Vollständige Version anzeigen : Abschaffung Ersatzhaft und Mindestlohn für Häftlinge
black_swan
21.03.2017, 18:40
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/05/justizministerkonferenz-brandenburg-nauen-mindeslohn-haeftlinge.html
finde ich gut diesen Vorschlag, dann ein Mindestlohn muss für alle Bürger gelten, da darf es keine Ausnahmen geben, - das ist in meinen Augen auch ansonsten eines Rechtsstaates nicht würdig und damit widerspricht er sich selbst.
Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen finde ich auch gut - das ist ja wie Mittelalter - zahlst du nicht - ab in den Schuldturm mit Dir...auch diesen MÜLL wie auch alles andere sollte man abschaffen...
brausepaul
21.03.2017, 20:05
Passt schon so wie es ist. Ein Knastbruder verursacht erhebliche Kosten im Knast für seine Unterbringung. Wenn der dann arbeitet, darf der keinen Mindestlohn bekommen, das wäre völlig irre. Der Mindestlöhner draußen muß davon noch Miete, Strom und Essen bezahlen und der Knasti bekommt diese "Leistungen" in den Arsch geschoben und darf sein Lohn behalten?
Ersatzhaft ist auch ok, der Typ kann ja auch Sozialstunden wählen wenn er nicht zahlen kann, dann geht er halt kostenlos arbeiten. Wenn er das auch nicht will, geht es in den Knast, was willst Du sonst mit dem machen wenn er freiwillige Arbeit verweigert und Hartzt, er also nicht pfändbar ist? NIX? Völlig ungerecht gegenüber dem Schwarzfahrer der die 60 Euro brav zahlt....
Revenant
23.03.2017, 20:19
Schnapsidee. Bei der Antifa, chronischen Ganoven und Sozialschmarotzern würde der linke Herr Minister damit sicher groß rauskommen. Er schüttet aber das Kind mit dem Bade aus, weil er dabei bewusst die Interessen aller anderen Bürger missachtet.
black_swan
23.03.2017, 20:38
In Dänemark und Schweden gibt es sowas wie Ersatzhaft gar nicht -dass ist nur so ein deutsches preußendenken -
Hier ist auch genau und sachlich Formuliert - warum man diesen Dreck abschaffen sollte.
https://www.openpetition.de/petition/online/geldstrafe-abschaffung-des-43-strafgesetzbuch-ersatzfreiheitsstrafe-anstelle-uneinbringlicher-geldst
will gar nicht wissen - wie viele Leute wegen Falschparkens, Schwarzfahren oder GEZ Weigerung - Brummen müssen - so ein Kack ist das... sozialer und humanistischer Fortschritt sieht anders aus.
Revenant
23.03.2017, 21:27
Dann soll man halt Vorschläge machen, wie es ersatzweise gehen könnte. Nur die Abschaffung zu fordern, ohne auch nur im Geringsten auf die Interessen der anderen Seite einzugehen, halte ich nicht für recht sachlich.
Nikolaus
24.03.2017, 05:19
will gar nicht wissen - wie viele Leute wegen Falschparkens, Schwarzfahren oder GEZ Weigerung - Brummen müssen...Müssen sie ja garnicht. Sie können ja einfach ihre Geldstrafe zahlen.
Oder eben das Schwarzfahren etc. bleiben lassen.
Antisozialist
24.03.2017, 05:30
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/05/justizministerkonferenz-brandenburg-nauen-mindeslohn-haeftlinge.html
finde ich gut diesen Vorschlag, dann ein Mindestlohn muss für alle Bürger gelten, da darf es keine Ausnahmen geben, - das ist in meinen Augen auch ansonsten eines Rechtsstaates nicht würdig und damit widerspricht er sich selbst.
Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen finde ich auch gut - das ist ja wie Mittelalter - zahlst du nicht - ab in den Schuldturm mit Dir...auch diesen MÜLL wie auch alles andere sollte man abschaffen...
