Komplizenschaft zwischen Justiz und GRÜNE

[Abendländer]

...und wieder einmal gibt es ein Gesinnungsurteil zugunsten der GRÜNEN.
Claudia Roth wurde "beleidigt" und fängt sich dafür eine Strafe von 4800 Euro - verhängt mal wieder durch eine Richterin.
Es geht jetzt nicht alleine um eine Beleidigung - sondern darum, daß sich die BRD-Justiz zu einer Interessengemeinschaft der Grünen entwickelt hat.
Das war schon so bei Volker Beck und Stefanie von Berg.
Diese haben Narrenfreiheit in Bezug auf Beleidigungen oder Verunglimpfung des Staates.

Eine Gegenwehr ist sehr schwierig, weil nur ein Fingerzeig der Grünen genügt um die Justiz in Stellung zu bringen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/claudia-roth-facebook-hetzer-urteil-internet-geldstrafe

http://www.zeit.de/2016/30/stefanie-von-berg-beleidigung-prozess/seite-2

[Wolfger von Leginfeld]

...und wieder einmal gibt es ein Gesinnungsurteil zugunsten der GRÜNEN.
Claudia Roth wurde "beleidigt" und fängt sich dafür eine Strafe von 4800 Euro - verhängt mal wieder durch eine Richterin.
Es geht jetzt nicht alleine um eine Beleidigung - sondern darum, daß sich die BRD-Justiz zu einer Interessengemeinschaft der Grünen entwickelt hat.
Das war schon so bei Volker Beck und Stefanie von Berg.
Diese haben Narrenfreiheit in Bezug auf Beleidigungen oder Verunglimpfung des Staates.

Eine Gegenwehr ist sehr schwierig, weil nur ein Fingerzeig der Grünen genügt um die Justiz in Stellung zu bringen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/claudia-roth-facebook-hetzer-urteil-internet-geldstrafe

http://www.zeit.de/2016/30/stefanie-von-berg-beleidigung-prozess/seite-2

Was sagte Scheidemann noch mal über die Justiz?

[Rolf1973]

Claudia Roth wurde "beleidigt" und fängt sich dafür eine Strafe von 4800 Euro -

Merkwürdige Formulierung. Klingt, als wäre die Dönerwarze verurteilt worden. Gründe dafür gibt es natürlich,
aber die Strafe wurde gegen einen Mann verhängt, der lediglich aussprach, was viele Menschen denken....

[BlackForrester]

Es gibt da einen "netten" Film - Aufstand der Tiere. Wie war da das Motto nochmals...ach ja...alle Tiere sind gleich...meinte alle Tiere bis auf die Schweine...die haben sich selber als "gleicher" gesehen.

Warum fällt mir da immer dieser Film ein :?

[Dalmatin]

...und wieder einmal gibt es ein Gesinnungsurteil zugunsten der GRÜNEN. [...] verhängt mal wieder durch eine Richterin.

Was ist daran denn bitteschön Gesinnung??? Die Justiz hat da einfach nur nach den Tatbeständen und Strafvorschriften gem. §§ 185, 111 StGB geurteilt. Ein männlicher Kollege hätte das nicht anders gehandhabt - völlig wurscht, ob er nun grün, schwarz oder gelb gewesen wäre... ganz einfach, weil er an geltendes Recht gebunden ist.


Es geht jetzt nicht alleine um eine Beleidigung - sondern darum, daß sich die BRD-Justiz zu einer Interessengemeinschaft der Grünen entwickelt hat.
Das war schon so bei Volker Beck und Stefanie von Berg.

Komm... das ist doch Quatsch! Es gibt keine "BRD-Justiz" in dem Sinne. Ein Richter hat weder einen Vorteil, noch einen Nachteil, wenn er irgend einem Vertreter der Grünen in den Allerwertesten kriechen würde oder das nicht tut.


Diese haben Narrenfreiheit in Bezug auf Beleidigungen oder Verunglimpfung des Staates.

Was verstehst du denn darunter?


Eine Gegenwehr ist sehr schwierig, weil nur ein Fingerzeig der Grünen genügt um die Justiz in Stellung zu bringen.

Sorry, aber das ist einfach nur verschwörungstheoretischer Nonsens!!!

[latrop]

Was ist daran denn bitteschön Gesinnung??? Die Justiz hat da einfach nur nach den Tatbeständen und Strafvorschriften gem. §§ 185, 111 StGB geurteilt. Ein männlicher Kollege hätte das nicht anders gehandhabt - völlig wurscht, ob er nun grün, schwarz oder gelb gewesen wäre... ganz einfach, weil er an geltendes Recht gebunden ist.



Komm... das ist doch Quatsch! Es gibt keine "BRD-Justiz" in dem Sinne. Ein Richter hat weder einen Vorteil, noch einen Nachteil, wenn er irgend einem Vertreter der Grünen in den Allerwertesten kriechen würde oder das nicht tut.



Was verstehst du denn darunter?



Sorry, aber das ist einfach nur verschwörungstheoretischer Nonsens!!!

So ein Mist kann auch nur von dir kommen.

Du weisst genau, dass der Schreiber - Abendländer - Recht hat.

[Dalmatin]

Du weisst genau, dass der Schreiber - Abendländer - Recht hat.

Nö, sehe ich ganz und gar nicht so! Ich verstehe die Aufregung auch nicht; da hat jemand die entsprechenden Tatbestandsmerkmale erfüllt, wurde angezeigt und daraufhin eben verurteilt. Weder hat das etwas mit Politik zu tun, noch ist der Verurteilte deshalb ein Opfer. Soll der Richter denn etwa sagen: "Ach, die Geschmähte war eine Politikerin der Grünen? Na, dann gilt das StGB natürlich nicht und der Angeklagte ist freizusprechen!"??? Was soll denn der Unsinn?

Ich mag weder Claudia Roth noch die Grünen, aber das ist längst kein Grund, unser Recht auszusetzen, oder?

[Para ou rien]

Ein Thread, der mal wieder wunderbar das Rechtsverständnis weiter Teile der hiesigen Userschaft offenbart. :D
Merkwürdige Formulierung. Klingt, als wäre die Dönerwarze verurteilt worden. Gründe dafür gibt es natürlich, aber die Strafe wurde gegen einen Mann verhängt, der lediglich aussprach, was viele Menschen denken.... Ja, wirklich furchtbar. Was fällt dieser Richterin nur ein, nach Recht und Gesetz zu urteilen und nicht nach dem angeblichen "gesunden Volksempfinden" oder dem was "viele Menschen" denken. Pfui, Komplizenschaft, Gesinnungsjustiz.

[Odem]

Nö, sehe ich ganz und gar nicht so! Ich verstehe die Aufregung auch nicht; da hat jemand die entsprechenden Tatbestandsmerkmale erfüllt, wurde angezeigt und daraufhin eben verurteilt. Weder hat das etwas mit Politik zu tun, noch ist der Verurteilte deshalb ein Opfer. Soll der Richter denn etwa sagen: "Ach, die Geschmähte war eine Politikerin der Grünen? Na, dann gilt das StGB natürlich nicht und der Angeklagte ist freizusprechen!"??? Was soll denn der Unsinn?

Ich mag weder Claudia Roth noch die Grünen, aber das ist längst kein Grund, unser Recht auszusetzen, oder?


Der Aufreger hier ist folgendes; das Beispiel gab es in der Vergangenheit auch schon anderherum, gegen Netzbetreiber, Vereine, Einzelpersonen und Anzeigen wurden abgewürgt, mit der Begründung der freien Meinungsäußerung, und "...das man als Person im öffentlichen Interesse sich damit abfinden müsse, daß der Politische Gegner sich auch unsauberer Instrumente bedient..."

Zu deutsch, eine jemand wie Frau Roth kann Hetzen und Beleidigen nach belieben, allerdigs jemand der u.A. AfD, REP oder NPD nahesteht darf dieses nicht, obwohl hier meißt die Wortwahl ganz und gar gemäßigter ausfällt....

[Schlummifix]

Nö, sehe ich ganz und gar nicht so! Ich verstehe die Aufregung auch nicht; da hat jemand die entsprechenden Tatbestandsmerkmale erfüllt, wurde angezeigt und daraufhin eben verurteilt. Weder hat das etwas mit Politik zu tun, noch ist der Verurteilte deshalb ein Opfer. Soll der Richter denn etwa sagen: "Ach, die Geschmähte war eine Politikerin der Grünen? Na, dann gilt das StGB natürlich nicht und der Angeklagte ist freizusprechen!"??? Was soll denn der Unsinn?

Ich mag weder Claudia Roth noch die Grünen, aber das ist längst kein Grund, unser Recht auszusetzen, oder?

