BlackForrester
19.01.2017, 02:33
http://www.focus.de/politik/deutschland/skandal-beim-koelner-auslaenderamt-21-jahre-lang-begeht-verbrecher-dutzende-straftaten-jetzt-erst-erfolgte-abschiebung_id_6513907.html
Es mag ein Einzelfall sein (sieht man aber die arabisch-libanesischen Clans in Berlin, Bremen etc. mag man daran nicht glauben) oder eben Jemand der sich im gesetzlichen Bereich sehr gut auskannt...zeigt dann aber auf wie hier das System total versagt.
Ein Intensivststraftäter, den man nicht abschieben kann, weil das deutsche Recht (und vor allem deutsche Richter) zu viele Fallstricke für die Behörden auftun....nun, da können sich die Herren Friedrich und Maas jetzt beweisen und die Merkel auf Ihre Worten Taten folgen lassen.
Dann muss man die Gesetze eben so stricken, dass die Richter in diesem Lande eine Abschiebung nicht mehr verhindern können (z.B. Haftstrafen von mehr als 1 Jahr - auch bei Bewährung - hat bei Vorsatzdeliketen die man definieren kann - also Beispiel Körperverletzung, Raub, Diebstahl, Drogenhandel - zwingend die Abschiebung zur Folge.
Die beste Aussage kommt aber von dessen Rechtsanwalt:
"Sein Mandant habe zwar ein massives Drogen- und Alkoholproblem gehabt, auch sei sein Strafregister lang gewesen, aber im Normalzustand war er alles andere als gefährlich.“
Es mag ein Einzelfall sein (sieht man aber die arabisch-libanesischen Clans in Berlin, Bremen etc. mag man daran nicht glauben) oder eben Jemand der sich im gesetzlichen Bereich sehr gut auskannt...zeigt dann aber auf wie hier das System total versagt.
Ein Intensivststraftäter, den man nicht abschieben kann, weil das deutsche Recht (und vor allem deutsche Richter) zu viele Fallstricke für die Behörden auftun....nun, da können sich die Herren Friedrich und Maas jetzt beweisen und die Merkel auf Ihre Worten Taten folgen lassen.
Dann muss man die Gesetze eben so stricken, dass die Richter in diesem Lande eine Abschiebung nicht mehr verhindern können (z.B. Haftstrafen von mehr als 1 Jahr - auch bei Bewährung - hat bei Vorsatzdeliketen die man definieren kann - also Beispiel Körperverletzung, Raub, Diebstahl, Drogenhandel - zwingend die Abschiebung zur Folge.
Die beste Aussage kommt aber von dessen Rechtsanwalt:
"Sein Mandant habe zwar ein massives Drogen- und Alkoholproblem gehabt, auch sei sein Strafregister lang gewesen, aber im Normalzustand war er alles andere als gefährlich.“