Vollständige Version anzeigen : Bild mit Schweinen gepostet - 2250 Euro Strafe
Freidenkerin
06.03.2017, 09:46
Volksverhetzung: Facebook-Eintrag bringt User eine Strafe von 2.250 Euro ein
Folgendes Foto wurde einem 42-jährigen Zimmerer zum Verhängnis: Es zeigt einen Schweinestall mit einer Muttersau und fünf Ferkeln. Dazu der Text „De hot do ano Plotz“ – zu deutsch: „Die hat hier auch noch Platz“ – Platz für Asylbewerber. Dem 42-jährigen Sebastian K. (Name geändert) hat dieser Eintrag auf Facebook am Mittwoch beim Amtsgericht Straubing wegen Volksverhetzung eine Strafe von 2.250 Euro eingebracht.
Ein als Flüchtling anerkannter Mann aus Syrien hatte im Sommer vergangenen Jahres auf Facebook für sich eine Wohnung gesucht. Es gab mehrere Kommentare – darunter auch eine ganze Reihe weniger wohlwollende Beiträge. Einer von diesen stammte von Sebastian K.. Es zeigte ein Bild aus einem Schweinestall mit einer Muttersau und mehreren Ferkeln. Dazu der Hinweis, dass für den Asylbewerber hier auch noch ein Platz sei.
Ohne wenn und aber für Staatsanwaltschaft und Gericht: ein klarer Verstoß gegen den Paragraph 130 des Strafgesetzbuches. (...)
Vielmehr beweise dieser Facebook-Eintrag, dass der Autor eine Menschengruppe verachte und beschimpfe, demzufolge ein Vergehen nach § 130 „Volksverhetzung“ darstelle. „Das stört eindeutig den Frieden in unserem Land“, hatte der Vorsitzende Richter hinzugefügt. (...)
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Bayerische Inquisitionsjustiz?
nurmalso2.0
06.03.2017, 10:16
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
„Das stört eindeutig den Frieden in unserem Land“, hatte der Vorsitzende Richter hinzugefügt. (...)
Asylanten bestimmen also den Frieden im Land, so "weit" sind wir schon.
Querfront
06.03.2017, 10:20
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Er hätte statt des Schweinestalls einen Hundezwinger posten sollen. Menschen als Hunde/Köter zu bezeichnen, ist, wie wir seit kurzem wissen, nicht strafbar.
Und warum verurteilt kein Gericht in D den Erdoghan wegen seiner deutschenfeindlichen Aussagen ?
Hier einige Kommentare aus der deutschen Presse :
https://web.de/magazine/politik/pressestimmen-recep-tayyip-erdogans-nazi-anschuldigungen-322041
(https://web.de/magazine/politik/pressestimmen-recep-tayyip-erdogans-nazi-anschuldigungen-32204148)
Interessant die Aussage der Flensburger Zeitung, die man gleich sofort schliessen sollte.
bandit noir
06.03.2017, 10:23
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Und warum verurteilt kein Gericht in D den Erdoghan wegen seiner deutschenfeindlichen Aussagen ?
Hier einige Kommentare aus der deutschen Presse :
https://web.de/magazine/politik/pressestimmen-recep-tayyip-erdogans-nazi-anschuldigungen-32204148
Weil wir eine Köterrasse sind und Köter sich ausschließlich selber an den Eier lecken!
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Genau. Schweine gehen gar nicht. Da flennen die dauerbeleidigten Moslems wieder rum. Köpfe abschlagen ist dagegen legitim und Teil der Kultur. Ganz normal.
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Du siehst also das Arbeiten in einem Asylantenheim als Strafe an? Brav! Weiter so!
kotzfisch
06.03.2017, 10:30
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Doch, weil Satire alles dürfen muß.
Freiheit des Wortes wiegt schwerer, es sei denn, es wird zu Straftaten aufgerufen, was hier klar nicht der Fall ist.
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Und wenn ich könnte, würdest du erstmal hier im Forum gelöscht und anschliessend würde deine Ausweisung aus D genehmigt. Und sage nicht, ich bin hier geboren worden, denn du bist, zu was du mit deinem Migrationshintergrund erzogen worden bist :
Ein moslemischer Deutschenhasser.
DJ_rainbow
06.03.2017, 10:31
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Du hast ja bekanntlich eh nicht alle NadelX*Innen an der TannX*In.
bandit noir
06.03.2017, 10:31
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Nur mal so aus Interesse: Würdest du das gleiche Strafmaß anlegen wollen, wenn die Rollen vertauscht wären?
Nur mal so aus Interesse: Würdest du das gleiche Strafmaß anlegen wollen, wenn die Rollen vertauscht wären?
Dem würde er noch glatt einen Orden verleihen.
Du siehst also das Arbeiten in einem Asylantenheim als Strafe an? Brav! Weiter so!Für mitfühlende und intelligente Menschen sollte es ein Akt der Barmherzigkeit und selbstverständliche Bürgerpflicht sein, in Not geratenen Menschen zu helfen, auch wenn sie schwarze Haare und eine dunkle Hautfarbe haben. Für Idioten und Neo-Nazis (sorry, das ist doppelt gemoppelt) ist es eine Strafe und daher zu befürworten. Kapiert?
Für mitfühlende und intelligente Menschen sollte es ein Akt der Barmherzigkeit und selbstverständliche Bürgerpflicht sein, in Not geratenen Menschen zu helfen, auch wenn sie schwarze Haare und eine dunkle Hautfarbe haben. Für Idioten und Neo-Nazis (soory, das ist doppelt gemoppelt) ist es eine Strafe und daher zu befürworten. Kapiert?
Klar...:D!
autochthon
06.03.2017, 10:38
Genau. Schweine gehen gar nicht. Da flennen die dauerbeleidigten Moslems wieder rum. Köpfe abschlagen ist dagegen legitim und Teil der Kultur. Ganz normal.
Köpfe abschlagen hat NICHTS mit dem Islam zu tun.. !!!! BITTE! :D
Schopenhauer
06.03.2017, 10:39
Klar...:D!
Logisch. Man hat auch mit jedem Mitgefühl, selbst wenn man ihn gar nicht kennt...:haha:
Blödsinn, der völlig an der Realität vorbeigeht...Sapperlott...
DJ_rainbow
06.03.2017, 10:39
Für mitfühlende und intelligente Menschen sollte es ein Akt der Barmherzigkeit und selbstverständliche Bürgerpflicht sein, in Not geratenen Menschen zu helfen, auch wenn sie schwarze Haare und eine dunkle Hautfarbe haben. Für Idioten und Neo-Nazis (soory, das ist doppelt gemoppelt) ist es eine Strafe und daher zu befürworten. Kapiert?
Gehst du denn mit gutem Beispiel voran? Wie viele Viertelprimatenärsche hast du heute schon abgewischt? Wie viele verschissene Kloschüsseln und Duschtassen geputzt? Wie viele Euros aus deinem Privateigentum zur Verfügung gestellt?
Logisch. Man hat auch mit jedem Mitgefühl, selbst wenn man ihn gar nicht kennt...:haha:
Blödsinn, der völlig an der Realität vorbeigeht...Sapperlott...
Der/die/das NANU hat zumindest eine herausragende Eigenschaft: Er/Sie/Es hat keine Ahnung von Sozialpsychologie und ersetzt so machen bereits gesperrten Antifa-Troll auf`s Vortrefflichste!
autochthon
06.03.2017, 10:40
Und wenn ich könnte, würdest du erstmal hier im Forum gelöscht und anschiesend würde deine Ausweisung aus D genehmigt. Und sage nicht, ich bin hier geboren worden, denn du bist, zu was du mit deinem Migrationshintergrund erzogen worden bist :
Ein moslemischer Deutschenhasser.
§5 Abs.1 - Niemand wollte ihn.
Klopperhorst
06.03.2017, 10:40
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Wie du diese modernen Freisler hier in Schutz nimmst, ist wirklich unter aller Sau.
Das war keine Volksverhetzung, sondern ein ironisches Bild, auf das sich jeder selbst einen Reim machen konnte.
---
Schopenhauer
06.03.2017, 10:44
Der/die/das NANU hat zumindest eine herausragende Eigenschaft: Er/Sie/Es hat keine Ahnung von Sozialpsychologie und ersetzt so machen bereits gesperrten Antifa-Troll auf`s Vortrefflichste!
Er/Sie/Es. KA, wer auch immer hat von Nix ne Ahnung...der quatscht einfach substanzloses Kram.
(Wer darauf reinfällt und die Intention nicht sieht, hat m.E. selbst schuld...)
autochthon
06.03.2017, 10:48
Er/Sie/Es. KA, wer auch immer hat von Nix ne Ahnung...der quatscht einfach substanzloses Kram.
(Wer darauf reinfällt und die Intention nicht sieht, hat m.E. selbst schuld...)
Ja. So 1-2 Trolle hält man sich hier zu Mods Gnaden.
bandit noir
06.03.2017, 10:52
Wie du diese modernen Freisler hier in Schutz nimmst, ist wirklich unter aller Sau.
Das war keine Volksverhetzung, sondern ein ironisches Bild, auf das sich jeder selbst einen Reim machen konnte.
---
Ich habe niemanden in Schutz genommen. Zudem schrieb ich, dass ich die Strafe (Volksverhetzung) - nicht das Strafmaß, als zu hoch empfinde.
Und wenn du jedem zugestehst, sich einen Reim auf das Bild zu machen, dann gestehe mir bitte zu, es als Bild ohne die ironische Freiheit zu empfinden.
Bergischer Löwe
06.03.2017, 10:52
Da hat der Gute aber einen beschissenen Anwalt gehabt.
Für mitfühlende und intelligente Menschen sollte es ein Akt der Barmherzigkeit und selbstverständliche Bürgerpflicht sein, in Not geratenen Menschen zu helfen, auch wenn sie schwarze Haare und eine dunkle Hautfarbe haben. Für Idioten und Neo-Nazis (sorry, das ist doppelt gemoppelt) ist es eine Strafe und daher zu befürworten. Kapiert?
so kann auch nur jemand schreiben, der eine flüchtlingsunterkunft noch nie von innen gesehen, geschweige jemals in einer solchen sammelstelle sein brot verdient hat.
hättest du, würdest du ganz anders reden, pappnase.
du redest wie der blinde von der farbe, nur blablabla.
Er/Sie/Es. KA, wer auch immer hat von Nix ne Ahnung...der quatscht einfach substanzloses Kram.
(Wer darauf reinfällt und die Intention nicht sieht, hat m.E. selbst schuld...)
Was ist denn Deiner Meinung nach seine Intention?
Desmodrom
06.03.2017, 11:21
Was ist denn Deiner Meinung nach seine Intention?
Wahrscheinlich ein Nazi, welcher mit tumben Provokationen die üblichen Ressentiments gegen seine angebliche Ethnie schüren will. Gelingt ja auch durchaus erfolgreich. :D
Wahrscheinlich ein Nazi, welcher mit tumben Provokationen die üblichen Ressentiments gegen seine angebliche Ethnie schüren will. Gelingt ja auch durchaus erfolgreich. :D
Aha. Also ist Nanu ein Nazi? Sauber! NAZIS RAUS AUS DIESEM FORUM!!!!! FORENHYGIENE ZUERST!!!!!!!!!!!!!!
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Das ist ein Beliebigkeitsurteil eines Deutschfeindlichen Abwicklers der BRD. Selbst wenn man die ohnehin pervertierten gültigen Gesetze in Anwendung bringt. Hier wurde keine Volksverhetzung begangen sondern ein einzelner Syrer beleidigt. Vielleicht hätte er ein Foto eines Tierschutzheims mit ein paar "Kötern" posten sollen.
cornjung
06.03.2017, 11:50
Für mitfühlende und intelligente Menschen sollte es ein Akt der Barmherzigkeit und selbstverständliche Bürgerpflicht sein, in Not geratenen Menschen zu helfen, auch wenn sie schwarze Haare und eine dunkle Hautfarbe haben. Für Idioten und Neo-Nazis (sorry, das ist doppelt gemoppelt) ist es eine Strafe und daher zu befürworten. Kapiert?
du redest wie der blinde von der farbe, nur blablabla.
Er/Sie/Es. KA, wer auch immer hat von Nix ne Ahnung...der quatscht einfach substanzloses Kram.
Gehst du denn mit gutem Beispiel voran?
Du siehst also das Arbeiten in einem Asylantenheim als Strafe an? Brav! Weiter so!
Sagt die Musel- Türken- Migranten-refugee Nanu, die in Deutschlan in dritter Generation auf " schutzsuchend und verfolgt " markiert. Und in Deutschland gegen Deutsche hetzt und angebliche Nazis und Rassisten aufspürt , die Diskriminierung und Rassismus in ihrer Heimat Anatolien- Muselmanien verteidigt.
Nanus Sippe aus Anatolien hat sich einstmals als H-4, pardon schutzsuchender refugees nach Naziland Germoney " geflüchtet ", um hier im Naziland zum Dank für Asyl und H-4 gegen Deutschland zu hetzen.. Gut, dass er hier posten darf. Kann sich jeder ausmalen, wenn dieses Schmarotzer-Pack die Mehrheit hat.
Schopenhauer
06.03.2017, 12:13
Was ist denn Deiner Meinung nach seine Intention?
Mit Empfindungen-Gefühlen-und Anmahnung dessen u.s.w. kann man Schuldgefühle erzeugen...Auf der Welle reitet er/sie/es...
Altes Spielchen...
Antisozialist
06.03.2017, 12:18
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
In Asylantenheimen kann man auch gut seine Sozialstunden ableisten, weil die Bewohner regelmäßig in den sanitären Räumen richtig Arbeit machen.
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
"Zwangsarbeit", soso. Damit ist das linksradikale Gesindel immer sofort dabei. Wie gut, daß sozialistische Zwangsbeglückungsversuche ausnahmslos gescheitert sind und an ihrem wohlverdienten Platz auf der Müllkippe der Geschichte verrotten.
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
So ein Schwein ist ja schließlich auch haram.
hamburger
06.03.2017, 12:39
Nicht der Syrer wird die Anzeige gestellt haben, sondern seine Fluchthelfer von der Antifa. Syrer sind meist nicht dazu in der Lage, schon weil die meisten nicht richtig schreiben und lesen können.
Wir nähern uns wieder der Zeit, in der Faschisten und Blockwarte die Bevölkerung terrorisieren....
Diesmal aber sollt man sich ihre Namen merken und nach dem kommenden Gewitter konsequent aufräumen.
Gehst du denn mit gutem Beispiel voran? Wie viele Viertelprimatenärsche hast du heute schon abgewischt? Wie viele verschissene Kloschüsseln und Duschtassen geputzt? Wie viele Euros aus deinem Privateigentum zur Verfügung gestellt?
:gp:
Schaschlik
06.03.2017, 12:58
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Ich könnte das gleiche Bild hier posten, einen entsprechenden Satz dazu und würde sofort gesperrt. Würdest Du über die Mods dann genauso herziehen?
Desmodrom
06.03.2017, 13:20
"Zwangsarbeit", soso. Damit ist das linksradikale Gesindel immer sofort dabei. Wie gut, daß sozialistische Zwangsbeglückungsversuche ausnahmslos gescheitert sind und an ihrem wohlverdienten Platz auf der Müllkippe der Geschichte verrotten.
Als Katholik würde ich mich in Punkto "Zwangsbeglückung" und "historischen Müllhaufen" allerdings ganz gewaltig zurückhalten. Bei eurer Vergangenheit seid ihr tatsächlich die Allerletzten, welche mit dem Finger auf andere Verirrte zu zeigen hättet! Keine politische Ideologie kann jemals schlimmer sein, als religiöser Wahn mit Absolutheitsanspruch, darin uterscheiden sich gerade renitente Katholiken nicht im Mindesten von den Moslems...
Buchenholz
06.03.2017, 13:20
Ich habe niemanden in Schutz genommen. Zudem schrieb ich, dass ich die Strafe (Volksverhetzung) - nicht das Strafmaß, als zu hoch empfinde.
Und wenn du jedem zugestehst, sich einen Reim auf das Bild zu machen, dann gestehe mir bitte zu, es als Bild ohne die ironische Freiheit zu empfinden.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Wer die erste Person Plural in Verbindung mit dem vermeintlich moralischen Zeigefinger benutzt ist weder vernünftig, noch anständig, noch zivilisiert. Das ist geradezu ein Lackmus-Test zum Ausschluß dieser Eigenschaften.
Gnade uns Gott vor den "WIR können nicht-/WIR dürfen nicht-/WIR müssen-..."-Menschen, denn sie gehen in ihrer eiskalten Profilierungssucht über Leichen, wenn
- sie sich daraus sozialen Statusgewinn versprechen (Prädikatsurteil "Guter Mensch")
- und vorausgesetzt, sie machen sich dabei die Hände nicht selbst unmittelbar blutig sondern nur indirekt
- das verschuldete Leid und Elend (möglichst) außer Sichtweite und der Zusammenhang zum eigenen Handeln nicht unmittelbar visuell identifizierbar ist
- und die eigene Mitverantwortung daran mit einer großen anonymen Masse geteilt wird.
Völker, in denen die "WIR können nicht-/WIR dürfen nicht-/WIR müssen-..."-Menschen die Oberhand gewinnen, sind in dieser Welt verloren und werden in Leid und Elend versinken.
moishe c
06.03.2017, 14:01
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
"Vernünftig" geht bei deinem Geschwalle sowieso mal nicht!
Bei deiner Geisteskraft denke ich eher an eine Art, die sich in Meter oder Fuß messen läßt!
"... wie lang" oder auch "... wie 3 Meter Feldweg"!
So einen Humbug können sich Leute wie du leider immer noch erlauben, weil sie für ihr Geschwalle nicht zur Verantwortung gezogen werden!
moishe c
06.03.2017, 14:06
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
"Vernünftig" geht bei deinem Geschwalle sowieso mal nicht!
Bei deiner Geisteskraft denke ich eher an eine Art, die sich in Meter oder Fuß messen läßt!
"... wie lang" oder auch "... wie 3 Meter Feldweg"!
So einen Humbug können sich Leute wie du leider immer noch erlauben, weil sie für ihr Geschwalle nicht zur Verantwortung gezogen werden!
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Einer von der Köterrasse darf das nicht.
Der hat zu funktionieren und den Staat mit seinen Steuern durch Arbeit zu alimentieren.
*Ironie off`*
Ein immer deutlicher werdendes Bild ergibt sich:
Die autochtone Bevölkerung soll für diesen Sklavenstaat schuften und seine Umvolkung selbst finanzieren.
Maul halten und arbeiten.
Perverser gehts offensichtlich nicht mehr.
moishe c
06.03.2017, 14:10
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
"Vernünftig" geht bei deinem Geschwalle sowieso mal nicht!
Bei deiner Geisteskraft denke ich eher an eine Art, die sich in Meter oder Fuß messen läßt!
"... wie lang" oder auch "... wie 3 Meter Feldweg"!
So einen Humbug können sich Leute wie du leider immer noch erlauben, weil sie für ihr Geschwalle nicht zur Verantwortung gezogen werden!
Nikolaus
06.03.2017, 14:10
Ich habe niemanden in Schutz genommen. Zudem schrieb ich, dass ich die Strafe (Volksverhetzung) - nicht das Strafmaß, als zu hoch empfinde... Volksverhetzung ist aber keine Strafe, sondern ein Straftatbestand. Und der ist ja wohl eindeutig erfüllt.
nurmalso2.0
06.03.2017, 14:12
Weil wir eine Köterrasse sind und Köter sich ausschließlich selber an den Eier lecken!
Wenn ein Türke in Deutschland Deutsche Köterrasse nennt, so ist das Meinungsfreiheit. Ein angeblicher Vergleich von Syrern mit Schweinen hingegen, stört den inneren Frieden und wir hart geahndet. Sch... auf diese Justiz, sch... auf den Rechtsstaat!
nurmalso2.0
06.03.2017, 14:15
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Und für dich Antirassist 10 Jahre Zwangsurlaub in Erdoganistan.
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Das allerdings ist als Höchststrafe anzusehen. Der Ärmste hätte bestimmt um Stafminderung, zum Beispiel eine einjährige Gefängnisstrafe, gebeten.
Als Katholik würde ich mich in Punkto "Zwangsbeglückung" und "historischen Müllhaufen" allerdings ganz gewaltig zurückhalten. Bei eurer Vergangenheit seid ihr tatsächlich die Allerletzten, welche mit dem Finger auf andere Verirrte zu zeigen hättet! Keine politische Ideologie kann jemals schlimmer sein, als religiöser Wahn mit Absolutheitsanspruch, darin uterscheiden sich gerade renitente Katholiken nicht im Mindesten von den Moslems...
http://www.smiliemania.de/php/sg/show.php?smilie=1887016-0.png
Solch ein Urteil hält vor keinem höheren Gericht stand.
Du siehst also das Arbeiten in einem Asylantenheim als Strafe an? Brav! Weiter so!
:gp:
§5 Abs.1 - Niemand wollte ihn.
nun liegt der Unrat bei uns nutzlos rum und stinkt das deutsche Volk an
Logisch. Man hat auch mit jedem Mitgefühl, selbst wenn man ihn gar nicht kennt...:haha:
Blödsinn, der völlig an der Realität vorbeigeht...Sapperlott...
Hört doch auf, die Muslime hätten auch Mitgefühl mit uns :D
Das Mitgefühl für "Flüchtlinge" endet aber an der türkischen Grenze. Dort stecken sie diese nämlich in Top ausgestattete Lager...(Ironie aus)...
Bayerische Inquisitionsjustiz?
Nee - wie in der Türkei und Russland, bereits offener Meinungsfaschismus
Shahirrim
06.03.2017, 16:56
Wahrscheinlich ein Nazi, welcher mit tumben Provokationen die üblichen Ressentiments gegen seine angebliche Ethnie schüren will. Gelingt ja auch durchaus erfolgreich. :D
So weh es auch tut, aber du hast mehr erkannt, als die meisten User, die meine Einstellung teilen.
Ich glaube aber eher noch, dass ihm Dummheit am Meisten stört und er deswegen sein Programm ohne Rücksicht auf Verluste durchzieht. Er ist quasi eine Art Politikqualle für so manch rechten User hier, der das nicht durchschaut!
Denn bei dem User glaube ich auch, dass der sich totlacht über so manche Reaktion, auch deine! ;-)
Schopenhauer
06.03.2017, 17:00
Hört doch auf, die Muslime hätten auch Mitgefühl mit uns :D
Das Mitgefühl für "Flüchtlinge" endet aber an der türkischen Grenze. Dort stecken sie diese nämlich in Top ausgestattete Lager...(Ironie aus)...
Du meinst ich solle nicht so kleinlich sein und Tand und Talmi ruhig annehmen?...Gerne doch, mit Lupe versteht sich-zwecks Besichtigung der dazugehörigen Mikromimik.
:D :haha:
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gesetz her möglich wäre.
Was meckerst Du, Türke. Auch Jesus kam in einem Stall in Betlehem unter.
Was wäre eigentlich gewesen, hätte ein Türke so ein Bild gepostet auf facebook: Ein Deutscher, dem in der Türkei ein Karnickelstall als Wohnung angeboten wird. Wäre da ein Türke auch verknackt worden?
Was kannst Du daraus ableiten?
Nee - wie in der Türkei und Russland, bereits offener Meinungsfaschismus
Nein,alles Rechtmäßig wie in der DDR! Es sind garantiert die gleichen Kreise die von Häftlingen hergestellte Konsumgüter damals importiert haben und heut wieder von Arbeit zur Wiedergutmachung träumen.
kotzfisch
06.03.2017, 17:33
Für mitfühlende und intelligente Menschen sollte es ein Akt der Barmherzigkeit und selbstverständliche Bürgerpflicht sein, in Not geratenen Menschen zu helfen, auch wenn sie schwarze Haare und eine dunkle Hautfarbe haben. Für Idioten und Neo-Nazis (sorry, das ist doppelt gemoppelt) ist es eine Strafe und daher zu befürworten. Kapiert?
Für intelligente Menschen sollte klar erkennbar sein, dass man niemandem hilft, weder den Einheimischen, noch den Glücksrittern, wenn man mit vollmundigen
Versprechungen Einladungen ausspricht und damit Schecks ausstellt, die platzen MÜSSEN, was nur eine Frage einer vermutlich sehr kurzen Zeit sein dürfte.
Das Prädikat "Idiot" ist also, wie wir hier sehr schön sehen, nicht auf Altkommunisten, Teddybärenschmuser, GutMenschinnen und Neonazis beschränkt.
Desmodrom
06.03.2017, 19:30
So weh es auch tut, aber du hast mehr erkannt, als die meisten User, die meine Einstellung teilen.