:lach:
also das fängt schonmal damit an, dass Beleidigung ein Privatklagedelikt ist.
Wenn nämlich irgendjemand zu dir "Arschloch" sagt, dann interessiert das die Justiz auch nicht. Dann musst du das über die Privatklage regeln.

Nicht so aber bei "Claudia Roth". Bei der kommt solch ein Pille Palle natürlich gleich vor Gericht.

[ALI_WITZGÜR]

Herr Stürzenberger wurde oft genug Opfer dieser Willkürjustiz. Da gab es Strafen dafür, dass er 30 Sekunden zu lang gesprochen hat oder mal eine der tausenden Beleidigungen ganz mild beantwortet hat.

[Bestmann]

...und wieder einmal gibt es ein Gesinnungsurteil zugunsten der GRÜNEN.
Claudia Roth wurde "beleidigt" und fängt sich dafür eine Strafe von 4800 Euro - verhängt mal wieder durch eine Richterin.
Es geht jetzt nicht alleine um eine Beleidigung - sondern darum, daß sich die BRD-Justiz zu einer Interessengemeinschaft der Grünen entwickelt hat.
Das war schon so bei Volker Beck und Stefanie von Berg.
Diese haben Narrenfreiheit in Bezug auf Beleidigungen oder Verunglimpfung des Staates.

Eine Gegenwehr ist sehr schwierig, weil nur ein Fingerzeig der Grünen genügt um die Justiz in Stellung zu bringen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/claudia-roth-facebook-hetzer-urteil-internet-geldstrafe

http://www.zeit.de/2016/30/stefanie-von-berg-beleidigung-prozess/seite-2

Das diese Grünen eine derartige Macht bekamen ist sicher Unserer -Trägheit zu verdanken !
Grüne sind Kommunisten der schlimmsten Sorte ,und ja mit der Hilfe von Lehrern /Richtern/Politikern sind auch Schläger und Steinewerfer
in Positionen gekommen die für Freunde Maos/Stalin/ oder dem Massenmörder Pol-Pot nie vor gesehen waren/sind .
Es ist eine Deutsche Schande ,das Getarnte Kommunisten /Grüne eine derartige Macht bekamen .
Aber ,ja nun geht es rapide Berg ab Grüne sägen an Ihren Ästen ,auf denen Sie sich eingerichtet haben/hatten .
Ab im freien Fall unter die 5% Grenze .
Gruß Bestmann

Rote Khmer: Pol Pots Wahn forderte täglich 1400 Menschenleben ... (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=4&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwjYn_6ao6LTAhWEPBQKHfzTDLoQFgg4MAM&url=https%3A%2F%2Fwww.welt.de%2Fgeschichte%2Fartic le139682955%2FPol-Pots-Wahn-forderte-taeglich-1400-Menschenleben.html&usg=AFQjCNGnDilUm1B23kNQQmwxB6NF2yjPjA&bvm=bv.152180690,bs.1,d.bGg)

DKP Frankfurt am Main - Deutsche Kommunistische Partei (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=4&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwi86Pr7o6LTAhUJsxQKHXr8AeEQFgg2MAM&url=http%3A%2F%2Fwww.dkp-frankfurt.de%2F&usg=AFQjCNFPVmMU-eJ-xRFF-iybd3ztLvvQQw&bvm=bv.152180690,bs.1,d.bGg)

Das ist die ex Heimat der heutigen Grünen !

Antifa :http://www.dkp-frankfurt.de/images/antifa/steine_gegen_das_vergessen.jpg

[ich58]

Ein Thread, der mal wieder wunderbar das Rechtsverständnis weiter Teile der hiesigen Userschaft offenbart. :D Ja, wirklich furchtbar. Was fällt dieser Richterin nur ein, nach Recht und Gesetz zu urteilen und nicht nach dem angeblichen "gesunden Volksempfinden" oder dem was "viele Menschen" denken. Pfui, Komplizenschaft, Gesinnungsjustiz.
Die Gesinnungsjustiz wird solange anhalten,wie Richter nicht für ihre Taten haften. Leider sind auch die DDR Richter ungeschoren davongekommen. Ich sage immer scheiß friedliche Revolution,hätten die Bonzen gehangen wäre manches jetzt anders.

[latrop]

:lach:
also das fängt schonmal damit an, dass Beleidigung ein Privatklagedelikt ist.
Wenn nämlich irgendjemand zu dir "Arschloch" sagt, dann interessiert das die Justiz auch nicht. Dann musst du das über die Privatklage regeln.

Nicht so aber bei "Claudia Roth". Bei der kommt solch ein Pille Palle natürlich gleich vor Gericht.

Und so ein Dalmatiner findet das auch noch gut. Pfui.

[Eridani]

Was sagte Scheidemann noch mal über die Justiz?

Keine Ahnung. Ich habe gelernt, dass Justiz immer die herrschende Klasse vertritt, also Klassenjustiz ist. Im Falle der grün-faschistoiden Volksverräter eigentlich seltsam - da letztendlich das Großkapital und Banken überall die wahren Herrscher sind und bestimmen, wo's lang geht.
#
Es wäre ohne weiteres möglich, dass sich das inzwischen geändert hat; wahrscheinlich bin ich nicht mehr auf dem Laufenden. :auro:

[Odem]

Grüne sind Kommunisten der schlimmsten Sorte...



Ich Grüße Dich, lieber Bestmann,

Nein, ich meine NICHT, daß es sich bei den Grünen um Kommunisten handelt und das in jeglicher Hinsicht;

Möge man vom Kommunismus halten, was man möchte, nur dennoch steht dieser, zumindest Argumentativ, der Arbeiterklasse nahe, was bei den Grünen nicht der Fall ist, diese vertreten eher Studierte Kreise.
Ebenso, auch wenn der Kommunismus sich durchaus der Gleichmacherei bedient, hat dieser auch nichts mit "Religionstoleranz", sowie diesen ganzen Gender Kram zu schaffen.
Außerdem steht der Kommunismus durchaus für eine bestimmte Staatliche innere Stabilität, welche die Grünen abschaffen möchten.

Nein, die Grünen sind etwas anderes, was man eigentlich nicht so recht in eine Politische Schublade stecken kann, sicherlich bedienen diese Pfeiffen sich roter Attitüden, verklären diese allerdings oftmals im gleichen Satz wieder.

Aus meiner Sicht handelt es sich bei den Grünen um Brandgefährliche Anarchisten - was mit dem Kommunismus ersteinmal nichts gemein hat.

Gruß, O.

[ich58]

Ich Grüße Dich, lieber Bestmann,

Nein, ich meine NICHT, daß es sich bei den Grünen um Kommunisten handelt und das in jeglicher Hinsicht;

Möge man vom Kommunismus halten, was man möchte, nur dennoch steht dieser, zumindest Argumentativ, der Arbeiterklasse nahe, was bei den Grünen nicht der Fall ist, diese vertreten eher Studierte Kreise.
Ebenso, auch wenn der Kommunismus sich durchaus der Gleichmacherei bedient, hat dieser auch nichts mit "Religionstoleranz", sowie diesen ganzen Gender Kram zu schaffen.
Außerdem steht der Kommunismus durchaus für eine bestimmte Staatliche innere Stabilität, welche die Grünen abschaffen möchten.

Nein, die Grünen sind etwas anderes, was man eigentlich nicht so recht in eine Politische Schublade stecken kann, sicherlich bedienen diese Pfeiffen sich roter Attitüden, verklären diese allerdings oftmals im gleichen Satz wieder.

Aus meiner Sicht handelt es sich bei den Grünen um Brandgefährliche Anarchisten - was mit dem Kommunismus ersteinmal nichts gemein hat.

Gruß, O.
Ich würde sie als Berufsterroristen bezeichnen.

[Odem]

Ich würde sie als Berufsterroristen bezeichnen.

...was aus meiner Sicht auf das gleiche kommt, denn was ist denn eigentlich ein Anarchist?
Jemand der gegen alles Staatlichen Normen steht, diese zersetzen möchte und das mit allen für ihn möglichen Mitteln.

Aber Du hast recht, allerdings wäre denn das Wort "Berufsterrorist" eher ein Ritterschlag und man sollte es so sagen, wie es ist; diese Leute sind Verbrecher.

[Lykurg]

Das diese Grünen eine derartige Macht bekamen ist sicher Unserer -Trägheit zu verdanken !
Grüne sind Kommunisten der schlimmsten Sorte ,und ja mit der Hilfe von Lehrern /Richtern/Politikern sind auch Schläger und Steinewerfer
in Positionen gekommen die für Freunde Maos/Stalin/ oder dem Massenmörder Pol-Pot nie vor gesehen waren/sind .
Es ist eine Deutsche Schande ,das Getarnte Kommunisten /Grüne eine derartige Macht bekamen .

