außerhalb der Rechtsnorm und daher wird das Gesetz auch vorm Verfassungsgericht in Grund und Boden gestampft. Und am besten wäre, man stampfte dieses maasßsche Dreckschwein mit in die Erde, der er hat alle äußersten bedanken des wissenschaftlichen Beirates der Regierung, des Verlegerverbandes, von Amnesty Internation, der UN, usw einfach hinweggewischt

[Uffzach]

Jetzt sage nicht dass du das löschen würdest, denn so viel freie Meinung muss manschon haben dürfen
Ja, aber warum sollte ich es nicht trotzdem löschen? Ich sag nicht, das ich mich auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz berufen würde, denn das täte ich nicht. Aber löschen würde ich es trotzdem wenn ich es könnte. :ätsch:

[Krombacher007]

Ja, aber warum sollte ich es nicht trotzdem löschen? Ich sag nicht, das ich mich auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz berufen würde, denn das täte ich nicht. Aber löschen würde ich es trotzdem wenn ich es könnte. :ätsch:

Damit würdest du dann sein recht auf freie Meinungsäußerung beschneiden

[Uffzach]

Was eine Beleidigung im strafbaren Sinne ist, ist nicht mal so einfach zu beantworten und bedarf schon einer juristischen Ausbildung. Hier sollen aber nicht Juristen darüber entscheiden. Außerdem treibt das Gesetzt die sozialen Medien dazu, auch eher außerhalb der wirklichen Entgleisung zu löschen, da man ja keine Strafe riskieren will. Das führt zu voreiligen Löschen ohne juristische Klärung, denn der Gelöschte hat hier mit dem Gesetz keine Rechtsmittel. Das liegt alles außerhalb der Rechtsnorm und daher wird das Gesetz auch vorm Verfassungsgericht in Grund und Boden gestampft. Und am besten wäre, man stampfte dieses maasßsche Dreckschwein mit in die Erde, der er hat alle äußersten bedanken des wissenschaftlichen Beirates der Regierung, des Verlegerverbandes, von Amnesty Internation, der UN, usw einfach hinweggewischt
Da das zu löschende nicht vermisst wird, wenn es gelöscht wird, ist die Debatte darüber unnötiger Aufwand.

[Deutschmann]

Damit würdest du dann sein recht auf freie Meinungsäußerung beschneiden

"Kapitalisten an den Galgen" würde er vermutlich nicht löschen. Weil ... freie Meinungsäußerung und so.

[Deutschmann]

Da das zu löschende nicht vermisst wird, wenn es gelöscht wird, ist die Debatte darüber unnötiger Aufwand.

Stimmt. Bei Gelegenheit fang ich mal an 1276 unnötige Beiträge zu löschen. Werden ja eh nicht vermisst.

[Krombacher007]

Da das zu löschende nicht vermisst wird, wenn es gelöscht wird, ist die Debatte darüber unnötiger Aufwand.

Du hast sie wirklich nicht alle stramm, denn Interesse oder Vermissen ist kein Grund eine Meinung zu löschen und somit jemanden das Recht auf seine freie Meinungsäußerung zu beschneiden.

[Krombacher007]

Da das zu löschende nicht vermisst wird, wenn es gelöscht wird, ist die Debatte darüber unnötiger Aufwand.

Du scheinst arge Probleme im Verständnis der Grundrechte zu haben. Aber das wundert mich bei so einem Volltrottel wie dir auch nicht.

[Uffzach]

Du hast sie wirklich nicht alle stramm, denn Interesse oder Vermissen ist kein Grund eine Meinung zu löschen und somit jemanden das Recht auf seine freie Meinungsäußerung zu beschneiden.
Das interessiert alles nicht. Glaubst du irgendjemanden würde deine Meinung intersssieren?

[Krombacher007]

Das interessiert alles nicht. Glaubst du irgendjemanden würde deine Meinung intersssieren?

Mir ist es egal, ob meine Meinung jemand interessiert. Trotzdem habe ich das grundgesetzlich verankerte Recht sie zu äußern. Oder glaubst irgendwen interessiert das Scheißgelaber der Linken nach Sanktionsfreiheit für Hartzer? Aber trotzdem sollen sie natürlich ihren Schwachsinn verkünden dürfen, auch wenn es alle nur affig finden.
Das Empfinden der anderen spielt bei der Bewertung keine Rolle, sondern nur eine strafbare Relevanz.
Aber wie gerade schon gesagt, von Recht und Gesetz hast so viel Ahnung und Wissen wie ein Pferd von Geometrie

[Uffzach]

Du scheinst arge Probleme im Verständnis der Grundrechte zu haben. Aber das wundert mich bei so einem Volltrottel wie dir auch nicht.
Glaubst du irgendjemanden würde deine Meinung interessieren?

[Frankenberger_Funker]

Glaubst du irgendjemanden würde deine Meinung interessieren?

Du bist doch echt irre.

[Uffzach]

Mir ist es egal, ob meine Meinung jemand interessiert.
Ok. please be informed that nobody is interested in your opinion.

[romeo1]

Ja, aber warum sollte ich es nicht trotzdem löschen? Ich sag nicht, das ich mich auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz berufen würde, denn das täte ich nicht. Aber löschen würde ich es trotzdem wenn ich es könnte. :ätsch:

Dann bewirb Dich bei der Kahane-Truppe, dann darfst Du nach Herzenslust zensieren und diffamieren. Der ideale Job für Figuren wie Du.

[Krombacher007]

Glaubst du irgendjemanden würde deine Meinung interessieren?

Du "argumentierst" wie dein schwachsinniger Kollege "hic" an den Fakten vorbei. Die nimmst Fakten nicht wahr und stellst deine persönliche Moral über Recht und Gesetz. So etwas nennt man kriminelles Arschloch

[Uffzach]

Du "argumentierst" wie dein schwachsinniger Kollege "hic" an den Fakten vorbei. Die nimmst Fakten nicht wahr und stellst deine persönliche Moral über Recht und Gesetz. So etwas nennt man kriminelles Arschloch
Es ist vollkommen gleichgültiig wie du das nennen willst. :D

[Krombacher007]

Ok. please be informed that nobody is interested in your opinion.

Du scheinst an einem Wahn zu leiden, denn du glaubst du könntest für alle sprechen. Dieses Maß an Schwachsinn nehmen sich sogar die wenigsten Psychiatriebedürftigen raus

[Krombacher007]

Es ist vollkommen gleichgültiig wie du das nennen willst. :D

Ich merke nur an das du meinst dich über Recht und Gesetz hinwegsetzen zu können. Ich argumentiere wenigstens mit Fakten aber du nur mit idiotischen und substanzlosen 2-Zeilern. Inhaltlich kommt ja gar nichts von dir, außer eine total irre Meinung.
Aber gut, sie sei dir ja belassen, nur werde ich da nun nicht mehr drauf eingehen, denn ich habe auf sinn- und substanzloses Zeug keine Lust.

[Uffzach]

Du scheinst an einem Wahn zu leiden, denn du glaubst du könntest für alle sprechen. Dieses Maß an Schwachsinn nehmen sich sogar die wenigsten Psychiatriebedürftigen raus
im Gegenteil, ich spreche nur für mich :D

[Freidenkerin]

Glaubst du irgendjemanden würde deine Meinung interessieren?
Deine Meinung interessiert niemanden. Also verpiss dich, Systemtroll!

[FaustDick]

Bei der Abstimmung über das "NetzDG" waren angeblich nur 40-60 Abgeordnete anwesend nach dem der Rest die "Ehe für alle" feiern gegangen ist oder so. Demnach war der Bundestag streng genommen überhaupt nicht beschlussfähig, aber das hat Herrn Lammert nicht interessiet und er hat Abstimmen lassen:

http://www.anonymousnews.ru/2017/07/02/nur-40-abgeordnete-bei-netzdg-abstimmung-anwesend-der-rest-feierte-backstage-homoehe/

Wenn das so abgelaufen ist das mMn nach alles nur Teil eines dreckigen Spiels, das genau so geplant gewesen ist.

[cajadeahorros]

Niemand geht strafrechtlich gegen Meinungsäußerungen vor.

Dann äußere mal die Meinung, daß Deutschland keine Flüchtlinge aufnehmen sollte, die sich nicht auf die in der UN-Charta aufgelisteten Fluchtgründe berufen können, oder alle straffälligen Ausländer ohne Aufenthaltstitel sofort abgeschoben werden sollen, öffentlich auf einem Flugblatt oder einem Plakat. Wäre ein interessanter Selbstversuch.

[cajadeahorros]

Bei der Abstimmung über das "NetzDG" waren angeblich nur 40-60 Abgeordnete anwesend nach dem der Rest die "Ehe für alle" feiern gegangen ist oder so. Demnach war der Bundestag streng genommen überhaupt nicht beschlussfähig, aber das hat Herrn Lammert nicht interessiet und er hat Abstimmen lassen:

http://www.anonymousnews.ru/2017/07/02/nur-40-abgeordnete-bei-netzdg-abstimmung-anwesend-der-rest-feierte-backstage-homoehe/

Wenn das so abgelaufen ist das mMn nach alles nur Teil eines dreckigen Spiels, das genau so geplant gewesen ist.

Keine namentliche Abstimmung, man hat quasi nur nach Fraktionen abgestimmt, bei einer gezählten Gegenstimme aus der Unionsfraktion.

http://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7125764#url=bWVkaWF0aGVrb3Zlcmxh eQ==&mod=mediathek

Ab etwa 1:50:00 der letzte Redner und dann der Abstimmungsprozeß.

P.S. Zum unsäglichen Konfetti-Kasperletheater der Grünen gab es immerhin einen Ordnungsruf von Lammert. (1:10:50)

[Götz]

Das zeigt nur wie Erika das BvG im Griff hat.

alle zwei drei Jahre bei etwas unwichtigen darf es aufmucken, aber alles was ihr wichtig ist, die totale EU und die Einschränkung der Freiheit hat es immer abgenickt

Wahrscheinlicher ist, daß dieses Gericht regelmäßig durch US Vorgaben "geeicht" wird, ähnlich wie die "Kanzlerin der freien moralischen Welt" und die "Berliner Puppenkiste".

[Buella]

Schlaft schön weiter Ihr Schafe!


Eine Leserin kommentiert
NetzDG: Vorbild „Heimtückegesetz“? (https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/netzdg-vorbild-heimtueckegesetz/)
Von Gastautor
Mi, 5. Juli 2017

Leserin Ruth Jakon kommentierte das NetzDG am Tag nach seiner Verabdschiedung im Bundestag im Berichterstattungsschatten der "Ehe für alle". Wir dokumentieren ihre denkwürdigen Zeilen.

...

Nach § 1 des Gesetzes wurde bestraft, wer „vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet…“. Auch grob fahrlässige Taten waren strafbar. Als Strafmaß wurde eine Haftstrafe von bis zu zwei
Jahren Gefängnis festgelegt.

Durch § 2 konnte auch bestraft werden, wer über Tatsachenbehauptungen hinausgehende Werturteile äußerte: „Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates oder der NSDAP, über ihre Anordnungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht…“, wird mit Gefängnis unbestimmter Dauer bestraft. Als „öffentlich“ galten Äußerungen auch dann, wenn der Täter „damit rechnen muss, dass die Äußerung in die Öffentlichkeit dringen werde.“

Amtlich begründet wurde die Einfügung des § 2 damit, daß bei einer Beschränkung auf Tatsachenbehauptungen „hetzerische Äußerungen über leitende Persönlichkeiten … über ihre Anordnungen und die von ihnen geschaffenen Einrichtungen straflos blieben“ oder nur wegen Beleidigung bestraft werden könnten. Darüber hinaus aber konnte nun auch eine unerwünschte Erörterung über den Wahrheitsgehalt einer Behauptung umgangen werden.

Die unbestimmten Rechtsbegriffe ermöglichten es, nahezu jede kritische Äußerung zu ahnden. Die Zuständigkeit von Sondergerichten reduzierte die Schutzrechte des Beschuldigten: Eine gerichtliche Voruntersuchung und Haftprüfung unterblieb, die Ladungsfrist betrug nur drei Tage und ein Urteil wurde sofort rechtskräftig. Durch die Konstruktion einer „Ersatzöffentlichkeit“ konnte Kritik nur noch innerhalb intakter Familien geäußert werden, denn „bei zerrütteter Ehe muss der Täter (…) damit rechnen, dass seine Ehefrau die Äußerung nicht für sich bewahrt.

§ 3 legte unter bestimmten Umständen die schärfere Strafandrohung bis hin zur Todesstrafe fest. Durch Mitwirkung der Bevölkerung mittels Denunziation, wurde die erwünschte abschreckende Wirkung und Sicherung des Herrschaftssystems erreicht.
Nach einer erhaltenen Gesamtstatistik für das Jahr 1937 wurden binnen zwölf Monaten 17.168 Personen aufgrund ihrer Äußerungen angezeigt.

Nicht nur Gegner, auch Nationalsozialisten und Mitläufer wurden zur Vorsicht bei kritischen Äußerungen veranlasst. Furcht vor der Gestapo, vor Untersuchungs- und Strafhaft und Existenzverlust waren allgegenwärtig. Nach Bernward Dörner war das Heimtückegesetz „ein notwendiger, nicht wegzudenkender Bestandteil der nationalsozialistischen Diktatur.“

Hans Wüllenweber bezeichnet das beliebig dehn- und beugbare Gesetz als Gesinnungsterror. Das „Heimtückegesetz“ wurde durch das Gesetz Nr. 1 des Alliierten Kontrollrates vom 20. September 1945 aufgehoben.
—
Das gestern in der Absicht einer ähnlichen Effizienz wie das „Heimtückegesetz“ in Kraft gesetzte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ wird hoffentlich nicht auch fast elf Jahre in Kraft bleiben und am Ende einer „Befreiung“ bedürfen …

[hic]

Dann äußere mal die Meinung, daß Deutschland keine Flüchtlinge aufnehmen sollte, die sich nicht auf die in der UN-Charta aufgelisteten Fluchtgründe berufen können, oder alle straffälligen Ausländer ohne Aufenthaltstitel sofort abgeschoben werden sollen, öffentlich auf einem Flugblatt oder einem Plakat. Wäre ein interessanter Selbstversuch.
Ich verkaufe meine Seele nicht in einem Selbstversuch.

Wäre das überhaupt strafrechtlich relevant? Ich hab da meine Zweifel.

[Testosteronum]

Mit diesem NetzDG soll "Hate Speech" in sozialen Netzwerken verhindert werden.
Aber was bedeutet "Hate Speech" eigentlich? Es bedeutet, dass man etwas in den Mittelpunkt stellt, was man ablehnt.
Wenn man das nicht mehr machen soll, macht man eben "Love Speech", indem man das in den Mittelpunkt stellt, was man befürwortet, was man haben will, was man anstrebt.

[romeo1]

Mit diesem NetzDG soll "Hate Speech" in sozialen Netzwerken verhindert werden.
Aber was bedeutet "Hate Speech" eigentlich? Es bedeutet, dass man etwas in den Mittelpunkt stellt, was man ablehnt.
Wenn man das nicht mehr machen soll, macht man eben "Love Speech", indem man das in den Mittelpunkt stellt, was man befürwortet, was man haben will, was man anstrebt.

Das Maas'sche Zensurgesetz ist ein Gesetz gegen unerwünschte Meinungen. Darum geht es. Das Politgesindel will mit brachialer Gewalt seine Meinungshoheit erhalten.

[Testosteronum]

Das Maas'sche Zensurgesetz ist ein Gesetz gegen unerwünschte Meinungen. Darum geht es. Das Politgesindel will mit brachialer Gewalt seine Meinungshoheit erhalten.

Es werden doch nur Meinungen zensiert, wenn sie etwas in den Mittelpunkt stellen, was man ablehnt.

Wenn Du z.B. den Islam kritisierst, könnte das zensiert werden. Aber wenn Du sagst, dass Deine eigene Religion eine ganz tolle Sache ist, wird das nicht zensiert.

[laurin]

Wieder ein brillianter Artikel von Dr. Thilo Sarrazin, erschienen in der Schweizer "Zürcher Weltwoche"


Heiko Maas und das „gesunde Volksempfinden“

Auch zur Begründung dieses Gesetzes brachte Justizminister Heiko Maas seine Version des „gesunden Volksempfindens“ ins Spiel, indem er sagte: „Wir sehen einen Wandel des traditionellen Eheverständnisses, der angesichts der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers die Einführung der Ehe für alle verfassungsrechtlich zulässt.“ Im Klartext: Der Wortlaut der Verfassung und die Absichten des Gesetzgebers bei ihrer Verabschiedung spielen keine Rolle. Wenn wir anders empfinden als früher, so müssen wir die Verfassung nicht ändern. Es reicht, wenn wir sie anders interpretieren.

Dieses Verfahren wurde auch in der DDR geübt: In ihrer Verfassung stand „Die Freiheit der Meinungsäußerung ist gewährleistet“, und diejenigen, die davon Gebrauch machten, sammelten sich im Zuchthaus Bautzen. Das war die Verfassungsinterpretation der DDR-Justizministerin Hilde Benjamin.

Man muss den Gedanken weiterführen, um seinen verderblichen Charakter zu erkennen. Am Ende gilt der Wortlaut von Gesetzen gar nichts mehr. Entscheidend ist vielmehr die wertende Einschätzung dessen, der das Gesetz anwendet oder über seine Anwendung entscheidet. Was der Machthaber oder die Mehrheit für das „gesunde Volksempfinden“ hält, ist dann das neue Recht. Das bedeutet praktisch das Ende einer „rule of law“, wie sie sich im westlichen Rechtsstaat herausgebildet hat.


Beim Umgang mit dem Recht begeben wir uns in Deutschland seit einigen Jahren auf eine schiefe Ebene, die künftige Erdogans in ihrem Sinne nutzen können. Für die drei zentralen Rechtsbrüche der von Angela Merkel geführten Bundesregierungen musste jedesmal das „gesunde Volksempfinden“ herhalten, auch wenn man den Namen vermied und den Sachverhalt blumig umschrieb.

Unentschlossen und schwach blieben die Versuche, den Rechtsbruch zu kaschieren. So geschah es im Mai 2010 beim Bruch des Maastricht-Vertrags anlässlich des ersten Hilfspakets für Griechenland, im März 2011 beim Ausstieg aus der Kernenergie nach der Flutwelle, die das Kernkraftwerk Fukushima zerstörte, im September 2015 bei der bedingungslosen Grenzöffnung für Flüchtlinge und illegale Einwanderer

So gesehen kann man im heutigen Deutschland durchaus am Rechtsstaat zweifeln. Es ist jedenfalls nicht mehr die „rule of law“, an die ich glaube und mit der ich aufgewachsen bin.

[Buella]

Wieder ein brillianter Artikel von Dr. Thilo Sarrazin, erschienen in der Schweizer "Zürcher Weltwoche"


Heiko Maas und das „gesunde Volksempfinden“

Auch zur Begründung dieses Gesetzes brachte Justizminister Heiko Maas seine Version des „gesunden Volksempfindens“ ins Spiel, indem er sagte: „Wir sehen einen Wandel des traditionellen Eheverständnisses, der angesichts der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers die Einführung der Ehe für alle verfassungsrechtlich zulässt.“ Im Klartext: Der Wortlaut der Verfassung und die Absichten des Gesetzgebers bei ihrer Verabschiedung spielen keine Rolle. Wenn wir anders empfinden als früher, so müssen wir die Verfassung nicht ändern. Es reicht, wenn wir sie anders interpretieren.

Dieses Verfahren wurde auch in der DDR geübt: In ihrer Verfassung stand „Die Freiheit der Meinungsäußerung ist gewährleistet“, und diejenigen, die davon Gebrauch machten, sammelten sich im Zuchthaus Bautzen. Das war die Verfassungsinterpretation der DDR-Justizministerin Hilde Benjamin.

Man muss den Gedanken weiterführen, um seinen verderblichen Charakter zu erkennen. Am Ende gilt der Wortlaut von Gesetzen gar nichts mehr. Entscheidend ist vielmehr die wertende Einschätzung dessen, der das Gesetz anwendet oder über seine Anwendung entscheidet. Was der Machthaber oder die Mehrheit für das „gesunde Volksempfinden“ hält, ist dann das neue Recht. Das bedeutet praktisch das Ende einer „rule of law“, wie sie sich im westlichen Rechtsstaat herausgebildet hat.


Beim Umgang mit dem Recht begeben wir uns in Deutschland seit einigen Jahren auf eine schiefe Ebene, die künftige Erdogans in ihrem Sinne nutzen können. Für die drei zentralen Rechtsbrüche der von Angela Merkel geführten Bundesregierungen musste jedesmal das „gesunde Volksempfinden“ herhalten, auch wenn man den Namen vermied und den Sachverhalt blumig umschrieb.

Unentschlossen und schwach blieben die Versuche, den Rechtsbruch zu kaschieren. So geschah es im Mai 2010 beim Bruch des Maastricht-Vertrags anlässlich des ersten Hilfspakets für Griechenland, im März 2011 beim Ausstieg aus der Kernenergie nach der Flutwelle, die das Kernkraftwerk Fukushima zerstörte, im September 2015 bei der bedingungslosen Grenzöffnung für Flüchtlinge und illegale Einwanderer

So gesehen kann man im heutigen Deutschland durchaus am Rechtsstaat zweifeln. Es ist jedenfalls nicht mehr die „rule of law“, an die ich glaube und mit der ich aufgewachsen bin.


Der Vollständigkeit halber, hier noch ein Link zu dem Artikel:

http://www.achgut.com/artikel/heiko_maas_und_das_gesunde_volksempfinden

[Buella]

Scheinbar gings bei der Abstimmung zum Netzwerkdurchsuchungsgesetz nicht mir rechten Dingen zu?



Björn Höcke schreibt dem Bundespräsidenten (https://www.journalistenwatch.com/2017/07/19/bjoern-hoecke-schreibt-dem-bundespraesidenten/)
19. Juli 2017

...

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, eingebracht in gleichlautenden Entwürfen von Bundesregierung und Regierungsfraktionen, um eine Verabschiedung noch in der zu Ende gehenden Legislaturperiode zu ermöglichen, begegnete von Anfang an scharfer Kritik nicht nur von rechtswissenschaftlicher und rechtspraktischer Seite. So hatten die Professoren Dr. Niko Härting und Dr. Marc Liesching den Entwurf als grundgesetz- sowie europarechtswidrig – auch in der geänderten Fassung – bezeichnet. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kam in zwei Gutachten zu dem gleichen Ergebnis. Nahezu alle zur Anhörung in den Rechtsauschuss geladenen Sachverständigen vertraten ebenfalls diese Auffassung. Gravierende Bedenken hat sogar die EU-Kommission, wenn auch von dieser Seite kein Einspruch gegen das Gesetz eingelegt wurde. Besonders bemerkenswert ist zudem die Stellungnahme des Sonderbeauftragte der UN für die Meinungsfreiheit, David Kaye, der schwerwiegende Bedenken hinsichtlich der Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität konstatiert und Verstöße gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II) befürchtet, den auch die Bundesrepublik ratifiziert hat.

Im Zuge der Berichterstattung über die Beschlussfassung wurde bekannt, dass entgegen den in der ARD gesendeten Bildern nicht das Plenum des Deutschen Bundestages abstimmte, sondern allenfalls einige wenige Abgeordnete im Plenum zugegen waren. Das Gesetz wäre damit neben seiner materiellen Verfassungswidrigkeit auch formell nicht wirksam zustande gekommen. Artikel 40 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz und § 45 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages verlangen für die Beschlussfähigkeit die Anwesenheit der Hälfte der Mitglieder des Bundestages im Sitzungssaal. Wie die Live-Fernsehübertragung des Senders Phönix belegt, waren nicht einmal 10 Prozent der Abgeordneten im Saal. Diese Unterschreitung der Beschlussfähigkeit muss der sitzungsleitende Präsident Lammert bemerkt haben und hätte von sich aus die Sitzung nach § 45 Absatz 3 Satz 1 der Geschäftsordnung aufheben müssen. Das ist übrigens derselbe Präsident Norbert Lammert, der zum Ende des vorangegangenen Tagesordnungspunktes die nach 27 Jahren der Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag scheidende Abgeordnete Erika Steinbach auf schäbigste Art und Weise abkanzeln und belehren zu müssen glaubte.

Wir fordern Sie, Herr Bundespräsident, auf, Ihr Prüfungsrecht und Ihre Prüfungspflicht nach Artikel 82 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes wahrzunehmen und dieses grundgesetzwidrige Gesetz nicht auszufertigen und im Bundesgesetzblatt zu verkünden. Wir sind überzeugt, dass sie hierzu im Rahmen Ihrer Prüfungskompetenz verpflichtet sind, wenn das Gesetz nicht im rechtlich vorgeschriebenen Verfahren verabschiedet wurde.