Die Häftlingsarbeit dient der Beschäftigungstherapie und der Qualifizierung von Geringqualifizierten. Aufgrund des dadurch verursachten Mehrbedarfs an Wärtern kann man die Gefängniswerkstätten kaum profitabel betreiben. Die Forderung nach einem Mindestlohn für Häftlinge ist daher ein Witz.
Die Häftlingsarbeit dient der Beschäftigungstherapie und der Qualifizierung von Geringqualifizierten. Aufgrund des dadurch verursachten Mehrbedarfs an Wärtern kann man die Gefängniswerkstätten kaum profitabel betreiben. Die Forderung nach einem Mindestlohn für Häftlinge ist daher ein Witz.
Haeftlinge in Ersatzhaft sind fuer den Arbeitseinsatz nicht vorgesehen. Es ist immer ein Minusgeschaeft fuer den Staat.
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/05/justizministerkonferenz-brandenburg-nauen-mindeslohn-haeftlinge.html
finde ich gut diesen Vorschlag, dann ein Mindestlohn muss für alle Bürger gelten, da darf es keine Ausnahmen geben, - das ist in meinen Augen auch ansonsten eines Rechtsstaates nicht würdig und damit widerspricht er sich selbst.
Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen finde ich auch gut - das ist ja wie Mittelalter - zahlst du nicht - ab in den Schuldturm mit Dir...auch diesen MÜLL wie auch alles andere sollte man abschaffen...
Na klar, jeder Falschparker bekommt dann eine staatliche Prämie und jeder Kastologe neben seinem Wahlessen eine Hure ins Bett. :vogel:
black_swan
24.03.2017, 11:23
Na klar, jeder Falschparker bekommt dann eine staatliche Prämie und jeder Kastologe neben seinem Wahlessen eine Hure ins Bett. :vogel:
Die CDU ist eine Partei wie auch die CSU die sagt sie sei CHRISTLICH !!!! gut die SPD sagt auch Sie ist SOZIAL...
und steht nicht geschrieben: ...und vergib uns unsere Schuld - so wir vergeben unseren Schuldigern ????! Warum lassen Sie nach Worten nichtmal Taten folgen...- hast du dich mal über die Projekte in Skandinavien informiert ?
Es hat schon sein Grund warum die glücklichsten Menschen der Welt in Norwegen leben und auch dort die Kriminalitätsrate am niedrigsten ist.
Antisozialist
24.03.2017, 14:04
Die CDU ist eine Partei wie auch die CSU die sagt sie sei CHRISTLICH !!!! gut die SPD sagt auch Sie ist SOZIAL...
und steht nicht geschrieben: ...und vergib uns unsere Schuld - so wir vergeben unseren Schuldigern ????! Warum lassen Sie nach Worten nichtmal Taten folgen...- hast du dich mal über die Projekte in Skandinavien informiert ?
Es hat schon sein Grund warum die glücklichsten Menschen der Welt in Norwegen leben und auch dort die Kriminalitätsrate am niedrigsten ist.
Wo ist es in Norwegen sicher? In der Vergewaltigungsmetropole Oslo oder beim Zeltlager in der Wildnis?
Wo ist es in Norwegen sicher? In der Vergewaltigungsmetropole Oslo oder beim Zeltlager in der Wildnis?
Auf kleinen vorgelagerten Inseln.
black_swan
24.03.2017, 16:02
Auf kleinen vorgelagerten Inseln.
Du SADIST !!! :D
Interesannt finde ich dass zum Beispiel Geldstrafen in Schweden sich nach dem Einkommen richten, wenn einer zu schnell fährt zahlt er nehme ich an 200 Euro...für einen Millionär sind das peanuts, für einen Arbeitslosen oder Teil-Zeit beschäftigten eine Menge Geld....von daher richten sich Geldbußen in Schweden immer nach dem Einkommen der Sünder...
Stanley_Beamish
24.03.2017, 17:19
Du SADIST !!! :D
Interesannt finde ich dass zum Beispiel Geldstrafen in Schweden sich nach dem Einkommen richten, wenn einer zu schnell fährt zahlt er nehme ich an 200 Euro...für einen Millionär sind das peanuts, für einen Arbeitslosen oder Teil-Zeit beschäftigten eine Menge Geld....von daher richten sich Geldbußen in Schweden immer nach dem Einkommen der Sünder...
