Vollständige Version anzeigen : Zensurgesetz wird durchgepeitscht !
Erik der Rote
05.04.2017, 12:10
Gesetz gegen "Hassrede" So will Maas Facebook und Co. büßen lassen
Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung.
Union und SPD hatten Maas zuletzt zur Vorlage des im Bundestag beschließen - die letzte Lesung ist direkt vor der Sommerpause angesetzt.Gesetzes gedrängt. Die Fraktionen wollen das Gesetz jedenfalls, trotz der vielen Einwände aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, weiter nach engem Zeitplan
Warum auf einmal die Eile innerhalb der Großen Koalition will man die nächste "Flüchtingswelle" für Deutschland nicht durch Misstöne propagandistisch gefährdet sehen !
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-und-facebook-bussgelder-in-hassrede-gesetz-geaendert-a-1141853.html#js-article-comments-box-pager
das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !
Deutschmann
05.04.2017, 12:33
Nun, da kann man ja nur beten dass sich die verbalen und ungefährlichen Hassparolen in den sozialen Netzwerken nicht aktiv auf die Strasse verlagern. Dumm. Sehr dumm von denen, ein überschau- und kontrollierbares Ventil zu schließen.
Souvenir
05.04.2017, 12:39
Werden wir alle verarscht und viele Menschen bemerken es nicht
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „Sputnik (https://de.sputniknews.com/politik/20170122314220279-petry-warnt-zensurbehoerde/)„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter.
Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwerhttp://Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „Sputnik„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter. Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwer
Anne Bonny
05.04.2017, 13:03
Werden wir alle verarscht und viele Menschen bemerken es nicht
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „Sputnik (https://de.sputniknews.com/politik/20170122314220279-petry-warnt-zensurbehoerde/)„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter.
Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwer
http://Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „Sputnik„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter. Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwer
Und wenn sich herausstellt, dass weder Assad noch Putin am Giftgasangriff in Syrien Schuld haben, kriegt dann Gabriel von Maas eins übergebraten ?
Deutschmann
05.04.2017, 13:12
Und wenn sich herausstellt, dass weder Assad noch Putin am Giftgasangriff in Syrien Schuld haben, kriegt dann Gabriel von Maas eins übergebraten ?
Eher nicht. Gegen Hasskommentare ... OK. Aber bei Fake-News zieht das viel größer Kreise. Dann gilt nämlich nur das als Echt was der Regierung genehm ist. Das hat die komplette Medienmeute wohl noch nicht begriffen. BILD und Co. bleiben davon auch nicht verschont.
Da wird wegen einem inhaftierten Journalisten in der Türkei ein Fass aufgemacht und hier steuern wir auf eine knallharte staatliche Presseagentur zu. Und keinen der betroffenen juckts. Bin mal gespannt wieviel Journalisten dann bei uns einsitzen werden.
das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !
Ach was. Meinungsfreiheit hat ja nichts mit Emotionsfreiheit zu tun. Man kann seine Meinung ja auch ohne Schaum vorm Mund äußern ... das macht sie übrigens verständlicher :D
Nun, da kann man ja nur beten dass sich die verbalen und ungefährlichen Hassparolen in den sozialen Netzwerken nicht aktiv auf die Strasse verlagern. Dumm. Sehr dumm von denen, ein überschau- und kontrollierbares Ventil zu schließen.
Genauso sehe ich das auch. Noch wird der Hass von Millionen Deutschen nur verbal geäußert; wenn er sich mal im echten Leben entladen würde, dann würden sich sicherlich einige Politiker nicht mehr so wohl fühlen.
Werden wir alle verarscht und viele Menschen bemerken es nicht
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „Sputnik (https://de.sputniknews.com/politik/20170122314220279-petry-warnt-zensurbehoerde/)„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter.
Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwerhttp://Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „Sputnik„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter. Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwer
Die Frage ist ja auch, ob Merkels BRD-Stasi-Tscheka den Begriff "Hasskommentar" weit oder eng bzw. restriktiv juristisch auslegen wird ? Wann ist jemand ein Abweichler und Stoerenfried im BRD-System und ab wann kann man bei ihm/ihr von einer "Hassrede" sprechen ?
Ich fuerchte, dass der staatlichen Willkuer bei den Anwendung des Gesetzes Tuer und Tor geoeffnet werden, mit der Folge, dass jemand dann ganz schnell unter diesem Begriff "Hasskommentar" subsumiert werden wird.
Die BRD-Tscheka wird sehr schnell jemanden zum Hassredner abstempeln. Das hat man ja schon bei Steinmeier gesehen, der Praesident Trump letztes Jahr als einen "Hassprediger" bezeichnet hatte.
Genauso sehe ich das auch. Noch wird der Hass von Millionen Deutschen nur verbal geäußert; wenn er sich mal im echten Leben entladen würde, dann würden sich sicherlich einige Politiker nicht mehr so wohl fühlen.
Ich habe in meinem Regal ein historisches Buch ueber Mohammend von einem Geschichtsprofessor stehen. Dort wird beschrieben, dass der Prophet Mohammed ein Massenmoerder sein koennte, weil er hunderte Menschen abschlachten liess.
Ist das jetzt bei diesem Professor ein "Hasskommentar" gegenueber dem Islam und Mohammed und muss diese Passage aus dem Buch in Zukunft herausgestrichen werden ?
Die BRD-Zensur duerfte bald auch auf dem Buechersektor Ueberschichten schieben ?
Mich erinnert das langsam an die Verhaeltnisse in der einstigen DDR und Sowjetunion. Da verschwanden dann ja auch ploetzlich etliche Buecher und Schriften aus dem Buecherregal.
Die BRD wird zunehmend von totalitaer denkenden NWO-Rotfaschisten regiert.
Ach was. Meinungsfreiheit hat ja nichts mit Emotionsfreiheit zu tun. Man kann seine Meinung ja auch ohne Schaum vorm Mund äußern ... das macht sie übrigens verständlicher :D
Wenn Steinmeier konsequent waere, muesste er alle Reden vom "Hassprediger" Trump im BRD-System verschwinden lassen. Steinmeier muesste also dafuer sorgen, dass Trumps Reden in der BRD nicht mehr gelesen werden koennen.
Ich habe in meinem Regal ein historisches Buch ueber Mohammend von einem Geschichtsprofessor stehen. Dort wird beschrieben, dass der Prophet Mohammed ein Massenmoerder sein koennte, weil er hunderte Menschen abschlachten liess.
Ist das jetzt bei diesem Professor ein "Hasskommentar" gegenueber dem Islam und Mohammed und muss diese Passage aus dem Buch in Zukunft herausgestrichen werden ?
Die BRD-Zensur duerfte bald auch auf dem Buechersektor Ueberschichten schieben ?
Mich erinnert das langsam an die Verhaeltnisse in der einstigen DDR und Sowjetunion. Da verschwanden dann ja auch ploetzlich etliche Buecher und Schriften aus dem Buecherregal.
Die BRD wird zunehmend von totalitaer denkenden NWO-Rotfaschisten regiert.
Nach 1945 wurden über 40000 Buchtitel von den Siegern beseitigt. DAS war die größte "Bücherverbrennung" aller Zeiten! Und das wird jetzt noch weiter gehen.
Eher nicht. Gegen Hasskommentare ... OK. Aber bei Fake-News zieht das viel größer Kreise. Dann gilt nämlich nur das als Echt was der Regierung genehm ist. Das hat die komplette Medienmeute wohl noch nicht begriffen. BILD und Co. bleiben davon auch nicht verschont.
Da wird wegen einem inhaftierten Journalisten in der Türkei ein Fass aufgemacht und hier steuern wir auf eine knallharte staatliche Presseagentur zu. Und keinen der betroffenen juckts. Bin mal gespannt wieviel Journalisten dann bei uns einsitzen werden.
Mohammed soll Kinder geschaendet und vergewaltigt haben.
Hasskommentar ?
moishe c
05.04.2017, 13:33
Also ich finde das gut!
Das Maasmännchen ist genau der Richtige, um dieser Besatzer-Republik einen fetten langen Nagel in den Sarg zu schlagen!
Nach 1945 wurden über 40000 Buchtitel von den Siegern beseitigt. DAS war die größte "Bücherverbrennung" aller Zeiten! Und das wird jetzt noch weiter gehen.
Das betraf wahrscheinlich viel NS-Literatur und Propagandaschriften ? Vermute ich mal.
Dass allerdings viele islamkritische Schriften bald aus den Regalen des BRD-Systems verschwinden werden, steht zu befuerchten.
Ich war erst kuerzlich wieder bei Dussmann in der Friedrichstrasse ( Berlin ). Die haben jetzt nach dem Umbau dort eine eigene und groessere Abteilung fuer englischsprachige Buecher. Natuerlich habe ich dort geschmoekert und mich laenger umgeschaut.
Pro-Trump-Literatur habe ich dort vergeblich gesucht ( Michael Savage und Roger Stone zum Beispiel ). Gibt es nicht im BRD-System und auch nicht bei Dussmann.
Muss die aktuellen Buecher wohl in New York kaufen oder anderweitig bestellen ?
Deutschmann
05.04.2017, 13:39
Genauso sehe ich das auch. Noch wird der Hass von Millionen Deutschen nur verbal geäußert; wenn er sich mal im echten Leben entladen würde, dann würden sich sicherlich einige Politiker nicht mehr so wohl fühlen.
Es geht ja nicht nur um die Deutschen. Schau doch mal die ganzen Attentäter! Immer heißt es: "sie waren bis dato unauffällig". Das bedeutet, die haben nicht einen einzigen Hasskommentar im Netz abgelassen sondern heimlich ihre Taten geplant.
Im Übrigen: wenn zu mir einer sagt "du gehörst an die Wand gestellt", werte ich das als Meinung bzw. Meinungsfreiheit. Wenn er aber sagt "ich stelle dich an die Wand", ist das eine Drohung und heute schon strafbar.
Also ich finde das gut!
Das Maasmännchen ist genau der Richtige, um dieser Besatzer-Republik einen fetten langen Nagel in den Sarg zu schlagen!
Wir muessen eine Mauer zu Mexiko bauen.
Hasskommentar ?
Das betraf wahrscheinlich viel NS-Literatur und Propagandaschriften ? Vermute ich mal.
Dass allerdings viele islamkritische Schriften bald aus den Regalen des BRD-Systems verschwinden werden, steht zu befuerchten.
Ich war erst kuerzlich wieder bei Dussmann in der Friedrichstrasse ( Berlin ). Die haben jetzt nach dem Umbau dort eine eigene und groessere Abteilung fuer englischsprachige Buecher. Natuerlich habe ich dort geschmoekert und mich laenger umgeschaut.
Pro-Trump-Literatur habe ich dort vergeblich gesucht ( Michael Savage und Roger Stone zum Beispiel ). Gibt es nicht im BRD-System und auch nicht bei Dussmann.
Muss die aktuellen Buecher wohl in New York kaufen oder anderweitig bestellen ?
Das hat damals alle möglichen Bücher getroffen - nicht nur "Propaganda". Und heute wird das ebenso laufen; es sind ja auch noch die gleichen Mächte am Zug.
Wir muessen die islamischen Terrorfuersten der Hamas durch den Mossad neutralisieren lassen.
Hasskommentar ?
Das hat damals alle möglichen Bücher getroffen - nicht nur "Propaganda". Und heute wird das ebenso laufen; es sind ja auch noch die gleichen Mächte am Zug.
Die NWO und der Deep State sind im Moment im Panikmodus.
Es koennten ja immer mehr Menschen aufwachen. Die Wahl Trumps in den USA, der Brexit und auch alternative Medien wie Infowars oder Breitbart hat das Establishment aufgeschreckt.
Was meinst Du, warum diese Medien von Geheimdiensten so massiv seit Jahren ueberwacht werden ?
moishe c
05.04.2017, 13:45
Wir muessen eine Mauer zu Mexiko bauen.
Hasskommentar ?
Gott sei Dank brauchen wir keine Mauer!
Uns reicht eine Art von einfachem Zaun ... ein Holzbalken, ca. 2 Meter fünfzig hoch und fünfzig Meter lang ... paßt bequem vor den Reichstag!