...

Aber was soll´s?

Gesetze, bzw. deren Verletzung oder Uminterpretation im Sinne des, z. B. Maas´chen "gesunden Volksempfindes" sind ja fast zur Tagesordnung unserer repräsentativen Volldemokraten geworden!

[romeo1]

Scheinbar gings bei der Abstimmung zum Netzwerkdurchsuchungsgesetz nicht mir rechten Dingen zu?



Aber was soll´s?

Gesetze, bzw. deren Verletzung oder Uminterpretation im Sinne des, z. B. Maas´chen "gesunden Volksempfindes" sind ja fast zur Tagesordnung unserer repräsentativen Volldemokraten geworden!

Ich bin mir sicher, daß der BP-Darsteller das Zensurgesetz kommentarlos durchwinken wird.

[Buella]

Ich bin mir sicher, daß der BP-Darsteller das Zensurgesetz kommentarlos durchwinken wird.

Selbstverständlich!
Man will ja schließlich die Lufthoheit über die Meinungen der Menschen behalten, welche man mit allerlei Aufwand, allerdings auf deren Kosten, ruhig stellt!

[Nantwin]

Ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz schon in Anwendung oder muss es noch durch irgend ein Gericht bestätigt werden? Falls es schon in Anwendung ist, wäre es doch möglich dagegen zu klagen?!
Weiß jemand wie man dagegen klagen kann? Denn wo kein Kläger, da kein Richter! Gibt es die Möglichkeit der Sammelklage in solchen Fällen? Fragen über fragen...
Vielleicht weiß jemand näheres und kann berichten.
Ich kann und will mir ein solches Gesetz nicht gefallen lassen. Vor allem wenn so viele Experten der Meinung sind, dieses Gesetz sei ganz klar Verfassungswidrig.

[Querfront]

Bundestagspräsident Lammert meint, wer Politiker beleidigt, soll bestraft werden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestagspraesident-will-urheber-von-hass-kommentaren-sanktionieren-kritik-erlaubt-aber-keine-verleumdung-a2182358.html


Bundestagspräsident will Urheber von Hass-Kommentaren sanktionieren – Kritik erlaubt aber keine Verleumdung

Politiker werden in den sozialen Netzwerken verleumdet, beschimpft und bedroht. Das sei nicht "hinnehmbar", meint Bundestagspräsident Norbert Lammert. Um das zu verhindern, müssen "Urheber von Hass-Angriffen" sanktioniert werden, so der Politiker.

Es war ja klar, dass das NetzDG erst der Einstieg ist. Jetzt wird, wie in der DDR, Jagd auf Andersdenkende und Unzufriedene gemacht

[Gehirnnutzer]

Bundestagspräsident Lammert meint, wer Politiker beleidigt, soll bestraft werden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestagspraesident-will-urheber-von-hass-kommentaren-sanktionieren-kritik-erlaubt-aber-keine-verleumdung-a2182358.html



Es war ja klar, dass das NetzDG erst der Einstieg ist. Jetzt wird, wie in der DDR, Jagd auf Andersdenkende und Unzufriedene gemacht

Querfront, mal eine ehrliche Frage, was ändert sich für dich, durch das NetzDG?

Es wird kein neuer Straftatbestand geschaffen. Ich zitiere mal aus dem endgültigen Entwurf (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/123/1812356.pdf), da noch keine anderen Quellen verfügbar sind:


(3) Rechtswidrige Inhalte sind Inhalte im Sinne des Absatzes 1, die den Tatbestand der §§ 86, 86a, 89a, 90,90a, 90b, 91, 100a, 111, 126, 129 bis 129b, 130, 131, 140, 166, 184b, 184d, 185 bis 187, 241 oder 269 des Strafgesetzbuchs erfüllen.

StGB synoptisch (http://lexetius.com/leges/StGB/Inhalt?5)

§ 86 StGB in seiner jetzigen Form ist schon 20 Jahre alt.
§ 91 wurde 2009 das letzte Mal geändert.
§ 100a StGB 1975.
§ 111 StGB 1976
etc. pp..

Alles schon vor Einführung des NetzDG rechtswidrig.

Das NetzDG-Gesetz trifft nur beschränkte Formulierungsfähigkeiten.

[FranzKonz]

Bundestagspräsident Lammert meint, wer Politiker beleidigt, soll bestraft werden. ...

Hmm. Hat er sich schon zu der Nazischlampe aus Extra3 positioniert?

[Murmillo]

...

§ 86 StGB in seiner jetzigen Form ist schon 20 Jahre alt.
§ 91 wurde 2009 das letzte Mal geändert.
§ 100a StGB 1975.
§ 111 StGB 1976
etc. pp..

Alles schon vor Einführung des NetzDG rechtswidrig.
...
Und warum dann ein neues Gesetz, wenn doch schon alles im StGB genannt ist ?
Warum schaffen wir denn z.B. kein neues Gesetz für die Straftatbestände Mord im Flugzeug, Mord auf einem Schiff, Totschlag auf einem UBoot oder Körperverletzung mit Todesfolge bei einem Tauchgang unterhalb einer Wassertiefe von 40 Metern unter der Überschrift " Gesetz betreffend Straftaten auf ortsveränderlichen Personenbeförderungsmitteln, auch mit druckfesten Kabinen, und bei maritimen Freizeitaktvitäten, auch bei Mitführung von Gas in Druckflaschen" ?

[Leibniz]

Das interessiert alles nicht. Glaubst du irgendjemanden würde deine Meinung intersssieren?

Derjenige dagegen, der sich in ein öffentliches Forum begibt, um die offizielle Denkungsart der regierenden Marionetten gebetsmühlenartig zu erbrechen und Nutzern, die auch Beiträge jenseits derart primitiver Vervielfältigung verfassen, eine vermeintlich uninteressante Meinung zu attestieren, kann intellektuell überhaupt werthaltig sein?

Psychologisch dürfte die pathologische Aversion gegen eigenständige Meinungen wohlbegründet sein. Als vermutlich geistloses Menschenmaterial, das nur das schreiben kann, was zuvor oktroyiert wurde, kann es verstörend sein, um die Fähigkeit eigener Denkprozesse, die Artverwandte mitunter besitzen, zu erfahren.

Die regelmäßige Betätigung in ersteren Aktivitäten wirft ob der Sinnhaftigkeit der gewidmeten Zeit ein Licht auf die Qualität der übrigen Belange eines betreffenden Menschenlebens. Insofern wäre Mitleid wohl die objektiv geeignete Empfindung gegenüber eines diesbezüglich Betroffenen.

[Gehirnnutzer]

Und warum dann ein neues Gesetz, wenn doch schon alles im StGB genannt ist ?
Warum schaffen wir denn z.B. kein neues Gesetz für die Straftatbestände Mord im Flugzeug, Mord auf einem Schiff, Totschlag auf einem UBoot oder Körperverletzung mit Todesfolge bei einem Tauchgang unterhalb einer Wassertiefe von 40 Metern unter der Überschrift " Gesetz betreffend Straftaten auf ortsveränderlichen Personenbeförderungsmitteln, auch mit druckfesten Kabinen, und bei maritimen Freizeitaktvitäten, auch bei Mitführung von Gas in Druckflaschen" ?

Murmillo, das Gesetz bewirkt zwei Dinge:

a) es verkürzt die Zeit, die rechtswidrige Inhalte, wenn sie entdeckt werden, online sind.

b) rechtswidrige Inhalte gehen auch ohne Ermittlungsverfahren offline.

Nachteil:

Aus Kostengründen werden Provider Grenzwertiges das nicht rechtswidrig ist, löschen.

[black_swan]

Bundestagspräsident Lammert meint, wer Politiker beleidigt, soll bestraft werden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestagspraesident-will-urheber-von-hass-kommentaren-sanktionieren-kritik-erlaubt-aber-keine-verleumdung-a2182358.html



Es war ja klar, dass das NetzDG erst der Einstieg ist. Jetzt wird, wie in der DDR, Jagd auf Andersdenkende und Unzufriedene gemacht

genauso ist es !!!! Merkel sagte ja - "Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit"....

[romeo1]

Murmillo, das Gesetz bewirkt zwei Dinge:

a) es verkürzt die Zeit, die rechtswidrige Inhalte, wenn sie entdeckt werden, online sind.

b) rechtswidrige Inhalte gehen auch ohne Ermittlungsverfahren offline.

Nachteil:

Aus Kostengründen werden Provider Grenzwertiges das nicht rechtswidrig ist, löschen.

Daß dieses unsägliche Gesetz nach Auffassung von Staatsrechtlern, aber auch des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages GG-widrig ist, scheint bei dir offensichtlich kein Nachdenken auszulösen. Daß dieses Gesetz der Einstieg in eine immer verschärftere Meinungszensur ist, die Bevölkerung weiter gegängelt und bevormundet, aber auch eingeschüchtert werden soll, scheint Dir ebenfalls keine Überlegung wert. Lieber verlierst Du Dich in juristischen Sophistereien.

[Gehirnnutzer]

Daß dieses unsägliche Gesetz nach Auffassung von Staatsrechtlern, aber auch des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages GG-widrig ist, scheint bei dir offensichtlich kein Nachdenken auszulösen. Daß dieses Gesetz der Einstieg in eine immer verschärftere Meinungszensur ist, die Bevölkerung weiter gegängelt und bevormundet, aber auch eingeschüchtert werden soll, scheint Dir ebenfalls keine Überlegung wert. Lieber verlierst Du Dich in juristischen Sophistereien.

Romeo1, GG-widrig ist ein Gesetz, wenn dies durch das BVerfG festgestellt wird, alles andere sind Rechtsauffassungen.

Ich finde es belustigend, dass du von Meinungszensur sprichst in einem Bereich wo weder Meinungsfreiheit garantiert werden muss, noch herrschen muss. Weißt du, warum das belustigend ist? Facebook & Co. nehmen sich das Recht aus, jeden Beitrag oder jeden Inhalt ohne Angabe von Gründen zu löschen. Steht schön verklausuliert in den AGBs und sonstigen Bestimmungen, die jeder Nutzer, wahrscheinlich ohne großartiges Lesen, kritiklos akzeptiert hat.

Wenn so oder so keine Meinungsfreiheit in dem Bereich herrscht, wie kann das Gesetz dann diese einschränken? Die Vertragsfreiheit wird durch das Gesetz eingeschränkt.

[Buella]

Romeo1, GG-widrig ist ein Gesetz, wenn dies durch das BVerfG festgestellt wird, alles andere sind Rechtsauffassungen.

Ich finde es belustigend, dass du von Meinungszensur sprichst in einem Bereich wo weder Meinungsfreiheit garantiert werden muss, noch herrschen muss. Weißt du, warum das belustigend ist? Facebook & Co. nehmen sich das Recht aus, jeden Beitrag oder jeden Inhalt ohne Angabe von Gründen zu löschen. Steht schön verklausuliert in den AGBs und sonstigen Bestimmungen, die jeder Nutzer, wahrscheinlich ohne großartiges Lesen, kritiklos akzeptiert hat.

Wenn so oder so keine Meinungsfreiheit in dem Bereich herrscht, wie kann das Gesetz dann diese einschränken? Die Vertragsfreiheit wird durch das Gesetz eingeschränkt.

Und das Netzwerkdurchsuchungsgesetz beschränkt sich nur auf Facebook & Co.?

Zudem sieht die Realität bei Facebook & Co. bereits so aus, daß Inhalte gelöscht werden, welche weder Haßsprache sind, sondern lediglich Meinungen darlegen, welche vom System ungewollt sind ? Selbst Nutzer werden vorsorglich ausgesperrt!

Dies war vor Einführung dieses Gesetzes noch nicht der Fall!
Man löscht lieber mal, bevor man sich Gedanken machen muß!
Es winken ja schließlich kaum unerhebliche Geldstrafen!

Da Facebook & Co. Medien sind, wo Menschen, welche keine eigene Zeitung oder keinen eigenen Sender besitzen, ihre Meinungen kommunizieren und sich mit anderen Menschen austauschen können, ist dies sehr wohl eine massive und gewollte Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Man will u. a. auch verhindern, daß die Menschen so begreifen, wieviele ihre Meinung teilen und sie folgerichtig mit der staatlich diktierten Gesinnung und Meinung allein lassen!

Daß das im Stechschritt mit der repräsentativen volldemokratischen Politik und von diesen bestimmte Richter nicht stört, dürfte somit kaum verwundern!

[latrop]

Und das Netzwerkdurchsuchungsgesetz beschränkt sich nur auf Facebook & Co.?

Zudem sieht die Realität bei Facebook & Co. bereits so aus, daß Inhalte gelöscht werden, welche weder Haßsprache sind, sondern lediglich Meinungen darlegen, welche vom System ungewollt sind ? Selbst Nutzer werden vorsorglich ausgesperrt!

Dies war vor Einführung dieses Gesetzes noch nicht der Fall!
Man löscht lieber mal, bevor man sich Gedanken machen muß!
Es winken ja schließlich kaum unerhebliche Geldstrafen!

Da Facebook & Co. Medien sind, wo Menschen, welche keine eigene Zeitung oder keinen eigenen Sender besitzen, ihre Meinungen kommunizieren und sich mit anderen Menschen austauschen können, ist dies sehr wohl eine massive und gewollte Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Man will u. a. auch verhindern, daß die Menschen so begreifen, wieviele ihre Meinung teilen und sie folgerichtig mit der staatlich diktierten Gesinnung und Meinung allein lassen!

Daß das im Stechschritt mit der repräsentativen volldemokratischen Politik und von diesen bestimmte Richter nicht stört, dürfte somit kaum verwundern!

Was meinst du, was Focus schon vor Jahren gemacht hat ?

Die haben nicht nur gelöscht, was ihnen nicht in der PolCor Kram passte, die haben gleich die User mit raus geschmissen.
Soweit zur Meinungsfreiheit.

[Buella]

Was meinst du, was Focus schon vor Jahren gemacht hat ?

Die haben nicht nur gelöscht, was ihnen nicht in der PolCor Kram passte, die haben gleich die User mit raus geschmissen.
Soweit zur Meinungsfreiheit.

Das weiß ich!
Die Meinungsfreiheit ist in unserem von Bundesverfassungsrichtern und repräsentativen Volldemokraten gespickten Rechtsstaat schon eine sehr eindimensionale Angelegenheit zum Wohle der Mächtigen!

[Gehirnnutzer]

Und das Netzwerkdurchsuchungsgesetz beschränkt sich nur auf Facebook & Co.?

Zudem sieht die Realität bei Facebook & Co. bereits so aus, daß Inhalte gelöscht werden, welche weder Haßsprache sind, sondern lediglich Meinungen darlegen, welche vom System ungewollt sind ? Selbst Nutzer werden vorsorglich ausgesperrt!

Dies war vor Einführung dieses Gesetzes noch nicht der Fall!
Man löscht lieber mal, bevor man sich Gedanken machen muß!
Es winken ja schließlich kaum unerhebliche Geldstrafen!

Da Facebook & Co. Medien sind, wo Menschen, welche keine eigene Zeitung oder keinen eigenen Sender besitzen, ihre Meinungen kommunizieren und sich mit anderen Menschen austauschen können, ist dies sehr wohl eine massive und gewollte Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Man will u. a. auch verhindern, daß die Menschen so begreifen, wieviele ihre Meinung teilen und sie folgerichtig mit der staatlich diktierten Gesinnung und Meinung allein lassen!

Daß das im Stechschritt mit der repräsentativen volldemokratischen Politik und von diesen bestimmte Richter nicht stört, dürfte somit kaum verwundern!

Buella, du beschwerst dich also über ein Verhalten, dem jeder Facebookuser bei Eröffnung seines Accounts zugestimmt hat.

[Buella]

Buella, du beschwerst dich also über ein Verhalten, dem jeder Facebookuser bei Eröffnung seines Accounts zugestimmt hat.

Du hast nicht verstanden was ich schrieb!

[Nicht Sicher]

Was für eine riesige Überraschung, dass unser "Hirnnutzer", der auch sonst jede Schweinerei der BRD verteidigt, hier also schäbige Propaganda dafür betreibt, auch das hier verteidigt. Im 3. Reich wäre er einer der strammsten Armheber unter allen, davon kann man ausgehen.

Und dann diese extrem lange Leitung, absolute Lernresistenz auf dem Niveau eines Brotes: Immer wieder die gleiche Masche, zu versuchen, die Nutzer mit rabulistisch-juristischen Spitzfindigkeiten zu verarschen, obwohl man ihm schon dutzende Male gesagt hat, was man davon hält. Da ist bezüglich dieses Punktes einfach NULL Lernfähigkeit vorhanden und es wird immer wieder die selbe einstudierte Masche abgespult, wie eine hängengebliebene Schallplatte, während er sich Gehirnnutzer nennt und für total klug hält.

[Stötteritz]

Also bisher hat für mich erst Eine (Frau Wagenknecht) dieses „neue“ Gesetz definiert. Die herrschende Kaste samt ihren willfährigen Paladinen sieht ihr Monopol auf Lüge und Halbwahrheit in Gefahr. Wo kommen wir denn hin, wenn hier Jeder mit rumspinnen darf? Ist doch unglaublich! Zum lügen und verarschen bedarf es gefälligst eines Staatsvertrages und Auftrages. Und obendrein( fast noch viel wichtiger, weil gefährlich) staatliche Lügen könnten effektiv in Zweifel gesetzt werden, oder gar wiederlegt.

[Don]

Daß dieses unsägliche Gesetz nach Auffassung von Staatsrechtlern, aber auch des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages GG-widrig ist, scheint bei dir offensichtlich kein Nachdenken auszulösen. Daß dieses Gesetz der Einstieg in eine immer verschärftere Meinungszensur ist, die Bevölkerung weiter gegängelt und bevormundet, aber auch eingeschüchtert werden soll, scheint Dir ebenfalls keine Überlegung wert. Lieber verlierst Du Dich in juristischen Sophistereien.

Er ist ein Jura-Autist. Drei Schritte voraus denken wozu solcherlei Paragraphenwerk benutzt werden kann ist nicht sein Ding.

Wie schon der Alte Fritz bemerkte: Er ist Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand.

[romeo1]

Romeo1, GG-widrig ist ein Gesetz, wenn dies durch das BVerfG festgestellt wird, alles andere sind Rechtsauffassungen.

Ich finde es belustigend, dass du von Meinungszensur sprichst in einem Bereich wo weder Meinungsfreiheit garantiert werden muss, noch herrschen muss. Weißt du, warum das belustigend ist? Facebook & Co. nehmen sich das Recht aus, jeden Beitrag oder jeden Inhalt ohne Angabe von Gründen zu löschen. Steht schön verklausuliert in den AGBs und sonstigen Bestimmungen, die jeder Nutzer, wahrscheinlich ohne großartiges Lesen, kritiklos akzeptiert hat.

Wenn so oder so keine Meinungsfreiheit in dem Bereich herrscht, wie kann das Gesetz dann diese einschränken? Die Vertragsfreiheit wird durch das Gesetz eingeschränkt.

Ich dachte es mir schon, daß Du mittels Sophistereien absolut nicht begreifst, auf welche Verhältnisse wir zusteuern. Träum weiter!

[Gehirnnutzer]

Du hast nicht verstanden was ich schrieb!

Du hast etwas grundlegendes nicht verstanden. Wo keine Meinungsfreiheit herrscht, kann auch keine Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Was bei Facebook gepostet werden darf, bzw. gelöscht wird, entscheidet Facebook und nicht du oder ich und dem hat jeder Facebook-User beim anlegen seines Account zugestimmt. Was die Entscheidung Facebooks dabei beeinflusst ist dabei irrelevant.

Buella betrachten wir uns die Sache etwas genauer. Lassen wir mal Facebook für einen Moment außen vor und betrachten wir uns nur mal das, was das Gesetz alleine bewirkt. Für sich alleine bewirkt das Gesetz nur, dass der jeweilige Provider die im Gesetz genannten rechtswidrigen Inhalte löschen muss. Würde ein Provider nun mit Verweis auf das Gesetz unberechtigt löschen, bestände theoretisch ein Anspruch auf Wiederherstellung des Inhaltes, weil ja die Veröffentlichung der Inhalte Teil der vereinbarten Dienstleistung ist. Da aber jeder User bei Eröffnung seines Accounts mit der Zustimmung zu den AGBs vereinfacht dargestellt auf solche Ansprüche automatisch verzichtet hat,.............................................

Buella, du schreibst so schön, dass Facebook & Co Plattformen bisher Plattformen gewesen sein, wo Menschen frei kommunizieren und ihre Meinungen austauschen konnten und dies durch das Gesetz nicht mehr möglich ist. Ich muss dir aber sagen, zur keiner Zeit waren Facebook & Co. solche Plattformen. Alles was du dort schreibst unterliegt der Entscheidung von Facebook & Co..

Also noch mal die Frage:

Wie kann ein Gesetz etwas einschränken, was nicht vorhanden war. Hier geht es nicht wirklich um die Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern nur darum, das Facebook bei der Entscheidung welche Inhalte veröffentlicht werden bzw. welche Inhalte gelöscht werden, die Meinungen, die du bevorzugst, bisher nicht im Focus hatte.
Entweder ist die Löschung eines Inhaltes, der sich negativ über einen Werbekunden von Facebook äußert, genauso eine Einschränkung der Meinungsfreiheit................................

Buella, du verstehst etwas nicht. Wo keine Meinungsfreiheit garantiert werden muss und somit auch keine Meinungsfreiheit herrscht, kann diese weder eingeschränkt noch eingefordert werden.

Und etwas Grundsätzliches ignorierst du ganz bewusst, nämlich die Eigenverantwortlichkeit eines jeden für die Wahl seiner Informationsquellen.

[Gehirnnutzer]

Ich dachte es mir schon, daß Du mittels Sophistereien absolut nicht begreifst, auf welche Verhältnisse wir zusteuern. Träum weiter!

Auf welche Verhältnisse steuern wir denn zu? Tschuldigung, es gibt Unmengen von Informationquellen, die entsprechende Meinungen zulassen etc. pp..

Das einzige worauf wir zusteuern, ist, dass sich gewisse Kreise mal mit der Eigenverantwortlichkeit eines jeden für die Wahl seiner Informationsquellen auseinandersetzen muss.

[Gehirnnutzer]

Was für eine riesige Überraschung, dass unser "Hirnnutzer", der auch sonst jede Schweinerei der BRD verteidigt, hier also schäbige Propaganda dafür betreibt, auch das hier verteidigt. Im 3. Reich wäre er einer der strammsten Armheber unter allen, davon kann man ausgehen.

Und dann diese extrem lange Leitung, absolute Lernresistenz auf dem Niveau eines Brotes: Immer wieder die gleiche Masche, zu versuchen, die Nutzer mit rabulistisch-juristischen Spitzfindigkeiten zu verarschen, obwohl man ihm schon dutzende Male gesagt hat, was man davon hält. Da ist bezüglich dieses Punktes einfach NULL Lernfähigkeit vorhanden und es wird immer wieder die selbe einstudierte Masche abgespult, wie eine hängengebliebene Schallplatte, während er sich Gehirnnutzer nennt und für total klug hält.

Ich verteidige nichts. Warum soll ich etwas verteidigen, dem Auswirkungen vorgeworfen werden, die es nicht hat.

[romeo1]

Auf welche Verhältnisse steuern wir denn zu? Tschuldigung, es gibt Unmengen von Informationquellen, die entsprechende Meinungen zulassen etc. pp..

Das einzige worauf wir zusteuern, ist, dass sich gewisse Kreise mal mit der Eigenverantwortlichkeit eines jeden für die Wahl seiner Informationsquellen auseinandersetzen muss.

Wenn Du nicht in der Lage bist zu erkennen, in was für einen Überwachungs- und Bevormundungsstaat sich Dtl. verwandelt, bist Du ein armseliger Narr. Das Maassche Gesetz gegen unerwünschte Meinungen ist da ein entscheidender Baustein.

[Buella]

Du hast etwas grundlegendes nicht verstanden. Wo keine Meinungsfreiheit herrscht, kann auch keine Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Was bei Facebook gepostet werden darf, bzw. gelöscht wird, entscheidet Facebook und nicht du oder ich und dem hat jeder Facebook-User beim anlegen seines Account zugestimmt. Was die Entscheidung Facebooks dabei beeinflusst ist dabei irrelevant.

