Vollständige Version anzeigen : Angeblicher Geheimdeal zwischen Merkel und Orban?
Abendländer
01.10.2016, 19:09
Bitte laß es eine Ente sein.
Angeblich gibt es einen Geheimdeal zwischen Orban und Merkel in der Flüchtlingspolitik.
Nach erfolgreichen Referendum will Orban angeblich seine Flüchtlingspolitik ändern und im Gegenzug soll Merkel Orban vor EU-Sanktionen beschützen.
Ich hoffe, daß es nicht wahr ist, weil es Merkel den Rücken stärken würde
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5094669/Geheimdeal-zwischen-Orban-und-Merkel?_vl_backlink=/home/index.do
Bitte laß es eine Ente sein.
Angeblich gibt es einen Geheimdeal zwischen Orban und Merkel in der Flüchtlingspolitik.
Nach erfolgreichen Referendum will Orban angeblich seine Flüchtlingspolitik ändern und im Gegenzug soll Merkel Orban vor EU-Sanktionen beschützen.
Ich hoffe, daß es nicht wahr ist, weil es Merkel den Rücken stärken würde
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5094669/Geheimdeal-zwischen-Orban-und-Merkel?_vl_backlink=/home/index.do
Quatsch! Sanktionen gegen Ungarn...wodurch begründet?
Sanktionen in der EU müssten alle Mitglieder zustimmen außer dem betroffenen Land. Dessen Stimmrechte werden für diese Abstimmung ausgesetzt. Da kann es also keinen Deal geben, denn Ungarn steht nicht alleine und es können demnach auch keine Sanktionen verhängt werden. Es geistert bezüglich Ungarn und der Flüchtlingspolitik viel Schwachsinn durch die Medien, wo die Journalisten entweder dumm, ungebildet oder verlogen sind. Wahrscheinlich eine Mischung aus allem dreien.
Dornröschen
01.10.2016, 19:22
Jetzt will es Orbán der EU mal so richtig zeigen
Mit einer Hetzkampagne wirbt Ungarns Premier Orbán für sein Referendum gegen die Flüchtlingsquote der EU. Er will von innenpolitischen Problemen ablenken - und Brüssel in einen Machtkampf zwingen.
Zitat
Rund acht Millionen wahlberechtigte ungarische Bürger sollen am Sonntag auf die Frage antworten: "Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nicht-ungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?" Wenn es nach der Regierung geht, natürlich mit Nein. Dafür wurde Ungarn flächendeckend zuplakatiert, und dafür werben derzeit tausende von Orbáns Leuten, von Ministern der Regierung bis zu unteren Gemeindebeamten.
Die massive Kampagne lässt vermuten, dass der Ausgang des Referendums einschneidende Folgen nach sich zieht. Doch die Abstimmung hat keinerlei unmittelbare Auswirkungen, vor allem keine juristischen.
Als die EU vergangenes Jahr beschloss, einmalig 160.000 Flüchtlinge auf die Mitgliedsländer zu verteilen, klagte neben der Slowakei auch Ungarn dagegen. Den Ausgang der Klage will Ungarn abwarten und sich einer rechtskräftigen Entscheidung fügen - es müsste notfalls 1300 Menschen aufnehmen.
Orbán als oberster EU-Skeptiker
Zugleich entwickelte sich Orbán zwischenzeitlich außenpolitisch vom gemiedenen Buhmann zum ernstzunehmenden Akteur, der nicht nur die EU-Flüchtlingspolitik kippen, sondern auch die EU in ihrer jetzigen Form umkrempeln will.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-jetzt-will-es-viktor-orban-der-eu-mal-so-richtig-zeigen-a-1114505.html (http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-jetzt-will-es-viktor-orban-der-eu-mal-so-richtig-zeigen-a-1114505.html)
Das hört sich anders an. Hoffe er kippt nicht um wie Tsipras die Lusche.
Jetzt will es Orbán der EU mal so richtig zeigen [...]
Das hört sich anders an. Hoffe er kippt nicht um wie Tsipras die Lusche.
Tsipras ist wie Griechenland. Großes Maul und nichts dahinter.
Ungarn hat erst seine Grenzen geschützt UND DANN die Zwangsumsiedlung von Flüchtlingen nach Ungarn ab gelehnt.
Griechenland, schon Jahrzehnte länger EU-Mitglied mit Schengen Außengrenzen hat seine Grenzen noch nie richtig geschützt, nichts auf die Reihe bekommen und würde in Flüchtlingen ertrinken, wenn Erdogan es wollte. Also braucht Tsipras hier die Hilfe der EU und muss auf Knien betteln, nicht alleine gelassen zu werden, wenn Erdogan die Grenzen wieder öffnet, WEIL die Balkan-Route dicht gemacht wurde. Vorher war das Tsipras egal, der hat einfach nur durchgewunken. Es war vor allem Griechenland, das mit einem Veto gegen jede Lösung in der Krise gedroht hat, sollten die Balkan-Staaten die Grenzen schließen. Es hat ihn aber keiner ernst genommen, denn außer den ungeschützten Grenzen ist das Land auch noch Pleite.
Dornröschen
01.10.2016, 19:36
Tsipras ist wie Griechenland. Großes Maul und nichts dahinter.
Ungarn hat erst seine Grenzen geschützt UND DANN die Zwangsumsiedlung von Flüchtlingen nach Ungarn ab gelehnt.
Griechenland, schon Jahrzehnte länger EU-Mitglied mit Schengen Außengrenzen hat seine Grenzen noch nie richtig geschützt, nichts auf die Reihe bekommen und würde in Flüchtlingen ertrinken, wenn Erdogan es wollte. Also braucht Tsipras hier die Hilfe der EU und muss auf Knien betteln, nicht alleine gelassen zu werden, wenn Erdogan die Grenzen wieder öffnet, WEIL die Balkan-Route dicht gemacht wurde. Vorher war das Tsipras egal, der hat einfach nur durchgewunken. Es war vor allem Griechenland, das mit einem Veto gegen jede Lösung in der Krise gedroht hat, sollten die Balkan-Staaten die Grenzen schließen. Es hat ihn aber keiner ernst genommen, denn außer den ungeschützten Grenzen ist das Land auch noch Pleite.
Alles falsch gemacht, was er konnte und so etwas wählen die.
AthenGriechenland drohte am Dienstag gleich zweimal mit der Einlegung eines Vetos bei den EU-Gremien gegen die Staaten, die direkt oder indirekt an der Teilschließung seiner Grenze zu Mazedonien beteiligt sind. Die weitere Annäherung von Beitrittskandidaten an die EU könnte blockiert werden. Darüber hinaus drohte Athen, auch andere Entscheidungen etwa über EU-Subventionen für Mitgliederstaaten zu blockieren.
„Wir werden uns mit einigen dieser Staaten in den EU-Gremien wieder treffen, wenn Agrargelder verteilt werden oder wir ihren Beitritt befürworten sollen“, sagte am Dienstag der griechische für die Migration zuständige Minister Giannis Mouzalas dem Sender der staatlichen Nachrichtenagentur AMNA 104,9.
Auf die Frage ob er damit neben den Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Slowakei und Ungarn auch Serbien und Mazedonien meine, antwortete Mouzalas: „Die Warnung betrifft alle Staaten, die eine sehr antigriechische Haltung zeigen und sich äusserst rassistisch gegenüber Migranten verhalten.“http://www.handelsblatt.com/politik/international/wegen-grenzschliessung-athen-schliesst-veto-gegen-eu-beitrittskandidaten-nicht-aus/13007444.html
Alles falsch gemacht, was er konnte und so etwas wählen die.Er hat ihnen versprochen, die EU für die Schulden Griechenlands zahlen zu lassen. Dafür wurde er gewählt.
Dornröschen
01.10.2016, 19:47
Er hat ihnen versprochen, die EU für die Schulden Griechenlands zahlen zu lassen. Dafür wurde er gewählt.
Das hat geklappt, er hat wohl nicht versprochen, daß es bei dem Volk nie ankommt, sondern die Banken das Geld bekommen.
Das wird lustig wenn die Scheiß Eurokraten wirklich Sanktionen gegen ein Referendum beschließen.
Aber Schulz, Juncker und Co traue ich soviel Dummheit zu.
Das hat geklappt, er hat wohl nicht versprochen, daß es bei dem Volk nie ankommt, sondern die Banken das Geld bekommen.
Der Satz ist unverständlich.
Das wird lustig wenn die Scheiß Eurokraten wirklich Sanktionen gegen ein Referendum beschließen.
Aber Schulz, Juncker und Co traue ich soviel Dummheit zu.
Die EU scheint ja wirklich viele zu überfordern. Sanktionen müssen einstimmig beschlossen werden. Da die Visegrad Staaten eine Gruppe bilden, ist das schon mal ausgeschlossen. Darüber hinaus sollten inzwischen alle bemerkt haben, das Deutschland isoliert ist und nicht Ungarn. Sanktionen sind also derzeit ohnehin unmöglich.
Das Referendum dürfte einen anderen Grund haben, der von der Presse mal wieder tot geschwiegen wird. Bei der letzten EU Reform wurde beschlossen, das Entscheidungen innerhalb der EU mit 2/3 Mehrheit möglich sind und die Mitgliedsstaaten diese Entscheidungen um zu setzen haben. Es wurde die Umverteilung von 160.000 Migranten innerhalb der EU beschlossen, von der bisher aber nur 1500 tatsächlich umverteilt wurden. Außer Ungarn haben sich auch noch andere Staaten geweigert, den Beschluss um zu setzen, mehrheitlich wie in der EU üblich, sie machen Dienst nach Vorschrift. So in 10 Jahren, wenn der Papierkram erledigt ist, nimmt man dann vielleicht mal 100 oder auch nur 50. Merkel kann sich ihren Umverteilungsbeschluss also ohnehin schenken.
Es ist im wesentlichen die Linke Presse in Deutschland, die sich besonders auf Ungarn eingeschossen haben, weil dieses eine National-Konservative Politik betreibt und nicht einfach nur verzögert und mauschelt, sondern klipp und klar gesagt hat, es werde keine Flüchtlinge gegen seinen Willen auf nehmen. Das passt so gar nicht zu den üblichen Mauscheleien und der Leisetreterei. Daher die Drohungen aus Deutschland.
Um seinen Kurs innerhalb der EU mehrheitsfähig zu machen, plant Ungarn nun den Volksentscheid, dahinter steckt nämlich was ganz anderes. Wenn Ungarn den Beschluss nicht erfüllt, müsste jemand vor der EU auf Einhaltung klagen und dann könnte Ungarn verurteilt werden, das Urteil um zu setzen. Da Ungarn die Hoheit der EU Gerichtsbarkeit mit seinem Beitritt an erkannte, will es da vorbeugen mit dem Volksentscheid. Denn in allen Verfassungen der europäischen Staaten, auch im Deutschen Grundgesetz, steht klipp und klar, das alle Souveränität vom jeweiligen Staatsvolk aus geht. Bisher haben sich die representativen Demokraten in der EU damit beholfen, zu sagen, die Regierungen seien Gewählt und es wäre ihre freie Entscheidung, die EU-Urteile um zu setzen.
Wenn Ungarn jetzt aber einen Volksentscheid um setzt, ist das EU-Urteil ganz offensichtlich nicht der Wille des ungarischen Volkes und da wird die Sache dann brenzlich. Denn entweder müsste Ungarn dann seine eigene Verfassung brechen oder die Umsetzung des EU Urteils aufgrund eben dieser eigenen Verfassung ablehnen. Dagegen vor zu gehen, hätte die EU derzeit keine Macht, weil die meisten Staaten der EU inzwischen kein Präzedenzfall zu lassen werden, das EU Recht über den eigenen Verfassungsorganen steht. Damit würden sie die Macht von Brüssel erheblich stärken.
Das ist es, was den EU-Bürokraten stinkt und sie haben keine Möglichkeit, das zu verhindern. Daher auch der irrationale Hass auf Ungarn und die unsachliche Berichterstattung. Wenn Ungarn das durch zieht, wird das unweigerlich eine EU-weite Debatte aus lösen, ob Brüssel jetzt vor hat, die nationalen Parlamente zu entmachten und zu zwingen, ihre eigenen Verfassungen zu mißachten. Für so einen Scheiß gibt sich vielleicht die Deutsche Regierung her, aber sonst keine. Schachmatt. Wie wir den linken Maintream kennen reagiert der mit Diffamierung und Lügen auf Entwicklungen, die er nicht mehr steuern kann.
Das wird lustig wenn die Scheiß Eurokraten wirklich Sanktionen gegen ein Referendum beschließen.
Aber Schulz, Juncker und Co traue ich soviel Dummheit zu.
Wäre nichts neues.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sanktionen_der_EU-XIV_gegen_%C3%96sterreich
Wäre nichts neues.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sanktionen_der_EU-XIV_gegen_%C3%96sterreich
Steht auch in dem Link:
Diese so genannten „Sanktionen“ bestanden in einer Reduktion der bilateralen Beziehungen auf Regierungs- und diplomatischer Ebene gegenüber der österreichischen Regierung.[...]
Die Benennung der Maßnahmen selbst als „Sanktionen“ entspricht keinem der offiziellen Dokumente und Aussagen dazu. Die Regierungen der EU-14 wollten die Maßnahmen explizit als bilateral und auf die Regierungsebene beschränkt verstanden wissen, nicht als Maßnahmen „der EU gegen Österreich“.
Da haben 14 Regierungen auf eigene Kappe beschlossen, weniger mit Österreich zu sprechen. Man sollte schon die eigenen Links lesen.
Steht auch in dem Link:
Da haben 14 Regierungen auf eigene Kappe beschlossen, weniger mit Österreich zu sprechen. Man sollte schon die eigenen Links lesen.
Machte damals im Ergebnis keinen Unterschied! ;)
Dornröschen
02.10.2016, 04:49
Der Satz ist unverständlich.
Die EU zahlt und zahlt und zahlt, nur das Volk hat davon nichts, daß Geld kassieren die Banken. Es gab sogar eine Verordnung, daß die Griechen ihre Vermögensverhältnisse darlegen sollten.
Außerdem wird das Land ausgeplündert von Finanzhaien. Irgendwann gehört Griechenland den Griechen nicht mehr.
Die EU scheint ja wirklich viele zu überfordern. Sanktionen müssen einstimmig beschlossen werden. Da die Visegrad Staaten eine Gruppe bilden, ist das schon mal ausgeschlossen. Darüber hinaus sollten inzwischen alle bemerkt haben, das Deutschland isoliert ist und nicht Ungarn. Sanktionen sind also derzeit ohnehin unmöglich.
Das Referendum dürfte einen anderen Grund haben, der von der Presse mal wieder tot geschwiegen wird. Bei der letzten EU Reform wurde beschlossen, das Entscheidungen innerhalb der EU mit 2/3 Mehrheit möglich sind und die Mitgliedsstaaten diese Entscheidungen um zu setzen haben. Es wurde die Umverteilung von 160.000 Migranten innerhalb der EU beschlossen, von der bisher aber nur 1500 tatsächlich umverteilt wurden. Außer Ungarn haben sich auch noch andere Staaten geweigert, den Beschluss um zu setzen, mehrheitlich wie in der EU üblich, sie machen Dienst nach Vorschrift. So in 10 Jahren, wenn der Papierkram erledigt ist, nimmt man dann vielleicht mal 100 oder auch nur 50. Merkel kann sich ihren Umverteilungsbeschluss also ohnehin schenken.
Es ist im wesentlichen die Linke Presse in Deutschland, die sich besonders auf Ungarn eingeschossen haben, weil dieses eine National-Konservative Politik betreibt und nicht einfach nur verzögert und mauschelt, sondern klipp und klar gesagt hat, es werde keine Flüchtlinge gegen seinen Willen auf nehmen. Das passt so gar nicht zu den üblichen Mauscheleien und der Leisetreterei. Daher die Drohungen aus Deutschland.
Um seinen Kurs innerhalb der EU mehrheitsfähig zu machen, plant Ungarn nun den Volksentscheid, dahinter steckt nämlich was ganz anderes. Wenn Ungarn den Beschluss nicht erfüllt, müsste jemand vor der EU auf Einhaltung klagen und dann könnte Ungarn verurteilt werden, das Urteil um zu setzen. Da Ungarn die Hoheit der EU Gerichtsbarkeit mit seinem Beitritt an erkannte, will es da vorbeugen mit dem Volksentscheid. Denn in allen Verfassungen der europäischen Staaten, auch im Deutschen Grundgesetz, steht klipp und klar, das alle Souveränität vom jeweiligen Staatsvolk aus geht. Bisher haben sich die representativen Demokraten in der EU damit beholfen, zu sagen, die Regierungen seien Gewählt und es wäre ihre freie Entscheidung, die EU-Urteile um zu setzen.
Wenn Ungarn jetzt aber einen Volksentscheid um setzt, ist das EU-Urteil ganz offensichtlich nicht der Wille des ungarischen Volkes und da wird die Sache dann brenzlich. Denn entweder müsste Ungarn dann seine eigene Verfassung brechen oder die Umsetzung des EU Urteils aufgrund eben dieser eigenen Verfassung ablehnen. Dagegen vor zu gehen, hätte die EU derzeit keine Macht, weil die meisten Staaten der EU inzwischen kein Präzedenzfall zu lassen werden, das EU Recht über den eigenen Verfassungsorganen steht. Damit würden sie die Macht von Brüssel erheblich stärken.
Das ist es, was den EU-Bürokraten stinkt und sie haben keine Möglichkeit, das zu verhindern. Daher auch der irrationale Hass auf Ungarn und die unsachliche Berichterstattung. Wenn Ungarn das durch zieht, wird das unweigerlich eine EU-weite Debatte aus lösen, ob Brüssel jetzt vor hat, die nationalen Parlamente zu entmachten und zu zwingen, ihre eigenen Verfassungen zu mißachten. Für so einen Scheiß gibt sich vielleicht die Deutsche Regierung her, aber sonst keine. Schachmatt. Wie wir den linken Maintream kennen reagiert der mit Diffamierung und Lügen auf Entwicklungen, die er nicht mehr steuern kann.
Konnte leider kein grün mehr vergeben, selten so eine klare Analyse gelesen.
mathetes
02.10.2016, 09:41
Bitte laß es eine Ente sein.
Angeblich gibt es einen Geheimdeal zwischen Orban und Merkel in der Flüchtlingspolitik.
Nach erfolgreichen Referendum will Orban angeblich seine Flüchtlingspolitik ändern und im Gegenzug soll Merkel Orban vor EU-Sanktionen beschützen.
Ich hoffe, daß es nicht wahr ist, weil es Merkel den Rücken stärken würde
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5094669/Geheimdeal-zwischen-Orban-und-Merkel?_vl_backlink=/home/index.do
Halte ich für Unsinn, Orban lässt heute über die Quotenregelung abstimmen, er hat massiv dafür geworben, dass diese Regelung abgelehnt wird. Wenn er hinterher auf einmal das Gegenteil macht, macht er sich total unglaubwürdig und stellt sich ganz offen gegen den Willen der Mehrheitsbevölkerung.
Aber: Was ich mir vorstellen könnte, wäre, dass man einen Korridor öffnet für Flüchtlinge, mit der Garantie sie alle in Deutschland aufzunehmen. Da Merkel eigentlich nichts mehr zu verlieren hat, würde ich es ihr zutrauen.
Der Artikel selbst liest sich so, dass Ungarn sich in Zukunft im Ton zurücknehmen werde, so etwa in der Art, Orban bekommt seinen Willen, soll dann aber auch bitte schön Ruhe geben.
Bruddler
02.10.2016, 09:47
Das wird lustig wenn die Scheiß Eurokraten wirklich Sanktionen gegen ein Referendum beschließen.
Aber Schulz, Juncker und Co. traue ich soviel Dummheit zu.
Ein Referendum ist die höchste Form einer (echten) Demokratie, aber scheinbar halten Schulz, Juncker & Co. nicht allzu viel von einer (echten) Demokratie (?!) :hmm:
Dem Beschluss der EU zufolge sollen in den kommenden zwei Jahren 160.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien auf die anderen Mitgliedsländer der EU verteilt werden. *Auf Ungarn würden knapp 1.300 Asylsuchende entfallen.
*Sind Ungarns Tore erst einmal geöffnet...
Ich glaube kaum, dass die Ungarn auf diesen "Deal" (Quote) hereinfallen werden. :pfeif:
Bruddler
02.10.2016, 09:58
Halte ich für Unsinn, Orban lässt heute über die Quotenregelung abstimmen, er hat massiv dafür geworben, dass diese Regelung abgelehnt wird. Wenn er hinterher auf einmal das Gegenteil macht, macht er sich total unglaubwürdig und stellt sich ganz offen gegen den Willen der Mehrheitsbevölkerung.
Aber: Was ich mir vorstellen könnte, wäre, dass man einen Korridor öffnet für Flüchtlinge, mit der Garantie sie alle in Deutschland aufzunehmen. Da Merkel eigentlich nichts mehr zu verlieren hat, würde ich es ihr zutrauen.
Der Artikel selbst liest sich so, dass Ungarn sich in Zukunft im Ton zurücknehmen werde, so etwa in der Art, Orban bekommt seinen Willen, soll dann aber auch bitte schön Ruhe geben.
Das wäre der Hammer. :umkipp:
Die EU zahlt und zahlt und zahlt, nur das Volk hat davon nichts, daß Geld kassieren die Banken. Es gab sogar eine Verordnung, daß die Griechen ihre Vermögensverhältnisse darlegen sollten.
Außerdem wird das Land ausgeplündert von Finanzhaien. Irgendwann gehört Griechenland den Griechen nicht mehr.
Man, begreif endlich, nicht die Griechen werden ausgeplündert, sondern die EU, denn die EU zahlt.
Kurze Erklärung, nach der Blackbox-Methode. EU-Geld - Blackbox- Bank. Mit der Griechenlandrettung wird die USA gerettet, da landet das Geld letztendlich.
LG
Dornröschen
02.10.2016, 11:11
Man, begreif endlich, nicht die Griechen werden ausgeplündert, sondern die EU, denn die EU zahlt.
Kurze Erklärung, nach der Blackbox-Methode. EU-Geld - Blackbox- Bank. Mit der Griechenlandrettung wird die USA gerettet, da landet das Geld letztendlich.
LG
Das habe ich nicht abgestritten, du kapierst aber nicht, daß damit die Griechen nicht gerettet werden.
Man, begreif endlich, nicht die Griechen werden ausgeplündert, sondern die EU, denn die EU zahlt.
Kurze Erklärung, nach der Blackbox-Methode. EU-Geld - Blackbox- Bank. Mit der Griechenlandrettung wird die USA gerettet, da landet das Geld letztendlich.
LG
Die Reihenfolge ist nicht nur unvollständig, sondern auch falsch.
Richtig ist:
- Leicht zugängliches EU-Geld >>>
- Griechischer Staat emittiert Staatsanleihen bis über die Halskrause >>>
- Banken halten diese Schrottpapiere >>>
- Griechischer Staat geht pleite und kann seine Staatsanleihen nicht mehr auslösen.
Ende Gelände. Merkel öffnet den BRD Tresor.
1. Man kann nicht abstreiten was man nicht aufgenommen hat. Deswegen ist Deine Aussage irrelevant. ;)
2. Was ich kapiere oder nicht... Woher willst Du das wissen, wenn ich dazu keinerlei Aussage getroffen habe. ;)
Aber 3. Werde ich dir meine Meinung niederschreiben. Die ganze Griechenland-Geschichte ist ein schon lange vorbereiteter Plan um die EU zu melken. Beteiligt sind daran Griechen, die schon lange ihren Patriotismus verloren hatten. Deren Elite liegt genausoviel an Griechenland, wie der deutschen Elite an Deutschland, Deutschland verrecke, Bomberharris do it again etc. Die renditebringenden Investitionen hängen doch schon längst in Reedereien oder anderen internationalen, nichtsteuerpflichtigen Unternehmungen fest. Nicht nur das sie das Interesse verloren haben, das Interesse besteht in der defacto Installation eines modernen Sklaven.
Das Muster nach dem die Mittel aus Europa herausgepumpt werden heißt Dekapitalisierung. Ziel ist Europa zu schwächen.
Griechenland ist ein Exempel und ein Beispiel, wie sich die Transatlantiker eine Welt ohne Grenzen vorstellen.
Noch was vergessen? Hoffe damit kannst Du mitgehen.
LG
Die Reihenfolge ist nicht nur unvollständig, sondern auch falsch.
Richtig ist:
- Leicht zugängliches EU-Geld >>>
- Griechischer Staat emittiert Staatsanleihen bis über die Halskrause >>>
- Banken halten diese Schrottpapiere >>>
- Griechischer Staat geht pleite und kann seine Staatsanleihen nicht mehr auslösen.
Ende Gelände. Merkel öffnet den BRD Tresor.
Was genau in der Blackbox vorgeht, ist nach der Blackbox-Theorie egal. Der Rest hat sich mit Dornröschen überschnitten.
Wäre nichts neues.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sanktionen_der_EU-XIV_gegen_%C3%96sterreich
Habe nicht gewusst dass die EU schon damals Regierunge instalierte.
Um das Referendum im Ungarn in Kraft gesetzt wird muss man mehr als 50% der Wahlbeteiligung sein. Also, man muss abwarten ob die Ungaren dass auch schaffen.
Shahirrim
02.10.2016, 12:57
....
Das hört sich anders an. Hoffe er kippt nicht um wie Tsipras die Lusche.
Was er macht, finde ich zwar gut (siehe meine Signatur), aber ich halte ihn nicht für einen starken Kämpfer, so wie Assad zum Beispiel. Reine Einschätzung vom TV aus, aber eigentlich konnte ich mich auf meine Menschenkenntnis bisher oft verlassen. Deswegen hoffe ich auf eine starke Jobbik, damit er so bleibt. Sollte Jobbik schwächer werden, könnte er umfallen.
Die EU zahlt und zahlt und zahlt, nur das Volk hat davon nichts, daß Geld kassieren die Banken. Es gab sogar eine Verordnung, daß die Griechen ihre Vermögensverhältnisse darlegen sollten.
Außerdem wird das Land ausgeplündert von Finanzhaien. Irgendwann gehört Griechenland den Griechen nicht mehr.
Das stimmt so nicht, Griechenland hat eine Eigentümerkultur, sprich, die meisten leben in eigenem Immobilienbesitz. Das Vermögen pro Familie ist deutlich höher als in Deutschland, in Rente geht man mit 58, soll jetzt auf 60 steigen. Insgesamt haben sich die Löhne seit dem Beitritt zum Euro um etwa 150% erhöht. Der Staat machte das über den staatlichen Beschäftigungssektor und finanzierte die Defizite über Neuverschuldung. Dazu kommt, das kaum ein Grieche steuern zahlte.
Die Banken haben das Land nicht ausgeplündert, sie waren nur so blöd, dem Land Kredite zu geben für seine sozialistische Klientelpolitik. Es ist gut, das sie inzwischen mehr als die Hälfe ihrer Kredita abschreiben mussten beim ersten Schuldenschnitt. Den Rest haben dann die EU-Rettungsfonds übernommen und damit der Steuerzahler anderer Länder.
Wenn du gerne für so ein Missmanagement zahlst, ist das ja o.k. Ich sehe nicht ein, das Deutsche Arbeiter mit im Schnitt nur halb so hohem Vermögen wie Griechische bis 67 arbeiten müssen, um denen den Ruhestand mit 58 nebst Eigenheim zu finanzieren. Wohnimmobilien sind in Griechenland bei Eigennutzung auch nicht pfändbar, in Deutschland wird man hingegen ausgenommen, wenn man noch Eigentum hat und Arbeitslos wird. Solche Misstände auf die Banken zu reduzieren, die dem Land Kredite gaben, ist dann doch etwas zu kurz gegriffen. Im übrigen zahlen jetzt die Deutschen und andere, weil die Banken dem Land ohne staatliche Garantien der EU nicht einen Euro mehr geben würden. Es ist nach wie vor Bankrott und die Menschen erhalten nach wie vor zu hohe Pensionen und Renten im Verhältnis zur Wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.
Machte damals im Ergebnis keinen Unterschied! ;)
Das war ein großer Presserummel und eben keine Entscheidung eines EU-Gremiums, sondern der Einzelstaaten. Da machte ja auch noch Canada, Australien und ein paar andere mit. Sanktionen waren es keine, sie wurden nur in Österreich so genannt aus innenpolitischen Gründen. Wenn die Komission die Ungarn ärgern will, werden sie Mittel aus frei zu verwendenden Töpfen kürzen und auf Projekte in andere Länder umlenken, das sind aber im Vergleich zu den fest ausgehandelten Subventionen keine großen Summen.
Darüber hinaus wäre es Wahlkampfhilfe für alle National-Konservativen Regierungen in Europa, wenn das niedersiechende Brüssel jetzt noch versucht, Orban in die Waden zu beißen, zeigt es doch deren Realitätsferne. Die Jungs da sind dermaßen in Panik, das es richtig Spaß macht solche hilflosen Drohungen zu lesen. Das ist großartig. Ich hoffe sie machen so weiter. Das ist wie mit Merkel, sie garantiert den Aufstieg der AfD und die weitere Schwächung von Brüssel. Das einzige, was in Deutschland noch fehlt, ist eine stärkere Gegenöffentlichkeit, weil die Öffentlich-Rechtlichen so stark sind. Aber das ist nur noch eine Frage der Zeit. Facebook und Consorten sowie die diversen Blogs werden die niemals unter Kontrolle bringen, Deutschland ist nicht China.
Leider scheint es als wird nicht von dem Referendum. Der Wahlbeteiligung ist niedriger als das von 2008. Bis 13,00 Uhr das Wahlbeteiligung war 23,56% und im 2008 der gleichen Zeit war 26,92.
http://valasztas.hu/hu/ref2016/1152/1152_0_index.html
https://en.wikipedia.org/wiki/Hungarian_fees_abolition_referendum,_2008#Turnout
Das war ein großer Presserummel und eben keine Entscheidung eines EU-Gremiums, sondern der Einzelstaaten.
Das war eine kartellartige Entscheidung von Mitgliedern eines Gremiums, das nichts zu entscheiden hatte.
Oder willst Du behaupten, dass die sich nicht abgesprochen hatten? :)
Das war eine kartellartige Entscheidung von Mitgliedern eines Gremiums, das nichts zu entscheiden hatte.
Oder willst Du behaupten, dass die sich nicht abgesprochen hatten? :)
Jede multilaterale Entscheidung ist ein Kartell :)
Trotzdem ist es wichtig, in welchem Rahmen die Absprache erfolgte. Offenbar war die EU schon damals nicht stark genug, ein Mitglied zu sanktionieren. Das hat sich bis heute fort gesetzt, Verträge werden ohne Konsequenzen/Sanktionen gebrochen, das Gerede von Sanktionen ist genau das: Gerede. Ist halt ein schwaches Gebilde die EU.
Helgoland
02.10.2016, 15:46
Ein Referendum ist die höchste Form einer (echten) Demokratie, aber scheinbar halten Schulz, Juncker & Co. nicht allzu viel von einer (echten) Demokratie (?!) :hmm::pfeif:
Das haben sie doch schon mehrfach mehr oder weniger unverblümt zum Besten gegeben. Frei interpretiert könnte man sagen, das gemeine Volk ist zu dumm, um wichtige Entscheidungen im Kollektiv zu treffen.
„Die juristischen Konsequenzen werden in jedem Fall eintreten“, sagte Orban bei der Stimmabgabe in seinem Budapester Wohnbezirk. Man werde gesetzlich festschreiben, dass nur das ungarische Parlament bestimmen könne, „mit wem die Ungarn zusammenleben wollen“. Und: „Wir tun das, wenn die Abstimmung gültig ist, und auch dann, wenn sie es nicht ist. Die einzige Bedingung ist, dass es mehr Nein als Ja geben muss.“
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/ungarn-orbans-anti-eu-referendum-scheint-zu-scheitern-14463528.html
Könnte sein, das die 50% Mindestbeteiligung nicht erreicht werden, wobei das eine Vorgabe der EU ist. Orban macht das genau richtig, ein kluger Mann.
Hier auch wieder die üblichen Wortspiele der Lügenpresse:
Das Referendum und die ihm vorausgehende Kampagne stießen auch international auf heftige Kritik. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warf Orban vor, ein „gefährliches Spiel“ zu spielen. „Er stellt die Rechtmäßigkeit der europäischen Gesetzgebung in Frage - an der Ungarn selbst beteiligt war“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
International ist das Referendum unter demokratischen Staaten eine Selbstverständlichkeit. Kritisiert wird es von der deutschen Regierung und dessen Interessenvertreter in der EU, Martin Schulz. Besonders witzig daran, Orban beteiligt sich auch aktuell aktiv an der Gestaltung der europäischen Gesetzgebung aber in einer Weise, die Schulz hoffentlich Migräneanfälle bereiten wird. :D
mathetes
02.10.2016, 16:40
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/ungarn-orbans-anti-eu-referendum-scheint-zu-scheitern-14463528.html
Könnte sein, das die 50% Mindestbeteiligung nicht erreicht werden, wobei das eine Vorgabe der EU ist. Orban macht das genau richtig, ein kluger Mann.
Hier auch wieder die üblichen Wortspiele der Lügenpresse:
International ist das Referendum unter demokratischen Staaten eine Selbstverständlichkeit. Kritisiert wird es von der deutschen Regierung und dessen Interessenvertreter in der EU, Martin Schulz. Besonders witzig daran, Orban beteiligt sich auch aktuell aktiv an der Gestaltung der europäischen Gesetzgebung aber in einer Weise, die Schulz hoffentlich Migräneanfälle bereiten wird. :D
Das könnte rechtlich schwierig werden, wenn man an die (sehr guten) Ausführungen von Dragus denkt, sollte für eine Abstimmung in Ungarn nicht das Quorum gelten, das ungarische Gesetze vorsehen und nicht eines, dass Brüssel willkürlich erlassen hat? Auch in Deutschland scheint dort wo Volksentscheide möglich sind, ein solches Quorum von 50% Wahlbeteiligung nicht üblich zu sein:
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid#Quorum
Dornröschen
02.10.2016, 16:40
Das stimmt so nicht, Griechenland hat eine Eigentümerkultur, sprich, die meisten leben in eigenem Immobilienbesitz. Das Vermögen pro Familie ist deutlich höher als in Deutschland, in Rente geht man mit 58, soll jetzt auf 60 steigen. Insgesamt haben sich die Löhne seit dem Beitritt zum Euro um etwa 150% erhöht. Der Staat machte das über den staatlichen Beschäftigungssektor und finanzierte die Defizite über Neuverschuldung. Dazu kommt, das kaum ein Grieche steuern zahlte.
Die Banken haben das Land nicht ausgeplündert, sie waren nur so blöd, dem Land Kredite zu geben für seine sozialistische Klientelpolitik. Es ist gut, das sie inzwischen mehr als die Hälfe ihrer Kredita abschreiben mussten beim ersten Schuldenschnitt. Den Rest haben dann die EU-Rettungsfonds übernommen und damit der Steuerzahler anderer Länder.
Wenn du gerne für so ein Missmanagement zahlst, ist das ja o.k. Ich sehe nicht ein, das Deutsche Arbeiter mit im Schnitt nur halb so hohem Vermögen wie Griechische bis 67 arbeiten müssen, um denen den Ruhestand mit 58 nebst Eigenheim zu finanzieren. Wohnimmobilien sind in Griechenland bei Eigennutzung auch nicht pfändbar, in Deutschland wird man hingegen ausgenommen, wenn man noch Eigentum hat und Arbeitslos wird. Solche Misstände auf die Banken zu reduzieren, die dem Land Kredite gaben, ist dann doch etwas zu kurz gegriffen. Im übrigen zahlen jetzt die Deutschen und andere, weil die Banken dem Land ohne staatliche Garantien der EU nicht einen Euro mehr geben würden. Es ist nach wie vor Bankrott und die Menschen erhalten nach wie vor zu hohe Pensionen und Renten im Verhältnis zur Wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.
Danke für die Info, mein Eindruck durch die Medien, sah anders aus und die Bilder die man gezeigt hat.
Bitte laß es eine Ente sein.
Angeblich gibt es einen Geheimdeal zwischen Orban und Merkel in der Flüchtlingspolitik.
Nach erfolgreichen Referendum will Orban angeblich seine Flüchtlingspolitik ändern und im Gegenzug soll Merkel Orban vor EU-Sanktionen beschützen.
Ich hoffe, daß es nicht wahr ist, weil es Merkel den Rücken stärken würde
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5094669/Geheimdeal-zwischen-Orban-und-Merkel?_vl_backlink=/home/index.do
Sowas nennt man Denunziation!
Jodlerkönig
02.10.2016, 18:09
Quatsch! Sanktionen gegen Ungarn...wodurch begründet?
Da die Mainstream-Medien immer wieder das „Feindbild Ungarn“ bemühen, wenn es darum geht, die Flüchtlingspolitik des ungarischen Ministerpräsidenten Orban schlecht zu machen, sollen einige Argumente präsentiert werden, die das Handeln Ungarns in anderem Licht erscheinen lassen.
Nach Ungarn kamen heuer bis Ende September mehr als 291.000 Asylwerber, von denen etwa 176.000 einen Asylantrag in Ungarn gestellt haben. Der Zuwachs verlief in den letzten Jahren sprunghaft: Im Jahr 2012 waren es 2.000 Asylwerber, 2013 bereits 19.000 und im Jahr 2014 insgesamt 30.000. Damit gehört Ungarn gemessen an der Bevölkerungszahl zu den am meisten belasteten Mitgliedstaaten der EU.
Monatelang versuchte die ungarische Regierung vergebens, die europäischen Partner auf die Flüchtlingswelle durch die Balkanroute aufmerksam zu machen. Deswegen war sie gezwungen, selbst zu agieren und eine provisorische Sperre zu errichten.
http://www.info-direkt.eu/fakten-zur-ungarischen-fluchtlingslage/
Danke für die Info, mein Eindruck durch die Medien, sah anders aus und die Bilder die man gezeigt hat.
Bildern würde ich nicht vertrauen. Demnach wären dann auch die Flüchtlinge überwiegend Frauen und Kinder. Man muss dann schon die Statistiken bemühen, ökonomische Eckdaten. Wenn man Elend zeigen will, die findet man immer und in jedem Land. Daraus erkennt man aber nicht, wie viel Elend es ist. Ich gehe da lieber nach Statistiken:
http://www.statistiker-blog.de/archives/lohnsteigerung-deutschland/802.html
Schau dir mal die Lohnsteigerungen im öffentlichen Dienst an - natürlich Staatsausgaben und Schuldenfinanziert, da wird dann auch deutlich, wo das Geld geblieben ist. Für Rentenalter, Durchschnittsvermögen der Familien usw. gibt es alles entsprechende Übersichten.
56420
Lohnsteigerung im Öffentlichen Dienst von 1999 bis 2009 insgesamt.
Das könnte rechtlich schwierig werden, wenn man an die (sehr guten) Ausführungen von Dragus denkt, sollte für eine Abstimmung in Ungarn nicht das Quorum gelten, das ungarische Gesetze vorsehen und nicht eines, dass Brüssel willkürlich erlassen hat? Auch in Deutschland scheint dort wo Volksentscheide möglich sind, ein solches Quorum von 50% Wahlbeteiligung nicht üblich zu sein:
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid#Quorum
Die EU hat das Quorum unrealistisch hoch angesetzt, um Volksabstimmungen möglichst zu verhindern. In Ungarn gelten die ungarischen Regelungen, es ist nur eine weitere Nebelbombe.
Die Presse und das europäische Parlament blamiert sich doch bis auf die Knochen vor jedem, der auch nur einigermaßen nach ließt. Bei den Wahlen zum europäischen Parlament lag die Wahlbeteiligung 2014 bei 43,09 Prozent.
Dornröschen
02.10.2016, 19:02
http://www.info-direkt.eu/fakten-zur-ungarischen-fluchtlingslage/
Wenn man das alles vergleicht was man sonst so vorgesetzt bekommt, auch teilweise von den alternativen Medien, wird man irgend wann selber Irre. Jeder stellt eine andere Wahrheit vor. Man versinkt im Sumpf der Wahrheiten.
Jodlerkönig
02.10.2016, 19:04
Wenn man das alles vergleicht was man sonst so vorgesetzt bekommt, auch teilweise von den alternativen Medien, wird man irgend wann selber Irre. Jeder stellt eine andere Wahrheit vor. Man versinkt im Sumpf der Wahrheiten.mir reicht als wahrheit die realität, wenn ich nach münchen rein fahre oder hier bei mir am ort schaue. da brauch ich eigentlich gar keine medien. mir kommt so schon das kotzen!
Dornröschen
03.10.2016, 02:52
mir reicht als wahrheit die realität, wenn ich nach münchen rein fahre oder hier bei mir am ort schaue. da brauch ich eigentlich gar keine medien. mir kommt so schon das kotzen!
Ich mach das genauso, ich brauche mich nur umsehen in der Innenstadt, die ich nicht mehr wiedererkenne und mich frage in welchem Land bin ich eigentlich. Es ist erschreckend un ein krasser Unterschied zu dem Ort wo ich lebe und es wird immer schlimmer.
Bruddler
03.10.2016, 06:45
Das haben sie doch schon mehrfach mehr oder weniger unverblümt zum Besten gegeben. Frei interpretiert könnte man sagen, das gemeine Volk ist zu dumm, um wichtige Entscheidungen im Kollektiv zu treffen.
Das gemeine, dumme Volk ist zu nichts zu gebrauchen, außer zum malochen und zum Steuern bezahlen, und alle paar Jahre ein Kreuzchen zu machen...
Bruddler
03.10.2016, 06:49
Ich mach das genauso, ich brauche mich nur umsehen in der Innenstadt, die ich nicht mehr wiedererkenne und mich frage in welchem Land bin ich eigentlich. Es ist erschreckend un ein krasser Unterschied zu dem Ort wo ich lebe und es wird immer schlimmer.
Auch unsere Innenstadt ist kaum mehr wiederzuerkennen, "endlich" hat man Afrika und den Orient vor der eigenen Haustür...:umkipp:
Dornröschen
03.10.2016, 07:34
Auch unsere Innenstadt ist kaum mehr wiederzuerkennen, "endlich" hat man Afrika und den Orient vor der eigenen Haustür...:umkipp:
Es wird immer extremer. Imme mehr kleine Geschäfte schließen und es werden ausländische geschäfte eröffnet. Im Moment noch mehr China, Thailand. Dauert nicht mehr lange ann haben wir die Basare hier. Marktstände sind schon da mit aller Dreck, den kein Mensch braucht, bevorzugt schwarze Inhaber.
Am schlimmsten ist in Bahnhofnähe. Am Hintereingang ein riesiger Parkplatz, da kommen die Busseweise an.
Mittlerweile haben wir hier alle Nationen. Dazwischen besoffene deutsche Penner die rumbetteln für die nächste Flasche Schnaps. Es ist echt furchtbar, wie unser Land zugerichtet wird.
Das werden niemals Deutsche und es wird niemals ihre Heimat werden, nur wir haben dann auch keine mehr.
Wir sind eh schon ein Bevölkerungsdichtes Land, was in die Massenmenschhaltung getrieben wird wie Tiere. Chemisches Futter, Dauerstreß und Schlachttage, man nennt es Terror.
Wenn es einen Gott gibt, hat er uns alle verlassen und sagt Hilf dir selbst, dann hift dir Gott.
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