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Vollständige Version anzeigen : „Die Idee eines islamischen Staates in Deutschland muss vertreten werden dürfen“



Pulchritudo
16.01.2017, 13:10
Im Strang "Stoppt den Islam!" geht sowas wohl unter, deswegen ein eigener Thread. Mögen die Mods entscheiden.

Diese Aussage muss man sich auf der Zunge zergehen lassen!


Der südafrikanische Islamwissenschaftler Farid Esack kritisierte, dass Deutschland den Muslimen bestimmte Vorgaben mache. Es gelte aber Meinungsfreiheit. „Die Idee eines islamischen Staates in Deutschland muss vertreten werden dürfen“, forderte er. Er warf den Ländern des Nordens Ausbeutung und Waffenexporte vor. Deutschland sei nicht bereit, Namibia für den Völkermord an den Herero und Nama im Kaiserreich Entschädigung zu zahlen. An Israel gingen dagegen Milliarden von Euro.

Der ganze Text mit der Überschrift „Islamfeindlichkeit war noch nie so stark wie heute“ auf welt.de: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article161206311/Islamfeindlichkeit-war-noch-nie-so-stark-wie-heute.html#Comments

Wohin werden die Deutschen fliehen, wer wird ihnen Asyl geben?

Gärtner
16.01.2017, 13:22
Im Strang "Stoppt den Islam!" geht sowas wohl unter, deswegen ein eigener Thread. Mögen die Mods entscheiden.

Diese Aussage muss man sich auf der Zunge zergehen lassen!



Der ganze Text mit der Überschrift „Islamfeindlichkeit war noch nie so stark wie heute“ auf welt.de: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article161206311/Islamfeindlichkeit-war-noch-nie-so-stark-wie-heute.html#Comments

Wohin werden die Deutschen fliehen, wer wird ihnen Asyl geben?

Natürlich darf man diese Idee vertreten. Und ich darf dann darauf hinweisen, daß derlei Vorhaben schlichtweg verfassungsfeindlich sind, weil sie die Etablierung einer totalitären Gesinnungsdiktatur auf deutschem Boden zum Ziel haben.

Pulchritudo
16.01.2017, 13:30
Natürlich darf man diese Idee vertreten. Und ich darf dann darauf hinweisen, daß derlei Vorhaben schlichtweg verfassungsfeindlich sind, weil sie die Etablierung einer totalitären Gesinnungsdiktatur auf deutschem Boden zum Ziel haben.

Hat es je einer dermassen explizit formuliert? Wohl schon, dürfte aber ein Novum sein, dass das für die breite Masse publiziert wird.
Ulfkotte und co., diese pöhsen Verschwörungstheoretiker weisen ja schon seit Jahren darauf hin.

LOL
16.01.2017, 13:33
Natürlich darf man diese Idee vertreten. Und ich darf dann darauf hinweisen, daß derlei Vorhaben schlichtweg verfassungsfeindlich sind, weil sie die Etablierung einer totalitären Gesinnungsdiktatur auf deutschem Boden zum Ziel haben.Richtig. Allerdings gibt es in Europa auch einige Vollspechte wie den ehemaligen niederländischen Justizminister Piet Hein Donner der dazu folgendes zu verbreiten suchte:


„Es ist für mich von sicherer Gewissheit: wenn morgen zwei Drittel aller Niederländer die Scharia einführen wollten, dann muss diese Möglichkeit gegeben sein. Könnte man es legal vereiteln? Es wäre auch ein Skandal zu sagen ‚das ist nicht erlaubt!‘. Die Mehrheit zählt. Das ist die Essenz der Demokratie.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Islam_in_den_Niederlanden

Mit solcher "Denke" könnte in den Niederlanden ohne weiteres auch sowas wie eine NSNAP an die Macht kommen, solange sie nur einmal von einer Mehrheit gewählt wird...

Gärtner
16.01.2017, 13:42
Richtig. Allerdings gibt es in Europa auch einige Vollspechte wie den ehemaligen niederländischen Justizminister Piet Hein Donner der dazu folgendes zu verbreiten suchte:



Mit solcher "Denke" könnte in den Niederlanden ohne weiteres auch sowas wie eine NSNAP an die Macht kommen, solange sie nur einmal von einer Mehrheit gewählt wird...