Buella betrachten wir uns die Sache etwas genauer. Lassen wir mal Facebook für einen Moment außen vor und betrachten wir uns nur mal das, was das Gesetz alleine bewirkt. Für sich alleine bewirkt das Gesetz nur, dass der jeweilige Provider die im Gesetz genannten rechtswidrigen Inhalte löschen muss. Würde ein Provider nun mit Verweis auf das Gesetz unberechtigt löschen, bestände theoretisch ein Anspruch auf Wiederherstellung des Inhaltes, weil ja die Veröffentlichung der Inhalte Teil der vereinbarten Dienstleistung ist. Da aber jeder User bei Eröffnung seines Accounts mit der Zustimmung zu den AGBs vereinfacht dargestellt auf solche Ansprüche automatisch verzichtet hat,.............................................

Buella, du schreibst so schön, dass Facebook & Co Plattformen bisher Plattformen gewesen sein, wo Menschen frei kommunizieren und ihre Meinungen austauschen konnten und dies durch das Gesetz nicht mehr möglich ist. Ich muss dir aber sagen, zur keiner Zeit waren Facebook & Co. solche Plattformen. Alles was du dort schreibst unterliegt der Entscheidung von Facebook & Co..

Also noch mal die Frage:

Wie kann ein Gesetz etwas einschränken, was nicht vorhanden war. Hier geht es nicht wirklich um die Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern nur darum, das Facebook bei der Entscheidung welche Inhalte veröffentlicht werden bzw. welche Inhalte gelöscht werden, die Meinungen, die du bevorzugst, bisher nicht im Focus hatte.
Entweder ist die Löschung eines Inhaltes, der sich negativ über einen Werbekunden von Facebook äußert, genauso eine Einschränkung der Meinungsfreiheit................................

Buella, du verstehst etwas nicht. Wo keine Meinungsfreiheit garantiert werden muss und somit auch keine Meinungsfreiheit herrscht, kann diese weder eingeschränkt noch eingefordert werden.

Und etwas Grundsätzliches ignorierst du ganz bewusst, nämlich die Eigenverantwortlichkeit eines jeden für die Wahl seiner Informationsquellen.

Du bist hinter Deiner systemisch roasroten Brille und unter Deinem juristischen Dunkel des Tellerrads, überhaupt nicht / überhaupt nicht mehr in der Lage, zu erkennen, wie wir im Eiltemp in eine Diktatur gesteuert werden!

Du vergräbst Dich in Deinen Gesetzen, ohne jegliches Verständnis, was sich um Dich und Deine Gesetze herum tatsächlich abspielt, wie z. B. die Meinungsfreiheit unter einem künstlich rechtsstaatlichen Deckmantel zu Grabe getragen wird!

Solche kleinkarrierten korinthenkackenden Winkeladvokaten Deiner Sorte sind die Totengräber jeder Freiheit!

[Krombacher007]

Toll Heiko...
Jetzt werden die Leute schon wegen einem Smilie gesperrt


http://fs5.directupload.net/images/170808/93889ivv.jpg

[Flüchtling]

Toll Heiko... Jetzt werden die Leute schon wegen einem Smilie gesperrt
[...]
Die Mehrheit der BRDlinge begrüßt solchgeartete Ma(a)ßnahmen.
Somit praktizierte Demokratie.

[Chronos]

Die Mehrheit der BRDlinge begrüßt solchgeartete Ma(a)ßnahmen.
Somit praktizierte Demokratie.
Dummes Zeug!

Diese angebliche Mehrheit ist nichts weiter als eine aus der Luft gegriffene Behauptung, oder hast du eine halbwegs glaubhafte und vertrauenswürdige Umfrage durchgeführt, nach der "die Mehrheit" dies begrüßen würde und die dich zu dieser Behauptung berechtigt?

Dann bring doch mal auch nur eine einzige Wortmeldung, einen Kommentar aus einem Blog oder etwas ähnliches, in der ein Deutscher diese Maßnahme begrüßt.

[bibimisy]

wieviel Leutz desDreckskorruptionsgesindels hat denn nun Abgestimmt , und wer für was ?
Hat wer da den paassenden Link ?

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-frage-zum-netzdurchsetzungsgesetz-war-der-bundestag-mit-60-abgeordneten-ueberhaupt-beschlussfaehig-a2158086.html

[Bruddler]

Dummes Zeug!

Diese angebliche Mehrheit ist nichts weiter als eine aus der Luft gegriffene Behauptung, oder hast du eine halbwegs glaubhafte und vertrauenswürdige Umfrage durchgeführt, nach der "die Mehrheit" dies begrüßen würde und die dich zu dieser Behauptung berechtigt?

Dann bring doch mal auch nur eine einzige Wortmeldung, einen Kommentar aus einem Blog oder etwas ähnliches, in der ein Deutscher diese Maßnahme begrüßt.
:dg:
Warum wohl werden immer häufiger die Kommentarfunktionen deaktiviert ?
Beweisen die Leser-Kommentare, was die Mehrheit tatsächlich denkt ? :hmm:

[Chronos]

:dg:
Warum wohl werden immer häufiger die Kommentarfunktionen deaktiviert ?
Beweisen die Leser-Kommentare, was die Mehrheit tatsächlich denkt ? :hmm:
Genau das meinte ich doch!

Die Kommentare sind gefiltert und ausgesucht und zur Tarnung und für das Vortäuschen einer Ausgewogenheit verirrt sich auch mal - ganz zufällig - eine kritische Stimme.

Aus den Kommentarspalten der Online-Auftritte von Zeitschriften und TV auf die Meinungsmehrheit zu schließen, wäre schlicht schwachsinnig.

Entweder hat man Ergebnisse aus wirklich sorgfältig durchgeführten Befragungen (mit unverfänglich formulierten Fragen und mit einem wirklich randomisierten Befragungspanel), oder man hört mit der Kaffeesatzleserei "die meisten Deutschen" oder "die große Mehrheit" auf.

[hic]

:dg:
Warum wohl werden immer häufiger die Kommentarfunktionen deaktiviert ?
Beweisen die Leser-Kommentare, was die Mehrheit tatsächlich denkt ? :hmm:
Nein, sie beweisen nicht, was die Mehrheit denkt. Sie zeigen das Rumtoben einer aggressiven Minderheit, das einen zivilisierten Diskurs unmöglich macht.

[Hrafnaguð]

Nein, sie beweisen nicht, was die Mehrheit denkt. Sie zeigen das Rumtoben einer aggressiven Minderheit, das einen zivilisierten Diskurs unmöglich macht.

Es geht hier weniger um Kommentare der Marke "Ey, alle Türken vergasen! Auschwitz neueröffnen!", so etwas würde auch hier geahndet, sondern um schlicht regierungskritische Kommentare welche dieweil mal etwas harsch sind, aber noch auf dem Boden
der rechtlichen Tatsachen bleiben. Aus eigener Erfahrungen weiß ich das auch das nicht erwünscht ist. Dafür sind mir bei Spon
und Co. zuviele sprachlich äußerst zivile und sachlich ausgerichtete Kommentare in der Moderation verlorengegangen, soviele
das es irgendwann keinen Spaß mehr machte. Für das was durchgegangen ist, habe ich allerdings meistens positive Rückmeldungen
anderer Foristi bekommen.
Das Problem in der gesamten politischen Diskussion sind auch nicht die wütenden "Kanacken vergasen!" Schreihälse die sich leider irgendwie Luft auf diese Weise machen müssen und recht einfach aussortiertbar bzw sperrbar etc sind, sondern die linken Blockwarte die auch sachliche, fundierte und im Ton ruhige Beiträge zur Diskussion unter "Kanacken vergasen!" einordnen weil die postulierte Meinungen ihrer eigenen politischen Meinung zuwiderlaufen.
Das zieht sind von der Diskussionsrunde in der Glotze bis hin zu den Leserbriefspalten und dem eher anarchischen Umfeld von
Fratzbuch, Twitter und Co., die nun eifrig Nutzer löscht, nicht weil die geschrieben haben "Kanacken vergasen!", sondern einfach nur eine andere Meinung haben und diese auch fundiert und sachlich unter die Leute bringen. Wird aber unter "Kanacken vergasen!" eingeordnet.
Während auf der anderen Seite die literarischen Hassergüsse radikaler Linker i.d.R. keinesfalls geahndet werden.

[Krombacher007]

Und auch für einen solchen harmlosen Beitrag gibt es 30 Tage Sperre


https://scontent-ams3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/20708371_1437475169674013_1752845886228882756_n.jp g?oh=4db11b5d6a7d40c80c425db0c7127a82&oe=59EBA7F2

[romeo1]

Und auch für einen solchen harmlosen Beitrag gibt es 30 Tage Sperre

FB baut gerade ein neues Zensurzentrum mit weiteren 500 Mitarbeitern allein für Dtl. auf. Das Ausmaß der ensur wird sich demnach noch dramatisch ausweiten.

[opppa]

FB baut gerade ein neues Zensurzentrum mit weiteren 500 Mitarbeitern allein für Dtl. auf. Das Ausmaß der ensur wird sich demnach noch dramatisch ausweiten.

Das ist nun mal so!

Das heißt Netzwerkdurchsetzungsgesetz weil damit das, was die Gesetzgeber im Netz durchsetzen wollen, durchgesetzt werden soll.

Immerhin sollten wir froh sein, daß in Deutschland (noch) nicht alle, die gegen die regierungsamtlich vorgegebene Meinung aufmüpfen, eingesperrt werden, wie es in Erdoganien inzwischen üblich ist!

:hmm:

[romeo1]

Nein, sie beweisen nicht, was die Mehrheit denkt. Sie zeigen das Rumtoben einer aggressiven Minderheit, das einen zivilisierten Diskurs unmöglich macht.

Du hast Dich gerade sehr treffend selbst beschrieben.

[Dr Mittendrin]

Ich frage mich, ob und wie sie die Bußgelder bei VK.com eintreiben wollen. Es wird ja immer nur von Facebook geredet, die ja in Sachen Zensur ziemlich kooperativ sind, aber das Gesetz betrifft alle sozialen Netzwerke. Vielleicht wird ja VK.com verboten, wie in der Ukraine.

VK.com da gibt es schon heisse Seiten wow wenn das maas wüsste

[Dr Mittendrin]

Nein, sie beweisen nicht, was die Mehrheit denkt. Sie zeigen das Rumtoben einer aggressiven Minderheit, das einen zivilisierten Diskurs unmöglich macht.

Nein weil über 50 % Meinungen absondert die zu löschen nicht mehr bewältigt werden. ES folgt Sperre.


Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen?

Epoch Times/6. July 2017 /Aktualisiert: 10. Juli 2017 23:05

Ob "Ehe für alle", Zensurgesetz oder Staatstrojaner, in den letzten Tagen vor der Sommerpause wurden wie im Eilverfahren ungewöhnliche Gesetze im Bundestag verabschiedet. Schaut man sich alle etwas genauer an, könnte man den Eindruck bekommen, dass Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.






Die Legislaturperiode des Bundestages ist vorbei und alle Medien schauen jetzt auf den G20-Gipfel in Hamburg. Während alle Aufmerksamkeit auf dort angekündigte Krawalle gelenkt wird, sickern die letzten Abstimmungen im hohen Haus in die Vergessenheit – nach der Sommerpause erinnert sich kaum einer mehr, was vor kurzem noch beschlossen wurde. Die Folgen dessen, werden aber spürbar sein.




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Erinnern wir uns noch einmal, was in den letzten Tagen geschah:
1.„Ehe für alle“: Die Abstimmung war den Abgeordneten so wichtig, dass sie vollständig daran teilnahmen und 393 dafür stimmten. Das Gesetz heißt aber nicht „Ehe für Homosexuelle“ sondern eben „Ehe für alle“. Damit könnte gleichzeitig der Weg für die Vielehe und Kinderehe geebnet worden sein.
2.Kurz darauf, mit nur etwa 40-60 Abgeordneten wurde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durchgebracht. Und das, obwohl im Vorfeld 7 von 10 Experten im Bundestag das Gesetz als verfassungswidrig eingestuft hatten. Unliebsame Meinungen können damit innerhalb von 24 Stunden unter Strafandrohung von 50 Millionen Euro zensiert werden.
3.Regierung darf Staatstrojaner auf den Computern und Smartphones der Bevölkerung installieren. Hiermit können Kameras und Mikrofone eingeschaltet werden. Beispiel (Heiko Schrang): Wenn Ihr Nachbar als sogenannter „Reichsbürger“ einzuschätzen ist und sie einmal mit ihm gegrillt haben, dann haben Sie auf einmal den Staatstrojaner auf ihrem Rechner.
4.Am 25. Juni wurde das Bankgeheimnis abgeschafft, folgen wird die schrittweise Abschaffung des Bargeldes.
5.Fahrverbote wurden ausgeweitet. Während diese Sanktion bislang ausschließlich bei Verkehrsdelikten verhängt werden konnte, ist ein Fahrverbot von bis zu sechs Monaten künftig auch bei allen anderen Straftaten möglich. Dies kann offenbar willkürlich als „Nebenstrafe“ verhängt werden.



6.Am letzten Tag der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag noch schnell ein weiteres besorgniserregendes Gesetz durchgebracht. Das Urheberrecht für wissenschaftliche Sachbücher soll revidiert werden. Geistiges Eigentum wird dadurch nicht mehr geschützt, sondern kann uneingeschränkt verbreitet werden. „Sozialismus im Digitalen“ nennen es die Kritiker.

Doch das scheint noch nicht alles zu sein

Wie Heiko Schrang auf seiner Seite „Macht steuert Wissen“ schreibt, will Justizminiter Heiko Maas nur drei Tage nach der Verabschiedung der Internetzensur (NetzDG) im Bundestag nun durchsetzen, dass bei Google & Co. die Inhalte von ARD und ZDF vorrangig angezeigt werden müssen. Kritische Stimmen sollen so ins Nirvana verschwinden.

Hierzu soll eine Digitalagentur der Bundesregierung entstehen, die ermächtigt ist, sich in die Algorithmen von Google, Facebook und anderen Unternehmen einzumischen. Heiko Maas begründet dies mit einer „Must-be-Found“-Pflicht, die vorschreibt, dass die „gesellschaftlich relevanten Inhalte“ von ARD und ZDF im Internet gut sichtbar präsentiert werden müssen, um Vorurteile in der Bevölkerung abzubauen. Sein neues Gesetzesvorhaben sei „der Garant dafür, um Diskriminierungen zu verhindern und Selbstbestimmung zu sichern“ so der Justizminister.

Angela Merkel betonte, dieser Schritt sei nötig, um die Stabilität Deutschlands „in einem völlig anderen medialen Umfeld“ zu erhalten, denn es gäbe im Internet immer mehr Seiten, welche die Meinungsbildung verfälschen, sagte Merkel vor einigen Monaten im Bundestag.

Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad:

[Dr Mittendrin]

Romeo1, GG-widrig ist ein Gesetz, wenn dies durch das BVerfG festgestellt wird, alles andere sind Rechtsauffassungen.

Ich finde es belustigend, dass du von Meinungszensur sprichst in einem Bereich wo weder Meinungsfreiheit garantiert werden muss, noch herrschen muss. Weißt du, warum das belustigend ist? Facebook & Co. nehmen sich das Recht aus, jeden Beitrag oder jeden Inhalt ohne Angabe von Gründen zu löschen. Steht schön verklausuliert in den AGBs und sonstigen Bestimmungen, die jeder Nutzer, wahrscheinlich ohne großartiges Lesen, kritiklos akzeptiert hat.

Wenn so oder so keine Meinungsfreiheit in dem Bereich herrscht, wie kann das Gesetz dann diese einschränken? Die Vertragsfreiheit wird durch das Gesetz eingeschränkt.

Volldepp, das ist staatliche Zensur durch eine Behörde. Kahane

[Schlummifix]

Ab sofort (Oktober) arbeiten im Maas-Ministerium 50 Beamte an der Durchsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes :Nazi:

https://www.pcwelt.de/a/facebook-gesetz-erste-beamte-starten-kampf-gegen-hasskommentare,3448303

[black_swan]

Ab sofort (Oktober) arbeiten im Maas-Ministerium 50 Beamte an der Durchsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes :Nazi:

https://www.pcwelt.de/a/facebook-gesetz-erste-beamte-starten-kampf-gegen-hasskommentare,3448303

Es fängt erst gegen Nazis an zu greifen und später gegen echte Regimekritiker - Konzerndiktatorischem Ausmaß, schau dir mal dieses TTIP und wie diese Mafia Scheisse heissen mag - da sollen normale Gerichte gar nicht entscheiden dürfen....bei sowas muss es Widerstand geben - und damit dieser erstickt wird - üben die Feiglinge neue Formen der Überwachung aus.. Wenn Widerstand muss man sich nach der alten Schule organisieren abseits Mobil und Internetverbindungen - so ählnich wie die echte Resistance in Frankreich gegen die Nazi Innvasoren gekämpft und sich voher organisiert hat.

[Chronos]

Es fängt erst gegen Nazis an zu greifen und später gegen echte Regimekritiker - Konzerndiktatorischem Ausmaß, schau dir mal dieses TTIP und wie diese Mafia Scheisse heissen mag - da sollen normale Gerichte gar nicht entscheiden dürfen....bei sowas muss es Widerstand geben - und damit dieser erstickt wird - üben die Feiglinge neue Formen der Überwachung aus.. Wenn Widerstand muss man sich nach der alten Schule organisieren abseits Mobil und Internetverbindungen - so ählnich wie die echte Resistance in Frankreich gegen die Nazi Innvasoren gekämpft und sich voher organisiert hat.
Nazi-"Invasoren" in Frankreich?

Du böhmische Nullnummer, Frankreich hatte zuvor dem Dritten Reich den Krieg erklärt! Wenn du keine Ahnung von den geschichtlichen Zusammenhängen hast, solltest du dir derartig blöde Sprüche verkneifen!

[Commodus]

Wenn Widerstand muss man sich nach der alten Schule organisieren abseits Mobil und Internetverbindungen - so ählnich wie die echte Resistance in Frankreich gegen die Nazi Innvasoren gekämpft und sich voher organisiert hat.

Invasoren? Du meinst sicherlich als die Wehrmacht das Rheinland von den französichen Invasoren befreiten. Jo mei ... man kann schnell etwas durcheinander bringen :hi:

[Schwabenpower]

Invasoren? Du meinst sicherlich als die Wehrmacht das Rheinland von den französichen Invasoren befreiten. Jo mei ... man kann schnell etwas durcheinander bringen :hi:
Saarland?

[Bolle]

Beängstigend:


Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen?

Epoch Times6. July 2017 Aktualisiert: 25. August 2017 11:48
Während man in den Medien einen ungewohnt großen Wirbel um nur ein Gesetz machte, nämlich die "Ehe für alle", wurden in den letzten Tagen vor der Sommerpause im Eilverfahren und klammheimlich ungewöhnliche Gesetze im Bundestag verabschiedet. Schaut man sich alle etwas genauer an, könnte man den Eindruck bekommen, dass Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.

Die Legislaturperiode des Bundestages ist vorbei und alle Medien schauen jetzt auf den G20-Gipfel in Hamburg. Während alle Aufmerksamkeit auf dort angekündigte Krawalle gelenkt wird, sickern die letzten Abstimmungen im hohen Haus in die Vergessenheit – nach der Sommerpause erinnert sich kaum einer mehr, was vor kurzem noch beschlossen wurde. Die Folgen dessen, werden aber spürbar sein.

Erinnern wir uns noch einmal, was in den letzten Tagen geschah:



„Ehe für alle“: Die Abstimmung war den Abgeordneten so wichtig, dass sie vollständig daran teilnahmen und 393 dafür stimmten. (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestagsentscheidung-zur-ehe-fuer-alle-als-verfassungswidrig-und-unwuerdig-kritisiert-a2157424.html) Das Gesetz heißt aber nicht „Ehe für Homosexuelle“ sondern eben „Ehe für alle“.
Kurz darauf, mit nur etwa 40-60 Abgeordneten wurde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durchgebracht. (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-frage-zum-netzdurchsetzungsgesetz-war-der-bundestag-mit-60-abgeordneten-ueberhaupt-beschlussfaehig-a2158086.html)Und das, obwohl im Vorfeld 7 von 10 Experten im Bundestag das Gesetz als verfassungswidrig eingestuft hatten. Unliebsame Meinungen können damit innerhalb von 24 Stunden unter Strafandrohung von 50 Millionen Euro zensiert werden.
Regierung darf Staatstrojaner auf den Computern und Smartphones der Bevölkerung installieren. (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neues-ueberwachungsgesetz-durch-die-hintertuer-beschlossen-staatstrojaner-ab-sofort-erlaubt-a2149939.html)Hiermit können Kameras und Mikrofone eingeschaltet werden. Beispiel (Heiko Schrang): Wenn Ihr Nachbar als sogenannter „Reichsbürger“ einzuschätzen ist und sie einmal mit ihm gegrillt haben, dann haben Sie auf einmal den Staatstrojaner auf ihrem Rechner.
Am 25. Juni wurde das Bankgeheimnis abgeschafft (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-bankgeheimnis-wurde-abgeschafft-%C2%A730a-schutz-von-bankkunden-gestrichen-a2155282.html), folgen wird die schrittweise Abschaffung des Bargeldes.
Fahrverbote wurden ausgeweitet. (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fahrverbote-fuer-saemtliche-straftaten-a2149929.html)Während diese Sanktion bislang ausschließlich bei Verkehrsdelikten verhängt werden konnte, ist ein Fahrverbot von bis zu sechs Monaten künftig auch bei allen anderen Straftaten möglich. Dies kann offenbar willkürlich als „Nebenstrafe“ verhängt werden.
Am letzten Tag der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag noch schnell ein weiteres besorgniserregendes Gesetz durchgebracht. Das Urheberrecht für wissenschaftliche Sachbücher soll revidiert werden. (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-beschliesst-mit-neuem-gesetz-die-enteignung-von-urhebern-a2159496.html) Geistiges Eigentum wird dadurch nicht mehr geschützt, sondern kann uneingeschränkt verbreitet werden. „Sozialismus im Digitalen“ nennen es die Kritiker.

Doch das scheint noch nicht alles zu sein




http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-gesetzesbeschluesse-der-letzten-tage-ist-die-komplette-entmachtung-der-bevoelkerung-beschlossen-a2160405.html

[Xarrion]

Beängstigend:



http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-gesetzesbeschluesse-der-letzten-tage-ist-die-komplette-entmachtung-der-bevoelkerung-beschlossen-a2160405.html

Beängstigend, in der Tat.

Wir sind mit Riesenschritten auf dem Weg in eine Diktatur.

[Querfront]

Es soll noch schlimmer kommen. Provider sollen europaweit Inhalte vorfiltern.

https://www.heise.de/tp/news/Zensurfilter-sollen-ueber-Europa-kommen-3849140.html


Zensurfilter sollen über Europa kommen

EU-Papier: NetzDG soll europäisch werden, Provider sollen sogar Vorabzensur einführen

Das am 1. Oktober inkraftgetretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Online-Plattformen auf Zuruf verpflichtet, "offensichtlich rechtswidrige" Inhalte innerhalb von 24 Sunden und lediglich "rechtswidrige" innerhalb von sieben Tagen zu löschen, soll auch das restliche Europa beglücken. So sieht es ein Papier der Europäischen Kommission vor, das sogar noch über das deutsche Zensur-Induktions-Gesetz hinaus geht:

So wird den Providern von der Kommission sogar die Anwendung von proaktiven Filterungstechnologien empfohlen, um Inhalte noch vor der Kenntnisnahme zu löschen.

Das Wahrheitsministerium bestimmt dann, was wir lesen dürfen.

[Schwabenpower]

Es soll noch schlimmer kommen. Provider sollen europaweit Inhalte vorfiltern.

https://www.heise.de/tp/news/Zensurfilter-sollen-ueber-Europa-kommen-3849140.html



Das Wahrheitsministerium bestimmt dann, was wir lesen dürfen.
Naja, dagegen kann man sich wehren (DNS)

[romeo1]

Es soll noch schlimmer kommen. Provider sollen europaweit Inhalte vorfiltern.

https://www.heise.de/tp/news/Zensurfilter-sollen-ueber-Europa-kommen-3849140.html



Das Wahrheitsministerium bestimmt dann, was wir lesen dürfen.

Und ich frage mich, warum sich das Politgesindel und die Gleichstrommedien über die Zensur in China und Rußland aufregen.

[Stanley_Beamish]

Naja, dagegen kann man sich wehren (DNS)

Dann wirst du aber hier gesperrt. :D

[Schwabenpower]

Dann wirst du aber hier gesperrt. :D
Wieso? Die IP ändert sich ja nicht
Hier:
http://www.servervoice.de/internetzensur-umgehen-in-20-sekunden/

[Stanley_Beamish]

Wieso? Die IP ändert sich ja nicht
Hier:
http://www.servervoice.de/internetzensur-umgehen-in-20-sekunden/

Ach so, ich dachte du meintest die Umleitung deines Traffics über einen Anonymisierungsserver.

[Schwabenpower]

Ach so, ich dachte du meintest die Umleitung deines Traffics über einen Anonymisierungsserver.
Ne, das bringt ja nix, weil es dann ja immer noch über den IPS Filter geht

[Beobachter]

Wieso? Die IP ändert sich ja nicht
Hier:
http://www.servervoice.de/internetzensur-umgehen-in-20-sekunden/
Punkt 5: "In dem neuen Fenster wählt ihr „Folgende DNS Serveradressen verwenden“ jetzt gebt ihr bei „Bevorzugter DNS-Server:“ und „Alternativer DNS-Server:“ die Serverips von euren alternativen DNS Servern ein. Das ganze bestätigt ihr mit dem OK Button."

Hääh? Da komme ich schon nicht mehr mit. Welche Zahlen soll man denn nun bei „Bevorzugter DNS-Server" eingeben? Im nächsten Punkt sind ja wenigstens Zahlenvorschläge für den alternativen DNS-Server aufgelistet, nicht aber für „Bevorzugter DNS-Server". :kk:

[Schwabenpower]

Punkt 5: "In dem neuen Fenster wählt ihr „Folgende DNS Serveradressen verwenden“ jetzt gebt ihr bei „Bevorzugter DNS-Server:“ und „Alternativer DNS-Server:“ die Serverips von euren alternativen DNS Servern ein. Das ganze bestätigt ihr mit dem OK Button."

Hääh? Da komme ich schon nicht mehr mit. Welche Zahlen soll man denn nun bei „Bevorzugter DNS-Server" eingeben? Im nächsten Punkt sind ja wenigstens Zahlenvorschläge für den alternativen DNS-Server aufgelistet, nicht aber für „Bevorzugter DNS-Server". :kk:
Steht doch da:


In dem neuen Fenster wählt ihr „Folgende DNS Serveradressen verwenden“ jetzt gebt ihr bei „Bevorzugter DNS-Server:“ und „Alternativer DNS-Server:“ die Serverips von euren alternativen DNS Servern ein. Das ganze bestätigt ihr mit dem OK Button.

Also in beide dieselbe Adresse. Gibt ganze Listen dafür

[Neben der Spur]

Russland soll jetzt auch ein Denunziationsgesetz
verabschiedet haben.
Es wäre eine kopier & einfüg des
Deutschen Gesetzes.
Putin seine Partei hätte es in die Duma
eingebracht.

Englische Sprache :


Reporters Without Borders (RSF) condemns a Russian bill that would force social networks to remove “unlawful” content within 24 hours of notification. It is based very closely on a law that was adopted in Germany on 30 June.

https://rsf.org/en/news/russian-bill-copy-and-paste-germanys-hate-speech-law

[Neben der Spur]

Steht doch da:



Also in beide dieselbe Adresse. Gibt ganze Listen dafür

Hier fand ich etwas:
http://wiki.ipfire.org/en/dns/public-servers

Eine davon wäre
89.233.43.71 von censurfridns.dk

Dort gibt es auch welche vom CCC Chaos Computer Club :
85.214.20.141

[Maitre]

Russland soll jetzt auch ein Denunziationsgesetz
verabschiedet haben.
Es wäre eine kopier & einfüg des
Deutschen Gesetzes.
Putin seine Partei hätte es in die Duma
eingebracht.

Englische Sprache :

https://rsf.org/en/news/russian-bill-copy-and-paste-germanys-hate-speech-law

Hat die Bundesregierung schon offiziell gegen diese ungeheuerliche Einschränkung der Meinungsfreiheit des russischen Volkes protestiert? Hat schon ein russischer Dissident unter dem Jubel unserer Medien seine Hoden auf den roten Platz genagelt oder eine russische Dissidentin sich Tiefkühlgeflügel vaginal eingeführt?

Furchtbar, dieser Putin! Der will doch nur wieder Meinungen unterdrücken...

[Neben der Spur]

Hat die Bundesregierung schon offiziell gegen diese ungeheuerliche Einschränkung der Meinungsfreiheit des russischen Volkes protestiert? Hat schon ein russischer Dissident unter dem Jubel unserer Medien seine Hoden auf den roten Platz genagelt oder eine russische Dissidentin sich Tiefkühlgeflügel vaginal eingeführt?

Furchtbar, dieser Putin! Der will doch nur wieder Meinungen unterdrücken...

Tja, es gab etwas wie die AfD in Russland zwischen 2003 und 2006 : Die Partei 'Rodina' :
https://de.wikipedia.org/wiki/Rodina


Rodina wurde aus dem Umfeld von Wladimir Putin als Konkurrenz zur KPRF gegründet,
um den Kommunisten einen Teil der Wählerstimmen wegzunehmen.
Die KPRF rutschte daraufhin in der Wählergunst ab.[7][8]
Offiziell bezeichnete sich die Partei selbst als nationalkonservativ und Freund der orthodoxen Kirche.[9]
...
Rodina trat gerne mit linkssozialistischen und auch russisch-nationalistischen Tönen in Erscheinung.
In die kontroverse Diskussion geraten war sie hierbei Ende 2005 auch in Russland durch einen kaukasierfeindlichen Fernsehspot,
der zu ihrem Ausschluss von den Wahlen zum Moskauer Stadtparlament führte[10]
sowie die Forderung zahlreicher Abgeordneter der Fraktion, jüdische Organisationen in Russland als extremistisch einzustufen.
Im 2006 wurde von Spannungen zwischen Rodina und der Regierung berichtet, was auch prompt zu sanktionierenden Eingriffen der Verwaltung in das Parteileben führte.
Kritisch eingestellte Beobachter der russischen Regierung werteten die Entwicklung als Konsequenz aus der Tatsache,
dass das Regierungsprojekt Rodina zu erfolgreich und unabhängig geworden war und der Regierungspartei Einiges Russland Stimmen hätte wegnehmen können.

Die RODINA hatte 9,2 % in der Duma .
Und dann kam ein "Bjoern Hoecke" daher, und macht Wahlkampfplakate mit NPD-Slogan.
Zack, war sie aus die Maus.

[Querfront]

Epochtimes schließt offenbar alle Artikelforen.

Erst hieß es:


Werte Leserinnen und Leser,
in Ihrem und unserem Interesse werden wir ab 17. Oktober 2017, nur noch von unseren Moderatoren freigegebene Kommentare veröffentlichen. Nach langer Beobachtung mussten wir feststellen, dass viele aggressive Kommentare in Inhalt und verletzender Form dem Ansehen der Epoch Times geschadet haben. Wir bedanken uns für konstruktive Ergänzungen, Anregungen und auch kritische Anmerkungen. Diese werden wir wie bisher so schnell wie möglich freischalten. Aber aus Mangel an Manpower werden wir die Kommentarfunktion auch manchmal ganz schließen müssen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Ihre Epoch Times-Redaktion

Ich hab dann heute versucht, einige Kommentare abzusetzten. Alle sind noch im Status "ausstehend". Bisher haben alle heutigen Artikel 0 Kommentare. Damit ist ET als alternatives Informationsmedium tot, schade eigentlich.

[marion]

Hat die Bundesregierung schon offiziell gegen diese ungeheuerliche Einschränkung der Meinungsfreiheit des russischen Volkes protestiert? Hat schon ein russischer Dissident unter dem Jubel unserer Medien seine Hoden auf den roten Platz genagelt oder eine russische Dissidentin sich Tiefkühlgeflügel vaginal eingeführt?

Furchtbar, dieser Putin! Der will doch nur wieder Meinungen unterdrücken...


https://www.amazon.de/Was-passiert-Russland-Gabriele-Krone-Schmalz/dp/3776625252

ist zwar schon 10 Jahre alt, aber immer noch hochaktuell, die heuchlerische Doppelmoral des "Westens" wird da entlarvt

[Querfront]

GB. Polizei verhaftet in 2016 tausende Internet-Trolle wegen Hate Speech.

https://deutsch.rt.com/gesellschaft/59166-grossbritannien-polizei-nimmt-taeglich-neun-online-trolle-fest/


Großbritannien: Polizei nimmt täglich neun Online-Trolle fest

Immer mehr Menschen in Großbritannien bekommen es aufgrund von Internetbeiträgen mit der Polizei zu tun. Fast 3.400 Mal rückten Beamte im vergangen Jahr aus, um eines "Trolls" habhaft zu werden. Bürgerrechtlicher kritisieren diese Praxis und fürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Im vergangen Jahr wurden 3.395 dieser real-existierenden Fabelwesen in Großbritannien laut einem Artikel der Times festgenommen, weil sie in sozialen Netzwerken wie Facebook „anstößige“ Aussagen machten. Die Zeitung erlangte die Daten durch eine Anfrage im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes.

Rechtliche Grundlage der Festnahmen ist die Sektion 127 des Kommunikationsgesetzes aus dem Jahr 2003, das es den Beamten erlaubt, die Urheber von Beiträgen zu verfolgen, die einen „grob anstößigen oder unanständigen, obszönen oder bedrohlichen“ Charakter haben.

Terror und die tägliche Gewaltkriminalität scheinen nicht der Schwerpunkt der Polizeiarbeit in England zu sein. Die Political Correctness im Internet ist offensichtlich wichtiger. Es ist ja auch nicht nur eine einfache Verhaftung. Es werden selbstverständlich die Beweismittel, PC, Läppi, Smartphone beschlagnahmt. Damit ist der Beschuldigte erst mal aus der virtuellen Welt ausgeschlossen, mit allen Konsquenzen für das Privatleben und auch den Beruf. Unverhältnismäßig erscheint es auch deshalb, weil es wohl nur wenige Verurteilungen gibt.


Bürgerrechtler kritisieren die Vorgehensweise der Polizei. Sie befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die vergleichsweise geringe Verurteilungsquote spreche für ihre Bedenken. So sagte Jodie Ginsberg, Vorsitzende von „Index on Censorship“, gegenüber der Times:

Diese Zahlen belegen, was wir sagen: Dass die Polizei immer mehr Zeit damit vergeudet, gegen Menschen aufgrund von Kommentaren zu ermitteln, die beleidigend, aber nicht kriminell sind.

Hier soll wohl, wie es auch Deutschland immer öfter praktiziert wird, die Verhaftung von Netzaktivisten und Beschlagnahmung der Hardware als Einschüchterung und Strafe missbraucht werden. Es war schon immer ein Zeichen von Diktaturen, dass Meinungsdelikte konsequenter verfolgt und härter bestraft werden, als Gewaltkriminalität.

[Hank Rearden]

Netzwerkdurchsetzungsgesetz?
Vielleicht bin ich ja der deutschen Sprache nicht mehr mächtig, aber ich
verstehe den Namen des Gesetzes schon nicht.
Ein Netzwerk soll durchsetzt werden? oder durchgesetzt? und dazu brauchts ein Gesetz?

und wie betont man das eigentlich:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz? Netzwerkdurchsetzungsgesetz? Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

[Querfront]

Zensurgesetz Netz-DG, Bußgeldleitlinien geleakt.

https://www.heise.de/tp/features/NetzDG-Bussgeldleitlinienentwurf-geleakt-3865060.html


NetzDG-Bußgeldleitlinienentwurf geleakt

Das Handelsblatt ist währenddessen an einen noch nicht beschlossen Entwurf der Bußgeldleitlinien gelangt, der die mögliche Höchststrafe von 50 Millionen Euro bis auf zehn Millionen Euro ausschöpft. Die konkreter mögliche Höhe ergibt sich aus der Einordnung eines Verstoßes als "außerordentlich schwer", "sehr schwer", "schwer", "mittel" oder "leicht" sowie aus der Nutzerzahl des Sozialen Netzwerks.
Bis zu 40 Millionen Euro Bußgeld möglich

In Kategorie A (über 20 Millionen Nutzer) fällt aktuell lediglich Facebook, wo nach Unternehmensangaben 31 Millionen Deutsche ein Profil haben. Kategorie B wird mit 4 bis 20 Millionen Nutzern wahrscheinlich YouTube, Instagram und vielleicht auch den Kurznachrichtendienst Twitter betreffen, der in die für Plattformen mit zwei bis vier Millionen Nutzern geschaffene Kategorie C fallen könnte, wenn das BfJ nur Nutzer mit Konto zählen lässt.

Da hat Heiko Maas, Oberzensor der Fascho-Partei SPD einen richtiges Kunstwerk geschaffen. Immerhin kommt man als User noch nicht in den Knast, wenn man die falschen Seiten besucht, so wie in GB. aber keine Sorge, das kommt auch noch.

[Querfront]

Twitter löscht Beitrag mit Zahlen des Robert Koch Instituts zur Ausbreitung von Infektionskrankheiten durch die Masseneinwanderung.

https://philosophia-perennis.com/2017/10/18/twitter-zensur/


Zahlen des Robert-Koch-Instituts werden von Twitter zu Hassrede erklärt


Datum: Oktober 18, 2017Autor: davidbergerweb 35 Kommentare

(David Berger) Erst gestern hat mich Twitter informiert, dass die Zensurabteilung einen meiner Tweets vom 9.Oktober sozusagen in Quarantäne nehmen musste. Er verstoße gegen die Twitter-Richtlininien zur Hassrede in Frankreich (sic!). Gleichzeitig wurde der Tweet allerdings nur für die deutschen Leser unsichtbar geschaltet ..

https://davidbergerweb.files.wordpress.com/2017/10/twitter1.jpg

Alles, was der Agenda der globalistischen Eliten widerspricht, soll aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden.

[Nantwin]

Wurde hier bestimmt schon erwähnt:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das recht auf freie Meinungsäußerung muss fortwährend verteidigt werden. Es ist die Pflicht derjenigen, die diese Freiheit genießen, das Wort für die Unfreien zu erheben.

https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=61462&stc=1Etwas Paradox oder nicht? Hier schafft man die Meinungsfreiheit ab und wirbt gleichzeitig dafür? Aber wie es die CDU/CSU mit der Meinungsfreiheit hält, kann man folgender Antwort aus Facebook entnehmen: "Solange Sie Kritik im Rahmen der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit äußern, können Sie dafür juristisch nicht belangt werden."
Es geht hier ausschließlich um Juristerei und nicht um Meinungsfreiheit. Und wie objektiv Richter entscheiden, wissen wir ja alle.

[Niklas87]

Wurde hier bestimmt schon erwähnt:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das recht auf freie Meinungsäußerung muss fortwährend verteidigt werden. Es ist die Pflicht derjenigen, die diese Freiheit genießen, das Wort für die Unfreien zu erheben.

https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=61462&stc=1Etwas Paradox oder nicht? Hier schafft man die Meinungsfreiheit ab und wirbt gleichzeitig dafür? Aber wie es die CDU/CSU mit der Meinungsfreiheit hält, kann man folgender Antwort aus Facebook entnehmen: "Solange Sie Kritik im Rahmen der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit äußern, können Sie dafür juristisch nicht belangt werden."
Es geht hier ausschließlich um Juristerei und nicht um Meinungsfreiheit. Und wie objektiv Richter entscheiden, wissen wir ja alle.

Beim NetzDG wird nicht seitens des Staates zensiert sondern an Unternehmen ausgelagert (Fällt dann unter Hausrecht und nicht Zensur). Kommt am ende aufs gleiche raus aber kein Richter kann da was machen.

[Krombacher007]

Der Lindner scheint Wort zu halten und somit gibt es einen Anlass für den Funken einer Hoffnung


FDP beantragt Aufhebung des NetzDG

Nun tut die FDP, was Christian Lindner zum NetzDG versprach. Da ist es angebracht zu sagen: Respekt.
Das ist der für mich entscheidende Satz im Gesetzentwurf der FDP, den sie im Bundestag eingebracht hat:

„Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2017 (BGBl. I S. 3352) wird aufgehoben.“

Ich habe bei den Sondierungen genannten Koalitionsverhandlungen, die Grüne und CDU den Parteienvertretern des gottseidank nicht zustande gekommenen Jamaikavorhabens untergeschoben hatten, die FDP vor allem wegen des NetzDG scharf kritisiert.

Nun tut die FDP, was Christian Lindner zum NetzDG versprach. Da ist es angebracht zu sagen: Respekt. Verbunden mit der Hoffnung, dass dies eine Richtung angibt.Quelle (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fdp-beantragt-aufhebung-des-netzdg/)

Damit wären es jetzt schon 3 Fraktionen (AfD, Linke und FDP) die sich (teilweise) gegen das Gesetz aufbäumen. Die ersten Beratungen darüber im Bundestag sind heute ab 14 Uhr angesetzt (http://www.bundestag.de/tagesordnung).
Man darf gespannt sein, ob die Linke sich vom Antrag der AfD distanziert, nur weil er von der AfD kommt oder ob man inhaltliche Schnittmengen hervorhebt.

[Politikqualle]

Wurde hier bestimmt schon erwähnt:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das recht auf freie Meinungsäußerung muss fortwährend verteidigt werden. Es ist die Pflicht derjenigen, die diese Freiheit genießen, das Wort für die Unfreien zu erheben.
Etwas Paradox oder nicht? . .. und wie verhält es sich dann mit protestierenden Arabern die in Berlin den Davidstern verbrennen ????

[brausepaul]

.. und wie verhält es sich dann mit protestierenden Arabern die in Berlin den Davidstern verbrennen ????

Das ist Pöse, da müßen Gesetze her.... http://www.focus.de/politik/deutschland/antisemitische-demonstrationen-zentralrat-der-juden-fordert-gesetzesaenderungen_id_7969333.html

[Politikqualle]

Das ist Pöse, da müßen Gesetze her.... .. und wo ist das Gesetz , daß man keine Schweineköpfe vor einer Moschee verlieren darf ???

[brausepaul]

Der Zentralrat fordert halt, ist in 1 Woche wieder vergessen. Bei den Schweinsköpfen ist das anders, da muß keiner mehr fordern, die versiffte Ideologie wird mit "Volksverhetzung" durchgedrückt, da braucht man nur linientreue Richter in der Sch(w)eindemokratie...

[marion]

.. und wie verhält es sich dann mit protestierenden Arabern die in Berlin den Davidstern verbrennen ????

das sind ja auch Goldstücke, die haben hier Narrenfreiheit :hd:

[der Karl]

Im Bundestag ist richtig etwas los. http://www.skyscrapercity.com/images/smilies/popcorn.gif

NetzDG - im Zweifel ab sofort löschen wird Pflicht. :beten:

[Filofax]

Der Lindner scheint Wort zu halten und somit gibt es einen Anlass für den Funken einer Hoffnung

Quelle (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fdp-beantragt-aufhebung-des-netzdg/)

Damit wären es jetzt schon 3 Fraktionen (AfD, Linke und FDP) die sich (teilweise) gegen das Gesetz aufbäumen. Die ersten Beratungen darüber im Bundestag sind heute ab 14 Uhr angesetzt (http://www.bundestag.de/tagesordnung).
Man darf gespannt sein, ob die Linke sich vom Antrag der AfD distanziert, nur weil er von der AfD kommt oder ob man inhaltliche Schnittmengen hervorhebt.

Bitte geht dem Lindner nicht auf den Leim!
Der "fordert" das, weil er weiss dass es nicht durchkommt.
Ein Schleimling wie er im Buche steht

Habe eben nur kurz die Debatte gehört, eine ABgeordnete der "Grünen" redete.
Meine Güte, was für ein jämmerliches Personal.
Die war sich doch nicht zu dumm, von der "Qualitätspresse" zu schwadronieren

Ein AfD-ler hob die Hand zur Zwischenfrage. Hat leider niemand mitbekommen, sie quatschte zu Ende und dann kam ein Volksverräter der CDU ans Mikro.


Die AfD muss noch viel viel bissiger werden. Da muss bei jeder Debatte mindestens ein AfD-ler aud dem Saal fliegen, immer und immer wieder.
Diejenigen von dre AFD, die noch Anstand besitzen, sind umgeben von einer Bande von Verbrechern. Mit diesen Leuten darf es kein Kungeln geben, da muss immer und immer wieder der Finger in die Wunde gelegt werden.

Die AfD muss noch viel viel bissiger werden.

[Filofax]

Twitter löscht Beitrag mit Zahlen des Robert Koch Instituts zur Ausbreitung von Infektionskrankheiten durch die Masseneinwanderung.

https://philosophia-perennis.com/2017/10/18/twitter-zensur/



https://davidbergerweb.files.wordpress.com/2017/10/twitter1.jpg

Alles, was der Agenda der globalistischen Eliten widerspricht, soll aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden.

Naja, Davis Berger, das ist doch der "schwule Konservative"?

Der soll mal wortwörtlich den Mund nicht so voll nehmen, schliesslich sind seine warmen Brüder auch ganz vorne mit dabei, wenn es um Verbreitung von Krankheiten und Seuchen geht. Aus dem Grund dürfen sie z.B. kein Blut spenden...

[Uffzach]

Bitte geht dem Lindner nicht auf den Leim!
Der "fordert" das, weil er weiss dass es nicht durchkommt.
Ein Schleimling wie er im Buche steht
So ein dummes Argument. Dann wäre ja die Afd die größte Schleimerpartei. Nichts von dem was sie fordert kommt durch. :D

[Rikimer]

Der Krieg des Systems gegen die Wahrheit

Das Zeitalter der Luege und der Zensur bricht an. Zusammen mit der postmodernistischen Irrationalitaet, welche einem durch die Entbildungsanstalten anerzogen wird, duerfte ein neues dunkles geistiges Zeitalter nicht mehr weit ferne sein.

Hier ein Beispiel wie die Silicon Valley Firmen, hier Youtube, nun mit dem System paktieren um unliebsame Meinungen, Andersdenkende aus dem Netz auszuschliessen, hier Oliver Janich:

Es geht los: Youtube löscht reihenweise meine Videos und bringt Warnhinweise an! (https://www.oliverjanich.de/es-geht-los-youtube-loescht-reihenweise-meine-videos-und-bringt-warnhinweise-an)



Hallo Oliver Janich,

Dein Video EU beschließt „Überflutung“ | Bundestag islamisiert | Las Vegas Ritual wurde uns von der YouTube-Community gemeldet. Nach erfolgter Überprüfung haben wir Einschränkungen für die Darstellung deines Videos festgelegt. Dein Video ist weiterhin auf YouTube verfügbar.

Einschränkungen für Videoinhalte

Wir sind für Meinungsfreiheit. Das gilt auch für Meinungen, die unbeliebt oder für einige Zuschauer möglicherweise beleidigend sind. Strikt verboten sind auf YouTube jedoch Hassreden oder Inhalte, die zu Gewalt auffordern oder diese verherrlichen. Gemeldete Videos, die nicht eindeutig gegen die Community-Richtlinien verstoßen, aber potenziell kontroverse oder beleidigende Inhalte zeigen, bleiben in einigen Fällen verfügbar, einige Funktionen werden jedoch deaktiviert.

Dein Video wird erst nach dem Einblenden eines Warnhinweises abgespielt. Außerdem wurden bestimmte Funktionen wie Kommentare, Teilen, das „Mag ich“-Symbol und Videovorschläge deaktiviert. Dein Video ist auch nicht zur Monetarisierung zugelassen.




Dein Konto betreffend: Oliver Janich

Wir haben eine Beschwerde bezüglich deines Videos erhalten. Infolge unserer Überprüfung wurde das Video „EU beschließt „Überflutung“ | Bundestag islamisiert | Las Vegas Ritual“ für die folgenden YouTube-Länderseiten gesperrt:

Austria, Bulgaria, Switzerland, Czech Republic, Germany, Estonia, France, United Kingdom, French Guiana, Guadeloupe, Croatia, Hungary, Israel, Italy, Lithuania, Latvia, Martinique, New Caledonia, French Polynesia, Poland, Saint Pierre and Miquelon, Reunion, Romania, Slovenia, Slovakia, French Southern Territories, Wallis and Futuna, Mayotte

YouTube sperrt ggf. Inhalte, um lokalen Gesetzen zu entsprechen. Bitte lies dazu auch unseren Hilfeartikel über Beschwerden aufgrund von rechtlichen Problemen //support.google.com/youtube/answer/3001497?hl=de.

