Bolle
16.01.2017, 15:14
Kommunen
Unregelmäßigkeiten: Wahl zum Münchner Migrationsbeirat
Montag, 16.01.2017, 15:52
Fehler meldVor der Wahl zum Münchner Migrationsbeirat ist es in bislang knapp 100 Fällen zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl gekommen.
„Es gingen Anträge ein für Briefwahlunterlagen, die nicht an die Meldeadresse des Beantragenden geschickt wurden“, erläuterte ein Sprecher der Stadt am Montag. Stattdessen gingen sie an die Adresse eines türkischen (http://www.focus.de/orte/tuerkei/) Vereins. Nach Angaben der Stadtratsfraktion Die Grünen (http://www.focus.de/organisationen/die-gruenen/)/Rosa Liste, die den Fall durch eine Anfrage publik gemacht hatte, gehört dieser Verein zur rechtsextremen türkischen Bewegung der „Grauen Wölfe“. Mehrere Vertreter des Vereins kandidierten demnach selbst für den Migrationsbeirat. Das Ganze flog auf, weil die vermeintlichen Antragsteller mit einem gesonderten Schreiben an ihre Meldeanschrift über den Versand informiert wurden. Einige stellten daraufhin klar, dass sie gar keine Briefwahlunterlagen beantragt hatten - schon gar nicht an eine andere Adresse.
Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die Wahl zum Migrationsbeirat mit seinen 40 Ehrenamtlichen, die sich als Brücke zwischen Stadtverwaltung und ausländischen Mitbürgern verstehen, soll der Stadt zufolge wie geplant am 22. Januar stattfinden. Wahlbriefe, die an die verdächtige Adresse geschickt wurden, sollen dabei herausgefiltert werden. Sollten weitere Manipulationen bekanntwerden, „könnte dies in letzter Konsequenz dazu führen, dass die Wahl für ungültig erklärt werden muss“, hieß es in der Antwort auf die Anfrage im Stadtrat. Doch zunächst würden in erster Linie die bislang knapp 100 bekanntgewordenen Fälle überprüft, hieß es aus dem Kreisverwaltungsreferat.
http://www.focus.de/regional/muenchen/kommunen-unregelmaessigkeiten-wahl-zum-muenchner-migrationsbeirat_id_6503166.html
Unregelmäßigkeiten: Wahl zum Münchner Migrationsbeirat
Montag, 16.01.2017, 15:52
Fehler meldVor der Wahl zum Münchner Migrationsbeirat ist es in bislang knapp 100 Fällen zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl gekommen.
„Es gingen Anträge ein für Briefwahlunterlagen, die nicht an die Meldeadresse des Beantragenden geschickt wurden“, erläuterte ein Sprecher der Stadt am Montag. Stattdessen gingen sie an die Adresse eines türkischen (http://www.focus.de/orte/tuerkei/) Vereins. Nach Angaben der Stadtratsfraktion Die Grünen (http://www.focus.de/organisationen/die-gruenen/)/Rosa Liste, die den Fall durch eine Anfrage publik gemacht hatte, gehört dieser Verein zur rechtsextremen türkischen Bewegung der „Grauen Wölfe“. Mehrere Vertreter des Vereins kandidierten demnach selbst für den Migrationsbeirat. Das Ganze flog auf, weil die vermeintlichen Antragsteller mit einem gesonderten Schreiben an ihre Meldeanschrift über den Versand informiert wurden. Einige stellten daraufhin klar, dass sie gar keine Briefwahlunterlagen beantragt hatten - schon gar nicht an eine andere Adresse.
Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die Wahl zum Migrationsbeirat mit seinen 40 Ehrenamtlichen, die sich als Brücke zwischen Stadtverwaltung und ausländischen Mitbürgern verstehen, soll der Stadt zufolge wie geplant am 22. Januar stattfinden. Wahlbriefe, die an die verdächtige Adresse geschickt wurden, sollen dabei herausgefiltert werden. Sollten weitere Manipulationen bekanntwerden, „könnte dies in letzter Konsequenz dazu führen, dass die Wahl für ungültig erklärt werden muss“, hieß es in der Antwort auf die Anfrage im Stadtrat. Doch zunächst würden in erster Linie die bislang knapp 100 bekanntgewordenen Fälle überprüft, hieß es aus dem Kreisverwaltungsreferat.
http://www.focus.de/regional/muenchen/kommunen-unregelmaessigkeiten-wahl-zum-muenchner-migrationsbeirat_id_6503166.html