Ja, das ist das Problem mit Gesinnungsethikern. Mit solchen Leuten endet man entweder immer bei einem Ameisenstaat oder einem rauchenden Trümmerhaufen.

Gärtner
16.01.2017, 13:44
Hat es je einer dermassen explizit formuliert? Wohl schon, dürfte aber ein Novum sein, dass das für die breite Masse publiziert wird.
Ulfkotte und co., diese pöhsen Verschwörungstheoretiker weisen ja schon seit Jahren darauf hin.

Es ist ja überhaupt interessant, daß der Verweis auf die Verfassungsfeindlichkeit des in Koran und Scharia angelegten totalitären Glaubensstaates regelmäßig als Beweis für die extremistische Haltung dessen gewertet wird, der diese Position vertritt.

Wenn das die Baader-Meinhof-Bande noch erleben dürfte!

Towarish
16.01.2017, 15:04
Natürlich darf man diese Idee vertreten. Und ich darf dann darauf hinweisen, daß derlei Vorhaben schlichtweg verfassungsfeindlich sind, weil sie die Etablierung einer totalitären Gesinnungsdiktatur auf deutschem Boden zum Ziel haben.

Das Problem mit dem Muslimen ähnelt denen der Perversen. Zuerst fordern die Toleranz, dann Akzeptanz und hinterher Zwang. Alles der Reihe nach, per Salamitaktik.
Allein der Umstand, dass man Gespräche darüber akzeptiert wird Veränderungen in den Köpfen der Menschen zur Folge haben.

Wenn man darüber sprechen darf, dann kann man es auch irgendwann auch durchsetzen. Es ist nur eine Frage der Zeit.

Jodlerkönig
16.01.2017, 15:07
Natürlich darf man diese Idee vertreten. Und ich darf dann darauf hinweisen, daß derlei Vorhaben schlichtweg verfassungsfeindlich sind, weil sie die Etablierung einer totalitären Gesinnungsdiktatur auf deutschem Boden zum Ziel haben.das sehen maßgebende deutsche politiker aber anders.....der islam gehört nämlich zu deutschland.....und das heisst nix anders, als wenn die sich durchsetzen, ist das gedeckt...

Gärtner
16.01.2017, 17:04
das sehen maßgebende deutsche politiker aber anders.....der islam gehört nämlich zu deutschland.....und das heisst nix anders, als wenn die sich durchsetzen, ist das gedeckt...

Das muß man diesen Der-Islam-gehört-zu-Deutschland-Plappermäulchen jedesmal unter die Nase reiben: wer den Islam als Teil Deutschlands ansieht, muß auch die Scharia als alleinige Rechtsquelle betrachten.

FranzKonz
16.01.2017, 17:30
Natürlich darf man diese Idee vertreten. Und ich darf dann darauf hinweisen, daß derlei Vorhaben schlichtweg verfassungsfeindlich sind, weil sie die Etablierung einer totalitären Gesinnungsdiktatur auf deutschem Boden zum Ziel haben.

Den zweiten Satz verstehe ich, den ersten nicht so richtig. Wer einen islamischen Staat in Deutschland einrichten will, verstößt damit zwangsläufig gegen eine ganze Reihe von Verfassungsgrundsätzen. Ich bin also keineswegs der Ansicht, dass eine solche Idee vertreten werden darf. Schon gar nicht finde ich das "natürlich".

FranzKonz
16.01.2017, 17:33
Richtig. Allerdings gibt es in Europa auch einige Vollspechte wie den ehemaligen niederländischen Justizminister Piet Hein Donner der dazu folgendes zu verbreiten suchte:



Mit solcher "Denke" könnte in den Niederlanden ohne weiteres auch sowas wie eine NSNAP an die Macht kommen, solange sie nur einmal von einer Mehrheit gewählt wird...

Der Mann hat völlig recht. Deshalb ist es so wichtig, den Anfängen entschlossen genug entgegenzutreten und dafür zu sorgen, dass eine solche Mehrheit nicht zu Stande kommt.