Querfront
05.04.2017, 13:47
Eher nicht. Gegen Hasskommentare ... OK. Aber bei Fake-News zieht das viel größer Kreise. Dann gilt nämlich nur das als Echt was der Regierung genehm ist. Das hat die komplette Medienmeute wohl noch nicht begriffen. BILD und Co. bleiben davon auch nicht verschont.
Da wird wegen einem inhaftierten Journalisten in der Türkei ein Fass aufgemacht und hier steuern wir auf eine knallharte staatliche Presseagentur zu. Und keinen der betroffenen juckts. Bin mal gespannt wieviel Journalisten dann bei uns einsitzen werden.
Es wird ausschließlich die alternativen Medien und die kleinen Blogger treffen. Die großen Medienanstalten haben auch große Rechtsabteilungen, die sich um sowas kümmern. Der Fall Danisch ist gerade aktuell.
https://propagandaschau.wordpress.com/2017/03/11/hadmut-danisch-wie-die-ard-einem-kritischen-blogger-einen-maulkorb-verpassen-will/
Gott sei Dank brauchen wir keine Mauer!
Uns reicht eine Art von einfachem Zaun ... ein Holzbalken, ca. 2 Meter fünfzig hoch und fünfzig Meter lang ... paßt bequem vor den Reichstag!
Diese massive Sicherungsanlage um das Kanzleramt habe ich auch nie kapiert. Ich bin da oefters mal. Ueberall Wachposten und Kameras. Der Zaun ist schon sehr massiv gebaut.
Verstehe ich nicht, die Menschen sind doch alle lieb und fuehren nur Gutes im Schilde ? Warum muss sich Angela so schuetzen und vor wem ? Wir brauchen doch heutzutage laut Merkel keine Begrenzungen und auch keine Landesgrenzen mehr.
John Donne
05.04.2017, 13:50
Wir muessen eine Mauer zu Mexiko bauen.
Hasskommentar ?
Wenn die Türkei mit Geld und auf auf Druck der EU eine Mauer zu Syrien (https://www.tagesschau.de/ausland/mauer-tuerkei-101.html) baut, dann ist das gut!
Wenn Donald Trump eine Mauer zu Mexiko baut (http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-03/mauer-mexiko-usa-donald-trump-sicherheit-baufirmen-risiko), ist das schlecht!
Ist das so schwer zu verstehen? Das ist doch überhaupt nicht vergleichbar!
Und mir ist völlig schleierhaft, wie darin irgendeine Form von Doppelmoral erkennen kann... :auro:
Es geht ja nicht nur um die Deutschen. Schau doch mal die ganzen Attentäter! Immer heißt es: "sie waren bis dato unauffällig". Das bedeutet, die haben nicht einen einzigen Hasskommentar im Netz abgelassen sondern heimlich ihre Taten geplant.
Im Übrigen: wenn zu mir einer sagt "du gehörst an die Wand gestellt", werte ich das als Meinung bzw. Meinungsfreiheit. Wenn er aber sagt "ich stelle dich an die Wand", ist das eine Drohung und heute schon strafbar.
Es brodelt im Volk - und meiner Ansicht nach völlig zu Recht. Und wir Deutschen sind noch ein friedliches, sattes und ruhiges Schafsvolk. Wenn aber nicht einmal mehr die Möglichkeit besteht, sich verbal zu äußern, dann wird sich die Sache nur umso schneller radikalisieren. Ich möchte das hier nicht bewerten, aber so wird es sein.
Es wird ausschließlich die alternativen Medien und die kleinen Blogger treffen. Die großen Medienanstalten haben auch große Rechtsabteilungen, die sich um sowas kümmern. Der Fall Danisch ist gerade aktuell.
https://propagandaschau.wordpress.com/2017/03/11/hadmut-danisch-wie-die-ard-einem-kritischen-blogger-einen-maulkorb-verpassen-will/
In den USA bekomme ich das in letzter Zeit mit, dass die NWO Breitbart, Infowars und Drudge Report schliessen lassen wollen. Wenn die 3 dicht machen, gehen auch alle anderen alternativen Medien in den USA den Bach runter.
Das geht jetzt also wirklich ans Eingemachte.
Deutschmann
05.04.2017, 13:53
Es wird ausschließlich die alternativen Medien und die kleinen Blogger treffen. Die großen Medienanstalten haben auch große Rechtsabteilungen, die sich um sowas kümmern. Der Fall Danisch ist gerade aktuell.
https://propagandaschau.wordpress.com/2017/03/11/hadmut-danisch-wie-die-ard-einem-kritischen-blogger-einen-maulkorb-verpassen-will/
Das bezweifle ich. Die schreibende Zunft ist sich der Tragweite dieses Gesetzes noch gar nicht bewusst. Ich kann denen nur empfehlen, entschieden zu protestieren. Wer entscheidet denn was Fake-News sind? Richtig - der"Ankläger". Und der ist in diesem Fall der Staat der dieses Gesetz erlässt. Es wird also auch den kleinen Schreiberling treffen wenn er den Staat oder die Regierung anpisst.
Der nächste Schritt wird sein, dass Nachrichten durch eine Behörde abgesegnet werden müssen. Wollen wir wetten?
moishe c
05.04.2017, 13:54
Es wird ausschließlich die alternativen Medien und die kleinen Blogger treffen. Die großen Medienanstalten haben auch große Rechtsabteilungen, die sich um sowas kümmern. Der Fall Danisch ist gerade aktuell.
https://propagandaschau.wordpress.com/2017/03/11/hadmut-danisch-wie-die-ard-einem-kritischen-blogger-einen-maulkorb-verpassen-will/
Ihr zwei seid ja echt lustig! Zerbrecht euch den Kopf über ein nicht existierendes Problem!
Als ob die "großen Medienanstalten" ein Problem damit hätten, die Wahrheit zu verbiegen und zu verfälschen!!! :fizeig:
Deutschmann
05.04.2017, 13:55
Es brodelt im Volk - und meiner Ansicht nach völlig zu Recht. Und wir Deutschen sind noch ein friedliches, sattes und ruhiges Schafsvolk. Wenn aber nicht einmal mehr die Möglichkeit besteht, sich verbal zu äußern, dann wird sich die Sache nur umso schneller radikalisieren. Ich möchte das hier nicht bewerten, aber so wird es sein.
Ich habe eher die Befürchtung dass ganz andere Leute das als "Startschuss" für ihre Ziele sehen.
Es brodelt im Volk - und meiner Ansicht nach völlig zu Recht. Und wir Deutschen sind noch ein friedliches, sattes und ruhiges Schafsvolk. Wenn aber nicht einmal mehr die Möglichkeit besteht, sich verbal zu äußern, dann wird sich die Sache nur umso schneller radikalisieren. Ich möchte das hier nicht bewerten, aber so wird es sein.
Ich sage es mal so: Wenn Trump die Mauer nicht baut und Hillary nicht in den Bau geht bzw. Trump dann auch noch vom Deep State gestuerzt werden sollte, stehen wir am Rande des Buergerkrieges. Im Grunde genommen tobt der in den USA jetzt schon und zwar hinter den Kulissen und im Untergrund.
Es brodelt gerade gewaltig und die Basis wird immer unruhiger. Trump muss liefern. Viel Zeit bleibt nicht mehr.
Deutschmann
05.04.2017, 13:56
Trump und Hilary gibts einen eigenen Strang!
Ich habe eher die Befürchtung dass ganz andere Leute das als "Startschuss" für ihre Ziele sehen.
Wie bei der Weissen Rose und den Geschwistern Scholl wird es dann halt gegen die Rotfaschisten im antideutschen BRD-System Flugblaetteraktionen geben.
Der Widerstand gegen diese Faschisten wird also in den Untergrund gedraengt.
Ist Zensur durch das System zu begrüssen, dass es sich damit selbst vorführe?
Nachtrag: Man achte bei Gelegenheit auch darauf, wer warum dagegen ist und ob er die grundgesetzliche Meinungsfreiheit als Waffe oder als Wert begreift. Das ist für zukünftige Bündnisbildungen interessant.
Das bezweifle ich. Die schreibende Zunft ist sich der Tragweite dieses Gesetzes noch gar nicht bewusst. Ich kann denen nur empfehlen, entschieden zu protestieren. Wer entscheidet denn was Fake-News sind? Richtig - der"Ankläger". Und der ist in diesem Fall der Staat der dieses Gesetz erlässt. Es wird also auch den kleinen Schreiberling treffen wenn er den Staat oder die Regierung anpisst.
Der nächste Schritt wird sein, dass Nachrichten durch eine Behörde abgesegnet werden müssen. Wollen wir wetten?
Sehe ich ja jetzt schon in den USA bei der Washington Post und der New York Times. Viele wichtige Themen werden von denen nicht aufgegriffen und verschwiegen. So zum Beispiel die Russlandverbindungen Podestas und Hillarys, Podesta-Emails, aktuelle Wikileaksenthuellungen oder jetzt die Geschichte um Susan Rice.
Viele Massenmedien berichten gar nicht mehr.
Brotzeit
05.04.2017, 14:53
Gesetz gegen "Hassrede" So will Maas Facebook und Co. büßen lassen
Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung.
Union und SPD hatten Maas zuletzt zur Vorlage des im Bundestag beschließen - die letzte Lesung ist direkt vor der Sommerpause angesetzt.Gesetzes gedrängt. Die Fraktionen wollen das Gesetz jedenfalls, trotz der vielen Einwände aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, weiter nach engem Zeitplan
Warum auf einmal die Eile innerhalb der Großen Koalition will man die nächste "Flüchtingswelle" für Deutschland nicht durch Misstöne propagandistisch gefährdet sehen !
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-und-facebook-bussgelder-in-hassrede-gesetz-geaendert-a-1141853.html#js-article-comments-box-pager
das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !
Die geistige Nomierung und Gleichschaltung schreitet voran.
Wolfger von Leginfeld
05.04.2017, 14:58
Gesetz gegen "Hassrede" So will Maas Facebook und Co. büßen lassen
Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung.
Union und SPD hatten Maas zuletzt zur Vorlage des im Bundestag beschließen - die letzte Lesung ist direkt vor der Sommerpause angesetzt.Gesetzes gedrängt. Die Fraktionen wollen das Gesetz jedenfalls, trotz der vielen Einwände aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, weiter nach engem Zeitplan
Warum auf einmal die Eile innerhalb der Großen Koalition will man die nächste "Flüchtingswelle" für Deutschland nicht durch Misstöne propagandistisch gefährdet sehen !
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-und-facebook-bussgelder-in-hassrede-gesetz-geaendert-a-1141853.html#js-article-comments-box-pager
das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !
Auf der Animal-Farm:
Den Tyrann jagt man vom Hof, dafür übernehmen dann die Schweine, die über die Zeit dann genauso tyrannisch werden ....
Gesetz gegen "Hassrede" So will Maas Facebook und Co. büßen lassen
Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung.
Union und SPD hatten Maas zuletzt zur Vorlage des im Bundestag beschließen - die letzte Lesung ist direkt vor der Sommerpause angesetzt.Gesetzes gedrängt. Die Fraktionen wollen das Gesetz jedenfalls, trotz der vielen Einwände aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, weiter nach engem Zeitplan
Warum auf einmal die Eile innerhalb der Großen Koalition will man die nächste "Flüchtingswelle" für Deutschland nicht durch Misstöne propagandistisch gefährdet sehen !
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-und-facebook-bussgelder-in-hassrede-gesetz-geaendert-a-1141853.html#js-article-comments-box-pager
das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !
Von dem Gesetz sind ausschliesslich kommerzielle Betreiber von Social Networks
betroffen wie z.B. youtube, facebook und twitter. Insbesondere faebook gehoert in
den Hintern getreten weil die Schweinebande um Markus Zuckerberg gegen die
Selbstverpflichtung zur Zensur hartnaeckig verstoesst. Ausserdem sollte facebook
die Auflage gemacht werden das sich dort keine Kindern anmelden duerfen. Bisher
nimmt der Deutsche Staat noch duldend hin das sich auf facebook nach den AGB`s
Kinder registrieren koennen die 13 Jahre alt sind. In Deutschland sind Kinder
solange sie das 14 Lebensjahr noch nicht vollendet haben geschaeftsfaehigunfaehig
und Jugendliche von 14 bis 17 Jahren nur beschraenkt geschaeftsfaehig.
Einem US Konzern der gegen Deutsche Gesetze verstoesst gehoert gemassregelt.
Aendert das Unternehmen nicht seine AGB und gestaltet sie nicht gesetzeskonform
so gehoert der US Konzernkrake facebook die Lizenz zum Betreiben der kommerziellen
Plattform in Deutschland entzogen.
Wolfger von Leginfeld
05.04.2017, 15:09
Mohammed soll Kinder geschaendet und vergewaltigt haben.
Hasskommentar ?
Diese Frau bekam damals, auch wegen dieses Vorwurfes Schwierigkeiten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Susanne_Winter
Wolfger von Leginfeld
05.04.2017, 15:13
Ich habe in meinem Regal ein historisches Buch ueber Mohammend von einem Geschichtsprofessor stehen. Dort wird beschrieben, dass der Prophet Mohammed ein Massenmoerder sein koennte, weil er hunderte Menschen abschlachten liess.
Ist das jetzt bei diesem Professor ein "Hasskommentar" gegenueber dem Islam und Mohammed und muss diese Passage aus dem Buch in Zukunft herausgestrichen werden ?
Die BRD-Zensur duerfte bald auch auf dem Buechersektor Ueberschichten schieben ?
Mich erinnert das langsam an die Verhaeltnisse in der einstigen DDR und Sowjetunion. Da verschwanden dann ja auch ploetzlich etliche Buecher und Schriften aus dem Buecherregal.
Die BRD wird zunehmend von totalitaer denkenden NWO-Rotfaschisten regiert.
Jedes gelenkte Politregime reagiert so, wenn es eng wird.
Von dem Gesetz sind ausschliesslich kommerzielle Betreiber von Social Networks
betroffen wie z.B. youtube, facebook und twitter. Insbesondere faebook gehoert in
den Hintern getreten weil die Schweinebande um Markus Zuckerberg gegen die
Selbstverpflichtung zur Zensur hartnaeckig verstoesst. Ausserdem sollte facebook
die Auflage gemacht werden das sich dort keine Kindern anmelden duerfen. Bisher
nimmt der Deutsche Staat noch duldend hin das sich auf facebook nach den AGB`s
Kinder registrieren koennen die 13 Jahre alt sind. In Deutschland sind Kinder
solange sie das 14 Lebensjahr noch nicht vollendet haben geschaeftsfaehigunfaehig
und Jugendliche von 14 bis 17 Jahren nur beschraenkt geschaeftsfaehig.
Einem US Konzern der gegen Deutsche Gesetze verstoesst gehoert gemassregelt.
Aendert das Unternehmen nicht seine AGB und gestaltet sie nicht gesetzeskonform
so gehoert der US Konzernkrake facebook die Lizenz zum Betreiben der kommerziellen
Plattform in Deutschland entzogen.
Das Problem fuer das BRD-System besteht aber auch darin, dass politisch unliebsame Personen Twitter oder Youtube benutzen. So macht der "Hassprediger" Trump,- O-Ton Steinmeier !-, reichlich Gebrauch von diesen sozialen Netzwerken. Das geht eigentlich gar nicht.
Menschen im BRD-System koennen weiter auf die Inhalte dieses Hasspredigers in der BRD zugreifen, was normalerweise in Zukunft von der BRD-Tscheka unterbunden werden muesste.
Hier ist der Youtube Kanal von Praesident Trump:
PRESIDENT DONALD TRUMP SPEECHES & PRESS CONFERENCE
https://www.youtube.com/channel/UCoswYMTz68KlHKn3oEzTm4A
Hier ist einer der Twitterkanaele von Praesident Trump:
https://twitter.com/realdonaldtrump?lang=de
Auch das Weisse Haus benutzt diese Kanaele, was Adolf Maas wegen des Hasspredigers Trump unterbinden muesste.
Darueber hinaus nutzen alternative Medien wie Infowars und Alex Jones Youtube und sollen dort gebannt werden. Zumindest wird dafuer gesorgt, dass man bei Facebook nicht mehr auf Infowars und Alex Jones verlinken darf:
https://www.youtube.com/channel/UCvsye7V9psc-APX6wV1twLg
Alex Jones erleidet dadurch auch Einnahmeverluste bei der Werbung. Den alternativen Medien soll auf diese Weise die Geschaeftsgrundlage entzogen werden.
Die Zensur hat also weitreichende Folgen.
Pillefiz
05.04.2017, 15:49
Gestern lief in der Glotze ein Film zum Thema Cybermobbing. Wird bisher nicht strafrechtlich verfolgt, das würde sich mit dem Gesetz ändern
einfachleben
05.04.2017, 17:30
Muahahahaha - bei uns stehen die auch immer in der Einkaufsstrasse, die Erwachten Bürger...
Sie halten ein Buch in der Hand, auf dem Cover ist ein Leuchtturm zu sehen, mit dem Titel Erwachet.
Meinst du diese Klientel?
Lächerliches pseudo elitäres Geschwätz.
Die NWO und der Deep State sind im Moment im Panikmodus.
Es koennten ja immer mehr Menschen aufwachen. Die Wahl Trumps in den USA, der Brexit und auch alternative Medien wie Infowars oder Breitbart hat das Establishment aufgeschreckt.
Was meinst Du, warum diese Medien von Geheimdiensten so massiv seit Jahren ueberwacht werden ?
nurmalso2.0
05.04.2017, 18:48
Artikel 5 GG "Eine Zensur findet nicht statt." Strangthema somit Hasskommentar.
Nun, da kann man ja nur beten dass sich die verbalen und ungefährlichen Hassparolen in den sozialen Netzwerken nicht aktiv auf die Strasse verlagern. Dumm. Sehr dumm von denen, ein überschau- und kontrollierbares Ventil zu schließen.
Das denke ich schon lange. Im Netz kann man kontrollieren und es bleibt beim Verbalen. Aber wehe, wenn man dieses Ventil verstopft!
(Wollte eigentlich bloß grün vergeben, aber das geht grad nicht.
Flüchtling
05.04.2017, 21:18
Das denke ich schon lange. Im Netz kann man kontrollieren und es bleibt beim Verbalen. Aber wehe, wenn man dieses Ventil verstopft!
(Wollte eigentlich bloß grün vergeben, aber das geht grad nicht.
Ein "falsches" Grün / "Gefällt mir"
kann direkt vom Wohnzimmersessel aus ins Gefängnis führen. Tat es das, weiß man, dass man in einer Anständigen Demokratie lebt/einsitzt.
Gott sei Dank brauchen wir keine Mauer!
Uns reicht eine Art von einfachem Zaun ... ein Holzbalken, ca. 2 Meter fünfzig hoch und fünfzig Meter lang ... paßt bequem vor den Reichstag!
Die Politiker in den USA, Israel und den transatlantischen Vasallenlaendern
sind absolute Spezialisten im Mauern bauern. Derzeit beschaeftigen sich die
politischen " Mauerbaufachkraefte " in Koordination mit den Systemmedien
damit in den Koepfen ihres Volkes eine geistige Mauer gegen Russland und
die Tuerkei gleichzeitig hochzuziehen. Es ist erbaermlich und schaebig was
die westlichen Politker machen, wie sie dreist ihre eigenen Voelker taeuschen,
beluegen, betruegen und " verscheissern " um sie ueber die aufgebauten
Feindbilder (Bedrohungskulissen) gegen Russen und Tuerken aufzubringen.
Das Volk kann sich wahrscheinlich nicht auf dem demokratischen Wege der
volksverraeterischen Mandats- und Regierungsamtmissbrauchern entledigen.
Das Europaeische Volk muss seine Kraefte buendeln um unter Anwendung
psychischer und pysischer Gewalt in der europaeischen Politiklandschaft ein
Kulturrevolution durchzusetzen.
Ein "falsches" Grün / "Gefällt mir"
kann direkt vom Wohnzimmersessel aus ins Gefängnis führen. Tat es das, weiß man, dass man in einer Anständigen Demokratie lebt/einsitzt.
Nun ja, grad deswegen mache ich nichts auf Facebook oder Twitter. Als gelernter ehem. DDR-Bürger passe ich auf, wo ich was sage.
Schlimm, dass es wieder so ist.
Das betraf wahrscheinlich viel NS-Literatur und Propagandaschriften ?...
Nö:
17 August 2015,
"Bücherverbrennung" in Deutschland
In der Stadt Bad Dürrheim wurden 3200 Bücher der Stadtbibliothek vernichtet. Betroffen sind Bücher, die nicht in politisch-korrekter Sprache geschrieben sind, z.B. Bücher von Erich Kästner. Diese landeten bereits auf den Scheiterhaufen der Nazis
In der der deutschen Stadt Bad Dürrheim (Baden-Württemberg) wurden in den vergangenen Tagen 3200 Bücher der Stadtbibliothek vernichtet. Auf dies macht der bekannte Journalist und Kolumnist Roland Tichy in seinem Blog aufmerksam. Die Aktion richtete sich offensichtlich gegen Bücher mit „falscher“ Schreibweise. Das sind solche, die beispielsweise das Wort „Neger“ enthalten. Betroffen sind auch die Bücher von Erich Kästner, Autor so berühmter Kinderbücher wie „Das fliegende Klassenzimmer“, „Pünktchen und Anton“, „Das doppelte Lottchen“. Tichy schreibt dazu: „Offenkundig gelten seine Bücher in Baden-Württemberg als Provokation und Verstoß gegen den staatlich verordneten Zeitgeist der schulischen Umerziehung zum politisch korrekten Menschen.“ Besonder bizarr: Die Bücher von Kästner sind übrigens nicht zum ersten Mal betroffen. Seine Bücher landeten schon auf den Scheiterhaufen der berüchtigten Bücherverbrennung der Nazis. Tichy meint dazu: „Literatur hat eben etwas subversives, verwirrt und veranlasst zum eigenständigen Denken. Konformität mit dem Zeitgeist ist das Maß der Dinge. Historisches Bewusstsein? Fehlanzeige, denn: “Richtige Schreibweise ist gerade für Kinder wichtig“, sagt Bücher-Verbannerin Christina Kälberer, um so die Aktion zu rechtfertigen. Auf die Idee, dass Literatur entsorgt werden muss, die nicht den neuen Rechtschreibregeln entspricht – darauf muss man erst mal kommen. Aber das Tor zur Hölle wird erst richtig weit geöffnet: So sei außerdem das “Wording”, also die Begrifflichkeit, in einigen Büchern nicht zeitgemäß. Christina Kälberer nennt etwa das Wort „Neger“, das noch in Klassikern vorkomme, berichtet der Südkurier. Jetzt leisten offensichtlich die grün-roten Politkommissare im Gender-Land ganze Arbeit bei der beabsichtigten Umerziehung.“
Link (https://tagebucheinesdeutschen.wordpress.com/2015/08/24/deutschland-2015-buecherverbrennungen-schritt-fuer-schritt-in-die-nwo/)
autochthon
05.04.2017, 22:42
Nun ja, grad deswegen mache ich nichts auf Facebook oder Twitter. Als gelernter ehem. DDR-Bürger passe ich auf, wo ich was sage.
Schlimm, dass es wieder so ist.
.. und wohl auch WIE OFT Du etwas sagst... (196 Beiträge in 11 jahren).... :D
Schlummifix
05.04.2017, 22:45
Die BRD ist wieder auf einem guten Weg :kich:
Vergessen wir auch nicht, dass jetzt schon unzählige Inhalte wegzensiert werden. Ganz vieles, das andere Länder auf youtube und Co. sehen dürfen, dürfen die Deutschen nicht sehen.
Und jetzt auch noch lahmarschige, gleichgeschaltete Diskussionen nach Maas'scher Vorgabe, sonst drohen Maasnahmen :kich:
Das wird super. Stattdessen ruft die BRD-Jugend Martin, Martin, Martin. Ganz toll.
Tja, das kommt dabei raus, wenn man SPD wählt.
Deutschmann
05.04.2017, 22:50
Die BRD ist wieder auf einem guten Weg :kich:
Vergessen wir auch nicht, dass jetzt schon unzählige Inhalte wegzensiert werden. Ganz vieles, das andere Länder auf youtube und Co. sehen dürfen, dürfen die Deutschen nicht sehen.