Völlig richtig! Natürlich werden die Kerle vom System und seinen Medien massiv gefördert, doch liegt es an der Masse der trägen und eingeschläferten Deutschen, dass Kommunistenbanden, Antifagruppen usw. überall noch recht unbehelligt ihre deutschfeindliche Hetze verbreiten können, ohne dass sich ihnen von allen Seiten Widerstand entgegen stellt. Genau das muss sich in Zukunft ändern.

[Bestmann]

Völlig richtig! Natürlich werden die Kerle vom System und seinen Medien massiv gefördert, doch liegt es an der Masse der trägen und eingeschläferten Deutschen, dass Kommunistenbanden, Antifagruppen usw. überall noch recht unbehelligt ihre deutschfeindliche Hetze verbreiten können, ohne dass sich ihnen von allen Seiten Widerstand entgegen stellt. Genau das muss sich in Zukunft ändern.

Und nach meinem Gefühl ,wird sich einiges ändern ,ändern müssen !
Gruß ,und frohe Ostern .

[Bestmann]

Ich Grüße Dich, lieber Bestmann,

Nein, ich meine NICHT, daß es sich bei den Grünen um Kommunisten handelt und das in jeglicher Hinsicht;

Möge man vom Kommunismus halten, was man möchte, nur dennoch steht dieser, zumindest Argumentativ, der Arbeiterklasse nahe, was bei den Grünen nicht der Fall ist, diese vertreten eher Studierte Kreise.
Ebenso, auch wenn der Kommunismus sich durchaus der Gleichmacherei bedient, hat dieser auch nichts mit "Religionstoleranz", sowie diesen ganzen Gender Kram zu schaffen.
Außerdem steht der Kommunismus durchaus für eine bestimmte Staatliche innere Stabilität, welche die Grünen abschaffen möchten.

Nein, die Grünen sind etwas anderes, was man eigentlich nicht so recht in eine Politische Schublade stecken kann, sicherlich bedienen diese Pfeiffen sich roter Attitüden, verklären diese allerdings oftmals im gleichen Satz wieder.

Aus meiner Sicht handelt es sich bei den Grünen um Brandgefährliche Anarchisten - was mit dem Kommunismus ersteinmal nichts gemein hat.

Gruß, O.

Guter Beitrag ,
Du Kennst den KPD/DKP/um den Momentanen Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg ?
Und ja da sind noch einige der ex DKP als Grüne getarnt .
Gruß ...
Kommunistischer Bund Westdeutschland – Wikipedia (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=7&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwj8xoHe46bTAhWlJ8AKHb6MBrUQFghFMAY&url=https%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2Fwiki%2FKommun istischer_Bund_Westdeutschland&usg=AFQjCNE8OcKyiVcZNQfA-0itwMoSxGuJeQ&bvm=bv.152479541,d.bGg)

[Brotzeit]

...und wieder einmal gibt es ein Gesinnungsurteil zugunsten der GRÜNEN.
Claudia Roth wurde "beleidigt" und fängt sich dafür eine Strafe von 4800 Euro - verhängt mal wieder durch eine Richterin.
Es geht jetzt nicht alleine um eine Beleidigung - sondern darum, daß sich die BRD-Justiz zu einer Interessengemeinschaft der Grünen entwickelt hat.
Das war schon so bei Volker Beck und Stefanie von Berg.
Diese haben Narrenfreiheit in Bezug auf Beleidigungen oder Verunglimpfung des Staates.

Eine Gegenwehr ist sehr schwierig, weil nur ein Fingerzeig der Grünen genügt um die Justiz in Stellung zu bringen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/claudia-roth-facebook-hetzer-urteil-internet-geldstrafe

http://www.zeit.de/2016/30/stefanie-von-berg-beleidigung-prozess/seite-2

Die F2 und F3 - Generation der Alt-68 ´er....

[Dalmatin]

:lach:
also das fängt schonmal damit an, dass Beleidigung ein Privatklagedelikt ist.

...ein absolutes Antragsdelikt meintest du wohl, das nach § 376 StPO mit Verweis auf den Privatklageweg eingestellt werden kann, nicht aber notwendigerweise muss.


Wenn nämlich irgendjemand zu dir "Arschloch" sagt, dann interessiert das die Justiz auch nicht. Dann musst du das über die Privatklage regeln.
Nicht so aber bei "Claudia Roth". Bei der kommt solch ein Pille Palle natürlich gleich vor Gericht.

...gleichermaßen, wie bei Polizisten und eben generell Personen und Umstände, wegen derer ein öffentliches Interesse bejaht werden kann.

[Dalmatin]

Der Aufreger hier ist folgendes; das Beispiel gab es in der Vergangenheit auch schon anderherum, gegen Netzbetreiber, Vereine, Einzelpersonen und Anzeigen wurden abgewürgt, mit der Begründung der freien Meinungsäußerung, und "...das man als Person im öffentlichen Interesse sich damit abfinden müsse, daß der Politische Gegner sich auch unsauberer Instrumente bedient..."

Zu deutsch, eine jemand wie Frau Roth kann Hetzen und Beleidigen nach belieben, allerdigs jemand der u.A. AfD, REP oder NPD nahesteht darf dieses nicht, obwohl hier meißt die Wortwahl ganz und gar gemäßigter ausfällt....

Das kommt schon auch etwas auf den Kontext an, z. B. ob Äußerungen im Rahmen eines politischen Schlagabtausches fielen. Und war es nicht unlängs ein Markus Beisicht, der sich in genau solch einer Geschichte gegen den Grünen Volker Beck durchsetzen konnte?

[Odem]

Das kommt schon auch etwas auf den Kontext an, z. B. ob Äußerungen im Rahmen eines politischen Schlagabtausches fielen. Und war es nicht unlängs ein Markus Beisicht, der sich in genau solch einer Geschichte gegen den Grünen Volker Beck durchsetzen konnte?Ich glaube hier ging etwas vorbei, daher nenne ich dir Beispiele.Wo war der Staatsanwalt, als Özdemir vor ein paar Jahren forderte"Nazis haltets Maul" und "Nazis auf die Fresse hauen"? - Beides fand ganz und gar Einzug in die Nachrichten....Und nun stelle Dir einmal vor, nun würde ich solches ernsthaft in eine Kamera skandieren.
Hinzu kommt noch eines gerade wenn man sich die Sinnfreien Ergüsse der Roth, oder auch der Eckhard Göring vor Augen führt, ist es noch wunderlich, wenn diese Leute Zorn auf sich laden und auch hier, stelle dir vor ähnlichr Ergüsse würden von " rechts" kommen.

[Dalmatin]

Ich glaube hier ging etwas vorbei, daher nenne ich dir Beispiele.Wo war der Staatsanwalt, als Özdemir vor ein paar Jahren forderte"Nazis haltets Maul" und "Nazis auf die Fresse hauen"? - Beides fand ganz und gar Einzug in die Nachrichten....Und nun stelle Dir einmal vor, nun würde ich solches ernsthaft in eine Kamera skandieren.

"Nazis"... wer ist soll denn bei solch einer unbestimmten Bezeichnung das in seinen Rechtsgütern verletzte Gegenüber darstellen?


Hinzu kommt noch eines gerade wenn man sich die Sinnfreien Ergüsse der Roth, oder auch der Eckhard Göring vor Augen führt, ist es noch wunderlich, wenn diese Leute Zorn auf sich laden

Sicher, aber auch nachvollziehbare Wut kann letztlich nicht für einen Freibief dienen, oder?


und auch hier, stelle dir vor ähnlichr Ergüsse würden von " rechts" kommen.

Kommt immer auf den Kontext an und wer oder was als "rechts" wie in Erscheinung tritt. Wenn auf einem CSD Rechte mit Transparenten von wegen "Schwule in die Gaskammer" aufwarten, dann ist das natürlich schon eine andere Nummer, als wenn eine AfD-Größe sagen würde "Antifanten haltets Maul" oder "Linksradikale auf die Fresse hauen". Zudem sollte man hier auch die gesinnungsfaschistischen Mainstreamhuren der Medien und deren "Werke" von der Justiz unterscheiden.

[Towarish]

Scheint als hätte da jemand eine neue Geschäftsidee für sich entdeckt.

1. Werde Mitglied bei den Grünen
2. Provoziere die einheimische Bevölkerung mit einer ihnen gegenüber feindlichen Politik
3. Lasse dich beleidigen
4. Anzeigen und Geld kassieren

[Kikumon]

Scheint als hätte da jemand eine neue Geschäftsidee für sich entdeckt.

1. Werde Mitglied bei den Grünen
2. Provoziere die einheimische Bevölkerung mit einer ihnen gegenüber feindlichen Politik
3. Lasse dich beleidigen
4. Anzeigen und Geld kassieren

Noch sind es die Grünen.

In nicht allzu ferner Zukunft werden es Muslime mit Kopftuch sein.