Ich glaube aber eher noch, dass ihm Dummheit am Meisten stört und er deswegen sein Programm ohne Rücksicht auf Verluste durchzieht. Er ist quasi eine Art Politikqualle für so manch rechten User hier, der das nicht durchschaut!
Denn bei dem User glaube ich auch, dass der sich totlacht über so manche Reaktion, auch deine! ;-)
Du meinst wirklich, die Qualle sei intelligent genug und in der Lage, hier durch vorgetäuschte Dummheit provozieren zu wollen? Das glaube ich dann doch weniger, der ist echt und so doof wie er erscheint.
pixelschubser
06.03.2017, 19:42
Das allerdings ist als Höchststrafe anzusehen. Der Ärmste hätte bestimmt um Stafminderung, zum Beispiel eine einjährige Gefängnisstrafe, gebeten.
Nicht im deutschen Knast. Da wäre er als Deutscher schon sehr einsam.
Stanley_Beamish
06.03.2017, 19:44
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Jetzt erklär uns mal, welches Volk so verhetzt wird, dass es den öffentliche Frieden stört, wenn jemand einem Asylanten deutlich macht, dass er hier nicht erwünscht ist!
kotzfisch
06.03.2017, 20:22
Für mitfühlende und intelligente Menschen sollte es ein Akt der Barmherzigkeit und selbstverständliche Bürgerpflicht sein, in Not geratenen Menschen zu helfen, auch wenn sie schwarze Haare und eine dunkle Hautfarbe haben. Für Idioten und Neo-Nazis (sorry, das ist doppelt gemoppelt) ist es eine Strafe und daher zu befürworten. Kapiert?
Jedem intelligenten Menschen hingegen dürfte klar sein, dass man mit einer unautorisierten Einladung weder den Einheimischen, noch den Glücksrittern einen Gefallen tut und diese ungedeckten Schecks irgendwann und vermutlich in nicht allzu langer Zeit platzen werden.
Teddybärenwerfer, GutMenschinnen und AltKommunisten sind ebenfalls mit dem Prädikat Idiot gut bedient, ebenso wie die 5 vom VS unterwanderten
Neonazis in MV.
Zu 99% handelt es sich einfach um Illegale Einbrecher in unser Land, das ergibt sich aus der Drittstaatenregelung.
Wirklichkeitsverweigerer wie Du haben es nicht auf dem Schirm, wer die ganze Party am Ende zu zahlen hat: ökonomisch, soziologisch
und kriminologisch.
Derweil gute Besserung.
Freidenkerin
06.03.2017, 21:17
Volksverhetzung ist aber keine Strafe, sondern ein Straftatbestand. Und der ist ja wohl eindeutig erfüllt.
Nein.
Solch ein Urteil hält vor keinem höheren Gericht stand.
Ich hoffe auch sehr, dass der Typ in Revision geht und gerechterweise freigesprochen wird. Das wäre auch ein verdienter Schlag in die Fresse dieses Freisler-Richters.
Nein.
§ 130 StGB Ein Blick in das Gesetzesbuch erleichtert die Rechtsfindung.
Nikolaus
06.03.2017, 21:24
Da hat der Gute aber einen beschissenen Anwalt gehabt.Hoffentlich hat er ihm wenigstens viel Honorar abgeknöpft. 2250 als Strafe sind ein bißchen arg wenig.
Zu 99% handelt es sich einfach um Illegale Einbrecher in unser Land, Sie kommen aus Kriegswirren und Not. Ihnen muss geholfen werden. Dieser einfache Sachverhalt ist für zivilisierte Menschen selbstverständlich.
Schlummifix
06.03.2017, 21:27
§ 130 StGB Ein Blick in das Gesetzesbuch erleichtert die Rechtsfindung.
Nicht alle Gesetze sind auch gut. Dieses hier z.B ist einfach lächerlich.
Wie kann ein einfacher Bürger "das Volk verhetzen", in dem er irgendeinen Mist bei Facebook schreibt?
Erdolf kann ein ganzes Volk verhetzen, und tut es auch. Beim einfachen Facebook-Nutzer ist das lächerlich.
Der ganze Paragraf gerät völlig aus den Fugen. Spätestens seit der causa Bachmann.
###.Nun denn, wenn du gültige und wirksame Gesetze nicht anerkennst, dann wirst du Probleme bekommen.
Nicht alle Gesetze sind auch gut. Dieses hier z.B ist einfach lächerlich.
Wie kann ein einfacher Bürger "das Volk verhetzen", in dem er irgendeinen Mist bei Facebook schreibt?
Erdolf kann ein ganzes Volk verhetzen, und tut es auch. Beim einfachen Facebook-Nutzer ist das lächerlich.
Der ganze Paragraf gerät völlig aus den Fugen. Spätestens seit der causa Bachmann.Gesetz ist Gesetz.
Freidenkerin
06.03.2017, 21:32
Nun denn, wenn du gültige und wirksame Gesetze nicht anerkennst, dann wirst du Probleme bekommen.
Ich erkenne nur gerechte Gesetze an. Und keinen verschissenen Meinungsfaschismus, der das Papier nicht wert ist, auf dem er gedruckt ist.
Gesetz ist Gesetz.
Gesetze kann (und sollte man in dem Fall) ändern, du Vollhonk.
Schlummifix
06.03.2017, 21:33
Gesetz ist Gesetz.
Jo, in der DDR gab es auch ein Gesetz, das es verbot, die Mauer zu übersteigen. Und wer dagegen verstoßen hat, wurde eben erschossen. Deshalb waren die Maueropfer selbst schuld. O-Ton eines Linkspartei-Mitglieds, mit dem ich mich unterhalten habe.
Du bist ein braver Staatsbürger der untergehenden BRD.
kotzfisch
06.03.2017, 21:39
Sie kommen aus Kriegswirren und Not. Ihnen muss geholfen werden. Dieser einfache Sachverhalt ist für zivilisierte Menschen selbstverständlich.
Dein Posting geht am Thema vorbei.
Liberalist
06.03.2017, 21:40
Sie kommen aus Kriegswirren und Not. Ihnen muss geholfen werden. Dieser einfache Sachverhalt ist für zivilisierte Menschen selbstverständlich.
Selbstverständlich wird dir auch gern geholfen, das nächste Nervenheilzentrum in deiner Nähe wird sich um dich kümmern.
pixelschubser
06.03.2017, 21:42
Nun denn, wenn du gültige und wirksame Gesetze nicht anerkennst, dann wirst du Probleme bekommen.
Na Zecke, in Abwehrhaltung und am drohen?!
Wem kannst Du Pissnelke schon Probleme bereiten?
Ich erkenne nur gerechte Gesetze an. Und keinen verschissenen Meinungsfaschismus, der das Papier nicht wert ist, auf dem er gedruckt ist.
Du magst also § 130 StGB nicht. Und deshalb gilt das Gesetz für dich nicht. Aha! Der Mann, der dich morgen beklaut, mag § 242 StGB nicht. In deiner einfach strukturierten Logik gilt dann § 242 StGB für ihn nicht, weil er diesen Paragraphen halt nicht mag. Wähl weiter NPD oder AfD. Da passt du hin.
autochthon
06.03.2017, 21:47
Na Zecke, in Abwehrhaltung und am drohen?!
Wem kannst Du Pissnelke schon Probleme bereiten?
Oleeeee olee ole oleeee..:top:
kotzfisch
06.03.2017, 21:48
Du magst also § 130 StGB nicht. Und deshalb gilt das Gesetz für dich nicht. Aha! Der Mann, der dich morgen beklaut mag § 242 StGB nicht. In deiner einfach strukturierten Logik gilt dann § 242 StGB für ihn nicht, weil er diesen Paragraphen halt nicht mag. Wähl weiter NPD oder AfD. Da passt du hin.
Das war ein grober Scherz und weit entfernt von einer Volksverhetzung.
Letztlich kann man dann Menschen bestrafen, lediglich weil sie sagen, ihnen gefalle
die Anzahl von Flüchtlingsdarstellern nicht, die hier einfluten.Wo sind die Grenzen.
Frankenberger_Funker
06.03.2017, 21:48
Gesetz ist Gesetz.
Die nationalsozialistischen Gesetze waren auch Gesetz. Also nach deiner Logik null problemo für dich, woll?
Freidenkerin
06.03.2017, 21:48
Du magst also § 130 StGB nicht. Und deshalb gilt das Gesetz für dich nicht. Aha! Der Mann, der dich morgen beklaut mag § 242 StGB nicht. In deiner einfach strukturierten Logik gilt dann § 242 StGB für ihn nicht, weil er diesen Paragraphen halt nicht mag. Wähl weiter NPD oder AfD. Da passt du hin.
Na klar passe ich als intelligenter Mensch zu anderen intelligenten Menschen. :) Und intelligente Menschen sind im Gegensatz zu dir auch in der Lage, gerechte Gesetze von ungerechten zu unterscheiden.
Wähl also weiter CDU, SPD oder Grüne, denn Vollidioten passen auch zu Vollidioten. :)
Na klar passe ich als intelligenter Mensch zu anderen intelligenten Menschen. :) Und intelligente Menschen sind im Gegensatz zu dir auch in der Lage, gerechte Gesetze von ungerechten zu unterscheiden.
Wähl also weiter CDU, SPD oder Grüne, denn Vollidioten passen auch zu Vollidioten. :)Solltest du irgendwann mal in die Lage kommen, dich vor Gericht verteidigen zu müssen, ist das in der Tat eine erstklassige Strategie. "Das Gesetz ist auf mich nicht anwendbar, weil ich es nicht mag." :fizeig: Der Erfolg, sprich die Einweisung in die Psychiatrie, ist dir sicher. :crazy:
pixelschubser
06.03.2017, 21:59
Die nationalsozialistischen Gesetze waren auch Gesetz. Also nach deiner Logik null problemo für dich, woll?
Einige dieser Gesetze gelten sogar noch heute. Für spitzfindige "Nanus" ist das sicher kein Problem.
Das war ein grober Scherz und weit entfernt von einer Volksverhetzung.
Letztlich kann man dann Menschen bestrafen, lediglich weil sie sagen, ihnen gefalle
die Anzahl von Flüchtlingsdarstellern nicht, die hier einfluten.Wo sind die Grenzen.
Lies mal bei Schönke/Schröder nach. Ich hab keinen Bock auf unentgeltliche Repetitorien.
Stanley_Beamish
06.03.2017, 22:17
Nun denn, wenn du gültige und wirksame Gesetze nicht anerkennst, dann wirst du Probleme bekommen.
Es geht nicht um Gesetze, sondern um Urteile, die durch diese Gesetze, in diesem Fall sogar aus mehreren Gründen, nicht gerechtfertigt sind, und die natürlich auch nicht hingenommen werden müssen. Dafür gibt es schließlich Rechtsmittel.
Stanley_Beamish
06.03.2017, 22:21
Lies mal bei Schönke/Schröder nach. Ich hab keinen Bock auf unentgeltliche Repetitorien.
Sich in diesem Fall ausgerechnet auf Schönke-Schröder zu berufen, ist ja ein schönes Eigentor deinerseits.
hamburger
06.03.2017, 22:24
Lies mal bei Schönke/Schröder nach. Ich hab keinen Bock auf unentgeltliche Repetitorien.
Man kann dir zu gute halten, das du kaum Bildung erfahren hast. Das ist bei Türken auch nicht außergewöhnlich...
Der Sachverhalt ist rechtlich lediglich eine persönliche Beleidigung, wenn man das bewertet.
Demnach wäre nur ein Zivilverfahren im rechtlichen Rahmen möglich. Aber hier gibt es faschistische, linksdrehende, Richter und Staatsanwälte.
Diese Leute interessiert das Gesetz wenig, sie verfahren nach ihrer politischen Einstellung.
Ja, lesen solltest du wirklich lernen...
Sich in diesem Fall ausgerechnet auf Schönke-Schröder zu berufen, ist ja ein schönes Eigentor deinerseits.
Auch für dich gilt: Ein Repetitorium halte ich nicht unentgeltlich. Wenn du den Stoff aus dem 3.Semester nicht verstanden hast, hier wird dir geholfen: https://www.alpmann-schmidt.de/shop.aspx?SkriptID=9
autochthon
06.03.2017, 22:45
Auch für dich gilt: Ein Repetitorium halte ich nicht unentgeltlich. Wenn du den Stoff aus dem 3.Semester nicht verstanden hast, hier wird dir geholfen: https://www.alpmann-schmidt.de/shop.aspx?SkriptID=9
:haha:
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Irgendwie sind Leute wie Du und Andere, die sich darüber aufregen, richtige Witzfiguren. Da sucht ein Asylbewerber nach einer Wohnung und da postet Ihm Jemand ein Schweinebild. Da ist es doch klar, dass es nicht um das Bild geht, sondern die massive Provokation dahinter. Die Geldstrafe ist gerechtfertigt.
Stanley_Beamish
06.03.2017, 22:55
Auch für dich gilt: Ein Repetitorium halte ich nicht unentgeltlich. Wenn du den Stoff aus dem 3.Semester nicht verstanden hast, hier wird dir geholfen: https://www.alpmann-schmidt.de/shop.aspx?SkriptID=9
Links setzen kann auch mein siebenjähriger Neffe. Du Bluffer hast doch im Leben noch kein juristisches Fachbuch in der Hand gehabt. :fizeig:
Irgendwie sind Leute wie Du und Andere, die sich darüber aufregen, richtige Witzfiguren. Da sucht ein Asylbewerber nach einer Wohnung und da postet Ihm Jemand ein Schweinebild. Da ist es doch klar, dass es nicht um das Bild geht, sondern die massive Provokation dahinter. Die Geldstrafe ist gerechtfertigt.
Die eigentliche Provokation ist hier, dass hier ein Asylbewerber nach einer Wohnung sucht.
autochthon
06.03.2017, 22:56
Irgendwie sind Leute wie Du und Andere, die sich darüber aufregen, richtige Witzfiguren. Da sucht ein Asylbewerber nach einer Wohnung und da postet Ihm Jemand ein Schweinebild. Da ist es doch klar, dass es nicht um das Bild geht, sondern die massive Provokation dahinter. Die Geldstrafe ist gerechtfertigt.
Ich finde sie nicht gerechtfertigt. Was ist denn drastisches passiert? Nichts.
Suche ich in Afroland oder in Islamiland eine Wohnung kann ich froh sein nicht gemessert oder lebendig verbrannt zu werden.
Edit: Die scheissen auf uns!!!!
Die eigentliche Provokation ist hier, dass hier ein Asylbewerber nach einer Wohnung sucht.
Ein ANERKANNTER Asylbewerber. Was ist falsch Daran, nach einer Wohnung zu suchen? Du solltest erst mal nachschauen, was der Begriff bedeutet, bevor Du Etwas von Provokation faselst ;)
Stanley_Beamish
06.03.2017, 22:58
Irgendwie sind Leute wie Du und Andere, die sich darüber aufregen, richtige Witzfiguren. Da sucht ein Asylbewerber nach einer Wohnung und da postet Ihm Jemand ein Schweinebild. Da ist es doch klar, dass es nicht um das Bild geht, sondern die massive Provokation dahinter. Die Geldstrafe ist gerechtfertigt.
Aber doch nicht nach §130.
Im Übrigen sind Provokationen doch nicht per se strafbar.
Ich finde sie nicht gerechtfertigt. Was ist denn drastisches passiert? Nichts.
Suche ich in Afroland oder in Islamiland eine Wohnung kann ich froh sein nicht gemessert oder lebendig verbrannt zu werden.
Edit: Die scheissen auf uns!!!!
Dazu darf ich Folgendes zitieren aus § 130 StGB
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. [...]
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, [...]
Nikolaus
06.03.2017, 23:03
Ich finde sie nicht gerechtfertigt. Was ist denn drastisches passiert? Nichts....Deswegen war die Strafe ja auch nicht drastisch.
Aber doch nicht nach §130.
Im Übrigen sind Provokationen doch nicht per se strafbar.
Das nicht. Aber Jemand Sachkundiges hat sich wohl mit dem Beitrag bzw. Dem Bild befasst. das Schweine-Bild ist mehr als nur eine Provokation, Es ist eine Verächtlichmachung von Menschen.
autochthon
06.03.2017, 23:09
Das nicht. Aber Jemand Sachkundiges hat sich wohl mit dem Beitrag bzw. Dem Bild befasst. das Schweine-Bild ist mehr als nur eine Provokation, Es ist eine Verächtlichmachung von Menschen.
Gottchen.
Dann hast du nie Islamis und neger über Deutsche lästern hören. Ich muss ja mal lachen.
autochthon
06.03.2017, 23:11
Dazu darf ich Folgendes zitieren aus § 130 StGB
130 passt auf alles.
Kannst du auch zitieren wenn dem fluchenden Marktleiter bei Edeka der Pudding ausläuft weil die afrikanische Azubine Mist gebaut hat.
Gottchen.
Dann hast du nie Islamis und neger über Deutsche lästern hören. Ich muss ja mal lachen.
Das ist genau so verwerflich. Aber wo kein Kläger, Da kein Angeklagter.
130 passt auf alles.
Kannst du auch zitieren wenn dem fluchenden Marktleiter bei Edeka der Pudding ausläuft weil die afrikanische Azubine Mist gebaut hat.
Nein, dann nicht. Er würde sich nur dann strafbar machen, wenn Er Sie aufgrund Ihrer Herkunft kritisiert und nicht aufgrund des Fehlers.
autochthon
06.03.2017, 23:14
Nein, dann nicht. Er würde sich nur dann strafbar machen, wenn Er Sie aufgrund Ihrer Herkunft kritisiert und nicht aufgrund des Fehlers.
das lässt sich in einem Markt voller islamischen Kunden und Mitarbeiter schnell dahindrehen.
autochthon
06.03.2017, 23:15
Das ist genau so verwerflich. Aber wo kein Kläger, Da kein Angeklagter.
schlimm genug.
das lässt sich in einem Markt voller islamischen Kunden und Mitarbeiter schnell dahindrehen.
Als ob Die Alle unter einer Decke stecken würden. Du hast ja paranoide Vorstellungen ;)
schlimm genug.
Schlimm, aber normal. Eine Klage kommt nur dann, wenn Es Kläger gibt mit eindeutigen Angeklagten.
autochthon
06.03.2017, 23:29
Als ob Die Alle unter einer Decke stecken würden. Du hast ja paranoide Vorstellungen ;)
Ist MIR vor 2 Jahren genau SO passiert.
Ich bin in einem Frankfurter REWE Markt von einer Türkin aus einem Missverständnis heraus aufs aller übelste an der kasse als Nazidreckschwein, braune Sau und Kartoffeldreckschwein tituliert worden.
ALLES strafbewährte Äusserungen.
Aus einem Missverständnis heraus.
Prompt versammelten der türkische Marktleiter und etliche türkische Kunden um mich herum. Die kassiererinnen waren auch alle türkisch.
KEIN Landsmann weit und breit - MITTEN in Frankfurt.
Eine Anzeige gegen diese Frau war völlig hoffnungslos. Sämtliche Zeugen waren türkischer Herkunft.
Jetzt kommst Du!
Shahirrim
07.03.2017, 00:11
Du meinst wirklich, die Qualle sei intelligent genug und in der Lage, hier durch vorgetäuschte Dummheit provozieren zu wollen? Das glaube ich dann doch weniger, der ist echt und so doof wie er erscheint.
Also ich glaube, ihm fehlt einfach nur das Talent dazu. Das muss man ja auch haben. Aber dass er seine Beiträge ernst meint, glaube ich nicht! Auch wenn er da ähnlich konsequent wie Nanu ist.
Pletschi
07.03.2017, 00:53
Sie kommen aus Kriegswirren und Not. Ihnen muss geholfen werden. Dieser einfache Sachverhalt ist für zivilisierte Menschen selbstverständlich.
Du sprichst jetzt von Marokkanern, Tunesiern, Senegalesen etc.? Wenn du dort mal Urlaub machst, würdest du den einen oder anderen da antreffen können. Auch diverse "Schutzsuchende" brauchen mal Ferien, ne.
Die Syrische Regierung hat übrigens vor kurzem auch die "Schutzsuchenden" hierzulande aufgerufen, nach Syrien zurückzukehren, um beim Wiederaufbau mitzuhelfen. Unbeachtet von den meisten Medien hierzulande, und vermutlich nicht so recht verstanden von den hiesigen Anteilen an "Syrern".:cool:
P.s.: Eigentlich ist es echt fürn Arsch dir überhaupt zu antworten. Mich wundert es wirklich, dass Provo-Trollen wie dir hier unangemessenes Treiben ermöglicht wird. Wenn du wenigstens Substanzielles anbieten könntest, wäre das ja schon mal was. Man soll die Hoffnung ja niemals aufgeben.
Stanley_Beamish
07.03.2017, 06:17
Das nicht. Aber Jemand Sachkundiges hat sich wohl mit dem Beitrag bzw. Dem Bild befasst. das Schweine-Bild ist mehr als nur eine Provokation, Es ist eine Verächtlichmachung von Menschen.
Wenn überhaupt ein Straftatbestand vorliegt, dann allenfalls eine individuelle Beleidigung des Ausländers. Durch dieses an ihn adressierte Bild wird weder ein Volk noch eine ethnische Gruppe pauschal verunglimpft.
Im Übrigen wird der öffentliche Frieden nicht durch denjenigen gestört, der seinen Unmut über die Flüchtlingsflut in einem flapsigen Facebookkommentar äußert, sondern durch diejenigen, die die Millionen erst überhaupt ins Land geholt haben.
bandit noir
07.03.2017, 06:22
Jetzt erklär uns mal, welches Volk so verhetzt wird, dass es den öffentliche Frieden stört, wenn jemand einem Asylanten deutlich macht, dass er hier nicht erwünscht ist!
Sobald du mir erklärt hast, wieso ich das erklären sollte.
Nochmal meinen Post lesen: Die Strafe finde ich zu hoch - nicht das Bestrafen an sich.
Das Leben
07.03.2017, 06:43
Er hätte statt des Schweinestalls einen Hundezwinger posten sollen. Menschen als Hunde/Köter zu bezeichnen, ist, wie wir seit kurzem wissen, nicht strafbar. Aber nur dann, wenn Deutsche beleidigt werden. Das haben Deutsche so entschieden. Bei Asylanten, anderen Türken oder Afghanen ist das streng untersagt, sie so zu bezeichnen. Haben Deutsche so entschieden.
Stanley_Beamish
07.03.2017, 07:34
Sobald du mir erklärt hast, wieso ich das erklären sollte.
Nochmal meinen Post lesen: Die Strafe finde ich zu hoch - nicht das Bestrafen an sich.
Er ist wegen Volksverhetzung (§130) verurteilt worden. In deiner Welt mag der Straftatbestand ja für die Urteilsfindung irrelevant sein, weil du so etwas aus dem Bauch heraus entscheidest, in meiner und der Welt der übrigen Rechtsstaatler ist das anders.
bandit noir
07.03.2017, 08:19
Er ist wegen Volksverhetzung (§130) verurteilt worden. In deiner Welt mag der Straftatbestand ja für die Urteilsfindung irrelevant sein, weil du so etwas aus dem Bauch heraus entscheidest, in meiner und der Welt der übrigen Rechtsstaatler ist das anders.
Mich interessiert nur sehr marginal, welcher Paragraph derjenige für Volksverhetzung ist. Schön, dass du es mir trotzdem dazu geschrieben hast und sowas weißt. Macht Eindruck. Insbesondere im Internet.
Und ich werde das, was ich bereits schilderte, jetzt erneut schreiben, jedoch plastischer ausformuliert: Die Strafe, nämlich die der Volksverhetzung, empfinde ich als zu hoch. Das bedeutet, dass ich hier keine Volksverhetzung erkennen konnte und demzufolge nicht die Meinung des Richters teile. Dass der Verurteilte etwas tat, was zu verurteilen ist, steht für mich dennoch außer Frage.
Und du hast vollkommen Recht, ich entscheide dass für mich aus dem Bauch heraus. Ich empfinde es als gerecht, wenn ihm auf die Finger gehauen wird. Ich bin kein Jurist - will auch keiner sein. Dennoch habe ich hierzu eine Meinung, weil ich mir Gedanken gemacht habe. Und jetzt?
Sie kommen aus Kriegswirren und Not. Ihnen muss geholfen werden. Dieser einfache Sachverhalt ist für zivilisierte Menschen selbstverständlich.
Ja, klar. Mit Smartphones, Designerklamotten, gut genährt, gut frisiert mit einem Lächeln auf den Lippen, gehen hier flugs in Supermärkte, kaufen dort aber nicht etwa ein, sondern nehmen sich, was die Körbe hergeben un gehen frech grinsend an der verstörten Kassiererin vorbei und machen der klar, dass Frau Merkel sie eingeladen hätte. Ihre Frauen und Kinder haben sie fürsorglich sie in Kriegswirren und Not zurückgelassen. Fake News??