Und jetzt auch noch lahmarschige, gleichgeschaltete Diskussionen nach Maas'scher Vorgabe, sonst drohen Maasnahmen :kich:
Das wird super. Stattdessen ruft die BRD-Jugend Martin, Martin, Martin. Ganz toll.
Tja, das kommt dabei raus, wenn man SPD wählt.
Auf dem Weg?
Wir sind schon mittendrin. Und der Tanz geht noch gar nicht los. Aber eines muss man denen lassen: die haben das System "Brot und Spiele" bis zur Perfektion ausgearbeitet.
Sehen wir es doch einmal positiv: Das, was die (West)deutschen nach dem Weltkrieg ruhig gehalten hat, war das Gefühl in "völliger Freiheit" zu leben - und das haben die Besatzer den unterworfenen Deutschen psychologisch sehr geschickt verkauft. Jetzt, wo immer mehr Deutsche unzufrieden werden, wird auch das politische Establishment plötzlich immer aggressiver und zeigt sein wahres Gesicht. Es wird immer mehr verboten, zensiert und verfolgt. Einfache, steuerzahlende Deutsche werden an den Pranger gestellt wegen Meinungsverbrechen, während Schwerkriminelle Narrenfreiheit haben. Eigentlich gar nicht schlecht, denn so zieht die politische Clique dieser BRD nur immer schneller den Hass von Millionen auf sich. Und es ist ja inzwischen in der ganzen EU nicht viel anders.
58763
Deutschmann
05.04.2017, 22:54
...Einfache, steuerzahlende Deutsche werden an den Pranger gestellt wegen Meinungsverbrechen, während Schwerkriminelle Narrenfreiheit haben. ...
Stimmt. Täterfotos sind verpixelt, die Namen geändert ... wähernd man Schuldner ganz einfach unter Insolvenzbekanntmachungen ausfindig machen kann.
Stimmt. Täterfotos sind verpixelt, die Namen geändert ... wähernd man Schuldner ganz einfach unter Insolvenzbekanntmachungen ausfindig machen kann.
Gewisse ausländische Familienclans kassieren nicht nur Millionen an Sozialhilfe ab, sondern können sich in der organisierten Kriminalität auch sonst freudig austoben. Da wird nicht einmal bei Mord usw. abgeschoben. Andererseits werden unwillige Knöllchenzahler (Deutsche!) mit aller Gewalt vom System verfolgt.
Deutschmann
05.04.2017, 23:03
Gewisse ausländische Familienclans kassieren nicht nur Millionen an Sozialhilfe ab, sondern können sich in der organisierten Kriminalität auch sonst freudig austoben. Da wird nicht einmal bei Mord usw. abgeschoben. Andererseits werden unwillige Knöllchenzahler (Deutsche!) mit aller Gewalt vom System verfolgt.
Offen gesagt verstehe ich nicht warum du hier mit "Ausländer vs. Deutsche" argumentierst. Das Problem bzw. das was daraus entsteht, ist viel weitreichender. Da wird über einen Journalisten in der Türkei gejammert udn sich solidarisiert, der - ja, genau ... Fakenews im Sinne der türkischen Regierung abgelassen hat - während unser Maas´sches Gesetz kommentarlos hingenommen wird. Leider kann sich der Standard-Bürger dagegen nicht wehren. Aber erschreckend ist, dass die Leute die nur ein wenig in der Öffentlichkeit stehen, nichts dagegen unternehmen.
Aber egal. Die Geschichte zeigt, dass der normale Bürger selten der Verlierer ist. Am Ende sind immer die Verantwortlichen dran. War immer so, ist immer so und wird immer so bleiben.
Offen gesagt verstehe ich nicht warum du hier mit "Ausländer vs. Deutsche" argumentierst. Das Problem bzw. das was daraus entsteht, ist viel weitreichender. Da wird über einen Journalisten in der Türkei gejammert udn sich solidarisiert, der - ja, genau ... Fakenews im Sinne der türkischen Regierung abgelassen hat - während unser Maas´sches Gesetz kommentarlos hingenommen wird. Leider kann sich der Standard-Bürger dagegen nicht wehren. Aber erschreckend ist, dass die Leute die nur ein wenig in der Öffentlichkeit stehen, nichts dagegen unternehmen.
Aber egal. Die Geschichte zeigt, dass der normale Bürger selten der Verlierer ist. Am Ende sind immer die Verantwortlichen dran. War immer so, ist immer so und wird immer so bleiben.
Mir ging es nur um die Gegenüberstellung von freilaufenden Schwerkriminellen (vielfach faktisch Ausländer, denn die beherrschen hier nun einmal die organ. Kriminalität) und einfachen Deutschen, die wegen Meinungsäußerungen im Verhältnis wesentlich härter verfolgt werden. Das zeigt: Diese politische Clique ist deutschfeindlich und arbeitet gegen unser Volk. Aber das dürfte inzwischen auch ein Blinder mit Krückstock erkennen. Wie auch immer, wenn sie immer aggressiver zensieren, erhöht das nur den Druck auf die gewöhnliche Bevölkerung, die spätestens dann ungemütlich wird, wenn es ihr materiell schlecht geht. Da sollte man die Deutschen auf Dauer nicht falsch einschätzen.
Pillefiz
05.04.2017, 23:10
Mir ging es nur um die Gegenüberstellung von freilaufenden Schwerkriminellen (vielfach faktisch Ausländer, denn die beherrschen hier nun einmal die organ. Kriminalität) und einfachen Deutschen, die wegen Meinungsäußerungen im Verhältnis wesentlich härter verfolgt werden. Das zeigt: Diese politische Clique ist deutschfeindlich und arbeitet gegen unser Volk. Aber das dürfte inzwischen auch ein Blinder mit Krückstock erkennen. Wie auch immer, wenn sie immer aggressiver zensieren, erhöht das nur den Druck auf die gewöhnliche Bevölkerung, die spätestens dann ungemütlich wird, wenn es ihr materiell schlecht geht. Da sollte man die Deutschen auf Dauer nicht falsch einschätzen.
Die Deutschen werden völlig richtig eingeschätzt, die halten schön das Maul.
Deutschmann
05.04.2017, 23:11
Mir ging es nur um die Gegenüberstellung von freilaufenden Schwerkriminellen (vielfach faktisch Ausländer, denn die beherrschen hier nun einmal die organ. Kriminalität) und einfachen Deutschen, die wegen Meinungsäußerungen im Verhältnis wesentlich härter verfolgt werden. Das zeigt: Diese politische Clique ist deutschfeindlich und arbeitet gegen unser Volk. Aber das dürfte inzwischen auch ein Blinder mit Krückstock erkennen. Wie auch immer, wenn sie immer aggressiver zensieren, erhöht das nur den Druck auf die gewöhnliche Bevölkerung, die spätestens dann ungemütlich wird, wenn es ihr materiell schlecht geht. Da sollte man die Deutschen auf Dauer nicht falsch einschätzen.
Ich drücke es mal anders aus. Das Deutsche Volk ist "bequem". Läuft immer seinem Führer nach - bis ins Verderben.
Deutschmann
05.04.2017, 23:14
..., erhöht das nur den Druck auf die gewöhnliche Bevölkerung, die spätestens dann ungemütlich wird, wenn es ihr materiell schlecht geht. Da sollte man die Deutschen auf Dauer nicht falsch einschätzen.
Und um mal explizit auf diesen Punkt zu kommen: nenne mir mal eine einzige Situation in der Geschichte Deutschlands, in der seine Bevölkerung "ungemütlich" wurde ohne dass seine Regierung bzw. Oberen die Strippen gezogen haben? Und nein - die 1989 waren nicht "ungemütlich". Das war der Zeitgeist.
Ich drücke es mal anders aus. Das Deutsche Volk ist "bequem". Läuft immer seinem Führer nach - bis ins Verderben.
Irgendwer führt immer revolutionäre Strömungen an, das ist kein deutsches Phänomen. Allerdings geht der Deutsche in allen Dingen immer sehr organisiert und genau vor. Wir sind recht emotionsarm und wenig heißblütig. Wenn der Deutsche sein System wirklich ändert, dann läuft er dabei selten in den Straßen Amok wie andere Völker. Zumindest war das in der Geschichte so.
Und um mal explizit auf diesen Punkt zu kommen: nenne mir mal eine einzige Situation in der Geschichte Deutschlands, in der seine Bevölkerung "ungemütlich" wurde ohne dass seine Regierung bzw. Oberen die Strippen gezogen haben? Und nein - die 1989 waren nicht "ungemütlich". Das war der Zeitgeist.
1848 in Teilbreichen, in den Bauernkriegen, in vielen Fällen während des gesamten Mittelalters; und natürlich vor allem 1933 (das war allerdings eine gut organisierte Revolution)
Deutschmann
05.04.2017, 23:17
Irgendwer führt immer revolutionäre Strömungen an, das ist kein deutsches Phänomen. Allerdings geht der Deutsche in allen Dingen immer sehr organisiert und genau vor. Wir sind recht emotionsarm und wenig heißblütig. Wenn der Deutsche sein System wirklich ändert, dann läuft er dabei selten in den Straßen Amok wie andere Völker. Zumindest war das in der Geschichte so.
1848 in Teilbreichen, in den Bauernkriegen, in vielen Fällen während des gesamten Mittelalters; und natürlich vor allem 1933 (das war allerdings eine gut organisierte Revolution)
Der Deutsche kann eigentlich nur eines: aus der schlechtesten Situation das Beste machen. Das ist aber auch das einzige was uns von anderen Völkern unterscheidet.
Der Deutsche kann eigentlich nur eines: aus der schlechtesten Situation das Beste machen. Das ist aber auch das einzige was uns von anderen Völkern unterscheidet.
Der Deutsche will vor allem eines: Ordnung. Selbst bei einer Revolution oder in den Kriegen fehlte dem Deutschen bisher der heißblütige Hass und die Blutgier, die manche anderen Völker (meistens südliche) haben. Der Deutsche rebelliert und kämpft mit einer emotionslosen Sachlichkeit. Heute muss man zudem noch sagen, dass Jahrzehnte des fetten Wohlstandes die Deutschen und auch die anderen Europäer zu trägen und schlaffen Gestalten gemacht haben.
Affenpriester
06.04.2017, 04:33
Hasskommentare sind wie Hassverbrechen ... nix Besonderes wird besonders bestraft. Zudem sind Fake-News älter als die Schrift ... die bekanntesten davon sehen wir auf ARD und ZDF.
BlackForrester
06.04.2017, 11:26
Ihr zwei seid ja echt lustig! Zerbrecht euch den Kopf über ein nicht existierendes Problem!
Als ob die "großen Medienanstalten" ein Problem damit hätten, die Wahrheit zu verbiegen und zu verfälschen!!! :fizeig:
Lasst doch ´mal die Medien aussen vor - schauen wir einmal an wie das Gesetz ausgestaltet ist - tirfft ein was man so hört sind einen Tag später ALLE Seiten der Parteien vom Netz, denn diese strotzenn nur so vor "Fake-News" :D
BlackForrester
06.04.2017, 11:34
Was ist eine Hassrede, was ist ein Hasskommentar? Wo und Wie definiert man dies?
Bis wann ist es noch gerade vertretbar und erlaubt und ab wann nicht mehr?
Mit welchem Maßstab wird gemessen?
Betrifft dies auch "private" (also nicht kommerzielle) Anbieter?
Und so weiter und so weiter und so weiter....
Typisch deutsches Parteien- und Politikerdenken...wir haben ein Problem entdeckt (ist es denn ein Problem?) und natürlich muss man dies sofort gesetzlich regeln. Wie es denn umgesetzt wird - man hat zwar keine Ahnung - aber man hat ein Gesetz gemacht.
Auf der Animal-Farm:
Den Tyrann jagt man vom Hof, dafür übernehmen dann die Schweine, die über die Zeit dann genauso tyrannisch werden ....
Tyrannischer, viel tyrannischer.
Die BRD wird am Ende ihres selbst verschuldeten Abgangs im Todeskampf gegen vermeintliche Feinde im Inneren, also dem eigenen Volk, Patrioten, dem Mittelstand, fleissige Schaffende, wütend treten mit rasendem Hass, bevor es endlich im Nichts der Geschichte entschwindet. Einen Schaden hinterlassend, welcher unvergleichlichbar ist in Jahrtausenden.
Heiko Maas hat ein viel bösartigeres, heimtückischeres Antlitz, als die Person aus dem Nationalsozialismus, mit welchen er gerne verglichen wird.
https://pbs.twimg.com/media/CSQtRDGWIAIzKhy.png
Heiko Maas, ein Hassprediger sondergleichen, welcher nun über Hassreden und dem System ungenehme Nachrichten im Netz wacht.
Wann werden die ersten Menschen, wie in der DDR und der Sowjetunion für das Aussprechen der Wahrheit, vom System als Lüge gebrandmarkt, ins Gefängnis wandern?
Und werden wir diesen Märtyrern der Wahrheit gegen ein Lügensystem solidarisch beistehen, oder ängstlich uns ducken vor den Schlägen und wegsehen?
Und werden wir diesen Märtyrern der Wahrheit gegen ein Lügensystem solidarisch beistehen, oder ängstlich uns ducken vor den Schlägen und wegsehen?Oder noch besser: Nach Kanada auswandern und von dort Hassreden auskotzen.
Wenn man sich die bisher in Deutschland üblichen Summen für Geldbusen, Schmerzensgeld und Schadenersatz ins Gedächtnis ruft, sind die Summen die Maas und Co jetzt aufrufen (50.000.000) aberwitzig!
Aber sie zeugen von der Wichtigkeit und der Stoßrichtung des Vorhabens.
Dieses Gesetz würde jeder Diktatur und Junta gut zu Gesicht stehen!
Flüchtling
06.04.2017, 15:29
Astronomisch hohe Geldbußen für Meinungsverbrechen sind durchaus sinnvoll. So kann für den/die Täter bei (sehr wahrscheinlichem) Nichtzahlen(können)
lebenslang Kerker verhängt werden.
Hasskommentare sind wie Hassverbrechen ... nix Besonderes wird besonders bestraft. Zudem sind Fake-News älter als die Schrift ... die bekanntesten davon sehen wir auf ARD und ZDF.
Ich vermute das die westlichem Völker nun viel schlachschafähnlicher geworden sind als ihre Ahnen.
Dies jedenfalls geschah 300 Jahre zurück als ein König per Verordnung gegen Fake-News, also ihm unangenehme Nachrichten, vorgehen wollte:
https://www.youtube.com/watch?v=EwQxBjeAJMI
A king tried to ban "fake news" in 1688. This happened...
King James II tried to ban “fake news.” It didn't go well...
(https://www.therebel.media/king_james_ii_tried_to_ban_fake_news_it_didn_t_go_ well)
https://d3n8a8pro7vhmx.cloudfront.net/therebel/pages/11617/meta_images/original/THUMBNAIL_-_mono_tant.jpg?1490457678
https://www.therebel.media/ezra_levant_march_24_2017
Oder noch besser: Nach Kanada auswandern und von dort Hassreden auskotzen.
Das wäre eine Alternative. Aber keine für Deutschland. Deshalb bleibe ich hier!
Jodlerkönig
06.04.2017, 16:55
Was ist eine Hassrede, was ist ein Hasskommentar? Wo und Wie definiert man dies?
Bis wann ist es noch gerade vertretbar und erlaubt und ab wann nicht mehr?
Mit welchem Maßstab wird gemessen?
Betrifft dies auch "private" (also nicht kommerzielle) Anbieter?
Und so weiter und so weiter und so weiter....
Typisch deutsches Parteien- und Politikerdenken...wir haben ein Problem entdeckt (ist es denn ein Problem?) und natürlich muss man dies sofort gesetzlich regeln. Wie es denn umgesetzt wird - man hat zwar keine Ahnung - aber man hat ein Gesetz gemacht.das ist denen völlig wurscht. dieses gesetz hat nur einen sinn.......verunsicherung. firmen sollen die rechtsprechung machen. sowas von irre, da drückts jedem freiheitlichen demokraten die kackwurst ausm anus! wie kann ein volk sich nur so knebeln lassen? unsere studierten bessermenschen.....ja ich meine genau die, die so saublöd fragen, wie hitler an die macht kommen und diese absolutistisch ausbauen konnte. mir drehts den magen um bei so einer dreckigen sauerei!
das ist machtmißbrauch der groko! kein rot-grün, kein schwarz-gelb alleine, könnte sowas durchsetzen!
Und wenn sich herausstellt, dass weder Assad noch Putin am Giftgasangriff in Syrien Schuld haben, kriegt dann Gabriel von Maas eins übergebraten ?
Lies mal auf Wikipedia zwei typische Artikel über historische "Fake - News", die später einwandfrei geklärt wurden:
Sebnitz und den sog. "Aufstand der Anständigen"
Bei Sebnitz könnte man beim Lesen des Wikipedia - Artikels denken, die Skinheads hätten den klienen Johnny vielleicht doch ertränkt, es konnte ihnen nur nie nachgewisen werden!
Beim "Aufstand der Anständigen" wird die groteske Tatsache der stürmisch aufkommenden Empörung, als man hinter dem "Brandanschlag auf eine Synagoge" zunächst wieder einmal "Neonazis" vermutete, und der auf Null zurück fallenden Berichterstattung und Empörung, nachdem die "falschen" Täter ermittelt wurden, einfach ignoriert.
Dabei war ja genau dies der "Clou" an diesem unglaublichem Fake, denn "Empörung" hat die Schröder Adminstration über vermeintliche Nazis auch schon damals alle naslang geäussert...
Wer die Lancierung von Fake News betreibt ("es kommen syrische Ärzte und Ingenieure"), der wird wohl auch kaum ein Interesse zur Aufklärung derselbigen haben...
Wolfger von Leginfeld
06.04.2017, 18:09
Wenn man sich die bisher in Deutschland üblichen Summen für Geldbusen, Schmerzensgeld und Schadenersatz ins Gedächtnis ruft, sind die Summen die Maas und Co jetzt aufrufen (50.000.000) aberwitzig!
Aber sie zeugen von der Wichtigkeit und der Stoßrichtung des Vorhabens.
Dieses Gesetz würde jeder Diktatur und Junta gut zu Gesicht stehen!
Das zeigt halt auch eindeutig, wie wehleidig das System geworden ist, ja wie eng es für sie wird. Denen ist durchaus klar, dass es in Zukunft zu dramatischen Verwerfungen kommen wird und dafür rüsten sie jetzt auf, GNADENLOS.
Oder noch besser: Nach Kanada auswandern und von dort Hassreden auskotzen.
Als linkische verschlagene Kreatur hältst du schon in Deutschland nicht zurück, wenn dein zutiefst verdorbenes Innere sein Gift nach aussen zu tragen sucht durch u.a. Hassreden. Was also sollen wir mit dir in Alberta? Bleib in deiner von dir selbst geschaffenen Hölle, wo dein Sinnen und Trachten dem Tod und der Vernichtung deiner Mitmenschen gewidmet ist. Leid tun mir nur deine naiven Mitmenschen, welche sich das Ausmaß der Niedertracht deiner Person im schlimmsten Albtraum nicht ausmalen können.
FaustDick
06.04.2017, 20:06
Gesetz gegen "Hassrede" So will Maas Facebook und Co. büßen lassen
Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung.
Union und SPD hatten Maas zuletzt zur Vorlage des im Bundestag beschließen - die letzte Lesung ist direkt vor der Sommerpause angesetzt.Gesetzes gedrängt. Die Fraktionen wollen das Gesetz jedenfalls, trotz der vielen Einwände aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, weiter nach engem Zeitplan
Warum auf einmal die Eile innerhalb der Großen Koalition will man die nächste "Flüchtingswelle" für Deutschland nicht durch Misstöne propagandistisch gefährdet sehen !
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-und-facebook-bussgelder-in-hassrede-gesetz-geaendert-a-1141853.html#js-article-comments-box-pager
das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !
Sollen sie mal machen; ich bin gespannt was passiert wenn die Bundesregierung Facebook oder YouTube zu einem Bußgeld von 50 Millionen EUR verdonnern will, weil die Unternehmen irgendwelche "Hasskommentare" nicht gelöscht haben aber diese die Bußgeldzahlungen schlicht verweigern. Was will Herr Maas dann machen? Facebook oder YouTube oder beide in Deutschland sperren lassen?
[...] Facebook oder YouTube oder beide in Deutschland sperren lassen?
Ich fände das durchaus lustig, darf ich sagen!
>> Zensurgesetz wird durchgepeitscht !
Umso schneller kommen wir dann hoffentlich auch zu einem Punkt, wo die Sache auch mal nach hinten losgehen kann und gegen DLand selbst vorgegangen wird. Nämlich wegen selbst nur jahrzehntelanger aller aller exemplarischst vor- u. ausgelebter linker Hasskriminalität gegen die Demokratie und alles wovon diese wiederum abhängig ist.
Allen voran gegen diese rot-grünen PolitFiguren hierzulande, die als ehemalige RAF-Sympathisanten in der größt möglichen Beispielhaftigkeit selbst nur solche HassTäter sind oder zumindest systematisch mit ihnen paktiert haben. Die damit also selbst die 100%igen Nutznießer sind von linksextremistischer Hasskriminalität in Form von linker Hassgewalt und linkem Hassterror gegen die Demokratie, gegen den gesellschaftlichen Frieden oder gegen den bürgerlichen PolitGegner und all dessen Werte und Inhalte.
...Als diese rot-grünen Figuren nämlich seinerzeit neben linker Hassgewalt und linkem Hassterror auf der Straße auch noch eine jede Form von hassgesteuertem Hetz-, Beleidigungs- u. Verunglimpfungskrieg gegen Kohl & Co. zusätzlich ausführten, um damit diesen politischen Gegner endgültig in einen vollständigen Hirntod hinein abdrängen zu können. Und wie wir ja inzwischen wissen, mit dem aller größten Erfolg.
Und heute, wo diesbezüglich nur noch eine völlig leblose jedem linken Müll 100%ig untergeordnete Demokratieleiche existiert, möchten diese linken Hassunterstützer u. Hassprofiteure natürlich am liebsten auch noch einen jeden dazu, gegen sie selbst wieder passenden Kommentar verbieten lassen ...während sie gleichzeitig mittels Steuergelder immer weiter linksextreme Grüppchen wie Antifa & Co. finanzieren, die dafür dann als linksextreme autonome Grüppchen auch zukünftig natürlich sehr gerne immer weiter den politischen Gegner maximal sabotieren werden. Selbstverständlichst immer weiter bevorzugt mittels einer jeden möglichen linksextremen Hassgewalt und linksextremem Hassterror!
[B]Ergo:
Gegen DLand muss wegen fundamentalster gegen die Demokratie gerichtete linker Hasskriminalität selbst vorgegangen werden! Am besten mittels ähnlicher Strafzahlungen (in Milliarden- bis Billionenhöhe) wegen einer dem Rest der Welt jahrzehntelang selbst aller exemplarischst vorgelebten systematischsten linken Hasskriminalität gegen die Demokratie und all das, wovon sie abhängig ist.
DLand ist zu einer echten Hochburg im Fach Demokratieauslöscherei per linker Hassgewalt und Hassterror (und dessen HassDerivate in Form von z.B. blankestem Ökofaschismus) aufgestiegen.
DLand ist geradezu eine Schulungsanstalt dafür geworden, über die heute ein jeder kleine potentielle linke Extremist, Anarchist oder Terrorist auf dem Planeten genauestens darüber unterrichtet wird, wie auch er mit so einer linken Hasskriminalität, also mit linker Hassgewalt & linkem Hassterror (& linkem HassÖkofaschismus) auch die Demokratie in seinem eigenen Land leicht zu Tode nötigen und sie sich damit komplett unterordnen kann.