Mit freundlichen Grüßen

Das YouTube-Team

[mathetes]

Scheint contraproduktiv zu wirken:

https://www.welt.de/kultur/article172179137/NetzDG-Wie-ein-gut-gemeintes-Gesetz-den-Hass-im-Netz-verstaerkt.html

Übrigens wurden nicht nur Tweets von Frau von Storch gelöscht, sondern auch Satirebeiträge über sie. Das war sicher nicht im Sinne des Erfinders.

https://deutsch.rt.com/inland/63064-ganz-normale-twitter-wahnsinn-jetzt-auch-account-von-von-satiremagazin-titanic-geblockt/

[Gärtner]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26167168_1776909285674919_5952039108195111821_n.jp g?oh=f035ec8b90d3c69bac9a4dadc06e3383&oe=5AECB341

[herberger]

In der Sowjetunion unter Stalin galt "Töte (Denunzieren) deinen Nachbarn bevor er dich tötet"!

[Kikumon]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26167168_1776909285674919_5952039108195111821_n.jp g?oh=f035ec8b90d3c69bac9a4dadc06e3383&oe=5AECB341

Wie verlogen sich das anhört! :irre:

[FranzKonz]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26167168_1776909285674919_5952039108195111821_n.jp g?oh=f035ec8b90d3c69bac9a4dadc06e3383&oe=5AECB341

Wie mersch nimmt. Der zitierte Satz ist zweifellos richtig. Nur bedarf es zum Schutz der Meinungsfreiheit keines neuen Gesetzes, sondern der konsequenten Anwendung geltenden Rechts.

Der saublöde Satz vom "rechtsfreien Raum im Internet" war von Anfang an falsch. Das NetzDG zeigt eigentlich nur, dass der gute Heiko weder willens, noch in der Lage ist, geltendes Recht konsequent umzusetzen und Straftäter wirklich zu verfolgen.

Gegen Diensteanbieter wie Facebook oder auch die Betreiber dieses Forums leistet die "Störerhaftung" seit Jahren gute Dienste. Der eine oder andere Mod weiß möglicherweise ein Lied davon zu singen. Es hat sicherlich gute Gründe, dass politische Foren nur selten innerhalb Deutschlands betrieben werden.

[Don]

Der saublöde Satz vom "rechtsfreien Raum im Internet" war von Anfang an falsch. Das NetzDG zeigt eigentlich nur, dass der gute Heiko weder willens, noch in der Lage ist, geltendes Recht konsequent umzusetzen und Straftäter wirklich zu verfolgen.

Natürlich nicht, da müßte er ja die halbe SPDLINKEGRÜNE BT Fraktion einbuchten wegen Terrorfinanzierung.
Ach nein, er ist ja sowieso fein raus. Das ist der Job des Innenministers.

[Don]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26167168_1776909285674919_5952039108195111821_n.jp g?oh=f035ec8b90d3c69bac9a4dadc06e3383&oe=5AECB341

Das ist Orwellsches Neusprech als Reinzucht.

[Freddy K]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26167168_1776909285674919_5952039108195111821_n.jp g?oh=f035ec8b90d3c69bac9a4dadc06e3383&oe=5AECB341

Na dann sollte man den Koran verbieten, denn "Tötet die Ungläubigen" wirkt auf mich bedrohlich.

[Grenzer]

Na dann sollte man den Koran verbieten, denn "Tötet die Ungläubigen" wirkt auf mich bedrohlich.

Auf diesem Auge ist unser Justiz-Zwerg leider blind !
Der kennt nur den Blick nach rechts....

[Schwabenpower]

Das ist Orwellsches Neusprech als Reinzucht.
Wieso? Meinungsaustausch heißt doch, daß Du mit Deiner Meinung zu mir ins Büro kommst und mit meiner wieder raus gehst. Oder habe ich da was falsch verstanden?

[Th.R.]

Wie derzeit berichtet wird, geht China gerade daran, seinen Untertanen demnächst für ihr soziales und politisches Verhalten Noten zu geben.

Das wird das nächste große Ding, das auch bei uns kommen wird.

Die Sozis, vollauf begeistert von diesem Modell, jaulen heimlich schon wie räudige Köter bei dem Gedanken daran, dass demnächst auch sie in einer entsprechend zu diesem Zweck geschaffenen Bundesbehörde wie kleine Götter bestimmen können, wer ein anständiger Mensch ist und wer nicht.

Ein neues mächtiges Werkzeug, um die Deutschen gefügig zu machen, abzurichten, zu domestizieren und zu brechen.

Und das wird dann der endgültige Durchbruch; die rote Pest wird dieses Land infolgedessen in eine despotische sozialdemokratische Theokratie und in einen roten Psychoterrorstaat unbekannten Ausmasses umwandeln.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/-digitaler-leninismus--neue-aera-der-totalen-ueberwachung-in-china-28643412

[Schwabenpower]

Wie derzeit berichtet wird, geht China gerade daran, seinen Untertanen demnächst für ihr soziales und politisches Verhalten Noten zu geben.

Das wird das nächste große Ding, dass auch bei uns kommen wird.

Die Sozis, vollauf begeistert von diesem Modell, jaulen heimlich schon wie räudige Köter bei dem Gedanken daran, dass demnächst auch sie in einer entsprechend zu diesem Zweck geschaffenen Bundesbehörde wie kleine Götter bestimmen können, wer ein anständiger Mensch ist und wer nicht.

Ein neues mächtiges Werkzeug, um die Deutschen gefügig zu machen, abzurichten, zu domestizieren und zu brechen.

Und das wird dann der endgültige Durchbruch; die rote Pest wird dieses Land infolgedessen in eine despotische sozialdemokratische Theokratie und in einen roten Psychoterrorstaat umwandeln.
Eine Meinungs-Schufa?

[Th.R.]

Eine Meinungs-Schufa?

Ja, so ungefähr.

Ein auf sozialdemokratischer Weltanschauung aufgebautes Kastensystem, das durch entsprechende staatliche Gesetze zur Legalität und Verbindlichkeit erhoben werden wird.

[Don]

Wieso? Meinungsaustausch heißt doch, daß Du mit Deiner Meinung zu mir ins Büro kommst und mit meiner wieder raus gehst. Oder habe ich da was falsch verstanden?

Nö, das ist bei Bauleitern so.

[konfutse]

Scheint contraproduktiv zu wirken:

https://www.welt.de/kultur/article172179137/NetzDG-Wie-ein-gut-gemeintes-Gesetz-den-Hass-im-Netz-verstaerkt.html

Übrigens wurden nicht nur Tweets von Frau von Storch gelöscht, sondern auch Satirebeiträge über sie. Das war sicher nicht im Sinne des Erfinders.

https://deutsch.rt.com/inland/63064-ganz-normale-twitter-wahnsinn-jetzt-auch-account-von-von-satiremagazin-titanic-geblockt/
Da waren vielleicht Gegenblocker aktiv.

[konfutse]

Wie derzeit berichtet wird, geht China gerade daran, seinen Untertanen demnächst für ihr soziales und politisches Verhalten Noten zu geben.

Das wird das nächste große Ding, das auch bei uns kommen wird.

Die Sozis, vollauf begeistert von diesem Modell, jaulen heimlich schon wie räudige Köter bei dem Gedanken daran, dass demnächst auch sie in einer entsprechend zu diesem Zweck geschaffenen Bundesbehörde wie kleine Götter bestimmen können, wer ein anständiger Mensch ist und wer nicht.

Ein neues mächtiges Werkzeug, um die Deutschen gefügig zu machen, abzurichten, zu domestizieren und zu brechen.

Und das wird dann der endgültige Durchbruch; die rote Pest wird dieses Land infolgedessen in eine despotische sozialdemokratische Theokratie und in einen roten Psychoterrorstaat unbekannten Ausmasses umwandeln.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/-digitaler-leninismus--neue-aera-der-totalen-ueberwachung-in-china-28643412
Maas und Konsorten werden das alles aus China gierig aufsaugen und für spätere Anwendung anpassen.

[ABAS]

Wie derzeit berichtet wird, geht China gerade daran, seinen Untertanen demnächst für ihr soziales und politisches Verhalten Noten zu geben.

Das wird das nächste große Ding, das auch bei uns kommen wird.

Die Sozis, vollauf begeistert von diesem Modell, jaulen heimlich schon wie räudige Köter bei dem Gedanken daran, dass demnächst auch sie in einer entsprechend zu diesem Zweck geschaffenen Bundesbehörde wie kleine Götter bestimmen können, wer ein anständiger Mensch ist und wer nicht.

Ein neues mächtiges Werkzeug, um die Deutschen gefügig zu machen, abzurichten, zu domestizieren und zu brechen.

Und das wird dann der endgültige Durchbruch; die rote Pest wird dieses Land infolgedessen in eine despotische sozialdemokratische Theokratie und in einen roten Psychoterrorstaat unbekannten Ausmasses umwandeln.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/-digitaler-leninismus--neue-aera-der-totalen-ueberwachung-in-china-28643412

Verantwortungsfaehige Mandats- und Regierungsamtstraeger, wie in der
VR China, wissen das nur rationale Intelligenz durch die Gene vorgeben
ist. Soziale Intelligenz ist dagegegen erlernbar und folglich erziehbar.

Man kann Menschen zu Asozialen erziehen, wie es die Regierungen in
kapitalistischen Laender eindruckvoll beweisen. Man kann aber auch das
Volk zu sozial kompetenten Menschen erziehen, wie es die VR China und
die Russische Foederation der gesamten Welt bewiesen haben.

Kapitalismus macht Voelker dumm, gierig, asozial und ungluecklich.
Sozialismus macht Voelker, klug, zufrieden, sozial und gluecklich.

Jedes vom Kapitalismus geknechte Volk hat mit dem Instrument der
Revolution die Moeglichkeit sich selbst zu befreien. Was Russen und
Chinesen erfolgreich geschafft haben, koennen auch andere Menschen.

Es reicht der Wille dazu nicht mehr ein Systemling und erbaermlicher
Sklave in kapitalistischen Gesellschaften mit Scheindemokratie zu sein.
Nur wenn das Volk den Willen zur Veraenderung aufbringt, koennen
Taten und Handlungen ueber Aufstand der Massen erfolgreich sein.

Ohne den Willen zur Freiheit gibt es keinen Weg in die Freiheit!

Den Sozialismus als " rote Pest " zu bezeichen ist fuer kapitalistisch
degenerierte Systemsklaven mit Geiselhaftsyndrom typisch. Mit den
Worten von Klaus Kinski gesagt: " Du bist eine dumme Sau! "

[kotzfisch]

Verantwortungsfaehige Madantas- und Regierungsamtstraeger wie in der
VR China wissen das nur rationale Intelligenz durch die Gene vorgeben ist.
Soziale Intelligenz ist dagegegen erzieh- und erlernbar.

Man kann Menschen zu Asozialen erziehen, wie es die Regieurungen in
kapitalistischen Laender eindruckvoll beweisen. Man kann aber auch das
Volk zu sozial kompetenten Menschen erziehen, wie es die VR China und
die Russische Foederation der gesamten Welt bewissen haben.

Kapitalismus macht Voelker dumm, gierig, asozial und ungluecklich.
Sozialismus macht Voelker, klug, genuegsam, sozial und gluecklich.

Jedes vom Kapitalismus geknechte Volk hat mit dem Instrument der
Revolution die Moeglichkeit sich selbst zu befreien. Was Russen und
Chinesen erfolgreich geschafft haben, koennen auch andere Menschen.
Es reicht der Wille dazu nicht mehr ein Systemling und erbaermlicher
Sklave in kapitalistischen Gesellschaften mit Scheindemokratie zu sein.
Nur wenn das Volk den Willen zur Veraenderungen aufbringt, koennen
Taten und Handlungen ueber den Aufstand der Massen erfolgreich sein.

Ohne den Willen zur Freiheit gibt es keinen Weg in die Freiheit!

Also im Sozialismus haben die Chinesen 20 Millionen ihrer eigenen Landsleute getötet.
Nun, da die Wirtschaft fast völlig liberalisiert ist, siehts anders aus.
Deine Theorie ist also schon dahin...
Du versteht doch gar nicht von China, noch warst je dort.Halt Dein Maul einfach.
Das muß Dir doch selber peinlich sein, Dein Stuß hier.

[ABAS]

Also im Sozialismus haben die Chinesen 20 Millionen ihrer eigenen Landsleute getötet.
Nun, da die Wirtschaft fast völlig liberalisiert ist, siehts anders aus.
Deine Theorie ist also schon dahin...
Du versteht doch gar nicht von China, noch warst je dort.Halt Dein Maul einfach.
Das muß Dir doch selber peinlich sein, Dein Stuß hier.

Ist gerade kein Amihinter oder ein Hintern von transatlantischen
Systemlingen in Deiner Reichweite, in den Du kriechen kannst?

Wenn Du Usern das Wort verbieten willst, um sie in ihrer freien
Meinungsaeusserung zu behindern, mache das in Deiner PA!

[Schwabenpower]

Nö, das ist bei Bauleitern so.

Ach so ;)

[kotzfisch]

Ist gerade kein Amihinter oder ein Hintern von transatlantischen
Systemlingen in Deiner Reichweite, in den Du kriechen kannst?

Wenn Du Usern das Wort verbieten willst, um sie in ihrer freien
Meinungsaeusserung zu behindern, mache das in Deiner PA!

Ne, ich habe Deine Einlassung mühelos völlig widerlegt.
Das ist eine totale Niederlage für Dich, weil Du nicht solide
argumentieren kannst.Mach Deinen Mund ruhig auf- ich freue mich auf
weiteren Blödsinn, der in 5 Sekunden leicht widerlegbar ist.
Du Leichtmatrose.

[OneDownOne2Go]

Also im Sozialismus haben die Chinesen 20 Millionen ihrer eigenen Landsleute getötet.
Nun, da die Wirtschaft fast völlig liberalisiert ist, siehts anders aus.
Deine Theorie ist also schon dahin...
Du versteht doch gar nicht von China, noch warst je dort.Halt Dein Maul einfach.
Das muß Dir doch selber peinlich sein, Dein Stuß hier.

Kann ich das so zusammenfassen, dass du persönlich lieber ein Sklave im Sozialismus sein möchtest? Oder bezieht sich das nur auf dein Verhältnis zu deiner chinesischen Domina? :hmm:

[kotzfisch]

Kann ich das so zusammenfassen, dass du persönlich lieber ein Sklave im Sozialismus sein möchtest? Oder bezieht sich das nur auf dein Verhältnis zu deiner chinesischen Domina? :hmm:

Woraus Du das entnimmst, wird Dein süßes Geheimnis bleiben.
Im Unterschied zu ABAS sinnfreien Ausführungen wollte ich lediglich bemerken, dass der chinesische
Sozialismus ein mörderischer war und mit mehr Markt seit Deng Zhao Ping die chinesische Gesellschaft wesentlich zivilisierter
über die Jahre geworden ist- das genaue Gegenteil also, was der Geschichtsexperte (für Nichts) ABAS zum besten gab.

Für Dominas gehst Du am besten nach Wan Chai in Hongkong.

[Politikqualle]

... Facebook gehorcht Heiko ..
.http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/facebook-sperrt-nutzer-wegen-harmlos-kritik-200651130-54390238/3,w=658,c=2.bild.jpg
.
„Unglaublich feige Nation“ *** Facebook sperrt Nutzer wegen Harmlos-Kritik

.
http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/facebook-sperrt-nutzer-wegen-harmlos-kritik-200651130-54390238/3,w=658,c=2.bild.jpg
.
.. diese COMPACT ist die absolute Wahrheit ..
.
https://www.compact-shop.de/wp-content/uploads/2016/06/COMPACT_2016_07_Cover_web-253x356@2x.png
.

[Gärtner]

Es ist wirklich sagenhaft, wer in diesem Lande trotz offensichtlichster Unfähigkeit an verantwortliche Stellen gelangen und die öffentliche Debatte mitbestimmen kann. Lest euch mal den ganzen verlinkten Twitter-Thread durch.

https://twitter.com/SawsanChebli/status/949371506290839553

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26229959_1777211105644737_2717582296252544145_n.jp g?oh=c8092db4b219406b460d1f7a9ac4bbf8&oe=5AC0A369

[OneDownOne2Go]

Woraus Du das entnimmst, wird Dein süßes Geheimnis bleiben.
Im Unterschied zu ABAS sinnfreien Ausführungen wollte ich lediglich bemerken, dass der chinesische
Sozialismus ein mörderischer war und mit mehr Markt seit Deng Zhao Ping die chinesische Gesellschaft wesentlich zivilisierter
über die Jahre geworden ist- das genaue Gegenteil also, was der Geschichtsexperte (für Nichts) ABAS zum besten gab.

Für Dominas gehst Du am besten nach Wan Chai in Hongkong.

Och nun, du nimmst das viel zu ernst. Schau, ich mag ABAS. Sicher, er ist ein Spinner, aber er ist loyal und hat Humor. Das mit der chinesischen Domina ist ein Insider-Witz, ich kann dir versichern, dass mein persönliches Interesse an dominanten Frauen im Allgemeinen und Dominas im Besonderen genau Null beträgt - es sei denn, es wären negative Werte zugelassen.

[Lima]

Mal was Anderes, darf es dieses Gesetz eigentlich überhaupt geben? Ich las, dass zur Abstimmung über eben Jenes nur 50 Parlamentarier anwesend waren.

:?

[Schlummifix]

Es ist wirklich sagenhaft, wer in diesem Lande trotz offensichtlichster Unfähigkeit an verantwortliche Stellen gelangen und die öffentliche Debatte mitbestimmen kann. Lest euch mal den ganzen verlinkten Twitter-Thread durch.

https://twitter.com/SawsanChebli/status/949371506290839553

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26229959_1777211105644737_2717582296252544145_n.jp g?oh=c8092db4b219406b460d1f7a9ac4bbf8&oe=5AC0A369

Dämliches Quotenweib, weil sie halt ganz gut aussieht.

Mit dem "NetzwerkdurchsetzungsG" hat sich dieses Land jedenfalls endgültig ad absurdum geführt.

Ich bin schon auf den Moment gespannt, wo sie das wieder rückabwickeln.
Die Pfeife Heiko Maas hat sich ein Denkmal der Dummheit gesetzt.

[Gärtner]

Mal was Anderes, darf es dieses Gesetz eigentlich überhaupt geben? Ich las, dass zur Abstimmung über eben Jenes nur 50 Parlamentarier anwesend waren.

:?

Das ist einer der Kritikpunkte. Wie immer gehen die Meinungen in puncto Beschlußfähigkeit des Bundestages weit auseinander:

https://www.juracademy.de/rechtsprechung/article/wann-ist-der-bundestag-beschlussfaehig

Ich habe das ja schon des öfteren beschrieben. Die Arbeitsabläufe des Bundestages entsprechen immer weniger den Geboten des Grundgesetzes und produzieren damit verfassungswidrige Gesetze am laufenden Meter. Artikel 42 Grundgesetz besagt "Der Bundestag verhandelt öffentlich". Tatsächlich wird diese Regel gleich durch einen doppelten Mißbrauch ausgehebelt: zum einen durch die unselige Sitte, Parlamentsreden nicht mehr vor dem Plenum zu halten, sondern lediglich in Schriftform "zu Protokoll" zu geben und die eigentliche Arbeit sodann in die - nichtöffentlichen! - Ausschüsse zu verlagern. Deren Arbeit ist jeder öffentlichen Kontrolle entzogen. Honi soit qui mal y pense.

Sodann noch die vielfältige Verschränkung mit Verbands- und Lobbyinteressen, dank derer private Verbandsleute in Ministerien sitzen und Gesetzentwürfe zum Wohle ihrer eigentlichen Herren mitstricken. Dazu kommt schlußendlich noch die bekannte Regelung "das Nähere regelt eine Durchführungsverordnung". Die wiederum wird von der Verwaltung produziert und unterliegt überhaupt keiner parlamentarischen Kontrolle mehr.

Mit anderen Worten, das an sich glänzend konzipierte politische System der Bundesrepublik verkommt zu einer potemkinschen Demokratiesimulation.

[romeo1]

Es ist wirklich sagenhaft, wer in diesem Lande trotz offensichtlichster Unfähigkeit an verantwortliche Stellen gelangen und die öffentliche Debatte mitbestimmen kann. Lest euch mal den ganzen verlinkten Twitter-Thread durch.

https://twitter.com/SawsanChebli/status/949371506290839553

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26229959_1777211105644737_2717582296252544145_n.jp g?oh=c8092db4b219406b460d1f7a9ac4bbf8&oe=5AC0A369

Ist dieses Islam-U-Boot nicht von den Spezialdemokraten?

[mathetes]

Da waren vielleicht Gegenblocker aktiv.

Im Netz scheint ohnehin ein Kulturkampf zu toben, den die Rechten gewinnen könnten, grade Formate der Öffentlich Rechtlichen sind massiv in der Kritik, habe dazu mal dieses Thema erstellt, die gesamgesellschaftliche Relevanz dürfte sich aber in Grenzen halten:

https://www.politikforen.net/showthread.php?179189-FUNK-Die-%C3%96ffentlich-Rechtlichen-auf-Youtube

[Th.R.]

Verantwortungsfaehige Mandats- und Regierungsamtstraeger, wie in der
VR China, wissen das nur rationale Intelligenz durch die Gene vorgeben
ist. Soziale Intelligenz ist dagegegen erlernbar und folglich erziehbar.

Man kann Menschen zu Asozialen erziehen, wie es die Regierungen in
kapitalistischen Laender eindruckvoll beweisen. Man kann aber auch das
Volk zu sozial kompetenten Menschen erziehen, wie es die VR China und
die Russische Foederation der gesamten Welt bewiesen haben.

Kapitalismus macht Voelker dumm, gierig, asozial und ungluecklich.
Sozialismus macht Voelker, klug, zufrieden, sozial und gluecklich.

Jedes vom Kapitalismus geknechte Volk hat mit dem Instrument der
Revolution die Moeglichkeit sich selbst zu befreien. Was Russen und
Chinesen erfolgreich geschafft haben, koennen auch andere Menschen.

Es reicht der Wille dazu nicht mehr ein Systemling und erbaermlicher
Sklave in kapitalistischen Gesellschaften mit Scheindemokratie zu sein.
Nur wenn das Volk den Willen zur Veraenderung aufbringt, koennen
Taten und Handlungen ueber Aufstand der Massen erfolgreich sein.

Ohne den Willen zur Freiheit gibt es keinen Weg in die Freiheit!

Den Sozialismus als " rote Pest " zu bezeichen ist fuer kapitalistisch
degenerierte Systemsklaven mit Geiselhaftsyndrom typisch. Mit den
Worten von Klaus Kinski gesagt: " Du bist eine dumme Sau! "

Ach, ABAS, im Grunde scheisse ich auf jeden Materialismus.

Die Frage, ob die materiellen Bedürfnisse der Menschen kapitalistisch oder sozialistisch zu befriedigen seien, zu einer Frage auf Leben und Tod zu erheben, ist nicht meins.

Materialisten, die ausschließlich den Stoff zu ihrem Gott erhoben haben, sind in meinen Augen ohnehin Halbaffen und Halbschweine.

Vollwertige Menschen sind das meines Erachtens nicht.

Worauf ich eigentlich hinaus wollte, war und ist die Tendenz, dass die Staatsidee und der Staatszweck zunehmend in den Dienst von sozialdemokratischen Psychopaten, Verrückten, Irren und anderen Verbrechern gestellt und damit mißbraucht wird.

Gefährliche verrückte Ideologen, die ihre privaten irren Phantasien und Ziele zu staatlichen Notwendigkeiten erheben und damit zu einer "legalen" allgemeinen Pflicht umzumünzen beabsichtigen.

Der Staat und die Staatsidee ist kein Vehikel und Werkzeug, um duchgeknallte irre Sozis in den Rang zu kleinen Göttern zu erheben!

Was wir erleben, ist ein Mißbrauch der Staatsidee zu fremden Zwecken (d.h. der Umsetzung von kranken Sozi-herrschaftsphantasien) bzw. eine Okkupation des Staatsapparates durch sozialdemokratische Despoten zur Durchsetzung und Aufrichtung eines sozialdemokratischen Weltanschauungsstaates bzw. einer roten Theokratie.

[Schlummifix]

"Your tweet falls under the Heiko Maas Network Enforcement Act !"

Wir befinden uns wieder in den dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte.

Danke, SPD !
Die Geschichte wird darüber urteilen.

[Bolle]

„UNGLAUBLICH FEIGE NATION“

Facebook sperrt Nutzer wegen Harmlos-Kritik





http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/facebook-sperrt-nutzer-wegen-harmlos-kritik-200651130-54390238/3,w=658,c=2.bild.jpg

http://www.bild.de/politik/inland/heiko-maas/netzdg-feige-nation-54389472.bild.html

[Th.R.]

"Your tweet falls under the Heiko Maas Network Enforcement Act !"

Wir befinden uns wieder in den dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte.

Danke, SPD !
Die Geschichte wird darüber urteilen.

So oder so ist dieses Land heute eine tickende Zeitbombe.