Aber nur dann, wenn Deutsche beleidigt werden. Das haben Deutsche so entschieden. Bei Asylanten, anderen Türken oder Afghanen ist das streng untersagt, sie so zu bezeichnen. Haben Deutsche so entschieden.
Hör endlich mit dieser dreckigen Deutschenhetze auf, Van der Graf Generator alias einem Dutzend weiterer permagesperrter Nicks!
"Die Deutschen" haben diesen bösartigen Richter ganz sicher nicht in sein Amt gehoben! In dieser pauschalen Form schonmal gar nicht.
"Die Deutschen" wurden zu vielen üblen Entscheidungen der Justiz überhaupt nicht befragt, sondern die Justiz wird in diesem Land von Volksverrätern der 68er-Schule befehligt!
Wenn übrigens "die Deutschen" so wären, wie du sie gerne haben möchtest, hätten sie deine Eltern und dich in den Sechzigern gar nicht ins Land gelassen, als ihr in den Sechzigern aus eurem verrotteten "südosteuropäischen" Land hierher gekommen seid.
Das Leben
07.03.2017, 09:16
@Chromos -- der/die Entscheider war/en also Türken und nicht ein Deutscher/einige Deutsche.
Protest gegen diese Entscheidung ausserhalb der rechtskonservativen Kreise konnte ich nicht vernehmen.
Ich habe geschrieben :"Deutsche entschieden" und nicht "die Deutschen entschieden".
Wenn du intellektuell nicht klarkommst,ists nicht mein Bier.
@Chromos -- der/die Entscheider war/en also Türken und nicht ein Deutscher/einige Deutsche.
Protest gegen diese Entscheidung ausserhalb der rechtskonservativen Kreise konnte ich nicht vernehmen.
Ich habe geschrieben :"Deutsche entschieden" und nicht "die Deutschen entschieden".
Wenn du intellektuell nicht klarkommst,ists nicht mein Bier.
Du Depp und intellektuell? Ich lach mich schlapp! :lach:
Du bist sogar zu blöd, dich richtig zu tarnen, wenn du dich nach einer der vielen erfolgten Perma-Sperren wieder unter einem neuen Nick hierher einschleichst.
Wenn du Knallkopp die deutsche Semantik nicht beherrschst, solltest du Beliebigkeitsformulierungen wie "Deutsche haben entschieden" vermeiden, sondern die betreffende Zielgruppe klar benennen.
Der "Entscheider" war in diesem Fall ausschließlich ein einzelner Richter, und nicht "Deutsche haben entschieden".
Lerne erst einmal richtig Deutsch und die Ursachen für Fehlentwicklungen zu begreifen, bevor du hier den großen Hetzer spielen und mit den schäbigsten Lügen gegen die Deutschen polemisieren möchtest.
Liberalist
07.03.2017, 09:36
@Chromos -- der/die Entscheider war/en also Türken und nicht ein Deutscher/einige Deutsche.
Protest gegen diese Entscheidung ausserhalb der rechtskonservativen Kreise konnte ich nicht vernehmen.
Ich habe geschrieben :"Deutsche entschieden" und nicht "die Deutschen entschieden".
Wenn du intellektuell nicht klarkommst,ists nicht mein Bier.
Juhu, van der Graf Arsch Negergenerator ist wieder da. :D
Juhu, van der Graf Arsch Negergenerator ist wieder da. :D
Der ist derart dumm, dass ich ihn an seinem Geschreibsel schon nach wenigen "Beiträgen" zweifelsfrei erkennen kann, wenn er sich nach einer Permasperre wieder hier eingeschlichen hat.
Liberalist
07.03.2017, 09:49
Der ist derart dumm, dass ich ihn an seinem Geschreibsel schon nach wenigen "Beiträgen" zweifelsfrei erkennen kann, wenn er sich nach einer Permasperre wieder hier eingeschlichen hat.
Ja. :D
Das Geschreibsel ist eindeutig.
Ja. :D
Das Geschreibsel ist eindeutig.
Der erfindet auch Lügen, dass sich die Nackenhaare sträuben.
Einer seiner Klassiker: Die Westdeutschen hätten der DDR nur eines übelgenommen, nämlich dass man dort keine Musels angesiedelt habe!
:vogel:
Das ist ein derart himmelschreiender Blödsinn, der eigentlich schon beinahe an den Tatbestand der Volksverhetzung heranreicht.
Ein anderer Knaller dieses Knallkopfs:
Deutsche hätten einem Türken Vorwürfe gemacht, weil dessen Frau nicht mit einem Kopftuch herumlaufe.
Ein absoluter Schwachmat, der hier seinen latenten Hass gegen uns Deutsche nur noch mit unterirdischen Lügen kaschieren kann.
Das Leben
07.03.2017, 09:56
Du Depp und intellektuell? Ich lach mich schlapp! :lach:
Ob ich es bin, weiss ich nicht , ich muss es auch nicht unbedingt sein--du bist es sicher nicht mit deinem Herumwüten hier. Das ist kindisch.
Es fällt mir schwer, Dich ernst zu nehmen, und mit jedem Herumwüten finde ich dich eigentlich nur immer merkwürdiger.
Natürlich ist es auch semantisch korrekt, es so geschrieben zu haben, wie ich es tat. Aber du bist zu klug, das zu begreifen.
Wenn du mir hier irgendwas anhängen willst, wer ich angeblich früher gewesen sein soll, melde es doch den Mods, du Irrlicht.
Vielleicht gehört dein Gegeifere hier ja zum Aufnahmeritual. Ok, kann ich akzeptieren.
(....)
Ob ich es bin, weiss ich nicht , ich muss es auch nicht unbedingt sein--du bist es sicher nicht mit deinem Herumwüten hier. Das ist eher kindisch.
Kindisch ist doch vielmehr dein infantiles Getue, mit dem du hier in absolut dilettantischer Art und Weise die Nutzer täuschen möchtest.
Natürlich ist es auch semantisch korrekt, es so geschrieben zu haben, wie ich es tat.
Natürlich ist es semantisch nicht korrekt, "die Deutschen" in toto zu beschuldigen, wenn man eine genau abgegrenzte Gruppe (im vorliegenden Fall die Justiz) meint.
Ob ich es bin, weiss ich nicht , ich muss es auch nicht unbedingt sein--du bist es sicher nicht mit deinem Herumwüten hier. Das ist kindisch.
Es fällt mir schwer, Dich ernst zu nehmen, und mit jedem Herumwüten finde ich dich eigentlich nur immer merkwürdiger.
Natürlich ist es auch semantisch korrekt, es so geschrieben zu haben, wie ich es tat. Aber du bist zu klug, das zu begreifen.
Wenn du mir hier irgendwas anhängen willst, wer ich angeblich früher gewesen sein soll, melde es doch den Mods, du Irrlicht.
Vielleicht gehört dein Gegeifere hier ja zum Aufnahmeritual. Ok, kann ich akzeptieren.
Nimm den Opa einfach auf Ignore, dann bist du von seinen Dämlichkeiten erlöst. Habe ich auch getan.
Da wächst zusammen, was zusammengehört.
Der Deutschenhetzer Van der Graf Generator und ein Antifant der übelsten Sorte (der sich seltsamerweise immer stärker nach DenkMal anhört....).
Nimm den Opa einfach auf Ignore, dann bist du von seinen Dämlichkeiten erlöst. Habe ich auch getan.
Du stehst ja auch bei mir auf Ignore, damit ich deine museligen Dämlichkeiten nicht lesen muss.
Seligman
07.03.2017, 10:27
Ich könnte das gleiche Bild hier posten, einen entsprechenden Satz dazu und würde sofort gesperrt. Würdest Du über die Mods dann genauso herziehen?
Wo kann man dich eigentlich wieder "closen", du selten daemliche Box?
Das es so Kotzbrocken wie dich gibt, die der Auffassung sind diese willkuerliche Art der Rechtssprechung auch noch verteidigen zu muessen ist das eigentliche Problem unserer Gesellschaft.
kotzfisch
07.03.2017, 10:29
Wenn überhaupt ein Straftatbestand vorliegt, dann allenfalls eine individuelle Beleidigung des Ausländers. Durch dieses an ihn adressierte Bild wird weder ein Volk noch eine ethnische Gruppe pauschal verunglimpft.
Im Übrigen wird der öffentliche Frieden nicht durch denjenigen gestört, der seinen Unmut über die Flüchtlingsflut in einem flapsigen Facebookkommentar äußert, sondern durch diejenigen, die die Millionen erst überhaupt ins Land geholt haben.
So ist es.100%.
Seligman
07.03.2017, 10:30
Als Katholik würde ich mich in Punkto "Zwangsbeglückung" und "historischen Müllhaufen" allerdings ganz gewaltig zurückhalten. Bei eurer Vergangenheit seid ihr tatsächlich die Allerletzten, welche mit dem Finger auf andere Verirrte zu zeigen hättet! Keine politische Ideologie kann jemals schlimmer sein, als religiöser Wahn mit Absolutheitsanspruch, darin uterscheiden sich gerade renitente Katholiken nicht im Mindesten von den Moslems...
Und weil vor einigen hunderten Jahren.... Bitte hoer auf zu spinnen und akzeptiere was jetzt gerade los ist.
Kann man einen Musel überhaupt beleidigen, der vorher sein Gastland beleidigt hat ?
Seligman
07.03.2017, 10:32
Solch ein Urteil hält vor keinem höheren Gericht stand.
Das darf der Schweinebauer auch auf gar keinen Fall akzeptieren! Unbedingt Revision! ...und einen anderen Anwalt. Sonst haben wir gleich einen Praezedenzfall...
Ich könnte das gleiche Bild hier posten, einen entsprechenden Satz dazu und würde sofort gesperrt. Würdest Du über die Mods dann genauso herziehen?
In deinem muselmanschen Herkunftsland könntest du dies sicher ohne Weiteres tun.
Du befindest dich aber in einem deutschsprachigen und überwiegend mit deutschen Foristen frequentierten Forum und es ist nur sehr logisch und natürlich, dass man dich dann - zu recht - sperren würde.
In einem muselmanischen Forum würde man für eine Karikatur des großen Proleten ebenfalls gesperrt.
Ist halt so. Gewöhnt euch daran.
In deinem muselmanschen Herkunftsland könntest du dies sicher ohne Weiteres tun.
Du befindest dich aber in einem deutschsprachigen und überwiegend mit deutschen Foristen frequentierten Forum und es ist nur sehr logisch und natürlich, dass man dich dann - zu recht - sperren würde.
In einem muselmanischen Forum würde man für eine Karikatur des großen Proleten ebenfalls gesperrt.
Ist halt so. Gewöhnt euch daran.
Findest Du nicht auch das diese Moslems im Forum zunehmend fordernder und zickiger werden? Ab und zu sind deren Auslassungen ja lustig, aber zur Zeit gehen mir diese Patschacken echt auf den Keks.
Kann man einen Musel überhaupt beleidigen, der vorher sein Gastland beleidigt hat ?
Wir haben uns in den vergangenen Jahrzehnten viel zu viel von diesem Drecksgesindel gefallen lassen.
Wenn sich deutsche Schulkinder in der Pause wegen ihres Wurstbrotes als "Scheiss-Christen" beschimpfen lassen müssen, war es eindeutig ein Versäumnis der gesamten Schulbehörden, dieses pöbelnde Pack nicht sofort von der Schule zu verweisen.
Was ich immer sage: Jeder dahergelaufene Arsch meint, sich berechtigt zu fühlen, über uns Deutsche zu Gericht sitzen zu können.
Raus mit jedem, der glaubt, hier frech werden zu dürfen.
Seligman
07.03.2017, 10:39
Du meinst wirklich, die Qualle sei intelligent genug und in der Lage, hier durch vorgetäuschte Dummheit provozieren zu wollen? Das glaube ich dann doch weniger, der ist echt und so doof wie er erscheint.
Wer der Nanu? ..Ach dem ist nur schon der Geduldsfaden mit seinen deutschen Mitbuerger Gutmenschen gerissen.
Wir haben uns in den vergangenen Jahrzehnten viel zu viel von diesem Drecksgesindel gefallen lassen.
Wenn sich deutsche Schulkinder in der Pause wegen ihres Wurstbrotes als "Scheiss-Christen" beschimpfen lassen müssen, war es eindeutig ein Versäumnis der gesamten Schulbehörden, dieses pöbelnde Pack nicht sofort von der Schule zu verweisen.
Was ich immer sage: Jeder dahergelaufene Arsch meint, sich berechtigt zu fühlen, über uns Deutsche zu Gericht sitzen zu können.
Raus mit jedem, der glaubt, hier frech werden zu dürfen.
Richtig. Schlimm ist aber, wenn die Pausenhofaufsicht eine fette Grünen-Truller ist und Mehmed und Stefan zu einer ausgedehnten Toleranz-Nachhilfestunde lädt und am Ende von Stefan eine höhere interkulturelle Kompetenz fordert, anstatt Mehmed tretend und prügelnd von der Schule zu jagen!
Findest Du nicht auch das diese Moslems im Forum zunehmend fordernder und zickiger werden? Ab und zu sind deren Auslassungen ja lustig, aber zur Zeit gehen mir diese Patschacken echt auf den Keks.
Ja natürlich finde ich das auch.
So sehr die Großmut und die Langmut der Moderation grundsätzlich zu begrüßen ist, so sehr fällt es auf, dass die Nutzer mit Migrationshintergrund immer unverschämter werden.
Dabei denke ich auch an die so vielbeschworene "Aussenwirkung".
Wenn sich die dreisten Unverschämtheiten verselbständigen, dürfen wir uns nicht wundern, dass dieses Gesocks immer frecher und anmaßender wird.
autochthon
07.03.2017, 10:42
Wir haben uns in den vergangenen Jahrzehnten viel zu viel von diesem Drecksgesindel gefallen lassen.
Wenn sich deutsche Schulkinder in der Pause wegen ihres Wurstbrotes als "Scheiss-Christen" beschimpfen lassen müssen, war es eindeutig ein Versäumnis der gesamten Schulbehörden, dieses pöbelnde Pack nicht sofort von der Schule zu verweisen.
Was ich immer sage: Jeder dahergelaufene Arsch meint, sich berechtigt zu fühlen, über uns Deutsche zu Gericht sitzen zu können.
Raus mit jedem, der glaubt, hier frech werden zu dürfen.
Gegen Antideutsche Äusserungen und Aktionen haben wir uns ja jeder Handhabe berauben lassen..
Seligman
07.03.2017, 10:42
Sie kommen aus Kriegswirren und Not. Ihnen muss geholfen werden. Dieser einfache Sachverhalt ist für zivilisierte Menschen selbstverständlich.
Wenn fuer jeden Deutschen Staatsbuerger ein Fluechtling aufgenommen wird, haetten wir das Fluechtlingsproblem der Welt geloest! Dann haetten wir endlich Frieden! Und Eierkuchen!
Schaschlik
07.03.2017, 10:44
In deinem muselmanschen Herkunftsland könntest du dies sicher ohne Weiteres tun.
Du befindest dich aber in einem deutschsprachigen und überwiegend mit deutschen Foristen frequentierten Forum und es ist nur sehr logisch und natürlich, dass man dich dann - zu recht - sperren würde.
In einem muselmanischen Forum würde man für eine Karikatur des großen Proleten ebenfalls gesperrt.
Ist halt so. Gewöhnt euch daran.
Das ist doch das, was ich meine! Wir sind hier in einem deutschen Forum und solcherart Provokationen werden zurecht geahndet. Da würde keiner über die Mods herziehen. Warum sollte das für unser Land nicht gelten?
Ich bin da sehr gut dran gewöhnt, einige Foristen scheinen aber ein erhebliches Problem damit zu haben, dass die Regeln von Sittlichkeit und Anstand, welche sie für sich und ihr Umfeld so gerne proklamieren, auch für den deutschen Staat gelten sollten. Ach ja, nur wenn sie sich in der Rolle der provozierenden Drecksau befinden, sollte man noch erwähnen. Andersrum ist es freilich jederzeit ein korrektes Urteil.
Du tust immer so, als wäre ich kein Deutscher und willst mir erzählen, wie man sich hier (im Forum und in D) zu verhalten hat. Warum erzählst Du es nicht Freidenkerin und dem Arschloch, um welches es im Eingangsbeitrag geht?
Richtig. Schlimm ist aber, wenn die Pausenhofaufsicht eine fette Grünen-Truller ist und Mehmed und Stefan zu einer ausgedehnten Toleranz-Nachhilfestunde lädt und am Ende von Stefan eine höhere interkulturelle Kompetenz fordert, anstatt Mehmed tretend und prügelnd von der Schule zu jagen!
.... und schon schließt sich der Kreis zu unserer gottverdammten Justiz.
Viele Lehrkräfte sind natürlich leider auch zu üblen Weicheier-Flaschen verkommen, aber selbst ein Lehrer, der mit etwas Nachdruck solche Unverschämtheiten stoppen möchte, hat ratz-fatz den Vater eines solch frechen Lümmels samt einem Rechtsanwalt auf der Matte.
Wenn schon Muselschüler-Väter bei einer Elternversammlung einer Lehrerin den Handschlag verweigern, weil "sie eine Frau ist", müsste doch der Direktor einer Schule dieses Gesindel samt der Brut hochkant aus der Schule werfen.
Aber auch hier wieder: Unsere furchtbare Justiz....
.... und schon schließt sich der Kreis zu unserer gottverammten Justiz.
Viele Lehrkräfte sind natürlich leider auch zu üblen Weicheier-Flaschen verkommen, aber selbst ein Lehrer, der mit etwas Nachdruck solche Unverschämtheiten stoppen möchte, hat ratz-fatz den Vater eines solch frechen Lümmels samt einem Rechtsanwalt auf der Matte.
Wenn schon Muselschüler-Väter bei einer Elternversammlung einer Lehrerin den Handschlag verweigern, weil "sie eine Frau ist", müsste doch der Direktor einer Schule dieses Gesindel samt der Brut hochkant aus der Schule werfen.
Aber auch hier wieder: Unsere furchtbare Justiz....
Ein Teufelskreis Richtung Abgrund! Dann ist diese Gesellschaft verloren!
(....)
Du tust immer so, als wäre ich kein Deutscher und willst mir erzählen, wie man sich hier (im Forum und in D) zu verhalten hat. Warum erzählst Du es nicht Freidenkerin und dem Arschloch, um welches es im Eingangsbeitrag geht?
Erstens lassen deine oft ekelerregenden Relativierungen und Beschönigungen des Islams und des Muselgesocks sehr eindringlich auf eine eindeutige "Interessenlage" deinerseits schließen und zweitens wüsste ich nicht, was man der Nutzerin @Freidenkerin vorwerfen sollte.
Die Frau schreibt ihre Meinung frei von der Leber weg und trifft in allen mir bekannten Fällen hundertprozentig des Pudels Kern.
Was also hast du an dieser Nutzerin auszusetzen?
Schaschlik
07.03.2017, 11:13
Erstens lassen deine oft ekelerregenden Relativierungen und Beschönigungen des Islams und des Muselgesocks sehr eindringlich auf eine eindeutige "Interessenlage" deinerseits schließen
(...)
Da schließt Du falsch.
und zweitens wüsste ich nicht, was man der Nutzerin @Freidenkerin vorwerfen sollte.
(...)
Sie nimmt ein Verhalten in Schutz, welches Du gerade selbst als zurecht sperrwürdig im Forum bezeichnet hast, mir sogar irgendwie vorgeworfen hast. Dabei habe ich lediglich gefragt, wie Du regieren würdest, wenn ich mich hier so verhalte, wie der Verurteilte sich auf Facebook verhielt. Sofort rechtmäßige Sperre und der Hinweis, dass wir hier in Deutschland sind. Ja genau, sind wir. Und darum ist das Urteil gut!
Da schließt Du falsch.
Der Spruch, dass der Bauer seine Schweine am Gang erkennt, ist dir doch sicher auch bekannt.
Ich kann ja nichts dafür, dass ich von der Vorsehung das Talent in die Wiege gelegt bekam, von Geschreibsel sehr treffsicher auf die dahinter stehende Person schließen zu können.
Sie nimmt ein Verhalten in Schutz, welches Du gerade selbst als zurecht sperrwürdig im Forum bezeichnet hast, mir sogar irgendwie vorgeworfen hast.
Laber jetzt doch nicht im Nebel herum!
Ich suche jetzt ganz sicher nicht stundenlang im Archiv herum, um eventuell mit viel Glück finden zu können, was genau du der Nutzerin @Freidenkerin vorwirfst.
Also mach halblang und schreibe mit ein paar Worten, was sie deiner Meinung nach Falsches oder Verwerfliches geschrieben haben soll.
Schwabenpower
07.03.2017, 11:24
Wenn fuer jeden Deutschen Staatsbuerger ein Fluechtling aufgenommen wird, haetten wir das Fluechtlingsproblem der Welt geloest! Dann haetten wir endlich Frieden! Und Eierkuchen!
Da liegst Du aber um Größenordnungen daneben. Mindestens 10 Flüchtlinge müßte jeder Deutsche (!), vom Neugeborenen bis zum Sterbebett, aufnehmen. Oder hast Du Afrika, Nahost, Türkei, China, Indien, Rußland etc. vergessen?
hamburger
07.03.2017, 11:34
Da schließt Du falsch.
Sie nimmt ein Verhalten in Schutz, welches Du gerade selbst als zurecht sperrwürdig im Forum bezeichnet hast, mir sogar irgendwie vorgeworfen hast. Dabei habe ich lediglich gefragt, wie Du regieren würdest, wenn ich mich hier so verhalte, wie der Verurteilte sich auf Facebook verhielt. Sofort rechtmäßige Sperre und der Hinweis, dass wir hier in Deutschland sind. Ja genau, sind wir. Und darum ist das Urteil gut!
Sollte das Urteil Bestand haben, ist es der Beginn einer politischen Justiz wie in der Türkei. Heute schon sitzen unfassbar dumme Gestakten auf dem Richterstühlen. Warum das nicht auffällt? Diese Leute schützen sich gegenseitig, fast kein Urteil wird ohne interne Absprachen gefällt.
Amtsgericht und Landgericht kommunizieren über das Verfahren, ohne das der Kläger dabei einbezogen wird.
Durch die Parteizugehörigkeit ist das auch ganz einfach...wer an eine neutrale Justiz in Deutschland glaubt, der ist einfach nur naiv.
Die Urteile des BVerG zu ESM und anderen Punkten zeigen jedem halbwegs intelligenten Menschen, wer im Hintergrund die Fäden zieht.
Mit dem 130 kann man Beleidigungen von Zivilpersonen nicht ahnden...oder nur wenn man politischen Anweisungen folgt
Mütterchen
07.03.2017, 12:09
...Vollzitat...
Vorab möchte ich mal kundtun, dass Schaschlik kein Türke, kein Araber oder sonstiger Muslim ist. Und die Unterstellungen in diese Richtung entbehren auch wirklich jeglicher Grundlage. Was ihn vom Forenmainstram unterscheidet ist seine politische Einstellung. Das macht ihn aber nicht zu einem Ausländer, jenseits dieses Forums dürften Menschen mit Schaschliks Meinung auch recht häufig zu finden sein.
So, und jetzt zu deinem Beitrag, Schaschlik: ich finde die Strafe absolut überzogen.
Natürlich ist es ein hämischer Kommentar, den der Verurteilte hier ablässt, aber mehr auch nicht. Hast du noch nie im Leben gehässige Bemerkungen geerntet wo du eigentlich auf Hilfe und Unterstützung gehofft hattest?
Im Internet kursieren doch ganz andere Dinge. Und so ein Spruch wie: ich hätte im Schweinestall noch Platz für dich ( sinngemäß) ist gehässig, aber mehr nicht.
Wie man mit der Verrohung im Internet umgehen sollte - da kann ich keine Antwort drauf geben.
Vor einigen Monaten hatte BILD ja auch diesen Aufmacher - der Pranger der Schande. Hetze gegen Flüchtlinge. Ich stelle dir mal einen Link dazu ein.
https://www.google.de/search?q=pranger+der+schande+bild&client=firefox-b-ab&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0ahUKEwit18WOrMTSAhXFkywKHXJTC-0Q_AUICCgB&biw=1056&bih=504#imgrc=0XTpgx2kpYyB3M:
Schaschlik
07.03.2017, 12:24
(....)
So, und jetzt zu deinem Beitrag, Schaschlik: ich finde die Strafe absolut überzogen.