In Deutschland richten sich Geldstrafen auch nach dem Einkommen. Man nennt das Tagessätze.
In Deutschland richten sich Geldstrafen auch nach dem Einkommen. Man nennt das Tagessätze.
Im Prinzip, Ja ! Aber der wird erst berechnet wenn findige Steuerberater Klienten mit hohem Einkommen arm gerechnet haben.
Frag mal pinkel paule, der weiss wie mans macht !
Die Schuldvergebung ist aber eine Privatangelegenheit! Du kannst jemandem vergeben. Die Obrigkeit hingegen führt das metaphorische Schwert und soll bestrafen.
Das Mittel der Wahl ist biblisch besehen übrigens tatsächlich die Geldzahlung und die Zwangsarbeit. Eingesperrt wurde damals kaum.
Christlich wäre also vielleicht eher die Abschaffung von Häftlingen bzw. Gefängnissen.
Die CDU ist eine Partei wie auch die CSU die sagt sie sei CHRISTLICH !!!! gut die SPD sagt auch Sie ist SOZIAL...
und steht nicht geschrieben: ...und vergib uns unsere Schuld - so wir vergeben unseren Schuldigern ????! Warum lassen Sie nach Worten nichtmal Taten folgen...- hast du dich mal über die Projekte in Skandinavien informiert ?
Es hat schon sein Grund warum die glücklichsten Menschen der Welt in Norwegen leben und auch dort die Kriminalitätsrate am niedrigsten ist.
Müssen sie ja garnicht. Sie können ja einfach ihre Geldstrafe zahlen.
Oder eben das Schwarzfahren etc. bleiben lassen.
Was juckt den Systemling ein Menschenrecht, wenn es darum geht, dem höchsten Götzen, dem Mammon zu huldigen!
Die Regelungen und Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention
Verbot der Schuldhaft (https://www.menschenrechtskonvention.eu/verbot-der-schuldhaft-9396/)
Artikel 1 des Protokolls Nr. 4 zur Menschenrechtskonvention verbietet die Schuldhaft: Niemand darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Pflicht zu erfüllen.
Dieses Verbot beruht auf dem Grundsatz, dass es mit der menschlichen Freiheit und Würde nicht vereinbar ist, einem Menschen die Freiheit nur deswegen zu entziehen, weil er nicht die materiellen Mittel hat, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.
...
gut, aber auch nicht umgesetzt in der immer schneller drehenden Klapsmühle brd, ist auch dieses Menschenrecht, welches unter Nichtbeachtung in der brd Hand in Hand mit dem Verbot der Schuldhaft geht:
Informationsfreiheit (https://www.menschenrechtskonvention.eu/informationsfreiheit-9346/)
Das Gegenstück zur Meinungsäußerungsfreiheit ist zwingend und stets die Informationsfreiheit. Sichert die Meinungsäußerungsfreiheit das Recht eines jeden, seine Meinung öffentlich kundzutun, so sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu den Informationen, die für die Bildung einer (kritischen) Meinung essentiell sind.
...
Ein (einseitig ausgestellter) Bußgeldbescheid ist aber kein Vertrag.
Was juckt den Systemling ein Menschenrecht, wenn es darum geht, dem höchsten Götzen, dem Mammon zu huldigen!
gut, aber auch nicht umgesetzt in der immer schneller drehenden Klapsmühle brd, ist auch dieses Menschenrecht, welches unter Nichtbeachtung in der brd Hand in Hand mit dem Verbot der Schuldhaft geht:
Ein (einseitig ausgestellter) Bußgeldbescheid ist aber kein Vertrag.