Der Druck wird sich seine Ventile suchen - und sie finden. So oder so.

[Don]

Mit anderen Worten, das an sich glänzend konzipierte politische System der Bundesrepublik verkommt zu einer potemkinschen Demokratiesimulation.

Es ist tatsächlich glänzend konzipiert. Deshalb funktioniert es auch so toll. Du meinst nicht wirklich daß der Zustand heute Mißbrauch darstellt? Das GG wurde unter Anleitung der USA aufgesetzt. Die haben selbst eine freiheitliche republikanische Verfassung. Sie wußten genau daß das GG das Gegenteil davon ist, nämlich eine obrigkeitsstaatliche.
Grundsätzlich auf den Text achten: die Constitution beschränkt die Rechte des Staates gegenüber den Bürgern, das GG gewährt dem Bürger gnädigerweise Rechte die es meist auch gleich noch im selben Artikel konterkariert.
Das ist kein Zufall. Dieses Land hatte ein bißchen lange Leine solange man es als Gegengewicht zur DDR und dem Komminismus generell benötigte. Jetzt kommt die wirkliche Agenda wieder auf den Tisch.

[ABAS]

Ne, ich habe Deine Einlassung mühelos völlig widerlegt.
Das ist eine totale Niederlage für Dich, weil Du nicht solide
argumentieren kannst.Mach Deinen Mund ruhig auf- ich freue mich auf
weiteren Blödsinn, der in 5 Sekunden leicht widerlegbar ist.
Du Leichtmatrose.

Ich schlage vor das wir nun die forenuebergreifende Anfeindung
zwischen uns beiden einstellen. Wir koennen uns weiter gegenseitig
fuer menschliche Arschloecher halten. Falls Du Dich in Deinem Status
als Forenbetreiber und Moderator der PA von mir angegriffen und in
Deiner Autoriataet unterwandert fuehlen solltest, biete ich Dir hiermit
mein aufrichtiges Pardon an, weil das nicht meine Absicht war.

Ich weiss sehrwohl zu schaetzen und zu respektieren das Du die
PA weiterhin den Usern und Lesern gratis zur Verfuegung stellst
und sogar mit Deinem Impressum den Hintern dafuer hinhaelst.

Menschliche Schwaechen von Forenbetreibern oder Moderatoren
sind fuer mich kein Grund die Autoritaet in Frage zu stellen.

Das Du ein doofer alter haesslicher Sack bist und daher nicht so
sexuell attraktiv wie die kluge, junge, huebsche, begehrenswerte
Forenbetreiberin Tabi, ist fuer mich ebenfalls kein Grund Deine
Autoritaet als Forenbetreiber der PA anzuzweifeln.

[Politikqualle]

. Lest euch mal den ganzen verlinkten Twitter-Thread durch. .. und so eine Sawsan Chebli arbeitet in der Bundesregierung ... die AfD sollte da mal tätig werden .. also entsorgen ..

[Politikqualle]

Mit anderen Worten, das an sich glänzend konzipierte politische System der Bundesrepublik verkommt zu einer potemkinschen Demokratiesimulation. .. wir haben eine Diktatur aus zwei Parteien CDU und SPD .. und diese wird sich in der neuen GROKO fortsetzen ..
.. Es erübrigt sich beinahe schon, darauf hinzuweisen, dass «Scheißtürke» als Volksverhetzung strafbar ist, «Scheißdeutscher» aber nur als Beleidigung. ..

[der Karl]

https://pbs.twimg.com/media/DSo7wG1WAAEGaFz.jpg

Maas-Gesetz funktioniert irgendwie, aber irgendwie auch anders (https://www.trendsmap.com/local/germany), als bei manchem erhofft.:ätsch:

[Maitre]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/26167168_1776909285674919_5952039108195111821_n.jp g?oh=f035ec8b90d3c69bac9a4dadc06e3383&oe=5AECB341


Das klingt fast so gut, wie das hier:


§ 106. Staatsfeindliche Hetze. (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Wer zur Durchführung des Verbrechens Publikationsorgane oder Einrichtungen benutzt, die einen Kampf gegen die Deutsche Demokratische Republik führen oder das Verbrechen im Auftrage . derartiger Einrichtungen oder planmäßig durchführt, wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis zu zehn Jahren bestraft.
(3) Im Fall des Absatzes 1 Ziffer 3 ist der Versuch, in allen anderen Fällen sind Vorbereitung und Versuch strafbar.
§ 107. Staatsfeindliche Gruppenbildung. (1) Wer einer Gruppe oder Organisation angehört, die sich eine staatsfeindliche Tätigkeit zum Ziele setzt, wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis zu acht Jahren bestraft.
(2) Wer eine staatsfeindliche Gruppe oder Organisation bildet oder deren Tätigkeit organisiert, wird mit Freiheitsstrafe von drei bis zu zwölf Jahren bestraft:
(3) Der Versuch ist strafbar.
§ 108. Staatsverbrechen, die gegen ein anderes sozialistisches Land gerichtet sind. In Verwirklichung der Prinzipien des sozialistischen Internationalismus werden Verbrechen nach §§ 96 bis 107 auch dann bestraft, wenn sie sich gegen Staaten des sozialistischen Weltsystems, ihre Organe, Organisationen, Repräsentanten oder Bürger richten.
§ 109. Gefährdung der internationalen Beziehungen. (1) Wer mit dem Ziel, die Beziehungen der Deutschen Demokratischen Republik, ihrer Organe oder Organisationen zu anderen Staaten oder Völkern zu stören, gegen Angehörige eines anderen Staates oder Volkes Gewalt anwendet oder sie mit Gewalt bedroht, wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis zu, zehn Jahren bestraft.


Daher hatte der Heiko wohl auch die gute Idee mit der fürsorglichen Zensur. Er wird auf jeden Fall in die Geschichte eingehen!

[Tryllhase]

Das klingt fast so gut, wie das hier:



Daher hatte der Heiko wohl auch die gute Idee mit der fürsorglichen Zensur. Er wird auf jeden Fall in die Geschichte eingehen!
Gewisse Bürger, und zwar in nicht geringer Zahl, sind der festen Überzeugung, dass das obige Gesetz weiterhin Gültigkeit behält und mit geringen Korrekturen auf die BRD ausgeweitet wird. Also äußerste Vorsicht!

[Jim_Panse]

Verantwortungsfaehige Mandats- und Regierungsamtstraeger, wie in der
VR China, wissen das nur rationale Intelligenz durch die Gene vorgeben
ist. Soziale Intelligenz ist dagegegen erlernbar und folglich erziehbar.

Man kann Menschen zu Asozialen erziehen, wie es die Regierungen in
kapitalistischen Laender eindruckvoll beweisen. Man kann aber auch das
Volk zu sozial kompetenten Menschen erziehen, wie es die VR China und
die Russische Foederation der gesamten Welt bewiesen haben.

Kapitalismus macht Voelker dumm, gierig, asozial und ungluecklich.
Sozialismus macht Voelker, klug, zufrieden, sozial und gluecklich.

Jedes vom Kapitalismus geknechte Volk hat mit dem Instrument der
Revolution die Moeglichkeit sich selbst zu befreien. Was Russen und
Chinesen erfolgreich geschafft haben, koennen auch andere Menschen.

Es reicht der Wille dazu nicht mehr ein Systemling und erbaermlicher
Sklave in kapitalistischen Gesellschaften mit Scheindemokratie zu sein.
Nur wenn das Volk den Willen zur Veraenderung aufbringt, koennen
Taten und Handlungen ueber Aufstand der Massen erfolgreich sein.

Ohne den Willen zur Freiheit gibt es keinen Weg in die Freiheit!

Den Sozialismus als " rote Pest " zu bezeichen ist fuer kapitalistisch
degenerierte Systemsklaven mit Geiselhaftsyndrom typisch. Mit den
Worten von Klaus Kinski gesagt: " Du bist eine dumme Sau! "

oh mal wieder Copy & Paste :)

.... Lachhaft ...

[Jim_Panse]

Ich schlage vor das wir nun die forenuebergreifende Anfeindung
zwischen uns beiden einstellen. Wir koennen uns weiter gegenseitig
fuer menschliche Arschloecher halten. Falls Du Dich in Deinem Status
als Forenbetreiber und Moderator der PA von mir angegriffen und in
Deiner Autoriataet unterwandert fuehlen solltest, biete ich Dir hiermit
mein aufrichtiges Pardon an, weil das nicht meine Absicht war.

Ich weiss sehrwohl zu schaetzen und zu respektieren das Du die
PA weiterhin den Usern und Lesern gratis zur Verfuegung stellst
und sogar mit Deinem Impressum den Hintern dafuer hinhaelst.

Menschliche Schwaechen von Forenbetreibern oder Moderatoren
sind fuer mich kein Grund die Autoritaet in Frage zu stellen.

Das Du ein doofer alter haesslicher Sack bist und daher nicht so
sexuell attraktiv wie die kluge, junge, huebsche, begehrenswerte
Forenbetreiberin Tabi, ist fuer mich ebenfalls kein Grund Deine
Autoritaet als Forenbetreiber der PA anzuzweifeln.

Bei Dir sollte mal der Maas durchkehren :)

[Smultronstället II.]

https://pbs.twimg.com/media/DSo7wG1WAAEGaFz.jpg

Maas-Gesetz funktioniert irgendwie, aber irgendwie auch anders (https://www.trendsmap.com/local/germany), als bei manchem erhofft.:ätsch:

Und lernen tun sie trotzdem nicht: sie behaupten weiterhin, dass gegen rechte Äußerungen noch nicht GENUG Zensur ausgeübt wird, dass die herrschende Klasse noch ZUVIEL Meinungsfreiheit für Rechte zulässt...
Was für Idioten!

https://i.imgur.com/HpWVwsf.jpg

[ABAS]

Bei Dir sollte mal der Maas durchkehren :)

... sagt ein System- und Wurmling!

[Jim_Panse]

... sagt ein System- und Wurmling!

Danke für das Lob :)

[Chronos]

(....)

Verantwortungsfaehige Mandats- und Regierungsamtstraeger, wie in der
VR China, wissen das nur rationale Intelligenz durch die Gene vorgeben
ist. Soziale Intelligenz ist dagegegen erlernbar und folglich erziehbar.

Man kann Menschen zu Asozialen erziehen, wie es die Regierungen in
kapitalistischen Laender eindruckvoll beweisen. Man kann aber auch das
Volk zu sozial kompetenten Menschen erziehen, wie es die VR China und
die Russische Foederation der gesamten Welt bewiesen haben.

Meistens ist es ja ganz erheiternd, was du vor dem Hintergrund deiner blühenden Phantasie hier so alles verzapfst, aber deine Heiligsprechung Chinas heutiger Gesellschaftsform kann wirklich nicht mehr unwidersprochen bleiben.

China hat sich seit der Öffnung durch Deng Xiao Ping zu einem Brutal-Kapitalismus unter dem Feigenblatt einer roten Staatsdoktrin entwickelt.

Ganz offensichtlich hast du keinen Schimmer, wie gnadenlos in China der Kapitalismus in seiner bösesten Form geworden ist.
Nicht nur, dass sich Provinz-Parteibonzen von den internationalen Joint-Ventures bestechen und aushalten lassen, sondern auch die Auswüchse belegen diese Entwicklung.

Es ging sogar durch alle westlichen Medien, wie sich in den chinesischen Betrieben des taiwanesischen Herstellers der Apple-Produkte, der Firma Foxconn, Mitarbeiter aus dem Fenster gestürzt haben, weil sie mit dem Druck und der Arbeitsüberlastung nicht mehr fertig wurden.

Örtliche Parteibonzen gehen in manche Betriebe, um dort angeblich die Einhaltung der Vorschriften zu überprüfen, verlangen dann aber unter irgendeinem Vorwand kostenlose "Muster" der produzierten Erzeugnisse. Ein mir sehr gut bekannter und mir vertrauender Joint-Venture-Unternehmer aus Hongkong hat mir dazu einige nette Geschichtchen erzählt, die ich kaum glauben wollte.
Ich selbst habe schon einen Zollbeamten bestechen müssen, der mich wegen einer lächerlichen, erfundenen Bagatelle nicht mehr ausreisen lassen wollte.

Um es ganz deutlich zu formulieren: China ist dabei, sich in einen riesigen Sumpf aus Korruption, Nepotismus und Extremkapitalismus zu verwandeln. Darüber täuschen auch manche vernünftigen Maßnahmen der Regierung nicht hinweg.

Erzähl hier also doch keinen solchen Schrott über China, denn du beweist mit solchen phantastischen Stories, dass du im Grunde genommen keinen blassen Schimmer von der heutigen Wirklichkeit in China hast. Dein sozialistisches Wolkenkuckucksheim-Traumdenken hat dir dein Hirn völlig vernebelt.


Also im Sozialismus haben die Chinesen 20 Millionen ihrer eigenen Landsleute getötet.
Nun, da die Wirtschaft fast völlig liberalisiert ist, siehts anders aus.
Deine Theorie ist also schon dahin...
Du versteht doch gar nicht von China, noch warst je dort.Halt Dein Maul einfach.
Das muß Dir doch selber peinlich sein, Dein Stuß hier.
Wenn ich da noch eine kleine Korrektur anbringen darf: Es wird davon ausgegangen, dass unter Maos Irrsinn runde 50 Millionen Menschen verhungert oder sonstwie zu Tode gekommen sind. Man hat sogar Lehrer als angebliche bourgeoise Verräter und Klassenfeinde nur wegen ihres Berufes - und weil sie eine Brille trugen - in Lager gesperrt und dort verrecken lassen.

[Dr Mittendrin]

Meistens ist es ja ganz erheiternd, was du vor dem Hintergrund deiner blühenden Phantasie hier so alles verzapfst, aber deine Heiligsprechung Chinas heutiger Gesellschaftsform kann wirklich nicht mehr unwidersprochen bleiben.

China hat sich seit der Öffnung durch Deng Xiao Ping zu einem Brutal-Kapitalismus unter dem Feigenblatt einer roten Staatsdoktrin entwickelt.

Ganz offensichtlich hast du keinen Schimmer, wie gnadenlos in China der Kapitalismus in seiner bösesten Form geworden ist.
Nicht nur, dass sich Provinz-Parteibonzen von den internationalen Joint-Ventures bestechen und aushalten lassen, sondern auch die Auswüchse belegen diese Entwicklung.

Es ging sogar durch alle westlichen Medien, wie sich in den chinesischen Betrieben des taiwanesischen Herstellers der Apple-Produkte, der Firma Foxconn, Mitarbeiter aus dem Fenster gestürzt haben, weil sie mit dem Druck und der Arbeitsüberlastung nicht mehr fertig wurden.

Örtliche Parteibonzen gehen in manche Betriebe, um dort angeblich die Einhaltung der Vorschriften zu überprüfen, verlangen dann aber unter irgendeinem Vorwand kostenlose "Muster" der produzierten Erzeugnisse. Ein mir sehr gut bekannter und mir vertrauender Joint-Venture-Unternehmer aus Hongkong hat mir dazu einige nette Geschichtchen erzählt, die ich kaum glauben wollte.
Ich selbst habe schon einen Zollbeamten bestechen müssen, der mich wegen einer lächerlichen, erfundenen Bagatelle nicht mehr ausreisen lassen wollte.

Um es ganz deutlich zu formulieren: China ist dabei, sich in einen riesigen Sumpf aus Korruption, Nepotismus und Extremkapitalismus zu verwandeln. Darüber täuschen auch manche vernünftigen Maßnahmen der Regierung nicht hinweg.

Erzähl hier also doch keinen solchen Schrott über China, denn du beweist mit solchen phantastischen Stories, dass du im Grunde genommen keinen blassen Schimmer von der heutigen Wirklichkeit in China hast. Dein sozialistisches Wolkenkuckucksheim-Traumdenken hat dir dein Hirn völlig vernebelt.


Wenn ich da noch eine kleine Korrektur anbringen darf: Es wird davon ausgegangen, dass unter Maos Irrsinn runde 50 Millionen Menschen verhungert oder sonstwie zu Tode gekommen sind. Man hat sogar Lehrer als angebliche bourgeoise Verräter und Klassenfeinde nur wegen ihres Berufes - und weil sie eine Brille trugen - in Lager gesperrt und dort verrecken lassen.

Auch Russland beschreibt er immer so.
In Wirklichkein ein extremer Oligarchismus.
Die Tochter der Freundin, krank Sozialfall, bekommt 8000 Rubel. ( ca 120 € kann evtl in Moskau u St Petersburg mehr sein -sonst einheitlich ) keine Extras, wie Wohnung usw. Keine 800 E oder mehr wie in der BRD. Die 8000 Rub weiss ich auch von einem Alkoholkranken der bei der Mutter lebt.
Und wie es in Betrieben zugeht muss ich nicht weiter anführen. Pünktliche Gehälter sind nicht so üblich.
Einer Küchenhilfe hat man gekündigt, die ich kenne, sie hat das Tempo des neuen Chefs ( 32 ) nicht halten können.

[Dr Mittendrin]

Also im Sozialismus haben die Chinesen 20 Millionen ihrer eigenen Landsleute getötet.
Nun, da die Wirtschaft fast völlig liberalisiert ist, siehts anders aus.
Deine Theorie ist also schon dahin...
Du versteht doch gar nicht von China, noch warst je dort.Halt Dein Maul einfach.
Das muß Dir doch selber peinlich sein, Dein Stuß hier.

Der schreibt oft Stuss und wandelt sich ab und an mal. Zu Beginn, war er AfD Basher, nun nicht mehr

[ABAS]

Meistens ist es ja ganz erheiternd, was du vor dem Hintergrund deiner blühenden Phantasie hier so alles verzapfst, aber deine Heiligsprechung Chinas heutiger Gesellschaftsform kann wirklich nicht mehr unwidersprochen bleiben.

China hat sich seit der Öffnung durch Deng Xiao Ping zu einem Brutal-Kapitalismus unter dem Feigenblatt einer roten Staatsdoktrin entwickelt.

Ganz offensichtlich hast du keinen Schimmer, wie gnadenlos in China der Kapitalismus in seiner bösesten Form geworden ist.
Nicht nur, dass sich Provinz-Parteibonzen von den internationalen Joint-Ventures bestechen und aushalten lassen, sondern auch die Auswüchse belegen diese Entwicklung.

Es ging sogar durch alle westlichen Medien, wie sich in den chinesischen Betrieben des taiwanesischen Herstellers der Apple-Produkte, der Firma Foxconn, Mitarbeiter aus dem Fenster gestürzt haben, weil sie mit dem Druck und der Arbeitsüberlastung nicht mehr fertig wurden.

Örtliche Parteibonzen gehen in manche Betriebe, um dort angeblich die Einhaltung der Vorschriften zu überprüfen, verlangen dann aber unter irgendeinem Vorwand kostenlose "Muster" der produzierten Erzeugnisse. Ein mir sehr gut bekannter und mir vertrauender Joint-Venture-Unternehmer aus Hongkong hat mir dazu einige nette Geschichtchen erzählt, die ich kaum glauben wollte.
Ich selbst habe schon einen Zollbeamten bestechen müssen, der mich wegen einer lächerlichen, erfundenen Bagatelle nicht mehr ausreisen lassen wollte.

Um es ganz deutlich zu formulieren: China ist dabei, sich in einen riesigen Sumpf aus Korruption, Nepotismus und Extremkapitalismus zu verwandeln. Darüber täuschen auch manche vernünftigen Maßnahmen der Regierung nicht hinweg.

Erzähl hier also doch keinen solchen Schrott über China, denn du beweist mit solchen phantastischen Stories, dass du im Grunde genommen keinen blassen Schimmer von der heutigen Wirklichkeit in China hast. Dein sozialistisches Wolkenkuckucksheim-Traumdenken hat dir dein Hirn völlig vernebelt.


Wenn ich da noch eine kleine Korrektur anbringen darf: Es wird davon ausgegangen, dass unter Maos Irrsinn runde 50 Millionen Menschen verhungert oder sonstwie zu Tode gekommen sind. Man hat sogar Lehrer als angebliche bourgeoise Verräter und Klassenfeinde nur wegen ihres Berufes - und weil sie eine Brille trugen - in Lager gesperrt und dort verrecken lassen.

Du musst Doch hier nicht als " Oberlehrer " aufspielen. Das wirkt
fuer die Leser als versuchte ein erdnah herumhuepfender Frosch
einem Adler zu erklaeren wie man fliegt. Gleichzeitig erweisst Du
Dich faktenresistent und von Selbstreflexion hast Du scheinbar
noch nie etwas gehoert.

Lese lieber Beitraeg von mir als herumzuprotzen und beharrlich
zu versuchen mich in ein schlechtes Licht zu ruecken. Zu Deiner
Information hier nur zwei Beitraege von mir die ich spontan aus
dem Stegreif geschrieben als Antworten auf Beitraege von Usern
geschrieben haben, weil sie klar erkennbar aufgrund ihres leider
beschraenkten Horziontes und eine Hilfestellung von mir noetig
hatten. Lesen und verstehen kann auch Dir nicht schaden!


Es gibt zahlreiche Straenge in denen ich Kapitalismus und Sozialismus
thematisiert habe. Da ich nicht von Dir erwarten kann diese Straenge
durchzuwuehlen versuche ich mich in einer Zusammenfassung, damit
Du zumindest begreifst das ich kein Ideologe sondern Empiriker und
Pragmatiker bin.

Leben ist Veraenderung. Gesellschaftliche Evolution (Zivilisation) erfolgt
genau wie die natuerliche Evolution ueber Anpassung und Veraendung.
Alle bekannten klassischen, theoretischen Gesellschaftssysteme haben
dagegen die Gemeinsamkeit das sie statisch funktionieren, aehnlich wie
es bei Religionen der Fall ist. Es gibt in jedem der bekannten System nur
wenige Wirkungskomponenten die eine dynamische Funktion haben.

Kapitalismus, Kommunismus, Liberalismus, Sozialismus, Nationalismus
und Demokratismus sind allesamt in ihrer urspruenglichen Systematik
nichts mehr als Ideologien die bei der Projektion auf die Realitaet wg.
ihrer Statik und Unflexibilitaet zu Stillstand oder Rueckschritt fuehren.

Der Sozialismus ist in seiner urspruenglichen unreformierten Form
als Gesellschafts und Wirtchaftssystem genauso untauglich wie der
Kapitalismus.

Der einzige Weg der Abhilfe schafft ist der pragmatischen Weg.
Man nimmt die Vorteile und dynamisch wirkenden Komponenten
aller bekannte Gesellschafts- und Wirtschaftssystem und fasst
sie in einem Pool zusammen. Gleichzeitig laesst man die in allen
Systemen vorkommenden negativen Wirkungskomponenten weg.

Das Ergebnis ist ein dynamisch wirkendes, flexibeles Mischsystem
das den Anforderungen der Gegenwart und den Veraendeungen der
Zukunft aufgrund seiner Flexibilitaet und Anpassungsfaehigkeit in
jeder Hinsicht gewachsen ist.

Vorbild fuer die Kreation von Mischsystemen sind die Chinesen und
die Russen, weil sie ihre ehemals statischen, starren, sozialistischen
Systeme reformiert haben. Die bekannten Negativkomponenten hat
man weggelassen und vom Kapitalismus hat man nur die bekannten
positiven Wirkungskomponenten uebernommen.

Beim Demokratismus und Liberalismus hat man ebenfalls Anleihen
gemacht und nur die positiven Wirkungskomponenten selektiert.

Das Ergebnis ist ein dynamisches und flexibeles System welches
hohe Anpassungsfaehigkeit fuer Veraenderung ermoeglicht und
bezueglich der Existenz- und Zukunftsfaehigkeit allen anderen
klassischen, statischen Systemen ueberlegen ist.

Wie man die Mischsysteme der Chinesen und Russen bezeichnet
ist dem Grunde nach egal. Es zaehlen nur der Wille und die mit
grossen Anstrengungen durchgefuehrten Reformen, das Ergebnis
und der Erfolg.

Dem Grunde nach brauchten die Politiker in den kapitalistischen
Gesellschaften lediglich die von Chinesen und Russen entwickelten
Mischsystem kopieren und uebernehmen, wozu aber derzeit weder
der Wille noch die Umsetzungfaehigkeit vorhanden sind.

Die Politiker des Westens betaetigen sich lieber weiter als Vasallen
und Marionetten von Kapitalisten denen sie ueber Lobbyisten unter
Verrat der Volkssouveraenitaet die Macht der Kapitalsouveraenitaet
zugeschanzt haben.

In der Volksrepublik China und der Russischen Foederation sind die
Akteure privater Finanzwirtschaft und Konzerne der Realwirtschaft
die Dienstleister fuer Volk und Staat. Der Volk und der Staat sind
das Souveraen, haben die Macht und stehen ueber den Kapitalisten.