Ich finde sie angemessen. Überzogen wirkt das m.E. nur, weil man das in der Vergangenheit viel zu locker gehandhabt hat. Jetzt macht sich im Netz eine neue "Diskussionskultur" breit, welche nicht nur einem Kulturvolk wie den Deutschen unangemessen ist, sondern welche auch zu ganz realen Straftaten führt weil sich die Täter bestätigt fühlen. 130er heißt eben auch "in Art und Weise, den öffentlichen Frieden zu stören" und das haben wir nicht erst seit gestern.
Natürlich ist es ein hämischer Kommentar, den der Verurteilte hier ablässt, aber mehr auch nicht. Hast du noch nie im Leben gehässige Bemerkungen geerntet wo du eigentlich auf Hilfe und Unterstützung gehofft hattest?
Du fragst mich, ob ich schon einmal Opfer war und das soll jetzt Verständnis für den Täter bringen? Schlechte Taktik. Allerdings gebe ich zu, mich selbst schon hämisch geäußert zu haben, das ist auch menschlich denke ich. Erwachsen ist es allerdings, dies nicht öffentlich zu tun.
Im Internet kursieren doch ganz andere Dinge.
Wohl wahr!
Und so ein Spruch wie: ich hätte im Schweinestall noch Platz für dich ( sinngemäß) ist gehässig, aber mehr nicht.
Wie man mit der Verrohung im Internet umgehen sollte - da kann ich keine Antwort drauf geben.
Vor einigen Monaten hatte BILD ja auch diesen Aufmacher - der Pranger der Schande. Hetze gegen Flüchtlinge. Ich stelle dir mal einen Link dazu ein.
https://www.google.de/search?q=pranger+der+schande+bild&client=firefox-b-ab&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0ahUKEwit18WOrMTSAhXFkywKHXJTC-0Q_AUICCgB&biw=1056&bih=504#imgrc=0XTpgx2kpYyB3M:
Ich denke es ist gut, den offline Leuten mal zu zeigen, wie so im Internet diskutiert wird. Das erhellt doch ganz gewaltig! Übrigens habe ich zwei Leute dazu bekommen, garantiert nicht AFD zu wählen, nachdem ich ihnen gesagt habe, sie sollen ins HPF schauen, dort können Sie sich unter anderem mit anderen AFD Wählern austauschen. Ich hoffe, Du bist mir nicht böse!
Kommentar eines Bekannten dazu war: "Aus diesem Geist erwächst das also." Treffend!
Freidenkerin
07.03.2017, 12:27
Solltest du irgendwann mal in die Lage kommen, dich vor Gericht verteidigen zu müssen, ist das in der Tat eine erstklassige Strategie. "Das Gesetz ist auf mich nicht anwendbar, weil ich es nicht mag." :fizeig: Der Erfolg, sprich die Einweisung in die Psychiatrie, ist dir sicher. :crazy:
Nö. Ich handle nach meinem eigenen und gesunden Rechtsempfinden und nicht nach dem kranken und pervertierten "Rechts"empfinden dieses asozialen und deutschfeindlichen Drecksstaates.
Irgendwie sind Leute wie Du und Andere, die sich darüber aufregen, richtige Witzfiguren. Da sucht ein Asylbewerber nach einer Wohnung und da postet Ihm Jemand ein Schweinebild. Da ist es doch klar, dass es nicht um das Bild geht, sondern die massive Provokation dahinter. Die Geldstrafe ist gerechtfertigt.
Nein, ist sie nicht. Wir sind hier nicht in Nordkorea.
Deswegen war die Strafe ja auch nicht drastisch.
Überweise mir sofort 2250 Euro auf mein Konto! Ist ja keine drastische Summe und nur die Strafe für deine Blödheit.
Sobald du mir erklärt hast, wieso ich das erklären sollte.
Nochmal meinen Post lesen: Die Strafe finde ich zu hoch - nicht das Bestrafen an sich.
Natürlich ist das Bestrafen an sich hier auch falsch. Wegen so einem blöden, harmlosen Schweinebild gleich ein Gerichtsprozess?!? Was bist du denn für ein empfindlicher, krümelkackender Waschlappen? Auf FB gibt es auch Gruppen wie "vergast die Deutschen", usw. das interessiert auch keine Sau und da gibt es keine Prozesse, obwohl es da noch viel eher gerechtfertigt wäre, und es wird nichtmal von Facebook gelöscht.
https://facebook-sperre.steinhoefel.de/illegal-content-1456/
Also Ball flach halten, nicht jede flapsige Bemerkung wie dieses Schweinebild z.B. ist gleich eine schwere Beleidigung oder gar "Volksverhetzung". Dieser "Richter" ist geisteskrank und eine Schande für seinen Berufsstand.
Anne Bonny
07.03.2017, 12:51
Ein als Flüchtling anerkannter Mann aus Syrien hatte im Sommer vergangenen Jahres auf Facebook für sich eine Wohnung gesucht. Es gab mehrere Kommentare – darunter auch eine ganze Reihe weniger wohlwollende Beiträge. Einer von diesen stammte von Sebastian K.. Es zeigte ein Bild aus einem Schweinestall mit einer Muttersau und mehreren Ferkeln. Dazu der Hinweis, dass für den Asylbewerber hier auch noch ein Platz sei.
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe".
...
Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Ich erinnere mich dunkel an das Wohnungsgesuch eines Flüchtlings mit dem Hinweis, dass die Bescheinung über Mietkostenübernahme durch die entsprechende Behörde vorliege. Ein Sturm der Entrüstung brach los.
Ob es das war, was den wackeren Sebastian in Wallung brachte?
cornjung
07.03.2017, 13:14
Oleeeee olee ole oleeee..
Ich erkenne nur gerechte Gesetze an. Gesetze kann (und sollte man in dem Fall) ändern, du Vollhonk.
Zu 99% handelt es sich einfach um Illegale Einbrecher in unser Land, das ergibt sich aus der Drittstaatenregelung.
Sie kommen aus Kriegswirren und Not. Ihnen muss geholfen werden. Dieser einfache Sachverhalt ist für zivilisierte Menschen selbstverständlich.
Wenn fuer jeden Deutschen Staatsbuerger ein Fluechtling aufgenommen wird, haetten wir das Fluechtlingsproblem der Welt geloest! Dann haetten wir endlich Frieden! Und Eierkuchen!
So, so, ihnen muss geholfen werden, und wer das nicht tut, ist nicht zivilisiert. Gilt aber nur für Deutschland, was ?
Obwohl die syrischen Flüchtlinge Araber sind, Arabien ganz nahe ist, in Arabien arabisch geredet wird und der Islam herrscht, nimmt Muselmanien keine Flüchtlinge auf. Abu Dhabi, Bahrain, Dubai, Katar, Kuweit, Jemen, Oman, Saudi-Arabien und die VAE gehören zu den reichsten Staaten der Welt, haben Geld ohne Ende, Moscheen zu hauf, schönes Wetter und Platz in Hülle und Fülle. Verweigern aber allesamt die Aufnahme von Arabern oder Schwarzen aus Afrika. WARUM ?
Nanu, eine türkische Musel-Migrantin aus Anatolien , kämpft zum Dank, dass sie und ihre Habenichts-und Lumpensammler-Sippe hier einst als refugees Asyl, Hartz4 und Kindergeld bekommen, gegen angebliche Diskriminierung und Rassenhass gegen Musels, hetzt täglich gegen Deutsche, und plärrt unentwegt refugees und Musels welcome, ist aber gleichzeitig gegen Meinungsfreiheit in ihrer Heimat und verteidigt, dass Arabien/ Musel-manien keine refugees aufnehmen. Leute wie sie entlarven die Musels als doppelzüngige Heuchler und bettelnde Schmarotzer. Bitte poste weiter so, damit jeder sieht, was für tolle refugees und deren Nachkommen wir bekommen haben und bekommen werden.
Die miserable Erfahrungen mit der Einbürgerung arabisch- libanesisch- palästinensichen angeblich " schutzsuchenden " refugees der 80-ger Jahre reichen noch nicht. MIRI ! Von den fast 300.000 - fast 70.000 in Berlin- leben 70 % !!!! heute von Hartz-4. Tolle Integration. Von wegen sichern die Renten der Deutschen. Alles gelogen, sie verprassen die Steuergelder der Deutschen. Refugee welcooooooome.
Ausländische Clans übernehmen langsam die Macht ? (http://politikforen.net/showthread.php?173733-Ausl%C3%A4ndische-Clans-%C3%BCbernehmen-langsam-die-Macht&highlight=arabische+clans)
(http://www.politikforen.net/showthread.php?153976-Bremen-und-der-Miri-Clan-welche-Rechte-haben-Migranten&highlight=arabische+clans)
12 Araber-Clans beherrschen Berlin ! (http://www.politikforen.net/showthread.php?166950-12-Araber-Clans-beherrschen-Berlin%21&highlight=arabische+clans)
Bremen und der Miri-Clan !
Sich in diesem Fall ausgerechnet auf Schönke-Schröder zu berufen, ist ja ein schönes Eigentor deinerseits.
Hier beruft sich Nanu auf das GG und Schönke-Schröder, in ihrer Heimat verteidigt sie die Sharia. So einfach ist das.
(http://www.politikforen.net/showthread.php?153976-Bremen-und-der-Miri-Clan-welche-Rechte-haben-Migranten&highlight=arabische+clans)
bandit noir
07.03.2017, 13:19
Natürlich ist das Bestrafen an sich hier auch falsch. Wegen so einem blöden, harmlosen Schweinebild gleich ein Gerichtsprozess?!? Was bist du denn für ein empfindlicher, krümelkackender Waschlappen? Auf FB gibt es auch Gruppen wie "vergast die Deutschen", usw. das interessiert auch keine Sau und da gibt es keine Prozesse, obwohl es da noch viel eher gerechtfertigt wäre, und es wird nichtmal von Facebook gelöscht.
https://facebook-sperre.steinhoefel.de/illegal-content-1456/
Also Ball flach halten, nicht jede flapsige Bemerkung wie dieses Schweinebild z.B. ist gleich eine schwere Beleidigung oder gar "Volksverhetzung". Dieser "Richter" ist geisteskrank und eine Schande für seinen Berufsstand.
Nur weil unser Staatssystem mit zweierlei Maß misst, muss ich das nicht zu meinem eigenen Standard machen. Heißt, ich bin selbstverständlich dafür, dass auch Anti-Deutscher Rassismus und Beleidigungen aus dem Netz verschwinden und entsprechend geahndet werden. Werden sie jedoch derzeit nicht. Und so falsch und verwerflich das auch ist, ergibt sich daraus kein Blankoscheck für asoziales Verhalten in ähnlichem Umfang. Es hat auch überhaupt keinen Zweck, außer der Befriedung des eigenen, kleinen Horizontes, in eine Opferrolle zu verfallen. Statt also die Tastatur voll zu heulen, könnte man sich zunächst einmal fragen, wie allgemein gültig das eigene Empfinden von Gerechtigkeit im Kern eigentlich ist bzw. langfristig sein kann. Das ist aber wohl wahr nicht einfach. Das beharrliche Nutzen des Trotz- und Heulreflexes ist ein hartnäckiges Massenphänomen vieler Menschen und Gruppen dieser Tage.
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Zunächst einmal muss man es nicht zwangsläufig gutheißen, dass Nichtdeutsche / Nichteuropide überhaupt in unser Land gelassen werden, ob sie nun "echte" oder "unechte" "Flüchtlinge" sind, spielt da keine Rolle. Ein Naturgesetz ist das nämlich nicht, es ist von der gegenwärtigen herrschenden politischen Macht so gewollt. Dass diese Art der Meinungsäußerung nicht ganz fein oder auch glücklich gewesen ist, mag durchaus richtig sein. Man hätte es anders ausdrücken können. Allerdings ist die Tatsache, dass der Mann überhaupt verurteilt worden ist, ein klares Zeichen für die Deutschfeindlichkeit "unserer" Politiker. Die Vorgehensweise der Justiz steht nämlich in KEINEM Verhältnis zu anderen, echten Straftaten, bei denen nicht einmal ermittelt wird. Es kann nicht sein, dass ausländische Vergewaltiger und Totschläger Bewährung bekommen oder gar wieder freigelassen werden, linke Brandstifter Autos und Häuser abfackeln und frei kommen, während man Leute wegen Facebook-Äußerungen radikal jagt.
Und von dem Denken, dass im politischen Kampf immer nur das Vernünftige und Edle zählt, solltest du auch endlich mal runterkommen, SixFeetJim. Du kommst offenbar aus einem seeehr behüteten Akedemikerhaushalt, wie?
bandit noir
07.03.2017, 13:28
Zunächst einmal muss man es nicht zwangsläufig gutheißen, dass Nichtdeutsche / Nichteuropide überhaupt in unser Land gelassen werden, ob sie nun "echte" oder "unechte" "Flüchtlinge" sind, spielt da keine Rolle. Ein Naturgesetz ist das nämlich nicht, es ist von der gegenwärtigen herrschenden politischen Macht so gewollt. Dass diese Art der Meinungsäußerung nicht ganz fein oder auch glücklich gewesen ist, mag durchaus richtig sein. Man hätte es anders ausdrücken können. Allerdings ist die Tatsache, dass der Mann überhaupt verurteilt worden ist, ein klares Zeichen für die Deutschfeindlichkeit "unserer" Politiker. Die Vorgehensweise der Justiz steht nämlich in KEINEM Verhältnis zu anderen, echten Straftaten, bei denen nicht einmal ermittelt wird. Es kann nicht sein, dass ausländische Vergewaltiger und Totschläger Bewährung bekommen oder gar wieder freigelassen werden, linke Brandstifter Autos und Häuser abfackeln und frei kommen, während man Leute wegen Facebook-Äußerungen radikal jagt.
Die Frage der Migration spielt hierbei doch nicht die Rolle. Man darf sich bei solchen Fragen doch nicht emotional beeinflussen lassen. Objektivität ist das Maß aller Dinge. Und ich stimme dir zu, die Scheinheiligkeit und Doppelmoral welche flächendeckend Anwendung findet, jeden Tag und überall hierzulande, ist schändlich und nur schwer zu ertragen. Das darf aber nicht darin münden, dass man den selben moralischen Verfall und das gleiche scheinheilige Gerechtigkeitsempfinden an sich selbst Gedeihen lässt. Ich werde das jedenfalls ganz bestimmt nicht tun.
Freidenkerin
07.03.2017, 13:30
Zunächst einmal muss man es nicht zwangsläufig gutheißen, dass Nichtdeutsche / Nichteuropide überhaupt in unser Land gelassen werden, ob sie nun "echte" oder "unechte" "Flüchtlinge" sind, spielt da keine Rolle. Ein Naturgesetz ist das nämlich nicht, es ist von der gegenwärtigen herrschenden politischen Macht so gewollt. Dass diese Art der Meinungsäußerung nicht ganz fein oder auch glücklich gewesen ist, mag durchaus richtig sein. Man hätte es anders ausdrücken können. Allerdings ist die Tatsache, dass der Mann überhaupt verurteilt worden ist, ein klares Zeichen für die Deutschfeindlichkeit "unserer" Politiker. Die Vorgehensweise der Justiz steht nämlich in KEINEM Verhältnis zu anderen, echten Straftaten, bei denen nicht einmal ermittelt wird. Es kann nicht sein, dass ausländische Vergewaltiger und Totschläger Bewährung bekommen oder gar wieder freigelassen werden, linke Brandstifter Autos und Häuser abfackeln und frei kommen, während man Leute wegen Facebook-Äußerungen radikal jagt.
Und von dem Denken, dass im politischen Kampf immer nur das Vernünftige und Edle zählt, solltest du auch endlich mal runterkommen, SixFeetJim. Du kommst offenbar aus einem seeehr behüteten Akedemikerhaushalt, wie?
Danke, schön gesagt. Hoffentlich kapiert er es jetzt endlich.
bandit noir
07.03.2017, 13:33
Danke, schön gesagt. Hoffentlich kapiert er es jetzt endlich.
Bedauere.
Die Frage der Migration spielt hierbei doch nicht die Rolle. Man darf sich bei solchen Fragen doch nicht emotional beeinflussen lassen. Objektivität ist das Maß aller Dinge. Und ich stimme dir zu, die Scheinheiligkeit und Doppelmoral welche flächendeckend Anwendung findet, jeden Tag und überall hierzulande, ist schändlich und nur schwer zu ertragen. Das darf aber nicht darin münden, dass man den selben moralischen Verfall und das gleiche scheinheilige Gerechtigkeitsempfinden an sich selbst Gedeihen lässt. Ich werde das jedenfalls ganz bestimmt nicht tun.
Ey, Alda, leg mal den Kant zur Seite und schnapp dir das Kantholz! :germane:Objektivitätsduselei ist eine deutsche Krankheit. Zunächst einmal ist alles gut, was dem Überleben unseres Volk und unserer Gemeinschaft dient. Ehrenvoll kann man mit Gegnern umgehen, die selbst Ehre haben. Bei anderen muss man anders vorgehen. Letztendlich zählt das Überleben in dieser Welt. Dummen und gewaltätigen Primitivlingen kann ich nicht mit dem kategorischen Imperativ kommen, denn Bücher beeindrucken sie nicht. Eine riesige Kanone allerdings schon. Es gibt verschiedene Sprachen, die man alle kennen sollte.
bandit noir
07.03.2017, 13:42
Ey, Alda, leg mal den Kant zur Seite und schnapp dir das Kantholz! :germane:Objektivitätsduselei ist eine deutsche Krankheit. Zunächst einmal ist alles gut, was dem Überleben unseres Volk und unserer Gemeinschaft dient. Ehrenvoll kann man mit Gegnern umgehen, die selbst Ehre haben. Bei anderen muss man anders vorgehen. Letztendlich zählt das Überleben in dieser Welt. Dummen und gewaltätigen Primitivlingen kann ich nicht mit dem kategorischen Imperativ kommen, denn Bücher beeindrucken sie nicht. Eine riesige Kanone allerdings schon. Es gibt verschiedene Sprachen, die man alle kennen sollte.
Ich schließe nicht aus, dass es Zeiten gibt, in welchen das Kantholz vorzuziehen ist. Wenn es mal so weit kommen sollte, habe ich auch keine Zweifel oder Hemmnisse. Bis es soweit ist, bleibe ich allerdings "dabei". Und wenn die Zeit des Kantholzes vorbei ist, werde ich auch wieder dahin zurück kehren. Alda.
Ich schließe nicht aus, dass es Zeiten gibt, in welchen das Kantholz vorzuziehen ist. Wenn es mal so weit kommen sollte, habe ich auch keine Zweifel oder Hemmnisse. Bis es soweit ist, bleibe ich allerdings "dabei". Und wenn die Zeit des Kantholzes vorbei ist, werde ich auch wieder dahin zurück kehren. Alda.
Das ist auch eine durchaus vernünftige Einstellung. Ziel muss es im Großen schon sein, dem Volk eine hohe Moral und Ethik zu geben. Aber man darf nicht vergessen, dass ein beträchtlicher Teil der Weltbevölkerung aus wenig intelligenten und rohen Gestalten besteht.
Mütterchen
07.03.2017, 13:58
Ich finde sie angemessen. Überzogen wirkt das m.E. nur, weil man das in der Vergangenheit viel zu locker gehandhabt hat. Jetzt macht sich im Netz eine neue "Diskussionskultur" breit, welche nicht nur einem Kulturvolk wie den Deutschen unangemessen ist, sondern welche auch zu ganz realen Straftaten führt weil sich die Täter bestätigt fühlen. 130er heißt eben auch "in Art und Weise, den öffentlichen Frieden zu stören" und das haben wir nicht erst seit gestern.
Ich sehe eine Grenze bei Drohungen. Das ist für mich ganz klar strafbewehrt. Diese Verurteilung ist ungerecht eben weil, wie du selbst sagst, ähnliches unzählige Male im Netz zu finden ist. Und noch weit schlimmeres.... dann muss man schon eine einheitliche Richtschnur für alle finden. So aber wirkt es für mich als Mittel, Kritik an der Flüchtlingspolitik zu unterbinden. Und wenn du jetzt sagst, die könne man auch anders äußern: klar kann man das. Aber schlechte Umgangsformen findest du im Netz und außerhalb.
Du fragst mich, ob ich schon einmal Opfer war und das soll jetzt Verständnis für den Täter bringen? Schlechte Taktik. Allerdings gebe ich zu, mich selbst schon hämisch geäußert zu haben, das ist auch menschlich denke ich. Erwachsen ist es allerdings, dies nicht öffentlich zu tun.
Ich hätte meine Frage vielleicht etwas genauer stellen sollen: bist du auch gleich zum Anwalt gelaufen? Und falls ja, war deine Anzeige einen Zeitungsartikel wert?
Du sagst es sei erwachsener, sich nicht öffentlich hämisch zu äußern. Dem stimme ich zu. Nur strafbewehrt ist es meiner Meinung nach nicht.
Wohl wahr!
Und das macht es so schwierig.... Sätze, Ansichten, Ankündigungen, Einschätzungen sind 1000mal erlaubt. Und dann eben mal nicht.
Ich denke es ist gut, den offline Leuten mal zu zeigen, wie so im Internet diskutiert wird. Das erhellt doch ganz gewaltig!
Ich frage mich wie hoch der Prozentsatz der Leute sein soll. PC und Netz sind doch in jedem Haushalt zu finden und dass es diverse Plattformen gibt dürfte auch kein Geheimtipp sein.
Übrigens habe ich zwei Leute dazu bekommen, garantiert nicht AFD zu wählen, nachdem ich ihnen gesagt habe, sie sollen ins HPF schauen, dort können Sie sich unter anderem mit anderen AFD Wählern austauschen. Ich hoffe, Du bist mir nicht böse!
Kommentar eines Bekannten dazu war: "Aus diesem Geist erwächst das also." Treffend!
Ich bin dir nicht böse. Aber ich gebe ehrlich zu, ich kann das auch nicht gut leiden wenn man das HPF schlecht macht.
Und dein AfD-Ausssteiger...? Vermutlich geht er davon aus in jeder Partei abseits der AfD ausschließlich Intelligenzbolzen und Menschenfreunde zu finden.
Ich kann übrigens mit vielen AfD- Standpunkten d´accord gehen.
Dein Bekannter darf also rückschließen, wes Geistes Kind ich bin und mich direkt in eine Schublade einordnen.
OneDownOne2Go
07.03.2017, 14:06
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Dir sollte man 10 Monate Zwangsarbeit im Schweinestall "aufbrummen"... :auro:
Nikolaus
07.03.2017, 14:10
Natürlich ist das Bestrafen an sich hier auch falsch. Wegen so einem blöden, harmlosen Schweinebild gleich ein Gerichtsprozess?!?...Warum lügt ihr eigentlich immer so penetrant?
Kein Mensch wird gestraft wegen dem Posten irgendeines Schweinebildes.
OneDownOne2Go
07.03.2017, 14:18
Warum lügt ihr eigentlich immer so penetrant?
Das muss dein schlechter Einfluss sein, kann ich mir nicht anders erklären...
Kein Mensch wird gestraft wegen dem Posten irgendeines Schweinebildes.
Doch - wenn er einem der hoffnungsvollen Neugermanen scherzhaft anbietet, doch in einen Schweinestall zu ziehen. Da bekommt der Suidae-Phobiker Kraft des enzig wahren Glaubens nämlich einen Blutsturz...
Schaschlik
07.03.2017, 14:49
(...)
Ich frage mich wie hoch der Prozentsatz der Leute sein soll. PC und Netz sind doch in jedem Haushalt zu finden und dass es diverse Plattformen gibt dürfte auch kein Geheimtipp sein.
Ich behaupte, mindestens die Hälfte aller Wähler hat nicht die geringste Ahnung von Foren wie dem HPF oder was es für Diskussionsgruppen im Facebook gibt. Wieviele Leute benutzen das Netz eigentlich nur für Shopping und Informationen um Shopping und vielleicht die ein oder andere Recherche?
Ich bin dir nicht böse. Aber ich gebe ehrlich zu, ich kann das auch nicht gut leiden wenn man das HPF schlecht macht.
Ich habe das HPF nicht schlecht gemacht, sondern völlig wertfrei gesagt: wenn Ihr Euch mit anderen AFD Wählern unterhalten wollt, dann schaut mal ins HPF. Und, dass ich auch öfter dort bin. Die Leute wissen, dass ich keine AFD wähle und entsprechend hier eine andere Meinung vertrete.
Und dein AfD-Ausssteiger...?
2 Leute die vor hatten, bei der nächsten Wahl AFD zu wählen. Keine Aussteiger!
Vermutlich geht er davon aus in jeder Partei abseits der AfD ausschließlich Intelligenzbolzen und Menschenfreunde zu finden.
Das denke ich nicht, davon gehen diese Personen nicht aus.
Ich kann übrigens mit vielen AfD- Standpunkten d´accord gehen.