[Rikimer]

Herr Stürzenberger wurde oft genug Opfer dieser Willkürjustiz. Da gab es Strafen dafür, dass er 30 Sekunden zu lang gesprochen hat oder mal eine der tausenden Beleidigungen ganz mild beantwortet hat.

Gutes Beispiel für die Gesinnungsjustiz in der BRD. Und ich erinnere mich wie oft er öffentlich mit dem Tode bedroht worden ist, aufs schlimmste beschimpft. Dies zur Anzeige gebracht und es geschah nichts.

Selbst aber ist Stürzenberger mit Anzeigen seiner verruchten Gegner wegen Nichtigkeiten nur so überschüttet worden und von den Gesinnungsrichtern der BRD im Stile eines Freislers oder den stalinistischen Schauprozessen wie am laufenden Band verurteilt worden, welche plötzlich eine übereifrige Betriebsamkeit an den Tag legten, welche erstaunte.

[black_swan]

Völlig richtig! Natürlich werden die Kerle vom System und seinen Medien massiv gefördert, doch liegt es an der Masse der trägen und eingeschläferten Deutschen, dass Kommunistenbanden, Antifagruppen usw. überall noch recht unbehelligt ihre deutschfeindliche Hetze verbreiten können, ohne dass sich ihnen von allen Seiten Widerstand entgegen stellt. Genau das muss sich in Zukunft ändern.

ist schon gemacht worden - aber genau da gibt es eben dieses Amtsgericht Tiergarten die sehr gerne Geldstrafen und Haftstrafen verhängt - weil Sie gerne ihre "Demokratie" verteidigen möchten....- kein Mensch möchte mal schnell ein paar Tausend Euros hin blättern müssen....da müsste das Personal geändert werden, aber paradoxerweise wird ja genau deswegen in Deutschland der Zugang zum Studium durch NC Werte erschwert, und einen guten Abiturschnitt brauchst du ausser gute Leistungen einen guten Draht zu den Lehrern, bist du bei den Lehrern unten durch gibt es kein gutes Abitur und den NC Wert schaffst du nicht - ist alles im System inbegriffen.

[Flüchtling]

:lach:
also das fängt schonmal damit an, dass Beleidigung ein Privatklagedelikt ist.
Wenn nämlich irgendjemand zu dir "Arschloch" sagt, dann interessiert das die Justiz auch nicht. Dann musst du das über die Privatklage regeln.

Nicht so aber bei "Claudia Roth". Bei der kommt solch ein Pille Palle natürlich gleich vor Gericht.

Es wurde jedoch nicht nur beleidigt, sondern zugleich die Würde dieser Hohen Amtsträgerin mit Füßen getreten.

[Nantwin]

Was ist daran denn bitteschön Gesinnung??? Die Justiz hat da einfach nur nach den Tatbeständen und Strafvorschriften gem. §§ 185, 111 StGB geurteilt. Ein männlicher Kollege hätte das nicht anders gehandhabt - völlig wurscht, ob er nun grün, schwarz oder gelb gewesen wäre... ganz einfach, weil er an geltendes Recht gebunden ist.



Ich verstehe die Aufregung auch nicht; da hat jemand die entsprechenden Tatbestandsmerkmale erfüllt, wurde angezeigt und daraufhin eben verurteilt.

Ach ja. Ist das so einfach in Deutschland? Frau Merkel und viele andere Politiker verstoßen gegen Art. 16a Abs. 1 GG und gegen die Genfer Abkommen (und das wohl in über hunderttausend Fällen). Gibt es ein UN-Mandat für den Bundeswehreinsatz in Syrien? Verurteilt wurde bisher noch niemand deswegen, trotz hunderter Anzeigen.
Was ist mit Gerhard Schröder, der sogar zugegeben hat, dass er Deutschland in einen völkerrechtswidrigen Krieg verwickelte. Wer wurde dafür jemals verurteilt? In Artikel 2 Nr. 4 der Charta der Vereinten Nationen und Statut des Internationalen Gerichtshofs steht geschrieben:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Ist doch ein ganz einfacher Satz. Den sollte jeder mit einem Schulabschluss halbwegs verstehen. Oder können die Richter am Internationalen Gerichtshof nicht lesen?

Für mich zeigt sich folgendes: Bist du ein einfacher Bürger oder ein unerwünschter Politiker, dann werden die Gesetze immer volle Anwendung finden. Bist du ein Politiker a la Merkel, Roth, Schulz, Özdemir, wird man eine Verurteilung zu verhindern wissen.

Du kommst mir vor als seist du entweder völlig Grün hinter den Ohren, Jurist oder Politiker.

[Dalmatin]

Ach ja. Ist das so einfach in Deutschland? Frau Merkel und viele andere Politiker verstoßen gegen Art. 16a Abs. 1 GG und gegen die Genfer Abkommen (und das wohl in über hunderttausend Fällen). Gibt es ein UN-Mandat für den Bundeswehreinsatz in Syrien? Verurteilt wurde bisher noch niemand deswegen, trotz hunderter Anzeigen.
Was ist mit Gerhard Schröder, der sogar zugegeben hat, dass er Deutschland in einen völkerrechtswidrigen Krieg verwickelte. Wer wurde dafür jemals verurteilt? In Artikel 2 Nr. 4 der Charta der Vereinten Nationen und Statut des Internationalen Gerichtshofs steht geschrieben:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Ist doch ein ganz einfacher Satz. Den sollte jeder mit einem Schulabschluss halbwegs verstehen. Oder können die Richter am Internationalen Gerichtshof nicht lesen?

Für mich zeigt sich folgendes: Bist du ein einfacher Bürger oder ein unerwünschter Politiker, dann werden die Gesetze immer volle Anwendung finden. Bist du ein Politiker a la Merkel, Roth, Schulz, Özdemir, wird man eine Verurteilung zu verhindern wissen.

Von einer Claudia Roth und einfachem Recht kommend über Verfassungsrechtsverstöße bis zur inhärenten Diagnose des Ende des Rechtsstaats... gehts vielleicht noch ein wenig ausufernder und unsachlicher? Du verschwurbelst vollkommen willkürlich und diffus den hier diskutierten Sachverhalt mit Bereichen, die damit nichts zu tun haben, um daraus dann ein beliebiges Resümee zu ziehen. Das ist blanker Sophismus, um nicht zu sagen Schwachsinn! So macht die hier geführte Diskussion überhaupt keinen Sinn. Hier gehts um einzlene Murmeln und warum die eine in dieser und jener Konstellation über die Straße rollen darf und die andere nicht und wann es umgekehrt der Fall ist - nicht mehr und nicht weniger! Es geht NICHT um den Bundes- oder gar um den Kontinental- oder Weltfelsen!

Nochmals zum Verständnis: ein Bürger hat eine Politikerin in einem Forum beleidigt und - zumindest formal - zu Straftaten gegen diese aufgerufen. Das wurde angezeigt und der Beschuldigte nach geltendem und verfassungskonformen Strafrecht verurteilt. Punkt - mehr ist da nicht! War das ein nun ein Skandal?... ein unsäglich ungerechter Vorgang? Nein! (Wenn du da anderer Auffassung bist, gut, aber dann begründe das bitte SACHBEZOGEN!).

Wenn du über Rechtsverstöße unserer Regierung reden willst, dann mach einen entsprechenden Thread auf!


Du kommst mir vor als seist du entweder völlig Grün hinter den Ohren, Jurist oder Politiker.

Also ich bin 'Grün' hinter den Ohren oder Politiker, weil ich es in Ordnung finde, dass ein erwiesener Tatbestand nach geltendem Recht geahndet wurde? Und ja, Jurist bin ich zwar, aber deshalb bin ich nicht notwendigerweise blind oder regierungshörig und finde natürlich längst nicht alles gut und ok, was unsere Politiker und unsere Justiz macht. Aber da muss man schon differenzieren, worüber man sich gerade unterhält. Dein Resümee frei nach dem Motto: "unsere Regierung beugt hier und dort Verfassungsrecht und die Justiz pennt willfährig, also ist von nun an grundsätzlich festzustellen, dass erwünschte Politiker immer Recht bekommen und einfache Bürger oder unerwünschte Politiker nie und hier im diskutierten Fall der Bürger deshalb das eigentliche Opfer ist"... das ist einfach nur vollkommen unsachlicher Blödsinn!

[Towarish]

Juristen und Journalisten gehören mitunter zu den größten Schweinen.

[Dalmatin]

Juristen und Journalisten gehören mitunter zu den größten Schweinen.

Journalisten ok, kann ich nachvollziehen, wobei sich da die Frage stellt, inwiefern der gewöhnliche Journalist überhaupt noch was mitzureden hat, wenn es um die Meinungsmache geht. Aber wieso bitteschön denn Juristen???

[Nantwin]

Von einer Claudia Roth und einfachem Recht kommend über Verfassungsrechtsverstöße bis zur inhärenten Diagnose des Ende des Rechtsstaats... gehts vielleicht noch ein wenig ausufernder und unsachlicher?