Volk und Staat sind stark!

In den westlichen Gesellschaften sind Volk und Staat zu sklavischen
Dienstleistern der Akteure der privaten Finanzwirtschaft und allen
bedeutenden Sektoren der Realwirtschaft degradiert. Kapitalisten
sind das Souveraen, haben die Macht, stehen ueber Volk und Staat.

Volk und Staat sind schwach.



Weder das Volk noch der Staat (der Staat ist das Volk) sind daran direkt schuldig
das die Akteure des privaten Finanzsektors und raffgierige Konzerne den Staat und
damit das Volk in die Ueberschuldungs- und Schuldzinsfalle getrieben haben.

Direkt schuldig sind die skrupellosen Akteure der privaten Wirtschaft welche aus
niederen Beweggruenden der Profitgier ueber Lobbiysten dafuer gesorgt haben
das alle gewinnbringenden Unternehmen die vormals als Eigenbetriebe vom Staat,
Bundeslaendern und Kommunen im Zuge der kranken US " Wirtschaftspolitik "
der " Reaganomcis " zur Niedrigpreisen privatisiert worden sind.

Dabei handelt es sich um alle Betriebe im Bereich der Sektoren Energie, Wasser,
Abwasser, Muellentsorgung, Gesundheitswesen, Pharmazeutische Industrie und
bedeutende Unternehmen der sogenannten Schluesselindustrien wie z.B. die
Ruestungs- und Luftfahrtindustrie.

Die vormals in staatlicher Hand befindlichen Unternehmen hat die Privatwirtschaft
uebernommen. Dabei wurde die oeffentliche Hand nicht nur um die Einnahmen
aus den staatlichen Betrieben gebracht sondern die Konzerne haben den Staat
zusaetzlich noch durch ausgefeilte Steuerentziehungmodelle um die dem Staat
zustehenden Steuereinnahmen gebracht.

Das musste zwangslaeufig und unweigerlich zu Ueberschuldung fuehren, weil
dem Staat die Einnahmen zur Aufrechterhaltung des Gemeinwesens fehlen.
In diese Bonitaetsluecke sind listig die Akteure der privaten Finanzwirtschaft
vorgedrungen die den kapitalbeduerftigen Staat stets mit frischen Kapital zu
ansehnlichen Zinsprofiten versorgt haben und bis heute weiter versorgen da
folgende kausale Negativfolgekette mit Inkubationszeit mehrerer Jahrzehnte
voll durchschlaegt:

1. Ueberschuldung durch aufgeblaehten privaten Finanzsektor
2. Vernachlaessigung aller Sektoren der Realwirtschaft
3. Stagnation > Rezession > Depression

Volk und Staat sind systematisch in die Schuldzinsfalle getrieben worden
weil in den 80er Jahren korrupte Mandats- und Regierungsamtstraeger die
Volkssouveraenitaet an Kapitalisten " verhoekerten " und dem Kapital die
zur Ausbeutung notwendige Kapitalsouveraenitaet zugeschanzt haben.

Dem Volk kann daher nur ein indirekter Schuldvorwurf gemacht werden
weil sie durch Wahlen gutglaeubig und gutmuetig zugelassen haben das volksverraeterische, amtsmissbrauchende Mandats- und Amtstraeger in Mandate und Aemter auf Bundes- Landes- und Kommunalebene gehebelt werden konnten.

Das sind die nackten, harten Fakten warum nicht nur Deutschland sondern
alle transatlantischen Klonlaender des US Kapitalismus bis zum Hals in der
Scheisse stecken und sich sogar noch die Kosten zur Bewaeltigung der von
den Akteuren der privaten Finanzwirtschaft verursachten Finanzkrisen auf
den Ruecken binden lassen.

Selbstverstaendlich ist Kaeser ein " Linker " da er ein Mensch und
Konzernfuehrer ist der den Verstand hat das System zu durchschauen,
was man von " Nationalisten " und selbsternannten " Rechten " leider
nicht behaupten lassen, weil sie sich von den Kapitalisten weiterhin
" verscheissern " und ausnutzen lassen.

[Chronos]

Du musst Doch hier nicht als " Oberlehrer " aufspielen. Das wirkt
fuer die Leser als versuchte ein erdnah herumhuepfender Frosch
einem Adler zu erklaeren wie man fliegt. Gleichzeitig erweisst Du
Dich faktenresistent und von Selbstreflexion hast Du scheinbar
noch nie etwas gehoert.

Lese lieber Beitraeg von mir als herumzuprotzen und beharrlich
zu versuchen mich in ein schlechtes Licht zu ruecken. Zu Deiner
Information hier nur zwei Beitraege von mir die ich spontan aus
dem Stegreif geschrieben als Antworten auf Beitraege von Usern
geschrieben haben, weil sie klar erkennbar aufgrund ihres leider
beschraenkten Horziontes und eine Hilfestellung von mir noetig
hatten. Lesen und verstehen kann auch Dir nicht schaden!
Diesen ganzen idiotischen und vor Borniertheit und Ignoranz sowie von persönlichen Herabsetzungsversuchen strotzenden Sermon hättest du dir sparen können.

Dein ständiges Sozialismus-Gequake ist nichts weiter als schwachsinniger Blödsinn, der mit der Realität - sowohl hinsichtlich der politischen wie auch wirtschaftlichen Situationen und Perspektiven in Europa, Russland wie auch China - nichts mehr zu tun hat.

Mit anderen Worten: Du bist nichts weiter als ein verhaltensgestörter Dampfplauderer und Propaganda-Schwurbler.

[ABAS]

Um wieder On Topic zu gehen:

Hat sich schon jemand Gedanken ueber den aktuellen

Intel Prozessor Skandal

gemacht? Alle Intel Pozessoren sollen eingebaute Sicherheitsluecken
haben. Der Hauptaktionaer und Unternehmschef von Intel hat bis
auf Mindestanteile bereits alle Intel Aktien abgestossen.

Nahere Einzelheiten ueber die Sicherheitsluecke der Intel Proessoren
habe ich bisher aus den Medien nicht entnehmen koennen. Angeblich
sind alle Intel Prozessoren in PCs, Notebooks, Smartphones und
anderen prozesszorgesteuerten elektronischen Geraeten betroffen.

Da Intel globaler Zulieferer ist braucht die NSA nur noch geeignete
Software um die Sicherheitsluecke in der Hardware zu nutzen. Man
sollte meiner Ansicht nach die Recherchen und Meldungen ueber
den Skandal genau verfolgen.

Moeglicherweise wusste der Intel Unternehmenschef von der in
alle Intel Prozessoren eingebauten Sicherheitsluecken bzw. die
Schwachstelle wurde auf Druck der NSA, somit der US Regierung
vorsaetzlich wg. zwanghaften Datensammel- und Ausspaehsucht
der Amis bereits ab Werk eingebaut.

[Kaktus]

Die ersten Klagen gegen Intel sind in den USA anhängig.

[ABAS]

Diesen ganzen idiotischen und vor Borniertheit und Ignoranz sowie von persönlichen Herabsetzungsversuchen strotzenden Sermon hättest du dir sparen können.

Dein ständiges Sozialismus-Gequake ist nichts weiter als schwachsinniger Blödsinn, der mit der Realität - sowohl hinsichtlich der politischen wie auch wirtschaftlichen Situationen und Perspektiven in Europa, Russland wie auch China - nichts mehr zu tun hat.

Mit anderen Worten: Du bist nichts weiter als ein verhaltensgestörter Dampfplauderer und Propaganda-Schwurbler.

Du gehst mir heute auf den Geist und bist mir zu anstrengend.

Kannst Du kluger, weiser, strammer Deutscher Provinznationalist
nicht in Deinem Vorgarten zur Entspannung die Gartenzwerge
polieren oder im Sandkasten mit Zinnsoldaten spielen?

Du koenntest auch Dein Auto mit dem Stern waschen und danach
einwachsen. Samstag ist bekanntlich bei Badenern und Schwaben
der heilige Autowaschtag.

[Jim_Panse]

Du gehst mir heute auf den Geist und bist mir zu anstrengend.

Kannst Du kluger, weiser, strammer Deutscher Provinznationalist
nicht in Deinem Vorgarten zur Entspannung die Gartenzwerge
polieren oder im Sandkasten mit Zinnsoldaten spielen?

Du koenntest auch Dein Auto mit dem Stern waschen und danach
einwachsen. Samstag ist bekanntlich bei Badenern und Schwaben
der heilige Autowaschtag.

Hrhrhr, Du bist einfach der Hammer :)

Ein erbärmlicher, kleiner verschlissener Hammer ohne Argumente.
Der Beherrscher von Copy&Paste Aufsätzen.
Der Verweigerer von standhaften Argumenten.
Ein rastloser Verteidiger des komunistische Sozialismus.
Er gibt erst Ruhe wenn die Welt im Dreck liegt, dann, erst dann ist niemand mehr über Ihn erhaben und er kann allen auf Augenhöhe begegnen.

Amen

[Chronos]

Du gehst mir heute auf den Geist und bist mir zu anstrengend.

Kannst Du kluger, weiser, strammer Deutscher Provinznationalist
nicht in Deinem Vorgarten zur Entspannung die Gartenzwerge
polieren oder im Sandkasten mit Zinnsoldaten spielen?

Du koenntest auch Dein Auto mit dem Stern waschen und danach
einwachsen. Samstag ist bekanntlich bei Badenern und Schwaben
der heilige Autowaschtag.
Es geht nicht mehr anders: ABAS, du musst entweder unter zu hohem Drogenkonsum oder einem satten Dachschaden leiden - oder sogar beidem.

Was du hier ständig mit deinem Scheiss-Sozialismus-Geplapper verzapft, kann wohl nur einem kranken Gehirn entsprungen sein.

[ABAS]

Es geht nicht mehr anders: ABAS, du musst entweder unter zu hohem Drogenkonsum oder einem satten Dachschaden leiden - oder sogar beidem.

Was du hier ständig mit deinem Scheiss-Sozialismus-Geplapper verzapft, kann wohl nur einem kranken Gehirn entsprungen sein.

Es ist keine neue Erfahrung fuer mich das Scheiss-Kapitalismus-Verblendete
die Wahrheit schmerzt. Erweckungs- und Erleuchtungserlebnisse sind selten
bis nie schmerzfrei.

[der Karl]

https://assets.wallstreet-online.de/_media/185/board/20180106175950-bb.jpg

Der Verursacher des NetzDG hat sich womöglich selbst ein Bein gestellt.
Die Twittergemeinde ist fündig geworden und hat einen Hatespeech verdächtigen Beitrag ausgegraben.

Rechtsanwalt Steinhöfel bemerkt dazu genüsslich: Als Justizminister sollte man a) den Namen eines Genossen, der immerhin Bundesbankvorstand war, richtig schreiben können (Sarrazin), b) vage Vorstellungen von Kommasetzung haben und c) mindestens die Jura-Kenntnisse eines Bild-Lesers aufweisen (Beschimpf-Knigge).

https://opposition24.com/heiko-bitte-melden/390865

[bollemann]

Der Verursacher des NetzDG hat sich womöglich selbst ein Bein gestellt.
Die Twittergemeinde ist fündig geworden und hat einen Hatespeech verdächtigen Beitrag ausgegraben.

Rechtsanwalt Steinhöfel bemerkt dazu genüsslich: Als Justizminister sollte man a) den Namen eines Genossen, der immerhin Bundesbankvorstand war, richtig schreiben können (Sarrazin), b) vage Vorstellungen von Kommasetzung haben und c) mindestens die Jura-Kenntnisse eines Bild-Lesers aufweisen (Beschimpf-Knigge).

https://opposition24.com/heiko-bitte-melden/390865
Die Revolution frisst ihre Kinder. :D
Hatespeech überall Hatespeech! Twitter und Facebook löschen grad alles was nicht bei drei auf den Bäumen ist.

http://cagnet.de/silv025.jpg :fizeig:

Die böse, rassistische Nazi Helga!

[Beobachter]

Keine Sorge, das Netz vergisst nichts. Hier die archivierten Maulfürze von Klein-Heiko auf Twitter.

http://archive.is/https://twitter.com/HeikoMaas/*

[Tryllhase]

Keine Sorge, das Netz vergisst nichts. Hier die archivierten Maulfürze von Klein-Heiko auf Twitter.

http://archive.is/https://twitter.com/HeikoMaas/*
Stimmt. Auch Barack Obamas AfD-Standpunkt bleibt unvergessen!
http://www.anonymousnews.ru/2018/01/06/video-aufgetaucht-die-rechtspopulistischen-parolen-des-auslaenderfeindlichen-rassisten-barack-obama/

[Leo Navis]

Laut Fox News (1 (http://www.foxnews.com/tech/2018/01/04/germany-can-now-fine-social-media-sites-60-million-for-allowing-hate-speech.html)) können Seiten auf bis zu 50.000.000 € verklagt werden, wenn sie nicht rechtzeitig die "hate speech" löschen.

Man merkt schon irgendwo, dass Merkel in der DDR groß wurde. ^^

[Politikqualle]

https://assets.wallstreet-online.de/_media/185/board/20180106175950-bb.jpg

Der Verursacher des NetzDG hat sich womöglich selbst ein Bein gestellt.
Die Twittergemeinde ist fündig geworden und hat einen Hatespeech verdächtigen Beitrag ausgegraben.

Rechtsanwalt Steinhöfel bemerkt dazu genüsslich: Als Justizminister sollte man a) den Namen eines Genossen, der immerhin Bundesbankvorstand war, richtig schreiben können (Sarrazin), b) vage Vorstellungen von Kommasetzung haben und c) mindestens die Jura-Kenntnisse eines Bild-Lesers aufweisen (Beschimpf-Knigge).

https://opposition24.com/heiko-bitte-melden/390865 .. sehr interessant ..

[brausepaul]

Nachdem es sie nun selbst erwischt hat, wollen die Grünen die Abschaffung :crazy:
https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-blockade-von-twitter-accounts-gruene-und-fdp-fordern-abschaffung-des-netzwerkdurchsetzungsgesetz_id_8254395.html

Natürlich bleibt die konsequente Anwendung gegen Nazis als Forderung bestehen, es geht nur um falsche Löschung der linken Beiträge

[der Karl]

https://pbs.twimg.com/media/DS4mDOYXcAAE3kw.jpg

Dieser Maas ist der klassische Loser Typ - solche Parteisoldaten kann man doch nicht auf ein Ministeramt loslassen.

[Bolle]

https://pbs.twimg.com/media/DS4mDOYXcAAE3kw.jpg

Dieser Maas ist der klassische Loser Typ - solche Parteisoldaten kann man doch nicht auf ein Ministeramt loslassen.

Lustig ist er, das muss man ihm lassen! Auch wenn dieser Humor schon sehr speziell ist!

[Kaktus]

Lustig ist er, das muss man ihm lassen! Auch wenn dieser Humor schon sehr speziell ist!
Gibt es dazu auch einen link?

[herberger]

https://www2.pic-upload.de/img/34608871/26169310_10214351770770031_1431210277182313221_n.j pg (https://www.pic-upload.de)

[Filofax]

Es geht nicht mehr anders: ABAS, du musst entweder unter zu hohem Drogenkonsum oder einem satten Dachschaden leiden - oder sogar beidem.

Was du hier ständig mit deinem Scheiss-Sozialismus-Geplapper verzapft, kann wohl nur einem kranken Gehirn entsprungen sein.

Verstehe gar nicht, warum ihr immer wieder auf die Schwachsinnsbeiträge dieses Schwachmathen eingeht.

Der hat doch noch keinen einzigen sinnvollen Beitrag hier verfasst.

Einfach nur hirnloses themenfernes Gespamme, bei den MODS scheint er irgendeinen Fürsprecher zu haben, anders kann ich mir seine lange Verweildauer hier nicht erklären.

[romeo1]

https://pbs.twimg.com/media/DS4mDOYXcAAE3kw.jpg

Dieser Maas ist der klassische Loser Typ - solche Parteisoldaten kann man doch nicht auf ein Ministeramt loslassen.

Da sieht man mal, wie dünn die Personaldecke bei den Spezis geworden ist, da muß dann auch schon mal eine völlig übeforderte Flachzange ran.

[Bolle]

Gibt es dazu auch einen link?

Der Tweet ist augenscheinlich von 2014! Tja wie sich die Zeiten ändern.........und so schnell!

[Kaktus]

Der Tweet ist augenscheinlich von 2014! Tja wie sich die Zeiten ändern.........und so schnell!
Das habe ich gesehen . Merkel hat ja auch "vergessen", dass sie noch vor ein paar Jahren Multikulti für gescheitert erklärt hat.
Politiker scheinen überproportional stark an Demenz zu leiden

[Reconquista]

Mich hat Facebook nun auch ausgesperrt.

Ich habe geschrieben: ,,Europa ist der Kontinent von weißen Menschen. Wenn dieser Noah Becker sich über zu viele weiße Menschen in Berlin beschwert, dann ist er ein Rassist und braucht sich nicht als Opfer von Rassismus zu inszenieren. Ich reise auch nicht nach Afrika und beschwere mich über zu viele schwarze Menschen."

Konto wurde gesperrt und gelöscht.

[Kaktus]

Mich hat Facebook nun auch ausgesperrt.

Ich habe geschrieben: ,,Europa ist der Kontinent von weißen Menschen. Wenn dieser Noah Becker sich über zu viele weiße Menschen in Berlin beschwert, dann ist er ein Rassist und braucht sich nicht als Opfer von Rassismus zu inszenieren. Ich reise auch nicht nach Afrika und beschwere mich über zu viele schwarze Menschen."

Konto wurde gesperrt und gelöscht.
Mach dir nix draus - sei froh, dass du aus dem Scheissladen raus bist. Wenn du meinst, nicht ohne ein solches Medium auskommen zu können, kannst du auch zu vk.com gehen. Dort wirst du viele Bekannte treffen.
Ich bin weder bei FB, noch bei Twitter, und ich lebe noch (sehr gut)

[Pillefiz]

Hat eigentlich schon jemand Klage eingereicht? Oder bemüht der deutsche Depp die Gerichte nur, wenn es um Maschendrahtzaun, geht, nicht aber um Meinungsfreiheit?

[FranzKonz]

Hat eigentlich schon jemand Klage eingereicht? Oder bemüht der deutsche Depp die Gerichte nur, wenn es um Maschendrahtzaun, geht, nicht aber um Meinungsfreiheit?

Hat schon mal einer gegen das Forum bzw die Betreiber / Moderatoren wegen seiner Sperre geklagt?

[Reconquista]

Hier mal ein kleiner Einblick wer über die Löschung/Strafbarkeit von Beiträge entscheidet.


Ich lebe und arbeite in Irland […]. Das Thema NetzDG betrachten meine deutschen, aber auch meine internationalen Freunde sowie auch ich hier mit einem lachenden Auge. Die Bundesregierung hat Jobs geschaffen in Dublin. Ein guter Freund arbeitet jetzt für eines der großen sozialen Netzwerke. Die freie Stelle wurde durch das Gesetz geschaffen. Niemand der zuständigen Teamleader, Manager, etc. hat überhaupt den blassesten Hauch einer Ahnung, was das neue Gesetz wirklich bedeutet - außer, dass es Ärger bedeuten kann. Die neuen Mitarbeiter haben so gut wie kein Training erhalten und die letzten drei Wochen nur emsig die Seele baumeln und das Bier nach Feierabend fließen lassen. Denn wie so oft kranken die großen Firmen hier in der Steuer-Oase an eklatanter Ahnungslosigkeit in unvorstellbarem Maßstab.Ich war bereits versucht, mich um den gleichen Job zu bewerben, einfach um mehr Zeit zum Lesen auf der Arbeit zu haben, aber dann biss mich doch wieder das eigene Gewissen.
Für Twitter, FB, usw. kann man meiner Meinung nach einfach aus moralischen/ethischen Gründen nicht arbeiten.

Auf jeden Fall dankt der Irische Staat dem Herrn Maas für neue Arbeitsplätze und die Arbeitnehmer ebenso, denn sie haben ziemliche Narrenfreiheit und wenig Mühe im Job, denn es ist aktuell egal was sie tun, sofern sie im Zweifelsfall einfach "Nein" anklicken. Natürlich könnte man jetzt argumentieren, dass dies ein echtes Problem ist. Andererseits sind wir Exil-Deutschen hier, weil uns Deutschland kreuzweise kann und wir amüsieren uns köstlich über die jetzige Situation. Das ist die alt-eingesessene Dubliner "Good Craic-Attitüde" von uns und dafür entschuldigen wir uns auch nicht. Macht ihr in Deutschland mal ruhig weiter so, das kommt uns nur zugute.

https://blog.fefe.de/?ts=a4b39b81

[Pillefiz]

Hat schon mal einer gegen das Forum bzw die Betreiber / Moderatoren wegen seiner Sperre geklagt?

Willst du damit sagen, unsere Gesetzgeber sind nur Avatare, die man nicht belangen kann? :schreck:

[FranzKonz]

Willst du damit sagen, unsere Gesetzgeber sind nur Avatare, die man nicht belangen kann? :schreck:

Nein. Ich will damit sagen, dass auch das Fratzenbuch oder Twitter ihr eigenes Hausrecht haben. Von daher wird es schwierig sein, juristisch gegen eine solche Sperre vorzugehen.

[Filofax]

Da sieht man mal, wie dünn die Personaldecke bei den Spezis geworden ist, da muß dann auch schon mal eine völlig übeforderte Flachzange ran.

Schlimmer als Maas ist eigentlich der Zustand der deutschen Medienlandschaft.
Dass ein Vollidiot wie Heiko Maas so unbehelligt von jeder Krtitik seine peinlichen Machenschaften durchziehen kann ist bezeichnend.

Ganz bitter ist aber auch der Zustand der deutschen Rechten.
Die regen sich mehr über harmlose "Halbneger" -Kommentare eines unwichtigen AfD - Abgeordneten auf und fordern gar dessen Rücktritt und Parteiausschluss, anstatt sich um die echten Probleme zu kümmern.

Feigheit bis zum geht nicht mehr, leider...

[Testosteronum]

Das NetzDG könnte auch etwas Positives bewirken:

Die Leute werden aufhören, den ganzen Tag kopierte Zeitungsartikel zu posten. Und anfangen, etwas Sinnvolles zu tun.

Vielleicht könnte es etwas bewirken, was so ganz und gar nicht im Sinne des Erfinders war ...

[Pillefiz]

Nein. Ich will damit sagen, dass auch das Fratzenbuch oder Twitter ihr eigenes Hausrecht haben. Von daher wird es schwierig sein, juristisch gegen eine solche Sperre vorzugehen.

Wer will das denn? Diese Sperren scheinen mehr zu stören, als das seltsame Gesetz :hmm:

[FranzKonz]

Wer will das denn? Diese Sperren scheinen mehr zu stören, als das seltsame Gesetz :hmm:

Du kannst natürlich auch gegen das Gesetz als Ursache der Sperre klagen. Dann müsstest Du allerdings beweisen können, dass Du auf Grundlage dieses Gesetzes gesperrt wurdest. Viel Spaß dabei.

[Pillefiz]

Du kannst natürlich auch gegen das Gesetz als Ursache der Sperre klagen. Dann müsstest Du allerdings beweisen können, dass Du auf Grundlage dieses Gesetzes gesperrt wurdest. Viel Spaß dabei.

Was hast du immer mit deinen Sperren? Es geht um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das dir einen Maulkorb umbindet, da ist das Hausrecht irgendwelcher Zwitscheragenturen nur Handlanger

[FranzKonz]

Was hast du immer mit deinen Sperren? Es geht um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das dir einen Maulkorb umbindet, da ist das Hausrecht irgendwelcher Zwitscheragenturen nur Handlanger

Mir bindet es keinen Maulkorb um. Es sei denn, hierzuforum würden meine Beiträge auf Grundlage dieses Gesetzes gelöscht, oder ich würde auf Grundlage dieses Gesetzes gesperrt.

[Krombacher007]

Du kannst natürlich auch gegen das Gesetz als Ursache der Sperre klagen. Dann müsstest Du allerdings beweisen können, dass Du auf Grundlage dieses Gesetzes gesperrt wurdest. Viel Spaß dabei.