Dein Bekannter darf also rückschließen, wes Geistes Kind ich bin und mich direkt in eine Schublade einordnen.
Nein, nur aus welchem Geist die AFD und auch zum Beispiel PEGIDA entspringen. Niemand hat gesagt, dass das Dein Geist ist und er hat sich nicht zu Dir oder allen HPFlern geäußert. Sonst wäre es ja irgendwie auch mein Geist aus dem die AFD entspringt und das ist doch nicht logisch, oder? Mein Bekannter hat sich nicht zu konkreten Personen aus dem HPF geäußert und ich weiß auch nicht, welche Stränge zum Thema AFD er gelesen hat.
Ich denke, dass die AFD auch ganz anders öffentlich auftritt und eine gewissen thematische Breite suggeriert, welche an der Basis so nicht vorhanden ist. Zumal ich persönlich auch schon mehrfach von so einer Art AFD-"Taqqia" gelesen habe, man müsse erstmal soft machen bis man im Parlament ist und dann wird aufgeräumt. Inwiefern das auf andere Wähler zutrifft, ist schwer zu sagen, aber es gibt viele denen das nicht klar ist. Die meinen, extreme Elemente wie der Höcke werden demokratisch "hinten ausgeschieden" und sehen nicht, dass das an der Basis absolut mehrheitsfähig ist und die Partei sich eigentlich gerade sehr an einer Grenze bewegt und jederzeit auch extrem kippen kann.
Mütterchen
07.03.2017, 15:51
...Vollzitat...
Schaschlik, du weißt ja dass ich dich gut leiden kann. Trotzdem werden wir hier keinen Konsens finden. Das HPF ist schon eine besondere Plattform. Sehr rauh. Und kaum einer hier würde hier, ginge es um diplomatische Formulierungen, auch nur einen Blumentopf gewinnen. Das gilt für die AfD-Anhänger hier genauso wie für CDUler und Linke. Insofern kann man, wenn man HPF-Texte liest, etwas über die Nettiquette dieses Forums lernen, aber nichts über eine spezielle Partei und deren Wähler. Meine Meinung.
Und mit Aussteiger meinte ich dass deine Bekannten als potentielle Wähler ausgestiegen sind, besser hätte ich geschrieben sie seien abgesprungen....und zu dem was ich über AfD-ler und die Pauschalisierung ihrer Anhänger geschrieben habe hast du entweder nicht verstanden oder verstehen wollen, was ich meinte... beides möglich, ich weiß dass ich mich manchmal schwer verständlich ausdrücke. Ist ja jetzt auch egal.
Bleiben wir beim Thema: -> Hasspostings ( oder eben nicht ;) )
Dir sollte man 10 Monate Zwangsarbeit im Schweinestall "aufbrummen"... :auro:
ha!!! das will ich sehen.:))
ich bezweifele, das nanu überhaupt weiß, was eine forke ist, geschweige sie kann damit umgehen.
immer vorausgesetzt, sie traut sich in einen saustall überhaupt hinein.
grüßle s.
Stanley_Beamish
07.03.2017, 17:58
Mich interessiert nur sehr marginal, welcher Paragraph derjenige für Volksverhetzung ist. Schön, dass du es mir trotzdem dazu geschrieben hast und sowas weißt. Macht Eindruck. Insbesondere im Internet.
Und ich werde das, was ich bereits schilderte, jetzt erneut schreiben, jedoch plastischer ausformuliert: Die Strafe, nämlich die der Volksverhetzung, empfinde ich als zu hoch. Das bedeutet, dass ich hier keine Volksverhetzung erkennen konnte und demzufolge nicht die Meinung des Richters teile. Dass der Verurteilte etwas tat, was zu verurteilen ist, steht für mich dennoch außer Frage.
Und du hast vollkommen Recht, ich entscheide dass für mich aus dem Bauch heraus. Ich empfinde es als gerecht, wenn ihm auf die Finger gehauen wird. Ich bin kein Jurist - will auch keiner sein. Dennoch habe ich hierzu eine Meinung, weil ich mir Gedanken gemacht habe. Und jetzt?
Volksverhetzung ist keine Strafe, sondern ein Straftatbestand. Schaff dir erst mal die Basics drauf, bevor du hier mitdiskutierst, Dummschwätzer!
Liberalist
07.03.2017, 17:59
Der erfindet auch Lügen, dass sich die Nackenhaare sträuben.
Einer seiner Klassiker: Die Westdeutschen hätten der DDR nur eines übelgenommen, nämlich dass man dort keine Musels angesiedelt habe!
:vogel:
Das ist ein derart himmelschreiender Blödsinn, der eigentlich schon beinahe an den Tatbestand der Volksverhetzung heranreicht.
Ein anderer Knaller dieses Knallkopfs:
Deutsche hätten einem Türken Vorwürfe gemacht, weil dessen Frau nicht mit einem Kopftuch herumlaufe.
Ein absoluter Schwachmat, der hier seinen latenten Hass gegen uns Deutsche nur noch mit unterirdischen Lügen kaschieren kann.
Ja, das mit dem Türken und der Frau ohne kopftuch habe ich auch gelesen. :D
Am besten fand ich jedoch ich jedoch immer sein Palaver das christliche Neger ja toll wären, muslimische jedoch nicht.
Diesbezüglich nannte ihn der Strandwanderer van der Graf Negergenerator, was ich dann übernommen hab. :haha:
bandit noir
07.03.2017, 19:47
Volksverhetzung ist keine Strafe, sondern ein Straftatbestand. Schaff dir erst mal die Basics drauf, bevor du hier mitdiskutierst, Dummschwätzer!
Wenn das alles ist, was du dazu im stande bist zu sagen, ist ja alles gesagt.
Frontferkel
07.03.2017, 20:01
Ich könnte das gleiche Bild hier posten, einen entsprechenden Satz dazu und würde sofort gesperrt. Würdest Du über die Mods dann genauso herziehen?
Mache es doch . Oder fehlt dir der antifantische Mut ?
Dachte mir schon , das du wie immer , nur laut bellst .
Frontferkel
07.03.2017, 20:07
Sie kommen aus Kriegswirren und Not. Ihnen muss geholfen werden. Dieser einfache Sachverhalt ist für zivilisierte Menschen selbstverständlich.
Wer kommt aus Kriegswirren ?
Welches Land führt gegen ein anderes Land gerade Krieg ? Ich bitte um Aufklärung .
Ein Teufelskreis Richtung Abgrund! Dann ist diese Gesellschaft verloren!
In der Tat schrecklich. Und wir werden alle sterben.
In der Tat schrecklich. Und wir werden alle sterben.
Stimmt. Die Frage jedoch wird stets sein, wann, wie oder durch wen.
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Der Jagd Präsident Max Lederer Dachau, bezeichnet u.a. Hunde Besitzer als Plage, ist bei der Staatsanwaltschaft München registriert. Volksverhetzung: pure
Eine komplett erfundene Geschichte, nur eine von sehr vielen Geschichten der Untereren Jagd Aufsichts Behörde Dachau, welche 1.000 fachen Rechtsbruch der Jäger ignoriert, u.a. mit der illegalen Fütterung von Rehen, per Gesetz verboten.
Ein frei laufender Deutsch-Drahthaar beißt in einem Wald bei Kollbach ein Reh zu Tode. Solche Fälle häufen sich in letzter Zeit. Dachaus Jäger fordern Halter deshalb auf, ihre Tiere in freier Natur anzuleinen.
Von Tobias Roeske
Beim Osterspaziergang durch einen Wald bei Kollbach macht eine Frau eine grausame Beobachtung: Ein mittelgroßer, schwarz-weißer Hund von der Rasse Deutsch-Drahthaar hetzt ein Reh durch den Wald und beißt es solange in Hals und Beine, bis es tot zusammenbricht. Vorfälle wie dieser sind längst keine Seltenheit mehr. "Die frei laufenden Hunde werden langsam, aber sicher zur Plage", sagt Max Lederer, Vorsitzender vom Jagdschutz- und Jägerverein Dachau. In den vergangenen zwei Jahren habe sich die Zahl der von Hunden verwundeten oder getöteten Wildtiere deutlich erhöht.
Die genaue Anzahl lässt sich nur schlecht ermitteln. Um zu beweisen, dass ein Reh tatsächlich von einem Hund gerissen worden ist, müsste es kriminaltechnisch untersucht werden.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/gerissene-rehe-wenn-der-wolf-im-hund-erwacht-1.2930877
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.Lies dir das Urteil noch einmal durch:
Dem 42-jährigen Sebastian K. (Name geändert) hat dieser Eintrag auf Facebook am Mittwoch beim Amtsgericht Straubing wegen Volksverhetzung eine Strafe von 2.250 Euro eingebracht.
Von einer Volksverhetzung kann hier keine Rede sein, hoechstens haette man ihn fuer eine grobe Beleidigung verurteilen koennen.
Um ganz ehrlich zu sein, von solch derben Eintraegen halte ich nicht viel, aber von solchen drakonischen, selektiven Urteilen, noch weniger.
Frey soll der Sebastian sein.
Iss der Depp echt zu blöd,zu beeiden,das er für den Seehofers Verfassungsschmutz gearbeitet hat ?
Doch, weil Satire alles dürfen muß.
Freiheit des Wortes wiegt schwerer, es sei denn, es wird zu Straftaten aufgerufen, was hier klar nicht der Fall ist.
Der Wortlaut des § 111 StGB lautet:
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 StGB) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26 StGB) bestraft.
(2) Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); § 49 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist anzuwenden.
Was sagt der Richter denn zu den Mordaufrufen im Koran ?
https://m.grin.com/document/190488
Zyankali
17.03.2017, 02:01
Was sagt der Richter denn zu den Mordaufrufen im Koran ?
als ob es in der bibel keine gäbe.... :auro:
juenger_fan
17.03.2017, 06:40
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.An deinem Beitrag kann man erkennen, dass für das Freidenken in Sachsen noch viel getan werden muss. Man muss sich fragen, ob deinem Beitrag überhaupt Denken voraus gegangen ist, oder ob er nicht direkt aus dem Verdauungstrakt kommt. Menschen als "fettes, ekliges Stück Scheiße" zu bezeichnen hat nichts mit Nationalbewusstsein zu tun, sondern sind nur einfach ungezogen und primitiv. Du fügst dem Ansehen Sachsens und Deutschlands großen Schaden zu.
BlackForrester
18.03.2017, 23:45
Eine Strafe bemisst sich nach Tagessätzen. Wenn der minderbemittelte Schweinefreund sein Gehalt entsprechend hoch angibt, muss er sich also nicht wundern. Ich hätte diesem dämlichen Zeitgenossen noch 10-monatige Zwangsarbeit in einem Asylantenheim aufgebrummt, wenn es denn vom Gestz her möglich wäre.
Ich würde Dir zustimmen, wenn die Justiz und die Behörden dies nicht nur auf der einen Seite, sondern auch auf der anderen Seite genauso durchgreifen würden.
Von den Tätern (Flüchtlingen) von Suhl, welche einen Menschen lynchen wollten, weil dieser ein Stück bedrucktes Papier die Toilette hinuntergespült haben ist gegen NICHT Einen wegen versuchten Totschlags ermittelt worden, geschweige denn ein Verfahren eröffnet worden.
Hier reden wir darüber, dass Einer seinen Schweinestall als Wohnung anbietet und dafür belangt wird - im anderen Falle von eine Gruppe Flüchtlingen, welche einen Menschen vom Leben in den Tod befördern wollten und nicht belangt wurden und werden. Einäugige Blindheite auf beiden Seiten und JEDER dreht es sich so hin wie es Einem in den Kram passt.
WENN der Versuch einen Menschen totzuschlagen kein Grund ist wegen versuchten Totschlag zu ermitteln und zu urteilen - wie kann man die di e§130-Keule herausziehen, wo sich Einer absolut daneben benimmt, aber keinem Menschen Schaden an Leib und Leben zugefügt?
glaubensfreie Welt
18.03.2017, 23:51
Das Volk muss sich gegen so etwas zur Wehr setzen. Wie kann es sein das ungewählte Subjekte (Richter) die Möglichkeit haben eine demokratische Streitkultur zu zerstören?
BlackForrester
19.03.2017, 00:08
Nein, nur aus welchem Geist die AFD und auch zum Beispiel PEGIDA entspringen. Niemand hat gesagt, dass das Dein Geist ist und er hat sich nicht zu Dir oder allen HPFlern geäußert. Sonst wäre es ja irgendwie auch mein Geist aus dem die AFD entspringt und das ist doch nicht logisch, oder? Mein Bekannter hat sich nicht zu konkreten Personen aus dem HPF geäußert und ich weiß auch nicht, welche Stränge zum Thema AFD er gelesen hat.
Ich denke, dass die AFD auch ganz anders öffentlich auftritt und eine gewissen thematische Breite suggeriert, welche an der Basis so nicht vorhanden ist. Zumal ich persönlich auch schon mehrfach von so einer Art AFD-"Taqqia" gelesen habe, man müsse erstmal soft machen bis man im Parlament ist und dann wird aufgeräumt. Inwiefern das auf andere Wähler zutrifft, ist schwer zu sagen, aber es gibt viele denen das nicht klar ist. Die meinen, extreme Elemente wie der Höcke werden demokratisch "hinten ausgeschieden" und sehen nicht, dass das an der Basis absolut mehrheitsfähig ist und die Partei sich eigentlich gerade sehr an einer Grenze bewegt und jederzeit auch extrem kippen kann.
Die AfD bzw. das erstarken der AfD ist die mehr oder minder logische Konsquenz des Versagens derer, welche heute gegen die AfD wettern.
Wer Mitte / Ende 2015 es gewagt hat nicht in die "Willkommenskultur" einzustimmen, sondern seine Sorgen, Nöte, Ängste zu artikulieren versuchte wurden von genau Denen, welche heute gegen die AfD wettern, nazifiziert und damit faktisch in die Arme der AfD getrieben. Dies ist eine ganz nüchterne Tatsachenbeschreibung.
Da man sich aber seiner eigenen Verantwortung nicht zu stellen vermag (diese Größe hat man nicht) wettert man nun weiter gegen die AfD und deren Wähler nur um sich in der eigenen Selbstgerechtigkeit und Selbstherrlichkeit zu sonnen.
Genau aus diesem Verhalten ist vor 80 Jahren ein Hitler entstanden - und aus der Geschichte nichts, aber auch gar nichts gelernt zu haben und dieses Land - in einem Worst Case-Szenario in die Arme der AfD zu treiben - dies werfe ich denen vor, welche direkt und unmittelbar den Aufstieg der AfD provoziert haben. Aber sorry - ich vergaß, die sind natürlich nicht schuld...
BlackForrester
19.03.2017, 00:10
Das Volk muss sich gegen so etwas zur Wehr setzen. Wie kann es sein das ungewählte Subjekte (Richter) die Möglichkeit haben eine demokratische Streitkultur zu zerstören?
Auch eine Streitkultur braucht Regeln und für die Einhaltung der Regeln brauchst Du (Schieds)richter.
Volksverhetzung ist aber keine Strafe, sondern ein Straftatbestand. Und der ist ja wohl eindeutig erfüllt.
Es gibt nur eine Dieschonlängerhierlebenverhetzung. Volk it Nazi.
Seltsam, daß sich Linksknaller trotzdem darauf berufen, wenn es grade für sie nützlich ist.
frundsberg
19.03.2017, 14:29
Unabhängig davon, dass ich persönlich die Strafe auch als zu hoch empfinde, ist die Bestrafung selbst nichts falsches. Er ist mitnichten wegen "nichts" verurteilt worden. Stell dir mal vor, du wärst aus welchem Schicksalsschlag auch immer, ein Mensch, der sich irgendwo eine neue Heimat aufbauen will. Würdest du das dann immer noch so bewerten? Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Auch wenn andere das tun - z.B. wenn gegen Deutsche gehetzt wird.
Es ist im übrigen völlig unerheblich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind, ob die tatsächlichen Flüchtlinge hinsichtlich ihres Integrationserfolges viel zu oft scheitern oder irgendein anderes Problem welches hiermit zusammenhängt.
Wir können uns nicht als die vernünftigen, anständigen und zivilisierten bezeichnen und sowas dann durchgehen lassen.
Eine Massenansiedlungspolitik bzw. eine seit 60 Jahren währende Kolonisation ist immer Unrecht. Sie ist sogar ein Bruch des Völkerrechts, aber wem interessieren in Zeiten der Macht schon das geschriebene Recht? Die NATO hat weder Recht, über ihre IS Krieg gegen Assad zu führen, noch hat die faschistische CDU-Regierung das "Recht", die deutsche Nation mit Dutzenden Millionen von Angehörigen fremder Völker zu kolonisieren. Aber hey, seit wann scheren sich die Imperialisten (Globalisten, bauen an ihrer globalen Ordnung) für Recht und Gesetz. Sie sind ja die Feinde der Völkervielfalt. Und die deutsche Elite ist nach 1945 Komplize und zuständig für die Abwicklung der Deutschen im Wirtschaftsstandort zwischen Rhein und Oder.
Natürlich ist das Schweinefoto unhöflich. Und gemäß BRD-Gesetz verunglimpft es den Syrer. Aber das sind Peanuts gegenüber der Abwicklung der europäischen Völker.
frundsberg
19.03.2017, 14:30
Die AfD bzw. das erstarken der AfD ist die mehr oder minder logische Konsquenz des Versagens derer, welche heute gegen die AfD wettern.
Wer Mitte / Ende 2015 es gewagt hat nicht in die "Willkommenskultur" einzustimmen, sondern seine Sorgen, Nöte, Ängste zu artikulieren versuchte wurden von genau Denen, welche heute gegen die AfD wettern, nazifiziert und damit faktisch in die Arme der AfD getrieben. Dies ist eine ganz nüchterne Tatsachenbeschreibung.
Da man sich aber seiner eigenen Verantwortung nicht zu stellen vermag (diese Größe hat man nicht) wettert man nun weiter gegen die AfD und deren Wähler nur um sich in der eigenen Selbstgerechtigkeit und Selbstherrlichkeit zu sonnen.
Genau aus diesem Verhalten ist vor 80 Jahren ein Hitler entstanden - und aus der Geschichte nichts, aber auch gar nichts gelernt zu haben und dieses Land - in einem Worst Case-Szenario in die Arme der AfD zu treiben - dies werfe ich denen vor, welche direkt und unmittelbar den Aufstieg der AfD provoziert haben. Aber sorry - ich vergaß, die sind natürlich nicht schuld...
Warum sollten die, die gegen die AfD wettern, "versagt" haben? Aus ihrer Sicht haben sie nicht versagt. Das kannste mir glauben.
BlackForrester
19.03.2017, 16:40
Warum sollten die, die gegen die AfD wettern, "versagt" haben? Aus ihrer Sicht haben sie nicht versagt. Das kannste mir glauben.
Nun ja - man musste ja schonn eingestehen,
- dass der "syrische Arzt" ein absoluter Ausnahmefall ist und dass die überwiegende Mehrheit derer, welcher in das Land strömen, enorme Bildungsdefizite aufweist und dies eine jahrzehntelange Aufgabe werden wird diese "fit für den Arbeitsmarkt" zu machen
- dass die Fluchtrouten doch auch von Terroristen genutzt wurden wie diverse Beispiele zeigen und man damit direkt und unmittelbar die eigene Bevölkkerung nicht nur der Gefahr ausgesetzt, sondern um Leib und Leben gebracht hat
- dass Menschen aus anderen Kulturkreisen z.B. ein ganz anderes Frauenbild haben und nur es dadurch zu solchen Exzessen wie in Köln und anderswo gekommen ist
Gut, eine Göring-Eckart, eine Claudia Roth usw. stört dies weniger um nicht zu sagen nicht - die freuen sich wenn es in diesem Lande bunt wird und nehmen billigend und sehenden Auges die ganze Exzesse bis hin dass Menschen gejagt werden um diesen zu lynchen, nur weil mein an Stück Papier den Lokus runtergespült in Kauf. Das sind ja alles nur sehr bedauerliche Einzelfälle und über diese muss man hinwegsehen.
Zumindest aber bei der CDU und SPD scheint die Realtiät wieder eingekehrt zu sein - greift man doch heute zu der Wortwahl wo man vor 1 1/2 Jahren noch als Nazi tituliert wurde, hat man dies ausgesprochen.
glaubensfreie Welt
19.03.2017, 17:28
Auch eine Streitkultur braucht Regeln und für die Einhaltung der Regeln brauchst Du (Schieds)richter.
Sicher braucht es das. Aber so wie es im Fußball immer wieder Fehlentscheidungen und Manipulationen gibt ist es im sonstigen Leben auch. Und das geht so nicht. Die Bürger brauchen Rechtssicherheit und keine Gerichte die das recht nach belieben beugen. In der Regel wird dann mit den Instanzen argumentiert. Wenn aber Staatsanwälte, Richter und Justizminister einem Verein angehören kann man die vergessen.
glaubensfreie Welt
19.03.2017, 17:31
Christen müssen gegen die Strafe doch Sturm laufen. Da bietet einer eine Unterkunft wie die in der ihr Jesus geboren wurde und wird dafür bestraft.
Freidenkerin
19.03.2017, 20:21
An deinem Beitrag kann man erkennen, dass für das Freidenken in Sachsen noch viel getan werden muss. Man muss sich fragen, ob deinem Beitrag überhaupt Denken voraus gegangen ist, oder ob er nicht direkt aus dem Verdauungstrakt kommt. Menschen als "fettes, ekliges Stück Scheiße" zu bezeichnen hat nichts mit Nationalbewusstsein zu tun, sondern sind nur einfach ungezogen und primitiv. Du fügst dem Ansehen Sachsens und Deutschlands großen Schaden zu.
Könnte dir so passen. Sachsen ist mit Abstand das am freiesten denkende Bundesland in der BRD. Und wenn einer so ein fettes, ekliges Stück Scheiße ist wie dieser "Richter", der unschuldige Leute wegen nichts zu Tausenden Euro Strafe verurteilt, dann bezeichne ich ihn auch so. Ich bin keine, die gern ein Blatt vor den Mund nimmt, wenn es um das Aussprechen von essentiellen Wahrheiten geht. Das Ansehen von Sachsen und Deutschland ist mir egal - und zwar aus dem Grund, weil es sehr viele Arschlöcher auf der Welt gibt, bei denen Deutschlands Ansehen nur dann steigt, wenn es sich selbst vernichtet. Deshalb gehen die mir auch am Arsch vorbei und ihre Meinung zu Deutschland oder Sachsen auch.
Könnte dir so passen. Sachsen ist mit Abstand das am freiesten denkende Bundesland in der BRD. Und wenn einer so ein fettes, ekliges Stück Scheiße ist wie dieser "Richter", der unschuldige Leute wegen nichts zu Tausenden Euro Strafe verurteilt, dann bezeichne ich ihn auch so. Ich bin keine, die gern ein Blatt vor den Mund nimmt, wenn es um das Aussprechen von essentiellen Wahrheiten geht. Das Ansehen von Sachsen und Deutschland ist mir egal - und zwar aus dem Grund, weil es sehr viele Arschlöcher auf der Welt gibt, bei denen Deutschlands Ansehen nur dann steigt, wenn es sich selbst vernichtet. Deshalb gehen die mir auch am Arsch vorbei und ihre Meinung zu Deutschland oder Sachsen auch.
Ich mag die Sachsen. Sie tragen das Herz auf der Zunge. Man weiß immer, woran man bei ihnen ist. Alles ist klar und deutlich!
Und die Sachsen sind emotional. Fast so wie Russen.
Deshalb verstehe ich mich mit ihnen.
Freidenkerin
20.03.2017, 22:13
Ich mag die Sachsen. Sie tragen das Herz auf der Zunge. Man weiß immer, woran man bei ihnen ist. Alles ist klar und deutlich!
Und die Sachsen sind emotional. Fast so wie Russen.
Deshalb verstehe ich mich mit ihnen.
Mir hat mal einer gesagt, ich sei vom Seelenleben und der Persönlichkeit her eigentlich gar nicht typisch deutsch. Sondern eigentlich halb amerikanisch, halb russisch.
Ersteres wegen meiner Sehnsucht nach absoluter Freiheit und Autonomie, letzteres wegen meiner Emotionalität und Verbundenheit zu Volk, Tradition und Familie.
Vielleicht ist ja was Wahres dran. Allerdings sind viele Sachsen, die ich kenne, so wie ich.
H. von Ullersdorf
21.03.2017, 09:06
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Hieße der FB – Schreiber z.B. Jan Böhmermann, würde sein vergleichsweise harmloses Schweinefoto unter die „Freiheit der Kunst“ oder „Kabarett“ fallen. So aber, muß Exempel statuiert werden. Das muß doch einleuchten – oder nicht?