Bei dieser bisher erreichten Größe ihres linken Hasssystems ist es dann wohl auch nur konsequent, wenn diese hiesig linken HassAkteure als nächstes auch noch versuchen, die größten sozialen Netzwerke dieses Planeten in den Dienst ihres linken Hasses gegen die Demokratie und die Meinungsfreiheit zu stellen. Mittels hoher Strafzahlungen, wenn diese us-amerikanischen Firmen sich nicht diesem linken Hasssystem und seinen Methoden, Meinungen zu kontrollieren, beugen. Aller höchstwahrscheinlich wollen sie so dann etwas später sogar auch noch dem "Hassprediger Trump" (so jedenfalls sein Titel durch den neuen Bundespräsidenten Steinmeier) das Wort verbieten und z.B. auch all seine Twitter-Kommentare löschen lassen. Man darf also gespannt sein, ob auch Trump (und ganz US-Amerika dann etwas später noch dazu) dann demnächst ebenfalls noch das Opfer dieses fundamentalen linken Hasssystems DLands (gegen die Demokratie und freie Meinungsäußerung) werden wird, oder ob ihm darauf doch noch irgendeine rettende Antwort einfallen wird. Das könnte spannend werden.
Jodlerkönig
12.04.2017, 17:39
First Lady lässt Klage fallen
"Daily Mail" zahlt Trump Schmerzensgeld
Weil die Zeitung "Daily Mail" Melania Trump als früheres Escort-Girl bezeichnet hat, zahlt sie der First Lady der USA ein Schmerzensgeld in unbekannter Höhe. Außerdem entschuldigt sich das Blatt.
http://www.n-tv.de/panorama/Daily-Mail-zahlt-Trump-Schmerzensgeld-article19791864.html
.................................................. .................................................. .................................................. ......................................
mit dem ermächtigungsgesetz äh zensurgesetz gegen fakenews, scheisst sich der giftzwerg heiko ins eigene nest.
Nun, da kann man ja nur beten dass sich die verbalen und ungefährlichen Hassparolen in den sozialen Netzwerken nicht aktiv auf die Strasse verlagern. Dumm. Sehr dumm von denen, ein überschau- und kontrollierbares Ventil zu schließen.
Ich glaube nicht zwingend, daß es sich hierbei nur um ein "Ventil" handelt, zumindest nicht, wenn man etwas weiter schaut, eigentlich ist ja der Sinn von Netzwerken, Kontakte zu knüpfen und Leute kennenzulernen, was freilich gerade für politische Lager durchaus interessant ist.
Grundbedingung hierfür wäre denn freilich, daß man mehr oder minder die gleiche Gesinnung teilt, wo, da machen wir uns nichts vor, mit der Meinungsäußerung die Leute im Netz gegenüber Fremden offener sind, als auf der Straße.
Lange Rede - wenig Sinn, mit einem solchen Gesetz würde man durchaus wieder viele Leute Mundtot bekommen, eben da diese sich so selbst im Netz nicht mehr trauen, Kontakte zu Gleichgesinnten zu knüpfen, sowie ihre Meinung offen zu äußern.
Wenn Steinmeier konsequent waere, muesste er alle Reden vom "Hassprediger" Trump im BRD-System verschwinden lassen. Steinmeier muesste also dafuer sorgen, dass Trumps Reden in der BRD nicht mehr gelesen werden koennen.
Soetwas ähnliches gibt es bereits, und zwar meines Wissens, beim "online" Bezahlangebot von BBC, die Briten haben teilweise durchaus recht objektive Sendungen u.A. zum Thema erster und zweiter Weltkrieg, interessant daran ist folgendes, trotz Account und BBC - Player sind einige dieser Sendungen von Deutschland aus nicht abrufbar....
Also ich finde das gut!
Das Maasmännchen ist genau der Richtige, um dieser Besatzer-Republik einen fetten langen Nagel in den Sarg zu schlagen!
Meinst Du?
Wenn die Masse eingeschüchtert ist, bleibt diese auch eher passiv, trotz der Einsicht, daß dieser Staat am Ende ist.
Stimmt. Täterfotos sind verpixelt, die Namen geändert ... wähernd man Schuldner ganz einfach unter Insolvenzbekanntmachungen ausfindig machen kann.
...oder bei DEM Feindbild in der BRD, wenn die "bösen Rechten" Demonstrieren, wird in der Regel seitens der Medien auch nichts verpixelt....
Was ist eine Hassrede, was ist ein Hasskommentar? Wo und Wie definiert man dies?
Bis wann ist es noch gerade vertretbar und erlaubt und ab wann nicht mehr?
Mit welchem Maßstab wird gemessen?
Betrifft dies auch "private" (also nicht kommerzielle) Anbieter?
Und so weiter und so weiter und so weiter....
Typisch deutsches Parteien- und Politikerdenken...wir haben ein Problem entdeckt (ist es denn ein Problem?) und natürlich muss man dies sofort gesetzlich regeln. Wie es denn umgesetzt wird - man hat zwar keine Ahnung - aber man hat ein Gesetz gemacht.
Eigentlich wurde dies doch bereits von dem Herrn Maas in den Medien groß und breit Erklärt, ein Hasskommentar ist es, wenn man seine Kulturellen und Nationalen werte waren möchte.
Wiederum "Zivilcourage", wenn man bei den roten Steineschmeißern fleißig denunziert und Privateigentum zerstört, gar in Einzelfällen zum Mord auffruft (siehe die Seite "Nazis haben Namen - Nazis haben Adressen).
Wenn man sich die bisher in Deutschland üblichen Summen für Geldbusen, Schmerzensgeld und Schadenersatz ins Gedächtnis ruft, sind die Summen die Maas und Co jetzt aufrufen (50.000.000) aberwitzig!
Aber sie zeugen von der Wichtigkeit und der Stoßrichtung des Vorhabens.
Dieses Gesetz würde jeder Diktatur und Junta gut zu Gesicht stehen!
Nun ja, die Gefängnisse sind voll, was liegt da denn eben Näher, als die Leute Wirtschaftlich und Sozial anzugreifen, ist an und für sich nichts neues, in der Verganenheit gab es da bereits viele volle, wo u.A. der VS, Betriebsleiter und Firmeninhaber über politisch unliebsamme Arbeitnehmer aufklärte.
Über dem hinaus sehe ich auch bei den Geldstrafen einen Trend, auch aus eigener Erfahrung....der Hit war bei mir im Jahre 2011 eine Geldbuße von knapp 10000 Euro, welche NICHT an Tagessätzen angelehnt war...
Und da war ich seiner Zeit nicht der Einzige...
Volle Breitseite gegen die eu - Faschisten durch Matteo Salvini (Lega Nord), bzgl. der Abschaffung der Meinungsfreiheit!
https://www.youtube.com/watch?v=PSoY7MZ-kzM
;)
Bruddler
14.04.2017, 16:49
Eher nicht. Gegen Hasskommentare ... OK. Aber bei Fake-News zieht das viel größer Kreise. Dann gilt nämlich nur das als Echt was der Regierung genehm ist. Das hat die komplette Medienmeute wohl noch nicht begriffen. BILD und Co. bleiben davon auch nicht verschont.
Da wird wegen einem inhaftierten Journalisten in der Türkei ein Fass aufgemacht und hier steuern wir auf eine knallharte staatliche Presseagentur zu. Und keinen der betroffenen juckts. Bin mal gespannt wieviel Journalisten dann bei uns einsitzen werden.
Pressezensur (?) :auro:
Pressezensur (?) :auro:http://www.24-carat.de//2017/02/Blau-SM.jpg
Querfront
19.04.2017, 16:16
Regierung kann keine Beispiele für strafbare Fake-News nennen.
https://www.golem.de/news/hate-speech-gesetz-regierung-kennt-keine-einzige-strafbare-falschnachricht-1704-127370.html
Hate-Speech-Gesetz: Regierung kennt keine einzige strafbare Falschnachricht
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz will die Bundesregierung offenbar ein Phänomen bekämpfen, das es in diesem Sinne gar nicht gibt. Auf Anfrage von Golem.de konnte das Bundesjustizministerium kein einziges Beispiel für strafbare Falschnachrichten nennen, deren Verbreitung über soziale Netzwerke mit dem Gesetz bekämpft werden soll. Dabei heißt es gleich zu Beginn des Gesetzentwurfes: "Nach den Erfahrungen im US-Wahlkampf hat auch in der Bundesrepublik Deutschland die Bekämpfung von strafbaren Falschnachrichten ('Fake News') in sozialen Netzwerken hohe Priorität gewonnen."
Wenn die Bekämpfung strafbarer Falschnachrichten tatsächlich so wichtig geworden sein soll, müsste die Regierung eigentlich in der Lage sein, wenigstens ein einziges Beispiel für eine solche "Fake-News" zu nennen. Doch leider Fehlanzeige.
Das ist ein weiteres Indiz dafür, dass es sich hier um lupenreine Zensurgesetze handelt.
black_swan
19.04.2017, 17:40
http://www.24-carat.de//2017/02/blau-sm.jpg
das ist spät-römische dekadenz !!!!!!!!!!!!
Gesetz gegen "Hassrede"
das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !
Ob das Gesetz hierauf zurückgeht?
Arbeitspapier der EU zur Überwachung "intoleranter Bürgerhttps://de.europenews.dk/-Arbeitspapier-der-EU-zur-Ueberwachung-intoleranter-Buerger-82762.html
http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf
Flüchtling
19.04.2017, 18:12
Ich schätze, 95 % (plus x) der Bürger merken von jenem durchzupeitschenden Gesetz absolut nichts, da sich deren Meinung ohnehin (also "von Natur aus") im Radius der Politbürovorgaben äußert.
Werden wir alle verarscht und viele Menschen bemerken es nicht
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „Sputnik (https://de.sputniknews.com/politik/20170122314220279-petry-warnt-zensurbehoerde/)„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter.
Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwerhttp://Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „Sputnik„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter. Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwer
Ein altes deutsches Sprichwort sagt: Was ich selber denk und tu, trau ich jedem anderen zu...
Desinformationen sind doch das beliebte Spiel geheimer staatlicher Organisationen. Bei falschen Pressemeldungen spricht man verharmosend von ENTEN.
Noch rechtzeitig zur großen Wahl wurden jetzt zwei Fake-News-Abwehrorganisationen installiert. Der Verdacht dabei besteht, daß da Böcke zu Gärtnern gemacht wurden?
Die RBB Abendschau Berlin klärte am 10.5.2017 über zwei Schnüffelorganisationen auf, die in Sozialen Netzwerken und auf Diskussionsforen nach Fake News fahnden sollen.
Zwei Beispiele:
https://www2.pic-upload.de/img/33153101/fake1.jpg
https://www2.pic-upload.de/img/33153112/Fake2.jpg
RBB-Video:
http://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/re-publica-Alles-%C3%BCber-Fake-News/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=42746910
Zuerst wurde die „gemeinnützigen“ Organisation Correctiv erwähnt, deren Mitarbeiter ehrenamtlich tätig sind, aber vom Spenden-Unterstützer Augstein und anderen mit Millionen ausgestattet sind.
