Kommunalwahlen in Berlin

[deutschland]

Schlimme Zustände bei einer demokratischen Wahl
und zu viele Ausländer in Berlin und den Randbezirken

http://www.gmx.net/magazine/politik/afd-wahlkampfhelfer-berlin-kreuzberg-angegriffen-31876856

[Leseratte]

Das heißt dort Bezirksverordnetenversammlung.


Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist die Volksvertretung auf Ebene der Berliner Bezirke (https://de.wikipedia.org/wiki/Bezirk_(Berlin)). Die Bezirksverordnetenversammlungen der zwölf Bezirke sind nach der Verfassung von Berlin (https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_von_Berlin) Teil der Berliner Verwaltung (https://de.wikipedia.org/wiki/Bezirksverwaltung_in_Berlin). Aufgaben der BVV sind die Kontrolle des Bezirksamts (https://de.wikipedia.org/wiki/Bezirksamt_(Berlin)) sowie die Anregung von Verwaltungshandeln. Hierzu kann die BVV Ersuchen und Empfehlungen an das Bezirksamt richten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bezirksverordnetenversammlung


Eine Kristallkugel hat auch der Tagesspiegel nicht. Aber auf Grundlage der aktuellen Meinungsumfragen (http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm) für die Abgeordnetenhauswahl (http://www.tagesspiegel.de/themen/berlin-wahl/) lassen sich Prognosen für den Ausgang der Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September ableiten. Denn jeder Bezirk hat seine eigene, regionaltypische politische Färbung, die sich in den vergangenen BVV-Wahlen widerspiegelt. Daraus ergibt sich ein klarer Trend für den Wahlausgang in den Bezirken.

Besonders spannend ist, was aus den Bezirksbürgermeistern wird. Vor fünf Jahren (http://www.tagesspiegel.de/berlin/die-neue-macht-in-den-rathaeusern-so-hat-berlin-in-den-bezirken-gewaehlt/4622512-all.html)gelang es der SPD (http://www.tagesspiegel.de/themen/spd/), mithilfe unterschiedlicher Koalitionen („Zählgemeinschaften“) in neun Bezirken den Amtschef zu stellen. Zwei weitere Bürgermeister kamen aus den Reihen der CDU (http://www.tagesspiegel.de/themen/cdu/), eine Bürgermeisterin ist Grüne (http://www.tagesspiegel.de/gruene). Die Linken (http://www.tagesspiegel.de/themen/die-linke/) gingen leer aus.

Diese klare sozialdemokratische Vorherrschaft dürfte diesmal nicht zu halten sein. Wenn es für die Grünen richtig gut läuft, können sie vier Bezirks-Rathäuser erobern. CDU und Linke werden jeweils zwei Bürgermeister stellen. Wenn es so kommt, würde die Zahl der sozialdemokratischen Bürgermeister auf vier schrumpfen. Weitere Erkenntnisse aus unserer Prognose: Die AfD (http://www.tagesspiegel.de/themen/afd/) wird in alle zwölf Bezirksparlamente einziehen. Die FDP (http://www.tagesspiegel.de/themen/fdp/) wird das wohl auch schaffen, weil in den Bezirken nur eine Dreiprozent-Hürde gilt. Die Piraten haben voraussichtlich nur in Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Mitte eine Chance, in der BVV zu bleiben. Dies alles ohne Gewähr.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/wahlprognose-bezirk-fuer-bezirk-spd-verliert-wohl-mehrere-buergermeisterposten-in-berlin/13853484.html

[Leseratte]

Die AfD hat gut abgeschnitten.


Die AfD schafft nicht nur den Einzug ins Abgeordnetenhaus, sondern auch in alle zwölf Berliner Bezirksparlamente. In voraussichtlich sieben Bezirken ist sie sogar so stark, dass sie rechnerisch Anspruch auf einen Stadtratsposten hätte. Sie hätte damit bundesweit erstmals politische Gestaltungsmacht.

Die rechtspopulistische AfD ist künftig in allen zwölf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) vertreten. Nach vorläufigem Endergebnis wird sie 64 Vertreter in die Bezirksverordnetenversammlungen entsenden können. Auch die Linke ist nun, anders als nach der Wahl 2011, in allen Bezirksparlamenten vertreten.

http://www.rbb-online.de/politik/wahl/berlin/hintergrund/berlin-wahl-bezirke-wahltag-2016.html

[Dornröschen]

Mit diesem Werbeclip ist die CDU augetreten. Mehr kann man ein Volk nicht verhöhnen und für blöd verkaufen.


https://youtu.be/fjWsmoRyEgw (https://youtu.be/fjWsmoRyEgw)


(CDU in Berlin- jetzt mit Henkel zum Wegwerfen!)