Eine Sichtweise
16.01.2017, 17:40
Man könnte ja mal die Zukunftsprobe machen (was wäre wenn).
Und dergleichen - nur umgedreht = Christlicher Staat- mal in Saudi Arabien, Iran,
oder einem anderen Moslemischen Staat vertreten.

Wie mag es da wohl mit Toleranz, Akzeptanz, etc. aussehen?

Danach können wir uns ja mal überlegen, ob wir das so möchten?

Gärtner
16.01.2017, 17:53
Den zweiten Satz verstehe ich, den ersten nicht so richtig. Wer einen islamischen Staat in Deutschland einrichten will, verstößt damit zwangsläufig gegen eine ganze Reihe von Verfassungsgrundsätzen. Ich bin also keineswegs der Ansicht, dass eine solche Idee vertreten werden darf. Schon gar nicht finde ich das "natürlich".

Ich habe bekanntlich ein sehr enges Verständnis von den Fällen, in denen die Meinungsfreiheit eingeengt werden sollte.

FranzKonz
16.01.2017, 18:22
Ich habe bekanntlich ein sehr enges Verständnis von den Fällen, in denen die Meinungsfreiheit eingeengt werden sollte.

Kein Einwand. Andererseits habe ich ein sehr enges Verständnis von Fällen, die unsere freiheitlich demokratische Grundordnung angreifen, und ich achte sorgfältig auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

In einem Staat, der widerspenstige Alte in den Knast steckt, weil sie partout nicht die vorgeschriebene Meinung zu historischen Ereignissen teilen wollen, und der solche Vorhaben toleriert, ist dieser Grundsatz nicht erfüllt.

Auch ein wichtiges Grundrecht wie die Meinungsfreiheit bedarf der sorgfältigen Abwägung im Vergleich zu anderen Rechtsgütern.

Gärtner
16.01.2017, 19:47
Kein Einwand. Andererseits habe ich ein sehr enges Verständnis von Fällen, die unsere freiheitlich demokratische Grundordnung angreifen, und ich achte sorgfältig auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

In einem Staat, der widerspenstige Alte in den Knast steckt, weil sie partout nicht die vorgeschriebene Meinung zu historischen Ereignissen teilen wollen, und der solche Vorhaben toleriert, ist dieser Grundsatz nicht erfüllt.

Auch ein wichtiges Grundrecht wie die Meinungsfreiheit bedarf der sorgfältigen Abwägung im Vergleich zu anderen Rechtsgütern.

Ich bin im Prinzip ganz bei dir. Aber ich finde, das wäre eine exzellente Gelegenheit, auf argumentativem Wege die Vorteile unserer aufgeklärt-abendländischen Zivilisation gegenüber dem bizarren Mittelalter-Ritualismus des Islam darzulegen. Auch als Selbstversicherung für unsere Gesellschaft, die das meinem Empfinden nach bitter nötig hat.

nurmalso2.0
17.01.2017, 10:40
Im Strang "Stoppt den Islam!" geht sowas wohl unter, deswegen ein eigener Thread. Mögen die Mods entscheiden.

Diese Aussage muss man sich auf der Zunge zergehen lassen!



Der ganze Text mit der Überschrift „Islamfeindlichkeit war noch nie so stark wie heute“ auf welt.de: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article161206311/Islamfeindlichkeit-war-noch-nie-so-stark-wie-heute.html#Comments

Wohin werden die Deutschen fliehen, wer wird ihnen Asyl geben?

Feiglinge fliehen!

Ideen lassen sich nicht verbieten, sie in die Tat umzusetzen schon.

Politikqualle
17.01.2017, 10:50
.
„Die Idee eines islamischen Staates in Deutschland muss vertreten werden dürfen“ ..
dämliche Aussage , ohne Verstand ausgesprochen ..
.. auch hier eine typische Verdummung der Studenten .. >> Islamwissenschaften studieren an den UNI Hamburg ..
..
.

.

-jmw-
17.01.2017, 12:50
Hat nicht heute das höchste deutsche Gericht bestätigt, dass man nicht nur seine Schwierigkeiten mit der geltenden Staats- und Gesellschaftsordnung haben, sondern diese sogar in politisches Handeln ummünzen darf?

Pulchritudo
17.01.2017, 13:16
Feiglinge fliehen!

Ideen lassen sich nicht verbieten, sie in die Tat umzusetzen schon.

Kein Widerspruch, Euer Ehren!

Hrafnaguð
17.01.2017, 15:08
Das Problem mit dem Muslimen ähnelt denen der Perversen. Zuerst fordern die Toleranz, dann Akzeptanz und hinterher Zwang. Alles der Reihe nach, per Salamitaktik.
Allein der Umstand, dass man Gespräche darüber akzeptiert wird Veränderungen in den Köpfen der Menschen zur Folge haben.

Wenn man darüber sprechen darf, dann kann man es auch irgendwann auch durchsetzen. Es ist nur eine Frage der Zeit.

Eines der Hauptprobleme beim Verständnis der Gefahr die vom Islam ausgeht dürfte eben
diese in Zeitlupe vorangetragene Salamitaktik sein. Der Politiker des Westens denkt in Legislaturperioden. Der Islam in Jahrhunderten. Solange man es ihm erlaubt zu existieren,
wird er es immer wieder und wieder und wieder versuchen die Weltherrschaft zu erlangen.
Wenn es die Zeit erlaubt, mit dem Holzhammer der blutigen Eroberung, wenn es die Zeit
verlangt, dann auch mit dem Mittel der heimlichen Infiltration, so man ihn den lässt.

Tutsi
18.01.2017, 19:38
Das muß man diesen Der-Islam-gehört-zu-Deutschland-Plappermäulchen jedesmal unter die Nase reiben: wer den Islam als Teil Deutschlands ansieht, muß auch die Scharia als alleinige Rechtsquelle betrachten.

Das scheint den Leuten im Berliner Senat noch nicht aufgegangen zu sein. Sie stellen eine fundamentalistische Muslima ein, die genau auf diese Richtung aus geht. Wie schon im Strang von "http://www.politikforen.net/showthread.php?143485-Stoppt-den-Islam!/page396" angedeutet ist, sind es die Eliten und Akademiker, die diesen Trend beschleunigen und ihm die Hand halten.

Tutsi
18.01.2017, 19:43
---Bundespräsident Joachim Gauck vergreift sich einmal mehr im Ton. Wörtlich sagte er in einem Gespräch mit der ARD (ab Minute 11:03) über die wachsenden patriotischen Protestbewegungen und Parteien in Europa: „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“-----

http://www.pi-news.net/2016/12/gauck-nennt-systemkritiker-denunzianten/
http://zuerst.de/2016/06/22/bundespraesident-gauck-die-eliten-sind-gar-nicht-das-problem-die-bevoelkerungen-sind-im-moment-das-problem/

Ich weiß noch aus der ex-DDR- wie das war und wie die Menschen beeinflußt wurden - und besonders labile Menschen, die es in jedem System gibt, darauf herein fallen. Der Methoden gibt es viele, die Leute unter die "Knute" zu bringen. Setzt sich heute aber weiter.


Eines der Hauptprobleme beim Verständnis der Gefahr die vom Islam ausgeht dürfte eben
diese in Zeitlupe vorangetragene Salamitaktik sein. Der Politiker des Westens denkt in Legislaturperioden. Der Islam in Jahrhunderten. Solange man es ihm erlaubt zu existieren,
wird er es immer wieder und wieder und wieder versuchen die Weltherrschaft zu erlangen.
Wenn es die Zeit erlaubt, mit dem Holzhammer der blutigen Eroberung, wenn es die Zeit
verlangt, dann auch mit dem Mittel der heimlichen Infiltration, so man ihn den lässt.

OneDownOne2Go
18.01.2017, 19:47
Den zweiten Satz verstehe ich, den ersten nicht so richtig. Wer einen islamischen Staat in Deutschland einrichten will, verstößt damit zwangsläufig gegen eine ganze Reihe von Verfassungsgrundsätzen. Ich bin also keineswegs der Ansicht, dass eine solche Idee vertreten werden darf. Schon gar nicht finde ich das "natürlich".

Du kannst Ideen nicht verbieten. Ebenso kannst du nicht verhindern, dass sie propagiert werden, mehr oder weniger offen. Denkverbote sind vollkommen impraktikabel, schon der Versuch ist Irrsinnig. Die Haltelinie muss da gezogen werden, wo solche Gedanken sich aus wirren Turbanköpfen befreien und Bedeutung in der Realität erlangen wollen. Das reicht auch vollkommen - bzw. würde reichen, würde es nur praktiziert.

TrueCrime
18.01.2017, 19:47
Das Problem mit dem Muslimen ähnelt denen der Perversen. Zuerst fordern die Toleranz, dann Akzeptanz und hinterher Zwang. Alles der Reihe nach, per Salamitaktik.
Allein der Umstand, dass man Gespräche darüber akzeptiert wird Veränderungen in den Köpfen der Menschen zur Folge haben.

Wenn man darüber sprechen darf, dann kann man es auch irgendwann auch durchsetzen. Es ist nur eine Frage der Zeit.

Sehr gut erkannt. Allein die Gespräche mit Muslimen stärken ihre Stellung in Deutschland.

Souvenir
18.01.2017, 19:58
weil:

In den meisten muslimischen Ländern herrschen Monarchen, Autokraten und Diktatoren. Ist der Islam Schuld? Der Politik- und Islamwissenschaftler Loay Mudhoon hat eine andere Erklärung. Von Sebastian Dalkowski (http://www.rp-online.de/politik/ausland/warum-sind-die-wenigsten-muslimischen-laender-demokratisch-aid-1.6210387#)

Wenn Sie ein homosexueller Bürgerrechtler wären – in welchem muslimischen Land würden Sie sich am ehesten niederlassen?
Loay Mudhoon In Tunesien oder – noch jedenfalls – der Türkei. Die meisten muslimischen Länder sind keine rechtsstaatlich verfassten Demokratien, und in Staaten, die von autoritären bis diktatorischen Herrschern regiert werden, haben Menschenrechte einen schweren Stand.


Ich will hier keinen Isamischen Staat in Deutschland, sollen sie doch ihren Islam ausleben wo sie her kommen in den arabischen Ländern, in Asien, in der Türkei, Tunesien, dort ist genug Platz für ihre Burkas und intoleranten Verhaltensweisen!

Tutsi
18.01.2017, 20:01
Jetzt fangen wir schon an, diese Idee überhaupt in Erwägung zu ziehen. Selbst hier merkt man, wie das wandelt. Und da wundern wir uns über die Bevölkerung, die schwankt wie ein Blatt im Wind - ganz nach - a la Merkel - vielleicht ist sie deshalb am Ruder - wir sind wohl auch nicht anders....

FranzKonz
18.01.2017, 20:02
Du kannst Ideen nicht verbieten. Ebenso kannst du nicht verhindern, dass sie propagiert werden, mehr oder weniger offen. Denkverbote sind vollkommen impraktikabel, schon der Versuch ist Irrsinnig. Die Haltelinie muss da gezogen werden, wo solche Gedanken sich aus wirren Turbanköpfen befreien und Bedeutung in der Realität erlangen wollen. Das reicht auch vollkommen - bzw. würde reichen, würde es nur praktiziert.

So manches, was diese Religionsirren, und damit meine ich keineswegs nur Muslime, verbreiten, wäre durch die ursprüngliche Fassung des 130 StGB durchaus strafbar.

OneDownOne2Go
18.01.2017, 20:05
So manches, was diese Religionsirren, und damit meine ich keineswegs nur Muslime, verbreiten, wäre durch die ursprüngliche Fassung des 130 StGB durchaus strafbar.

Ja - aber: Der 130er hat nichts mit rechtsstaatlichen Prinzipien zu tun, das ist astreine Gesinnungs-Rechtsprechung. Von da her ist das kein echtes Argument.

Silencer
18.01.2017, 20:07
Bei uns in der Presse bestehen bereits 1/3 der Artikel aus dem Thema Islam. Dazu sind sie zum Islam überwiegend freundlich. Das ist so, als ob ich mich als 1.FC Köln Fan andauernd am FC Bayern aufgeilen würde. Jeder sieht dass das für mich unmöglich ist. Müsste eigentlich für die Volksverräter Merkel, Gauck, Schäuble u.v.A. im Bezug zum Islam auch gelten. Und wenn das für sie nicht gilt, gibt es wahrscheinlich Kräfte die sich bei diesen Politikern diese positive Meinung zum Islam kaufen.
Und unsere Justiz ist bereits vollkommen islamfreundlich geworden, als ob diese Juristen dumm wären und nicht wüssten was aus unserem Land wird wenn Islam hier die Oberhand gewinnt.

FranzKonz
18.01.2017, 20:10
Ja - aber: Der 130er hat nichts mit rechtsstaatlichen Prinzipien zu tun, das ist astreine Gesinnungs-Rechtsprechung. Von da her ist das kein echtes Argument.

Jein. Bei der heutigen Fassung würde ich Dir zustimmen, die ursprüngliche Fassung war wohl eher dazu gedacht, Tumulte zu verhindern. Wobei ich die Hintergründe nicht so genau kenne, dass Du meine Ansicht unbesehen übernehmen solltest.

Gärtner
18.01.2017, 20:12
Das scheint den Leuten im Berliner Senat noch nicht aufgegangen zu sein. Sie stellen eine fundamentalistische Muslima ein, die genau auf diese Richtung aus geht. Wie schon im Strang von "http://www.politikforen.net/showthread.php?143485-Stoppt-den-Islam!/page396" angedeutet ist, sind es die Eliten und Akademiker, die diesen Trend beschleunigen und ihm die Hand halten.

Ich finde ja, nachdem der Tschekist Holm erledigt ist, sollte man sich nun um diese Islamistin kümmern.

OneDownOne2Go
18.01.2017, 20:15
Jein. Bei der heutigen Fassung würde ich Dir zustimmen, die ursprüngliche Fassung war wohl eher dazu gedacht, Tumulte zu verhindern. Wobei ich die Hintergründe nicht so genau kenne, dass Du meine Ansicht unbesehen übernehmen solltest.

Welche Urfassung meinst du? Die Ur-Urfassung vom 1871?

Tutsi
18.01.2017, 20:16
Holm ist ja noch ziemlich arrogant aufgetreten. Ich habe heute die nachrichten gesehen, daß die Universität ihm auch gekündigt hat und natürlich, war ja klar - die Studenten haben angeblich protestiert. Wer soll denn gegen die Muslima vorgehen, sie hat Rückendeckung von Steinmeier und Müller und anderen - und der Muslim Özdemir und die naive Göring-Eckardt sind jetzt von den Grünen in den Vorstand gewählt worden - ich vergesse die Worte von Özdemir nicht, daß er sich einen deutschen muslimischen Staat wünscht und die Zitate der anderen Muslime habe ich auch noch im Gedächtnis. Und wenn es so dutzige Deutsche gibt, die dem auch noch Beifall klatschen - da wünschte ich mir Bürger, die das alles durchschauen. Aber bei manchen, naja - die wollen aus ihrer Traumseligkeit - alles ist gut - nicht raus. Ich mag diese Küßchen rechts und Küßchen links Agierer nicht - meistens sind sie unehrlich, wenn es wirklich darauf ankommt, zu einer Meinung zu stehen.


Ich finde ja, nachdem der Tschekist Holm erledigt ist, sollte man sich nun um diese Islamistin kümmern.

FranzKonz
18.01.2017, 20:19
Welche Urfassung meinst du? Die Ur-Urfassung vom 1871?

Gute Frage. In der Fassung, die ich mal kannte, war von Gruppen, nicht von Klassen die Rede. Sinngemäß kommt's wohl hin.

OneDownOne2Go
18.01.2017, 20:25
Gute Frage. In der Fassung, die ich mal kannte, war von Gruppen, nicht von Klassen die Rede. Sinngemäß kommt's wohl hin.

Gut, damit ließe sich aber auch wenig anfangen, es sei denn durch analoge Anwendung in der Praxis. Wie gesagt, Ideen lassen sich nicht verbieten, die Erfahrung haben schon Systeme gemacht, die wesentlich totalitärer waren, als wir es jemals werden könnten (geschweige wollten). Angefangen bei den alten Römern...

Liberalist
18.01.2017, 20:35
Gute Frage. In der Fassung, die ich mal kannte, war von Gruppen, nicht von Klassen die Rede. Sinngemäß kommt's wohl hin.

ich hab da mal diesen Artikel gelesen, vielleicht hilfts:

https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/01/11/zensur-in-der-brd-der-volksverhetzungsparagraph/


Das deutsche Kaiserreich, das wir uns als den Inbegriff eines undemokratischen Obrigkeitsstaates vorstellen sollen, führte den Paragraphen 130 im Jahre 1872 ein. Bestraft wurde die Aufreizung von Klassen zu Gewalttätigkeiten (und nur dies!) gegeneinander, sofern dadurch der öffentliche Friede gestört wurde. Die Regelung bestand damals aus 33 Worten. Dabei blieb es 88 Jahre lang.
Die Adenauer-Republik, die uns als miefiges, reaktionäres Restaurationsregime verkauft wird, unter dem man kaum atmen konnte, änderte den Paragraphen 1960, kam aber immer noch mit 60 Worten aus.

FranzKonz
18.01.2017, 20:54
Gut, damit ließe sich aber auch wenig anfangen, es sei denn durch analoge Anwendung in der Praxis. Wie gesagt, Ideen lassen sich nicht verbieten, die Erfahrung haben schon Systeme gemacht, die wesentlich totalitärer waren, als wir es jemals werden könnten (geschweige wollten). Angefangen bei den alten Römern...

Betrachte es wie den Holocaust: Du darfst glauben, was immer Du willst, Du darfst nur nicht jeden Glauben predigen. ;)

FranzKonz
18.01.2017, 20:59
ich hab da mal diesen Artikel gelesen, vielleicht hilfts:

https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/01/11/zensur-in-der-brd-der-volksverhetzungsparagraph/

Danke, ich glaube, das wars:

„wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder sie beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet“

Damit könnte man jeden Sharia-Prediger hinter Gitter bringen.

OneDownOne2Go
18.01.2017, 21:05
Betrachte es wie den Holocaust: Du darfst glauben, was immer Du willst, Du darfst nur nicht jeden Glauben predigen. ;)

Das deckt sich halt nicht mit meinen Ansichten, dass man alles predigen dürfen sollte - nur vorausgesetzt, man hat wenigstens ein Minimum an Hirnschmalz und Eloquenz. ;)

Liberalist
18.01.2017, 21:17
Danke, ich glaube, das wars:

„wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder sie beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet“

Damit könnte man jeden Sharia-Prediger hinter Gitter bringen.

Sollte man können, ja.

FranzKonz
18.01.2017, 21:54
Das deckt sich halt nicht mit meinen Ansichten, dass man alles predigen dürfen sollte - nur vorausgesetzt, man hat wenigstens ein Minimum an Hirnschmalz und Eloquenz. ;)

Genau den Aspekt hatte ich mit dem Gärtner unter #14 (http://politikforen.net/showthread.php?175334-%E2%80%9EDie-Idee-eines-islamischen-Staates-in-Deutschland-muss-vertreten-werden-d%C3%BCrfen%E2%80%9C&p=8887411&viewfull=1#post8887411) ausdiskutiert.

Souvenir
18.01.2017, 21:57
https://www.youtube.com/watch?v=vkUAx4QMNd8

Wolf Fenrir
28.01.2017, 18:51
Natürlich darf man diese Idee vertreten. Und ich darf dann darauf hinweisen, daß derlei Vorhaben schlichtweg verfassungsfeindlich sind, weil sie die Etablierung einer totalitären Gesinnungsdiktatur auf deutschem Boden zum Ziel haben.:D:cool: