Thema Abschiebung!

[Maggie]

Wenn man Herrn Oppermann Glauben schenken darf, hätte De Maiziere längst Gefährder des Landes verweisen können, wenn er nur wollte. Wenn das wahr ist, ein starkes Stück!


Streit um Sicherheit

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warf dem Innenminister vor, das bestehende rechtliche Instrumentarium gegen Terrorverdächtige nicht auszuschöpfen. "Auch Thomas de Maizière kann Gefährder bei Terrorismusverdacht mit einer Abschiebungsanordnung sofort abschieben. Er hat es aber noch nie getan", sagte er der "Welt am Sonntag". Ausreisepflichtige Asylbewerber, die als Gefährder gelten, müssten in Gewahrsam genommen werden. "Wenn ihre Abschiebung an fehlenden Papieren scheitert, müssen diese schnell beschafft werden."

http://www.focus.de/politik/deutschland/streit-um-sicherheit-de-maiziere-will-mit-maas-reden_id_6462698.html

[Affenpriester]

Ein SPD-Onkel wirft einem CDU-Onkel vor, nicht schnell genug abzuschieben ... wenn das mal keine Nachricht ist. Sonst werfen die denen doch vor, es könne denen nicht schnell genug gehen. Das einzig Positive an Politik ist, dass sie von Grund auf verlogen ist. Da stelle sich mal einer vor, die würden uns alle die Wahrheit erzählen ... die Lügen sind schon katastrophal genug.

[autochthon]

Deutschland braucht Gefährder!!!! Ganz dringend!!!!!

[Helgoland]

Deutschland braucht Gefährder!!!! Ganz dringend!!!!!

Im Bundestag wimmelt es davon.

[Krabat]

Es ist alles nur Gedöns, um im Wahljahr die AFD niederzuhalten. Alles postfaktisches Lügengeschwätz. Wenn die Hexe wiedergewählt ist, geht es erst richtig los.

[ronnyghost]

Wir haben 600.000 die abgelehnt sind und deshalb abgescoben werden sollen
Theoretisch, denn praktsch fehlt es an Abkommen mit den Herkunfsländern.
Seit vielen Jahren, verantwortlich dafür Steinmeier. SPD wie Opperrülps.
Steinmeier macht aber lieber die Krim.
Gaaaaaanz wichtig füt Deutschland.

[Maggie]

Wir haben 600.000 die abgelehnt sind und deshalb abgescoben werden sollen
Theoretisch, denn praktsch fehlt es an Abkommen mit den Herkunfsländern.
Seit vielen Jahren, verantwortlich dafür Steinmeier. SPD wie Opperrülps.
Steinmeier macht aber lieber die Krim.
Gaaaaaanz wichtig füt Deutschland.

Maas hat doch doch jetzt gesagt, es kann nicht sein, dass es an den Papieren der Herkunftsländer scheitert. Frage: Warum konnte es denn vorher sein, dass es daran scheitern.
Wieder mal ein deutliches Zeichen, wie wichtig dem Kroppzeug in Berlin das Leben der Deutschen ist.

Maas will Abschiebehaft für Gefährder ausweiten
Der Terrorist Anis Amri sollte vor seiner Tat abgeschoben werden - doch weil seine Heimat Tunesien die Aufnahme ablehnte, durfte er in Deutschland bleiben. So eine Situation will Justizminister Maas künftig verhindern.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorabwehr-heiko-maas-will-abschiebepraxis-fuer-gefaehrder-verschaerfen-a-1129073.html

[Buchenholz]

Wenn man Herrn Oppermann Glauben schenken darf, hätte De Maiziere längst Gefährder des Landes verweisen können, wenn er nur wollte. Wenn das wahr ist, ein starkes Stück!
Den Beitrag meinst Du nicht ernst oder? Du gehst dem Polit-Kasperletheater voll auf den Leim. Du denkst noch in völlig falschen Kategorien. In völlig falschen Kategorien.

Glaubst Du denn ernsthaft, daß es jemals seit Entstehung des Sonnensystems eine deutsche Regierung gab, die einen orientalischen Terroristen, der erwiesenermaßen dem IS seine Dienste anbot und versuchte an Waffen zu gelangen, nicht jederzeit des Landes hätte verweisen können? Das gilt auch für ihre einzelnen, vermeintlich getrennten Gewalten.

Die Regierung hat gegen ihr eigenes geltendes Recht innerhalb eines Jahres über eine Millionen Menschen im Land angesiedelt und zwingt die Bevölkerung unter Androhung physischer, polizeistaatlicher Waffengewalt dazu, ihre nach ihren eigenen Gesetzen illegalen Siedler großzügig zu alimentieren und bürdet ihnen eine eplodierende Kriminalität, Gewalt und Vergewaltigungen, selbst von Kindern auf. Aber die Ausweisung eines einzigen gewaltbereiten Terroristen, der damals erwiesenermaßen seine Dienste dem IS anbot und versuchte Waffen zu beschaffen soll nicht möglich gewesen sein?

Die Wahrheit ist also:
- nach geltendem Recht hätte der Terrorist niemals ins Land gelassen werden dürfen.
- nach geltendem Recht hätte ein Ausländer, der observiert wurde, wie er seine Dienste dem IS anbietet und sich bemüht an Waffen zu gelangen, sofort inhaftiert und ausgeweiesen werden müssen.
- die Regierung setzt sich ständig über geltendes Recht hinweg. Geltendes Recht kann die Regierung also niemals an etwas hindern, das sie wirklich will.

Der "Gefährder" (mal wieder BRD-Sprache...) wurde unter einem Innenminister De Maiziere nicht des Landes verwiesen und er wäre selbstverständlich auch unter einem hypothetischen Innenminister Oppermann niemals des Lands verwiesen worden. Es ist auch völlig uninteressant, wie die rechtliche Situation im Detail aussieht. Deutsches Recht, Gesetzestexte und deutsche Justiz haben eine Ablenkungs- und Alibifunktion. Deutsches Recht ist Verarschung, das Grundgesetz ist Verarschung, Demokratie ist Verarschung,...Alles nur dazu da, den Michel ruhig zu halten, während man ihn ausbeutet und für sich arbeiten läßt.

Es gibt in Wahrheit lediglich ein einziges (und zwar ungeschriebenes) Gesetz, das wirklich ernst gemeint und für die Machteliten verbindlich ist: macht was ihr wollt, aber seht zu, daß der Laden soweit rund läuft, daß zumindest kurzfristig genug Kohle in Form von Steuern und Abgaben reinkommt und daß es keine gewaltsame Revolution gibt.

Alles andere ist Dekoration für das Volk, um es ruhig zu halten. So war es doch immer.
Ist Dir noch nicht aufgefallen, daß sich Legislative, Judikative und Exekutive in diesem Land ständig gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben? Und zwar immer rundherum im Kreis und kreuz und quer, ohne Ende, so daß nie irgendjemand Schuld ist, wenn etwas schief läuft?

A sagt er kann dies und jenes nicht tun, weil B ihm dies verbiete. B sagt C hätte ihn per Gesetz dazu verpflichtet. C sagt A hätte aber dieses Gesetz erlassen. A sagt, daß er das Gesetz aber ganz anders gemeint hätte und wenn man alles so gemacht hätte, wie er sich das mal vorgestellt hat, dann hätte B ihm dieses und jenes aber nicht verbieten oder erlauben oder wie auch immer dürfen. B sagt, C hätte das aber so interpretiert und ihm gesagt, daß seine Interpretation richtig ist und er sich danach zu richten habe. C sagt, daß A ein anderes Gesetz erlassen habe, daß ihm diese Art der Interpretation aber vorgeschrieben habe, obwohl er es, wenn es nach ihm gegangen wäre ganz anders - nämlich richtig interpretiert hätte. A sagt, daß das Gesetz, das vorgibt, wie man sein Gesetz zu interpretieren habe, ein anderer A vor ihm erlassen habe. B sagt, daß A dann aber verpasst habe, dieses Gesetzt, das vorgibt, wie man sein Gesetz zu interpretieren habe, anzupassen oder einen Zusatzartikel, Paragraphen oder Absatz einzufügen. A sagt, C habe ihn aber daran gehindert dieses Gesetz zu verändern oder einen Zusatzartikel oder Paragraphen oder Absatz einzufügen und gesagt, er dürfe dies nicht. Oder er wurde eingefügt, aber mach Aussage von A seinerseits wiederum von C falsch interpretiert. C sagt B habe von ihm verlangt dies zu verhindern oder sofern Zusatz vorhanden war, ihn angeweiesen diesen so und so zu interpretieren. B sagt, der Grund dafür sei aber, daß A..., ..., ...,...

Da sitzen die drei, werfen sich gegenseitig die Schuld zu und der Michel, rennt wie ein Waldi mit Schlappohren von einem zum anderen, aber immer wenn er sich vor einen brav hinsetzt und bellt, schmeisst dieser das Bällchen einem der anderen beiden zu und Waldi muß wieder laufen. Das ist der Kern des politischen Systems der BRD. Und ehe Waldi daran denkt seine Zähne zu gebrauchen fällt er vor Erschöpfung tot um.

Nun quasselt ganz Blödland: wie können wir den Bevölkerungsaustausch in seiner finalen Phase weiter unter Vollgas durchziehen, aber dabei das Risiko der Infiltration von Terroristen minimieren? Aber in Frage kommen wohlgemerkt nur Lösungen, die gewährleisten, daß auch nicht einem einzigen Nichtterroristen der Zutritt ins Land versperrt bleibt.

Warum wurde "Gefährder" XY nicht ausgewiesen? - Weil derartige Unterlassungen der Natur der Machtelite des deutschen Volkes entsprechen und das deutsche Volk dies so akzeptiert.

[Wolf Fenrir]

Ein SPD-Onkel wirft einem CDU-Onkel vor, nicht schnell genug abzuschieben ... wenn das mal keine Nachricht ist. Sonst werfen die denen doch vor, es könne denen nicht schnell genug gehen. Das einzig Positive an Politik ist, dass sie von Grund auf verlogen ist. Da stelle sich mal einer vor, die würden uns alle die Wahrheit erzählen ... die Lügen sind schon katastrophal genug.Die Wahrheit ist das die BRD Politiker dem BRD ( Volk ) Pöbel verheimlichen wie viel neu deutsche " Edelmenschen " Monat für Monat in die BRD strömen .

[Sathington Willoughby]

Wir haben 600.000 die abgelehnt sind und deshalb abgescoben werden sollen
Theoretisch, denn praktsch fehlt es an Abkommen mit den Herkunfsländern.
Seit vielen Jahren, verantwortlich dafür Steinmeier. SPD wie Opperrülps.
Steinmeier macht aber lieber die Krim.
Gaaaaaanz wichtig füt Deutschland.
die leute einsperren, bis sie freiwillig nach hause fahren.

[Politikqualle]

die leute einsperren, bis sie freiwillig nach hause fahren. .. wohl noch nicht gebildet :

.. deshalb schiebt unsere Regierung nicht ab ...

gerade wurde in den Nachrichten gezeigt , wie tausende Menschen in Tunesien auf die Straße gehen um gegen die Rücknahme von Tunesiern aus Deutschland zu protestieren ..
die Leute sind auf die Straße gegangen , weil sie diese kriminellen Tunesier nicht haben wollen : es sind Terroristen , Dschihadisten und Verbrecher , wir wollen die nicht in unserem Land ..
.. in den deutschen Informationen ist darüber nichts zu finden...
.. nur hier eine kleine Notiz :

... Wieder protestieren rund tausend gegen Rückkehr .. Auf der Kundgebung in Tunis riefen sie Parolen wie "Keine Rückkehr, keine Freiheit für grausame Banden". Nach Angaben der Behörden haben sich rund dreitausend Tunesier militanten Gruppen wie der IS-Terrormiliz in Syrien, dem Irak und Libyen angeschlossen. Davon seien 800 bereits zurückgekehrt....

[Politikqualle]

Es ist alles nur Gedöns, um im Wahljahr die AFD niederzuhalten. Alles postfaktisches Lügengeschwätz. Wenn die Hexe wiedergewählt ist, geht es erst richtig los.
.. so sieht es aus .. du hast absolut Recht ...

[Coriolanus]

Some 1,000 people took to the streets of Tunis, Sunday, to protest against the repatriation of Tunisian nationals who are alleged to have ties to militant organisations or have participated in combat activities in the Middle East.

https://pbs.twimg.com/media/C1qLmOfWgAAvLLL.jpg


https://www.youtube.com/watch?v=nizw2PN_dyw

[Amnesix]

Man könnte auf den Gedanken kommen, die haben ihre Kriminellen hierher entsorgt. Ich vermisse das Plakat "Deutschland ist nicht die abfall der Welt".

[Hans Huckebein]

Die sind ja hier nicht vom himmel gefallen!

Also zurück nach griechenland, bulgarien oder wo immer her sie eingereist sind....ende ,aus, basta;

[Merkelraute]

Wenn man Herrn Oppermann Glauben schenken darf, hätte De Maiziere längst Gefährder des Landes verweisen können, wenn er nur wollte. Wenn das wahr ist, ein starkes Stück!
Ja, das ist wahr ! Für die Abschiebung sind die Ausländerbehörden der Bundesländer zuständig und wenn die nicht arbeiten, wie sie sollen, kann der Bund per Bundeszwang die Ausländerbehörden dementsprechend anweisen, die Ausweisungen vorzunehmen.

[KALTENBORN]

Deutschland braucht Gefährder!!!! Ganz dringend!!!!!
Vor allem braucht es zumindest den Mantel der Gefährdung. Schliesslich will das Werk für die "Sicherheit" anständig begründet sein.

[opppa]

Ja, das ist wahr ! Für die Abschiebung sind die Ausländerbehörden der Bundesländer zuständig und wenn die nicht arbeiten, wie sie sollen, kann der Bund per Bundeszwang die Ausländerbehörden dementsprechend anweisen, die Ausweisungen vorzunehmen.

Wenn man sich auf den Standpunkt stellt, daß jede Person, die hier einreisen will, zuständig dafür ist, ihre Identität nachzuweisen, ist die Abweisung von Personen, die das nicht (wollen....äh) können, kein Problem.

Wenn man sich allerdings selbst diese Nachweispflicht - um Beschäftigung für gelangweilte Beamte zu schaffen - auf Auge drückt und dazu noch allen, die diesen Nachweis nicht erbringen (wollen....äh) können, Gelegenheit gibt, sich jedem Zugriff zu entziehen, schafft man zwar Arbeitstellen bei den Beamten. aber sonst nur Probleme.

Ihr könnt ja alle mal versuchen, ohne Ausweispapiere in andere Länder einzureisen und dort die Behörden dreimal raten lassen, wo ihr herkommt!

:aggr:

[Bruddler]

Wenn man Herrn Oppermann Glauben schenken darf, hätte De Maiziere längst Gefährder des Landes verweisen können, wenn er nur wollte. Wenn das wahr ist, ein starkes Stück!


Streit um Sicherheit

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warf dem Innenminister vor, das bestehende rechtliche Instrumentarium gegen Terrorverdächtige nicht auszuschöpfen. "Auch Thomas de Maizière kann Gefährder bei Terrorismusverdacht mit einer Abschiebungsanordnung sofort abschieben. Er hat es aber noch nie getan", sagte er der "Welt am Sonntag". Ausreisepflichtige Asylbewerber, die als Gefährder gelten, müssten in Gewahrsam genommen werden. "Wenn ihre Abschiebung an fehlenden Papieren scheitert, müssen diese schnell beschafft werden."

http://www.focus.de/politik/deutschl...d_6462698.html




Ein SPD-Onkel wirft einem CDU-Onkel vor, nicht schnell genug abzuschieben ... wenn das mal keine Nachricht ist. Sonst werfen die denen doch vor, es könne denen nicht schnell genug gehen. Das einzig Positive an Politik ist, dass sie von Grund auf verlogen ist. Da stelle sich mal einer vor, die würden uns alle die Wahrheit erzählen ... die Lügen sind schon katastrophal genug.

Ich hoffe nur, der Wähler wird bei der nächsten Bundestagswahl die VOLKSVERARSCHUNG zu "würdigen" wissen... :hi:

[Bruddler]

Ja, das ist wahr ! Für die Abschiebung sind die Ausländerbehörden der Bundesländer zuständig und wenn die nicht arbeiten, wie sie sollen, kann der Bund per Bundeszwang die Ausländerbehörden dementsprechend anweisen, die Ausweisungen vorzunehmen.
Für alle, die es nicht wissen:
Im rot-rot-grünen Berlin wird so gut wie niemand abgeschoben !

[Bruddler]

Deutschland braucht Gefährder!!!! Ganz dringend!!!!!

Wie der User Helgoland bereits schrub - Unter der Berliner Glaskuppel wimmelt es von Gefährdern ! :basta:

[Suedwester]

Die sind ja hier nicht vom himmel gefallen!

Also zurück nach griechenland, bulgarien oder wo immer her sie eingereist sind....ende ,aus, basta;


Das waere nur eine halbherzige Verschiebung des Problems.
Besser dahin schicken, wo sie laut eigenen (wahren/ falschen) Angaben oder mitgefuehrten
(echten/ falschen) Ausweispapieren herstammen. Wieso sollten BRD-Behoerden jemandem
beweisen muessen, wer er ist, woher er stammt ?

Wer meint, ein Recht zu haben, hier zu leben und schon mit Luegen und Betrug
beginnt, hat dieses Recht verwirkt.

[autochthon]

Wie der User Helgoland bereits schrub - Unter der Berliner Glaskuppel wimmelt es von Gefährdern ! :basta:

Schrub ist dufte!

Ja. Seinen Beitrag hatte ich auch begruent. Das kommt gut hin.

[Würfelqualle]

Für alle, die es nicht wissen:
Im rot-rot-grünen Berlin wird so gut wie niemand abgeschoben !

Richtig. Hauptaugenmerk ist die Gefahr von Räääächts und Toiletten für keinerlei Geschlechtertrennung.

Mal sehen, was der links, rot, grün versiffte Senat in Berlin in ein paar Jahren abliefert.

[Bruddler]

Richtig. Hauptaugenmerk ist die Gefahr von Räääächts und Toiletten für keinerlei Geschlechtertrennung.

Mal sehen, was der links, rot, grün versiffte Senat in Berlin in ein paar Jahren abliefert.

Man sollte ihnen den Geldhahn (Länderfinanzausgleich) zudrehen ! :basta:

[Politikqualle]

Für alle, die es nicht wissen:
Im rot-rot-grünen Berlin wird so gut wie niemand abgeschoben ! .. und in all` den anderen Ländern auch wo ROT die Mehrheit bildet ..

[Bruddler]

.. und in all` den anderen Ländern auch wo ROT die Mehrheit bildet ..

NRW bspw.

[Politikqualle]

.. deshalb schiebt unsere Regierung nicht ab ...

gerade wurde in den Nachrichten gezeigt , wie tausende Menschen in Tunesien auf die Straße gehen um gegen die Rücknahme von Tunesiern aus Deutschland zu protestieren ..
die Leute sind auf die Straße gegangen , weil sie diese kriminellen Tunesier nicht haben wollen : es sind Terroristen , Dschihadisten und Verbrecher , wir wollen die nicht in unserem Land ..
.. in den deutschen Informationen ist darüber nichts zu finden...
.. nur hier eine kleine Notiz :

... Wieder protestieren rund tausend gegen Rückkehr .. Auf der Kundgebung in Tunis riefen sie Parolen wie "Keine Rückkehr, keine Freiheit für grausame Banden". Nach Angaben der Behörden haben sich rund dreitausend Tunesier militanten Gruppen wie der IS-Terrormiliz in Syrien, dem Irak und Libyen angeschlossen. Davon seien 800 bereits zurückgekehrt....

[Politikqualle]

NRW bspw. .. die haben doch den Terroranschlag in Berlin erst ermöglicht ..

[BlackForrester]

Wenn man Herrn Oppermann Glauben schenken darf, hätte De Maiziere längst Gefährder des Landes verweisen können, wenn er nur wollte. Wenn das wahr ist, ein starkes Stück!


Was der gute Oppermann verschweigt - der Bund kann gar nicht abschieben, das können nur die Länder und nun braucht man sich nicht mehr zu wundern...in Bayern ist die Zahl - gemessen am Rest der Republik - hoch, dafür in den restlichen Bundesländern verschwindend gering (teilweise erreicht man gerade einmal eine dreistellige Zahl).

[BlackForrester]

Wenn man sich allerdings selbst diese Nachweispflicht - um Beschäftigung für gelangweilte Beamte zu schaffen - auf Auge drückt und dazu noch allen, die diesen Nachweis nicht erbringen (wollen....äh) können, Gelegenheit gibt, sich jedem Zugriff zu entziehen, schafft man zwar Arbeitstellen bei den Beamten. aber sonst nur Probleme.



Dazu ein typisches Possenspiel.
In Berlin wurde ein Libanese, Mitglied eines der arabischen Verbrecherclans welche in Berlin regieren, NICHT abgeschoben, weil man diesen Menschen mangels Papiere nicht abschieben konnte. Nach nunmehr mehr als einem Jahrzehnt kommt nun der Gag - man hat diesem Menschen nun die deutsche Staatsbürgerschaft ausgestellt - so zumindest die Aussage in einem ARD-Bericht über die arabischen Verbrecherclans in Berlin.

[Esreicht!]

Hallo,

Kotzdemir wartet mit einem hanebüchenen Vorschlag auf:





http://p5.focus.de/img/fotos/crop6227113/9104874686-cv21_9-w630-h270-oc-q75-p5/urn-newsml-dpa-com-20090101-161118-99-234575-large-4-3.jpg

"Man muss klug vorgehen"
Özdemir fordert Visa-Erleichterung für Maghreb-Staaten
09.01.2017, 09:03 | 01:10 Min. | FOCUS Online/Wochit

In der Debatte um die Anerkennung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer hat der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir unter anderem Visa-Erleichterungen gefordert, damit sich im Gegenzug die Maghreb-Staaten in der Frage der Rücknahme abkommen bewegen.

"Wenn man möchte, dass sich Marokko, Algerien und Tunesien bewegen, muss man klug vorgehen und im Gegenzug beispielsweise Handels- und Visaerleichterungen und Stipendien im Angebot haben, damit endlich Bewegung ins Spiel kommt", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

Niemand bezweifle, dass Menschen ohne jede Bleibeperspektive aus den drei Maghreb-Staaten Deutschland wieder verlassen müssten, sagte Özdemir. "Der beste Weg dafür sind nach Meinung aller Experten Rücknahmeabkommen....


http://www.focus.de/politik/videos/man-muss-klug-vorgehen-oezdemir-fordert-visa-erleichterung-fuer-maghreb-staaten_id_6464771.html

Klug sieht anders aus. Zunächst ist Özdemir aus Deutschland rauszuprügeln und damit dieses Islamisierer-U-Boot in Deutschland zu stoppen!

Und dann sind Reiseverbote in die Maghreb-Staaten auszusprechen, wie es Putin nach dem Flugzeug-Abschuß durch die Türken über Syrien machte! Hier gehts um Summen, auf die diese Länder nicht verzichten können und wollen.Im übrigen kam die Einreisebewilligung aus Tunesien für Amri einen Tag vor dem Terrorakt!


kd

[Valdyn]

Versteh ich nicht, also werden die illegalen zurückgenommen und mit gültigem Visa direkt wieder losgeschickt oder wie nun? Sind die Grünen eigentlich nur zugedröhnt?

[Würfelqualle]

Versteh ich nicht, also werden die illegalen zurückgenommen und mit gültigem Visa direkt wieder losgeschickt oder wie nun? Sind die Grünen eigentlich nur zugedröhnt?

Ja so ungefähr und Andere, die bisher nicht nach Buntland durften, dürfen nun legal in das Land, dessen Grenzen nur mit roten Flatterband geschützt werden.

[Maggie]

Was der gute Oppermann verschweigt - der Bund kann gar nicht abschieben, das können nur die Länder und nun braucht man sich nicht mehr zu wundern...in Bayern ist die Zahl - gemessen am Rest der Republik - hoch, dafür in den restlichen Bundesländern verschwindend gering (teilweise erreicht man gerade einmal eine dreistellige Zahl).

Ist das auch bei Gefährdern so?

[BlackForrester]

Ist das auch bei Gefährdern so?


Ich wüsste nun nicht, dass da ein Unterschied gemacht würde - sprich, es sind immer die Länder zuerst am Zuge.

[Valdyn]

Ja so ungefähr und Andere, die bisher nicht nach Buntland durften, dürfen nun legal in das Land, dessen Grenzen nur mit roten Flatterband geschützt werden.

Verstehe....

57713

[Maggie]

Neue Abschiebung von afganischen Asylbetrügern heute Abend geplant.


Gegen die offenbar bevorstehende erneute Sammelabschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan regt sich Widerstand. Eine Rückkehr "in Sicherheit und Würde" sei dorthin nicht gewährleistet, sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch der Paritätische Wohlfahrtsverband wandte sich gegen die Abschiebung, die noch am Montagabend über die Bühne gehen könnte.

Unbestätigten Berichten zufolge ist die neue Sammelabschiebung von Afghanen für Montagabend vom Frankfurter Flughafen aus geplant. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland prüfte die Regierung in Kabul die angeblich von Deutschland angemeldeten 50 ausreisepflichtigen afghanischen Flüchtlinge auf ihre Identität.

Dabei handele es sich zum Teil um Straftäter, ansonsten um allein reisende oder alleinstehende Männer, die vor allem aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen kommen sollen. Für Montagabend wurden Proteste gegen die Abschiebung in Frankfurt erwartet.

"Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR hat...
https://www.welt.de/newsticker/news1/article161436201/Erwartete-neue-Sammelabschiebung-nach-Afghanistan-stoesst-auf-Widerstand.html


http://www.fnp.de/rhein-main/Naechste-Sammelabschiebung-geplant-Proteste-am-Flughafen;art1491,2438102

[Politikqualle]

.
.. mal so nebenbei :

.
. Afghanistan-Abschiebung kostet 350 000 Euro
Kabul - Am Dienstag wurden 25 afghanische Staatsangehörige mit einem Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben.
Mit an Bord des Flugzeugs waren 79 Polizisten, ein Dolmetscher, Ärzte, drei Mitglieder einer Anti-Folter-Kommission und ein Beamter der EU-Grenzwache "Frontex". Das bedeutet: Jeder Abschiebe-Passagier hatte drei Aufpasser.

Der Aufwand ist gewaltig. Nach BILD-Informationen belaufen sich die Kosten für diesen einen Flug auf 350000 Euro. Pro abgelehnten Asylbewerber ergeben sich Ticketpreise von 14000 Euro.
Der Innenexperte Stephan Mayer (43, CSU): "Abschiebungen sind sehr teuer. Aber es ist gutinvestiertes Geld!" Unter den 25 afghanischen Männern waren auch sieben vorbestrafte Kriminelle.

.. wenn nun 1 Million Asylschmarotzer abgeschoben werden sollen , dann kostet das .... rechne rechne rechne .. :crazy:

[FaustDick]

.
.. mal so nebenbei :

.
. Afghanistan-Abschiebung kostet 350 000 Euro
Kabul - Am Dienstag wurden 25 afghanische Staatsangehörige mit einem Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben.
Mit an Bord des Flugzeugs waren 79 Polizisten, ein Dolmetscher, Ärzte, drei Mitglieder einer Anti-Folter-Kommission und ein Beamter der EU-Grenzwache "Frontex". Das bedeutet: Jeder Abschiebe-Passagier hatte drei Aufpasser.

Der Aufwand ist gewaltig. Nach BILD-Informationen belaufen sich die Kosten für diesen einen Flug auf 350000 Euro. Pro abgelehnten Asylbewerber ergeben sich Ticketpreise von 14000 Euro.
Der Innenexperte Stephan Mayer (43, CSU): "Abschiebungen sind sehr teuer. Aber es ist gutinvestiertes Geld!" Unter den 25 afghanischen Männern waren auch sieben vorbestrafte Kriminelle.

.. wenn nun 1 Million Asylschmarotzer abgeschoben werden sollen , dann kostet das .... rechne rechne rechne .. :crazy:

Man könnte es sicherlich auch wesentlich billiger haben, aber dazu fehlt in diesem Land schlicht und ergreifen der Wille. Wenn man 79 Polizisten für 25 Personen braucht, dann stimmt doch da irgendetwas nicht. Wenn ein Gefängnis 1000 Insassen hat, bewacht man die ja auch nicht mit 3000 Wachmänner. Mit etwas Handlungsfreiheit und dem richtigen "Werkzeug", so wie den Mut den "Schutzsuchenden" auch mal Handschellen und Fußfesseln anzulegen, reichen sicherlich auch 5 Beamte für 25 Personen. Das Geilste ist ja noch, dass einer von diesen 25 Personen wieder mit zurückgenommen werden musste, weil ihm Afgahnistan die Einreise verwehrt hat. Dieser Staat hat wirklich null Durchsetzungsfähigkeit und lässt sich auf der Nase herumtanzen wie de letzte Volltrottel. Präsentiert er sich weiterhin so schwach wird er zweifelsohne untergehen, denn ein derartig schwacher Staat ist nie und nimmer überlebensfähig!

[Souvenir]

Auf den Flughäfen wird es immer schlimmer:

Quelle:

Londoner Flughafen von Asyl-Aktivisten lahmgelegt (http://www.krone.at/welt/londoner-flughafen-von-asyl-aktivisten-lahmgelegt-protestaktion-story-561836)

Aus Protest gegen die Abschiebung von rund 100 abgelehnten Asylwerbern, die mittels Charterflug nach Nigeria und Ghana zurückgebracht werden sollten, hat am Dienstagabend etwa ein Dutzend Aktivisten eine Landebahn des Londoner Flughafens Stansted blockiert.

Das sind doch echte Menschenfreunde! Die blöden Touristen können doch mal warten, wenn dagegen protestiert wird, dass Leute, denen kein Aufenthaltsrecht gewährt wurde, abgeschoben werden.

Den Aktivisten, die den Organisationen "End Deportations, "Lesbians and Gays Support the Migrants" und "Plane Stupid" angehören, war es gelungen, die Sicherheitskontrollen des Flughafens zu umgehen. Auf der Landebahn angekommen, ketteten sie sich aneinander und skandierten Parolen wie "Stop deportation, no borders, no nations"

Vielleicht könnten diese Herrschaften gleich mit nach Afrika fliegen, wenn sie sich von europäischen Gesetzen gestört fühlen?

[wtf]

Den Aktivisten, die den Organisationen "End Deportations, "Lesbians and Gays Support the Migrants" und "Plane Stupid" angehören, war es gelungen, die Sicherheitskontrollen des Flughafens zu umgehen. Auf der Landebahn angekommen, ketteten sie sich aneinander und skandierten Parolen wie "Stop deportation, no borders, no nations"

Demnächst dann Lesbian and Gay Roof Jumping against Racism. Gesicht zeigen gegen Rechts!

58666

[Bolle]

Demnächst dann Lesbian and Gay Roof Jumping against Racism. Gesicht zeigen gegen Rechts!

58666

Er sollte versuchen mit dem Kopf zuerst aufzuschlagen! Dann hat er es schneller hinter sich. Ist natürlich nicht einfach mit auf dem Rücken gebundenen Händen...... Christ, Jeside, Schiite?
Was für ein barbarisches Gesindel!

[latinroad]

Wieder einmal werden kaum Flüchtlinge abgeschoben hier z.B. Afghanen:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169979027/Geringes-Abschieberisiko-Kaum-ein-Afghane-reist-freiwillig-aus.html


Warum werden diese nicht in das nächste Flugzeug gesetzt und ab zurück ! Ganz einfach ! Für unser Politiker wohl nicht ! Es lang so langsam mit dieser Rechtsbeugung !!

[nurmalso2.0]

Geht`s noch? Gericht ordnet Rückholung eines abgeschobenen "Flüchtlings" aus Afghanistan nach Deutschland an. Peinlich, den der Afghane hatte bereits in Bulgarien einen Asylantrag gestellt. Die deutschen Behörden haben sich in diesem Verfahren wieder einmal blamiert und der lachende Dritte, für den nun für den Rest seines Lebens der Deutsche aufkommen muss, ist der "Flüchtling".


Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) muss einen 23-jährigen Afghanen, den es rechtswidrig aus Tübingen nach Bulgarien abgeschoben hat, zurückholen. Und zwar auch aus Afghanistan, denn dort ist er inzwischen – und das alles andere als freiwillig. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen ordnete am Dienstag an, dass das Bundesamt den Mann unverzüglich zurückzubringen habe.

Hasmatullah F. kam im Juni nach Deutschland und beantragte Asyl. Er war wie die meisten anderen zu dieser Zeit über die Balkanroute gekommen. In Serbien hatte ihn aber die Polizei aufgegriffen und an die bulgarische Grenze gebracht. Drei Tage später entdeckte ihn auch in Bulgarien die Polizei. F. wurde inhaftiert und, so berichtete er später, im Gefängnis gezwungen, seinen Fingerabdruck auf ein Papier zu setzen. Vermutlich handelte es sich dabei um einen Asylantrag. Die Polizei ließ ihn danach laufen, und der 23-Jährige schaffte es bis nach Deutschland.




Gegen diese Abschiebung protestierten umgehend einige Tübinger Flüchtlingsorganisationen Wie mich diese "Organisationen" ankotzen kann ich gar nicht beschreiben.

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/fluechtlinge_-gericht-ordnet-rueckholaktion-aus-afghanistan-an-16291723.html

[opppa]

Die Flüchtlinge werden nicht abgeschoben, weil sich die deutsche Justiz intensiver um Gründe, sie nicht abzuschieben, bemüht, als um Gründe für Abschiebung!

Man sollte den Juristen einfach mal verklickern, daß bei Abschiebungen der Grundsatz "in dubio pro reo" nicht gilt, weil es bei Abschiebungen keine Angeklagten gibt!

:aggr:

[Jodlerkönig]

man will sie nicht abschieben! das läuft einer gewollten umvolkung völlig entgegen!

[Chandra]

Wieder einmal werden kaum Flüchtlinge abgeschoben hier z.B. Afghanen:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169979027/Geringes-Abschieberisiko-Kaum-ein-Afghane-reist-freiwillig-aus.html


Warum werden diese nicht in das nächste Flugzeug gesetzt und ab zurück ! Ganz einfach ! Für unser Politiker wohl nicht ! Es lang so langsam mit dieser Rechtsbeugung !!

Dann hätten die Gerichte und Anwälte ja kaum mehr was zu tun , würden in die Arbeitslosigkeit fallen und womöglich unter starken Depressionen leiden:D
Willst Du das ? :haha:

[Leberecht]

[QUOTE=opppa;9240476]Die Flüchtlinge werden nicht abgeschoben, weil sich die deutsche Justiz intensiver um Gründe, sie nicht abzuschieben, bemüht, als um Gründe für Abschiebung!/QUOTE]

Bei Meldungen zu vollzogenen Abschiebungen achte man darauf, ob die Zahl der tatsächlich Abgeschobenen deutlich benannt wird. Nach meinem Eindruck bleibt sie meist unter sprachlichem Geschwurbel versteckt.

[Politikqualle]

Wieder einmal werden kaum Flüchtlinge abgeschoben hier z.B. Afghanen: Warum werden diese nicht in das nächste Flugzeug gesetzt und ab zurück ! !! .. du Witzbold , schau dir die Länder an die GRÜN/ROT regiert werden , gestern in Halle/Saale am Flughafen , große Demo gegen Abschiebung von Asylschmarotzer ... warum die Polizei diesen Demonstranten nicht die Schädeldecke einschlägt ist mir ein Rätsel ..

[nurmalso2.0]

Wieder einmal werden kaum Flüchtlinge abgeschoben hier z.B. Afghanen:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169979027/Geringes-Abschieberisiko-Kaum-ein-Afghane-reist-freiwillig-aus.html


Warum werden diese nicht in das nächste Flugzeug gesetzt und ab zurück ! Ganz einfach ! Für unser Politiker wohl nicht ! Es lang so langsam mit dieser Rechtsbeugung !!

Und wenn sie abgeschoben werden, werden sie wieder zurück geholt:
Geht`s noch? Gericht ordnet Rückholung eines abgeschobenen "Flüchtlings" aus Afghanistan nach Deutschland an. Peinlich, den der Afghane hatte bereits in Bulgarien einen Asylantrag gestellt. Die deutschen Behörden haben sich in diesem Verfahren wieder einmal blamiert und der lachende Dritte, für den nun für den Rest seines Lebens der Deutsche aufkommen muss, ist der "Flüchtling".



Wie mich diese "Organisationen" ankotzen kann ich gar nicht beschreiben.

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/fluechtlinge_-gericht-ordnet-rueckholaktion-aus-afghanistan-an-16291723.html

[Kaktus]

.. du Witzbold , schau dir die Länder an die GRÜN/ROT regiert werden , gestern in Halle/Saale am Flughafen , große Demo gegen Abschiebung von Asylschmarotzer ... warum die Polizei diesen Demonstranten nicht die Schädeldecke einschlägt ist mir ein Rätsel ..
150 Demonstranten sind eine "grosse Demo"? Warum sollten die Polizisten die Schädel einschlagen? Sie nehmen ihr im GG verankertes Recht auf freie Meinungsäusserung in Anspruch. Bestenfalls könnten sie wegen einer nicht angemeldeten Demo belangt werden. Den Schädel einschlagen? Das wäre zudem eine unverhältnismässige Handlung.
Bei dir scheinen gerade ein paar Sicherungen durchzubrennen.
In meinen Augen sind 150 Hansels, die gegen die Abschiebungen ein Furz im Wind. Würde die Polizei darauf mit Härte reagieren, dann hätten diese Demonstranten genau die mediale Aufmerksamkeit, die sie erstreben. Sicher waren die Handys für diesen Fall schon gezückt, um Fotos zu machen.

Das Argument, dass kürzlich dort ca. 250 Leute durch Bomben umgekommen sind, und deshalb nicht abgeschoben werden kann, ist in meinen Augen nicht stichhaltig. Nicht alle Regionen Afghanistan sind von solchen Anschlägen betroffen. In Europa finden an allen Ecken und Enden Anschläge von angeblichen islamischen Terroristen statt. Deshalb gb es noch nicht mal Reisewarnungen (nur Empfehlungen)

[Politikqualle]

Warum sollten die Polizisten die Schädel einschlagen? Sie nehmen ihr im GG verankertes Recht auf freie Meinungsäusserung in Anspruch. Bestenfalls könnten sie wegen einer nicht angemeldeten Demo belangt werden. Den Schädel einschlagen? Das wäre zudem eine unverhältnismässige Handlung. .. da gebe ich dir ja Recht .. nimm es mal mit etwas mehr Sarkasmus ..

[Deutschmann]

Wieder einmal werden kaum Flüchtlinge abgeschoben hier z.B. Afghanen:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169979027/Geringes-Abschieberisiko-Kaum-ein-Afghane-reist-freiwillig-aus.html


Warum werden diese nicht in das nächste Flugzeug gesetzt und ab zurück ! Ganz einfach ! Für unser Politiker wohl nicht ! Es lang so langsam mit dieser Rechtsbeugung !!

Hast du nicht mitbekommen? Da gabs doch letztens einen richtigen Medienrummel um 12 abgeschobene Afghanen. Sorry - mitgeflogen sind nur 8. Die anderen 4 waren verhindert.

[Souvenir]

Hast du nicht mitbekommen? Da gabs doch letztens einen richtigen Medienrummel um 12 abgeschobene Afghanen. Sorry - mitgeflogen sind nur 8. Die anderen 4 waren verhindert.

oder sie werden sogar wieder gemütlich zu uns zurück geflogen

Manchmal kann man es wirklich gar nicht glauben

Quelle:
Deutschland muss abgeschobenen Afghanen zuruckholen | WAZ.de | Politik (http://www.waz.de/politik/bamf-muss-afghanen-nach-fehler-bei-abschiebung-zurueckholen-id212348171.html)

Das ist ein Urtleil unseres ausländerfreundlichen Rechtsstaates.

Er wird zurückgeholt, um ihn dann in einem gültigen Asylverfahren nach Bulgarien abzuschieben.
Bulgarien wird ihn dann endgültig abschieben.
So geht das.

Oder er bleibt einfach hier und wird geduldet.

Bis das von der Schwampel-Koalition konzipierte Fachkräftesicherungsgesetz in Kraft tritt.

Dann kommt die Falco-:Frage:

Wos is er denn, wos hat er denn, was kann er denn,
wos mocht er denn, wos red er denn, wer glaubt er, dass er is.

Bei 7x richtig, darf er hierbleiben.

[Souvenir]

Dusseldorfer Richter kritisieren lasche Abschiebepraxis im Fall "Bivsi" - WZ.de (http://www.wz.de/lokales/duesseldorf/duesseldorfer-richter-kritisieren-lasche-abschiebepraxis-im-fall-bivsi-1.2637612)

Nun hat sich der NRW-Grünen-Chef Felix Banaszak auch mal dazu geäußert und kritisiert den Präsidenten des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.

Grüner wirft Richter „Diffamierung“ von Bivsis Familie vor (https://www.welt.de/politik/deutschland/article174433682/Umstrittene-Asylentscheidung-Gruener-wirft-Richter-Diffamierung-von-Bivsis-Familie-vor.html)

Der Grünen-Politiker betonte, dass der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen einstimmig und fraktionsübergreifend für die Rückkehr der gesamten Familie votiert habe: „Der Petitionsausschuss hat Verfassungsrang. Unser Grundgesetz sieht explizit vor, dass im Einzelfall auch außergerichtliche Lösungen gefunden werden können.“

Deshalb finde er es gefährlich, „wenn ein Gerichtspräsident beklagt, dass der Petitionsausschuss seine Arbeit macht“.

Leider hat sich Herr Banaszak nicht umfassend über die Befugnisse des Petitionsausschuss informiert, denn er darf Gerichtsurteile nicht rückgängig machen

Quelle: *klick (https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Land_und_Landtag/kontrollfunktion_petitionsausschu.jsp)*

Das ist nicht das erste Mal, dass jemand von den Grünen meint, man könne sich einfach über bestehendes Recht hinwegsetzen. Wenn es der vermeintlich guten Sache dient, dann ist Grundgesetz, dann sind Gerichtsurteile egal

[Leberecht]

Deutschland braucht Gefährder!!!! Ganz dringend!!!!!
Gefährder als Strohhalm für Deutschlands Rettung - ein Szenarium, das ganz sicher noch kein Deutscher jemals jemals geträumt hat.

[WikingerWolf]

So geht Abschiebung heute:

Am Beispiel der 3 ALI‘s aus dem Landkreis Goslar in Niedersachsen, der Heimatstadt von
Sigmar Gabriel...
https://www.landkreis-goslar.de/index.phtml?sNavID=1749.151&La=1

Wir haben hier Vater Ali geboren am 01. Januar 1972
https://www.landkreis-goslar.de/media/custom/94_4413_1.PDF?1521696383
wobei sein Geburtstag mit einer Chance von eins zu 365 unbekannt sein dürfte, deswegen nimmt man bei Ausländern, wo der Geburtstag unbekannt ist pauschal immer den 1. Januar an

Und seine beiden Söhne, die auch Ali heißen:
Der Erstgeborene Sohn Ali, geboren am o8. März 2006
https://www.landkreis-goslar.de/media/custom/94_4412_1.PDF?1521696216

Und seit zwei Jahre jüngerer Bruder Ali, geboren am 12. August 2008
https://www.landkreis-goslar.de/media/custom/94_4411_1.PDF?1521696041

Aus den beiden öffentlichen Zustellungen wissen wir auch ganz genau, wo die beiden Söhne geboren wurden, nämlich in Saudi Arabia.

Interessanterweise trage noch alle drei öffentlichen Zustellung des Landkreises Goslar das gleiche Aktenzeichen.

Die Frau, die diese öffentlichen Zustellung heute ins Internet gegeben hat, arbeitet in der Abteilung des Landkreises Goslar für Ausländerangelegenheiten.

Vater Ali ist mit seinen zwei Söhnen untergetaucht, Und der Brief der Stadt, beziehungsweise des Landkreises Goslar hatte diesen nicht mehr erreicht, und kam somit als unzustellbar zurück an den Landkreis Goslar, worauf der Landkreis Goslar nun diese öffentliche Zustellung in die Wege geleitet hatte, damit die Schriftstücke rechtswirksam zugestellt werden können.

Das ist du mal so in Deutschland.

Der Vater Ali Hat nun das Recht, Dagegen Widerspruch, beziehungsweise Einspruch einzulegen binnen einer Frist von ungefähr zwei Wochen. Wenn diese Frist abgelaufen ist, gelten die drei Schriftstücke als juristisch zugestellt, und erwachsen in Rechtskraft. Das heißt also auch, dass dann vollstreckt werden kann, da der Vater Ali dann keine Rechtsmittel mehr einlegen kann.

Weil Vater Ali aber nicht erreichbar ist, bedient sich der Landkreis Goslar hier der öffentlichen Zustellung.

https://www2.pic-upload.de/img/35040251/E2FCE6DE-FCE3-4BE1-BB5B-C7C18C38095F.jpg


https://www2.pic-upload.de/img/35040263/C128F179-27EE-4456-ACEE-AECCAD49D226.jpg


https://www2.pic-upload.de/img/35040274/89027E4D-1D01-40DC-A931-CEED4DFEE41F.jpg


https://www2.pic-upload.de/img/35040288/17E05E62-CB69-4107-AD4E-CDEC75147F7F.jpg

[Querfront]

Über was genau willst du diskutieren :?

[WikingerWolf]

Über was genau willst du diskutieren :?

Dass diese Praxis lächerlich ist.

Wenn ich als staat abschieben möchte, dann kündige ich das nicht vorher an, sondern komme früh morgens mit dem Abholkommando, gebe den betreffenden 15 Minuten Zeit ihre nötigsten Klamotten inklusive Zahnbürste einzupacken, und dann geht auch schon die Schiebe-Tür des polizei VW Bus T6 auf,
Und die Betroffenen erhalten eine kostenlose Taxifahrt ins nächste Hotel „ Bed and Breakfast” mit Voll automatischen Zimmerservice der von außen öffnenden klinken....

Die Betroffenen hätten dann von mir noch ein oder zwei gemütliche Übernachtungen im Abschiebegefängnis genießen können, inklusive deutscher Gast Freundlichkeit was das Essen anbetrifft, wobei es hier traditionsgemäß Schweinebraten geben würde, und dann nach ein oder zwei Tagen ins nächste Flugzeug deren Heimatländern und guten Heimflug.

Da brauche ich nicht im Internet ein solches schwarzes Brett kreieren, dass wenn die Betroffenen das lesen, nachts vor lauter Lachen nicht in den Schlaf kommen können über diese Kuschelnachrichten im Internet.

[opppa]

So geht Abschiebung heute:

Am Beispiel der 3 ALI‘s aus dem Landkreis Goslar in Niedersachsen, der Heimatstadt von
Sigmar Gabriel...
https://www.landkreis-goslar.de/index.phtml?sNavID=1749.151&La=1

Wir haben hier Vater Ali geboren am 01. Januar 1972
https://www.landkreis-goslar.de/media/custom/94_4413_1.PDF?1521696383
wobei sein Geburtstag mit einer Chance von eins zu 365 unbekannt sein dürfte, deswegen nimmt man bei Ausländern, wo der Geburtstag unbekannt ist pauschal immer den 1. Januar an

Und seine beiden Söhne, die auch Ali heißen:
Der Erstgeborene Sohn Ali, geboren am o8. März 2006
https://www.landkreis-goslar.de/media/custom/94_4412_1.PDF?1521696216

Und seit zwei Jahre jüngerer Bruder Ali, geboren am 12. August 2008
https://www.landkreis-goslar.de/media/custom/94_4411_1.PDF?1521696041

Aus den beiden öffentlichen Zustellungen wissen wir auch ganz genau, wo die beiden Söhne geboren wurden, nämlich in Saudi Arabia.

Interessanterweise trage noch alle drei öffentlichen Zustellung des Landkreises Goslar das gleiche Aktenzeichen.

Die Frau, die diese öffentlichen Zustellung heute ins Internet gegeben hat, arbeitet in der Abteilung des Landkreises Goslar für Ausländerangelegenheiten.

Vater Ali ist mit seinen zwei Söhnen untergetaucht, Und der Brief der Stadt, beziehungsweise des Landkreises Goslar hatte diesen nicht mehr erreicht, und kam somit als unzustellbar zurück an den Landkreis Goslar, worauf der Landkreis Goslar nun diese öffentliche Zustellung in die Wege geleitet hatte, damit die Schriftstücke rechtswirksam zugestellt werden können.

Das ist du mal so in Deutschland.

Der Vater Ali Hat nun das Recht, Dagegen Widerspruch, beziehungsweise Einspruch einzulegen binnen einer Frist von ungefähr zwei Wochen. Wenn diese Frist abgelaufen ist, gelten die drei Schriftstücke als juristisch zugestellt, und erwachsen in Rechtskraft. Das heißt also auch, dass dann vollstreckt werden kann, da der Vater Ali dann keine Rechtsmittel mehr einlegen kann.

Weil Vater Ali aber nicht erreichbar ist, bedient sich der Landkreis Goslar hier der öffentlichen Zustellung.

https://www2.pic-upload.de/img/35040251/E2FCE6DE-FCE3-4BE1-BB5B-C7C18C38095F.jpg


https://www2.pic-upload.de/img/35040263/C128F179-27EE-4456-ACEE-AECCAD49D226.jpg


https://www2.pic-upload.de/img/35040274/89027E4D-1D01-40DC-A931-CEED4DFEE41F.jpg


https://www2.pic-upload.de/img/35040288/17E05E62-CB69-4107-AD4E-CDEC75147F7F.jpg

Ich halte es für (eine dämliche Ausrede....äh) einfache Unterstellung, daß sich der derzeitige Aufenthaltsort der Personen nicht im Geltungsbereich des Grundgesetzes befindet. Wäre der Aufenthalt nicht im Ausland, könnte jemand auf die Schnapsidee kommen und die Behörde ermuntern, den Aufenthalt - egal unter welcher Identität - zu ermitteln.

Das Geburtsdatum 1.1. xxxx (vieler Türken) resultiert daraus, daß viele Kinder erst nachträglich in einer Sammelmeldung beim Amt angemeldet werden. Schließlich kann dem Vater der Kinderchen nicht zugemutet werden, sich für jedes einzelne Kind auf eine längere Reise zur nächsten Behörde zu begeben, weil das Taaaage dauern würde!

:hmm:

[Kikumon]

Schließlich kann dem Vater der Kinderchen nicht zugemutet werden, sich für jedes einzelne Kind auf eine längere Reise zur nächsten Behörde zu begeben, weil das Taaaage dauern würde!:hmm:

Gibt es keine Leih-Rennkamele?

[Frankenberger_Funker]

Gibt es keine Leih-Rennkamele?

Doch: Das Unternehmen "ArabCamel" für Rennkamel-Vermietung. :D

[Bruddler]

Abschiebungen passen nicht zu unserer "Einladungskultur".
Die einigen wenigen (medienwirksamen) Abschiebungen, dienen ledigl. der Volksberuhigung. :hi:

[opppa]

Gibt es keine Leih-Rennkamele?

Die werden wohl, soweit sie nicht verspeist wurden, als Entlastung für die Lieblingsziegen gebraucht. Wenn man die zuviel reitet, werden die zickig!

:D

[Merkelraute]

....
Vater Ali ist mit seinen zwei Söhnen untergetaucht,
Wenn sie untergetaucht wären, hätte die Behörde aber den Aufenthalt als "unbekannt" angegeben und nicht "außerhalb des BRD Gebietes". Offenbar weiß die Behörde, wo sie sich befinden.

[Kikumon]

Die werden wohl, soweit sie nicht verspeist wurden, als Entlastung für die Lieblingsziegen gebraucht. Wenn man die zuviel reitet, werden die zickig!

:D

Na ja, mich erinnert das an Leihräder. Gegenwärtig sind sie noch weiß in Wiesbaden; demnächst sollen sie alle in orange gehalten sein.

[autochthon]

Über was genau willst du diskutieren :?

Er hat den Ursprungsstrang von Maggie nicht gefunden und wollte sich einbringen.
Da hat er aus der Not heraus einen neuen eröffnet.

Erweiterte Literaturempfehlung:

https://www.politikforen.net/showthread.php?175208-Thema-Abschiebung! "Thema - Abschiebung!" :hi:

[latrop]

Doch: Das Unternehmen "ArabCamel" für Rennkamel-Vermietung. :D

Camel - mit oder ohne Filter ? :crazy:

[Frankenberger_Funker]

Camel - mit oder ohne Filter ? :crazy:

Natürlich ohne Filter für die Rennversion ...

Assoziation Kamel > Karawane: Gibt's eigentlich noch das gleichnamige Restaurant in W? War damals an der Durchgangsstraße parallel zur Schwebebahntrasse, nicht sehr weit vom Brauhaus entfernt.

[latrop]

Natürlich ohne Filter für die Rennversion ...

Assoziation Kamel > Karawane: Gibt's eigentlich noch das gleichnamige Restaurant in W? War damals an der Durchgangsstraße parallel zur Schwebebahntrasse, nicht sehr weit vom Brauhaus entfernt.

schon lange nicht mehr

[Frankenberger_Funker]

schon lange nicht mehr

Schade. Die hatten eine wirklich gute Küche, und der Laden war auch immer ziemlich voll.

[ladydewinter]

Gibt es keine Leih-Rennkamele?


was können die armen Tiere dafür?
Kamele kann sich diese Klientel sowieso nicht leisten.

[ABAS]

Wenn sie untergetaucht wären, hätte die Behörde aber den Aufenthalt als "unbekannt" angegeben und nicht "außerhalb des BRD Gebietes". Offenbar weiß die Behörde, wo sie sich befinden.

Das tatsaechliche, gefaehrliche Problem sind nicht die Asylanten welche
offiziell eingereist sind, erkennungsdienstlich behandelt wurden und sich
ins soziale Netz der Deutschen Vollversorgung haengen.

Die illegal ohne oder mit gefaelschten Dokumenten Eingereisten sind es,
weil sie im Verborgenen von den Hetzmullahs einschlaegiger sunnitischer
Gemeinden " durchgepampert werden " und das nicht ohne Grund.

[navy]

Dass diese Praxis lächerlich ist.

Wenn ich als staat abschieben möchte, dann kündige ich das nicht vorher an, sondern komme früh morgens mit dem Abholkommando, gebe den betreffenden 15 Minuten Zeit ihre nötigsten Klamotten inklusive Zahnbürste einzupacken, und dann geht auch schon die Schiebe-Tür des polizei VW Bus T6 auf,
Und die Betroffenen erhalten eine kostenlose Taxifahrt ins nächste Hotel „ Bed and Breakfast” mit Voll automatischen Zimmerservice der von außen öffnenden klinken....

Die Betroffenen hätten dann von mir noch ein oder zwei gemütliche Übernachtungen im Abschiebegefängnis genießen können, inklusive deutscher Gast Freundlichkeit was das Essen anbetrifft, wobei es hier traditionsgemäß Schweinebraten geben würde, und dann nach ein oder zwei Tagen ins nächste Flugzeug deren Heimatländern und guten Heimflug.

Da brauche ich nicht im Internet ein solches schwarzes Brett kreieren, dass wenn die Betroffenen das lesen, nachts vor lauter Lachen nicht in den Schlaf kommen können über diese Kuschelnachrichten im Internet.


Einbuchten wer ohne Pass einreist, wie es Weltweit üblich ist. Nach Deutschland kommen 30 % der angeblichen Flüchtlinge mit dem Flugzeug, also organisierte Kriminalität der Deutschen Behörden, wenn man diese Gestalten der OK weiter reisen lässt

[Kikumon]

was können die armen Tiere dafür?
Kamele kann sich diese Klientel sowieso nicht leisten.

:schelm:

[Politikqualle]

... Belohnung für unerlaubte Einreise: Bundesregierung gibt 600.000 Reisedokumente an Illegale aus ...
..
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/009/1900997.pdf) des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD .
Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an „syrische Staatsbürger“, ausgegeben, wie das Ergebnis der Beantwortung durch die Bundesregierung ergibt.
Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden. ... anonymousnews.ru


http://www.anonymousnews.ru/wp-content/uploads/2018/03/sdaefrgtzu6543-2.jpg

[Pulchritudo]

Gibt es keine Leih-Rennkamele?

Kamelverleih für Araber... Fällt das unter das Prostitutionsgesetz?

[Hulasebdender]

Wenn ich als staat abschieben möchte, dann kündige ich das nicht vorher an, sondern komme früh morgens mit dem Abholkommando, gebe den betreffenden 15 Minuten Zeit ihre nötigsten Klamotten inklusive Zahnbürste einzupacken, und dann geht auch schon die Schiebe-Tür des polizei VW Bus T6 auf, Und die Betroffenen erhalten eine kostenlose Taxifahrt ins nächste Hotel „ Bed and Breakfast” mit Voll automatischen Zimmerservice der von außen öffnenden klinken....In einem Rechtsstaat kann es etwas anders aussehen.

Wenn der Empfänger den Anspruch hat, Rechtsmittel einzulegen, dann informiert die Behörde ihn über seine Möglichkeiten und die Fristen.

Notfalls per öffentlicher Zustellung.

[Deutschmann]

In einem Rechtsstaat kann es etwas anders aussehen.

Wenn der Empfänger den Anspruch hat, Rechtsmittel einzulegen, dann informiert die Behörde ihn über seine Möglichkeiten und die Fristen.

Notfalls per öffentlicher Zustellung.

Wenn die Abschiebung angeordnet wurde, sind die Rechtsmittel aber schon erschöpft. Also ... rein in den Bulli und ab zum Flughafen. Aber nicht im Verhältnis 80 (Polizisten und Zubehör):5(abzuschiebende) sondern 1:80.

[pixelschubser]

Wenn die Abschiebung angeordnet wurde, sind die Rechtsmittel aber schon erschöpft. Also ... rein in den Bulli und ab zum Flughafen. Aber nicht im Verhältnis 80 (Polizisten und Zubehör):5(abzuschiebende) sondern 1:80.

PLUS: Welche Rechtsmittel stehen einem illegal Eingereisten überhaupt zu?

[Deutschmann]

PLUS: Welche Rechtsmittel stehen einem illegal Eingereisten überhaupt zu?

Tja, leider - sofern er sich schon im Land befindet - eine ganze Menge.
Und da gehört auch der Hebel angesetzt.

[Bolle]

Tja, leider - sofern er sich schon im Land befindet - eine ganze Menge.
Und da gehört auch der Hebel angesetzt.

Oh ja: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/Rechtsmittel/rechtsmittel-node.html

[opppa]

Camel - mit oder ohne Filter ? :crazy:

Bei diesen Viechern kommt es nicht auf den Filter, sondern auf die Anzahl der Höcker an!

:hmm:

[opppa]

Einbuchten wer ohne Pass einreist, wie es Weltweit üblich ist. Nach Deutschland kommen 30 % der angeblichen Flüchtlinge mit dem Flugzeug, also organisierte Kriminalität der Deutschen Behörden, wenn man diese Gestalten der OK weiter reisen lässt

Fettung durch mich!

Ich bin strikt gegen das Einbuchten der armen Leute, denen der Paß abhanden gekommen worden ist. Man sollte sie einfach nur, bis zur Feststellung ihrer wahren Identität, so sicher unterbringen, daß sie sofort (und nicht nur unverzüglich) greifbar sind, wenn sie - so oder so - aus der Unterbringung entlassen werden können!

:D

[opppa]

PLUS: Welche Rechtsmittel stehen einem illegal Eingereisten überhaupt zu?

Reise einfach mal illegal in eins der Herkunftsländer der Flüchtlinge ein, dann kannst Du das schnell lernen!

:fizeig:

[Pillefiz]

Wenn die Abschiebung angeordnet wurde, sind die Rechtsmittel aber schon erschöpft. Also ... rein in den Bulli und ab zum Flughafen. Aber nicht im Verhältnis 80 (Polizisten und Zubehör):5(abzuschiebende) sondern 1:80.

Rein in den Bulli reicht aber nicht, davon sind die noch längst nicht im Flieger. Wer am Flughafen plötzlich krank ist oder seinen Anwalt sprechen möchte, der wird wieder zurück gebracht.

[Rumpelstilz]

Einbuchten wer ohne Pass einreist, wie es Weltweit üblich ist. Nach Deutschland kommen 30 % der angeblichen Flüchtlinge mit dem Flugzeug, also organisierte Kriminalität der Deutschen Behörden, wenn man diese Gestalten der OK weiter reisen lässt
Normalerweise werden ja Pässe, Visa und zusätzliche Dinge wie eTA in Kanada schon von den Fluggesellschaften vor Einstieg ins Flugzeug kontrolliert.


Reise einfach mal illegal in eins der Herkunftsländer der Flüchtlinge ein, dann kannst Du das schnell lernen!
:fizeig:
Illegales Einreisen geht aber in den meisten afrikanischen Ländern nur über Land- oder Seeweg, da man ohne Visa schon gar nicht ins Flugzeug darf.

http://www.backpackinghacks.de/wp-content/uploads/2015/09/deutscher-reisepass-visa-weltkarte.jpg

[pixelschubser]

Reise einfach mal illegal in eins der Herkunftsländer der Flüchtlinge ein, dann kannst Du das schnell lernen!

:fizeig:

Eben. Diese Praxis sollte man dringend auch in dieser BRD anwenden.

[opppa]

Normalerweise werden ja Pässe, Visa und zusätzliche Dinge wie eTA in Kanada schon von den Fluggesellschaften vor Einstieg ins Flugzeug kontrolliert.


Illegales Einreisen geht aber in den meisten afrikanischen Ländern nur über Land- oder Seeweg, da man ohne Visa schon gar nicht ins Flugzeug darf.



Es hat sich für einige Länder als praktikabel erwiesen, die Fluglinien, die Leute ohne Paß transportieren, für den Rücktransport dieser Leute zahlen zu lassen. Seit sich das durchgesetzt hat, kontrollieren die Fluggesellschaften effektiv!

:fizeig:

Jedenfalls klappt das System besser, als die Leute zu Tausenden einmarschieren zu lassen und zu warten, bis sie nicht mehr aufzufinden sind und uns aus einem sicheren Versteck den dicken Finger zeigen! Da kann man die Probleme doch besser im zollrechtlichen Ausland bei der Einreise durch Abweisung lösen, weil es nicht ganz einfach sein dürfte, aus dem Ausland eine Klage gegen die Abweisung zu führen.

:hmm:

[pixelschubser]

Rein in den Bulli reicht aber nicht, davon sind die noch längst nicht im Flieger. Wer am Flughafen plötzlich krank ist oder seinen Anwalt sprechen möchte, der wird wieder zurück gebracht.

Die haben noch ganz andere Dinger auf Tasche. Da wird sich auch gerne mal im Flieger selbst verletzt und das Herkunftsland verweigert die Annahme des plötzlich Erkrankten.

[opppa]

Eben. Diese Praxis sollte man dringend auch in dieser BRD anwenden.

Dabei geht es mir noch nicht mal um die Praxis, sondern eher um die Art und Weise, wie diese Staaten ihre Maßnahmen durchsetzen!

:D

[FranzKonz]

Rein in den Bulli reicht aber nicht, davon sind die noch längst nicht im Flieger. Wer am Flughafen plötzlich krank ist oder seinen Anwalt sprechen möchte, der wird wieder zurück gebracht.

Die von der Leyen hat hübsche neue A400 gekauft. Da kann der Bulli komplett rein fahren, und schon ist der Käs gegessen.

[Pillefiz]

Die von der Leyen hat hübsche neue A400 gekauft. Da kann der Bulli komplett rein fahren, und schon ist der Käs gegessen.

So einfach ist das leider auch nicht. Die Verantwortung wird an den Flughafen über geben, der entscheidet dann, ob die jemanden befördern oder eben nicht. Wenn einer auf dem Flughafengelände die Luft anhält und kollabiert, kriegen unsere Beamten den wieder mit.

[Chronos]

So einfach ist das leider auch nicht. Die Verantwortung wird an den Flughafen über geben, der entscheidet dann, ob die jemanden befördern oder eben nicht. Wenn einer auf dem Flughafengelände die Luft anhält und kollabiert, kriegen unsere Beamten den wieder mit.
Auf den Grundlagen unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates ist das Problem nicht mehr zu lösen.

Solange man nicht wenigstens dazu übergeht, mit diktatorischen Regeln beispielsweise schon den Fluggesellschaften zu untersagen, Passagiere ohne gültiges und fälschungssicheres Visum für Deutschland zu befördern, wird es immer wieder zu solchen Verschleierungen kommen.

Fluggesellschaften, die gegen die Regel verstoßen, werden mit sofortiger Wirkung sämtliche Lande- und Überflugrechte für den europäischen Luftraum entzogen.

Mit dem Rechtsstaat derzeitiger Prägung kommt man nicht mehr gegen den heutigen Migrationsdruck an.

[Deutschmann]

Auf den Grundlagen unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates ist das Problem nicht mehr zu lösen.

Solange man nicht wenigstens dazu übergeht, mit diktatorischen Regeln beispielsweise schon den Fluggesellschaften zu untersagen, Passagiere ohne gültiges und fälschungssicheres Visum für Deutschland zu befördern, wird es immer wieder zu solchen Verschleierungen kommen.

Fluggesellschaften, die gegen die Regel verstoßen, werden mit sofortiger Wirkung sämtliche Lande- und Überflugrechte für den europäischen Luftraum entzogen.

Mit dem Rechtsstaat derzeitiger Prägung kommt man nicht mehr gegen den heutigen Migrationsdruck an.

Leider. Aber die Bundesregierung konnte jetzt mal punkten, wenn die ab sofort zumindest die Neuankömmlinge zentral in einer Stelle aufnimmt.

[Tryllhase]

Leider. Aber die Bundesregierung konnte jetzt mal punkten, wenn die ab sofort zumindest die Neuankömmlinge zentral in einer Stelle aufnimmt.
Das hat sie bei einem solchen "Volk" doch gar nicht nötig!
Viel wichtiger sind doch zentrale Waffenregister!

[Chronos]

Leider. Aber die Bundesregierung konnte jetzt mal punkten, wenn die ab sofort zumindest die Neuankömmlinge zentral in einer Stelle aufnimmt.
Dafür fehlen schlicht die politischen Mehrheiten.

Gegen die ganze Menschenrechts-Mafia aus EUGH, Amnesty International, Hilfsorganisationen und was sich da noch an der Massenmigration gesundstößt oder irrsinnige Prinzipien durchsetzen will und deren Apologeten die Politik durchsetzt haben, kommt man demokratisch nicht mehr an.

[pixelschubser]

Dabei geht es mir noch nicht mal um die Praxis, sondern eher um die Art und Weise, wie diese Staaten ihre Maßnahmen durchsetzen!

:D

Humanistische Dauerbedenkenträger sind die sicher nicht. Das ist eher die Domäne von durchgegenderten Halbschwulen/-lesben/-kreisingenieuren aus MINT-Studiengängen.

[FranzKonz]

So einfach ist das leider auch nicht. Die Verantwortung wird an den Flughafen über geben, der entscheidet dann, ob die jemanden befördern oder eben nicht. Wenn einer auf dem Flughafengelände die Luft anhält und kollabiert, kriegen unsere Beamten den wieder mit.

Natürlich ist das so einfach. Die Bundeswehr startet üblicherweise vom eigenen Fliegerhorst.

[Bruddler]

Leider. Aber die Bundesregierung konnte jetzt mal punkten, wenn die ab sofort zumindest die Neuankömmlinge zentral in einer Stelle aufnimmt.

Linksversiffte Gutmenschen würden darin sofort ein Lager (KZ) erkennen...

[Circopolitico]

Normalerweise werden ja Pässe, Visa und zusätzliche Dinge wie eTA in Kanada schon von den Fluggesellschaften vor Einstieg ins Flugzeug kontrolliert.


Illegales Einreisen geht aber in den meisten afrikanischen Ländern nur über Land- oder Seeweg, da man ohne Visa schon gar nicht ins Flugzeug darf.

http://www.backpackinghacks.de/wp-content/uploads/2015/09/deutscher-reisepass-visa-weltkarte.jpg

Keine Ahnung wie der auf 30% kommt. Es waren 2016 gerade mal 908 Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland gekommen sind, von 305.000
Das sind gerade mal 0,297%

:auro:

[autochthon]

Demnächst dann Lesbian and Gay Roof Jumping against Racism. Gesicht zeigen gegen Rechts!

https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=58666&stc=1

Hängt irgendwie da wie ein Fensterputzer.

[ladydewinter]

Keine Ahnung wie der auf 30% kommt. Es waren 2016 gerade mal 908 Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland gekommen sind, von 305.000
Das sind gerade mal 0,297%

:auro:


Erdogan ist durch den Magreb gereist und bot freie Visa an.
Angesichts der Befriedung durch die ANP bei Takfigruppen holte er sich von Innenminister (DZ ) ein harsches nein ein.siehe Syrien ,Libyen usw.Man stehe nicht auf der Speisekarte von Qatar usw

[Circopolitico]

Einbuchten wer ohne Pass einreist, wie es Weltweit üblich ist. Nach Deutschland kommen 30 % der angeblichen Flüchtlinge mit dem Flugzeug, also organisierte Kriminalität der Deutschen Behörden, wenn man diese Gestalten der OK weiter reisen lässt

Du verbreitest hier einen Stuss, das ist unfassbar. 30% kamen per Flugzeug? Das wären 2016 über 100.000 Visa gewesen, die von den Deutschen Botschaften in den genannten Ländern ausgestellt worden wären.
In Syrien: Die deutsche Botschaft ist geschlossen.
Im Irak: geschlossen
In Afghanistan: geschlossen

Möchtest du jetzt ernsthaft behaupten, dass die Deutsche Botschaft in Asmara und Teheran in einem Jahr zusammen über 100.000 Visa ausgestellt haben? Wieviele Leute sind denn in der Visa-Abteilung beschäftigt? 50.000 ?

Also echt mal ...

Zu deiner Information: 908 Flüchtlinge sind 2016 per Flugzeug eingereist... 0,297%

[Bolle]

Je mehr Abschiebungen die Politik (besonders vor Wahlen) ankündigt, um so weniger Abschiebungen werden (nach Wahlen) tatsächlich durchgesetzt!


http://www.zeit.de/politik/2018-02/asyl-abschiebungen-abbruch-widerstand

[Bolle]

Du verbreitest hier einen Stuss, das ist unfassbar. 30% kamen per Flugzeug? Das wären 2016 über 100.000 Visa gewesen, die von den Deutschen Botschaften in den genannten Ländern ausgestellt worden wären.
In Syrien: Die deutsche Botschaft ist geschlossen.
Im Irak: geschlossen
In Afghanistan: geschlossen

Möchtest du jetzt ernsthaft behaupten, dass die Deutsche Botschaft in Asmara und Teheran in einem Jahr zusammen über 100.000 Visa ausgestellt haben? Wieviele Leute sind denn in der Visa-Abteilung beschäftigt? 50.000 ?

Also echt mal ...

Zu deiner Information: 908 Flüchtlinge sind 2016 per Flugzeug eingereist... 0,297%

Also echt jetzt!


Flüchtlingskrise

Migranten nutzen zunehmend Flugrouten nach Deutschland

Von Manuel Bewarder (https://www.welt.de/autor/manuel-bewarder/), Tim Röhn (https://www.welt.de/autor/tim-roehn/) | Veröffentlicht am 09.03.2018 | Lesedauer: 3 Minuten



Befragungen von Asylbewerbern haben ergeben: Inzwischen nutzt jeder dritte auf seinem Weg eine Airline. Damit vermeiden die Zuwanderer strenge Grenzkontrollen in Europa. Eine besondere problematische Rolle spielt Serbien.

Die Zahl der Asylbewerber, die auf dem Weg nach Deutschland mit Flugzeugen reisen, ist angestiegen. Informationen, die WELT vorliegen, zeigen, dass die sogenannten Feststellungszahlen im Bereich „illegale Migration auf dem Luftweg nach Deutschland“ zugelegt haben. Zu diesem Ergebnis kommen unter anderem die Experten des behördenübergreifenden Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (https://www.welt.de/themen/migration/) (Gasim).

Offiziell wurden 2017 zwar lediglich 11.000 Personen bei der illegalen Einreise auf dem Luftweg erwischt – das waren 1000 mehr als im Jahr zuvor –, doch das Dunkelfeld scheint deutlich größer zu sein. Etwa ein Drittel der Asylsuchenden (https://www.welt.de/themen/asyl/) aus den Hauptherkunftsländern würde auf seinem Weg auch ein Flugzeug nutzen. Das ist Beamten zufolge das Ergebnis von Befragungen zu Reisewegen.




https://www.welt.de/politik/deutschland/article174355927/Fluechtlingskrise-Migranten-nutzen-zunehmend-Flugrouten-nach-Deutschland.html

[Heinrich_Kraemer]

Die von der Leyen hat hübsche neue A400 gekauft. Da kann der Bulli komplett rein fahren, und schon ist der Käs gegessen.

Für diese Art von Spezialaufträgen würde ich auf russische Technik setzen, ein paar gute alte Antonovs. :D

Da geht viel rein, das Interieur den Bedürfnissen der heissen Fracht entsprechend und ich würde die ganze Prozedur auf Militärflughäfen durchführen lassen, da es sich ja um staatliche Belange handelt und nicht um irgendein Privatvergnügen.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/58/Antonov_An-124_-_Volga_Dnepr_RA-82045_at_Kennedy_Space_Center.jpg

[FranzKonz]

Für diese Art von Spezialaufträgen würde ich auf russische Technik setzen, ein paar gute alte Antonovs. :D

Da Baumuster ist mir wurscht.


Da geht viel rein, das Interieur den Bedürfnissen der heissen Fracht entsprechend und ich würde die ganze Prozedur auf Militärflughäfen durchführen lassen, da es sich ja um staatliche Belange handelt und nicht um irgendein Privatvergnügen.

Genau darum geht es.

[Bruddler]

Also echt jetzt!


Flüchtlingskrise

Migranten nutzen zunehmend Flugrouten nach Deutschland

Von Manuel Bewarder, Tim Röhn | Veröffentlicht am 09.03.2018 | Lesedauer: 3 Minuten



Befragungen von Asylbewerbern haben ergeben: Inzwischen nutzt jeder dritte auf seinem Weg eine Airline. Damit vermeiden die Zuwanderer strenge Grenzkontrollen in Europa. Eine besondere problematische Rolle spielt Serbien.

Die Zahl der Asylbewerber, die auf dem Weg nach Deutschland mit Flugzeugen reisen, ist angestiegen. Informationen, die WELT vorliegen, zeigen, dass die sogenannten Feststellungszahlen im Bereich „illegale Migration auf dem Luftweg nach Deutschland“ zugelegt haben. Zu diesem Ergebnis kommen unter anderem die Experten des behördenübergreifenden Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (Gasim).

Offiziell wurden 2017 zwar lediglich 11.000 Personen bei der illegalen Einreise auf dem Luftweg erwischt – das waren 1000 mehr als im Jahr zuvor –, doch das Dunkelfeld scheint deutlich größer zu sein. Etwa ein Drittel der Asylsuchenden aus den Hauptherkunftsländern würde auf seinem Weg auch ein Flugzeug nutzen. Das ist Beamten zufolge das Ergebnis von Befragungen zu Reisewegen.


https://www.welt.de/politik/deutschland/article174355927/Fluechtlingskrise-Migranten-nutzen-zunehmend-Flugrouten-nach-Deutschland.html


Etwa ein Drittel der Asylsuchenden aus den Hauptherkunftsländern würde auf seinem Weg auch ein Flugzeug nutzen.

Wie ist es nur möglich, dass "Verfolgte" so unbehelligt mit dem Flugzeug gen Deutschland ausreisen können ?
Wie kommen sie in ihren Herkunftsländer durch die Passkontrolle ? :hmm:

[Merkelraute]

Es hat sich für einige Länder als praktikabel erwiesen, die Fluglinien, die Leute ohne Paß transportieren, für den Rücktransport dieser Leute zahlen zu lassen. Seit sich das durchgesetzt hat, kontrollieren die Fluggesellschaften effektiv!

:fizeig:

Das geht noch einfacher! Sollte eine Airline 1 Flüchtling ohne Paß in die EU bringen, bekommen sie keine Landeerlaubnis mehr in der EU. Was meinst Du wie gut dann selbst eine Absturzairline kontrollieren wird. :D

[opppa]

Das geht noch einfacher! Sollte eine Airline 1 Flüchtling ohne Paß in die EU bringen, bekommen sie keine Landeerlaubnis mehr in der EU. Was meinst Du wie gut dann selbst eine Absturzairline kontrollieren wird. :D

Für den Luftweg würde es reichen, die Airline die Kosten für den Rückflug - egal ob der Flüchtling dort angenommen wird oder nicht - zahlen zu lassen.

Die Probleme entstanden dadurch, daß man Flüchtlinge einfach unkontrolliert und unregistriert hat (einmarschieren....äh) einreisen lassen!

:aggr:

[Merkelraute]

Für den Luftweg würde es reichen, die Airline die Kosten für den Rückflug - egal ob der Flüchtling dort angenommen wird oder nicht - zahlen zu lassen.

Die Probleme entstanden dadurch, daß man Flüchtlinge einfach unkontrolliert und unregistriert hat (einmarschieren....äh) einreisen lassen!

:aggr:
Es wäre naiv zu glauben, daß Airlines für sowas vorsorgen würden und zahlen. Die zahlen einfach nicht und lassen es drauf ankommen. Nein, die EU muss hier "klar Schiff" machen und die Landeerlaubnis in der gesamten EU untersagen. Bimbos, Islamisten & Co. verstehen nur die klare Ansage.

[Circopolitico]

Also echt jetzt!



https://www.welt.de/politik/deutschland/article174355927/Fluechtlingskrise-Migranten-nutzen-zunehmend-Flugrouten-nach-Deutschland.html

Er hatte behauptet, sie kämen mit dem Flugzeug nach Deutschland. Er sprach von Deutschen Behörden!
Die deutsche Botschaft stellt keine Visa für Flüge nach Serbien aus, wie in deinem Artikel beschrieben. Er hat sinngemäß von den Verbrechen der deutschen Behörden gesprochen und suggeriert, dass die Botschaften der BRD Flüchtlingen ständig Schengen-Visa ausstellen würden ... und das ist de facto Stuss!

[opppa]

Es wäre naiv zu glauben, daß Airlines für sowas vorsorgen würden und zahlen. Die zahlen einfach nicht und lassen es drauf ankommen. Nein, die EU muss hier "klar Schiff" machen und die Landeerlaubnis in der gesamten EU untersagen. Bimbos, Islamisten & Co. verstehen nur die klare Ansage.

Fettung durch mich!

Ansage reicht da nicht aus. bei denen muß - wie zu Hause - sofort eine fühlbare Aktion (und keine Ansage) der Tat folgen. Wenn jede Ansage noch durch ein Gerichtsurteil im Sinne von Tätern "korrigiert" wird, kann man sich die gesamte Prozedur einfach schenken!

:aggr:

[opppa]

Es wäre naiv zu glauben, daß Airlines für sowas vorsorgen würden und zahlen. Die zahlen einfach nicht und lassen es drauf ankommen. Nein, die EU muss hier "klar Schiff" machen und die Landeerlaubnis in der gesamten EU untersagen. Bimbos, Islamisten & Co. verstehen nur die klare Ansage.

Wo ist das Problem, wenn die nicht zahlen?

Versuch doch einfach mal ein Auto anzumelden, ohne ein Konto anzugeben, von dem die Steuer abgebucht werden kann. Warum soll das für Kosten, die eine Fluggesellschaft zahlen soll, nicht klappen?

:sonicht:

[Merkelraute]

Fettung durch mich!

Ansage reicht da nicht aus. bei denen muß - wie zu Hause - sofort eine fühlbare Aktion (und keine Ansage) der Tat folgen. Wenn jede Ansage noch durch ein Gerichtsurteil im Sinne von Tätern "korrigiert" wird, kann man sich die gesamte Prozedur einfach schenken!

:aggr:

Wie ich schon geschrieben habe, wäre die Untersagung der Landeerlaubnis in Europa hinreichend, um das Problem ein für allemal zu lösen. Dann geht der Flieger mit den Wirtschaftsflüchtlingen eben woanders hin.

[navy]

Du verbreitest hier einen Stuss, das ist unfassbar. 30% kamen per Flugzeug? Das wären 2016 über 100.000 Visa gewesen, die von den Deutschen Botschaften in den genannten Ländern ausgestellt worden wären.
In Syrien: Die deutsche Botschaft ist geschlossen.
Im Irak: geschlossen
In Afghanistan: geschlossen

Möchtest du jetzt ernsthaft behaupten, dass die Deutsche Botschaft in Asmara und Teheran in einem Jahr zusammen über 100.000 Visa ausgestellt haben? Wieviele Leute sind denn in der Visa-Abteilung beschäftigt? 50.000 ?

Also echt mal ...

Zu deiner Information: 908 Flüchtlinge sind 2016 per Flugzeug eingereist... 0,297%

Von Visa's habe ich nicht geschrieben, sondern von Gestalten, welche ein Flugzeug bestiegen, obwohl sie kein Visa hatten, keine Einreise Möglichkeit in Deutschland. Verstanden!


Normalerweise werden ja Pässe, Visa und zusätzliche Dinge wie eTA in Kanada schon von den Fluggesellschaften vor Einstieg ins Flugzeug kontrolliert.


Illegales Einreisen geht aber in den meisten afrikanischen Ländern nur über Land- oder Seeweg, da man ohne Visa schon gar nicht ins Flugzeug darf.

]

Das ist richtig, aber genügend schlüpfen auch ohne Visa durch, sogar ohne Pass kann man in Chaoten Staaten ein Flugzeug besteigen und das auch in Europa. Die meisten kommen über die Türkei nach Deutschland, haben den Pass plötzlich verloren

[Antisozialist]

So einfach ist das leider auch nicht. Die Verantwortung wird an den Flughafen über geben, der entscheidet dann, ob die jemanden befördern oder eben nicht. Wenn einer auf dem Flughafengelände die Luft anhält und kollabiert, kriegen unsere Beamten den wieder mit.

Deswegen brauchen wir einen eigenen Abschiebeflughafen. Dafür könnte der Berliner Flughafen genutzt werden. Der Zustand des Terminals wäre dann egal.

[BlackForrester]

Wenn man Herrn Oppermann Glauben schenken darf, hätte De Maiziere längst Gefährder des Landes verweisen können, wenn er nur wollte. Wenn das wahr ist, ein starkes Stück!


Was der gute Oppermann natürlich verschweigt - Abschiebungen sind de facto Ländersache und kein Bundes-Innenminister kann eine Polizei eines Bundeslandes Anweisungen erteilen.
Seltsamerweise ist aber die Abschiebequote wo wieder am geringsten????

[BlackForrester]

Es wäre naiv zu glauben, daß Airlines für sowas vorsorgen würden und zahlen. Die zahlen einfach nicht und lassen es drauf ankommen. Nein, die EU muss hier "klar Schiff" machen und die Landeerlaubnis in der gesamten EU untersagen. Bimbos, Islamisten & Co. verstehen nur die klare Ansage.


Wie es in Deutschland oirganisiert wird weiß ich nun nicht - in Yankeeland nimmt die Airline dann Jemanden, welchem die Einreise mangels Papiere und Erlaubnis untersagt wird, wieder mit nach Hause...und wenn nicht, bleibt der Flieger stehen.

[Maggie]

Zum Reinkommen brauchen sie keine Papiere:


Flüchtlinge - Knapp 65.000 Abschiebungen wegen fehlender Papiere nicht möglich
Die Zahl von Migranten, die wegen fehlender Papiere nicht ausgewiesen werden können, ist laut einem Medienbericht extrem gestiegen. Die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden in Deutschland sei schlecht.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-knapp-65-000-abschiebungen-wegen-fehlender-papiere-unmoeglich-a-1199824.html

[Maggie]

Was der gute Oppermann natürlich verschweigt - Abschiebungen sind de facto Ländersache und kein Bundes-Innenminister kann eine Polizei eines Bundeslandes Anweisungen erteilen.
Seltsamerweise ist aber die Abschiebequote wo wieder am geringsten????


Berlin?

[WikingerWolf]

Wenn sie untergetaucht wären, hätte die Behörde aber den Aufenthalt als "unbekannt" angegeben und nicht "außerhalb des BRD Gebietes". Offenbar weiß die Behörde, wo sie sich befinden.

Na dann ist das ja noch schlimmer und lächerlicher denn warum schickt die Behörde das denn nicht dorthin, wo die jenigen sich aufhalten, wenn die den etwas mitteilen möchten


Einbuchten wer ohne Pass einreist, wie es Weltweit üblich ist. Nach Deutschland kommen 30 % der angeblichen Flüchtlinge mit dem Flugzeug, also organisierte Kriminalität der Deutschen Behörden, wenn man diese Gestalten der OK weiter reisen lässt In USA America
wird das jedenfalls so gemacht.


In einem Rechtsstaat kann es etwas anders aussehen.

Wenn der Empfänger den Anspruch hat, Rechtsmittel einzulegen, dann informiert die Behörde ihn über seine Möglichkeiten und die Fristen.

Notfalls per öffentlicher Zustellung.

Und welchen Sinn macht das diese öffentliche Zustellung, wenn die Betroffenen das dann nicht lesen können.

Das ist doch ungefähr so, als möchte ich einen Brief an Frau Merkel schreiben, weil ich mich über die Scheiß Politik so richtig ärgere, verfasse den Brief, und schicke ihn dann nicht nach Berlin als Bundeskanzler Amt, sondern ziehe mir ein paar Stiefel an, nehme einen Hammer und einen großen Nadel, gehe in den Wald, und packe Rai den Brief an einem Baum in der Hoffnung, ein CDU Anhänger Finde diesen Brief, und informiere Frau Merkel über den Inhalt dieses Briefes.

[Hulasebdender]

Und welchen Sinn macht das diese öffentliche Zustellung, wenn die Betroffenen das dann nicht lesen können.Der Brief gilt dann rechtlich als Zugestellt. Damit beginnen zum Beispiel Fristen. Beispielsweise kann eine Ausweisung dann rechtswirksam werden. Oder ein Steuerbescheid.


Das ist doch ungefähr so, als möchte ich einen Brief an Frau Merkel schreiben, weil ich mich über die Scheiß Politik so richtig ärgere, verfasse den Brief, und schicke ihn dann nicht nach Berlin als Bundeskanzler Amt, sondern ziehe mir ein paar Stiefel an, nehme einen Hammer und einen großen Nadel, gehe in den Wald, und packe Rai den Brief an einem Baum in der Hoffnung, ein CDU Anhänger Finde diesen Brief, und informiere Frau Merkel über den Inhalt dieses Briefes.Das hast Du hübsch beschrieben. Ein wesentlicher Unterschied ist, dass Dein Baumbrief keine rechtliche Wirkung hat, abgesehen vielleicht davon, dass es eine Ordnungswidrigkeit sein könnte, ihn an den Baum zu nageln.

[Souvenir]

Baden-Wurttemberg: 200 Migranten vereiteln Abschiebung von Kongolesen - FOCUS Online (https://m.focus.de/politik/deutschland/in-baden-wuerttemberg-etwa-200-migranten-verhindern-abschiebung-eines-mannes-in-den-kongo_id_8861943.html) Sowas macht mich fassungslos und wirklich wütend. Stellen sich der Polizei entgegen, bedrohen, fordern, setzen ein Ultimatum. Da frag ich mich was bilden diese Leute sich eigentlich ein sich so zu benehmen.

Wenn sowas bei uns nicht unterbunden wird:

Verhinderte Abschiebung: 200 Migranten stellen Ultimatum – Polizei zieht wieder ab - WELT (https://www.welt.de/politik/deutschland/article175996590/Verhinderte-Abschiebung-200-Migranten-stellen-Ultimatum-Polizei-zieht-wieder-ab.html)

dann sehe ich für unsere Zukunft schwarz.

Diese kriminellen Migranten gehören alle samt in Polizeigewahrsam und dann abgeschoben.

[Souvenir]

Deutschlands größtes Abschiebegefängnis
NRW räumt "wachsendes Aggressionspotenzial" ein

29.04.2018, 21:49 Uhr | dpa, pdi
https://bilder.t-online.de/b/83/69/24/36/id_83692436/610/tid_da/deutschlands-groesstes-abschiebegefaengnis-in-bueren-in-der-haftanstalt-soll-es-laut-medienberichten-fast-taeglich-massive-zwischenfaelle-geben-.jpg (https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_83692428/abschiebegefaengnis-buergen-nrw-raeumt-wachsendes-aggressionspotenzial-ein.html) Deutschlands größtes Abschiebegefängnis in Büren: In der Haftanstalt soll es laut Medienberichten fast täglich massive Zwischenfälle geben. (Quelle: dpa)





Im Abschiebegefängnis Büren eskaliert die Lage. Medien berichten von Krawallen und Angriffen auf das Personal. Nun hat NRW Probleme in der Anstalt eingeräumt.
Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium hat Probleme in Deutschlands größtem Abschiebegefängnis eingeräumt. Die Zusammensetzung der in Büren Inhaftierten habe sich verändert. Mehr als die Hälfte von ihnen habe inzwischen einen strafrechtlichen Hintergrund, erklärte ein Ministeriumssprecher. Das führe zusammen mit dem wachsenden Aggressionspotenzial zu erschwerten Bedingungen besonders für das Sicherheitspersonal.
Der "Spiegel" hatte in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, in dem mit rund 140 Insassen größtem Abschiebegefängnis gebe es "fast täglich massive Zwischenfälle". Es komme häufig vor, dass Häftlinge randalierten und das Personal angriffen. Der WDR hatte zuerst über die Stellungnahme des NRW-Ministeriums berichtet.
Vorwürfe, dass das Personal im Umgang mit den Inhaftierten zu zweifelhaften Methoden greife, wies das Ministerium zurück. "Unserem Haus sind keine Fälle bekannt, in denen das Personal seine Kompetenzen überschritten und Gefangene nicht nach geltenden rechtsstaatlichen Grundsätzen behandelt hat", teilte die Behörde mit.
Um besser auf die Probleme reagieren zu können, will die Landesregierung das Gesetz zur Abschiebehaft verschärfen. Integrationsminister Joachim Stampf (FDP) hatte bereits im Deutschlandfunk von "Korrekturen" bei den Schließzeiten und der Handy-Nutzung gesprochen.

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_83692428/abschiebegefaengnis-buergen-nrw-raeumt-wachsendes-aggressionspotenzial-ein.html