Wenn hiesige Politiker Pegida oder AfD als Nazi bezeichnen, ist es natürlich etwas anderes, als wenn ein Erdogan deutsche Politiker als Nazi bezeichnet.
Ist doch logisch... :crazy:
BlackForrester
22.03.2017, 12:18
Sicher braucht es das. Aber so wie es im Fußball immer wieder Fehlentscheidungen und Manipulationen gibt ist es im sonstigen Leben auch. Und das geht so nicht. Die Bürger brauchen Rechtssicherheit und keine Gerichte die das recht nach belieben beugen. In der Regel wird dann mit den Instanzen argumentiert. Wenn aber Staatsanwälte, Richter und Justizminister einem Verein angehören kann man die vergessen.
Dann müsstest Du das Richterrecht in Deutschland abschaffen und Richtung US-System gehen, wo es sogenannte Präsendenzfälle zu einem Sachverhalt gibt, woran sich die Richterschaft nicht nur zu orientieren hat, sondern diese Präsdenzfälle sind für die Richter bindend.
Hieße der FB – Schreiber z.B. Jan Böhmermann, würde sein vergleichsweise harmloses Schweinefoto unter die „Freiheit der Kunst“ oder „Kabarett“ fallen. So aber, muß Exempel statuiert werden. Das muß doch einleuchten – oder nicht?
Wenn hiesige Politiker Pegida oder AfD als Nazi bezeichnen, ist es natürlich etwas anderes, als wenn ein Erdogan deutsche Politiker als Nazi bezeichnet.
Ist doch logisch... :crazy:
Aber er könnte sich doch auf die Freiheit der Kunst berufen oder nicht?
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte?
Das Bild war nur ein Werkzeug. Es geht um die Intention des Posters.
Warum sind Bösmenschen immer so schrecklich dumm?
Eintracht
23.03.2017, 09:43
Das Bild war nur ein Werkzeug. Es geht um die Intention des Posters.
Warum sind Bösmenschen immer so schrecklich dumm?
Ernsthafte Frage.
Ob du behindert bist?
Ausonius
23.03.2017, 10:05
Übrigens habe ich zwei Leute dazu bekommen, garantiert nicht AFD zu wählen, nachdem ich ihnen gesagt habe, sie sollen ins HPF schauen, dort können Sie sich unter anderem mit anderen AFD Wählern austauschen. Ich hoffe, Du bist mir nicht böse!
Gute Idee, das mach ich auch!
glaubensfreie Welt
23.03.2017, 20:43
Dann müsstest Du das Richterrecht in Deutschland abschaffen und Richtung US-System gehen, wo es sogenannte Präsendenzfälle zu einem Sachverhalt gibt, woran sich die Richterschaft nicht nur zu orientieren hat, sondern diese Präsdenzfälle sind für die Richter bindend.
Nein, das wäre ja noch verschärfter. Vielmehr müssen Gesetze so formuliert sein das sie eindeutig sind. Und nicht von der Auffassung eines Subjekts verfälscht oder gar ins Gegenteil gedreht werden kann. Wir haben gerade eine Welle von Angriffen auf die Freiheit durch Richter. Deutsche die sich gegen die Angriffe der Bundesregierung gegen sie zur Wehr gesetzt haben indem sie ein UNBEWOHNTES zukünftiges Flüchtlingsheim unbewohnbar gemacht haben, werden von Subjekten wegen versuchten Mordes angeklagt. Jeder Anwalt sagt das ist das ist Quatsch, es gibt keine rechtliche Grundlage für so eine Anklage. Sind sich aber die Subjekte Staatsanwalt und Richter einig wird deren Opfer wegen versuchten Mordes verurteilt. In den Instanzen sind dann auch nur wieder verquickte Gesellen.
Freidenkerin
23.03.2017, 21:03
Das Bild war nur ein Werkzeug. Es geht um die Intention des Posters.
Warum sind Bösmenschen immer so schrecklich dumm?
Ich weiß nicht, aber interessanter ist ohnehin die Frage, warum Gutmenschen denn noch viel, viel dümmer sind?
hamburger
23.03.2017, 22:37
Dann müsstest Du das Richterrecht in Deutschland abschaffen und Richtung US-System gehen, wo es sogenannte Präsendenzfälle zu einem Sachverhalt gibt, woran sich die Richterschaft nicht nur zu orientieren hat, sondern diese Präsdenzfälle sind für die Richter bindend.
Das ist einer der Gründe warum Deutschland kein Rechtsstaat ist. Eine ganz alte Sache, bei der 2 Richter in dem gleichen Fall verschiedene Urteile gesprochen hatten...ein theoretischer Fall, der beiden vorgelegt wurde.
Das aber weiß auch jeder Rechtsanwalt... Nur die ganz Dummen glauben noch an das Märchen ...
Deswegen wird sogar in Zivilprozessen geschaut, welche Richter zuständig sind, denn davon hängt der Ausgang des Verfahrens oftmals ab.
Dalmatin
24.03.2017, 08:47
Das Bild war nur ein Werkzeug. Es geht um die Intention des Posters.
Sehe ich auch so!
Warum sind Bösmenschen immer so schrecklich dumm?
Naja... die Dummheit dürfte auf beiden Seiten wohl ziemlich gleich verteilt sein, wobei ich zwischenzeitlich die sog. "Gutmenschen" für die eindeutig dümmere Spezie halte :auro:
Dalmatin
24.03.2017, 08:52
Das ist einer der Gründe warum Deutschland kein Rechtsstaat ist. Eine ganz alte Sache, bei der 2 Richter in dem gleichen Fall verschiedene Urteile gesprochen hatten...ein theoretischer Fall, der beiden vorgelegt wurde.
Ähmm.... was ein Rechtsstaat ist, scheint dir schon mal nicht so recht klar zu sein - so geht's schon los. Zudem gibt es selten wirklich gleiche Fälle - der Teufel steckt meist im Detail.
Das aber weiß auch jeder Rechtsanwalt... Nur die ganz Dummen glauben noch an das Märchen ...
An welches Märchen denn?
Deswegen wird sogar in Zivilprozessen geschaut, welche Richter zuständig sind, denn davon hängt der Ausgang des Verfahrens oftmals ab.
...sofern es auf eine richterliche Würdigung überhaupt ankommt, können Tendenzen eines Richters eine Rolle spielen. Meist entscheidet schlichtweg die Aktenlage in Relation zu geltendem Recht.
Dalmatin
24.03.2017, 09:01
Vielmehr müssen Gesetze so formuliert sein das sie eindeutig sind.
Recht ist abstrakt, und das aus gutem Grunde.
Und nicht von der Auffassung eines Subjekts verfälscht oder gar ins Gegenteil gedreht werden kann. Wir haben gerade eine Welle von Angriffen auf die Freiheit durch Richter. Deutsche die sich gegen die Angriffe der Bundesregierung gegen sie zur Wehr gesetzt haben indem sie ein UNBEWOHNTES zukünftiges Flüchtlingsheim unbewohnbar gemacht haben, werden von Subjekten wegen versuchten Mordes angeklagt. Jeder Anwalt sagt das ist das ist Quatsch, es gibt keine rechtliche Grundlage für so eine Anklage. Sind sich aber die Subjekte Staatsanwalt und Richter einig wird deren Opfer wegen versuchten Mordes verurteilt. In den Instanzen sind dann auch nur wieder verquickte Gesellen.
Sowas ist durchaus möglich, wenn die Täter nicht ausschließen konnten, dass sich jemand im Gebäude befindet. Aber werde mal konkret: von welchem Fall sprichst du da? Es ist die Regel, dass sich solch diffuses Stammtischgebrabbel, wie du es hier vom Stapel lässt, als barer Unsinn und Uniformiertheit rausstellt, wenn man ihm ein wenig auf den Zahn fühlt :D
Dalmatin
24.03.2017, 09:11
http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562
Die Zustände in diesem Land werden unaufhaltsam immer perverser und gestörter. Da postet einer ein Bild mit ein paar Schweinen drauf - schon wird er wegen "Volksverhetzung" (also wegen nichts) zu einer drakonischen Strafe verurteilt, weil er angeblich eine "Menschengruppe verachte" und den "Frieden im Land störe". Wie krank ist das denn bitte? Wer hat diesem "Richter" und dieser "Staatsanwaltschaft" in den Kopf gekackt? Ich kann nur hoffen, dass dieser "Richter" eines Tages seine gerechte Strafe dafür bekommt, dass er ein fettes ekliges Stück Scheiße ist und unschuldige Leute wegen nichts verurteilt, nur weil er früher in der Schule gemobbt wurde und das anscheinend zu Recht. Und die Kölner Vergewaltiger laufen frei rum, von denen "stört" keiner "den Frieden". Ein absoluter Scheiß-Staat ist das.
Was kann denn der Richter dafür??? Der ist nunmal an geltendes Recht gebunden und kann nicht nach Gutdünken walten - würde er das, dann hätte er seinen Beruf verfehlt. Über den einen oder anderen Aspekt des Tatbestandes der Volksverhetzung mag man sich ja durchaus streiten können - in dem hier diskutierten Falle allerdings halte ich das Urteil für absolut richtig. Wirklich verfehlt ist es, wenn umgekehrte Tatbestände nicht gleichermaßen geahndet werden (vgl. "Köterrasse"). Was Köln betrifft, ist ein Vergleich unsinnig, da es sich einerseits um zwei verschiedene Tatbestände handelt und andererseits die Beweislage ungleich problematischer ist.
Sehe ich auch so!
Naja... die Dummheit dürfte auf beiden Seiten wohl ziemlich gleich verteilt sein, wobei ich zwischenzeitlich die sog. "Gutmenschen" für die eindeutig dümmere Spezie halte :auro:
Die Dummheit der Bösmenschen ist nicht zu überbieten. Als Beweis können wir ihre Zuneigung zur AfD nehmen, einer Partei, die ihnen so richtig in die Fresse treten wird, wenn sie in Deutschland Macht bekäme.
hamburger
24.03.2017, 11:11
Ähmm.... was ein Rechtsstaat ist, scheint dir schon mal nicht so recht klar zu sein - so geht's schon los. Zudem gibt es selten wirklich gleiche Fälle - der Teufel steckt meist im Detail.
An welches Märchen denn?
...sofern es auf eine richterliche Würdigung überhaupt ankommt, können Tendenzen eines Richters eine Rolle spielen. Meist entscheidet schlichtweg die Aktenlage in Relation zu geltendem Recht.
Du solltest lesen lernen, hilft manchmal.
Der gleiche Fall wurde zwei Richtern vorgelegt...nicht in der Praxis....ist das so schwer zu begreifen?
Das Ergebnis war nicht gleich, auch nicht wenn man eine gewisse Toleranz zu Grund legt.
Befasse dich besser mal mit der Realität, sprich mit einem richtigen Anwalt, bevor du praktisch inhaltslose Kommentare abgibst.
In Deutschland entscheidet der Glaube eines Richters, auch Überzeugung genannt, über den Ausgang und das Urteil einer Rechtssache.
Das wurde schon bei den Nazis so gehandhabt ..und deswegen ist praktisch kein Richter zur Verantwortung gezogen worden.
Die Justiz hat eine lange Tradition in Deutschland.
In den USA sind die Richter an Präzedenzfälle gebunden, die von den Obergerichten entschieden worden sind...aus gutem Grund.
hamburger
24.03.2017, 11:13
Die Dummheit der Bösmenschen ist nicht zu überbieten. Als Beweis können wir ihre Zuneigung zur AfD nehmen, einer Partei, die ihnen so richtig in die Fresse treten wird, wenn sie in Deutschland Macht bekäme.
Du solltest einen Arzt aufsuchen...oder deine Pillen nehmen. Deine Beweisangebot ist ...dürftig:haha:
Dalmatin
24.03.2017, 15:05
Die Dummheit der Bösmenschen ist nicht zu überbieten. Als Beweis können wir ihre Zuneigung zur AfD nehmen, einer Partei, die ihnen so richtig in die Fresse treten wird, wenn sie in Deutschland Macht bekäme.
Ach sag bloß? Ich bin z. B. so einer, der die AfD wählen wird. Erkläre mir doch bitte mal, was mich erwarten würde, käme die AfD an die Macht. Du scheinst mir ein typisches, nicht selbständig denkendes Opfer der Hetzpresse zu sein. Eben genau einer von jenen Gestalten, deren intellektuelle Unmündigkeit dafür sorgt, dass seit Jahrzehnten Kasperle & Co. Deutschland regiert und daran zugrunde gehen wird.
Du solltest einen Arzt aufsuchen...oder deine Pillen nehmen. Deine Beweisangebot ist ...dürftig:haha:
Die Zeckenkrankheit entzieht sich jedem Therapieversuch.
Dalmatin
24.03.2017, 15:38
Du solltest lesen lernen, hilft manchmal.
Der gleiche Fall wurde zwei Richtern vorgelegt...nicht in der Praxis....ist das so schwer zu begreifen? Das Ergebnis war nicht gleich, auch nicht wenn man eine gewisse Toleranz zu Grund legt.
Wenn du schreibst, dass "...2 Richter in dem gleichen Fall verschiedene Urteile gesprochen hatten...", zugleich aber was von einem theoretischen Fall faselst, dann kann ich mir eins von beiden aussuchen. Überhaupt ist das sowieso vollkommener Mumpitz, was du damit aufzeichnen willst. Man kennt weder den Fall, noch die rechtliche Konstellation und auch nicht die Begründungen der beiden Richter. Keiner der befragten Richter hatte die Möglichkeit einer praxisnahen Beweisaufnahme, die durchaus maßgeblich sein kann. Obendrein besagt solch ein Fall rein gar nichts statistisch, als dass man darüber auch nur annähernd einen Schluss über unsere Gerichtsbarkeit ziehen könnte. Und zuguter Letzt gibt es nicht immer eine objektivierbare rechtliche Wahrheit.
Befasse dich besser mal mit der Realität, sprich mit einem richtigen Anwalt, bevor du praktisch inhaltslose Kommentare abgibst.
*lach, ich bin beruflich in dieser Realität zuhause und habe daher tagtäglich zwangsläufig mit "richtigen" Anwälten zu tun... zumindest an Sitzungstagen.
In Deutschland entscheidet der Glaube eines Richters, auch Überzeugung genannt, über den Ausgang und das Urteil einer Rechtssache.
Daran sieht man, WER hier keine Ahnung hat und tatsächlich inhaltslose Kommentare abgibt. Du hast weder von Recht, noch über die Arbeit eines Richters den Hauch eines Schimmers. Glaube spielt bei einer Urteilsfindung keine Rolle, denn damit lässt sich kein Urteil begründen. Erwiesene Tatbestände... Aktenlage... Beweise... Rechtsnormen... einschlägige Rechtsprechung... Literatur... das sind schon eher entscheidungsrelevante Faktoren.
Das wurde schon bei den Nazis so gehandhabt ..und deswegen ist praktisch kein Richter zur Verantwortung gezogen worden.
Wer ernsthaft die Justiz in Nazideutschland mit der gegenwärtigen vergleicht, der hat sich damit sowieso schon disqualifiziert.
Die Justiz hat eine lange Tradition in Deutschland.
??? Das hat sie wohl in so ziemlich jedem zivilisatorischen Land.
In den USA sind die Richter an Präzedenzfälle gebunden, die von den Obergerichten entschieden worden sind...aus gutem Grund.
Das ist so schlichtweg falsch, als dass man es auf solch eine unsägliche Versimplifizierung runterbrechen könnte. Das Konzept einer stare decisis hat - wie so ziemlich jedes Konzept - seine eigenen Vor- wie auch Nachteile. Zudem finden erhebliche Züge dieses Konzepts auch in der alltäglichen Rechtspraxis in Deutschland ihre Anwendung... wenngleich auch nicht zwangsläufig bindend.
Dalmatin
24.03.2017, 16:08
Die Dummheit der Bösmenschen ist nicht zu überbieten. Als Beweis können wir ihre Zuneigung zur AfD nehmen, einer Partei, die ihnen so richtig in die Fresse treten wird, wenn sie in Deutschland Macht bekäme.
In Ergänzung zu meiner vorgehenden Antwort an dich: es ist immer wieder ein "Erlebnis der besonderen Art", wie reflexartig und automatisch die meisten gegen die AfD sind. Postwendend fliegen einem Begriffe, wie "Populisten", "antidemokratisch", "rassistisch", "radikal", "nazis" etc.pp. um die Ohren. Bohrt man dann nach und fragt, was denn nun tatsächlich und ganz konkret so schrecklich an der AfD ist, dann.... jöh... dann kommt nix mehr. SO macht man den politischen Gegner platt... die etablierten Parteien haben es längst begriffen, wie Doofmichel tickt und wie man ihn manipuliert. Man nutzt die Presse und lässt dem unmündigen Doofmichel eine sog. "Wahrheit" (natürlich inhaltsleer) erzählen... immer und immer wieder... so lange, bis er sie tumb nachplappert. Ob diese "Wahrheit" Substanz hat oder nicht, darauf kommt es nicht an. Im Prinzip die gleichen gehirnwaschenden Konzepte, auf deren Basis auch Religionen funktionieren.
Die wahren Populisten sitzen in den etablierten Parteien. Aber wenn von denen etwas kommt, dann hat das natürlich nichts mit Populismus zu tun :D
hamburger
24.03.2017, 16:18
Wenn du schreibst, dass "...2 Richter in dem gleichen Fall verschiedene Urteile gesprochen hatten...", zugleich aber was von einem theoretischen Fall faselst, dann kann ich mir eins von beiden aussuchen. Überhaupt ist das sowieso vollkommener Mumpitz, was du damit aufzeichnen willst. Man kennt weder den Fall, noch die rechtliche Konstellation und auch nicht die Begründungen der beiden Richter. Keiner der befragten Richter hatte die Möglichkeit einer praxisnahen Beweisaufnahme, die durchaus maßgeblich sein kann. Obendrein besagt solch ein Fall rein gar nichts statistisch, als dass man darüber auch nur annähernd einen Schluss über unsere Gerichtsbarkeit ziehen könnte. Und zuguter Letzt gibt es nicht immer eine objektivierbare rechtliche Wahrheit.
*lach, ich bin beruflich in dieser Realität zuhause und habe daher tagtäglich zwangsläufig mit "richtigen" Anwälten zu tun... zumindest an Sitzungstagen.
Daran sieht man, WER hier keine Ahnung hat und tatsächlich inhaltslose Kommentare abgibt. Du hast weder von Recht, noch über die Arbeit eines Richters den Hauch eines Schimmers. Glaube spielt bei einer Urteilsfindung keine Rolle, denn damit lässt sich kein Urteil begründen. Erwiesene Tatbestände... Aktenlage... Beweise... Rechtsnormen... einschlägige Rechtsprechung... Literatur... das sind schon eher entscheidungsrelevante Faktoren.
Wer ernsthaft die Justiz in Nazideutschland mit der gegenwärtigen vergleicht, der hat sich damit sowieso schon disqualifiziert.
??? Das hat sie wohl in so ziemlich jedem zivilisatorischen Land.
Das ist so schlichtweg falsch, als dass man es auf solch eine unsägliche Versimplifizierung runterbrechen könnte. Das Konzept einer stare decisis hat - wie so ziemlich jedes Konzept - seine eigenen Vor- wie auch Nachteile. Zudem finden erhebliche Züge dieses Konzepts auch in der alltäglichen Rechtspraxis in Deutschland ihre Anwendung... wenngleich auch nicht zwangsläufig bindend.
Die Frage ist jetzt, was für eine Art Internet Held bist du?
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/richterliche-ueberzeugungsbildung-die-suche-nach-der-wahrheit-waere-naiv/
Jeder Richter macht sein Urteil nach seiner Überzeugung...steht auch im Urteil selbst...du solltest mal eines lesen...
Was du an Sitzungstagen machst....ist daher fraglich.
Die Rechtsprechung in Deutschland ist nicht reformiert worden, sodass es wenig Unterschiede zum dritten Reich gibt.
Der Fall Mollath ist nur ein Beispiel unter vielen.
Falls du mal ein Urteil lesen solltet...im Namen des Volkes...das trifft in den USA zu, in Deutschland müsste es heißen..im Auftrag oder im Namen des Richters.
Wer natürlich von den Hintergründen der Justiz keine Ahnung hat, oder bei derselben tätig ist, der faselt so einen Text wie deinen gerne mal .....
Weiter will ich mich aus Höflichkeit nicht weiter einlassen...
Bohrt man dann nach und fragt, was denn nun tatsächlich und ganz konkret so schrecklich an der AfD ist, dann.... jöh... dann kommt nix mehr.
Das ist musst du dir einbilden. Schon das Programm ist eine Zumutung. Und von den Äußerungen der Faschisten Höcke, Storch und Gauland ganz zu schweigen: https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2016/03/14/das-afd-programm-entschluesselt/
Wie du diese modernen Freisler hier in Schutz nimmst, ist wirklich unter aller Sau.
Das war keine Volksverhetzung, sondern ein ironisches Bild, auf das sich jeder selbst einen Reim machen konnte.
---
Der § und das Wort Volksverhetzung ist für mich so wie so nicht zu verstehe.
Von den 82 ? Millionen Einwohner der BRD kenne ich vielleicht 100 davon gehen mir siehe (siehe meine Signatur) wie kann ich dann ein Volk verhetzen.
Wenn dann ein Hohlkörper behauptet die Deutschen wären alle noch Nassi geht mir das am:lmaa: vorbei
Dalmatin
24.03.2017, 17:31
Die Frage ist jetzt, was für eine Art Internet Held bist du?
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/richterliche-ueberzeugungsbildung-die-suche-nach-der-wahrheit-waere-naiv/
Jeder Richter macht sein Urteil nach seiner Überzeugung...steht auch im Urteil selbst...du solltest mal eines lesen...
"Nach Überzeugung des Gerichts"... ist eine Formulierung, die vorwiegend in Urteilen von Strafverfahren (selten im Zivilrecht) zu finden ist, aber mitnichten eine Begründung selber darstellt, sondern sich zusammenfassend erst aus urteilsbegründenden Aspekten ergibt.
Die Rechtsprechung in Deutschland ist nicht reformiert worden, sodass es wenig Unterschiede zum dritten Reich gibt.
"Die Rechtsprechung"... "nicht reformiert worden"??? Was faselst du da nur für einen Unsinn??? WAS wurde konkret nicht reformiert und was sollte deiner bescheidenen Meinung nach wie reformiert werden?
Der Fall Mollath ist nur ein Beispiel unter vielen.
....wofür???
Falls du mal ein Urteil lesen solltet...im Namen des Volkes...das trifft in den USA zu.. in Deutschland müsste es heißen..im Auftrag oder im Namen des Richters.
Und das begründest du bitteschön WIE?
Wer natürlich von den Hintergründen der Justiz keine Ahnung hat, oder bei derselben tätig ist, der faselt so einen Text wie deinen gerne mal .....
Dann erkläre sie mir doch mal. Ich habe sie lediglich 8 Jahre studiert - du hingegen hast sogar ein ganzes Interview in der LTO gelesen... da kann ich natürlich nicht mithalten :D
Dalmatin
24.03.2017, 18:18
Das ist musst du dir einbilden. Schon das Programm ist eine Zumutung. Und von den Äußerungen der Faschisten Höcke, Storch und Gauland ganz zu schweigen: https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2016/03/14/das-afd-programm-entschluesselt/
Correctiv.org hat die Wahrheit nicht für sich gepachtet, auch wenn sie sich das nur allzugerne auf ihr Fähnlein malen möchten. Wenn man sich die Herangehensweise und die Statements in dem Artikel deines Links mal näher ansieht, dann läuft Tendenziösität, Populismus und Hetze anstelle einer möglichst objektiven und sachlichen Herangehensweise aus allen Buchstaben und Sätzen in Sturzbächen nur so raus, dass es einem schlecht werden mag. Im Prinzip ein unsägliches Armutszeugnis von jemanden, der sich einem objektiven, aufklärenden Journalismus und der sog. "Wahrheit" verschrieben hat oder zumindest andere davon überzeugen will, dass er dies täte. Da hilft es auch nicht, wenn der Schreiberling eingangs betont, dass es sich lediglich um seine subjektive Einschätzung handelt. Wer "zusammenfassend" dann festzustellen meint, dass "...die AfD ... eine radikale Partei wäre, die versucht, mit Hetze gegen Ausländer, Flüchtlinge, Muslime und Juden Wählerstimmen zu fangen...", "...gegen die Rechte von Frauen..." sei, "...gegen soziale Absicherung einfacher Beschäftigter..." wäre, "...Alleinerziehende stigmatisiert...", "...für die Zerstörung der Natur..." sei und überhaupt gegen alle ist, die nicht nicht männlich, weiß und wohlhabend sind, der erweist sich alleine deshalb schon als höchst unseriös im Quadrat.
Interessant, dass Leute wie du, die sich doch so sehr gegen Radikalismus, Populismus und gegen Hetze entgegenzustellen glauben, genau diesen Aspekten selber verfallen sind und ihnen hörigst folgen, wie du eben unter Beweis gestellt hast.
Das Parteiprogramm der AfD hat zudem nicht zwangsläufig mit dem zu tun, wie die Partei schlussendlich tatsächlich in der politischen und gesellschaftlichen Alltagsrealität walten und sich bewähren wird... allen voran es bei einer Partei wie der AfD, deren Programm sich noch nicht einer gesellschaftlichen und politischen Wirklichkeit und Korrektur stellen musste, reine Fiktion ist und bestenfalls als Tendenz betrachtet werden kann. Viel bedenklicher halte ich da obskurste Parteiprogrammpunkte von Parteien, die sich hingegen bereits längst der Wirklichkeit stellen mussten, wie z. B. in unterschiedlichen Anteilen bei den Grünen, der SPD oder den Linken.
Zudem: man muss schon unsäglich naiv sein, um zu glauben, die AfD könnte/würde bei einem ernstzunehmenden Zuwachs absolutistisch walten, wie es einst die Könige und Kaiser der Monarchien taten. Ginge man nach Äußerungen einzelner Politiker der etablierten Parteien, dann wären wohl so ziemlich alle auf ihre Weise Faschisten. Da sind so manche Aussagen dabei, die im höchsten Maße ein antidemokratisches Grundverständis auszeichnet und die im Grunde genommen eine sofortige Überwachung durch den Verfassungsschutz rechtfertigen würden. Fällt Leuten wie dir natürlich erst gar nicht auf, denn wenn es von einer CDU/CSU/SPD/Grünen/Linken kommt, dann kann es ja nur rechtsstaatlich, gut und seriös sein. :D Die intellektuell Unmündigen und Dummen sterben eben nie aus und von exakt denen ernährt sich der Missstand und seine Ausläufer und deren Vertreter der Gegenwart.
Ob eine AfD nun regierungsfähig wäre oder nicht, das kann sich nur in der Alltagspraxis erweisen. Ein wichtiger Faktor sind sie in der gegenwärtigen Zeit allemal, dem desaströsen Kurs der etablierten Parteien ein Druckmittel in Form eines Gegengewichts entgegenzusetzen... ein Aspekt, der in einer pluralen Gesellschaft und rechtsstaatlichen Demokratie einen ungemein wichtigen Faktor darstellt. Genau das verkennen Leute wie du, die ausschließlich in naiven Absolutheiten denken und ansonsten kritiklos und unmündig dem Populismus jener hörig sind, die sie trotz ihres Populismus nicht als Populisten betrachten, nur weil man es ihnen nicht gesagt hat, dass auch sie nicht minder Populisten sind.
Correctiv.org hat die Wahrheit nicht für sich gepachtet, auch wenn sie sich das nur allzugerne auf ihr Fähnlein malen möchten. Das Parteiprogramm der AfD hat herzlich wenig mit dem zu tun, wie sich die Partei schlussendlich tatsächlich in der politischen und gesellschaftlichen Alltagsrealität bewähren wird... allen voran es bei einer Partei wie der AfD, deren Programm sich noch nicht einer gesellschaftlichen und politischen Wirklichkeit stellen musste, reine Fiktion ist und bestenfalls als Tendenz betrachtet werden kann. Viel bedenklicher halte ich da obskurste Parteiprogrammpunkte von Parteien, die sich hingegen bereits längst der Wirklichkeit stellen mussten, wie z. B. in unterschiedlichen Anteilen bei den Grünen, der SPD oder den Linken.
Zudem: man muss schon unsäglich naiv sein, um zu glauben, die AfD könnte/würde bei einem ernstzunehmenden Zuwachs absolutistisch walten, wie es einst die Könige und Kaiser der Monarchien taten. Ginge man nach Äußerungen einzelner Politiker der etablierten Parteien, dann wären wohl so ziemlich alle auf ihre Weise Faschisten. Da sind so manche Aussagen dabei, die im höchsten Maße ein antidemokratisches Grundverständis auszeichnet und die im Grunde genommen eine sofortige Überwachung durch den Verfassungsschutz rechtfertigen würden.
Ob eine AfD regierungsfähig wäre oder nicht, das kann sich nur in der Alltagspraxis erweisen. Ein wichtiger Faktor sind sie in der gegenwärtigen Zeit allemal, dem desaströsen Kurs der etablierten Parteien ein Druckmittel in Form eines Gegengewichts entgegenzusetzen... ein Aspekt, der in einer pluralen Gesellschaft und rechtsstaatlichen Demokratie einen ungemein wichtigen Faktor darstellt. Genau das verkennen Leute wie du, die ausschließlich in naiven Absolutheiten denken und ansonsten kritiklos und unmündig dem Populismus jener hörig sind, die sie trotz ihres Populismus nicht als Populisten betrachten, nur weil man es ihnen nicht gesagt hat, dass auch sie nicht minder Populisten sind.
Aussagekräftiger als alle Analysen und Schmähungen, ist das Verhalten der AfD-Funktionäre im Alltag bzw. womit sich die Partei ihren Ruf erworben hat. Und das basiert beileibe nicht auf selektiver Presse und Bashing. Es ist ja auch durchaus so, dass die AfD ihre eingefleischten Fans hat, denen ein Vorgehen gegen die Pappdrachen "Islamisierung" und "Überfremdung" eben sehr wichtig ist. Und diese Leute sind nunmal bereit soziale Einschnitte hinzunehmen, wenn im Endeffekt der Islam und die Ausländer vertrieben werden.
Ich persönlich hätte der AfD eine große Zukunft vorausgesagt, als noch Lucke und seine Wirtschaftsliberalen das Ruder in der Hand hatten. Aber mit deren Weggang ging ein krasser Rechtsschwenk einher, der aus der AfD eine NPD für Besserverdienende machte. Und mit dem Image ist nun wirklich kein Blumentopf mehr zu gewinnen.
Dalmatin
24.03.2017, 20:20
Aussagekräftiger als alle Analysen und Schmähungen, ist das Verhalten der AfD-Funktionäre im Alltag bzw. womit sich die Partei ihren Ruf erworben hat. Und das basiert beileibe nicht auf selektiver Presse und Bashing. Es ist ja auch durchaus so, dass die AfD ihre eingefleischten Fans hat, denen ein Vorgehen gegen die Pappdrachen "Islamisierung" und "Überfremdung" eben sehr wichtig ist. Und diese Leute sind nunmal bereit soziale Einschnitte hinzunehmen, wenn im Endeffekt der Islam und die Ausländer vertrieben werden.
Die Vertreibung "des Islams" oder "der Ausländer" ist höchst undifferenziert... aber ohne solche diffusen Verpauschalierungen gehts auch nicht, um deinen diesbezüglichen Standpunkt irgendwie aufrecht halten zu können. By the way: Überfremdung und Islamisierung sind keine Pappdrachen, sondern ein Fakt! Dieser "Pappdrache" kostet uns gegenwärtig jährlich summa summarum 50 Mrd. Euronen - Geld, das an zahllosen anderen Stellen fehlt. Wir können nicht das Auffangbecken für das Leid oder dem fehlenden Wohlstand der ganzen Welt sein, allen voran sich selbst arabische Länder, die es sich bestens leisten könnten, ihren Glaubensbrüdern die Zuflucht verwehren und sie lieber nach Europa weiterschicken. Halb Afrika sitzt zudem in den Startlöchern ins gelobte Europa und für Nachschub wird reichlich gesorgt, soll sich lt. seriösen Studien die Bevölkerungszahl dort bis 2050 verdoppeln und bis 2100 sogar vervierfachen. Von der steigenden Kriminalität, der Gefährdung des Sozialstaates, einer noch größeren Bevölkerungsdichte im ohnehin bereits bevölkerungsreichsten Land Europas (im Vergleich: in den USA müssten statt der ca. 323 Mio Einwohner 2,2 Mrd. Menschen leben, um unsere Bevölkerungsdichte zu erreichen) allen voran mit Leuten, die unsere Kultur und Menschen ablehnen. 2015 war der Auftakt einer bislang nie dagewesenen Flutung Deutschlands vornehmlich mit bildungsschwachen und kulturell inkompatiblen Menschen... ein Auftakt, dessen Ende - wie vorgehend erwähnt - nicht abzusehen sein wird. Es ist nur eine Frage der Zeit, wie lange unsere Sozialsysteme das noch tragen können. Und du sprichst vor diesem Hintergrund davon, dass eine AfD = soziale Einschnitte darstellen würde, nur weil dir das die subjektive Einschätzung eines Schreiberlings einer fragwürdigen Internetplattform verklickert? Nicht dein Ernst, oder?
Ich persönlich hätte der AfD eine große Zukunft vorausgesagt, als noch Lucke und seine Wirtschaftsliberalen das Ruder in der Hand hatten.
Eine FDP 2.0 braucht keiner - die 1.0 Version reicht völlig aus!
Aber mit deren Weggang ging ein krasser Rechtsschwenk einher, der aus der AfD eine NPD für Besserverdienende machte. Und mit dem Image ist nun wirklich kein Blumentopf mehr zu gewinnen.
Dieses "Image" wurde der AfD seitens der Medien und der etablierten Parteien aufgedrückt. Es braucht nur genügend Dummvolk, das diesem Populismus Glauben schenkt!
hamburger
24.03.2017, 20:29
"Nach Überzeugung des Gerichts"... ist eine Formulierung, die vorwiegend in Urteilen von Strafverfahren (selten im Zivilrecht) zu finden ist, aber mitnichten eine Begründung selber darstellt, sondern sich zusammenfassend erst aus urteilsbegründenden Aspekten ergibt.
"Die Rechtsprechung"... "nicht reformiert worden"??? Was faselst du da nur für einen Unsinn??? WAS wurde konkret nicht reformiert und was sollte deiner bescheidenen Meinung nach wie reformiert werden?
....wofür???
Und das begründest du bitteschön WIE?
Dann erkläre sie mir doch mal. Ich habe sie lediglich 8 Jahre studiert - du hingegen hast sogar ein ganzes Interview in der LTO gelesen... da kann ich natürlich nicht mithalten :D
Da kann man mal sehen, wie wenig anspruchsvoll so ein Studium ist. 8 Jahre und kaum Ahnung...Ja, die Bildungsmisere in de BRD...
An sich sollte man wissen, das die Richter der Nazizeit übergangslos weiter beschäftigt worden sind...ebenso, das das Rechtssystem kaum geändert wurde...man hatte mit den Praktiken eine einfache Möglichkeit zur Kontrolle, siehe 130.
Richter können immer noch nicht zur Verantwortung gezogen werden...es gibt Fälle von Protokollfälschung sowie weiteren Unregelmäßigkeiten.
Aber wer 8 Jahre lang studiert, der kann so etwas nicht wissen...da hätte er besser 80 Jahre studieren müssen:haha:
Dalmatin
24.03.2017, 20:47
Da kann man mal sehen, wie wenig anspruchsvoll so ein Studium ist. 8 Jahre und kaum Ahnung...Ja, die Bildungsmisere in de BRD...
Setz dich mal in ein paar Vorlesungen, dann reden wir weiter.
An sich sollte man wissen, das die Richter der Nazizeit übergangslos weiter beschäftigt worden sind...
Je nu... das muss man auch mal ganz pragmatisch sehen: wie hätte sich denn ein Rechtsstaat ohne Personal aufbauen lassen sollen??? Ein Wandel um 180° lässt sich nunmal nicht von heute auf morgen bewerkstelligen. Dennoch... diese deine Feststellung sagt rein gar nichts über die gegenwärtige Justiz aus.
ebenso, das das Rechtssystem kaum geändert wurde...
Wozu auch? Die Rezeption des römischen Rechts (weit vor dem Dritten Reich) mit seiner stetigen Fortbildung übers Vernunfrecht bis zu unserem mordernen Rechtssystem hatte sich nunmal mehr als nur bewährt.
man hatte mit den Praktiken eine einfache Möglichkeit zur Kontrolle, siehe 130.
??? Den Zusammenhang verstehe ich grade nicht.
Richter können immer noch nicht zur Verantwortung gezogen werden...es gibt Fälle von Protokollfälschung sowie weiteren Unregelmäßigkeiten.
Natürlich können auch Richter zur Verantwortung gezogen werden... gerade in jenen Fällen, die du hier ansprichst. Ansonsten ist die richterliche Unabhängigkeit unabdinglich für eine funktionierende Gewaltenteilung. Für Fehler gibt es Rechtsmittelgerichte.
...
Sowas ist durchaus möglich, wenn die Täter nicht ausschließen konnten, dass sich jemand im Gebäude befindet. Aber werde mal konkret: von welchem Fall sprichst du da?
...
Wie wäre es damit:
58614
( Link (https://picload.org/image/rlpwrawl/vergleich.png) )
?
Dalmatin
24.03.2017, 22:26
Wie wäre es damit:
58614
( Link (https://picload.org/image/rlpwrawl/vergleich.png) )
?
Ich verstehe jetzt nicht ganz den Kontext deiner beiden Beispiele.
Ich verstehe jetzt nicht ganz den Kontext deiner beiden Beispiele.
Das wundert mich nicht im Geringsten.
hamburger
24.03.2017, 23:05
Setz dich mal in ein paar Vorlesungen, dann reden wir weiter.
Je nu... das muss man auch mal ganz pragmatisch sehen: wie hätte sich denn ein Rechtsstaat ohne Personal aufbauen lassen sollen??? Ein Wandel um 180° lässt sich nunmal nicht von heute auf morgen bewerkstelligen. Dennoch... diese deine Feststellung sagt rein gar nichts über die gegenwärtige Justiz aus.
Wozu auch? Die Rezeption des römischen Rechts (weit vor dem Dritten Reich) mit seiner stetigen Fortbildung übers Vernunfrecht bis zu unserem mordernen Rechtssystem hatte sich nunmal mehr als nur bewährt.
??? Den Zusammenhang verstehe ich grade nicht.
Natürlich können auch Richter zur Verantwortung gezogen werden... gerade in jenen Fällen, die du hier ansprichst. Ansonsten ist die richterliche Unabhängigkeit unabdinglich für eine funktionierende Gewaltenteilung. Für Fehler gibt es Rechtsmittelgerichte.
ich will hier nichts weiter über deine virtuelle Existenz sagen.
Aber wenn du tatsächlich Vorlesungen in Rechtskunde besucht hast..dann solltest du auch einige Richter und ihre Vita kennen.
Nur ein Beispiel
http://tv-orange.de/2012/03/richter-fahsel-rechnet-mit-bestechlicher-justiz-ab/
Da gibt es noch diverse Bekenntnisse...und unzählige Skandale, möglich durch ein System, das auch im dritten Reich für Recht gesorgt hat.
Entweder bist du naiv...oder ein Obertroll.
Richter sind Karriere geil und folgen den politischen Vorgaben. Ja, linke Richter folgen ihrem eigenen kranken Gedankengut...was man ebenfalls an einigen Urteilen erkennen kann.
Geh noch einmal in die Vorlesung, vielleicht hilft dir das...etwas.
hamburger
24.03.2017, 23:06
Ich verstehe jetzt nicht ganz den Kontext deiner beiden Beispiele.
Wir stellen uns mal ganz dumm...denn das können wir perfekt:fizeig:
Schwabenpower
24.03.2017, 23:45
Wir stellen uns mal ganz dumm...denn das können wir perfekt:fizeig:
Moooment! Darin muß ich erst mal geschlagen werden :crazy:
Schwabenpower
24.03.2017, 23:46
ich will hier nichts weiter über deine virtuelle Existenz sagen.
Aber wenn du tatsächlich Vorlesungen in Rechtskunde besucht hast..dann solltest du auch einige Richter und ihre Vita kennen.
Nur ein Beispiel
http://tv-orange.de/2012/03/richter-fahsel-rechnet-mit-bestechlicher-justiz-ab/
Da gibt es noch diverse Bekenntnisse...und unzählige Skandale, möglich durch ein System, das auch im dritten Reich für Recht gesorgt hat.
Entweder bist du naiv...oder ein Obertroll.
Richter sind Karriere geil und folgen den politischen Vorgaben. Ja, linke Richter folgen ihrem eigenen kranken Gedankengut...was man ebenfalls an einigen Urteilen erkennen kann.
Geh noch einmal in die Vorlesung, vielleicht hilft dir das...etwas.
Nicht in Vorlesungen : in die Praxis
Dalmatin
25.03.2017, 00:49
Das wundert mich nicht im Geringsten.
Wir stellen uns mal ganz dumm...denn das können wir perfekthttps://www.politikforen.net/images/smilies/fingerzeig.gif
Ok, dann fühlen wir euch beiden eben auf den Zahn: der User "glaubensfreie Welt" prangerte an, dass Täter, die ein unbewohntes, zukünftiges Flüchtlingsheim in Brand gesteckt haben, hierzulande nach vermuteter Gesinnungs- und Willkürjustizmanier wegen versuchten Mordes angeklagt und ggf. sogar verurteilt würden. Daraufhin wendete ich ein, dass dies bestenfalls nur dann der Fall sein könnte, wenn die Täter davon ausgingen, dass sich jemand im Gebäude befinden würde. Dann rauscht Lima daher und bringt zwei Beispiele, die meinen Einwand bestätigen, nämlich im ersteren Beispiel einen Brandstifter, der ein unbewohntes Heim anzündete und deshalb NICHT wegen versuchten Mordes, sondern wegen Brandstiftung verurteilt wurde und im zweiteren Falle einen Brandstifter, der wissentlich und vorsätzlich ein bewohntes Heim in Brand steckte und natürlich deshalb wegen versuchten Mordes verurteilt wurde. Auf meine Nachfrage, dass ich deine Beispiele auf den bezogenen Kontext nicht vestehe, entgegnet mir nun Lima, dass ihn/sie das nicht im geringsten wundert :crazy:.
Was habt ihr geraucht???
Dalmatin
25.03.2017, 01:27
ich will hier nichts weiter über deine virtuelle Existenz sagen.
Aber wenn du tatsächlich Vorlesungen in Rechtskunde besucht hast..dann solltest du auch einige Richter und ihre Vita kennen.
Nur ein Beispiel
http://tv-orange.de/2012/03/richter-fahsel-rechnet-mit-bestechlicher-justiz-ab/
Da gibt es noch diverse Bekenntnisse...und unzählige Skandale, möglich durch ein System, das auch im dritten Reich für Recht gesorgt hat.
Entweder bist du naiv...oder ein Obertroll.
Richter sind Karriere geil und folgen den politischen Vorgaben. Ja, linke Richter folgen ihrem eigenen kranken Gedankengut...was man ebenfalls an einigen Urteilen erkennen kann.
Geh noch einmal in die Vorlesung, vielleicht hilft dir das...etwas.
Ja meine Güte... was willst du damit denn nun aussagen? Dass es Korruption auch in der Justiz gibt? Jeh... welch "bahnbrechende", unglaublich neue Erkenntnis! Korruption gibt es überall dort, wo Menschen agieren - da stellt die Justiz so wenig eine Ausnahme dar, wie jeder andere Bereich auch und das sogar weltweit (ja, stell dir vor, sogar in deinem glorifizierten US-Rechtssystem... man denke da z. B. nur mal an den "Kids for cash"-Skandal). Deine Kernfeststellung aber, dass dies aufgrund unseres Rechtssystems so wäre, ist absoluter Blödsinn! Politische Vorgaben, wie du sie hier glaubhaft manchen willst, gibt es nicht (by the way: gerade die Richter des Supreme Court walten fast schon traditionell nach Parteibuch). Es gibt hierzulande in Einzelfällen sicherlich unrühmliche Versuche von Einflussnahmen und unerträgliche Skandale, wie z. B. im Fall von Robert von Renesse und selbstredend auch Fehlurteile (auch die gibt es weltweit). Deine verschwörungstheoretischen Schlussfolgerungen in Form eines angeblich so kaputten und überholten Rechtssystems in Deutschland (das du selbstredend lediglich diffus, nicht aber inhaltlich zu begründen weißt) ist indes Käse im Quadrat!!!
Und Karrieregeilheit bei Richtern? Herrjehhh... Amtsgerichtsdirektor oder gar Amtsgerichtspräsident oder Landgericht oder Oberlandesgericht... Bundesrichter... die Möglichkeiten sind relativ überschaubar, als dass hier Karrieregeilheit zu politgefälligen Urteilen führen würde. Allen voran fragt man sich, wem man denn nun unbedingt so sehr gefallen möchte. Dem gerade herrschenden Landesjustizminister, einer wechselhaften Figur, die mit der nächsten Legislaturperiode anders besetzt ist und womöglich sogar ein anderes Parteibuch in Händen hält? Oder sind's die Rothschilds, denen man als Amts- oder Landgerichtsrichter dient... oder am ende gar die Illuminaten??? :crazy:
...
Was habt ihr geraucht? ...
Ich zumindest nichts.
Aber was du kannst, kann ich schon lange. Also hier die Antwort für Systembüttel und Korinthenkacker: Der User "glaubensfreie Welt" prangerte natürlich völlig zu Unrecht an, daß der NPD-Mensch wegen versuchten Mordes angeklagt wurde. Das war nicht der Fall, bis hier hin hast du selbstverständlich Recht. Jetzt kommt allerdings das ABER: Jedem Leser hier ist klar, was "glaubensfreie Welt" mit "vermuteter Gesinnungs- und Willkürjustizmanier" meinte; nämlich genau die beiden Urteile.
Acht Jahre für den NPD-Menschen, welcher eine unbewohnte Halle abfackelte; ergo Brandstiftung und Sachbeschädigung. Keine Rede von versuchtem Mord, wie auch? War ja kein Mensch da.
Sieben Jahre und neun Monate für die Fachkraft, für versuchten Mord in 26 ( in Worten: sechsundzwanzig ) Fällen. Das Merkmal des versuchten Mordes wurde durch das Gericht schon deshalb berücksichtigt, da der Flüchtilant die Rauchmelder der bewohnten Unterkunft unbrauchbar gemacht hatte.
Und schon aus der Tatsache hat "glaubensfreie Welt" Recht, wenn er von "Gesinnungs- und Willkürjustiz" spricht. Daß weisst du, und jeder andere auch. Aber weisst du was? Wir finden die Geschichte gut. Mit derlei Aktionen können wir selbst den unpolitischsten Bunzel beibringen, wie das hier so läuft.
Von daher: Macht nur weiter so!
Dalmatin
25.03.2017, 02:05
Jetzt kommt allerdings das ABER: Jedem Leser hier ist klar, was "glaubensfreie Welt" mit "vermuteter Gesinnungs- und Willkürjustizmanier" meinte; nämlich genau die beiden Urteile.
Acht Jahre für den NPD-Menschen [...] Sieben Jahre und neun Monate für die Fachkraft, für versuchten Mord in 26 ( in Worten: sechsundzwanzig ) Fällen.
Es ist müßig (und auch unsinnig), zwei verschiedene Fälle und deren jew. Urteile auf solch eine Weise zu vergleichen um daraus irgendwelche Schlüsse zu ziehen, ohne die urteilsbegründenden Faktoren zu kennen. Zu viele Aspekte spielen da mit rein... wie z. B. das Ausmaß der individuellen Schuld, Schadensausmaß, Vorstrafen, Hintergründe und Person des Täters und der Tat, Verhalten des Täters (auch im Prozess) etc.pp. Obendrein lässt sich aus Einzelurteilen verpauschalierend schon gleich gar nichts resümieren.
Es ist müßig (und auch unsinnig), zwei verschiedene Fälle und deren jew. Urteile auf solch eine Weise zu vergleichen um daraus irgendwelche Schlüsse zu ziehen, ohne die urteilsbegründenden Faktoren zu kennen. Zu viele Aspekte spielen da mit rein... wie z. B. das Ausmaß der individuellen Schuld, Schadensausmaß, Vorstrafen, Hintergründe und Person des Täters und der Tat, Verhalten des Täters (auch im Prozess) etc.pp. Obendrein lässt sich aus Einzelurteilen verpauschalierend schon gleich gar nichts resümieren.
So Kleinlaut auf einmal, wenn es ans Eingemachte geht? Oder besser gesagt um "solch diffuses Stammtischgebrabbel"? Warst du nicht eben noch der Rechtsgelehrte, welcher den hiesigen Foristen Ahnungslosigkeit unterstellte? Aber ich gebe dir Fachmann noch eine Chance: Benenne mir ein BRD-Urteil ausser dem hier genannten; in welchem 26-facher Mordversuch milder bestraft wurde als eine vorsätzliche Brandstiftung ohne Personengefährdung.
Und weil ich meinen sozialen Tag habe: Deine Vorgesetzten haben dir sicherlich erzählt, daß alle "Nazis" per se betrunken und dumm wie Brot sind; Glatze, Bomberjacken, ein T-Hemd ( :D ) von Thor Steinar und Springerstiefel tragen? Sehr gut!
...Politische Vorgaben, wie du sie hier glaubhaft manchen willst, gibt es nicht...
Natürlich nicht. Deswegen sitzt eine gewisse Frau Zschäpe, welcher man am Ende des Tages lediglich Brandstiftung nachweisen kann; seit hundert Jahren in Untersuchungshaft. Ähnlich den Typen aus Freital, welche jetzt völlig unpolitisch als Terroristen vor Gericht stehen. Auch hier nochmal die Fakten: Die Typen haben mittels in den EU-Staaten PL und CZ frei verkäuflichen Silvesterböllern Sachbeschädigung begangen. Als da wären ein Golf 4, und eine Fensterscheibe. 5k€, wenn es hoch kommt. Alles Terroristen, logisch. Erinnert mich an die zwei Potsdamer, welche nach dem "Angriff" auf den "exzellenter Wissenschaftler", "kultivierter Akademiker", "vorbildlicher Deutscher", "feingliedrig", "das verkörperte Verantwortungsbewusstsein", "wunderbare Aura besitzt", "von innen heraus strahlt"
Ermyas M. direkt mit dem Hubschrauber nach Karlsruhe geflogen wurden.
Weiter im Text:
J...Herrjehhh... Amtsgerichtsdirektor oder gar Amtsgerichtspräsident oder Landgericht oder Oberlandesgericht... Bundesrichter... die Möglichkeiten sind relativ überschaubar, als dass hier Karrieregeilheit zu politgefälligen Urteilen führen würde. Allen voran fragt man sich, wem man denn nun unbedingt so sehr gefallen möchte....
Auch Richter streben eine berufliche wie auch finanzielle Karriere an, denn es besteht sehr wohl ein Unterschied zwischen einem Amtsgericht in Hintertupfingen oder einem OLG. Kommen wir zur maximalen Karriere: Richter am BVG werden wie und von wem berufen? Ganz klarer Fall, Richter sind nur an das Recht und Gesetz gebunden; und politisch unabhängig.
...
Du Lusche willst dich mit mir anlegen? Viel Spaß.
Dalmatin
25.03.2017, 12:31
So Kleinlaut auf einmal, wenn es ans Eingemachte geht? Oder besser gesagt um "solch diffuses Stammtischgebrabbel"?
"...Kleinlaut..."??? "...ans Eingemachte gehen..."??? Was nicht da ist, das ersetzt du halt mal eben mit einer lebhaften Phantasie, was? Ich sagte, es ist müßig und unsinnig, Urteile auf diese Weise zu vergleichen, wenn man die Details nicht kennt. Und noch unsinniger ist es, aus diesen beiden Urteilen eine Systemanalyse herzuleiten. Das wird dir so ziemlich JEDER Jurist sagen. Dass dir das nicht einleuchtet, zeugt genau von dem Stammtischintellekt, den ich hier ansprach.
Warst du nicht eben noch der Rechtsgelehrte, welcher den hiesigen Foristen Ahnungslosigkeit unterstellte?
"...den hiesigen Foristen..."? Zwei oder drei von ihnen in diesem Thread, ja! Und ich begründete mich da ganz konkret, ganz im Gegensatz zu deinen pauschalierten und unbegründeten Feststellungen.
Aber ich gebe dir Fachmann noch eine Chance: Benenne mir ein BRD-Urteil ausser dem hier genannten; in welchem 26-facher Mordversuch milder bestraft wurde als eine vorsätzliche Brandstiftung ohne Personengefährdung.
Du kapierst es schlicht und ergreifend nicht, was? Nochmals: Vergleiche dieser Art machen keinen Sinn!!!!!
Und weil ich meinen sozialen Tag habe: Deine Vorgesetzten haben dir sicherlich erzählt, daß alle "Nazis" per se betrunken und dumm wie Brot sind; Glatze, Bomberjacken, ein T-Hemd ( :D ) von Thor Steinar und Springerstiefel tragen? Sehr gut!
Nein, du hast nicht deinen "sozialen Tag", sondern deinen paranoiden. Was du damit sagen willst und was dich dazu bewog, das mögen wohl nur die Götter wissen und deine Gehirnwindungen. Naja... du brauchst halt deine Phantasie, um dein Weltbild aufrecht erhalten zu können.
Dalmatin
25.03.2017, 13:10
Natürlich nicht. Deswegen sitzt eine gewisse Frau Zschäpe, welcher man am Ende des Tages lediglich Brandstiftung nachweisen kann; seit hundert Jahren in Untersuchungshaft.
Ahh... jetzt willst du aus dem hochgepuschten Fall Zschäpe also deinen verschwörungstheoretischen System-Nonsens herleiten. Ja, das ist wirklich seeeeehr intelligent :D
Ähnlich den Typen aus Freital, welche jetzt völlig unpolitisch als Terroristen vor Gericht stehen. Auch hier nochmal die Fakten: Die Typen haben mittels in den EU-Staaten PL und CZ frei verkäuflichen Silvesterböllern Sachbeschädigung begangen. Als da wären ein Golf 4, und eine Fensterscheibe. 5k€, wenn es hoch kommt.
Das sind DEINE "Fakten" bzw. die deiner Phantasie - mehr nicht!
Alles Terroristen, logisch.
Abwarten, was unterm Strich bei rum kommt und dann labern!
Erinnert mich an die zwei Potsdamer, welche nach dem "Angriff" auf den "exzellenter Wissenschaftler", "kultivierter Akademiker", "vorbildlicher Deutscher", "feingliedrig", "das verkörperte Verantwortungsbewusstsein", "wunderbare Aura besitzt", "von innen heraus strahlt"
Ermyas M. direkt mit dem Hubschrauber nach Karlsruhe geflogen wurden.
Ja nu... was willst du damit sagen? Frei nach BILD-Manier: "Seht Leute, DAS ist DIE Justiz in Deutschland!". Nein, ist es nicht! Mal wieder verblödeter Stammtischintellekt, den du damit unter Beweis stellst. Stammtischintellekt und hochgeBILDdet :D
Auch Richter streben eine berufliche wie auch finanzielle Karriere an, denn es besteht sehr wohl ein Unterschied zwischen einem Amtsgericht in Hintertupfingen oder einem OLG.
Ach... und welcher? Mal ab von der Besoldungsgruppe bist du in einem Amtsgericht in Hintertupfingen mit weitaus mehr rechtlicher Diversität und Abwechslung konfrontiert, unabhängiger und freier in deinen Entscheidungen und ungleich mehr gefordert, als in einer Kammer am OLG. Ich kenne genug Richter, die keinerlei Interesse daran haben. Zudem ist es dafür ganz sicher nicht erforderlich, seine Urteile einer bestimmten (welcher denn???) politischen Gesinnung unterzuordnen.
Kommen wir zur maximalen Karriere: Richter am BVG werden wie und von wem berufen? Ganz klarer Fall, Richter sind nur an das Recht und Gesetz gebunden; und politisch unabhängig.
Oh ja... die ca. 21.000 Richter in Deutschland rangeln natürlich allesamt, die "maximale Karriere: Richter am BVerfG" :fizeig: zu erklimmen und einer von den 16 zu werden.
Du Lusche willst dich mit mir anlegen? Viel Spaß.
Unterbelichteter Prollgeltungsdrang! Versuch dich damit am Pausenhof deiner Sonderschule unter deinesgleichen... da findet sich vielleicht der eine oder andere, der auf dem Niveau mit dir spielen mag ;)
hamburger
25.03.2017, 17:06
Liebster Dalmatin, fest steht, du hast außer Allgemeinplätzen keinerlei Ahnung von Justiz.
Konkreten Vorhalten weichst du aus...Korruption in der Justiz gibt es überall...bravo.:appl:
Weiter so....deine Unfähigkeit, zu konkreten Vorfällen oder Webseiten Stellung zu beziehen, fällt jedem auf.
Nochmal zum Mitschreiben. Im dritten Reich wurden Terrorurteile gefällt, mit von der gleichen Justiz wie heute.
Nichts hat sich geändert und so sind diese Terrorurteile heute auch noch möglich.
Genau das aber wäre in einem Rechtsstaat aufgrund der Checks and Balances nicht möglich.
Da das politisch motivierte BVerG seine Urteile nach Absprache mit der Politik macht haben wir keinen Rechtsstaat.
Die Urteile zum ESM sind nur die Spitze eines Eisbergs.
Was du in den angeblichen 8 Jahren nicht einmal mitbekommen hast, die BRD hat seit langem nicht einmal ein Staatshaftungsrecht...:beten:
Mach also besser noch einmal 8 Jahre...
Dalmatin
25.03.2017, 18:34
Liebster Dalmatin, fest steht, du hast außer Allgemeinplätzen keinerlei Ahnung von Justiz.
Dazu bräuchte es erstmal ein Gegenüber, mit dem eine Diskussion darüber hinaus überhaupt möglich ist oder das mich zumindest diesbezüglich fordert. Daran fehlt es aber ganz entschieden! Auf Allgemeinplätzen, die u. a. du mir entgegenhältst kann ich nur auf ebendiesen antworten.
Konkreten Vorhalten weichst du aus...Korruption in der Justiz gibt es überall...bravo.:appl:
Du bringst ein paar oberflächliche Stichpunkte ein (z. B. einen inhaltsleeren Klageschwall eines Richter Fahsel) und skandierst darüber hinaus dann leierkastenartig etwas von "...diversen Bekenntnissen...und unzählige Skandale...", karrieregeilen Richtern, linke Richter die ihrem eigenen kranken Gedankengut folgen würden, ein Rechtssystem wie zu Nazi-Zeiten, "...es gibt Fälle von Protokollfälschung sowie weiteren Unregelmäßigkeiten...", einen Fall Mollath, der "...nur ein Beispiel unter vielen..." wäre, ....und das nennst du dann "Konkrete Vorhaltungen"??? Nicht dein Ernst, oder?
Weiter so....deine Unfähigkeit, zu konkreten Vorfällen oder Webseiten Stellung zu beziehen, fällt jedem auf.
Genau an denen scheitert es aber... an konkreten Vorfällen, allen voran von DIR, wie ich dir vorgehend aufgezeigt habe! Soweit hier tatsächlich konkrete Vorfälle eingebracht wurden, habe ich mich dazu auch geäußert.
Nochmal zum Mitschreiben. Im dritten Reich wurden Terrorurteile gefällt, mit von der gleichen Justiz wie heute. Nichts hat sich geändert und so sind diese Terrorurteile heute auch noch möglich.
"Die gleiche Justiz"??? Erkläre dich mal dazu, was du damit konkret meinst. WAS bitteschön ist gleich und inwiefern ermöglicht das Terrorurteile und wie sollen die überhaupt aussehen? DAS mein Freund sind Allgemeinplätze, die ausgerechnet du MIR vorwirfst... du, der du nichts anderes tust, als hier mit Allgemeinplätzen um sich zu werfen!!!!
Genau das aber wäre in einem Rechtsstaat aufgrund der Checks and Balances nicht möglich.
Schon wieder solche Allgemeinplätze! "Checks and Balances"... wie sollen die denn konkret aussehen? Wer macht es wo besser als Deutschland?
Da das politisch motivierte BVerG seine Urteile nach Absprache mit der Politik macht haben wir keinen Rechtsstaat.
Wie kommst du darauf? Du meinst, es wäre so, weil du das eben mal so feststellst?
Die Urteile zum ESM sind nur die Spitze eines Eisbergs.
Auch hier nichts als billigste, inhaltsleere und unbegründete Allgemeinplätze!
Was du in den angeblichen 8 Jahren nicht einmal mitbekommen hast, die BRD hat seit langem nicht einmal ein Staatshaftungsrecht...:beten:
Mach also besser noch einmal 8 Jahre...
Mönsch Jung'... verschone mich mit Belehrungsversuchen aus der Spielzeugkiste deiner Laienfachsimpelei! Stell dir vor... Staatshaftungsrecht ist ein Bestandteil des Öffentlichen Rechts im Studium. Und deine Feststellung ist schlichtweg FALSCH. Formal hinsichtlich einer eigenen einschlägigen Kodifikation mag sie zutreffen, faktisch jedoch nicht! Man mag diesbezüglich eine Lückenhaftigkeit kritisieren können, jedoch besteht hierzulande sehr wohl ein faktisches Staatshaftungsrecht, wenngleich auch vorwiegend auf Richterrecht basierend.
Leberecht
25.03.2017, 18:57
Mönsch Jung'... verschone mich mit Belehrungsversuchen aus der Spielzeugkiste deiner Laienfachsimpelei! Stell dir vor... Staatshaftungsrecht ist ein Bestandteil des Öffentlichen Rechts im Studium. Und deine Feststellung ist schlichtweg FALSCH. Formal hinsichtlich einer eigenen einschlägigen Kodifikation mag sie zutreffen, faktisch jedoch nicht! Man mag diesbezüglich eine Lückenhaftigkeit kritisieren können, jedoch besteht hierzulande sehr wohl ein faktisches Staatshaftungsrecht, wenngleich auch vorwiegend auf Richterrecht basierend.
Richter haben im Namen des Volkes zu entscheiden. Wenn sie das nicht tun, sondern Urteile fällen, die das Volk empören, die Macht hingegen zufriedenstellen, ist etwas oberfaul in einem Staat. Nicht nachvollziehbare Urteile sind keinesfalls mit dem Verweis auf Michls Rechtsunkenntnis zu rechtfertigen.
Dalmatin
25.03.2017, 19:46
Richter haben im Namen des Volkes zu entscheiden. Wenn sie das nicht tun, sondern Urteile fällen, die das Volk empören, die Macht hingegen zufriedenstellen, ist etwas oberfaul in einem Staat. Nicht nachvollziehbare Urteile sind keinesfalls mit dem Verweis auf Michls Rechtsunkenntnis zu rechtfertigen.
Die Formel steht nicht dafür, dass Urteile dem Volk gefallen müssen oder im Einzelfall die Meinung der Mehrheit des Volkes spiegelt, sondern dass es den Gesetzen folgt, die der vom Volk mehrheitlich gewählte Gesetzgeber erlassen hat. Und sieh dir doch mal die Praxis an: da mag man sich vielleicht über dies oder jenes Urteil empören, aber wen wird das Volk demnächst wählen? Richtig: eine Merkel oder einen Schulz! Und wofür werden diese Figuren eintreten? Für ein härteres strafrechtliches Durchgreifen z. B. bei Flüchtlingskriminalität? Für mehr Schutz des Volkes? Für mehr Wohlstand? Für tatsächliche soziale Gerechtigkeit? Für tatsächliche Demokratie? Ganz sicher nicht!
Da kann man nur sagen: es wird geliefert, wie bestellt!
hamburger
25.03.2017, 22:56
Richter haben im Namen des Volkes zu entscheiden. Wenn sie das nicht tun, sondern Urteile fällen, die das Volk empören, die Macht hingegen zufriedenstellen, ist etwas oberfaul in einem Staat. Nicht nachvollziehbare Urteile sind keinesfalls mit dem Verweis auf Michls Rechtsunkenntnis zu rechtfertigen.
Ich weiß nicht, in welcher Kneipe du studiert hast...
http://www.mmnews.de/index.php/politik/19095-staatshaftung-aufgehoben
Und jetzt kommt wieder von dir ein allgemeines Palaver, anstatt auf die Tatsache einzugehen.
Du bist ein faktischer Troll, mehr nicht. Jeder einfache Rechtsanwalt würde dir bestätigen dass es fast unmöglich ist, bei verfehlungen den Staat in Haftung zu nehmen.
Ein Tip für dich, schwätz lieber nicht weiter, ansonsten bekommt es jeder mit, das du keine Ahnung hast
Schwabenpower
25.03.2017, 23:04
Ich weiß nicht, in welcher Kneipe du studiert hast...
http://www.mmnews.de/index.php/politik/19095-staatshaftung-aufgehoben
Und jetzt kommt wieder von dir ein allgemeines Palaver, anstatt auf die Tatsache einzugehen.
Du bist ein faktischer Troll, mehr nicht. Jeder einfache Rechtsanwalt würde dir bestätigen dass es fast unmöglich ist, bei verfehlungen den Staat in Haftung zu nehmen.
Ein Tip für dich, schwätz lieber nicht weiter, ansonsten bekommt es jeder mit, das du keine Ahnung hast
Mit der fehlenden Unterschrift hatte ich schon viel Spaß mit Behörden. Das funktioniert wunderbar. Vor allem, wenn D u den Namen erfahren willst.
Dalmatin
26.03.2017, 03:06
Ich weiß nicht, in welcher Kneipe du studiert hast...
http://www.mmnews.de/index.php/politik/19095-staatshaftung-aufgehoben
Das erklärt zumindest einen Teil deiner "Bildung" :haha:
Statt verschwörungstheoretischen Nonsens auf dubiosen Webseiten zu "studieren", empfehle ich dir lieber das hier: Staatshaftungsrecht (Ossenbühl / Cornils, Auflage 2013, Beck-Verlag, ISBN 978-3-406-64151-0). Vorher brauchen wir uns über dieses Thema nicht weiter zu unterhalten, denn es ist sinnlos sich mit einem Laien darüber auszutauschen, der außer einem von heilloser Selbstüberschätzung geprägten Belehrungseifer nichts weiter als verschwörungstheoretischen Mumpitz im Kopf hat. Eine Uni hast du von innen garantiert noch nie gesehen!
Und jetzt kommt wieder von dir ein allgemeines Palaver, anstatt auf die Tatsache einzugehen.
Auf welche Tatsachen denn???? Ich warte seit Beginn unserer Diskussion, dass da mal irgendwas Greifbares von dir kommt. Bislang kam außer diffuser und vollkommen unbegründeter Pauschalfeststellungen mit verschwörungstheoretischer Note rein gar nichts von dir! Beispiele gefällig? Gerne:
Da das politisch motivierte BVerG seine Urteile nach Absprache mit der Politik macht haben wir keinen Rechtsstaat.
es gibt Fälle von Protokollfälschung sowie weiteren Unregelmäßigkeiten.
Da gibt es noch diverse Bekenntnisse...und unzählige Skandale, möglich durch ein System, das auch im dritten Reich für Recht gesorgt hat.
Llinke Richter folgen ihrem eigenen kranken Gedankengut...was man ebenfalls an einigen Urteilen erkennen kann..
Nennst du sowas vielleicht Tatsachen??? Zudem habe ich dir in meinem letzten Posting etliche Fragen gestellt und Konkretisierungen verlangt, auf die DU nicht eingegangen bist und stattdessen nur allgemeines Palaver bringst.
Du bist ein faktischer Troll, mehr nicht.
Ahhh... ok, weißt wohl nicht mehr weiter, somit bleiben dir nur noch Beleidigungs- und Diskreditierungsversuche. Alles klaro! Hätte mich auch gewundert, wenn da tatsächlich noch was Sachliches oder Konkretes von dir gekommen wäre.
Jeder einfache Rechtsanwalt würde dir bestätigen dass es fast unmöglich ist, bei verfehlungen den Staat in Haftung zu nehmen.
Ja, genau! :haha:
Die Literatur, Kommentare und Urteilsdatenbanken sind nur voll mit Gegenbeispielen. Nehmen wir nur mal als Basis die Amtshaftung gem. § 839 BGB: OLG Koblenz, Urteil vom 07.01.2016, Az. 1 U 657/15; BGH, Urteil vom 13.12. 2012, Az. III ZR 226/12; BGH, Urteil vom 4.07.2013, Az. III ZR 201/12; BGH, Urteil vom 20.10.2016, Az. III ZR 278/15, III ZR 302/15 und III ZR 303/15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.11.2015, Az. 9 U 78/11; OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.06.2015, Az. 9 U 23/14; BGH, Urteil vom 14.03.2013, Az. III ZR 253/12; LG Coburg, Urteil vom 12.06.2012, Az. 23 O 119/11.... usw. usw. usw. usw. usw. usw. Ich könnte dir hier seitenweise weitere Urteile alleine auf Grundlage von § 839 BGB posten und von Folgenbeseitigungsansprüchen, Abwehr- und Unterlassungsansprüchen, Aufwendungsersatzansprüchen etc.pp. rede ich da noch gar nicht.
Hey, einen Tip habe ich aber auch für dich:
schwätz lieber nicht weiter, ansonsten bekommt es jeder mit, das du keine Ahnung hast :D
Leberecht
26.03.2017, 07:41
Ich weiß nicht, in welcher Kneipe du studiert hast...
http://www.mmnews.de/index.php/politik/19095-staatshaftung-aufgehoben
Und jetzt kommt wieder von dir ein allgemeines Palaver, anstatt auf die Tatsache einzugehen.
Du bist ein faktischer Troll, mehr nicht. Jeder einfache Rechtsanwalt würde dir bestätigen dass es fast unmöglich ist, bei verfehlungen den Staat in Haftung zu nehmen.
Ein Tip für dich, schwätz lieber nicht weiter, ansonsten bekommt es jeder mit, das du keine Ahnung hast
Mir sagte mal jemand, es gäbe Menschen, die allein aus der Schmähung anderer Befriedigung erfahren. Mein Elternhaus hat mich nicht in die Lage versetzt, Dir entsprechend zu antworten und finde das gut.
BlackForrester
26.03.2017, 09:36
Das ist einer der Gründe warum Deutschland kein Rechtsstaat ist. Eine ganz alte Sache, bei der 2 Richter in dem gleichen Fall verschiedene Urteile gesprochen hatten...ein theoretischer Fall, der beiden vorgelegt wurde.
Das aber weiß auch jeder Rechtsanwalt... Nur die ganz Dummen glauben noch an das Märchen ...
Deswegen wird sogar in Zivilprozessen geschaut, welche Richter zuständig sind, denn davon hängt der Ausgang des Verfahrens oftmals ab.
Kein Rechtsstaat ginge dann doch zu weit, auch wenn noch Einiges zu verbessern wäre.
Richtig ist dass Du - je nach Gericht und je nach Kammer - zu ein und demselben bzw. vergleichbaren Sachverhalt zwei sich widersprechende Urteile nicht nur finden kannst, sondern auch findest und in der Hinsicht sollte man sich doch Gedanken machen ob man nicht zur "Prädenzfallentscheidung" kommt. Würde die Gerichte nicht nur entlasten, sondern man wüsste als Kläger im Vorfeld schon ob es Sinn macht eine Klage zu erheben.
BlackForrester
26.03.2017, 09:49
Natürlich können auch Richter zur Verantwortung gezogen werden... gerade in jenen Fällen, die du hier ansprichst. Ansonsten ist die richterliche Unabhängigkeit unabdinglich für eine funktionierende Gewaltenteilung. Für Fehler gibt es Rechtsmittelgerichte.
Du kannst in Deutschland keinen Richter ob seiner Entscheidung zu Verantwortung ziehen. Du kannst ggf. die nach Instanz über Berufung oder Revision anrufen, wo dann der nächste Richter vielleicht zu einem anderen Urteil kommt bzw. das Verfahren an das zuständige Gericht zugewiesen wird und dort neu verhandelt werden muss - aber Verantwortung heißt die Konsequenzen seines tuns zu tragen und mir ist nicht bekannt, dass auch nur EIN Richter infolge einer Urteilfindung jemals in den Knast gewandert ist.
Richtig - die richterliche Unabhängigkeit ist unabdingbar für eine Demokratie - aber diese Unabhängigkeit bringt auch die Verantwortung mit sich die Konsequenzen des handelns und tuns tragen zu müssen. Genau dies müssen aber die deutschen Richter nicht.
Antisozialist
26.03.2017, 09:58
Du kannst in Deutschland keinen Richter ob seiner Entscheidung zu Verantwortung ziehen. Du kannst ggf. die nach Instanz über Berufung oder Revision anrufen, wo dann der nächste Richter vielleicht zu einem anderen Urteil kommt bzw. das Verfahren an das zuständige Gericht zugewiesen wird und dort neu verhandelt werden muss - aber Verantwortung heißt die Konsequenzen seines tuns zu tragen und mir ist nicht bekannt, dass auch nur EIN Richter infolge einer Urteilfindung jemals in den Knast gewandert ist.
Richtig - die richterliche Unabhängigkeit ist unabdingbar für eine Demokratie - aber diese Unabhängigkeit bringt auch die Verantwortung mit sich die Konsequenzen des handelns und tuns tragen zu müssen. Genau dies müssen aber die deutschen Richter nicht.
Einen Richter kann man wegen Rechtsbeugung zur Verantwortung ziehen, aber dazu muss man ihm schon vorsätzlich falsche Rechtsanwendung beweisen können. Aber dazu sind die Hammerschwinger nicht blöd genug.
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