https://www2.pic-upload.de/img/33153157/correctiv1.jpg
https://correctiv.org/correctiv/
Dann wurde ein gewisser „Detektiv“ Patrick Gensing mit seinem Projekt:
vorgestellt:
Faktenfinder: ARD-Portal deckt Fake-News auf:
https://www2.pic-upload.de/img/33153227/Gensing1.jpg
»Für die Detektivarbeit im Internet hat die ARD vier Redakteure abgestellt. Patrick Gensing, Redakteur bei Tagesschau.de, und sein Team wollen herausfinden, „wie groß das Phänomen Fake-News in Deutschland tatsächlich ist.“«
http://www.pcwelt.de/a/faktenfinder-ard-portal-deckt-fake-news-auf,3445517
https://www2.pic-upload.de/img/33153322/Gensing6.jpg
Diesen Patrick kennen HPF-Leser schon seit 2006 aus mindestens 117 Kommentaren u.a. von tagesschau.de und von seinen verschiedenen Antifa-Propagandablogs:
https://www.politikforen.net/showthread.php?24354-Unter-Polizeischutz-zur-Platz-geh%C3%B6rt-nur-Arabern&p=720306&viewfull=1#post720306
Als strammen Antifa-Kämpfer gegen Rechts mit seinem „NPD-BLOG.INFO“, welcher mal von facebook gelöscht wurde:
https://www.politikforen.net/showthread.php?91259-Die-deutsche-Rechte-Zu-dumm-f%C3%BCr-den-Erfolg&p=3572097&viewfull=1#post3572097
https://www.politikforen.net/showthread.php?100494-Facebook-l%C3%B6scht-anti-Nazi-Gruppe-NPD-willkommen!&p=4086893&viewfull=1#post4086893
Als Spinner und Desinformant:
https://www.politikforen.net/showthread.php?98317-Nazi-Rambo&p=3948851&viewfull=1#post3948851
Als fake news produzierender Antifa-Journalist:
https://www.politikforen.net/showthread.php?107913-Tips-zum-Bombenbau-von-NPD-Spitzenkandidat&p=4495949&viewfull=1#post4495949
Als „Verfasser, der für die lediglich aus Gerüchten zusammengestoppelte Tartarenmeldung auf "tagesschau.de" verantwortlich zeichnet, ist Patrick Gensing, Organisator des "NPD-Blog", den er selbstverständlich ganz "ehrenamtlich" betreibt, - eine Variante von "Blick nach Rechts" also?“
https://www.politikforen.net/showthread.php?107913-Tips-zum-Bombenbau-von-NPD-Spitzenkandidat&p=4496076&highlight=Gensing#post4496076
Als »"Marketing-Experte" , der seinen Lebensunterhalt aus Steuergeldern im "Kampf gegen Rächz" bestreitet«:
https://www.politikforen.net/showthread.php?113795-Trojaner-T-Shirt-%C3%BCberlistet-Neonazi-Rockfans&p=4789491&highlight=Gensing#post4789491
Als Geheimdienstexperte auf dem Kahane Blog: „100 Neonazis werden zum NSU-Netzwerk gezählt“:
https://www.politikforen.net/showthread.php?117674-quot-D%C3%B6nermorde-quot-NAZI-Hysterie-und-der-Verfassungsschutz&p=5737467&viewfull=1#post5737467
Als Sprachrohr für den NSU-Untersuchungsausschussvorsitzenden Edathy (SPD):
https://www.politikforen.net/showthread.php?117674-quot-D%C3%B6nermorde-quot-NAZI-Hysterie-und-der-Verfassungsschutz&p=6038812&viewfull=1#post6038812
https://www.politikforen.net/showthread.php?117674-quot-D%C3%B6nermorde-quot-NAZI-Hysterie-und-der-Verfassungsschutz&p=6288590&highlight=Gensing#post6288590
Als Verbreiter der Antifa-Propaganda der Amadeu-Antonio-Stiftung auf dem Kahane/ Gensing -Blog Publicative.org:
https://www.politikforen.net/showthread.php?118888-Staatsanwaltschaft-erhebt-Anklage-gegen-Jenaer-Jugendpfarrer&p=6063905&highlight=Gensing#post6063905
Als Frontmann der Anti-AFD-Propaganda:
https://www.politikforen.net/showthread.php?137375-Alternative-f%C3%BCr-Deutschland&p=6130765&viewfull=1#post6130765
Als „ein linker Schmierlappen der also über die ARD (Pflichtsender der Deutschen) seine ekeligen ... Gedanken verbreiten darf:
https://www.politikforen.net/showthread.php?137375-Alternative-f%C3%BCr-Deutschland&p=6137618&viewfull=1#post6137618
Als „Systemlügner und Diffamierer“..:
https://www.politikforen.net/showthread.php?137375-Alternative-f%C3%BCr-Deutschland&p=6137645&viewfull=1#post6137645
Als Desinformant und Fake-News-Produzent erkannt, der vier traditionelle Pantherköpfe in einem US-Zeichentrickfilm zu vier „NSU-Terroristen“ im Fake-NSU-Video auf dem Kahane-Gensing-Publikative-Blog erklärt:
https://www.politikforen.net/showthread.php?117674-quot-D%C3%B6nermorde-quot-NAZI-Hysterie-und-der-Verfassungsschutz&p=6380283&viewfull=1#post6380283
Patrick Gensing von fatalist entgültig als Fake-News-Produzent auf dem Kahane-Publikative-Blog entlarvt!
https://www.politikforen.net/showthread.php?117674-quot-D%C3%B6nermorde-quot-NAZI-Hysterie-und-der-Verfassungsschutz&p=6382545&viewfull=1#post6382545
Flüchtling
11.05.2017, 21:34
Ob das Gesetz hierauf zurückgeht?
[...]europenews.dk/-Arbeitspapier-der-EU-zur-Ueberwachung-intoleranter-Buerger[...]Ein geradezu gespenstischer Name. Zumal ja bekannt ist, wie dehnbar der Begriff "intolerant" ist.
Ich hab mich dazu etwas im umgeschaut im Netz intoleranter Barbaren: https://fucktheeublog.wordpress.com/2017/03/23/toleranz%c2%adver%c2%adstoss-bald-schwere-straftat-im-faschistischen-drecksloch-eu-2/
[...] Während europäische Politiker damit beschäftigt sind, öffentlich ihre Empörung über die amerikanische Spionage in der EU auszudrücken, entschied das Europäische Parlament heimlich, still und leise über ein Papier, das die direkte Überwachung eines jeden EU Bürgers fordert, der im Verdacht steht, „intolerant“ zu sein.Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Regierungen aller 28 EU Mitgliedsstaaten dazu zu verpflichten, „spezielle Dienststellen“ einzurichten, um Einzelpersonen oder Gruppen zu überwachen, die Ansichten vertreten, die von den selbsternannten Wächtern des Europäischen Multikulturalismus als „intolerant“ angesehen werden. Kritiker bezeichnen dies als einen beispiellosen Angriff auf die Redefreiheit in Europa, wo Bürger auch heute bereits regelmäßig bestraft werden, wenn sie eine „falsche“ Meinung ausdrücken, besonders wenn es um den Islam geht.[...]
So sieht das mittlerweile auf Facebook aus, wenn man unliebsame Themen postet! Dann bekommt der Nutzer diese Meldung...
Da könnt ihr Fotos hochladen wie ihr wollt, euer Konto bleibt dauerhaft gesperrt!
http://www.fotos-hochladen.net/uploads/unbenannt1yeqp1dwogf.png (http://www.fotos-hochladen.net)
Flüchtling
11.05.2017, 21:45
Das Foto, ans BKA weitergeleitet, per Gesichtscannung/Gesichtskennung ausgewertet, und Steckbrief wird www-verbreitet, zusätzlich an Schwarzen Brettern und Lichtmasten angebracht. Dank an alle Aufrechten Demokraten, die Intoleranz aufdecken, melden und aktiv bekämpfen.
Heifüsch
20.05.2017, 13:19
"Freitag, 19. Mai 2017
Umfrage: 91% finden, dass sich Maas sein verficktes Hate-Speech-Gesetz in den Arsch schieben kann"
http://www.der-postillon.com/2017/05/netzwerkdurchsetzungsgesetz.html
"Freitag, 19. Mai 2017
Umfrage: 91% finden, dass sich Maas sein verficktes Hate-Speech-Gesetz in den Arsch schieben kann"
http://www.der-postillon.com/2017/05/netzwerkdurchsetzungsgesetz.html
Aber quer!
Tryllhase
20.05.2017, 13:35
Ich habe in meinem Regal ein historisches Buch ueber Mohammend von einem Geschichtsprofessor stehen. Dort wird beschrieben, dass der Prophet Mohammed ein Massenmoerder sein koennte, weil er hunderte Menschen abschlachten liess.
Ist das jetzt bei diesem Professor ein "Hasskommentar" gegenueber dem Islam und Mohammed und muss diese Passage aus dem Buch in Zukunft herausgestrichen werden ?
Die BRD-Zensur duerfte bald auch auf dem Buechersektor Ueberschichten schieben ?
Mich erinnert das langsam an die Verhaeltnisse in der einstigen DDR und Sowjetunion. Da verschwanden dann ja auch ploetzlich etliche Buecher und Schriften aus dem Buecherregal.
Die BRD wird zunehmend von totalitaer denkenden NWO-Rotfaschisten regiert.
Es scheint das Merkmal jeder Diktatur zu sein, irgendwann dicht zu machen. Mit größtem Erstaunen hatte ich allerdings kürzlich ein Rundschreiben an alle Bibliotheken des 3. Reiches gelesen: "Der Führer wünscht keine Bücher oder sonstiges Schriftgut mit defätistischem Inhalt mehr in öffentlichen Bibliotheken."
Dreimal darfst Du raten, aus welchem Jahr dieses Rundschreiben stammte!
Heifüsch
20.05.2017, 13:35
Aber quer!
>&´)
Carl von Cumersdorff
20.05.2017, 19:06
59305
"Freitag, 19. Mai 2017
Umfrage: 91% finden, dass sich Maas sein verficktes Hate-Speech-Gesetz in den Arsch schieben kann"
http://www.der-postillon.com/2017/05/netzwerkdurchsetzungsgesetz.html
:haha::haha:
Falls es noch nicht erwähnt wurde, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist nur eine der kommenden Regulierungen. Die EU strebt für internationale Mediennetzwerke, Streaming Dienste, Facebook usw. eine 20% Quote für in den jeweiligen Nationalstaaten der EU produzierte Sendungen an. Das hört sich erst mal vernünftig an. Während man in Frankreich darunter offenbar eher eine Pflege der französischen Sprache versteht, geht in der Bundesregierung der Trend dahin, die bisher (von ihnen) unabhängigen Medien im Internet zu verpflichten, die Quote mit Inhalten der Öffentlich-Rechtlichen zu füllen. Demnächst kommen die dämlichen Talk-Shows, Nazi-Schlampen Satire und Staatspropaganda von ZDF und ARD dann auch per Quote in allen internationalen Kanälen, die in Deutschland per Internet empfangen werden. Besonders auf Youtube und Netflix hat man es abgesehen, im Prinzip geht es aber um alle, da wird man schrittweise nachziehen.
Sollen halt alle verblöden und brav weiter Groko wählen. Hauptsache die Inhaltsfilter halten der Entwicklung stand, dann filtere ich die 20% konsequent raus. In den letzten Jahren gab es eine rasante Entwicklung bei konfigurierbaren Newsreadern, geht das so weiter, kann man sich seine Nachrichten komplett selbst zusammen stellen, noch bevor das in Deutschland gesetzlich geregelt wurde. Derzeit nutze ich Newsreader nur um mir wichtige Bloggs im Auge zu behalten, die werden dann schön zusammen auf einer Seite präsentiert.
Tryllhase
20.05.2017, 20:24
Es scheint das Merkmal jeder Diktatur zu sein, irgendwann dicht zu machen. Mit größtem Erstaunen hatte ich allerdings kürzlich ein Rundschreiben an alle Bibliotheken des 3. Reiches gelesen: "Der Führer wünscht keine Bücher oder sonstiges Schriftgut mit defätistischem Inhalt mehr in öffentlichen Bibliotheken."
Dreimal darfst Du raten, aus welchem Jahr dieses Rundschreiben stammte!
Also da sich niemand äußert, werde ich das Rätsel selbst aufdecken: Nicht 1933, nicht 1935, nicht 1939 gab Hitler diese Anweisung, sondern neunzehnhundertdreiundvierzig!
Und nun wisst ihr alle, wie hoch Politikern das Wasser steht, wenn sie so reagieren! Unseren auch!
Heifüsch
20.05.2017, 20:44
:haha::haha:
"Demnach stimmte zwar ebenfalls ein Großteil der Befragten (88%) zu, dass es durchaus sinnvoll sei, etwas gegen Hass, Hetze und strafbare Inhalte zu unternehmen, aber eben "nicht so, wie sich das dieser Affenarsch von einem Justiziminister vorstellt".
Grundsätzlich sei es ohnehin die Aufgabe von Gerichten, festzustellen, welche Äußerung strafbar ist und welche nicht. "Verdammte Kacke! Das Sackgesicht ist doch Justizminister. Dann muss er eben für mehr Personal bei den Strafverfolgungsbehörden sorgen, damit auch wirklich nur gegen strafbare Äußerungen vorgegangen wird", beschwert sich ein anderer...."
:haha:
Heifüsch
20.05.2017, 20:54
Also da sich niemand äußert, werde ich das Rätsel selbst aufdecken: Nicht 1933, nicht 1935, nicht 1939 gab Hitler diese Anweisung, sondern neunzehnhundertdreiundvierzig!
Und nun wisst ihr alle, wie hoch Politikern das Wasser steht, wenn sie so reagieren! Unseren auch!
Ein berechtigter Hinweis. Die Zügel werden so langsam fester gezogen und als wirksamstes Disziplinierungsmittel wird erst mal die Meinungsfreiheit eingeschränkt und die Opposition erst pathologisiert ("Islamophobe"), dann kriminalisiert und schließlich endgelöst... >x´(
Schwabenpower
20.05.2017, 21:00
Also da sich niemand äußert, werde ich das Rätsel selbst aufdecken: Nicht 1933, nicht 1935, nicht 1939 gab Hitler diese Anweisung, sondern neunzehnhundertdreiundvierzig!
Und nun wisst ihr alle, wie hoch Politikern das Wasser steht, wenn sie so reagieren! Unseren auch!
Ich hätte erst 2017 getippt. Aber dann hätte es ja das Führer geheißen
Wer will diese 'Demokratie' daran hintern selbst die verbrecherischsten Gesetzte zu verabschieden. Niemand kann das-das ist schließlich Demokratie.
Auf das Bundesverfassungsgericht ist geschiessen, weil die nur willfährige Erfüllungsgehilfen ihrer Auftraggeber sind.
Wolfger von Leginfeld
21.05.2017, 12:45
Gesetz gegen "Hassrede" So will Maas Facebook und Co. büßen lassen
Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung.
Union und SPD hatten Maas zuletzt zur Vorlage des im Bundestag beschließen - die letzte Lesung ist direkt vor der Sommerpause angesetzt.Gesetzes gedrängt. Die Fraktionen wollen das Gesetz jedenfalls, trotz der vielen Einwände aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, weiter nach engem Zeitplan
Warum auf einmal die Eile innerhalb der Großen Koalition will man die nächste "Flüchtingswelle" für Deutschland nicht durch Misstöne propagandistisch gefährdet sehen !
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-und-facebook-bussgelder-in-hassrede-gesetz-geaendert-a-1141853.html#js-article-comments-box-pager
das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !
SPD löscht harmlose Maas-Kritik bei Facebook
Die SPD löscht bei Facebook offenbar harmlose Kritik an Heiko Maas. Jubelbekundungen zum Justizminister gibt es dagegen massenhaft.
weiter:http://www.mmnews.de/index.php/politik/115066-spd-harmlose-maaskritik-bei-facebook
Schlummifix
29.05.2017, 10:11
Facebook hält Maas-Gesetz für verfassungswidrig.
Facebook kämpft gegen das "Anti-Hass-Gesetz" von Justizminister Heiko Maas. In einem Lobbypapier warnt der Konzern, das Vorhaben sei verfassungswidrig und habe gravierende Folgen für Facebook.
Einfach aus der Volksrepublik BRD komplett abziehen....
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-wehrt-sich-gegen-maas-gesetz-a-1149623.html
Facebook hält Maas-Gesetz für verfassungswidrig.
Einfach aus der Volksrepublik BRD komplett abziehen....
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-wehrt-sich-gegen-maas-gesetz-a-1149623.html
Kommt bald
Facebook hält Maas-Gesetz für verfassungswidrig.
Einfach aus der Volksrepublik BRD komplett abziehen....
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-wehrt-sich-gegen-maas-gesetz-a-1149623.html
wenn sich Facebook von einem deutschen Sozialdemokraten erpressen läßt, dann taugt der ganze Verein nichts !
aber davon abgesehen hat hier das BVG das letzte Wort und nicht irgendwelche Politiker, die sich durch diese schäbige Verfügung mehr Wahlchancen erhoffen, indem sie anderen den Mund verbieten wollen.
dieser Schuß geht nach hinten los !
Fake News: Aufgrund diverser Haßkommentare wurde die SPD vom Wahlzettel gelöscht.
Fake News: Aufgrund diverser Haßkommentare wurde die SPD vom Wahlzettel gelöscht.
die Sozis greifen doch immer wieder voll ins Klo,
angefangen von ihrem unter Strom stehenden "Hoffnungsträger", bis hin zu einer Verfügung, die die Handschrift jener Verblichenen trägt, die ihr eigenes Volk über 40 Jahre eingesperrt haben.
Also da sich niemand äußert, werde ich das Rätsel selbst aufdecken: Nicht 1933, nicht 1935, nicht 1939 gab Hitler diese Anweisung, sondern neunzehnhundertdreiundvierzig!
Und nun wisst ihr alle, wie hoch Politikern das Wasser steht, wenn sie so reagieren! Unseren auch!
die Sozis sind am "abkacken"
bei jeder Wahl verlieren sie mehr Zuspruch und sie fragen sich nicht selbst woran das wohl liegen mag -
und zeigen in ihrer Unvernunft und Arroganz auf den Bürger und Wähler, dem sie nun auch noch die freie Meinungsaüßerung verbieten wollen.
es ist davon auszugehen, dass die Argumentation (Hasskommentare) für diese Verfügung von den Sozis selbst ins Netz gestellt wurde !.
die Sozis sind am "abkacken"
bei jeder Wahl verlieren sie mehr Zuspruch und sie fragen sich nicht selbst woran das wohl liegen mag -
und zeigen in ihrer Unvernunft und Arroganz auf den Bürger und Wähler, dem sie nun auch noch die freie Meinungsaüßerung verbieten wollen.
es ist davon auszugehen, dass die Argumentation für diese Verfügung von den Sozis selbst ins Netz gestellt wurde !.
Nicht vergessen,ein angeschossenes Tier ist gefährlich,da hilft nur der Finale Schuß.
Nicht vergessen,ein angeschossenes Tier ist gefährlich,da hilft nur der Finale Schuß.
ich bin eigentlich ein Mensch, der von Umfragen und von irgendwelchen Wahlen nicht sonderlich überzeugt ist -
das "Wahlergebnis" in NRW hat nun erneut bestätigt, dass wir von einer politischen Kaste "regiert" werden, die im Grunde genommen in den Knast gehört und nicht in ein Parlament !
dennoch werde ich am 24. September meine Stimme abgeben
ich bin eigentlich ein Mensch, der von Umfragen und von irgendwelchen Wahlen nicht sonderlich überzeugt ist -
das "Wahlergebnis" in NRW hat nun erneut bestätigt, dass wir von einer politischen Kaste "regiert" werden, die im Grunde genommen in den Knast gehört und nicht in ein Parlament !
dennoch werde ich am 24. September meine Stimme abgeben
Berufsverbrecher aller Parteien versuchen ihre Schäfchen ins Trockene zu bringen,nicht das Volk,sondern die Politiker gehören überwacht und das lückenlos!
Berufsverbrecher aller Parteien versuchen ihre Schäfchen ins Trockene zu bringen,nicht das Volk,sondern die Politiker gehören überwacht und das lückenlos!
allerdings sollte man die Hoffnung niemals aufgeben
Leberecht
29.05.2017, 18:03
Nun, da kann man ja nur beten dass sich die verbalen und ungefährlichen Hassparolen in den sozialen Netzwerken nicht aktiv auf die Strasse verlagern. Dumm. Sehr dumm von denen, ein überschau- und kontrollierbares Ventil zu schließen.
Fehler ließen sich noch nie mittels neuer Fehler korrigieren, Minus x Minus wird hier nie zu Plus. Da beißt die Maus kein´ Faden ab, dieser Schuss muss nach hinten losgehen.
https://www.youtube.com/watch?v=GFjUXq-iaKQ&t=1s
Ha, hier spricht jemand Klartext. Den muss man gehört haben :D
Warum ist dieser Mann nicht bei der AfD ?
Krachende Ohrfeige der UN für Maas‘ Zensurgesetz
Krachende Ohrfeige der UN für Maas‘ Zensurgesetz
Der ebenso überflüssige wie europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetzentwurf, dessen Namen auch Justizminister Maas als „bescheuert“ (https://www.youtube.com/watch?v=eNMsk-_b9yw) erachtet, hat ihm jetzt auch noch eine Demütigung der Vereinten Nationen eingebracht. Die als Bedenken vorgebrachte Kritik des Sonderbeauftragten der UN für die Meinungsfreiheit, David Kaye, vom 01.06.2017 (Reference: OL DEU 1/2017 (http://www.ohchr.org/Documents/Issues/Opinion/Legislation/OL-DEU-1-2017.pdf)) ist vernichtend. Das Gesetz wecke schwerwiegende Bedenken hinsichtlich seiner Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität. Insbesondere sieht der Sonderbeauftragte Verstöße gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II (https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Pakt_%C3%BCber_b%C3%BCrgerliche_un d_politische_Rechte)), den auch die Bundesrepublik ratifiziert hat.
Während es anerkannt sei, dass auch Unternehmen eine Verantwortung zur Wahrung der Menschenrechte haben, dürften „Zensurmaßnahmen nicht an private Rechtsträger delegiert werden“. Dies reflektiert exakt die Kritik, die auch hierzulande wiederholt laut wurde, die der Justizminister aber zu übergehen vorzog.
Soweit der Gesetzesentwurf hohe Strafen (vorgesehen sind bis zu 50 Millionen Euro) für Zuwiderhandlungen vorsehe, könnte dies eine rechtswidrige Behinderung des Rechts auf freie Meinungsäußerung darstellen. Die Höhe der Strafen wecke auch Bedenken hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit. Die Strafen könnten soziale Netzwerke dazu veranlassen, auch rechtmäßige Inhalte zu löschen. Dieses Risiko erscheine umso höher, als rigide Fristen von 24 Stunden beziehungsweise 7 Tage für das Löschen vorgegeben seien. Dies könne zu einer Überregulierung führen, um Bußgelder zu vermeiden. Eine solche „vorbeugende Zensur“ würde mit dem Recht, Informationen aller Art im Internet zu suchen, zu erhalten oder weiterzugeben, kollidieren.
Ferner, so der Sonderbeauftragte, habe er Bedenken wegen des Mangels an gerichtlicher Kontrolle hinsichtlich der auf die sozialen Netzwerke delegierten Pflicht zur Löschung. „Die auf die privaten Unternehmen verlagerte Verantwortung die Inhalte Dritter ohne gerichtliche Überprüfung zu entfernen, ist nicht mit den internationalen Menschenrechten vereinbar.“ Viele Inhalte seien im übrigen nur aus dem Kontext zu verstehen, den die sozialen Medien gar nicht selbst bewerten könnten.
Nur notdürftig verschleiert verdammt der Sonderbeauftragte auch die vorgesehenen Eingriffe in die Anonymität der Nutzer, deren Daten an Personen, die eine Rechtsverletzung nur behaupten, ohne vorherige gerichtliche Prüfung weitergegeben werden sollen. Die Vorgabe, umstrittene strafbewehrte Inhalte sowie zugehörige Nutzerinformationen für eine unbestimmte Zeit zu speichern und zu dokumentieren, erleichtere schließlich eine staatliche Überwachung der Betroffenen.
Der UN-Beauftragte fordert die Bundesregierung zu einer Stellungnahme innerhalb von 60 Tagen auf. Ob diese dennoch die Dreistigkeit besitzt, diesen gesetzgeberischen Trümmerhaufen in den letzten beiden Sitzungswochen dieser Legislaturperiode erneut ins Parlament zur Verabschiedung zu bringen?
Die Justizminister Maas eine schier unfassbare Inkompetenz bescheinigenden Ausführungen des UN-Sonderbeauftragten entsprechen in sämtlichen Punkten den auch vom Verfasser dieser Zeilen seit Monaten an verschiedenen (https://www.steinhoefel.com/2017/05/das-facebook-gesetz-justizminster-maas-anschlag-auf-die-meinungsfreiheit.html) Stellen formulierten (https://www.steinhoefel.com/2017/01/der-kampf-um-die-meinungsfreiheit-beginnt.html) Kritikpunkten (https://www.youtube.com/watch?v=GFjUXq-iaKQ&t=1614s)
http://www.achgut.com/artikel/krachende_ohrfeige_der_vereinten_nationen_fuer_maa s_zensurgesetz
Hank Rearden
10.06.2017, 10:58
Zensurgesetz? Was für ein häßliches Wort!
Das Wahrheitsministerium geht doch bloß gegen Fake-News vor...
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