Eine Verfassungsbeschwerde wird mit Sicherheit kommen, denn der Kreis den wahrscheinlich in ihren Grundrechten selbst, gegenwärtig und unmittelbar Verletzen ist groß, da dieses Gesetz in viele Bereiche greift.
In welche, kannst du hier beim Beck-Verlag sehr gut nachlesen---->Klick (https://community.beck.de/2017/04/27/das-bundesverfassungsgericht-wird-das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-kippen)

[Jim_Panse]

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wagenknecht-linke-will-netzwerkdurchsetzungsgesetz-kippen-a2314683.html

Wenn Fr. Wagenknecht so weiter macht, wird sie noch aus Ihrer Partei geschmissen :)

[Kaktus]

Eigentlich müsste Jeder, der auf dem Boden der FDGO steht, gegen dieses Gesetz vorgehen, vor Allem die dt. Volks(ver)treter, aber die hatten es ja vorgezogen, die Durchsetzung der Homoehe zu feiern, anstatt an der Abstimmung teil zu nehmen. Auch DAS lässt tief blicken.

[FranzKonz]

Eine Verfassungsbeschwerde wird mit Sicherheit kommen, denn der Kreis den wahrscheinlich in ihren Grundrechten selbst, gegenwärtig und unmittelbar Verletzen ist groß, da dieses Gesetz in viele Bereiche greift.
In welche, kannst du hier beim Beck-Verlag sehr gut nachlesen---->Klick (https://community.beck.de/2017/04/27/das-bundesverfassungsgericht-wird-das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-kippen)

Schöner Artikel. Ich meine allerdings, ich müsste nachweisen, dass ich von einem Gesetz betroffen bin, sonst funktioniert die Verfassungsbeschwerde nicht. Genaues weiß ich nicht, aber die Hürden liegen ziemlich hoch.

[Kaktus]

Schöner Artikel. Ich meine allerdings, ich müsste nachweisen, dass ich von einem Gesetz betroffen bin, sonst funktioniert die Verfassungsbeschwerde nicht. Genaues weiß ich nicht, aber die Hürden liegen ziemlich hoch.
Ich denke nicht, dass du Recht hast. Ansonsten wäre es übrigens ein Leichtes, diesen "Fall" zu schaffen, damit man einen Grund zur Verfassungsbeschwerde hätte.
Nein, es reicht, dass dieses Gesetz gegen das GG verstösst:




Artikel 5 Grundgesetz




(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.




Wenn also FB oder Twitter einen Beitrag löschen, der missliebige Informationen enthält, dann wirst du davon abgehalten, dich dieser Infos zu bedienen - nur mal so als Beispiel.

[Krombacher007]

Netz-DG strikes back: ---> Klick (http://archive.is/yAspL)

:D:fizeig::crazy:

[Rolf1973]

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wagenknecht-linke-will-netzwerkdurchsetzungsgesetz-kippen-a2314683.html

Wenn Fr. Wagenknecht so weiter macht, wird sie noch aus Ihrer Partei geschmissen :)

Eine stramme Kommunistin im Kampf für die Meinungsfreiheit-gegen die Willkür "rechtschaffener Demokraten".

Bei solchen Meldungen müssen doch sämtliche Kabarettisten und Satiriker in Tränen ausbrechen. Die Wirklichkeit macht sie überflüssig.

Es gibt nichts mehr, was sie noch überspitzen könnten.

[herberger]

Ist die Bezeichnung Neger bereits strafbar?

[Tryllhase]

Ist die Bezeichnung Neger bereits strafbar?
Natürlich nicht. Sonst könntest Du in ein paar Jahren mit niemand mehr reden, weil jedes Wort unserer Sprache angefeindet wird.

[Nietzsche]

Natürlich nicht. Sonst könntest Du in ein paar Jahren mit niemand mehr reden, weil jedes Wort unserer Sprache angefeindet wird.

Wär ich mir nicht sicher. "Mohr im Hemd", "Negerkönig". Es ist nur eine Frage der Zeit bis es auch "der weisse Riese", "Kaffee schwarz", "Alice Schwarzer", "Schwarzkopf", "Dunkle (weisse) Schokolade", "die nacht war schwarz" usw. geschafft haben, der Sprachdiktatur zu unterliegen. 1984 lässt grüßen. Doppelplusgut.

[konfutse]

Auf dem Alten Mann seinem Blog schreibt eine Kommentatorin, dass der Mass seinen Hasstweed über Sarrazin auf Twitter löschen musste. Ist da was dran? Das wäre nicht nur peinlich, sondern für Politiker mit Anstand, Moral und Ehre ein Grund für Rücktritt.

http://www.altermannblog.de/meinungsfreiheit-abgehakt/
http://archive.is/yAspL

[laurin]

Netz-DG strikes back: ---> Klick (http://archive.is/yAspL)

:D:fizeig::crazy:

Herrlich! :haha:

[konfutse]

Wie ich schon mal sagte: Die Linke und Grünen sollten die Füße still halten, hätten sie doch das Zensurgesetz verhindern können, wenn sie die Beschlussunfähigkeit des Bundestages angezeigt hätten. Haben sie aber nicht. Und nun das:


„Das Gesetz schlägt allen rechtsstaatlichen Grundsätzen ins Gesicht. Denn in einem Rechtsstaat entscheiden Gerichte und nicht private Unternehmen darüber, was rechtswidrig ist und was nicht“, sagte Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht der Funke-Mediengruppe.

Von den grünen Lumpen war zu erwarten, dass die jetzt auf Opposition schauspielern (allerdings erst, nachdem Titanic gebannt wurde), aber von der Linken bin ich jetzt enttäuscht.

[Rikimer]

https://www2.pic-upload.de/img/34608871/26169310_10214351770770031_1431210277182313221_n.j pg (https://www.pic-upload.de)

Was für ein verlogener, geistig minderbemittelter Heuchler.

[Kikumon]

Was für ein verlogener, geistig minderbemittelter Heuchler.

Er spricht mit gespaltener Zunge, der liebe Herr Justizminister.

[laurin]

Auf dem Alten Mann seinem Blog schreibt eine Kommentatorin, dass der Mass seinen Hasstweed über Sarrazin auf Twitter löschen musste. Ist da was dran? Das wäre nicht nur peinlich, sondern für Politiker mit Anstand, Moral und Ehre ein Grund für Rücktritt.

http://www.altermannblog.de/meinungsfreiheit-abgehakt/
http://archive.is/yAspL


Schau mal in Veltins007 Beitrag:
Netz-DG strikes back: ---> Klick

Der Tweet ist von 2010. Peinlich ist das für den Maas trotzdem. Sehr peinlich.

Vielleicht kann man noch mehr peinliche Sprüche von dem Deppen ausgraben. Ich kenne mich aber mit Twitter, Facebook usw. nicht aus.

[Rikimer]

Schau mal in Veltins007 Beitrag:
Netz-DG strikes back: ---> Klick

Der Tweet ist von 2010. Peinlich ist das für den Maas trotzdem. Sehr peinlich.

Vielleicht kann man noch mehr peinliche Sprüche von dem Deppen ausgraben. Ich kenne mich aber mit Twitter, Facebook usw. nicht aus.

Ich habe es mal schnell durchgelesen, dabei bin ich dort auf einen Verweis und eine Grafik gestossen :

http://assets.pewresearch.org/wp-content/uploads/sites/12/2016/10/FT_16.10.15_Freedom-of-Expression.png
http://www.pewresearch.org/fact-tank/2016/10/12/americans-more-tolerant-of-offensive-speech-than-others-in-the-world/

http://www.altermannblog.de/meinungsfreiheit-abgehakt/

Nur sind das ja alte Daten, wie sieht es jetzt aus in der BRD nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

[Lima]

...

Vielleicht kann man noch mehr peinliche Sprüche von dem Deppen ausgraben. Ich kenne mich aber mit Twitter, Facebook usw. nicht aus.

Bitte: Heiko Maas (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/heiko-maas-und-die-meinungsfreiheit-anno-domini/)

[konfutse]

Schau mal in Veltins007 Beitrag:
Netz-DG strikes back: ---> Klick

Der Tweet ist von 2010. Peinlich ist das für den Maas trotzdem. Sehr peinlich.

Vielleicht kann man noch mehr peinliche Sprüche von dem Deppen ausgraben. Ich kenne mich aber mit Twitter, Facebook usw. nicht aus.
Ich weiß, dass der alt ist, aber das ist nicht relevant.

[Bolle]

Die "Revolution" frisst ihre Kinder! :D

http://bilder.bild.de/fotos/justizminister-maas-wird-opfer-seines-eigenen-loesch-gesetzes--200652936-54406594/Bild/4.bild.jpg

http://www.bild.de/politik/inland/heiko-maas/netzwerkdurchsetzungsgesetz-tweet-justizminister-geloescht-54402846.bild.html

[MANFREDM]

Die "Revolution" frisst ihre Kinder! :D

http://bilder.bild.de/fotos/justizminister-maas-wird-opfer-seines-eigenen-loesch-gesetzes--200652936-54406594/Bild/4.bild.jpg

http://www.bild.de/politik/inland/heiko-maas/netzwerkdurchsetzungsgesetz-tweet-justizminister-geloescht-54402846.bild.html

Gescheitert! :haha:

[Politikqualle]

Die "Revolution" frisst ihre Kinder! :D
.. was bitte hat Heiko Maas denn dazu veranlaßt dieses zu schreiben und warum belegt er diese Aussage nicht ? reine dumme Polemik ?
Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarazin ist. ... und warum ist Sarrazin ein Idiot Heiko ???

[Buella]

Was für ein verlogener, geistig minderbemittelter Heuchler.

Ein wenig Futter, welches Deine Aussage bekräftigt!:


Deutschland Terrorgefahr
Maas lehnt Verschärfung der Sicherheitsgesetze ab (https://www.welt.de/politik/deutschland/article149376140/Maas-lehnt-Verschaerfung-der-Sicherheitsgesetze-ab.html)
Von Stefan Aust, Manuel Bewarder, Thorsten Jungholt | Veröffentlicht am 28.11.2015 |

...


Bundesjustizminister Heiko Maas
"Das Terror-Risiko kann nicht mehr größer werden" (http://www.tagesspiegel.de/politik/bundesjustizminister-heiko-maas-das-terror-risiko-kann-nicht-mehr-groesser-werden/12682074.html)

Bundesjustizminister Heiko Maas sieht in dem Syrien-Einsatz der Bundeswehr keine höhere Wahrscheinlichkeit für Terroranschläge in Deutschland. Für die CDU hat er eine Warnung parat. Stephan Haselberger

...


Justizminister im Interview
Islam: Justizminister Maas will Anerkennung und Staatsverträge (https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/645277/islam-justizminister-maas-will-anerkennung-und-staatsvertrage#gallery&0&0&645277)
05.12.2015, 06:01 Uhr
Von Burkhard Ewert

...

Nach der Lektüre dieser Artikel dürfte jedem klar sein, wie beachtlich die geistige Größe dieses Menschen ist?

Natürlich will er nicht, daß die Realitäten sich herumsprechen!

[Elbegeist]

Ist die Bezeichnung Neger bereits strafbar?

Die deutsche Sprache bietet doch mehr Möglichkeiten der Umschreibung wie z.Bsp. Maximalpigmentierter oder sogar ethnologisch korrekte Begriffe wie
Mulatte. Als gelernter Deutscher, der sich einiger Maasen (typischer Freudianer) auskennt sollte doch der Begriff "Boris Beckers Sohn" völlig ausreichen.
Jetzt sollte die Gabe aus DDR-Zeiten, zwischen den Zeilen lesen zu können bzw. seine Gedanken da zu verstecken, wieder aktiviert zu werden!

Elbegeist :compr::D

[Schlummifix]

:lach: :haha:

Heiko hat "Idiot" gesagt...

Heiko ist jetzt offiziell ein Hate Speecher. Wie konnte er ein so böses Wort wie "Idiot" benutzen?
Diesem Hass des Heiko Maas kann man nur mit ganz viel Liebe begegnen.
Wo wir uns jetzt alle so lieb haben, müssen Worte wie "Idiot" unbedingt aus dem deutschen Wortschatz getilgt und vernichtet werden. :Nazi:

(Diese BRD-Trolle merken schon gar nicht mehr, wie lächerlich sie sind.)

[Politikqualle]

Heiko ist jetzt offiziell ein Hate Speecher. Wie konnte er ein so böses Wort wie "Idiot" benutzen? .. was hat ihn denn dazu veranlaßt solches zu schreiben ???

[Schlummifix]

.. was hat ihn denn dazu veranlaßt solches zu schreiben ???

Keine Ahnung...
Heiko steckt voller Hass. Er hat "Idiot" geschrieben.
Dem kann man nur mit Liebe begegnen. Und natürlich mit dem network enforcement Act

[Politikqualle]

Nach der Lektüre dieser Artikel dürfte jedem klar sein, wie beachtlich die geistige Größe dieses Menschen ist? .. interessant :
Frage : Wem ist Deutschland mehr verpflichtet, der Toleranz oder dem Kampf gegen Antisemitismus?

Heiko Maas : Ich sehe da überhaupt keinen Gegensatz. Hetze und Gewalt dürfen wir niemals akzeptieren – egal, ob sie gegen Juden, muslimische Flüchtlinge oder wen auch immer gerichtet sind. Unsere freie und tolerante Gesellschaft müssen wir alle gemeinsam gegen jegliche Form von Hass oder Bedrohung ganz entschieden verteidigen. Da gilt für mich: keine Freiheit den Feinden der Freiheit.
.. und die Aussage "Sarazin ist ein Idiot ** " ist dann was ????

[Krombacher007]

[gekürzt]
.. und die Aussage "Sarazin ist ein Idiot ** " ist dann was ????

Das ist dann die Aussage eines Andersbegabten, denn Sarrazin schreibt sich mit zwei "r"

[Eridani]

Ja, so ist das in Absurdistan! Gegen die Identitären wird wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ermittelt (unangemeldete Demo). Bei der ebenfalls unangemeldeten Gegendemonstration verteilt der Justizminister Wasserflaschen an die Demonstranten!

Was für ein Straftatbestand "Verstoß gegen Vollstreckungsbeamte" sein soll, wissen allein unsere Journalisten.......

Ist das ein Wunder? Wir leben bereits in einer linken Republik (Herr Söder, CSU, bezweifelt das!) - in einer DDR 2.0

Passend dazu auch noch mal der Fall des "Rechten Volkslehrers" aus (Berlin)Wedding, dem jetzt nachgewiesen werden soll, dass er "Reichsbürger" ist. (Derzeit noch keine Beweise.)
Was hier jetzt abgeht, ist bereits eine Stufe weiter auf dem Weg in die Maulkorb-Republik.

Einfach unglaublich, was heute schon reicht, um in die Nazi-Ecke zu kommen.:auro:
Bei diesem Lehrer wird jetzt so lange weitergebuddelt, bis er vor Gericht steht und seine Arbeit verliert.
Seine Existenz ist damit weitgehend vernichtet.

Hier nochmal einige seiner "Behauptungen":


…..dass die „deutsche Kultur“ in den neuen Lehrplänen zu kurz komme.
Stimmt!

….kritisiert „Multikulti“-Schulbücher und die Asylpolitik.
Stimmt!

Thomas de Maizière (CDU) belehrte er bei einer Podiumsdiskussion lautstark darüber, dass die Geheimdienste und das Weltfinanzkapital die Terroranschläge vom 11. September 2001 inszeniert hätten
Stimmt!

„Die Geschichte des Holocaust ist eine Geschichte voller Lügen“
Tabu Thema

Außerdem hat er Lea Rosh, Initiatorin des Berliner Holocaust-Mahnmals, als „Feindin des deutschen Volkes“ bezeichnet.
Tabu Thema

Er unterbrach im Wahlkampf eine Merkel-Rede in Mitte und stellte sich als Lehrer einer Schule vor, an der in diesem Jahr kein einziges deutsches Kind eingeschult worden sei. –
Stimmt!


Quelle: https://www.berliner-kurier.de/29444298 ©2018

https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/wo-der-hass-schule-macht--wedding--rechtes-geschwafel-an-der-tafel-29444298



https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=61849&stc=1
Nikolai N., 37, Sport- und Musiklehrer in Berlin

http://www.bild.de/regional/berlin/lehrer/rechter-hetz-lehrer-angezeigt-54404300.bild.html

[Schlummifix]

Heiko Maas ist offensichtlich komplett gestört...
(Das ist kein hate speech, sondern eine Tatsachenbeschreibung.)
Der merkt noch nicht einmal, wie er im Orwell'schen Sumpf versinkt.
Die Sozis sind und bleiben einfach bevormundende Bolschewisten.



Auf die Nachfrage, ob sein Tweet über Sarrazin denn hätte gelöscht werden müssen, sagte Maas: „Ich weiß ja noch nicht mal, weshalb er gelöscht wurde und ob das wegen dem NetzDG ist. Im Moment löscht Twitter viele Inhalte und legt Accounts lahm. Das hat nichts mit dem neuen Gesetz zu tun.“
Allerdings würde er einen solchen Tweet heute auch nicht mehr absetzen. „In all den Jahren habe auch ich dazugelernt“, so Maas.

:wand:

[FranzKonz]

Heiko Maas ist offensichtlich komplett gestört...
(Das ist kein hate speech, sondern eine Tatsachenbeschreibung.)
Der merkt noch nicht einmal, wie er im Orwell'schen Sumpf versinkt.
Die Sozis sind und bleiben einfach bevormundende Bolschewisten.


Auf die Nachfrage, ob sein Tweet über Sarrazin denn hätte gelöscht werden müssen, sagte Maas: „Ich weiß ja noch nicht mal, weshalb er gelöscht wurde und ob das wegen dem NetzDG ist. Im Moment löscht Twitter viele Inhalte und legt Accounts lahm. Das hat nichts mit dem neuen Gesetz zu tun.“
Allerdings würde er einen solchen Tweet heute auch nicht mehr absetzen. „In all den Jahren habe auch ich dazugelernt“, so Maas.

:wand:

Deiner Tatsachenbeschreibung stimme ich zu, dass Maas in all den Jahren viel dazugelernt hat, glaube ich hingegen nicht. Immerhin beherrscht er bis dato seine Muttersprache nicht.

[Deutschmann]

Heiko Maas ist offensichtlich komplett gestört...
(Das ist kein hate speech, sondern eine Tatsachenbeschreibung.)
Der merkt noch nicht einmal, wie er im Orwell'schen Sumpf versinkt.
Die Sozis sind und bleiben einfach bevormundende Bolschewisten.




:wand:

Und wo sind jetzt die ganzen Privatleute die Anzeige gegen Maas erstatten? ... wie bei Alice Weidel und B.v. Storch?

[Tryllhase]

Und wo sind jetzt die ganzen Privatleute die Anzeige gegen Maas erstatten? ... wie bei Alice Weidel und B.v. Storch?
Die Adressen dieser Anzeiger werden unmittelbar an die Antifa weitergeleitet. Und die pflegt dann die Betreffenden kurzfristig heim zu suchen. Der Bürgerschutz funktioniert leider noch nicht.

[romeo1]

Deiner Tatsachenbeschreibung stimme ich zu, dass Maas in all den Jahren viel dazugelernt hat, glaube ich hingegen nicht. Immerhin beherrscht er bis dato seine Muttersprache nicht.

Was für einen Juristen ein ziemliches Armutszeugnis ist.

[FranzKonz]

Was für einen Juristen ein ziemliches Arutszeugnis ist.

Hmm. Reine Tippfehler wollen wir mal durchgehen lassen. :D

[Deutschmann]

Die Adressen dieser Anzeiger werden unmittelbar an die Antifa weitergeleitet. Und die pflegt dann die Betreffenden kurzfristig heim zu suchen. Der Bürgerschutz funktioniert leider noch nicht.

Liegt es nicht eher daran, dass die "Rechten" die Meinungsfreiheit schätzen und andere Leute nicht aus ideologischen Gründen piesacken wollen?

[Tryllhase]

Liegt es nicht eher daran, dass die "Rechten" die Meinungsfreiheit schätzen und andere Leute nicht aus ideologischen Gründen piesacken wollen?
Sollte es so sein, wäre das keine Stärke, sondern eine Schwäche. Im derzeit tobenden Kampf der Ideologien rächt sich jeder Verzicht auf solche Steilvorlagen. Moral und Ehrbegriffe sind im Mülleimer der Geschichte verschwunden.

[romeo1]

Hmm. Reine Tippfehler wollen wir mal durchgehen lassen. :D

Öhm, welche Tipfehler?

[FranzKonz]

Öhm, welche Tipfehler?

Die, die noch drinstanden, als ich den Zitierknopf drückte. Und den oben natürlich auch. ;)

Immerhin strebe ich keineswegs den Titel des hiesigen Rechtschreibnazis an. :hi:

[romeo1]

Die, die noch drinstanden, als ich den Zitierknopf drückte. Und den oben natürlich auch. ;)

Immerhin strebe ich keineswegs den Titel des hiesigen Rechtschreibnazis an. :hi:

Ähem, das ist kein Tipfehler sondern gezielt in der bisherigen Schreibweise.

[Rikimer]

.. interessant :
Frage : Wem ist Deutschland mehr verpflichtet, der Toleranz oder dem Kampf gegen Antisemitismus?



Heiko Maas : Ich sehe da überhaupt keinen Gegensatz. Hetze und Gewalt dürfen wir niemals akzeptieren – egal, ob sie gegen Juden, muslimische Flüchtlinge oder wen auch immer gerichtet sind. Unsere freie und tolerante Gesellschaft müssen wir alle gemeinsam gegen jegliche Form von Hass oder Bedrohung ganz entschieden verteidigen. Da gilt für mich: keine Freiheit den Feinden der Freiheit.

.. und die Aussage "Sarazin ist ein Idiot ** " ist dann was ????
Wir akzeptieren die Hetze und Gewalt des kleinen Heiko Maas nicht. Wir lehnen jegliche Form von Hass und Bedrohung ab. Vor allem seitens Maas, Merkel und des BRD-Regimes, welche eine einst freie und tolerante Gesellschaft zerstören.

Für uns gilt: keine Freiheit den Feinden der Freiheit (Maas, Merkel...)

[Schlummifix]

Heikos Gaga-Gesetz ist wohl bald wieder Geschichte.

Das war dann mal wieder eine Sternstunde der SPD :haha:

http://www.zeit.de/digital/internet/2018-01/netzwerkdurchsuchungsgesetz-bundesregierung-soziale-netzwerke-berichte

[brausepaul]

Sarrazin dazu: https://www.focus.de/politik/deutschland/hass-reden-im-internet-thilo-sarrazin-spricht-ueber-idioten-tweet-von-heiko-maas_id_8267235.html

[laurin]

Sarrazin dazu: https://www.focus.de/politik/deutschland/hass-reden-im-internet-thilo-sarrazin-spricht-ueber-idioten-tweet-von-heiko-maas_id_8267235.html

"Dutzende Pöbler etwa aus der AfD..." das nehme ich Dr. Sarrazin jetzt übel, falls er es so gesagt hat, was man ja auch nicht weiß.

Die Pöbler sitzen eher in seiner Partei: Siehe Pöbel-Ralle, Nahles (Fresse hauen), Gabriel das Pack usw.

[nurmalso2.0]

"Dutzende Pöbler etwa aus der AfD..." das nehme ich Dr. Sarrazin jetzt übel, falls er es so gesagt hat, was man ja auch nicht weiß.

Die Pöbler sitzen eher in seiner Partei: Siehe Pöbel-Ralle, Nahles (Fresse hauen), Gabriel das Pack usw.

Sarrazin war, ist und bleibt SPD. Sarrazin ist auch Stegner, Özogus oder Maas, alles 1 Gesocks. Deshalb sollte man immer genau hingucken wem man applaudiert.

[brausepaul]

"Dutzende Pöbler etwa aus der AfD..." das nehme ich Dr. Sarrazin jetzt übel, falls er es so gesagt hat, was man ja auch nicht weiß.


Er hat sich schon immer von der AfD distanziert....

[laurin]

Er hat sich schon immer von der AfD distanziert....

Nein, er war zum Beispiel in Bad Iburg bei einer AfD-Veranstaltung. Ich war auch dabei.

https://www.n-tv.de/politik/SPD-hofft-dass-Sarrazin-geht-article13638431.html


Auftritt bei AfD in Bad Iburg SPD hofft, dass Sarrazin geht

Auf Einladung der Alternative für Deutschland (AfD) liest Thilo Sarrazin aus seinem Buch "Der neue Tugendterror". SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi rät dem ehemaligen Bundesbank-Vorstand und SPD-Mitglied aus der Partei auszutreten.

[konfutse]

.. was hat ihn denn dazu veranlaßt solches zu schreiben ???
Mangelnder Intellekt.

[Leila]

Heiko Maas ist meiner Meinung nach ein Meinungsunterdrücker.

Mich darf jede und jeder (ohne befürchten zu müssen, von mir angezeigt oder angeklagt zu werden), „Arschloch“ oder „Fotze“ nennen: Denn ich habe beides.