Nochmals zum Verständnis: ein Bürger hat eine Politikerin in einem Forum beleidigt und - zumindest formal - zu Straftaten gegen diese aufgerufen. Das wurde angezeigt und der Beschuldigte nach geltendem und verfassungskonformen Strafrecht verurteilt. Punkt - mehr ist da nicht! War das ein nun ein Skandal?... ein unsäglich ungerechter Vorgang? Nein! (Wenn du da anderer Auffassung bist, gut, aber dann begründe das bitte SACHBEZOGEN!).


Die Straftat wurde korrekt geahndet, aber darum geht es nicht. Es geht darum, dass die Wahrscheinlichkeit der Verurteilung eines Politikers wesentlich geringer ist, als die eines "normalen" Bürgers. In den überwiegenden Fällen wird verhindert, dass sich ein Richter der Sache annimmt bzw. eine Anklage überhaupt erhoben wird. Hinzu kommt, dass sich viele Bürger einen Gerichtsprozess nicht leisten können. Wie war das nochmal mit Justitia...wer am meisten Geld in die Waage wirft?!
Das Politiker so gut wie möglich vor Strafverfahren geschützt werden, ist sehr gut nachvollziehbar. Schließlich nagen öffentliche Prozesse gegen Politiker an deren Glaubwürdigkeit und die ist schon am Boden.



Also ich bin 'Grün' hinter den Ohren oder Politiker, weil ich es in Ordnung finde, dass ein erwiesener Tatbestand nach geltendem Recht geahndet wurde? Und ja, Jurist bin ich zwar, aber deshalb bin ich nicht notwendigerweise blind oder regierungshörig und finde natürlich längst nicht alles gut und ok, was unsere Politiker und unsere Justiz macht. Aber da muss man schon differenzieren, worüber man sich gerade unterhält. Dein Resümee frei nach dem Motto: "unsere Regierung beugt hier und dort Verfassungsrecht und die Justiz pennt willfährig, also ist von nun an grundsätzlich festzustellen, dass erwünschte Politiker immer Recht bekommen und einfache Bürger oder unerwünschte Politiker nie und hier im diskutierten Fall der Bürger deshalb das eigentliche Opfer ist"... das ist einfach nur vollkommen unsachlicher Blödsinn!

Ich sagte nie, das erwünschte Politiker immer Recht bekommen. Dennoch genießen Politiker vor Richtern einen gewissen Schutz. Denn Politiker spielen bei der Ernennung von Richtern eine nicht unwesentliche Rolle.
Außerdem kann mir keiner erzählen, die politische Ausrichtung eines Richters würde, insbesondere bei der Ernennung von Bundesrichtern, keine Rolle spielen...
Beim Nachbarschaftsstreit mag die Justiz noch ihren Dienst tun, bei allen anderen Dingen ist sie nicht zu gebrauchen.

[latrop]

Zitat Nantwin
#######

Meistens geniessen die Politverbrecher auch noch Immunität.

[Lykurg]

Guter Beitrag ,
Du Kennst den KPD/DKP/um den Momentanen Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg ?
Und ja da sind noch einige der ex DKP als Grüne getarnt .
Gruß ...
Kommunistischer Bund Westdeutschland – Wikipedia (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=7&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwj8xoHe46bTAhWlJ8AKHb6MBrUQFghFMAY&url=https%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2Fwiki%2FKommun istischer_Bund_Westdeutschland&usg=AFQjCNE8OcKyiVcZNQfA-0itwMoSxGuJeQ&bvm=bv.152479541,d.bGg)



Die sogenannten K-Gruppen (Kommunisten) haben die ursprünglichen Grünen in der Vergangenheit ganz offen und vor aller Augen übernommen. Das weiß eigentlich jeder, der sich mit dieser unseligen Partei beschäftigt. Das Problem ist aber, dass auch diese Info die breite Deppenmasse nicht interessiert. Da können gewisse Grüne offen Kleinkinder missbrauchen und damit sogar im Fernsehen angeben (vgl. Cohn-Bendit) oder auch lauthals die Zerstörung Deutschlands pedigen - sie werden von den Dummschafen trotzdem noch gewählt.

Der Kinderschänder und EU-Abgeordnete Cohn-Bendit (bei youtube wird man da schnell fündig)

[Desmodrom]

Die sogenannten K-Gruppen (Kommunisten) haben die ursprünglichen Grünen in der Vergangenheit ganz offen und vor aller Augen übernommen. Das weiß eigentlich jeder, der sich mit dieser unseligen Partei beschäftigt. Das Problem ist aber, dass auch diese Info die breite Deppenmasse nicht interessiert. Da können gewisse Grüne offen Kleinkinder missbrauchen und damit sogar im Fernsehen angeben (vgl. Cohn-Bendit) oder auch lauthals die Zerstörung Deutschlands pedigen - sie werden von den Dummschafen trotzdem noch gewählt.

Der Kinderschänder und EU-Abgeordnete Cohn-Bendit (bei youtube wird man da schnell fündig)

Spätestens seit dem thüringer "Heimatschützer" Tino Brandt würde ich mich als Rechter lieber zurückhalten, wenn´s um Kinderschändereien im gegnerischen Lager geht, selbst eurem "Führer" ließen sich schließlich pädophile Tendenzen anhängen, welche sogar noch einen inzestuösen Beigeschmack hatten...

[Lykurg]

Spätestens seit dem thüringer "Heimatschützer" Tino Brandt würde ich mich als Rechter lieber zurückhalten, wenn´s um Kinderschändereien im gegnerischen Lager geht, selbst eurem "Führer" ließen sich schließlich pädophile Tendenzen anhängen, welche sogar noch einen inzestuösen Beigeschmack hatten...

Aha? Aus welcher antideutschen Lügenbroschüre hast du denn diese Weisheiten? Führende Politiker der Grünen setzen sich für die Legalisierung von Inzest und Kindersex ein, das ist kein Geheimnis. Das ist in Teilen der Linken und Grünen sogar Staatsräson. So etwas gibt es auf der Gegenseite nicht, in keiner Partei oder Gruppe. Im Gegenteil! Was nicht heißt, dass jeder Mann aus dem Umfeld fehlerfrei ist.

[Desmodrom]

Aha? Aus welcher antideutschen Lügenbroschüre hast du denn diese Weisheiten? Führende Politiker der Grünen setzen sich für die Legalisierung von Inzest und Kindersex ein, das ist kein Geheimnis. Das ist in Teilen der Linken und Grünen sogar Staatsräson. So etwas gibt es auf der Gegenseite nicht, in keiner Partei oder Gruppe. Im Gegenteil! Was nicht heißt, dass jeder Mann aus dem Umfeld fehlerfrei ist.

Sitzt der adipöse Tino derzeit etwa nicht im Knast wegen Mißbrauchs in über 60 Fällen und Förderung der Prostitution?! Im historischen Kontext muss man sich nur die Propaganda eurer suizidalen Vordenker anschauen, um Eindeutiges zu assoziieren:

https://static.klopfers-web.de/pictures/zehnjahrehj.jpg

https://static.klopfers-web.de/pictures/zehnjahrehj2.jpg

https://static.klopfers-web.de/pictures/hitlershota.jpg

https://static.klopfers-web.de/pictures/hitlerloli.jpg

Das hier hat garantiert der Röhm abgesegnet:

https://static.klopfers-web.de/pictures/rad.jpg

:haha:

Tunten bei der SS:

https://static.klopfers-web.de/pictures/blumenkind.jpg

...bei der Wehrmacht:

https://static.klopfers-web.de/pictures/nusskontrolle.jpg

Und noch des Führers feuchter Traum:

https://static.klopfers-web.de/pictures/hitlernackte.jpg

:haha:

[Lykurg]

Das letzte Foto ist eindeutig eine Fälschung. Sieht ein Blinder mit Krückstock. Und du Trottel glaubst offenbar jede Sch...e, die in der Bildzeitung steht, was? Die NS-Bewegung hatte eine Jugendorganisation. Das ist der Beweis!!! Wenn Parteien eine Jugendorganisation haben, dann sind da alle Pädos. Wirklich total toll "argumentiert". Was irgendein Tino angeblich getan hat oder nicht, ist angesichts der permanenten Lügen der Systempresse leider nicht ersichtlich. Wobei das auch keine Rolle spielt. Deine vehemente Verteidigung der Grünen legt eher den Verdacht nahe, dass auch du ihrer Art von "Kinderfreundlichkeit" nahe stehst.

Ihn verteidigst du, Ultramarin...das sagt echt viel aus


https://www.youtube.com/watch?v=LXZqQeIALxU

[Desmodrom]

Das letzte Foto ist eindeutig eine Fälschung. Sieht ein Blinder mit Krückstock. Und du Trottel glaubst offenbar jede Sch...e, die in der Bildzeitung steht, was? Die NS-Bewegung hatte eine Jugendorganisation. Das ist der Beweis!!! Wenn Parteien eine Jugendorganisation haben, dann sind da alle Pädos. Wirklich total toll "argumentiert". Was irgendein Tino angeblich getan hat oder nicht, ist angesichts der permanenten Lügen der Systempresse leider nicht ersichtlich. Wobei das auch keine Rolle spielt. Deine vehemente Verteidigung der Grünen legt eher den Verdacht nahe, dass auch du ihrer Art von "Kinderfreundlichkeit" nahe stehst.

Ihn verteidigst du, Ultramarin...das sagt echt viel aus


https://www.youtube.com/watch?v=LXZqQeIALxU

Natürlich ist das letzte Bild eine Fälschung, ich hab ja auch nicht behauptet, da eine Geli Raubal zu erkennen...
Im Übrigen verteidige ich hier keinen Cohn-Bendit, sondern weise lediglich darauf hin, daß sexuelle Verirrungen keinerlei politische Präferenzen bedingen. Was mich allerdings verwundert, ist ausgerechnet dein Verweis zu "klagemauer.tv", auch wenn "Jammern und Klagen" derzeit die einzigen rechten Politbekundungen darstellen, hätte ich die Klagemauer doch eigentlich woanders verortet.

[Lykurg]

Natürlich ist das letzte Bild eine Fälschung, ich hab ja auch nicht behauptet, da eine Geli Raubal zu erkennen...
Im Übrigen verteidige ich hier keinen Cohn-Bendit, sondern weise lediglich darauf hin, daß sexuelle Verirrungen keinerlei politische Präferenzen bedingen. Was mich allerdings verwundert, ist ausgerechnet dein Verweis zu "klagemauer.tv", auch wenn "Jammern und Klagen" derzeit die einzigen rechten Politbekundungen darstellen, hätte ich die Klagemauer doch eigentlich woanders verortet.

Es ist durchaus ein riesiger Unterschied, ob man Inzest und Kinderf..... zum offiziellen Parteiprogramm macht oder nicht. Und auch, ob sich ranghohe Politiker wie Cohn-Bendit und Co. damit öffentlich im TV brüsten. Abgesehen von dem sonstigen Deutschenhass usw., den die "Grünen" verbreiten. Wie der Blog heißt, ist zunächst völlig egal, denn es geht ja um den Inhalt und die Fakten in der Sendung. Was das "Jammern und Klagen" betrifft, gebe ich dir teilweise sogar recht. Da müsste viel, viel mehr kommen, vor allem an Aktivismus in die richtige Richtung. Allerdings frage ich mich, was du denn genau tust, um deine politischen Weltverbesserungsvorschläge durchzusetzen.

[Desmodrom]

Allerdings frage ich mich, was du denn genau tust, um deine politischen Weltverbesserungsvorschläge durchzusetzen.

Garnix! Mein Idealismus hat sich schon vor Jahren in Luft aufgelöst und in Fatalismus verwandelt. Die sich daraus ergebende Konsequenz, mein inneres Exil auch in ein äußeres zu transportieren ist in Bearbeitung und wird noch vor Ende diesen Jahres in ein Land außerhalb der EU vollzogen. Auch wenn das keine einfache Entscheidung war und Teile meiner Familie die Geschicke dieses Landes über Jahrhunderte an maßgeblichen Stellen beeinflussten, ist bei mir jetzt Schluß mit lustig. Den allgemeinen Untergang sehe ich mir dann doch lieber aus der Ferne an, nicht zuletzt deshalb, weil ich dem noch kleinen Nachzügler meiner Nachkommenschaft eine halbwegs erträgliche Zukunft schuldig bin...

[Bestmann]

Die sogenannten K-Gruppen (Kommunisten) haben die ursprünglichen Grünen in der Vergangenheit ganz offen und vor aller Augen übernommen. Das weiß eigentlich jeder, der sich mit dieser unseligen Partei beschäftigt. Das Problem ist aber, dass auch diese Info die breite Deppenmasse nicht interessiert. Da können gewisse Grüne offen Kleinkinder missbrauchen und damit sogar im Fernsehen angeben (vgl. Cohn-Bendit) oder auch lauthals die Zerstörung Deutschlands pedigen - sie werden von den Dummschafen trotzdem noch gewählt.

Der Kinderschänder und EU-Abgeordnete Cohn-Bendit (bei youtube wird man da schnell fündig)

Meine "Erinnerungen " an die Vergangenheit ,und die Herkunft der Grünen (Kommunisten geht auch eher an die Jüngere-Generation ,die den Grünen )
aus "Unwissenheit " die Stange hält .

Grüne sind eines der schlimmsten Übel ,die Deutschland zu ertragen hat .
Gruß Bestmann

[Bestmann]

Aha? Aus welcher antideutschen Lügenbroschüre hast du denn diese Weisheiten? Führende Politiker der Grünen setzen sich für die Legalisierung von Inzest und Kindersex ein, das ist kein Geheimnis. Das ist in Teilen der Linken und Grünen sogar Staatsräson. So etwas gibt es auf der Gegenseite nicht, in keiner Partei oder Gruppe. Im Gegenteil! Was nicht heißt, dass jeder Mann aus dem Umfeld fehlerfrei ist.

Kleine lese-Probe !
Pädophilie ist in den Rängen der Macht ekelerregend weit verbreitet .. (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwjc0M6kh67TAhUPb1AKHfCzBgEQFggoMAA&url=http%3A%2F%2Fwww.pravda-tv.com%2F2017%2F01%2Fpaedophilie-ist-in-den-raengen-der-macht-ekelerregend-weit-verbreitet-ich-traf-politiker-vips-und-staatsoberhaeupter%2F&usg=AFQjCNENXDXeRddK0FTo2e0sQbsIUgcj6g)

Daniel Cohn-Bendit - Schweizerzeit (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=2&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwi4_6KeiK7TAhWQKlAKHRlKBCUQFggoMAE&url=https%3A%2F%2Fwww.schweizerzeit.ch%2F0501%2Fki nder.htm&usg=AFQjCNF7mbapj26lhjZFN2nfqgP89GzC3g)

[Frankenberger_Funker]

Garnix! Mein Idealismus hat sich schon vor Jahren in Luft aufgelöst und in Fatalismus verwandelt. Die sich daraus ergebende Konsequenz, mein inneres Exil auch in ein äußeres zu transportieren ist in Bearbeitung und wird noch vor Ende diesen Jahres in ein Land außerhalb der EU vollzogen. Auch wenn das keine einfache Entscheidung war und Teile meiner Familie die Geschicke dieses Landes über Jahrhunderte an maßgeblichen Stellen beeinflussten, ist bei mir jetzt Schluß mit lustig. Den allgemeinen Untergang sehe ich mir dann doch lieber aus der Ferne an, nicht zuletzt deshalb, weil ich dem noch kleinen Nachzügler meiner Nachkommenschaft eine halbwegs erträgliche Zukunft schuldig bin...

Ja, die Kleinen können einem wirklich Leid tun bei dem, was in absehbarer Zeit auf dieses Land zukommen wird.

[Bestmann]

Die sogenannten K-Gruppen (Kommunisten) haben die ursprünglichen Grünen in der Vergangenheit ganz offen und vor aller Augen übernommen. Das weiß eigentlich jeder, der sich mit dieser unseligen Partei beschäftigt. Das Problem ist aber, dass auch diese Info die breite Deppenmasse nicht interessiert. Da können gewisse Grüne offen Kleinkinder missbrauchen und damit sogar im Fernsehen angeben (vgl. Cohn-Bendit) oder auch lauthals die Zerstörung Deutschlands pedigen - sie werden von den Dummschafen trotzdem noch gewählt.

Der Kinderschänder und EU-Abgeordnete Cohn-Bendit (bei youtube wird man da schnell fündig)

Und das sind die Angebeteten Götter der Grünen Päderasten .
Daniel Cohn-Bendit - Schweizerzeit (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=2&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwi4_6KeiK7TAhWQKlAKHRlKBCUQFggoMAE&url=https%3A%2F%2Fwww.schweizerzeit.ch%2F0501%2Fki nder.htm&usg=AFQjCNF7mbapj26lhjZFN2nfqgP89GzC3g)

[Bestmann]

Sitzt der adipöse Tino derzeit etwa nicht im Knast wegen Mißbrauchs in über 60 Fällen und Förderung der Prostitution?! Im historischen Kontext muss man sich nur die Propaganda eurer suizidalen Vordenker anschauen, um Eindeutiges zu assoziieren:

https://static.klopfers-web.de/pictures/zehnjahrehj.jpg

https://static.klopfers-web.de/pictures/zehnjahrehj2.jpg

https://static.klopfers-web.de/pictures/hitlershota.jpg

https://static.klopfers-web.de/pictures/hitlerloli.jpg

Das hier hat garantiert der Röhm abgesegnet:

https://static.klopfers-web.de/pictures/rad.jpg

:haha:

Tunten bei der SS:

https://static.klopfers-web.de/pictures/blumenkind.jpg

...bei der Wehrmacht:

https://static.klopfers-web.de/pictures/nusskontrolle.jpg

Und noch des Führers feuchter Traum:

https://static.klopfers-web.de/pictures/hitlernackte.jpg

:haha:
Und was Träumst Du in der Nacht ?
Daniel Cohn-Bendit - Schweizerzeit (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=2&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwi4_6KeiK7TAhWQKlAKHRlKBCUQFggoMAE&url=https%3A%2F%2Fwww.schweizerzeit.ch%2F0501%2Fki nder.htm&usg=AFQjCNF7mbapj26lhjZFN2nfqgP89GzC3g)

[Desmodrom]

Und was Träumst Du in der Nacht ?
Daniel Cohn-Bendit - Schweizerzeit (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=2&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwi4_6KeiK7TAhWQKlAKHRlKBCUQFggoMAE&url=https%3A%2F%2Fwww.schweizerzeit.ch%2F0501%2Fki nder.htm&usg=AFQjCNF7mbapj26lhjZFN2nfqgP89GzC3g)

Was geht mich der Cohn-Bendit an? Der ist doch bloß ein gealterter Möchtegern-Revoluzzer, welcher sich mit dem System inzwischen arrangiert hat. Mehr als ein Maulheld ist der eh nie gewesen, die einzig echten Revolutionäre sind in Stammheim ermordet worden...

[Kreuzbube]

Sitzt der adipöse Tino derzeit etwa nicht im Knast wegen Mißbrauchs in über 60 Fällen und Förderung der Prostitution?! Im historischen Kontext muss man sich nur die Propaganda eurer suizidalen Vordenker anschauen, um Eindeutiges zu assoziieren...

Ach...eigentlich seid ihr doch arme Hunde. Euer ganzer Lebenssinn dreht sich nur um das 3. Reich; bzw. den Leuten zu erklären, wie schlimm da Alles war. Versucht`s mal mit Gegenwart und Zukunft. Biff Tannen würde dir jetzt auf die Rübe klopfen: "Hallo, jemand zu Hause...Denk mal nach!":happy:

[Desmodrom]

Ach...eigentlich seid ihr doch arme Hunde. Euer ganzer Lebenssinn dreht sich nur um das 3. Reich; bzw. den Leuten zu erklären, wie schlimm da Alles war. Versucht`s mal mit Gegenwart und Zukunft. Biff Tannen würde dir jetzt auf die Rübe klopfen: "Hallo, jemand zu Hause...Denk mal nach!":happy:

Naja, "arme Hunde" sind in meinen Augen eher diejenigen, welche aufgrund defizitärer Charaktereigenschaften eine wahrlich unrühmliche Vergangenheit verklären und tatsächlich auch noch meinen, mit dieser Verklärung die Zukunft zu beeinflussen. Aber das ist hier eh nicht das Thema, ich wollte lediglich darauf hinweisen, daß sexuelle Verwirrtheiten durchaus auch beim rechten Rand zutage treten.
Gerade was homoerotische Neigungen angeht, hat das mit Sicherheit einen ideologischen Zusammenhang, welcher schlicht nicht von der Hand zu weisen ist...

[Uffzach]

...und wieder einmal gibt es ein Gesinnungsurteil zugunsten der GRÜNEN.
Aha ... dann ist die Rechtsprechung nach geltendem Recht also bloß Ausdruck von Gesinnung und ein Richter, der auf Recht und Gesetz scheißt, der urteilt dann also ohne Gesinnung? Das ist ganz prima, weil man dann ohne Gesinnungsurteile gar keine Gesetze braucht und also keinen Gesetzgeber und also keine Wahlen. Supi! :D

[Desmodrom]

Aha ... dann ist die Rechtsprechung nach geltendem Recht also bloß Ausdruck von Gesinnung und ein Richter, der auf Recht und Gesetz scheißt, der urteilt dann also ohne Gesinnung? Das ist ganz prima, weil man dann ohne Gesinnungsurteile gar keine Gesetze braucht und also keinen Gesetzgeber und also keine Wahlen. Supi! :D


https://www.youtube.com/watch?v=i3bNZr0bK8U

:D

[Kreuzbube]

Naja, "arme Hunde" sind in meinen Augen eher diejenigen, welche aufgrund defizitärer Charaktereigenschaften eine wahrlich unrühmliche Vergangenheit verklären und tatsächlich auch noch meinen, mit dieser Verklärung die Zukunft zu beeinflussen. Aber das ist hier eh nicht das Thema, ich wollte lediglich darauf hinweisen, daß sexuelle Verwirrtheiten durchaus auch beim rechten Rand zutage treten.
Gerade was homoerotische Neigungen angeht, hat das mit Sicherheit einen ideologischen Zusammenhang, welcher schlicht nicht von der Hand zu weisen ist...

Sex. Neigungen sind auf dem ganzen Planeten gleich gut verteilt und haben mit Politik nur soweit zu tun, daß Manche diese verstecken müssen bzw. nicht offen leben können...oder wollen. Auch in der Vergangenheit. Jörg Haider war z.B. solch ein tragischer Fall. SA-Chef Röhm indes hatte da weniger Probleme. Der schwärmte sogar in Kameradenkreisen von den kaffeebraunen brasilianischen Jungs. Das nur nebenbei!:)

[nurmalso2.0]

Was geht mich der Cohn-Bendit an? Der ist doch bloß ein gealterter Möchtegern-Revoluzzer, welcher sich mit dem System inzwischen arrangiert hat. Mehr als ein Maulheld ist der eh nie gewesen, die einzig echten Revolutionäre sind in Stammheim ermordet worden...

Wenn Die Revolutionär waren dann auch die NSU.
Ne, in Stammheim nahmen sich paranoide (Größenwahn) Mörder und Bankräuber das Leben, nicht mehr und nicht weniger.

[Don]

Aha ... dann ist die Rechtsprechung nach geltendem Recht also bloß Ausdruck von Gesinnung und ein Richter, der auf Recht und Gesetz scheißt, der urteilt dann also ohne Gesinnung? Das ist ganz prima, weil man dann ohne Gesinnungsurteile gar keine Gesetze braucht und also keinen Gesetzgeber und also keine Wahlen. Supi! :D

Der Unmut, sicherlich von einigen dilettantisch vorgebracht, richtet sich wohl kaum gegen das Urteil an sich. Abgesehen davon daß es eine Schande ist für die Äußerung belegbarer Tatsachen verknackt zu werden.
Es ist die Ungleichbehandlung, die in umgekehrten Fällen mit absoluter Zuverlässigkeit zu Tage tritt.
Es sei denn man verfügt über die entsprechenden Mittel, um die Sache mit Staranwälten durchzuziehen.

[Rikimer]

Spätestens seit dem thüringer "Heimatschützer" Tino Brandt würde ich mich als Rechter lieber zurückhalten, wenn´s um Kinderschändereien im gegnerischen Lager geht, selbst eurem "Führer" ließen sich schließlich pädophile Tendenzen anhängen, welche sogar noch einen inzestuösen Beigeschmack hatten...

Im relativieren der pervertierten linkgrünliberalen westlichen Elite bist du sehr eifrig und befleissigst dich mit Rückwärtsverweisen auf einer längst untergegangen, uns sehr fremden Epoche, anstatt im Hier und Jetzt zu bleiben. Warum hast du dies so krankhaft nötig, Ewiggestriger?

[Bestmann]

Was geht mich der Cohn-Bendit an? Der ist doch bloß ein gealterter Möchtegern-Revoluzzer, welcher sich mit dem System inzwischen arrangiert hat. Mehr als ein Maulheld ist der eh nie gewesen, die einzig echten Revolutionäre sind in Stammheim ermordet worden...
OH-OH Deine Freunde waren in der Bader Meinhof Mörderbande ?

Na ,auch das soll es geben ,die Unverbesserlichen mit Träumen ,die so verwegen sind ,das es sogar zu Stalin -Mao -oder Pol Pot passen könnte .
Danke für Deine Äußerung zu Stammheim ,die eine Menge aussagt .
Gruß ...

[Kreuzbube]

Was geht mich der Cohn-Bendit an? Der ist doch bloß ein gealterter Möchtegern-Revoluzzer, welcher sich mit dem System inzwischen arrangiert hat. Mehr als ein Maulheld ist der eh nie gewesen, die einzig echten Revolutionäre sind in Stammheim ermordet worden...

Hätten die mal besser ihr Bewußtsein erweitert. Na ja, wenigstens sind die Helden nicht umsonst gefallen...was die künftige Hanf-Freigabe beweist!:respekt:

[Desmodrom]

Hätten die mal besser ihr Bewußtsein erweitert. Na ja, wenigstens sind die Helden nicht umsonst gefallen...was die künftige Hanf-Freigabe beweist!:respekt:

Die haben ihren Idealismus immerhin mit letzter Konsequenz betrieben und die Obrigkeiten hierzulande wenigstens mal kurz spüren lassen, daß es eventuell doch eine Rechnung dem Pöbel gegenüber zu begleichen gäbe...

[Kreuzbube]

Die haben ihren Idealismus immerhin mit letzter Konsequenz betrieben und die Obrigkeiten hierzulande wenigstens mal kurz spüren lassen, daß es eventuell doch eine Rechnung dem Pöbel gegenüber zu begleichen gäbe...

Du läßt Dich wohl heute nicht provozieren, was? Respekt! Also Spaß beiseite. Diese Typen waren der militärische Arm der "Frankfurter Schule". Mißbrauchte Dödel der Horkheimers, Markuses und Reich-Ranickis. Nichts Anderes. Man mag sich gar nicht vorstellen(wollen), wie deren Gesell.-Modell in Echt ausgesehen hätte...wahrscheinlich die Bundes-Version von Pol Pot.

[Leberecht]

Die Justiz hat da einfach nur nach den Tatbeständen und Strafvorschriften gem. §§ 185, 111 StGB geurteilt.
Es gibt Straftatbestände, die erst vom Gericht als solche deklariert werden. Dazu zählen auch Meinungsäußerungen. Und überhaupt Dalmatin, Du argumentierst so, als wäre die Rechtsprechung eine eineindeutige Sache. Ist sie aber nicht, denn sonst gäbe es keine unterschiedlichen Urteile in ein und derselben Sache durch verschiedene Gerichte.

[Dalmatin]

Es gibt Straftatbestände, die erst vom Gericht als solche deklariert werden. Dazu zählen auch Meinungsäußerungen.

Das verstehe ich jetzt nicht so recht, wie du das meinst. Ein Gericht stellt sämtliche beschuldigte Straftatbestände subsumierend fest, aber stets auf Basis 'nulla poena sine lege' und niemals im Wege der Rechtsfortbildung.


Und überhaupt Dalmatin, Du argumentierst so, als wäre die Rechtsprechung eine eineindeutige Sache. Ist sie aber nicht, denn sonst gäbe es keine unterschiedlichen Urteile in ein und derselben Sache durch verschiedene Gerichte.

Objektiv ist sicher nichts, was der Mensch macht - da stellen Recht und Justiz keine Ausnahmen dar. Aber zumindest im Rahmen dieser Relativität kann man schon recht klar feststellen, dass die Tatbestände in dem Falle hier durchaus eindeutig gegeben waren.

[Lykurg]

Garnix! Mein Idealismus hat sich schon vor Jahren in Luft aufgelöst und in Fatalismus verwandelt. Die sich daraus ergebende Konsequenz, mein inneres Exil auch in ein äußeres zu transportieren ist in Bearbeitung und wird noch vor Ende diesen Jahres in ein Land außerhalb der EU vollzogen. Auch wenn das keine einfache Entscheidung war und Teile meiner Familie die Geschicke dieses Landes über Jahrhunderte an maßgeblichen Stellen beeinflussten, ist bei mir jetzt Schluß mit lustig. Den allgemeinen Untergang sehe ich mir dann doch lieber aus der Ferne an, nicht zuletzt deshalb, weil ich dem noch kleinen Nachzügler meiner Nachkommenschaft eine halbwegs erträgliche Zukunft schuldig bin...

Das kann ich durchaus nachvollziehen. Zwar glaube ich nicht an den völligen Untergang unserer europ. Kultur und unseres Menschentums (du magst das vielleicht anders sehen), aber es wird hier in naher Zukunft ein nur schwer zu ertragener Zerfall auftreten. Nicht nur in Deutschland, sondern auch im übrigen Europa. Derzeit gibt es nicht viel Hoffnung. Allerdings brauchen Veränderung in der Weltgeschichte auch ihre Zeit.

[Carl von Cumersdorff]

...und wieder einmal gibt es ein Gesinnungsurteil zugunsten der GRÜNEN.
Claudia Roth wurde "beleidigt" und fängt sich dafür eine Strafe von 4800 Euro - verhängt mal wieder durch eine Richterin.
Es geht jetzt nicht alleine um eine Beleidigung - sondern darum, daß sich die BRD-Justiz zu einer Interessengemeinschaft der Grünen entwickelt hat.
Das war schon so bei Volker Beck und Stefanie von Berg.
Diese haben Narrenfreiheit in Bezug auf Beleidigungen oder Verunglimpfung des Staates.

Eine Gegenwehr ist sehr schwierig, weil nur ein Fingerzeig der Grünen genügt um die Justiz in Stellung zu bringen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/claudia-roth-facebook-hetzer-urteil-internet-geldstrafe

http://www.zeit.de/2016/30/stefanie-von-berg-beleidigung-prozess/seite-2

Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun. Wir wissen das genauso, wie es unsere Juristen in Deutschland wissen. Das Grundgesetz sagt deutlich genug: "Eine Zensur findet nicht statt!" Deshalb gäbe es überhaupt keinen Grund für eine Diskussion um das freie Wort und die freie Schrift. Außerdem müssen Politiker dies aushalten können. Wenn Politiker dies nicht mehr aushalten können, dann führt dieser Staat ohne Umwege direkt in eine staatliche Zensur-Diktatur, so wie es uns nun ergeht. Das haben die Väter des Grundgesetzes nicht gewollt.

[Tutsi]

Sind bei den Grünen zu viele studierte Juristen ?
Macht sich das bemerkbar ?

Aber wenn wundert dann die Komplizenschaft noch ?

[Dalmatin]

Die Straftat wurde korrekt geahndet, aber darum geht es nicht. Es geht darum, dass die Wahrscheinlichkeit der Verurteilung eines Politikers wesentlich geringer ist, als die eines "normalen" Bürgers. In den überwiegenden Fällen wird verhindert, dass sich ein Richter der Sache annimmt bzw. eine Anklage überhaupt erhoben wird. Hinzu kommt, dass sich viele Bürger einen Gerichtsprozess nicht leisten können. Wie war das nochmal mit Justitia...wer am meisten Geld in die Waage wirft?!
Das Politiker so gut wie möglich vor Strafverfahren geschützt werden, ist sehr gut nachvollziehbar. Schließlich nagen öffentliche Prozesse gegen Politiker an deren Glaubwürdigkeit und die ist schon am Boden. Ich sagte nie, das erwünschte Politiker immer Recht bekommen. Dennoch genießen Politiker vor Richtern einen gewissen Schutz.

Nunja, soweit es sich um strafrechtliche Angelegenheiten handelt, muss der Bürger dafür ja keine finanziellen Mittel in die Waagschale legen. Aber sicherlich hast du damit Recht, dass es häufig ungleich schwieriger ist, Politiker vor den Kadi zu zerren. Von wirklicher Gerechtigkeit ist auch Deutschland noch entfernt. Andererseits gehören wir im weltweiten Vergleich noch zu jenen Ländern, bei denen es in diesem Punkt noch mit am besten bestellt ist.


Denn Politiker spielen bei der Ernennung von Richtern eine nicht unwesentliche Rolle.
Außerdem kann mir keiner erzählen, die politische Ausrichtung eines Richters würde, insbesondere bei der Ernennung von Bundesrichtern, keine Rolle spielen...
Beim Nachbarschaftsstreit mag die Justiz noch ihren Dienst tun, bei allen anderen Dingen ist sie nicht zu gebrauchen.

Nee, nee, das würde ich so keinesfalls unterschreiben. Die politische Ausrichtung und Vergangenheit kann sicherlich bei Bundesrichtern eine gewisse Rolle spielen (wobei die auch nicht selten gar nicht bekannt ist), bei den unteren Gerichten jedoch nicht. Letztlich aber ist für einen Rechtsfall geltendes Recht und die Einzelheiten des Falles entscheidend und nicht die politische Neigung der Richter - wir leben (noch) nicht im Erdoganland, auch wenn der eine oder andere vermessenerweise der Bundesrepublik Deutschland in maßloser Kritiksucht solche Verhältnisse attestieren will. Die Justiz tut ihren Dienst (noch!) durchwegs in sämtlichen Bereichen und hat deshalb natürlich auch schon so manchen Politikern das Handwerk gelegt. Unrühmliche Vorfälle gibt es natürlich auch dabei... wie überall, wo Menschen agieren. Tatsächlich kritikwürdig ist in dem Zusammenhang hierzulande allerdings die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften.