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Vollständige Version anzeigen : Schulz will sich bei SPD-Wahlprogramm erst später festlegen ...



Enoch
19.02.2017, 13:42
aber es scheint das selbe Gesäusel zu sein wie bei der letzten Wahl, und was wurde Jemals umgesetzt ?
mal im Ernst ... Super Vorsätze wie zu Sylvester mit 3 Atü auf dem Kessel, und nach der Wahl wird
die Umsetztung wieder geschickt hin und her Jongliert ( einer schiebt es auf den Anderen ) und wieder passiert nix ...
weil die CDU blabla und die grünen blubblub und die ... quack quack quack ... und schon ist wieder Alles beim Alten,
Hauptsache erstmal Diäten > Parteispenden > Lobby > Kassemachen > der Wähler = Schnee von Gestern.

Wahlprogramm bis 2017 der SPD >
https://www3.spd.de/linkableblob/103836/data/20130628_regierungsprogramm_2013_2017_leichte_spra che.pdf (https://www3.spd.de/linkableblob/103836/data/20130628_regierungsprogramm_2013_2017_leichte_spra che.pdf)

tommy3333
20.02.2017, 17:20
Es ist das selbst Gesäusel, und Schulz wird sich auch nicht auf irgendetwas festlegen außer auf Sprechblasen mit heißer Luft.

Dragus
20.02.2017, 17:39
Heute ist er etwas Konkreter geworden.
http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/wer-soll-das-bezahlen-deutschlands-verschwender-troika-spd-kanzlerkandidat-schulz-fordert_id_6674179.html

Zusammenfassung: Rente bei 47% absichern, Anheben der Grundsicherung, unbegründete Befristung bei Arbeitsverträgen abschaffen, mehr Fortbildung durch die Jobcenter, befristete Teilzeitarbeitsverträge für Frauen, mehr Familiengeld, kostenlose Bildung von der Kita bis zur Universität, besserer Schutz für Betriebsräte, möglicherweise längerer Bezug von Alg1.

Was soll man dazu noch sagen . . .

Kater
20.02.2017, 19:10
Das Anheben der Grundsicherung bringt allerdings nicht viel, wenn in den Jobcentern versucht wird, die Berechtigten mit schmutzigen Tricks um das ihnen Zustehende zu bringen. Teilweise hat das Methode. ("Klagen Sie doch!"). Solange der Druck wiederum auf die Jobcenter, Kosten um jeden Preis zu drücken, nicht weniger, und die Überwachung und disziplinarrechtliche oder strafrechtliche Verfolgung von Asozialen HINTER den Schreibtischen oder auf den Chefsesseln nicht mehr wird, bringt das nicht so viel. Anhebung, natürlich; gerade auch für die Langzeitarbeitslosen, die ums Verrecken keiner mehr haben will, obwohl sie arbeiten wollen, aber man muss endlich mal in den Jobcentern aufräumen.

funkelstern
21.02.2017, 23:59
aber es scheint das selbe Gesäusel zu sein wie bei der letzten Wahl, und was wurde Jemals umgesetzt ?Wahlprogramme sind leider immer Gesäusel. Aber wenn man genau hinsieht, findet man doch schon Versprechen, die tatsächlich umgesetzt wurden.
Drei Beispiele: 1. Mindestlöhne, 2. Pflegeunterstüzungsgeld, 3. Frauenquote in Aufsichtsräten
Vor allem muss man aber auch berücksichtigen, dass in einer Regierungskoalition Kompromisse mit dem jeweiligen Koalitionspartner geschlossen werden müssen. Das macht es eben unmöglich, alle Versprechen einzuhalten.

Schwabenpower
22.02.2017, 00:01
Heute ist er etwas Konkreter geworden.
http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/wer-soll-das-bezahlen-deutschlands-verschwender-troika-spd-kanzlerkandidat-schulz-fordert_id_6674179.html

Zusammenfassung: Rente bei 47% absichern, Anheben der Grundsicherung, unbegründete Befristung bei Arbeitsverträgen abschaffen, mehr Fortbildung durch die Jobcenter, befristete Teilzeitarbeitsverträge für Frauen, mehr Familiengeld, kostenlose Bildung von der Kita bis zur Universität, besserer Schutz für Betriebsräte, möglicherweise längerer Bezug von Alg1.

Was soll man dazu noch sagen . . .
Ich weiß es :dd:

"Wenn sie nicht gestorben sind, lügen sie noch heute"

Habe ich was gewonnen?

funkelstern
22.02.2017, 00:07
Was soll man dazu noch sagen . . .
Dann sag dazu doch was. Offenbar hast du ja eine klare Meinung.

Merkelraute
22.02.2017, 00:31
Na, dann wäre Schulz ja auch schön blöd, wenn er sich in seinem Wahlprogramm festlegen will. Generell werden solche Programme so geschrieben, daß man alles in die Aussagen hineininterpretieren kann. Solche Texte zu schreiben ist ein zähes Geschäft und wird über Jahre von Sondereinheiten der Parteizentrale vulgärjuristisch ausgearbeitet. Glaub mir, es ist nicht einfach Alles und Nichts zu schreiben ! Da muss man mindestens 30 Jahre im Bundestag gesessen haben, um diese Fähigkeit zu besitzen.

Dragus
22.02.2017, 01:41
Ich weiß es :dd:

"Wenn sie nicht gestorben sind, lügen sie noch heute"

Habe ich was gewonnen?
Alles teuere Versprechen und alles nur Flickschusterei, keine Details zur Finanzierung, kein Wort zu illegaler Migration oder innerer Sicherheit, kein Wort zu Wirtschaftswachstum oder neue Jobs. Damit säuft er bis zur Wahl ab. Aber typisch SPD, das muss man ihm lassen.

funkelstern
22.02.2017, 09:33
Alles teuere Versprechen und alles nur Flickschusterei, keine Details zur Finanzierung, kein Wort zu illegaler Migration oder innerer Sicherheit, kein Wort zu Wirtschaftswachstum oder neue Jobs. Damit säuft er bis zur Wahl ab. Aber typisch SPD, das muss man ihm lassen.

Die Agendapunkte, die Schulz vorgestellt hat, wurden auf der Arbeitnehmerkonferenz vorgestellt. Da ist es doch klar, dass vor allem Themen angesprochen werden, die besonders Arbeitnehmer und Gewerkschaften interessieren, nämlich deren unmittelbare Belange.
Das heißt ja nicht, dass die SPD zu Themen wie Wirtschaft, Sicherheit, Migration keine Position hätte, siehe:

https://www.spd.de/standpunkte

Und wem auch diese nicht genug sind, sage ich, mein Gott, es ist erst Februar, die Wahl ist im September. Noch genug Zeit also für die SPD, all die Themen zu diskutieren. Im März soll schon mal ein Entwurf fürs Wahlprogramm rauskommen.
Details zur Finanzierung? Ebenso: Lassen wir der SPD doch einfach die Zeit, sich in solchen Fragen zu einigen. Einige fordern einen höheren Spitzensteuersatz. Kann man gut oder schlecht finden.
Aber blind wählen wird am Ende niemand müssen.

Dragus
22.02.2017, 14:18
Die Agendapunkte, die Schulz vorgestellt hat, wurden auf der Arbeitnehmerkonferenz vorgestellt. Da ist es doch klar, dass vor allem Themen angesprochen werden, die besonders Arbeitnehmer und Gewerkschaften interessieren, nämlich deren unmittelbare Belange.
Das heißt ja nicht, dass die SPD zu Themen wie Wirtschaft, Sicherheit, Migration keine Position hätte, siehe:

https://www.spd.de/standpunkte

Und wem auch diese nicht genug sind, sage ich, mein Gott, es ist erst Februar, die Wahl ist im September. Noch genug Zeit also für die SPD, all die Themen zu diskutieren. Im März soll schon mal ein Entwurf fürs Wahlprogramm rauskommen.
Details zur Finanzierung? Ebenso: Lassen wir der SPD doch einfach die Zeit, sich in solchen Fragen zu einigen. Einige fordern einen höheren Spitzensteuersatz. Kann man gut oder schlecht finden.
Aber blind wählen wird am Ende niemand müssen.
Das reicht vorne und hinten nicht für die Finanzierung. Soll die SPD mal die Themen diskutieren, je breiter, desto besser. Ich vermute, man wird es wie immer machen. Viele Versprechungen, möglichst unscharfe Aussagen über die Finanzierung, danach Koalitionsverhandlungen mit dem Hinweis, man könne ja leider nicht, wie man wollte und es geht im alten Trott weiter . . . Hauptsache die Posten sind wieder vier Jahre sicher. Das finde ich auch an Junker gut. Schwafelte mit Schulz die ganze Zeit über ein geeintes Europa, Kompromissen, die Bedeutung von Freihandel, nur um jetzt schon mal hämisch zu verkünden, man würde GBR eine saftige Rechnung für den Austritt schnüren.

Und das soll dann andere Staaten animieren, in der EU zu bleiben? Aus Angst oder was? Tolle Solidarität, welch erhebende Moral dahinter und der ökonomische Weitblick . . .

Nichts neues eben. Bei Schulz braucht man auch nicht groß ab zu warten, es ist für jeden erkennbar, wie sich die EU unter seiner Mitwirkung entwickelt hat und ich sehe keinen Grund, warum er als Bundespolitiker erfolgreicher sein sollte.

Olliver
22.02.2017, 14:22
Das reicht vorne und hinten nicht für die Finanzierung. Soll die SPD mal die Themen diskutieren, je breiter, desto besser. Ich vermute, man wird es wie immer machen. Viele Versprechungen, möglichst unscharfe Aussagen über die Finanzierung, danach Koalitionsverhandlungen mit dem Hinweis, man könne ja leider nicht, wie man wollte.

Nichts neues eben. Bei Schulz braucht man auch nicht groß ab zu warten, es ist für jeden erkennbar, wie sich die EU unter seiner Mitwirkung entwickelt hat und ich sehe keinen Grund, warum er als Bundespolitiker erfolgreicher sein sollte.

:gp:
Auf den Punkt gebracht.

Olliver
22.02.2017, 15:08
https://www.youtube.com/watch?v=pAc1_I7mRt4

Sathington Willoughby
22.02.2017, 15:15
Heute ist er etwas Konkreter geworden.
http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/wer-soll-das-bezahlen-deutschlands-verschwender-troika-spd-kanzlerkandidat-schulz-fordert_id_6674179.html

Zusammenfassung: Rente bei 47% absichern, Anheben der Grundsicherung, unbegründete Befristung bei Arbeitsverträgen abschaffen, mehr Fortbildung durch die Jobcenter, befristete Teilzeitarbeitsverträge für Frauen, mehr Familiengeld, kostenlose Bildung von der Kita bis zur Universität, besserer Schutz für Betriebsräte, möglicherweise längerer Bezug von Alg1.

Was soll man dazu noch sagen . . .
linke Tasche rechte Tasche.

funkelstern
22.02.2017, 18:59
Bei Schulz braucht man auch nicht groß ab zu warten, es ist für jeden erkennbar, wie sich die EU unter seiner Mitwirkung entwickelt hat und ich sehe keinen Grund, warum er als Bundespolitiker erfolgreicher sein sollte. Wie sich die EU unter Schulz entwickelt hat, ist Schulz selbst wenig vorzuwerfen. Es war nicht seine Politik. Er war bloß Präsident des EU-Parlaments. Die eigentliche EU-Politik machen andere, z.B. die Kommission, der europäische Rat, die Abgeordneten.

Dragus
22.02.2017, 20:15
Wie sich die EU unter Schulz entwickelt hat, ist Schulz selbst wenig vorzuwerfen. Es war nicht seine Politik. Er war bloß Präsident des EU-Parlaments. Die eigentliche EU-Politik machen andere, z.B. die Kommission, der europäische Rat, die Abgeordneten.Soll ich jetzt heraus suchen, woran er alles mit Junker rum geschustert hat, angefangen mit den Steuerschlupflöchern für Firmen mit Sitz in Luxemburg, welche Positionen er als Parlamentspräsident vertreten hat? Zu den offenen Grenzen Deutschlands, zur Einwanderung, zum Maastricht Vertrag und dessen Bruch usw? Das weißt du doch alles. Mir ist es sowieso egal, sollen alle Schulz wählen, soll RRG die nächsten 4 Jahre regieren. Die Menschen werden schon noch früh genug merken, wenn das umlagefinanzierte Sozialsystem am Ende ist. Je stärker die derzeitigen Beitragssteigerungen, desto früher. Was dann mit der inneren Sicherheit passiert, kann man jetzt schon langsam ab schätzen.
Ich vermute mal, wenn es dann den Bach runter geht, bekommen wir zu hören: Er war doch nur Kanzler eines Staates der EU, die wichtigen Entscheidungen wurden in der Komission getroffen, da war er immer in der Minderheit . . . ich meine, du hast ja recht, die meisten Menschen werden es wohl glauben. Selbst schuld. Wenn die Rente aber doch unter 47% sinkt, hey, da kann man ja sparen, gibt tolle Zinsen!

Menetekel
23.02.2017, 14:57
Vielleicht für die SPD-Fans mal was zum Nachdenken?

https://pdf.k0nsl.org/N/nsl-archive-pdf/Arendt%2C%20Paul%20-%20Die%20Bonzen%20im%20Speck%20-%20Das%20Volk%20im%20Dreck%20%281931%2C%2028%20S.% 2C%20Scan%2C%20Fraktur%29.pdf

herberger
23.02.2017, 15:02
Sonst könnte ja jemand fragen, seine Partei ist doch in der Regierung warum denn nicht gleich.

funkelstern
23.02.2017, 15:58
Sonst könnte ja jemand fragen, seine Partei ist doch in der Regierung warum denn nicht gleich.

Häh?

herberger
03.03.2017, 07:45
Ob das ein Fake ist ?



http://www.anonymousnews.ru/2017/01/27/aufgedeckt-vater-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-liquidierte-im-kz-mauthausen/



Martin Schulz ist als einer der Vorreiter zur Abschaffung der Nationalstaaten und Bekämpfung der Meinungsfreiheit bekannt. 2012 nahm Schulz im Zuge der Streitigkeiten um den Film „The Innocence of Muslims“ den wütenden Islamistenmob in Schutz und nutzte die Gelegenheit gleich, um eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit zu fordern. 2016 leistete er einen Beitrag zur Asylpropaganda, indem er illegale Asylforderer während einer Heidelberger Hochschulrede als „wertvoller als Gold“ bezeichnete. Ob die Opfer von Migrantengewalt das auch so sehen, lassen wir an dieser Stelle mal als Frage im Raum stehen.


Der SPD-Politiker forderte im Jahre 2013 die massive Einwanderung von Afrikanern in unsere Sozialsysteme. Dafür erntete er von Markus Ferber (CSU) deutliche Kritik. „Martin Schulz hat sich damals vor das Europäische Parlament gestellt und hat gesagt, er wünsche sich eine EU, wo jeder herzlich willkommen ist, der den Boden Europas erreicht. Wenn das unsere Politik ist, dann kann ich nur sagen: Die Schlepperbanden in Afrika haben damit einen Geschäftsführer bekommen“, sagte Ferber zur volksschädigenden Forderung von Schulz.

Schulz rief im Mai 2013 die Bürger zum europaweiten Kampf gegen die Meinungsfreiheit im Rahmen des sog. „Kampfes gegen Rechts“ auf. Mit Sätzen wie „Wir müssen ein europäisches Bündnis länderübergreifend schmieden.“ oder „Wie kommen wir an die Islamophoben, Homophoben heran?“ machte er bei verschiedenen Tagungen zum Thema „Rechtsextremismus“ klar, dass er die Meinungsfreiheit schnellstmöglich und umfassend einschränken will. Bereits einige Jahre zuvor bezeichnete er Hans-Christian Strache, Vorsitzender der größten Österreichischen Oppositionspartei, als Nazi und bescheinigte ihm „intellektuelle Schwäche“.

Wohlgemerkt stammen all diese Aussagen von einem Schulabbrecher, der einen Suizidversuch hinter sich hat und angeblich die Alkoholsucht überwunden haben will. Auf EU-Ebene scheint es jedoch salonfähig zu sein, wenn man Alkoholiker ist. Auch Jean-Claude Juncker (Präsident der Europäischen Kommission) trinkt gern mal einen über den Durst. Erst im Vergangenen Jahr dementierte er in einem Interview wieder einmal seine Alkoholabhängigkeit, war aber nicht verlegen, sich während des Kurzinterviews gleich 4 Gläser Champagner zu genehmigen. Auch Gerüchte über eine erneute Alkoholsucht von Martin Schulz halten sich wacker.

Sohn eines SS-Hauptsturmführers

Martin Schulz will 2017 Kanzler der BRD werden. Und obwohl er im „Kampf gegen Rechts“ offensichtlich einer der Vorreiter ist, ist es doch seltsam, welcher Familie er entstammt. Sein Vater nämlich, Karl Schulz, war SS-Hauptsturmführer und Chef des Konzentrationslagers Mauthausen. Karl Schulz trat am 1. Mai 1937 der SS bei (Kennnummer 400037). Im Jahre 1939 meldete er sich als SS-Obersturmführer freiwillig zum Dienst im KZ Mauthausen und leitete dort die Politische Abteilung als eine Art Außenstelle der Gestapo.

In der Nacht vom 2. auf den 3. Mai 1945,als die Aliierten sich dem KZ näherten, floh Karl Schulz mit seiner Geliebten, die im Lager als Stenotypistin arbeitete, in die Tschechoslowakei. Seine Familie ließ er zurück. Schulz tauschte seine Uniform aus und besorgte sich neue Personalpapiere auf den Namen Karl Müller. Er änderte mehrfach auch seinen Vornamen, etwa in Albert, doch es gelang ihm dadurch nicht, sich der Strafverfolgung durch die BRD-Behörden zu entziehen.


Unter dem Aktenzeichen 124 KS 1/1966 (z) 40-9/66 LG kam es vor dem Landgericht Köln zu einer Klageerhebung gegen den Vater von Martin Schulz. Der Verfahrensgegenstand beinhaltete die Ermordung tausender KZ-Häftlinge durch Misshandlungen, Vergasung und Erschießung. Zudem waren die Angeklagten der Teilnahme an Selektion im Rahmen der Aktion 14f13 sowie der Tötung gefangener amerikanischer Fallschirmjäger im Steinbruch beschuldigt. Im Rahmen der Aktion 14f13 sollen allein aus dem von Schulz geleiteten KZ Mauthausen mehrere Tausend „kranke“ und „nicht mehr arbeitsfähigen“ Häftlinge umgebracht worden sein.

Man darf sich zurecht die Frage stellen, was Martin Schulz sich für die Zukunft in der BRD und in seinem Europa vorstellt, wenn man die Geschichte seines Vaters kennt. Wird er Konzentrationslager für politisch unbequeme Bürger fordern? Die Einschränkung der Meinungsfreiheit jedenfalls fordert er ja schon seit Jahren konsequent. Und wer Orwell’s Roman 1984 kennt, der kann sich ausmalen, wohin das alles führen kann.

torun
03.03.2017, 08:29
Ob das ein Fake ist ?



http://www.anonymousnews.ru/2017/01/27/aufgedeckt-vater-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-liquidierte-im-kz-mauthausen/

Na ja, der Name Schulz ist ja nicht gerade selten.
In der Russenpropaganda wird aus einem Dorfpolizisten schnell ein KZ Chef. Das der Albert hiess spielt keine Rolle, hauptsache Schulz !