Ging es jetzt hier nur um den "(einseitig ausgestellten) Bußgeldbescheid"?
black_swan
25.03.2017, 10:24
Ein interesanntes Projekt ist in Norwegen zu bewundern, die sind viel weiter als in Deutschland....
https://www.youtube.com/watch?v=0Mdn2c9Dr4A
Syntrillium
25.03.2017, 16:15
hallo,
Deutschland hat aber nicht so viele Inseln, wo man solche Projekte starten könnte und die meisten Kriminellen haben abnorme Veränderungen in ihrer Gehirnaktivität, speziell im Neo Kortex (Großhirnrinde), die verhalten sich ganz einfach anders als ein "normaler", diese Veränderungen sind messbar!
mfg
black_swan
25.03.2017, 16:19
hallo,
Deutschland hat aber nicht so viele Inseln, wo man solche Projekte starten könnte und die meisten Kriminellen haben abnorme Veränderungen in ihrer Gehirnaktivität, speziell im Neo Kortex (Großhirnrinde), die verhalten sich ganz einfach anders als ein "normaler", diese Veränderungen sind messbar!
mfg
Da haste Recht, aber man kann sehr wohl unterscheiden zwischen Strafen von bis 3 Jahren und alles was darüber ist und die Art der Delikte und andere Konzepte zur Ersatzfreiheitsstrafe erarbeiten - man sollte das wirklcih mal unterscheiden....- ausserdem in einer Gesellschaft wo die Altersarmut und Arbeitslosigkeit zunimmt und steigene Hungerlöhne, wird die Kriminalität weiter ansteigen .....
Revenant
25.03.2017, 18:08
Ein interesanntes Projekt ist in Norwegen zu bewundern, die sind viel weiter als in Deutschland....
"Weiter" sind viele, aber nicht alle sind weiter vorne. Manche sind weiter hinten.
Revenant
25.03.2017, 18:15
Um noch was zum Thema zu sagen: Ich bin kein Freund knallharten Einsperrens bei Kleindelikten. Aber als Alternative nur das andere Extrem anzubieten, nämlich die Möglichkeit, völlig straffrei davonzukommen, das kann es auch nicht sein.
black_swan
25.03.2017, 19:18
Um noch was zum Thema zu sagen: Ich bin kein Freund knallharten Einsperrens bei Kleindelikten. Aber als Alternative nur das andere Extrem anzubieten, nämlich die Möglichkeit, völlig straffrei davonzukommen, das kann es auch nicht sein.
Deswegen wäre ein gesunder Mittelweg eben das skandinavische Modell - die auch bei kleinen Delikten auch auf besondere Betreuung wert legt, u.a berufliche Probleme, Schuldenregulation und so weiter....dazu zählt eben wie in Norwegen das Konzept neben Bewährung und gemeinnützige Arbeit auch notfals der offene Vollzug wie man das anhand eines Beispieles auf der Insel Bastoy sieht...
Aber wenn man sieht wegen Schwarzfahren oder Falsch Parken jemanden einbuchten, nein das ist irgendwie lächerlich...- notfals mal die Karre für einige Tage mal im staatlichen Urlaub schicken....und schwarzfahren würde ich unterscheiden ob das im Fernverkehr statt findet oder im Nahverkehr, wenn man sich die Preise im städtischen Nahverkehr ansieht, dann gehört da so einiges auf dem Prüfstand....ich sage nicht gratis fahren aber 100 euro für ne Monatskarte für Bürger mit kleinem Einkommen einfach zuviel und davon abgesehen 3 euro für ne Fahrkarte und dann darfste nichtmal zurück fahren also keine Rundfahrten...- Nein da müssten andere Konzepte her...
Stanley_Beamish
25.03.2017, 19:23
Deswegen wäre ein gesunder Mittelweg eben das skandinavische Modell - die auch bei kleinen Delikten auch auf besondere Betreuung wert legt, u.a berufliche Probleme, Schuldenregulation und so weiter....dazu zählt eben wie in Norwegen das Konzept neben Bewährung und gemeinnützige Arbeit auch notfals der offene Vollzug wie man das anhand eines Beispieles auf der Insel Bastoy sieht...
Aber wenn man sieht wegen Schwarzfahren oder Falsch Parken jemanden einbuchten, nein das ist irgendwie lächerlich...- notfals mal die Karre für einige Tage mal im staatlichen Urlaub schicken....und schwarzfahren würde ich unterscheiden ob das im Fernverkehr statt findet oder im Nahverkehr, wenn man sich die Preise im städtischen Nahverkehr ansieht, dann gehört da so einiges auf dem Prüfstand....ich sage nicht gratis fahren aber 100 euro für ne Monatskarte für Bürger mit kleinem Einkommen einfach zuviel und davon abgesehen 3 euro für ne Fahrkarte und dann darfste nichtmal zurück fahren also keine Rundfahrten...- Nein da müssten andere Konzepte her...
Für Leute wie dich kostet das Sozialticket in Berlin zurzeit 36,- Euro, demnächst ca 25,- Euro. Und eine normale Jahreskarte der BVG kostet monatlich ca. 64,- Euro. Das ist angemessen.
black_swan
25.03.2017, 19:31
Für Leute wie dich kostet das Sozialticket in Berlin zurzeit 36,- Euro, demnächst ca 25,- Euro. Und eine normale Jahreskarte der BVG kostet monatlich ca. 64,- Euro. Das ist angemessen.
von welchem Verhältnis gehst du dann aus ??? Bei einem Einkommen von 1.200 Euro netto und das haben nicht viele in Berlin - sind diese Preise eben nicht angemessen, weil die Mieten und Stromkosten erheblich steigen - hast du mal nachgerechnet was bei 450 euro Miete und diese wird noch weiter steigen dir zum Leben bleibt ???? Würdest du rechnen können, dann wüsstest du dass es eben nicht zum Leben reicht...DANKE SPD !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
auch die 27,50 euro übrigens, die das Sozial-Ticket kosten soll - steht nicht im Verhältnis zum Budged von 409 Euro, - dann noch 1997 hast du als Sozialhilfebezieher 550 DM erhalten und nur 20 DM fürs Sozialticket bezahtl...dass ist angemessen im Verhältnis...auch damals 1997 hast du wenn du was gelernt hast knapp 2.800 DM netto verdient und gut 89 DM für ne Monatskarte bei der BVG bezahlt....
na klingelt es bei dir in der Birne ??? - ach ja ein Kumpel von mir arbeitet in Torrevieja Spanien...da gibt es städtischen Nahverkehr - aber da dürfen alle Bürger die dort wohnhaft registriert sind den Bus gratis nutzen - in Madrid zahlste 37 euro ungefähr für ne Monatskarte darfst sogar noch einige Kilometer aus der Stadt raus fahren...
Du solltest mal die Verhältnismässigkeit zwischen Real-Einkommen und real lebenshalstungskosten sehen.....hier in Deutschland wird der normale Bürger richtig abgezockt !
Ging es jetzt hier nur um den "(einseitig ausgestellten) Bußgeldbescheid"?
Im Zitat steht was von einer vertraglichen Pflicht.
Im Zitat steht was von einer vertraglichen Pflicht.
Woraus Du einen "(einseitig ausgestellten) Bußgeldbescheid" herleitest?
Woraus Du einen "(einseitig ausgestellten) Bußgeldbescheid" herleitest?
Etwas, was bei Verträgen verboten ist, ist dadurch nicht auch bei Nichtverträgen verboten.
Die CDU ist eine Partei wie auch die CSU die sagt sie sei CHRISTLICH !!!! gut die SPD sagt auch Sie ist SOZIAL...
und steht nicht geschrieben: ...und vergib uns unsere Schuld - so wir vergeben unseren Schuldigern ????! Warum lassen Sie nach Worten nichtmal Taten folgen...- hast du dich mal über die Projekte in Skandinavien informiert ?
Es hat schon sein Grund warum die glücklichsten Menschen der Welt in Norwegen leben und auch dort die Kriminalitätsrate am niedrigsten ist.
Ich empfehle dir dringend, folgenden Schritt zu tun:
http://web4health.info/de/answers/bipolar-gp-clinic.htm
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